Ausgabe vom 30.05.2008

Seite 1

Unten links

Eine Münchner Töpferei bringt zur Fußball-EM eine Figurenkollektion der deutschen Nationalmannschaft heraus. Mit »Ehrenspielführerin« Angela Merkel. Große Nachfrage! Zur WM vor zwei Jahren gab es einen Backbetrieb, der Merkel-Torten fertigte. Lange her, dass eine hohe deutsche Person so tief in den Backteig fiel. Wolfgang Joop widmete sogar eine seiner Kollektionen der Kanzlerin. Sein Ziel aber gi...

Wolfgang Kötter

Verbot mit Hintertüren

In Dublin geht die Konferenz über ein Verbot von Streumunition heute mit einem Erfolg zu Ende. Nicht zuletzt dank einer engagierten internationalen Kampagne und gehörigem Druck aus den nationalen Parlamenten gelang es, auch »Problemstaaten« wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die zahlreiche Einwände, Vorbehalte und Ausnahmeforderungen erhoben hatten, zur vertraglichen Ächtung derart he...

Telekom-Spione in Redaktionen

Die Spitzelaffäre um die Deutsche Telekom weitet sich aus. Nach Medienberichten soll die Telekom eigens angeheuerte Spione direkt in Redaktionsstuben geschickt haben. Die Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen gegen acht frühere Spitzenmanager, darunter Ex-Sicherheitschef Steininger – nicht aber gegen aktuelle Telekom-Spitzen.

Seite 2
ndPlusHendrik Lasch, Leipzig

»Kurz und schmerzlos die Altbausubstanz beseitigen«

Sie war unbeschädigt, aber stand dem Idealbild der sozialistischen Stadt im Weg: Am 30. Mai 1968 wurde die Kirche der Universität Leipzig gesprengt. Ein Neubau soll ab 2009 an das unnötig zerstörte Gebäude erinnern.

Seite 3
Wünsdorf, Zentrum der Macht
Rainer Funke

Wünsdorf, Zentrum der Macht

In Wünsdorf entsteht derzeit ein Museum. Es wird der Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (GSSD), ihrer Geschichte im Kalten Krieg der Supermächte und dem Soldatenalltag gewidmet sein. Von Wünsdorf aus regierte das Hauptquartier die DDR, wann und wenn es Moskau auch immer für nötig erachtete.

Seite 4
ndPlusMatthias Gärtner

Rechentrick statt Armutssenkung

Die Kluft zwischen Arm und Reich in der sächsischen Metropole Leipzig wird immer größer. Das ist dem Sozialreport 2007 zu entnehmen.

SPD nimmt Kurs auf neue »Aufstiegskultur«

Am Wochenende will die SPD auf einem Zukunftskongress in Nürnberg die strategischen Weichen bis zur Bundestagswahl 2009 stellen. Vorab wurde der Inhalt eines Positionspapiers bekannt, den die engere Parteiführung vorlegen wird.

Seite 5

Ost-CDU gegen Kürzungen

Berlin (dpa/ND). Die von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geplante weitere Kürzung der Solarstrom-Förderung ist bei der CDU in den ostdeutschen Ländern auf schroffe Ablehnung gestoßen. »Wir verfolgen dies mit großer Sorge«, schrieben die CDU-Fraktionsvorsitzenden der fünf Flächenländer und Berlins an die Unionsfraktion des Bundestages. Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und Bunde...

Kita als Gewerbebetrieb?

Die Linkspartei hat gestern die Bundesregierung wegen der Pläne zur Kinderbetreuung heftig kritisiert. Im Zentrum stand dabei die Absicht der Regierung, künftig auch gewerbliche Kita-Betreiber zu subventionieren. Streit gab es in der gestrigen Bundestagsdebatte auch bei den Themen Zuwanderung und Klimaschutz.

Seite 6
ndPlusMartina Jammers

d

W ie einst die drei Tenöre in den Arenen der Welt trällerten, so rief Opernexperte Schindhelm nun in Dubai die »drei Generäle« auf den Plan. So nennen sich die Generaldirektoren der drei großen Museumskomplexe in Berlin, Dresden und München selbst, schulterklopfend. Ihr Spielplatz wird künftig das sagenhaft reiche Emirat am Persischen Golf sein. Peter Klaus Schuster schwärmt ausgiebig vom »Musée i...

Uwe Kalbe

Kommentiert

S ogar die CDU begann sich gerade um die Sozialdemokraten zu sorgen. Roland Koch befürchtete, die SPD drohe sich von der Mitte weg zu bewegen. Ausgerechnet mit der Kandidatur von Gesine Schwan! Die ist so mittig, wie ein Pult im Audimax nur sein kann. Nicht das hilflose Pendeln der SPD zwischen allen Mitte-Links-Stühlen rührt doch Roland Koch, der froh wäre, wenn die SPD in der Mitte etwa Platz ma...

ndPlusKurt Stenger

d

I n Leipzig findet derzeit das erste »Weltverkehrsforum« statt. Thema sind die »Herausforderungen des Klimawandels«. Das klingt bedeutungsschwanger: Der Verkehrssektor ist bei den mauen Vorstößen zur Begrenzung der CO2-Emissionen, die sich auf Industrie und Energiesektor beschränken, außen vor. Dabei trägt der Verkehrsbereich bereits mehr als ein Viertel zum globalen Treibhausgasausstoß bei –...

Monopolmacht heute
Harry Nick

Monopolmacht heute

»Was wäre geschehen, hätte es Global Players gegeben, als das Alphabet erfunden wurde oder die Notenschrift?«

Seite 7
Julian Bartosz, Wroclaw

Strategische Partner Warschau und Paris

Einen Monat vor Beginn der französischen EU-Präsidentschaft stattete Nicolas Sarkozy Polen einen Arbeitsbesuch ab. Die wenigen Stunden, die er an der Weichsel verbrachte, mussten aus Prestigegründen zeitlich exakt zwischen den zerstrittenen polnischen Gesprächspartnern aufgeteilt werden.

Die Kirche sieht »Prostitution«

Die Kirche sieht »Prostitution«

Jahrhundertelang musste man sich in Griechenland ein Zusammenleben von der orthodoxen Kirche absegnen lassen. Erst seit Mitte der 80er Jahre ist es möglich, sich ausschließlich standesamtlich trauen zu lassen. Dagegen protestiert die Kirche bis heute heftig. Ende Juni soll nun erstmals eine standesamtliche Ehe zwischen Homosexuellen geschlossen werden.

Fehlende Entschiedenheit
Feleknas Uca

Fehlende Entschiedenheit

Die Ankündigung des türkischen Premiers Erdogan, 2008 zum Jahr der Reformen werden zu lassen, hat sowohl in Europa als auch in der Türkei Hoffnungen geweckt. Nach der überstandenen Krise bei der Wahl Abdullah Güls zum Präsidenten sahen viele die parlamentarische Demokratie in der Türkei gefestigt aus dem Zweikampf mit dem Militär hervorgehen. Doch was ist seitdem geschehen? Seit Jahresbeginn ereil...

Seite 8

Zahl der Bebenopfer in China steigt weiter

Peking (dpa/ND). Mehr als zwei Wochen nach dem schweren Erdbeben in Südwestchina ist die Zahl der Toten bis Donnerstag auf offiziell 68 516 gestiegen. Es werden immer noch knapp 20 000 Menschen vermisst, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Die Regierung befürchtet, dass insgesamt mehr als 80 000 ums Leben gekommen sein könnten. Über 15 Millionen Menschen im Erdbebengebiet der Provinz Sic...

FAO-Liste zur Hungerkrise veröffentlicht

Rom/Tokio (AFP/dpa/ND). Vor dem Gipfeltreffen zur Nahrungsmittelkrise in der kommenden Woche hat die Welternährungsorganisation (FAO) 22 Länder ausgemacht, die besonders von den hohen Preisen betroffen sind. In diesen Ländern herrsche Unterernährung und eine starke Abhängigkeit von Ölimporten, hieß es in einem am Donnerstag von der FAO veröffentlichten Dokument. Die meisten Länder liegen in Afrika...

Hilmar König, Delhi

»Dimension eines Kastenkrieges«

Seit einer Woche versucht die Gujjar-Kaste im Norden Indiens, ihren sozialen Status durch eine gewaltsame Kampagne zu verändern. Am Donnerstag blockierten die Aktivisten alle Zufahrtswege nach Delhi. Die Medien sprechen von der »Dimension eines Kastenkrieges«.

Seite 9

Zypries warnt vor Klage gegen VW-Gesetz

Wolfsburg (dpa/ND). Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die EU-Kommission vor einer möglichen Klage gegen die Neufassung des VW-Gesetzes gewarnt. Zypries sagte am Donnerstag auf einer VW-Betriebsversammlung in Wolfsburg, die EU-Kommission wäre »schlecht beraten«, einen erneuten juristischen Konflikt mit der Bundesrepublik zu suchen. Die Bundesregierung habe bei der geplanten Neufassu...

UN-Konferenz berät Kosten von Artenschwund

Bonn (AFP/ND). Bei fortschreitender Entwaldung droht innerhalb von vier Jahrzehnten ein Verlust an weltweiter Wirtschaftskraft um sechs Prozent. Das ist ein Ergebnis des Zwischenberichts zur wirtschaftlichen Bedeutung der Artenvielfalt, den der indische Ökonom und Deutsche-Bank-Manager Pavan Sukhdev am Donnerstag am vorletzten Tag UN-Biodiversitätskonferenz in Bonn vorlegte. Sukhdev sagte vor den ...

Anke Engelmann, Erfurt

Unfall mit der Feldspritze

Das Flüsschen Suhl in Südthüringen ist schwer geschädigt. Anwohner beobachten ein beispielloses Fischsterben, nachdem am Montag nach einem Unfall ein hochgiftiger Pflanzenschutzcocktail ausgelaufen waren.

Seite 10

Freiberufler weiter gewerbesteuerfrei

Selbstständige wie Architekten, oder Landwirte müssen auch weiter keine Gewerbesteuer zahlen. Ihre Befreiung von der Steuer – im Gegensatz zu anderen Gewerbetreibenden – verstoße nicht gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Zur Begründung hieß es, dass die Gewerbesteuer ein »pauschaler Ausgleich« für die besonderen Infrastruktu...

Schwer präsent im Norden
ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Schwer präsent im Norden

Stolze 40 Tonnen wiegt der Truck, mit dem die IG Metall im Rahmen ihrer Leiharbeitskampagne derzeit durch Norddeutschland fährt. Mit zwölf Metern Länge ist das Gefährt nicht zu übersehen. »Gleiche Arbeit – Gleiches Geld« lautet der Slogan zur Kampagne, die über die immer dreisteren Auswüchse in Sachen Leiharbeit aufklären will.

Handlungsfähig in die Zukunft
ndPlusHaidy Damm

Handlungsfähig in die Zukunft

Die Diskussion um eine Neustrukturierung des Gewerkschaftsbundes kriegt derzeit frischen Wind. Doch die Mühlen der Veränderung mahlen langsam.

Seite 11
Martina Jammers

Die Wüste lechzt

Vor vierzig Jahren lebten hier mehr schlecht als recht ein paar Perlentaucher von ihrer Arbeit. Inzwischen tauchen deutsche Museumsdirektoren an gleicher Stelle nach Perlen und wollen ihre Trophäen alsbald präsentieren. Dubai heißt das gelobte Land, wo inzwischen exzentrische Hochhäuser nur so aus dem Boden schießen und künstliche Inselparadiese aufgeschüttet werden – zu Palmenformen oder ga...

ndPlusGunnar Decker

Wunder um Wunder

Der Dichter Clemens Brentano wird zum Aussteiger aus dem Berliner Literaturbetrieb. Die Salons öden ihn an, das Geschwätz, die sinnlos vertane Zeit. Der Katholizismus erglänzt ihm nun als Vision des wahren Lebens. Aber er bleibt ein Glaubens-Skeptiker, ist kein Frömmler – und noch dem Gottsucher sieht man den früheren Lebemann an. Warum geht so einer 1818 nach Dülmen in Westfalen, zu den kat...

Hans-Dieter Schütt

Der Gepäck-Träger

Es gibt gepäcklose Schauspieler. Man sieht ihnen nichts an. Sie schleppen nichts mit. Sie plagt keine Schwere. Hermann Beyer ist kein gepäckloser Mensch. Man sieht ihm ein Leben an. Er scheint davon zu träumen, sich ab und zu auch mal los zu sein, es gelingt ihm nicht, daraus holt sich seine Kunst diese geheimnisvoll mitschwingende Trauer, diesen eingefurchten Ernst, diese unausgesprochen bleibend...

Seite 12

Quergelesen

Ein gefährlicher Virus grassiert im deutschen Bildungssystem: Kinder sollen immer früher immer mehr immer schneller lernen. Schon mit einem halben Jahr werden Babys in Englisch-Kurse geschickt, in manchen Kindergärten lernen Dreijährige schneller den Umgang mit der PC-Maus als mit dem Farbpinsel und wer mit Zehn noch nicht zumindest ein wenig Chinesisch kann, soll es angeblich schwer haben, im glo...

Bücherpäcken zur Leseförderung von Kleinkindern

Düsseldorf (dpa/ND). Für die bundesweit größte Initiative zur Leseförderung bei Kleinkindern ist am Donnerstag in Düsseldorf der Startschuss gefallen. Bei der Aktion »Lesestart« erhalten Einjährige zur Vorsorgeuntersuchung U 6 des Kinderarztes ein kostenloses Päckchen mit »Lesestoff«, teilten Sprecher der Stiftung Lesen mit. Sie möchte Literatur in den Familien wieder beliebter machen. Insgesamt s...

Auf vierzig Wegen zum Lehrer
Jürgen Amendt

Auf vierzig Wegen zum Lehrer

Wer in Deutschland Lehrerin oder Lehrer werden möchte, hat derzeit die Wahl zwischen 40 verschiedenen Ausbildungswegen. Durch die vor einigen Jahren erfolgte Umstellung der Lehramtsstudiengänge auf die Abschlüsse Bachelor und Master ist die Sache noch komplizierter geworden: Die Länder bieten seitdem nicht nur unterschiedliche Ausbildungsgänge an, sondern variieren auch bei den Abschlüssen, die zu...

ndPlusMaik Forberger

»Bologna ist in Deutschland gescheitert«

Bis 2010 sollen alle Studiengänge in Deutschland auf die Abschlüsse Bachelor und Master umgestellt sein. Ziel dieses sogenannten Bologna-Prozesses ist das Herstellen eines einheitlichen europäischen Hochschulraums. Doch Kritiker des Prozesses wie der ehemalige Kulturstaatssekretär Julian Nida-Rümelin, halten das Vorhaben schon jetzt für gescheitert.

Walter Schmidt

»Die Schule soll nicht zu Werten erziehen«

Nicht nur Wissen, sondern auch Werte soll die Schule vermitteln – diese Forderung ist oft zu hören. Doch Werte wandeln sich und müssen hinterfragt werden. Sollte deshalb die Schule nicht lieber vermitteln, wie Schüler selber zu begründeten Werturteilen gelangen?

Seite 13
Peter Nowak

Demontage eines Opfers

Der Brandenburger Verein Opferperspektive hat die mediale und juristische Aufarbeitung des rassistischen Überfalls auf Ermyas M. in Potsdam einer kritischen Analyse unterzogen.

Bewegungsmelder

Bundesweiter Aktionstag gegen Überwachung (ND). Gegen das geplante BKA-Gesetz hat ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern eine Petition gestartet. Sie kann online unterzeichnet werden, überdies sollen Unterschriften gegen das Gesetzesvorhaben während eines bundesweiten Aktionstages am Sonnabend gesammelt werden. Unter dem Motto »Freiheit statt Angs...

ndPlusReimar Paul

Richtungsstreit im Wendland

In der Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, älteste und größte Organisation im wendländischen Anti-Atom-Widerstand, kriselt es. Für die jüngste Vorstandswahl brauchte es zwei Mitgliederversammlungen, einige Altgediente monieren einen vermeintlichen Linksruck. Die Kritik kulminierte im Rücktritt der BI-Mitbegründerin Marianne Fritzen als Ehrenvorsitzende.

ndPlusJutta Blume

Entdeckung von Frontex

In Warschau wissen nur wenige Menschen, dass die EU-Grenzagentur Frontex hier ihren Sitz hat. Seit drei Jahren blieb die Zentrale nahezu unbehelligt von Protesten. Erstmals wollen nun GegnerInnen der europäischen Abschottungspolitik vor Ort de-monstrieren.

Seite 14

Ist die elektronische Gesundheitskarte aus Datenschutzgründen bedenklich?

Es debattieren: Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr, Jahrgang Jahrgang 1937, lehrte von 1971 bis 2002 empirische Theorie am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, beteiligte sich 1959 am Anti-Atomkongress in Westberlin und gründete 1971 das Iran-Komitee, welches die universellen Menschenrechte im damaligen Persien einforderte, 1978 war er im Russell Tribunal gegen die Berufsverbote in der Bundes...

Die Tür des Missbrauchs ist sperrangelweit offen
ndPlusWolf-Dieter Narr

Die Tür des Missbrauchs ist sperrangelweit offen

Die Bundesregierung beharrt darauf: Sie will die elektronische Gesundheitskarte (eGK) im Herbst einführen. Einwände hin oder her. Das bislang größte informationstechnologische Projekt wird alle rund 80 Millionen versicherten Bürger zwangsweise mit einer Karte ausstatten. Diese ist mit Foto und Speicherchip versehen. Alle Kliniken, Arztpraxen und Apotheken müssen mit einem Lesegerät ausgestattet un...

Möglichkeiten der Informationstechnologie nutzen
ndPlusThilo Weichert

Möglichkeiten der Informationstechnologie nutzen

Es gibt kaum ein Großprojekt der Informationstechnik (IT), dessen öffentliches Image schlechter ist, als es objektiv berechtigt wäre – die elektronische Gesundheitskarte ist insofern eine Ausnahme. Die Menschen werden von der Politik oft erfolgreich an der Nase herumgeführt, wenn es darum geht, mit Hilfe von IT über Rationalisierung oder über Freiheitseinschränkungen deren Interessen zu beei...

Seite 15
Streik-Marsch zum Roten Rathaus
Rainer Funke

Streik-Marsch zum Roten Rathaus

Etwa 10 000 Bedienstete des Landes beteiligten sich gestern an einem ganztägigen Streik. Auf einer Demo zogen sie vom Potsdamer Platz zum Roten Rathaus, um erneut höhere Gehälter einzufordern. »Die Angestellten, die um die 1200 Euro netto bekommen, können sich inzwischen das Leben nicht mehr leisten«, sagte GdP-Chef Eberhard Schönberg dem ND. Deshalb würden sich bei der Polizei immer mehr Mitarbei...

ndPlusBernd Kammer

Berlin soll nicht mehr so viel Krach machen

Berlin soll leiser werden. Das versprechen jedenfalls Umweltsenatorin Katrin Lompscher (LINKE) und Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD), die gestern einen Lärmminderungsplan für die Stadt vorstellten. Vor allem der Verkehrslärm soll zurückgedrängt werden. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie, die alle Staaten dazu verpflichtet.»An mehr als einem Viertel der Hauptverkehrsstraßen, das...

Andreas Heinz

Kindernotdienst: Wir werden allein gelassen

Das Pilotprojekt wurde zum Vorzeigemodell: Im Mai 1978 startete die Senatsverwaltung für Familie, Jugend und Sport den für die ganze Stadt zuständigen Kindernotdienst in Kreuzberg. Gestern, bei der offiziellen Eröffnungsfeier zum 30. Geburtstag, schaute die Jugendstadträtin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), mit gemischten Gefühlen auf das Jubiläum. »Ich freue mich natürlich, d...

Seite 16

Voigt siegt als Ausreißer

Jens Voigt hat einen Tag nach dem Sieg durch André Greipel für den zweiten deutschen Tageserfolg beim Giro d'Italia gesorgt. Der Berliner Radprofi gewann am Donnerstag im Alleingang die 18. Etappe nach 147 Kilometern. Voigt hatte sich 34 Kilometer vor dem Ziel in Varese von einer zwölfköpfigen Spitzengruppe abgesetzt und seine Führung verteidigt. In der Gesamtwertung führt weiter Alberto Contador ...

Ausgemusterte Stars

Einige waren auf ihre Nicht-Nominierung vorbereitet, für andere war die Ausbootung bei der Kadermeldung am Mittwoch dagegen ein Schock: Die Fußball-Europameisterschaft findet ohne zahlreiche Top-Stars statt. Die Namen der EM-Zuschauer lesen sich wie ein mögliches All-Star-Team. Mark van Bommel, Clarence Seedorf, Raúl, Pavel Nedved, Tomas Rosicky, David Trezeguet, Maniche und Filippo Inzaghi sind d...

79 Tickets für Peking

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat am Donnerstag in Frankfurt am Main die ersten 79 Athleten für die Olympischen Spiele in Peking (8. bis 24. August) nominiert. 40 Frauen und 39 Männer haben in zwölf Sportarten ihren Platz im Aufgebot sicher, das letztlich rund 450 Athleten umfassen soll. Weitere Nominierungen erfolgen am 23. Juni und 15. Juli, die letzten Fahrkarten könnte es für die de...

Fahrradkorso, Umweltfest und autofrei

Fahrradkorso, Umweltfest und autofrei

(ND-Kröger). Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Berlin ruft am Sonntag, 1. Juni, zur Teilnahme an der 32. Sternfahrt auf. »Wir fordern alle auf, an der größten Fahrraddemo der Welt teilzunehmen«, erklärt die Vorsitzende des Berliner ADFC, Sarah Stark. Die Sternfahrt sei keine Routine, sondern man wolle zeigen, dass das Rad genauso wichtig ist wie alle anderen Verkehrsträger. Bei gutem Wet...

Silvia Neid: »Die ND-Leser gefallen mir«
Jirka Grahl, Kassel

Silvia Neid: »Die ND-Leser gefallen mir«

Mittlerweile ist es schon fast eine Tradition: Regelmäßig ist ND zu den Fußballerinnen der Nationalmannschaft zu Gast, um die Trophäe für die »ND-Sportler des Jahres« zu überreichen. So auch an diesem sonnigen Mittwochnachmittag in Kassel: Schon zum dritten Mal bekamen die Weltmeisterinnen des Jahres 2007 den Preis für die »ND-Mannschaft des Jahres«, der seit 1998 vergeben wird. Auch 2003 und 2005...

Seite 17
Richard Rabensaat

Kunst statt Blumen

Noch stapeln sich Orchideen, Lilien, Rosen und andere Schnittblumen in der weiten Halle des Blumengroßmarktes an der Lindenstraße in Kreuzberg. 2010 jedoch ziehen die Blumenhändler in einen neuen, verkehrsgünstigeren Großmarkt in der Beusselstraße in Moabit um. Das Ende der floralen Nutzung könnte sich als ein großes Glück für die Berliner Kunstszene erweisen, weil in der Halle dann viel Raum frei...

Elegante Zellen und Viren aus Glas
ndPlusAnouk Meyer

Elegante Zellen und Viren aus Glas

Leicht ist sie nicht zu finden, die Ausstellung »East meets West« der japanischen Künstlerin Ritsue Mishima. Denn das Anfang des Jahres eröffnete Brutto Gusto in Mitte, wo die wunderschönen Glasarbeiten präsentiert werden, ist keine klassische Galerie, sondern ein Blumenladen, der auch Kunst zeigt – eine Mischung, die in Rotterdam schon hervorragend funktioniert hat und nun auch die Kunstlie...

Seite 18

Kein Jobwunder in Sicht

Berlin (dpa/ND). Die Arbeitslosenzahl in Brandenburg ist im Mai gesunken. Am Monatsende waren 177 806 Menschen erwerbslos gemeldet, wie die Agentur für Arbeit gestern mitteilte. Das waren 9263 weniger als im April und 24 791 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank um 0,7 auf 13,2 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 15 Prozent gelegen. Die Zahl der offenen Stellen betrug Ende ...

Bombodrom: Gericht lässt Berufung zu

Wittstock (epd). Der seit 1994 geführte Rechtsstreit um das Bombodrom geht in die nächste Runde. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat gestern Berufungen der Bundeswehr gegen zwei Urteile des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 31. Juli 2007 zugelassen.»Wir begrüßen diese Beschlüsse«, erklärten Reiner Geulen und Remo Klinger, die Anwälte der Bürgerinitiative »Freie Heide«. Grundsätzliche F...

ndPlusWilfried Neiße

Nazi-Agitation im Knast

Rechtsextremistische Organisationen bemühen sich verstärkt darum, Einfluss auf Häftlinge in brandenburgischen Gefängnissen zu nehmen. Der Landtagsabgeordnete Andreas Bernig (Linkspartei) weist »auf eine Art Hilfsorganisation« hin, die im Internet auftrete und sich »jva-report« nenne. Rundbriefe dieser Organisation würden »regelmäßig an die ›Kameraden‹ in den Gefängnissen versandt«.Bern...

Bernd Baumann

Neuer Stichtag für Rechnungen

Die oppositionelle Linksfraktion verlangte gestern im Landtag, dass überhaupt keine nachträglichen Beiträge für Wasser- und Abwasseranschlüsse aus DDR-Tagen verlangt werden dürfen. In ihrem Antrag forderte die Linkspartei die Landesregierung auf, bis zum 30. Juni eine Lösung für das Problem vorzulegen. Doch diesen Antrag schmetterte die SPD/CDU-Koalition ab.»Die Debatte hat große Missverständnisse...