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Unten links

Dass Baden-Württemberg ernste Probleme mit dem Alkohol hat, wusste man spätestens seit der Kreation des Slogans: »Wir können alles. Außer Hochdeutsch.« Schließlich ist exzessives Trinken von starken Beeinträchtigungen des Sprachzentrums begleitet, deren Folgen nur mit sehr viel gutem Willen in die Nähe des späten Hölderlin gerückt werden können. Immerhin klagte bereits der große Schwabe: »Viel, vi...

Bibelpark sorgt für Spannungen

Jerusalem (dpa/ND). Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den umstrittenen Abriss von 22 Häusern im arabischen Ostteil Jerusalems vorerst gestoppt. Die Stadtverwaltung solle sich mehr Zeit nehmen, um mit den Bürgern eine Einigung zu erreichen, teilte das Büro des Premiers am Dienstag in Jerusalem mit.Die Stadtverwaltung will nach dem Abriss in dem Gebiet südlich der Altstadt von Jerusal...

Niels Seibert

Etappensieg

Das Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung steht für den Erfolg einer der größten Bürgerrechtsbewegungen der vergangenen Jahre. Quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen und Parteien haben sich Bürgerinnen und Bürger gegen das Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung organisiert und ihren Protest auf die Straße getragen. Im bislang umfangreichsten Massenklageverfahren in der Geschichte des...

Einzelhandel: Klamottenkauf mit gutem Gewissen?

Bei der Ernährung hören viele Deutsche auf ihr Gewissen und legen Wert auf Bio-Eier und Fairtrade-Kaffee – beim Kleiderkauf setzt sich der Sinneswandel nur langsam durch. Dabei wächst das Angebot an Jeans, T-Shirts und Pullovern, die umweltverträglich produziert werden und sozialen Ansprüchen genügen. Für Käufer ist es aber nicht leicht, den Überblick zu behalten. Was sind Öko-Klamotten? Mei...

ndPlusJan Keetman, Istanbul

Türkisches Militär bestätigt Putschplan

Nach der jüngsten Serie von Haftbefehlen gegen Offiziere der türkischen Armee wegen des Verdachts auf Teilnahme an Putschvorbereitungen hat das öffentliche Ansehen der Militärs einen weiteren Schlag erlitten. Der Generalstab in Ankara räumte am Montag ein, dass ein bisher von den Generalen als böswillige Fälschung abgetaner Putschplan eines Offiziers möglicherweise doch echt ist.

Dirk Farke

Karlsruhe stoppt Datenkraken

Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes erklärte die Regelungen der Vorratsdatenspeicherung in ihrer jetzigen Form als nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren. Die größte Verfassungsbeschwerde in der Bundesrepublik war damit erfolgreich.

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Lesehilfe für Blinde

Die Krankenkasse muss Blinden als Einkaufshilfe ein Barcode-Lesegerät mit digitaler Sprachausgabe bezahlen. Da das Gerät Blinden überhaupt erst ermögliche, selbstständig einzukaufen und sich im Haushalt zu orientieren, müssten gesetzliche Kassen die Kosten von rund 2500 Euro tragen, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden. Die beklagte...

Gericht: Rentenberater nur in Rentenfragen als Rechtsbeistand zugelassen

Vor den Sozialgerichten darf ein Rentenberater einen Kläger nicht ohne weiteres als Rechtsbeistand vertreten. Das geht aus einem kürzlich bekanntgewordenen Beschluss des Sozialgerichts Koblenz hervor. Eine Vertretungsbefugnis besteht nach Auffassung des Gerichts nur, wenn die Streitfrage in konkretem Zusammenhang mit der gesetzlichen Rente steht (Beschluss vom 28.12.2009 Az.: S 3 SB 911/08). Das G...

Belegärzte vor dem Kadi

Fünf Jahre nach dem Tod einer jungen Mutter im Krankenhaus hat das Amtsgericht Gemünden zwei Ärzte zu jeweils acht Monaten Bewährungsstrafe verurteilt. Der angeklagte 50 Jahre alte Gynäkologe und sein früherer Assistenzarzt (38) räumten vor Gericht die fahrlässige Tötung ein – und kamen nach einer Absprache von Richter, Staatsanwaltschaft und Verteidigung mit vergleichsweise milden Strafen d...

ndPlusRobert Luchs

Das Aus für »deutsche« A-Waffen?

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht sich in der Diskussion in den USA über weniger Atomwaffen in seiner Forderung nach einem Abzug der Nuklearwaffen auch aus Deutschland bestätigt.

ndPlusRené Heilig

Konventionelle Aufholjagd

Russland und die USA haben rund 90 Prozent aller Atomwaffen in der Welt gehortet. Das ist viel zu viel. Eine glaubwürdige Abschreckungspolitik gegenüber jedermann kommt mit weniger aus. Zudem frisst die Modernisierung der Atomwaffen jenes Geld auf, das man zur Beschaffung von einsetzbarem Kriegsgerät benötigt.

Riester-Rente: Arbeitslosen- und Krankengeld verändern Eigenbeitrag

Riester-Sparer, die Arbeitslosen- oder Krankengeld beziehen, sollten ihre tatsächlich bezogene Leistung dem Anbieter des Riester-Vertrages melden – gerade dann, wenn ein Dauerzulagenantrag vereinbart wurde. Ansonsten besteht die Gefahr, dass sie mehr Beitrag zahlen als eigentlich erforderlich. Darauf macht das berliner Pressebüro aufmerksam. Der Hintergrund: Die »Zentrale Zulagenstelle für A...

ndPlusWolfgang Kötter

Regierung Obama in der Zwickmühle

Die US-Regierung steht nach eigenen Verlautbarungen kurz vor dem Ende der Neudefinition ihrer Nukleardoktrin. Laut einem Bericht der »New York Times« hat das Pentagon dem Präsidenten am Montag entsprechende Vorschläge unterbreitet.

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Landesbauordnung: Installation eines Rauchmelders ist zu dulden

Eine Vermieterin kündigte im Mietshaus an, demnächst werde eine Fachfirma in allen Wohnungen zertifizierte batteriebetriebene Rauchwarnmelder installieren. So schreibe es die Hamburger Bauordnung vor. Ein Mieter legte Einspruch ein: Er habe seine Wohnung bereits mit Rauchmeldern ausgestattet, das sei also überflüssig. Außerdem plane er, in näherer Zukunft die Wohnung zu renovieren. Dann müsse er w...

Urteile zu Wohnen & Miete

Bei den alljährlichen Betriebskostenabrechnungen darf der Vermieter die Kosten für Frisch- und Schmutzwasser zusammenfassen und einheitlich abrechnen; das gilt jedenfalls dann, wenn diese Kosten gemäß dem durch Zähler erfassten Verbrauch von Frischwasser auf die Mieter umgelegt werden. (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. Juli 2009 - VIII ZR 340/08) u Verzichtet der Mieter per Mietvertrag für zw...

ndPlusFabian Lambeck

Der Mann mit den zwei Gesichtern

Eigentlich wollte Heiner Geißler Priester werden. Nach seinem Abitur trat der junge Geißler im Jahre 1949 dem Jesuitenorden bei und schrieb sich an der von Jesuiten betriebenen Hochschule für Philosophie ein. Nach nur vier Jahren im keuschen Männerbund wurde Geißler jedoch klar, dass es so ganz ohne Frauen nicht geht. Also wechselte er an die weltliche Universität Tübingen, um dort Rechtswissensch...

Deutscher Mieterbund: Wann haben Mieter Anspruch auf Reparatur und Mietminderung?

Millionen Mietwohnungen haben nach Einschätzung des Deutschen Mieterbundes (DMB) mehr oder weniger schwerwiegende Mängel. Zwischenzeitlich dreht sich jede fünfte Rechtsberatung der örtlichen Mietervereine um Wohnungsmängel, Schadensbeseitigung und Mietminderung. Gleichzeitig unternehmen aber unzählige Mieter nichts, zahlen trotz Schäden, Mängeln und Beeinträchtigungen weiter die volle Miete, weil ...

Lernort statt Denkmal
ndPlusBernd Kammer

Lernort statt Denkmal

Zum Schluss konnte auch der Winter dem Projekt nichts mehr anhaben. »Wir sind im Zeitplan«, sagt Andreas Nachama, und die Erleichterung ist dem Direktor der Stiftung Topographie des Terrors anzumerken. Nach mehr als zwei Jahrzehnten als Provisorium, mehreren Wettbewerben, Baustarts und -stopps wird das neue Berliner Dokumentationszentrum über die Terrorzentrale der Nazis am 6. Mai eröffnet, zwei T...

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Kein freier Tag zum Geburtstag

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch darauf, an ihrem Geburtstag oder bei Festen wie Karneval freinehmen zu können. Das ergibt sich aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Köln (Az: 2 Ca 6269/09), auf das die Deutsche Anwaltauskunft in Berlin hinweist. Ein freier Tag kann laut Urteil unter Umständen selbst dann verweigert werden, wenn es bisher gängige Praxis im Betrieb war, Mitarbeitern bei solchen An...

Landesgruppe widerspricht Seehofer

Berlin (dpa/ND). Die CSU-Landesgruppe im Bundestag rebelliert im Koalitionsstreit über die Gesundheitspolitik gegen Parteichef Horst Seehofer. In ungewohnt scharfer Form distanzierte sich Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich im Namen der CSU-Bundestagsabgeordneten vom bayerischen Ministerpräsidenten und seinem Gesundheitsminister Markus Söder. »Ich verschweige nicht, dass Äußerungen von nicht zu...

Leiharbeiter: Erhöhte Werbungskosten für auswärts tätige Arbeitnehmer

Mit Schreiben vom 21. Dezember 2009 hat das Bundesfinanzministerium (BMF) die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zur Frage des Vorliegens einer Auswärtstätigkeit bestätigt. Auswärts tätige Arbeitnehmer können erhöhte Werbungskosten für ihre Fahrten zu den Einsatzstellen sowie Verpflegungsmehraufwendungen geltend machen. Bei Leiharbeitern kam es dazu immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen...

Niels Seibert

Zu alt, um zu bleiben

Bei unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen ist das genaue Alter mitentscheidend für den Ausgang ihrer Asylverfahren. In Hamburg geht die Ausländerbehörde besonders streng gegen die Jugendlichen vor.

»Ein Sieg der Bürgerrechte«

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig, so das Bundesverfassungsgericht. Bürgerrechtler und Politiker reagieren darauf sehr unterschiedlich.

Arbeitskämpfe: Dürfen Eltern im Job fehlen, weil der Kindergarten streikt?

Wegen Warnstreiks müssen Beschäftigte immer wieder damit rechnen, dass zum Beispiel Kindertagesstätten geschlossen bleiben. Genau geregelt sind die Ansprüche von Arbeitnehmern in solchen Fällen allerdings nicht. Im Folgenden einige Fragen und Antworten: Dürfen Eltern bei der Arbeit fehlen, wenn die Kita streikt? Notfalls ja. »Dann müssen sich die Eltern überlegen, wie sie ihre Kinder versorgen«, s...

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SPD entscheidet Ende März über Sarrazin

Berlin (dpa/ND). Über einen möglichen Ausschluss von Bundesbank- Vorstand Thilo Sarrazin aus der SPD wird bis Ende März entschieden. Die Landesschiedskommission der Berliner SPD müsse zunächst die Ergebnisse einer Anhörung auswerten, sagte SPD-Sprecherin Daniela Augenstein am Dienstag. Fast sieben Stunden hatten sich die Beratungen am Montag ohne Entscheidung hingezogen. Der Versuch einer gütliche...

Grundstück: Nicht zur beliebigen Verwendung

Ein Mann hatte ein bisher landwirtschaftlich genutztes Grundstück gekauft. Er wollte einen darauf befindlichen Schuppen in seinem Sinne verwenden – unter anderem als Stellplatz für seinen Geländewagen. Doch nach Vertragsabschluss stellte er fest, dass es sich um einen Schwarzbau handelte. Es existierte keine Baugenehmigung, die eine Nutzung der Hütte erlaubt hätte. Die Behörde hatte das Betr...

Wärmedämmung: Nicht zu nah an Nachbars Grenzzaun

Das Haus von Herrn B. war bis an die Grundstücksgrenze gebaut, daneben lag das Anwesen des Nachbarn A. Auf dessen Grundstück verlief am Zaun entlang eine etwa fünf Meter breite Einfahrt. Im Frühjahr 2009 ließ Herr B. die Fassade wärmedämmen und den Giebel instand setzen. Ohne den Nachbarn zu fragen, stellte er auf dessen Einfahrt ein Gerüst auf, um auch an dieser Seitenwand die Arbeiten durchführe...

Ostdeutsche Gesellschaft zerfällt

Berlin (epd/ND). Die ostdeutsche Gesellschaft zerfällt einer neuen Langzeitstudie zufolge immer mehr. »Vom einstigen sozialistischen ›Wir‹ ist in Wittenberge nichts mehr zu spüren«, sagte der Soziologe Heinz Bude am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung einer Untersuchung, die in der brandenburgischen Kleinstadt realisiert wurde. »Ostdeutschland existiert nicht mehr«, resümierte der...

Klimaanlagen müssen fachmännisch gewartet werden

Wer die Klimaanlage nicht regelmäßig wartet und von Fachleuten inspizieren lässt, gefährdet sich und andere. Darauf weist jetzt Dekra vor dem Hintergrund der aktuellen Legionellen-Infektionswelle in Ulm hin. Dort kam es zu über 50 Erkrankungen und mehreren Todesfällen. Legionellen sind Bakterien, die natürlich im Wasser vorkommen und so in die Warmwassersysteme gelangen. Unter günstigen Bedingunge...

Sonnenzuschuss und Tauschbonus: Wie eine gute Energiebilanz des Hauses finanzierbar wird

Deutschlands Schornsteinfeger steigen Hausbesitzern nicht nur regelmäßig aufs Dach, sondern auch hinunter in den Heizungskeller. Sie prüfen, ob Sicherheitsstandards und Abgaswerte eingehalten werden. Die jährliche Bilanz ist ernüchternd: 25 Prozent der Öl- und 20 Prozent der Gaskessel sind nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik, verbrauchen viel zu viel Energie und treiben die Heizkosten un...

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Geerbtes Schwarzgeld

Erben von Schwarzgeld auf Auslandskonten müssen Erträge bei der Einkommensteuer angeben. Darauf macht das Deutsche Forum für Erbrecht angesichts der Debatte um den Ankauf von Kontendaten aus der Schweiz aufmerksam. Viele Deutsche hätten vor allem in den 1980er Jahren hohe Summen in die Schweiz transferiert, um die Zinsen in Deutschland nicht versteuern zu müssen. Wer Geld von solchen Konten geerbt...

Ende der Koalition von Timoschenko in Kiew

Kiew (AFP/ND). Gut drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ist die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zerbrochen. Parlamentspräsident Wolodimir Litwin erklärte die Koalition am Dienstag für beendet. Damit hat der neue Präsident Viktor Janukowitsch jetzt die Möglichkeit, mit seiner Partei eine neue Regierung zu bilden und einen eigenen Reg...

»Niederträchtige Verleumdung«

Havanna (AFP/ND). Nach dem Tod des Dissidenten Orlando Zapata im Hungerstreik hat sich Kubas Revolutionsführer Fidel Castro zu Wort gemeldet. In einem im Fernsehen verlesenen Artikel schrieb Castro, nach der Revolution von 1959 sei nie jemand gefoltert oder die Ermordung eines politischen Gegners angeordnet worden. Der 83-jährige Castro nannte in seinem Artikel den brasilianischen Präsidenten Luiz...

Kein Zwang, wenn der Sohn den Vater nicht sehen will

Der 1998 geborene Junge, nennen wir ihn Felix, lebte seit der Trennung der Eltern bei der sorgeberechtigten Mutter. Die Ehe wurde 2001 geschieden. Kurz vorher war der Ehemann zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er seine Frau verprügelt hatte. Trotzdem einigte man sich auf eine Regelung für Treffen zwischen Vater und Sohn. Weihnachten 2006 brach der regelmäßige Kontakt ab. Denn Felix weiger...

Urteile zum Steuerrecht

Wer seine Hauswirtschafterin damit beauftragt, das Familiengrab zu pflegen, kann die Kosten nicht steuermindernd geltend machen; Grabpflege stellt keine hauswirtschaftliche Tätigkeit dar und entspricht nicht dem Ausbildungsberufsbild einer Hauswirtschafterin. (Urteil des Finanzgerichts Niedersachsen vom 25. Februar 2009 – 4 K 12315/06) Grundsätzlich gehört zum steuerpflichtigen Lohn, was Arb...

Stefan Thimmel, Montevideo

Die Visionen von »El Pepe«

Der ehemalige Staatsfeind ist Präsident Uruguays. Seinem Stil getreu ohne Krawatte und im offenen weißen Hemd wurde der 74-jährige José »Pepe« Mujica ins Amt eingeschworen.

Bundesgerichtshof: Schwiegereltern können Ex-Partner nun doch zur Kasse bitten

Die Ehe des Kindes geht in die Brüche, und verloren ist das Geschenk der Schwiegereltern, das eigentlich für beide gedacht war. So war es bislang, ein Fall aus Berlin hat das jetzt geändert. Künftig müssen die Ex-Partner damit rechnen, dass die Schwiegereltern ihr Geld – beispielsweise für das Häuschen – zurückfordern. Nach einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshof (...

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Fluggesellschaften: Bonuspunkte dürfen nicht einfach verfallen

Fluggesellschaften dürfen die Gültigkeitsdauer von Bonuspunkten nicht drastisch kürzen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich entschieden. Die Karlsruher Richter erklärten damit eine Verfallsfrist für »LTU-Redpoints« für unwirksam. Danach konnten Vielflieger die gesammelten Punkte im ungünstigsten Fall nur noch innerhalb von sechs Monaten einlösen. Nach den zuvor geltenden Regeln betrug der...

Mit Tricks in die Kostenfalle

Wunsch und Wirklichkeit in der Werbung klaffen häufig weit auseinander. Das gilt auch – und in ganz besonderem Maße, aber nicht nur – für die gesamte Versicherungswirtschaft. Der Bund der Versicherten (BdV) warnt.

Anke Stefan, Athen

Griechenland schlägt Wellen

Während in den bürgerlichen Medien daran gearbeitet wird, Griechen und Deutsche gegeneinander aufzubringen, versuchen Linke und Gewerkschaften, Solidarität unter den europäischen Werktätigen bei der Abwehr der gegen ihre Löhne und Rechte gerichteten Angriffe zu schaffen.

Alkohol & Drogen: Die Fahruntüchtigkeit beginnt bereits bei 0,3 Promille

Ein betrunkener Autofahrer hat kürzlich gleich zweimal die Polizei beschäftigt. Zunächst stoppten sie den 20-Jährigen gegen Mitternacht mit über zwei Promille Alkohol im Blut – und nahmen ihm den Führerschein ab. Was aber wenig nutzte. Nur vier Stunden später verursachte er auf der A 7 einen Unfall – immer noch völlig betrunken. das wird mit Sicherheit für den jungen Mann teuer. Ob ihn...

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Jacke geklaut

Der Besitzer eines Fiat-Cabriolets hatte für sein Auto eine Teilkaskoversicherung abgeschlossen. Nach den Versicherungsbedingungen umfasste sie auch Verlust, Zerstörung oder Beschädigung des Fahrzeugs durch Diebstahl. Im Sommer 2008 schnitt ein Dieb das Verdeck des Cabrios auf und stahl eine Jacke. Die Reparatur des Verdecks kostete 832 Euro. Das Unternehmen wollte den Schaden nicht ersetzen. Schä...

Keine Zahlung bei Erwerbsunfähigkeit

Eine Restschuldversicherung darf die Leistung für den Fall der dauerhaften Arbeitsunfähigkeit ausschließen. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Dortmund hervor, über das die Fachzeitschrift »NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht« (Heft 2/2010) berichtete. Eine solche Klausel im Vertrag sei weder überraschend noch benachteilige sie den Versicherten unangemessen. Denn in diesen Fällen griffen...

ndPlusGrit Gernhardt

Rin in die Kartoffeln ...

Die EU-Kommission hat den Anbau der Genkartoffel Amflora in der Europäischen Union genehmigt. Auf Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) kommt damit wieder ein Drahtseilakt zwischen den Bedürfnissen einiger Landwirte und den Ängsten eines großen Bevölkerungsteils vor gentechnisch veränderten Pflanzen zu. Schon 2009 versank Aigners Position gegenüber der Agrogentechnik wegen widerstreite...

ndPlusRoland Etzel

Generale im Abseits

Türkische Generale hatten, was ihre Aufgabe und die der Regierung betrifft, bisher sehr klare Vorstellungen: Mögt ihr das Kabinett führen, wir führen den Staat! Wo sie das Vermächtnis des Republikgründers Atatürk in Gefahr wähnten und ihnen Drohungen nicht mehr zu reichen schienen, schlugen sie erbarmungslos zu. Vor allem galt ihr Argusauge der Bewahrung des säkularen Charakters des Staates, konkr...

Jörg Meyer

Blockieren ist unser Recht

Über hundert Anzeigen gegen die Blockierer vom Dresdner Naziaufmarsch liegen bei der Staatsanwaltschaft, und die Linkspartei sieht den potenziellen Verfahren gelassen entgegen. Zu Recht, es hat wohl niemand, der oder die am 13. Februar in Dresden war, eine polizeiliche Aufforderung zur Auflösung der Blockaden gehört. Nimmt man sich vergleichbare Urteile aus anderen Bundesländern, dürfte es darum s...

Reiserücktrittsversicherung: Wer zu lange auf Heilung hofft ...

Nicht immer rettet eine Reiserücktrittskostenversicherung verhinderte Urlauber vor den Stornokosten. Wer trotz einer Krankheit zu spät storniert, der geht leer aus. Ein Coburger hatte eine Busreise nach Süditalien gebucht – schon neun Monate vorher – und dafür eine Reiserücktrittskostenversicherung abgeschlossen. Vier Monate vor der Fahrt mussten ihm Zehen amputiert werden. Die Heilung...

ndPlusRené Heilig

Neuer Afghane

Seit Herbst 2007 gab es keine Klagen mehr über diesen »Geh-mal-weg-jetzt-komm-ich-Typen«. Doch auch die gewohnten Lobeshymnen blieben aus. Michael Steiner, einst einer der Macher deutscher Außenpolitik, agierte als Botschafter in Rom offenbar zurückhaltend. Erstaunlich, auch das kann er also! Nun steht der 60-jährige »Macher« wieder im Rampenlicht. Und vermutlich bald schon in der Kritik. Denn sei...

Was gab es zum Kaffee?

ND: Sie haben sich mit Jochen Ott, dem Vize-Chef der NRW-SPD, auf einen Kaffee getroffen. Auf einer Sensations-Skala von null bis zehn Punkten: Wie bewerten Sie dieses Gespräch? Schwabedissen: Ich vergebe allenfalls zwei Punkte. Es ist wirklich nicht sensationell, wenn sich demokratische Parteien treffen. Man muss sich über Inhalte austauschen, gerade vor einer Wahl. Es war schlicht ein Versuch, s...

Geldanlage: Verbraucherschützer warnen Kunden vor Kombiprodukten

Der Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) liegt seit Monaten bei mageren 1 Prozent. Für Sparer kein anziehendes Signal, denn entsprechend niedrig sind die Zinsen etwa auf einem Sparbuch. Im Schnitt kriegen Sie darauf sogar noch weniger als 1 Prozent für Ihr Erspartes, und auch ein Bundesschatzbrief wirft zurzeit kaum mehr als 2 Prozent ab. Fazit: Die Zinsen für Geldanlagen sind so niedrig wi...

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Früh raus

Früh raus musste gestern der Regierende Bürgermeister. Schließlich wollte er die Leute von der BSR ja noch persönlich antreffen. Das gehört sich einfach so, und die lobenden Worte gingen ja nun wirklich an die Richtigen. Denn die Kollegen von der Stadtreinigung hatten zu schuften in den vergangenen, ja richtig, Monaten. Daran ändert zuweilen großer Ärger überhaupt nichts. Hätten mal alle so geschu...

Aktion Frühjahrsputz für Millionen

Aktion Frühjahrsputz für Millionen

(ND-Herrmann). Einen »Aktionsplan Frühjahrsputz« präsentierten gestern die Vorstandsvorsitzende der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), Vera Gäde-Butzlaff, und der Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), im Roten Rathaus vor Journalisten. Beide hatten vor Betriebsbeginn in den frühen Morgenstunden den Betriebshof Forckenbeckstraße der (BSR) besucht. Vor rund 200 Mitarbeitern dankten si...

Könnten Uhus nach Berlin zurückkehren?

Könnten Uhus nach Berlin zurückkehren?

Der Uhu gilt in Berlin als ausgestorben. Deshalb war es überraschend, dass am 19. Februar im Hof des St.-Hedwig-Krankenhauses in Mitte ein Exemplar gesehen wurde. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) fahndet nach dem Vogel. Über die Suche und mögliche Perspektiven für Uhus in einer Großstadt sprach Aert van Riel mit dem NABU-Artenschutzreferenten Jens Scharon (Foto).

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Rote Karte für Howoge-Manager

Rote Karten für die Geschäftsführer der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge zog gestern der Senat. Das verkündeten die überraschend gemeinsam zur Senatspressekonferenz am Mittag erschienenen Klaus Wowereit (SPD) und Ulrich Nußbaum (parteilos). Regierender Bürgermeister und Finanzsenator erklärten, laut einem Prüfbericht sei »erheblich gegen Vorlagen zur Vergabe von Leistungen« verstoßen w...

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Arbeit in Zeiten der Praktika

(ND). Eine Ausstellung zur Entwicklung von Arbeit auf europäischer Ebene in Zeiten der Praktika präsentiert vom 5. bis 26. März die Galerie Acud in der Veteranenstraße in Mitte (Vernissage: 5. März, 20 Uhr). Die Schau mit dem Titel »Structurally recyclable, basically disposable« (»strukturell wiederverwertbar, grundsätzlich austauschbar«) zeigt Werke der Fotografin Elisabetta Lombardo. Während die...

Böwe in der Bar jeder Vernunft

(dpa). Komisch, nachdenklich, witzig – die Sängerin Winnie Böwe hat am Montagabend in der Berliner Bar jeder Vernunft brilliert. Die 36-Jährige interpretierte international bekannte Songs auf überraschende Art neu, darunter Stücke von Paul McCartney, Hildegard Knef oder Gilbert Bécaud. Sie sang auf Polnisch, Deutsch, Englisch und Französisch. Die Schauspielerin und Koloratursopranistin präse...

Literaturpreis für Lewitscharoff

(dpa). Die Schriftstellerin Sibylle Lewitscharoff (55) wurde mit dem Berliner Literaturpreis 2010 geehrt. Die gebürtige Stuttgarterin erhielt die Auszeichnung am gestrigen Dienstagabend im Roten Rathaus aus den Händen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD). Geplant war auch eine Laudatio des Germanisten Hermann Wallmann (Münster). Mit der Auszeichnung ist die Berufung auf die Heiner-M...

Stelenfeld mit Resonanz

Stelenfeld mit Resonanz

(dpa). Das Holocaust-Mahnmal in Berlin hat in seinen ersten fünf Jahren rund acht Millionen Besucher verzeichnet. Das Infozentrum unterhalb des Stelenfeldes besichtigten nach Angaben des Förderkreises seit der Eröffnung im Mai 2005 zwei Millionen Gäste. Zum fünfjährigen Bestehen des Denkmals für die ermordeten Juden Europas ist eine Ausstellung geplant, die bei einem Bürgerfest am 5. Mai öffnet. D...

Biberkopfs Nachfahren
ndPlusLucía Tirado

Biberkopfs Nachfahren

Ein Porträt. Das Gesicht ist zerfurcht. Es gibt Narben, immer neue Wunden. Das Gesicht gehört dem Neuköllner Hermannplatz, geprägt von den Leuten, die hier wohnen, ihn täglich überqueren, ihn lieben oder auf ihn spucken oder beides – 'ne feine Gegend ist das nicht, aber eine mit Charakter. Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky sagt, hier sei das Eingangstor zur wirklichen Welt. Un...

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Aufrufe zum Protest in Köln

Köln (dpa/ND). Ein Jahr nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs rufen mehrere Initiativen zum Protest auf. »Wir setzen ein Zeichen gegen diese Politik der Verantwortungslosigkeit, der mangelnden Transparenz und des Dilettantismus in Politik und Verwaltung in dieser Stadt«, betonten die Initiativen »Aura 2009«, »Köln kann auch anders« und »Kölner Komment«. Viele Bürger hätten kein Vertrauen mehr ...

Straße heißt nicht mehr nach Bischof

München (epd/ND). Die Meiser- straße in München heißt künftig Katharina-von-Bora-Straße. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte am Dienstag in München die Entscheidung der bayerischen Landeshauptstadt, die Meiserstraße umzubenennen. Damit wies das Gericht auch die Berufung des Meiser-Enkels gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München zurück.Die bayerische evangelische Landeskirche, ...

Ettal-Skandal erreicht Sachsen

Der Verein ehemaliger Heimkinder geht davon aus, dass viel mehr Kinder und Jugendliche in katholischen Einrichtungen sexuell missbraucht worden sind als bisher vermutet. Inzwischen hat der Missbrauchsskandal im bayerischen Benediktinerkloster Ettal auch in Sachsen zu personellen Konsequenzen geführt.

Velten Schäfer

Palastrevolte in Hannover

Braucht Niedersachsen gerade jetzt ein neues Landtags-Plenargebäude für 45 Millionen Euro – zumal das alte denkmalgeschützt ist und viele Freunde hat? In der nächsten Woche muss darüber entschieden werden. Besonders die Landes-CDU steckt dabei in der Zwickmühle.

Aufnahmen aus dem Tarnzelt
Steffi Bey

Aufnahmen aus dem Tarnzelt

Mitten im Garten der Revierförsterei steht ein kleines Zelt. Der Stoff ist ein wenig zurückgezogen und man kann ein Stativ und einen Campinghocker erkennen. Wie viele Stunden Josef Vorholt schon in dem getarnten Unterschlupf verbracht hat, kann er nicht genau sagen. Auf jeden Fall wird er es so lange immer wieder tun, bis er sein Wintermotiv im Kasten hat. Und das ist, wie bei allen seinen Aufnahm...

Linke Szene? Verdächtig!

Linke Szene? Verdächtig!

»Ist Christoph ein Feuerteufel«, fragte ND in einem Gerichtsbericht vom 21. Oktober. Der 23-Jährige soll am 17. Juni in der Friedrichshainer Pettenkofer Straße gegen 22 Uhr einen geparkten VW Passat angezündet haben. So hieß es in der Anklage der Staatsanwaltschaft vom 20. Oktober zum Prozessauftakt, und so hieß es auch gestern zur Neuauflage des Verfahrens. Der erste Prozess war geplatzt, nachdem...

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Milde Ankläger

Rostock (dpa/ND). Nach der Prügelattacke von Mitgliedern der rechten Szene auf linke Demonstranten Ende Juni 2007 in Pölchow (Mecklenburg-Vorpommern) hat die Staatsanwaltschaft vor dem Rostocker Landgericht Bewährungsstrafen für zwei der drei Angeklagten gefordert. Ein dritter Mann sei freizusprechen, sagte die Anklagevertreterin am Montag. Für die beiden mutmaßlichen Haupttäter beantragte die Ank...

ndPlusSimone Rothe, dpa

Sparen ja, aber später

Der Thüringer Landtag nimmt derzeit den Haushaltsentwurf der Regierung unter die Lupe. Der Landesetat für 2010 hat ein Volumen von fast 9,9 Milliarden Euro. Und er bedeutet eine deutliche Ausgabensteigerung.

Karsten Packeiser, epd

Zeugen Jehovas vor dem Ziel

Die Glaubensgemeinschaft Zeugen Jehovas soll in Deutschland mehr als 200 000 Mitglieder haben. Insbesondere wegen ihres Umgangs mit Aussteigern ist sie umstritten.

Stefan Otto

Kinderlärm kein Fall fürs Gericht

Der Falkenseer Bürgermeister Heiko Müller (SPD) hat es nicht leicht, dauernd muss er Beschwerden von genervten Bürgern entgegennehmen. Die einen regen sich über lärmende Kinder auf, die anderen über die Anwohner, die vehement ihre Ruhe einfordern. Brennpunkte hat Falkensee im ganzen Stadtgebiet: Eine Kita im Wohngebiet, die Turnhallennutzung am Nachmittag, ein Ballspielplatz, der kurz vor der Schl...

ndPlusVolker Stahl, Hamburg

Der Kronprinz geht von Bord

Pleiten, Pech und Pannen: Die CDU wird der dauerkriselnden SPD in Hamburg immer ähnlicher. Nach den Rücktritten von Bürgerschaftspräsident Berndt Röder wegen der »Glatteis-Affäre« nahm mit Finanzsenator und Parteichef Michael Freytag der zweite Spitzen-Christdemokrat binnen zehn Tagen seinen Hut. Pünktlich zur Halbzeit der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene befindet sich die CDU im Tief.

ndPlusWilfried Neiße

Streit um militärische ILA-Nutzung

Vor dem Hintergrund eines möglichen Abwanderns der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung aus der Region ist die Debatte um die militärische Komponente der ILA wieder aufgeflammt. Im Landtag hat die mitregierende Linkspartei gestern gefordert, eine finanzielle Beteiligung der öffentlichen Hand beim Aufbau eines neuen Standortes an eine deutliche Reduzierung der Militär-Bestandteile zu bind...

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In memoriam

Er war einer der Großen unter den deutschen Archäologen. Seit 1969 prägte er als dessen Direktor das wissenschaftliche Profil des Zentralinstituts für Alte Geschichte und Archäologie der Akademie der Wissenschaften der DDR. Er initiierte eine Reihe von Forschungsvorhaben, oft Gemeinschaftswerke, an denen kompetente Autoren aus Skandinavien, den Balkanländern, Polen und Österreich mitwirken. Erinne...

Von allem was
ndPlusWerner Wolf

Von allem was

Sergej Prokofjew gehört zu den wenigen nach Giacomo Puccini und Richard Strauss geborenen Komponisten, deren Opern internationale Geltung erlangten. So wie aber von den Bühnenwerken Richard Strauss' die hintergründige Komödie »Der Rosenkavalier« Favoritenstellung bei den Opernbesuchern gewann, geschah es mit Prokofjews doppelbödigem märchenhaften Zauberspiel »Die Liebe zu den drei Orangen«. Wenn a...

Hauptsache sauber?
ndPlusHans-Dieter Schütt

Hauptsache sauber?

Büro oder Antarktis, das ist wirklich die Frage. Und die Antwort? Antarktis. Wenn man denn nicht, etwa im Büro, das Zeug zu einem Kafka hat. Aber das Zeug dazu hatte nur Kafka. Einzig die Übertreibung ist wahrhaftig. Weit gehen, zu weit gehen. Bis zum extremen Punkt des Ausgesetztseins, des Verlorenseins. Leben als Formgebung, die als Kopfgeburt beginnt und im Körperschmerz endet. Davon handeln di...

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Südafrika im Wandel
Manfred Loimeier

Südafrika im Wandel

Ein Mann kommt in eine fremde Stadt, einen abgelegenen Ort im südafrikanischen Hochland. Er will dort Abstand gewinnen von seinem Leben, das im Zuge des Wandels in der Kaprepublik etwas aus den Fugen geriet, und er träumt von einer Existenz als Poet. Doch anstelle des vita passiva, das er sich in einem von Unkraut umwucherten, verlotterten Häuschen einrichten will, überfällt ihn ein vita activa vo...

Wach auf, du deutsches Land!
Stefan Amzoll

Wach auf, du deutsches Land!

Das Stück lief schon in Rudolstadt. Steffen Mensching ist dort seit anderthalb Jahren Theaterintendant. Was ist natürlicher, als sich selber mit einzubringen. Am Sonntag kam seine Revue (Co-Autor: Michael Kliefert) zum Festival Musik und Politik, vormals Festival des politischen Liedes. Vor dem Gorki-Theater Trauben von Menschen. Die wollten alle noch rein. Vergeblich. Andrang wie einst. Häufig Sz...

Sorgenfrei im Schatten
Sebastian Hennig

Sorgenfrei im Schatten

Die Landschaft ist hier wie für einen Maler geschaffen. Man weiß manchmal nicht, ob sie zum Malen oder zum Faulenzen einlädt«, schreibt der Maler Carl Lohse am 13. August 1934 an seine Frau ins heimische Bischofswerda. Drei Wochen weilte er damals in Kötzschenbroda bei den Künstlerfreunden Gussy Ahnert und Erhard Hippold. Gussy Hippold-Ahner wurde am 3. März 1910 in ein kultiviertes Elterhaus hine...

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ndPlusIna Beyer

Feminismus an den linken Hof

»Outside the box« ist eine neue feministische Zeitschrift aus Leipzig. Sie erscheint fortan halbjährlich und will dafür sorgen, dass feministische Debatten innerhalb der Linken stärkeres Gehör finden.

Bewegungsmelder

Blockierer einer Waffenfirma in England vor Gericht (ND). Sechs Mitglieder der Kampagne »Shut down Heckler & Koch«, die am 18. Februar das Haupttor des Kleinwaffenproduzenten im englischen Nottingham blockierten, erwarten wegen ihrer antimilitaristischen Aktion juristische Konsequenzen. Zwei Aktivisten hatten sich angekettet und damit sechs Stunden lang den Zugang zur Waffenanlieferung blockie...

Kirsten Achtelik

Viele Geschlechter

»Queer« ist eigentlich ein abwertender Ausdruck für eigenartig, suspekt, verrückt und wird auch als Schimpfwort für Homosexuelle verwendet. Politische AktivistInnen haben sich diesen Begriff als positive Selbstbeschreibung angeeignet und feiern damit ihr Anderssein.

Neuer feministischer Schwung
Sabine Franke

Neuer feministischer Schwung

Zum internationalen Frauenkampftag bietet die außerparlamentarische Bewegung in Berlin und andernorts ein vielfältiges Programm.

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Siemens: Manager als Unterpfand

Paris/München (dpa/ND). Mitarbeiter eines Siemens-Werks in Frankreich haben zwei Führungskräfte als Geiseln genommen. Der Leiter der Verwaltungs- und Finanzabteilung sowie die Personalchefin seien die ganze Nacht über im Unternehmen festgehalten worden, bestätigte ein Gewerkschaftssprecher am Dienstag. Die Protestaktion werde erst enden, wenn es neue Verhandlungen über die geplanten Stellenstreich...

Lenkdefekt: GM ruft Autos zurück

Detroit (dpa/ND). Nach Toyota muss auch General Motors (GM) technische Defekte an seinen Autos einräumen. Der größte US-Autobauer ruft 1,3 Millionen Wagen der Marken Chevrolet und Pontiac wegen Problemen mit der Servolenkung in die Werkstätten. Die Lenkunterstützung droht auszufallen, dadurch wird das Steuern insbesondere bei niedrigen Geschwindigkeiten deutlich schwerer. Bislang sei es deswegen z...

Gorleben wird geheim erkundet

Berlin (dpa/ND). Dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum geplanten Atommüll-Endlager in Gorleben wird die hannoversche CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth vorstehen. Das teilte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) am Dienstag in Berlin mit. SPD, Grüne und Linkspartei hatten hatten sich vergangene Woche nach längeren Diskussionen auf einen gemeinsamen Antrag für den Untersuchun...

Anna Maldini, Rom

Geldwäscheskandal in Italien

In Italien haben die Wirtschaftspolizei und die Guardia di Finanza einen der größten Finanz- und Geldwäscheskandale der letzten Jahrzehnte aufgedeckt. Es geht dabei um eine Summe, die bei rund drei Milliarden Euro liegen dürfte.

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ndPlusKurt Stenger

Pfundige Spekulation

Nach dem Kursverfall des Euro scheinen Spekulanten nun auch massiv auf eine Abwertung des Pfund zu wetten. Am Montag war die britische Währung bei teilweise turbulentem Handel unter die Marke von 1,50 Dollar gefallen. Investoren befürchten nach den anstehenden Unterhauswahlen ein politisches Patt in London, das ein Vorgehen gegen die ausufernde Staatsverschuldung erheblich erschweren würde. Für di...

Trojaner auf dem Smartphone

Die boomenden Smartphones und Apps sind auch der CeBIT ein Schwerpunkt. Die Verknüpfung von Handys und Internet birgt auch Gefahren.

Susanne Götze

2010 – gentechnikfreies Jahr?

In Deutschland gilt ein Anbauverbot für den Genmais MON810. Trotzdem haben sich Bauern für den Anbau angemeldet. Sie hoffen, dass das Verbot kippt. Am Dienstag genehmigte die EU-Kommission zunächst den Anbau der Genkartoffel Amflora.

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ndPlusMark Wolter

Ohne Wert

Die Wertschätzung für Diego Armando Maradona ist immer noch groß. Erst gestern outete sich der italienische Erstligaspieler Fabrizio Miccoli vom US Palermo als Käufer jener Ohrringe, die der italienische Fiskus jüngst vom argentinischen Ausnahmefußballer wegen Steuerschulden konfisziert und versteigert hatte. Miccoli bezahlte 25 000 Euro, nur um seinem Idol den Brillantschmuck zurückzugeben. Die V...

Fortuna mit Fortune

Die Mannschaft verblüfft die Liga, doch Trainer bremst die Euphorie: Von einem Durchmarsch in die 1. Fußball-Bundesliga will Norbert Meier offiziell nichts wissen. »Ich stelle mich jetzt bestimmt nicht hin und töne, dass wir ein Aufstiegskandidat sind«, sagte der Trainer von Fortuna Düsseldorf nach dem 1:0-Erfolg bei Alemannia Aachen. »Wir stehen zu recht da oben in der Tabelle, mit mehr sollten w...

Sport kompakt

Alba Berlin muss im Eurocup-Heimspiel heute um 20 Uhr gegen Le Mans Sarthe (Frankreich) wohl auf Basketball-Center Adam Chubb verzichten. »Ich glaube nicht, dass es für ihn reicht«, sagte Trainer Luka Pavicevic vor dem vorletzten Spiel der Zwischenrunde, in der Alba bisher jeweils zweimal gewonnen und verloren hat. Chubb war vergangene Woche nach fünfwöchiger Verletzungspause ins Training zurückge...

Experimentieren im Finale

Chance auf den Turniersieg hin, Duell gegen den Erzrivalen her – die deutschen Fußballerinnen wollen auch im heutigen Finale des Algarve Cups in Faro gegen Olympiasieger USA kräftig weiter experimentieren. »Ein Endspiel will man immer gewinnen. Aber wir ziehen unser Ding bis zum Schluss durch«, sagte Trainerin Silvia Neid nach dem deutlichen 5:0-Erfolg im letzten Gruppenspiel gegen China und...

Michael Brehme (dpa), München

Rosen und Blasmusik für die Olympioniken

Rote Rosen für die »Golden Girls« und Blasmusik für alle – die deutschen Olympiateilnehmer sind bei ihrer Rückkehr aus Vancouver begeistert zuhause empfangen worden. Rund tausend Zaungäste jubelten den Wintersportlern am Dienstag auf dem Münchner Flughafen zu, als das deutsche Team um Doppel-Olympiasiegerin Magdalena Neuner, Bobpilot André Lange und Eisschnellläuferin Stefanie Beckert wieder...

Thomas Niklaus und Jürgen Zelustek, SID

Zwischen testen und gewinnen

Joachim Löw und Michael Ballack gegen Diego Maradona und Lionel Messi: 99 Tage vor dem WM-Start will der Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bei der Neuauflage des hitzigen WM-Viertelfinales von 2006 gegen Argentinien »wichtige Erkenntnisse« in Bezug auf seinen 23-köpfigen WM-Kader sammeln. »Wir nehmen das Spiel sehr, sehr ernst.

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Sonde findet Wassereis am Nordpol des Mondes

Sonde findet Wassereis am Nordpol des Mondes

In der ewigen Finsternis am Nordpol des Mondes gibt es tonnenweise Wassereis. Das haben Astronomen mit einem Radarinstrument an Bord der indischen Mondsonde »Chandrayaan-1« beobachtet. In über 40 kleinen Kratern, deren Boden das Sonnenlicht nie erreicht, stießen die Forscher auf Wassereis. Schätzungen zufolge gebe es dort mindestens 600 Millionen Tonnen Eis, berichtete die US-Raumfahrtbehörde NASA...

»Mit einem blauen Auge davongekommen«

Zwei Tage nach dem schweren Orkantief »Xynthia« wurden im besonders schwer betroffenen Frankreich noch immer acht Menschen vermisst. Die Zahl der Todesopfer dort stieg unterdessen auf 52. Das zuletzt geborgene Opfer war nach Behördenangaben ein sechsjähriges Mädchen aus Charron an Atlantikküste, dessen Bruder und Großmutter ebenfalls in der Flut umgekommen waren. Zehntausende Franzosen leiden noch...

Andreas Knudsen

Thor und Freja bringen Brown in Gefahr

Thor und Freja machen Brown und Balkenende das Leben schwer. Ein Jahrtausend nach der offiziellen Bekehrung zum Christentum feiern Islands Asagläubige ihren größten Triumph.Hilmar Örn Hilmarsson erklärte in der vorigen Woche den Zuschauern des isländischen Fernsehens, warum Gordon Brown Gefahr läuft, die Regierungsmacht zu verlieren, die holländische Regierung zurücktreten musste und Europa einen ...