Schweres Erdbeben in China

(AFP/dpa/ND) Bei einem schweren Erdbeben im Westen Chinas sind jüngsten Angaben zufolge mehr als 400 Menschen ums Leben gekommen. Rund 10.000 weitere wurden bei dem Beben am Mittwochmorgen verletzt, berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf örtliche Behördenvertreter. Das Beben ereignete sich um 7.49 Uhr Ortszeit in der Präfektur Yushu in der Provinz Qinghai. Die US-E...

Homosexualität und Kindesmissbrauch

(AFP/ND) - Der Vatikan hat sich angesichts der Kritik an Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone wegen dessen Herstellung eines Zusammenhangs zwischen Homosexualität und Kindesmissbrauch um Schadensbegrenzung bemüht. "Kirchliche Würdenträger betrachten es nicht als Teil ihrer Verantwortung, allgemeine Aussagen psychologischer oder medizinischer Art zu machen", hieß es in der Mitteilung des Vatika...

Flugverkehr in Europa gelähmt

(dpa/ND) - Die Aschewolken des isländischen Eyjafjalla-Vulkan zwingen den Flugverkehr in weiten Teilen Europas in die Knie. Am Donnerstag wurden nach und nach alle Starts und Landungen in den skandinavischen Ländern und in Großbritannien einschließlich aller Londoner Flughäfen abgesagt. Auf der wichtigsten Drehscheibe des europäischen Flugverkehrs in Heathrow mussten Hunderttausende Passagiere mit...

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Unten links

Eine Studie mehrerer deutscher Forschungsinstitute hat ergeben, dass Menschen im Osten, je älter sie werden, politisch wieder mehr nach links rücken. Der alte Virus vom unaufhaltsamen Fortschritt steckt im unaufhaltsam fortschreitenden Leben. Wo Erfahrungen der Bejahrten immer weniger gebraucht werden, verkleidet sich der Umsturz als Nordic Walker und stampft mit den Skistöcken auf – weil ma...

Gorleben: Akten im Internet

Berlin (ND/Agenturen). 1977 wurde der Salzstock von Gorleben nahe der Grenze zur damaligen DDR als Standort für das bundesdeutsche Endlager für stark radioaktiven Atommüll festgelegt. Streit gibt es darüber spätestens seit den 80er Jahren. Die Bundesregierung berief sich immer auf Gutachten mehrerer Fachbehörden, die Gorleben als bestmöglichen Standort bestätigt hätten. Doch das ist offenbar keine...

ndPlusKurt Stenger

Steuerspuk

So langsam scheint sich auch in der FDP die Erkenntnis durchzusetzen, dass mit dem bloßen Beharren auf Wahlkampfversprechungen in der Regierung keine Realpolitik zu machen ist. Die potenzielle Wählerschaft will Ergebnisse sehen – und gerade bei der FDP vor allem im Portemonnaie. Mit dem Abspecken der Steuergeschenkvorhaben geht man auf die Koalitionspartner zu, ohne die reine neoliberale Leh...

Handy-Kosten: Neue Grenzen für mobiles Internet-Surfen im Ausland

Verbraucher sind beim Internet-Surfen mit Handy oder Notebook auf Auslandsreisen jetzt besser vor ausufernden Kosten geschützt: Seit dem 1. März können sich Mobilfunk-Kunden eine Preisobergrenze von rund 60 Euro einrichten lassen, um »Schockrechnungen« nach dem Urlaub vorzubeugen. Wie teuer ist mobiles Internet-Surfen im Ausland? Relativ kostspielig. Die Gebühren werden in aller Regel blockweise n...

Fabian Lambeck

Liberale fallen mal wieder um

Am Montag präsentierte die FDP-Führung den Leitantrag für den kommenden Bundesparteitag in Köln. Demnach verabschieden sich die Liberalen von ihrem dreistufigen Steuermodell, das vor allem Besserverdiener bevorzugt. Zudem halbiert die FDP ihr Wahlversprechen: Die Steuerentlastungen sollen nur noch 16 statt 35 Milliarden Euro betragen. Bei der Union zeigte man sich erleichtert über das Umfallen des Koalitionspartners.

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Klinik

Wer als Kassenpatient eine private Zusatzversicherung für das Krankenhaus abgeschlossen hat, kann drei Vorteile nutzen: Er hat Anspruch auf die Chefärzte aller für die Therapie notwendigen Fachabteilungen, wird in einem Ein- oder Zweibettzimmer untergebracht und hat die freie Wahl der Klinik. Bei der freien Klinikwahl ist allerdings eine wesentliche Einschränkung zu beachten. Darauf macht das Berl...

Kein Recht auf Witwenrente

Der 89 Jahre alte, pflegebedürftige Mann fühlte sich im Seniorenheim überhaupt nicht wohl. Da hörte er wohl gerne, was ihm die 27 Jahre jüngere Altenpflegehelferin versprach: Sie werde ihn da herausholen und daheim pflegen, wenn er sie heirate. Die beiden kannten sich acht Monate, als die Frau 2008 bei einer Notarin erschien, um das Testament des Seniors zu ihren Gunsten ändern zu lassen. Das ließ...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Zurück unter die Kontrolle

Der Kommune soll wieder zugestanden sein, was der Kommune ist. Wohl so lässt sich der Kurs der Berliner Linkspartei aus dem sperrigen Wort »Rekommunalisierung« ableiten. Unternehmen der Daseinsvorsorge sollen wieder unter öffentlichen Einfluss zurückkehren oder dieser, wo er nicht verkauft wurde oder in Verträgen verloren ging, erhöht werden.Das ist dem Berliner Landesverband unter dem Motto »Öffe...

Jörg Meyer

Nach dem Urteil

Es war ein guter Tag für die Bürger der hessischen Stadt Wetzlar und die Wasserverbraucher bundesweit. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) legte am 2. Februar grundsätzlich fest, dass Kartellbehörden Wasserversorger bei Preismissbrauch zu einer bis zu 29-prozentigen Absenkung der Tarife verdonnern dürfen. Der Wasserversorger Wetzlars hatte nach Meinung der Richter nicht schlüssig begrün...

Hartz IV: Wann werden Zusatzbeiträge der Krankenkasse erstattet?

Viele Krankenkassen werden künftig einen Zusatzbeitrag verlangen – in der Regel acht Euro monatlich. Jedenfalls derzeit. Generell gilt: Es gibt keine Befreiung für Menschen mit wenig Geld. Auch Hartz IV-Bezieher müssen den Zusatzbeitrag zahlen. In einigen Fällen ist aber eine Erstattung der Kosten über die Hartz-IV-Ämter möglich. Darüber informiert im Folgenden die Koordinierungsstelle gewer...

Gesetzliche Unfallversicherung: Fünf neue Krankheitsbilder auf der Liste der Berufskrankheiten

Die Liste der Berufskrankheiten ist im vergangenen Jahr ergänzt worden. Seit 1. Juli 2009 können auch folgende Krankheitsbilder als Berufskrankheiten anerkannt werden: 1. Gonarthrose – der vorzeitige Verschleiß der knorpeligen Gelenkflächen im Knie; 2. Lungenfibrose, hervorgerufen unter anderem durch Schweißgase; 3. Erkrankungen des Blutes, des blutbildenden und des lymphatischen Systems dur...

René Heilig

Hat Präsident Kaczynski die Landung befohlen?

Untersuchungen nach Flugzeugabstürzen sind selten problemlos. Beim Absturz der polnischen Präsidentenmaschine nahe dem russischen Smolensk kommen zahlreiche politische Implikationen hinzu. Bis Dienstagabend waren 48 der 96 Opfer identifiziert.

ndPlusMartin Kröger

Mit kaltem Nass sprudelt der Profit

Die Gewinne der seit über zehn Jahren teilprivatisierten Berliner Wasserbetriebe (BWB) sind 2009 gestiegen. Der Anstieg dürfte die Debatte über eine Rekommunalsierung und eine Prüfung der Wasserpreise durch das Bundeskartellamt neu befeuern.

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Gewinn

Seit 1994 zahlen wir jährlich elf Prozent Modernisierungsumlage. Kann der Vermieter diese Umlage gewinnbringend weil zeitlich unbegrenzt von den Mietern verlangen?Hans-Joachim B., Potsdam Ja. Der Vermieter hat für eine Verbesserung des Wohnwertes investiert. Diese Investition bekommt er quasi in Raten binnen neun Jahren zurück (11 mal neun = 99 Prozent) zurück. Dafür muss er aber den höheren Wohnw...

Abweichende Wohnfläche

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 10. März 2010 (Az. VIII ZR 144/09) bekräftigt, dass eine Abweichung einer vereinbarten Wohnfläche von mehr als zehn Prozent eine Mietminderung rechtfertigt. Es gilt erneut der Grundsatz, dass der Mietminderungsbetrag dem Umfang der Mangelhaftigkeit entsprechen muss, und das ist nach Auffassung des Bundesgerichtshofes immer dann, wenn die Wohnfläc...

Bis wann Widerspruch geltend machen?

In meiner Betriebskostenabrechnung, die ich Ende 2009 erhielt, waren die Positionen Hauswart, Wartung des Aufzugs und Heizungswartung jeweils ohne Abzüge für Verwaltungsanteil oder Instandhaltungsanteil vermerkt. Wie lange habe ich Zeit, dagegen zu widersprechen? Können mir nach einer Korrektur höhere Kosten in Rechnung gestellt werden, muss ich die bezahlen?Ulrike S., Berlin Zuerst sollten Sie si...

Wer zahlt für verlorene Schlüssel? Lohnt sich Schlüsselversicherung?

Meiner erste Frage: Unsere Genossenschaft hat uns empfohlen, eine Schlüsselversicherung abzuschließen, weil wir sonst die Kosten für die Schließanlage tragen müssen, sollte ein Schlüssel verloren gehen. Ist das richtig? Meine zweite Frage: Unser Haus steht unter Denkmalschutz. Wir bekommen deswegen – so der Vermieter – statt der alten undichten Doppelfenster keine Isolierglasfenster mi...

Martin Dolzer

Trauer, Hoffnung und Stolz der Kurden

Die ersten Frühlingstage in den kurdischen Provinzen der Türkei. Noch bedeckt Schnee die bergige Landschaft. Es ist die Zeit, da überall in dieser Region das Frühjahrsfest Newroz gefeiert wird.

Knut Henkel

Soziale Schönfärberei am Pranger

Textilien werden in immer größerer Zahl bei Discountern gekauft. Die Jeans ist bei Lidl für sechs Euro, ein Kinder-T-Shirt plus Shorts für 4,99 Euro und ein Damenshirt für schlappe 5,49 Euro zu haben. Bei diesen Preisen sind trotz gegenteiliger Werbung faire Arbeitsbedingungen bei den Lidl-Zulieferern kaum möglich. Gegen diese Praxis hat die Hamburger Verbraucherzentrale Klage wegen unlauteren Wet...

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Tariflohn

Auch Mitarbeitern, die aufgrund eines pauschal besteuerten 400-Euro-Vertrages beschäftigt werden, ist der tarifliche Stundenlohn zu zahlen. So das Arbeitsgericht Bielefeld. Im konkreten Fall wollte der Arbeitgeber zwei Mitarbeiterinnen auf 400-Euro-Basis zu einem Nettostundenlohn von 6,50 Euro einstellen. Der Betriebsrat widersprach: Nach dem Tarifvertrag sei für geringfügig verdienende Mitarbeite...

Neues Betriebskonzept

Die A-GmbH führte bis Ende 2006 drei Betriebsrestaurants eines Automobilherstellers und ließ in den Kantinen das Mittagessen frisch zubereiten. In jeder Kantine wirkte ein Koch, unterstützt von zwei Küchenhilfen. Küchenhilfe Frau S. befand sich beim Jahreswechsel 2006/2007 in Elternzeit. Ab Januar 2007 übernahm die H-GmbH die Betriebsrestaurants: Sie fertigt die Speisen zentral vor und lässt sie i...

ndPlusWolfgang Hübner

Gabriels Gehhilfe

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen rückt näher, und SPD-Chef Sigmar Gabriel hielt die Zeit für gekommen, das Letzte Argument zu zücken, das immer dann herausgeholt wird, wenn inhaltlich alles gesagt ist und man meint, die Inhalte haben nicht überzeugt.

Hendrik Lasch, Leipzig

Ein wenig Spott für den Mann im Kornfeld

Wahlkampf mit Verlängerung: Im August 2009 hatte ein sächsischer Grüner mit der Parodie eines FDP-Werbespots für Amüsement gesorgt. Jetzt stand er wegen Verletzung des Urheberrechts vor Gericht – ohne Folgen.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Bedeutungslose Himmelsrichtung

Ein gemeinsamer Antrag zum Bundesparteitag, Zusammenarbeit auf Kreisebene und ein Ost-West-Treffen: Die hessische und thüringische Linkspartei rückt zusammen.

Befristete Arbeitsverträge – Teil 1 - Was können Beschäftigte gegen Rechtswidrigkeiten unternehmen?

Die Statistik beklagte jüngst: Über 2,7 Millionen. (8,9 % aller Beschäftigten) im Lande haben befristete Arbeitsverträge, d. h., die Betroffenen leben in dauerhafter sozialer Instabilität, in unsicherer Lebens- und Familienplanung. Zunehmend sind Berufseinsteiger, Jugendliche und junge Frauen betroffen, oft erfolgen Neueinstellungen durch Betriebe grundsätzlich per befristeten Arbeitsvertrag. Das ...

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Fertighaus

Mit einem Produzenten von Fertighäusern schloss ein Ehepaar einen Vertrag, er sollte für sie ein Haus bauen. Ein Musterhaus gefiel ihnen jedoch besser als das im Vertrag vereinbarte. Die Käufer fochten den Vertrag an. Sie seien arglistig getäuscht worden, denn das im Musterhauszentrum besichtigte Haus sei Vertragsgegenstand gewesen. Das bestritt der Produzent und forderte von den Käufern 15 000 Eu...

Demjanjuk: Falsche Anklage erhoben

München (dpa/ND). Der mutmaßliche NS-Wachmann John Demjanjuk hat sich vor dem Landgericht München I erstmals selbst erklärt. Am Ende seines Lebens sei eine falsche Anklage gegen ihn erhoben worden, hieß es in der von dem 90-Jährigen unterschriebenen Erklärung, die sein Anwalt Ulrich Busch am Dienstag verlas. Trotz dreißigjähriger Verfolgung in Israel, den USA und in Polen sei er im 90. Lebensjahr ...

Was passiert 2015 mit meinem Wochenendgrundstück?

Im Ratgeber Nr. 942 vom 7. April veröffentlichten wir erste Antworten zur Zukunft der Wochenendgrundstücke, die dem Schuldrechtsanpassungsgesetz unterliegen. Heute Teil 2. Welche Auswirkungen hat das Ende der Kündigungsschutzfrist auf die Erben?

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Tausende am Sarg von Kaczynski

Warschau (AFP/dpa/ND). In Warschau haben am Dienstag Tausende Polen Abschied von ihrem tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski genommen. Vor dem Präsidentenpalast, wo die Särge des Staatsoberhaupts und seiner Frau aufgebahrt wurden, lagen Berge von Blumen. Nach einer Trauerfeier für alle 96 Opfer der Flugzeugkatastrophe sollen die beiden am Sonntag in einem Staatsbegräbnis in Kraków beige...

Karadzic erstmals mit Zeugen konfrontiert

Im Völkermordprozess gegen den früheren Präsidenten der bosnischen Serbenrepublik, Radovan Karadzic, ist der Angeklagte zum ersten Mal mit einem Zeugen der ihm zur Last gelegten Verbrechen konfrontiert worden.

Nachhilfeunterricht: Volljährige Schüler schließen mit Lehrer einen Unterrichtsvertrag

In den Osterferien 2004 nahm ein Münchner Schüler, der im Gymnasium die Kollegstufe besuchte, Nachhilfe in Biologie. In einem Vorgespräch hatte der volljährige Schüler mit dem Nachhilfelehrer die Konditionen geklärt. Als ihn der Lehrer fragte, wohin er denn die Rechnung schicken solle, antwortete der Schüler: »an meinen Vater«. Nach zehn Stunden Unterricht stellte ihm der Lehrer 826 Euro in Rechnu...

ndPlusAnna Maldini, Rom

»Wir sind unangenehme Beobachter«

Im Süden von Afghanistan, in Lashkar Gah, sind am Wochenende in einem Krankenhaus drei italienische Mitarbeiter der Hilfsorganisation Emergency verhaftet worden. Man wirft ihnen offenbar vor, einen Anschlag auf den Gouverneur der Provinz Helmand vorbereitet zu haben. Emergency spricht hingegen von einem »Einschüchterungsversuch«.

Bakijew zum Rücktritt bereit

Der gestürzte kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew hat sich erstmals seit den Unruhen vergangener Woche zum Rücktritt bereit erklärt.

ndPlusThomas Berger

Solidarität mit Thailands Rothemden

Sechs Linksparteien Südostasiens und der Philippinen haben ihre Solidarität mit der außerparlamentarischen Opposition in Thailand erklärt. Die demonstrierenden Rothemden verkörperten den Kampf für echte Demokratie und Volksmacht, heißt in einer Erklärung der Linksparteien.

Jobben im Studium - Teil 2 Wann lohnt sich die Abgabe einer Steuererklärung?

Die im vorigen Ratgeber dargestellte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH) zur steuerlichen Anerkennung von Studienkosten kann sich für Studierende in zweifacher Hinsicht positiv auswirken. Erstens können die Ausgaben fürs Studium als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben immer in voller Höhe abgesetzt werden und nicht nur bis zur Grenze von 4 000 Euro jährlich als Sonderausgaben. Zweitens loh...

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Plakette

Autofahrer müssen beim Passieren von Umweltzonenschildern jetzt genauer hinsehen: Seit Beginn des Jahres dürfen Fahrzeuge mit roter Umweltplakette einige der momentan rund 40 Umweltzonen in Deutschland nicht mehr befahren, wie etwa München, Bremen und Frankfurt/Main. In Berlin und Hannover ist sogar eine grüne Plakette vorgeschrieben. Wer ein Fahrverbot nicht beachtet, muss mit 40 Euro Bußgeld und...

Mautgebühr per Online

Lkw-Fahrer können die fehlerhafte Buchung einer Mautstrecke nicht via Internet stornieren, wenn ihr Gültigkeitszeitraum bereits läuft. Diese Regelung ist nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW (Az: 9 A 191/09) vom 18.12.2009 rechtmäßig. So die Information der Verkehrsrechtsanwälte im Deutschen Anwaltsverein. Wegen einer kurzfristigen Routenänderung beauftragte ein Bauunternehmer über Hand...

Diebstahl: Wer zahlt für Auto?

Wird bei einem Diebstahl aus einem Auto auch das Auto beschädigt, um an das Diebesgut zu gelangen, hat die Teilkaskoversicherung auch diesen Schaden zu ersetzen. Anders ist es bei reinem Vandalismus. Dies entschied nach einer Mitteilung der Verkehrsanwälte im Deutschen Anwaltverein das Amtsgericht München am 13. August 2009 (Az: 223 C 6889/09). Im August 2008 schnitten Diebe auf einem Parkplatz da...

Ralf Streck, San Sebastián

Schließung baskischer Zeitung war verfassungswidrig

Das Urteil des spanischen Nationalen Gerichtshofs lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Es hätte nie zur Schließung der »Euskaldunon Egunkaria« (Baskische Tageszeitung) kommen dürfen. Die fünf Mitglieder der Redaktionsleitung wurden von allen Vorwürfen freigesprochen.

Gesellschaft in Honduras seit dem Putsch zerrissen

Rasel Tomé ist führender Aktivist der Demokratiebewegung von Honduras. Der Jurist und Politiker arbeitete bis zuletzt als Assistent des Mitte 2009 gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya. Mit ihm sprach ND-Mitarbeiter Harald Neuber.

Pilotenstreik: Wer hat Anspruch auf Ausgleichszahlung?

u Laut der EU-Verordnung (Nr. 261/2004) über »Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste« können diese von einer Fluggesellschaft eine Ausgleichszahlung (250 bis 600 Euro, je nach Entfernung) verlangen, wenn der von ihnen gebuchte Flug annulliert wurde. Der Bundesgerichtshof und das Handelsgericht Wien wandten sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), um feststellen zu lassen, ob da...

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Ingolf Bossenz

Das böse Wort

Ein Wort kann eine Welt verändern. Zumindest die Welt der SPD, wie jetzt deren Vorsitzender erkennen ließ. Es geht um das Wort Krieg. Krieg in Afghanistan. Nicht, dass Sigmar Gabriel diesen Krieg Krieg nennt. Aber: »Ich verstehe jeden Bürger und jeden Soldaten, der sagt: Was bitte ist das anderes als Krieg?« Ist natürlich doch etwas anderes. Meint Gabriel. Und kritisiert die Bundeskanzlerin, die a...

Andreas Fritsche

Freiheit ist Pflicht

Die unwürdige Residenzpflicht für Asylbewerber gehört abgeschafft. Flüchtlinge sollten reisen dürfen, wohin sie wollen, ohne vorher bei der Ausländerbehörde um eine Erlaubnis betteln zu müssen. Die Bewegungsfreiheit einzuführen, wäre Pflicht und Schuldigkeit der Regierenden. Die rot-rote Koalition in Brandenburg hat Hilfe zugesagt und handelt. Die Flüchtlinge sollen zumindest nicht mehr an die Gre...

ndPlusSteffen Schmidt

Öffentliches Endlager

In Schweden und Spanien, so wird berichtet, reißen sich die Kommunen regelrecht darum, Standort für ein Atommüll-Endlager zu werden. Hierzulande riss sich einzig der frühere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht darum, ein solches Lager in sein Bundesland zu bekommen. Inzwischen ist der Beitrag des CDU-Politikers zur Entwicklung des einstigen Zonenrandgebiets gründlich in Verruf gerate...

Wann darf die Versicherung einen Schaden eigenmächtig regulieren?

Eine Autofahrerin meldete bei einem Kfz-Haftpflichtversicherer, dass einer seiner Versicherungsnehmer, Herr W., ihren Mercedes beschädigt habe. Er sei mit seinem Volvo rückwärts in eine Parkbox eingefahren und dabei gegen den Mercedes gestoßen. Fotografien vom Schaden legte die Autofahrerin bei. Der Versicherer besorgte sich von der Polizei die amtliche Ermittlungsakte und erfuhr so, dass drei Zeu...

Ina Beyer

Krisenbanker

Am 15. April rückt der 58-jährige Gerd Häusler an die Spitze der BayernLB. Dort soll er zu Ende bringen, was sein Vorgänger Michael Kemmer bereits begonnen hat: Die bayrische Landesbank zurechtzustutzen von einer international agierenden Großbank zur Regionalbank. Stärkere Fokussierung auf den Mittelstand und das Privatkundengeschäft lautete schon im vergangenen Jahr der Kurs. Häusler kennt sich i...

»Ist Frau Vollmer noch tragbar?«

»Ist Frau Vollmer noch tragbar?«

ND: Morgen findet die erste Demonstration ehemaliger Heimkinder statt. Was sind Ihre Anliegen? Tschapek-Güntner: Morgen kommt auch der »Runde Tisch Heimerziehung« zusammen, zum ersten Mal nach der Veröffentlichung des Zwischenberichtes, der uns sehr verärgert hat. Alles wird bagatellisiert, nichts wird richtig aufgearbeitet. Deswegen haben wir gesagt, wir müssen da nochmal eine Wende bewirken. In ...

Versicherungen in Serie - Teil 22 - Die private Altersvorsorge hält nicht, was die Politik versprach

Mit der Riester-Rente sollte auch ökologische Nachhaltigkeit in die Altersvorsorge einziehen, versprach die Politik. Pünktlich mit dem politischen Startschuss zur Riester-Rente begann zunächst ein schriller Reklame-Rummel in allen Medien. Kaum hatte im Mai 2001 der Bundesrat die Rentenreform passieren lassen, legten Versicherungen und Finanzdienstleister los und warben lautstark für die ersten »Ri...

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Kein Lob

Falls sich noch jemand erinnert – am 13. Oktober 1995 rammte Kanzler Kohl den Spaten in den Boden vorm Reichstagsgebäude und gab damit auch den Startschuss für die Verlängerung der U 5. 14 Jahre hat es gedauert, bis 2009 der erste Abschnitt in Betrieb gehen konnte. Für den zweiten sollen jetzt sieben Jahre reichen, was zu hoffen ist, denn eine noch längere Buddelei in den touristisch sensibl...

Nissrine Messaoudi

Frauen kommen oben nicht an

»Männlich, deutsch und um die 60«, titelte kürzlich das »Handelsblatt«, so sehen die Vorstände deutscher Unternehmen aus. Obwohl der Weg zur Gleichberechtigung schon seit 20 Jahren beschritten wird, bestehen auch im Jahre 2010 nur etwa zehn Prozent der Aufsichtsräte der 200 größten deutschen Unternehmen aus Frauen. In der Vorstandsebene sieht es noch schlechter aus. »Nur 0,9 Prozent Frauen sind in...

Rotes Rathaus mit Gleisanschluss
Bernd Kammer

Rotes Rathaus mit Gleisanschluss

Recht locker kletterte Klaus Wowereit gestern vorm Roten Rathaus in einen Bagger, um den ersten Rammstoß für die Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 vom Alex zum Brandenburger Tor auszulösen. Denn ursprünglich hatte der Regierende Bürgermeister einige Probleme, sich mit der Riesenbaustelle direkt vor seinem Amtssitz anzufreunden. BVG-Chef Andreas Sturmowski merkte denn auch süffisant an, man werde i...

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Kabarett von der Kanzel

(epd). Der Odenwälder Pfarrer und Kabarettist Ingmar Neserke lässt sich ab Freitag mit seiner »Berliner CSU (Christlich Satirischen Unterhaltung)« in der Bundeshauptstadt nieder. An jedem zweiten Wochenende bis zum 26. Juni wird der Pfarrer aus Überau bei Darmstadt die Ölbergkirche in Berlin-Kreuzberg zur festen Kabarett-Spielstätte erklären, teilte das Evangelische Dekanat Vorderer Odenwald am Mo...

ndPlusBarbara Staacke

Galerie M

Es gibt neue Entwicklungen im Fall Galerie M. Der weitere Betrieb ist bis 2011 gesichert. Das teilte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (LINKE) auf Nachfrage des ND mit. Quasi in letzter Minute hatten sich die Bezirksverordneten auf einen Antrag der Linkspartei im Kulturausschuss für den Erhalt des Standortes an der Marzahner Promenade entschieden.Anderenfalls hätte der Bezirk der Degewo, Eigentümerin d...

ndPlusKira Taszman

Punk und Solidarität

Grell geschminkt und in hochhackigen Pumps hängt die 14-jährige Milena mit ihren Freundinnen im Einkaufszentrum ab. Sie hält nach finanzkräftigen Männern Ausschau, die ihr Kosmetika und Klamotten kaufen – im Gegenzug gibt es Sex. Bald schließt sich der Clique auch die brave Ala an. Die Mädchen sind die Heldinnen des Films »Shopping Girls«, der einen schonungslosen Blick auf Jugendprostitutio...

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Schlusslicht Halle

Hamburg/Halle (epd/ND). Hamburg ist nach der aktuellen Einkommensskala die reichste, Halle die ärmste Stadt in Deutschland. So konnten die Hanseaten 2007 jährlich 23 366 Euro ausgeben, die Menschen an der Saale dagegen nur 14 019 Euro, wie das Hamburger Männer-Magazin »Men's Health« auf Basis von Daten der Statistischen Landesämter errechnete. Auch den Menschen in München (22 606 Euro), Stuttgart ...

Reimar Paul

Vorfahrt für Salamander

Das hat es noch nicht gegeben: Zum Schutz von Feuersalamandern im Harz wird für rund sechs Wochen eine Straße gesperrt. Der bisherige Einsatz von Salamander-Hinweisschildern und ein Amphibien-Leitzaun hatten nur begrenzten Erfolg.

Zeitungen und Kieznachrichten zum Hören
Steffi Bey

Zeitungen und Kieznachrichten zum Hören

Zeitungen und Kurzgeschichten hörbar machen: Das ist das Ziel eines einzigartigen Projektes der Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung (GAB). Ein vierköpfiges Team bringt wöchentlich verschiedene Texte auf CDs. Die werden dann kostenlos an Senioren-, Pflegeeinrichtungen oder kranke und behinderte Menschen verteilt. »Wir möchten den Betroffenen ein Stück Lebensqualität zurückgeben und sie wi...

Nicht durch Fernsehen ruhig stellen

ND: Der Verband der Berliner Kinderärzte schätzt, dass in Berlin jedem vierten Kind zwischen zwei und sechs Jahren eine logopädische oder ergotherapeutische Behandlung verordnet wird. Ist das ein Berliner Phänomen? Abel: Auf jeden Fall ein bundesweites, aber in unterschiedlicher Ausprägung. In Ballungszentren, in denen eine größere Menge von Familien in schwierigen Lebenslagen lebt, fällt das Phän...

Teurer Schild-Bürgerstreich

Die Kommunen wollen den Millionenaufwand für den vorgesehenen Austausch älterer, aber noch brauchbarer Verkehrszeichen sparen und das Geld stattdessen in die Reparatur von Schlaglöchern stecken. Die gesetzlich vorgeschriebene Auswechselung unmoderner Schilder koste zwischen 200 und 400 Millionen Euro, erklärte der Deutsche Städte- und Gemeindebund am Montag. Gestern nun lenkte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ein: Für den Austausch soll es eine Übergangszeit geben.

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Pflicht zur Obduktion in Bremen

Bremen (epd/ND). Der Bremer Senat hat als erste Landesregierung in Deutschland eine Obduktionspflicht bei einem ungeklärten Tod von Kindern unter sechs Jahren beschlossen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf habe der Senat am Dienstag verabschiedet, sagte Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) nach der Sitzung. Der Entwurf gehe nun in das parlamentarische Verfahren und werde bei einer Anhörun...

Flüchtlinge sollen Hauptstadt besuchen dürfen

Potsdam (dpa). Innenminister Rainer Speer (SPD) will die Residenzpflicht für Asylbewerber deutlich lockern. Diese können voraussichtlich spätestens im Sommer auch ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde durch alle Landkreise und Städte in Brandenburg reisen, sagte ein Ministeriumssprecher. Derzeit werde eine entsprechende Rechtsverordnung vorbereitet. Sie befinde sich in der Ressortabstimmung und soll...

Rassistische Beleidigung im Fußballstadion

Cottbus (dpa). Gegen zwei Ordner des Fußball-Zweitligisten FC Energie Cottbus ist nach Informationen der »Lausitzer Rundschau« Anzeige bei der Polizei wegen rassistischer Beleidigung erstattet worden. Das bestätigte gestern Team-Sprecher Lars Töffling. Ein in Frankreich geborener Düsseldorfer sei beim Energie-Heimspiel am vergangenen Sonnabend gegen Fortuna Düsseldorf von Sicherheitsbeamten wegen ...

Alarm im Wattenmeer

Viel mehr Seehunde als sonst sind im vergangenen Jahr im schleswig-holsteinischen Wattenmeer gestorben. Von den rund 900 toten Tieren waren die meisten Jungtiere.

Straßenbauplan abgespeckt

Potsdam (dpa/ND). Bei der langfristigen Planung zur Gestaltung der Verkehrswege in Brandenburg hat der Erhalt der 5800 Kilometer Landesstraßen Vorrang vor Neubauten. Der Landesstraßenbedarfsplan 2010 bis 2024 sei im Vergleich zu den Vorstellungen der Vorjahre mit 18 Neubauvorhaben deutlich abgespeckt, sagte Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) gestern. Ziel sei eine realistische Planung entspre...

Bügeln zwischen Buchregalen
ndPlusMichael Scheuermann, Freiburg

Bügeln zwischen Buchregalen

Zischende Dampfbügeleisen und klappernde Stricknadeln haben in einer Stadtbücherei eigentlich nichts verloren. Am Montagabend trafen sich im südbadischen Lahr nun schon zum zweiten Mal lesebegeisterte Frauen, um literarischen Genuss mit Hausarbeiten, wie Wäsche bügeln, häkeln und stricken zu verbinden.

ndPlusWilfried Neiße

Streit um Weihnachtsgeld für Beamte

Die Auseinandersetzung um die Auszahlung von Weihnachtsgeld an die Beamten hält an. Während SPD-Landtagsfraktionschef Dietmar Woidke sich gestern gegen solche Sonderzahlungen aussprach, trat Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser dafür ein.Woidke verwies auf die schwierige Finanzlage und darauf, dass Brandenburg trotz einer Neuverschuldung von 650 Millionen Euro seinen Beamten im laufenden Jahr eine ...

ndPlusElvira Grossert

Die Narben an den Bäumen

Im Belower Wald bei Wittstock (Brandenburg) wird am Freitag eine einzigartige Freiluft-Ausstellung eröffnet. Ihr Titel: »Der Todesmarsch der Häftlinge des KZ Sachsenhausen im April 1945«. Auch Überlebende des Marsches werden zur Eröffnung erwartet.

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Werner Schroeter

Berlin/Kassel (dpa/ND) - Der deutsche Theater- und Filmregisseur Werner Schroeter ist im Alter von 65 Jahren gestorben. Er erlag am Montagabend in einer Klinik in Kassel den Folgen seiner Krebserkrankung. Das sagte seine Agentin Monika Keppler der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag. Schroeter gehörte zu den wichtigsten Vertretern des Deutschen Autorenkinos. Er war mit Arbeiten wie "Palermo oder Wo...

135 beste Romane

An der Ausschreibung für den Deutschen Buchpreis 2010 haben sich 84 Literaturverlage aus Deutschland, Österreich und der Schweiz beteiligt. Bis zum 31. März wurden 135 deutschsprachige Romane eingereicht, teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels gestern mit.In den kommenden Wochen wird die siebenköpfige Jury unter dem Vorsitz der Feuilletonredakteurin der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«...

Ein Besserungsstück
ndPlusRoberto Becker

Ein Besserungsstück

Jede Ausgrabung einer Oper ist von vornherein ein Verdienst. Für kleinere Häuser wie die Landesbühnen Radebeul ist es darüber hinaus die Möglichkeit für ein überregionales Echo. Und für Opernliebhaber eine zur Weiterbildung. Auch wenn der jüngste Wiederbelebungsversuch (Anfang der 90er Jahre gab es schon mal einen von Matthias Oldag in Bielefeld) am Ende mehr der Rezeptionsgeschichte recht gibt un...

Marion Pietrzok

Eitler Wahn?

Ein Lüster hängt von der Decke herab, beglitzert den schweren Samtvorhang am Eingang und die weinrote Barocktapete im schwarzhölzern getäfelten Raum. »Wie finden Sie ihn?«, fragt der Ausstellungsführer im Dresdner Hygiene-Museum, und ein schwaches »Schön« ist zu hören. Na, ja, Geschmackssache. Jedenfalls fühlt sich beim Ausstellungsthema, der Frage »Was ist schön?«, jeder angesprochen und jeder ka...

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ndPlusJan Freitag

Angst vor Qualität

Da mag die Polizeiserie »KDD« (»Kriminaldauerdienst«) noch so ausgezeichnet sein – die dritte Staffel, die seit Freitag läuft, wird die letzte sein. »KDD«, die dramaturgisch fesselnde, filmisch innovative Studie einer Berliner Polizeistation geht nach gerade mal 24 Folgen vom Kanal. Und weil das niemand außerhalb des ZDF so recht versteht, sieht sich ZDF-Hauptredaktionsleiter Klaus Bassiner ...

Erst denken, dann – sprechen

Seinen würdigen Umgang mit dem Wort bewundere ich geradezu. Nicht zu viel reden, sondern etwas Zutreffendes knapp sagen, in einer einfachen Sprache, in einfachen Sätzen, die nichts vereinfachen. Die Rede Richard von Weizsäckers am 3.Oktober 1990 verdiente es, am 3.Oktober 2010 ohne jeden Zusatz und ohne jede Streichung, in Funk und Fernsehen wiederholt zu werden. Diese Rede hat das ...

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Kriegslogistiker DHL im Visier
ndPlusNiels Seibert

Kriegslogistiker DHL im Visier

Im Herbst 2008 starteten Antimilitaristen eine Kampagne gegen das Logistikunternehmen DHL. Anlässlich der Aktionärsversammlung wollen sie die Beteiligung des Konzerns am Geschäft mit dem Krieg ein weiteres Mal öffentlichkeitswirksam skandalisieren.

ndPlusFlorian Schmid

Linke Theorie als Bestseller

Neun französische Linke saßen bis zu sieben Monate in Untersuchungehaft, weil sie Hakenkrallenanschläge auf TGV-Oberleitungen durchgeführt haben sollen. Sie gelten als die mutmaßlichen Autoren eines aufrührerischen Theorietextes.

Krise der Mayday-Bewegung
Peter Nowak

Krise der Mayday-Bewegung

Die jährlichen Mayday-Umzüge brachten am 1. Mai weltweit über einhunderttausend Menschen auf die Straße. Die Organisatoren stießen jedoch bald an ihre Grenzen.

Bewegungsmelder

FAZ gegen linkes Internetportal (ND). Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) geht gegen das linke Internetportal Linksnavigator aus dem Rhein-Main-Gebiet vor. Auf der Webseite ist ein Plakat aus dem Jahr 2008 dokumentiert: Unter dem Schriftzug »Dahinter swingt immer ein kluger Kopf« ist eine vermummte Person abgebildet, die die linke Zeitschrift »Swing« liest. Das Plakat ist zum 20-jährigen Best...

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Pharmalobby kritisiert Sparpläne

Berlin (AFP/ND). Das von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Sparpaket zum Eindämmung der Gesundheitskosten sorgt in der Pharmabranche erneut für Kritik. »Das ist ein großer Aderlass gemessen am Jahresumsatz von neun bis zehn Milliarden Euro, den die forschenden Pharmaunternehmen jährlich hier erwirtschaften«, so der Vorsitzende des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), ...

Griechische Anleihen erfolgreich

Athen (AFP/ND). Zwei Tage nach der Einigung auf die technischen Details des Hilfspaketes für Griechenland hat Athen am Dienstag erfolgreich zwei neue Staatsanleihen aufgelegt und damit 1,56 Milliarden Euro eingenommen. Das Interesse der Investoren an den beiden Papieren sei groß gewesen, teilte die Schuldenverwaltung mit; die Nachfrage habe deutlich über dem Angebot gelegen.Eine der beiden Anleihe...

Nur abgespeckte Förderung für E-Autos

Nur abgespeckte Förderung für E-Autos

Berlin (AFP/ND). Das von der Regierung angedachte Förderprogramm für Elektroautos könnte kleiner ausfallen als geplant. Eine Förderung des Kaufs von Elektroautos werde es doch nicht geben, so das »Handelsblatt« (Dienstag) unter Berufung auf Regierungskreise. Unter den beteiligten Ministerien bestehe Einigkeit darüber, dass dafür kein Geld vorhanden sei. Die Regierung wolle sich zunächst darauf bes...

Ina Beyer

Daimlers schlechtes Gewissen

Am heutigen Mittwoch kommen die Aktionäre des Daimler-Konzerns in Berlin zu ihrer jährlichen Hauptversammlung zusammen. Die Kritischen Aktionäre Daimler (KAD), die sich dafür einsetzen, dass der Konzern gesellschaftliche Verantwortung übernimmt, informierten am Dienstag vorab über die aktuellen Entwicklungen.

Erich Preuß

»Stehlen uns nicht aus der Verantwortung«

Pleiten, Pech und Pannen bestimmten die vergangenen Monate bei der Deutschen Bahn. Der Verband der Bahnindustrie bekräftigte auf seiner Jahrespressekonferenz am Dienstag in Berlin aber nochmals, dass die Betreiber und nicht die Hersteller von Schienenfahrzeugen für Wartung und Instandhaltung verantwortlich seien.

Seite 17

Lehman nutzte Strohmänner

New York (dpa/ND). Neue Enthüllungen über die Pleite gegangene US-Investmentbank Lehman Brothers: Diese nutzte nach Recherchen der »New York Times« eine externe Firma, über die sie im Geheimen große Geschäfte abwickelte. Auf diese Weise wurden Risiken verschleiert, schrieb die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf interne Dokumente und ehemalige Mitarbeiter. Das Unternehmen namens Hudson Castle w...

ndPlusAndré Anwar, Stockholm

Neuer isländischer Finanzkrimi

Große Aufregung in Island: Am Montag hat eine vom Parlament eingesetzte, unabhängige Kommission ihren lange erwarteten Untersuchungsbericht über die Verantwortlichkeiten beim finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenbruch im Herbst 2008 vorgestellt. Am Pranger steht die frühere konservative Machtelite.

Protest vor der EU-Eisenbahnagentur
Hans-Gerd Öfinger, Lille

Protest vor der EU-Eisenbahnagentur

Vor dem Sitz der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) im nordfranzösischen Lille demonstrierten am Dienstag etwa 1000 Gewerkschafter gegen die zunehmende Privatisierung und Liberalisierung im Eisenbahnbereich.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Die zweite Welle der Sturmflut

Die französische Regierung möchte aus der jüngsten Sturmflutkatastrophe Konsequenzen ziehen, die vor Ort auf Protest stoßen.

Seite 19
ndPlusOliver Händler

Entkernt

Das DSF heißt seit Sonntag Sport1. Das soll die Kernkompetenz Sport in den Vordergrund stellen. Leider nur namentlich, nicht inhaltlich – das lässt sich schon nach zwei Tagen feststellen. Am Wochenende gab es zwar 24 Stunden Live-Sport, aber Pokalfinals im Basketball und Handball gibt es nicht alle Tage. Das zeigt sich beim exemplarischen Blick ins gestrige Programm des selbst ernannten »Mar...

Im Sattel durch Berlin

Im Sattel durch Berlin

40 Meter breit, zwei Kilometer lang, glatter Asphalt und kein Auto weit und breit. Die Landebahn auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof ist das Prunkstück des 3. Velothons durch Berlin. Am 30. Mai werden über 10 000 Jedermänner und -frauen in den Sattel steigen, um an allen Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt vorbeizuradeln und nun erstmals auch über die Rollbahn zu sprinten. Wer sich dieses Erle...

»Alle bleiben schön auf dem Teppich«

»Alle bleiben schön auf dem Teppich«

Nach dem klaren 3:0-Heimerfolg am Wochenende gegen Spitzenreiter Osnabrück zählt der FC Erzgebirge Aue zu den Aufstiegsfavoriten der 3. Liga. Bis zum Saisonfinale am 8. Mai treffen die Sachsen noch auf Holstein Kiel, Burghausen, Wehen Wiesbaden, Braunschweig, Bremen II und heute auf die zweite Mannschaft von Borussia Dortmund. Vor der Auswärtspartie sprach ND mit Aues polnischem Kapitän TOMASZ KOS (26, Foto: FCE).

ndPlusGabi Kotlenko

SCC Berlin will am Bodensee punkten

Es könnte das letzte Spiel für die Volleyballer des SCC Berlin werden, aber Endzeitstimmung herrscht trotzdem nicht. Der Vierte der Bundesliga-Hauptrunde muss heute nach zwei Niederlagen zum dritten und möglicherweise schon entscheidenden Spiel der Halbfinalserie um die deutsche Meisterschaft an den Bodensee: zum Hauttrundenbesten und Serienmeister VfB Friedrichshafen. Nach dem beherzten Heimauftr...

ndPlusMartin Sonnleitner, dpa

St. Pauli öffnet Tor zur Bundesliga

Als der Meilenstein auf dem Weg zurück in die Fußball-Beletage gesetzt war, bildeten die Sieger vom FC St. Pauli an der Mittellinie einen Kreis und schworen sich auf die 1. Liga ein. »Wir haben einen Riesenschritt gemacht, es aus eigener Kraft zu schaffen«, sagte Erfolgstrainer Holger Stanislawski am Montagabend nach dem beeindruckenden 3:0 des Tabellenzweiten über Verfolger FC Augsburg. Mit diese...

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Christiane Oelrich, dpa

Schneise der Verwüstung

Zerschmettert, zerbrochen und zu Staub zermalmt: die filigranen Korallen am Great Barrier Reef vor Australien hatten keine Chance, als der chinesische Kohlefrachter zu Ostern mit voller Wucht auflief. Unter Zehntausenden Tonnen Gewicht entstand am Weltkulturerbe, dem größten Korallenriff der Welt, auf einer Fläche von zwei Fußballfeldern eine tote Wüste. Stein- und Weichkorallen wuchsen hier, Gorg...

ndPlusAndreas Knudsen, Kopenhagen

1300 Jahre Geschichte

Jahrzehnte, bevor die Wikinger offiziell die Bühne der Geschichte betraten mit ihren Raubzügen in England, hatten sie bereits eine städtische Siedlung im Südwesten Jütlands gegründet, die blühenden Handel betrieb mit dem übrigen Europa. Die lange Geschichte hat Ribe einen besonderen Platz im kollektiven Gedächtnis des dänischen Volkes gesichert. Die Stadt war so wichtig für Dänemark, dass es für s...