Gysi erfolgreich im Streit mit ZDF

Berlin (ND). Die Linksfraktion im Bundestag hat am Mittwoch über ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichtes in Hamburg im Rechtsstreit zwischen Fraktionschef Gregor Gysi und dem ZDF informiert. Danach hatte die Berufung von Gregor Gysi Erfolg, die des ZDF wurde zurückgewiesen. »Das hanseatische Oberlandesgericht untersagte es dem ZDF, im Zusammenhang mit einer Sendung wie am 22. Mai 2008 im ...

Hubschrauber in der Privinz Kundus abgeschossen - keine Opfer

Kundus/Kabul (dpa/ND) - Ein Helikopter vom Typ Mi-8 einer privaten Transportfirma ist am Mittwoch in der nordafghanischen Provinz Kundus rund 27 Kilometer nordöstlich des deutschen Feldlagers von Taliban-Kämpfern beschossen worden und musste notgelandet werden. An Bord befanden sich u.a. zwei deutsche Soldaten des Wiederaufbauteams in Kundus sowie Soldaten der Internationalen Schutztruppe ISAF. De...

Umfragen: Schwarz-Gelb stürzt ab - SPD legt zu

Berlin (dpa/ND) - Wie unpopulär die Koalition von Union und FDP inzwischen bei den Bürgern ist, zeigt eine heute im »Stern-RTL-Wahltrend« veröffentlichte Forsa-Umfrage, für die 2502 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger im Zeitraum vom 15. bis 19. März befragt wurden. Demnach fiel die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 32 Prozent, ihren niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl vor e...

Hartz IV: Kein Extra für Kinderkleidung

Kassel (dpa/ND). Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf zusätzliches Kleidergeld für ihre Kinder. Sie bekommen nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) keine Sonderzahlung vom Amt, wenn ihre Kinder aus der Kleidung schnell herauswachsen und alte Sachen nicht mehr passen. Bei Kindern sei es nun mal notwendig, die Garderobe in kurzen Abständen zu ersetzen. Das gehöre zum regelmäß...

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Unten links

Vier Millionen fehlen. Nicht Euro, sondern Deutsche. Das Statistische Landesamt Hessen hat den Verdacht ausgesprochen, die Melderegister der Bundesländer hätten bis zu vier Millionen Karteileichen. Wir sind nur 78 Millionen Deutsche, nicht mehr 82? Da macht sich rasch Einsamkeit breit. Eben sagte der SPD-Politiker Steinmeier, Demokratie brauche jeden. Aber woher nehmen, ohne erst zu zeugen? Wie ko...

ndPlusRoland Etzel

Entscheidende Frage

Im Nahostkonflikt sind die Fronten festgenagelt. Seit dem förmlichen Ende des israelisch-palästensischen Dialogs vor zehn Jahren hat es in keiner der substanziellen Streitfragen auch nur einen Schritt vorwärts gegeben. Im Gegenteil. Durch ständige israelische Landnahme in den gegen internationales Recht seit 1967 besetzten Gebieten Ost-Jerusalem und Westjordanland wird die Substanz eines künftigen...

Georg Ackermann, Singapur

Google umgeht chinesische Zensur

Google und die chinesische Regierung haben sich im Streit um die Zensur nicht einigen können. Die Suchmaschine betreibt ihre chinesische Seite künftig von Hongkong aus. Doch Google muss fürchten, im Reich der Mitte gesperrt zu werden. Ein Riesenmarkt ginge damit verloren.

Kleinkrafträder: Mit grünem Schild in die Moped-Saison

Am 1. März hat wie jedes Jahr für alle Besitzer von Kleinkrafträdern die neue Moped-Saison begonnen. Moped-Halter müssen nun – die Zeit wird langsam knapp – das alte blaue Versicherungsschild durch das neue grüne ersetzen, um auch weiterhin bei Unfällen oder anderen Vorkommnissen geschützt zu sein. Dabei lohnt sich auch hier ein Vergleich der Versicherer. Welche Fahrzeuge brauchen im F...

Netanjahu will weiter siedeln

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat den geplanten Bau neuer Siedlungen in Ost-Jerusalem verteidigt. Jerusalem sei keine Siedlung, sondern Israels Hauptstadt, betonte Netanjahu am Montagabend (Ortszeit) in Washington vor einem Treffen mit US-Präsident Obama.

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Sache des Vermieters

Tritt in einer Wohnung Schimmelbefall auf, so hat sich in erster Linie der Vermieter darum zu kümmern – und nicht das Gesundheitsamt. Will er sich dagegen vor den Kosten mit der Behauptung drücken, daran wäre nur das Wohnverhalten der Mieter schuld, dann muss er dies auch akribisch beweisen können. So das Landgericht Hamburg. (Az. 307 S 39/09) So hatte eine Mieterin den Mietsatz für ihre Woh...

Fauler Kompromiss

Heute soll eine politische Spitzenrunde aus Union, FDP und SPD den am Wochenende gefundenen Kompromiss zur Zukunft der Jobcenter abnicken. An dem Treffen sollen auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und einige Ministerpräsidenten teilnehmen. Die Regierung ist auf die SPD angewiesen, um die zur Rettung der Jobcenter nötige Grundgesetzände...

Ärger mit der Rentenkasse – wer zahlt den Anwalt?

Erst kam der Schock, dann der Zorn: Ein Rentner blickte perplex auf sein leeres Konto bei seiner Hausbank und musste sich dann von einem Mitarbeiter erklären lassen, er sei ja längst gestorben. Dabei hatte sich die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg einfach vertan. Sie hatte 2008 irrtümlich vier Monate lang der Witwe eines Namensvetters des Ravensburger Seniors, der auch noch am gleiche...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Noch ist der letzte Stolperstein nicht beseitigt

Immer noch sind »einige Momente« des neuen Vertrages über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen (START-Nachfolgevertrag) nicht abgestimmt. Aus Moskau verlautet jedoch, Anfang April könnten das Abkommen unterzeichnet werden.

»Die Politik ignoriert uns«

ND: Am Wochenende hat sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf eine Grundgesetzänderung zugunsten der Jobcenter geeinigt. Ist es nicht als Erfolg zu werten, dass diese viel gepriesene »Hilfe aus einer Hand« für Langzeitarbeitslose erhalten bleibt? Behrsing: Nein, wir halten das nicht für einen Erfolg, weil nun durch eine Grundgesetzänderung etwas zementiert werden soll, was fünf Jahre lang überhaup...

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Vermieter: Zu »umsichtiger Bedarfsvorschau verpflichtet«

Eine Hauseigentümerin kündigte einem Ehepaar, das seit 1981 eine Wohnung im Hochparterre ihres Mietshauses bewohnte: Sie machte für ihre fünfköpfige Familie Eigenbedarf geltend. Die Mieter lehnten die Kündigung ab. Das Amtsgericht gestand der Vermieterin sogar zu, dass sie eine größere Wohnung benötige. Dennoch wies es ihre Räumungsklage ab, weil die Frau wenige Tage vor der Kündigung eine leer st...

Fristlose Kündigung

Im Sommer 2009 wurde der Mieter wegen wahnhafter Störungen in einem psychiatrischen Krankenhaus behandelt. Er steht unter Betreuung. Vor dem Klinikaufenthalt hatte der Mann mehrmals aus seiner Wohnung heraus kleine Pflastersteine auf geparkte und fahrende Autos geworfen. Beim letzten Mal hatte er dabei den zweijährigen Sohn eines anderen Mieters getroffen und verletzt. Umgehend kündigte die Vermie...

Wer kontrollierte die Killer?
ndPlusOlaf Standke

Wer kontrollierte die Killer?

Das Pentagon hat nach Berichten über das »private« Spionagenetzwerk eines Mitarbeiters eine interne Untersuchung eingeleitet. Derzeit würden noch die Fakten ermittelt, sagte Verteidigungsminister Robert Gates am Montag (Ortszeit) in Washington.

Dem Volk ein Heiliger, den Militärs ein Feind
André Hagel

Dem Volk ein Heiliger, den Militärs ein Feind

Die Ermordung des Erzbischofs Oscar Romero am 24. März 1980 gehörte zu den Initialzündungen für den zwölfjährigen Bürgerkrieg in El Salvador. Bis heute wird Romero von katholischen Gläubigen verehrt. Der Vatikan tut sich derweil schwer mit dem unbequemen Geistlichen – und verschleppt dessen Seligsprechung.

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Bundesarbeitsgericht: Kündigung wegen mangelnder Sprachkenntnisse?

Wessen Sprachkenntnisse derart mangelhaft sind, dass er die in Deutsch abgefassten Arbeitsanweisungen nicht versteht, dem darf eine in der Bundesrepublik angesiedelte deutsche Firma bedenkenlos kündigen. Mit dieser Entscheidung hat jetzt das Bundesarbeitsgericht (Az. 2 AZR 764/08) ein Urteil aus der Vorinstanz aufgehoben, das in einer solchen Kündigung noch eine mittelbare Diskriminierung wegen de...

ndPlusVelten Schäfer

Frisch von der Yacht weg

Na gut, Wolfgang Kubicki war ein klein wenig verstrickt in jene seltsamen Mauscheleien, die sich im Norden nach der Wende rund um die berühmt-berüchtigte Mülldeponie Ihlenberg bei Schönberg und Lübeck abgespielt haben. Aber wem wird man solche, lang vergangenen und durchaus landespolitiktypischen Aktivitäten schon nachhaltig vorhalten, wenn man von ihm so wunderbare Sätze lesen kann wie »Unsere po...

Hendrik Lasch, Leipzig

Sachsen öffnet sich zaghaft für Ausländer

In der sächsischen Regierungspolitik scheint sich die Sicht auf Ausländer zu ändern. Der CDU-Fraktionschef sieht den Freistaat als Einwanderungsland. Initiativen, die gegen Rassismus arbeiten, wollen freilich Taten sehen.

Stephan Stracke

Gerechtigkeit nach 66 Jahren

Begleitet von einem großen Medienaufgebot ging heute der Mordprozess gegen den ehemaligen niederländischen SS-Mann Heinrich Boere vor dem Aachener Landgericht zu Ende. Der 88 jährige Boere hatte 1944 als Angehöriger einer SS-Todesschwadron drei niederländische Zivilisten ermordet.

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Teilung kostet Geld

Wer ein großes Grundstück gekauft oder gar geerbt hat und es teilen möchte, der darf nicht einfach einen Zaun über das Terrain ziehen.

Muss der Architekt haften?

Die Eigentümer zweier benachbarter Reihenhäuser wohnten darin noch nicht allzu lange. Nichtsdestotrotz erwies sich die Abdichtung des Kellers als marode: Erhebliche Wassereinbrüche waren zu beklagen. Für den Schaden machten die Hauseigentümer den Architekten verantwortlich: Er habe wohl nicht sorgfältig gearbeitet und bei der Planung die regional herrschenden Grundwasserstände außer Acht gelassen....

Verkehrssicherungspflicht: Wenn die Kommune ihren Radfahrern Hindernisse in den Weg stellt ...

An einer Straßeneinmündung endete die Fußgängerzone einer Stadt. Um den Autoverkehr auszusperren, hatte die Kommune dort – quer zur Straße – mehrere Metallpfosten aufgestellt. Zwischen die Metallpfosten wurden graue Metallketten gehängt. Diese wurden einem Mann zum Verhängnis, der nachts mit seinem Trekkingrad in die Fußgängerzone einbog. Von 20 Uhr abends bis neun Uhr früh war sie für...

Verfassungsschutz im Bundestag

Der Berliner Verfassungsschutz hat laut einem Pressebericht mit dem Referenten eines Bundestagsabgeordneten der SPD zusammengearbeitet.

Immobilien: Nachbarn haben ein Hammerschlags- und Leiterrecht – was ist das?

Viele Hausbesitzer möchten Energie sparen und ihre Immobilie zeitgemäß dämmen. Bei frei stehenden Häusern ist das kein Problem. Sie lassen sich ringsum mit einer schützenden Dämmschicht einpacken. Was aber, wenn das Haus auf der Grenze steht? Darf der Eigentümer dann trotzdem dämmen, auch wenn die gedämmte Fassade anschließend auf Nachbars Grundstück ragt? Nein, das darf er nicht, warnt die Arbeit...

ndPlusSusann Witt-Stahl

Kein Bock auf die Lizenz zum Ballern

Unter dem Titel »Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen« protestiert der Linkspartei-Nachwuchs gegen die Militarisierung der Gesellschaft und der deutschen Außenpolitik. Dabei spart er auch nicht mit Kritik an »Kriegstreibern« in den eigenen Reihen.

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Dubai-Affäre: London weist Diplomaten aus

London (dpa/ND). Nach der Ermordung eines Hamas-Funktionärs in Dubai Anfang dieses Jahres will Großbritannien jetzt einen israelischen Diplomaten ausweisen. Damit wolle die Regierung auf die Fälschung britischer Pässe im Zusammenhang mit dem Attentat reagieren, berichtete BBC am Dienstag. Warum genau der Diplomat das Land verlassen soll, war zunächst nicht klar. Mahmud al-Mabhuh, der für die Paläs...

Labour auf sauberes Wahl-Image bedacht

London (AFP/ND). Wenige Wochen vor der für den 6. Mai erwarteten britischen Parlamentswahl hat die bedrängte Labour-Partei drei frühere Minister wegen eines Lobby-Skandals vorübergehend ausgeschlossen. Premierminister Gordon Brown forderte am Dienstag eine klare Trennung zwischen öffentlichem Amt und Gewinnstreben, wenngleich Justizminister Jack Straw »nicht den geringsten Beweis« für ein Fehlverh...

Kindergeld

Die Tochter lebte eigentlich bei der sorgeberechtigten Mutter. Nach einigen Streitigkeiten zog sie im August 2003 zu ihrem Vater, kehrte allerdings im Januar 2004 wieder zurück. Bald darauf kam Post von der Familienkasse. Sie hob den Kindergeld-Bewilligungsbescheid für den Zeitraum von September 2003 bis Januar 2004 auf. Einspruch und Klage der Mutter blieben erfolglos, auch der Bundesfinanzhof be...

Unterhaltszahlungen für die Eltern trotz Pflege?

Kinder, die ihre pflegebedürftigen Eltern eigenhändig und umfassend betreuen, müssen ihnen nicht auch noch einen regelmäßigen Unterhalt in Bargeld bezahlen. Obwohl sie normalerweise dazu verpflichtet wären, wenn die Eltern im Altern nicht genügend Mittel zur eigenen Versorgung haben.

Griechenland will Gipfelagenda prägen

Die dramatische Finanzlage Griechenlands und mögliche Wege zur Unterstützung des Landes werden aus Athener Sicht das wichtigste Thema des EU-Gipfels am 25. und 26. März in Brüssel sein. Diese Ansicht vertrat am Dienstag der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou.

Vögel als Hausrat?

Ein Ehepaar pflegte gemeinsam ein Hobby: Beide liebten Vögel. 40 Papageien und Wellensittiche hielten sie; erst in mehreren Volieren, später in einem Anbau am Einfamilienhaus. Dann ging die Ehe in die Brüche. Die Ehefrau zog in eine kleine Wohnung, in der sie die Vögel nicht artgerecht hätte unterbringen können. Deshalb gab sie die Vögel in ein Tierheim. Im Scheidungsverfahren beantragte die Frau,...

»In arabischen Hauptstädten ist der Ärger groß«

In der arabischen Welt wird der Streit zwischen der US-Administration und der Regierung Netanjahu über den fortgesetzten israelischen Siedlungsbau in Ost-Jerusalem mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Nur wenige Beobachter aus der Region gehen allerdings von einer echten Krise zwischen den beiden Mächten aus. Vielmehr wächst die Skepsis, dass es tatsächlich zu tief greifenden Veränderungen in der US-Politik im Nahen Osten kommen wird, wie sie Präsident Barack Obama am 4. Juni 2009 in seiner Kairoer Rede in Aussicht gestellt hatte. Über die jüngsten Entwicklungen an diesem Brennpunkt der Weltpolitik sprach Raoul Rigault mit dem in Amman ansässigen, unabhängigen politischen Analysten und Redakteur des »Middle East Report«, Mouin Rabbani.

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Straßenverkehr: Keine Angst vor Erster Hilfe

Wer bei einem Verkehrsunfall Erste Hilfe leistet, kann juristisch nichts falsch machen, so der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR). Wenn wirklich bei der Ersten Hilfe ein Fehler unterlaufen sollte, so ist dies nicht strafbar, weil nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt wurde. Nicht zu helfen hingegen ist strafbar. Unterlassene Hilfeleistung kann mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder eine...

ndPlusMartin Ling

Al-Baschir droht ausländischen Beobachtern mit Ausweisung

In Sudan werden 2010 entscheidende Weichen für die Zukunft gestellt. In drei Wochen sollen die lange versprochenen allgemeinen Wahlen stattfinden – wesentlicher Bestandteil des Umfassenden Friedensabkommens (CPA) von 2005. Ihr Gelingen soll die Basis für das Referendum 2011 in Südsudan legen, in dem die Einheit Sudans zur Disposition steht.

Lehman-Zertifikate: Rechtschutzversicherung zur Zahlung verurteilt

Die private Geldanlage ist bei Rechtschutzversicherern kaum noch zu versichern. Altverträge bieten besseren Schutz Was hat eine Sparanlage mit einem atomaren Unfall oder mit kriegerischen Ereignissen gemeinsam?, fragt Verbraucherschützer Arno Gottschalk mit schwarzem Humor. Seine überraschende Antwort: »Auch eine Geldanlage ist in der Rechtsschutzversicherung kaum noch versicherbar.« Viele Mensche...

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Wolfgang Hübner

Anachronistisch

Was man derzeit über die LINKE lesen kann, ist erstaunlich. Sie habe ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie, behauptet Nordrhein-Westfalens FDP-Innenminister und meint etwa die Forderung aus dem Wahlprogramm der LINKEN, Schlüsselindustrien zu vergesellschaften. Allerdings: Sowohl das Grundgesetz als auch die NRW-Landesverfassung eröffnen solche Möglichkeiten. Andere lesen aus dem Entwurf für ein ...

Steffen Schmidt

Nur nichts Böses tun

A ls Firmenleitspruch macht sich Googles Mantra »Don't be evil« (Sei nicht böse) schön, im täglichen Leben braucht man da schon ein gerüttelt Maß an Orwellschem Neusprech, um das praktische Geschäftsgebaren mit dem Leitspruch zu vereinbaren. Insofern war es für den Internetkonzern Google weitaus schwieriger, die für die Eröffnung seines chinesischen Ablegers mit der Regierung in Peking vereinbarte...

ndPlusGabriele Oertel

Fettnapf-Gerangel

Bei aller zur Schau gestellten Empörung – das Aufatmen in der FDP ist unüberhörbar. Seht zur CSU, dort sitzen die Störenfriede der Koalition, juchzen die Liberalen erleichtert – nachdem ihr Parteichef mit diversen Eskapaden seit Wochen für Knatsch in der Regierung gesorgt hatte. Jetzt hat Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder Guido Westerwelle den Platz im Fettnapf streitig gemacht....

Detlef D. Pries

Heilsbringer?

Man sei nach Kabul gekommen, um Afghanistan Frieden zu bringen, ließ Gulbuddin Hekmatyar einen Sprecher seiner Abordnung verkünden, die sich derzeit zu Gesprächen mit der Regierung Hamid Karsais in der afghanischen Hauptstadt aufhält. Sogar einen detaillierten Plan haben die Vertreter von Hekmatyars Hesbi-Islami (Islamische Partei) im Gepäck. Dessen wichtigste Forderung soll der Abzug aller auslän...

Stockholmer Appell noch aktuell?

Stockholmer Appell noch aktuell?

ND: Sie wollen an den Stockholmer Appell vor 60 Jahren erinnern. Inwieweit ist dieser in einer bipolaren Welt verabschiedete Aufruf noch von Relevanz? Schindler-Saefkow: Der Stockholmer Appell initiierte die bis heute weltumspannend größten Aktionen der Friedensbewegung nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit ihr erreichte der Friedensgedanke 500 Millionen Menschen, die ihre Unterschrift gaben, davon eine...

Versicherungen in Serie - Teil 20 - Private Rentenversicherung: Vergleich der Angebote unerlässlich

Die ganze Wahrheit über unsere Renten wird in einem Jahrzehnt ans Licht kommen. Erst im Jahr 2020 gehen nämlich die ersten geburtenstarken Jahrgänge in Rente und Pension. Dass die Jungen für die Rente der Alten zahlen, ist ein bewährtes Prinzip. Schließlich wird jeder Mensch früher oder später einmal alt und gewinnt dann von diesem System. Dieses Modell nennt sich Generationenvertrag. Der Generati...

Seite 9

Überflüssig

Den hauptstädtischen Ehrenbürger Helmut Kohl will die CDU anlässlich seines 80. Geburtstages von Berlin öffentlich gewürdigt wissen. Umgehend teilte der Senat mit, das sei »selbstverständlich«, und schon »üblicherweise« gehöre bei runden Geburtstagen von Ehrenbürgern ein Senatsessen auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters dazu. Es hätte der offenen Briefe des Abgeordnetenhaus-Vizepräsidenten ...

ndPlusMartin Kröger

Maserati-Affäre: Klärt der Boss nun selber auf?

Die Affäre um das Geschäftsgebaren der Treberhilfe gGmbH nimmt immer absurdere Züge an. Nach Informationen des ND soll der Ex-Geschäftsführer des massiv in die Kritik geratenen Sozialunternehmens, Harald Ehlert, weiter für das Unternehmen tätig sein – trotz seines Rücktritts als Geschäftsführer. Darüber hinaus hat Ehlert inzwischen die Verfügung über seine Gesellschafteranteile an der Treber...

Schönwetterfahrer übersehen die Gefahr
Nissrine Messaoudi

Schönwetterfahrer übersehen die Gefahr

Jeder Fahrradfahrer kennt diese Situation: Ein Autofahrer biegt rechts ab, ohne auf den Radweg zu achten. Im besten Fall kann man ausweichen und fährt schimpfend weiter. Leider kommen nicht alle mit dem Schrecken davon. Im letzten Jahr starben insgesamt neun Velofahrer in Berlin. Um an sie zu erinnern, stellt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Berlin (ADFC) an jeder Unfallstelle ein weiß lackier...

Ben Wagin – alt wie ein Baum
ndPlusBernd Kammer

Ben Wagin – alt wie ein Baum

»Der lange Winter hat mich zurückgeworfen«, grummelt er. Nicht, dass Ben Wagin den Winter nicht mag, er mag schließlich alles, was Natur ist. Aber jetzt, da der Frost endlich aus dem Boden ist, muss er sein »Parlament« bestellen. So wird er auch morgen wieder in seinen Blaumann schlüpfen, die grüne Mütze, die ein galvanisiertes Ginkgoblatt schmückt, in die Stirn drücken, zum »Parlament der Bäume« ...

Seite 10

Ilias im Hafen

(ND). Im Heimathafen Neukölln feiert am Samstag »Ilias« Premiere. »Das Epos und damit unser Stück erzählt über Krieg. Jeder weiß, was das ist: Sterben, Misshandlung, Verletzung menschlicher Grundvereinbarungen; Zerstörung von Lebensraum und Kultur«, heißt es in der Ankündigung. Generell sei die Arbeit mit den Frauen aus Bosnien und Herzegowina wichtiger als die Erzählung der Ilias. »Andererseits i...

ndPlusAnouk Meyer

An der Belastungsgrenze

Klack, klack, klack: Rhythmisch hallt der Sound eines kippelnden Holzhockers durch die kleine Galerie en passant. Der Blick des Besuchers wandert auf der Suche nach der Geräuschquelle automatisch zur Empore, wo sich ein Video als Urheber entpuppt. Darin balanciert die Performancekünstlerin Anne Wodtcke minutenlang auf einem umgedrehten Hocker, kippelt und wackelt und erzeugt so das andauernd klack...

Nah dran am frühen Blinken
ndPlusTom Mustroph

Nah dran am frühen Blinken

Wer als Berliner Choreograf schon zu den Tanztagen eingeladen wurde, regelmäßig im Dock 11 auftreten darf oder gar ein Eckchen in den großen städtischen Bühnen zugewiesen bekommt, hat den Durchbruch geschafft. Der Berliner Ruf als europäische Tanzmetropole speist sich aber nicht nur von denen, die bereits als Künstler wahrgenommen werden, sondern mindestens genauso stark von der Menge an jungen, e...

Seite 11

LKA Bayern bestätigt Echtheit

München (dpa/ND). Im Prozess gegen den mutmaßlichen NS-Wachmann John Demjanjuk hat ein Ermittler des Bayerischen Landeskriminalamtes über umfangreiche Recherchen in USA, Israel und Polen berichtet. Dort seien hunderte Seiten Vernehmungsprotokolle und andere Ermittlungsunterlagen gesichtet worden, sagte der LKA-Beamte am Dienstag vor dem Landgericht München I. Der gebürtige Ukrainer ist angeklagt, ...

Weiter Streit um Klarnamennennung

Zwickau (epd/ND). Der Zwickauer Präzedenzstreit um die Klarnamennennung eines früheren Mitarbeiters des MfS geht heute in eine weitere Runde. Vor dem Landgericht der sächsischen Stadt ist erneut eine Verhandlung anberaumt, wie ein Sprecher am Dienstag bestätigte. Dabei geht es um eine sogenannte negative Feststellungsklage des früheren Zwickauer Dompfarrers Edmund Käbisch. Er will vor Gericht klär...

ndPlusAert van Riel

Krise macht Baugewerbe zu schaffen

Der ungewöhnlich lange und kalte Winter sowie die Wirtschaftskrise haben sich im vergangenen Jahr negativ auf das Baugewerbe in Berlin und Brandenburg ausgewirkt. Der Bauumsatz ging 2009 im Jahresdurchschnitt um 1,4 Prozent zurück. Am stärksten betroffen war der Wohnungsbau, der ein Umsatzminus von 10,3 Prozent verkraften musste.Auch die Frühjahrsbefragung der Fachgemeinschaft Bau, an der sich 35 ...

Eine Welt aus bunten Stoffen
Uta Herrmann

Eine Welt aus bunten Stoffen

Unter dem Titel »Gute Bilder sind Bekenntnisse« widmet sich die diesjährige Ausstellung der Reihe »von mir aus« der im August 2009 verstorbenen Textilkünstlerin Helga Graupner. Seit 2004 werden im Projektraum der Alten Feuerwache an der Weberwiese im März Positionen und Werk von Künstlerinnen aus Friedrichshain-Kreuzberg ausgestellt. Die 1931 in Naunhof Geborene war eine Friedrichshainerin. Oft sa...

Hendrik Lasch

Schlossherrenmenschen

Ein Netzwerk gegen Rechts will die Bürger von Trebnitz in Sachsen-Anhalt über die neuen Besitzer des dortigen Schlosses aufklären. Ab Ende April dürften das zwei bekannte Neonazis sein.

Seite 12

SPD-Fraktion rückt von ihrem Landrat ab

Forst (dpa). Die Sozialdemokraten im Kreistag von Spree-Neiße rücken vier Wochen vor der Landratswahl von ihrem eigenen Kandidaten, dem derzeitigen Landrat Dieter Friese (SPD) ab. Sie unterstützten nun den Vizevorsitzenden der SPD-Fraktion und Grundschullehrer Andreas Petzold, sagte der Fraktionsvorsitzende Jörg Rakete am Dienstag. Mit Landrat Friese wäre bei der Landratswahl am 19. April im Kreis...

Mängel beim Datenschutz in Kommunen

Potsdam (dpa/ND). Beim Datenschutz gibt es in zahlreichen Brandenburger Kommunen erhebliche Mängel. Nur zwölf Prozent der Städte und Gemeinden setzen laut einer Umfrage datenschutzrechtliche Anforderungen um, 60 Prozent haben erst gar kein Sicherheitskonzept. Dieses ist bei den restlichen Kommunen nur teilweise vorhanden. »Das Ergebnis ist niederschmetternd«, sagte die Landesbeauftragte für den Da...

Amputation in Münchner Abendzeitung

München (epd/ND). Journalistenverbände kritisieren den Stellenabbau bei der »Münchner Abendzeitung« (AZ). Die Deutsche Journalisten-Union (dju) in der Gewerkschaft ver.di bezeichnete die Kürzungen am Dienstag als »brutale Amputation« und forderte ein plausibles Konzept für die Zukunft des Blattes. In der Redaktion der AZ sollen nach Angaben der Verlagsführung 22 von derzeit 80 Stellen abgebaut wer...

ndPlusWilfried Neiße

Rot-rote Koalition investiert und spart

Die Regierungsparteien SPD und LINKE haben sich über den Haushalt geeinigt. Somit steht mehr oder weniger fest, dass der Landtag am 7. Mai einen 10,5-Milliardenetat beschließen wird und wie das Geld verteilt werden soll. Es werde ein Haushalt in Krisenzeiten, in dem aber der Koalitionsvertrag zu seinem Recht komme, sagte der Landtagsabgeordnete Christian Görke (LINKE) gestern.Die geplante Neuversc...

ndPlusLeonhard F. Seidl, Nürnberg

Nachspiel im Fall Marwa El-Sherbini

Heute findet vor dem Erlanger Amtsgericht ein Prozess gegen die Sprach- und Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer statt. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg wirft ihr »üble Nachrede« gegen einen Polizeibeamten vor, der beim Prozess gegen Marwa El-Sherbini nicht auf den Täter geschossen hatte, sondern auf ihren Ehemann, der ihr zu Hilfe eilen wollte. Schiffer droht eine Strafe in Höhe von 6000 Euro oder zwei Monate Gefängnis.

Seite 13
ndPlusGunnar Decker

Hoffnung ist nur nagelgroß

Dies ist keine Erfolgsgeschichte. Oder doch, aber eine der anderen Art. Da hält jemand stand auf verlorenem Posten. Jede Emanzipation beginnt mit Widerstand gegen das Außen. Wieviel Prügel kann ein Mensch einstecken, wieviel Leiden aushalten, ohne davon gebrochen zu werden? Manchmal sehr viel. Das hier mitzuerleben hat etwas Schockierendes, aber irgendwann fangen wir Zuschauer an, dieses Mädchen a...

Ein Teddybär am weißen Sarg
Irene Constantin

Ein Teddybär am weißen Sarg

Eine unter Forschern seit langem kontrovers diskutierte Frage kam ihrer Beantwortung bei der jüngsten Leipziger Opernpremiere ein deutliches Stück näher. Es ist die Frage nach der gattungstypischen Instrumentierung der sogenannten »Seifenoper«. Wie sich zweifelsfrei herausstellte, ist das Melodika-Quintett die gattungsgerechte Besetzung. Immer zu den dramatischen Schaltstellen des vom berühmten Hä...

Seite 14

War Pabst NPD-Mitglied?

Im Auftrag der NPD hat die Hamburger Rechtsanwältin Gisa Pahl einen Brief an den Suhrkamp-Verlag geschrieben. Darin wird verlangt, den Verkauf von Dietmar Daths BasisBiographie »Rosa Luxemburg« zu stoppen. In der beanstandeten Passage des Buches schreibt Dath, Waldemar Pabst, der in die Ermordung Luxemburgs verwickelt war, sei zum Zeitpunkt seines Todes 1970 NPD-Mitglied gewesen. Dies, so der Brie...

ndPlusStefan Amzoll

Die Insel Nirgendwo

Die MaerzMusik 2010 hat sich offenkundig besonnen. Sie plänkelt nicht mehr so dahin. Nimmt mal diesen Schall, mal jenen Rauch. Die Programme, vom Papier her gesehen, scheinen weniger Stückwerk. Allein sich zu verlassen, was die Ensembles mitbringen, oder reihenweise Personalkonzerte zu veranstalten, genügt offenbar nicht mehr. Maßstäbe setzte das »Musikfest Berlin« 2009, geleitet von Winrich Hopp....

Nicht bloß Glanz in Byzanz
ndPlusStefanie Stadel

Nicht bloß Glanz in Byzanz

Ein riesiger Thronsaal. Goldene Löwen brüllen, und auf künstlichen Bäumen stimmen goldene Vöglein ihr Lied an. Eine solche Performance hatte Liutprand von Cremona sich gewiss nicht träumen lassen, als er um 949 an den Palast in Konstantinopel kam. Der Gesandte aus Italien war angereist, den Kaiser zu sprechen. Doch der war verschwunden, als Liutprand von seiner Verbeugung aufsah. Aufgefahren und n...

Seite 15

Bewegungsmelder

Konferenz der Anti-AKW-Bewegung (ND). Am vergangenen Wochenende trafen sich über hundert Atomkraftgegner aus Bürgerinitiativen, autonomen Gruppen und weiteren Organisationen zur bundesweiten Frühjahrskonferenz in Ahaus (Nordrhein-Westfalen). Die Anti-AKW-Aktivisten diskutierten die Folgen des Weiterbetriebs von Atomanlagen und verabredeten bundesweite Aktionen gegen die Atomenergie am 24. April, d...

Kampagne gegen PRO NRW

ND sprach mit Kerstin Kretschmar von der »Antifaschistischen Koordination Köln und Umland« (AKKU)

Konfusionen und Konformismus
ndPlusGerhard Hanloser

Konfusionen und Konformismus

Während Antizionismus ein Ausweis revolutionärer Grundhaltung war, ist der heutige Prozionismus ein Zeichen konformistischer Gesinnung.

Seite 16
Schub für das Siegel

Schub für das Siegel

Berlin (dpa/AFP/ND). Das bundesweit einheitliche Logo »Ohne Gentechnik« wird künftig von der Wirtschaft vergeben. 31 Unternehmen und Verbände der Lebensmittelindustrie gründeten am Dienstag in Berlin den »Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.V.«, der die Nutzungsrechte von der Bundesregierung übernimmt. »Der Verein ist künftig für die Vergabe und die Verwaltung des Logos zuständig«, erklärte Bun...

Bund bei WestLB eingestiegen

Düsseldorf (dpa/ND). Die WestLB steht nach tiefroten Zahlen vor einem schnellen Verkauf. Die drittgrößte deutsche Landesbank verbuchte 2009 einen Verlust von gut einer halben Milliarde Euro. Bankchef Dietrich Voigtländer verwies bei der Bilanzvorlage am Dienstag in Düsseldorf auf enorme Kosten für den Konzernumbau. Bereinigt um Sondereffekte hätte die Kernbank, die Mitte des Jahres zum Verkauf ges...

ndPlusRegina Stötzel

Solidarität ist kein Hilfemix

Menschenwürdige Pflege bei solidarischer Finanzierung und guten Arbeitsbedingungen des Fachpersonals wäre eine prima Sache. Zu einem Gespräch über Realität und Zukunft der Pflege lud die Volkssolidarität ein.

Seite 17

100 Prozent Erneuerbare 2030 möglich

Berlin (epd/ND). Wasserkraft, Wind- und Sonnenenergie können nach einer Studie aus den USA bereits in 20 Jahren den gesamten Energiebedarf der Erde decken. Zur Umsetzung müssten bis 2030 weltweit 3,8 Millionen Windräder, 90 000 Solaranlagen auf freien Flächen sowie zahlreiche Wasser-, Gezeiten- und Erdwärmekraftwerke und dezentrale Photovoltaikanlagen auf Gebäuden errichtet werden, sagte der Direk...

ndPlusAntje Stiebitz

Genügsamkeit für nachhaltiges Wachstum

Ernst Ulrich von Weizsäcker und Klaus Töpfer diskutierten am Dienstag in Berlin Fragen einer künftigen umweltverträglichen Wirtschaftspolitik. Anlass waren das neue Buch Weizsäckers »Faktor 5 - Die Formel für ein nachhaltiges Wachstum« und das 20-jährige Bestehen des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU).

Ulrike Henning

Eine vernachlässigte Krankheit

Noch immer sterben jährlich Millionen Menschen in Entwicklungsländern aufgrund von Armut, fehlenden Tests und Medikamenten an Tuberkulose.

Abschied vom »Homo oeconomicus«
ndPlusHarry Nick

Abschied vom »Homo oeconomicus«

Jeremy Rifkins neues Buch »Die empathische Zivilisation« ist eine gedanklich nicht leichte Kost, dargereicht in einer gut bekömmlichen Sprache. Der für fundierte Analysen und Wertungen wichtiger Welttrends bekannte US-Sozialwissenschaftler behandelt nicht wie in seinen bisherigen Welt-Bestsellern »Das Ende der Arbeit«, »Das biologische Zeitalter« und »Access. Das Verschwinden des Eigentums« ausgew...

Seite 19

Düsseldorf fällt zurück

Während der 1. FC Kaiserslautern nach dem Punktgewinn seine Planungen für die Fußball-Bundesliga weiter vorantreiben kann, muss Fortuna Düsseldorf den Traum vom Durchmarsch wohl aufgeben. »Normalerweise kann man das nicht mehr schaffen. Aber wir können jetzt schon stolz auf das sein, was wir in dieser Saison erreicht haben«, sagte Fortuna-Kapitän Andreas Lambertz. SID Düsseldorf - Kaiserslautern 0...

Medaillenjagd im Holzoval
Thorsten Kanter, dpa

Medaillenjagd im Holzoval

Drei Medaillen sind das Ziel: Die deutschen Sprinter wollen bei der heute beginnenden Bahnrad-WM in Kopenhagen die Erfolge von 2009 wiederholen. »Wir müssen uns an dieser Bilanz messen lassen«, sagte Bundestrainer Detlef Uibel. Vor einem Jahr hatten Stefan Nimke und Youngster Maximilian Levy mit ihren Goldfahrten im polnischen Pruszkow für Jubel im deutschen Lager gesorgt. Diesmal soll schon zum W...

Matthias Koch

Zwei Ostklassiker als Weichensteller

Es ist »nur« die 3. Liga. Aber am heutigen Mittwoch sind an zwei Nachholduellen vier Mannschaften beteiligt, die über Jahrzehnte den Ostfußball bestimmt haben. Erzgebirge Aue, Dynamo Dresden, Rot-Weiß Erfurt und Carl Zeiss Jena belegen die Plätze 5, 3, 7 und 1 in der ewigen Tabelle der DDR-Oberliga. Der Ruhm ist längst verflogen, doch die Fans freuen sich auf die Klassiker.Sowohl beim Sachsen-Derb...

ndPlusUlli Brünger und Klaus Bergmann, dpa

Scharmützel vor dem Pokalhit

Prestigeduell, Pokalklassiker und richtungsweisendes Vorspiel für die entscheidenden Wochen: Das heutige Halbfinale im DFB-Pokal zwischen dem FC Schalke 04 und Bayern München hat für das Spitzenduo der Bundesliga immense Bedeutung. Nicht zuletzt wegen der besonderen Brisanz versuchen die Rivalen, sich mit Psychotricks und verbalen Scharmützeln gegenseitig zu verunsichern. »Ein direktes Duell um al...

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Wie auf »Bravo«-Postern damals
ndPlusDorit Koch, dpa

Wie auf »Bravo«-Postern damals

Ewiges Teenie-Girl, Mutter der Nation oder Oma-Wunder – irgendwie, irgendwo, irgendwann ist Nena (Foto: dpa) ein bisschen was von jedem. Vor allem aber ist sie Deutschlands Pop-Königin, die sich – wenn andere in der Versenkung verschwunden sind – kurzerhand mal selbst wieder auf den Thron setzt. Wenn Nena heute über die Bühne wirbelt, sieht sie fast noch immer aus wie auf den »Br...