Ausgabe vom 02.09.2009

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Unten links

Das Verbot der energiefressenden Glühlampe erweist sich als Herausforderung für den deutschen Wahlkampf. Man schaut jetzt besonders sehnsüchtig nach günstigen Lichtquellen. Aber die SPD z. B. ist völlig aus der Fassung geraten; wahrscheinlich hält sie es schon für Glühen und Lodern, wenn ihr Kandidat Steinmeier immer mal den Namen »Brandt« ausspricht. Auch den anderen Parteien fehlt’s an Erl...

ndPlusDetlef D. Pries

Gedenken lernen

»Es gibt kein fremdes Leid« ist ein moralischer Appell, den Konstantin Simonow einst zum Filmtitel machte, und dem doch so schwer gerecht zu werden ist. Wen schmerzt eigenes Leid nicht mehr als das der anderen? Auch Politiker wollen die »eigenen Leute« nicht vergessen wissen, wenn sie der – eigentlich unvergleichbaren – Leiden anderer gedenken. So verwies die Bundeskanzlerin auf das »V...

René Heilig

US-Krieg gerät zunehmend in die Vietnam-Falle

»Die Lage in Afghanistan ist ernst, doch ein Erfolg zu schaffen«, meint Stanley McChrystal, Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppen in Afghanistan. Man müsse jedoch die Strategie grundsätzlich ändern. Gefordert seien zudem mehr Entschlossenheit, bessere Koordination und – man glaubt es kaum – diszipliniertes Verhalten im Straßenverkehr.

Tusk: Kein Vergessen und Fälschen

In Polen ist am Dienstag mit Gedenkfeiern an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren erinnert worden. Polens Ministerpräsident Donald Tusk warnte vor einem Vergessen und einer Fälschung der Geschichte.

Straßenverkehr: Vorsicht, Schulbeginn – Erstklässler unterwegs

Mit dem Ende der Sommerferien machen sich deutschlandweit täglich wieder rund 8,5 Millionen Schüler auf den Weg zur Schule. Gerade für die Schulanfänger unter ihnen, die mit dem Straßenverkehr noch nicht vertraut sind, birgt der Schulweg viele Gefahren. Ohne die Rücksichtnahme und Aufmerksamkeit aller Verkehrsteilnehmer kann es schnell zu Unfällen kommen. Schulbeginn - Fuß vom Gas Stolz strahlende...

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Saar-Wahl wird angefochten

Saarbrücken (dpa/ND). Die Landtagswahl im Saarland wird angefochten. Der Rechtsanwalt und ehrenamtliche Saar-Verfassungsrichter Hans-Georg Warken sagte auf Anfrage, er werde die entsprechenden Unterlagen noch am Dienstag bei der Landeswahlleiterin einreichen. Hintergrund sind Vorwürfe von vier Parteimitgliedern, es habe bei der Listenaufstellung für einen der drei Wahlkreise in Neunkirchen Unregel...

Wolfgang Hübner

Muster ohne Wert

Im Streit um den Regierungsanspruch des Thüringer SPD-Chefs Christoph Matschie wird oft erklärt, so etwas habe es in Deutschland noch nie gegeben. Das ist nicht richtig – in zwei Bundesländern regierten in den 50er Jahren Politiker, die nicht die stärkste Partei der Koalition vertraten. Die konkreten Umstände sind allerdings in beiden Fällen nicht als Muster für Matschie geeignet. 1952 wurde...

Auf dem Laufband verunglückt

Der Hausarzt hatte einer Frau Krankengymnastik verordnet. In der Praxis des Physiotherapeuten nahm sie außerdem am Funktionstraining teil. Sie konnte zu diesem Zweck jederzeit die Praxisräume aufsuchen. Bei einem ihrer Besuche beschloss die Patientin, allein das Laufband auszuprobieren – obwohl man ihr dessen Funktionsweise nicht erklärt hatte. Es gehörte nicht zu ihrem Trainingsprogramm. Di...

Augenarzt, Optiker und die ärztliche Berufsordnung

Ein niedergelassener Augenarzt aus der Region Hannover arbeitete eng mit einem Optiker-Unternehmen aus dem Großraum Düsseldorf zusammen. Der Augenarzt bot Patienten an, sich in der Praxis eine Brillenfassung – aus etwa 60 Mustern des Optikers – auszusuchen. Messergebnisse und Brillenverordnung übermittelte der Mediziner anschließend dem Optiker. Der lieferte die fertige Brille entweder...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Gewerkschafter wollen keine Gräben

Unruhe in der bayerischen SPD hat wenige Wochen vor der Bundestagswahl ein von Gewerkschaftern gestarteter »Würzburger Appell« ausgelöst, der sich für eine »Linkskoalition« auf Bundesebene und einen grundlegenden Politikwechsel stark macht.

ndPlusVelten Schäfer, Schwerin

Der rote Rambo schließt nichts aus

Bislang wird der Nord-SPD eine krachende Wahlschlappe vorausgesagt. Doch die Genossen wollen kämpfen. Allerdings könnte Spitzenmann Ralf Stegner weiter in den HSH-Nordbank-Sumpf verstrickt sein, als er bisher zugeben wollte. Die Linkspartei schließt eine Regierungsbeteiligung bisher aus.

ndPlusWolfgang Hübner

Stärker als je unter Kurt Beck

An Oskar Lafontaine und der Linkspartei scheiden sich nicht nur die Geister in der Politik, sondern auch in der Medienwelt. Eine Zeitungsschau.

Kein Krankengeld ab 50? Ältere Selbstständige werden weiterhin benachteiligt

Auch mit der Neuregelung des gesetzlichen Krankengeldes für Selbstständige ab 1. August 2009 werden ältere Selbstständige benachteiligt. Darauf macht erneut das Berliner Pressebüro aufmerksam. Nicht im Sozialgesetzbuch, wohl aber in den kaum bekannten Satzungen vieler Krankenkassen ist festgelegt, dass Selbstständige ab einem bestimmten Alter keinen Vertrag mehr über Krankengeld abschließen dürfen...

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Uwe Kalbe

Schwarz-Gelb schwächelt

Nicht zufällig fällt in den Farbenspielen nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland immer wieder der Hinweis auf den Bundesrat. Gerade die LINKE verleiht ihrem Drängen auf rot-rote Bündnisse mit dem Hinweis auf die Machtverhältnisse in der Länderkammer zusätzliches Gewicht. Unabhängig nämlich vom Ausgang der Bundestagswahl am Monatsende ist nach dem letzten Wochenende klar, dass die schwarz-gelbe Mehrheit, sofern sie sich im Bundestag durchsetzen sollte, derzeit nicht auf eine absolute schwarz-gelbe Mehrheit auch im Bundesrat bauen könnte. Nach dem Ende der CDU-Alleinregierungen in Thüringen und an der Saar landet die konservativ-liberale Front bei nur noch 33 Stimmen – mitgerechnet die wahrscheinliche schwarz-gelbe Koalition in Sachsen. Erst die zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindende Wahl in Schleswig- Holstein kann daran wieder etwas ändern. Kommt dort eine schwarz-gelbe Mehrheit zustande, hat das Lager 37 Stimmen und damit erneut die Mehrheit. Diese liegt bei 35 der 69 Stimmen.

3556 Kandidaten für Bundestag

Wiesbaden (ND). Zur Bundestagswahl am 27. September treten insgesamt 3556 Wahlbewerber an. Das teilte der Bundeswahlleiter am Dienstag mit. Zur letzten Wahl im Jahr 2005 hatten sich 3648 Kandidaten um einen Sitz im 16. Deutschen Bundestag beworben. In allen 299 Wahlkreisen der Republik kandidieren danach Direktkandidaten der SPD, der CDU beziehungsweise CSU sowie der FDP. Sie werden über die Ersts...

Mieter im Erdgeschoss

Die Kosten eines Aufzugs im Haus, umgangssprachlich als Fahrstuhl bezeichnet, gehören zu den umlagefähigen Betriebskosten, die Mieter tragen müssen, wenn das im Mietvertrag vereinbart worden ist.

Mit Hauruck in die Koalition

Dresden (ND-Lasch). Im Hauruck-Verfahren wollen CDU und FDP in Sachsen ihre Koalition besiegeln. In zweieinhalb Wochen soll ein entsprechender Vertrag ausgehaldelt sein, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestern nach der ersten Verhandlungrunde, knapp 48 Stunden nach der Wahl. Grund für die Eile ist die bevorstehende Bundestagswahl. »Wir wollen zeigen, dass Schwarz-Gelb funktioniert und ei...

Neue Betriebskostenart für die Mieter?

Ein Mieter ist im Anschluss an die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen, zum Beispiel nach dem Einbau eines Aufzugs, nicht automatisch verpflichtet, die hierbei entstehenden zusätzlichen Betriebskosten zu tragen, wenn dies nicht vereinbart ist.

Boilerwartung ja, Neuanschaffung nein

In einem mietrechtlichen Streitfall ging es um die Klausel (vereinbarte Bestimmung) im Mietvertrag, wonach der Mieter die laufenden Kosten für die Wartungsarbeiten an dem Elektroboiler für die Warmwasserbereitung zu übernehmen habe.

ndPlusMarkus Drescher

Wiedereinzug und Stimmenverluste

In Sachsen zieht die NPD, wenn auch dezimiert, wieder in den Landtag ein. In Thüringen scheitert sie knapp an der Fünfprozenthürde, gewinnt aber Stimmen hinzu. Und im Saarland bleibt die rechtsextreme Partei chancenlos.

Hendrik Lasch, Dresden

Ein letzter Tanz im engen Korridor

Nach ihrer Wahlpleite von 2004 hat Sachsens SPD fünf Jahre regiert – und ein erneutes Debakel erlebt. Mit neuer Führung muss sie sich in der Opposition neu finden. Ihr umstrittenster Abgeordneter weiß auch schon wie.

Bewusste Irreführung des neuen Mieters?

Vermieter sind grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, die in einem Mietvertrag vereinbarten Vorauszahlungen für Betriebskosten so anzusetzen, dass sämtliche zu erwartenden Kosten in richtiger Höhe damit abgedeckt werden.

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Bundesarbeitsgericht: Arbeitgeber muss Kurzarbeitergeld selbst zahlen

Im Winter 2007 stand es schlecht um den Baubetrieb. Deshalb kündigte der Chef im Januar des neuen Jahres einem seiner Maurer fristgemäß zum 31. März. Im Februar und März wurde im Betrieb Kurzarbeit durchgeführt. Dem Maurer überwies der Betrieb kein Kurzarbeitergeld: Das würde er von der Arbeitsagentur nicht zurückbekommen, erklärte der Chef, weil ein gekündigter Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Ku...

ndPlusJürgen Amendt

Geld macht satt

Die zehnjährige – nennen wir sie einfach Mandy – geht in Berlin zur Schule. Ihre Mutter ist Alleinerziehende, lebt von Hartz IV, hat mit sich selbst genug zu tun. Der Senat bezahlt ihren Schulplatz und ihre Mutter bekommt für sie Kindergeld. Das erhalten die Eltern von Merle auch – und noch viel mehr, denn die Hortkosten kann das gut verdienende Paar zum Teil von der Steuer abset...

ndPlusWolfgang Hübner

Rüttgers' beste Kraft

Einen Moment lang konnte man glauben, die SPD hätte etwas gelernt: »Optionen sind immer gut«, kommentierte Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft die Wahlergebnisse in Thüringen und im Saarland. In ihrem Land aber, wo nächstes Jahr gewählt wird, komme Rot-Rot nicht in Frage, fügte Kraft hinzu. Langsam wird deutlich, wozu führende Sozialdemokraten eine linke Regierungsoption allenfalls bra...

Markus Drescher

Intensivierung

Was soll man von den Wahlergebnissen der NPD bei den drei Landtagswahlen halten? Einfach ist diese Frage nur für das Saarland zu beantworten. Mit 1,5 Prozent und dem Verlust von mehr als der Hälfte der Wähler sind die Rechtsextremen an der Saar dort angelangt, wo sie hingehören: in den prozentualen Niederungen von Splitterparteien. Ein guter Anfang und hoffentlich noch nicht das Ende des Abstiegs ...

Kündigungsschutzklage: Gewerkschaft verschlampt Unterlagen

Als dem Arbeitnehmer die Kündigung ins Haus flatterte, rief er sofort im Gewerkschaftsbüro an. Als Gewerkschaftsmitglied, so wusste er, hatte er in diesem Fall Rechtsschutz. Die Fachleute der Gewerkschaft würden für ihn eine Kündigungsschutzklage auf den Weg bringen. Er vereinbarte mit dem Geschäftsleiter des Büros einen Termin für den nächsten Tag. Doch als er dort erschien, war der Mann wegen an...

ndPlusMartin Ling

Ausdauernd

»Noch nie war unser Planet so bedroht. Wir leben in einer extrem gespaltenen und unsicheren Welt.« Der Aufbau eines fairen Welthandels, von dem endlich auch die Armen profitierten, sei überfällig. Die Sätze, die nach einem prononcierten Globalisierungskritiker klingen, stammen von Pascal Lamy und fielen schon geraume Zeit vor der Weltwirtschaftskrise. Worte, die aus Lamys Mund auf den ersten Blick...

Die Krise als Brennglas?

Die Krise als Brennglas?

ND: Sie schlagen vor, dass der Staat das Instrument der Kurzarbeit von bisher 24 auf 36 Monate ausweitet. Warum sollte er dies tun? Bogedan: Das Kurzarbeitergeld nimmt in der aktuellen Krise eine Brückenfunktion ein, die dafür sorgt, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland bislang nicht so dramatisch zugenommen hat, wie es der Einbruch des Bruttoinlandsprodukts hätte vermuten lassen. Wir wollen d...

Gesundheitsschutz: Arbeitsmediziner oder Betriebsarzt sind für jede Firma Pflicht

Jeder Betrieb, der einen Mitarbeiter oder mehr beschäftigt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, seinen Betrieb durch einen Arbeitsmediziner komplett betreuen oder zumindest mitbetreuen zu lassen. Die gesetzliche Grundlage dazu sind die BGV A2 der jeweiligen Berufsgenossenschaft, das Arbeitssicherheitsgesetz (AsiG) und die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbmedVV). Dabei ist es egal, ob der A...

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ndPlusPeter Nowak

Asyl für US-Deserteur gefordert

Am gestrigen Antikriegstag haben über 100 antirassistische und Friedensorganisationen die Bundesregierung aufgefordert, dem US-Deserteur André Shepherd unverzüglich Asyl in Deutschland zu gewähren. Zurzeit lebt Shepherd in einem Flüchtlingsheim in Baden-Württemberg in der Nähe von Rastatt. Den Landkreis darf er nicht verlassen. Denn er unterliegt, wie alle Asylbewerber in Deutschland, der Residenz...

Kellerausbau lohnt sich

Bei vielen Hauseigentümern birgt das Kellergeschoss unerschlossenes Wohnpotenzial. Wer gezielt investiert, kann wenig oder nicht genutzte Lagerräume in Wohlfühloasen, Fitness-, Hobby- oder weitere Wohnräume verwandeln. Der Bauherren-Schutzbund (BSB) bietet dafür einen Leitfaden. Zwar erfordert der Kellerausbau, dass einige planerische und handwerkliche Grundregeln beachtet werden, gestaltet sich m...

Christian Klemm

Ver.di wandelt auf dem Friedenspfad

Die Friedensbewegung versucht seit Monaten, den Kampfeinsatz der Bundeswehr am Hindukusch zum Thema im Wahlkampf zu machen. Bisher weitgehend erfolglos. Mit ver.di hat man nun einen Mitstreiter für den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan gewinnen können.

Jürgen Amendt

Hoher Aufwand, wenig Nutzen

In Deutschland wird zwar viel Geld für Betreuung, Bildung und die Gesundheit von Kindern ausgegeben, dennoch bleibt das Land in diesen Bereichen international nur Mittelmaß. Dies ist das Ergebnis des OECD-Kinderberichts, der gestern in Berlin vorgestellt wurde.

Müssen Nutzer nach Ende der (alten) Verträge Bungalows abreißen?

In einem am 1. Juli 1968 abgeschlossenen Pachtvertrag zur Nutzung eines unbebauten Grundstücks für Erholungszwecke heißt es: »Bei Beendigung des Pachtverhältnisses ist der Pächter verpflichtet, die von ihm errichteten Baulichkeiten nach Absprache mit dem Verpächter wegzunehmen und den alten Zustand herzustellen.« Gilt das? Der Verpächter war in diesem Fall der Rat der Gemeinde als vorläufiger Verwalter. Dieses Beispiel steht für viele gleiche und ähnliche Fragen, die Nutzer von Wochenendgrundstücken gegenwärtig bewegen.

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BVVG stoppt Verkauf von Ost-Agrarflächen

Berlin (dpa/ND). Die Vermarktung ehemals volkseigener Agrarflächen in Ostdeutschland soll vorerst ausgesetzt werden. Das kündigte das Bundesfinanzministerium in Berlin an. Auf Bitten der Landwirtschaftsminister von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern habe sich das Bundesfinanzministerium bereiterklärt, über mögliche Änderungen der Grundsätze zur Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen durch...

Zwei kleine Buben zerkratzen 17 Autos

Ein Übeltäter war siebeneinhalb Jahre alt, sein Freund P erst fünfeinhalb. Die Eltern hatten den Kindern zwar eingeschärft, dass sie den Spielplatz des Wohnkomplexes nicht verlassen dürften. Doch die zwei Buben gingen zum nahegelegenen Parkplatz und zerkratzten dort mit Glasscherben 17 Autos. P's Mutter hatte den Jungen zum Spielplatz begleitet und war dann wieder in ihre Wohnung gegangen. Einer d...

Treck-Tagebuch
Reimar Paul

Treck-Tagebuch

So viel los beim Treck gegen Atomkraft – und vergleichsweise wenig öffentliche Resonanz. Für die Verbrüderung von Gorleben-Bauer und Motor-Bauer bei VW in Salzgitter, für Rangeleien zwischen Polizei und Atomgegnern, für die Trecker-Blockade der Zufahrtsstraße zum geplanten Endlager Schacht Konrad oder die opulenten Kaffeetafeln bei den örtlichen Bürgerinitiativen. Zwar berichten die Lokalzei...

Werdende Mutter zum Verzicht auf Versorgungsausgleich gedrängt

Weil seine Freundin schwanger war, ließ sich der damalige Assistenzarzt (jetzt: Facharzt für Kardiologie) 1992 auf eine Heirat ein – anscheinend eher widerwillig. Jedenfalls bezweifelte er, der Vater des ungeborenen Kindes zu sein und bestand auf einem Ehevertrag. Die Umstände für die Gründung einer Familie hätten wohl nicht ungünstiger sein können. Man vereinbarte Gütertrennung und schloss ...

Gewerkschaften mit SPD sehr zufrieden

Nach dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in der vergangenen Woche trafen DGB-Chef Michael Sommer und die Vorsitzenden von acht Einzelgewerkschaften gestern mit Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zusammen.

Familie: Wichtige Änderungen des neuen Erbrechts im Überblick

Der Bundestag hat am 2. Juli 2009 eine Reform des Erb- und Verjährungsrechts verabschiedet. Im Folgenden die wichtigsten Änderungen im Überblick. Modernisierung des Pflichtteilsentziehungsrechts: Auch wenn der Erblasser seine Abkömmlinge, Eltern, Ehegatten oder Lebenspartner durch ein Testament vom Erbe ausgeschlossen hat. haben diese trotzdem einen Anspruch auf die Hälfte des gesetzlichen Erbteil...

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Vermüllt

Eigentlich hatte der Gastwirt das Lokal für drei Jahre gepachtet und 3000 Euro Kaution bezahlt. Doch er konnte es nicht neu einrichten, weil der vorherige Inhaber eine unglaubliche Ansammlung von Müll hinterlassen hatte. Die Küche war verdreckt. Überall stapelten sich Lebensmittel, Möbel und andere Utensilien. Der neue Pächter forderte vom Verpächter, innerhalb von fünf Tagen die Küche säubern zu ...

Fürs Autoradio zahlen?

Ein Zahnarzt, der in Mainz wohnte und an einem anderen Ort eine Praxis hatte, staunte nicht schlecht: Plötzlich forderte der Südwestrundfunk (SWR) von ihm rückwirkend für mehrere Jahre Rundfunkgebühren für sein Autoradio. Dafür sah der Zahnarzt keinen Grund: Er nutze Wagen und Radio nur privat und nicht beruflich. Also müsse man ihn genauso behandeln wie einen Arbeitnehmer, der für ein Zweitgerät ...

Putin appelliert zur Versöhnung

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat zum 70. Jahrestag des Kriegsbeginns bei einem Besuch in Polen zur Versöhnung der beiden Völker aufgerufen.

Verbraucher: Heizöl-Preise vor Beginn der Saison noch relativ niedrig

Nach den Höhenflügen des Ölpreises 2008 ist auch Heizöl dieses Jahr wieder deutlich billiger geworden. Mit dem Beginn der Heizsaison im Herbst könnten die Preise wieder anziehen. Eine Bestellung schon jetzt könnte sich also lohnen. PREISVERGLEICH: Wie bei anderen Energieträgern gibt es auch beim Heizöl bei verschiedenen Anbietern unterschiedliche Preise. Ein gründlicher Vergleich hilft, viel Geld ...

Israel in Den Haag verklagt

Wegen des Tods ihres Vaters und zwei ihrer Geschwister hat eine 15-jährige Palästinenserin Klage gegen Israel beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eingereicht.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Türkei und Armenien auf Entspannungskurs

Als historisch und Ende einer Feindschaft, die fast ein Jahrhundert währte, bezeichneten westliche Kommentatoren in ersten Reaktionen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Herstellung gutnachbarlicher Kontakte von Armenien und der Türkei. Entsprechende Protokolle unterzeichneten in der Nacht zu Dienstag mit Vermittlung der Schweiz die Außenminister beider Staaten. Spätestens zwei Monate ...

Taschendiebe »arbeiten« das ganz Jahr über

Bisweilen verliert man seine Wertsachen für einen Moment aus den Augen. Doch Gelegenheit macht Diebe: Innerhalb von wenigen Sekunden sind Geldbeutel, Kreditkarten oder Autoschlüssel verschwunden. Durch größere Aufmerksamkeit können solche Schäden verhindert werden. So verzeichnet die Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2008 mit 91.609 Fällen von Taschendiebstahl bundesweit einen leichten Rüc...

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Unfallversicherung: Keine Zahlung bei Sportunfällen?

Als der Sportler beim Badminton versuchte, einen schwierigen Ball mit einem schnellen Antritt noch zu erlaufen, riss ihm die Achillessehne am rechten Fuß. Nach dem Krankenhausaufenthalt meldete der Mann die Sache seiner privaten Unfallversicherung. Doch die ließ ihn abblitzen, weil dies kein »Unfall im Sinne der Versicherungsbedingungen gewesen sei«. Das Landgericht Dortmund sah das allerdings and...

Bundesgerichtshof: Auch Kuraufenthalte darf man nicht verschweigen

Im Herbst 2001 schloss der Mann eine Kapitallebensversicherung mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung ab. Die Frage im Antragsformular nach seinem Gesundheitszustand beantwortete er mit dem Hinweis auf nervöse Magenbeschwerden. Sonst hatte laut Antragsformular keine Behandlung stattgefunden, auch keine Klinik- oder Kuraufenthalte. Sein Hausarzt erstellte für den Versicherer ein ärztliches Zeugn...

Thomas Berger

König Idris kam nie mehr zurück

Der libysche Staatschef Gaddafi hat die Feierlichkeiten zu seinem Amtsjubiläum in der Nacht zu Dienstag mit einem Aufruf für Frieden und Stabilität in Afrika eingeläutet. Er nutzte dafür seine Autorität als mit Abstand dienstältester Staatschef Afrikas. Diese Regentschaft begann vor 40 Jahren.

ndPlusOlaf Standke

Eisiger Gegenwind für Ban Ki Moon

Der gestrige Abstecher in die Arktis habe ihn bei seinem Besuch in Norwegen besonders gereizt, so Ban Ki Moon. Politisch hat der UN-Generalsekretär dagegen mit eisigem Gegenwind zu kämpfen: Er muss sich gegen Vorwürfe aus Oslo wegen seines Führungsstils und seiner Erfolglosigkeit wehren.

Zahlungsunfähigkeit: Bürgschaften sollte man möglichst aus dem Wege gehen

Manchmal ist es die Handyrechnung der Kinder, die hohe und unvorhersehbare Kosten verursacht. Vielleicht will man einem Freund oder seinem Lebenspartner einfach einen Gefallen tun und verbürgt sich für dessen Verpflichtungen aus einem Darlehensvertrag oder sonstigen Schuldverhältnissen. Tritt später die Zahlungsunfähigkeit des Dritten ein, sitzt man schneller auf einem Berg Schulden als einem lieb...

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Zauber und Zorn
Volkmar Draeger

Zauber und Zorn

An 17 Tagen 34 Produktionen aus aller Welt, darunter sechs Uraufführungen und 20 Deutschlandpremieren – das war die 21. Ausgabe des Berliner Festivals »Tanz im August«. Als Klammer diente das Motto »Listen« (engl. hören): Ist Tanz mit Musik verbunden, gibt es immer auch etwas zu hören; Stile wie Flamenco erzeugen hörbare Eigenarten, und selbst Tanz in der Stille lebt vom inneren, wiewohl lau...

ndPlusGunnar Decker

Konkurrenten und Kumpane

Höllensturz 1. September 1939. Letzte Mord-Hemmungen fallen. Humanität? Nun endgültig kein Argument mehr. Mit »Hitler – Stalin. Porträt einer Feindschaft« haben Ullrich Kasten und Hans-Dieter Schütt einen in aller Nachdenklichkeit pointierten filmischen Essay vorgelegt. Sie dokumentieren jenes ideologische Treibhausklima, in dem die europäische Geschichte zur Verbrechergeschichte mutierte: »...

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Finanz-GAU in Olkiluoto

Finanz-GAU in Olkiluoto

Berlin (ND/dpa). Der weltweit erste Bau eines »Europäischen Druckwasserreaktors« droht für die Atomindustrie zum Milliardengrab zu werden. Der französische Atomtechnikriese Areva hat mit einem Baustopp nächste Woche im finnischen Olkiluoto gedroht, sollte der Konsortialpartner TVO nicht die neuen Regeln für Arbeit, Fristen und Kosten akzeptieren.»Olkiluoto 3« ist das Pilotprojekt für den gemeinsam...

Kurzarbeit rettet Statistik

Die Krise wirkt sich langsam aber sicher auf den Arbeitsmarkt aus: Zum ersten Mal seit über zehn Jahren stiegen die Arbeitslosenzahlen in einem August an. Schlimmeres verhinderte bisher nur die Kurzarbeit.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Dänen sollen länger arbeiten

Nach zwei Jahren Arbeit hat eine von der dänischen Regierung eingesetzte Kommission ihre Empfehlungen vorgelegt, wie das drohende demographische Problem auf dem Arbeitsmarkt zumindest gemildert werden kann. Statistische Berechnungen zeigen, dass der Anteil älterer und pensionierter Personen steigt, während die Zahl der Arbeitsfähigen fällt.Die wichtigsten Empfehlungen des Berichts: Vorruhestandsre...

17,5 Milliarden gegen Kreditklemme

Berlin (AFP/ND). Die Bundesregierung hat Milliarden-Hilfen zur Abwehr einer drohenden Kreditklemme in der Wirtschaft beschlossen. Künftig sollen die Kreditversorgung der Unternehmen durch staatliche Großkredite verbessert und Warenkreditversicherungen durch Bürgschaften staatlich abgesichert werden, teilte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Dienstag mit. Die Hilfen haben...

ndPlusAnnegret Mathari, Genf

Marshallplan für Klimaschutz

Die UNO fordert einen globalen, nachhaltigen »New Deal« sowie ein Zusammengehen der Bekämpfung des Klimawandels und des Wirtschaftswachstums. Massive Investitionen sollen es Entwicklungsländern ermöglichen, ihr Wachstum auf sauberer Energie aufzubauen.

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Lack drüber

Neben der gemeinen Schmiererei allüberall ist jene auf Denkmäler besonders übel. Gekrakel, Gekritzel und Geschmiere verunziert sie nicht nur, es beschädigt auch unwiederbringliches Gut. Zuweilen ist der Schaden, den dann eine erzwungene ätzende Beseitigung des bunten Unrates verursacht, sogar noch größer. Dank Potsdamer Forscher könnte solcher Kulturzerstörung nun auch in Berlin Einhalt geboten we...

Senator will mehr Frauen in den Chefetagen

(ND-Herrmann). Das Bekenntnis des rot-roten Senats, mehr Frauen in die Chefetagen der Privatwirtschaft und von Einrichtungen der öffentlichen Hand bringen zu wollen, erneuerte gestern Frauensenator Harald Wolf (LINKE). Sein vom Senat gebilligter Bericht zeigte Fortschritte, offenbarte aber auch Nachholbedarf bei der Vergrößerung des Frauenanteils in Führungspositionen.So stieg der Frauenanteil bei...

Greipel zum Zweiten

Andre Greipel aus Hürth feierte gestern auf der vierten Etappe der Spanien-Radrundfahrt von Venlo (Niederlande) nach Lüttich (Belgien) nach 225,5 km seinen zweiten Etappensieg. In der Gesamtwertung führt nach wie vor der Schweizer Fabian Cancellara mit einem Vorsprung von sechs Sekunden auf den Neuseeländer Greg Henderson. Gerald Ciolek (Pulheim) ist Dritter (acht Sekunden zurück). Der gestrige Ta...

Bundesligisten greifen im Schlussverkauf zu

Kurz vor Ende der am Montag um Mitternacht ausgelaufenen Transferperiode haben sich einige Klubs der Fußball-Bundesliga nochmal verstärkt. So eiste der VfB Stuttgart in letzter Minute den serbischen Nationalspieler Zdravko Kuzmanovic für rund acht Millionen Euro vom AC Florenz los. Der 21 Jahre alte Mittelfeldspieler, der den Ausfall von Martin Lanig (Kreuzbandriss) im defensiven Mittelfeld kompen...

Ulrike Weinrich (SID), New York

Kim Clijsters schockt die Tenniskonkurrenz

Kim Clijsters kam zurück auf die große Tennisbühne, siegte im Eiltempo und hinterließ den Eindruck, als sei sie nie weg gewesen. Für die frühere Weltranglistenerste selbst war zum Auftakt der US Open allerdings nicht alles wie immer. »Ich war nervöser als vor meinem Rücktritt. Da kamen schon einige Emotionen hoch«, sagte die 26-jährige Belgierin nach dem 6:1, 6:1-Erfolg gegen die Ukrainerin Wiktor...

»Flexity« löst Tatra-Bahnen ab
Bernd Kammer

»Flexity« löst Tatra-Bahnen ab

Die Berliner Straßenbahn-Flotte wird in den nächsten Jahren gründlich erneuert. Gestern unterzeichneten die BVG und Hersteller Bombardier Transportation den Vertrag über den Kauf von zunächst 99 neuen Zügen des Typs »Flexity Berlin«. Dafür stehen maximal 300 Millionen Euro zur Verfügung, finanziert vom Senat. Außerdem startet Ende nächsten Jahres die Modernisierung der Mitte der 90er Jahre eingefü...

ndPlusJürgen Holz

Selbstbewusst zur ersten Medaille

Der Wundermann im deutschen Männer-Volleyball heißt Raul Lozano, kommt aus Argentinien und ist 52 Jahre alt. Seit dem Frühjahr ist er Nachfolger des langjährigen Bundestrainers Stelian Moculesu, der die deutschen Männer 2008 nach 36 Jahren wieder zur Olympiateilnahme führte und danach – wie angekündigt – zurücktrat. Inzwischen ist der gebürtige Rumäne, der nach wie vor als Trainer des ...

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WahlQuartier der LINKEN
Wolfgang Weiß

WahlQuartier der LINKEN

Reger Andrang herrschte gestern in der Brückenstrasse 28 in Schöneweide. Hier, im Bürgerbüro der Linkspartei für Treptow-Köpenick, eröffnete Gregor Gysi, der Bundestagsdirektkandidat des Stadtbezirks im Berliner Südosten, sein Wahlkampfbüro, das »WahlQuartier«. Gysi, der Treptow-Köpenick auch schon in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode als direkt gewählter Kandidat der Linken vertrat, ze...

ndPlusSteffi Bey

Wider den Schlamm

Das erste große Projekt zur Aufwertung des Viertels zwischen Ober- und Orankesee in Alt-Hohenschönhausen wird nächstes Jahr begonnen. »Wir wollen 2010 die Sanierung des Orankesees einleiten und dann 2011 den Obersee in Angriff nehmen«, kündigt Heinz Nabrowsky vom Lichtenberger Amt für Umwelt und Natur jetzt an.Nach der Badesaison soll die alte Ufereinfassung erneuert werden. Geplant ist, die verro...

Wer warf den Brandsatz?

Wer warf den Brandsatz?

So turbulent ging es lange nicht mehr zu in einem Berliner Gerichtssaal. Aus Verteidigern wurden Ankläger. Am Pranger standen gestern Staatsanwaltschaft und das Gericht. Dabei scheint der Fall klar: Am 1. Mai, gegen 19.45 Uhr, warfen zwei Jugendliche aus einer gewaltbereiten Gruppe einen Molotowcocktail auf Einsatzkräfte der Polizei, die am Cottbusser Tor operierten.Das flammende Geschoss traf ein...

ndPlusJörg Meyer

Nicht in der Realität angekommen

Friedrichshain-Kreuzberg ist auf den Barrikaden. Aus Protest gegen die geplante Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger hatten gestern Betroffene und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vor das Kreuzberger Rathaus an der Yorckstraße aufgerufen. Dort traf sich der Jugendhilfeausschuss der BVV zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Gut 200 Eltern, Kinder, Mitarbeiterin...

Seite 13
Verbaldiät als Seifenoper
ndPlusAntje Rößler

Verbaldiät als Seifenoper

Die Finanzkrise als Opernstoff – das hat Seltenheitswert, lässt sich doch diese altehrwürdige Musikgattung gemeinhin Zeit mit der Aufarbeitung aktueller Ereignisse. Jan Müller-Wielands Kammeroper »Fanny & Schraube« spielt im Umfeld des derzeitigen Reedereien-Sterbens auf dem Hamburger Containerhafen; das Stück wurde am vergangenen Donnerstag in der Neuköllner Oper uraufgeführt. Der Hambu...

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Die beliebige SPD und ihr netter Chef
ndPlusWilfried Neiße

Die beliebige SPD und ihr netter Chef

Die Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland haben den Sozialisten in Brandenburg Auftrieb und Rückenwind gegeben. Ein Regierungswechsel und damit ein Politwechsel liege in der Luft, sei aber nur mit einer möglichst starken Linkspartei durchsetzbar. Während die LINKE mit klaren Wahlaussagen und scharfem Profil in die Landtagswahl am 27. September gehe, lassen die Sozialdemokraten erneut Konture...

Andreas Fritsche

Bodenreform: Skandalchronik zur Affäre

Eine »Skandalchronik« legt der Rechtsanwalt Thorsten Purps nach eigenem Bekunden vor. Brisante Fakten habe er in seinem Buch »Vom Staat enterbt« enthüllen können, betont er. Es geht ihm um die Bodenreformaffäre im Land Brandenburg, aber nicht nur darum. Auch den Erben in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen soll Recht geschehen. An den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) appelliert Purps am ...

Wilfried Neiße

Neue Sachlichkeit im Blick auf DDR

Es ist nicht das erste Mal, dass Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) als einsamer Rufer auftritt, aber es geschieht erneut in einem wichtigen Moment. Schon einige Male hat er sich als selbstständig Denkender und Handelnder erwiesen in einer SPD, in der nicht sehr viele Politiker unter diesem Verdacht stehen.In der »Sächsischen Zeitung« wandte er sich kürzlich gegen den fortgesetzten Versuch,...