Ausgabe vom 23.06.2004

Stolperfalle Kredit

Ein Kredit macht so manches möglich. Ob für einen neuen Fernseher, ein Auto, eine lang ersehnte Urlaubsreise oder das Eigenheim - mit geliehenem Geld lassen sich Konsumwünsche erfüllen und finanzielle Engpässe überbrücken. Nicht selten gibt's jedoch Probleme, wenn es um die Rückzahlung geht. Denn wer es versäumt, vor Abschuss eines Vertrages die Kosten zu kalkulieren, der ist mit dem Zahlungsverla...

Zu Gast in Deutschland ...

Der amerikanische Collegeschüler Brian hat seinen Kumpel Robert aus Forchheim während dessen Schuljahr in den USA kennen gelernt. In diesem Jahr besucht Brian erstmals Robert in Franken. Sie wollen in den Sommerferien eine Deutschlandrundreise unternehmen. Robert hat die Route ausgesucht und Unterkünfte gebucht. Klären muss er noch, wie vorgesorgt werden kann, falls Brian hier krank wird. Da zwis...

Versicherungen, Banken, Finanzdienstleister: Provisionssysteme auf dem Prüfstand

Haben Sie sich schon einmal gefragt, ob sie »Ihrem« Bank- oder Finanzberater vertrauen können? Wenn Sie auf diese Frage mit »Nein« antworten, sollten sie weiterlesen, im anderen Fall möglicherweise auch. Alles dreht sich ums liebe Geld Alles dreht sich ums liebe Geld. Das gilt zumindest für Verkäufer von Versicherungen, Fonds und Sparplänen. Vor allem die Verkäufer von Policen leben von den Provis...

Verkehrsbetriebe haften nicht immer

Stürzt ein Fahrgast durch die Berührung einer automatisch schließenden Linienbus-Tür, kann er nicht immer auf Schmerzensgeld von den Verkehrsbetrieben hoffen. So ein Urteil des Kammergerichts Berlin. Wie der Anwalt-Suchservice berichtet, war eine 73-jährige Frau gestürzt, als sie an der hinteren Automatiktür eines Busses einsteigen wollte. Die alte Dame hatte gerade erst einen Fuß auf die Trittma...

Autowerkstatt: Spritztour mit Folgen

Flattert dem Kunden einer Autowerkstatt neben der Reparaturrechnung auch noch ein Bußgeldbescheid ins Haus, muss er seine Schadensminderungspflicht beachten. Nimmt er sich zu allem Überfluss einen Rechtsanwalt, der ihm den Anhörungsbogen ausfüllt, bleibt er auf den Honorarkosten sitzen. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichtes Köln hervor. Ein Fahrzeughalter hatte sein Auto zur Reparatur in ei...

Privatpolice über die Kasse?

Neu seit Anfang des Jahres: Ihre gesetzliche Krankenkasse vermittelt ihnen erstmals private Kranken-Zusatzversicherungen. Diese Möglichkeit hat der Gesetzgeber mit dem neuen Paragrafen 194, Absatz 1a im Sozialgesetzbuch V, geschaffen. Dabei fungiert die gesetzliche Kasse lediglich als Vermittler zwischen seinem Mitglied und einem privaten Krankenversicherer. Für den konkreten Vertrag gelten dann d...

Spamschutz - nicht anklicken, was sich anklicken lässt

E-Mails sind immer noch das große Einfallstor für Viren, Würmer, Trojaner und Spam. Sicherheitslücken in den weltweit verbreiteten Microsoft E-Mail-Programmen Outlook und Outlook Express (OE) erleichtern Spamern den Durchmarsch. Aber auch viele Benutzer dieser Programme machen es Müllversendern leicht, weil sie anklicken, was sich klicken lässt. Auch mit Outlook und OE kann man sich schützen. Mit...

Wenn der Dienstwagen auch als Familienkutsche dient

Überlässt der Arbeitgeber (oder auf Grund eines Dienstverhältnisses ein Dritter) dem Arbeitnehmer ein Kraftfahrzeug zur unentgeltlichen privaten Nutzung, so handelt es sich um einen Sachbezug, der grundsätzlich Arbeitsentgelt im Sinne des § 14 SGB IV darstellt. Denn zum Arbeitsentgelt gehören gem. § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV alle laufenden und einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgült...

Weniger Steuern durch Dienste im Haushalt

Wer so genannte haushaltsnahe Dienstleistungen in Anspruch nimmt, kann den finanziellen Aufwand dafür jetzt steuerlich geltend machen. Auch Eigenheimbesitzer können von dieser Regelung profitieren. Darüber informiert der Verband der Privaten Bausparkassen. Zu den haushaltsnahen Dienstleistungen gehören unter anderem die Reinigung der Wohnung des Steuerpflichtigen, die Gartenpflege, die Zubereitun...

Euro-Spritze für volljährige Schüler - Bildungskredit unabhängig vom Einkommen der Eltern

Der Sohn ist schon lange volljährig, geht aber noch zur Schule. Das ist keine Seltenheit. Wer beispielsweise nach der Lehre noch einmal die Schulbank drückt, um das Abi zu erlangen, beziehungsweise in einem Oberstufenzentrum einen anderen Berufsabschluss plus Fachabitur zu erwerben, ist spätestens in den letzten beiden Jahren der schulischen Ausbildung über 18 Jahre alt. Weg von Vaters Geldbeutel ...

Wer muss Hecken am Wegesrand schneiden?

In unserer Kleingartenanlage werden die Gartenwege - sie sind nicht breiter als ein Meter - durch Hecken begrenzt. In der Vegetationsperiode behindern die stark treibenden Hecken die Passanten und erschweren den Durchgang. Wer ist zum Verschneiden der Hecken rechtlich verpflichtet? Gertrud W., 07545 Gera Eine generelle gesetzliche Regelung, wie die Anpflanzungen in Anlagen, besonders parzellenbegr...

Wer bezahlt Entsorgung entwurzelter Bäume auf dem Pachtgrundstück?

Wer muss für die Beseitigung von Sturmschäden an alten Bäumen auf Wochenendgrundstücken bezahlen? Wer haftet für Schäden? Der Ratgeber hat sich schon oft mit diesem Thema beschäftigt. Das Amtsgericht Bernau hat am 6. April 2004 ein weiteres Urteil dazu gefällt (Az. 14 C 428/03, noch nicht rechtskräftig), das für so manchen Betroffenen wichtige rechtlich Hinweise gibt. Rechtsanwalt HORST SCHRÖDER, Berlin-Mitte, informiert darüber.

Betriebsübergang: Kündigungsverbot gilt auch für Einzelpersonen

In der Regel betrifft die häufig praktizierte Vergabe bestimmter Tätigkeiten (z. B. Reinigung, Versand, Buchführung) an Fremdfirmen mehrere Arbeitnehmer des Betriebs, deren Arbeitsplätze im bisherigen Betrieb wegfallen. Allerdings darf der Arbeitgeber aus diesem Grund keine Kündigungen aussprechen; die Arbeitsverhältnisse gehen an den neuen Arbeitgeber über. Man spricht bei diesem Geschäft vom »B...

Grenzen der Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen (Teil 2)

Das Jugendarbeitsschutzgesetz schützt Kinder und Jugendliche vor Tätigkeiten, die sie gefährden könnten und für deren Ausübung sie ungeeignet sind. Während Kinderarbeit, von Ausnahmen abgesehen, verboten ist (vergl. Ratgeber Nr.644 vom 16.Juni 2004, Seite 4), dürfen Jugendliche nur unter Beachtung der im Gesetz geregelten Schutzvorschriften beschäftigt werden. Geeignete Arbeitsbedingungen Jugendli...

Anpassung durch Mieter und Vermieter

Seit der Mietrechtsreform (1. September 2001) haben Vermieter wie auch Mieter das Recht, nach Vorlage der Betriebskostenabrechnungen die Höhe der Vorauszahlungen den zu erwartenden Kosten anzupassen (§560 Abs. 4 BGB).

Zahlung auch ohne Schornsteinanschluss?

Wir sind drei Mietparteien. Kehr- und Überprüfungstätigkeiten durch den Schornsteinfeger fielen nur bei den beiden anderen Mietern an. Aus der Rechnung gehen auch nur Leistungen für diese Mietparteien hervor. Dennoch hat der Vermieter die Kosten auf alle drei Mieter, entsprechend ihrem Anteil an der Wohnfläche umgelegt. Ist das zulässig? Edith G., Schmalkalden Das Kriterium für die Umlage solcher ...

Urteile zur Tierhaltung

Rund jeder dritte Haushalt hält sich ein Haustier. Es wird geschätzt, dass über fünf Millionen Hunde und sechs Millionen Katzen Mitbewohner von Wohnungen sind. Um sich von vornherein vor Ärger mit bellenden oder miauenden Lieblingen der Mieter zu schützen, setzen viele Vermieter eine Klausel in die Mietverträge, wonach Tierhaltung grundsätzlich ihrer Genehmigung bedarf. Wenn das im Mietvertrag so ...

Aufteilung der Betriebskosten

In unserem Wohnhaus befinden sich außer Wohnungsmietern mehrere Geschäfte, Friseure und eine Gaststätte. Die Umlage der kalten Betriebskosten erfolgt für beide Arten von Mietern getrennt nach dem Anteil an Quadratmetern. Dennoch entspricht das nicht dem großen Unterschied in der Verursachung von Kosten und deren Verteilung zwischen Mietern und Gewerbetreibenden. Der Hof wird z.B. auch von Lieferfa...

Arbeitserlaubnis für Saisonarbeitskräfte

Saisonarbeitskräfte aus Osteuropa benötigen nach wie vor eine Arbeitserlaubnis. Für die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist seit 1. Januar 2004 das Hauptzollamt zuständig. Mit dem Beitritt der 10 neuen Mitgliedstaaten in die Europäische Union am 1. Mai 2004 können osteuropäische Saisonarbeitskräfte aus diesen Ländern einfacher nach Deutschland einreisen. Sie benötigen kein Visum mehr. Sie müssen ihr...

Blindbewerbungen genügen nicht

Wie intensiv muss ein unterhaltspflichtiger Vater nach Arbeit suchen? Und was, wenn er keine findet? Nicht selten müssen sich Gerichte mit diesem Problem beschäftigen. Und mitunter vertreten sie Meinungen, die es an der nötigen Realitätsnähe fehlen lassen. Ein Vater verlor seinen Job. Bald blieb der Unterhalt für sein minderjähriges Kind aus. Von der Mutter im Namen des Kindes auf Zahlung verklag...

Patientenverfügung: Zwischen Leidlinderung und Sterbehilfe

Ans Bett gefesselt, nur noch von Maschinen am Leben gehalten und unfähig, ein Ende der Behandlung zu verlangen. Für viele ist dies eine beunruhigende Vorstellung. Die meisten Menschen haben klare Vorstellungen darüber, was geschehen soll, falls bei schweren Erkrankungen oder Unfällen die Grenzen medizinischer Hilfe erreicht sind. Wenn aber ein solcher Fall eintritt, können derartige Wünsche in der...

Auto-Haftpflicht: »Grobe Fahrlässigkeit« gibt es nicht

»Wir hatten noch nie so viele empörte Anrufe wie beim Fall Küblböck«, sagt Klaus Brandenstein vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft bei einem Seminar in Hamburg. »Die Leute beschweren sich, dass ein vermögender Fernsehstar ohne ernsthafte Sanktionen davon kommt, obwohl er einen 150 000 Euro teuren Verkehrsunfall verursacht hatte.« Kein Extra-Bonus für Prominente Für Promis gibt e...

ndPlusBirgit Gärtner

Todesstoß?

Die Hamburger Kulturbehörde soll 4,4 Millionen Euro einsparen. Den Löwenanteil davon, 3,5 Millionen Euro, will Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) durch 50-prozentige Streichung der Filmförderung aufbringen. Mit dieser Entscheidung bringt die Senatorin die gesamte Filmbranche gegen sich auf. In unzähligen Filmen und TV-Serien wird Hamburg in Szene gesetzt. Dabei profitieren sie je nach Ge...

Jörg Schulz

Illusion der heilen Fassade

Michael Jackson ließ sich durch Chirurgen verunstalten, Joan Collins schien mit deren Hilfe ewig jung zu bleiben. Doch am perfektesten modellierten die Operateure im Dienste der »Schönheit« das Antlitz und den Körper von Cher. Das Interesse der Sängerin und Schauspielerin an der trügerisch-bunten Welt des Showgeschäfts begann erheblich früher. Die am 20. Mai 1946 als Cherilyn Sarkasian La Piere in...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Das Luftschloss

Bunt auf den Vorhang projiziert: Fotos von Eigenheimen. Die schöne parzellierte Welt. Immer ist das Schöne nur eine Projektion. Manchmal heißt sie Hilde. Dazu später. Jetzt erst einmal die Welt hinter aller Projektion: ein designerfrostiges Architektenbüro - das Jan Pappelbaum auf die Bühne des Wiener Akademietheaters baute. Sterile Raumteiler, die sich drehen. Arbeits- und Wohnwelthölle, keimfre...

Robert Meyer

Kampfansage an Spammer

Yahoo ruft den heutigen 23. Juni zum zweiten internationalen Anti-Spam-Day aus. Das Internet-Unternehmen sagt den Versendern von »Müll-Mails« den Kampf an.

ndPlusReimar Paul

Sondermüllzug nach Russland

Laut Informationen von Atomkraftgegnern startete gestern Abend ein Sonderzug mit mehreren hundert Tonnen Uranhexafluorid von der Urananreicherungsanlage (UAA) im westfälischen Gronau nach Rotterdam. Dort soll der radioaktive Stoff verschifft und weiter nach Russland transportiert werden.

Michaela von der Heydt

Wenn die Auto-Rast zum Albtraum wird

Pünktlich zur Hauptreisezeit hat der Allgemeine Deutsche Automobilclub (ADAC) gestern in München den Raststätten-Test 2004 vorgestellt. Resultat: Bei Hygiene, Essenspreisen und Familienfreundlichkeit lassen viele Raststätten an Europas Autobahnen weiter zu wünschen übrig. Von 62 getesteten Rastanlagen in zehn Ländern fielen 40 Prozent glatt durch.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Aus für ein Steuersparmodell

Der US-Kongress sendet vielen deutschen Städten schlechte Nachrichten. Grenzüberschreitende Leasingfinanzierungen sind am Ende.

Berlin-TIPPS

Politisches »Arbeitnehmerrechte in der erweiterten EU« - Beratung der BO-Vorsitzenden der PDS Treptow-Köpenick mit Horst Kahrs und Carsten Schatz heute, 17 Uhr, in der Aula der Köpenicker Fröbel-Schule, Lindenstraße 1. Bürgerversammlung zum Umbau der Pistoriusstraße in Weißensee am 24.6., 18 Uhr, im Frei-Zeit-Haus, Pistoriusstraße 23. »Wirtschaftsgemeinschaft für Südafrika oder Freihandelszone für...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Nicht buchenswert

Wir Deutsche sind - Suchende. Früher (das war ein recht olympischer deutscher Gedanke von Hölderlin) ging es darum, das Land der Griechen mit der Seele zu suchen. Dann kam die DDR, und wir hätten das Land der Griechen (oder andere südliche Länder) lieber mit den Füßen gesucht. Nun haben wir Otto Rehhagel - dessen Griechen mit den Füßen sogar den EM-Titel ansteuern wollen. Hölderlin ist eben wirkli...

Jochen Reinert

Fremdwort Abrüstung

Die weltweite Wende zu mehr Kriegsabenteuern und Rüstungen nimmt immer dramatischere Formen an. Während das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI unlängst eine Steigerung der weltweiten Rüstungsausgaben auf 956 Milliarden Dollar konstatieren musste, illustriert die neue Studie »Waffen oder Wachstum?« das Durchschlagen der Rüstungswelle auf die Entwicklungsländer. Alarmierend z.B. die Tatsac...

ndPlusDieter Janke

Drapierter Hartz

Das Wundenlecken der deutschen Sozialdemokratie nach dem jüngsten Wahldesaster zeitigt erste Ergebnisse. Um weiter linientreu auf den Hartz-Pfaden wandeln zu können, zugleich jedoch den Holzweg zu kaschieren, will man jene, denen künftig keine Geldleistungen mehr zustehen, mit Weiterbildungsangeboten »entschädigen«. Ein Mehr an Bildung kann schließlich niemandem schaden, denkt sich offenbar die SP...

Ingolf Bossenz

Signal der Solidarität

Während in New York das erste UNO-Seminar zum Antisemitismus tagte, veröffentlichte die Universität von Haifa in Israel eine Umfrage. Laut dieser sind 63 Prozent der jüdischen Israelis der Meinung, dass die Regierung den arabischen Bevölkerungsteil zur Auswanderung »ermutigen« sollte. Von den knapp sieben Millionen Israelis sind immerhin 20 Prozent Araber. Eine Bestätigung für die Aktualität der ...

Karten

Rote Karten (1): Russland (Owtschinnikow) 1. Gelb-Rote Karten (5): Schweiz (Haas, Vogel) 2, Bulgarien (Petrow), Niederlande (Heitinga), Russland (Scharonow) je 1. Gelbe Karten (95): Russland 12, Kroatien 10, Bulgarien, Griechenland je 9, Spanien 8, Italien 7, Portugal, Schweiz je 6, Deutschland (Friedrich, Hamann, Kuranyi, Ballack, Frings), Frankreich je 5, Dänemark, England, Schweden je 4, Nied...

Torschützen

4 Tore: Rooney (England). 3 Tore: Zidane (Frankreich). 2 Tore: Lampard (England), Henry (Frankreich), van Nistelrooy (Niederlande), Larsson, Ibrahimovic (beide Schweden), Baros (Tschechien). 1 Tor: 31 Spieler, darunter Frings (Deutschland). Eigentore (1): Tudor (Kroatien)....

ndPlusMatthias Koch

Der Geist des Estadio da Luz

Ich war drin. Im Estadio da Luz, wo Benfica Lissabon zu Hause ist. Es besitzt einen klangvollen Namen unter den internationalen Fußballarenen. Beim 4:2-Erfolg der Engländer gegen Kroatien sah ich dort das bislang torreichste EM-Spiel. Doch irgendwie wäre ich gern 23 Jahre früher an diesem Ort gewesen. Am 22. April 1981 machte der FC Carl Zeiss Jena in Lissabon vor 80000 Zuschauern den Einzug ins ...

Eduard Geyer, Trainer des FC Energie Cottbus

England bleibt ein Favorit

England ist und bleibt für mich einer der EM-Favoriten, wobei natürlich im Viertelfinale am Donnerstag gegen Gastgeber Portugal alles drin ist. Doch mich haben die Engländer beim 4:2-Sieg gegen Kroatien überzeugt. Immer wenns Ernst wurde, legten sie zu. Sie spielten zielstrebig und aggressiv nach vorn. Obwohl sie 0:1 zurücklagen und beim 2:3 in Bedrängnis zu geraten schienen, hatte ich niemals da...

ndPlusMatthias Koch, Lissabon

Engländer feiern ihr Team

Die Englander haben das Viertelfinale erreicht. Hinter Gruppensieger Frankreich, das am Freitag auf Griechenland trifft, wurden die Männer um David Beckham Zweiter. Nach dem überlegen herausgespielten 4:2 gegen Kroatien müssen die »Löwen« schon am Donnerstag gegen Gastgeber Portugal ran. Beide Partien finden in Lissabon statt. Die Hauptstadt bleibt also das Basislager der englischen Fan-Armada, di...

Peer Sperling

Holländer hoffen, die Letten auch

Hopp oder topp, heute werden die letzten Viertelfinalisten ermittelt. Die Niederlande wollen endlich den Ausweg aus ihrer Dauerkrise finden und doch noch in die Runde der letzten acht einziehen. Doch selbst mit einem Sieg über die Letten heute Abend in Braga muss das einst hoch gehandelte »Oranje«-Team auf den Ausgang der Partie Deutschland - Tschechien hoffen. Bei einem Sieg der DFB-Auswahl gegen...

ndPlusJirka Grahl

Nach Hause oder nach Faro?

Rudi Völler ist unerschütterlich. Muss er wohl auch als Trainer. »Felsenfest überzeugt« sei er, »dass wir es schaffen werden.« Siegessicher sollte das wirken, gestern bei der Pressekonferenz, die Einstimmung auf das letzte Gruppenspiel in Lissabon heute Abend. Eine andere Miene als die entschlossene kennt man bisher nicht beim DFB-Teamchef. Er beschwor den Geist von Porto, die »Leidenschaft« müsse...

Jaroslav Polivka, Prag

Lasterhafte Jugend in Tschechien

Tschechiens Jugend verfällt zunehmend dem Laster. Die Teenager rauchen, kiffen und saufen von Jahr zu Jahr mehr, haben immer früher Sex und gehören zu den aggressivsten weltweit, besagt eine Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

ndPlusUlrich W. Sahm, Ramallah

Ramallah erhielt ein »Tor zur Welt«

In Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomieverwaltung, wurde am Wochenende das weltweit erste gemeinsame deutsch-französische Kulturinstitut eröffnet.

Anna Guhl, Peking

Shanghaier Sechs drängen ins Spiel

Nach den Anschlägen am 11. September 2001 drohte die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOC), der neben China und Russland auch Kasachstan, Kirgisstan, Tadshikistan und Usbekistan angehören, ins politische Abseits zu geraten. Nun drängt sie wieder ins Spiel.

ndPlusPeter Kirschey

Dritte Runde im Atomstreit USA-KDVR

Zwei Versuche gab es bereits, die »Atomkrise« auf der koreanischen Halbinsel durch sechsseitige Gespräche beizulegen. Verhandlungen im Februar und im August 2003 waren ohne sichtbare Ergebnisse geblieben. Am heutigen Mittwoch beginnt in Peking die dritte Runde.

ndPlusHanna Ndlovu, Pretoria

Aufmarsch in Kongos Krisenregion

Die Regierung Joseph Kabila fliegt seit Montag 10000 Soldaten in einer Eilaktion in den Osten der Demokratischen Republik Kongo (Kinshasa), um die Lage in dieser Krisenregion an der Grenze zu Ruanda und Burundi unter Kontrolle zu halten. UNO-Blauhelme stehen bereits dort.

Irina Wolkowa, Kabul

Im Eiswind verblutete Aysche

Das Kind wollte und wollte nicht kommen. Doch in dem Dorf bei Bamyan im zentralen Bergland von Afghanistan gibt es keine Hebammen, geschweige denn einen Arzt. Nur eine »weise« Frau, die auf Kräutertränke und Amulette setzt. Vorzugsweise mit Türkisen besetzte, die den bösen Blick bannen. Die erwiesen sich als machtlos und daher lud Mullah Abdullah (42), der Geistliche des Dorfes, die vierzehnjährig...

ndPlusPeter Liebers, Erfurt

Thüringer CDU »in tiefer Sorge«

Zwei Wochen nach der Europa- und Landtagswahl werden die Thüringer am Sonntag erneut an die Wahlurnen gerufen, um dieses Mal ihre Kommunalvertretungen zu wählen.

René Heilig

Keine Katze im Bendlerblock

Ist die Katze nicht im Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Verteidigungsminister Peter Struck ist krank. Gerüchte sprechen von einem gerade überstandenen Schlaganfall.

ndPlusJürgen Amendt

Gemeinsam bis zur achten Klasse

Die PDS-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat erneut das gegliederte Schulsystem in Frage gestellt und eine längere gemeinsame Schulzeit aller Kinder bis zur achten Klasse gefordert. Das augenblickliche System sei an seine Grenzen gestoßen, erklärte der bildungspolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Andreas Bluhm, gestern gegenüber ND.

Hendrik Lasch, Dresden

Sachsens Schulen werden zum Wahlkampf-Thema

Erneut droht 100 Schulen in Sachsen die Schließung. Unmut darüber führt nicht nur immer öfter zu Protesten. Die CDU-Bildungspolitik dürfte auch Hauptthema im Wahlkampf werden.

Chronik eines Rechtsstreits

Mehr als fünf eng bedruckte Seiten umfasst die »Chronologie der Kontroverse zur Herausgabe von Akten zu Dr. Helmut Kohl« auf der Internet-Seite der Aktenbehörde (www.bstu.de).Eckpunkte: Ende 1999/Anfang 2000: Die Herausgabe von zusammenfassenden Vermerken aus Abhörprotokollen und wörtlichen Protokollen im Zusammenhang mit der CDU-Parteispendenaffäre an verschiedene Medien führt zu kritischen Nachf...

Claus Dümde

Wieso fürchtet Kohl seine Akte?

Zum zweiten Mal befasst sich heute das Bundesverwaltungsgericht damit, ob MfS-Unterlagen zu Helmut Kohl Forschung und Medien zur Verfügung gestellt werden dürfen. Denn der Altkanzler hat dagegen nach der Änderung das Stasi-Unterlagen-Gesetzes erneut geklagt. Und verloren.

ndPlusWolfgang Hübner

Journalistenverband zieht die Notbremse

Tumult im Deutschen Journalisten-Verband: Der Bundesvorstand der Gewerkschaft schloss gestern die Landesverbände Berlin und Brandenburg aus und bereitet die Gründung zweier neuer Gliederungen vor.

SPD-Spitze bleibt bei Hartz IV hart

Während Gewerkschafter und einzelne Sozialdemokraten auch am Dienstag Nachbesserungen bei der für 2005 geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe gefordert haben, lehnt die SPD-Spitze eine Verschiebung von Hartz IV ab.

ndPlusUwe Witt

»Krankenkassen sollen Beiträge senken«

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen ihre Mehreinnahmen aus der Gesundheitsreform zu Beitragssenkungen nutzen. Das forderten gestern Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und die DGB-Vize-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer einmütig auf einer Gesundheitstagung der Gewerkschaften in Berlin.

Wilfried Neiße

Der Brauch lebt, die Sprache stirbt

Allen Mühen für das Sorbische zum Trotz ist der Gebrauch dieser slawischen Sprache in Brandenburg »seit Kriegsende erheblich zurück gegangen«. Wie Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage mitteilte, wird Sorbisch oftmals nur noch im familiären Kreis geredet. Es gebe Menschen, die das Sorbische zwar beherrschen, es aber nicht sprechen, weil sie damit »ein negatives Pr...

ndPlusAndreas Fritsche

Tod und Teufel im Oderbruch

Bevor das Oderbruch im 18. Jahrhundert trockengelegt wurde, schützten die Fischer ihre kreisrunden Dörfer mit einem Wall aus Dung vor dem Hochwasser. Der preußische Staatskanzler Karl August von Hardenberg, der die Reformen des Freiherrn vom Stein vorsichtig fortsetzte, bekam sein Grabmal an der Rückseite der Kirche in Neuhardenberg. Sein Herz jedoch befindet sich separat im Altar aufbewahrt. Das ...

Erich Preuß

DB lässt gnädig Volk in den Kaiserbahnhof

In einem Jahr will die Deutsche Bahn (DB) hier ihre Führungskräfte schulen. Bahnchef Hartmut Mehdorn findet, es sei höchste Zeit, dass der Konzern seine Mitarbeiter in würdiger Umgebung für den europäischen Schienenverkehr fit macht. Der Wiederaufbau des so genannten Kaiserbahnhofs in Potsdam schreitet voran. Gestern feierte die DB Richtfest. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) freut sich, ...

ndPlusRobert Meyer

Leichte Variante

Ein Bühnenbild gibt es nicht. Die 26-jährige Schauspielerin Susanna Meyer mimt einen Mann, der auf der Straße lebt und über den Wahnsinn in den Metropolen spricht. Verrückter, Penner, Philosoph - alles zusammen. Mit »Die Nacht kurz vor den Wäldern« bringt das Orphtheater ein Stück des bekannten französischen Dramatikers Bernard-Marie Koltès auf die Bühne Koltès schuf ein poetisch-düsteres Werk üb...

Anouk Meyer

Pöppels deichseln ihre Show

»Dein Kopp isn Klärwerk, dein Mund n Fäkalienzerstäuber!« Derbe Worte, die Inge - große Klappe, Riesenbrüste und ein Hintern, der die bunten Leggins zu sprengen droht - ihrem Mann Udo entgegenspuckt. Lautstarke Streitereien sind bei den Pöppels an der Tagesordnung. Sie putzt nackt Wohnungen, er ist arbeitslos, beide sind laut, ordinär. Die beiden Protagonisten in der neuen Inszenierung »Danke für ...

ndPlusMartin Koch

200. Geburtstag des Königs der Lokomotiven

Sein Name ist untrennbar verbunden mit dem Aufstieg Berlins zur Industriestadt. Noch heute künden das Borsig-Haus in der Chausseestraße, die Wohnsiedlung Borsigwalde sowie das denkmalgeschützte Tor der Borsigwerke in Tegel vom wirtschaftlichen Pioniergeist des Mechanikers und Maschinenherstellers Johann Friedrich August Borsig, der am 23. Juni 1804 in Breslau als Sohn eines Zimmermanns geboren wur...

Peter Kirschey

Im Suff verschwimmt die Wahrheit

Wer weiß, wohin sein Lebensschiff gesteuert wäre, hätte im Spätsommer 1989 seine Flucht von Alt Stralau in den Westen geklappt. Vielleicht hätte er als hoch geachteter Widerständler gegen das verhasste SED-Regime Karriere gemacht und überall seinen Leidensweg in DDR-Gefängnissen ausbreiten können. So aber wurde er kurz vor der Mauer erwischt, und er blieb das, was er immer schon war, ein gewöhnlic...

ndPlusKlaus Teßmann

Partner aus Europa im Jugendcamp

Zum 25. Jubiläum von Marzahn werden Jugendliche aus allen Partnerstädten erwartet. »Das ist verwirklichte Europapolitik«, meint Gastgeber Jürgen Koch, Geschäftsführer von urban-social, am Blumberger Damm. 40 Jugendliche und ihre Betreuer kommen aus den fünf Partnerstädten des Bezirkes - Budapest, Halton, Lauingen, Minsk und Tychy. Finanziert wird das bis 28. Juni dauernde Camp aus dem Fonds für St...

Wolfgang Rex

Bedürftig

Das Wehklagen wird groß sein. Denjenigen, die die Stadt zum Dauervergnügungstempel umgestalten wollen, gehen die neuen Senatsregeln zur Entbürokratisierung sicher nicht weit genug. Diejenigen, die nicht in jedem Haus eine Destillieranlage benötigen, werden stöhnen, dass der Ausschank von Alkohol noch einmal erweitert wird. Künftig darf auch beim Bäcker und Fleischer zum Bier gegriffen werden, sofe...

ndPlusMarion Schierz

Das Olympiastadion wird versteigert

Das Olympiastadion wird zu seiner Eröffnung nach vierjährigem Umbau regelrecht inszeniert. Auf der zweitägigen Party am 31. Juli und 1. August geben sich Stars aus Pop, Rock, Klassik und Sport ein Stelldichein, wie der Geschäftsführer der Olympiastadion GmbH, Winfrid Schwank, gestern ankündigte. Dieses breite Spektrum sei gewählt worden, um die »Multifunktionalität und die zahlreichen technischen ...

Andreas Heinz

BVG: 3000 Mitarbeiter sollen gehen

Nicht die Fahrzeuge beherrschten gestern das Bild des BVG-Busbetriebshofes in Wedding, sondern die Mitarbeiter: Der Vorstand informierte über den aktuellen Stand der Rettungsversuche des Unternehmens. Optimistisch wurde verkündet: Die Sanierung der BVG aus eigener Kraft gehe voran, müsse aber gemeinsam mit den Mitarbeitern erörtert werden. Die Rettung »verlangt von den Beschäftigten jedoch große E...

ndPlusWolfgang Rex

Toiletten müssen nicht mehr sein

Läden oder Bäckereien sollen bis zu zehn Sitzplätze anbieten dürfen. Eine Toilette für die Gäste muss nicht vorhanden sein. Der Senat habe gestern über die Größe solcher Räume diskutiert und sich auf bis zu 50 Quadratmeter festgelegt, berichtete Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS). Ursprünglich sollte die Grenze bei 40 Quadratmeter liegen. Alkoholverkauf wollte man nicht zulassen. Der Vorschlag ...