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Ausgabe vom 18.11.2009

Seite 1

Unten links

Jene Botschaft, die Faust wohl hörte, zu der ihm aber der Glaube fehlte, kam – so wollte es Goethe – von den Engeln. Worum es in der Botschaft ging, tut hier nichts zur Sache. Uns geht es vielmehr um die Engel, denen die Deutschen heute weit mehr vertrauen, als es Faust seinerzeit tat. Bei einer Umfrage bekundeten immerhin zwei Drittel, an sogenannte Schutzengel zu glauben. Das ist ins...

ndPlusKurt Stenger

Großmacht mit Geheimnissen

Wenige Wochen vor der Weltklimakonferenz in Kopenhagen stehen die Zeichen auf – totale Flaute. Trotz zahlloser Vorbereitungstreffen auf Arbeitsebene gibt es noch nicht einmal einen vagen Rahmen für das eigentlich von allen Staaten gewünschte neue Klimaschutzabkommen. Dabei ist seit Jahren klar, was die Kernpunkte von Kyoto II sein müssen, um die Erderwärmung auf noch einigermaßen beherrschba...

Online-Einkauf: Per Mausklick zum Weihnachtsgeschenk

Überfüllte Fußgängerzonen, lange Schlangen an der Kasse und Weihnachtslieder in der Endlosschleife: Viele Menschen sparen sich diesen vorweihnachtlichen Einkaufsstress und ordern Geschenke im Internet. Um beim Einkauf per Mausklick keine bösen Überraschungen zu erleben, sollten Online-Shopper zumindest ein paar Grundregeln beachten: TRANSPARENZ: Seriöse Anbieter geben sich klar zu erkennen. Sie ha...

Studenten kündigen »heißen Herbst« an
ndPlusJürgen Amendt

Studenten kündigen »heißen Herbst« an

Zehntausende Studierende und Schüler haben gestern bundesweit ihre Protestaktionen für bessere Studien- und Unterrichtsbedingungen fortgesetzt. Unterstützung erhielten sie dabei von Teilen der Politik und von Bildungsorganisationen.

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Uneinsichtiger Patient schadet sich selbst

Ein Patient wurde 1999 wegen eines Tumors der Hypophyse operiert (Hirnanhangdrüse. Die Hormondrüse im Gehirn steuert andere Drüsen und Organe). Kaum aus der Klinik entlassen, kam er zurück, weil es ihm schlecht ging. Die Mediziner rieten zu einer Infusion. Das lehnte der Patient ab und ließ sich nach Hause bringen. Am nächsten Tag brachte ihn der Notarztwagen wieder in die Klinik: Auf der Intensiv...

... Gesundheitswesen

Hat es die Mutter eines Kindes, der im Prinzip Arbeitslosengeld II zusteht, versäumt, diese Leistungen zu beantragen, ist das Kind auch nicht krankenversichert; muss das Kind in einer Klinik behandelt werden, haben Mutter und Kind dann Anspruch auf die Übernahme von Behandlungskosten im Notfall (§ 25 des Sozialgesetzbuchs XII); der Träger des Krankenhauses kann vom Sozialhilfeträger verlangen, die...

Proteste für selbstbestimmtes Lernen
ndPlusAert van Riel

Proteste für selbstbestimmtes Lernen

Schüler und Studierende demonstrierten am Dienstag bundesweit für einen grundlegenden Wandel in der Bildungspolitik. In Berlin forderten die Aktivisten mehr demokratische Selbstverwaltung und selbstbestimmtes Lernen.

Jörg Meyer

Plenum in der Silberlaube

VertreterInnen von Berliner Hochschulen stellten am Dienstag ihre Streikforderungen vor. Gewerkschaften solidarisieren sich.

Krankenversicherung: Ab November auch computergestützte Beratung möglich

Seit Anfang des Jahres zahlen alle gesetzlich Krankenversicherten den gleichen Beitragssatz. Allerdings können die Krankenkassen einen Zusatzbeitrag erheben, wenn ihre Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht ausreichen. Glaubt man den Ankündigungen in den Medien, wollen (müssen) zahlreiche gesetzliche Krankenkassen demnächst von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Im Ergebnis einer Umfrage würd...

Ausweg aus der Bologna-Krise?

Ausweg aus der Bologna-Krise?

Bundesweit protestierten gestern Studierende gegen die Lernbedingungen an den Unis. Die Kritik der Demonstrierenden entzündete sich vor allem an den Folgen der so genannten Bologna-Reform. Jürgen Amendt befragte Andreas Keller vom GEW-Bundesvorstand nach den Ursachen und den Auswegen aus der Krise.

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Feinheiten des Einzelfalls

Lärmbelästigung, die während der Mietzeit auftritt, gibt Mietern in der Regel das Recht zur Mietminderung auch dann, wenn der Lärm von einer nahe gelegenen Baustelle verursacht wird.

»Decken sind zu weißen«

Ein Vermieter scheiterte vor Gericht mit seiner Klage gegen den Mieter auf Schadenersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen. Der Mieter weigerte sich im Zusammenhang mit den von ihm auszuführenden Schönheitsreparaturen, die Zimmerdecken zu streichen. Er hatte damit Glück, weil er sich mit den Feinheiten der Rechtsprechung im Mietrecht vertraut gemacht hatte.

Aufzug als Modernisierungsmaßnahme

Im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen wurde im Haus auch ein Aufzug eingebaut. Der Vermieter rechnete nach Ablauf eines Jahres über die Kosten des Betriebs des Aufzugs ab und verlangte vom Mieter eine entsprechende Betriebskostennachzahlung.

Wenn sich beim Einzug akzeptierte Mängel später weiter verschlechtern

Wenn man eine Wohnung mit deutlich erkennbaren Mängeln mietet und mit dem Vermieter keine Vereinbarung über deren Beseitigung trifft, ist in der Regel damit auch das Recht auf Mietminderung verwirkt. Deshalb sollte man bei Neuabschluss eines Mietvertrages erkennbare Mängel nicht einfach hinnehmen.

ndPlusWolf Kantelhardt, Peking

Frostwetter in Peking

»Wie kann es sein, dass die Regierung es schafft, das Wetter zu verändern, aber nicht, der Bevölkerung vorher Bescheid zu sagen?« ärgert sich die junge Chinesin, die am 3. Pekinger Stadtring nahe einer sehr großen Pfütze steht und vergeblich nach einem Taxi winkt. In der Hand hält sie eine Plastiktüte mit zwei gefüllten Hefeklößen und einen Becher mit heißer Sojamilch, die in der Kälte dampft. Abe...

Heiliger, unheiliger Jordan
Susanne Götze

Heiliger, unheiliger Jordan

Wasser im Nahen Osten ist ein Segen. Doch es wird knapp: Quellen versiegen, Trinkwasserreserven schrumpfen und der einst reißende Jordan ist ein armseliges Bächlein. Zudem sorgt die ungerechte Verteilung in den palästinensischen Gebieten für immer mehr Verdruss. Amnesty international gibt in einem Bericht Israel die Schuld an dem Wasserdebakel.

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Vaterliebe führte zu Sanktionen

Essen (ND). Weil ein 25-jähriger Hartz IV-Betroffener aus Mönchengladbach sein neugeborenes Baby versorgte und deshalb nur ungenügend mit der zuständigen Arge kooperierte, strich ihm die Behörde für drei Monate alle Leistungen. Der junge Mann wehrte sich und beantragte einstweiligen Rechtsschutz. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen urteilte am Montag, der Sanktionsbescheid sei nicht »nachv...

Abfindung

Bereits im Juni 2003 war dem Arbeitnehmer gekündigt worden. Um die Abfindung drückte sich der Arbeitgeber. In einem gerichtlichen Vergleich verpflichtete er sich, 6500 Euro zu zahlen. Erst nach einer Zwangsvollstreckung rückte er zwei Raten in Höhe von 1750 Euro und 2000 Euro heraus. Mittlerweile bezog der Mann Arbeitslosengeld II. Als die Arbeitsagentur von der Abfindung Wind bekam, verlangte sie...

Erststudium: Kosten werden nur nach abgeschlossener Berufsausbildung anerkannt

Die 1967 geborene, verheiratete Frau war gelernte Buchhändlerin. Nach einer »Babypause« begann sie zu studieren (Studium zur Haupt- und Realschullehrerin). Bei ihrer Steuererklärung für das Jahr 2005 wollte die Frau die Studienkosten als vorweg entstandene Werbungskosten steuermindernd geltend machen. Finanzamt und Finanzgericht lehnten dies ab. Der negative Steuerbescheid wurde im Sommer durch ei...

Ex-SS-Mann wegen Mordes angeklagt

Duisburg (AFP/ND). Wegen der Ermordung von 58 jüdischen Zwangsarbeitern in der Endphase des Zweiten Weltkriegs hat die Dortmunder Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 90-Jährigen aus Duisburg erhoben. Wie das Landgericht Duisburg am Dienstag mitteilte, soll der Beschuldigte als Angehöriger der 5. SS-Panzer-Division »Wiking« mit weiteren SS-Leuten die Morde im heutigen Österreich verübt haben.Lau...

Karlsruhe: Mutmaßliche Kriegsverbrecher in Haft

Karlsruhe (AFP/ND). Zwei Ruander, die für den Tod von hunderten Zivilisten im Kongo verantwortlich sein sollen, sind in Karlsruhe und Stuttgart festgenommen worden. Das teilte die Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe mit. Bei dem 46-jährigen Ignace M. und dem 48-jährigen Straton M. handele es sich um Führungsfunktionäre der Milizenorganisation Demokratische Kräfte für die Befreiung Ruandas ...

Kassen erwägen sechs Euro Zusatzbeitrag

Berlin (dpa/ND). Gesetzlich Krankenversicherte müssen sich im kommenden Jahr auf einen Zusatzbeitrag von etwa sechs Euro im Monat einstellen. Das berichtet die »Berliner Zeitung« unter Berufung auf Berechnungen von Krankenkassen. Zugrunde gelegt wurde dabei ein nicht durch Steuermittel gedecktes Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von etwa 3,6 Milliarden Euro. Rein rechnerisch er...

Ausländerfeindlichkeit

Im Lager eines Unternehmens arbeiteten vier türkischstämmige Mitarbeiter. Unbekannte beschmierten die Herrentoilette mit einem Hakenkreuz und ausländerfeindlichen Parolen. Die Arbeitnehmer türkischer Herkunft berichteten später, sie hätten sich beim Leiter der Niederlassung im September 2006 über die Schmierereien beschwert. Der habe jedoch nichts unternommen, sondern nur gesagt, dass »die Leute e...

ndPlusFabian Lambeck

Deutschland bleibt hinter Hongkong zurück

Die Organisation Transparency International (TI) hat sich den weltweiten Kampf gegen Korruption auf die Fahnen geschrieben. Am Dienstag veröffentlichte die unabhängige Organisation in Berlin ihre alljährlich ermittelte Korruptions-Rangliste. Deutschland bleibt demnach auf dem 14. Platz und somit europäisches Mittelmaß.

Nazi-Verherrlichung bleibt strafbar

Die Verherrlichung des Nazi-Regimes bleibt in Deutschland strafbar: Neonazi-Aufmärsche können damit auch weiterhin verboten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.

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Sozialer Frieden ist in Gefahr

Trier (epd/ND). Angesichts der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt fordern der rheinische Präses Nikolaus Schneider und der Trierer Bischof Stephan Ackermann die Bundesregierung zum Schutz der Schwächsten auf. Im politischen Krisenmanagement müsse dem Sozialen wieder größere Bedeutung zukommen, hieß es in einer Erklärung der beiden leitenden Theologen zum Buß- und Be...

Rakete setzte Nachbargebäude in Brand

Am Neujahrstag 2006 zündete ein Dorfbewohner in einem Schneehaufen vor seinem Haus eine übrig gebliebene Silvester-Feuerwerksrakete. Sie stieg erst gerade nach oben, schwenkte dann aber zur Seite und fand ausgerechnet ihren Weg durch eine kleine Lücke unter dem Scheunendach der Nachbarin. Dort explodierte die Leuchtrakete und setzte das ganze Anwesen (Stall, Lager, Wohnhaus) in Brand. Der Gebäudev...

ndPlusHendrik Lasch, Magdeburg

Doppeljob-Affäre kommt vor Bundesgericht

Die Affäre um einen CDU-Mann in Sachsen-Anhalt, der eine Mitarbeiterin aus Steuergeldern doppelt bezahlen ließ, erreicht die Bundespartei: Die Landespartei will dort seinen Ausschluss durchdrücken.

Merkel kündigt schnellen Haushalt an

Die schwarz-gelbe Regierung hat auf ihrer ersten Kabinettsklausur am Dienstag über die Schwerpunkte ihrer künftigen Politik beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte zu Beginn des Treffens im brandenburgischen Meseberg die rasche Aufstellung eines Haushalts an, um Mittel für Investitionen zu bekommen. FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich zufrieden mit der bisherigen Arbeit der Regierung.

Der »schwarze Mann« bleibt erst mal König auf dem Dach

Kleine Rauchfahnen auf den Dächern der Eigenheime beweisen, die kalte Jahreszeit ist angebrochen. Anfang Oktober ist die Energieeinsparverordnung in Kraft getreten. Neue Vorschriften kommen auf die Häuslebauer zu. Auch für den »schwarzen Mann« auf dem Dach? Erst einmal bleibt (fast) alles beim Alten. Das Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens, im vorigen Jahr beschlossen, arbeitet mit e...

Der Winter kommt – ist die Gartenlaube winterfest und sicher?

Bevor der Winter kommt, sollte man Gartenlauben sowie Schuppen auf Wetterfestigkeit prüfen. Regenrinnen müssen frei von Laub und Schmutz sein. Auch die Stabilität des Bungalow- und Schuppendachs, der Schornsteine und Antennen sollte geprüft werden. Nicht zu vergessen sind die Bäume auf dem Grundstück – sie müssen auch bei Sturm standfest sein. Im Zweifel sollte ein Fachmann zu Rate gezogen w...

Weiter Streit um Steinbach

Im Streit um die Nominierung Erika Steinbachs für den Stiftungsrat der neuen Vertriebenen-Stiftung ist weiterhin keine Lösung in Sicht.

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NATO sucht Strategie für Afghanistan

Edinburgh (AFP/ND). NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet nach eigenen Worten eine »substanzielle« Erhöhung der internationalen Truppen in Afghanistan »in wenigen Wochen«. »Wenn wir in Zukunft weniger machen wollen, müssen wir heute mehr tun«, sagte Rasmussen am Dienstag vor der Parlamentarischen Versammlung der NATO im schottischen Edinburgh. Die angepeilte Aufstockung beschrieb er ...

Ehepartner: Eigene Steuererklärung für Geringverdiener möglich

In der Regel werden Ehepartner zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Dann haften sie gemeinsam – als »Gesamtschuldner« – für ihre Steuerschuld. Das bedeutet: Errechnet das Finanzamt für ein Ehepaar eine Nachzahlung, kann es von jedem Partner die volle Summe fordern. Auf Antrag eines der Partner weicht das Finanzamt von dieser Praxis ab. Dann ermitteln die Finanzbeamten zwei getrennte...

Urteile zum Steuerrecht

Seit 2007 sind Ausgaben für häusliche Arbeitszimmer nur noch steuerlich abzugsfähig, wenn der Raum den »Mittelpunkt der gesamten beruflichen Betätigung« des Steuerzahlers bildet; das Finanzgericht Münster hält die Regelung für verfassungswidrig und hat deshalb das Bundesverfassungsgericht angerufen; der Bundesfinanzhof verfügte, dass bis zur Entscheidung die Ausgaben wieder als Freibetrag auf der ...

»Versprechungen und keine Gelder«

Auf dem Welternährungsgipfel haben Frankreich und Brasilien eine Debatte über einen konkreten Fahrplan im Kampf gegen den Hunger angestoßen.

Stadtkinder sind weniger sattelfest: Junge Radler können auch gegen Unfallfolgen abgesichert werden

Jetzt heißt es für Autofahrer: Doppelt aufgepasst! Radelnde Schulkinder kreuzen nicht selten den Weg, und nicht alle sind sattelfest wie die jüngste Studie der Unfallforschung der Versicherer (UDV) belegt. 368 Jugendverkehrsschulen, die Mädchen und Jungen zu Radfahrern ausbilden, hatten daran teilgenommen. Über 200 000 Radfahrschüler aus rund 13 500 Grundschulklassen legten im zurückliegenden Jahr...

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Jagdhund fällt Frau an: Frühkindliche Prägung?

Der Jagdhund – nennen wir ihn Bello – hatte die Passantin erst vom Garten aus wie verrückt angebellt. Dann war er über den Zaun gesprungen und hatte die Frau in den Unterarm gebissen. Die Wunde musste im Krankenhaus genäht und lange ärztlich behandelt werden. Wegen dieser Attacke bekam die Tierhalterin Post von der Gemeinde: Ihr Jagdhund sei als »gefährlich« (im Sinne des »Landesgesetz...

Straßenverkehr: Wer muss für vorgerichtliche Anwaltskosten zahlen?

Auch bei scheinbar eindeutigen Unfällen, bei denen die Schuldfrage geklärt scheint, sollte man nicht auf einen Anwalt verzichten. Die entsprechenden Kosten müssen durch den Unfallverursacher ebenfalls ersetzt werden, selbst wenn der Rechtsbeistand schon vor einem Gerichtsverfahren eingeschaltet wurde, entschied das Amtsgericht Kassel am 30. Juni 2009(AZ: 415 C 6208/08). Es gibt keinen »einfach gel...

Julian Bartosz, Wroclaw

Seltsame Spiele im polnischen Sejm

Während sich die Zustände im polnischen Gesundheitswesen wegen Erschöpfung der für dieses Jahr vom Nationalen Gesundheitsfonds (NFZ) geplanten Mittel einer Katastrophe nähern, zeigt sich die Regierung Donald Tusks zur Halbzeit ihrer Amtsperiode zufrieden: »Wir haben Erfolge«, verkündete der Regierungschef in der vorigen Woche.

Mustervertrag: Rechtsfalle – Vorsicht vor Formularen aus dem Internet

Das Internet hat sich zur primären Informationsquelle für nahezu alle Lebensbereiche entwickelt. Bei fast allen Entscheidungsfragen wendet sich der Nutzer vertrauensvoll an die weltumfassende Gemeinde. Für viele Fälle eine gute Hilfe, doch bei manchen Bereichen ist Vorsicht geboten. Das Internet ist keine Einbahnstraße. Der Nutzer bedient sich der Wissensfülle, kann aber auch im Gegenzug selbst Wi...

Luz Kerkeling

Gouverneur von Chiapas treibt Erschließung voran

Die Großprojekte von Juan Sabines, Gouverneur des extrem armen südmexikanischen Bundesstaates Chiapas, erfreuen sich derzeit großer Aufmerksamkeit. Ein besonderes Prestigeobjekt sind die sogenannten nachhaltigen ländlichen Städte.

ndPlusMarc Engelhardt, Nairobi

Neue Soldaten für Somalia

Die EU will Soldaten für die weitgehend machtlose somalische Übergangsregierung ausbilden. Die Ausbildung soll im benachbarten Dschibuti stattfinden. Unterdessen spitzt sich die Krise in Somalia immer mehr zu einem regionalen Konflikt zu.

Seite 8

Neu im europäischen Zahlungsverkehr

Lastschriften sind in Europa seit kurzem auch grenzüberschreitend möglich. Mehr als 2600 Banken nehmen an dem neuen einheitlichen Zahlungssystem teil, wie der Bundesverband Deutscher Banken in Berlin mitteilte. »Es läuft problemlos, es kann genutzt werden«, sagte Sprecher Thomas Schlüter. Es habe aber auch keinen Ansturm von Kunden gegeben. Binnen eines Jahres soll das System bei allen rund 6000 B...

ndPlusOlaf Standke

Armutszeichen

Seit Montag beraten in Rom Vertreter aus 190 Ländern auf dem Ernährungsgipfel über Wege aus der Hungerkrise. Die sieht man gemeinhin in den Entwicklungsländern. Doch auch im Land mit der weltweit größten Agrarproduktion haben immer mehr Menschen nicht genug zu essen. 17 Millionen Haushalte und damit fast jeder siebente waren in den USA im Vorjahr von »Lebensmittelunsicherheit« betroffen, so das Wa...

ndPlusRené Heilig

Chaos-Logik der NATO

NATO-Generalsekretär Rasmussen hat es schwer. Er muss etwas als tragfähige Strategie verkünden, was keine ist, sondern im besten Fall zu einer führen kann. Die zu verkünden, wäre nicht mehr NATO-Sache. Der Präsident der USA müsste formulieren, wie es weiter gehen soll in der Region am Hindukusch, die längst viel größer ist als Afghanistan. Doch das macht Obama nicht, weil er innenpolitisch nicht f...

Jürgen Reents

Unverzeihlich

Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Oskar Lafontaine, hat gestern über seinen Pressesprecher mitteilen lassen, dass er sich wegen einer Krebserkrankung morgen zu einem seit längerem geplanten chirurgischen Eingriff in eine Klinik begeben werde. Dass Politiker anders als Privatpersonen sich quasi genötigt sehen, der Öffentlichkeit ihre Krankenakte aufzublättern, ist makaber genug. Es w...

»Qualifizierter Rotlichtverstoß« durch polizeiliche Schätzung?

An einer Kreuzung überwachte eine Polizeistreife gezielt die Ampeln, um Verkehrsverstöße festzustellen. Einem Autofahrer warf sie einen so genannten qualifizierten Rotlichtverstoß vor, d.h. dass er die Haltelinie überfuhr, als die Ampel schon über eine Sekunde auf »Rot« stand. Das Amtsgericht verurteilte den Autofahrer zu einer Geldbuße von 187,50 Euro und entzog ihm für einen Monat den Führersche...

ndPlusMartin Ling

Gewaltfrei

Der Name »Gandhi der Westsahara« kommt nicht von ungefähr: Die sahrauische Menschenrechtlerin Aminatou Haidar greift wie der legendäre indische Unabhängigkeitsheld Mahatma Gandhi im politischen Kampf zu gewaltlosen Mitteln. Eine der schärfsten »Waffen« im pazifistischen Repertoire ist der Hungerstreik. Derzeit verweigert die 1967 geborene Haidar vor dem Flughafen der Kanareninsel Lanzarote die Nah...

Schaffen wir gewaltfreies Irak?

Schaffen wir gewaltfreies Irak?

ND: Sie gehörten zu den Teilnehmern des ersten Forums für Gewaltfreiheit, das gerade in Erbil im irakischen Teil Kurdistans mit in- und ausländischen Friedensaktivisten stattgefunden hat. In Irak haben Sie eine Bewegung für Gewaltfreiheit mitbegründet. Was hat Sie dazu veranlasst? Prof. Awardi: Wir haben in Irak bisher versucht, unsere Probleme mit Mitteln der Gewalt zu lösen. Das hat jedoch zu ni...

Herrmannus Pfeiffer

Versicherungen in Serie – Teil 8 - Wer nicht rechtzeitig für den Ernstfall vorsorgt, lebt riskant

Das Risiko, berufsunfähig zu werden, wird von vielen Menschen unterschätzt. Tatsächlich scheidet jeder vierte Beschäftigte bereits vor dem Erreichen seines normalen Rentenalters aus dem Berufsleben aus! »Schuld« daran ist in neun von zehn Fällen eine fürchterliche Erkrankung oder ein schwerer Unfall. Das ist im Einzelfall schlimm genug. Doch ein Verlust der Arbeitskraft durch Berufsunfähigkeit hat...

Seite 9

Jetzt schnell

Quelle ist so weit weg von Berlin wie die Krise – nämlich nicht irgendwo weit in der Welt oder wenigstens in Nürnberg, sondern direkt an der Spree. Wer sich an Online-Schnäppchen und den Wühltischen der Filialen des Versandhauses noch herzlich freuen konnte, den sollte spätestens jetzt endlich deren Ursache betroffen machen. Verramscht werden eben nicht nur Waren, sondern jetzt auch die 620 ...

ndPlusAntje Stiebitz

Erinnern mit denk!mal

Unter dem Motto »Ich bin Zeuge meiner Zeit« lädt das Abgeordnetenhaus alle Berliner Jugendlichen zum Jugendforum denk!mal'10 ein, um neue Formen des Erinnerns zu entwickeln. Ziel des Jugendforums ist es, gegen alle aktuellen Formen von Rassismus, Intoleranz und Ausgrenzung eine Öffentlichkeit herzustellen. Anlass hierfür ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2010. D...

Kulissen sollen endlich fallen
ndPlusBernd Kammer

Kulissen sollen endlich fallen

Bisher war der Bau nur in Form eines Riesenposters zu sehen, nun könnte er endlich Realität werden: Der Senat hat gestern den Bebauungsplan für das einstige Werheim-Areal am Leipziger Platz beschlossen. Vorausgesetzt, das Abgeordnetenhaus stimmt zu, könnte das Immobilienunternehmen Orco als Eigentümer der 22 000 Quadratmeter großen Brache den Bau starten und die letzte große Lücke am historischen ...

Seite 10
Hansdieter Grünfeld

Die letzten ihres Standes

Der heutige Auftritt Rolf Kühns im A-Trane spiegelt 55 Jahre deutsche und nordamerikanische Jazzgeschichte. 1929, im gleichen Jahr wie Chet Baker geboren, feierte der Klarinettist, Saxofonist, Bandleader, Arrangeur, Komponist und Dirigent am 29. September dieses Jahres den 80. Geburtstag. Ähnlich wie der Pianistin Jutta Hipp gelang es Kühn bereits in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts, durch...

ndPlusTom Mustroph

Die Vermessung des Balls

Ist Fußball berechenbar? In einem Theater, das sich der Erforschung dessen, was Theater ausmacht, verschrieben hat, versammelten sich am Sonntag Fußballexperten, um über die Bedingungen des optimalen Kicks nachzudenken. Der Sportjournalist Christoph Biermann hatte den Ex-Trainer von Hertha BSC, Lucien Favre, den Filmkritiker und Fußballblogger Peter Körte sowie die Kriegsberichterstatterin und bek...

Jenseits des Tschadors
ndPlusNissrine Messaoudi

Jenseits des Tschadors

Klischees über die arabische Welt sind weit verbreitet. Islamismus, Unterdrückung, Kopftücher. Oft hört die Vorstellung vieler Menschen über Araber hier auf. Dass diese natürlich mehr können, als »nur« Obst zu verkaufen, wollen Cinemaiat – die Freunde der arabischen Kinemathek Berlin – mit ALFILM 09, dem ersten arabischen Filmfestival in Berlin, zeigen. Vom 18. bis 25. November werden in ...

Seite 11
Dieter Hanisch, Kiel

Carstensen plant Rederekord

Der Landtag in Schleswig-Holstein startet nach der Wahl von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) Ende Oktober nun Stück für Stück in sein Alltagsgeschäft. Heute beginnt mit einer Regierungserklärung eine dreitägige Plenardebatte, in der bei einigen Themen auch die Bundespolitik in Richtung Kiel blickt.

Von Verfolgung und Widerstand
Antje Stiebitz

Von Verfolgung und Widerstand

Die Zahlen sind erschreckend deutlich: 1933 lebten 2079 jüdische Gemeindemitglieder in Pankow, 18 Jahre später waren es nur noch 231. Die überarbeitete Wanderausstellung »Jüdisches Leben in Pankow – vom Anbeginn zum Neubeginn« zur Erinnerung an den antijüdischen Pogrom 1938 ist im Rathaus Pankow noch bis Freitagabend zu sehen. 24 Stelltafeln spannen einen weiten zeitlichen Bogen: Erst 1812 w...

Velten Schäfer

Nordhorn macht sich Mut

Auf dem Luftwaffen-Übungsplatz Nordhorn erhöht sich die Flugfrequenz nach dem Aus für das Wittstocker »Bombodrom« wider Erwarten nicht. Eine Klage gegen den Übungsplatz ist in der entscheidenden Phase – und der politische Druck wächst.

ndPlusMarkus Bernhardt

Benzinkanister blieb im Bett

Unüberhörbar war am Montagabend der Ruf nach einem gerechten Prozess für Yunus K. und Rigo B. Den beiden Jugendlichen wird seitens der Berliner Staatsanwaltschaft vorgeworfen, im Anschluss an die diesjährige Revolutionäre 1. Mai-Demonstration einen Molotowcocktail entzündet und auf Polizeibeamte geschleudert zu haben. Etwa 400 Schüler, Lehrer, Angehörige und Freunde der beiden Jugendlichen hatten ...

Seite 12

Christoffers will CCS-Richtlinie umgesetzt sehen

Potsdam (dpa). Die EU-Richtlinie zur Speicherung von Kohlendioxid (CO2) muss nach Ansicht des Brandenburger Wirtschaftsministers Ralf Christoffers (LINKE) rasch in deutsches Recht umgesetzt werden. Einen entsprechenden Appell richtete er am Dienstag an die Bundesregierung. Mit der Technik zur Abtrennung des Klimagases bei der Kohleverbrennung und die unterirdische Einlagerung könne Brandenburg den...

Sozialausschuss kontra Böhmer

Nach den Plänen der Landesregierung Sachsen-Anhalts sollten die Gelder für soziale Beratungsstellen um etwa 15 Prozent reduziert werden. Nun sprach sich der Sozialausschuss im Landtag überraschend klar dagegen aus

Wilfried Neiße

Pension mit 67 auf Seite 32

Ein Akt der Gleichberechtigung? Tief im Politsprechdschungel des Koalitionsvertrages versteckt sich ein brisanter Plan: SPD und LINKE nehmen sich vor, die Lebensarbeitszeit der Beamten an die allgemeine Altersgrenze anzupassen. Damit ist wohl gemeint, dass nun auch die Beamten bis 67 arbeiten sollen. Wie stand es bisher?Vor vier Jahren beschloss der Bundestag, das Rentenalter von 65 auf 67 Jahre z...

Wilfried Neiße

Hoffmann hat die Solidarität der Fraktion

Der Fall des LINKEN-Abgeordneten Gerd-Rüdiger Hoffmann, dem eine Stasi-Mitarbeit vorgeworfen wird, beschäftigte gestern ausgiebig den Landtag Brandenburgs. Die Überprüfung aller  Abgeordneten bezüglich einer Mitarbeit im MfS wird jetzt offenbar Landtagsbeschluss. In der Fraktionssitzung der märkischen Linkspartei hatte Hoffmann, der auch kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, zuvor die Ge...

Frederik Obermaier, dpa

Im Schatten der vier Ringe

Audi, Öl, Media Markt: In den letzten Jahrzehnten hat sich Ingolstadt von einer kleinen Provinzstadt zu einem der erfolgreichsten Wirtschaftsstandorte der Republik gemausert.

Seite 13
Harald Loch

Zukunftsängste und Selbsterkenntnis

Margaret Atwood schreibt politische Romane, wenn sie scheinbar nur mit fiktionalen Visionen unterhält. »Die wasserlose Flut« ist die Pandemie der Zukunft. Sie wird – folgen wir ihrem neuesten Werk – etwa im Jahr 2025 ausbrechen. Wie schon in ihrem feministischen Bestseller »Der Report der Magd« und dem vorigen Roman »Oryx und Crake« beschwört die Autorin, die heute siebzig wird, eine g...

Hans-Dieter Schütt

Gott, so verwuselt?

Er war ein Unentbehrlicher. Denn er gehörte zu denen, die Papst Urban VIII. ankleideten. Den Schlackernden, der in »seiner katholischen Unterwäsche« dastand, verwandelte er in einen Mächtigen – ein Lehrstück: Kleider machen Leute. In »Galileo Galilei«. Die Ankleideszene entlarvte den Klerus höllisch. Johannes Conrad (1929 bis 2005) war Schauspieler am Berliner Ensemble, ein Diener zweier Her...

Die Maschine diktiert
Irene Constantin

Die Maschine diktiert

Sie ist etwas raumgreifend, auch der Antrieb entspricht nicht mehr ganz dem Stand der Technik. Aber jeder Autor und jede Zeitungsredaktion würde sich dennoch glücklich schätzen, sie zu besitzen: die Textmaschine. Leider ist sie bis jetzt ein Unikat und nur in der Oper Leipzig im Einsatz; sechs Meter hoch, sieben Meter breit, 5500 Kilogramm schwer und mit zwei hölzernen Textrollen bestückt, auf die...

Seite 14
ndPlusKatharina Dockhorn

Die Drahtzieher

Gläser klirren auf dem Boden, Tassen werden aus den Regalen gerissen. Die nächtliche Vernichtungsorgie in der Gaststätte einer Kleinstadt an der Elbe ist ein Überfall. Zehn Wochen später wird die Leiche eines Vietnamesen in Hamburg aus der Elbe gefischt. Die Ermittlungen landen auf dem Tisch von Hauptkommissar Stubbe (Wolfgang Stumph), der sich nicht mit der Theorie einer Abrechnung innerhalb der ...

Epilog zum Drama der Zukunft
Kerstin Decker

Epilog zum Drama der Zukunft

Einziger Einrichtungsgegenstand auf der dunklen, nackten Bühne ist eine riesige Anzeigentafel, darauf steht sehr klein in der Mitte: »Out of Order«. Alle Züge längst abgefahren, insbesondere der der Geschichte? Alle Zukunft von nun an außer Kontrolle, unvorhersehbar?Der französische Philosoph François Lyotard hat die weltgeschichtliche Epoche, die 1989 zu Ende ging, »das Ende der großen Erzählunge...

Seite 15
Simon Poelchau

Linke wollen Manager umzingeln

Linke Gruppen haben zu »bunten« Protesten gegen ein Wirtschaftstreffen aufgerufen, das kommenden Freitag und Sonnabend in Berlin stattfinden wird. »Im Hotel Adlon wollen die Eliten dieses Landes beraten, wie sie die Folgen ihrer Krise auf die Bevölkerung abladen können«, erklärt Hans Laumeyer vom bundesweiten Zusammenschluss Interventionistische Linke (IL). Ende der Woche werden im Adlon rund 200 ...

Bewegungsmelder

Was ist übrig von der vereinigten Linken der DDR? (ND). Zwanzig Jahre nach dem Arbeitskongress zur Gründung einer vereinigten Linken in der DDR treffen sich am Wochenende in Berlin ehemalige Mitglieder und SympathisantInnen sowie Vertreter anderer Bürgerbewegungen und Organisationen in der Bundesrepublik. Die Veranstaltung im Haus der Demokratie und Menschenrechte soll daran erinnern, dass im Herb...

Folke Havekost

Tel Aviv für Alle

Bevor es gestern Nachmittag nach St. Pauli und Altona ging, stand erstmal Wilhelmsburg auf dem Programm: Hamburger Inselstadtteil zwischen Norder- und Süderelbe. 50 000 Einwohner, darunter 34 Prozent Migranten. Früher wurde die Elbinsel konsequent als »sozialer Brennpunkt« betrachtet, heute liegt sie ziemlich weit vorne im Rennen um das nächste Boom-Viertel. »Natürlich ist Hamburg anders als Tel A...

ndPlusGerhard Hanloser

Terror und Teddy

Das Buch »Notstandsgesetze von Deiner Hand« enthält den vollständigen Briefwechsel zwischen Gudrun Ensslin, Gründungsmitglied der RAF, und ihrem ehemaligen Lebensgefährten, dem Schriftsteller, linken Verleger und politischen Aktivisten Bernward Vesper. Es sind Briefe aus den Jahren 1968/1969, als das Paar bereits getrennt war, allerdings durch gemeinsame Elternschaft und politischen Kampf verbunde...

Seite 16

CO2-Ausstoß nahm 2008 weiter zu

Paris (AFP/ND). Die Belastung der Erdatmosphäre mit Kohlendioxid ist im vergangenen Jahr auf ein Rekordniveau gestiegen. Die Emissionen hätten sich um nochmals zwei Prozent auf 8,7 Milliarden Tonnen erhöht, berichteten Klimaforscher des »Global Carbon Project« (GCP) in der Fachzeitschrift »Nature Geoscience« am Dienstag. Grund für den weiteren Anstieg seien der steigende Ausstoß von Kohlendioxid (...

Entscheidung über Quelle-Callcenter

Magdeburg (dpa/ND). Die Quelle-Insolvenzverwaltung hat das Aus für das Callcenter in Magdeburg bestätigt. Klar sei, dass das Center mit 520 Beschäftigten zum Jahresende geschlossen werde, teilte am Dienstag die Insolvenzverwaltung mit. Mit dem Betriebsrat müsse nun zügig über einen Interessenausgleich und einen Sozialplan verhandelt werden. Weil das Callcenter in Magdeburg zu 98 Prozent Geschäfte ...

Folke Havekost, Hamburg

Schwarzer Ruß aus weißen Traumschiffen

Die vermeintlich weißen Kreuzfahrt-Traumschiffe blasen in Wahrheit Tonnen an Rußpartikeln in die Atmosphäre. Darauf weist die Umweltschutzorganisation NABU hin.

ndPlusRené Heilig

Kein Auftrieb für die Airlines

Die Jammerei der Airlines begann spätestens nach den Terroranschlägen vom 11. 9. 2001. Doch die Wirtschaftskrise machte die Luft noch dünner. Der Branchenverband IATA befürchtet, dass die Fluggesellschaften in diesem Jahr weltweit Verluste von elf Milliarden Dollar, das sind 7,5 Milliarden Euro, einfliegen.

ndPlusUlrike Henning

Rabatte machen Millionen

Rabattverträge sind weder bei der Pharmaindustrie noch bei Ärzten beliebt, werden aber von Krankenkassen als Mittel der Kosteneinsparung erprobt. Ein Gemeinschaftsunternehmen der Betriebskrankenkassen (BKK) versucht, solche Verträge sinnvoll zu gestalten und auszuschreiben.

Seite 17

Time Warner verschenkt Tochter AOL

New York (dpa/ND). Der US-Medienriese Time Warner zieht nach acht verlustreichen Jahren einen Schlussstrich unter ein milliardenschweres Abenteuer: Der Konzern entlässt seine defizitäre Internet-Tochter AOL in die Selbstständigkeit und verschenkt sie an seine Anteilseigner. AOL werde am 9. Dezember aus dem Konzern herausgelöst und am folgenden Tag als eigenständiges Unternehmen an der Börse gehand...

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Rückenwind durch neues Gesetz

Ein Problem bei der Stromerzeugung in Windparks ist die starke Schwankung. In Dänemark will man dem mit einer neuen Idee beikommen.

Kampf dem neoliberalen Lügennetz
ndPlusAlexander Amberger

Kampf dem neoliberalen Lügennetz

Mindestlohn und Druck von unten – das sind nur zwei Vorschläge aus Michel Hussons neuem Buch, die helfen sollen, den Kapitalismus endgültig zu überwinden.

ndPlusWolfgang Kühn

Alles in den Aufbau Ost?

Der neue Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sorgte mit dem Ruf nach einem »Aufbau West« für Aufregung. Gleichzeitig vermittelte er den Eindruck, der Osten des Landes stünde dank üppiger Hilfen inzwischen so gut da, dass man sich anderen Problemregionen zuwenden könne. Er hätte sich wohl besser zunächst mit den Fakten vertraut gemacht, statt vorschnell Vorurteile zu bedienen.

Seite 19
Jürgen Holz

Nägel mit Köpfen

Es wäre ein herber Schlag für die Sportmetropole Berlin gewesen, wenn das traditionelle Leichtathletik-Meeting ISTAF im nächsten Jahr nicht hätte stattfinden können, weil das Gezerre zwischen den Meetingmachern und dem Fernsehen zu keinem guten Ende führte. Nun aber ist das ISTAF, das eine über 70-jährige Tradition hat, gerettet. Es soll sogar zum Zwei-Tage-Event werden und ist am 4. und 5. Septem...

Thomas Nowag (SID), Khartum

Duell der Erzrivalen

Das Stadion wird zum Hochsicherheitstrakt, Khartum kocht. Vor dem Entscheidungsspiel um das letzte Ticket Afrikas für die Fußball-WM rüstet sich die Hauptstadt des Sudans für die allerschlimmsten Szenarien. »Das ist kein Fußball, das ist Krieg«, sagte der algerische Nationalspieler Karim Matmour vor dem heutigen hochbrisanten Duell mit Ägypten. Nach der Eskalation rund um den 2:0-Sieg der Ägypter ...

ndPlusVladimir Novak (SID), Zenica

Schwerer Gang für Portugal

Wenn es nach der bosnischen Fußball-Nationalmannschaft geht, dann werden Portugals Stars heute zur einfachen Beute. »Wir werden von Beginn an angreifen wie hungrige Wölfe. Die Portugiesen werden von der Atmosphäre erschrocken sein«, sagte Coach Miroslav Blazevic vor dem Rückspiel der Play-offs zur Teilnahme an der WM 2010 zwischen Bosnien-Herzegowina und Portugal in Zenica . Um die Nerven der Port...

ndPlusManfred Hönel

Vom Eiskunstläufer zum treuen Eisbären

Sven Felski gehört zu den seltenen Exemplaren im internationalen Topsport. Heute wird der Eishockeystürmer 35 Jahre alt, seit 31 Jahren steht er auf dem Eis – und noch nie spielte der Profi für einen anderen Verein als die Eisbären Berlin und dessen Vorgängermannschaften vom SC Dynamo und EHC Dynamo Berlin. »Für mich ist das mit den Eisbären wie in einer Ehe. Man muss in guten und in schlech...

ndPlusKlaus Bergmann und Jens Mende, dpa

Rückkehr in den Fußballalltag

Nach dem Gedenken an Robert Enke soll nun wieder der Ball rollen. Die Premiere gegen die Elfenbeinküste ist für Joachim Löw nach der Tragödie um den verstorbenen Nationaltorhüter zwar kein uneingeschränkter WM-Test mehr, der Bundestrainer aber will das letzte Länderspiel des Jahres trotz der traurigen Umstände seriös und auch mit Spielfreude angehen. »Wir werden alle Konzentration – so gut e...