Ausgabe vom 29.09.2009

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Rot-Rot-Grün zwangsvereinigt in der Opposition
ndPlusJürgen Reents

Rot-Rot-Grün zwangsvereinigt in der Opposition

Drei Paukenschläge beendeten die Bundestagswahl: Die Rückkehr von Schwarz-Gelb, ein fast komplettes Desaster der Sozialdemokratie und der Aufstieg der LINKEN zu einer Stärke, deren Ausmaß sich nicht allein in den erreichten 11,9 Prozent abbildet.

Seite 2
Fabian Lambeck

Guido Westerwelle mimt den Staatsmann

Schluss mit lustig. Der ehemalige Spaßpolitiker Guido Westerwelle präsentierte sich am Montag bereits als Staatsmann. Doch der zukünftige Außenminister muss aufpassen, dass ihm der Erfolg nicht zu Kopf steigt.

ndPlusRené Heilig

Merkels Motto: Qualität vor Schnelligkeit

Rasch sollte es schon gehen mit der Regierungsbildung, doch nicht auf Kosten der Qualität. CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel weiß jedoch auch: Während der mutmaßliche Koalitionspartner, die FDP, fast vor Selbstbewusstsein platzt, muss die CSU den Schwanz einziehen.

ndPlusAndreas Heinz

»Ich war in einem anderen Leben«

Abitur, Studium der Kunstgeschichte in England, anschließend Ausbildung zur Restauratorin. Karin S. blickte äußerst zuversichtlich in ihre berufliche Zukunft. Das war vor 20 Jahren. Wenn die 44-Jährige heute zurückschaut, kommt ihr diese Zeit vor, »als wäre ich in einem anderen Leben gewesen«, erzählt sie. Denn alles kam anders. Sie verlor Job und Wohnung, landete auf der Straße. Durch Zufall saß ...

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Ina Beyer

Eigenständige Oppositionskraft

Die Grünen haben bei der Bundestagswahl ein Rekordergebnis erzielt. Zur drittstärksten Kraft hat es trotzdem nicht gereicht. Nun will man sich in der Opposition als eigenständige Kraft etablieren.

Gabriele Oertel

Nicht ohne Wirkung ...

John F. Kennedy hatte offenbar recht. Zumindest fand sein Satz vom Erfolg, der viele Väter hat, und dem Misserfolg, der ein Waisenkind ist, gestern auf dem Gelände der Berliner Kulturbrauerei augenscheinliche Bestätigung. Zur Pressekonferenz der LINKEN nach dem Wahlerfolg vom Sonntag hatten sich vier Väter und sogar zwei Mütter eingefunden.

ndPlusUwe Kalbe

Münte hält sich noch, sein Mythos nicht

Einen Tag nach der Bundestagswahl kämpfte die SPD am Montag mit einem schweren politischen Kater. Die Führung bemüht sich, die verunsicherte Partei zusammenzuhalten, indem sie Brüche zu vermeiden sucht. Andere fordern genau diese. Es könne nicht weitergehen wie bisher.

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ndPlusMartin Hatzius

Die Stimme behalten

Bei der Bundestagswahl 2005 hatte die Wahlbeteiligung mit 77,7 Prozent ein historisches Tief erreicht. Vier Jahre später ist dieser Negativrekord abermals deutlich unterschritten worden. Nur noch 70,8 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

Seite 8
Olaf Standke

In der Sackgasse

So ein Ergebnis hätte die SPD am Sonntag gern gehabt: Mit gut 35 Prozent darf Portugals sozialdemokratischer Ministerpräsident weiterregieren. Doch büßte die PS über ein Fünftel ihrer Stimmen ein. Und für José Sócrates wird es immer einsamer in Europa. Kaum eine Handvoll Regierungschefs in der EU kommt noch aus seinem Lager. Dabei hatten Gerhard Schröder und Tony Blair vor zehn Jahren das sozialde...

ndPlusUwe Kalbe

Unscharfe Fronten

Parteien neigen nicht dazu, Wahlergebnisse nach dem darin aufscheinenden realen Wählerwillen zu durchforsten. Sie begnügen sich damit, ein erfreuliches oder unzureichendes – meist ein erfreuliches – Maß an Bestätigung zu erkennen und Schlüsse auf die Effektivität der eigenen Wahlkampftaktik zu ziehen. Je erfolgreicher Parteien sind, desto weniger Druck verspüren sie, den Widersprüchen ...

Hinterm Horizont geht’s weiter
Ernst Röhl

Hinterm Horizont geht’s weiter

Alles hat einmal ein Ende, auch so ein Wahl-»Kampf«. Der Wähler ist erschöpft. Er ist gedemütigt vom Zwangsanblick der Millionen Propagandaplakate mit dem Staubsaugervertreter-Grinsen politischer Pappnasen, die einen Tsunami von nicht näher definierten Wohltaten ankündigten, die sie uns bei gutem Willen längst hätten erweisen können. Schon lange vor dem Termin standen die Wahlsieger fest. Stärkste...

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Wilfried Neiße

Sorgt Schwarz-Gelb für Rot-Rot?

Die Chancen einer rot-roten Landesregierung in Brandenburg sind nicht gering. Allerdings liegen die Gründe dafür weniger im Ergebnis der Landtagswahl als vielmehr im Bundestagsergebnis.

ndPlusWolfgang Hübner

Einbruch im Kernbereich

Dass die Bundestagswahl für die SPD nicht gut ausgehen würde, wussten ihre Strategen natürlich. Doch mit einem 23-Prozent-Schock hatten sie nicht gerechnet.

ndPlusFolke Havekost, Kiel

Mehrheit nur dank Überhang

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein steuern CDU und FDP dank der Überhangmandate für die Union auf eine gemeinsame Landesregierung zu. Die Berechnung der Parlamentssitze, in die neben den Überhang- auch Ausgleichsmandate für die anderen Parteien einfließen, ist allerdings umstritten.

Seite 10

Mildes Urteil gegen Schläger rechtskräftig

Magdeburg (dpa/ND). Der Berufungsprozess um den brutalen Überfall auf eine Theatergruppe in Halberstadt ist am Montag überraschend schnell zu Ende gegangen. Alle Prozessbeteiligten zogen vor dem Landgericht Magdeburg ihre Berufung zurück, so dass das Urteil gegen den heute 24 Jahre alten Angeklagten aus dem ersten Verfahren rechtskräftig ist. Das Amtsgericht Halberstadt hatte ihn im Mai 2008 wegen...

Ex-SDS-Chef Einreise in USA verweigert

Frankfurt am Main (dpa/ND). Nach der ihm verweigerten Einreise in die USA hat der Frankfurter Verleger und Ex-Studentenführer Karl Dietrich (KD) Wolff den USA »Geheimpolizeimethoden« vorgeworfen. »Sie treffen bürokratische Maßnahmen und teilen sie den Betroffenen nicht mit«, sagte der 66-Jährige am Montag in Frankfurt am Main. Der einstige Chef des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS), ...

Sperrgürtel um die Münchner Wiesn

Nach neuen Drohungen des Terror-Netzwerks Al Qaida gegen Deutschland werden die Sicherheitsmaßnahmen rund um das Münchner Oktoberfest massiv verschärft.

Thüringer SPD-Basis will Rot-Rot-Grün

Erfurt (dpa/AFP/ND). Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie gerät nach der Wahlschlappe seiner Partei im Bund zunehmend unter Druck aus der eigenen Basis. Sie fordert eine klare Aussage für eine rot-rot-grüne Koalition. »Angesichts einer schwarz-gelben Koalition in Berlin ist der Basis eine Koalition mit der CDU nur schwer zu vermitteln«, sagte der Erfurter SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewe...

ndPlusHendrik Lasch, Magdeburg

Gezerre an der zu kurzen Decke

Der Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen in Sachsen-Anhalt soll neu geregelt werden. Städte und Landkreise fürchten, zu kurz zu kommen. Vermeintliche Pannen im Ministerium sorgen für zusätzlichen Wirbel.

Seite 11

Iranische Raketentests

Teheran/Moskau (dpa/ND). Iran hat am Montag seine Raketentest mit der Schahab-3 fortgesetzt, die die größte Reichweite im Arsenal Teherans hat. Das berichteten iranische Medien. Die Schahab-3 kann Ziele in bis zu 2000 Kilometern Entfernung treffen und damit auch Israel. Die militärische Führung Irans droht mit einem Raketenangriff für den Fall, dass die iranischen Atomanlagen von Israel angegriffe...

Wahlsieger Sócrates mit Verlusten

Lissabon (dpa/ND). Die regierende Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident José Sócrates hat die Parlamentswahlen in Portugal am Sonntag klar gewonnen, die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit der Abgeordneten aber verfehlt. Nach Auszählung von über 98 Prozent aller Stimmen kam die sozialdemokratisch ausgerichtete PS bei einer Wahlbeteiligung von nur etwa 60 Prozent auf 36,56 Prozent ...

Samuel Stuhlpfarrer, Graz

Sozialdemokratie in Rot-Weiß-Rot verliert

Auch Österreichs Sozialdemokraten erlebten ein Wahldebakel: Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich erlitt die SPÖ einen Verlust von mehr als 13 Prozentpunkten.

ndPlusOlaf Standke

Obama als Gefangener seines Guantanamo-Termins

Es war eines seiner wichtigsten Versprechen im Wahlkampf und sein allererstes als neuer Chef im Weißen Haus; doch nun ließ USA-Präsident Barack Obama durchsickern, dass er das heftig kritisierte Gefangenenlager Guantanamo nicht bis Januar schließen könne.

Seite 12

Werften: Zukunft unklar

Hamburg (dpa/ND). Der Aufsichtsrat des Werftenverbundes ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) ist am Montag in Hamburg zusammengekommen, um über die Zukunft von drei Standorten zu beraten. Es geht um einen geplanten Verkauf von Unternehmensteilen bei den Nordseewerken in Emden und bei der Howaldtswerke Deutsche Werft AG in Kiel. Zum Verbund gehört auch Blohm + Voss in Hamburg. Auf den Werften arbeite...

Ärzte freuen sich über Wahlausgang

Berlin (AFP/ND). Nach dem Wahlerfolg für Union und FDP bei der Bundestagswahl haben Ärztevertreter ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik gefordert. »Die Ärztinnen und Ärzte in Deutschland hoffen, dass mit der künftigen Regierung endlich eine neue Vertrauenskultur im Gesundheitswesen begründet wird«, erklärte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, am Montag in Berlin. Der Patie...

ndPlusAndreas Knudsen, Kopenhagen

Viel Fleisch für wenig Lohn?

Niedrige Löhne gleich bessere Gewinne für die Unternehmen? Das muss nicht so sein, wie die Studie eines dänischen Professors zu Lohnunterschieden in der europäischen Fleischindustrie zeigt.

ndPlusHarald Neuber

Souveräne Finanzen für den Süden

Nach einem dreijährigen Gründungsprozess ist die Bank des Südens nun auf den Weg gebracht. Und die Erwartungen sind groß: Unabhängigkeit von den internationalen Finanzorganisationen soll sie bringen und zugleich zum industriellen Aufbau Lateinamerikas beitragen.

ndPlusReimar Paul

Keine Angst vor Schwarz-Gelb

Die größte Angst der Atomkraftgegner vor der Bundestagswahl hieß Schwarz-Gelb. Doch obwohl dieses Szenario nun Wirklichkeit wird, lässt sich die Bewegung nicht unterkriegen. Der Anti-Atom-Kampf geht weiter, getragen von der gesellschaftlichen Mehrheitsmeinung.

Seite 14

Groß statt klein

Im Alter nimmt nicht nur die Zahl der Menschen mit Gelenkrheuma, der rheumatoiden Arthritis, zu. Auch die Erkrankung selbst verändert sich.

ndPlusSilvia Ottow

Die Rezension

»Das ist doch nicht normal«, haben Sie sicherlich auch schon manchmal gedacht. Doch was oder wer ist schon normal und wer ist eigentlich verrückt? Manfred Lütz – auch aus der einen oder anderen Kabarettsendung bekannt – hat sie sich gestellt und freundlicherweise auch gleich beantwortet. Sein Fazit: Irre! Wir behandeln die Falschen. Das Hinreißende an den 190 Seiten ist die Mischung au...

Claus Dümde

Blind für neue Therapien

Rund 4,5 Millionen Menschen leiden hierzulande an altersabhängiger Makuladegeneration (AMD), die unbehandelt zur Erblindung führen kann. Bewährte und neue Therapien geben Hoffnung, Altersblindheit lange aufzuhalten. Doch die gesetzlichen Krankenkassen bezahlen oft nicht einmal zuverlässige Diagnoseverfahren.

Seite 15

Nord-Süd - Tipps

HEUTE IN JENA – »Armutsbekämpfung in El Salvador«, INKOTA-Partner aus El Salvador präsentiert Projekt. Viele ländliche Gemeinden El Salvadors sind bitterarm. Es gibt aber Wege, dieser Armut zu entkommen. Dies zeigt ein Projekt der INKOTA-Partnerorganisation Procomes, in dem die Ernährungssituation für Familien in den abgelegenen Gemeinden der Region mit angepassten Methoden verbessert wird. ...

Afrika hofft auf den Anabaum

Von Servaas van den Bosch, Nairobi (IPS)Nach Angaben der Welternährungsorganisation FAO sind allein im Osten Afrikas bereits 20 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Zudem liegen die Ernten in einigen Gegenden am Horn von Afrika um bis zu 50 Prozent unter dem Durchschnitt. Auch fürchtet die FAO für Somalia die schlimmste Krise seit 18 Jahren mit 3,6 Millionen Menschen, die sich ni...

Bank des Südens setzt ein Zeichen
Martin Ling

Bank des Südens setzt ein Zeichen

Gut Ding will Weile haben. Zwei Jahre hat es gedauert, bis der Beschluss, die »Bank des Südens« zu gründen, in die Realität umgesetzt wurde. Dass dieses Projekt trotz der andauernden Weltwirtschaftskrise auf den Weg gebracht werden konnte, zeigt, dass die daran beteiligten sieben südamerikanischen Länder Venezuela, Argentinien, Brasilien, Ecuador, Bolivien, Paraguay und Uruguay durch die globalen ...

»Morales berücksichtigt den politischen Willen der sozialen Bewegungen sehr«

»Morales berücksichtigt den politischen Willen der sozialen Bewegungen sehr«

Mit seinem Dokumentarfilm »Yawar mallku« (»Das Blut des Kondors«) von 1969 klagte Jorge Sanjinés die heimlichen Zwangssterilisationen bolivianischer Frauen seitens des »US-amerikanischen Friedenscorps« an. Der Film wurde zum Wegbereiter für die neue Generation kritischer Dokumentaristen auf dem Subkontinent. Heute lebt Sanjinés in La Paz und ist Vorsitzender der kulturellen Stiftung der bolivianischen Zentralbank. Von dieser Position aus versucht er, die »demokratische kulturelle Revolution« zu verbreiten. Mit ihm sprach für ND Diego González.

ndPlusKathrin Zeiske

Putschregierung spielt mit dem Feuer

Die international isolierte Putschregierung in Honduras verschärft die Repression: Das Recht auf Meinungsfreiheit und weitere Verfassungsrechte wurden für 45 Tage außer Kraft gesetzt, Brasiliens Botschaft mit Schließung bedroht, und die Anhänger Zelayas sehen sich chemischen, akustischen und elektromagnetischen Waffen ausgesetzt.

Seite 16

Medaillenchance ist da

Die deutschen Volleyballfrauen haben sich den Traum von einer EM-Medaille erhalten. »Die Mannschaft ist ein bisschen müde, aber wir haben die Chance auf das Halbfinale, weil wir mental so stark wie noch nie sind«, meinte Bundestrainer Giovanni Guidetti.Beim 3:1 gegen Frankreich wehrte die junge Mannschaft vier Satzbälle ab und gewann. Beim 3:2 am Sonntagabend im letzten Vorrundenspiel gegen die Tü...

Babbel warnt vor Übermut

Nach zwei Siegen in der Fußball-Bundesliga und im DFB-Pokal möchte der VfB Stuttgart nun auch in der Champions League Boden gutmachen. Beim rumänischen Meister Unirea Urziceni benötigen die Schwaben heute in Bukarest einen Sieg, um den schwachen Auftakt gegen Glasgow (1:1) ausgleichen zu können.»Das ist für uns ein unheimlich wichtiges Spiel. Wir müssen an die sehr, sehr gute Leistung vom 3:0 gege...

Favre noch im Amt – doch wie lange?

Lucien Favre lächelte und winkte, als wäre es sein Abschied: Der Schweizer leitete vor der Krisensitzung beim Fußball-Bundesligisten Hertha BSC gestern zwar das Training des Tabellenletzten, machte danach auf dem Olympiagelände aber einen Bogen um die Journalisten und ließ sich vom Ordner wortlos vom Platz geleiten.Am Morgen nach dem 1:5-Debakel in Hoffenheim musste Favre anschließend auf einer Kr...

Seite 17

Soziale Pflicht

Folgen sie ihrer Natur, dann wählen Menschen ganz einfach nach ihren Interessen. Eines der wichtigsten ist, in sozialer Sicherheit leben zu können. Hier hat die Linkspartei angesetzt, damit hat sie auch hier in Berlin ihren Erfolg begründet. Das belegen die Untersuchungen der über jeden Verdacht irgendeiner Parteilichkeit erhabenen Wahlstatistiker. Wer seine Stimmen bei wem und wo holen konnte, da...

Klaus Joachim Herrmann

Alles Sieger – nur nicht die SPD

Der Montag nach der Bundestagswahl war traditionell der Tag der Statistiker und Analytiker. Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás und die Präsidentin des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg, Prof. Ulrike Rockmann, legten am Vormittag buchstäblich druckfrisch das vorläufige Ergebnis und Schlussfolgerungen vor.Vielleicht verkündeten sie aus statistischer Sicht bei dieser Gelegenheit sogar d...

Seite 18

Zugangebot verbessert

(dpa). Die krisengeschüttelte S-Bahn verbessert ihr Zugangebot schneller als zuletzt geplant. Einige erst für diesen Freitag vorgesehene Verbesserungen sind vorgezogen worden, weil am Wochenende in den Werkstätten mehr S-Bahn-Wagen fertig wurden als erwartet.So sollen schon von Mittwoch an Züge wieder zur Messe Süd und zum Olympiastadion fahren. Zudem soll die Linie S 25 durch den Nord-Süd-Tunnel ...

Seite 19
Lucía Tirado

Alles Möhre zu zweit

Vierjährige wissen nichts über das Theater des Lachens aus Frankfurt/Oder – mit Theater zum Lachen können sie aber durchaus etwas anfangen. Entweder ist die Sache interessant und komisch, oder eben nicht. Basta. Kinder bleiben nicht auf ihren Plätzen, wenn es den Puppenspielern nicht gelingt, sie sofort in ihren Bann zu ziehen. Diese Gefahr bestand bei der Inszenierung »Der große Zauberer un...

ndPlusVolkmar Draeger

Gemütliche Verunsicherung

Ungewöhnliches stellt das Georg-Kolbe-Museum derzeit aus: Den gesamten früheren Atelierraum, lindgrün gestrichen, füllt eine Gesamtplastik. »Oase«, entstanden 2006 und schon vielerorts gezeigt, hat ihr Schöpfer Anton Henning sie genannt. Mit 322 x 900 x 600 Zentimetern Ausdehnung beeindruckt seine Mixed-Media-Installation und lädt zu einem ausgiebigen optischen Spaziergang. Vorausgegangen ist der ...

Seite 20

Neue und alte Bürgermeister

Potsdam (dpa/ND). Nach acht Jahren Amtszeit ist der Bürgermeister von Prenzlau, Hans-Peter Moser (LINKE), am Sonntag nicht wiedergewählt worden. Neuer Bürgermeister ist Hendrik Sommer (Pro Sommer). Er erhielt 54 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen, Moser 30,9 Prozent. Ludger Melters (Bürgerfraktion) kam auf 15,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 30,9 Prozent.Der Bürgermeister von Oranienbu...

Sozialisten vier Köpfe vor der SPD

Potsdam (ND/dpa). Nachher ist es fast so wie vorher. Die SPD behielt bei der Landtagswahl am Sonntag mit 33 Prozent ein weiteres Mal die Nase vor der Linkspartei, die 27,2 Prozent erhielt. Geschafft hat die SPD dies, indem sie ihre Kampagne wie schon vor fünf Jahren auf den beliebten Ministerpräsidenten Matthias Platzeck ausrichtete. Bei den Erststimmen, mit denen die Bürger entscheiden, wer in ih...