Vom Vorwurf der Untreue entlastet

Berlin, 27. Oktober (AFP) - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Linken-Chef Klaus Ernst wegen umstrittener Reisekostenabrechnungen beim Bundestag eingestellt. Die betreffenden Reisen seien überwiegend auf das Bundestagsmandat von Ernst bezogen gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Berlin mit. Deshalb habe der Parteichef die Reisekosten über den Bundes...

Seite 1

Unten links

Oft wurde in den letzten Wochen und Monaten an der Bundesregierung herumgekrittelt, und wir wollen an dieser Stelle zugeben, dass auch wir nicht frei von solchen Anwandlungen sind – weil wir die ganze bittere Wahrheit nicht kannten. Nun aber hat uns die »Apotheken Umschau«, der wir schon viele wertvolle Einsichten verdanken, ein weiteres Mal die Augen geöffnet: Jeder zweite Deutsche, ergab e...

Martin Kröger

Sprudelnde Profitquelle

Geheimhaltung hat im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge nichts zu suchen. Erst recht nicht, wenn es um den Wasserbereich geht. Das haben auch die mehr als 200 000 Berliner verstanden, die jetzt das Volksbegehren »Unser Wasser« unterschrieben. Ein Akt des Bürgerprotestes im Übrigen, der in seiner Wirkung dem Aufruhr in Stuttgart in nichts nachsteht. Stehen doch die Unterzeichner sogar anders als bei einer anonymen Demonstration mit Name, Geburtsdatum und Adresse für das Ansinnen ein, die T...

Vom Traumpaar zum Albtraum
Gabriele Oertel

Vom Traumpaar zum Albtraum

Die Geburtstagsfeier hat sich die schwarz-gelbe Koalition garantiert anders vorgestellt. Doch die Opposition zieht übereinstimmend eine vernichtende Bilanz nach einem Jahr Regierungstätigkeit von Union und FDP.

Bekommt der Fahrgast sein Geld zurück?

Die befristeten bundesweiten Warnstreiks im Regionalverkehr haben am Dienstag zu vielen Zugausfällen und Verspätungen geführt. Betroffen waren Bahnreisende in den Regionen, aber auch im Fernverkehr. Dem Vernehmen nach soll es bis Freitag keine weiteren Warnstreiks geben. Welche Rechte und finanziellen Ansprüche haben die Bahnreisenden in diesen Fällen?

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Viele Räder standen still

Die Gewerkschaften Transnet und GDBA hatten für Dienstag bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Beschäftigte von Deutscher Bahn und Privatbahnen sind dem Aufruf gefolgt. Auf vielen Strecken ging fast nichts mehr.

Seite 2

Schutz vor Kündigung

In einem am 21. Juli 2010 veröffentlichten Urteil stärkte das Bundesarbeitsgericht (BAG) auch den Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer. So dürfen Arbeitgeber diese nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Integrationsamtes kündigen. Der Sonderkündigungsschutz gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber noch gar nichts über die Schwerbehinderung wusste, legte das BAG-Urteil fest. Entsc...

Geld für Vollmacht?

Ein Familienmitglied ist ins Pflegeheim gezogen. Ein von ihm Bevollmächtigter erledigt alle Geschäfte. Kann es für diese Leistungen einen finanziellen Ausgleich geben? Ingrid H., Berlin Grundlage für die Übernahme aller oder bestimmter Aufgaben einer Pflegeperson durch einen Bevollmächtigen ist die Vorsorgevollmacht. Sie setzt unbedingtes und uneingeschränktes Vertrauen voraus. Die Rechtsgrundlage...

Kein Geld für Implantat

Die Krankenkasse muss das Einsetzen eines neuen Brustimplantats nicht ohne weiteres bezahlen. Das geht aus einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor. Nach dem Richterspruch gilt dies auch dann, wenn das bisherige Implantat operativ entfernt werden muss. Die Krankenkasse müsse dann lediglich die Kosten für die Entfernung übernehmen. Die Klägerin hatte darüber geklagt, da...

Auch Schwangere können Anspruch darauf haben

Stehen arbeitslose Frauen wegen einer Schwangerschaft dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung, können sie trotzdem Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart.

30 Prozent weniger Hartz IV

Besonders von CSU und CDU wird die Forderung erhoben, »Integrationsverweigerer« hart zu bestrafen. So hat die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner »null Toleranz« gegenüber Ausländern gefordert, die trotz mangelnder Sprachkenntnisse Deutschkurse vorsätzlich verweigerten. Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, will schnellere und härtere Sanktionen gegen Integra...

Vorteile sichern und die Haushaltshilfe anmelden

Millionen Haushalte in Deutschland beschäftigen eine Hilfe schwarz – ob fürs Putzen, Einkaufen oder für die Gartenarbeit. Ein in mehrfacher Hinsicht unnötiges Risiko, denn die Anmeldung lohnt sich auf jeden Fall. Welche Vorteile es mit sich bringt, seine Hilfe legal zu beschäftigen, darüber informiert die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung als der zentrale Ansprechpartner für ...

Verfahrensdauer gerügt

Wenn wichtige Verfahren vor einem Sozialgericht zu lange dauern, verstößt das gegen die Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht gab in einem Beschluss einem Mann Recht, der fast vier Jahre auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Osnabrück gewartet hatte. Die Richter stellten gleichzeitig klar, dass es keine pauschal angemessene Verfahrenslänge gibt. Ob ein Verfahren zu lange dauere, sei immer ei...

Kaum Elan beim Kampf gegen Korruption
Fabian Lambeck

Kaum Elan beim Kampf gegen Korruption

Bei der Korruptionsbekämpfung lässt die Bundesregierung den nötigen Eifer vermissen. Und so landet Deutschland im aktuellen Korruptionsindex von Transparency International nur auf dem 15. Platz. Sogar Hongkong schneidet besser ab.

Christian Klemm

Mehr Druck für Migranten

Des Bundeskabinett berät heute über Änderungen im Aufenthaltsrecht. Vorgesehen ist, die Ehebestandszeit zu erhöhen und Frauen, die ins Ausland verschleppt und dort zwangsverheiratetet werden, die Rückkehr nach Deutschland zu erleichtern. Außerdem sollen »Integrationsverweigerer« zukünftig härter bestraft werden.

Seite 3

Keine »Kleinreparatur«

Gehen Kippriegel am Fenster kaputt, kann der Vermieter dafür keine Kostenbeteiligung des Mieters verlangen, auch wenn im Mietvertrag die Übernahme von Kleinreparaturen vereinbart wurde. Fenster sind Bestandteil der Mietsache. Urteil des AG Hannover vom 26. Januar 2007, Az. 437 C 15376/06...

Muss man zustimmen?

Unser Vermieter verlangt die Zustimmung zu einer saftigen Mieterhöhung, obwohl die Wohnung seit 1963 keine wesentlichen Veränderungen erfahren hat. Also Mieterhöhung ohne jede Gegenleistung. Sollten wir nicht zustimmen, wird uns eine Klage vor Gericht angedroht. Wie kann man sich dagegen wehren? Rolf B., Sangerhausen Wenn der Vermieter sich an die gesetzlichen Regelungen des BGB hält, gibt es kein...

Tipps für richtiges Heizen und Lüften

Anfang Oktober begann die Heizperiode. Eine gesetzliche Regelung dafür gibt es nicht, aber es hat sich eingebürgert, dass vom 1. Oktober bis zum 30. April geheizt wird. Aber auch außerhalb der Heizperiode muss bei niedrigen Temperaturen geheizt werden.

Eine Kirche aus dem Nichts
Hendrik Lasch, Magdeburg

Eine Kirche aus dem Nichts

Die 1956 gesprengte Ulrichskirche in Magdeburg soll wieder aufgebaut werden. Das strebt eine private Initiative an. Doch es gibt Widerstand – so starken, dass erstmals in der Stadt zum Bürgerentscheid gerufen wird.

ndPlusVelten Schäfer, Stuttgart

Am Anfang ging es um den Bahnhof

Seit Monaten stellt der Widerstand gegen einen Tiefbahnhof in der Schwabenmetropole gewohnte Klischees vom biederen Südwesten in Frage. Die Bahnhofskritiker verstehen sich längst auch als allgemeine Demokratiebewegung.

Seite 4

Wie freiwillige Helfer abgesichert sind

Wer trainiert die jungen Fußballer in einem Sportverein? Wer pumpt den vollgelaufenen Keller nach einem Dauerregen leer? Wer unterstützt ältere Menschen in ihrem beschwerlichen Alltag? In Deutschland engagieren sich über 20 Millionen Menschen ehrenamtlich für die Gesellschaft.

ndPlusMarcus Meier

Keine Drohung an die LINKE

Die Konflikte um den Nachtragshaushalt und den Bau des E.on-Kohle- kraftwerks in Datteln spitzen sich zu. LINKE-Politiker Rüdiger Sagel macht einen grundsätzlichen rot-grünen Konflikt in der Industriepolitik aus – und fordert Verhandlungen über den Nachtragshaushalt.

Abfindungen – Teil 3: Gerichtliche Entscheidungen und Klageverzicht

Im Beitrag des Ratgebers vom 13. Oktober 2010 über Abfindungen widmete sich unser Autor, Prof. Dr. JOACHIM MICHAS, der Tatsache, dass auch Arbeitsgerichte das Arbeitsverhältnis auflösen können, sowie der Kündigung nach Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Im letzteren Fall erübrigt sich jeglicher Streit über die Abfindungshöhe. Denn sie wird vom Gesetz festgelegt.

Seite 5

DGB: Regierung vor Wirtschaft eingeknickt

Berlin (dpa/ND). Ohne die Gewerkschaften haben Regierung und Wirtschaft den Ausbildungspakt für mehr Lehrstellen bis zum Jahr 2014 verlängert. Kanzlerin Merkel (CDU) und Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) scheiterten trotz wochenlanger Verhandlungen damit, die Gewerkschaften erstmals mit ins Boot zu holen.Die Gewerkschaften sprachen von einem Skandal und warfen der Bundesregierung vor, bei den Ver...

Teil des Bauvertrages

Mit der Bau- und Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Bauvertrages ist, legt der Anbieter sein Konzept für das geplante Eigenheim vor. Der Gesetzgeber hat dafür noch keine verbindlichen Mindeststandards vorgesehen. Deshalb ist es für den Bauherren unerlässlich, Leistungsumfang und Qualitätsstandards konkret zu vereinbaren. Die Bau- und Leistungsbeschreibung muss am Ende eindeutig aussagen, w...

Unerlaubte Baumfällung

Der Mieter einer Mietsache darf das Eigentum des Vermieters nicht schädigen. Wenn also der Mieter eines Grundstücks ohne vorherige Zustimmung des Grundstückseigentümers zahlreiche Bäume auf dem Grundstück fällt, macht er sich unter Umständen schadenersatzpflichtig.

Was gilt für Wohnungseigentümer?

Bei der Diskussion über die im Energiekonzept der Bundesregierung angestrebten Gebäudesanierungen werden die Besitzer der rund 5,2 Millionen Eigentumswohnungen übersehen. Darauf weist der Verbraucherschutzverein »wohnen im eigentum e. V.« hin. Dabei benötigen gerade Wohnungseigentümergemeinschaften besondere Orientierungs- und Planungshilfen. »Wegen der komplizierten rechtlichen und organisatorisc...

Statt Kiefernkronen Obstbäume gefordert

Von Ämtern werden oft zu schnell Ersatzpflanzungen von Bäumen gefordert. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat dazu mit Urteil vom 15. März 2010 (Az. 1 K 3305/09) ein interessantes Urteil gefällt. Allzu oft werden Ersatzpflanzungen angeordnet, ohne dass die notwendigen Voraussetzungen gegeben sind. Im konkreten Fall hat sich ein Eigentümer eines Grundstückes erfolgreich gegen eine Verfügung der Stad...

Marina Mai

Anschub für Zigaretten-Schwarzhandel

Das Vorhaben der Bundesregierung, die Tabaksteuer statt der Ökosteuer für energieintensive Industrie zu erhöhen, könnte zu einer gigantischen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme des illegalen Zigarettenhandels führen.

ndPlusRené Heilig

Weises Blaupause von Guttenbergs Plänen

Die Bundeswehr-Strukturkommission hat nach halbjährlicher Recherche am Dienstag ihren Bericht vorgelegt. Die Eckpunkte zur Effektivierung der Bundeswehr als Armee im Einsatz sind bereits bekannt. Unter anderem weil der Minister sie seit Monaten selbst verkündet. Spannend ist nun, was Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aus dieser angeblich unabhängigen und externen Handlungsaufforderung macht.

Seite 6

Unterhalt

Werden Unterhaltszahlungen an eine im Ausland lebende Ehefrau steuerlich als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht, ist dagegen weder deren Bedürf-tigkeit, noch eine Erwerbspflicht zu überprüfen. Denn den Unterhalt für die Ehepartnerin schuldet ihr der Steuerpflichtige, anders als Unterhalt für Kinder oder Eltern, auch unabhängig von ihrer Bedürftigkeit. Betreut sie gemeinsame Kinder, ist sie...

Erwählt oder biologisch

Die Frau entschied sich schwer zwischen zwei Männern. Von dem einen bekam sie ein Kind, mit dem anderen zog sie anschließend zusammen. Nachdem die Frau einen Sohn zur Welt gebracht hatte, anerkannte der zum Lebensgefährten Erwählte die Vaterschaft, obwohl er wusste, dass das Kind nicht von ihm stammte. Sein Nebenbuhler focht darauf diese Vaterschaft an. Das Oberlandesgericht Bremen wies die Klage ...

Ein Geschenk verpflichtet

Wer eine Immobilie oder andere Wertgegenstände geschenkt bekommt, muss den Schenker finanziell unterstützen, wenn dieser innerhalb von zehn Jahren nach der Schenkung in eine Notlage gerät.

EU behält Distanz zu Kuba bei

Luxemburg (hneu/PL). Trotz einer Annäherung in den vergangenen Monaten wird die EU ihre »Gemeinsame Position« gegenüber Kuba beibehalten. Das entschieden die Mitglieder des gemeinsamen Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der Union in Luxemburg. Dennoch soll die EU-Außenbeauftragte Cathrine Ashton »Sondierungskontakte« mit Havanna aufnehmen.Der sogenannte Gemeinsame Standpunkt...

20 Millionen Minen liegen in Irak

Bagdad (AFP/ND). Irak hat die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Räumung von etwa 20 Millionen Landminen auf seinem Gebiet gebeten. »Die Minen zu entfernen ist schwierig, weil wir keine Karten der verseuchten Gebiete haben«, sagte Regierungschef Nuri al-Maliki in Bagdad vor Vertretern von UNO, USA, EU und anderer Unterstützern. Daher sei Irak auf die Hilfe seiner Geberländer und das Fach...

Schweres Erdbeben suchte Indonesien heim

Jakarta (Agenturen/ND). Bei einem Erdbeben in Indonesien und dem anschließenden Tsunami sind mindestens 113 Menschen ums Leben gekommen. 150 Menschen wurden am Dienstag, mehr als 24 Stunden nach dem Beben vor den Mentawai-Inseln westlich von Sumatra, noch vermisst. Das berichtete das Krisenzentrum im Gesundheitsministerium am Abend (Ortszeit). Das Erdbeben unter dem Meeresboden hatte mindestens ei...

Keine Gesetzesnorm für Haftung des Wirts

Mir wurde in einer Gaststätte die Jacke von der Garderobe gestohlen. Als ich den Verlust meldete, wurde ich auf das Schild »Für Garderobe wird nicht gehaftet« verwiesen. Das Problem gilt auch bei Arztbesuchen und Behördengängen. Wie ist die Rechtslage? Ute N., Berlin Wilhelm H., Magdeburg Eine spezialgesetzliche Norm, die die Haftung des Wirts einer Gaststätte für abhanden gekommene Garderobe rege...

ndPlusOliver Matz

Widersprüchliche Signale

Es klang sensationell: Kolumbien ziehe sein Angebot an die USA zurück, sieben Militärbasen zu nutzen, teilte Senatsvizepräsidentin Alexandra Morena mit. Inzwischen wird die Entscheidung als offen eingestuft.

Seite 7

Ab 2013 nur 15 Jahre gültig

Alle Führerscheine, die nach dem 19. Januar 2013 ausgestellt werden, sind nur noch 15 Jahre gültig. Dokumente, die vorher ausgegeben wurden, behalten ihre Gültigkeit bis Anfang 2013. Danach müssen auch sie umgetauscht werden und sind demzufolge ebenfalls auf 15 Jahre befristet. Wichtig ist dabei: Eine erneute Fahrprüfung oder ein Gesundheitscheck wird es bei der Erneuerung der Fahrerlaubnis nicht ...

Auch für Spätbucher

Ein Reiseveranstalter darf einen Frühbucherrabatt auch dann noch gewähren, wenn die Frist für den Rabatt schon lange abgelaufen ist. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit einem am 3. Oktober 2010 veröffentlichten Urteil entschieden. Wenn ein zeitlich befristeter Preisvorteil verlängert werde, müsse dies nicht unbedingt irreführende Werbung sein. Es könnten sich auch die Marktbedingungen ver...

Foul bei »Alten Herren«

Fußball sei die »schönste Nebensache der Welt«, wird behauptet. Was nichts daran ändert, dass quer durch alle Altersgruppen mit grenzenlosem Eifer und Ehrgeiz um den Ball gekämpft wird. Dass dabei auch der gegnerische Spieler gefoult wird, liegt in der Natur der Sache. Schließlich spielt hier keine Mädchenkapelle auf. Dass ein solches Foul sogar vor Gericht enden kann, verdeutlicht der Fall eines ...

ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

Polens Abgeordneten droht Kirchenbann

Polen, das im zweiten Halbjahr 2011 die Präsidentschaft der Europäischen Union übernehmen wird, erlebt derzeit eine sogar für dieses Land außerordentliche Situation.

Koffer weg, Flugzeug weg – wer haftet?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftung von Reisebüros bei Pannen eingeschränkt. Nach einem Urteil haftet das Reisebüro bei der Vermittlung individueller Kombireisen nicht wie der Veranstalter. Damit wurde die Klage einer Touristin endgültig abgewiesen, die sich bei einem Reisebüro eine kombinierte Flug- und Schiffsreise zusammenstellen ließ. Dabei wurde beim Hinflug ihr Koffer nicht transport...

Sandra Titi-Fontaine

Das große Sterben im Herzen Afrikas

Darfur in Sudan und die Demokratische Republik Kongo tauchen immer wieder in den Nachrichten auf. Das große Sterben findet aber auch abseits der großen Kriege statt. In der Zentralafrikanischen Republik sterben jeden Monat fünf von tausend Einwohnern.

Wer entschädigt Opfer in Kambodscha?

Rechtsanwältin Silke Studzinsky vertrat im ersten Prozess des Kambodscha-Tribunals gegen Hauptverantwortliche des Pol-Pot-Regimes (1975-79) eine Gruppe von Opferangehörigen, die als Nebenkläger zugelassen waren. Das von der UNO unterstützte Tribunal verurteilte den ehemaligen Chef des Foltergefängnisses S-21 (Tuol Sleng), Kaing Guek Eav alias Duch, im Juli zu 30 Jahren Haft. Alle Gerichtsparteien haben angekündigt, Berufung dagegen einzulegen: Angesichts der Schwere der Verbrechen Duchs fanden Ankläger und Nebenkläger die Strafe nicht ausreichend.

Seite 8
Christian Heinig

Aufgeputschte Helden

Fitspritzen ist in Mode gekommen im heutigen Sport. Medizinisch alles sauber natürlich. Ein kurzer Piks, und der Verletzungsschmerz ist weg. So muss das auch bei der Fußball-WM 1954 gewesen sein, allerdings mit Schönheitsfleck: Dort nämlich hat kein Mediziner gespritzt, sondern ein Masseur, und es gilt als sicher, dass es auch kein »Vitamin C« war, was einige der deutschen »Helden von Bern« vor de...

Kurt Stenger

Rohstoff-Träume

Die Wirtschaft trauert den Zeiten nach, als für die Industriekonzerne in Europa und Nordamerika Rohstoffe in scheinbar unbegrenzter Menge und zu Niedrigstpreisen verfügbar waren. Der Markt, auf dem sich die Platzhirsche unter den Konzernen durchsetzen, sowie mehr oder weniger diskrete Kontakte zu Regimen in ansonsten armen Rohstoff-Ländern richteten es schon. Das hat sich gerade bei Industriemetal...

ndPlusOlaf Standke

Explosive Seuche

Zum gefährlichen Erbe aus Krieg und Bürgerkrieg in Irak zählen die über 20 Millionen Anti-Personenminen und ungezählten Streubomben, die das ganze Zweistromland, vor allem aber den Osten verseucht haben. Mindestens 8000 Menschen kamen durch solche Sprengsätze in den vergangenen Jahren zu Tode, jedes vierte Opfer war ein Kind. Fast 1,6 Millionen Iraker leben noch immer in verminten Regionen, und Ba...

Die Geliebte
Marion Pietrzok

Die Geliebte

Als mitfühlender Mensch freut man sich ganz besonders, wenn bei einem zu Ehrenden das geschätzte Fachliche und das angenehme Persönliche zusammengehen. Erik Spiekermann ist ein sympathischer Zeitgenosse, nicht nur dank seiner Leichtigkeit frei fliegender Intelligenz und seinem Schwergewicht besten Könnens und Wissens, sondern auch durch seine Art freundlicher Zuwendung und durch seinen Humor. Wenn...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Was letzte Woche geschah: Wie sieht eine Einwanderungspolitik à la Stauffenbergpartei aus? Die Verschwörer versammeln sich zum Brainstorming. Nur Jeremy hat andere Sorgen. Ist Roland ein Merkelianer – eingesetzt, um Kalle auszuschalten? Wenn die Gerüchte unwahr sind, warum lungert Roland dann so verdächtig im Hof herum?

Seite 9

Linke Buchläden durchsucht

(ND). Die Berliner Polizei durchsuchte am Dienstagvormittag mehrere linke Läden, darunter die Buchläden »Schwarze Risse« in den Stadtteilen Kreuzberg und Prenzlauer Berg, sowie den Buchladen »oh21« und den Infoladen »M99«. Ziel der Durchsuchung sei die Beschlagnahmung der Zeitschrift »Interim« gewesen, sagte Frieder Rörtgen, Geschäftsführer des Buchladens Schwarze Risse. »Im Buchladen im Mehringho...

Scheinheilig

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) schwimmt gerne mit dem Strom. So reihte er sich mit seinen Vorwürfen gegenüber Migranten in die aktuelle Debatte ein. Schwere Versäumnisse bei der Integration sieht er vor allem in der Hauptstadt. »... Migranten mit mäßigem Integrationswillen findet man nirgendwo anders«, kritisierte er. Wie auch die seiner Vorgänger zeugen seine Aussagen von wenig Sach...

Tausende Lehrstellen fehlen

(dpa/ND). Angesichts von tausenden fehlenden Ausbildungsplätzen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Berlin-Brandenburg die Wirtschaft zu mehr Anstrengungen aufgefordert. »In Berlin und Brandenburg fehlten 2009 rund 16 400 Ausbildungsplätze, davon allein 9000 in Berlin«, sagte DGB-Bezirksjugendsekretär Daniel Wucherpfenning der dpa. »Dazu kommt, dass bundesweit nur rund 24 Prozent der Betriebe ausbi...

Martin Kröger

Wasserbegehren voll im Fluss

Das Telefon klingelt – pausenlos. Auf dem Schreibtisch steht eine Wasserflasche mit dem Logo eines Haifisches unter einem Wasserhahn. »Wasserprivatisierung? Nein Danke!« steht darauf. Am Rechner im Büro sitzt Thomas Rudek, der Sprecher der Bürgerinitiative »Berliner Wassertisch«. Er greift zum Hörer, beantwortet Interviewanfragen, erklärt Bürgern, wo es noch die Möglichkeit gibt, das Volksbegehren »Schluss mit den Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück« zu unterzeichn...

Seite 10
Lucía Tirado

Brotfabrik

Im Verborgenen spielt sich alles ab. Die Schauspieler bleiben im Dunkeln in der neuen Koproduktion der Weißenseer Brotfabrik mit der Gruppe Werkstück. Auch nach der Aufführung sind sie den Zuschauern fern. Der Ausgang war unklar. Dann sieht man sie auf den Monitoren und Leinwänden sich verbeugend am Ufer eines Flusses. Sie sind immer noch nicht aus ihren Rollen des Stücks »Flucht« des Chinesen Gao...

ndPlusCaroline Bock, dpa

Zu spät, um jung zu sterben

Sie war eine der Ikonen der Neuen Deutschen Welle, heute räumt sie mit Ich + Ich Preise ab. Annette Humpe mag um nichts auf der Welt selbst auf der Bühne stehen. Erfolgreich ist sie trotzdem. Jetzt wird die Musikerin 60 – und findet diese Zahl »furchtbar«.Ob »Blaue Augen», »Codo« oder »Du erinnerst mich an Liebe«: Wer an Annette Humpe denkt, wird schnell einen Ohrwurm haben. Mit den Bands Id...

Operation am »kalten Herz«
ndPlusKatharina Dockhorn

Operation am »kalten Herz«

Sein sechzigstes Jubiläum feiert »Das kalte Herz«, der erste Farbfilm der DEFA, am 8. Dezember. Die legendäre Verfilmung des Märchenklassikers erstrahlt aber schon heute Abend aus Anlass des UNESCO Tags des audiovisuellen Erbes an einem ganz besonderen Ort in neuem Glanz. Das Kino »Toni« in Weißensee gehört seit 1992 Michael Verhoeven, dessen Vater Paul im Frühjahr 1950 in Babelsberg Regie führte....

Seite 11

Prämien für Gemeindefusion

Dresden (dpa/ND). Sachsen zahlt auch in den beiden kommenden Jahren eine »Hochzeitsprämie« für vereinigungswillige Gemeinden. Das gab Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts bekannt. Mit freiwilligen Zusammenschlüssen der Städte und Gemeinden will das Land auf den demografischen Wandel reagieren.Seit der Wende ist die Bevölkerungszahl im Freistaat bereits um e...

Schwerin als Vorreiter

Schwerin (epd/ND). Als erstes Bundesland wird Mecklenburg-Vorpommern die staatliche ambulante Straffälligenarbeit in einem Landesamt zusammenführen. In der neuen Einrichtung in Rostock werden Bewährungshilfe, Führungsaufsichtsstellen und die ambulante psychotherapeutische Behandlung von Straftätern vereinigt, teilte das Justizministerium am Dienstag in Schwerin mit. Ziel sei es, Informationsverlus...

Erster Lehrstuhl für Völkerverständigung

München (dpa/ND). Die Hochschule für Philosophie der Jesuiten in München hat den nach ihren Angaben deutschlandweit ersten Lehrstuhl mit dem Schwerpunkt Völkerverständigung eingerichtet. Der Münchner Wohnungsbauunternehmer Helmut Six und seine Frau hätten ihn gestiftet, teilte die Hochschule mit. Der Lehrstuhl solle helfen, Vorurteile zwischen Kulturen abzubauen, Toleranz zu fördern und verschiede...

ndPlusPeter Nowak

Bezirksamt klagt gegen Randnotiz

Im Rathaus Kreuzberg tagt heute ab 17 Uhr die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Schon um 16.30 Uhr wollen sich soziale Initiativen und Mieterorganisationen vor dem Rathaus treffen, um gegen Mietsteigerungen in dem Stadtteil zu protestieren. Der konkrete Anlass sind drohende Mieterhöhungen in der Reichenberger Straße 63a. Dabei haben die Bewohner bis 2020 gültige Verträge, die ihnen einen niedri...

Mieten: »Die Schere geht auseinander«
Bernd Kammer

Mieten: »Die Schere geht auseinander«

Wohnungs-Flashmobs machen Immobilienmakler offenbar nervöser als zugegeben. Gestern waren jene phantasievollen Aktionen, bei denen zumeist junge Laute bei Wohnungsbesichtigungen gegen zu hohe Mieten protestieren, sogar Thema beim Immobilienverband Deutschland (IVD). Dabei sei so etwas in Berlin gar nicht nötig und spiegele ohnehin nicht die Realität wieder, hieß es. Und die Realität lautet nach Ei...

ndPlusMarina Mai

Glietsch rügt Ausländer-Raus-Debatte

Polizeipräsident Dieter Glietsch hat sich mit scharfen Worten in die Integrationsdebatte gemischt. »Es wird in einer Weise gestritten, die an Ausländer-Raus-Kampagnen vergangener Jahre erinnert«, sagte er zum Auftakt einer Fachtagung der Berliner Polizei zum Thema »Polizeiliche Netzwerkarbeit mit Migranten« am Dienstag.»Wir befinden uns mitten in einer beschämenden Diskussion, in der der Eindruck ...

Rainer Kreuzer, Hamburg

Die Blase wächst

In Hamburg wächst der Protest gegen den Leerstand von Büroflächen, während Mietwohnungen immer knapper und teurer werden. Obwohl die Leerstandquote bereits rund zehn Prozent beträgt, werden weitere Bürotürme gebaut. Erst vergangenen Samstag demonstrierten rund 5000 Menschen für die Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum. Der schwarz-grüne Senat gerät dabei unter Druck. Eine Woche zuvor war im Schanzenviertel ein seit Langem leer stehendes Wohnhaus besetzt worden. Die Polizei räumte bereits nach wenigen Stunden.

Seite 12

Verwirrter Mann verfolgt Kanzlerin Merkel

Hohenwalde (dpa). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird verfolgt: Ein Mann ist trotz Sicherheitsvorkehrungen schon mehrmals auf das Wochenendgrundstück der Regierungschefin in der Uckermark gelangt. Einmal musste er an ihrem Wohnhaus in Berlin-Mitte von der Polizei abgewiesen werden. »Das Wort Stalker ist in diesem Zusammenhang nicht unangebracht«, sagte ein Sprecher des Kanzleramtes am Diensta...

ndPlusSebastian Hennig, Dresden

Weinlese im Zeichen des Krieges

Die nationalsozialistische Herrschaft im Elbtal von 1933 bis 1945, zwischen Alltag und Repression, zwischen der Wiedergeburt des sächsischen Weinbaus und der Geiselnahme ausländischer Arbeitskräfte für die Arbeiten im Weinberg – in diesem Spannungsfeld bewegt sich die Sonderausstellung des Sächsischen Weinbaumuseums Hoflößnitz.

Vulkanausbruch in der Kita
Verena Mörath, epd

Vulkanausbruch in der Kita

Die Stiftung »Haus der kleinen Forscher« ist 2006 mit dem Ziel angetreten ist, bundesweit in Kitas, Kindergärten und Vorschulen dauerhaft die alltägliche Begegnung mit Naturwissenschaften und Technik zu verankern. Bereits 25 000 Erzieherinnen aus fast 12 800 Kindergärten nutzen das Fortbildungsangebot.

Aufbruch zur Nordkirche
Thomas Morell, epd

Aufbruch zur Nordkirche

Die drei Kirchen an der Ostsee – die nordelbische, die mecklenburgische und die pommersche Kirche sind seit 2007 auf dem Weg zu einer Fusion. Vom 29. Oktober an wollen die drei Kirchenparlamente über den Entwurf einer Kirchenverfassung debattieren.

Andreas Fritsche

Brandenburger Heimatkunde

Begeistert seien die Landtagsabgeordneten damals ans Werk gegangen, meint Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD). Vor 20 Jahren erlebte das Land Brandenburg seine Wiedergründung. Gestern vor 20 Jahren konstituierte sich der erste Landtag. Daran erinnerte am Dienstagabend ein Festakt im Potsdamer Nikolaisaal.Vor über 600 geladenen Gästen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Sport und Kultur erinnerte sich der frühere Parlamentspräsident Herbert Knoblich: »Der Geist der parlamentarischen Arbeit l...

Seite 13
Volker Trauth

Die Börse gebiert Ungeheuer, die Dollars fressen

Um die Vorgänge auf dem Fleischmarkt von Chicago auf die Bühne bringen zu können, hatte sich Brecht bekanntlich »8 Klafter tief« ins Marxsche »Kapital« versenkt, die 29jährige englische Autorin Lucy Prebble hat Tausende von Prozessakten gelesen, um den größten Skandal der US-Wirtschaftsgeschichte, den tiefen Fall des texanischen Energiegiganten »Enron« ins künstlerische Bild zwingen zu können. Im ...

Die Werke und Briefe von Kleist
ndPlusKlaus Bellin

Die Werke und Briefe von Kleist

Christoph Martin Wieland fand ihn zuerst ja etwas geheimnisvoll und rätselhaft, aber dann, Anfang 1803, als er Kleist sechs Wochen lang auf seinem Gut in Oßmannstedt Gastrecht gewährte und nach langem, inständigem Bitten endlich dazu brachte, ein paar Szenen aus seinem Stück »Robert Guiskard« zu lesen, war alle Zurückhaltung auf der Stelle verflogen. »Von diesem Augenblicke an«, schrieb er im Apri...

Seite 14
Ralf Schenk

Der Mann, der uns die Oma schuf

Heitere Filme, gute Lustspiele und Komödien waren nicht unbedingt das, womit die DEFA kontinuierlich zu glänzen vermochte. Vor den Spaß der Zuschauer hatten die Götter die Intelligenz der Geschichtenerfinder und Pointenschreiber gesetzt, doch die rieb sich, sofern vorhanden, oft an zu viel gerunzelten Stirnen und erhobenen Zeigefingern der verantwortlichen Bedenkenträger. Wie sollte es auch anders...

Ein Bilderbogen der Bedrängnis
ndPlusVolkmar Draeger

Ein Bilderbogen der Bedrängnis

Er sei kein Choreograf, der tanzen lasse um des Tanzens willen, sagt Bronislav Roznos: »Ich erzähle gern Geschichten, auch über Gefühle, aus der Musik entwickelt sich die Inspiration.« Die Zuschauer in Rostock wissen das zu schätzen und bescheren ihrer neu formierten Compagnie ein bestens besuchtes Haus. Das freut nicht zuletzt Intendant Peter Leonard, denn seit April 2010 ist das Volkstheater Ros...

Seite 15
Ist Containern illegal?
ndPlusSigrid Lehmann-Wacker

Ist Containern illegal?

Sich von dem zu ernähren, was Supermärkte aussortieren, ist nicht nur Armutszeichen, sondern auch politische Aktion. Containern heißt das und gilt in Deutschland als Diebstahl. Bis jetzt ist niemand dafür verurteilt worden. Zwei Männer in Sachsen könnten die ersten sein.

»Erwerbslose haben keine Lobby«

»Erwerbslose haben keine Lobby«

Über ihre Zwischenbilanz der Sozialproteste sprach Simon Poelchau für ND mit Michael Prütz (links) und Lena Ruducha, die beide im Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« aktiv sind.

ndPlusPeter Nowak

Frau, Mann, Mensch

Vor zwölf Jahren wurde der PDS-Bürgermeister von Quellendorf abgewählt, nachdem er sich als Transsexueller geoutet hatte. Die Geschichte aus Sachsen-Anhalt zeigt, wie wenig Menschen gesellschaftlich akzeptiert sind, die sich nicht den Geschlechterrollen Frau oder Mann zuordnen. Es gibt »Transfrauen«, die äußerlich wie Männer aussehen und umgekehrt. Im Alltag und im Arbeitsleben sind sie in Deutsch...

Bewegungsmelder

Mehr Action! Friedensbewegung will sich verjüngen (ND). Für das Wochenende lädt die Friedensbewegung zu einer Aktionskonferenz nach Mannheim ein. Die Konferenz PAXX vom 29. Oktober bis 1. November im Volkshaus (Rheingoldstr. 47) richtet sich an Menschen, »die sich mit friedlichen Mitteln gegen Gewalt, Krieg und Militarismus engagieren wollen«. Ziel sei es, die Friedensarbeit »widerständiger und kr...

Seite 16

BayernLB: Ex-Vorstände haftbar

München (dpa/ND). Die früheren Vorstände der BayernLB sollen für das Finanzdesaster um die österreichische Hypo Group Alpe Adria (HGAA) zur Rechenschaft gezogen werden. Der Verwaltungsrat beschloss am späten Montagabend, gegen sämtliche am Kauf der einstigen BayernLB-Tochter beteiligten Vorstände Schadenersatzansprüche geltend zu machen, wie die Landesbank mitteilte. Betroffen sind neben dem frühe...

Rekordfahrt mit Elektroauto

Berlin (dpa/ND). Erstmals hat ein alltagstaugliches Elektroauto eine Strecke von rund 600 Kilometern ohne Aufladen zurückgelegt. Das Auto war von München nach Berlin unterwegs und erreichte am Dienstagmorgen die Hauptstadt. Das Projekt wurde von dem jungen Berliner Technologieunternehmen DBM Energy und dem Stromanbieter lekker Energie durchgeführt.Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) fe...

ndPlusUlrike Henning

Sozialausgleich im Nebel

Noch einmal luden die Bundestagsfraktionen ihre Kronzeugen: Der Gesundheitsausschuss hörte am Montag in Berlin öffentlich Experten verschiedener Verbände zur anstehenden Gesetzesänderung für die Finanzierung des Gesundheitswesens. Vorgesehen sind neben der Erhöhung der Beitragssätze einkommensunabhängige Zusatzbeiträge. Umstritten ist hier besonders der künftige Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge.

Mit Recycling gegen die Rohstofflücke

Kein Windrad dreht sich ohne seltene Metalle, kein Elektro-Auto fährt ohne Silizium: Die Industrie warnt, fehlende Rohstoffe könnten zur Aufschwungbremse werden. Der Wirtschaftsminister stellte auf einem Kongress in Berlin die neue Rohstoffstrategie der Bundesregierung vor.

Seite 17
ndPlusErich Preuß

Wie weiter mit dem Nahverkehr?

Die Zuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vom Bund laufen 2014 aus. Wie es dann weitergeht, ist offen. Das treibt Fachleuten des Nahverkehrs die Sorgenfalten auf die Stirn. Fest steht, eine alleinige Nutzerfinanzierung ist nicht möglich. Die hohen Fahrpreise könnte kaum jemand bezahlen.

Martin Lejeune

Portugiesen sollen noch mehr sparen

Portugals Bürgern droht weiteres Ungemach: Um das Haushaltsdefizit zu verringern, will die sozialistische Regierung für 2011 ein neues hartes Sparpaket auflegen.

Kein Ende der Biopiraterie in Sicht

Kein Ende der Biopiraterie in Sicht

Michael Frein ist Mitarbeiter der Arbeitsstelle Handel und Umwelt des Evangelischen Entwicklungsdienstes EED in Bonn. Er begleitet die aktuellen Verhandlungen auf der Biodiversitätskonferenz im japanischen Nagoya, insbesondere zu den Themen Biopiraterie und gerechte Ressourcenverteilung. Mit ihm sprach für ND Andreas Behn.

Seite 19
ndPlusMark Wolter

Keine Sprünge

Die Skispringerinnen müssen mal wieder warten. Nicht auf Schnee oder günstigen Wind, sondern auf Olympia. Nachdem ihnen in diesem Jahr in Vancouver das Startrecht noch verwehrt blieb, soll nun 2014 in Sotschi die Premiere steigen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) aber will nicht so recht und vertagte die beim Treffen in Acapulco anberaumte Entscheidung über die Aufnahme der Skispringeri...

Aue setzt Serie fort

Nach dem sechsten Saisonsieg und der Rückkehr auf Relegationsplatz drei bemühen sich die Verantwortlichen von Erzgebirge Aue, den Ball flachzuhalten und die Euphorie im Keim zu ersticken. »Wir bleiben bodenständig«, gab Präsident Bernd Keller nach dem 2:0 im Montagsspiel gegen Oberhausen zu Protokoll. Und Trainer Rico Schmitt war sogar froh, »dass wir nicht noch höher gewonnen haben, so bleiben wi...

Ernstfall ohne Probe

Die EM-Qualifikation startet, die Weltmeisterschaft steht vor der Tür – und Heiner Brand ärgert sich. Wie jedes Jahr im Herbst. Anlass geben dem Bundestrainer die Vereine, die Handball-Bundesliga (HBL) und die zu knapp bemessene Testphase der Nationalmannschaft vor der WM in Schweden (13. bis 30. Januar). »Es ist keine seriöse Vorbereitung möglich. Gerade im Dezember finden noch sehr viele L...

ndPlusTom Mustroph

Dopen mit Panzerschokolade

Die Sportgeschichte steht vor einer Umschreibung. Wer Doping für ein Phänomen vor allem der 70er und 80er Jahre hielt, wurde vom ersten Zwischenbericht des Forschungsprojekts zur Aufarbeitung von »Doping in Deutschland von 1950 bis heute« eines Schlechteren belehrt.

»Wir sind nicht chancenlos«

»Wir sind nicht chancenlos«

In Zwickau und Aue holte er mit geringen finanziellen Möglichkeiten das sportlich Maximale heraus, feierte mit beiden Klubs 1994 und 2003 Aufstiege in die 2. Bundesliga. Seit 2008 ist GERD SCHÄDLICH (Foto: dpa) Trainer beim Chemnitzer FC, dem derzeitigen Tabellenführer der Regionalliga Nord. Vor dem heutigen Duell im DFB-Pokal gegen Bundesligist VfB Stuttgart sprach CHRISTIAN HEINIG für ND mit dem 47-jährigen Fußballlehrer.

Seite 20

Otti Fischer entlässt Beraterin

Unmittelbar nach dem Prozess um seine Prostituierten-Affäre hat der Schauspieler Ottfried Fischer seine PR-Beraterin entlassen. »Der Agenturvertrag ist mit sofortiger Wirkung einvernehmlich aufgehoben worden«, sagte Fischers Anwalt Christoph Knauer am Dienstag. Grund für die Entscheidung war offenbar die Aussage der 59- Jährigen vor dem Amtsgericht München. Sie hatte sich am Montag weitgehend den ...

»Die Konkurrenz ist sehr stark«

»Die Konkurrenz ist sehr stark«

Sie kommt als Titelverteidigerin zur Schachgala von »Neues Deutschland«. ANNA SCHAREWITSCH, die 24-jährige Nationalspielerin für ihre Heimat Belarus und Bundesligaspielerin in Halle/Saale, möchte natürlich auch in diesem Jahr in Berlin wieder vorn sein. Mit der Schachgroßmeisterin aus Brest sprach GABI KOTLENKO.