Ausgabe vom 29.05.2009

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Unten links

Es ist alles eine Frage der Organisation. Hätte jede Milchbäuerin eine Kuh mit nach Berlin gebracht, der edle Rasen vor dem Kanzleramt wäre vollgeschissen und das Muhen der 250 Rindviecher hätte die Regierenden um ihren Tagesschlaf gebracht. Die Kanzlerin hätte sich aus ihrem noblen Stall am Spreeufer bequemen und die werktätigen Frauen vom Lande anhören müssen. Auch die Kindergärtnerinnen stellen...

Fabian Lambeck

Ignoranz

»Das hat es bei uns nicht gegeben.« Diesen Satz bekommt man in deutsch-deutschen Streitgesprächen des öfteren zu hören. Die beiden real existierenden deutschen Staaten entwickelten in den vierzig Jahren ihrer Existenz gewisse Eigenarten und spezifische Realitäten. Auch die Rentensysteme entwickelten sich vollkommen unterschiedlich. Im Westen richtete sich die monatliche Rente vor allem nach der Be...

Fabian Lambeck

Bundestag: Unrecht ist Recht

Erneut scheiterte die LINKE im Bundestag mit einem Vorstoß, der das vereinigungsbedingte Rentenunrecht in der ehemaligen DDR beseitigen sollte. Denn nach wie vor erhalten Hunderttausende Ost-Rentner weniger Geld, weil DDR-spezifische Ansprüche in der Bundesrepublik nicht anerkannt werden. Zu den Betroffenen zählen beispielsweise Krankenschwestern, Postmitarbeiter und Hausfrauen.

ndPlusReimar Paul

Wirbel um »Schwarzbau« Gorleben

Atomkraftgegner beklagen schon seit etlichen Jahren, dass »unter dem Deckmantel der Erkundung« im Gorlebener Salzstock heimlich ein Endlager gebaut worden sei. Zu Recht offenbar. Ein internes Papier des Bundesamtes für Strahlenschutz bestätigt ihre Befürchtungen.

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Die Hoffnung stirbt zuletzt

Die Hoffnung stirbt zuletzt

ND: Seit dreieinhalb Jahren versucht die Bundestagsfraktion der LINKEN nun, die nach NS-Recht als »Kriegsverräter« verurteilten Soldaten zu rehabilitieren. Heute beschäftigt sich der Bundestag erneut mit dem Thema. Ist eine politische Einigung in Sicht? Korte: Ich weiß es ehrlich gesagt nicht. Wir sind in der bemerkenswerten Situation, dass die übergroße Mehrheit der Mitglieder des Bundestages ein...

Martin Ling

Rettungspakete allein machen nicht satt

Bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2008 hat die Welthungerhilfe davor gewarnt, dass wegen der Finanzkrise die Zahl der Hungernden noch in diesem Jahr die Zahl von einer Milliarde übersteigen könnte.

»Für die kämpfst du nicht«
Fabian Lambeck

»Für die kämpfst du nicht«

Auf Antrag der LINKEN müssen Union und SPD heute im Bundestag begründen, warum sie das Thema »NS-Kriegsverräter« im Rechtsausschuss immer wieder von der Tagesordnung nahmen. Dabei zeigt der Fall des NS-Deserteurs Erhard Stenzel, wie unsinnig die bis heute geltende Unterscheidung zwischen Deserteuren und Kriegsverrätern ist.

Seite 3
Marc Engelhardt, Antananarivo

Angst und Armut in Madagaskar

Zwei Monate nach der Machtübernahme von Andry Rajoelina ist die Begeisterung abgekühlt. Viele Madagassen sind arbeitslos, immer mehr leiden Hunger. Doch die Gegner des neuen Präsidenten wagen kaum offene Kritik.

Die Mühen der Ebene
ndPlusThomas Guthmann, El Alto

Die Mühen der Ebene

Die Revolte wurde bekannt als »Ruf nach Freiheit für Lateinamerika«: Vor 200 Jahren begann am 25. Mai im bolivianischen Sucre der Aufstand gegen die spanische Kolonialmacht. Formell unabhängig wurde Bolivien erst 1825. Gleiche Rechte für alle Bürger soll nun erstmals die im Februar 2009 per Volksabstimmung angenommene neue Verfassung schaffen.

Seite 4

Genmais-Anbau bleibt weiter verboten

Lüneburg/Berlin (dpa/ND). Der Anbau von Genmais bleibt in Deutschland verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen bestätigte am Donnerstag in einer Eilentscheidung, dass die Sorte MON 810 des Saatgutkonzerns Monsanto vorerst nicht mehr weiter in Deutschland angebaut werden darf. Das hatte das Verwaltungsgericht Braunschweig bereits zuvor entschieden. Die Maissorte war jahrelang die einzi...

Ärger im Norden

Schwerin (ND-Schäfer). Auch wenn die sogenannte Schuldenbremse den Bundestag heute passieren sollte, ist die Verfassungsänderung noch nicht eingetütet. Es könnte Monate dauern, bis geklärt ist, ob ein solcher Eingriff in die Finanzhohheit der Länder im Grundgesetz landet – falls nämlich Schleswig-Holsteins SPD-Chef seine Ankündigung wahr macht und vor das Bundesverfassungsgericht zieht.Doch ...

Seite 5

Weiter Kosovo-Einsatz

Berlin (dpa/ND). Die Bundeswehr bleibt das elfte Jahr in Folge in Kosovo. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit. Zugleich senkten die Abgeordneten die Obergrenze von 8500 auf 3500 deutsche Soldaten für die NATO-geführte KFOR-Schutztruppe. Die LINKE forderte den Abzug der Bundeswehr aus dem Balkanland.Deutschland hat derzeit rund 2300 Soldaten im Einsatz und ist größter Trup...

Ina Beyer

Nicht genug zum Leben

Unfreiwillige Teilzeit ersetzt besonders im Osten Deutschlands immer mehr die reguläre Vollzeitstelle. Auch Minijobs sind lange nicht mehr nur eine arbeitsmarktpolitische Randerscheinung. Die Folgen für die Beschäftigten sind mitunter katastrophal, denn doppelt heißt es nun: »arm trotz Arbeit« und »arm im Alter«.

Seite 6
Martin Ling

Wachsender Welthunger

Mit Alarmismus hat die Warnung der Welthungerhilfe sicher nichts zu tun: Infolge der Krise wird die Zahl der weltweit Hungernden alsbald die Milliardenschwelle überschreiten. Mit dieser Einschätzung steht die Welthungerhilfe nicht alleine. Ob Weltbank oder die Welternährungsorganisation FAO – alle melden die Milliardengrenze in Sichtweite und die UNO hält sie bereits für überschritten. Diese...

Dieter Janke

Geisterfahrer

Ernsthaftes Nachdenken über die Zukunft der öffentlichen Haushalte führt angesichts der bereits jetzt absehbaren Etatlöcher an möglichen Steuermehreinnahmen nicht vorbei. Insofern ist DIW-Chef Klaus Zimmermann durchaus auf der richtigen Spur – anders als jene Politiker, die mit Blick auf anstehende Urnengänge durch Ankündigung von Steuersenkungen derzeit das Blaue vom Himmel versprechen. Doc...

ndPlusRoland Etzel

Ein (zu) hoher Preis

Es ist schwer vorstellbar, dass der UN-Menschenrechtsrat tatsächlich keinerlei Anlass gesehen hat, das Vorgehen der srilankischen Truppen im Endkampf gegen die tamilischen LTTE-Separatisten wenigstens zu untersuchen. Für Kriegsverbrechen der Regierungsstreitkräfte sprachen nicht nur die Hilferufe der massakrierten LTTE, sondern noch mehr, dass keine internationalen Beobachter vor Ort sein durften ...

Oliver Händler

Goldjunge II

Schräg lag er in der Luft, die Beine nach vorn, den Kopf nach hinten gestreckt. Mit dem linken Ohr erzielte Lionel Messi das Tor zum »wichtigsten Sieg meiner Karriere«. Nicht mit der Hand! Das muss man dazu sagen, da Messi häufig mit seinem Landsmann Diego Maradona verglichen wird. Messi wird als Nachfolger des Fußballidols gehandelt und hat auch schon ein ähnlich umstrittenes Tor erzielt. Mit dem...

Marktwirtschaft und Moral
ndPlusHarry Nick

Marktwirtschaft und Moral

Wenn Menschen der oberen Klasse aus Gewissensgründen auf Pfründe verzichten, so zeugt dies erstens von deren moralischer Redlichkeit und zweitens von der offenbar werdenden Amoralität der herrschenden Ordnung. Ein solches Beispiel gab es kürzlich wieder, als etwa ein Dutzend Millionäre sich für eine Millionärsabgabe aussprachen. Vor einigen Jahren hatten Millionäre die Wiedereinführung der Vermöge...

Seite 7

Muslime fühlen sich diskriminiert

Madrid (epd/ND). Einer von drei Muslimen in Europa fühlt sich im täglichen Leben diskriminiert. Das zeigt eine Umfrage unter muslimischen Einwanderern, die die EU-Grundrechteagentur (FRA) am Donnerstag in Madrid vorstellte. Die Befragten klagten dabei über Benachteiligungen, die sie hauptsächlich auf ihre Hautfarbe zurückführen. Die größte Ablehnung erfahren Muslime demnach in Malta und Italien, w...

ndPlusAnna Maldini, Rom

Rom zensiert Brüssel

Eine einstimmig von der EU-Kommission beschlossene Kampagne, mit der man die Menschen auffordern will, zur Europawahl zu gehen, wird in Italien nicht zu sehen sein.

Ralf Klingsieck, Paris

Das Sarkozy-Votum

Seit Anfang der Woche läuft in Frankreich der offizielle Wahlkampf für die Europawahlen. Insgesamt 161 Listen sind angetreten zum Wettbewerb um die 72 Sitze, die Frankreich im Europaparlament zustehen.

Die Chuzpe der Gottesfrage
Ingolf Bossenz

Die Chuzpe der Gottesfrage

Bei der Europawahl stellt sich dieses Mal nicht nur die Parteien-, sondern auch die Gottesfrage. Zumindest aus Sicht von CDU und CSU, die in ihrem gemeinsamen Wahlaufruf daran festhalten, die »christlich-abendländischen Wurzeln« auch »mit einem Gottesbezug in den EU-Verträgen deutlich zu machen«. Dass zudem einer Aufnahme der Türkei in die EU eine Absage erteilt wird, verwundert nicht. Denn der »c...

ndPlusHarald Neuber

Widerstand gegen EU in Mittelamerika

Soziale Organisationen und linke Parteien aus Europa und Zentralamerika wollen den Widerstand gegen ein geplantes neoliberales Handelsabkommen verstärken.

Seite 8

Petition gegen Massentierhaltung

Die internationale Nichtregierungsorganisation (NGO) Avaaz hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf eine Petition mit 225 000 Unterschriften gegen das erhöhte Risiko von Schweinegrippe durch unkontrollierte Massentierhaltung übergeben.

Keine Untersuchung der Armeeverbrechen

Der UNO-Menschenrechtsrat folgt einem Vorstoß Sri Lankas und verzichtet darauf, mögliche Kriegsverbrechen der Armee im Bürgerkrieg mit den tamilischen Rebellen zu untersuchen.

USA stärken Abbas politisch den Rücken

Bei seinem Besuch in Washington hat die US-Regierung Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit deutlicher Kritik an der israelischen Siedlungspolitik den Rücken gestärkt.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Moskau sieht »ernste Gefahr«

Der russische Generalstab hat die militärische Aufklärung angewiesen, »fortlaufend und unverzüglich« über alle Veränderungen auf der koreanischen Halbinsel zu berichten.

Seite 9

Brötchen gegessen – Kündigung

Rottendorf (dpa/ND). Ein Supermarkt-Mitarbeiter aus Unterfranken hat seinen Job verloren, weil er ein Brötchen im Wert von 1,08 Euro gegessen und nicht bezahlt hat. Eine Sprecherin des betroffenen Unternehmens Edeka Nordbayern bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des »Main-Echo«. Der Mann war mehr als zehn Jahre bei dem Unternehmen beschäftigt.Wie die Sprecherin sagte, hatte sich ...

Infineon hofft auf Staatsgeld

München (dpa/ND). Die Aktien des Chipkonzerns Infineon haben nach einem Bericht über einen Antrag auf Staatshilfen am Donnerstagmorgen deutlich eingebüßt. Am Vormittag sackten die Papiere zeitweise um über sieben Prozent ab und notierten zwischenzeitlich um rund 4,5 Prozent im Minus bei 2,23 Euro. Die »Financial Times Deutschland« (FTD) berichtete unter Berufung auf das Unternehmensumfeld, Infineo...

ndPlusKurt Stenger

Die Zeit der Nachfragepolitik

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der DGB-nahen Hans-Böckler-Stiftung warnt vor einem Nachlassen bei konjunkturfördernden Maßnahmen. Zwar deuteten erste Daten darauf hin, dass es der Geld- und Finanzpolitik gelinge, den freien Fall zu beenden. Doch ab nächstem Jahr könnte die deutsche Wirtschaft dann »auf einen Stagnationskurs einschwenken« wie in den Jahren 2001 bis ...

Kritik an Rettungsplänen

Berlin/Brüssel/Detroit (Agenturen/ND). In den Verhandlungen über eine Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel verlangt die Bundesregierung eine Garantie für alle vier Opel-Standorte in Deutschland. Wie das »Handelsblatt« aus Teilnehmerkreisen des Opel-Gipfels erfuhr, erwarten die Spitzen der Bundesregierung, dass »mittelfristig alle Standorte und so weit wie möglich auch die Arbeitsplätze in De...

ndPlusKnut Henkel, Caracas

Flaggschiff mit Schlagseite

Jahrelang schrieb Venezuelas Ölkonzern Petróleos de Venezuela S.A. (PdVSA) glänzende Bilanzen. Nun hat die Krise das Staatsunternehmen eingeholt und mit ihm die gesamte Wirtschaft. Davon sind auch die Sozialprogramme der Regierung betroffen.

Seite 10

Vertretungsstruktur oft überschaubar

Wenn ein Unternehmen mehrere Betriebsstätten hat und daher mehrere lokale Betriebsräte existieren, muss nach dem Betriebsverfassungsgesetz ein Gesamtbetriebsrat gebildet werden. Dieser ist in erster Linie für überbetriebliche Belange zuständig. Nach einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung hat die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen örtlich...

ndPlusMarcus Schwarzbach

Gemeinsam gegen Druck

Eine Studie der Universität Frankfurt am Main untersucht, wie mit ständigen Umstrukturierung in den Betrieben die psychischen Belastungen am Arbeitsplatz zunehmen. Diese tiefgreifenden Veränderungen hätten, so Professor Rolf Haubl, in den vergangenen Jahren noch an Geschwindigkeit zugelegt. Arbeitsprozesse werden verdichtet, das Betriebsklima verschlechtert sich. Veränderungsprozesse werden aber a...

Ralf Klingsieck, Paris

Pilotenstreik bei Air France angekündigt

Die Piloten von Air France drohen, in den Sommermonaten an jedem Wochenende für mehrere Stunden zu streiken und dadurch den Ferienverkehr gründlich durcheinander zu bringen. Ihnen geht es nicht um mehr Lohn oder andere soziale Forderungen, sondern um die Rolle ihrer Gewerkschaft. Die Pilotenvereinigung SNPL blieb bei den letzten Betriebsratswahlen unter der Marke von 10 Prozent der abgegebenen Sti...

Max Böhnel, New York

Unternehmer-Feldzug gegen EFCA

USA: Die Hoffnungen auf ein gewerkschaftsfreundliches Klima, die nach der Wahl Barack Obamas aufgekeimt waren, zerrinnen. Unternehmerverbände konnten in den vergangenen Monaten einen Gesetzesentwurf, der gewerkschaftliche Organisierung erleichtern soll, diskreditieren.

Seite 11
Caroline M. Buck

Implosion

Eine Französischlehrerin im englischsprachigen Teil Kanadas liest ihrer Klasse einen Text vor, den die Schüler simultan übersetzen sollen: eine Zeitungsreportage über den – wahren – Fall eines Libanesen, der im Jahr 1986 seiner schwangeren irischen Freundin eine Bombe in ihr Reisegepäck auf dem Flug von London nach Israel schmuggelte. Für die Lehrerin hat der Bericht eine besondere Res...

Harald Kretzschmar

Zögerliche Lösung einer Starre

Man könnte glauben, das belebende Feuer wahrhaftiger Kunst sollte am ehesten die erstarrten Fronten von entgegengesetzten Positionen im Kalten Krieg auflösen. Wenn man es nicht in den letzten zwei Jahrzehnten permanent anders erleben würde. Anachronistisch gewordene ideologische Positionen versperren den Weg zur befreienden Aufnahme alles dessen, was Jahrzehnte künstlerisch wertvoll war in allen T...

Im fernöstlichen Gewand
ndPlusRoberto Becker

Im fernöstlichen Gewand

Als Filmemacherin ist Doris Dörrie spätestens seit »Männer« (1985) populär. Sie gilt als Expertin für Beziehungskisten. Für ihren sensiblen Japanausflug »Kirschblüten – Hanami« erhielt sie kürzlich den Bayerischen Filmpreis. Seit einigen Jahren hat Dörrie aber auch die Oper für sich entdeckt. Dass sie dabei manchmal die musikalisch-emotionale Eigendynamik des in Bilder zu übersetzenden Plots...

Seite 12

Quergelesen

Der derzeitige Streik der Erzieherinnen in den Kitas hat die frühkindliche Pädagogik wieder in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Der Kita-Alltag ist für Erzieherinnen selbst bei günstiger personeller Ausstattung von Stress gekennzeichnet. Kinder wollen ihre Grenzen erkennen lernen. Kindliche Aggressionen gehören zu diesem Wachstumsprozess dazu und fordern Erzieherinnen täglich heraus....

Bildungssplitter

Berlin (dpa/ND). Lach, grins, grübel und merkwürdige Abkürzungen: In Internet-Chats hat sich nach Untersuchungen von Wissenschaftlern ein neues Deutsch entwickelt. Es habe bisher aber keine negativen Auswirkungen auf die Sprache. Weder Zeitungen noch die Fachliteratur ließen sich von Aktionsworten und Kürzeln der Chat-Sprache beeinflussen, sagte die Linguistik-Professorin Angelika Storrer vor der ...

Mehr Männer in die Bildung!
ndPlusUdo Beckmann

Mehr Männer in die Bildung!

Am Ende der Grundschulzeit sind Mädchen die besseren Leserinnen und Jungen haben ein Faible für technische Zusammenhänge. In der Sekundarstufe öffnet sich die »Schere« unübersehbar. Die geschlechtsbezogenen Leistungsunterschiede führen in Deutschland dazu, dass einerseits Mädchen vor allem Lebenswissenschaften und Jungen technische und naturwissenschaftliche Fächer wählen, andererseits Jungen wege...

ndPlusPeter Nowak

Afrikanischer Antifaschismus im Unterricht

Während der NS-Zeit verloren auch viele Menschen aus Afrika, Asien und Ozeanien im Kampf gegen den Faschismus ihr Leben oder wurden schwer verletzt. Die Wenigsten von ihnen leben heute noch. Doch auch fast sieben Jahrzehnte nach dem Ende des NS-Regimes wird ihr Beitrag nicht öffentlich anerkannt. Ein Journalistenbüro aus Köln will mit einer Initiative das Geschichtsbild vor allem an den Schulen korrigieren.

Mittendrin im Nirgendwo
Jens Thomas

Mittendrin im Nirgendwo

SERIE: MIT BILDUNG AUS DER KRISE? Bildung ist der sicherste Schutz vor Arbeitslosigkeit – die derzeitige Weltwirtschaftskrise scheint dieses Diktum zu betätigen. Bildung ist nicht mehr nur der Schlüssel für Wohlstand, sondern zunehmend eine Art »Lebensversicherung« gegen den sozialen Abstieg. Der Druck auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssystem nimmt längst auch innerhalb der Mittelschicht zu. Wer profitiert von solchen Entwicklungen, welche Personengruppen bleiben ausgeschlossen und wie verändert sich unser Verständnis von Bildung? In einer neuen Reihe beschäftigt sich ND mit diesen Fragen.

Seite 13
Peter Nowak

Tauschen statt streiken

Die Berliner Gruppe fels wollte in dieser Woche mit Aktivisten aus Griechenland, Deutschland und den USA über die Frage diskutieren, welche Rolle die Linken bei Protesten gegen die Wirtschaftskrise spielen können. Schnell wurde klar: Die Linke muss zuvor erstmal ihre eigene Krise in den Griff kriegen. Von der beabsichtigten Diskussion über eine gemeinsame »internationalistische Praxis« blieb man a...

ndPlusVelten Schäfer, Schwerin

Caffier verbietet Nazigruppe

Der Schweriner Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die rechtsextreme »Mecklenburgische Aktionsfront« verboten. Die Gruppierung soll von einem NPD-Mitarbeiter geleitet worden sein. Die Wirksamkeit des Verbots wird unterschiedlich eingeschätzt.

Bewegungsmelder

Appell fordert den Verzicht auf Militärforschung (ND). Über 60 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens haben die Verankerung einer »Zivilklausel« im Gesetz für das Karlsruhe Institute of Technology (KIT) gefordert. Es solle den Satz enthalten: »Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke.« Der Appell, den unter anderen der US-Physiknobelpreisträger Jack Steinberger unterzeichnet hat, richtet sich an B...

ndPlusMichael Schulze von Glaßer

Von Rheine nach Afghanistan

Die Zeit der großen Demonstrationen gegen Bundeswehr-Gelöbnisse ist vorbei. In Berlin, vor einigen Jahren das Zentrum der »Gelöbnix«-Proteste, schrumpfte die Demonstration zuletzt auf knapp 500 Personen. Über 50 Gelöbnisse fanden in diesem Jahr bisher außerhalb militärischer Einrichtungen statt. Doch Proteste gab es kaum. Das Militarspektakel bleibt zunehmend ungestört. Im nördlichen Münsterland s...

Seite 14

Streitfrage: Staatshilfe für Karstadt?

Es debattieren: Dr. Werner Rügemer, Jahrgang 1941, Vorsitzender des Netzwerkes Business Crime Control, Publizist, Berater und Lehrbeauftragter und Michael Schlecht, Jahrgang 1951, Chefvolkswirt beim ver.di-Bundesvorstand, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN....

Die Verantwortlichen in die Pflicht nehmen
ndPlusWerner Rügemer

Die Verantwortlichen in die Pflicht nehmen

Am 12. Juni werden für den Handels- und Touristikkonzern Arcandor Kredite in Höhe von 650 Millionen Euro fällig. Zu Arcandor – ehemals Karstadt-Quelle – gehören die drei Konzernbereiche Karstadt, Primondo (ehemals Quelle) und die Hälfte des Touristikkonzerns Thomas Cook. Wenn der Staat keine Bürgschaften übernimmt, wollen die Banken die Kredite nicht verlängern. Dann drohe die Insolven...

Schutzschirm auch für Arcandor-Beschäftigte
Michael Schlecht

Schutzschirm auch für Arcandor-Beschäftigte

Wenn 53 000 Arbeitsplätze in Deutschland und 23 000 im Ausland in Gefahr sind, dann muss in jedem Fall der Staat helfen. Wenn Banken mit Hunderten von Milliarden geholfen wird, dann müssen auch notleidende Unternehmen der »Realwirtschaft« aufgefangen werden. Deshalb unterstützt DIE LINKE den Kampf der Kolleginnen und Kollegen von Karstadt, Quelle und weiteren Unternehmensteilen um den Erhalt ihrer...

Seite 15

Umweltzone Vorbild für andere

(ND). Die gemeinsame Kampagne »Rußfrei fürs Klima« vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) empfahl gestern die Berliner Umweltzone als Modell für andere Kommunen bei der Bekämpfung von Luftschadstoffen. Als erste Stadt in Deutschland habe der Senat im April eine umfassende Wirkungsanalyse durchgeführt, die klar belegen konnte, dass die Umweltzone die erwü...

Barrieren per Gesetz geräumt

(ND). Eine positive Bilanz des Gleichberechtigungsgesetzes in Berlin (LGBG), das heute vor zehn Jahren in Kraft trat, hat gestern Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (LINKE) gezogen. Bei der Herstellung von gleichberechtigten Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung bedürfe es aber weiter beharrlicher Politik, die »oft von der Gesellschaft selbst geschaffenen Barrieren zu überwinden«...

Luft raus

Der rot-roten Koalition galt gestern durchaus nicht nur spöttischen Tones Respekt für ihren Mut. Schließlich war sie es, die das Thema »Debatte um Autobahnbau in Berlin – wie geht es weiter mit der Verlängerung der A 100« auf die Tagesordnung setzte. Dabei ging es erkennbar nicht mehr zuerst um neue Argumente Für oder Wider, sondern vor allem wurde eine erneute Herausforderung der knappen Re...

Parlament in Fahrt zur A 100
Klaus Joachim Herrmann

Parlament in Fahrt zur A 100

Als eine »verkehrspolitische Sachfrage« wollte Christian Gaebler (SPD) den Weiterbau der Autobahn 100 gestern in der Parlamentsdebatte gern verstanden wissen. Doch kaum ohne Grund erinnerte der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer zum Auftakt der Aktuellen Stunde gleich selbst nachdrücklich an den Koalitionsvertrag. Darin nämlich gehe es um den Stadtentwicklungsplan 2003 mit seinem Maßnahmeka...

Seite 16
Gröbenufer wird zu May-Ayim-Ufer
Jörg Meyer

Gröbenufer wird zu May-Ayim-Ufer

Auf ihrem Plenum am Mittwochabend beschloss die Friedrichshain-Kreuzberger BVV mit den Stimmen von Grünen, LINKE und SPD die Umbenennung des Gröbenufers. Künftig soll es May-Ayim-Ufer heißen. Die Umbenennung geht auf einen Antrag der Grünen von 2007 zurück. Der größte Teil der Arbeit lag jedoch bei zivilgesellschaftlichen, afrodeutschen und deutschen Gruppen wie AfricAvenir, der Initiative Schwarz...

»Ich widme den Sieg Maldini«

Sie haben die Champions League als Spieler und jetzt als Trainer gewonnen. Welcher dieser beiden Erfolge zählt mehr für Sie? Guardiola: Als Trainer ist es noch schöner. Ich habe wie die Barca-Legenden Johan Cruyff und Frank Rijkaard sowohl als Spieler als auch als Coach die Champions League gewonnen. Ich bin aber der erste Katalane, dem dies gelingt. Ich hätte nicht geglaubt, dass ich als Trainer ...

»Ein kleines Steinchen«

»Ein kleines Steinchen«

Armin Massing, 34, arbeitet beim Berliner entwicklungspolitischen Ratschlag (BER). Seit drei Jahren kämpfte er für die Umbenennung des Gröbenufers. Mit ihm sprach Jörg Meyer.

Barca zelebriert Fußball zum Genießen

Stilprägend, mitreißend, verspielt – die magische Nacht von Rom hat den FC Barcelona endgültig zum neuen Leitstern am europäischen Fußball-Himmel gemacht. Arm in Arm tanzten die Missionare des Offensivfußballs nach dem 2:0 über Manchester United um den von Kapitän Carles Puyol im Mittelkreis abgestellten Champions-League-Pokal. Mit einer Fiesta in Rot und Blau feierte die große Barca-Familie...

Jörg Meyer

Bezirksämter Schulter an Schulter

Das Maß ist voll. Die Bezirke wollen die neuerlichen Sparauflagen des Senats in Höhe von insgesamt 142 Millionen Euro nicht umsetzen. Das beschloss kürzlich der Rat der Bürgermeister einstimmig. Und das können sie wahrscheinlich auch gar nicht. Denn die jetzt wieder fehlenden Millionen betreffen Pflichtausgaben und Personalkosten.»Ich wüsste nicht, wo ich die geforderten neun Millionen Euro einspa...

Seite 17
Plakativ im besten Sinne
ndPlusTobias Riegel

Plakativ im besten Sinne

Wieder einmal an der SPD scheiden sich die Geister. Auch in der Doppelausstellung der großen Polit-Grafiker John Heartfield und Klaus Staeck in der Berlinischen Galerie, die heute eröffnet wird. So sind Sozialdemokraten – 1863 angetreten die Interessen der Arbeiter zu vertreten – für die einen wichtige Reformbewegung, für die anderen Arbeiterverräter oder gar »Sozialfaschisten«. John H...

Andreja Andrisevic

Anspruchsvolle Hedonisten

»Gute Literatur muss nicht anstrengend sein. Sie soll Spaß und Lust auf mehr machen«, bringt Elena Philipp vom Online-Literaturmagzin Goldmag.de das Prinzip des LAN-Festivals auf den Punkt. Die Mitorganisatorin des jungen Lesefestes, das über Pfingsten im HAU2 stattfindet, ist davon überzeugt, dass anspruchsvolle Lesungen keine Seminarsitzungen sein müssen. Dementsprechend unterhaltsam und abwechs...

Seite 18

Speicherung von CO2 wird abgelehnt

Beeskow (dpa/ND). Kommunalvertreter der Region um Beeskow haben sich gegen eine dort geplante Speicherung von Kohlendioxid aus der Kohleverstromung ausgesprochen. Bereits die vom Energiekonzern Vattenfall vorgesehene Erkundung einer möglichen Lagerstätte bei Beeskow werde abgelehnt, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung von sieben Bürgermeistern und Amtsdirektoren. Zur Begründung führten sie an...

Kaum Jobs für Ältere

Potsdam (dpa). Die Zahl der erwerbslosen Brandenburger sank im Mai um 10 056 auf 168 082. Die Arbeitslosenquote fiel im Vergleich zum April um 0,6 auf 12,6 Prozent. Auch im Vergleich zum Vorjahr sank die Quote um 0,6 Prozent. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen lag im Mai bei 15 926. Das waren 2135 mehr als vor einem Jahr.Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, die Wirtschaftskrise se...

Guantanamo am Griebnitzsee
ndPlusAndreas Fritsche

Guantanamo am Griebnitzsee

Ein Mann mit Hund an der Leine überquert die Karl-Marx-Straße. »Wie wird es ausgehen?«, fragt er den Potsdamer Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Der hat es eilig. Im Gehen dreht er sich um und ruft: »Schwer einzuschätzen. Im Moment vielleicht so.« Dabei hält er den Daumen zur Seiten. »Es könnte aber sogar so kommen«, fügt Scharfenberg hinzu und dreht die Faust mit dem Daumen nach unten,...