ndPlusKatja Eichholz

10 Jahre C/O Galerie

Die C/O Galerie gehört zu den wichtigsten Adressen zeitgenössischer Fotokunst in Deutschland. Nun feiert die im am 14. Juli 2000 gegründete Galerie ihr zehnjähriges Jubiläum mit einer großen Ausstellung und den Berlin Photography Days.

Mindestlohn für Pflegekräfte

Knapp 600 000 Pflegekräfte erhalten ab dem 1. August einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach monatelangem Tauziehen billigte das Bundeskabinett am Mittwoch eine entsprechende Rechtsverordnung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Unten links

Es ist, natur- und turnusgemäß, wieder da. Das Sommerloch. Martin Heidegger ist dessen Theoretiker, er sprach immer schon vom Dasein als dem »Hingehaltensein in das Nichts«. Dieses Nichts ist groß genug, dass nun sogar ein ganzes Parlament darin verschwindet. Von der Regierung hat man schon lange den Eindruck, sie sei nichts. Gar nichts. Früher hieß das Sommerloch Sommerfrische, aber da gab es ja ...

Atomstrom bald unterm Hammer?

Berlin (AFP/ND). Die Atomkraftwerksbetreiber werden womöglich die Erlaubnis zum Weiterbetrieb ihrer Reaktoren im Zuge der geplanten Laufzeitverlängerung ersteigern müssen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) äußerte sich in der »Financial Times Deutschland« (Dienstag) zustimmend zu entsprechenden Ideen. Röttgen bezog sich auf ein Positionspapier des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wir...

ndPlusGabriele Oertel

Heißer Sommer

Während es der DGB in schöner jährlicher Regelmäßigkeit bei der Ankündigung eines heißen Herbstes belässt, haben beim Mieterbund schon jetzt Außentemperaturen und Gefühlslage beachtliche Übereinstimmung erreicht. Man muss ein gutes Gedächtnis bis zum Beginn der 90er Jahre haben, um sich solch kämpferischer Töne beim Dachverband von 322 Mietervereinen im Land zu erinnern. Als Irmgard Adam-Schwaetze...

Ungebremster Naturraubbau durch Konzerne

Die UNO hat die Wirtschaft weltweit zu einem verstärken Engagement für den Erhalt der Umwelt und der Artenvielfalt aufgerufen. Andernfalls drohten den Konzernen hohe Verluste.

Schuldner: Schützt ein P-Konto künftig besser vor Pfändungen?

Das Geld von Schuldnern ist künftig besser vor Pfändungen geschützt – zumindest Teile des Vermögens: Verbraucher können sich seit 1. Juli ein sogenanntes Pfändungsschutzkonto einrichten lassen, das Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten Monat für Monat einen Grundbetrag sichert – ein sogenanntes P-Konto. Experten zufolge sollten sich Verbraucher dies jedoch gut überlegen. Was ist ei...

ndPlusGabriele Oertel

Mieterbund auf Oppositionskurs

Der Deutsche Mieterbund (DMB) hat am Dienstag vor der Presse in Berlin »Frontalopposition« gegen die schwarz-gelbe Wohnungspolitik angekündigt. Es werde Zeit, so DMB-Präsident Franz-Georg Rips angesichts der koalitionären Sparpläne, »dass diese Regierung aus dem Amt kommt«.

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Krebs nicht erkannt

Ein Behandlungsfehler kommt eine Ärztin aus dem Kreis Göttingen teuer zu stehen. Weil sie einen tödlichen Darmkrebs mehrere Monate zu spät erkannte, verurteilte das Landgericht Göttingen die Medizinerin zur Zahlung von 70 000 Euro Schmerzensgeld und monatlich 650 Euro Unterhalt an den Witwer der gestorbenen Patientin. Das Gericht geht davon aus, dass die etwa 35 Jahre alte Patientin bei rechtzeiti...

Wer anderen hilft, dem wird geholfen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat den gesetzlichen Unfallschutz für Menschen verbessert, die anderen in einer Notsituation helfen. Versichert ist nicht nur die Rettung aus einer Gefahr für Leib und Leben, urteilte kürzlich das BSG in Kassel. »Es reicht aus, dass ein Rechtsgut von erheblichem Gewicht beeinträchtigt ist«, z.B. die Bewegungsfreiheit. Damit gaben die obersten Sozialrichter einem 14-jä...

Bundessozialgericht: Ehemalige DDR-Ingenieure haben Anspruch auf Zusatzversorgung

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat zehntausenden ehemaligen DDR-Ingenieuren ihre Zusatzrenten gesichert. Mit sechs kürzlich bekannt gegebenen Urteilen wehrte das Gericht Einwände gegen die bisherige BSG-Rechtsprechung zu den sogenannten Intelligenzrenten ab. Gestützt auf die Rechtsprechung mehrerer Landessozialgerichte hatte die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRVB) zahlreiche Neuanträg...

Auslandsversicherung: Gilt nur, wenn sie vor der Abreise abgeschlossen wurde

Die Sommerferien verbringen auch in diesem Jahr wieder viele jenseits der deutschen Grenzen. Leider ist man auch dort vor Krankheit oder Unfall nicht gefeit. Um das damit verbundene finanzielle Risiko auszuschalten, sollte sich niemand ohne eine private Krankenversicherung für das Ausland auf die Reise machen. So noch einmal die Information des Berliner Pressebüros. Das gilt vor allem für gesetzli...

»Herr Anständig«
Olaf Standke

»Herr Anständig«

Mit einer lichten Höhe von zwei Metern ist Petr Necas (Foto: dpa) nicht zu übersehen. Aber nicht deshalb hatten die rechtsliberalen tschechischen Bürgerdemokraten (ODS) nur 61 Tage vor den Parlamentswahlen den früheren Minister gegen Expremier Mirek Topolanek ausgetauscht und zum neuen Spitzenkandidaten gemacht. Miese Umfragewerte, diverse Affären und eine drohende Negativ-Kampagne der Sozialdemok...

Konstruieren und schnüffeln mit § 129a
ndPlusRegina Stötzel

Konstruieren und schnüffeln mit § 129a

Fast vier Jahre lang wurde Andrej Holm überwacht, gut drei Wochen verbrachte er in Untersuchungshaft. Trotzdem fanden die Behörden keinen Beleg dafür, dass Holm die Bekennerschreiben der »militanten gruppe« verfasst haben könnte.

ndPlusJindra Kolar, Prag

Prag hat eine neue Rotstift-Regierung

Tschechiens Präsident Vaclav Klaus hat am Dienstag Petr Necas als Ministerpräsidenten vereidigt. »Ich glaube, dass Ihr Kabinett stabil sein wird«, sagte der Staatschef bei der Zeremonie auf der Prager Burg, bei der auch die Minister der neuen Mitte-Rechts-Regierung ihren Amtseid ablegten. Schließlich habe die Koalition »die größte parlamentarische Mehrheit« seit der tschechischen Staatsgründung 1993.

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Unwirksame Vereinbarung

Wenn es im Mietvertrag eines neuen Mieters heißt: »Die Wohnung wird wie besichtigt übernommen«, kann daraus nicht geschlussfolgert werden, dass eine möglicherweise feuchte Wohnung, was sich erst hinterher herausgestellt hat, »vertragsgemäß so vereinbart« worden sei. Die Mietsache ist in dann mangelhaft. Urteil des AG Berlin–Mitte vom 8. September 2009, Az. 8 C 60/09...

Mieter dürfen selber renovieren

Zu den vielen Urteilen des Bundesgerichtshofes zum Thema Schönheitsreparaturen (Renovierung) ist ein neues Urteil hinzu gekommen.

Ein erheblicher Mangel

Vor einigen Monaten bezogen wir eine Altbauwohnung. Bei der Besichtigung waren keine Feuchtigkeitsschäden festzustellen. Als wir jetzt aber eine andere Schrankwand aufstellen wollten, bemerkten wir dahinter schwarze Schimmelstellen auf und hinter der Tapete. Es handelt sich dabei um eine freiliegende Außenwand. Darf man deswegen die Miete mindern und vom Vermieter die Beseitigung des Schimmels ver...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Frankreichs Präsident gibt sich unbeirrt

Nach dem Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung gibt Frankreichs Arbeitsminister Eric Woerth seinen Posten als Schatzmeister der Regierungspartei UMP auf. Das kündigte Woerth am Dienstag in Paris nach einer Kabinettssitzung an. Präsident Nicolas Sarkozy hatte seinem Minister am Vorabend empfohlen, den Parteiposten niederzulegen.

»Berechtigtes Interesse« des Vermieters

Mieter sind durch Kündigung bedroht, wenn der Vermieter gestützt auf § 573 Abs. 2 BGB ein »berechtigtes Interesse« daran geltend macht, die betreffende Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder für Angehörige seines Haushalts zu nutzen.

Der Dschungel kennt kein Entkommen
Till Mayer

Der Dschungel kennt kein Entkommen

Seit über 40 Jahren kaum eine Nacht ohne Albträume: Vietnamveteran Billy X. Curmano ist schwer traumatisiert. Im Schlaf sieht er die gefallenen Kameraden und die getöteten »Feinde«. Im Kopf des 61-Jährigen findet der Krieg kein Ende. Andere haben kapituliert: 60 000 Vietnamveteranen nahmen sich das Leben; mehr als die US-Streitkräfte einst als im Kampf Gefallene gemeldet hatten.

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DGB: Axt an Sozialstaat gelegt

Berlin (AFP/ND). Der DGB will nach der Sommerpause gegen die von der Koalition geplante Gesundheitsreform mobil machen. Die Koalition solle »den Druck der Menschen zu spüren bekommen«, sagte DGB-Chef Michael Sommer der »Passauer Neuen Presse«. Die Bundesregierung wolle »endgültig weg vom bewährten Prinzip, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils zu gleichen Teilen für die Gesundheitskosten aufko...

Privatjob trotz Krankheit?

Wird ein krankgeschriebener Mitarbeiter bei einem Privatjob ertappt, so darf ihm nicht ohne weiteres gekündigt werden. Das geht aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hervor. Zwar verletzte der Mitarbeiter mit diesem Verhalten seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Die fristlose Kündigung sei aber grundsätzlich erst zulässig, wenn ihn der...

Gestaltung? Gestrichen!
Velten Schäfer, Rostock

Gestaltung? Gestrichen!

Dieses Jahr werden die von Kommunen zu tragenden Sozialleistungen mit 41 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert erreichen. Doch die Kommunen werden damit allein gelassen. Ein Beispiel.

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Boden- Gutachten

Bevor beim Hausbau der erste Spatenstich getan wird – besser noch vor Beurkundung des Grundstückskaufvertrages und Unterzeichnung eines Bauvertrages – sollte der Bauherr eine geologisch-hydrologische Untersuchung auf dem Grundstück veranlassen. Das empfiehlt der Bauherren-Schutzbund. Denn der Bauherr als Grundstückseigentümer trägt das Risiko, wenn nicht oder nur mit erhöhten Kosten ge...

Regional: Preisunterschiede

Die neue LBS-Analyse »Markt für Wohnimmobilien 2010« liegt vor. Wachsendes Interesse an Bestandsimmobilien und Belebung des Neubaus sind angezeigt und dabei erhebliche regionale Preisunterschiede, vor allem zwischen Westen sowie Norden und Osten. Ganz oben stehen gebrauchte frei stehende Einfamilienhäuser. Die Preise reichen zwischen 750 000 Euro in München, 200 000 Euro in Bremen, 170 000 Euro in...

E-Mail-Adresse für Geschädigte: Hitzewelle@deutschebahn.com

Berlin/Bonn (dpa/ND). Wegen der Klimaanlagen-Probleme in Fernzügen bereitet die Deutsche Bahn eine Wiedergutmachung für hitzegeplagte Fahrgäste vor. Betroffene Reisende sollen unbürokratisch entschädigt werden, wie der bundeseigene Konzern am Dienstag mitteilte. Dafür würden Kunden gebeten, Kontakt zur Bahn aufzunehmen, etwa per E-Mail an hitzewelle@deutschebahn.com.Als Entschädigung bietet die Ba...

Pause, dann weitersparen

Wer die vermögenswirksamen Leistungen von seinem Arbeitgeber bisher in einen Bausparvertrag einzahlte und arbeitslos wird, kann den Vertrag laut Verband der Privaten Bausparkassen ruhen lassen. Wird später ein neues Beschäftigungsverhältnis aufgenommen, kann die Zahlung fortgesetzt werden. Gibt es vom neuen Arbeitgeber keine vermögenswirksamen Leistungen, kann man selbst die Initiative ergreifen u...

ndPlusMarcus Meier, Düsseldorf

LINKE fällt einmal durch

Im ersten Wahlgang verfehlte die LINKE Gunhild Böth die erforderliche Mehrheit, erst im zweiten Anlauf wurde sie zur vierten Stellvertreterin des Landtagspräsidenten gewählt. Böth wird ein unklares Verhältnis zur DDR-Geschichte vorgeworfen.

Uwe Kalbe

Aufarbeitung geht anders

Wie macht man eigene Fehler vergessen, die den meisten Menschen unweigerlich bekannt sind? Man macht den Gabriel. Der SPD-Parteichef hat im ARD-Wirtschaftsmagazin Plusminus ein paar Bemerkungen gemacht, die sich in anschließenden Meldungen so lesen, als habe er Fehler der eigenen Partei in der Politik der letzten Jahre eingeräumt. Doch Gabriel hat nur die verschwiemelten Eingeständnisse wiederholt...

Wann Datschen-Kündigungen rechtswidrig sind

Gegenwärtig häufen sich Rechtsstreitigkeiten zwischen Eigentümern und Nutzern von Wochenendgrundstücken, die Nutzungsverträge schon zu DDR-Zeiten abgeschlossen hatten. Rechtsanwalt JÜRGEN NAUMANN, Berlin-Köpenick, weist darauf hin, dass Eigentümer die Auffassung vertreten, dass die Bebauung rechtswidrig sei und aus diesem Grunde eine Kündigung möglich ist, auch wenn der Nutzer am 3. Oktober 1990 bereits 60 Jahre alt war und somit laut Schuldrechtsanpassungsgesetz einen besonderen Kündigungsschutz besitzt. Es bestünden entsprechende Verfahren.

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Russland besorgt wegen Nordkorea

Moskau (dpa/ND). Wegen des internationalen Konflikts um die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes im März wird Russland seine Luftabwehr im Grenzgebiet zu Nordkorea deutlich verstärken. Die Armee werde in der Nähe des Nachbarlandes zwei moderne Raketenabwehrsysteme S-400 stationieren. Das sagte ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Moskau am Dienstag nach Angaben der Agentur I...

Klagefrist

Ein Antrag auf höheres Kindergeld für das erste Kind von Frau H. war abgelehnt worden. Dagegen können die Eltern einen Monat lang klagen. Frau H. versäumte diese Klagefrist, die am 13.8.2009 ablief. Fünf Tage vorher hatte sie ihr zweites Kind bekommen. Bei Gericht beantragte die Mutter, so behandelt zu werden, als hätte sie die Klagefrist nicht versäumt (juristisch: »Wiedereinsetzung in den vorige...

Kabul kontert Korruption

Kabul (AFP/ND). Das afghanische Kabinett hat sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der Korruptionsprozesse gegen Regierungsmitglieder und hochrangige Beamte ermöglichen soll. Der Entwurf sehe die Einrichtung eines Sondertribunals für Verfahren wegen Bestechlichkeit vor, sagte ein Sprecher von Präsident Hamid Karsai am Dienstag in Kabul. Er müsse aber noch durch einen Parlamentsentscheid oder ein ...

Schlägerei an der Schule

Der 15-Jährige besucht die neunte Klasse eines Gymnasiums in Berlin-Neukölln. Im März schlug er – ohne ersichtlichen Anlass und ohne Warnung – einen Mitschüler mit der Faust ins Gesicht. Sein Opfer musste mit gebrochener Nase eine Woche zu Hause bleiben. Daraufhin beschloss die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, den gewalttätigen Jugendlichen auf ein anderes Gymn...

Hilfsschiff hält Kurs Richtung Gaza

Die israelische Küstenwache hat erstmals Funkkontakt zum Hilfsschiff der libyschen Gaddafi-Stiftung aufgenommen, das trotz Warnungen weiter Kurs auf den Gaza-Streifen hält.

Wer muss bei Konflikten aus der gemeinsamen Wohnung ausziehen?

Seit fast 25 Jahren lebte das unverheiratete Paar bereits zusammen, als es 2005 eine neue gemeinsame Wohnung bezog. Den Mietvertrag unterzeichnete allein die Frau. 2008 kriselte es in der Beziehung, aus der zwei Kinder hervorgegangen waren. Im März 2009 forderte die Frau ihren Lebensgefährten mit anwaltlichem Schreiben auf, die Wohnung zu räumen und die Schlüssel herauszugeben. Es bestehe kein Kün...

Geringverdiener: Kinderzuschlag statt Hartz IV – wann lohnt ein Antrag?

Viele Geringverdiener beantragen kein Hartz IV, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf aufstockende Leistungen haben. Ein Grund dafür ist: Viele Arbeitnehmer wollen nicht in die Hartz-IV-Mühle geraten. Für einige Familien kann der so genannte Kinderzuschlag ein Weg sein, um die Haushaltskasse aufzubessern – ohne etwas mit Hartz IV zu tun zu haben. Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen informiert im Folgenden über Regularien.

Seite 7

Wer hütet Haus und Hof?

Wer hütet Hund, Haus und Hof, wenn es in die Sommerferien geht? Freunde, Verwandte oder Nachbarn werden zur Urlaubszeit regelmäßig als »Haushüter« angeheuert. Sie sollen sich während der Abwesenheit um Hab und Gut kümmern. Doch bei diesen Freundschaftsdiensten kann auch mal etwas daneben gehen. Ein aufgequollener Parkettboden durch einen übergelaufenen Blumentopf oder eine umgefallene Vase. Nicht ...

Nur gut versichert abtauchen

Wer abtaucht, sollte gut versichert sein. Freizeittauchen wird immer beliebter. Doch nicht immer klappt’s reibungslos mit dem Auftauchen. Lilo Blunck, Vorstandsvorsitzende des Bundes der Versicherten (BdV): »Freizeittaucher sollten mindestens eine Unfallversicherung haben, bevor sie sich in die Unterwasserwelt begeben.« Allerdings reicht eine »normale« Unfallversicherung für diese Klientel n...

Unfallopfer: Keine Erstattung der Rettungskosten

Von einem schwer verletzten Unfallopfer kann nicht verlangt werden, dass es die Kosten für die Suche der Rettungskräfte nach angeblichen Beifahrern übernimmt. Dies gilt auch dann, wenn das Opfer vage Aussagen hinsichtlich tatsächlich nicht existierender Mitfahrer gemacht hat. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichts Biedenkopf (Az: 50 C 607/05 (70)), wie die Verkehrsrechtsanwälte des DAV...

Thomas Berger

Zwist im Lager der Opposition Myanmars

Im Streit um die Teilnahme an den für dieses Jahr geplanten Parlamentswahlen in Myanmar (Burma) hat sich die oppositionelle Nationale Liga für Demokratie (NLD) gespalten. Deren Führerin, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, ist darüber offenbar sehr erbost.

ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

Nach Polens Wahl die alte Qual

Die Präsidentschaftswahlen sind entschieden, doch ihr Auslöser – der Absturz der Präsidentenmaschine am 10. April bei Smolensk – treibt die Gesellschaft weiter um. Polen wird die traumatisch-obskure Atmosphäre nicht los.

Anna Maldini, Rom

Der »ewige Sieger« verliert an Macht

Immer häufiger kann man in der italienischen Presse Wörter wie »Regierungskrise« und »Neuwahlen« lesen. Der »Berlusconismus«, das System, das in Rom seit fast 15 Jahren regiert, scheint zu bröckeln.

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Roland Etzel

Provokant und peinlich

Nimmt diese israelische Regierung eigentlich noch jemand ernst? Ihre gewaltige Militärmaschine schon. Die versetzt die Nachbarvölker immer noch in Furcht und Schrecken. Doch die Politikbotschaft der Netanjahu/Lieberman-Regierung – sie ist wohl ernstzunehmen im Sinne der ihr innewohnenden Botschaft an Bedrohung, aber als seriös kann sie nicht gelten. Oder anders ausgedrückt: Sie ist nur noch ...

Steffen Schmidt

Atomares im Sommerloch

Die Union hängt offenbar sehr an den alten Atomkraftwerken. Nachdem vor der parlamentarischen Sommerpause weder die Brennelementesteuer noch die von den vier großen Energiekonzernen erhoffte generelle Laufzeitverlängerung kam, lassen jetzt einzelne Unionspolitiker alternative Ideen ins Sommerloch fallen. Dabei hat der Vorschlag, verlängerte Laufzeiten zu versteigern, juristisch und fiskalisch sich...

ndPlusOlaf Standke

Raubbau für den Profit

Wieder einmal zeigt sich der britische Multi BP optimistisch, die von ihm verursachte Ölkatastrophe im Golf von Mexiko mit einer neuen technischen Lösung endlich in den Griff zu bekommen. Seit elf Wochen sprudelt die Quelle in 1500 Meter Tiefe unaufhörlich und sorgt für die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA. Skandale wie diese meint eine gestern in London vorgestellte Studie der V...

René Heilig

Sehr erfreut ...

Das passiert Journalisten nicht oft: Man ruft jemand Wichtigen an und noch bevor man sein Anliegen genannt hat, ertönt ein »Oh welche Freude ...« Konrad Freiberg, Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), ist ein freundlicher Mann. Doch beliebige Aussagen erhält man von ihm nicht. Er kämpft für seine Kollegen, will, dass ihre Arbeit anerkannt und besser geschützt wird. Letztlich im Interesse der Bürger. Seine Aussagen sind so knapp wie klar. Einschüchtern kann man ihn nicht. Mit Genuss sahen vie...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Ich liege auf dem weißen Leder der Rückbank eines Phaetons. Das Tagebuch in der einen Hand, den Stift in der anderen. Unbeschwertheit. Keine Kummergedanken, keine Wie-wird-das-alles-enden-Grübeleien. Nein, ich gebe mich ganz dem Sommer hin, dessen Durchschnittstemperatur, hier, im motorisierten goldenen Käfig, bei angenehmen 21 Grad liegt. Windschiefe Kiefernwipfel vor hellblauer Dämmerung, abendr...

Aus wenig Geld das Beste machen - Teil 3 - Die meisten Bankeinlagen haben einen Schutzschirm, aber nicht alle

Angela Merkel griff auf dem Höhepunkt der Finanzmarktkrise höchstpersönlich ein: »Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.« Dafür stehe die Bundesregierung ein. Diese Erklärung der Kanzlerin zum Schutz von Spareinlagen sollte Millionen von Bürgern im Herbst 2008 daran hindern, panisch ihr Geld von der Bank abzuheben. Mit ihrer Einlagen-Garantie verabreichte die schwar...

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LINKE fordert Aufklärung von Polizeigewalt

(ND). Die Forderung seiner Partei nach einer unabhängigen Beschwerdestelle und der schnellen Einführung der bereits vereinbarten individuellen Kennzeichnung von Polizisten hat der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, bekräftigt. Er verwies auf ein jüngst aufgetauchtes Video, das »unzulässige und völlig überzogene Polizeigewalt dokumentiert«. Zu sehen sei, wie ein Teilnehm...

Konsequenz

Die LINKE hat sich gestern scharf gegen brutale Polizeigewalt ausgesprochen und rasche und umfassende Aufklärung gefordert. Der Fall ist konkret. Nach dem Video haben Staatsdiener in Uniform brutal reingehauen. Das Opfer bekam zu den Schlägen und anhaltenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen auch noch eine gerichtliche Strafe aufgebrummt. Das ergibt mutmaßlich ein beispielhaftes kollektives Versagen von Staatsmacht.Schon ganz allgemein betrachtet ist Staatsdresche für Bürger eine üble Sache. ...

ndPlusKirsten Achtelik

Linke Buchläden durchsucht

Erneut wurden gestern morgen verschiedene linke Berliner Buch- und Infoläden polizeilich durchsucht. Von der Razzia betroffen waren das »oh 21« in der Oranienstraße, der »M99« in der Manteuffelstraße, ebenfalls in Kreuzberg, sowie die beiden »Schwarze Risse«-Buchläden in Kreuzberg und in Prenzlauer Berg. Als Grund für die Durchsuchungen gab die Polizei die strafrechtliche Relevanz zweier Ausgaben ...

Martin Kröger

»Pro Deutschland« ist unerwünscht

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, Parteien, Jugendverbänden sowie migrantischen Organisationen will die für kommenden Sonnabend in Berlin geplante Bundesversammlung der extrem rechten Vereinigung »Bürgerbewegung Pro Deutschland« verhindern. »Wir haben beschlossen, das wir die Versammlung der Rassisten im prestigeträchtigen Schöneberger Rathaus blockieren wollen«, erklärt Dirk St...

ndPlusSarah Liebigt

»Meine Stadt hat Fieber«

Eine kurze Verschnaufpause gönnte das Wetter den Berlinern am Dienstag, doch bis hinter die Fassade reichte die »kühle« Luft nicht. Von der Stadt, die tropft und klebt, hat Peter Fox gesungen. Der Song »Fieber« passt zur Zeit so gut wie kaum ein anderer auf den Alltag in überheizten Büros, in denen Ventilatoren gegen die heiße Luft anpusten – mit der gleichen Effizienz mit der Sisyphos den S...

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Fonds gibt über 2 Millionen Euro

(ND). Der Hauptstadtkulturfonds vergibt im ersten Entscheidungsverfahren für das Jahr 2011 nach eigenen Angaben rund 2,58 Millionen Euro für 38 Projekte. Laut einer Mitteilung des Fonds vom Dienstag lagen der siebenköpfigen Jury um Hans-Helmut Prinzler 186 Anträge mit einem Volumen von etwa 13,2 Millionen Euro vor.Der Hauptstadtkulturfonds fördert Projekte unterschiedlicher künstlerischer Sparten....

Öffentlicher Sender vorn

(dpa). Antenne Brandenburg behauptet erneut die Spitzenposition bei den Radiosendern der Region Berlin-Brandenburg. Der öffentlich-rechtliche RBB-Sender liegt mit 236 000 Hörern in der Durchschnittsstunde in der am Dienstag veröffentlichten Media-Analyse vor der privaten Konkurrenz von BB Radio mit 212 000 Hörern. Auf dem dritten Platz landete 104.6 RTL mit 161 000 Hörern. Vierter ist Radio Eins v...

Sebastian Döring, dpa

Scissor Sisters

Das Nachtleben der Hauptstadt prägt die Musik der Band Scissor Sisters. Nun gastieren die US-amerikanischen Berlin-Fans in der Hauptstadt. Die New Yorker Popgruppe Scissor Sisters (»I Don't Feel Like Dancin'«) feiert auf ihrem neuen Album »Night Work« das Berliner Nachtleben. In der deutschen Hauptstadt seien die Lieder im Disco-, Funk- und Glamrock-Sound entstanden, sagt Sänger und Bandleiter Jak...

Plötzlich museumsreif
ndPlusSarah Liebigt

Plötzlich museumsreif

Innerhalb von nur vier Monaten ist die Ausstellung entstanden, wurde sie mehr oder weniger spontan aus dem Boden gestampft. In einzelnen Kapiteln versucht die Schau einen Überblick über die Welt der »Knollennasen« zu geben. Die Ausstellung »Ich komm mir vor wie 'ne Witzfigur! 50 Jahre Ralf König« eröffnete am Dienstag im Schwulen Museum und ist bis in den Oktober hinein zu sehen. Im Fokus steht da...

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Neuer Protest gegen Amflora

Schwerin (epd/ND). Die Bündnisgrünen und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Mecklenburg-Vorpommern haben ein konsequentes Verbot der Agro-Gentechnik gefordert. Die Erfahrungen zeigten, dass eine Vermischung von konventionellen und Genpflanzen kaum zu verhindern sei, sagte Grünen-Landesvorsitzender Jürgen Suhr am Dienstag in Schwerin. Trotz Anbauverbots für Genmais sei dieser...

1. Mai: Bewährung für Steinewerfer

(dpa). Weil er Polizisten mit Steinen beworfen hat, ist ein 21-Jähriger am Dienstag in Berlin zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Der junge Mann hatte am Abend des 1. Mai im Stadtteil Kreuzberg mit vier Kleinpflastersteinen auf Polizeikräfte und deren Einsatzfahrzeuge gezielt. Verletzt wurde dabei niemand. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten wertete die Tat ...

Der Landwirt mit den Waben
Steffi Bey

Der Landwirt mit den Waben

In diesen Tagen herrscht bei Michael Gütt Hochsaison: Er führt in Weißensee eine der größten Imkereien Berlins und hat mit seinen acht Millionen Bienen jede Menge zu tun. Traditionsgemäß lädt er Mitte Juli zu zwei »Tagen der offenen Tür«.Der Weg zum Schleuderraum führt durch den Garten des Imkers. Vorbei an bunt blühenden Pflanzen, an Kiwis und Zitronen, vielen Büschen und Bäumen, die normalerweise in mediterranen Gefilden gedeihen. Aber ganz offensichtlich hat Michael Gütt auch dieses Hobby gu...

ndPlusFolke Havekost, Hamburg

Geschichten aus Willy-Town

Die Idee der Schulhausromane entstand in der Schweiz: Betreut und beraten von Schriftstellern bringen Schüler ihre Gedanken und Geschichten zu Papier. Jetzt wird das Projekt in Hamburg realisiert.

ndPlusSabine Dobel, dpa

Durchwursteln auf dem Öko-Hof

Sonne und Hitze machen dem Getreide zu schaffen. Die Bauern klagen über immense Trockenschäden – unter anderem durch kleinere Körner.

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Ostdeutsche Wirtschaft hat aufgeholt

Nürnberg (dpa/ND). 20 Jahre nach der Wiedervereinigung hat die ostdeutsche Wirtschaft zwar spürbar aufgeholt, doch noch immer gibt es einer Studie zufolge strukturelle Schwächen. Die Wirtschaft im Osten sei vielfach international konkurrenzfähig, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung am Dienstag in Nürnberg mit. Allerdings gebe es nach wie vor einen deutlichen Rückstand in der ...

Zahlung für Nahverkehr neu geregelt

Magdeburg (dpa/ND). Für den öffentlichen Nahverkehr sollen Sachsen-Anhalts Kreise und kreisfreie Städte in den nächsten drei Jahren rund 70 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Mit dieser geplanten Neuregelung würden die Voraussetzungen für ein stabiles Angebot geschaffen, sagte Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) am Dienstag in Magdeburg nach der Kabinettssitzung in Aschersleben. Für den Transp...

Kunstarchiv zeigt DDR-Plakate

Beeskow (epd). Das Kunstarchiv Beeskow stellt ab Sonnabend historische Werbeplakate für Kunstausstellungen der DDR vor. In der Dokumentation »Verführung zur Kunst« werden 60 Plakate aus vier Jahrzehnten aus der Sammlung Leber gezeigt, teilte das Kunstarchiv gestern in Beeskow mit. Mit der Auswahl solle das gesamte Spektrum der DDR-Kunstausstellungen von der Präsentation inländischer Künstler über ...

ndPlusAndreas Fritsche

Cholerische Räsonierer

Das Verhältnis zwischen Metropole und Provinz spielt in der tagespolitischen Diskussion bis hin zur Fusion der Länder Berlin und Brandenburg immer wieder eine Rolle. Das Buch »Brandenburg und seine Landschaften« befasst sich mit diesen Fragen aus historischer Sicht.

ndPlusAnja Sokolow, dpa

Radeln auf dem alten Bahndamm

Sie verband den »Gemüsegarten Berlins« mit der Hauptstadt: die Oderbruchbahn. Vor 100 Jahren begann der Bau der rund 120 Kilometer langen Bahnstrecke zwischen Fürstenwalde (Oder-Spree), Seelow, Groß Neuendorf und Wriezen (Märkisch-Oderland). 1911 brachten erste Güterwagen Rüben in die Zuckerfabriken des Oderbruchs, später auch Getreide, Milch oder Kartoffeln nach Berlin.Von 1964 an wurde die Bahns...

Jörg Schurig, dpa

Filmnächte an der Elbe

Die barocke Dresdner Altstadt ist eine filmreife Kulisse. Jedes Jahr strömen mehr als 150 000 Menschen zu Kino und Konzerten ans Elbufer. Hinter der Leinwand thronen Bauwerke wie Frauenkirche und Kathedrale.

Kaum Zeit für die Familie
Michael Sagorny

Kaum Zeit für die Familie

Der blaue Sattelschlepper füllt den Hof des Einfamilienhauses in Uckro bei Luckau (Dahme-Spreewald) fast ganz aus. Allerdings nur an wenigen Tagen im Monat. Ansonsten ist Giesbert Köhr mit seinem eigenen Lkw auf der Straße unterwegs. »Meistens hole ich Container vom Hamburger Hafen und transportiere sie dann deutschlandweit. Container haben den Vorteil, dass sie leicht zu laden sind. Bei Stückgut ...

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Moskauer Kunstexperten verurteilt

In einem umstrittenen Prozess um die Freiheit der Kunst hat ein Moskauer Gericht den international renommierten Experten Andrej Jerofejew zu einer Geldstrafe verurteilt. Mit der Ausstellung »Verbotene Kunst« hätten Jerofejew und der Mitangeklagte Juri Samodurow 2007 zu religiösem Hass aufgewiegelt. Jerofejew hatte in der Schau religiöse und politische Tabus in der russischen Kunstwelt zum Thema ge...

Hans-Dieter Schütt

Ja, von diesem Dichter geht Gefahr aus

Es sei still geworden um Peter Handke, stellt die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« vom 10. Juli fest. Eine Aussage über das Lärm-Bedürfnis, weniger über den Dichter.Anlässlich des fünfzehnten Jahrestages der Massaker-Tode von Srebrenica erinnert der Germanist Jürgen Brokoff an die Jugoslawien-Texte Handkes und mahnt – Beendigung der Stille! – stärker als bisherige Kritiker: »Es wird Zeit, sich bewusst zu werden, dass von einem Autor solchen Ranges wie Handke eine Gefahr ausgehen kann. Seine auf...

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MEDIENsprech

Was eine Pottsau ist, dürfte vielen bekannt sein. Das recht despektierlich gemeinte Wort hat allerdings ganz und gar nichts mit einem Podcast zu tun. Wie bei vielen Begriffen aus den endlosen Weiten des Internet handelt es sich auch hier um einen lupenreinen Anglizismus, also um ein Wort, das Gralshütern des deutschen Reinheitssprachgebots ein Gräuel ist. Es setzt sich aus den beiden englischen Wö...

Ulrich Sahm, Jerusalem

»Befreit«

Nach vierzig Jahren werden in der kommenden Woche Manuskripte von Franz Kafka und Max Brod aus sechs Panzerschränken in Tel Aviver Banken und weiteren vier in Zürich »befreit«. Am Montag 10 Uhr erschienen Rechtsanwälte bei der Kikar-Hamedina Filiale der Discount Bank mit einem richterlichen Befehl in der Hand. Nach monatelangen Gerichtsverhandlungen ist das Urteil gefallen, die seit vierzig Jahren...

Barbara Reitter

Wahrheit oder Täuschung?

Die Streitfrage ist so alt wie die Kunst selbst: kann man Wirklichkeit darstellen? Entspricht das, was das menschliche Auge sieht, auch tatsächlich der Realität? Während der griechische Philosoph Platon alle Maler als böse Täuscher verteufelte, glaubte man im Barock mithilfe der Trompe l'oeil Malerei die Wahrnehmung zu täuschen. Seit Gustave Courbet im Jahr 1853 seine legendäre Pariser Protestauss...

ndPlusStefan Amzoll

Dissidenten hat es nicht gegeben

An einer Stelle ihres Buches sagt die große Plissezkaja: »Die Ballettwelt ist klein, geschwätzig, neidisch.« So ganz wörtlich meint sie das nicht. Aber skizziert die Plissezkaja Anderes, Gegenteiliges? Geht sie gegen derlei Allüren an, und wenn, wie? Der Untertitel ihres Büchleins lautet: »Zornige Aufzeichnungen einer Primaballerina Assoluta«. Indes: So zornig ist das Buch, das ihr Leben ab 1994 zeichnet, gar nicht. Eher getragen vom Geist des absoluten Erfolgs. Von diesen Gipfeln herab blickt ...

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Bewegungsmelder

Anti-Atom-Demo in Stuttgart (ND). Als Zeichen für den Atomausstieg rufen Atomkraftgegner für den 24. Juli zu einem Aktionstag in Stuttgart auf. Das Bündnis fordert die Stilllegung der Atomkraftwerke in Neckarwestheim sowie aller anderen Atomanlagen in Deutschland. Es wirft dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) vor, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu blockieren un...

»Linke Gewalt« – Hetze oder Eigentor?

»Linke Gewalt« – Hetze oder Eigentor?

Das Thema linke Gewalt ist seit Monaten immer wieder in den Schlagzeilen. Auslöser waren im vergangenen Jahr die knapp 200 brennenden Autos in Berlin, zuletzt sorgte eine angebliche Splitterbombe auf der Berliner Demonstration gegen das Sparpaket für Aufregung. Sie entpuppte sich als ein in Deutschland nicht zugelassener Silvesterböller. Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz sieht in all dem eine »Renaissance linker Gewalt«. Über Sinn und Unsinn solcher Einschätzungen diskutierte Niels...

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Butter- und Milchpreise steigen

Butter- und Milchpreise steigen

Wiesbaden (AFP/ND). Milch und Butter könnten wieder teurer werden. Die Großhandelspreise für Milch und Milcherzeugnisse, Eier und Speiseöle stiegen im Juni um 2,6 Prozent im Vergleich zum Mai an, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Auch die Preise, die Einzelhändler im Juni für Obst, Gemüse und Kartoffeln zahlten, kletterten im Vergleich zum Vormonat um 1,0 Prozent.Im Vergleich z...

Karstadt: Einigung nicht in Sicht

Essen (dpa/ND). Die Nerven der Karstadt-Mitarbeiter werden weiter auf eine harte Probe gestellt. Kurz nachdem Investor Nicolas Berggruen und die Essener Valovis Bank am Dienstag eine Teileinigung verkündeten, wies das Immobilienkonsortium Highstreet diese Darstellung zurück. Berggruen und Valovis hätten »einmal mehr eine Einigung verkündet, die keine ist«, heißt es in einer Mitteilung. Berggruen u...

EU überlässt Genanbau wieder den Ländern

Brüssel (AFP/ND). Die Entscheidung über den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen soll künftig wieder bei den EU-Staaten liegen. Eine Neufassung des Gentechnikgesetzes verabschiedete die EU-Kommission am Dienstag, wie der Sprecher von Gesundheitskommissar John Dalli mitteilte. Im Gegenzug will die Kommission Zulassungsverfahren für Genpflanzen deutlich beschleunigen.Damit will die Behörde einen ...

Ulrike Henning

Beratung in der Box

Auch die Apotheker sehen sich durch Sparmaßnahmen der aktuellen Gesundheitsreform bedroht. Die vorgesehenen Änderungen beim Großhandel etwa könnten ihre Gewinne reduzieren. Zudem sinken die Margen bei den rezeptfreien Produkten. Auch durch den wachsenden Versandhandel via Internet verlieren die traditionellen Anbieter Marktanteile.

Hendrik Lasch, Freiberg

Neubau statt WM-Werbung

In der Solarbranche wird der Preiskampf immer härter, zugleich stutzt die deutsche Politik die Förderung. Die Solarworld AG aber baut eine neue Fabrik in Sachsen und will sogar die Konkurrenz in China unterbieten.

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Pharmariese: Studien verheimlicht?

London (dpa/ND). Der Pharmakonzern GlaxoSmithKline soll jahrelang negative Untersuchungsergebnisse zu einem auch in Deutschland verkauften Diabetesmittel verheimlicht haben. Nach einem Bericht der »New York Times« wusste das britische Unternehmen seit 1999 durch eine eigene Studie, dass mit dem Medikament Avandia Herzinfarktrisiken verbunden waren. Da das Mittel dem Konzern aber Hunderte Millionen...

ndPlusKnut Henkel

Billigbohne auf dem Vormarsch

Arabica heißt die bei Gourmets heiß begehrte Hochlandkaffeesorte. Auf die weitaus billigere Robusta-Bohne setzt hingegen Mexikos Regierung, um die Kaffeeproduktion auszuweiten. Bei den Herstellern von Instantkaffee wie Nestlé oder dem mexikanischen Konkurrenten Sabormex stößt die Initiative auf Beifall – bei den Produzenten weniger.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Schwieriger Arbeitseinstieg

In Schweden steigt die Jugenderwerbslosigkeit trotz einem an sich krisenfesten Arbeitsmarkt. Schuld ist neben eng gefassten Arbeitsmarktregelungen häufig auch fehlende Motivation.

Ulrich Jonas, Hamburg (epd)

Mit der Ratte im feuchten Altbau

Bruchbuden und schimmlige Keller für Hartz-IV-Bezieher und dafür horrende Mieten kassieren? In Hamburg ist das anscheinend an der Tagesordnung. Nun klagt das Amt gegen die Vermieter.

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Vier Tore für das Selbstvertrauen

Das Team von DFB-Trainerin Maren Meinert feierte vor ausverkauftem Bochumer Stadion einen starken Auftakt. Die U20-Juniorinnen gewannen mit 4:2 (2:1) gegen Costa Rica, ein erster Schritt zum Titelgewinn ist getan. »Wir wollten den Eröffnungsspieltag positiv nutzen. Das ist uns gelungen. Wir haben offensiven Fußball gezeigt. Zwar ist das 4:2 für den Spielverlauf zu niedrig, trotzdem möchte ich meiner Mannschaft ein Kompliment machen«, sagte Meinert.Gleich zu Beginn überraschten die deutschen Jun...

Andreas Zellmer und Benjamin Haller, dpa

Andy Schleck übernimmt Gelb

Sie spielten Katz und Maus mit der Konkurrenz und degradierten Lance Armstrong und Weltmeister Cadel Evans zu geschlagenen Statisten: Die 97. Tour de France hat sich auf das Duell Andy Schleck (Luxemburg) gegen Alberto Contador (Spanien) reduziert. Auf der letzten große Alpenetappe dominierten die zwei Kletterspezialisten das Fahrerfeld und sorgten am Dienstag für ein weiteres Favoritensterben. Diesmal erwischte es den Australier Evans, der einbrach und sein Gelbes Trikot an Schleck verlor. Der...

Ewige Kreisläufe
ndPlusTom Mustroph, Saint Jean de Maurienne

Ewige Kreisläufe

»L'Equipe« wurde philosophisch: Als »das Ende und der Anfang« fasste das Hausblatt der Tour de France den bislang letzten Akt des Armstrong-Dramas bei der Frankreichrundfahrt zusammen. Das Ende bezieht sich auf den sensationellen Rückstand, den sich der Amerikaner auf der ersten Bergetappe der Tour de France am Sonntag einhandelt hatte. Der prognostizierte Anfang nimmt die neuen Protagonisten dieses seit mehr als 100 Jahren mit Muskelkraft betriebenen Werbekarussells in den Blick. Sie heißen Ca...

Manfred Hönel, Cottbus

Olympia im Visier

Da staunten die Experten. Tobias Wächter vom PSV Schwerin stand bei der Deutschen Bahnradmeisterschaft in Cottbus gleich dreimal auf der obersten Stufe des Siegerpodestes. Wächter, gerade mal 21 Jahre jung, gewann nicht nur Teamsprint und Einzelsprint, sondern jagte auch im Keirin allen davon – darunter so bekannten Fahrern wie dem Lokalmatador Maximilian Levy oder Carsten Bergemann aus Dres...

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Tornado verwüstet Campingplatz auf Helgoländer Düne

Ein gewaltiges Sommergewitter hat in Nordwestdeutschland zwei Menschen das Leben gekostet. Zahlreiche Personen wurden verletzt, die Sachschäden gehen in die Millionenhöhe.Das Sturmtief »Norina« wütete vor allem in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Im südwestlichen Niedersachsen kam am Tierpark der Stadt Nordhorn eine Frau ums Leben. Eine große Pappel knickte um und stürzte auf ein Haus. Dort ...

ndPlusAnna Maldini, Rom

Kein Feuerwerk am Sonnabend, kein Eis nach Zwölf

In Zeiten der Krise sind die Kassen von Gemeinden und Städten gähnend leer. Das ist in Italien auch nicht anders – und vielleicht sogar noch schlimmer – als in Deutschland. Aber wenn man kein Geld hat, muss man kreativ sei und neue Einnahmequellen (er)finden. Das haben sich offenbar die Bürgermeister von vielen Städtchen und Badeorten gedacht, die erst absurde Verbote geschaffen und da...