Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan

Diakonie Katastrophenhilfe: Kennwort "Fluthilfe Pakistan", Konto 502 707, Postbank Stuttgart BLZ 600 100 70 (www.diakonie-katastrophenhilfe.de) Caritas: Kennwort "Fluthilfe Pakistan", Konto 202, Bank für Sozialwirtschaft Karlsruhe, BLZ 660 205 00 (www.caritas.de/spenden) Deutsche Welthungerhilfe: Konto 1115, Sparkasse KölnBonn, BLZ 370 501 98 (www.welthungerhilfe.de) UNICEF: Kennwort "Nothilfe ...

Sozialkürzungen im Osten am stärksten

Berlin (dpa) - Das Sparpaket der Bundesregierung mit seinen Kürzungen im Sozialbereich wird nach einer Untersuchung des Paritätischen Gesamtverbandes vor allem Ostdeutsche treffen. Die durchschnittlichen Kürzungsbeträge pro Einwohner für die Jahre 2011 bis 2014 reichen von durchschnittlich 22 Euro in Bayern bis zu 96 Euro in Berlin. Das geht aus dem "Atlas der Sozialkürzungen" hervor, den der Verb...

Asylangebot von Präsident Lula

Rio de Janeiro/Washington (dpa) - Der Iran hat das Asylangebot Brasiliens für die von der Steinigung bedrohte Iranerin Sakineh Mohammadi-Aschtiani abgelehnt. Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast sagte am Dienstag in Teheran, sobald der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva über die genauen Umstände des Falls informiert worden sei, werde sich seine Anfrage von selbst erledigen. Brasili...

Vetorecht der Mütter gekippt

Karlsruhe (AFP) - Das Bundesverfassungsgericht hat das Sorgerecht lediger Väter erheblich gestärkt. Regelungen, wonach Väter nur mit Zustimmung der Mutter ein gemeinsames Sorgerecht erhalten können, erklärte das Gericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss für verfassungswidrig. Frauen müssen nun ab sofort ihr Sorgerecht mit dem Vater teilen, wenn ein Gericht festgestellt hat, dass dies...

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Unten links

Sie können es nicht lassen. Wer in der Union etwas auf sich hält, verschwindet nicht etwa wortlos ins Sommerloch. Der seit Herbst 2009 sattsam bekannte hohe Ton wird auch während mehrwöchiger Abwesenheit der ewig Streitenden in der Luft gehalten. Deshalb meldete sich Horst Seehofer zu Wochenbeginn mit starken Worten an die Adresse der Kanzlerin in den Urlaub ab – vielleicht auch, weil die ih...

Größte Ölpest aller Zeiten

New Orleans (AFP/ND). Die Katastrophe im Golf von Mexiko ist die größte Ölpest aller Zeiten: Laut US-Regierungsangaben übertrifft das Umweltdrama mit rund 780 Millionen Liter (4,9 Millionen Barrel) ausgelaufenem Rohöl alle bisherigen Unfälle. Derweil hofften die Verantwortlichen des Ölkonzerns BP, bis Mittwoch das provisorisch abgedichtete Bohrloch endgültig versiegeln zu können. Wie der Krisensta...

Steffen Schmidt

Klagen statt Lösungen

Die Klage über zu hohe Strompreise in Deutschland ist alt. Und regelmäßig werden die gleichen Argumente ausgetauscht. Kritiker beklagen einen mangelhaften Markt, eine faktisch oligopolistische Anbieterstruktur, während die Energiekonzerne und ihre Lobbyisten in schöner Regelmäßigkeit auf die Mehrkosten durch Steuern und das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) verweisen. Gern wird mit weiteren Kostens...

ndPlusSteffen Schmidt

Stromprofit mit Wucherpreisen

Stromkunden der großen Energieversorger in Deutschland zahlen allein in diesem Jahr rund eine Milliarde zuviel, weil die Konzerne Preissenkungen an der Leipziger Strombörse EEX nur an große Industriekunden weitergeben.

Sommerschlussverkauf: Trotz satter Rabatte hat der Kunde viele Rechte

Satte Rabatte gibt es zwar schon seit Wochen, vor allem auf Kleidung und Schuhe – seit dem 26. Juli aber ist offiziell bundesweit wieder Sommerschlussverkauf auf alle Waren. Die Kunden können sich im lokalen Einzelhandel und in den zahlreichen Onlineshops auf Preisnachlässe von mehr als 70 Prozent freuen.

Fabian Lambeck

Mehr Rechte für unverheiratete Väter

Die Karlsruher Richter haben am Dienstag den Anspruch lediger Väter auf das gemeinsame Sorgerecht gestärkt – und kippten damit das bislang geltende Veto-Recht der Mütter.

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Kein USA-Aufenthalt

u Der Schüler, dessen Familie Arbeitslosengeld II bezieht, hatte an einem geförderten Austauschprogramm mit einer Highschool in Arizona teilgenommen. Hierfür war er als einer von 16 Schülern seiner Jahrgangsstufe wegen guter schulischer Leistungen und sozialen Engagements ausgewählt worden. Die Kosten für die Reise, die der Kläger auf 1650 Euro bezifferte, hatten ihm Freunde vorfinanziert. Die Ers...

Ehefrau geht leer aus

Im Urteilsfall hatten Ehegatten die Wohn-, Verpflegungs- und Betreuungskosten im Wohnstift in Höhe von rund 51 000 Euro geltend gemacht. Der Ehemann war in die Pflegestufe 1 eingeordnet. Die nicht pflegebedürftige Ehefrau war ihrem Ehemann ins Wohnstift gefolgt. Das Finanzamt ließ von den geltend gemachten Kosten nur die auf den Ehemann entfallenden Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu...

Pflegeheim-Berichte im Internet erlaubt

In einem sogenannten Transparenzbericht der gesetzlichen Krankenkassen über die Qualität von Pflegeheimen (»Pflege-TÜV«) war ein Pflegeheim aus Bochum mit »befriedigend« bewertet worden. Diese Note fand der Heimbetreiber völlig daneben. Aus Angst um den guten Ruf des Hauses versuchte er deshalb, die Publikation des Berichts im Internet zu verhindern. Der Pflege-TÜV sei ein verfassungswidriger Eing...

Feuersturm über Russland

Fast 800 Wald- und Torfbrände vermeldete das russische Katastrophenschutzministerium am Dienstag für die vorangegangenen 24 Stunden. Insgesamt mehr als 170 000 Hektar stünden noch in Flammen. Präsident Dmitri Medwedjew hatte am Montag für sieben Gebiete des Landes den Ausnahmezustand ausgerufen.

Keine Hinterbliebenenrente für Lebenspartnerschaften bis 2004

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtgewährung einer Hinterbliebenenrente bei eingetragenen Lebenspartnerschaften bis 2004 nicht zur Entscheidung angenommen. Darauf verweist der Nürnberger Fachanwalt für Familienrecht Martin Weispfenning unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Juni 2010, Az. 2 BvR 170/06. Der Beschwerd...

ndPlusMarc Engelhardt, Nairobi

Erbitterter Kampf um Macht und Land

Rund 12,6 Millionen Kenianer sind an diesem Mittwoch aufgerufen, über eine neue Verfassung abzustimmen. Eine Verfassungsreform war 2008 in einem Abkommen über die Teilung der Macht zwischen Präsident Mwai Kibaki und seinem Rivalen Raila Odinga vereinbart worden.

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Samstag zählt nicht mit

Wie bereits kurz im ND vom am 14. Juli (»Mehr Mieterrecht«) mitgeteilt wurde, darf der Samstag künftig nicht mitgezählt werden, wenn Mieter ihre Miete bis zum dritten Werktag eines Monats überweisen müssen. Das hat der Bundesgerichtshof in zwei Fällen entschieden. Danach ist die Miete noch fristgerecht bezahlt, wenn sie erst am darauffolgenden Montag eingeht. Kündigt der Vermieter die Wohnung denn...

Keine Mieterhöhung

Wenn ein Mieter selbst die Ausstattung seiner Wohnung verbessert, so darf der Vermieter das nicht als Begründung für eine Mieterhöhung verwenden.

Fehlende Flächenangabe

u Vor dem Abschluss des Mietvertrages erhielt eine Wohnungssuchende vom Makler nähere Angaben über die Wohnung. Dem lag eine Grundrissskizze bei, in der die Wohnungsfläche mit 76,45 Quadratmetern angegeben wurde. Der schriftliche Mietvertrag enthielt dazu keinerlei Angaben.

Mit rotem Faden durchs Labyrinth

Mit rotem Faden durchs Labyrinth

ND: Herr Bisky, was hat Europa, was Deutschland nicht hat? Bisky: Es ist etwas mehr Welt. Deutschland ist ein Teil von Europa, man sieht Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Die Deutschen sind zahlreich, spielen deshalb gerne eine vordere Rolle, wie Frau Merkel es uns vortanzt. Aber Europa ist eben bunter, ein Glück. Sie haben es also nicht bereut, im vergangenen Jahr von Berlin nach Brüssel gegangen...

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Erfahrungen bei Unglücken austauschen

Bonn (AFP/ND). Nach dem Unglück bei der Loveparade mit 21 Toten hat der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, einen engeren Informationsaustausch zwischen Organisatoren und örtlichen Verwaltungen bei Großveranstaltungen empfohlen. »Die Schnittstelle zwischen Veranstalter und Behörden muss verbessert werden«, sagte Unger in einem Gespräch mit der Na...

Bewerbung mit Röntgenbild

Ein Biologe bewarb sich um eine Stelle. Im Bewerbungsgespräch fragte der Personalchef, ob der Bewerber psychiatrisch behandelt werde. Der steife Gang des Biologen könnte auf die Krankheit »Morbus Bechterew« hindeuten, vermutete er. Mit dieser Wirbelsäulenversteifung gingen häufig Depressionen einher. Daher müsse sich der Bewerber – bevor ein Arbeitsvertrag geschlossen werden könne – rö...

ndPlusRegina Stötzel

Sorge um das Vaterswohl

Erst 1998 trat das Gesetz in Kraft, das es unverheirateten Eltern ermöglichte, bei entsprechender Übereinkunft das Sorgerecht für ihr Kind zu teilen. Kamen die Eltern nicht überein, blieb das Sorgerecht allein bei der Mutter. Die Chancen eines Mannes, gegen deren Willen das Sorgerecht übertragen zu bekommen, waren gering. Dies hat das Bundesverfassungsgericht gestern als verfassungswidrig beurteilt.

Ferienjobs oft frei von Abgaben

u Wie in jedem Sommer suchen wieder viele Schüler und Studenten einen Ferienjob, um Taschengeld oder Kontostand aufzubessern. Was bleibt netto vom vereinbarten Gehalt? Wird die angenommene Arbeit nur während der Ferienzeit ausgeübt, bleibt es in der Regel bei einer kurzfristigen Beschäftigung. Werden hierbei nicht mehr als zwei Monate oder 50 Arbeitstage vereinbart, bleibt der Job ganz frei von So...

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Urteil

u Ein Student muss für sein Zimmer in einem Berliner Studentenheim – sofern Berlin sein Nebenwohnsitz ist – Zweitwohnungssteuer zahlen. Darauf hat die Stadt auch dann Anspruch, wenn der Student keine eigene Erstwohnung besitzt, sondern diese nur aus dem Kinderzimmer im Elternhaus besteht. (Bundesfinanzhof, Az. II R 5/08)...

Gekauft wie besehen

Kaum ist die Familie in ihren Altbau eingezogen, entdeckt sie die ersten Mängel und fragt sich: Muss die nicht der Verkäufer in Ordnung bringen? Nein, erläutert der Verband Privater Bauherren (VPB), nicht wenn im Kaufvertrag die Gewährleistungsansprüche wirksam ausgeschlossen wurden. Ist dies der Fall, dann muss der Verkäufer die Mängel nicht in Ordnung bringen. Formulierungen wie »gekauft wie bes...

Qualifizierung statt Lockprämie

Berlin (epd/dpa/ND). In der Debatte über den Fachkräftemangel in Deutschland werden zunehmend Forderungen nach besserer Ausbildung und Qualifizierung statt nach mehr Zuwanderung laut. Es fehlten nicht nur hochspezialisierte Spitzenkräfte, sondern auch Facharbeiter, Handwerksgesellen und gut qualifizierte Angestellte, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Das lasse sich nicht über verstärkte Zuwanderung a...

Streit um eine Thujahecke

Im Mai 1996 hatte Familie S. eine Doppelhaushälfte erworben: Es gehört zu einer Wohnungseigentumsanlage. Zum Sondereigentum von Herrn S. zählt eine Gartenfläche, die schon seit 1988 von einer aus 19 Bäumen bestehenden Thujahecke eingegrenzt wird. Die Bäume erreichten 1996 eine Höhe von 7,6 Metern. Nachbarn und Miteigentümer forderten einen Rückschnitt. Der Verwalter der Anlage organisierte eine Or...

Kirchen für höhere Hartz-IV-Sätze

Berlin (AFP/ND). In der Debatte um die Leistungen für Langzeitarbeitslose haben am Dienstag auch die großen Kirchen eine Erhöhung gefordert. »Wir haben eine Verpflichtung, uns für ein menschenwürdiges Leben einzusetzen«, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, dem »Hamburger Abendblatt« und warnte vor »sozialem Kahlschlag«. Das Urteil des Bundesverfassun...

ndPlusJörg Meyer

Wieder Gedenken an Hitler-Stellvertreter

Nach mehrjähriger verbotsbedingter Pause wollen Nazis wieder Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß gedenken – diesmal am 21. August in Karlsruhe. Der Protest wird schon organisiert.

Reimar Paul

Abschiebung mit Hilfe wertloser Papiere

Einen Monat nach dem Selbstmord eines Abschiebehäftlings in Niedersachsen sind die Hintergründe und Verantwortlichkeiten noch nicht vollends aufgeklärt.

FRANK AUERBACH, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin-Pankow

Zwei Verträge, eine (notarielle) Form

Wenn Grundstücks- und Hauskauf verknüpft werden, sollte jeder Interessent sehr aufmerksam sein. Häufig werden von Anbietern, auch Maklern und Baubetreuern, schlüsselfertiger Häuser Inserate geschaltet, die Grundstückskauf und Bauleistungen zu einem fixen »Gesamtpreis« anbieten. Die wenigsten Interessenten wissen damit umzugehen, wenn sie plötzlich einen Notarvertrag zum Grundstückskauf vom Eigentümer und einen Bauvertrag der Baufirma oder einen Baubetreuungsvertrag des Baubetreuers vorgelegt bekommen.

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Piraten abgewehrt

Nairobi/Mogadischu (dpa/ND). Marinesoldaten der EU-Mission Atalanta haben im Golf von Aden einen Piratenangriff auf einen norwegischen Chemietanker abgewehrt. Die »MV Bow Saga« war am Dienstag in einem internationalen Schifffahrtskorridor unterwegs, als sieben somalische Piraten von ihrem Schiff aus den Tanker beschossen, berichtete ein Atalanta-Sprecher. Die Hubschrauberbesatzung und die Fregatte...

Schwere Unruhen nach Politikermord

Schwere Unruhen nach Politikermord

Islamabad (dpa/ND). Bei Unruhen nach der Ermordung eines pakistanischen Politikers sind in Karatschi 46 Menschen getötet worden. Weitere 120 Menschen seien verletzt worden, berichtete die Polizei am Dienstag. Die Unruhen in der südpakistanischen Hafenstadt waren am Montagabend ausgebrochen, nachdem der Abgeordnete Raza Haider und sein Leibwächter vor einer Moschee von Unbekannten erschossen worden...

Steinigung droht

Rio de Janeiro/Washington (dpa/ ND). Iran hat das Asylangebot Brasiliens für die von der Steinigung bedrohte Iranerin Sakineh Mohammadi-Aschtiani abgelehnt. Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast sagte am Dienstag in Teheran, sobald der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva über die genauen Umstände des Falls informiert sein wird, werde sich seine Anfrage von selbst erledigen. Lula hatt...

»Der strategische Sieg«

»Der strategische Sieg«

Havanna (dpa/ND). Kubas Revolutionsführer Fidel Castro hat in Havanna den ersten Band seiner Memoiren präsentiert. Nach seinen Worten geht es in dem rund 900 Seiten starken Band mit dem Titel »Der strategische Sieg« um den bewaffneten Kampf gegen die Armee von Diktator Fulgencio Batista. Ein zweiter Band soll folgen. Castro wurde von etlichen Revolutionsveteranen begleitet. Auch der 16-jährige Eli...

Ausgleich für Jobaufgabe nach der Scheidung

u Bevor sie 1995 einen Studienrat heiratete, war die damals 41 Jahre alte Frau als Angestellte beim Arzneimittelverband beschäftigt. Dort arbeitete sie schon über zehn Jahre und verdiente netto 3210 Mark (rund 1641 Euro) im Monat. Diese sichere Stelle kündigte die Angestellte im Einvernehmen mit dem Partner, um den Haushalt zu führen. Doch die Ehe hielt nicht lange, nach vier Jahren trennte sich d...

Bitte an Palästinenser

Der Vater des vor vier Jahren gefangengenommenen israelischen Soldaten Gilad Schalit hat sich am Dienstag in einem offenen Brief an die Palästinenser im Gaza-Streifen gewandt. Unterdessen begrüßte die Türkei die angekündigte UN-Untersuchung zum israelischen Angriff auf eine Hilfsflotte.

Familie

Unterzeichnet Ehepartner A. im Krankenhaus einen privatärztlichen Behandlungsvertrag, damit Ehepartner B. vom Chef behandelt und beraten wird, ohne einen Zusatz des Inhalts hinzuzufügen, dass er/sie den Vertrag nur als Vertreter von B. unterschreibt, so haftet auch A. für die aus der Heilbehandlung von B. resultierenden Arzneikosten. In einer Ehe haben beide Partner für die Kosten einer angemessen...

Wann steuerlich absetzbar?

u Das Finanzgericht Münster hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil eine klare Abgrenzung getroffen zwischen einer erstmaligen Berufsausbildung, deren Kosten steuerlich nur begrenzt berücksichtigt werden, und einer weiteren Ausbildung, deren Kosten voll abzugsfähig sind. Darauf verweist der Kieler Steuerberater Jörg Passau unter Hinweis auf das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 6. Mai 20...

Krankheit des einen Ehegatten kein Nachteil des anderen

u Die Krankheit des unterhaltsbedürftigen Ehegatten stellt keinen ehebedingten Nachteil dar. Das gilt auch dann, wenn eine psychische Erkrankung durch die Ehekrise und Trennung ausgelöst worden ist.Darauf verweist der Nürnberger Fachanwalt für Familienrecht Martin Weispfenning unter Hinweis auf das kürzlich veröffentlichte Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 30. Juni 2010, Az. XII ZR 9/09.In ...

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Vergangenheit: Mietwagen

Beim Autohändler hatte eine Kundin für rund 19 000 Euro einen Gebrauchtwagen gekauft. Was sie nicht wusste: Das Auto war ein Jahreswagen aus dem »Master Lease Pool« des Herstellers. Im Nachhinein erklärte die Käuferin das zum Sachmangel, der einen Rücktritt vom Vertrag rechtfertige. Ein Mangel läge nur dann vor, so das Landgericht Kaiserslautern, wenn im Kaufvertrag eindeutig stünde, das Auto sei ...

Zardari: USA verlieren den Krieg

Paris/Kandahar (AFP/ND). Die USA und ihre Verbündeten in Afghanistan werden nach Einschätzung des pakistanischen Staatschefs Asif Ali Zardari die radikalen Islamisten am Hindukusch nicht besiegen können. »Die internationale Gemeinschaft, zu der Pakistan gehört, verliert gerade den Krieg gegen die Taliban«, sagte Zardari der französischen Zeitung »Le Monde« vom heutigen Mittwoch. »Das liegt vor all...

IP-Adressen löschen?

Ein Internetsurfer hatte bei der Telekom AG einen Vertrag nach dem »T-Online dsl flat-Tarif«. Dass das Unternehmen die – dem Kunden zur Internetnutzung zugeteilten – IP-Adressen nach dem Versand der Monatsrechnung noch 80 Tage speicherte, hielt der Kunde für rechtswidrig. Das sei ein Datenschutz-Skandal, meinte er: Über IP-Adressen könne man das Nutzerverhalten von Internetsurfern auss...

Kanaldeckel- Schaden

Wird ein Kanaldeckel auf die Fahrbahn geschleudert und beschädigt ein Auto, haftet die Straßenbehörde nur unter bestimmten Bedingungen. Beispielsweise, wenn der Deckel zuvor bereits schadhaft war und dies die Behörde hätte erkennen können. Das Landgericht Coburg wies am 9. April 2010 (Az: 14 O 822/09) eine entsprechende Klage gegen eine Straßenbehörde ab. Ein Verstoß gegen die Kontrollpflicht der ...

Der Computer vom Discounter

Erwirbt jemand einen Computer beim Discounter, kommt der Kaufvertrag nur zwischen ihm und dem Discounter zu Stande. Rückabwicklungsrechte können also auch nur gegenüber diesem geltend gemacht werden. Gegen den Hersteller des Computers bestehen keine Ansprüche. Daran ändert auch ein Garantievertrag nichts. Darauf verweist der Düsseldorfer Fachanwalt für Informationstechnologierecht Horst Leis unter...

Damit das Eis immer schmeckt

Sommerzeit ist Eiszeit. Beinahe acht Liter Speiseeis genießt jeder Bundesbürger im Jahr – nicht nur, aber vor allem im Sommer. Weil Eis sehr viel Luft enthält, muss der absolute Energiegehalt im Vergleich zu anderen Süßigkeiten nicht einmal besonders hoch sein. Wer angesichts der verlockenden Fülle an der Eistheke einen kühlen Kopf behält, kann besser nach seinen Prioritäten entscheiden. Die...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Medwedjew heizt die Gerüchteküche an

Präsidentenwahlen stehen in Russland nicht unmittelbar vor der Tür. Erst im Frühjahr 2012 wird wieder gewählt. Und dennoch wird immer wieder die gleiche Frage gestellt: Wer kandidiert für die derzeit herrschende Elite? Amtsinhaber Dmitri Medwedjew oder sein Vorgänger Wladimir Putin?

Manfred Maurer, Wien

Die geheimen Konten des Jörg Haider

Fast zwei Jahre nach seinem Unfalltod gibt Jörg Haider Rätsel auf: In Liechtenstein wurden jetzt seine Geheimkonten mit Millionen unbekannter Herkunft entdeckt.

Anna Maldini, Rom

Nichi Vendola sagt Berlusconi den Kampf an

Nichi Vendola, Präsident der Region Apulien im Süden Italiens, will Ministerpräsident des Landes werden. Er hat angekündigt, an den Vorwahlen teilzunehmen, in denen die oppositionelle Demokratische Partei ihren Kandidaten bestimmt.

Seite 8
Jörg Meyer

Damit das gleich klar ist...

Die Nazis wollen wieder Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß huldigen, der sich 1987 im Knast erhängte. Allein das Motto »Trotz § 130 – Mord bleibt Mord« ist Provokation genug, könnte als Verbotsgrund dienen. War doch die Ergänzung des Volksverhetzungsparagrafen 130 im Jahr 2005 extra für die Wunsiedeler Heß-Märsche eingeführt worden. Nach Jahren verbotsbedingter Ruhe wollen die Rechten also ein...

Regina Stötzel

So oder anders ledig

Befürworter der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden Beispiele von gebeutelten unverheirateten Vätern anführen, die bestens für ihre Kinder sorgen möchten, aber von deren zickigen Müttern daran gehindert werden. Die Gegner des Urteils werden windige Erzeuger ins Feld führen, die nur deshalb auf ihrem Sorgerecht bestehen, um den Müttern der Kinder eins auszuwischen. Nach der gestrigen ...

ndPlusRoland Etzel

Ein flüchtiger Kniefall

Israel ist »Teil der internationalen Gemeinschaft und kann sich nicht verhalten, als ob wir alleine auf der Welt wären«. Es geht hier um nichts weniger als die bisherige israelische Weigerung, an der Aufklärung der Umstände des Überfalls auf die Gaza-Hilfsflotte mitzuwirken. Aber es hat glatte zwei Monate gebraucht, bis bei der israelischen Regierung diese Erkenntnis, ausgesprochen von Vizepremier...

Hans-Dieter Schütt

»Jean Gabin«

Das Gerücht ist eine Kupplerin, es macht Fakt und Lüge zum Liebespaar, bei dem keiner von beiden mehr weiß, wer er ist. Zieht sich das Gerücht zurück, breitet sich eine Ödnis aus, die Wahrheit genannt wird. Schrecklich. Also dran bleiben, so lange das Gerücht noch herrscht. So herrscht das Gerücht, Harald Schmidt werde Nachfolger von Mathias Richling im ARD-»Satire Gipfel«. Ein Laubblatt versteckt...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Am Vormittag ein Überraschungsbesuch bei Renate. Ich will über ihre Bürgermeisterkandidatur sprechen. Zwei müde Äuglein blicken mich verdutzt an, das kecke Kurzhaar sympathisch verwuschelt, der fliederfarbene Morgenmantel, vermutlich in Eile übergeworfen, ist Strickmode vom Ende der 70er Jahre. Sie hat noch geschlafen, will sich sogleich frisch machen, währenddessen soll ich es mir erst i...

ndPlusHERMANNUS PFEIFFER

Aus wenig Geld das Beste machen – Teil 5 Zins ist nicht gleich Zins – Sparen mit Festgeld zahlt sich trotz »höherer« Realzinsen nicht aus

Die Weltfinanzkrise lief im April 2008 schon auf Hochtouren, als der FC Bayern München nach einem langweiligen UEFA-Cup-Spiel beim spanischen Fußballklub FC Getafe mit viel Dusel in die nächste Runde einzog. Doch dazwischen konnten sich die Fernsehzuschauer durch die Werbebanden im Stadion ablenken lassen. Auf denen machte eine bis dahin weitgehend unbekannte Bank namens Kaupthing für sich Reklame...

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Wir brauchen ein festes Budget

Wir brauchen ein festes Budget

ND: Der Landesbeirat für Integrationsfragen hatte das Integrationsgesetz 2009 vorgeschlagen. Welche Anliegen der im Beirat vertretenen Migrantenvereine konnten umgesetzt werden, welche nicht? Forner: Die Vorschläge waren damals breiter gefächert. Umgesetzt wurden vor allem partizipatorische Aspekte. Was nicht berücksichtigt wurde, sind andere Rahmenbedingungen für Integration. Diese sollte eine Pf...

Auf dem langen Marsch

Integration. Der Begriff hat einen negativen Beigeschmack, das monieren Migrantenorganisationen bereits seit Längerem. Schließlich betont der Terminus einzig die Pflicht der Zugewanderten, sich in die Gesellschaft der Mehrheit zu integrieren. Andersrum muss aber natürlich auch die Mehrheitsgesellschaft ihren Beitrag zu dem Prozess leisten, der uns zu einer gemeinsamen Gesellschaft führt. Von daher...

Humanistenchef von Stasi-Vorwürfen entlastet
ndPlusMarkus Bernhard

Humanistenchef von Stasi-Vorwürfen entlastet

Eine Unabhängige Untersuchungskommission, die sich ein Jahr mit Stasi-Vorwürfen gegen den Landesvorsitzenden des Humanistischen Verbandes in Berlin, Bruno Osuch, beschäftigte, hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin wird der Berliner Lehrer vom Vorwurf entlastet, in den 1970/80er Jahren Verbindungen zu einer militärischen Organisation der DKP unterhalten zu haben. Der Bundesvorsitzende des Hum...

Martin Kröger

Migranten, hört die Signale!

Berlin ist Vorreiter: Als erstes Bundesland will die Stadt ein Partizipations- und Integrationsgesetz auf den Weg bringen. Das beschloss gestern der rot-rote Senat.

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ndPlusDer Regierende Bürgermeister zu Kunsthalle und Landesbibliothek

Kultur muss sich einordnen

(dpa). Trotz riesiger Haushaltslöcher hält Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an den Millionenprojekten Landesbibliothek und Kunsthalle fest. Beide Bauvorhaben seien nach wie vor sinnvoll und wichtig, sagte Wowereit in einem Gespräch mit der dpa. Allerdings müssten sie sich in die allgemeine Finanzsituation »einordnen«. »Das Land Berlin wird bei einem Haushalt von 22 Milliarden...

ndPlusAnouk Meyer

Schnipselhaftes Prinzip

Das Unfertige, Schnipselhafte als Prinzip: Abstrakte Gemälde, Collagen, Cartoons hängen in der aktuellen Ausstellung »Prolog 6« der Galerie Parterre neben Miniatur-Porträts und Installationen. Und egal, wer die Werke geschaffen hat, ob namhafte deutsche Künstler wie Oskar Manigk und Ottfried Zielke oder junge, noch wenig bekannte Kollegen – sämtliche Werke sind lediglich durch kleine Pappsch...

Die Farbe der Dinge
Volkmar Draeger

Die Farbe der Dinge

Es ist in der Ausstellung »Blickfeld 2.0« stets das gleiche Kompositionsprinzip, mit dem Silke Miche ihrem Alltag Kunst abgewinnt. Kleine Dinge des Umfelds wandeln sich in Farbraster, denen man nur noch auf den zweiten Blick ihre Herkunft ansieht. Flecke, Kleckse, Schlieren, Fließspuren entheben sie zusätzlich der Realität, lösen die oft strenge Geometrie der Anordnungen in eine verfremdete Gegens...

Seite 11

Stauffenberg oder Hochschul-Feiern

Bamberg (dpa/ND). Die Pläne für ein Denkmal zur Erinnerung an Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg und zwei Bamberger Widerstandskämpfer sind auf Widerstand gestoßen. Nach Angaben der Willy-Aron-Gesellschaft vom Dienstag ist die Universität Bamberg nicht mit dem geplanten Standort auf dem Hochschulgelände einverstanden. Als Gründe werden werden Behinderungen bei Feiern und die gepl...

Wilfried Neiße, Potsdam

Schweinerei im Landtag

Der Brandenburger Landtag hat ein Problem mit Schweinen, genauer gesagt mit Wildschweinen, die auf das waldig-grüne Gelände auf dem Potsdamer Brauhausberg vorgedrungen sind. Sie wurden jetzt – so seltsam das klingt – den Landtagskatzen zum Verhängnis.

ndPlusPeter Kirschey

Wenn das andere Ich in Aktion tritt

Ein irgendwie mysteriöser Fall beschäftigt seit gestern die 17. Große Strafkammer des Berliner Landgerichts. Mysteriös deshalb, weil sich die Anklage der Staatsanwaltschaft und die Aussagen der Beschuldigten diametral gegenüberstehen. Die 36-jährige Sandra B. soll in die Wohnung ihres Nachbarn eingebrochen sein, Geld und Wertgegenstände entwendet und einen Schaden von 30 000 Euro angerichtet haben...

Ohne Wohnung ist der Sommer hart
Stefan Otto

Ohne Wohnung ist der Sommer hart

Im Winter wächst die Sorge um die Wohnungslosen. Dann gibt es überall in der Stadt provisorische Schlafplätze. Aber auch in der warmen Jahreszeit ist ein Leben auf der Straße kein Zuckerschlecken. Wer obdachlos ist, muss ebenso durch den Sommer kommen.Das wusste auch Berlins frühere Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (LINKE). Als sie vor anderthalb Jahren den Kältebus besuchte, der im Winter die O...

Vorstoß für mehr Chancengleichheit

Die Ferien in Thüringen gehen langsam zu Ende, die Schuldebatte der Politik nimmt wieder Fahrt auf. Den Start machte die Landtagsfraktion der LINKEN mit dem Vorschlag für einen Volksentscheid. Ihm fehlt allerdings noch eine entscheidende rechtliche Voraussetzung.

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Wilfried Neiße

Wasser auf den Wiesen

Die brandenburgische Landwirtschaft muss sich nach Auffassung der Linksfraktion im Landtag umfassend und tiefgründig auf veränderte klimatische Bedingungen vorbereiten. Wie der agrarpolitische Sprecher Michael Luthardt gestern sagte, gehören auch ein allmählicher Wechsel bei den Feldfrüchten und verstärkte Anstrengungen zur Wasserrückhaltung dazu.Nach Berlin hat Brandenburg die heißesten Wochen vo...

Velten Schäfer

Verzögern statt streichen

Das Landeskabinett in Hannover setzt bei seinem Sparpaket vor allem auf Vermögensverkäufe – und praktiziert das Rasenmäherprinzip. Das kritisiert zumindest die Opposition.

Dieter Sell, epd

Wenn die Ferien nicht enden wollen

Für Kinder können die Sommerferien gar nicht lang genug sein. Berufstätigen Eltern dagegen bereitet die schulfreie Zeit in der Jahresmitte nicht selten Kopfzerbrechen. Wie können sie ihre Kinder gut unterbringen, wenn die Urlaubstage nicht reichen? Und auch Oma und Opa nicht immer Zeit haben? Dem Problem stellen sich mehr und mehr Firmen. Oft kooperieren sie mit Initiativen, die Ferienaktionen organisieren.

ndPlusAndreas Fritsche

Auf Regenbogen steigen in Serbien und Israel

Eines dieser wundervollen Klettergerüste steht in Schwedt, ein anderes im Berliner Mauerpark, zehn gibt es auf der ganzen Welt. Sie sind ungefähr 16 Meter lang und fünf Meter hoch. Auch in Paraguays Hauptstadt Asuncion befindet sich eins. Die Klettergerüste bestehen aus Holz und erinnern an einen Regenbogen. Schön sind aber nicht nur sie, schön ist die Geschichte dahinter. Gebaut wurden sie nämlic...

ndPlusWilfried Neiße

Zeitdruck bei der CO2-Verpressung

Die Frage der Verpressung von Kohlendioxid wühlt die LINKE auf. Es traten jetzt erneut Meinungsverschiedenheiten offen zutage. In einzelnen Punkten bestehe zwischen der Landtagsfraktion und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers ein »Dissens«, sagte gestern unumwunden der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Christian Görke. Er kritisierte Äußerungen von Christoffers, den möglichen Klagewe...

Kippen LINKE bei CCS um?

Kippen LINKE bei CCS um?

ND: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Georg von der Marwitz warf den LINKEN vor, dass diese beim Thema CO2-Verpressung nach der CCS-Technologie umkippen. Stimmt das? Donres: Ach, dass wünscht sich Herr von der Marwitz vielleicht, aber es stimmt natürlich nicht. Herr von der Marwitz vermittelt den Eindruck, ein CCS-Gesetz sei nicht notwendig. Dies ist jedoch falsch. Deutschland ist gezwungen, bis ...

ndPlusHendrik Lasch, Chemnitz

Ein Waldstück aus der Urzeit

Versteinerte Riesenfarne und konservierte Saurier: In Chemnitz (Sachsen) bergen Forscher archäologische Schätze. Im Oktober sollen die Grabungen nach drei Sommern zu Ende gehen. Dann beginnt die eigentliche Arbeit: Viele Tonnen an Funden müssen ausgewertet werden.

Seite 13
ndPlusKlaus Klingbeil

Das Junge, das Alte

Alles begann im US-amerikanischen Cleveland. Vor mehr als 20 Jahren saßen der Dirigent Kurt Masur und der Opernkomponist Siegfried Matthus dort zusammen. In ihrem Gespräch ging es um die Wiederbelebung einer zwei Jahrhunderte zurückliegenden Tradition.Der Rheinsberger Musenhof, ursprünglich begründet vom Kronprinzen Friedrich, dem späteren preußischen Monarchen, war von dessen jüngerem Bruder Hein...

ndPlusSabine Neubert

Ins Gedächtnis gebrannt

Nach so unendlich vielen Berichten über Auschwitz meinten wir, alles zu wissen, und doch, es gibt immer wieder Bücher, die bisher nicht Gewusstes erzählen. Auschwitz: das ist das nicht endende Grauen, das nie ganz Fassbare, das nie zu Ende Berichtete. Manchmal, aber ganz selten, ist es auch die Geschichte einer Rettung, von der wir erfahren. Eine solche ist die wahre Geschichte des ehemaligen Häft...

Still ist es. Und flirrt
Martina Jammers

Still ist es. Und flirrt

Eine blond Bezopfte mit himmelblauen Puffärmeln und ein orthodoxer Jude mit Schläfenlocken drehen und verbeugen sich vor einem Reststück der Berliner Mauer. Allerdings erst, wenn man ihnen zuvor eine Münze spendiert hat. Eine mutige Parabel auf Klagen vor der Berliner wie wohl auch Jerusalemer Mauer und modernen Ablass kollektiver Sünden hat Bildhauer und Konzeptkünstler Victor Kégli da zusammenge...

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Via Thea

Für das 16. Straßentheaterfestival »Via Thea« verwandelt sich die deutsch-polnische Grenzstadt Görlitz morgen wieder in eine riesige Freilichtbühne. 17 Gruppen aus sieben Ländern spielen bis Samstag auf Straßen und Plätzen. Die Zuschauer dürfen auf farbenfrohe Gewänder, rhythmische Sportkomik und einen schusseligen französischen Maler gespannt sein. Getreu dem diesjährigen Festivalmotto seien »Grenzenlose Begegnungen in der Kunst« in mehrfacher Hinsicht zu erleben, kündigten die Veranstalter an. Die polnische Gruppe »Klinika Lalek« gestaltet ihr Stück »Hotel Europa« als bunte Parade von Görlitz über die Neiße auf die andere Seite der Grenze. dpa

Lubitsch

Mit der Uraufführung der französisch-deutschen Koproduktion »Au Fond des Bois« von Benoît Jacquot startet heute das 63. Internationale Filmfestival von Locarno. Bis zum 14. August präsentiert das Filmfestival fast 300 neue Filme. Zum Program gehört die Retrospektive zum Werk des aus Berlin stammenden, in Hollywood zu Weltruhm gelangten Schauspielers, Autors und Regisseurs Ernst Lubitsch (1892-1947...

ndPlusGünther Frieß

Witzig

In den letzten 30 Jahren hat der Journalist Peter Maria Slama eine Vielzahl von Interviews mit »unseren Staatsdienern« geführt, sowohl aus der Bonner als auch aus der Berliner Republik. Ein besonderer Reiz der Gespräche ist, dass Slama den Politiker, die Politikerin, jeweils darum gebeten hat, eine witzige Geschichte, etwas Erheiterndes oder einen Lieblingswitz zu erzählen. Jetzt hat alles in eine...

Caroline M. Buck

Aids und der Fußballtraum

Das Ziel dieses Films ist Aufklärung. Aufklärung über eine Seuche, die vermeidbar ist, wenn man sich dem Bewusstsein stellt, dass es sie zu vermeiden gilt. Dass in Südafrika fast ein Fünftel der Bevölkerung mit dem HI-Virus infiziert ist, hat mit Armut zu tun, vor allem aber mit einem Mangel an Aufklärung: über die Mechanismen der Ausbreitung des Virus, über seine Prävention und über Möglichkeiten...

ndPlusThomas Grossman

»Wollte keine Saite auf seiner Gitarre sein«

Bobby hatte einen verschmitzten Charme, den ältere Frauen liebenswert fanden. Er war sich dessen bewusst und machte von ihm Gebrauch, wenn er konnte. Im Allgemeinen aber war er schüchtern … Er war ein wenig arrogant, ziemlich paranoid, und er hatte einen wundervollen Sinn für das Absurde.« So eine Einschätzung aus dem Buch »Als sich die Zeiten zu ändern begannen« von Suze Rotolo, Bob Dylans...

Seite 15

Bewegungsmelder

Ermittlungen gegen Neonazi-Portal Altermedia (dpa/ND). Die Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die mutmaßlichen Betreiber des rechtsextremen Internetportals Altermedia Deutschland. Den beiden Männern aus Stralsund werde unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen, berichtete der Radiosender NDR 1 Radio MV unter Berufung auf die Ermittlungsbehörde. Umfangreiches Beweismaterial sei gesichert ...

Peter Nowak

Staat in der Krise

Galt er im Neoliberalismus schon als ineffizientes Auslaufmodell wird in der Krise wieder nach dem Staat gerufen, der die Banken und auch manchen Konzern retten soll. Haben sich auch all die linken Theoretiker blamiert, die angesichts der Globalisierung vom Souveränitätsverlust der Nationalstaaten sprachen? Und welche Bedeutung haben in dieser Situation soziale Kämpfe? Mit diesen Fragen beschäftig...

Keine Konsequenzen für die Polizei

Keine Konsequenzen für die Polizei

Ulrike Donat setzt sich seit vielen Jahren für die Kontrolle staatlicher Macht ein. Beim G8-Gipfel in Heiligendamm organisierte die Expertin für Polizei- und Versammlungsrecht mit über hundert Anwälten einen Anwaltlichen Notdienst für die Protestbewegung. Ergebnisse dieses Einsatzes sind in dem Buch »Feindbild Demonstrant« dokumentiert. Gerade hat sie mit der BI Lüchow-Dannenberg zwei Verfahren gegen die Polizei gewonnen. Ines Wallrodt sprach mit der Hamburger Rechtsanwältin über die Bedeutung der Urteile für künftige Demonstrationen.

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KiK räumt erstmals Fehler ein

Hamburg (ND). Der Textildiscounter KiK, seit Langem in den Negativ-Schlagzeilen, hat erstmals Fehler eingestanden. Einen Tag vor Ausstrahlung einer neuen ARD-Dokumentation über die Arbeitsbedingungen von KiK in Deutschland und in Bangladesch hat das Unternehmen eine entsprechende Erklärung veröffentlicht, die der NDR-Sendung »Panorama – Die Reporter« vorliegt. KiK wolle sich nun »völlig neu ...

Tausende Stuttgarter gegen Stuttgart 21

Tausende Stuttgarter gegen Stuttgart 21

Stuttgart (dpa/ND). Tausende Gegner des umstrittenen Milliarden-Bahnprojekts Stuttgart 21 haben erneut gegen den geplanten Teilabriss des Hauptbahnhofs protestiert. Während die Veranstalter am Montagabend von mehr als 6000 Demonstranten in der Landeshauptstadt sprachen, zählte die Polizei 3500 Teilnehmer. Mit Sitzblockaden brachten die Demonstranten zeitweise den Straßenverkehr rund um den Hauptba...

Autobauer sollen Kosten erstatten

Berlin (AFP/ND). Politiker wollen von der Autoindustrie einen Teil der Steuermilliarden für die Abwrackprämie zurück. Da sich die Lage der Branche zusehends verbessere, müsse die Bundesregierung Vorschläge machen, »wie eine gerechte Beteiligung« aussehen könne, sagte CDU-Haushaltspolitiker Alexander Funk der »Bild«-Zeitung. »Angesichts der sprudelnden Gewinne sollte die Autoindustrie an den Kosten...

Auf Eigeninitiative der Beschäftigten gesetzt

Wolfgang Schaumberg arbeitete 30 Jahre im Opel-Werk Bochum und war 25 Jahre lang im Betriebsrat. Auch als Vorruheständler ist er weiterhin in der linksgewerkschaftlichen Gruppe »Gegenwehr ohne Grenzen« (GoG) aktiv. Über die Betriebsratswahl 2010 sprach mit ihm Peter Nowak.

Antje Stiebitz

Unabhängigkeit vom Erdöl?

Die weltweite Abhängigkeit von Erdöl ist groß. Doch die fossile Ressource wird knapp. Wie viel Erdöl kann man in Deutschland durch nachwachsende Rohstoffe und andere heimische Energieträger ersetzen? Diese Frage wurde gestern von Experten in Berlin diskutiert, aber nicht beantwortet.

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Chronologie

Seit mehr als drei Monaten kämpft der britische BP-Konzern gegen die Ölpest im Golf von Mexiko. Eine Chronologie der Ereignisse:20. April: Nach einer Explosion auf der Ölbohrinsel »Deepwater Horizon« im Golf von Mexiko bleiben elf Arbeiter verschollen, 126 können gerettet werden.22. April: Die brennende Bohrinsel versinkt, in einer Tiefe von 1500 Metern sprudelt Öl ins Meer.29. April: Die US-Regie...

ndPlusRoderick Agius, Malta

Nun bohrt BP im Mittelmeer

Der britische Ölkonzern BP will nach eigenen Angaben in wenigen Wochen mit Tiefseebohrungen im Mittelmeer vor der Küste Libyens beginnen – der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko zum Trotz. Das Vorhaben wird von Umweltschützern heftig kritisiert.

Thomas Berger

Basisrente für Reisbauern

In Thailand könnte noch Ende dieses Jahres ein Rentensystem für Millionen zumeist arme Reisbauern beschlossen werden. Gegen einige im Vorentwurf des Gesetzes stehende Punkte regt sich bei den künftigen Nutznießern aber noch Widerstand.

Das Öl holt sich die Vogel-Babys
Frank Brandmaier (dpa), Hammond

Das Öl holt sich die Vogel-Babys

Im Golf von Mexiko verschwindet langsam das Öl, zumindest an der Oberfläche. Aber die Giftbrühe verabschiedet sich auf teuflische Weise: Jetzt verklebt sie vor allem flügge gewordenen Jungvögeln das Gefieder. Für spezialisierte Helfer nimmt der Stress kein Ende.

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SCHWIMM-EM 2010 in Budapest

4. – 8. August: Langstreckenwettbewerbe Freiwasser Synchronschwimmen 9. – 15. August: Beckenwettbewerbe Sprungwettbewerbe Der deutsche EM-Kader Freiwasser: Frauen: Maurer (Mainz). Männer: Lurz, Wolfgarten (beide Würzburg), Reichert, Studzinski (beide Wiesbaden), Waschburger (Illingen). Beckenwettbewerbe/Schwimmen: Frauen: Brandt (Berlin), Ehmcke (Potsdam), Härle, Jansen (beide Heidelbe...

Ohne Hightech auf Titeljagd

Vor vier Jahren ging in Budapest erstmals Britta Steffens Stern auf, doch auch ohne die verletzte Doppel-Olympiasiegerin sollen die deutschen Schwimmer in Europa oben bleiben. Mit 21 Medaillen plant die Verbandsspitze für die Europameisterschaften, die von heute an bis zum 15. August in Ungarns Hauptstadt ausgetragen werden. »Der Ausfall von Britta kostet uns sicherlich drei bis vier Medaillen, da...

Alles auf Neu

Vor gut einem Jahr hat MICHAEL PREETZ bei Hertha BSC Berlin den Posten des Managers übernommen. Im ND-Gespräch mit CHRISTIAN HEINIG verrät der 42-Jährige, wie das Olympiastadion zu einer uneinnehmbaren Festung werden kann, wieso Markus Babel der richtige Trainer für die Wideraufstiegsmission ist und ob er sich auf die Derbys mit 1. FC Union freut.

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32 Schritte bis zum sicheren Halt
ndPlusHeidi Diehl

32 Schritte bis zum sicheren Halt

Um 1900 ging in Lindewerra, einem kleinen Dörfchen im Werratal, gewissermaßen fast jede Familie am Stock. Alle lebten vom Stöckemachen. Reich wurde kaum einer davon, doch ihr Handwerk war gefragt. Ohne Stock ging kein feiner Herr auf die Straße, er gehörte genauso zum perfekten Aussehen wie Hut und Anzug. Andere, Gebrechliche, brauchten ihn im wahrsten Sinne des Wortes als Gehhilfe. Und wenn man a...

Das Wasser reißt alles mit

Nach der Jahrhundert-Flut im Nordwesten Pakistans droht der Ausbruch von Seuchen. Zudem steigt die Zahl der Betroffenen stark – nach Schätzungen des UN-Kinderhilfswerks Unicef leiden inzwischen bis zu 3,2 Millionen Menschen unter den heftigsten Überflutungen in der Region seit 80 Jahren. Darunter sind bis zu 1,4 Millionen Kinder. Auch die Zahl der Toten könnte weiter steigen: Einige Helfer b...