Ausgabe vom 02.12.2009

Seite 1

Unten links

Was hat üblicherweise 14 Stationen? A: Kreuzweg. B: Karopfad. C: Herzroute. D: Pikpassage? »Klingt nach U-Bahnstation in Berlin«, meinte der Kandidat in der Quizzshow und wurde kein Millionär. Es ist schon ein Kreuz mit den Wegen, nicht nur dem, den Jesus nach seiner Verurteilung durch Pontius Pilatus durch ein Spalier von Gaffern zurücklegen musste. Auf welchen Wegen gelangen unsere Daten an Inst...

ndPlusMartin Hatzius

Kindermund ...

... tut Armut kund: »Hartzen« ist das Jugendwort des Jahres 2009. Der Langenscheidt Verlag unterrichtet uns über die Bedeutung des von ihm ermittelten Begriffs: »Hartzen« steht für »arbeitslos sein«, »gammeln« oder »sinnlos rumhängen« und leitet sich ab aus »Hartz IV«. Das Siegerwort ist also ein Verliererwort. Das Verb bezeichnet keine Tätigkeit, sondern totale Passivität. Jugendsprache bezieht s...

Obama hofft auf Kriegswende mit mehr Truppen

Nach acht Jahren Afghanistan-Krieg hofft US-Präsident Barack Obama mit 34 000 zusätzlichen Soldaten und klaren Vorgaben an Kabul eine Wende zu erreichen. Er werde zudem Verbündete um Entsendung weiterer 5000 Mann bitten, berichtete die »Washington Post« am Dienstag.Washington/Berlin (Agenturen/ND). Der US-Präsident wollte am Dienstagabend (Ortszeit) in der Militärakademie West Point nördlich von N...

Weihnachts-Shopping wochentags

Das Bundesverfassungsgericht gibt den Kirchen teilweise Recht und verbietet vier verkaufsoffene Adventssonntage in Berlin. Gewerkschaften und Kirchen freut's.

Wie sollte man mit Kredit- und EC-Karte umgehen?

In den vergangenen Wochen häufen sich Meldungen über Betrügereien oder Datenmissbrauch bei Kreditkarten. Dabei zahlen immer mehr Verbraucher mit dem Plastikgeld oder nutzen alternativ auch die EC-Karte ihrer Bank oder Sparkasse. Um gegen den Diebstahl oder Verlust der Geldkarten gewappnet zu sein, sollten Verbraucher einige Dinge im Hinterkopf behalten. VERLUST ODER DIEBSTAHL: Wenn Diebstahl oder ...

Seite 2

Dienstunfall

Die Staatliche Wirtschaftsschule Freising hatte 1996 Schüler M. hinausgeworfen. Die Schuld daran gab der Schüler dem Schulleiter und seinem Lehrer L.: An denen werde er sich eines Tages rächen, kündigte er damals schon an. Im Februar 2002 erschien der junge Mann schwer bewaffnet in der Schule, tötete den Schulleiter und suchte L. Vergeblich., denn der lag mit Grippe im Bett. M. zündete mehrere Spr...

Was ist Schonvermögen?

Die neue Bundesregierung plant, das so genannte Schonvermögen für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) zu erhöhen. Es soll auf 750 Euro pro Lebensjahr angehoben und damit verdreifacht werden. Derzeit gilt ein Freibetrag für die private Altersvorsorge von 250 Euro pro Lebensjahr – der maximale Wert liegt bei 16.250 Euro. Künftig soll er 48.750 Euro betragen. Unter Schonvermögen versteht ...

Gerhard Dilger, Montevideo

Was macht Südamerikas rosarote Welle?

Nur Kolumbien und Peru haben in Südamerika noch rechtsorientierte Regierungen, in Mittelamerika ist die Linkswende weniger ausgeprägt. Die jüngsten Wahlen in Uruguay und Honduras sowie die bevorstehenden in Bolivien und Chile zeigen, wie groß die Unterschiede zwischen den Staaten Lateinamerikas sind. Die Signale sind widersprüchlich.

Private Krankenkassen: Bevor man sich entscheidet, sollte man genau rechnen

Gerade in der Wirtschaftskrise kann für Selbstständige der Beitrag für die private Krankenversicherung ein finanzielles Problem werden. Um das in den Griff zu bekommen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Das Berliner Pressebüro sagt welche: Tarifwechsel: Zunächst sollte man sich bei seiner Versicherungsgesellschaft erkundigen, ob es kostengünstigere Tarife mit einem gleichartigen Leistungsumfang ...

Stefan Thimmel

Aus dem Kerker in den Regierungspalast

Uruguays künftiger Präsident José »Pepe« Mujica reiht sich mit seinem Wahlsieg vom vergangenen Wochenende in die Riege der linken lateinamerikanischen Präsidenten ein, die auch mit ihrer Persönlichkeit und ihrer Biografie für einen politischen Neuanfang stehen.

Seite 3

Schippen und streuen: Vermieter übertragen die Räumpflicht meist auf den Mieter

Der Winter steht bevor – und beschert den meisten Menschen eine saisonale Bürgerpflicht: Sie müssen die Gehwege wieder trittsicher halten. Je nach Wetterlage heißt das Schnee schippen oder Sand streuen. Die Kommunen sind für die Sicherheit der Straßen zuständig, die Hauseigentümer für die Fußwege vor ihren Gebäuden. Wer im eigenen Haus wohnt, muss also selbst Hand anlegen. Vermieter hingegen...

ndPlusAndreas Knudsen, Kopenhagen

Mit Gemeinschaftssinn zur CO2-Reduktion

Ökodörfer haben in Dänemark, dem Gastgeber der Weltklimakonferenz, eine lange Tradition. Mit ihrer Mischung aus klimaneutralem Hightech und umweltbewusstem Lebensstil ihrer Bewohner sind sie Vorbilder bei der Reduzierung von CO2-Emissionen.

Modernisierung: Fassaden-Klinker sind keine Luxus-Sanierung

Bei einer Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen können Vermieter nicht nur die Kosten für eine Wärmedämmung der Wände, sondern zusätzlich auch die für deren nachträgliche Verklinkerung an die Mieter weitergeben. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf hervor. Wie der Anwalt-Suchservice (berichtet, hatte der Eigentümer eines Mietshauses Modernisierungsmaßnahmen zur Einsparung vo...

Keine Zeit für Pfannkuchen
ndPlusSilvia Ottow

Keine Zeit für Pfannkuchen

In 2433 Hausarztpraxen werden in Berlin die Patienten betreut. Viele Ärztinnen und Ärzte marschieren auf den Ruhestand zu, finden aber keine Nachfolger. Im Stadtteil Lichtenberg zieht die Internistin Dr. Annelies Roloff täglich ihre Arbeitskleidung an. Sie ist 72 Jahre alt.

Seite 4

Gesetzliche Unfallversicherung kommt für Schaden nicht auf

In der Kölner Innenstadt fuhr ein 56-Jähriger auf dem Fahrrad von der Arbeit nach Hause. Beim Überholen schnitt ihn der Autofahrer ganz ungehörig. An der nächsten Ampel stellte er sich dem Auto in den Weg, um den Fahrer zur Rede zu stellen. Als Fahrer und Beifahrer ausstiegen, setzte sich plötzlich der Wagen in Bewegung. Das Auto rollte auf den Radfahrer zu und brach ihm Waden- und Schienbein. Die...

Urteile zum Arbeitsrecht

Sucht ein Arbeitgeber in einer innerbetrieblichen Stellenausschreibung für die Stelle nur »Arbeitnehmer im ersten Berufsjahr«, kann das als Diskriminierung wegen des Alters zu bewerten sein – die gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstößt –, wenn die Beschränkung nicht sachlich begründet ist. Beruft sich der Arbeitgeber auf das ihm vorgegebene Personalbudget, genügt diese Be...

Gabriele Oertel

Frühstück mit kaltem Kaffee

Die Koalition führt ein gemeinsames Frühstück als kollektivbildende Maßnahme ein. Die Spitzen von CDU, CSU und FDP werden sich künftig regelmäßig in Sitzungswochen des Bundestages im Kanzleramt treffen, um bei Tische wechselseitige Irritationen noch vor der Debatte auszuräumen. Der gestern erwartete Streit erwies sich allerdings als kalter Kaffee.

Schwarzarbeit: Dienstleister haften auch bei Auftrag ohne Rechnung

In Zeiten knapper Kassen wächst bei manch einem die Versuchung, Dienstleistungen ohne Rechnung, also »schwarz«, zu erbringen oder unter Umgehung des Fiskus in Anspruch zu nehmen. Auf den ersten Blick können Kunden und Auftragnehmer auf diese Weise zwar etwas Geld sparen. Aber das Risiko ist die Einsparung nicht wert: Zum einen wehrt sich der Staat konsequent mit hohen Strafen gegen alle Versuche, ...

Seite 5

Versteigert

u Wer ein Wohnhaus oder eine Wohnung bei einer Zwangsversteigerung kaufen will, muss mit Überraschungen rechnen, so der VPB. In der Regel hat der Interessent nämlich keine Chance, das Objekt vorher von innen zu besichtigen. Eigentümer und Mieter lassen ihn meist nicht ins Haus.Gleiches kann dem Wertgutachter passieren, der die Immobilie schätzen soll. Auch er kann sich oft nur von außen ein Bild m...

SPD und DGB für verlängerte Altersteilzeit

Berlin (dpa/ND). Die SPD und der DGB plädieren gemeinsam für eine Verlängerung der geförderten Altersteilzeit über das Jahresende hinaus. »Wir haben ein starkes Interesse gemeinsam mit den Gewerkschaften daran, dass wir Beschäftigungsbrücken haben, damit möglichst wenig Menschen ihre Arbeit verlieren«, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montagabend in Berlin beim ersten Treffen der neu ge...

Trockner

Der Gemeinschaftsraum im Keller war im Aufteilungsplan als »Waschraum« bezeichnet. Kleine Quadrate waren eingezeichnet, markiert mit »T« (Trockner) und »WM« (Waschmaschine). Einer der Wohnungseigentümer stellte auf dem »T«-Platz einen Gefrierschrank auf, dessen Betriebsstrom er bezahlte. Per Mehrheitsbeschluss erklärten sich die Wohnungseigentümer einverstanden. Eine Wohnungseigentümerin focht die...

Merkel will »lückenlos« aufklären

Berlin (dpa/ND). Drei Monate nach dem verheerenden Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nochmals vollständige Aufklärung zugesichert. »Es muss lückenlos alles aufgeklärt werden«, sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit Pakistans Premierminister Yusuf Raza Gilani in Berlin. Deutschland übernehme auch die »Verantwortung« für die Folgen des An...

Undichtes Dach, verzögerte Reparatur: Wer haftet?

Das Dach einer Wohnungseigentumsanlage war undicht. Auf einer Eigentümerversammlung wurde 1997 beschlossen, das Dach komplett zu sanieren. Jahre vergingen, bis die Kostenverteilung vereinbart und Bauexperten mit der Planung fertig waren. 2001 schlug ein anderer Sachverständiger eine kostengünstigere Art der Sanierung vor: Die Pläne wurden geändert, erst 2003 wurden die neuen von den Eigentümern mi...

Grundstück ausgespäht – rechtens?

Vor einem Einkaufszentrum verkaufte ein Händler Luftbildaufnahmen von Häusern aus der Umgebung, »geschossen« von einem Flugzeug aus. Kunden konnten an seinem Stand auch Vergrößerungen der Fotos bestellen. Menschen waren auf den Aufnahmen nicht zu sehen; man konnte ihnen nur Straßennamen entnehmen, nicht die genaue Adresse der abgebildeten Häuser. Ein Kunde des Einkaufszentrums staunte nicht schlec...

Anke Engelmann, Erfurt

Flüchtlinge plagt die Ungewissheit

30 000 Flüchtlinge mit Probe-Aufenthaltserlaubnis erwarten den Beschluss der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz zur Altfallregelung mit Angst und Sorge. 2007 in Kraft getreten, sollte der Passus den sogenannten Geduldeten einen etwas sichereren Status verschaffen. Ein Schritt in die richtige Richtung meinen Flüchtlingsinitiativen – allerdings ein zu kleiner.

Recht auf Sicherheit bei verspätetem Einzug

Mehr Rechte haben Käufer schlüsselfertiger Häuser seit Inkrafttreten des Forderungssicherungsgesetzes (FoSiG) am 1. Januar 2009. »Leider wissen die meisten Bauherren das gar nicht«, bedauert Thomas Penningh, Vorsitzender des Verbands Privater Bauherren (VPB), »dabei wird das Gesetz gerade in diesen Wochen für viele Bauherren interessant: Kommt es nämlich zu Verzögerungen beim Einzug ins neue Haus,...

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

K wie konservativ und Koch

Kristina Köhler: neue Bundesfamilienministerin und Roland Kochs verlängerter Arm im umgestalteten Bundeskabinett.

Seite 6

Unabhängigkeit Kosovos vor Gericht

Serbien hat die Unabhängigkeitserklärung seiner ehemaligen Provinz Kosovo vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) als »schwere Herausforderung der internationalen Rechtsordnung« angefochten.

OSZE berät über Plan Russlands

Athen (dpa/ND). Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben am Dienstag in Athen Beratungen über die künftige Sicherheitsstruktur in Europa aufgenommen. Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias appellierte an die Teilnehmer: »Hier in der Wiege der Demokratie Athen müssen wir mit Entschlossenheit das Vertrauen zwischen allen Mitgliedern der Organis...

Schulbücher: Kein Geld für Großfamilie mit zehn Kindern

Die 13-köpfige Großfamilie lebt von der Erwerbsminderungsrente des Vaters, vom Kindergeld und von einer monatlichen Regelleistung (1.339 Euro) der ARGE (= »Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung«, die ARGE ist Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende). Für jedes ihrer zehn schulpflichtigen Kinder sollte die Familie einen jährlichen Lernmittelbeitrag von 40 Euro zahlen. Deshalb wandte sich die M...

Lage in Afghanistan massiv verschlechtert

Gütersloh (epd/ND). Neben der militärischen Lage hat sich auch die politische und wirtschaftliche Situation Afghanistans einer Studie zufolge massiv verschlechtert. Die Funktionsfähigkeit der demokratischen Institutionen sei nach wie vor stark eingeschränkt, erklärte die Bertelsmann-Stiftung am Dienstag in Gütersloh. Armee und Polizei seien nicht in der Lage, den Regierungsanspruch der staatlichen...

Europa: HIV-Infektionen seit 2000 verdoppelt

Kopenhagen (dpa/AFP/ND). In Europa hat sich die jährliche Rate neuer HIV-Infektionen seit dem Jahr 2000 mehr als verdoppelt. Wie die europäische Zentrale der Weltgesundheitsorganisation zum Weltaidstag am Dienstag in Kopenhagen mitteilte, wurde die Infektion 2008 bei fast 51 600 Menschen neu diagnostiziert. In den 43 Ländern mit zuverlässigen Statistiken stieg die Infektionsrate von 44 auf 89 Fäll...

Anwalt oder Grundstückshändler? Selbsteinschätzung des Steuerzahlers ist nicht ausschlaggebend

2003 hatte ein Rechtsanwalt zwei Eigentumswohnungen gekauft. Kurz darauf teilte er dem Finanzamt mit, er habe einen gewerblichen Grundstückshandel gegründet. Das bedeutete nach damaliger Rechtslage, dass er den Kaufpreis der Wohnungen sofort als Betriebsausgabe steuermindernd geltend machen konnte. Bei der Gemeinde meldete der Anwalt auch sogleich einen gewerblichen Grundstückshandel an. Doch erst...

»Außerordentlich beunruhigend«

Nach Ansicht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, könnte das Bauverbot für Minarette gegen die Menschenrechte verstoßen.

Freibeträge: Wie Steuerzahler im nächsten Jahr mehr Netto erhalten

In den vergangenen Wochen flatterten bereits die meisten Lohnsteuerkarten für 2009 in die Briefkästen. Die Karte sollte aber nicht achtlos an den Arbeitgeber weitergereicht werden. Denn mit Freibeträgen kann jeder dafür sorgen, dass er von vornherein weniger ans Finanzamt zahlt. Was ändert sich durch den Eintrag von Freibeträgen? Wer Freibeträge eintragen lässt, hat in der Regel im folgenden Jahr ...

Seite 7

Lockvogel-Inserat: Partnerschaftsvermittler zockte Rentner ab

Die in einer Anzeige des Partnerschaftsvermittlungsinstituts abgebildete Dame hatte dem 74-Jährigen gut gefallen. Um sie kennen zu lernen, rief er die angegebene Telefonnummer an. Statt mit der Dame, die angeblich gerne einen Partner finden wollte, sprach er am Telefon natürlich mit dem Vermittler. Dass solche Inserate nur Kunden anlocken sollen, war dem Senior nicht klar. Nach dem Telefongespräch...

Daniel Kestenholz, Bangkok

Tausende Flüchtlinge verlassen Lager in Sri Lanka

Es dauerte ein halbes Jahr, bis die Regierung Sri Lankas grünes Licht für die Heimkehr Zehntausender internierter Kriegsflüchtlinge gab: Seit Dienstag ist den letzten 128 000 Männern, Frauen und Kindern in nordsrilankischen Flüchtlingslagern bei Vavuniya erlaubt, in ihre Heimatdörfer zurückzukehren.

Wolf H. Wagner, Florenz

»Pentiti« bedrängen Berlusconi

Ein Mafia-Kronzeuge belastet Italiens Regierungschef vor Gericht. Jetzt wird gegen Silvio Berlusconi und seine langjährige rechte Hand Dell’Utri ermittelt. Und wieder soll eine Gesetzesreform das Schlimmste verhindern.

Rechtsprechung: Auch für Radfahrer gilt die Straßenverkehrsordnung

45 Millionen Deutsche fahren regelmäßig Fahrrad. Kein Wunder, denn es stärkt Herz und Lunge, stählt die Muskeln und hebt die Stimmung. Letzteres liegt an den Hormonen und Botenstoffen im Körper. Durch die gleichmäßige körperliche Belastung beim Radfahren wird die Produktion von Glücksstoffen auf Touren gebracht; Endorphine durchfluten den Körper, und das Wachstumshormon steigert die Leistungsfähig...

Seite 8
ndPlusDieter Janke

Kuhhandel

Der Streit um die Durchsetzbarkeit der vor allem vom liberalen Koalitionspartner geforderten Steuersenkung ist derzeit nur eine der Fronten, an denen Kanzlerin Merkel unter schwerem Beschuss steht. Hier drohen ihr auch eigene Parteifreunde, die in Bundesländern und Kommunen politische Verantwortung tragen, die Gefolgschaft aufzukündigen. Ein Länderfürst aus dem Norden will gar im Falle eines Griff...

ndPlusOlaf Standke

Obamas Krieg

Nun ist es nicht mehr nur Bushs, sondern auch Obamas Krieg, selbst wenn er einen schnellstmöglichen Abzug im Auge haben mag. Schon vor der außerplanmäßigen »Rede an die Nation« machte gestern die mediale Runde, dass eine deutliche Truppenaufstockung am Hindukusch das Kernstück seiner Afghanistan-Strategie bilden soll. Sie setzt zugleich die NATO-Partner unter Druck, denn auch von den Verbündeten e...

Jörg Meyer

Moderne Zeiten

Das Bundesverfassungsgericht schützt den Sonntag, aber eben nicht nur den heiligen. Am Sonntag sollen sich die Menschen erholen und ihr soziales Zusammenleben organisieren, begründet das Gericht seine Entscheidung zum Berliner Ladenschlussgesetz. Neben der Tatsache, dass die Kirchen nun ein bisschen weniger zu befürchten haben, dass ihre Schäfchen lieber dem Konsumgott an den Adventssonntagen huld...

Spielerisch
ndPlusHans-Dieter Schütt

Spielerisch

Jemand bekommt einen Theaterpreis (für eine Grillparzer-Inszenierung, »Das goldene Vlies«), aber die Erinnerung zieht eigene Kreise. Findet sich ganz woanders wieder. Das ist keine Missachtung der aktuellen Ehrung – Theaterarbeit lebt von Moment zu Moment; gut, wenn sich in eine gegenwärtige Aufmerksamkeit der Werkgedanke drängt und der Bezugskreis wächst: Ich höre vom »Faust« und denke an B...

Mehr Missbrauch bei Hartz IV?

Mehr Missbrauch bei Hartz IV?

ND: Am Wochenende meldeten mehrere Zeitungen, dass der Missbrauch bei Hartz IV-Leistungen zugenommen habe. Die Berichte stützten sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gibt es wirklich mehr Hartz-Betrüger? Schulten: Nein, hier wurden Tatsachen verdreht. In einem internen Papier der Bundesagentur zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch im SGB II vom Juli 2009 ist etwas völlig anderes zu ...

HERMANNUS PFEIFFER

Versicherungen in Serie – Teil 10 Vor allem die privaten Krankenkassen werden gefördert

Deutschland steht erneut vor einem radikalen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik. Gesundheitsfonds und Einheitsbeitragssatz haben ausgedient, und die PKV gewinnt wieder an Boden. Die private Krankenversicherung, kurz PKV, wird von der neuen schwarz-gelben Bundesregierung als Voll- und Zusatzversicherung angesehen und als »ein konstitutives Element in einem freiheitlichen Gesundheitswesen« gelobt...

Seite 9

Rechtextreme Gewalt im Osten stärker

(dpa). Rechtsextremismus und Gewalt von Neonazis in Berlin lassen sich nach einer neuen Studie nicht beseitigen, sondern nur eindämmen. Es seien keine vorübergehenden Probleme, sondern Konstanten gesellschaftlicher Entwicklung, heißt es in einem am Dienstag vorgestellten Bericht des Zentrums für Antisemitismusforschung der Technischen Universität (TU) Berlin. Es sei eine Daueraufgabe, den Einfluss...

Fragiler Prozess

Die Integration der Muslime in Berlin ist zum größten Teil eine Erfolgsgeschichte. Aus kleinen, im Hinterhof gelegenen religiösen Gemeinschaften sind gesellschaftliche Akteure geworden, die in den umliegenden Kiezen sowohl integriert als auch engagiert sind. Wer heute etwa Iman in Berlin sein möchte, muss mehr als religiöse Kompetenz mitbringen. Er ist genauso Familien- wie Jugendberater, der sich...

Das Minarett im Dorf lassen
Martin Kröger

Das Minarett im Dorf lassen

Es sollte eine Informationsfahrt für Journalisten über das islamische Leben in der Hauptstadt werden – und eben keine anlassbezogene Rundfahrt in einem kritischen Kontext. Doch nun überschlugen sich die Ereignisse: Der Schweizer Volksentscheid gegen den Bau neuer Minarette bestimmt seit dem Wochenende auch unter Berliner Muslimen die Debatte – und sorgt für Ärger und Ängste. »Dieser Vo...

Seite 10
»Das Turnschuh-Image ist ein Missverständnis«

»Das Turnschuh-Image ist ein Missverständnis«

Bert Neumann entwirft an der Volksbühne nicht nur Bühnenbilder. Er gestaltet das ganze Antlitz des Theaters. Zur Neueröffnung nach der 12,5 Millionen Euro teuren Sanierung setzt er nun zwei Aufsehen erregende Akzente. Der eine ist revolutionär: In der laufenden Spielzeit ist die klassische Zuschauerposition aufgelöst. Die andere – eine Dienstbotenkluft für den Abenddienst – ist hingegen konservativ. Mit BERT NEUMANN sprach TOM MUSTROPH.

Ein Stern steigt auf in Lichtenberg
ndPlusLucía Tirado

Ein Stern steigt auf in Lichtenberg

In Lichtenberg wird es zuerst gesehen. Die Köpenicker bekommen das erst später mit. Naja, wie immer, sagen die anderen. Aber hier wie dort weiß niemand, worum es sich bei der leuchtenden Erscheinung in der Größe eines Elfgeschossers handelt. Ist das ein UFO? Ein Stern? Was wird das? Hätte man da nicht mal Bescheid sagen können? Wird das eine Weihnachtsinstallation? Wie kann es sein, dass in der So...

Seite 11

Information zum Bauen rund um das Ostkreuz

(ND). Das RuDi-Nachbarschafts- und Kulturzentrum lädt am 3. Dezember, um 18 Uhr, in die Aula der Emanuel-Lasker-Schule, an der Modersohnstraße 53, Stadtteil Friedrichshain zum Thema »Bauen am und um das Ostkreuz« ein. Unter anderem wird die Deutsche Bahn Projekt Bau GmbH über die Ergebnisse der Bautätigkeit im Jahre 2009, die aktuelle Situation am Ostkreuz und die Planvorhaben in den nächsten Jahr...

Grippeimpfung für alle

(dpa). Rund vier Wochen nach dem Start der Impfaktion gegen Schweingrippe können sich nun auch Gesunde gegen das Virus immunisieren lassen. Voraussichtlich an diesem Mittwoch werde die Ständige Impfkommission (STIKO) die Schutzimpfung auch Menschen ohne Gesundheitsprobleme empfehlen, teilte die Senatsgesundheitsverwaltung am Dienstag mit. Senatorin Katrin Lompscher (LINKE) geht mit gutem Beispiel ...

Hirnblutungen und fast tot

(dpa). Fast hätte er sein Baby zu Tode geschüttelt: Seit Dienstag steht vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten ein vierfacher Vater, der ein sechs Wochen altes Kind im Oktober schwer misshandelt haben soll. Das Mädchen erlitt Hirnblutungen und blaue Flecken am ganzen Köper, die durch grobes Zupacken entstanden sein sollen. Mit Bluttransfusionen retteten Ärzte das Leben des Säuglings. Das Baby war e...

Zu viel Beton, zu wuchtig
Barbara Staacke

Zu viel Beton, zu wuchtig

Der zweite Teil des Regine-Hildebrandt-Parks steht kurz vor der Vollendung. Eigentlich sollte das 2,6 Hektar große Terrain östlich der Riesaer Straße schon vor einem Jahr für Spaziergänger zugänglich sein. Im Mai war schließlich die Gestaltung so gut wie abgeschlossen. Es fehlte nur noch die Steganlage. Doch diese ließ auf sich warten. Wegen der weltweiten Stahlknappheit seien die Preise explodier...

ndPlusWilfried Neiße, Potsdam

SPD-Fraktion steht zu Rot-Rot

Die Stasi-Verstrickungen in der Brandenburger Linksfraktion und der Rücktritt zweier Politikerinnen am Montag belasten zunehmend die rot-rote Landesregierung. Die Rufe nach Neuwahlen werden lauter.

Seite 12

Stasi-Klausel für Beamte gestrichen

Schwerin (dpa/ND). Das neue Beamtengesetz Mecklenburg-Vorpommerns wird künftig nicht mehr eine reguläre Offenlegung einer früheren Stasi-Mitarbeit von den Stellenbewerbern verlangen. Die CDU konnte sich am Montag bei der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs im Innenausschuss des Landtags nicht mit ihrem Vorschlag durchsetzen, einen Hinweis auf die nach Bundesrecht weiter mögliche Überprüfung...

Wilfried Neiße

Protestierende Studenten reden mit Linkspartei

Zehn Studierende waren am Dienstag bei der Linksfraktion im Landtag. Ihre Botschaft: Die Proteste führten bislang zu keinem greifbaren Ergebnis. Die Studenten waren aus den Streikkomitees der Universität und der Fachhochschule Potsdam in die Fraktion geeilt, um dort Unterstützung für ihr Anliegen zu bekommen. Seit Wochen werden Hörsäle von Studenten besetzt gehalten, die für bessere Studienbedingu...

Arbeitslosenzahl leicht gestiegen

Potsdam (dpa/ND). Die Arbeitslosenzahl in Brandenburg ist im November gegen den Bundestrend leicht gestiegen. Ende vergangenen Monats waren im Land 146 547 Menschen erwerbslos gemeldet. Dies waren 107 mehr als im Oktober, jedoch 10 225 weniger als im November vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote lag nun bei elf Prozent und damit genauso hoch wie im Monat zuvor. Vor einem Jahr hatte die Quote ...

Robert Luchs, Mainz

Nürburgring-Affäre wird CDU-Problem

In der Affäre um den verbotenen Zugriff auf Daten der rheinland-pfälzischen Polizei werden offenbar weitere Verdächtige überprüft. Der Fall bringt die CDU in Bedrängnis.

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Der Hochsicherheitstrakt zieht um

Ab 2013 soll das Europäische Hauptquartier der US Army von der hessischen Landeshauptstadt aus arbeiten. Kritiker warnen, dass damit auch die Gefahr terroristischer Anschläge in Wiesbaden wächst.

ndPlusWilfried Neiße

SPD-Fraktion steht trotz Stasi-Fällen zu Rot-Rot

Im Zuge der Stasi-Vorwürfe gegen Landtagsabgeordnete der Linksfraktion wird es am Freitag eine Sondersitzung des Parlaments geben. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will dann eine persönliche Erklärung abgeben. Die CDU stellte klar, für den Fall des Bruchs der rot-roten Koalition als Folge der Stasi-Enthüllungen nicht als Koalitionspartner für die SPD bereitzustehen. Das »Tischtuch« sei ze...

Seite 13

Konsum

Melancholie, bemerkt Zygmunt Baumann, ist die Grundstimmung des Konsumenten: Beim Einkaufen unterliegt der Mensch der ständigen Pflicht, sich zu entscheiden. Das ist das Hamlet-Problem des Einkaufens. Zu entkommen ist diesem Drama in einer freien Welt nicht. (ANDREAS ROSENFELDER, Frankfurter Allg. Zeitung)

Jürgen Amendt

Islam, Hybris, Nanny, Schock

Auf den Seiten des Online-Dienstes AOL konnte man sich gestern durch eine Fotostrecke klicken, die »schockierende Bilder« versprach. Zu sehen war ein Potpourri diverser Schrecklichkeiten: Kunstblutgetränkte Proteste gegen die Pelz-Industrie, Aufnahmen von Flugzeugabstürzen, Fotos von Massakern. An erster Stelle in der Galerie stand allerdings ein aktuelles Foto aus der Schweiz: ein Plakat der Mina...

ndPlusRudolf Stumberger

Veröden, Verblöden

Geht man nach aktuellen Buchtiteln und Zeitungsartikeln, sieht es gar nicht gut aus mit Deutschland. Zum Beispiel mit den Medien. Unter der Ankündigung »Mittelmaß und Wahn: Wie das deutsche Fernsehen verödet« brachte die »Süddeutsche Zeitung« eine ganze Seite über die »ödeste Gleichförmigkeit« im TV. Beklagt wird das Fehlen von Kreativität in der Sender-Bürokratie. »So wenig Niveau war nie!« konst...

Alles Banditen
ndPlusStefan Amzoll

Alles Banditen

Selbstverständlich, Bühnen greifen jetzt vermehrt nach diesem Welterfolg von Brecht/Weill, 1928 uraufgeführt am Berliner Schiffbauerdamm-Theater vor begeistertem Publikum. »Was ist der Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?« Wenn das nicht die Fantasie schärft, wo die Geldgeschäfte derzeit nur so auffliegen. Krisen haben ihren Beschleunigungseffekt auch in der Kunst. Man kann den Bre...

Seite 14

Ironisch gegen Barbarei

Der mexikanische Schriftsteller José Emilio Pacheco hat den Cervantes-Literaturpreis erhalten. Die spanische Kulturministerin Ángeles González-Sinde gab die Entscheidung der Jury am Montag in Madrid bekannt. Der 70-jährige Pacheco gilt vor allem wegen seiner ironischen Lyrik und Essays als einer der bedeutendsten mexikanischen Gegenwartsautoren. Der mit 125 000 Euro dotierte Preis ist die wichtigs...

ndPlusChristoph Funke

Der überlegt hergestellte Mann

Eine Frau stellt sich der Geschichte. Ordnet sich einem Geschehen unter, das sie nicht beeinflussen kann und eigentlich auch nicht will. Und drückt doch Jahrzehnten politischen Geschehens in Deutschland ihren Stempel auf. Weil sie in schwierigen Zeiten nach dem Tod des Mannes als Frau nicht überleben kann, wechselt sie Identität und Geschlecht. Das ändert den Blick auf Weltwirtschaftskrise, Faschi...

Hans-Dieter Schütt

Splitterregen, Wonne, Wucht

Vor einigen Jahren schrieb Botho Strauß einen Essay über einen vergessenen Dichter, Konrad Weiß (1880 bis 1940), darin die Sätze: »Äußerste Verdichtungen der Sprache oder besser gesagt: gesteigerte, ausgangslose Erlebnisformen des Deutschen ... sind unverzichtbar, um die Sprache als Dienstmittel, sei es in der Erzählkunst oder der gesellschaftlichen Verständigung, von Zeit zu Zeit stärkend zu unte...

Seite 15

Bewegungsmelder

Anklage gegen Stuttgarter Antifaschisten (ND-Nowak). Einem in Stuttgart lebenden Kurden wird vorgeworfen, am 22. September an einer Auseinandersetzung zwischen Antifaschisten und Neonazis beteiligt gewesen zu sein, bei der einige Rechte leicht verletzt wurden. Der Vater einer 4 Monate alten Tochter saß drei Wochen in Untersuchungshaft, kam dann jedoch gegen eine Kaution frei. Die Staatsanwaltschaf...

Ein bisschen Autonomie

Ein bisschen Autonomie

Tang Shui En kam nach Wuhan, um Musik zu studieren. Vor neun Jahren lernte er die dortige Punk-Szene kennen. Mit dem 31-jährigen Medien-Aktivisten, der diese Woche bei Veranstaltungen in Berlin und Hamburg über das erste alternative Kulturzentrum Chinas berichtet, sprach Tim Zülch.

ndPlusSusanne Götze

Kopenhagen – Seattle der Klimabewegung?

Die dänische Polizei rüstet auf. Seit Wochen schüren Medien und Politiker Angst vor Krawallen der sogenannten Klimaaktivisten, die Kopenhagen, Gastgeber des UN-Gipfels, angeblich in Schutt und Asche legen wollen. Wer sind eigentlich diese Klimaaktivisten? Kann man schon von einer Klimabewegung sprechen und wollen sie wirklich mit Gewalt das Klima retten?

Seite 16

Kurzarbeit macht Statistik salonfähig

Nürnberg (dpa/ND). Bereinigt um statistische Sondereffekte ist die Zahl der Jobsucher im November allerdings um rund 4000 gestiegen, räumte die Bundesagentur ein. Im Schnitt der vergangenen drei Boomjahre war die November-Arbeitslosigkeit noch um 55 000 zurückgegangen. Auch waren vor Ausbruch der Finanzkrise deutlich weniger Menschen ohne Beschäftigung als ein Jahr später: Im November 2008 hatten ...

Funke klagt gegen die HRE

München (dpa/ND). Der Streit zwischen dem ehemaligen Chef der Hypo Real Estate, Georg Funke, und seinem Ex-Arbeitgeber um millionenschwere Gehaltsforderungen landet vor Gericht. Voraussichtlich im kommenden Frühjahr werde der Prozess beginnen, sagte ein Sprecher des Landgerichts München am Dienstag.Funke war Ende vergangenen Jahres nach der Beinahe-Pleite der HRE entlassen worden. Vor Gericht will...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Finanzbranche lagert aus

Banken und Versicherungen setzen auf Outsourcing. Jeder zweite Finanzdienstleister in Deutschland möchte sich von Firmenteilen trennen.

Zeit für Pierer läuft ab
Christine Schultze, München (dpa)

Zeit für Pierer läuft ab

Der frühere Siemens-Chef weigert sich, wegen des Korruptionsskandals Schadenersatz zu zahlen. Muss Heinrich von Pierer vor Gericht?

Seite 17
Steffen Klatt

Ende des Klimaschutz-Mikados

Der Erfolg des Klimagipfels von Kopenhagen hängt von den Ländern ab, die in der Vergangenheit auf der Bremse gestanden haben: USA, China und Indien. Nun kommt Bewegung in die Verhandlungen. Als Schlüssel gelten die Ziele für die CO2-Reduktion.

ndPlusThomas Berger, Delhi

Strafzinsen statt Straßen

Indien sitzt auf einem Berg ungenutzter ausländischer Hilfe. Die Summe an gewährten Krediten und Fördermitteln, die nicht ausgeschöpft werden, geht in die Milliarden.

Seite 19

Einwurf

Das Schlimmste hat die Vereinsführung von Hertha BSC bei der Mitgliederversammlung am Montagabend im Berliner ICC leicht abwenden können: Den Antrag zur Abwahl des Präsidiums des Tabellenletzten der Fußball-Bundesliga lehnten drei Viertel der Stimmberechtigten aus Mangel an Alternativen ab. Mit der Frage nach einem Ausweg tat sich Präsident Werner Gegenbauer vor knapp 2000 aufgebrachten Mitglieder...

Hoffen auf Petric

Kaum noch Spieler, aber schwer unter Druck: Für die Fußballer des Hamburger SV hat der Einzug in die K.o.-Runde der Europa League oberste Priorität. Trotz der Personalnot will der Bundesligist heute Abend mit einem Sieg gegen Österreichs Rekordmeister Rapid Wien die Qualifikation für die Zwischenrunde perfekt machen. Ein Erfolg ist den Hamburgern ein besonderes Bedürfnis. Schließlich waren sie von...

Aufstieg bei Pfälzern tabu

Bei den »Roten Teufeln« will es zwar niemand hören und schon gar niemand sagen, doch das Ende der mittlerweile dreieinhalb Jahre in der 2. Fußball-Bundesliga rückt immer näher. Durch das 1:0 im Spitzenspiel gegen den Tabellendritten Arminia Bielefeld hat sich Spitzenreiter 1. FC Kaiserslautern von der Konkurrenz abgesetzt und nach dem Abstieg im Jahr 2006 endgültig den Weg zurück in die Eliteklass...

Oliver Händler

Erfolge rücken die Jungen in den Fokus

Die Jungen kommen nach. Das ist seit der vergangenen Saison nicht mehr nur Hoffnung, sondern Realität bei den deutschen Biathleten, die heute in Östersund die Weltcupsaison einläuten. Über Jahre hatte man sich an die alten Namen Wilhelm und Wolf, Henkel und Greis gewöhnt. Während bei den Frauen sporadisch junge Athletinnen wie Laufwunder Magdalena Neuner in den A-Kader vordringen konnten, sah es b...

Jürgen Holz

Später Respekt für die Unerwünschte

Gretel Bergmann war vor mehr als sieben Jahrzehnten eine der besten Hochspringerinnen der Welt. Doch erst im Alter von 95 Jahren ist der Schwäbin, die seit 1937 in New York lebt, Gerechtigkeit widerfahren – 73 Jahre, nachdem sie mit 1,60 m den deutschen Rekord eingestellt hatte. Die nationalsozialistische Sportführung versagte ihr damals aufgrund ihrer jüdischen Herkunft die Rekordanerkennun...

Seite 20
Martin Koch

Feucht und dazu ungewöhnlich mild

Üblicherweise stellt sich im November die Wetterlage endgültig auf Winter um. Davon konnte in diesem Jahr freilich keine Rede sein. Zwar fiel bereits im Oktober bis ins Flachland hinein Schnee, so dass viele wohl befürchteten, die kalte Jahreszeit sei nicht mehr fern. Doch dann kletterte das Thermometer noch einmal nach oben. Und zwar so kräftig, dass mit einer Durchschnittstemperatur von 7,3 Grad...

ndPlusWolfgang Weiß

Der Pflaumentoffel hat sein eigenes Haus

»Dresden gibt dem Winter Glanz« – mit diesem sympathischen Motto wirbt die Marketing GmbH der Elbestadt für ihre Winterkampagne 2009/2010. Im Mittelpunkt stehen dabei die Veranstaltungen rund um das Weihnachtsfest und zum Jahresausklang. Dresden, so das ehrgeizige Ziel, will sich in diesem Jahr zur Weihnachtshauptstadt Deutschlands entwickeln. Als absolutes Glanzlicht erweist sich wieder der...