Ausgabe vom 11.11.2009

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Unten links

Meditationsprinzipien eines chinesischen Generals 1120 n. Chr. im Kriegsfall: zwischen den Kämpfen Entspannung für die Soldaten – aber nie verdrängen, dass man Mitglied einer gehetzten Jagdgesellschaft ist. Den Körper in größtmögliche Anmut versetzen – aber nie vergessen, dass rundum der Feind steht. So die Lehre des Generals. Es ist die Lehre höchst begehrter Seminare für Führungskräf...

ndPlusUwe Kalbe

Erstmal Mist

Noch ist es ein bisschen früh für Urteile. Über die Qualität der Koalition sowieso. Aber auch darüber, ob Opposition wirklich Mist ist, wie Müntefering voraussagte. Ex-Außenminister Steinmeier jedenfalls trumpfte mächtig auf in seiner ersten Oppositionsrede. Die Freiheit von allen Reglementierungen, die den Zwängen einer Koalition innewohnen, einer Großen Koalition zumal, nutzte er jedenfalls ausg...

Sechs Karstadt-Häuser werden geschlossen

Die Karstadt-Gläubiger haben grünes Licht für die ums Überleben kämpfende Warenhauskette gegeben. Dennoch stehen Karstadt harte Einschnitte bevor. Mindestens sechs Häuser müssen schließen.

Banken: Wie mit EC-Karte und Kreditkarte umgehen?

Immer mehr Menschen bezahlen mit EC- oder Kreditkarten. Doch immer häufiger kommt es auch zum Missbrauch der Plastikkarten. Verbraucher sollten einige Dinge wissen, um gegen Verlust oder Diebstahl der Karte gewappnet zu sein und um im Ernstfall richtig zu reagieren. VERHALTEN AM GELDAUTOMAT: Wer Geld abhebt, sollte genau darauf achten, dass niemand die Geheimzahl sehen kann. Das Eingabefeld sollte...

ndPlusUwe Kalbe

Christliberale Verkündigung

Am Dienstag trat der Bundestag zusammen, um die Regierungserklärung der alten und neuen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu debattieren, mit der diese die Regierungsvereinbarung der schwarz-gelben Koalition vorstellte.

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Beiträge zum Teil erstattet

Rückerstattungen gibt es, wenn man ein Jahr lang keine Rechnungen von seiner privaten Krankenversicherung begleichen ließ. Je nach Tarif kann das bereits nach einem Jahr ein halber oder ein ganzer Monatsbeitrag sein. Im Laufe der Zeit können bis zu sechs Monatsbeiträge zurückerstattet werden. Da die Arbeitgeberbeiträge an den Arbeitnehmer mit gezahlt werden, ist das vor allem für privat versichert...

Gelähmten Patienten ins Koma versetzt

Weil er genervt war von seinem querschnittsgelähmten Patienten, hat ein Altenpfleger aus dem osthessischen Eiterfeld den Mann kurzerhand ins Koma versetzt. Das Landgericht Fulda verurteilte kürzlich den 34-Jährigen zu anderthalb Jahren Haft auf Bewährung. Der 58 Jahre alte Behinderte, der zu Hause rund um die Uhr von einem privaten Pflegedienst betreut wird, war im Juni 2008 wie auf Knopfdruck zwe...

Parken auf dem Golfplatz
ndPlusOliver Händler

Parken auf dem Golfplatz

14 Monate vor Eröffnung der Winterspiele 2010 in Vancouver waren alle Eishallen, Schanzenanlagen und Medienzentren fertiggestellt. Das Unternehmen Olympia schien rund zu laufen. Nun geraten jedoch andere Probleme in den Fokus der Öffentlichkeit. In Vancouver wird das Ausmaß der Obdachlosigkeit immer gravierender, weil Olympia die Immobilienpreise in die Höhe treibt. Bürgermeister Gregor Robertson ...

ndPlusRené Heilig

Nach dem Konzert begann eine kleine Seeschlacht

Kriegsschiffe aus Nord- und Südkorea haben sich seit sieben Jahren erstmals wieder ein Feuergefecht im Gelben Meer geliefert. Beide Seiten gaben sich gegenseitig die Schuld für den Zwischenfall. Begegneten sich da nur zwei durchgeknallte Kapitäne?

Hartz IV: Bei drohender Stromsperre frühzeitig Hilfe holen

Wenn am Ende des Abrechnungszeitraums eine Nachzahlung für Heizenergie oder Strom fällig ist, können schnell mehrere hundert Euro zusammenkommen. Werden die Forderungen nicht zeitnah beglichen, kann das drastische Folgen haben: Mahn- und Vollstreckungsgebühren, Probleme mit dem Vermieter, Energiesperren usw. Für Bezieher von ALG II gibt es je nach Art der Forderung unterschiedliche Möglichkeiten, ...

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Keine fristlose Kündigung

Zahlt das Sozialamt die Miete eines bedürftigen Mieters unpünktlich, berechtigt das den Vermieter keineswegs zur fristlosen Kündigung. So betroffene Mieter müssten sich nicht ein Verschulden des Jobcenters zurechnen lassen., betonte der 8. Zivilsenat des BGH. Das Jobcenter handele nicht im Auftrag des Mieters, es nehme eine hoheitliche Aufgabe wahr. BGH-Urteil vom 21. Oktober 2009, Az. VIII ZR 64/...

Überzogene Forderung

Nachdem Dresdner Mieter bereits umgezogen waren, verlangte der neue Vermieter von ihnen eine Bescheinigung, dass sie bisher keine Mietschulden hinterlassen haben. Der bisherige Vermieter bestätigte schriftlich, dass es keine Mietschulden gäbe. Doch das genügte dem neuen Vermieter nicht. Er verlangte eine weitergehende Erklärung: Der bisherige Vermieter solle auch bestätigen, dass die Miete immer e...

Tankreinigung gehört dazu

Laut Heizkostenverordnung gehören die Kosten der Reinigung einer Heizungsanlage, des Tanks und des Betriebsraums zu den Betriebskosten, die der Mieter anteilig auf die Mieter umlegen darf.

Wie laut darf es in Wohnungen sein?

In der vorigen Ratgeberausgabe berichteten Sie von einem Urteil zu einer Mietminderung, in dem es um Lärmbelästigung der Mieter ging. Gibt es Bestimmungen oder Anhaltspunkte dafür, wie hoch die Lärmbelästigung in einer Mietwohnung sein darf? Kurt S., Cottbus

Duldungspflicht des Mieters

Der Vermieter teilte seinen Mietern mit, dass er mehrere Wohnungen des Hauses umfangreich instand setzen und modernisieren wolle. In einem weiteren Schreiben folgten dann die Ausführungstermine.

Teufel, Tito, Tvornica
ndPlusMichael Müller, Zagreb

Teufel, Tito, Tvornica

Der Adria-Grenzstreit mit Slowenien, der den EU-Beitritt Kroatiens bisher blockierte, scheint geklärt zu sein. Nun verlangt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag von Kroatien noch die Garantie, auch auf dessen Dokumente aus dem Krieg 1991 bis 1995 zugreifen zu können. Doch Zagreb gibt sich, was jüngere, aber auch ältere Geschichte angeht, mal blau-, mal einäugig und mal blind.

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Urteile

Unterbricht eine Arbeitnehmerin ihre Fahrt zur Arbeit, um sich ein Pausenbrot zu besorgen, rutscht auf dem vereisten Parkplatz aus und bricht sich ein Bein, muss die gesetzliche Unfallversicherung nicht für die Kosten aufkommen; Einkaufen ist eine private Tätigkeit, Unfälle auf Umwegen oder Zwischenstopps auf dem Weg zum Arbeitsplatz sind keine Arbeitsunfälle – beim Abbiegen vom Arbeitsweg e...

Mobbing ist kein Rechtsbegriff

Ein Mobbing-Tagebuch genügt nicht ohne weiteres, um Mobbing nachzuweisen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem Urteil. Vielmehr müsse aus den Aufzeichnungen der betriebliche Bezug zu den Ereignissen, die betriebliche Stellung der handelnden Personen und die konkrete Verletzung von Fürsorgepflichten durch den Arbeitgeber erkennbar sein (Az: 9 Sa 199/09). Da...

Jalloh-Tod: BGH prüft Freisprüche für Polizisten

Karlsruhe (dpa/ND). Ein Jahr nach dem Urteil im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Dezember mit dem Fall. Das teilte eine BGH-Sprecherin am Dienstag in Karlsruhe mit. In dem neuen Verfahren geht es um die Revision gegen den Richterspruch vom 8. Dezember 2008. Das Landgericht Dessau-Roßlau hatte zwei angekl...

EU-Gericht: Mehr Rechte bei Kündigung in der Elternzeit

Arbeitnehmer in Elternteilzeit sollen bei einer fristlosen Kündigung rechtlich besser geschützt werden. Dies entschied kürzlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Im Falle einer Kündigung müsse der Arbeitgeber eine Entschädigung auf Basis des Vollzeitvertrages zahlen, der vor der Elternteilzeit gültig war. Das Gericht urteilte über einen Fall aus Belgien. (Rechtssache: C-116/08) Die ...

Steffen Twardowski

Die Hälfte rechnet mit dem »Weiter so«

Die neue Regierung wolle die Weichen für das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts stellen, hob die Bundeskanzlerin gestern im Parlament hervor. Das klang zunächst so, als strebe die Koalition von CDU, CSU und FDP einen Politikwechsel an. Doch schon in der vergangenen Woche ging die Bevölkerung nur in geringem Maße davon aus, dass sich etwas grundsätzlich ändert, ergab eine Umfrage von TNS Emnid.

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Fördermittel

Für Bauherren und Eigentümer, die neu bauen oder ihre Gebäude komplett oder teilweise modernisieren, gilt ab 1. Oktober 2009 die EnEV (Energieeinsparverordnung) 2009. Die KfW Förderbank stellt für die Umsetzung der geforderten energieeffizienten Baumaßnahmen Förderkredite und Zuschüsse bereit. Der Energieausweis erfasst die wichtigsten Daten und dient der Überprüfung der Auflagen. Achtung: Die LBS...

Beweis

Eine Versicherung muss für eine »Eigenbrandstiftung« den vollen Beweis erbringen. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz. Bloße Indizien oder gar Vermutungen genügten nicht. Denn es dürfe nicht zu Lasten des Versicherten gehen, wenn der gesamte Vorgang unaufgeklärt bleibe (Az. 10 U 163/08). Das OLG gab der Zahlungsklage eines Hauseigentümers gegen seine Hausrat- und Gebäudeversicherung statt....

Geheimdienst: Rieger-Akten verschwunden

Hannover (dpa/ND). Der niedersächsische Verfassungsschutz hat bestätigt, dass Firmenakten des kürzlich gestorbenen rechtsextremen Anwalts Jürgen Rieger verschwunden sind. »Wir können aber nicht sagen welche Akten«, sagte die Sprecherin des Amtes, Maren Brandenburger, am Dienstag. Nicht abschätzbar sei die Frage, wie groß die Gefahr sei, dass ein Bevollmächtigter Riegers Geschäfte weiterführe. »Wir...

Müller weiter Chef an der Saar

Saarbrücken (dpa/ND). Die bundesweit erste Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen ist im Amt. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) und sein Kabinett legten am Dienstag im Saarbrücker Landtag ihre Amtseide ab. Zuvor war Müller zum dritten Mal seit 1999 zum Regierungschef des Saarlandes gewählt worden – zum ersten Mal allerdings in einer Koalition. Er erhielt erwartungsgemäß...

Nebenkosten bei Hauskauf

Wer ein Haus kauft, muss neben der reinen Kaufsumme weitere Neben- und Folgekosten finanzieren. Sie addieren sich bei einer 300 000 Euro teuren Immobilie auf rund 14 000 Euro. Darauf weist der Verband Privater Bauherren (VPB) hin. Zu den unvermeidlichen Nebenkosten beim Hausbau und Immobilienkauf gehören beispielsweise die Gebühren für die Beurkundung des Kaufvertrags beim Notar. Diese Gebühren si...

Schwimmbad

In öffentlichen Schwimmbädern wird die Wasserqualität regelmäßig kontrolliert, damit sich keine Krankheitserreger verbreiten. Dafür ist das Gesundheitsamt zuständig. Eine Wohnungseigentumsanlage verfügte über ein kleines Bad (Schwimmbecken, Sauna, Solarium, Dusche). Die Eigentümergemeinschaft staunte, als ihr eine Verfügung des Gesundheitsamts zugestellt wurde: Das Schwimmbadwasser müsse künftig e...

Durstige Bäume

Schon 1990, als die Familie ihr Zweifamilienhaus baute, waren die Eichen auf dem benachbarten Gemeinde-Grundstück im Bebauungsplan als erhaltenswerter Baumbestand ausgewiesen. Eigentlich hatte die Familie es auch ganz schön gefunden, dass nebenan alte Eichen standen. Dann aber zeigten sich im Laufe der Jahre Risse im Fundament des Zweifamilienhauses. Nach einigem Suchen führte die Hauseigentümerin...

Wohnungsbauprämie jetzt beantragen

Noch haben Bausparer und zukünftige Häuslebauer die Chance, Wohnungsbauprämie rückwirkend bis einschließlich 2007 zu beantragen. Stichtag für das Sparjahr 2007 ist der 31. Dezember 2009. Alleinstehende können für die Sparjahre 2007 und 2008 jeweils bis zu 45,06 Euro, Verheiratete bis zu 90,11 Euro Prämie vom Staat erhalten. Wenn Sie es bisher versäumt haben, schicken Sie die Prämienanträge an die ...

Dürfen Bäume im Kleingarten gefällt werden?

In den zurückliegenden Monaten gab es in einzelnen Kleingartenanlagen sehr verschiedene Auffassungen zu dem Problem der Beseitigung eines Baumes in einer Parzelle (es geht nicht um Obstbäume). Sicher ist davon auszugehen, dass ein Baum eine wichtige ökologische Quelle und Grundlage für den Naturschutz darstellt. Somit muss verantwortungsvoll in jeder Anlage geprüft werden, ob ein Kahlschlag gewüns...

Dieter Hanisch, Eutin

Bundeswehr ruft Achtklässler zu den Waffen

Die Bundeswehr versucht, schon Kinder für den Dienst an der Waffe zu begeistern. Ein Ausflug einer achten Klasse in die Rettberg-Kaserne in Schleswig-Holstein hat nun eine aufgeregte Debatte ausgelöst.

ndPlusVelten Schäfer, Schwerin

Studie: Deponie Ihlenberg sicherer

Mitarbeiter der umstrittenen früheren DDR-Deponie für westlichen Sondermüll vor den Toren Lübecks leben im Vergleich zum Durchschnitt mit einem etwa 1,5-fachen Krebsrisiko. In der Deponie nahe liegenden Stadtteilen konnte bisher keine Häufung von Krebs festgestellt werden.

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Kalaschnikow zum 90. mit Orden geehrt

Moskau (dpa/ ND). Der russische Waffenbauer Michail Kalaschnikow hat zu seinem 90. Geburtstag von Präsident Dmitri Medwedjew die höchste Auszeichnung des Landes erhalten: den Stern des Helden Russlands. Der Waffenname Kalaschnikow gehöre heute zu den bekanntesten russischen Wörtern der Welt, sagte Medwedjew. Für eine Modernisierung Russlands fehle es heute leider an Menschen wie Kalaschnikow. Mini...

Adoptionskosten sind »keine außergewöhnliche Belastung«

Eine Familie kann Adoptionskosten nicht als außergewöhnliche Belastung von der Steuer absetzen. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden. Voraussetzung für die Anerkennung sei, dass die Ausgaben zwangsläufig seien. Eine Adoption beruhe aber auf einer freien Entscheidung, niemand werde dazu gezwungen. Die Kläger hatten argumentiert, dass Kinderlosigkeit in unserer Gesellschaft als Make...

Bundesgerichtshof: Kein Schmerzensgeld nach Unfall im Kindergarten

Der städtische Kindergarten liegt in einem Wäldchen am Stadtrand. Eine Gruppe Kinder spielte dort im Freien. Beaufsichtigt von zwei Erzieherinnen, bastelten die Kinder mit Naturmaterialien und Werkzeugen. Ein Kind zog einen im Boden steckenden Schraubenzieher heraus und traf damit bei einer schwungvollen Rückwärtsbewegung einen Sechsjährigen am rechten Auge. Die verletzte Hornhaut des Jungen musst...

Marcela Valente (IPS), Buenos Aires

Argentinien: Kindergeld für Arme

Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat per Dekret Kindergeld für Familien eingeführt, deren Vorstände arbeitslos oder im informellen Sektor beschäftigt sind.

Neue Truppen ante portas

US-Präsident Obama hat sich laut Medienberichten angeblich entschieden, Zehntausende zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu schicken.

Rechtsprechung: Unterhalt nach der Scheidung wird zur Ausnahme

Wer sich heute scheiden lässt kann nicht mehr davon ausgehen, dass er lebenslang Unterhalt erhält. Durch das 2008 in Kraft getretene Unterhaltsrecht sind Ehepartner im Fall des Scheiterns der Ehe stärker für die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts verantwortlich als zuvor. Früher erhielten die Ehepartner, die die Kinder betreuten, Unterhalt und mussten bis zum achten Lebensjahr der Kinder keine...

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Wann sind Allgemeine Geschäftsbedingungen »(un)lesbar«?

Eine Arztpraxis hatte einen Kernspintomographen geleast. Anscheinend rechnete sich dessen Einsatz nicht so wie gedacht. Jedenfalls wollten die Mediziner das Gerät vorzeitig wieder zurückgeben. Um aus dem Vertrag »herauszukommen«, erklärten die Mieter, sie seien nicht an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Vermieters gebunden. Denn die könne man nicht lesen. Hintergrund: Bei Verträgen mi...

Zivildienst: Erst Training, dann Fahrdienst

Zivildienstleistende, die während ihrer Tätigkeit überwiegend mit Pkw, Kleintransportern oder Bussen unterwegs sind, müssen seit 1. Oktober ein mindestens fünfstündiges Fahrtraining vor Dienstantritt absolvieren. Der ADAC, der die erforderliche Schulung anbietet, rät zu rechtzeitiger Planung, damit im Zweifelsfall kein »Notstand« entsteht. Auf allen seiner knapp 60 Trainingsanlagen bietet der ADAC...

Hilmar König, Delhi

Roter Stern droht in Ostindien zu verblassen

Buddhadeb Bhattacharjee, der Chefminister des seit über 30 Jahren von einer Linksfront regierten indischen Unionsstaates Westbengalen, resümierte dieser Tage seine zehnjährige Amtszeit. Besonders zu schaffen macht ihm gegenwärtig die ultralinke militante Naxaliten-Bewegung.

Libanon hat endlich seine Koalitionsregierung
ndPlusKarin Leukefeld

Libanon hat endlich seine Koalitionsregierung

Fünf Monate nach den Parlamentswahlen hat Libanon eine neue Regierung. Nach endlos langem Kuhhandel um Ministerposten veröffentlichte der designierte Ministerpräsident Saad Hariri am Montag seine Kabinettsliste.

Inkasso: Was tun, wenn der Schuldenberg immer höher wird?

Verbraucher- und Sozialverbände erwarten aufgrund steigender Arbeitslosigkeit einen deutlichen Anstieg von überschuldeten Verbrauchern. Nicht selten verlieren Überschuldete angesichts ausstehender Forderungen den Überblick und reagieren zu spät. Wer seine Rechnungen aber nicht pünktlich begleicht, findet früher oder später im Briefkasten Post vom Inkassobüro. Im Folgenden einige Tipps, was Schuldn...

Seite 8
ndPlusRoland Etzel

Zweieinhalb Verlierer

Die Atmosphäre des Treffens bei Obama sei frostig gewesen, ließ das Umfeld des Präsidenten verbreiten. Gast Netanjahu bekam nicht den bei Staatsgästen sonst üblichen Blitzlicht-Termin im Weißen Haus, und das gilt in der Washingtoner Hofskala als mittlere Missbilligung. Musste der israelische Ministerpräsident also wie ein geprügelter Hund abziehen? Auch wenn es so scheint oder scheinen soll, gibt ...

Heilige Rosy

Rosy Bindi, die neue Präsidentin der Demokratischen Partei Italiens, hat viele Spitznamen. Man nennt sie »Heilige Johanna«, »Schwester Courage«, »Passionaria« oder »Die Nonne«, aber auch »Die Putzfrau«. Tatsächlich hat die 58-jährige Politikwissenschaftlerin lange überlegt, ob sie in die Politik oder vielleicht doch lieber ins Kloster gehen sollte. Aber nachdem sich Rosy Bindi für die Politik ents...

Versicherungswirtschaft: Vor allem in der Dunkelheit ist mit Wildwechsel zu rechnen

Im Herbst müssen Autofahrer wieder besonders aufpassen, wenn sie durch Waldgebiete fahren. Nach Erkenntnissen von Unfallforschern der Versicherungswirtschaft geschehen im Oktober und November besonders viele so genannte Wildunfälle. Die meisten davon wurden zwischen fünf und acht sowie zwischen 17 Uhr und Mitternacht registriert. Pro Jahr werden etwa 240 000 Wildunfälle bei den Versicherungen gemeldet.

Jürgen Reents

Der nötige Schlussstrich

Das »Fest der Freiheit« ist vorbei. Berlin, seine Regierung und auch andere in der Republik wenden sich wieder dem spröden Alltag zu. Doch werden weitere Feiern kommen: Aus dem 20. Jahr des Mauerfalls treten wir in wenigen Wochen in das 20. Jahr der »Deutschen Einheit«. Es steht also noch viel inszenierte Freude bevor. Im zeitlichen Abstand von zwei Jahrzehnten ist anderes als Inszenierung nicht m...

Wandern für ein besseres Klima?

Wandern für ein besseres Klima?

ND: Sie und vier weitere Greenpeace-Mitstreiter wandern von Konstanz am Bodensee zur Klimakonferenz nach Kopenhagen. Warum die ganze Mühe? Gresser: Wir müssen den Klimawandel stoppen. Wenn wir wirklich noch etwas erreichen wollen, muss jetzt gehandelt werden und zwar auf der Klimakonferenz in Kopenhagen. Deshalb laufen wir 2000 Kilometer: Wir wollen möglichst viele Menschen mobilisieren und Politi...

Finanztest: Kfz-Versicherungen im Test der Verbraucherschützer

Die Zeitschrift Finanztest ermittelte in ihrer Novemberausgabe aus 151 Tarifen die günstigsten Kfz-Versicherungspolicen. Der deutsche internet bestätigen die Verbraucherschützer erneut, dass sie »besonders oft in den Listen der günstigsten Angebote« auftaucht. Finanztest bescheinigt letztlich, dass sich unser wirtschaftliches Handeln für alle auszahlt, fasst Falko Struve, Vorstandsmitglied der deu...

Seite 9

Positiv, aber spät

»Woher nehmen, wenn nicht stehlen?« war im Vorfeld über die Finanzierung der Verbesserung der Situation in den Kitas spekuliert worden. Schließlich ist die verstärkte Förderung der frühkindlichen Bildung ja ein prima Vorhaben, aber Beitragsfreiheit für die Eltern und zugleich Einstellung von 1800 ErzieherInnen und Kita-LeiterInnen, das kann sich das Land Berlin bei 59 Milliarden Euro Verbindlichke...

ndPlusAndreas Rabenstein, dpa

Rasanter Anstieg bei Limousinen-Klau

Genau 102 Kilometer sind es vom Brandenburger Tor in Berlins Mitte bis zur deutschen Grenze. Wenn der Verkehr flüssig läuft, ist ein schnelles Auto in einer Stunde an der Oder. An der Grenze zu Polen stauten sich dort bis vor zwei Jahren wegen der Kontrollen Lastwagen in langen Schlangen. Heute bremst der Autofahrer kurz ab, fährt am leeren Grenzerhäuschen vorbei – dann ist die Grenze passie...

Klaus Joachim Herrmann

Kita-Zukunft ohne neue Schulden

Als schöne rot-rote Kollektivleistung präsentierte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gestern vor Journalisten im Roten Rathaus die Finanzierung einer verbesserten Betreuung in den Kindertagesstätten mit zusätzlich insgesamt 84 Millionen Euro. 21 Millionen Euro im Jahre 2010 und 63 Millionen Euro im Jahre 2011 würden durch Einsparungen und von allen Senatsverwaltungen getragen. »Ich freue mi...

Seite 10
ndPlusAnouk Meyer

Lug und Trug

Ein paar traurige Luftschlangen baumeln von der Sektwerbung über der Rezeption des Gasthofs, im Hintergrund grinst ein Lampion mit Mondgesicht. Der wird im folgenden Zeuge allerlei unappetitlicher Szenen, denn »Die Mitschuldigen« haben, wie es der Titel von Goethes gereimtem Lustspiel schon sagt, allesamt Dreck am Stecken – zumindest moralisch gesehen. Das Theater im Palais hat den Dreiakter...

Stefan Amzoll

Freiheit ohne Sicherheitslücken

Wohin der Blick fiel, es blinkte und blitzte, goss und strömte – so farbenprächtig und naturhaft war das Brandenburger Tor noch nie. Wogend der Übergang zwischen laut und leise, dunkel und hell, schnell und langsam. Eilig hatten es die Motorradkolonnen, die die schwarzen, schusssicheren Daimler eskortierten. Husch-husch, schon waren sie um die Ecke. Warum erscheinen und verschwinden sie so s...

ndPlusHansdieter Grünfeld

Skeptiker auf der Suche

Mit »Clarel – Reise im Heiligen Land« erfährt ein Text von Herman Melville heute Abend seine späte Uraufführung. Bühnenfassung und Inszenierung des Versepos' besorgte Christian Bertram nach der epochalen Übersetzung von Rainer G. Schmidt. Die Gesamtproduktion übernahm der »mahagony Theater Kunst Kulturarbeit e.V«. Zusätzlich zur Aufführung ist am 14. und 15.11. ein »Melville-Special« mit Fil...

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Verfassungsschutz präsentiert Studie zu linker Gewalt

(dpa). Der Verfassungsschutz stellt an diesem Mittwoch eine umfangreiche Studie zu linksradikaler Gewalt in Berlin vor. Auf rund 80 Seiten werden Gewalttaten wie Steinwürfe auf Polizisten, Brandanschläge auf Autos oder Angriffe auf politische Gegner in den vergangenen sechs Jahren analysiert. Innensenator Ehrhart Körting (SPD), Polizeipräsident Dieter Glietsch und die Leiterin des Verfassungsschut...

Aktion Pferdefuß

Leipzig (dpa/ND). Sanierungsarbeiten am Völkerschlachtdenkmal: In der rund 68 Meter hohen Reiterkuppel vom Völkerschlachtdenkmal in Leipzig kontrolliert Bauleiter Ronald Börner Beton-Ersatzfüße für Reiterfiguren. Neben den seit mehreren Jahren andauernden umfangreichen Sanierungsarbeiten an der Fassade und im Innenbereich des steinernen Riesen erhalten gegenwärtig über 300 Reiterfiguren in dem grö...

»Rentner machen alles«

In Rente und trotzdem berufstätig – für immer mehr Rheinland-Pfälzer ist das Alltag. Die Gewerkschaften warnen vor dieser Entwicklung.

Althaus zieht sich weiter zurück

Der frühere thüringische Ministerpräsident Althaus ist nun auch in seinem Amt als Präsident des Maximilian-Kolbe-Werks zurückgetreten – aus persönlichen Gründen, wie es hieß.

Andreas Heinz

Mit Zwerg Nase gegen Vorurteile

Schon Vorschulkinder haben Vorurteile und erleben Diskriminierungen. Meist nehmen sie diese »Vorvorurteile« von Erwachsenen auf und reproduzieren sie einfach, so die Erfahrung von Pädagogen. Dagegen will der Kinder- und Jugendzirkus »Cabuwazi« mit seinem Präventionsprojekt »Zirkusspiele – Toleranzerziehung von klein an« etwas tun und wurde dafür gestern belohnt. Insgesamt sechs Projekte erhi...

Fabian – ein unauffälliger Gewaltmensch

Fabian – ein unauffälliger Gewaltmensch

Wie soll man sie nennen? Wunderlinge, sonderbare Gestalten? Man merkt es, sie sind irgendwie anders auf der Straße oder in der U-Bahn. Man weicht ihren Blicken aus, um sie nicht zu provozieren. Da ist beispielsweise ein unbekannter Herr, der fährt seit Jahren immer U-Bahn, sagt präzise jeden folgenden Bahnhof und Umsteigemöglichkeiten an, nennt die Ausstiegsseite und achtet streng darauf, dass sic...

Angelika Nguyen

Nicht nur ostdeutsch

Vor fünf Jahren zündeten zwei junge Männer in Beeskow einen Obdachlosen an, der auf einer Bank schlief. Beide wurden zu längeren Haftstrafen verurteilt. Das Opfer überlebte schwer verletzt. Zwei Jahre später drehte Regisseur Christian Klandt, Jahrgang 1978, in Beeskow über das Verbrechen einen Spielfilm, der jetzt im Kino zu sehen ist.

Seite 12
Angelika Röpcke, dpa

Winterwandern mit der Herde

Lonnerstadt. Nebel wabert über die Felder, als Hunderte von Schafen plötzlich die Köpfe drehen und ihren Chef anschauen. Um die null Grad zeigt das Thermometer, eisig fühlt sich jeder Windzug auf der Haut an. Handschuhe und Pudelmütze braucht Klemens Ross noch lange nicht, er friert eigentlich nie. Der Wanderschäfer wirft sein ausgewaschenes schwarzes-graues Staubhemd über seinen Wollpullover, set...

Peter Nowak

Kein rechter Hintergrund?

Die Ferien endeten für zehn Kinder in Döbern vorzeitig. Sie wollten während der Herbstferien mit zwei Betreuern im Döberner Jugendzentrum übernachten. Doch am 26. Oktober schlugen Unbekannte eine Scheibe in dem Gebäude ein und schütteten brennbare Flüssigkeit in das Gebäude. Der Brand konnte schnell gelöscht werden und die Insassen waren nicht in unmittelbarer Gefahr. Doch eine Mutter, die ihr Kin...

ndPlusWilfried Neiße

Dramatisch: Finanzbasis schrumpft

»Die Arbeit hat begonnen«, sagte die Fraktionschefin der Linkspartei, Kerstin Kaiser, gestern zuversichtlich. Aber auch die LINKEN-Minister im neuen Kabinett blicken vor allem in eines: in gewaltige und immer noch wachsende Haushaltslöcher.Auch ohne die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung wäre die finanzielle Lage für das Land in der Krise schon schwierig genug. Die »Steuergeschenke« des Bund...

ndPlusUlrike Baureithel, epd

Kritik an der Klappe

Etwa 80 bis 90 Babyklappen gibt es derzeit in Deutschland. Doch selbst Betreiber solcher Einrichtungen räumen inzwischen ein, dass Kindstötungen durch Babyklappen nicht verhindert werden können.

Raumverbot für israelischen Historiker
Rolf-Henning Hintze, München

Raumverbot für israelischen Historiker

Der israelische Historiker Ilan Pappe ist wegen seines Buches »Die ethnische Säuberung Palästinas« in Israel umstritten, während er im Ausland Anerkennung genießt. Auf Druck der Deutsch-Israelische Gesellschaft AG München wurde Pappe dieser Tage die Zusage für einen städtischen Vortragsraum entzogen.

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Verunglimpft?

Ein Interview des ungarischen Literatur-Nobelpreis-Trägers Imre Kertész in der deutschen Zeitung »Die Welt« hat in seiner Heimat heftige Reaktionen ausgelöst. Funktionäre des ungarischen Schriftsteller-Verbandes und rechtsgerichtete Publizisten warfen Kertész vor, Ungarn zu »verunglimpfen«. In dem am Wochenende erschienenen Interview aus Anlass seines 80. Geburtstags (9. November) sagte der Schrif...

Aus der TV-Vorabendserie
Gunnar Decker

Aus der TV-Vorabendserie

Was ich immer schon vermutet habe: Mütter sind potenzielle Terroristinnen, und Hausfrauen stehen immer kurz vorm Amoklauf. Bei Medea ist der Ausgang bekannt und Nina Hoss hat dem intimen Drama dieser Frau – es ist noch nicht lange her – hier am Deutschen Theater ein Gesicht gegeben, das sich einbrennt. Was kann nun selbiges Theater geritten haben, noch eine Medea – als Ausweis de...

»ich bin keiner von uns«
ndPlusHans-Dieter Schütt

»ich bin keiner von uns«

Deutscher Humor hat seinen festgelegten Beginn. Am heutigen elften Elften. Das Lustigsein bedarf gleichsam der Erlaubsfrist, und so sieht es denn mitunter auch aus. An solchem Datum auf die Welt zu kommen, gleicht einer Fügung, von der nicht sofort gesagt werden kann, ob sie Zuspruch oder spöttische Schmähung bringt. Dass ein Dichter wie Hans Magnus Enzensberger an diesem Tag – 1929 in Kaufb...

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... der Anderen

KEINE GEWALT Mauerfall in allen Feuilletons der vergangenen Tage. Einer der erstaunlichsten Texte dazu findet sich in der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Frank Schirrmacher bezeichnet es als »Gebot historischer und persönlicher Rechtschaffenheit«, Egon Krenz' Verdienste um den friedlichen Verlauf des Herbst 1989 anzuerkennen. Krenz hatte als Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrats...

Zuviel Harmonie ist ungesund

Zuviel Harmonie ist ungesund

ND: Frau Schwarz, wird man als Schauspielerin von einer Rolle wie Romy Schneider nicht förmlich erdrückt? Schwarz: Schon, deshalb muss man dahinter erkennbar bleiben. Statt wie sonst hinter der Rolle zu verschwinden. Genau. Bei so einer Figur hat man von Medienberichten über Tagebucheinträge und Bildbände bis hin zu Zeitzeugen einen Wust an Informationen, aus dem man die Schauspielerin, die ich sc...

Die Fackel des Glaubens
Volkmar Draeger

Die Fackel des Glaubens

Keine leichte Aufgabe, die sich Magdeburgs Ballettchef Gonzalo Galguera gestellt hat: eine ernüchterte, problembeladene Welt mit Fragen der Spiritualität zu konfrontieren. Zweieinhalb Stunden untersucht »Heilig!«, was Halt in unüberschaubarer Misere bieten könnte. Daraus ist weder ein Bekehrungsopus noch bloßes Zurschaustellen von Glauben geworden, weil Galguera das Thema feinsinnig mit rein künst...

Seite 15

»Schon Luther hat auf Außenwirkung gesetzt«

Die Linke Medienakademie (LiMA), die vom 11. bis 14. März 2010 in Berlin stattfinden wird, bietet Workshops, Lesungen und Fachvorträge linker und alternativer Medienmacher (HTW, Campus Wilhelminenhofstr. 75A). Ines Wallrodt sprach mit Christoph Nitz, dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied der LiMA, über den kommenden Kongress. Informationen: www.lima-akademie.de (Frühbucherrabatt bis 31. 12. 09)

Ulrike Gramann

Zweifelhafte Tradition in Mittenwald

»In der Kleinstadt des Henkers nach dem Strick fragen« Angehörige des Netzwerks »Angreifbare Traditionspflege« seit 2002 im bayrischen Mittenwald. Dort treffen sich seit 1957 ehemalige »Gebirgsjäger« der Wehrmacht zu Aufmärschen am Hohen Brendten, toleriert und unterstützt von der Bundeswehr. Diese ist neben dem Tourismus der bedeutendste Wirtschaftsfaktor in der Gegend. Den Aktivitäten und Gedenk...

Bewegungsmelder

Atomkraftgegner wehren sich gegen Videoaufnahmen (ND). Die Berliner Großdemonstration am 5. September wird ein gerichtliches Nachspiel haben. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) und ein Einzelkläger wehren sich gegen die Überwachung der Demo durch Video- und Filmaufnahmen der Polizei. Die Kläger rügen gegenüber dem Verwaltungsgericht Berlin die Verletzung ihrer Versammlungsfre...

ndPlusJürgen Amendt

Kartoffeln aus der Provinz

Der Bildungsstreik vom Sommer dieses Jahres wird im Wintersemester eine Neuauflage erleben. Dies gaben gestern studentische Vertreter in Berlin bekannt. Höhepunkt soll eine Blockade des Treffens der Kultusministerkonferenz (KMK) in Bonn sein.

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Nick Reilly neuer Opel-Chef

Detroit/Rüsselsheim (Agenturen/ND). Opel und die Schwestermarke Vauxhall in Großbritannien bekommen einen neuen Chef. Der Leiter des internationalen Geschäfts bei der US-Opel-Mutter General Motors (GM), Nick Reilly, werde ab sofort die Verantwortung für Opel und Vauxhall in Europa übernehmen, teilte GM am Dienstag mit. Reilly sei der »richtige Mann, um das Unternehmen in dieser Übergangsphase zu f...

E.on verkauft Stromnetz

Düsseldorf (dpa/ND). Der größte deutsche Energiekonzern E.on verkauft sein gut 10 000 Kilometer langes Hochspannungsnetz an die niederländische Netzgesellschaft Tennet. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Für das Netz zahlen die Niederländer rund 1,1 Milliarden Euro. E.on hatte mit der EU-Kommission vor mehr als einem Jahr vereinbart, das Stromnetz abzugeben und sich von Kraftwerkskapazitä...

ndPlusPeter Nowak

Keine Halluzinationen, keine Schizophrenie

20 stationäre Krankenbehandlungen hat Tanja Afflerbach aus Siegen hinter sich. Auf insgesamt 10 Jahre summiert sich ihre Zeit in der Klinik. Die 40-Jährige wurde gegen ihren Willen mit Psychopharmaka behandelt. Jetzt fordert sie eine Entschädigung für die verlorene Zeit.

Hermannus Pfeiffer

Die magischen 25 Prozent

Nicht allein die Deutsche Bank und die großen DAX-Konzerne kassieren üppige Gewinne, sondern auch der Mittelstand. Die Hälfte der deutschen Mittelständler konnte während der guten Konjunktur in den vergangenen Jahren eine Eigenkapitalrendite oberhalb von 25 Prozent erzielen.

Von Köln in ein Kibbuz und zurück
ndPlusHeiner Halberstadt

Von Köln in ein Kibbuz und zurück

Wir sitzen in seiner Wohnung. In einem großen Raum in einem kleinen Reihenhaus. In Frankfurt-Ginnheim. Ringsum Bücher, Fotos und Bilder. Die Anordnung der Sitzmöbel zeigt an, dass hier viele Gäste verkehren und willkommen sind. Und viele werden ihn heute, am 11. November, aufsuchen, um ihm zu seinem 90. zu gratulieren. Mit hellwachen, freundlichen, aber zuweilen auch kritisch blickenden Augen erzä...

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Ulrike Henning

Medikamente auch für die Ärmsten

Wie können Medikamente Menschen in ärmeren Ländern zugänglich gemacht werden? Diskutiert wurden diese Fragen auf einer Veranstaltung am Montag in Berlin, zu der das Forschungsprojekt »med4all« eingeladen hatte. Darin engagieren sich Mediziner und Interessierte von der Berliner Charité, der Universität Bremen und der BUKO Pharma-Kampagne.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Russisch-deutsch gekreuzte Schienen

Die Deutsche Bahn (DB) und die Russische Staatsbahn RZD streben eine enge Kooperation und im Zuge der angedachten Kapitalprivatisierung auch Überkreuzbeteiligungen an. RZD-Chef Wladimir Jakunin und DB-Chef Rüdiger Grube trafen beim internationalen Bahngipfel im Rahmen der Kongressmesse Rail 2009 in Dortmund zusammen, die heute fortgesetzt wird.

Anna van Ommen, London

Grüne Hoffnung für Klimagipfel

Die Internationale Energieagentur hat in London eine umfangreiche Studie mit zwei Szenarien präsentiert: Die Folgen von Nichtstun und ein ehrgeiziges Projekt, das den Klimawandel aufhalten könnte. Als Vorbild für den Klimaschutz gilt ausgerechnet China.

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Kapitalgelenkt

Die besten europäischen Handballklubs stellen sich mal wieder gegen den Weltverband und seinen umstrittenen Präsidenten Hassan Mustafa. Der soll ohne Terminabsprache oder Versicherungszusage an die Vereine deren Spieler in eine Weltauswahl nominiert haben, die am 2. Dezember zum 60-jährigen Bestehen des kroatischen Verbandes in Zagreb spielen soll. Den Klubs aus Deutschland, Frankreich, Spanien un...

Franko Koitzsch, dpa

Matthias Steiner verzichtet auf WM

Vor einem Jahr auf Wolke sieben, jetzt im Tal der Tränen: Olympiasieger Matthias Steiner hat zehn Tage vor Beginn der Weltmeisterschaften seinen Start in Goyang in Südkorea abgesagt. »In Absprache mit meinem Trainer habe ich entschieden, dass es besser so ist«, sagte der ND-Sportler des Jahres, der ursprünglich eine WM-Medaille gewinnen wollte. »Zu schwerwiegend ist mein Trainingsrückstand zur abs...

Wir holen die Männer ein

Wir holen die Männer ein

Sie will am 26. November ihren Erfolg vom Vorjahr wiederholen: Die 19-jährige ANNA MUSITSCHUK aus der westukrainischen Stadt Stryi setzt bei der bevorstehenden ND-Damenschachgala 2009 erneut voll auf Sieg. Mit der Großmeisterin der Frauen, die Sport an der Universität Lwow studiert und für Slowenien startet, spricht RENÉ GRALLA.

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Anna Maldini, Rom

Angekündigte Tragödie auf Ischia

Nach schweren Regenfällen hat am Dienstag auf der italienischen Insel Ischia ein Erdrutsch einen Menschen getötet und etwa 20 zum Teil schwer verletzt. Mit »Naturkatastrophe« hat das aber – mal wieder – wenig zu tun. Der Parkplatz am Hafen von Casamicciola ist eine einzige Schlamm- und Gerölllandschaft, aus der einige vollkommen zerbeulte Autoteile herausragen. Am Dienstagmorgen, kurz ...