Ausgabe vom 12.09.2007

Darf man in Neapel eine Rolex tragen?

Der Urlauber aus Köln machte mit Freunden einen Einkaufsbummel in Neapel. Er trug eine goldene Uhr der Edelmarke »Rolex«, versehen mit einem besonders wertvollen Armband. Da der Kölner ein kurzärmeliges Hemd anhatte, war das gute Stück auch gut zu sehen. Auf der Via Toledo wurde der Mann von einem unbekannten Täter von hinten überfallen. Der zerrte solange an der Uhr, bis er sie über das Handgelen...

Mercedes-Diesel mit Benzin betankt - Versicherung zahlt nicht

Der Mercedes-Besitzer nahm einen Bekannten auf einen Ausflug mit. An einer Tankstelle fuhr er von der Autobahn ab, um zu tanken. Er stellte das Auto in der Nähe der Zapfsäulen ab und ging erst einmal auf die Toilette. Da dachte der Bekannte, sie würden Zeit sparen, wenn er schon mal den Tank füllte. Er fuhr den Wagen vor eine Zapfsäule. Unglücklicherweise wusste der Mann nicht, dass es sich um ein...

Schadensersatz: Wer ohne Helm aufs Rennrad steigt, handelt leichtsinnig

Manche Radfahrer glauben, sie hätten besondere Rechte im Straßenverkehr. Und manche glauben, sie hätten ein Dutzend Schutzengel - ein Irrglaube. An einem schönen Sonntag unternahmen drei ältere Herren eine Radtour durch ländliches Gebiet am Niederrhein. Einer von ihnen, ein 67-jähriger Sportler, fuhr mit einem Rennrad und trug Rennfahrerkleidung, allerdings keinen Schutzhelm. Ziemlich schnell (mit...

Geschützte Tier- und Pflanzenarten sind keine Urlaubssouvenirs

Schlangenledergürtel, Leopardenfell oder Elfenbeinkette - Souvenirs bringt fast jeder Urlauber mit nach Hause. Doch bei vielen Waren gibt es Einschränkungen. Hier einige Tipps, wie sich Ärger mit dem Zoll vermeiden lässt. Bedrohte Tiere und Pflanzen dürfen ohne Sondergenehmigung gar nicht eingeführt werden. Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands (ZZF) weist auf die Auflagen zur ...

Reiserücktritt: Kostenlose Stornierung nur bei höherer Gewalt

Wütende Waldbrände, brütende Hitze oder Überschwemmungen - nicht jeder Urlauber kann sich angesichts solcher Meldungen auf seine gebuchte Urlaubsreise freuen. Wer da seine Ferien lieber absagen möchte, sollte folgendes wissen: »Grundsätzlich gilt, dass ein Reisender vor Reisebeginn jederzeit vom Vertrag zurücktreten kann, so Gabriele Emmrich, Juristin der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V., a...

Eltern und Kinder: Jedes Familienmitglied hat Anspruch auf ein eigenes Zimmer

Arbeitslosengeld-II-Empfänger haben Anspruch auf ein Zimmer pro Familienmitglied. Der Landkreis Bautzen dürfe einem Paar mit zwei Kindern den Umzug von einer Dreiraum- in eine größere und teurere Vierraumwohnung nicht verweigern, entschied das Sozialgericht Dresden in einer kürzlich veröffentlichten Verfügung (Az S10 AS 1957/07 ER). Gegen den Beschluss sind noch Rechtsmittel möglich. Das unverheir...

Wer zahlt für Vaters Pflege? Verbraucherzentrale informiert über Unterhalt für Eltern

Seit der Einrichtung von »Pflegehotlines« der Verbraucherzentralen haben sich schon viele nach der Bezahlung von Pflegeleistungen erkundigt, wenn die Betroffenen nicht dafür aufkommen können. »Die Sozialhilfeträger übernehmen Leistungen, wenn die Kinder neben den Verpflichtungen für die eigene Familie einschließlich Vorsorge keine Mittel mehr frei haben«, erläutert Annett Reinke von der Verbrauche...

Kommune hat nicht geprüft: Pappeln stürzten aufs Grundstück

Bei einem herbstlichen Sturm im Oktober 2002 wehte es die vier hohen Pappeln einfach um. Sie standen an einer Gemeindestraße neben einem Hausgrundstück - und krachten in dessen Garten. Zaun und Gartenanlagen wurden dabei zerstört. Der Hauseigentümer forderte von der Gemeinde 6262 Euro Schadenersatz: Ihre (mit Ausgrabungen verbundenen) Kanalbauarbeiten hätten die Standfestigkeit der Bäume beeinträc...

Chancen für Modrow-Kaufverträge mit (teil-)nichtigem Vorkaufsrecht?

Das Gesetz über den Verkauf volkseigener Gebäude vom 7. März 1990 (das so genannte Modrow-Gesetz) ermöglichte auch den Verkauf volkseigener Grundstücke. Daraufhin wurden zahlreiche Grundstückskaufverträge geschlossen. Die Kohlregierung betrachtete diesen Prozess mit Argwohn, der Runde Tisch zu DDR-Zeiten wollte Gebäudeeigentümer und Mieter mit Eigentum an Grundstück und Gebäude in die Marktwirtschaft entlassen. Doch es gab im Nachhinein viel Ärger, vor allem in Berlin. Bis jetzt sind nicht alle Modrow-Kaufverträge vollzogen. Nun hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Bewegung in die Entwicklung gebracht. Unser Autor, Rechtsanwalt Prof. Dr. DIETRICH MASKOW, Berlin-Mitte, erläutert das Urteil. Im ersten Teil des Beitrags beleuchtet er die Hintergründe.

Arbeitsrecht: Arbeitsvertrag muss wahren Grund für eine Befristung enthalten

Ein befristeter Arbeitsvertrag, der den sachlichen Grund für die Befristung nicht erkennen lässt oder eine falsche Ursache nennt, ist rechtswidrig. Das geht aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hervor. Damit sei die Befristung ungültig, und der betroffene Arbeitnehmer befinde sich in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis. Das Gericht g...

Berufsausbildung: Welche Versicherungen Lehrlinge und Studenten wirklich brauchen

In diesen Tagen beginnen fast eine Million Schulabgänger mit Ausbildung oder Studium. Dabei machen sie oft nicht nur Bekanntschaft mit neuen Mitschülern oder Kommilitonen, Chefs oder Professoren, sondern auch mit Versicherungsvertretern. Stellt sich die Frage, welche Absicherungen sie wirklich brauchen. Mit Beginn der Lehre haben Auszubildende ein eigenes Einkommen und sind somit nicht mehr genere...

Wen dürfen Mieter dauerhaft in ihrer Wohnung aufnehmen?

Ich will meine pflegebedürftige alte Mutter in meiner Wohnung aufnehmen. Muss ich dafür die Erlaubnis des Vermieters einholen oder kann ich das ohne weiteres tun? Norbert K., Schwerin Nach der Rechtsprechung sind Mieter grundsätzlich nicht berechtigt, weitere Personen ohne Erlaubnis des Vermieters ständig aufzunehmen. Ausnahmen davon sind nächste Familienangehörige, zum Haushalt gehörende Angestel...

Kündigung des Mietverhältnisses nach dem Tod des Mieters

Mein Vater, der allein in seiner Wohnung gelebt hat, ist plötzlich verstorben. Ist das bisherige Mietverhältnis damit beendet? Frank S., Leipzig Nein! Wenn ein Mieter stirbt, endet das Mietverhältnis nicht automatisch, es wird mit anderen Familienangehörigen oder mit den Erben fortgesetzt. Lehnt der überlebende Ehegatte den Eintritt in das Mietverhältnis ab, treten die Kinder des Mieters in das Mi...

Eine einseitige Änderung ist nicht zulässig

Der Vorstand unserer Genossenschaft hat eine neue Hausordnung ausgearbeitet. Diese wurde dann von der Vertreter- bzw. Mitgliederversammlung beschlossen. Bisher war die Haus- und Treppenreinigung Sache der Mieter, die sie kostensparend selbst erledigten. Ab dem 1. Januar 2009 soll, laut neuer Hausordnung, Reinigung durch eine Fremdfirma erfolgen, die dann selbstverständlich von den Mietern über die...

Behandlungsfehler: Ärzte müssen 250 000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Wenn Ärzten bei einer Behandlung Fehler unterlaufen, müssen sie unter Umständen Schmerzensgeld zahlen. Aber ärztliches Versagen muss erst einmal nachgewiesen werden. Zwei Mediziner aus Müllheim (Baden-Württemberg) müssen nach Operationsfehlern bei einer Geburt mindestens 250 000 Euro Schmerzensgeld an ein seitdem behindertes Kind zahlen. Nach Angaben des Freiburger Landgerichts hatte ein Gutachter...

Schwer verletzt nach Partybesuch: »Rangelei« schließt Notwehr nicht automatisch aus

Wer Opfer körperlicher Gewalt wird und daraufhin mit dem Angreifer eine »Rangelei« beginnt, handelt im Rahmen seines Notwehrrechtes und behält den vollen Schmerzensgeldanspruch für erlittene Verletzungen. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden. Wie der Anwalt-Suchservice (Service-Rufnummer: (0900) 102 08 09/ 1,99 / Min.) berichtet, gerieten zwei Männer auf einer Party aneinande...

Energieversorgung: Kommt auch »grüner« Strom aus der Steckdose?

Immer mehr Deutsche wechseln jüngsten Schätzungen zufolge ihren Stromanbieter. Viele von ihnen wählen dabei einen Anbieter von Öko-Strom. Doch nicht überall, wo Öko draufsteht, ist auch Öko drin. Was ist Öko-Strom genau? Der Begriff bezeichnet Stromangebote, die zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien setzen. Der Strom stammt derzeit vor allem aus Wasserkraftwerken und aus Windanlagen, zu geringer...

ndPlusThomas Nitz

Erneuerbare für Afrika

Afrikas Wirtschaft ist im Aufwind. Um den steigenden Energiebedarf zu decken, setzen immer mehr Staaten auf erneuerbare Energien. Neben dem Umweltschutz sind dabei wirtschaftliche Überlegungen ausschlaggebend: Die Investitionskosten sind meist geringer als bei konventionellen Kraftwerken. Zudem ist ein flächendeckender Ausbau des Stromnetzes in vielen afrikanischen Ländern kaum realisierbar. Klein...

Velten Schäfer

Arbeitsbedingungen nur noch Mittelmaß

Der DGB hat einen Bewertungsindex entwickelt, mit dem sich die Qualität der Arbeit messen lässt. Einmal jährlich sollen dessen Ergebnisse künftig präsentiert werden.

ndPlusSilvia Ottow

Transparenz im Weichspüler

Der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) fürchtet um die Pflegequalität in den Heimen. Der Reformentwurf der Bundesregierung verwässere die notwendige Transparenz bei Prüfungen, hieß es auf einem Forum des MDS gestern in Berlin.

Roberto Becker

»Bin beim Italiener!«

Einen gewissen Witz hat ja das neue Spielzeitmotto in Erfurt: »Bin beim Italiener!« - so hat Guy Montavon die angelaufene Spielzeit überschrieben. Würde man so einen lockeren Spruch von einem Politiker hören, dann fiele einem wohl bald »Untersuchungsausschuss« als Folgevokabel ein. Und nicht gutes Essen, guter Wein und dolce Vita. Man kann sich jetzt schon die fröhliche Häme vorstellen, wenn am Er...

Vorschlag

Ein »Rat der Weisen« soll nach Übereinkunft von Sarkozy und Merkel Europa Orientierung und Rettung bringen. Wie dieser sich zusammensetzen könnte, ist noch offen. Die Bundeskanzlerin meinte lediglich, es sollten Persönlichkeiten sein, die eine »gewisse Distanz und eine gewisse Weisheit« mitbrächten und keine aktive Rolle in den EU-Gremien spielten. Das wird schwierig. Europa ist seiner unabhängig ...

Martin Hatzius

Klingendes Holzschwert

Was wäre dieser Biermann ohne seine »treuen Feinde«? Was wäre er, wenn man ihn ausgehalten hätte in dieser DDR, in die er 16-jährig aus freiem Willen kam, aus der er 40-jährig unfreiwillig scheiden musste? Ganz sicher wäre er nicht der, den man am Montagabend im Berliner Festspielhaus singen und reden hören konnte: ein 70-jähriger Barde mit fester Stimme und gebrochenem Herzen, mit kleinen Unsiche...

Hans-Dieter Schütt

Das linke Gen

Forscher in den USA fanden heraus, dass man die politische Haltung eines Menschen an Gehirnströmen erkennen kann. Es gebe durchaus, so heißt es, natürliche Veranlagungen für linkes Denken, und diese Orientierung sei unter Umständen bereits »genstrukturell« angelegt. Weswegen sich Linke untereinander offenbar gern als Gen-ossen anreden. Wo linkes Denken festgelegt ist, ist es auch das rechte. Schon...

ndPlusMartin Ling

Polarisiertes Bolivien

Es war von Anfang an klar: Die alten Eliten im Andenstaat würden mit Zähnen und Klauen ihre Privilegien verteidigen. Nichts liegt und lag ihnen ferner als die vom Präsidenten Evo Morales intendierte Neugründung Boliviens. Ob Blockade der Verfassunggebenden Versammlung, Gewalt gegen Regierungsanhänger und deren Vertreter - die Opposition versucht alles, um den eingeleiteten Reformprozess zu stoppen...

Steffen Schmidt

Wolkige Antworten

Die deutsche Industrie klagte unlängst über die »unrealistischen« Energiesparziele der Bundesregierung. Sie hätte doch schon aus Kostengründen längst eingespart, was irgend geht. Ähnliches ist seit Jahren auch aus anderen Industrieländern zu hören. Die USA haben sich deswegen schon frühzeitig allen Vorgaben des Kyoto-Protokolls verweigert. Schwellenländer wie Indien oder China sehen bei ihrer ökon...

Darf Gewalt vermarktet werden?

ND: Was ist der Anlass für den Aufruf »Das Schweigen brechen«, euren Appell gegen Rassismus und Sexismus im deutschen HipHop? Odukoya: Kommerziell erfolgreicher deutscher Rap zeichnet sich zunehmend durch gewaltverherrlichende und obszöne Inhalte aus und bedient sich dabei sowohl rassistischer als auch sexistischer Stereotype. Da müssen Grenzen aufgezeigt werden, deshalb appellieren wir an die Rad...

Hans-Dieter Schütt

»Furchtbar ist es, zu töten ...«

Der erste Teil der Dokumentation »Die RAF« von Stefan Aust und Helmar Büchel wurde am Sonntag 21.45 Uhr gezeigt, der zweite am Montag zur Hauptsendezeit 20.15 Uhr. Eine Zeit-, keine Gewichtsverschiebung, und zwar aus banalen »Tatort»-Gründen. Im Nachhinein trotzdem Anlass für einen bewusst gesuchten Hintergedanken. Etwas grob vermutet: Die Geschichte des Terrors, der geistig-politische Untergrund ...

ndPlusChristian Klemm

Friedensbewegung will Truppenabzug

Die hohe Zahl der zivilen Opfer ist für die Friedensbewegung Grund genug, den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu fordern. Eine Befriedung des Landes mit Waffengewalt sei nicht möglich. Die Anwesenheit fremder Truppen produziere nur weitere Widerstände in der Bevölkerung.

Unten links

Wir leben alle in der virtuellen Welt, auch jene, die sich tapfer den neuen Medien verweigern. Und nicht verstehen können, wie der dicke Calmund sich ins Second Life begeben, überhaupt in den Cyberspace flutschen konnte. Überall mehr Schein als Sein. Jetzt soll eine Second-Life-Produktion für den Oscar in der Kategorie »Bester animierter Kurzfilm« eingereicht werden. Nicht das zweite Leben des Ex-...

ndPlusKurt Stenger

Das Horn des Ministers

Peer Steinbrücks Lieblingstier ist das Nashorn: »Die kommen langsam in Gang, aber wenn sie einmal in Fahrt sind, hält sie nichts mehr auf«, so die Lesart des SPD-Rechten. Man müsste bei ihm eigentlich noch hinzufügen: »... egal wohin sie auch rennen.« Mit immer schärferer Arroganz verteidigt der Bundesfinanzminister seinen finanzpolitischen Kurs, auch wenn sich kaum noch erschließt, wie dieser eig...

Dagobert Kohlmeyer

Schach-WM: Nach vorn zum Zweikampf zurück

Die Schachwelt schaut nach Mexiko-City, zum Höhepunkt des Jahres. Heute wird dort das WM-Turnier feierlich eröffnet, und ab morgen wird gezogen. Acht Supergroßmeister werden bis Ende September um den Titel kämpfen. Das doppelrundige Turnier ist ein weiterer Versuch der internationalen Föderation FIDE, endgültig Ordnung in die konfuse Schachwelt zu bringen. Diese nämlich war durch die Trennung des ...

Feines Lächeln statt lauter Schreie

Chinesin und Chinese an sich scheinen nicht so oft zum Fußball zu gehen. Tore - und davon gab es beim Eröffnungsspiel Deutschland - Argentinien reichlich - wurden nur mit kurzem Klatschen oder knappem Aufschrei bewundert. Ähnlich hatten die einheimischen Besucher schon beim Warmmachen der deutschen Mannschaft verhalten raunend gestaunt, wenn Birgit Prinz ins Netz traf oder Torhüterin Nadine Angere...

Matthias Koch, Schanghai

Nordkorea - USA: Remis ohne Pardon

Der zweite Tag der 5. Frauen-Fußball-WM in China brachte interessante Erkenntnisse. Titelfavorit USA wurde beim 2:2 von den Nordkoreanerinnen stark gefordert. Zudem kristallisiert sich heraus, dass die Torhüter mehrerer Teams Probleme haben. Im deutschen Lager läuft die Vorbereitung auf die Partie am Freitag gegen England. Jubel im Pressezentrum Der Jubel im Pressezentrum von Schanghai schwoll gew...

Berlin-TIPPS

Politisches »Zwischen den Mächten. Von der besetzten Stadt zur Hauptstadt« - Gespräch mit Eberhard Diepgen heute, 19 Uhr, im Märkischen Museum, Am Köllnischen Park 5. »Bau auf, Mach mit, Hau ab! Die Jugendgenerationen der DDR« - Veranstaltung in der Reihe »Kulturdebatte im Turm« mit Prof. Bernd Lindner und Prof. Dr. Dietrich Mühlberg heute, 19.30 Uhr, in der Lounge im Turm, Frankfurter Tor 9. Kind...

Wilfried Neiße

Jugend fordert fünf Millionen mehr

Der Landesjugendring will heute vor dem Potsdamer Landtag für eine bessere finanzielle Ausstattung der Jugendarbeit protestieren. Wie Geschäftsführer Bernd Mones gestern erklärte, haben die Kürzungen der Regierung in diesem Bereich ein skandalöses Ausmaß erreicht. Gefordert wird eine Aufstockung um fünf Millionen Euro gegenüber den Plänen von Finanzminister Rainer Speer (SPD). Inzwischen gibt die ...

ndPlusBernd Baumann

Fehler im Gutachten zu einer Wegzugsprämie

Das vom Landtag in Auftrag gegebene Gutachten des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung sorgte auch gestern noch für Aufregung. Die Wissenschaftler empfehlen, die Menschen in dünn besiedelten Regionen durch die Zahlung von Prämien zum Wegzug zu animieren. Den Vorschlag begründen sie damit, dass die Infrastruktur in den weit von Berlin entfernten Gegenden wegen des Bevölkerungsschwundes ...

Wilfried Neiße

Kinder wachsen, Kinder kosten extra

Nach der parlamentarischen Sommerpause will die Linksfraktion im Landtag erneut sozialpolitische Akzente setzen. Der Regelsatz für Kinder bei Arbeitslosengeld II müsse auf den Erwachsenen-Satz angehoben werden, forderte Fraktionschefin Kerstin Kaiser gestern. Sie kündigte dazu einen Antrag für die Landtagssitzung in dieser Woche an. Der Einfluss der brandenburgischen Koalitionspartner SPD und CDU ...

ndPlusVolkmar Draeger

Tanz ist einfach klasse

Nachdem der zeitgenössische Tanz mit dem TanzZeit-Projekt auf breite Resonanz gestoßen ist, tritt nun das Staatsballett an, Wissen an künftige Zuschauer zu vermitteln. Was hierzu im bisherigen Erziehungsprogramm in zwei parallelen Strängen lief, kann nun gebündelt werden. »Tanz ist KLASSE!« heißt der Verein, der all diese Aktionen fortan unter sein Dach nimmt und sie um eine Internet-Seite erweite...

Tom Mustroph

Von der Kunst zum Verwaltungsalltag

Zum großen Kulturrückbau setzt gegenwärtig offensichtlich das Bezirksamt Mitte an. Wegen der starken Geburtenjahrgänge überlegt der Bezirk, welche Anfang der 90er Jahre aufgegebenen Schulstandorte wieder reaktiviert werden könnten, um Grundschulklassen aufzunehmen. Die gute bildungs- und familienpolitische Nachricht könnte sich als Hiobsbotschaft für jene Kultureinrichtungen erweisen, die sich in ...

ndPlusMartin Kröger

Wo der Lebensrhythmus pulsiert

Die Freien Schulen der Stadt boomen. Allein für das laufende Schuljahr gab es 30 Neuanmeldungen. »Damit befinden sich inzwischen 300 Schulen berlinweit in freier Trägerschaft«, erklärte gestern Bildungsstaatssekretär Eckart R. Schlemm (SPD). Für den rot-roten Senat stellen die alternativen Bildungsstätten eine begrüßenswerte Konkurrenz zu den staatlichen Schulen dar, die die Bildungslandschaft zum...

Oliver Händler

Politisches Kabarett trifft Mathematik

Der große Kinosaal mit seinen 866 neuen, roten Sesseln ist schon fertig. Im Foyer der Urania in Charlottenburg wird allerdings noch fleißig gewerkelt. Dort, wo bald Bildschirme den Weg weisen sollen, hängen zur Zeit noch bunte Kabel aus der Wand. Wenn die Urania am Sonntag ihre neue Saison eröffnet, sollen die zwei Millionen Euro teuren Sanierungsarbeiten abgeschlossen sein. »Wir haben viel vor«, ...

Rainer Funke

Nur der Senat darf mit Glück spielen

Glücksspiel, vor allem solches, das auf Wetten beruht, ist künftig verboten. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, dem gestern im Senat zugestimmt wurde. Wie der zuständige Innensenator Ehrhart Körting (SPD) vor der Presse sagte, soll das Landesgesetz das Angebot begrenzen und »den natürlichen Spieltrieb der Bevölkerung in geordnete und überwachte Bahnen« lenken. Zugleich will man »ein Ausweichen auf n...

ndPlusAndreas Heinz

Müll und Hundekot: Vielen stinkt's

Sperrmüll an den Straßenrändern, Graffiti an den Hauswänden, Uringestank in vielen Ecken, Hundekot mitten auf Bürgersteigen und Spazierwegen in Grünanlagen. Auf derlei Dreck fällt der Blick des Passanten vielerorts, und im schlimmsten Fall tritt er in das, was der Vierbeiner hinterlassen und sein Besitzer nicht entfernt hat. Wie sauber finden die Berliner ihre Stadt? Das wollte die BSR herausfinde...

Rainer Funke

Rote Kelle

... sorgt sich um Erstklässler.

Großer ND-Leserreisen-Markt

Gemeinsam mit unseren Leserreisen-Veranstaltern laden wir alle Interessenten herzlich zum großen ND-Leserreisen-Markt ein. Für Reisebuchungen, die an diesem Tag abgeschlossen werden, gibt es nochmals einen Sonderbonus von 3 % Rabatt auf den Grundpreis.

ndPlusUwe Kalbe

Deutscher Sonderweg ist eine Sackgasse

Die Föderalismusreform II bringt es mit sich: Bildung wird wieder zum Streitpunkt. Kleinstaaterei und Finanzierungsdefizite sorgen dafür, dass selbst erkannte Defizite nicht behoben werden. Die LINKE will deshalb beidem entgegenwirken – in einem nationalen Bildungspakt, ähnlich übergreifend angelegt wie die Gemeinschaftsaufgabe Ost.

ndPlusKarin Nölte

Die rätselhafte Wirtschaft der Bezirke

Zu Beginn der Haushaltsberatungen 2008/9 mehren sich die Begehrlichkeiten von vielen Seiten. Die vom Senat verkündete leichte Verbesserung der Finanzlage Berlins tut ein Übriges. Der wachsenden Versuchung in den Bezirksämtern stellt Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) nun nicht weniger als 33 Folien entgegen. Die zwölf Bezirke erhalten sogenannte Globalsummen vom Senat. Mit diesen Zuweisungen plus ...

Karlsruhe gibt Maßstäbe für Gebühren vor

Karlsruhe (ND-Dümde). Das Bundesverfassungsgericht hat gestern Maßstäbe für die Festsetzung der Rundfunkgebühren verkündet und dabei den Entscheidungspielraum der Länder beschränkt. Verfassungsbeschwerden aller öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten gab es nur hinsichtlich der 2004 festgelegten Gebührenhöhe statt, lehnte jedoch eine Nachzahlung und eine Erhöhung vor 2009 ab. Danach ...

Steinbrück will einen ausgeben

Berlin (Agenturen/ND). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will Milliarden-Mehreinnahmen auch für zusätzliche Ausgaben nutzen. Forderungen nach einem schnelleren Abbau der Neuverschuldung sowie raschen Steuersenkungen wies Steinbrück am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag zurück. Er verteidigte sein Ziel, spätestens 2011 einen ausgeglichenen Bundesetat zu erreichen. Finan...

Serbien und EU kommen sich näher

Brüssel (AFP/ND). Die Europäische Union und Serbien haben ihre Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen beendet und damit den ersten Schritt zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft des Balkanstaates getan. Es sei eine Einigung über den Inhalt und die Formulierung des Abkommens erzielt worden, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel. Vor einer Unterzeichn...

Neuer Gruß Bin Ladens

Zum 6. Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center in New York hat deren Drahtzieher, Osama bin Laden, in einem neuen Videoauftritt einen der Attentäter gepriesen.

Breite Vielfalt der Meinungen

In einer Pressemitteilung hat das Gericht die dem Urteil im Wesentlichen zu Grunde liegenden Erwägungen zusammengefasst. Darin heißt es:

Tom Strohschneider

Zu links? Uni stoppt Berufung

Das Präsidium der Freien Universität Berlin blockiert die Berufung eines ausgewiesenen Nordamerika-Experten auf eine Juniorprofessorenstelle - offiziell, weil Albert Scharenberg mit 42 Jahren dafür bereits zu alt ist. Der Vorgang hat aber offenbar auch noch eine politische Dimension. Am John-F.-Kennedy-Institut wird kolportiert, die Ablehnung des Historikers und Politologen habe vielmehr mit desse...

Hassprediger

Markus Beisicht, Rechtsanwalt und rechtsradikaler »Volk-aufs-Maul-Schauer«, hat eine lange rechtsradikale Karriere hinter sich: Zu Studienzeiten beim »Ring Freiheitlicher Studenten« war er ebenso der Strippenzieher wie später bei den Kölner Republikanern (REP). Mit der Truppe gelang Beisicht 1993 ein Wahlerfolg und der Einzug in den Kölner Stadtrat: Die Wahlparty musste damals wegen zahlreicher Ge...

ndPlusTom Strohschneider

Ministerium stellt sich taub

Über den Tod von drei Gefangenen der Roten Armee Fraktion im Stammheimer Gefängnis im Oktober 1977 ist viel spekuliert worden. Bereits 1978 sprach der RAF-Rechtsanwalt Hans-Christian Ströbele von Selbstmorden unter staatlicher Aufsicht. Neue Indizien stützen diese These - die Behörden wollen davon nichts wissen.

Hendrik Lasch

Unmut über Halbierung der Stadtwerke

Leipzig will die Hälfte seiner Stadtwerke verkaufen. Im November soll im Rat der Zuschlag erfolgen. Eine Bürgerinitiative will das verhindern.

Ian King, London

Brown tritt aus dem Schatten Blairs

Vorsichtig tritt Premier Gordon Brown aus dem Schatten von Bush und Blair. In Irak gelingen ihm kleine Schritte aus dem Sumpf; in Afghanistan und vor allem zu Hause schafft er den großen Sprung noch nicht.

Oliver Eberhardt, Jerusalem

Hamas will Angriff Israels provozieren

Bei einem Raketenangriff auf eine israelische Militärbasis in der Nähe des Gazastreifens wurden zahlreiche Rekruten verletzt. Auswirkungen auf den Friedensprozess wird das aber kaum haben. Israel schließt eine Offensive im Gazastreifen vorläufig aus.

ndPlusMax Böhnel, New York

Neue Runde im Irak-Streit

Der mit Spannung erwartete Bericht des Irak-Oberkommandierenden David Petraeus, der am Montag Washingtoner Abgeordneten Rede und Antwort stand und am Dienstag vor dem Senat erwartet wurde, lehnt sich an die Linie der Bush-Regierung an und entfacht in den USA einen neuen Streit über den Krieg.

ndPlusAnna Maldini, Rom

Ein Komiker macht Ernst

Ein Komiker wirbelt die italienische Politik auf: Beppe Grillo mischt sich ein und organisierte den V-Day, einen Protesttag gegen die Politikerkaste. Ohne von den klassischen Medien auch nur wahrgenommen zu werden, mobilisierte er Hunderttausende.

Claus Dümde

Rundfunkfreiheit um 28 Cent verletzt?

»Rundfunkgebühren verfassungswidrig festgesetzt« überschrieb das Bundesverfassungsgericht seine Pressemitteilung. Das klingt schrecklich gewaltig. Gemeint ist: Die 16 Bundesländer haben 2004 ihren Beschluss, die Gebühren um 28 Cent weniger zu erhöhen als vorgeschlagen, unzureichend bzw. unzulässig begründet. Unmittelbare Folgen: keine.

»Wir müssen unsere Alternativen klarmachen«

Janine Hamilton studiert in Hannover Germanistik und Religionswissenschaft und war Landesvorsitzende der Jungsozialisten. Zusammen mit vier weiteren Jusos trat die 28-Jährige im Juni zur Linkspartei über. Patrick Humke (38) ist hingegen Gründungsmitglied der PDS in Niedersachsen. Er ist Ratsherr in Göttingen und derzeit als Landeswahlkampfleiter bei der LINKEN angestellt. Das Interview führte Reimar Paul.