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Unten links

Irgendwas ist mit der Partei. Sie schnieft, sie stöhnt, sie hat's im Kreuz und am Kopf. Manchmal ist sie verwirrt, andauernd führt sie Selbstgespräche. Ihr ist unwohl, der Appetit fehlt; vom Zustand des Verdauungsapparats wollen wir aus Pietätsgründen lieber nicht sprechen. Tagelanges Rätselraten, bis die Partei endlich zu ihrem Hausarzt ging, dem Mann, dem die Genossen vertrauen. Der Professor sc...

ndPlusIngolf Bossenz

Sakrosankt?

Reinhold Robbe ist »erst einmal zufrieden« mit Margot Käßmann. Der Wehrbeauftragte des Bundestages konzedierte der Prälatin, sie sei durch ihr Gespräch mit dem Verteidigungsminister »klüger« geworden. Immerhin versicherte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, sie begreife, »dass im Moment in Afghanistan Waffen dazu beitragen können, dass ziviler Aufbau möglich ist«. Zwar verteidigte die Bi...

Umweltzonen: Nur mit Feinstaubplakette in die Innenstädte?

Die Zahl der deutschen Städte mit Umweltzonen für Autos steigt weiter. Teils verschärfen die Kommunen ihre Vorschriften für den Schadstoff-Ausstoß auch. Autofahrer sollten sich deshalb vor Reisebeginn über die Bestimmungen der einzelnen Städte informieren, sonst droht ein Einfahrtverbot. Was sind Umweltzonen? Umweltzonen sind Bereiche meist in Stadtzentren und umliegenden Gebieten, für die besonde...

René Heilig

Westerwelle jettet jenseits von Afghanistan

Kein Lob für Schwarz-Gelb: Innenpolitisch zerstritten und außenpolitisch nicht ernst zu nehmen. Die Frage, wie es weitergehen soll mit und in Afghanistan, ist international aufgerufen, doch Deutschland hat keine Antwort. In zwei Wochen startet in London die Afghanistan-Konferenz.

ndPlusGabriele Oertel

LINKE sucht Licht am Ende des Tunnels

Die Hoffnung, dass die Debatte in der LINKEN um Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und sein offenbar belastetes Verhältnis zu dem erkrankten Parteichef Oskar Lafontaine nach der Klausurtagung am Montag in Berlin beendet wäre, erwies sich als Irrtum.

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Heim muss zahlen

Der Träger eines Alten- und Pflegeheims muss bei der Suche nach einem Heimbewohner die Kosten des Polizeieinsatzes tragen. Das berichtet die »Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht« unter Berufung auf ein kürzlich ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Saarlouis.

Bundessozialgericht: Krankenkassen müssen digitale Hörgeräte voll bezahlen

Krankenkassen müssen digitale Hörgeräte künftig in vollem Umfang bezahlen, wenn die medizinische Notwendigkeit klar gegeben ist. Das Bundessozialgericht (BSG) stärkte mit seiner Grundsatzentscheidung die Ansprüche von 125 000 Schwerhörigen in Deutschland und beendete damit die Praxis der niedrigen Festbeträge, die die Zahlungen der Kassen bisher deckelten. Den Löwenanteil der oftmals mehrere tause...

Kurzurteile ... zur sozialen Sicherheit

Stellt ein Arbeitsuchender beim Job-Center Antrag auf Arbeitslosengeld II, muss er mitwirken, wenn der Anspruch geprüft wird, andernfalls kann ihm die Leistung verweigert werden. Das setzt jedoch voraus, dass der Grundsicherungsträger den Antragsteller aufgefordert hat, klare Anträge zu stellen und unvollständige Angaben sofort zu ergänzen. Wurde das versäumt, kann das Job-Center nicht mit dem Arg...

Altersvorsorge: Wahl eines Riesterprodukts gleicht einer Lotterie

Die Entscheidung für ein staatlich gefördertes Riesterprodukt zur Altersvorsorge gleicht einer Studie zufolge einer Lotterie: Die Verbraucher könnten die Kosten für Abschluss und Verwaltung sowie für einen Vertragswechsel oft kaum erkennen und daher auch nicht vergleichen, heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Studie der Universität Bamberg für den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

ndPlusHans-Ulrich Dillmann, Santo Domingo

Haiti schreit nach Hilfe

Ein Jahrhunderterdbeben hat am Dienstag den bitterarmen Karibikstaat Haiti erschüttert und vermutlich hunderte Menschen getötet. Bei dem Beben der Stärke 7,0 wurden der Präsidentenpalast und das Hauptquartier der UNO in der Hauptstadt Port-au-Prince dem Erdboden gleichgemacht.

Für Mumia Abu-Jamal geht es jetzt um Leben oder Tod

Für Mumia Abu-Jamal geht es jetzt um Leben oder Tod

Der Rechtsanwalt Robert R. Bryan ist Hauptverteidiger des afro-amerikanischen Bürgerrechtlers und Journalisten Mumia Abu-Jamal, der 1982 in Philadelphia (Pennsylvania) wegen angeblichen Polizistenmordes zum Tode verurteilt wurde. Bryan ist als Anwalt zugelassen an den Obersten Gerichten der USA sowie mehrerer Bundesstaaten und war Vorsitzender der Nationalen Koalition gegen die Todesstrafe. Er lebt in San Francisco (Kalifornien). Am Wochenende nahm Bryan an der Berliner Rosa-Luxemburg-Konferenz teil. Dort sprach mit ihm Birgit Gärtner.

Ärzte arbeiten bei Kerzenlicht

Ärzte arbeiten bei Kerzenlicht

Rainer Lang ist Pressereferent bei der Diakonie Katastrophenhilfe in Stuttgart. »Tausende Menschen sind auf den Straßen, sitzen auf dem Boden, singen, beten. Es gibt kein Licht, keinen Strom und keine Telefonverbindung«, teilte die Projektleiterin in Haiti, Astrid Nissen, nach einer turbulenten und schlaflosen Nacht am Mittwochmorgen mit. Über ihren Bericht sprach mit Lang für ND Martin Ling.

Sieben Fragen zur Streitkultur in der LINKEN

Sieben Fragen zur Streitkultur in der LINKEN

Linksfraktions-Chef Gregor Gysi hat im öffentlichen Teil der Fraktionsklausur am 11. Januar dem Bundesgeschäftsführer der Partei, Dietmar Bartsch, Illoyalität gegenüber dem Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine vorgeworfen.

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Drohende Obdachlosigkeit

Der befristete Mietvertrag für das Einfamilienhaus war abgelaufen, außerdem waren die Mieter mit der Miete in Rückstand. Daher hatte der Vermieter wenig Mühe, vor Gericht mit seiner Räumungsklage durchzukommen. Doch die Mieter verließen weder das Haus, noch bemühten sie sich, eine neue Unterkunft zu finden. Als der Vermieter deshalb beantragte, die Räumung zu vollstrecken, machte ihm jedoch die ko...

Heizungsschaden schnell beseitigt

In einer Hamburger Mietwohnung fiel an einem März-Samstag die Heizung im Wohnzimmer aus. Eigentlich hätte die Mieterin nun die Vermieter informieren und auffordern müssen, den Mangel zu beseitigen. Da das Haus seit kurzem einer Erbengemeinschaft mit Sitz in Großbritannien gehörte, rechnete sich die Mieterin allerdings keine großen Chancen aus, auf diesem Wege schnell wieder ein warmes Wohnzimmer z...

Gründe genau erläutern

Hat ein Vermieter das Gebäude modernisiert und auf diese Weise den Wohnwert verbessert und/oder Energie eingespart, kann er die Miete erhöhen. Die Zustimmung der Mieter ist dafür nicht notwendig. Allerdings muss der Vermieter in der schriftlichen Ankündigung der Mieterhöhung deren Gründe so erläutern, dass die Mieter dies prüfen können. So wie im konkreten Fall, in dem der Vermieter das Dach sanie...

Wann ist Mieterhöhung gerechtfertigt?

Wann ist eine Mieterhöhung nach Modernisierung gerechtfertigt? Frank D., Falkenberg Eine Mieterhöhung ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Vermieter tatsächlich eine Modernisierung (nachhaltige Maßnahme zur Verbesserung des Wohnwertes der Wohnung und/oder des Hauses oder zur Einsparung von Energie oder Wasser) durchgeführt hat. In der Regel erfolgen bei Modernisierungsarbeiten immer auch Instandh...

Christina Matte

So oft wie möglich ein fröhliches Gesicht

»Nie haben wir ein Wort gehört, das auf die Last hinweist, die wir doch sicher sind, niemals klagt einer von ihnen, dass wir ihnen zu viel Mühe machen. Jeden Tag kommen sie herauf, sprechen mit den Herren übers Geschäft und über Politik, mit den Damen über Essen und die Beschwerden der Kriegszeit, mit den Kindern über Bücher und Zeitungen. Sie machen so oft wie möglich ein fröhliches Gesicht, brin...

Freitags nur mit Gewand ins Amt
ndPlusAndré Widmer, Grosny

Freitags nur mit Gewand ins Amt

Der Stolz ganz Tschetscheniens verfügt über vier Türme: die Achmat-Kadyrow-Moschee. Sie fasst 10 000 Menschen und soll eines der größten muslimischen Gotteshäuser Europas außerhalb Istanbuls sein.

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Landesarbeitsgericht: Schwarzarbeit während einer Krankheit rechtfertigt Kündigung

Lässt sich ein Arbeitnehmer während einer Krankschreibung bei der Schwarzarbeit ertappen, riskiert er den sofortigen Verlust seines Arbeitsplatzes. Das geht aus dem kürzlich bekannt gewordenen Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG) in Frankfurt hervor. Die Richter wiesen damit die Klage eines Schweißers gegen ein Metallbauunternehmen zurück (Az: 6 Sa 1593/08). Während der Arbeitnehmer b...

Arbeitslosigkeit vorverlegt – Gericht billigt den Trick

Die Arbeitslosigkeit vor Augen wählte er einen Kunstgriff, um noch eine vorteilhafte Übergangsregelung beim Arbeitslosengeld nutzen zu können: Ein 1953 geborener Mann kündigte selber einen Tag vor Beginn seiner Arbeitslosigkeit, um länger Arbeitslosengeld beziehen zu können als die künftige Regelung dies vorsah. Die Bundesagentur für Arbeit fand das nicht korrekt, aber das Landessozialgericht Rhei...

170 000 Menschen ermordet

München (dpa/ND). Im Prozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk hat am ersten Verhandlungstag im neuen Jahr ein Gutachter grausame Einzelheiten der nationalsozialistischen Tötungsmaschinierie geschildert. Das Vernichtungslager Sobibor im besetzten Polen, in dem Demjanjuk Wachmann gewesen sein soll, habe allein der Ermordung von Juden gedient, sagte Dieter Pohl vom Institut für Zei...

René Heilig

Wessen Anwalt ist Anwalt Popal?

Im Ringen um Entschädigungen nach dem NATO-Bombardement bei Kundus steht eine Einigung bevor. So hieß es am Montag. Nun ergaben sich vermutlich neue Gesichtspunkte, die den verbrecherischen Angriff nicht besser machen, wohl aber Misstrauen gegen den Opferanwalt verbreiten.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Kasseler Treffen ohne Konsequenzen

Zwei Monate nach dem SPD-Bundesparteitag in Dresden ist bei den versprengten kritischen Oppositionszirkeln in der SPD wenig von Aufbruch zu verspüren.

Handwerksleistung: Fahren besonders kritische Kunden günstiger?

Die Zeiten sind unsicher, das Geld wird knapper – Handwerkerbetriebe bekommen dies häufig als säumiges Zahlungsverhalten der Kunden zu spüren. Dabei nehmen einige Auftraggeber vermeintliche Mängel als Grund, um die Rechnung nicht oder nur zum Teil zu bezahlen. In welchen Fällen dies zulässig sein kann, erläutert die DAS-Rechtsschutzversicherung. Die Dunstabzugshaube hängt schief, die Fugen z...

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Kehrpflicht für offene Kaminöfen

Zahlreiche Haus- und immer mehr Wohnungseigentümer haben einen offenen Kamin, um diesen in der kalten Jahreszeit zu nutzen. Aber auch für diese nur gelegentlich genutzten Kaminöfen kann ein Bundesland vorschreiben, sie einmal im Jahr durch den Bezirksschornsteinfeger kehren zu lassen.

Eigenheim

Wohneigentum ist nach Ansicht vieler ein geeigneter Schutz gegen Inflation. »Ob Immobilien wirklich inflationssicher sind, hängt in erster Linie vom Standort des Objekts ab«, so Immobiliendienstleister Robert Anzenberger. Teure Gegenden mit hohem Preisdruck hätten dabei bessere Karten als Immobilien in Niedrigpreisregionen. Grund: Um Vermögensverlust zu verhindern, muss sich der Preis der Immobili...

Grüne wollen in NRW punkten

Grüne wollen in NRW punkten

Die Grünen sehen bei der Wahl im schwarz-gelb regierten Nordrhein-Westfalen auch die Politik von Union und FDP im Bund auf dem Prüfstand.

Schenkungssteuer bei Übertragung des Eigenheims an Ehegatten?

Zu Streitigkeiten führte immer wieder die Frage, ob Schenkungssteuer zu zahlen ist, wenn ein Ehegatte dem anderen seinen Anteil an einem nur teilweise als Familienwohnung genutzten Haus schenkt. Die Finanzämter wollten nur zu gerne für den Wert der Schenkung Steuer verlangen. Dem hat das oberste Finanzgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht. Immobilienbesitzer können dem Ehegatten ihren An...

Energieeinsparverordnung: Kein Grund zur Eile bei Nachtspeicheröfen

Die seit 1. Oktober vergangenen Jahres geltende Energieeinsparverordnung EnEV 2009 regelt nicht nur die energetischen Vorgaben für neue Gebäude, sondern umfasst auch Nachrüstpflichten für Bestandsgebäude. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein hin. »Für einige Verunsicherung sorgt dabei Paragraf 10. Er regelt die Abschaltung von elektrischen Nac...

ndPlusRobert Zion

Willkommen im Jahr null

30 Jahre sind die Grünen nun alt. Doch ist es zum Jubiläum eigenartig still um die Partei geworden und in den wenigen unter Tagesaktualität verbuchten Kommentaren wird ihr dann auch gleich der Stempel ihrer zukünftigen Normalität aufgedrückt: »Partei der linken Besserverdienenden« (Süddeutsche), »Scharnierpartei« (Frankfurter Rundschau). Über die Geschichte der Partei muss hier nichts mehr erzählt...

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USA: Mehr Militärgerät nach Israel

Washington (AFP/ND). Die US-Armee will mehr Militärgerät nach Israel schaffen. Damit werde ein im Dezember geschlossener Vertrag umgesetzt, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Washington mit. Laut dem Vertrag könne die US-Armee künftig Militärausrüstung im Wert von 800 Millionen Dollar in Israel stationieren, bisher waren 400 Millionen Dollar die Obergrenze. Das Militärgerät der U...

Gewalt gegen Einwanderer verurteilt

Kairo (AFP/ND). Ägypten hat am Dienstag die Angriffe auf Einwanderer in Süditalien verurteilt. Die Ausschreitungen seien nur »eine Facette« der Gewalt gegen Einwanderer und Minderheiten in Italien, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Kairo. Er kritisierte »rassistische Praktiken« und eine »Rhetorik des Hasses«, die sich auch gegen die arabische Minderheit und Muslime richte. Außenminister ...

China arbeitet an eigenem Raketenschild

Peking (dpa/ND). China hat die Entwicklung eines eigenen Raketenabwehrsystems enthüllt. Ein Test zum Abschuss anfliegender Raketen habe am Montag »das erwartete Ziel erreicht«, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Militärexperten sprachen von einem »Durchbruch für die Luftverteidigung« des Landes. »Der Test ist defensiver Art und richtet sich nicht gegen ein anderes Land«...

Mutter verweigert ihrem Kind den Kontakt zum Vater

Vor zwei Jahren hat sich das Paar getrennt. Der damals zehnjährige Sohn blieb bei der Mutter, die mit dem Vater gemeinsam das Sorgerecht ausübte. Trotz enger Vater-Sohn-Beziehung kam in den folgenden eineinhalb Jahren kaum ein Kontakt mit dem Vater zustande, weil die Mutter jedes Mal einen Grund fand, Besuche abzusagen. Vergeblich versuchte das Familiengericht auf den Antrag des Vaters hin, die Mu...

»Rechtsgrundlage unzureichend«

Der Einmarsch der USA und ihrer Verbündeten 2003 in Irak war nach Ansicht eines niederländischen Untersuchungsausschusses nicht durch internationales Recht gedeckt.

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Putschisten hoffen auf Amnestie

Tegucigalpa (epd/ND). Die Armeeführung in Honduras muss sich vor Gericht für den Staatsstreich vom vergangenen Juni verantworten, kann aber zugleich auf eine Amnestie hoffen. Am Donnerstag müssen Armeechef Romeo Vázquez und fünf weitere Offiziere zur Vernehmung vor dem Obersten Gericht erscheinen, teilte die Justiz mit. Damit kommt das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft nur teilweise nach. ...

Unfall kann Schrottplatz bedeuten

Ein Unfall mit einem alten Auto kann das Ende selbst für geliebte Rostlauben bedeuten: Liegen die Reparaturkosten nämlich um 130 Prozent über dem Betrag, den es kosten würde, dasselbe Modell nochmals zu kaufen, muss die Versicherung sie nicht komplett zahlen. Wenn ein Auto in solchem Maße beschädigt sei, liege ein wirtschaftlicher Totalschaden vor, so das Urteil des Amtsgerichts München (Az: 345 C...

Jürgen Vogt, Buenos Aires

»Museum der Erinnerung« in Chile

Chile hat seit Montag ein »Museum der Erinnerung« an die Opfer und den Widerstand in der Zeit der Pinochet-Diktatur (1973-1990). Mit einem kraftvollen »Nunca Más! - Nie wieder!« eröffnete Präsidentin Michelle Bachelet das neue »Museo de la Memoria« in Santiago de Chile. Unter Pinochet wurden 3000 Menschen ermordet und Zehntausende gefoltert.

Ralf Klingsieck, Paris

»Linksfront« eröffnet den Wahlkampf

Mit einem Treffen, zu dem am Sonntag 8000 Menschen in den Pariser Kongresspalast gekommen waren, hat Frankreichs »Linksfront« ihren Wahlkampf für die Regionalwahlen im März eröffnet.Der Sammlungsbewegung der Kräfte links von den Sozialisten gehören neben der Kommunistischen Partei und der von Jean-Luc Mélenchon gegründeten Partei der Linken auch andere kleinere Formationen wie die »Gauche unitaire...

Umtausch von Gutscheinen in Geld wird nur selten gewährt

Wenn ein Geschenk nicht ganz den Geschmack des Beschenkten trifft, stellt sich die Frage nach einem Umtausch. Bei Fernabsatzgeschäften gibt es ein Widerrufsrecht für unbenutzte Waren. Doch auch in Geschäften sind die meisten Händler aus Kulanz zum Umtausch bereit, so die Verbraucherschützer. Nicht nur zu Weihnachten gibt es Geschenke von Familie und Freunden – aber nicht alle gefallen. Viele...

Bundesgerichtshof: Internet – kein Wertersatz per Mausklick

Klick, gekauft. Mit der Computermaus kann man sich die Warenwelt ins Haus holen. Und ist ein Kauf nun doch nicht das, was er auf dem Bildschirm versprach, können der Videorekorder, die Kaffeemaschine oder das Paar Schuhe ja einfach zurückgeschickt werden. Weil aber nicht alle Produkte in einwandfreiem Zustand wieder beim Händler landen, haben einige Händler einen sogenannten Wertersatz eingeführt....

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Fabian Lambeck

Bahn in der Pflicht

Die Deutsche Reichsbahn verdiente prächtig an der Deportation von Juden, Kriegsgefangenen, politisch Verfolgten und Zwangsarbeitern. Nach vorsichtigen Schätzungen erwirtschafte die Bahn dabei umgerechnet etwa 445 Millionen Euro. Schon damals war die Reichsbahn, was ihr Rechtsnachfolger – die Deutsche Bahn – heute gerne wäre: ein europaweit agierendes Unternehmen. Die Todeszüge der Reic...

ndPlusOlaf Standke

Erschreckender Betrug

Das war kein guter Tag für Jan Peter Balkenende. Sieben Jahre nach der US-amerikanischen Invasion in Irak ist der damalige wie heutige Ministerpräsident der Niederlande gestern durch eine von ihm lange Zeit verhinderte unabhängige Kommission massiv für seine politische Unterstützung dieses Krieges kritisiert worden. Anders als 2003 von seiner Regierung behauptet, habe es kein ausreichendes völkerr...

Kurt Stenger

Alles in Butter

In Sachen Klimaschutz ist bei der Landwirtschaft alles in Butter, meint zumindest Agrarministerin Ilse Aigner (CSU). Nur der Verbraucher könnte vielleicht ein bisschen mehr Produkte aus der Region verspeisen. Merkwürdig freilich, dass Aigner den Anteil der Landwirtschaft am deutschen Treibhausgasausstoß auf sechs Prozent beziffert, wo doch im Jahr 2007 das schon damals CSU-geführte Ministerium elf...

Volksbank: Verbraucherzentrale klagt gegen Schätzgebühren für Wertgegenstände

Um einen Bankkredit zu erhalten, müssen Kunden der Bank eine Sicherheit dafür bieten, dass sie ihn zurückzahlen werden: zum Beispiel Immobilienbesitz oder auch Wertsachen. Kunden der Volksbank, ein Ehepaar aus Meerbusch, boten dem Kreditinstitut Wertsachen als Sicherheit für ein Darlehen an. Der Darlehensvertrag enthielt eine Klausel, nach der die Kreditnehmer für die Wertermittlung von Beleihungs...

Fabian Lambeck

Der Sparsame

Mehr ist manchmal weniger. Zumindest für die Beschäftigten des Drogerie-Patriarchen Anton Schlecker. Der sparsame Oberschwabe lässt derzeit reihenweise kleinere Filialen schließen, um sie durch größere Schlecker-XL-Märkte zu ersetzen. So weit, so schlecht. Denn für die Beschäftigten bedeutet XL in diesem Fall weniger Verdienst, da sie sich über eine Zwickauer Leiharbeitsfirma in ihren neuen Job ve...

Grobe Fahrlässigkeit

Wer eine Weihnachtspyramide im Wohnzimmer für weniger als zehn Minuten unbeaufsichtigt lässt, handelt nicht grob fahrlässig. Bei einem Brand muss der Betroffene den Schaden nicht der Gebäudeversicherung des Vermieters ersetzen, entschied das Amtsgericht Offenbach am Main. (Az: 38 C 377/06). Die Klägerin ist die Gebäudeversicherung des Vermieters des Beklagten. Sie nahm den Mieter wegen eines Brand...

Kämpfer für Frieden in Honduras?

Kämpfer für Frieden in Honduras?

ND: Bis Montag dieser Woche befand sich der honduranische Kardinal Oscar Rodríguez auf Einladung des Bistums Münster mehrere Tage lang in Deutschland. Der CDU-Kulturdezernent der Stadt Duisburg, Karl Janssen, bezeichnete den Kirchenfunktionär als »Kämpfer für Frieden und Demokratie«. Können Sie das verstehen? Ayala: Nein, und ich halte diese Einladung für eine Schande. Kardinal Rodríguez ist ganz ...

Freistellungsauftrag: Neuverteilung erspart viel Arbeit und kostet weniger

Eine Neuverteilung bei den Banken erspart viel Arbeit und bringt netto mehr Kapitalertrag. Die Beträge dürfen nur nicht zu hoch ausfallen. Anleger können ihrer Bank einen Freistellungsauftrag in Höhe von 801 Euro einreichen oder den Betrag auf mehrere Institute verteilen. Insoweit fällt keine Abgeltungsteuer an und die Kapitalerträge werden brutto auszahlt. Das Bundesfinanzministerium hat nunmehr ...

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Fahrgäste blockierten S-Bahngleise

(ND-Kammer). Ein Notarzteinsatz hat gestern für zusätzliches Chaos bei S- und Regionalbahn gesorgt. Der Verkehr auf der Stadtbahn war für rund eine Stunde lahmgelegt.Der Notarzt war gegen 12.20 Uhr zum Bahnhof Alexanderplatz gerufen geworden, weil sich in einem Zug der Linie S 3 eine hilflose Person befand. Der Zug konnte deshab nicht weiterfahren. Um den Verkehr trotzdem aufrecht zu erhalten, ver...

Tacheles von Chef zu Chef

Berlin will sich von der Bahn nicht länger vorführen lassen. Der Regierende Bürgermeister wird Bahnchef Rüdiger Grube zum Gespräch laden, wie Wowereit gestern, praktisch als erste Amtshandlung im neuen Jahr, ankündigte. Jenen Bahnchef also, der die Berliner Abgeordneten schon mehrfach wegen Gesprächsverweigerung erzürnte. Mit Wowereit wird er wohl sprechen, es heißt, beide hätten einen guten Draht...

Neue Unterkunft für Obdachlose

(dpa/ND). Bei Schnee und Kälte plant die Berliner Stadtmission ein zusätzliches Nachtcafé für Obdachlose. Grund ist die anhaltende Überfüllung der Notübernachtung in der Lehrter Straße nahe dem Hauptbahnhof. Für die Realisierung seien jedoch neue Geldspenden nötig, sagte Sprecherin Ortrud Wohlwend. Ein Nachtcafé mit 30 Plätzen koste rund 30 000 Euro im Monat. In der Notübernachtung Lehrter Straße ...

Opfer hat keine Erinnerung

(dpa/ND). Das Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlicher Neonazis im vergangenen Juli hat keine Erinnerung an die Tat. »Ich weiß nichts und bin froh, dass ich am Leben bin«, sagte der 22-jährige Student am Dienstag im Prozess vor dem Berliner Landgericht. Den vier Angeklagten aus Brandenburg im Alter von 20 bis 22 Jahren wird versuchter Mord vorgeworfen. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft wollten s...

Klaus Joachim Herrmann

Wowereit machte S-Bahn Ansage

»Bitte Ansage beachten« – so kündete die Anzeige auf dem Bahnhof Alexanderplatz gestern kurz nach 15 Uhr. Dabei ging es allerdings um den erneut ziemlich diffusen S-Bahn-Verkehr und noch keine andere Einsicht. Die nämlich hatte just der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Roten Rathaus gefordert. »Die Bahn muss verbindlich erklären, wann sie wieder vollen Fahrbetrieb herstellt«,...

Hilfe, bevor es zu spät ist
ndPlusStefan Otto

Hilfe, bevor es zu spät ist

Der Freitagnachmittag ist bei Judith Brand* im Terminkalender freigehalten. Dann trifft sie sich mit Valerie*. Selbst ihre eigenen Kinder, die längst erwachsen sind, werden neugierig, erzählt die Mittfünfzigerin: »Die wollen noch immer jedes Mal wissen, wie es war.« Sie finden es ungewohnt, dass ein zweieinhalbjähriges Mädchen Einzug in das Leben ihrer Mutter gefunden hat. Begonnen hat diese Gesch...

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Da, wo Du bist

Da, wo Du bist

Die Berliner Band »Element of Crime« stellt in diesem Frühjahr ihr neues Album vor. »Immer da wo Du bist bin ich nie« ist diesmal eine gemeinsame Produktion mit David Young, gemastert wurde die Platte wieder in Nashville, USA. Am 7. Februar spielt »Element of Crime« in der Arena Berlin. Weitere Tourdaten und Info unter: www.element-of-crime.de www.arena-berlin.de...

Aufführung des Jahres geehrt

(dpa). Peter Steins Inszenierung »Der zerbrochne Krug« ist zur Berliner Aufführung des Jahres gewählt worden. Das Kleist-Lustspiel mit Klaus Maria Brandauer in der Hauptrolle wurde von der Theatergemeinde Berlin gekürt. Stein und Brandauer machten das Stück am Berliner Ensemble zu einem Publikumsrenner. Die Beiden setzen auch in diesem Jahr ihre Zusammenarbeit fort. Am 25. August hat am Berliner E...

ndPlusAnouk Meyer

Alis Tochter

Wie kommt es zu den sogenannten »Ehrenmorden«? Wie kann ein Vater seine Tochter, ein Bruder seine Schwester töten? Das Atze-Musiktheater wirft mit »Ayla, Alis Tochter«, einem mitreißenden Mix aus Schauspiel, Tanzeinlagen und Gesang, einen mal satirischen, mal melancholischen Blick in die türkisch-muslimische Parallelgesellschaft und zeigt die Mechanismen auf, die mitten in deutschen Großstädten im...

Volkmar Draeger

Spitzentanz zu elektronischen Beats

Groß heraus bringt diesmal das Staatsballett Berlin sein Format zur Förderung choreografischer Talente aus den eigenen Reihen. Was 2005 im Magazin der Staatsoper klein und beengt begann und 2007 im Club Berghain eine Zwischenstation fand, erobert sich jetzt die Bühne der Komischen Oper. Auf traditionsreichen und zudem leicht schrägen Brettern heißt es am Freitag »Shut up and dance! Reloaded«. Zwei...

Ironische und harte Facetten Vietnams
Tom Mustroph

Ironische und harte Facetten Vietnams

Vietnam ist nah, Vietnam ist weit. Einst war der Vietnamkrieg der Referenzpunkt für die Linken. Heutzutage ist das Land, in dem er tobte, vor allem durch die von dort stammenden Migranten, die jetzt ihr Leben als Verkäufer von Schmuggelzigaretten und preiswerte Blumenhändler fristen, im Berliner Alltag präsent. Eine andere Facette Vietnams stellt derzeit die ifa-Galerie in der Linienstraße in Mitt...

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Henning Otte, dpa

Vom Musterschüler zum Problemfall

Baden-Württembergs künftiger Regierungschef, Stefan Mappus, arbeitet derzeit an seiner ersten Regierungserklärung. Darin wird er erläutern müssen, was er in Zeiten leerer Kassen bis zur Wahl noch bieten will.

ndPlusAntje Stiebitz

Leckerbissen im Müll

Die imposante Erscheinung eines Wildschweins sorgt für Wirbel. Zu angespannten Zeiten suchten schon mal bis zu 40 Anrufer täglich Hilfe – das seien dann meist sehr aufgeregte Gespräche, berichtet Marc Franusch vom Wildtiertelefon der Berliner Forsten. Doch das Jahr 2009 sei entspannt gewesen, drei, vier Anrufe pro Tag. Das liege daran, vermeldete die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, da...

Gefrorene Schnitzereien
Steffi Bey

Gefrorene Schnitzereien

Kaltes aus Fernost: Chinesische Eiskünstler zeigen jetzt in einer Halle neben der O2 World ihre vergänglichen Skulpturen. Erstmals gastiert diese Ausstellung in Deutschland. Die Besucher können auch live die Entstehung von filigranen Figuren und beeindruckenden Bauwerken verfolgen. Egal, wie das Wetter auch wird: In der schneeweißen Thermo-Halle an der Wanda-Kallenbach-Straße in Friedrichshain ist...

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Scharfenberg als OB-Kandidat

Potsdam (dpa). Eine erneute Kandidatur des LINKE-Politikers und früheren inoffiziellen Stasimitarbeiters Hans-Jürgen Scharfenberg als Potsdamer Oberbürgermeister ist auf Kritik gestoßen. »Das ist dem Image von Potsdam als Landeshauptstadt nicht förderlich«, sagte die CDU-Landesvorsitzende Johanna Wanka am Dienstag in Potsdam. FDP und Grüne sehen das Ansehen der Landeshauptstadt damit in Gefahr....

Babyboom in Dresden und Leipzig

Leipzig (dpa/ND). Bei den neugeborenen Babys hat sich 2009 in Sachsen der Vorjahrestrend fortgesetzt: Geburtenrekorde in Leipzig und Dresden, teils deutliche Rückgänge in ländlicheren Regionen.In der Uni-Klinik Leipzig erblickten 2102 Kinder das Licht der Welt, so viele wie nie seit dem Mauerfall. In der Dresdner Uni-Klinik wurde sogar die Marke des Vor-Wende-Jahres 1988 geknackt: 2018 Babys wurde...

Richter unterstützen Forderung der LINKEN

Zum Abschluss ihrer Winterklausur hatte die Schweriner Landtagsfraktion der LINKEN am Freitag darüber diskutiert, wie die Unabhängigkeit der Richter gestärkt werden kann. Derzeit sei die Justiz in Deutschland lediglich »Wurmfortsatz der Justizverwaltung«, erklärte die Rechtspolitikerin Barbara Borchardt. Gestern hat sich der Richterbund Mecklenburg-Vorpommerns zu Wort gemeldet: Er unterstützt die LINKE in dieser Frage ausdrücklich.

Mathias Neigenfind, dpa

Die Märchentante von Schloss Ansbach

Karin Mack eine der wenigen hauptberuflichen Märchenerzählerinnen in Deutschland. Aktiv ist die 44-Jährige vor allem im Schlossgarten Ansbach.

Überraschend
Wilfried Neiße

Überraschend

»Ich möchte dieser Stadt eine Zukunft geben.« Der das sagt, heißt Stefan Ludwig, ist Jahrgang 1967, Landtagsabgeordneter der Linkspartei in Potsdam. Und er spricht von einer Stadt im Märkischen, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten mächtig hat Federn lassen müssen. Er spricht von Frankfurt an der Oder. Gestern überraschte Stefan Ludwig seine Genossen in der Potsdamer Landtagsfraktion mit dem En...

Kai Böhne, Göttingen

Spurensuche in Niedersachsen

Ab 15. Januar 2010 wird in Göttingen eine Ausstellung mit dem Titel »Auf der Spur europäischer Zwangsarbeit. Südniedersachsen 1939-1945« gezeigt. Sie verknüpft die Lebensgeschichten polnischer, niederländischer und italienischer Zwangsarbeitender und wurde unter Beteiligung von Wissenschaftlern aus diesen Ländern erarbeitet.

Wilfried Neiße

Datenschutz aus einer Hand

In Brandenburg soll es den Datenschutz künftig aus einer Hand geben. Wie SPD und LINKE am Dienstag im Landtag mitteilten, wird laut einem gemeinsamen Antrag in Zukunft der Datenschutz im öffentlichen Bereich mit dem Datenschutz in der Privatsphäre unter einem Dach vereint sein.LINKE-Abgeordneter Hans-Jürgen Scharfenberg sprach von einem »echten Fortschritt«, der durch diesen Schritt erreicht werde...

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Der Untergrund im Hinterhof
ndPlusKai Agthe

Der Untergrund im Hinterhof

In den 70er Jahren hatten wir erfahren, dass der furztrockene und von uns aus gesehen steinalte Staat unsere lebendige Aufmüpfigkeit ablehnte«, schreibt Bert Papenfuß. Sein Beitrag »Für uns« eröffnet einen Sammelband über die facettenreiche Geschichte der Literaten- und Künstlerszene Ost-Berlins von 1979 bis 1989. Die konzentrierte sich in jenen Jahren auf den Prenzlauer Berg, der damals als Kiez ...

Gott sei Dank, um Gottes Willen
ndPlusKarlen Vesper

Gott sei Dank, um Gottes Willen

Ganz toll, wirklich lehrreich. Super.« Außenminister Guido Westerwelle ist entzückt über die Ausstellung, die im Lichthof seines Amtssitzes am Werderschen Markt in Berlin von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur gestaltet worden ist. Unversehrt aus Jemen zurückgekehrt, ließ er es sich gestern nicht nehmen, sie offiziell zu eröffnen. »Und das ist der Mann, den wir gebeten haben, die wissensch...

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Marion Pietrzok

Der Blick ins Offene

Er war ein Regisseur der Nuancen, in Geste, in Wort. Es macht den Charme seiner Filme aus, dass alles bis ins letzte Detail besprochen werden muss, was die Figuren miteinander verbindet. So fintenreich sie auch reden, sie entblößen sich: Gefühle, das Begehren, die Unruhe, die die Seelen treibt. Sie reden, nichts passiert, und es ist höchst spannend. Wegen des Zaubers der Nuancen, die Rohmer hinein...

Ein Hauch von Abschied und Entsagung
ndPlusRoberto Becker

Ein Hauch von Abschied und Entsagung

William Shakespeare hat es als Stichwortgeber für die Oper ziemlich weit gebracht. Nicht nur bei Verdi. Auch heute noch gibt es da wagemutige Komponisten. Die Komische Oper Berlin brachte mit Aribert Reimanns »Lear« und Christian Josts »Hamlet« gerade zwei der neueren Beispiele. Der Oper in Frankfurt am Main blieb jetzt die deutsche Erstaufführung von »The Tempest« vorbehalten. Diese Oper des 1971...

Feiern Sie! Machen Sie das.

Feiern Sie! Machen Sie das.

Nach jahrelanger Korrespondenz war es nun endlich soweit: Ich konnte T. Lux Feininger in seinem Haus in Cambridge, MA besuchen. Seit der Produktion und Herausgabe der CD »Feininger Impulse« mit allen Klavier-Kompositionen Lyonel Feiningers (1994) gab es brieflichen Kontakt mit T. Lux. Mit der nächsten von der »neuen brücke« (2007) organisierten CD-Produktion »Lyonel Feininger: Fugenkompositionen für Orgel«, der weltweit erstmaligen Dokumentation, intensivierte sich unser Kontakt. Im Sommer 2009 habe ich nach einer eigenen Veranstaltung in der bis auf den letzten Platz gefüllten Kirche Benz auf Usedom (»Des Meeres und der Bilder Wellen« – L y o n e l F e i n i n g e r u n d d i e O s t s e e) viele Orte aufgesucht, an denen Lyonel Feininger auch gemalt hatte und Fotos vom jetzigen Zustand gemacht. Ebenso von Deep in Pommern und Umgebung. Die Resultate dieser Fototour habe ich mit Motiven Lyonels verknüpft und sie T. Lux bei meinem Besuch überreicht. Es waren Orte, die er selbst bei der gemeinsamen alljährlichen Sommerfrische (mit Eltern und Brüdern) kennengelernt hatte.

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Stadtteilarbeit gegen steigende Mieten

Stadtteilarbeit gegen steigende Mieten

Seit März 2009 existiert für den Berliner Stadtteil Neukölln ein Strategiekonzept mit dem Ziel, »das nachbarschaftliche Miteinander in einem ausgewiesenen Problembereich neu zu organisieren und allen Bewohnern ein Leben in einem sicheren und sauberen Wohnumfeld zu ermöglichen«. Weil Neuköllner Bürger eine Vertreibung sozial schwacher Bevölkerungsteile befürchten, organisieren sie Stadtteilversammlungen. Mit MARTIN MÜLLER, einem der Initiatoren, sprach AXEL BERGER.

ndPlusCarsten Ondreka

Gegen die Normen des Rechtsstaats

Der vor sieben Jahren in der Bundesrepublik eingeführte Paragraph 129b erweist sich in der Praxis als rechtlich fragwürdiges Instrument zur Verfolgung migrantischer Linker.

Bewegungsmelder

Schülervertretung gegen Bundeswehr (ND). Die Berliner Landesschülervertretung (LSV) hat sich am Sonntag gegen die Präsenz der Bundeswehr an Schulen ausgesprochen. Anlass war eine Veranstaltung im Paulsen-Gymnasium in Berlin-Steglitz im vergangenen Jahr, zu der die Schulleitung zwei Offiziere einlud, die zum Thema »Was hat die Bundeswehr in Afghanistan verloren?« sprachen. Nach Auskunft des LSV wur...

ndPlusGerhard Hanloser

Politik der Moral

Zwei Themen lassen seit den 90er Jahren die Wogen in der Bewegungslinken hoch schlagen. Eine historische Rückschau verweist auf Gemeinsamkeiten.

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Schlecker beugt sich öffentlicher Kritik

Schlecker beugt sich öffentlicher Kritik

Essen/Ehingen (AFP/ND). Die Drogeriemarktkette Schlecker beendet nach öffentlicher Kritik die Zusammenarbeit mit einer umstrittenen Leiharbeitsfirma. Um die Diskussion um die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern der Firma Meniar zu beenden, habe man beschlossen, »mit sofortiger Wirkung keine neuen Arbeitnehmerüberlassungsverträge« mit der Firma mehr abzuschließen, so ein Schlecker-Sprecher am Monta...

Monokulturen: Nur gut für die Gentech-Industrie

Berlin (ND). In Deutschland wird immer mehr Mais angebaut. Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag wuchs die Anbaufläche von 2005 bis 2009 von 1,7 auf 2,1 Millionen Hektar. Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion, Kirsten Tackmann, warnte jedoch davor, dass aus finanziellen Gründen immer weniger vorbeugende Kontrollen gegen die zwei Hauptschä...

Wirtschaftskriminalität steigt weiter an

Düsseldorf (dpa/ND). Betrug, Datendiebstahl, Korruption: Deutsche Unternehmen leiden einer Studie zufolge unter einem starken Anstieg der Wirtschaftskriminalität. In den vergangenen drei Jahren wurde mehr als jedes dritte Unternehmen (37 Prozent) Opfer von Kriminellen. Vor drei Jahren war es nur jede vierte Firma (26 Prozent). Das hat eine repräsentative Befragung von 300 mittelständischen und gro...

ndPlusErich Preuß

Deutsche Bahn macht auf Öko

Auch die Deutsche Bahn ist auf den Öko-Zug aufgesprungen und präsentiert sich nun als Vorreiter des Klimaschutzes im Verkehrsbereich. Ob Strom aus dem Windpark und Umweltzuschläge jedoch ausreichen, der Bahn ein grünes Image zu verpassen, muss sich erst noch zeigen.

Steffen Schmidt

Hoffen auf Zivilgesellschaft

Wenige Wochen nach dem Scheitern von Kopenhagen trafen sich am Montagabend Wissenschaftler, Politiker, Umweltschützer und Vertreter aus der Wirtschaft in Berlin zur 4. Potsdamer Klimakonferenz, um die Konsequenzen aus dem Scheitern zu diskutieren.

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Sinkflug zum Konkurs

Tokio (dpa/ND). Asiens größte Fluggesellschaft Japan Airlines (JAL) steuert auf eine staatlich gelenkte Insolvenz zu. Die drei größten Gläubigerbanken der hoch verschuldeten Airline stimmten am Dienstag bei einem Treffen mit Transportminister Seiji Maehara einem Insolvenzverfahren mit Gläubigerschutz zu, wie die Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf informierte Kreise meldete. Zugleich sei e...

Martin Ling

Kreative Lösungen aus dem Süden

Rund 350 deutsche und internationale Fachleute trafen sich am Dienstag in Berlin zur Konferenz »EcoFair Rules!« Die zentrale Forderung: eine ökologische und faire Neuausrichtung des Welthandels.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Reederei heuert Söldner an

Um die eigenen Schiffe gegen Piratenüberfälle vor der afrikanischen Küste zu verteidigen, heuert der Reederei-Riese Maersk ehemalige Soldaten und ein Kampfschiff an.Die weltgrößte Reedereigruppe A.P.Møller-Maersk hat Söldner angeheuert, um ihre Flotte am Horn von Afrika vor Seeräubern zu schützen. Damit setzt erstmals ein führendes internationales Schifffahrtsunternehmen private Militärs ein. Auße...

ndPlusUlrich Busch

»Aufbau Ost« aus westdeutscher Perspektive

Das bevorstehende Jubiläum der deutschen Vereinigung bietet Anlass, Bilanz zu ziehen über den Stand der Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West sowie über die Entwicklung der Wirtschaft in den neuen Bundesländern. Letzteres wird mit dem »Aufbau Ost« assoziiert, dem Milliardenprogramm für die Umstrukturierung und den Neuaufbau des ostdeutschen Unternehmenssektors, der Infrastruktur und d...

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Afrika-Cup: Spitzenteams straucheln

Nach dem Terroranschlag auf Togos Nationalteam fällt es den Fußballstars schwer, sich auf die Spiele beim Afrika-Cup zu konzentrieren. Die favorisierten Algerier unterlagen Malawi 0:3, mit der Elfenbeinküste spielte ein weiterer WM-Teilnehmer nur 0:0 gegen Burkina Faso. »Es ist schwierig für uns nach all dem, was vor wenigen Tagen geschehen ist«, sagte der Ivorer Didier Drogba von Chelsea London. ...

ndPlusRonny Blaschke

Fußball in Fängen wachsender Gewalt

Jedes zweite Wochenende herrschte gespenstische Stille im Stadionabschnitt 27A. Die Ultras des FC Hansa Rostock, sonst lautstark und farbenfroh, verweigerten die Unterstützung für ihr Fußballteam. Ihren Boykott unterbrachen sie für Schmähgesänge gegen Jörg Hübner, den Sicherheitsbeauftragten des Zweitligisten. Ihr Vorwurf: Die Klubposition Hübners lasse sich nicht damit vereinbaren, dass er zuglei...

269 mal ein gutes Zuhause

269 mal ein gutes Zuhause

Liebe ND-Leser! Wie versprochen veröffentlichen wir an dieser Stelle ihre zahlreichen Vorschläge für den Sonderpreis der ND-Sportlerwahl 2009. Unter dem Motto »Mein Verein – mein Zuhause« gewann diesmal der Post SV Mühlhausen. Doch offenbar wird auch in 268 anderen Vereinen in der gesamten Republik gute Arbeit geleistet.

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ndPlusAndreas Knudsen, Reykjavik

Der Hundekönig ist nicht vergessen

Die Stadtverwaltung von Reykjavik nannte kürzlich eine Straße im Zentrum der isländischen Hauptstadt in »Jörundarstígur«, Jörgensgasse, um – nach dem dänischen Seemann, Abenteurer, Entdecker und Strafgefangenen Jörgen Jörgensen. Fast 700 Jahre lang regierten zunächst die norwegischen und dann die dänischen Könige über Island, ohne dass ihre Autorität und Oberherrschaft angefochten wurde. Doc...