Schwarz-grün in Hamburg

Hamburg (dpa/ND) - Hamburgs bisheriger Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) ist neuer Erster Bürgermeister der Hansestadt. Die Bürgerschaft wählte den 40-Jährigen am Mittwoch erwartungsgemäß zum Nachfolger des zurückgetretenen Ole von Beust (CDU). Ahlhaus erhielt bei seiner Wahl mehr Stimmen als die schwarz-grüne Koalition Abgeordnete stellt. Insgesamt votierten 70 der 121 Politiker für Ahlhaus, ...

Prozess gegen Nadja Benaissa

Darmstadt (AFP/ND) - Die No-Angels-Sängerin Nadja Benaissa hat nach Ansicht eines Sachverständigen höchstwahrscheinlich einen ehemaligen Partner mit HIV angesteckt. Mit "an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" sei Benaissa "die Quelle für die Infektion" des Mannes, sagte Gutachter Josef Eberle am Mittwoch im Prozess gegen die 28-Jährige vor dem Amtsgericht Darmstadt. Der Betroffene, ein ehema...

Sarrazin verweigert kritische Diskussion beim Literaturfestival

Berlin (dpa/ND) Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin verweigert sich beim Internationalen Literaturfestival in Berlin einer kritischen Diskussion seiner umstrittenen Migrationsthemen. Der Veranstalter, das Haus der Kulturen der Welt (HKW), teilte am Mittwoch mit, Sarrazin und sein Verlag hätten die Einladung eines kritischen Gesprächspartners aufs Podium abgelehnt. Das Haus der Kulturen der Welt ha...

Neues Beschäftigtendatenschutzgesetz

Berlin (epd/ND). Nach Bespitzelungsskandalen in mehreren großen Unternehmen sollen Arbeitnehmer künftig besser vor heimlicher Überwachung geschützt werden. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin den Entwurf für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einem "angemessenen Interessenausgleich" für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Das G...

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Unten links

Man sollte es nicht glauben, aber immer noch mehr als ein Fünftel aller Handy-Besitzer benutzt das kleine Mobiltelefon nur zum Telefonieren. Dabei lassen es die Hersteller nicht an Phantasie mangeln, um neue Käuferschichten zu erreichen. Noch wenig benutzt werden zum Beispiel das Handy-Rasiermodul für den Herrn und das Handy-Epiliermodul für die Dame. Die Funktionen Föhn, Milchschäumer und Deostif...

Ingolf Bossenz

Vom Himmel

»... und die Schleusen des Himmels öffneten sich.« Mit diesen Worten beschreibt das Buch Genesis im Alten Testament den Beginn der Sintflut, mit der Gott alle Wesen »vom Erdboden vertilgt«. Auch wenn Letzteres zum Glück (noch) kein realistisches Szenario ist und Gott in der aktuellen Berichterstattung keine Rolle spielt – der Vergleich mit der Sintflut ist der Überschwemmungskatastrophe in P...

Nach der Flut drohen Seuchen

Der Wiederaufbau nach dem Hochwasser in Pakistan wird nach Ansicht von Staatspräsident Asif Ali Zardari mehrere Jahre dauern.

Haus- und Straßenansichten: Widerspruch per Internet bis zum 15. Oktober

Der Straßenbilderdienst Street View des Internetkonzerns Google soll schon in diesem Jahr auch für die 20 größten deutschen Städte zur Verfügung stehen. Wer nicht möchte, dass er selbst, sein Haus oder sein Auto auf den detaillierten Straßenansichten zu sehen ist, kann dagegen Widerspruch einlegen, nach neuesten Informationen bis zum 15. Oktober – per Internet, per Brief oder E-Mail.

ndPlusSteffen Schmidt

Laufzeitdebatte lenkt von Lösungen ab

Eine ungewöhnliche Koalition aus Umweltverbänden, Mieterbund, Verbraucherschützern und zwei großen Gewerkschaften forderte am Dienstag in Berlin die Bundesregierung auf, statt auf Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke in ihrem Energiekonzept auf mehr Effizienz, vor allem im Gebäudesektor, zu setzen.

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Kontrolle?

ND: Rechte Websites werden vermehrt über Server im Ausland veröffentlicht. Welche Möglichkeiten gibt es, trotzdem gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen?Below: Es gibt die Möglichkeit, entsprechend der örtlichen Rechtsordnungen zu handeln. In der Regel ist das jedoch ziemlich schwierig. Man kann z.B. in den USA zwar relativ einfach gegen Copyright-Verletzungen vorgehen. Aber bei sonstigen Rechtsverletzungen kann es kompliziert werden: In Texas beispielsweise werden Persönlichkeitsrechte nicht i...

Anspruch auf Erwerbsminderungsrente

Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenbeiträge für Hartz-IV-Bezieher abschaffen. Zurzeit werden 40 Euro monatlich bzw. 480 Euro im Jahr für einen Hartz-IV-Bezieher in die Rentenkasse eingezahlt. Daraus resultiert ein Rentenanspruch von monatlich 2,09 Euro pro Jahr im Hartz-IV-Bezug. Für die Frage zukünftiger Altersarmut ist die Streichung somit nahezu belanglos, weil schon die derzeitige Rege...

Nach dem Studium – es geht nicht ohne

Studium geschafft – viele machen erst einmal Urlaub, andere warten beispielsweise auf einen Referendariatsplatz oder auf den Vorstellungstermin. Gleich, wie man die Leerlaufzeit überbrückt, eines darf man nicht vergessen: Die gesetzliche Pflicht zur Krankenversicherung gilt weiter. Die Zeit der Lücke Wer sich nicht darum kümmert, häuft Beitragsschulden an, die eingefordert werden. Wie die Kr...

Damit Angehörige Angelegenheiten des Kranken regeln können

Bei dem Stichwort »Vorsorge« denken viele zuerst an Lebens- oder Rentenversicherungen, damit das Einkommen auch im Alter gesichert bleibt. Kaum jemand macht sich Gedanken darüber, was passiert, wenn man durch einen schweren Unfall oder eine unvorhergesehene Erkrankung in die Lage kommt, persönliche Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln zu können, geben die Notarkammern zu bedenken.

ndPlusRené Heilig

Guttenbergs Bundeswehrreform: Nun wissen es alle besser

Am Montag hat Verteidigungsminister zu Guttenberg die von ihm präferierten Eckpunkte der Bundeswehrreform präsentiert und gesagt: »Ich freue mich auf die kommenden Wochen, denn es ist eine wichtige Debatte, die wir über Jahre hinweg letztlich noch nicht in der Intensität geführt haben, wie wir sie führen sollten.«

ndPlusJörg Meyer

Mehr Verantwortung im Netz

Jugendschutz.net schlägt Alarm. Die Zahl der extrem rechten Websites ist auf einem Höchststand. Nazis vernetzen sich in eigenen Communities und verbreiten ihren braunen Müll massenhaft über soziale Netzwerke. Gestern wurden Strategien gegen Nazis im Netz vorgestellt.

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»Sonstige Betriebskosten« nur bei Vereinbarung

Ein Eigentümer ließ in der von ihm vermieteten Wohnung Rauchmelder anbringen. Einmal im Jahr sollten diese von einer darauf spezialisierten Firma überprüft und gewartet werden. Die Ausgaben dafür betrachtete der Eigentümer als umlegbare Betriebskosten, die er von den Mietern einforderte.

Anspruch verjährt nicht

In einem Mietshaus wurde das Dachgeschoss zu einer Wohnung ausgebaut. Nachdem dort Mieter eingezogen waren, kam es zu erheblichen Lärmbelästigungen der darunter liegenden Wohnung. Die Mieter dieser Wohnung verlangten vom Vermieter, den Trittschallschutz zu verbessern und durch bessere Schallisolierung die störenden Installationsgeräusche des WC in der oberen Wohnung zu beseitigen.

Grillpartys auf Balkon und Terrasse

In der Sommerzeit gibt es immer wieder Streit zwischen Mietern, wenn laute und qualmende Grillpartys auf Balkons oder dicht am Haus auf der Terrasse veranstaltet werden. Eine gesetzliche Bestimmung für richtiges Verhalten gibt es nicht. Meistens wird das in der Hausordnung geregelt.

Voraussetzung für Unterlassungsklage

Welche Bedeutung hat eigentlich eine Abmahnung für den Mieter? Wer darf sie aussprechen und was ist darunter in mietrechtlichem Sinne zu verstehen? Horst K., Berlin Die Abmahnung ist eine zumeist schriftliche Erklärung des Vermieters an einen Mieter, entweder ein störendes oder vertragswidriges Verhalten zu unterlassen oder eine bestimmte Handlung vorzunehmen. Eine Abmahnung kann auch mündlich erk...

Max Böhnel, New York

»Es geht um das Prinzip Amerika«

Nur wenig entfernt von jenem Ort, an dem das World Trade Center stand, soll eine Moschee entstehen. Während ein Teil der US-Amerikaner dies als Ausdruck der Religionsfreiheit betrachtet, sehen andere das Andenken an die Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 beschmutzt.

Zwischen Mauern und Vorurteilen
ndPlusMartin Lejeune

Zwischen Mauern und Vorurteilen

In einem Container in El Matan leben seit neun Jahren Yoel und seine Frau Rachely mit ihren fünf Kindern. Der Container ist 45 Quadratmeter groß und in zwei Räume aufgeteilt, die eine dünne Wand aus Plastik trennt. Wer so viele Jahre mit so wenig Komfort auskommt, handelt aus Überzeugung. El Matan liegt in direkter Nachbarschaft arabischer Hirten. »Mit denen muss ich mich morgens herumärgern, wenn...

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»Diffamierend und gefährlich populistisch«

Berlin (dpa/ND). Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat mit Thesen zur Integration erneut Parteifreunde in Berlin provoziert. Nach Vorabdrucken aus einem neuen Buch Sarrazins teilte die Partei-Arbeitsgemeinschaft Migration mit: »Nun haben wir es schwarz auf weiß: Sarrazins Positionen sind diffamierend und gefährlich populistisch.«In vorab veröffentlichten Auszügen aus seinem Buch »Deutschlan...

Arbeitsrecht

• Wenn der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer mehrmals hintereinander einen jährlichen Bonus zahlt und alle einschlägigen Äußerungen des Chefs in diese Richtung deuten, kann darin die Zusage liegen, auch künftig einen Bonus zu zahlen. Dass die Höhe dieser Zahlungen unterschiedlich ausfiel, steht dem nicht entgegen: Da ein Bonus typischerweise vom Betriebsergebnis und/oder von der persönlichen Lei...

Wie sicher ist der neue Personalausweis?

Ein Fernsehbericht stellt die Sicherheit des neuen Personalausweises in Frage. Die zuständige Behörde weist dies zurück und spricht von einem »deutlichen Sicherheitsgewinn« bei Online-Geschäften.   

Gut vorbereitet auf Lehrstellensuche

Noch Tausende Schulabgänger suchen derzeit einen Ausbildungsplatz. Nach Ansicht der Wirtschaft stehen die Chancen dabei in diesem Jahr gut. Denn es sind auch noch Tausende Lehrstellen frei. Doch wer erfolgreich sein will, sollte bei Bewerbungen und Vorstellungsgesprächen einige grundlegende Regeln beachten.

Dieter Hanisch, Kiel

Regierung Carstensen muss zittern

Am Montag hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen seinen erneuten Anspruch auf das Amt als CDU-Landeschef bekräftigt. Womöglich ist das eine persönliche Vorentscheidung schon für die nächste Wahl. Denn diese könnte schneller kommen als gedacht.

Leiharbeit – Teil 1: Welche Rechtsgrundlagen bestehen?

Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass in den Medien über seltsame Praktiken von Leiharbeitsfirmen an konkreten Beispielen berichtet wird. Zeitarbeitsverbände, Gewerkschaften, Parteien und die Bundesarbeitsministerin denken über Lösungen nach, um baldigst die verschiedenartigen Missbräuche in der Zeitarbeitsbranche zu verhindern. Kennzeichnend ist jedenfalls bis heute immer noch die geringe Bezahlung der Leiharbeitnehmer, vor allem gegenüber den Stammkräften der Entleihfirmen bei gleicher Arbeit und Qualifikation.

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Dementi zum Bau von Streubomben

Berlin (AFP/ND). In der Diskussion um die Lieferung von zwei Körperscannern durch eine US-Firma hält die Bundesregierung Berichte über eine angebliche Beteiligung des Unternehmens an der Herstellung von Streubomben für widerlegt. Der Lieferant EAS Envimet und der Hersteller L3 Communications hätten den Vorwurf in eigens angeforderten verbindlichen Erklärungen zurückgewiesen, teilte das Bundesinnen...

Eigenleistung muss sich lohnen

Wer die eigenen Fähigkeiten realistisch einschätzt, kann durch Eigenleistungen die Kosten seines Bauvorhabens spürbar senken. Bauexperten raten allerdings, nicht mehr als fünf bis zehn Prozent der Gesamtkosten dafür einzuplanen. Diese Auffassung teilt auch der Bauherren-Schutzbund e. V. Nach seiner Einschätzung gehören zu den selbst auszuführenden Arbeiten beispielsweise Malern oder Tapezieren, da...

Staatsanwalt bleibt bei Mordvorwurf

München (dpa/ND). Die Staatsanwaltschaft ist im Brunner-Prozess bis zum Schluss beim Mordvorwurf geblieben und hat zehn und acht Jahre Haft für die beiden 19 und 18 Jahre alten Angeklagten gefordert. Gegen den mutmaßlichen Haupttäter Markus S. (19) hielt die Anklagebehörde am Dienstag am Mordvorwurf sowie dem der versuchten räuberischen Erpressung gegen vier Schüler fest und forderte die höchstmög...

Der alte Streit um alte Bäume und ihre Wurzeln

An der Grenze zweier Münchner Grundstücke standen auf der Seite von Ehepaar X vier Bäume, deren Wurzeln den Garten von Nachbarin Y unterwanderten: Sie wucherten durch den Rasen und ragten teilweise schon über die Oberfläche hinaus. Frau Y hatte diesen Zustand lange hingenommen. Als das Rasenmähen jedoch immer beschwerlicher wurde, bat sie Herrn und Frau X, die Wurzeln abzuschneiden. Das sahen die ...

Hausdurchsuchung bei Söldnerfirma

Von Michael Schulze von GlaßerSeit Ende Juni 2010 führt das Zollfahndungsamt Essen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Münster ein Ermittlungsverfahren gegen die in einer Kleinstadt bei Münster sitzende Sicherheitsfirma »Asgaard – German Security Group« durch. Das Unternehmen hat laut eigenen Angaben Ende 2009 einen Vertrag mit dem somalischen Politiker Galadid Abdinur Ahmad Darman unterzeichn...

Kein Schmerzensgeld, wenn das Grundstück bebt

Der u. a. für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über den Schmerzensgeldanspruch des Bewohners eines Grundstücks entschieden, der auf bergbaubedingte Erderschütterungen zurückzuführende Gesundheitsschäden erlitten hat. Darauf verweist der Stuttgarter Rechtsanwalt Michael Henn, unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 23. Juli 2010, Az. V ZR 14...

Wenn Stürme und Wasser wüten

Heftige Sommergewitter mit Orkanböen, Starkregen, über die Ufer tretende Flüsse und verheerende Überflutungen – dieser Sommer lässt nichts aus. Mit staatlicher Hilfe können große Schäden oft nicht ausgeglichen werden. Jeder einzelne sollte seine Versicherung überprüfen. Wer Übernimmt die Kosten, wenn großer Schaden entsteht?

ndPlusSusann Witt-Stahl

Von Ahlhaus erfolgreich becirct

Die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition ist seit der Landesmitgliederversammlung der Grün-Alternativen Liste (GAL) am Sonntag beschlossene Sache. Allein die Grüne Jugend will sich nicht recht damit abfinden.

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Abzug der Kampftruppen beendet

Bagdad (dpa/AFP/ND). Die US-Armee hat am Dienstag nach eigenen Angaben den Abzug ihrer Kampftruppen aus Irak abgeschlossen. »Gemäß der Weisung von Präsident Barack Obama und als Teil der verantwortungsvollen Truppenreduzierung liegt die Zahl der US-Soldaten heute bei unter 50 000«, erklärte das Militärkommando in Bagdad. Der in einem Vertrag mit der irakischen Regierung festgelegte Stichtag für di...

Wer bekommt die Kinderzulage?

Haben beide Elternteile einen eigenen Riester-Vertrag abgeschlossen, fragt sich, wer die Kinderzulage bekommt. Normalerweise ist das unproblematisch. Die Kinderzulage ist an das Kindergeld gekoppelt und dieses bezieht laut Gesetz die Mutter. Insofern erhält sie auch auf ihren Riester-Vertrag die Zulage – 300 Euro für Kinder, die ab 2008 geboren wurden, 185 Euro für jene davor. Hat nur der Va...

Recht auf Ausbildungsunterhalt bleibt

Eine 1988 geborene junge Frau begann nach dem Abitur, Finanz- und Wirtschaftsmathematik zu studieren. Nach zwei Semestern brach sie das Studium ab. Daraufhin zahlte der Vater keinen Ausbildungsunterhalt mehr. Zehn Monate lang bemühte sich die Ex-Studentin eifrig, aber erfolglos um einen Ausbildungsplatz bei einem Steuerberater oder im Bank- und Finanzdienstleistungsbereich. Den Vater verklagte sie...

Streit in Israel über Verhandlungskurs

Die neuen Nahost-Friedensgespräche haben noch gar nicht begonnen, da gibt es in der israelischen Regierungskoalition schon massiven Streit über den Verhandlungskurs.

Wenn das Testament verschwunden ist

Ein wohlhabender Unternehmer hatte mit seiner dritten Frau zwei Kinder, einen Sohn und eine Tochter. 1985 hatte das Paar einen Erbvertrag geschlossen, darin setzten sich die Partner gegenseitig als Alleinerben und den Sohn als Schlusserben ein. Wer den anderen überlebte, der konnte diesen Vertragsinhalt ändern. 1998 und 2005, da war er bereits Witwer, verfasste der Vater jeweils ein handschriftlic...

Irans Drohne macht USA besorgt

Die Präsentation der ersten in Iran gebauten Kampfdrohne hat in den USA neue Fragen über die »iranischen Absichten« aufgeworfen.

Wird nun eine Flut von Anträgen kommen?

Am 21. Juli 2010 entschied das Bundesverfassungsgericht unter dem Geschäftszeichen 1 BvR 420/09, dass der Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge bei Zustimmungsverweigerung der Mutter verfassungswidrig sei. Der Ratgeber wird sich in Abständen weiterhin mit diesem Thema mit diesem Thema befassen.

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Diskriminiert

Ein Gerichtsvollzieher, der Mitglied der »Bandidos« ist, darf nicht allein deswegen von seinen Aufgaben »entbunden« und versetzt werden. Solange der Gerichtsvollzieher nicht selbst kriminell ist, sondern dem Motorradklub nur eine Immobilie als Klubheim vermietet, schadet dies dem öffentlichen Dienst nicht. (Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Az. 12 L 461/10)...

Fehltritte

Wurde ein Bewerber für eine Beamtenlaufbahn wegen BAföG-Betrugs verurteilt, ist dies bei der Abwägung, ob der Bewerber als Beamter geeignet ist, zu berücksichtigen. Auch wenn die Straftat wegen der geringen Strafe nicht ins amtliche Führungszeugnis eingetragen wurde, ist es gerechtfertigt, dem Bewerber eine Sperrfrist (drei Jahre ab Rechtskraft des Strafurteils) für die Übernahme ins Beamtenverhäl...

Gut zum Bezahlen?

Seit der Einführung des Euro haben die 16 Teilnehmerstaaten eine Vielzahl an Gedenkmünzen herausgegeben. Allein in Deutschland gibt es mittlerweile über 40 verschiedene Zehn-Euro-Gedenkmünzen. Aber was tun, wenn man als Urlauber in Spanien, Italien oder Frankreich auf einmal eine Fünf- oder Zehn-Euro-Sondermünze als Wechselgeld in die Hand gedrückt bekommt? Antwort: Im jeweiligen Land wieder ausge...

Wenn das Paket beim Nachbarn landet

u Paketsendungen werden häufig beim Nachbarn abgegeben, da die Paketzusteller die Sendungen gerne beim ersten Versuch loswerden möchten. In vielen Fällen erhält der Empfänger keine Benachrichtigung oder ist damit gar nicht einverstanden.

Hilmar König

Lage in Kaschmir »extrem ernst«

Prakash Karat, der Generalsekretär der KP Indiens (Marxistisch), der sich mit einer Delegation in Srinagar aufhielt, bezeichnete jetzt die Situation im nördlichen Unionsstaat Jammu und Kaschmir als »extrem ernst«. Seine Partei sei geschockt darüber, dass es im Verlaufe von Protestaktionen in den vergangenen Wochen bislang über 60 Tote gegeben habe.

ndPlusDago Langhans

Der Rotstift des Robert Gates

Staatsverschuldung und Wirtschaftskrise zwingen die USA zu umfangreichen Sparprogrammen. Davon ist auch der gigantische Kostenfaktor Pentagon betroffen.

ndPlusManfred Schünemann

Janukowitsch sorgt für Stabilität

Am 24. August wurde in der Ukraine der 19. Jahrestag der Unabhängigkeit begangen. Während Präsident Viktor Janukowitsch die stabile wirtschaftliche und politische Entwicklung der letzten Monate als Ergebnis seiner Politik hervorhob, sprachen Julia Timoschenko und andere Oppositionspolitiker nur von »Einschränkung der Demokratie», »Gängelung der Medien« und vom »Verrat nationaler Interessen« seit dem Machtwechsel vor einem halben Jahr.

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ndPlusRené Heilig

Mustermanns Mikrowelle

Der neue Personalausweis, der am 1. November eingeführt wird, hat gravierende Mängel. Für Betrüger ist es problemlos möglich, sensible Daten abzufangen – inklusive der geheimen PIN. Das haben Chaos-Computer-Club-Experten schon lange behauptet – und es nun beim Testen von Lesegeräten wohl auch bewiesen. Was tun? Augen zu und weiter den »Mustermanns« trauen? Oder ab mit dem »Perso« in di...

ndPlusDieter Janke

Einfältig

Neben opulenten Wachstumsraten der bundesdeutschen Wirtschaft haben die Wiesbadener Statistiker einen weiteren rekordverdächtigen Wert für das erste Halbjahr ermittelt: Mit 3,5 Prozent liegt die Defizitquote der öffentlichen Haushalte zwar deutlich unter dem befürchteten Maß. Dennoch hat die Krise ein kräftiges Loch in die Kassen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen gerissen. Die ...

Jürgen Amendt

Kalkulierter Eklat

In den Bestsellerlisten steht das Buch »Das Ende der Geduld« von Kirsten Heisig, das die Berliner Richterin noch kurz vor ihrer Selbsttötung fertig stellte, seit Wochen ganz weit vorne. Das dürfte weniger am Inhalt des Buches liegen, sondern vielmehr daran, dass schon vor Erscheinen von den beiden Leitmedien Deutschlands, dem »Spiegel« und der »Bild«-Zeitung, wochenlang die Werbetrommel für das We...

ndPlusManfred Hönel

Abenteurer

In Sevilla beginnt am kommenden Sonnabend die 65. Spanienrundfahrt. Der Cottbuser Danilo Hondo will dort den Stier bei den Hörnern packen. Er ist mit seinen 36 Jahren erst der zweite deutsche Radprofi, der in nur einer Saison gleich bei allen drei großen Rundfahrten – dem Giro d'Italia, der Tour de France und der Vuelta a España – in die Pedale tritt. Vor ihm hatte dieses Abenteuer nur...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

»Aktion, Aktion, Aktion!« Roland fuchtelt mit den Armen, durchbohrt mit dem Zeigefinger imaginierte Gewitterwolken, die hängen tief in meiner Cella, die Stimmung ist geladen. Zu lange hätten wir tatenlos zugesehen, jetzt sei der energiepolitische Appell ohne Zustimmung der Stauffenbergpartei veröffentlicht worden, noch dazu mit einer Unterschrift Friedrichs, unserem ehemaligen Mitglied. Köpfe müss...

Seite 9

Junge Alte

Es wechsele der Trend zum »Zombie, den man Senior nennt«, klagte Hannes Wader einst bitter in seinem Lied »Schön ist das Alter«. Den Greis – »ein schönes altes Wort« – hingegen, dessen Rat gesucht sei, weil er das Leben kenne und was zu sagen habe, sah er aussterben. Es mag dem charismatischen Barden und vielen anderen Mitmenschen Trost und Verheißung sein, dass der Senat nun an einer ...

Lehrstellen bleiben gefragt

(ND-Herrmann). Trotz sinkender Schüler- und Bewerberzahlen bleiben Lehrstellen in Berlin höchst gefragt. Das unterstrich gestern Arbeitssenatorin Carola Bluhm (LINKE) mit ihrem Appell an die Industrie, weitere Ausbildungsplätze bereit zu halten. Denn rechnerisch gleichen sich Angebot und Nachfrage nach Berufsausbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten laut einer Sonderkommission unter Leitung de...

Thierse gegen Maximal-Beton
Bernd Kammer

Thierse gegen Maximal-Beton

Zu diesem Pressetermin konnte Wolfgang Thierse (SPD) zu Fuß gehen. Den hatte sich der Bundestags-Vizepräsident gestern praktisch vor seiner Haustür am Kollwitzplatz organisiert. Einmal, um den Schutz der Mieter vor Verdrängung einzuklagen, zum anderen, um dem Bezirksamt Pankow und speziell dessen Stadtrat für Stadtentwicklung Michail Nelken von der Linkspartei vorzuwerfen, dafür nicht genug zu tun...

Auferstanden aus Spreepark-Ruinen
Martin Kröger

Auferstanden aus Spreepark-Ruinen

Am kommenden Wochenende soll der Spreepark erstmals wieder seine Tore öffnen: Für Sonnabend und Sonntag ist dort eine elektronische Tanzveranstaltung geplant. 3000 Raver hat die Organisatorin, eine New Yorkerin namens Jenny Tan, angemeldet. Die Liste der gebuchten Künstler und DJs ist beeindruckend.

Seite 10

Levy-Film feierte Premiere

(dpa). »Das Leben ist zu lang«, die neue Komödie von Dani Levy, hat am Montagabend in Berlin Premiere gefeiert. Auf dem roten Teppich: Markus Hering, Meret Becker, Veronica Ferres, Gottfried John und Elke Sommer. Zum Ensemble gehören außerdem Yvonne Catterfeld, Michael »Bully« Herbig und Karoline Herfurth. Kinostart ist am Donnerstag. Beim Premieren-Publikum kam der Film gut an. »Süß gemacht« und ...

Kein Schutz für »Parlament der Bäume«?

(epd). Das »Parlament der Bäume« im Berliner Regierungsviertel wird möglicherweise doch nicht unter Denkmalschutz gestellt. Eine dauerhafte Sicherung des von dem Berliner Aktionskünstler Ben Wagin geschaffenen Gedenkortes »gegen Krieg und Gewalt« scheitert laut einem Zeitungsbericht an SPD und CDU im Bundestag. Ein ursprünglich fraktionsübergreifend abgestimmter Gruppenantrag zur Sicherung des Kul...

Trash und Tradition
ndPlusAnouk Meyer

Trash und Tradition

Die Mona Lisa leuchtet ebenso giftgrün-schwarz wie der Hintergrund, ihr geheimnisvolles Lächeln hat sich in ein unheimliches Grinsen verwandelt. Das sanfte Antlitz ist einem knochigen Totenschädel gewichen, ebenso wie bei den Konterfeis ihrer berühmten Nachbarn. Ob Gandhi, Che Guevara, Elvis oder Einstein – auf den Drucken des indonesischen Punk-Kollektivs Taringbabi tragen sie allesamt Tote...

Tragische Transen und Kampfgetöse
Volkmar Draeger

Tragische Transen und Kampfgetöse

Das überragende Erlebnis ist der diesjährige »Tanz im August« bisher noch schuldig geblieben, falls man nach fünf von 38 Produktionen schon urteilen darf. Eröffnet wurde Deutschlands größtes Tanzfestival von einer der renommiertesten europäischen Compagnien im Hebbel-Theater. Alain Platel und Co-Regisseur Frank van Laecke thematisieren in »Gardenia« das Aus eines spanischen Cabarets für Transvesti...

Seite 11

Höhere Löhne sollen Menschen im Land halten

Schwerin (dpa/ND). Mecklenburg-Vorpommern will sein Image als Niedriglohnland abstreifen und damit auch der Gefahr fehlender Fachkräfte entgegenwirken. »Wir haben sicher Bereiche, in denen die Entlohnung nicht gut ist. Aber es gibt viele gute Beispiele und die müssen noch mehr Schule machen«, forderte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) am Montag in Schwerin nach gut zweistündigen Beratungen i...

ndPlusNissrine Messaoudi

SMS vom Amt

Das Wartezimmer des Bürgeramtes in Lichtenberg ist am Dienstagmorgen gut gefüllt. Alle Stühle sind besetzt, einige Besucher stehen mit einer Wartenummer in der Hand auf dem Flur. Dieses Bild soll sich jetzt ändern. Statt unnötig Zeit im Amt zu vergeuden, hat man als Bürger nun die Möglichkeit, sich per SMS benachrichtigen zu lassen, dass man in rund zehn Minuten dran ist. Kleine kastenförmige »Kio...

Velten Schäfer

Lügen, Briefe und ein Widerruf

Hat die krisengeschüttelte HSH-Nordbank 2009 einen Detektiv engagiert, um einen Vorstand abzuschießen? Erneut ist brisantes Material an die Presse gelangt. Doch nun soll das alles nur ein Missverständnis sein.

ndPlusUlf Buschmann, Helgoland

Der Wind soll kommen

Der Mann im Kiosk des Seebäderschiffes ist ein bisschen traurig. »Als ich vor acht Jahren hier anfing, fuhren 15 Schiffe. Heute sind es noch vier«, sagt er während er einen Kaffee an einen der Tagesgäste ausgibt. Der Mann aus Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg nach Helgoland. Tausende machten sich bis in die 90er Jahre hinein auf den Weg auf die Hochseeinsel. Zollfreie Waren, vor allem Alkohol un...

Lichtenbergerin läuft in Monimbó
Aert van Riel

Lichtenbergerin läuft in Monimbó

Es war schon fast vergessen – nun erstrahlt es in neuem Glanz: Das Nicaragua-Wandbild in Lichtenberg. Seit Neuestem erfreut es sich besonders im seit einigen Jahren wieder von Sandinisten regierten Herkunftsland des Künstlers Manuel García Moia großen Interesses. Bedeutenden Anteil daran hat Christel Schemel, Koordinatorin der Lichtenberger Wandbildinitiative. »Nachdem wir das Bild durch Spe...

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Was kostete die Grillparty für Bush?

Schwerin (dpa/ND). Das Treffen im vorpommerschen Wahlkreis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) galt als »teuerste Grillparty der Welt«. Doch was der Besuch des damaligen US-Präsidenten George W. Bush im Juni 2006 im Dorf Trinwillershagen den Steuerzahler wirklich kostete, ist bis heute nicht detailliert bekannt. Am Freitag berät das Verwaltungsgericht in Schwerin darüber, ob ein Mann aus Baden...

Christoffers will Sicherheit beim CO2-Speichern

Grabko (dpa). Als Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE) in Grabko (Spree-Neiße) am Montag zu seiner ersten Tour durch vom Bergbau bedrohte Dörfer eintrifft, strecken ihm Mitglieder von Bürgerinitiativen Kopien von früheren Wahlplakaten der Linkspartei entgegen. Darin hatte sich die Partei vor der Landtagswahl im vergangenen September gegen CO2-Speicherung und gegen neue Kohletagebaue ausgesprochen.»Wir wollen keine C02-Verpressung in Ostbrandenburg«, sagt Mike Kess, Sprecher der Bürgeri...

ndPlusAert van Riel

Jubiläum beim Friedensfest

Satirische Einlagen, Musik, politische Debatten und vieles mehr erwartet die Besucher des diesjährigen Strausberger Friedensfestes am Sonnabend. Auch das ND beteiligt sich mit Ständen an den Feierlichkeiten.Laut Bernd Sachse, Kreisvorsitzender der LINKEN in Märkisch-Oderland, ist es wegen der deutschen Kriegsbeteiligung in den vergangenen Jahren sehr wichtig, mit diesem jährlich stattfindenden Fes...

Wilfried Neiße

Kein Hurra für Potsdam

Neben der geplanten Schließung der meisten Polizeiwachen ist es besonders die Frage des Präsidiumsstandorts, welche in Brandenburg debattiert wird. Nach der Wende gab es sechs Polizeipräsidien in Brandenburg, sogar die Wasserschutzpolizei hatte ein eigenes. Nun heißt es nach den Plänen von Innenminister Rainer Speer (SPD): Aus zwei mach eins. Speer hatte von seinem Vorgänger Jörg Schönbohm (CDU) d...

ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Sächsische Semmering-Bahn wird totes Gleis

Sachsen spart – auch beim Nahverkehr. Um 7,5 Prozent sollen die Gelder für die Verkehrsverbünde gekürzt werden. Diese drohen nun mit stillgelegten Strecken und bis zu zehn Prozent höheren Fahrpreisen.

ndPlusElke Richter, dpa

Streit um ein Flüsschen

Die Wiesent in der fränkischen Schweiz ist ein beliebtes Stück Natur, das von Anglern wie Paddlern gerne genutzt wird. Das macht den Fluss aber nicht nur zu einer Geldquelle für den Tourismus, sondern auch zum Streitobjekt.

Seite 13
Der Krieg, die Liebe, ein Traum
ndPlusRoberto Becker

Der Krieg, die Liebe, ein Traum

Ein fantastischer Gedanke: Die Soldaten im Krieg haben jeweils die schönste Liebesgeschichte im Sturmgepäck. Jeder die am meisten zu Herzen gehende seines Kulturkreises. Alle enden sie tragisch, denn die Liebenden finden im Leben nicht zusammen. Ob es die Königskinder sind, die zusammen nicht kamen, ob es die Patrizierkinder Romeo und Julia sind, ob die der Nacht und dem Tod geweihten Tristan und ...

Klischees des Kalten Krieges
Stefan Amzoll

Klischees des Kalten Krieges

Glück, dass diese instruktive Schrift in der Reihe »querstand – musikalische konzepte« noch erscheinen konnte. Das Periodikum, ediert von Heinz-Klaus Metzger und Rainer Riehn, existiert nämlich nicht mehr. Es lebte nur kurz. Der renommierte Musikwissenschaftler und Kritiker Metzger war 2009 gestorben, und Ko-Editor Riehn wollte das Projekt allein nicht weiterführen, so dass der Stroemfeld Ve...

Seite 14

Österreicher per Eilverfahren

Oscar-Preisträger Christoph Waltz wird offiziell Österreicher: Der Ministerrat in Wien habe am Dienstag den Antrag auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft des »Inglourious Basterds«-Stars genehmigt, berichtete die Nachrichtenagentur APA. Nach dem im Eilverfahren behandelten Antrag, den der Schauspieler erst kürzlich gestellt hatte, wird der 53-jährige gebürtige Wiener in den nächste...

Geist und Geiz
ndPlusHans-Dieter Schütt

Geist und Geiz

Seinem Berufsstand bescheinigt er etwas Flatterhaftes. »Vielleicht leben wir Darsteller gar nicht richtig; aber wichtig ist nur, dass wir Leben spielen können – schon das kann aufreizend lebensfüllend sein. Ohne Narren geht doch nichts mehr auf dieser Welt. Narren sind das Gegengewicht zu den unsäglich vielen Toren, die herumlaufen und wichtig tun.«Es gibt eine Selbstsicherheit, die verstört...

Peter Henning

»Das große Jagen«

Natürlich ist der Mann kein Hammett und wohl auch kein Ross Thomas. Und ob er die Qualität eines Jean-Patrick Manchette besitzt, ist fraglich. Doch dass der Norweger Jo Nesbø sein Handwerk wie derzeit kaum ein anderer europäischer Thrillerautor beherrscht, das steht spätestens seit Erscheinen seiner letzten beiden Harry Hole-Romane außer Frage. Denn wo zwar verlässliche nordische Autoren wie Hakan...

Dein Tänzer ist der Tod ...
Karlen Vesper

Dein Tänzer ist der Tod ...

Berlin war rot. Es wurde braun geprügelt und geschossen, braun korrumpiert und denunziert. An der Spitze der Berliner NSDAP stand seit 1926 Joseph Goebbels, der spätere Reichspropagandaminister. Mit Aufmärschen und Straßenschlachten wollte er schon in den Endjahren der Weimarer Republik die deutsche Hauptstadt, eine der attraktivsten Metropolen Europas, weithin gerühmtes und berühmtes Zentrum von ...

Seite 15

Bewegungsmelder

Journalist erhält Menschenrechtspreis (epd/ND). Für seine Recherchen zur Situation von Flüchtlingen an Europas Außengrenzen sowie in Transitländern wie Libyen und Tunesien bekommt der italienische Journalist Gabriele del Grande den Menschenrechtspreis der Stiftung Pro Asyl verliehen. Del Grandes Internetblog »Fortress Europe« sei zu einer der wichtigsten Dokumentationsstellen von Menschenrechtsver...

Aktionen in der Finanzmetropole
ndPlusHans-Gerd Öfinger

Aktionen in der Finanzmetropole

Am Wochenende trafen sich in Frankfurt zum zweiten Mal linke Aktivisten, um einen Bankenaktionstag in der Finanzmetropole zu planen. Mehr als 200 nahmen teil.

Ein Appell, der Rückhalt braucht
Michael Schulze von Glaßer, René Heilig und Ines Wallrodt

Ein Appell, der Rückhalt braucht

Die Bundeswehr wird umgebaut, um effizienter Krieg führen zu können. Afghanistan ist ein Anfang. Die Friedensbewegung fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – auch um anderen Abenteuern vorzubeugen. Am Wochenende traf man sich zur Diskussion in Kassel. Zahlreiche Aktionen sind in den nächsten Monaten geplant.

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Halloren verkauft mehr Schokolade

Halloren verkauft mehr Schokolade

Halle/Delitzsch (dpa/ND). Die börsennotierte Halloren Schokoladenfabrik AG aus Halle hat im ersten Halbjahr ein zweistelliges Umsatzwachstum erreicht. Der Konzernumsatz betrug 23,5 Millionen Euro. Das sind 17 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2009 mit 20,1 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Die Produktion von Halloren-Kugeln und das Sortiment am Standort Delitzsch hätten ...

Staatsdefizit stieg auf 43 Milliarden Euro

Wiesbaden (dpa/ND). Die Wirtschaftskrise hat die deutschen Staatsfinanzen tief in die roten Zahlen gedrückt. Sinkende Steuereinnahmen und steigende Ausgaben ließen das Finanzierungsdefizit im ersten Halbjahr auf rund 42,8 Milliarden Euro wachsen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag berichtete. Im Vorjahreszeitraum lag es noch bei 18,7 Milliarden Euro. Im zweiten Halbjahr 2009 war das Defizi...

ndPlusHans-Georg Draheim

Fragiles Wachstum

Wirtschaftsforscher und Institute überbieten sich mit optimistischen Prognosen und rechnen mit drei Prozent Wachstum und mehr in diesem Jahr. Doch Experten sehen noch einen weiten Weg bis zum Ende der Krise. Durch die globale Verschuldung gebe es vor allem Risiken beim Export.

Tomasz Konicz

Fiskalischer Turmbau zu Tokio

Die japanische Wirtschaft befindet sich seit vielen Jahren in einer Deflationsspirale, aus der nicht einmal mehr Konjunkturprogramme heraushelfen. Jetzt drohen dem Land die Schulden über den Kopf zu wachsen.

Seite 17
John Dyer, Boston

Ölleck: Streit um Ausgleich

Die Opfer der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko erhalten 20 Milliarden Dollar Entschädigung. Die Regeln, nach denen das Geld verteilt wird, sind umstritten. So dürfen die Entschädigten nicht gegen BP klagen.

ndPlusJohn Dyer, Boston

Transocean beschwert sich über BP

Das Ölleck im Golf von Mexiko ist gestopft. Nun beginnt der Streit über die Bewältigung der Folgen. Die Wissenschaftler sind uneins, wie viel vom ausgelaufenen Öl beseitigt wurde. Währenddessen haben die Anwälte von Transocean, Eigner der versunkenen Förderinsel, und von Ölmulti BP einen Streit über die Freigabe von Untersuchungsergebnissen begonnen.

Erich Preuß

Welche Prestigeobjekte weiterbauen?

Bei der Bahn fehlt das Geld. Hunderte Bauvorhaben sind geplant, viele lassen sich aber nicht finanzieren. Auch bereits begonnene Projekte könnten dem Rotstift zum Opfer fallen.

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ndPlusMark Wolter

Ohne Gehör

Mit dem Ligastart der Handballer nimmt auch die neue Spielergewerkschaft GOAL ihre Arbeit auf. Die »Gemeinschaftliche Organisation aller Lizenzhandballer« will künftig mitmischen, wenn es bei Planungen um die Interessen ihrer Sportler geht. Vor allem die zunehmende Terminhatz mit mehr als 100 Saisonspielen für manche Nationalspieler ist GOAL ein Dorn im Auge. »Es muss was passieren«, meint Mitbegr...

Erste Tore aus Nordkorea

Nach seinem Zweitliga-Traumstart mit Doppelpack war Chong Tese noch nicht fertig mit seiner Show. Der erste Nordkoreaner im deutschen Profifußball ließ bei den TV-Interviews im Anschluss an den 3:2-Auftaktsieg des VfL Bochum gegen 1860 München seinen Dolmetscher links liegen und verriet den verdutzten Journalisten sechs Wochen nach seiner Ankunft in Bochum in holprigem, aber passablem Deutsch sein...

Heiko Buschmann, SID

Schalker Krisengipfel

Zwischen Verein und Fans fliegen die Fetzen, die neu formierte Mannschaft hinkt den eigenen Ansprüchen hinterher: Beim Fußball-Bundesligisten Schalke 04 steht Architekt Felix Magath schon nach dem ersten Spieltag vor zwei Großbaustellen. Während das Team mit zwei weiteren Transfers auf Kurs gebracht werden soll, will Magath den Frieden mit den Fans auf einem Krisengipfel am Donnerstag wiederherste...

In Asien Nummer eins, bei uns Randsport

In Asien Nummer eins, bei uns Randsport

Die Badminton-WM in Paris ist bereits in vollem Gange. Im ND-Interview spricht der 42-jährige Saarländer MARTIN KRANITZ (Foto: DBV), seit 2005 Sportdirektor des Deutschen Badminton Verbandes (DBV), mit MANUEL WECKER über die Bedeutung der Sportart in Deutschland, die Unterschiede zwischen Europa und Asien sowie das Turnier in Frankreich.

Erik Eggers

Erneute Jagd auf die »Zebras«

Alfred Gislason pflegt das Understatement. »Besseren und erfolgreicheren Handball zu spielen«, diese Zielsetzung hat der Trainer des THW Kiel für die 34. Spielzeit der Handball-Bundesliga ausgegeben. Gislason möchte die Konkurrenz nicht mit allzu forschen Aussagen provozieren. Grund dazu hätte der 50-jährige Isländer allemal. Denn der Rekordsieger (16 Titel) und Meister der letzten sechs Jahre gilt als absoluter Topfavorit.Zwar entschied der THW in der vergangenen Saison den Titelkampf gegen de...

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Anne-Frank-Kastanie von Sturm umgerissen

Ein Sturm hat am Montag die berühmte Anne-Frank-Kastanie in Amsterdam umgerissen. Der mehr als 150 Jahre alte Baum vor dem Kriegsversteck des jüdischen Mädchens war von Pilzen befallen und wurde durch ein Stützkorsett aufrechtgehalten. Beim Umstürzen der Kastanie sei niemand verletzt worden, teilte die Anne-Frank-Stiftung mit. »Wir hörten ein Krachen und als wir nachsehen, lag der Baum am Boden.« ...

Anna Maldini, Rom

Rom will bei Demos abkassieren

Der Bürgermeister von Rom, Gianni Alemanno, hat angekündigt, dass jeder, der in der Stadt eine Demonstration durchführen will, demnächst dafür eine Gebühr entrichten muss. Rom könne sich Kundgebungen und Proteste nicht mehr leisten.Der rechtsextreme Bürgermeister der italienischen Hauptstadt hat genau ausgerechnet, was so eine Demonstration den Steuerzahler bzw. die Stadt kostet. Gibt es einen Umz...