Seite 1

Unten links

Während in Kopenhagen verzweifelt um die Rettung der Welt gerungen wird, zeigen die Deutschen hoffnungsvolle Ansätze eines notwendigen Umdenkens. Laut Umfrage der GfK Marktforschung möchte nämlich fast jeder Fünfte Weihnachten abschaffen. In der Tat: Kein anderes Ereignis belastet die Umwelt so wie das angeblich schönste Fest des Jahres. Nicht nur, dass Heere von Räuchermännchen ihren giftigen Bro...

ndPlusFabian Lambeck

Hartz IV wirkt

Die Bilanz des IAB-Institutes zeigt deutlich: Hartz IV wirkt. Die unselige Reform wirkt so, wie es sich die deutsche Industrie einst wünschte. Der Druck auf Arbeitnehmer und Arbeitsuchende ist größer geworden. Selbst höher Qualifizierte nehmen immer häufiger Jobangebot zu schlechten Konditionen an. Arbeitsmarktpolitisch entpuppt sich die Reform als Rohrkrepierer mit zahlreichen Nebenwirkungen. Der...

Spielzeug: Was man beim Geschenkekauf für Kinder wissen sollte

Im Kinderzimmer ist die Krise nicht angekommen. Der Bundesverband des Spielwaren-Einzelhandels rechnet mit gutem Umsatz. Wer zum Fest Spielzeug schenkt, sollte ein paar grundlegende Dinge wissen. Welche Voraussetzung muss Spielzeug per Gesetz erfüllen? Spielzeuge dürfen unter anderem keine scharfen Kanten oder verschluckbare Teile besitzen. Elektrische Spielzeuge dürfen nur mit einer bestimmten Sp...

ndPlusFabian Lambeck

Die Armut ist gleicher geworden

»Fünf Jahre Hartz IV« – das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zog am Dienstag Bilanz. Die Zahlen belegen, dass der Ausstieg aus Hartz IV nur selten gelingt und zahlreiche Gruppen beinahe unvermittelbar sind.

Susanne Götze, Kopenhagen

Schwere Vorwürfe gegen dänische Polizei

Während die Verhandlungen bei der UN-Klimakonferenz weiter kaum vorankommen, wird der dänischen Polizei ein unverhältnismäßiges Vorgehen gegen Demonstranten vorgeworfen. Mittlerweile erhöhte sich die Gesamtzahl der Festgenommenen auf 1500.

Seite 2
Claus Dümde

Klares Urteil in Rumänien

Das Verfassungsgericht Rumäniens hat sich ebenfalls mit der Vorratsdatenspeicherung befasst, die dort 2008 eingeführt wurde. Am 8. Oktober 2009 entschied der Curtea Constitutionala a României, dass sie verfassungswidrig ist, und führte zur Begründung u. a. aus:»Die rechtliche Verpflichtung zur kontinuierlichen Vorratsspeicherung persönlicher Daten macht die Ausnahme vom Grundsatz des Schutzes des ...

Bundessozialgericht: Komplette Unterkunftskosten auch bei ungültigem Mietvertrag

Die Ämter müssen ALG-II-Beziehern auch bei rechtswidrigen Mietverträgen (zunächst) die vollen Unterkunftskosten auszahlen. Verhandelt wurde über den Fall einer Frau (2 Kinder), die mit ihrem Vermieter einen Staffelmietvertrag abgeschlossen hatte. Das Amt ignorierte jedoch sämtliche Erhöhungen und übernahm weiterhin nur die ursprünglich vereinbarte Miete. Schließlich sei die erste Mieterhöhung entg...

Gesundheitsversorgung: Hartz IV und eine private Krankenversicherung passen nicht zusammen

Hartz IV und eine private Krankenversicherung passen nicht zusammen. Anders als früher können Hartz-IV-Bezieher nicht mehr ohne weiteres von einer privaten in die gesetzliche Krankenversicherung (zurück) wechseln. Und die Hartz-IV-Behörde zahlt nicht die vollen Kosten einer privaten Versicherung. Zwar sinkt der Beitrag für Bezieher von Hartz IV auf die Hälfte, kostet aber im Basistarif immer noch ...

ndPlusOlaf Standke

Rasmussen zum Antrittsbesuch in Moskau

Anders Fogh Rasmussen hat gestern seinen ersten Moskau-Besuch als NATO-Generalsekretär begonnen. Heute trifft er mit dem russischen Präsident Dmitri Medwedjew zusammen.

Argumente gegen »Dammbruch«
ndPlusClaus Dümde

Argumente gegen »Dammbruch«

Etwa 35 000 Bürger haben in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen das sogenannte »Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung« eingereicht. Als »Dammbruch« hinsichtlich des Schutzes der Grundrechte wurde die Vorratsdatenspeicherung gestern im Karlsruher Gerichtssaal von den Beschwerdeführern und etlichen Sachverständigen charakterisiert. Kritische Nachfragen von der Richterbank zeugten ebenso von Besorgnis.

Seite 3

Bundesgerichtshof: Für die Öltankreinigung müssen Mieter selbst aufkommen

Mieter müssen sich an den Kosten für eine Öltankreinigung beteiligen. Der Vermieter kann diese Ausgaben in der Nebenkostenabrechnung geltend machen, entschied kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. (Az: VIII ZR 2211/08) Geklagt hatte ein Mieter, der von seinem Vermieter 103,50 Euro von seinen Nebenkostenvorauszahlungen zurückforderte. Der Vermieter hatte den Öltank reinigen lassen und ...

Wohnungsmängel: Mietminderungen zwischen ein und 100 Prozent sind möglich

Wohnungsmängel sind zwischenzeitlich das zweithäufigste Beratungsthema der 322 örtlichen Mietervereine des Deutschen Mieterbundes (DMB). Jede fünfte Rechtsberatung dreht sich um dieses Thema. Die 10 häufigsten Wohnungsmängel Fachleute schätzen, dass in Millionen Wohnungen mehr oder weniger schwer wiegende Mängel auftreten, allein zwei Millionen Wohnungen in Deutschland sollen zum Beispiel von Schi...

»Marx hatte keine Blaupause für den Sozialismus«

»Marx hatte keine Blaupause für den Sozialismus«

Der am 4. September 1931 in Kairo geborene Samir Amin gehört zu den bedeutendsten und einflussreichsten Intellektuellen der sogenannten Dritten Welt. Der emeritierte Wirtschaftsprofessor lehrte an der Universität Dakar in Senegal und in Paris (Paris VIII-Vincennes). Amin hat rund 50 Bücher über entwicklungspolitische und entwicklungstheoretische Themen publiziert. Als sein bedeutendstes Werk gilt »L'accumulation à l'échelle mondiale« (Die Akkumulation auf globaler Ebene). Seit 1980 leitet er das Dritte Welt Forum in Senegals Hauptstadt Dakar. Am 3. Dezember wurde er in Berlin mit dem Ibn Rushd Preis 2009 für die Freiheit des Denkens ausgezeichnet. Über die Krise des Kapitalismus und Alternativen sprach mit ihm für ND Martin Ling.

Seite 4

Landessozialgericht: Transfer-Kurzarbeitergeld auch bei Urlaub

Die Genehmigung von Urlaub in einer sogenannten Transfergesellschaft steht nicht der Auszahlung des Kurzarbeitergelds entgegen. Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz (Urteil vom 25.08.2009 - L 1 AL 103/08). In dem vorliegenden Fall hatte eine Gesellschaft geklagt, weil die Bundesagentur für Arbeit im Dezember 2005 nicht zahlen wollte. Die Agentur berief sich darauf, dass d...

Verwaltungsgericht Koblenz: Gesetz für Altersgrenze bei Verbeamtung notwendig

Das Land Rheinland-Pfalz kann Anträge auf Verbeamtung nicht mit dem Verweis auf eine Altersgrenze ablehnen, wenn es keine entsprechende gesetzliche Regelung gibt. Das ergibt sich aus zwei kürzlich veröffentlichte Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz. (Az.: 6 K 1357/08.KO, 6 K 465/09.KO). Darin heißt es, grundsätzlich könne zwar der Anspruch auf gleichen Zugang zu einem...

Im Osten droht jedem Fünften Armut

Das Armutsrisiko bleibt in Ostdeutschland auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung deutlich höher als im Westen – allerdings nimmt der Anteil von Armut bedrohter Menschen in den alten Bundesländern zu.

Kostenvoranschlag: Was Handwerker und Freiberufler unbedingt wissen sollten

Mit fast einer Million Betrieben bildet das Handwerk einen der Grundpfeiler des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Dass die Zeiten jedoch alles andere als einfach sind, merken besonders die kleineren und Kleinstbetriebe immer stärker. Zwar zählen für viele Verbraucher Werte wie Qualität, persönliche Betreuung und Zuverlässigkeit, wenn sie sich gegen Dienstleistungen »von der Stange« und für »die Me...

Seite 5

Neuer Streit um Bafög in Sicht

Berlin (dpa/ND). Um die geplante Bafög-Erhöhung zeichnet sich ein Streit zwischen Bund und Ländern ab. Der vom Bafög-Beirat der Bundesregierung vorzulegende Bericht über die Entwicklung der studentischen Lebenshaltungskosten und der Elterneinkommen enthält nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa von Dienstag keine konkrete Zahl für eine Erhöhung. Studentenvertreter und Gewerkschaften k...

Wenn ein Ehepartner aus dem Haus auszieht

Eine Ehe ging in die Brüche. Die Ehefrau verließ das gemeinsam gebaute Einfamilienhaus. Ihr Mann bewohnte es weiterhin. Er übernahm alle laufenden Kosten und die Kreditraten für den Bankkredit, den die Eheleute für den Bau aufgenommen hatten. Bei der Steuererklärung beantragte die berufstätige Frau nach wie vor die Eigenheimzulage. Doch die Finanzbeamten winkten ab. Zu Recht, wie das Finanzgericht...

Keine außergewöhnliche Belastung

Die Beseitigung von Baumängeln ist zwar häufig teurer und für den Eigentümer der Immobilie eine große finanzielle Belastung. Auf eine Beteiligung der Allgemeinheit an diesen Ausgaben darf man allerdings in aller Regel nicht hoffen. Laut LBS verweigern Finanzämter und Fachgerichte immer wieder die steuerliche Anerkennung als außergewöhnliche Belastung. Ein Steuerzahler hatte ein mehrere Jahrzehnte ...

Ja der Denkmalschützer gilt

Die Finanzämter behalten sich zwar eine kritische Prüfung aller eingereichten Steuerunterlagen vor, aber manchmal sind auch sie an die Entscheidungen anderer Behörden gebunden. Das war nach Auskunft der LBS beim Erwerb eines denkmalgeschützten Gebäudes so, bei dem der Fiskus deutlich weniger an abzugsfähigen Sanierungskosten anerkennen wollte, als das die Denkmalschützer zuvor bereits getan hatten...

Geld für Rechtsverzicht muss versteuert werden

Wenn ein Grundstückseigentümer auf ihm zustehende Rechte verzichtet – zum Beispiel auf das Recht, gegen ein umstrittenes Bauvorhaben des Nachbarn gerichtlich vorzugehen –, dann wird ihm dieser Verzicht gelegentlich »versilbert«. Das heißt, er erhält im Gegenzug einen Geldbetrag für sein Verhalten. Das höchste in Steuerfragen zuständige Gericht in Deutschland musste nun nach Information...

Wer haftet bei Sturz auf Glatteis?

Die 68-Jährige wohnte mit ihrem Mann in einer Wohnanlage mit Eigentumswohnungen. Von einem Privatweg der Wohnanlage aus führte eine abschüssige Rampe hinunter zur Tiefgarage. Im schneereichen März 2006 wollte das Paar nachmittags einen Spaziergang machen. Der Wetterdienst hatte »verbreitet Glätte durch Eis und Schnee« angekündigt. Daher wollte die Frau aus dem Auto in der Tiefgarage einen Regensch...

ndPlusDieter Janke

SPD fordert Härte gegenüber Ländern

Im Streit um die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplanten Steuersenkungen warnt die SPD vor weiteren Belastungen für den Etat des Bundes. Die den Bundesländern im Vorfeld der Bundesratsabstimmung für kommenden Freitag zugesicherten Entlastungen seien verfassungswidrig, meinen die Sozialdemokraten.

Uwe Kalbe

Eine Aufmunterung für Dietmar Bartsch

Aus der LINKEN dringen verstörende Geräusche an die Öffentlichkeit. Angeblich sind es die Geräusche von Sägen, die an diversen Stuhlbeinen ihr Werk tun. Aber vielleicht handelt es sich auch um Lärm aus dem Maschinenraum, Indiz der rasanten Bergauffahrt der Partei.

Seite 6

Unterhalt

Nach der Scheidung bemühte sich die Frau, die eine siebenjährige Tochter zu betreuen hatte, um einen Job. Die gelernte Buchhändlerin fand eine Drei-Viertel-Stelle als Verkäuferin. Das kleine Mädchen besuchte zuerst bis 14 Uhr den Kindergarten; anschließend die Grundschule, dort wurde es ebenfalls bis 14 Uhr betreut. Ein Antrag der Mutter auf Nachmittags-Betreuung im Hort wurde abgelehnt. Wenn sie ...

Von Guantanamo Bay nach Illinois

Washington (dpa/ND). Die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay rückt einen wichtigen Schritt näher. Ein Hochsicherheitsgefängnis im US-Bundesstaat Illinois wird nach einem Zeitungsbericht zur neuen Unterkunft für Häftlinge des Militärlagers auf Kuba. Präsident Barack Obama habe angeordnet, das Thomson Correctional Center im Nordwesten des Staates für die Bundesregierung zu kaufen, bericht...

Griechenland will der Krise trotzen

Athen/Brüssel (dpa/ND). In Griechenland wollen Spitzenpolitiker von Regierung und Opposition alle Kräfte bündeln, um das Land aus der schweren Wirtschaftskrise zu führen. An erster Stelle soll dabei die Bekämpfung der Korruption stehen. Darauf einigten sich führende Politiker bei einem Treffen unter Vorsitz des Staatspräsidenten Karolos Paoulias am Dienstag in Athen. Konkrete Ergebnisse gab es abe...

Angst macht unsicher

Alle 20 Minuten verunglückt auf deutschen Straßen ein Kind, meist auf dem Schulweg. Am größten ist die Unfallgefahr morgens an dunklen Wintertagen – dann verunglücken doppelt so viele Kinder wie in der Sommerzeit. Über die Hälfte der morgendlichen Schulwegunfälle passiert zwischen November und Februar, fast drei Viertel in der dunklen Jahreszeit von Oktober bis März. Psychologin Inga Margraf...

ndPlusOlaf Standke

Weniger Kriege als im Vorjahr

365 Krisen weltweit erfasste das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung in diesem Jahr, 31 stuften die Friedensforscher dabei als schwere bewaffnete Konflikte ein, sieben als Kriege. Damit sei ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr gesunken, so das HIIK bei der gestrigen Vorstellung des »Conflict Barometer 2009«.

Steuerberaterkammer Berlin: Tipps zum Jahresende – wer sich auskennt, kann noch Geld sparen

Wer noch in diesem Jahr Steuern sparen möchte oder durch vorausschauende Planung eine individuell optimierte Kostenentlastung vornehmen möchte, muss sich jetzt beeilen, denn für gewisse steuerliche Vergünstigungen bzw. Tatbestände ist der 31. Dezember das ausschlaggebende Datum. Aber es kann sich lohnen, alle steuerlichen Möglichkeiten noch einmal zu checken, um eventuelle Sparpotenziale auszuschö...

Seite 7

1-Euro-Handy sind als Weihnachtsgeschenk nicht geeignet

Weihnachten vor der Tür und wie jedes Jahr heißt es wieder: Geschenke shoppen. Handys oder Notebooks stehen dabei oft ganz vorn auf den Einkaufs- und Wunschlisten. Häufig stellt sich hier für den Schenkenden die Frage, ob man statt eines mehrere hundert Euro teuren Gerätes nicht einfach zum 1-Euro-Handy oder -Notebook greifen sollte. Martin Müller vom Onlinemagazin www.teltarif.de rät davon aber a...

Versicherungsrecht: Verlust der Lebensversicherungs-Police kann teuer werden

Viele Leute gehen mit Versicherungsscheinen, die sie von ihren Versicherung erhalten, recht sorglos um. Die meisten wissen nämlich nicht, dass eine Lebensversicherung an den Überbringer des Versicherungsscheines ausgezahlt werden kann. »Gerät der Versicherungsschein in falsche Hände, so kann dies schlimmstenfalls zu einem vollständigen Verlust des in die Lebensversicherung eingezahlten Kapitals fü...

ndPlusJan Keetman, Istanbul

Kurdische Abgeordnete wollen Parlamentsmandate niederlegen

Nachdem das türkische Verfassungsgericht am Freitag die prokurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) verboten hat, haben sich offenbar die Kräfte in der Partei durchgesetzt, die das Verbot mit einem Rückzug der Abgeordneten aus dem Parlament beantworten wollen.

Straßenverkehr: Radfahrer leben gefährlich – nur jeder zweite fährt mit Licht

Viele Fahrradfahrer leben in der dunklen Jahreszeit gefährlich: Nur jeder zweite Radler fährt mit Licht. Bei einer bundesweiten Stichprobe des ADAC in elf deutschen Städten fuhren knapp 40 Prozent von 1500 überprüften Radlern bei Dunkelheit ohne Licht, weil die Beleuchtung nicht funktionierte oder nicht eingeschaltet war. Bei weiteren zwölf Prozent fehlten Scheinwerfer oder Schlussleuchte. Im Jahr...

Alfred Hackensberger, Lanzarote

Wenig Hoffnung für »Gandhi der Westsahara«

Seit mehr als vier Wochen befindet sich die Bürgerrechtlerin Aminatou Haidar auf dem Flughafen der Kana-reninsel Lanzarote in einem Hungerstreik. Sie will damit die Rückkehr in ihre Heimat – die von Marokko besetzte Westsahara – erreichen.

Seite 8
Silvia Ottow

Fürchterlich

Die Arbeitsbedingungen für junge Menschen scheinen sich neuesten Erkenntnissen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zufolge zum Schlechteren hin zu entwickeln. 80 Prozent der jungen Menschen gehen auch zur Arbeit, wenn sie krank sind; knapp die Hälfte der Befragten lässt sich Medikamente verschreiben, um fit für den Job zu sein. Und das alles für einen Verdienst, der immer öfter unter aller Würde ist...

ndPlusDieter Janke

Eine Frage des Preises

Wer die Spielregeln der hohen Politik hierzulande wie auch die der Verteilungskämpfe zwischen Bund und Ländern kennt, dürfte kaum darüber verwundert sein, wie die Kanzlerin die Provinzfürsten für das Gesetz, mit dem sie Wachstum beschleunigen will, ins Boot geholt hat. Es war eine Frage des Preises, der nunmehr ausgehandelt scheint. Die Drohgebärden der Länderfürsten hatten Erfolg, zumal sich die ...

ndPlusOlaf Standke

Krieg und Klima

Statistisch geht die Zahl der Kriege und kriegerischen Konflikte weltweit zurück, darin sind sich die Friedensforscher verschiedener Institute in ihren Jahresanalysen einig. Das ist die gute Nachricht, obwohl sie schon einen bitteren Beigeschmack hat. Schließlich fordern gewaltsame Auseinandersetzungen in über 30, noch dazu meist sehr armen Ländern Tag für Tag neue Todesopfer, Hunderttausende Zivi...

Gilt nur in der Nähe

Hausrat ist nur dann von der Hausratversicherung gedeckt, wenn er sich in der Nähe des Hauses befindet. Wenn Gegenstände aus einer rund 5 km entfernten Garage entwendet werden, muss die Versicherung dafür nicht einstehen. So ein Urteil des Landgerichts Coburg vom 30. Juni 2009 (Az: 23 O 369/09). Von seiner Hausratversicherung wollte der Kläger eine Entschädigung in Höhe von 9.000 Euro wegen des Di...

Kurt Stenger

Klimadiplomat

Lumumba Stanislaus-Kaw Di-Aping hat eine der schwierigsten Aufgaben bei der UN-Klimakonferenz. Immerhin soll er in Kopenhagen für über 130 Entwicklungs- und Schwellenländer sprechen, die der Staatengruppe der G77 angehören. Die Regierung Sudans hat Di-Aping für diesen Job auserkoren; der Staat wurde für dieses Jahr zum – wegen der brutalen Menschenrechtsverletzungen in Darfur heftig umstritt...

Deutschland ein Armenhaus?

ND: Das Statistische Bundesamt hat gestern neue Daten bekannt gegeben. Danach waren 2008 19,5 Prozent der Ost- und 13,1 Prozent der Westdeutschen gefährdet, in Armut abzurutschen. Überrascht Sie das? Schneider: Nein, die Zahlen sind nicht überraschend. Wir hatten bereits 2007 ähnliche Ergebnisse. Jetzt ist der Befund da, dass, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung im ersten Halbjahr 2008 relativ ...

Versicherungen in Serie - Teil 12 - Bei der Pflegeversicherung kommen jüngere Menschen zu kurz

Mehr als zwei Millionen Menschen sind in Deutschland pflegebedürftig. Und da wir alle auch in Zukunft im Schnitt deutlich älter werden als frühere Generationen, wird die Zahl der hilfsbedürftigen Menschen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten noch deutlich zunehmen. Dies ist an sich eine gute Nachricht. Zugleich werden mit dem demografischen Wandel aber auch neue Fragen aufgeworfen, auf die das ...

Seite 9

Fahrt frei!

Autofahrer haben es seit gestern leichter, von Ost nach West und umgekehrt durch die Innenstadt zu kommen. Die Französische Straße führt jetzt wieder bis zur Wilhelmstraße. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge- Reyer (SPD) hat damit die letzte Blockade der DDR beseitigt, die diesen knapp Meter langen Abschnitt einst für den Sitz ihres Innenministeriums abriegelte. Verblüffend, mit welcher Tat...

Bernd Kammer

Die Leute sind das Denkmal

Ende Januar soll es wieder soweit sein: Auf dem Bebelplatz werden sich Promis und Models bei der Fashion-Week treffen und damit auf jenem Mahnmal herumtrampeln, das seit 1995 an die Bücherverbrennung erinnert.Der israelische Künstler Micha Ullmann empfindet es als »Schande«, was mit seinem Werk passiert, als »aggressiven Eingriff in das Denkmal und seine Funktion«, schrieb er an den Petitionsaussc...

Senatorin Bluhm verteidigt soziale Praxis

(ND-Herrmann/AFP). Mit seiner Praxis der Erstattung für Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern hat das Land Berlin nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) »vorsätzlich« gegen geltendes Recht verstoßen. Dem Bund muss das Land daher Schadensersatz in Höhe von 13,14 Millionen Euro plus Zinsen zahlen, entschied das BSG am Dienstag in Kassel. Der Bund hatte allerdings 47 Millionen Euro gefo...

Seite 10

Erste Filme für Berlinale

(dpa). Der Film »Renn, wenn du kannst« von Dietrich Brüggemann eröffnet die Berlinale-Reihe »Perspektive Deutsches Kino« im nächsten Februar. Der Absolvent der Filmhochschule »Konrad Wolf« in Babelsberg war 2006 mit »Neun Szenen« schon einmal zu Gast im Festivalprogramm. Jetzt präsentiert er eine Dreiecksgeschichte mit Schauspielern wie Robert Gwisdek und Jacob Matschenz, wie die Berlinale am Mont...

Erste Million für Aufbau des Schlosses

(dpa). Eine Million Euro sind für den Wiederaufbau des Berliner Schlosses vom privaten Förderverein an die Stiftung Humboldtforum überwiesen worden. Das teilte am Dienstag Stiftungschef Manfred Rettig mit. Über Spenden sollen insgesamt 80 Millionen Euro für das rund 550 Millionen teure Humboldtforum mit der historischen Schlossfassade zusammenkommen. 440 Millionen Euro kommen vom Bund, 32 Millione...

Weiter in Salzburg

(dpa). Die Berliner Philharmoniker werden über das Jahr 2012 hinaus bei den Osterfestsspielen in Salzburg bleiben und nicht das Angebot aus Baden-Baden annehmen. Dabei habe es aus der Festspielstadt in Baden-Württemberg durchaus »ein sehr faires Angebot« gegeben, hieß es aus dem Orchester. Das Votum fiel jetzt in einer Orchesterversammlung in Berlin, teilte das von Sir Simon Rattle geleitete Orche...

Einigender Tritt rechtfertigt Mord
ndPlusVolkmar Draeger

Einigender Tritt rechtfertigt Mord

Welch grandioses Bühnenbild! Die Szene der HALLE voller weißer Quadrate, auf vier knien in hoch geschlossenen Langmänteln Krüppel, die sich an Stöcken in grünem Nebel mühsam aufrecht halten. Vorn stehen Gestelle mit schwarzen und roten Wimpeln, balsamisch brabbelt eine Stimme vom Band.

Wilfried Mommert, dpa

Gelesen

Dieses »Berliner Bilderbuch« hat Gewicht und ist auch eine kleine Sensation: Der Doppelband »Die Stadt Berlin in der Druckgrafik 1570-1870« ist eine bibliophile Kostbarkeit und gleichzeitig eine Fundgrube für jeden Liebhaber oder Kenner der Berliner Stadtgeschichte. Sieben Kilo schwer und mit über 1500 Seiten will das »neue Standardwerk», wie der Berliner Lukas-Verlag für Kunst- und Geistesgeschic...

Seite 11

Streik bei Edeka im letzten Moment abgewendet

Rottendorf (dpa). Ein seit Wochen drohender Lagerarbeiter-Streik bei Edeka in Nordbayern, Sachsen und Thüringen ist im letzten Moment abgewendet worden. Die Gewerkschaft ver.di und die Geschäftsführung des Einzelhandelsunternehmens hätten sich kurzfristig auf die Eckpunkte eines Sozialtarifvertrags für die etwa 2000 Lagerarbeiter geeinigt, teilten beide am Dienstag in Rottendorf bei Würzburg mit.D...

Barbara Staacke

Wo Leben bei null anfängt

Vor fünf Jahren wurde in der OttoRosenberg-Straße in Marzahn das Obdachlosenheim der Neustart GmbH eröffnet. Der Name steht für einen Neuanfang für Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen ihre Wohnungen verloren haben. Inzwischen ist die Zahl der Bewohner auf 253 angewachsen. Darunter sind viele Familien mit Kindern arabischer und asiatischer Herkunft. Andere kommen aus den GUS-Staaten. Der üb...

ndPlusPeter Nowak

Mietobergrenzen gegen Verdrängung

»Ich wohne seit 10 Jahren in einem Haus, das vor einigen Monaten den Besitzer gewechselt hat. Doch bis heute kenne ich die neuen Eigentümer nicht.« »Ich habe mit der Modernisierungsankündigung gleich die Ankündigung einer Mieterhöhung von bis zu 70 Prozent erhalten.« Das waren zwei Stimmen von Mietern aus Kreuzberg, die sich am Montagabend auf einer Podiumsdiskussion zum Thema »Kreuzberg in der Kr...

Velten Schäfer, Schwerin

Mehr Bürokratie wagen

Bislang müssen agrarindustrielle Investoren in der Regel kein Raumordnungsverfahren fürchten. Angesichts der wachsenden Dimensionen von Hühner- oder Schweinezuchtanlagen will die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern das ändern. Sachsen-Anhalt hat schon gehandelt.

Seite 12

Kabinett gegen Verkauf der Seen

Potsdam (epd/ND). Brandenburg will in der Debatte über die Privatisierung ehemals volkseigener Seen in Ostdeutschland den Druck auf den Bund erhöhen. Das Bundesland werde sich einer Bundesratsinitiative von Mecklenburg-Vorpommern anschließen, mit der die kostenlose Übertragung der Gewässer an Länder und Kommunen möglich gemacht werden soll, teilte Infrastrukturministerin Jutta Lieske (SPD) am Dien...

Den Reichen keine Steuern erlassen

Potsdam (ND-Fritsche). Der »steuer- und wirtschaftspolitische Blindflug der schwarz-gelben Bundesregierung muss gestoppt werden«, verlangt die Linksfraktion im Landtag. Sie erwartet von der rot-roten Landesregierung, dass diese das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz am Freitag im Bundesrat ablehnt. Bei dem Gesetz geht es um Steuergeschenke, deren Kosten nach Ansicht der Linkspartei auf die ...

Razzia gegen Hells Angels

Köln (dpa/ND). Bei einer neuen Razzia gegen den Rockerclub Hells Angels haben Polizei und Spezialeinheiten im Großraum Köln am Dienstag 22 Wohnungen und Firmen durchsucht. Dem Chef der Hells Angels in Köln und weiteren Führungsmitgliedern werden Erpressung, Menschenhandel, Körperverletzung, schwere Brandstiftung, Waffendelikte und bandenmäßig begangene Steuerhinterziehung vorgeworfen. Gegenstand d...

ndPlusFolke Havekost, Hamburg

Gefesselt, verprügelt und gewürgt

Ihr Eintreten gegen einen NPD-Werbestand brachte zehn Demonstranten einen sechsstündigen Aufenthalt in einer Hamburger Polizeiwache ein. Die Betroffenen erheben ebenso wie Augenzeugen der Demonstration schwere Vorwürfe gegen die eingesetzten Polizisten.

SPD will Linksfraktion erpressen
ndPlusAndreas Fritsche

SPD will Linksfraktion erpressen

Heute sollte die Abgeordnete Gerrit Große (Linkspartei) eigentlich zur Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtags gewählt werden. Doch wie die Abstimmung ausgeht und ob sie überhaupt stattfindet, das stand gestern plötzlich in Frage. Der Ausgang des Streits blieb ungewiss.Große tingelte am Dienstag durch die Sitzungen der einzelnen Fraktionen und warb dort um Stimmen. Dass die Opposition sie n...

Stephan Maurer, dpa

Quelle-Insolvenz bringt Nürnberger Westen unter Druck

Durch die Insolvenz des Versandhändlers Quelle gingen an der Stadtgrenze zwischen Nürnberg und Fürth nicht nur Arbeitsplätze verloren. Auch Stadtplaner sind nun gefragt, damit der betroffen Stadtteil nicht mit untergeht.

Andreas Fritsche

Die sanfte Stasi-Beauftragte

Bereits jetzt erhielt Ulrike Poppe eine E-Mail mit einer Anfrage zur Rückübertragung von Eigentum. Dabei ist sie zur ersten Stasi-Beauftragten des Landes Brandenburg noch gar nicht gewählt. Die Abstimmung im Landtag erfolgt erst morgen. Die Wahl der Frau, die zu mehreren DDR-Oppositionsgruppen gehörte, gilt aber als sicher. Am Dienstag stellte sich Poppe nacheinander in allen Fraktionen vor. Übera...

Seite 13

»Herr Koch hat sehr geschadet«

Der frühere Intendant des Südwestrundfunks, Peter Voß, ist wegen des ZDF-Personalstreits nach 35 Jahren aus der CDU ausgetreten. Er begründete dies mit der Art und Weise, wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) für die Ablösung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Bren- der gesorgt habe. »Herr Koch hat mit seinem Vorgehen der CDU, dem ZDF und den Medien im Allgemeinen schwer geschadet«, sa...

ndPlusKlaus Bellin

Warenhaus des Geistes

Sie waren schon berühmte Männer, geliebt für ihre Sammlung der »Kinder- und Hausmärchen« und der »Deutschen Heldensagen«, als sie sich auf ein kühnes Unternehmen einließen. Die Weidmannsche Buchhandlung in Leipzig wollte ein »Deutsches Wörterbuch« drucken, und sie, Jacob und Wilhelm Grimm, sollten die Konzeption und Redaktion des Werks übernehmen. Sie sahen's gelassen und mit einer gehörigen Porti...

Seite 14
Martin Hatzius

Man rauft sich – aber nicht zusammen

Die Weltklimakonferenz in Kopenhagen ist ein wahrhaft globales Ereignis: Hier tagt, tatsächlich, die Menschheit. Vertreter von 192 Staaten sitzen in Dänemark am Tisch: Exakt so viele Länder zählen die Vereinten Nationen als Mitglieder.Was führt die große Familie in solcher Vollzähligkeit zusammen? Ist es wirklich die Annahme, wir säßen alle im selben Boot, wenn der Meeresspiegel steigt? Natürlich ...

Biber ... köpfe
ndPlusHans-Dieter Schütt

Biber ... köpfe

Theater ist, was man sieht, aber dies im Zusammenhang mit dem, was es im Kopf losstößt. Im Kopf – das ist genauer als jene andere, unbestimmte Ortsbestimmung: im Herzen. Herz hat jeder, zumindest für einige Stunden Kunst. Der Kopf aber lässt sich schwieriger umstimmen, es ist mühsamer, nicht nur sein Teil zu denken, sondern das Teil anderer. Hier stehen diese anderen auf, und zwar mitten im ...

Seite 15
Niels Seibert

Bittere Kälte im Gerichtssaal

Unter dem Titel »Biedermann und die Brandstifter« luden die Vereinigung Berliner Strafverteidiger und der Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen zu einer Veranstaltung über die Strafverfahren gegen junge Menschen, die in der Boulevardpresse als »Krawall-Chaoten« und »Hassbrenner« tituliert werden.

ndPlusPeter Nowak

Kein Mensch ist asozial

Ein Buch erinnert an die Verfolgung armer Menschen durch die Nazis in der »Aktion Arbeitsscheu« und fragt nach den Kontinuitäten bis heute.

Bewegungsmelder

Buch über NS-Täter darf weiter vertrieben werden (ND). Am Donnerstag vergangener Woche sollte das Landgericht Stuttgart ein Urteil über das Buch »Stuttgarter NS-Täter. Vom Mitläufer bis zum Massenmörder« fällen. Ein Enkel des im Sammelband porträtierten Obermedizinrats Karl Lempp hatte beantragt, die Verbreitung des Buches per Erlass einer Einstweiligen Verfügung zu untersagen. In dem Kapitel über...

Hamburger Unzumutbarkeiten
ndPlusSusann Witt-Stahl

Hamburger Unzumutbarkeiten

Nach der Verhinderung einer Vorführung von Claude Lanzmann Films »Warum Israel« in Hamburg zeigten am Sonntag zwei verfeindete Fraktionen der Linken Präsenz in St. Pauli.

Seite 16

LBBW muss schrumpfen und zur AG mutieren

Straßburg (dpa/ND). Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) muss nach dem Willen der EU-Kommission eine Schrumpfkur durchmachen. Das krisengeschüttelte Stuttgarter Geldhaus werde sich auf sein Geschäft in der Region konzentrieren und das riskante Investmentgeschäft aufgeben, entschied die Kommission am Dienstag. Insbesondere das riskante Kreditersatzgeschäft, durch das die LBBW in Schieflage gerat...

Obama liest Bankern die Leviten

Angesichts einer Arbeitslosigkeit von zehn Prozent in den USA hat Präsident Barack Obama die Banken zu größeren Anstrengungen für die Konjunktur aufgefordert.

Thomas Schwandt

Passagiere gesucht

Mit innovativen Tarifangeboten versucht die deutsch-dänische Ostsee-Reederei Scandlines, mehr Passagiere an Bord ihrer Fährschiffe zu locken. Jüngster Coup ist ein sogenanntes »Zahnarztticket«, das die Reederei seit Monatsbeginn anbietet.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Emissionsfreies Fahrvergnügen?

Anlässlich der Weltklimakonferenz präsentieren derzeit zahllose Unternehmen in Kopenhagen ihre angeblich klimafreundlichen Produkte und Projekte. Kritiker sprechen von einem groß angelegten »Greenwashing« der Wirtschaft. Beispiel Elektroautos.

ndPlusJörg Meyer

Lieber krank auf Arbeit als ohne Job

Der Deutsche Gewerkschaftsbund legte eine Studie über jugendliche Werktätige vor. Zeitarbeit, Niedriglohn und befristete Verträge prägen oft deren Arbeitsalltag. Insgesamt 80 Prozent der Befragten gehen krank zur Arbeit.

Seite 17

Fast 900 000 starben an Malaria

Genf (epd/ND). An der Tropenkrankheit Malaria sind nach UN-Schätzungen trotz besserer Vorsorge und Behandlung 2008 weltweit rund 860 000 Menschen gestorben. Die Erkrankungen werden auf rund 250 Millionen beziffert, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Dienstag in Genf mitteilte. Damit blieb die Zahl der Todesfälle und Infektionen durch Malaria nahezu konstant.»Der Malaria-Erreger ist ein f...

ndPlusGrit Gernhardt

Beraten und verkauft?

Finanzkrise hin oder her – die Anlageberatung der Banken bleibt schlecht. Das blamable Ergebnis des aktuellen Tests stellte die Stiftung Warentest am Dienstag in Berlin vor.

ndPlusReinhard Schwarz

Krankheit ist gut fürs Geschäft

Wie krank ist die Gesundheitswirtschaft? Vertreter von Krankenhäusern und Unternehmen der Gesundheitsindustrie diskutierten in Hamburg darüber, ob Krankenhäuser Profit machen dürfen.

Hendrik Lasch, Dresden

Von Anbauwand zum Rauchsalon

Die Hellerauer Werkstätten waren einst für ihre legendären Montagemöbel bekannt. Im 111. Jahr lebt der gute Ruf fort – in exklusiven Innenausbauten für Hotels und Jachten.

Seite 19
Oliver Händler

Dreister Boss

Eishockey wird mal wieder zur Streitarena zwischen Amerikanern und Russen. Doch wo früher Politik war, herrscht heute Geld. Als 1980 eine College-Auswahl der USA im Olympiafinale sensationell die Sowjetunion bezwang, war das – zumindest für viele US-Amerikaner – ein kleiner Sieg im Kalten Krieg. Nachdem die Bosse der nordamerikanischen Profiliga NHL für ihre »Heimspiele« bei Olympia 20...

WM: Lösbare Aufgabe für Basketballer

Die deutschen Basketballer haben bei der Weltmeisterschaft (28. August bis 12. September 2010) in der Türkei eine lösbare Vorrundengruppe erwischt. Bei der Auslosung in Istanbul wurde dem Team von Bundestrainer Dirk Bauermann am Dienstag als schwerster Gegner Argentinien zugeteilt. Zudem trifft die Auswahl des Deutschen Basketball-Bundes (DBB) in Kayseri auf Vize-Europameister Serbien, Australien,...

ndPlusMartin Kloth, dpa

Zittersieg gegen Afrikameister

Mit Leidenschaft und Moral haben sich die deutschen Handballerinnen bei der Weltmeisterschaft in China ins Spiel um Platz sieben gekämpft. Zum Abschluss der Hauptrunde bejubelte der EM-Vierte gestern in Yangzhou einen 25:21-Arbeitssieg über Afrikameister Angola. Zwei Tage nach dem 29:26 gegen Österreich feierte die Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB) damit den zweiten Hauptrundenerfolg und ...

ndPlusMark Wolter

Pünktchen Hoffnung

Nur ein Punkt trennt Hertha BSC heute Abend im letzten Gruppenspiel gegen Sporting Lissabon vom sicheren Einzug in die Runde der besten 32 Teams der Europa League.

ndPlusMatthias Koch, Cottbus

Erfolglos, aber sorglos

Trainer Andreas Zachhuber sagte nach dem torlosen Zweitliga-Ostderby zwischen Energie Cottbus und seinem FC Hansa Rostock einen bemerkenswerten Satz: »Ich hatte mehr Zweikämpfe erwartet.«

Seite 20
Tierische WG sucht neues Zuhause
Folke Havekost

Tierische WG sucht neues Zuhause

Katastrophale Verhältnisse in einem Lübecker Tierpark beschäftigen die Hansestadt seit Monaten. Im Mittelpunkt stehen zwei Affen, die in den Niederlanden therapiert werden sollen. Nun beschloss die Bürgerschaft, den Pachtvertrag mit dem Betreiber-Ehepaar zu kündigen. Was mit den Tieren geschieht, bleibt weiter unklar.