NRW: Keine Rot-rot-grüne Koalition

In Nordrhein-Westfalen wird es keine Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition geben. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am Donnerstag nach einem knapp fünfstündigen Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und Linkspartei mit.

NRW: Keine Rot-rot-grüne Koalition

Düsseldorf (dpa/lnw) - In Nordrhein-Westfalen wird es keine Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition geben. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am Donnerstag nach einem knapp fünfstündigen Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und Linkspartei mit. Kraft sagte, SPD und Grüne seien nach ernsthaften Gesprächen mit der Linken zu dem Ergebnis gekommen, "dass es keinen Sinn macht, ...

Spektakulärer Kunstdiebstahl in Paris

20. Mai (AFP/ND) - In Paris entwendeten Diebe aus dem städtischen Museum für moderne Kunst im 16. Arrondissement fünf Meisterwerke im geschätzten Wert von 500 Millionen Euro, wie Ermittler am Donnerstag in der französischen Hauptstadt mitteilten. Unter den Bildern sei eines des spanischen Malers Pablo Picasso und ein Bild des Franzosen Henri Matisse. Die anderen drei Werke aus dem Museum im Palai...

Bundestag verabschiedet Rettungspaket für den Euro

Bundestag verabschiedet Rettungspaket für den Euro

Der Bundestag hat das Euro-Rettungspaket mit den Stimmen der Koalition beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung votierten am Freitag 319 Abgeordnete für das Gesetz, das deutsche Garantien für angeschlagene Länder von bis zu 148 Milliarden Euro vorsieht. 73 Parlamentarier stimmten mit Nein, 195 enthielten sich.

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Unten links

In der Wirtschaftspresse hat die Kriegsberichterstattung Konjunktur. Und wo Krieg ist, herrscht immer auch große Wirrnis. »Zeit«-Herausgeber Josef Joffe, der noch vor einer Woche auf der Website der eigenen Zeitung die »Gegenoffensive der EU« im »Krieg gegen die Märkte« lobte, fand gestern im Handelsblatt, dass genau diese Parole »der falsche Schlachtruf« sei. Ein anderer HB-Kommentator sah ungeac...

ndPlusJürgen Reents

Den Tiger reiten

Die nordrhein-westfälische SPD ist nicht gerade als Hort linker Sozialdemokraten oder Reformmotor bekannt. Ihre alten Kämpen wie der frühere Fraktionschef und Sozialminister Friedhelm Farthmann, der schon den 1995 von Johannes Rau begonnenen »Tanz mit den Grünen« schwer erträglich fand, häkeln eifrig an der konservativen Kampagne mit, in NRW drohe eine kommunistische Machtübernahme. Dabei war selbst bei der jetzigen SPD-Chefin fraglich, ob sie mit der rot-grün-roten »Sondierung« mehr als eine L...

ndPlusMarcus Meier, Düsseldorf

Rot-grün-roter Anlauf in Düsseldorf gescheitert

Rot-Grün-Rot in Nordrhein-Westfalen ist gescheitert, bevor es begann. Nach fünfstündigem Sondierungsgespräch am Donnerstag in Düsseldorf teilte die SPD mit, gemeinsam mit den Grünen halte man weitere Gespräche mit der Linkspartei für sinnlos.

Euro-Rettung mit ungedeckten Schecks
Gabriele Oertel

Euro-Rettung mit ungedeckten Schecks

Wie schon am Ende der letzten Sitzungswoche des Parlamentes will sich die Bundesregierung am heutigen Freitag vom Bundestag ganz auf die Schnelle ein Milliarden-Paket zur Rettung des Euro abnicken lassen.

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Fixierung ist Alltag im Pflegeheim

»Niemand kann das Recht geltend machen, unerkannt durch die Stadt zu gehen«, proklamierte der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach im Jahr 2000, um der Forderung großflächiger Videoüberwachung Nachdruck zu verleihen. Seitdem hat die Videoüberwachung öffentlicher und öffentlich zugänglicher Räume in großem Maße zugenommen; jüngste Schätzungen gehen von ca. 50 000 privat und staatlich betriebenen Kameras allein in Hamburg aus.«(Carsten Gericke, Im Niemandsland zwischen Repression und Prävention. Polize...

»Kampf um die Grundrechte ist ein Kampf gegen die Gleichgültigkeit«
Ulrike Gramann, Karlsruhe

»Kampf um die Grundrechte ist ein Kampf gegen die Gleichgültigkeit«

Am 23. Mai erscheint der jährliche Grundrechte-Report unterschiedlicher Bürgerrechtsorganisationen. Der auch als »alternativer Verfassungsschutzbericht« bekannte Report zeigt 2010 erneut, dass die in der Verfassung garantierten Grundrechte nicht in erster Linie von den Bürgern bedroht werden.

Systematische Verletzung
Dieter Hanisch, Kiel

Systematische Verletzung

»Die Menschenwürde der jungen Menschen, die zum Zwecke der Erziehung in das Landesfürsorgeheim eingewiesen worden sind, ist nicht nur in Einzelfällen, sondern systematisch verletzt worden.« Zu diesem Schluss kommt Pädagoge Christian Schrapper nach Aufarbeitung der Geschehnisse um das Landesfürsorgeheim in Glückstadt.

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Hannes Hofbauer, Wien

»Blumen für Kim Il Sung« in Wien

Weder Querschüsse aus Politik und Medien noch die Verweigerung einer Garantie für die Versicherung der Werke konnten es verhindern: Mit sechsmonatiger Verspätung wurde am Dienstag die Ausstellung »Blumen für Kim Il Sung« im Wiener Museum für angewandte Kunst (MAK) eröffnet.

»Dies ist unser Bagdad«
ndPlusAus Bagdad berichtet Karin Leukefeld

»Dies ist unser Bagdad«

Bagdad atmet noch, doch wer einige Jahre fort war, hat Mühe, die schöne und stolze irakische Hauptstadt am Tigris wiederzuerkennen.

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Linksfraktion: Vorerst keine Doppelspitze

Berlin (dpa/ND). Gregor Gysi wird die LINKE im Bundestag noch bis Herbst 2011 alleine führen. Erst dann soll die Fraktion nach dem Vorbild der Linkspartei eine Doppelspitze mit mindestens einer Frau erhalten. Zudem sollen die Chefposten zwischen ost- und westdeutschen Abgeordneten aufgeteilt werden. Das entschied die Fraktion am Mittwochabend auf einer Sondersitzung in Berlin »mit großer Mehrheit«...

4,38 Milliarden Euro für Frequenzen geboten

Mainz (dpa/ND). Der Bieterkampf um neu verteilte Mobilfunkfrequenzen ist beendet. Nach 224 Runden seien insgesamt 4,38 Milliarden Euro geboten worden, teilte die Bundesnetzagentur am Donnerstag in Mainz mit. Das ist nur die Hälfte des Betrags, den Analysten erwartet hatten. Die Auktion zog sich über fast sechs Wochen hin. Die spektakuläre UMTS-Auktion vor zehn Jahren hatte gut 50 Milliarden Euro i...

ndPlusRené Heilig

Afghanistan-Krieg kostet das Dreifache

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist wesentlich kostspieliger als bislang behauptet. So steht es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) – und zwar unabhängig von allen politischen Bewertungen des Einsatzes .

ndPlusFabian Lambeck

LINKE prangert Rentenunrecht an

Die Linksfraktion im Bundestag brachte am Donnerstag einen Antrag ein, der die Fehler bei »der Überleitung der DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht« korrigieren soll.

ndPlusReimar Paul

Anti-Atom-Bewegung mischt in NRW mit

Die Anti-Atom-Bewegung begleitet die Gespräche zur Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen mit Protesten und konkreten Forderungen. Am Mittwochabend demonstrierten Aktivisten von Bürgerinitiativen am Atommüllzwischenlager Ahaus und blockierten symbolisch das Tor der Anlage.

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Gegen Anzeigepflicht bei sexuellem Missbrauch

Berlin (dpa/ND). Eine generelle Anzeigepflicht für Fälle sexuellen Missbrauchs soll es im deutschen Strafrecht auch künftig nicht geben. Die Arbeitsgruppe Justiz des Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch sprach sich einhellig gegen eine entsprechende Änderung des Strafrechts aus. Dies sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) am Donnerstag in Berlin nach der ersten Sitzung de...

Keine Tierversuche auf USA-Militärbasis

Regensburg (dpa/ND). Nach heftiger Kritik von Tierschützern und Bürgern wird es auf dem US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr keine Tierversuche zur Sanitätsausbildung geben. Die Regierung der Oberpfalz teilte am Donnerstag mit, dass der entsprechende Antrag zurückgezogen worden sei. Ein auf Medizinseminare spezialisiertes Unternehmen wollte für die militärische Ausbildung Schweine oder andere Tiere sc...

Hendrik Lasch, Dresden

Finanzminister wollen auch für Bildung keine Schulden

Um die Bildungsausgaben in Deutschland erhöhen zu können, muss an anderer Stelle gespart werden. Darauf einigten sich die Finanzminister der Länder in Dresden. Sie wollen zudem das Steuersystem vereinfachen – aber keine Steuern erlassen.

Kein Vertrauen in Merkel-Management
Steffen Twardowski

Kein Vertrauen in Merkel-Management

Wenn die Regierungskoalition heute im Bundestag über ihre Vorschläge zur Stabilisierung des Bankensektors und die Rettung des Euro abstimmen lässt, steht auch ihre Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit zur Debatte. Seit Krisenbeginn und bereits in der Großen Koalition sträubten sich die Regierenden, den Finanzmarkt zu regulieren. Schon im Oktober 2008 war nur die Hälfte der Bevölkerung mit ihrem ...

ndPlusIna Beyer

Wo will Schwarz-Gelb Rotstift ansetzen?

Auf Antrag von LINKEN und Grünen beschäftigte sich der Bundestag am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit den Plänen der schwarz-gelben Koalition zur Haushaltskonsolidierung. Die Opposition fordert von den Regierungsparteien, endlich Klartext darüber zu reden, wo sie den Rotstift ansetzen will.

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Mehr Geld für Straßburger Abgeordnete

Straßburg (dpa/ND). Die Europaparlamentarier haben ihre Sekretariatszulage, die jedem der 736 Volksvertreter zusteht, um 1500 Euro aufgestockt. Auch im kommenden Jahr sollen nochmals 1500 Euro draufgelegt werden, so dass es insgesamt 3000 Euro mehr wären. Gegenwärtig stehen jedem Volksvertreter für Assistenten, von denen etwa 5000 im Parlament beschäftigt sind, mehr als 17 000 Euro zu.Wegen der Me...

Schnellere Organspenden in der EU

Straßburg (epd/ND). Angesichts des dramatischen Mangels an Spenderorganen will das Europaparlament die grenzüberschreitende Organspende beschleunigen. Die Straßburger Abgeordneten stimmten jetzt für ein Maßnahmenbündel, das internationale Spenden zugleich einfacher und sicherer machen soll. So sollen umfassende europäische Datenbanken über Spender und Spenderorgane eingerichtet werden und in den K...

EU will Lage der Roma verbessern

Brüssel (epd/ND). Roma und andere benachteiligte Bevölkerungsgruppen sollen in Europa künftig in etwas besseren Verhältnissen leben. Für die Gelder aus dem EU-Regionalfonds EFRE gelten grundlegend neue Vergaberegeln, wie die EU-Kommission in Brüssel am Donnerstag berichtete. Unter anderem können die Mittel künftig für den sozialen Wohnungsbau in ländlichen Gebieten verwendet werden, wo besonders v...

Kay Wagner, Brüssel

»Europa 2030« mit schwäbischem Akzent

Auf dem EU-Gipfel am 17. und 18. Juni werden sich die Staats- und Regierungschefs mit einem Bericht zur Zukunft der Gemeinschaft beschäftigen. Das Papier hatte eine Arbeitsgruppe europäischer Politiker jetzt vorgelegt.

Schutzschirm für Kinder
ndPlusKarl Kopp

Schutzschirm für Kinder

Bilder von inhaftierten Minderjährigen im »Kinderknast von Pagani« auf der griechischen Insel Lesbos, Berichte von obdachlosen und ausgehungerten afghanischen Jungen in der Athener Innenstadt  und den  Fährhäfen Igoumentisa und Patras, Meldungen, dass Kinder auf dem Weg nach Italien oder von Frankreich nach England starben, schrecken auf. Afghanische Flüchtlingskinder, die in der Kanalisation von Rom vegetieren, obdachlos in Paris oder in Elendslagern wie dem »Dschungel« im französisc...

ndPlusReiner Oschmann

Labour Party beginnt eine »gründliche Reha-Kur«

Die Labour Party will nach ihrer Wahlniederlage eine »Reha-Kur« antreten. Am Donnerstag bewarb sich mit Diane Abbott, die seit 1987 im Unterhaus sitzt, als sechste Kandidatin erstmals eine schwarze Abgeordnete um den Parteivorsitz. Sie will sich vor allem an weibliche Wähler wenden: »Die Mehrheit der Mitglieder der großen Gewerkschaften sind Frauen, wir müssen direkt mit den Frauen und Arbeiterinnen reden.«

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Gespräche Mitchells in Jerusalem

Jerusalem/Ramallah (dpa/ND). Der US-Nahostgesandte George Mitchell hat am Donnerstag seine Vermittlungsbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern fortgesetzt. Mitchell traf am Vormittag in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen. Am Vortag hatte er in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gesprochen. Der palästinensische Chefunterhändler Sae...

»Sie haben auf uns geschossen«

Einen Tag nach dem massiven Militäreinsatz gegen die oppositionellen Rothemden und den anschließenden Zerstörungen ist in Bangkok gespannte Ruhe eingekehrt.

Julian Bartosz, Wroclaw

Hochwasser in der Wahlkampagne

Seit fünf Tagen steht der Süden Polens unter Wasser. An die Flussgebiete der Oder und der Weichsel angrenzende Regionen wurden durch anhaltenden Regen überschwemmt.

Erstes Öl an US-Küste

Ein schnelles Ende der Ölpest im Golf von Mexiko ist nicht in Sicht. Ingenieure des britischen BP-Konzerns wollen frühestens am Wochenende einen ersten Versuch starten, das Bohrloch in 1500 Meter Tiere zu schließen.

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ndPlusOlaf Standke

Washingtoner Signale

Zuletzt gab es widersprüchliche Signale aus Washington in Sachen Landminen. Um so bemerkenswerter der Brief, den jetzt 68 US-amerikanische Senatoren an Präsident Barack Obama geschrieben haben, zumal er auch die Unterschriften von zehn oppositionellen Republikanern trägt. Die Mitglieder der für außenpolitische Fragen so wichtigen zweiten Kammer machen sich für eine Überprüfung der Haltung Washingt...

ndPlusRené Heilig

Keine Frage des Geldes

Wer hat daran je gezweifelt? Das Afghanistan-Abenteuer, in das Deutschland in höriger rot-grüner Bündnis-Blödheit hineingestolpert wurde, kommt uns teuer zu stehen. Deutschland führt zum zweiten Mal – nachdem nie wieder ein Krieg von Deutschland ausgehen sollte – Krieg. Menschen werden umgebracht, verletzt, verstümmelt. Alle humanistischen Werte gelten im Kampfgetümmel nichts, obwohl m...

Detlef D. Pries

Bangkok räumt auf

Man stelle sich vor, das thailändische Drama hätte sich auf dem Globus ein paar Zentimeter weiter nördlich zugetragen: In Peking etwa hätten Bauern aus der Provinz – geführt von Intellektuellen und unterstützt von städtischen Niedrigverdienern – mit der Forderung nach ehrlichen Wahlen und materieller Teilhabe am Reichtum des Landes ein Geschäftsviertel besetzt. Nach zwei Monaten und zwei Dutzend Toten hätten Armee und Polizei dem »Chaos« mit Waffengewalt ein Ende bereitet. Die Zahl der Toten wä...

ndPlusUwe Kalbe

Nahtlos

Die Jusos müssen sich auf einen neuen Vorsitzenden einstellen. Und auch wenn es nicht Sascha Vogt sein sollte, den sie ausersehen, wird sie das nicht vor der Entscheidung bewahren. Denn Franziska Drohsel, die bisherige Frau an der Spitze der SPD-Nachwuchsorganisation, steigt aus. Auch für ihren Stellvertreter Vogt (einer von acht) kam diese Information völlig überraschend, wie er bekennt. Drohsel gab private Gründe für ihren im Juni geplanten Ausstieg an, wenn der bundesweite Juso-Kongress die ...

Welches Eigentum ist heilig?
Harry Nick

Welches Eigentum ist heilig?

Im Deutschen gibt es leider nur ein Wort, wofür die Franzosen zwei Worte haben: »Bürger« kann im Deutschen den Citoyen, den Staatsbürger, meinen, aber auch den Bourgeois, den Besitzbürger. Beide haben unterschiedliche Heiligtümer: der Citoyen seine Freiheit, der Bourgeois sein Eigentum. Am hartnäckigen und anhaltenden Widerstand der »bürgerlichen« Koalition zum Verlangen, Banken und Spekulanten an...

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Gestöckelt

Kakelbunte Buddybären dürfen hier nicht stehen, Schlittschuhlaufen sollen die Berliner auf dem Alexander- und nicht auf dem Bebelplatz. Trotzdem wird der Platz mit der Versunkenen Bibliothek im Zentrum im Juli wieder zum Austragungsort der Modewoche. Selbstverständlich versichern die Veranstalter, das Denkmal werde respektvoll behandelt und ein Zugang wie immer möglich sein.Was ist das für ein Zugang zum Gedenken, wenn man auf einem Stuhl Platz nimmt, vor sich das Fenster im Boden, um sich heru...

Fest der Kulturen
Nissrine Messaoudi

Fest der Kulturen

Spätrömische Dekadenz und Steuerparadiese – so lautet das diesjährige Motto des Vereins El Patio (spanisch für der Innenhof) beim Karneval der Kulturen. Mit der Startnummer sechs nehmen die ehrenamtlichen Mitglieder von El Patio am Pfingstsonntag am Straßenumzug teil – wahrscheinlich zum letzten Mal. »Der Senat für Integration hat bisher unsere Miete von 9000 Euro im Jahr übernommen. Jetzt wird uns aber der Geldhahn zugedreht, und wir können uns die Räumlichkeiten nicht mehr leisten«, erklärt F...

Bernd Kammer

Viel Griechisches in Berlin

Ganz große Politik wurde gestern im Abgeordnetenhaus gemacht. Es ging um die europäische Finanzkrise, die Haltung der Bundesregierung dazu und die Folgen für Berlin. »Wer zahlt die Zeche?« wollten die rot-roten Koalitionsfraktionen wissen und gaben in der Aktuellen Stunde gleich die Antwort vor: »Keine Finanzierung zu Lasten der Länder und Kommunen!«»Wir können und dürfen in dieser dramatischen Si...

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Kunsthalle erhält neues Gesicht

(ND). Mit Carsten Nicolais autoR (2010) realisiert die Temporäre Kunsthalle Berlin das dritte Projekt auf ihrer Fassade. autoR ist als ein sich selbst organisierender Prozess konzipiert, bei dem die Besucher dazu eingeladen sind, mit vom Künstler entworfenen Aufklebern die Fassade der Kunsthalle aktiv zu gestalten. Wie es in der Mitteilung weiter hieß, solle das Projekt drei Phasen durchlaufen. Zu...

Nofretete bleibt in Berlin

(AFP). Im Streit um die Nofretete-Büste hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) bekräftigt, dass Deutschland die Skulptur nicht an Ägypten aushändigen wird. »Nofretete bleibt in Berlin«, teilte er am Mittwoch in Berlin mit. Die Skulptur sei 1913 rechtmäßig durch die Preußische Orientgesellschaft und später durch den deutschen Staat erworben worden. Der Chef der ägyptischen Altertümerverwaltun...

Majestätischer Ozean
Tom Mustroph

Majestätischer Ozean

Menschen stehen vor riesigen, zweieinhalb mal dreieinhalb Meter messenden Bildtafeln. Sie werden förmlich hineingesogen in den nachtblauen Schlund, der sich im Zentrum dieser Bilder eröffnet. Es handelt sich um das Blau der Ozeane, das der Düsseldorfer Monumentalfotograf Andreas Gursky in die weiten Räume der Galerie Sprüth Magers in der Oranienburger Straße eingelassen hat. Gursky, der gern mensc...

Fragen an die Gesellschaft
ndPlusVolkmar Draeger

Fragen an die Gesellschaft

Fast nahtlos gleiten sie jeweils im Mai ineinander über, das »große« Theatertreffen der Profibühnen und das Theatertreffen der Jugend. Manches Talent, das hier seine ersten Schritte auf dem Theater tat, fand dadurch nach einschlägiger Ausbildung zum Beruf. Wichtiger jedoch scheint, Jugendlichen ein Podium zu bieten für ihre Sicht auf die Welt und wie sie sich ihnen auf der Bühne spiegelt. Was 1979...

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Offizieren an Schule abgesagt

(ND). Eine für den 27. Mai geplante Veranstaltung mit zwei Jugendoffizieren am Lichtenberger Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium ist abgesagt worden. Sebastian Schlüsselburg, Mitglied im Landesvorstand der Berliner Linkspartei, erklärte, das sei ein sehr großer Erfolg für den antimilitaristischen Protest der Schüler, Eltern und auch einiger Lehrer. »Schulen sollen vom Senat über die Rechtsfrage aufgekl...

Demo gegen Finanzpolitik

Demo gegen Finanzpolitik

(ND). Das globalisierungskritische Netzwerk Attac demonstrierte am Mittwochabend unter dem Motto »Von Athen nach Berlin – Banken und Konzerne sollen zahlen!« friedlich vor dem Finanzministerium und in der Berliner Innenstadt. Laut Polizeiangaben nahmen rund 250 Menschen teil. Michael Prütz vom Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise!« erklärte, dass nicht die griechische Bevölkerun...

ndPlusMartin Kröger

Maserati-Harry vor goldenem Abgang?

Die Pressekonferenz ist eine Farce. Extra in das Vorzeigeprojekt »Panorama-Nord« im Wedding haben der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung der Treberhilfe geladen. Thema der Veranstaltung soll die Zukunft des Sozialunternehmens sein, dessen Ex-Geschäftsführer Harald Ehlert mit seinem dubiosen Geschäftsgebaren und Luxusgütern wie einem Maserati-Dienstfahrzeug bundesweit für negative Schlagzeilen s...

ndPlusStefan Otto

Den Menschenhändlern entkommen

Die Verpackung sieht aus wie eine gewöhnliche Seifenschachtel, wie es sie in Hotels gibt. Doch auf der Innenseite des Kartons steht ein Hinweis in mehreren Sprachen: »Probleme mit dem Chef? Keine oder schlechte Bezahlung? Immer unter Kontrolle? Pass weggenommen? Rufen Sie uns an.« Dazu die Nummer von Ban Ying, der Beratungsstelle gegen Menschenhandel. Nivedita Prasad, Mitarbeiterin bei Ban Ying, e...

ndPlusHendrik Lasch, Magdeburg

Späte Vorbeugung durch den Minister

In Sachsen-Anhalt prüft ein zweites Untersuchungsgremium Missstände im Innenministerium. Bis zum Herbst soll eine dubiose Beförderungsaffäre erhellt werden. Der SPD-Innenminister versucht sich in später Prävention.

Andreas Fritsche

Skeptisch und im Widerstand

Vor dem Berliner Hotel Intercontinental standen am Donnerstagmorgen Polizisten. Ab und zu erschienen Herren in eleganten Anzügen. Vermutlich wollten einige von ihnen zur CCS-Konferenz in dem Hotel an der Budapester Straße. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) sprach von einer Lobbyveranstaltung der Industrie und protestierte gemeinsam mit zwei Bürgerinitiativen aus Brandenburg und einer aus Schleswig-Holstein auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Zwei Dutzend Menschen erschienen. Die m...

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Korruptionsfall bei Flughafenbau

Schönefeld (dpa). Die Staatsanwaltschaft geht einem Bestechungsverdacht beim Bau des künftigen Großflughafens Schönefeld nach. Es geht um einen Millionenauftrag für Wasserleitungen. Die Ermittlungen richten sich gegen den Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverband und eine Baufirma, wie die für Korruption zuständige Staatsanwaltschaft in Neuruppin gestern bestätigte.Die fraglichen Rohrleitungen w...

ndPlusMichael Sagorny

Früher aufstehen und länger fahren

Die neunjährige Pia Schniese aus Wildau-Wentdorf im Landkreis Dahme-Spreewald wartet auf den Bus, der sie zur Schule bringt – ins zwölf Kilometer entfernte Dahme anstatt nach Drahnsdorf, das nur zwei Kilometer weit weg liegt. »Das ist schon blöd«, sagt die Drittklässlerin. »Mein Bus fährt um 20 vor sieben und ist eine halbe Stunde später in Dahme. Mein großer Bruder Til geht auf die Schule i...

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Traditionswerft trägt Trauer

Die HSH Nordbank will der Kieler Traditionswerft Lindenau keinen Kredit geben, der dringend zur Realisierung eines Bauauftrags gebraucht wird. Dafür steht die mit Milliarden Euro Steuergeldern gerettete Bank in der Kritik.

Hans-Gerd Öfinger

Landtag solidarisiert sich nicht mit Nazi-Gegnern

Die Auseinandersetzungen um einen von der Wiesbadener Stadtverwaltung ohne Umschweife und langfristig genehmigten Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation JN am 8. Mai im Stadtteil Erbenheim haben ein parlamentarisches Nachspiel im Hessischen Landtag.

Der Papst am Billettschalter
ndPlusVelten Schäfer, Konstanz

Der Papst am Billettschalter

Darf man den Papst nackt, verschrumpelt und hässlich abbilden? Am Bodensee tobt eine bizarre Schlacht um eine Figur, die bereits mehr als 15 Jahre in der Stadt zu sehen ist. Sogar Stuttgarter Spitzenpolitiker haben sich schon eingemischt.

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Flugblätter an der Gedächtniskirche
Hans-Günther Dicks

Flugblätter an der Gedächtniskirche

Ein trüber Maisonntag an der Berliner Gedächtniskirche. Touristen schlendern vorbei, die Fotoapparate gezückt. Den Mann, der gestikulierend ganz oben in einem leeren Fensterbogen der Turmruine steht, bemerken sie kaum. Auch unter dem langen Vordach des modernen Anbaus spazieren Fußgänger kreuz und quer, sie allerdings im Look der 1960er Jahre. Erst als es von Turm und Dach plötzlich Flugblätter re...

Menschen hinter Glas
ndPlusGunnar Decker

Menschen hinter Glas

Immerhin, man putzt sich die Zähne in dieser Elendsbaracke. Wohncontainer statt Wohnung, Transitstation auf dem unaufhaltsamen Abstieg. Man putzt lange, minutenlang, das scheint vorbildlich – aber es deutet auch darauf hin, dass hier einiges nicht stimmt im Detail. Karin Beier hat für das Schauspiel Köln Ettore Scolas »Die Schmutzigen, die Hässlichen und die Gemeinen« adaptiert. Der großarti...

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Einknickende Hochschulen
ndPlusPeter Nowak

Einknickende Hochschulen

Hessens Landesregierung steht in diesen Tagen selbst in den eigenen Reihen wegen ihrer Kürzungspläne im Bildungsbereich in der Kritik. Und nun bescheren ihr ausgerechnet die Hochschulpräsidenten, die vor einigen Wochen noch den Widerstand proben wollten, einen Erfolg. Sie knickten vor der Landesregierung ein und unterzeichneten die Hochschulpläne. Dabei hatten die hessischen Wissenschaftler präzise die Folgen ausgemalt, die die Einsparungen von 34 Millionen Euro für die Bildungslandschaft bedeu...

Lena Tietgen

Bildungsrauschen

In Hamburg formiert sich ein breiter Widerstand gegen geplante Gebührenerhöhung für Kindertagesstätten und erzeugt einen Flächenbrand. Auf www.facebook.com kann man an die Dynamik verfolgen: Am 20. Mai verwies Myriam Kruse auf www.buzzmachine.de/2010/05/17: »Der schwarz-grüne Hamburger Senat hat ein großes Herz. Nicht unbedingt für Eltern mit Durchschnittseinkommen (denen hat er gerade die Kitageb...

»Ein Kampf, der das System tangiert«
ndPlusLena Tietgen

»Ein Kampf, der das System tangiert«

Unter dem Titel »Neue Schulstruktur in Berlin – Chance oder Sackgasse?« diskutierte der Runde Tisch Gemeinschaftsschule Berlin am Mittwoch Möglichkeiten und Gefahren des zweigliedrigen Schulsystems. Der eingeladene Referent – der renommierte Bildungsforscher Klaus Tillmann – sieht die Reformen in Berlin skeptisch.

Feilen, biegen, bohren und bürsten
Kai Walter

Feilen, biegen, bohren und bürsten

Mädchen schließen ihre Schulausbildung im Durchschnitt mit besseren Ergebnissen ab als Jungen, aber sie entscheiden sich nach der Schule überproportional oft für »typisch weibliche« Berufsfelder. In vielen Branchen wird in den kommenden Jahren jedoch ein erheblicher Fachkräftemangel erwartet, besonders in technischen Bereichen. Um Berührungsängste für Mädchen in technischen Berufen abzubauen, gibt es seit 2001 jährlich den »Girls' Day«.

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Flugpersonal darf nun doch streiken

London (dpa/ND). Der Weg für neuerliche Streiks bei British Airways (BA) ist frei: Die Gewerkschaft Unite errang am Donnerstag vor Gericht einen Sieg gegen die Fluggesellschaft. Damit darf das Kabinenpersonal nun doch die Arbeit niederlegen. BA hatte am Montag eine einstweilige Verfügung vor einem Londoner Gericht durchgesetzt und damit zunächst umfassende Streiks verhindert. Unite hatte angekündi...

E.on beteiligt sich an Pipelineprojekt

Brüssel (dpa/ND). Der größte deutsche Energiekonzern E.on beteiligt sich am Bau einer transadriatischen Gaspipeline. Dabei geht es um den Transport von Erdgas vom Kaspischen Meer und dem Nahen Osten nach Europa. Vertreter von E.on Ruhrgas, der Schweizer Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) und der norwegischen Statoil unterzeichneten am Donnerstag eine Übereinkunft. Bis Ende Juni soll das Ge...

Nur mäßige Lohnerhöhungen

Berlin (ND-Öfinger). Nach der zweiten bundesweiten Warnstreikwelle in diesem Monat ist am Donnerstag ein Tarifabschluss für die Papier, Pappe und Kunststoff verarbeitende Industrie zustande gekommen. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mitteilte, haben sich ihre Unterhändler mit den Vertretern des zuständigen Arbeitgeberverbandes HPV in den frühen Morgenstunden auf ein »Paket« mit mehreren ...

Thomas Klatt

Schlechte Hygiene, falsche Medikamente

Die Pflege ist schlecht. Wie schlecht, belegt jetzt das aktuelle Pflegethermometer des unabhängigen Deutschen Institut für Pflegeforschung in Köln. Über 10 000 Schwestern und Pfleger in deutschen Krankenhäusern wurden befragt. Damit ist die Kölner Studie die größte zusammenhängende Befragung von Pflegekräften in Deutschland überhaupt.

Michael Lenz, Bangkok

Teurer Machtkampf

Leere Hotelbetten, Rückgang bei Reisebuchungen, Kellner ohne Arbeit – die Tourismusbranche und deren Beschäftigte haben die Folgen der politischen Krise in Thailand zu tragen.

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Jüngere erwartet ein wechselhaftes Erwerbsleben

Die gesetzliche Rente verlangt einen möglichst lückenlosen und langen Erwerbsverlauf – tatsächlich ist das Arbeitsleben vieler Menschen aber brüchiger und kürzer geworden. Die durchschnittliche Erwerbsbiografie hat sich seit den 80er Jahren deutlich gewandelt. Sie wurde lückenhafter, beginnt später und endet früher.Ernst Kistler und Falko Trischler haben im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung ...

Jörg Meyer

Nach dem Kongress

Der DGB-Bundeskongress ist vorbei, die Delegierten sind von Berlin wieder zurück in ihre Bezirke, Regionen, Orts- und Kreisverbände gefahren. Bis zum nächsten Kongress 2014 hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund einiges vorgenommen. Die Organisation soll umgebaut und verschlankt werden, ein gesellschaftspolitisches Modell für die Zeit nach der Krise haben sich die Gewerkschafter als Hausaufgaben mitgegeben. Die Beschlüsse des Kongresses müssen nun in die einzelnen DGB-Gliederungen und vor alle...

Ina Beyer

Protestcamp gewaltsam geräumt

Sie wollen Entschädigung und ihre eigene Kooperative gründen: Seit Sommer 2009 halten ehemalige Arbeiterinnen des Dessous-Herstellers Triumph auf dem ehemaligen Werksgelände von "Triumph International (Philippines) Inc" auf den Philippinen eine Mahnwache ab, um ihre Ziele durchzusetzen. Vor kurzem wurde ihr Protest gewaltsam geräumt. Die Frauen brauchen Unterstützung – die Kampagne für Saubere Kleidung ruft daher dazu auf, Protestemails an die philippinischen Behörden zu schreiben.

ndPlusPeter Nowak

Nachrichten aus der Krisenrepublik

Wie es den Dax und der Börse in der Finanz- und Wirtschaftskrise geht, ist das Thema der Massenmedien. Aber wie gehen die Lohnabhängigen und Erwerbslosen damit um? Dieser Frage widmete sich der Berliner Politikwissenschaftler und soziale Aktivist Jörg Nowak in seinem ersten Film.

»Leiharbeit gehört verboten«

»Leiharbeit gehört verboten«

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) Klaus Wiesehügel redet beim DGB-Bundeskongress in Berlin. Dort sprach Jörg Meyer mit ihm über Westerwelle, Leiharbeit und den DGB.

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Streitfrage: Wie provokativ darf antimilitaristischer Protest sein?

Streitfrage: Wie provokativ darf antimilitaristischer Protest sein?

Es debattieren: Jürgen Grässlin, 1957 geboren, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsinformationsBüros (RIP e. V.) und Dr. Eugen Januschke, Jahrgang 1967, seit 2001 DFG-VK-Mitglied, beschäftigt sich seit 1992 mit antimilitaristischen Themen.

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UEFA ermittelt

Die UEFA hat bestätigt, beim ungarischen Fußballmeister VSC Debrecen wegen Manipulationsverdachts zu ermitteln. Im Visier steht nach Angaben von VSC-Sportdirektor Csaba Bartha die 3:4- Heimniederlage des VSC in der Champions-League-Vorrunde gegen den AC Florenz. »Eine UEFA-Delegation war vergangene Woche in Budapest, um mit Spielern des Vereins zu sprechen, die in eine mögliche Spielmanipulation i...

»Albatrosse« im Sinkflug

Top-Favorit Alba Berlin abgestürzt, Titelverteidiger EWE Baskets Oldenburg ausgeschieden, EuroChallenge-Gewinner Göttingen vor dem K.o. – im Play-off-Viertelfinale der Basketball-Bundesliga wurde das Establishment kräftig aufgemischt. Nach Pokalsieger Brose Baskets Bamberg haben nun auch überraschend die Frankfurt Skyliners und die Phantoms Braunschweig vorzeitig die Vorschlussrunde erreicht...

Offener Brief, offene Antwort

Die Bayern spielen in dieser Saison herrlichen Fußball. So herzerfrischend, so offensiv, dass sich viele mehr aufs Finale morgen freuen als auf die WM. Und gerade jetzt, wo selbst der eingefleischte Bayern-Gegner ins Grübeln kommt, erreichte uns gestern dieser »Offene Brief« vom FC Bayern: »Liebe Bayern-Anhänger, liebe Fußball-Fans in ganz Deutschland, wir haben es schon weit gebracht: Deutscher M...

Christian Hollmann, dpa

Der »Zar« ist der Star

In Badelatschen im Kölner WM-Hotel kann Alexander Michailowitsch Owetschkin niemanden erschrecken, auf Schlittschuhen aber ist Russlands Wunderstürmer der Albtraum jeder Abwehrreihe. Der »Eishockey-Zar« ist der Superstar dieser Weltmeisterschaft. Vor allem wegen seiner Kunst strömen seine Landsleute in Scharen in die Kölner Arena. Auch das Viertelfinale gegen Olympiasieger Kanada gestern war wiede...

Zwei ganz Ausgeschlafene

Eines möchte Louis van Gaal klarstellen. Das Endspiel in der Champions League zwischen Bayern München und Inter Mailand am Samstag in Madrid sei kein Trainer-Duell: »Das ist kein Streit zwischen van Gaal und Jose Mourinho, sondern ein Spiel elf gegen elf«, behauptet der Niederländer vor dem Wiedersehen mit jenem Mann, den er mit zu dem gemacht hat, was er heute ist.Das Endspiel wird ein Wiedersehe...

ndPlusTobias Goerke, dpa

Doping: Landis belastet Armstrong

Floyd Landis (Foto: dpa) hat mit seinem Dopinggeständnis den Radsport in eine neue Krise gestürzt und dabei auch Superstar Lance Armstrong schwer belastet. Landis gab im US-Internetportal »ESPN.com« zu, über die längste Zeit seiner Karriere verbotene Mittel genommen zu haben – auch bei seinem Tour-Sieg 2006, der ihm aufgrund eines positiven Testosteron-Tests aberkannt wurde.»Ich will ein rei...