Druck auf die KDVR: Südkorea und USA kündigen Seemanöver an

Seoul (dpa/ND) - Demonstration der Stärke: Einen Tag nach dem Artillerieangriff Nordkoreas haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas ein gemeinsames Seemanöver angekündigt. Die USA schicken den atombetriebenen Flugzeugträger »USS George Washington« ins Gelbe Meer, wie die amerikanischen Streitkräfte in Korea (USFK) am Mittwoch mitteilten. Südkorea will die unter Beschuss geratene Insel Yonpyong im Gelben Meer stärker bewaffnen. Bei dem Angriff am Dienstag wurden vier Menschen getötet. Nach zw...

Bundesverfassungsgericht bestätigt Gentechnikgesetz

Karlsruhe/Magdeburg (epd/dpa/ots/ND). Das Gentechnikgesetz verstößt nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gegen das Grundgesetz. Die darin enthaltenen Auflagen seien legitim und verhältnismäßig, heißt es in der am Mittwoch in Karlsruhe verkündeten Entscheidung. Sie seien ferner mit der Berufsfreiheit, der Eigentumsgarantie und dem Gleichheitssatz vereinbar. Damit blieb die Klage des Landes Sachsen-Anhalt erfolglos (1 BvF 2/05). Sachsen-Anhalt hatte vor dem höchsten deutschen Ge...

Von »Herbst der Fehlentscheidungen« bis »Offenbarungseid«

Berlin, 24. November (AFP/dpa/ND) - Die Opposition im Bundestag ging aus Anlass der Generaldebatte am Mittwoch zum Bundeshaushalt 2011 mit der Regierung hart ins Gericht. Gesine Lötzsch, Bundesvorsitzende der LINKE sprach von einem »Herbst der Fehlentscheidungen« und begründete dies unter anderem mit der Verabschiedung der längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke und mit dem Festhalten an der Rente mit 67. Vor allem die Lobbyisten seien bei der Regierung bislang auf ihre Kosten gekommen, sagte Löt...

Generalstreik legt Portugal teilweise lahm

Lissabon (dpa/ND) - Gestrichene Flüge, Müll auf den Straßen und geschlossene Praxen: Der größte Generalstreik seit mehr als zwei Jahrzehnten hat Portugal, dessen Neuverschuldung im vergangenen Jahr den Rekord von rund 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichte, in weiten Teilen lahmgelegt. Mit dem eintägigen Ausstand protestierten Tausende in dem hoch verschuldeten Euro-Land gegen den Sparkurs der sozialistischen Minderheitsregierung. Unter anderem sollen die Ausgaben für Löhne und Gehälter...

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Unten links

Das Warten hat sich gelohnt. Nun sind sie da, die bahnbrechenden Worte von Benedikt XVI. zur Verwendung von Kondomen. Mit dem Verweis auf »begründete Einzelfälle« ist die Sache endlich klar und unmissverständlich. Natürlich handelt es sich dabei nur um eine Grundsatzentscheidung. Schließlich kann ein viel beschäftigter Mann wie der Papst sich nicht um die Regelung aller Details kümmern. Dazu hat e...

ndPlusRoland Etzel

Spannungsfall

Granaten sollen von Nord- nach Südkorea geschossen worden sein, zwei Soldaten sind tot. Die Klage ist groß und die Angst der Menschen vor Krieg verständlich. Die von der Regierung in Seoul geäußerte Empörung – in die der Westen unisono eingestimmt hat – wäre allerdings plausibler gewesen mit einer Antwort auf den Vorhalt des Nordens, die ersten Geschosse gestern seien von Süd nach Nord...

René Heilig

ISAF-Chef stellte »Anaconda-Strategie« vor

Der oberste NATO-Kommandeur in Afghanistan, US-General David Petraeus, war gestern beim deutschen Verteidigungsminister und schaute im Bundestag vorbei. Dabei erläuterte er seine »Anaconda-Strategie« für Frieden in Afghanistan.

Konfrontation auf Korea-Halbinsel

Einer der schwersten Zwischenfälle seit dem Koreakrieg hat weltweite Sorge vor einer weiteren Konfrontation ausgelöst. Nordkorea soll mit Granaten angegriffen haben, der Süden feuerte zurück und versetzte seine Truppen in Alarmzustand.    

Wenn der Paketzusteller klingelt ...

Für Post- und Paketdienste bedeutet die Vorweihnachtszeit Hochkonjunktur. Dabei sollten Weihnachtspakete innerhalb Deutschlands bis spätestens 22. Dezember 2010 verschickt werden, um pünktlich anzukommen (innerhalb Europas bis 8., weltweit bis 1. Dezember). Über die Rechte und Pflichten der Verbraucher beim Versand von Geschenkpaketen gibt die D.A.S. Rechtsschutzversicherung Auskunft.

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Kindergeld nicht mehr angerechnet

Der Bundesrat hat die Möglichkeiten für SED-Opfer verbessert, eine finanzielle Entschädigung für das in der DDR erlittene Unrecht zu erhalten. Die Länderkammer billigte am 5. November 2010 eine vom Bundestag beschlossene Gesetzesänderung, wonach das Kindergeld, das die einst Inhaftierten heute für ihre Kinder erhalten, bei der Gewährung der Opferrente nicht mehr angerechnet wird. Weil das Kinderge...

Erschwerte Kürzung

Betriebsrenten dürfen nicht gekürzt werden, wenn der Lohn der aktiven Beschäftigten sinkt. Eine Verringerung einer bereits erarbeiteten Ausgangsrente ist nicht möglich, entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Entsprechende Betriebsvereinbarungen seien unwirksam.

Kein Geld für Kinder in Haft

Ein volljähriger Jugendlicher hat laut einem Gerichtsurteil keinen Anspruch auf Kindergeld, wenn er sich in Untersuchungs- oder Strafhaft befindet. Das habe das Finanzgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 6. Juli 2010 entschieden, wie das in Cottbus ansässige Gericht am 2. November 2010 mitteilte.

ndPlusUWE STRACHOVSKY

Zuschuss zur privaten Krankenkasse ist neu zu beantragen

Ab 1. Januar 2011 steigt der höchstmögliche Zuschuss des Arbeitgebers zur privaten Krankenversicherung seiner Mitarbeiter von monatlich 262,50 Euro auf 271,01 Euro. Dieser Betrag ist identisch mit dem maximalen Arbeitgeberanteil für gesetzlich versicherte Angestellt. Unterschiedlich aber ist das Prozedere: Bei gesetzlich Versicherten zahlt der Arbeitgeber seinen und den Anteil des Mitarbeiters an ...

ndPlusMartin Lejeune, Lissabon

Sócrates' soziale Grausamkeiten

»Das nächste Irland heißt Portugal«, fürchten Wirtschafts- und Finanzexperten in der EU. Doch Ministerpräsident José Sócrates beteuerte am Montag: »Portugal wird seine Probleme allein lösen.« Hilfe werde nicht benötigt. Seine Lösungen treffen indes zu Hause auf heftigen Widerstand: Für den heutigen Mittwoch ist ein Generalstreik angesagt.

ndPlusGabriel Rath, Dublin

Todesglocken für Irlands Staatspartei

Fianna Fáil hat Irland seit seiner Unabhängigkeitserklärung von Großbritannien dominiert. Seit den 20er Jahren ging es fast stetig aufwärts, die Partei konnte aus den Futtertrögen der Macht Wohltaten verteilen. Nun sind der Wohlstand und die Staatspartei am Ende.

Nur Druck von unten erzwingt Veränderungen

Nur Druck von unten erzwingt Veränderungen

José Guilherme Gusmão, 34 Jahre alt, ist wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion des Linksblocks (Bloco de Esquerda) im portugiesischen Parlament. Der studierte Ökonom wurde in seinem Wahlkreis Santarém direkt gewählt. Seine Genossen nennen ihn den »Herrn des Haushaltsausschusses«. Martin Lejeune befragte ihn in Lissabon.

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Klage gegen Dumpinglöhne

1,4 Millionen Menschen müssen ergänzend Hartz IV beantragen, weil ihr Lohn zum Leben nicht reicht. Manche Arbeitgeber kalkulieren die staatliche Hilfe regelrecht ein.

Gegen Kündigung innerhalb von drei Wochen klagen

Seit 1995 arbeitete der Mann an einer Tankstelle. Zwei Mal wechselte in dieser Zeit der Tankstellenpächter. Die letzte Pächterin kündigte dem Mitarbeiter am 22. April 2008 zum 31. Juli des Jahres. Der Arbeitnehmer akzeptierte die Kündigung, rügte aber die falsch berechnete Kündigungsfrist: Immerhin sei er über zwölf Jahre lang beschäftigt gewesen. Dass er erst im November den anstehenden Lohn für ...

Weihnachten geschlossen?

Für viele Unternehmen, beispielsweise in der Autoindustrie, ist es wirtschaftlich sinnvoll, zwischen dem 24. Dezember und Neujahr Betriebsurlaub anzuordnen. Ein Großteil der Belegschaft ist ohnehin in Urlaub, Kunden und Lieferanten schwer oder gar nicht zu erreichen. Außerdem können die Tage für größere Wartungs- und Reparaturarbeiten genutzt werden, die sonst den Betriebsablauf stören.

ndPlusProf. Dr. JOACHIM MICHAS

Zuschlag für Nachtarbeit – wann und wie hoch?

Gibt es für Nachtarbeit einen Zuschlag und wenn ja, wo ist er geregelt? Im § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist gesetzlich geregelt dass »... der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren« hat. Zugleich wird darauf...

ndPlusRené Heilig

Gummibärchen und andere Anti-Terror-Kampfgruppen

Die erhöhte Terrorgefahr in Deutschland hat die latenten Debatten über eine Neuordnung der Sicherheitskräfte beflügelt. Frau und Herr Jedermann dürfen Unsinn reden. Je mehr, umso besser, denn hinter Terrorängsten und Geschwätz lässt sich manch Grundsätzliches verbergen.

Fabian Lambeck

»Ich will doch nur arbeiten«

Nach zweijähriger Auszeit will die junge Mutter Sandra K.* endlich wieder arbeiten. Ihr Arbeitgeber besteht aber darauf, dass sie Wochenenddienste übernimmt. Doch wohin mit dem Kind? Sandra hat niemanden, der auf ihren Sohn aufpassen kann. Der Fall zeigt exemplarisch, mit welchen Problemen alleinerziehende Mütter bei der Arbeitssuche zu kämpfen haben.

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Neues Schloss verboten

Mit der Schlüsselübergabe an einen Wohnungsinteressenten wird zugleich der Wille des Vermieters dokumentiert, die betreffende Wohnung dem Bewerber auch tatsächlich zu überlassen, auch wenn noch kein Mietvertrag unterschrieben worden ist. Danach darf vom Vermieter auch kein Schloss mehr ausgetauscht werden. Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 7. Mai 2010, Az. 136 C 3357/10...

Bewohner sollten ihre Briefkästen nicht ignorieren

Manche Mieter, Untermieter oder auch Wohngemeinschaften gehen ziemlich sorglos mit der an sie gerichteten Post um. Wenn Briefkästen nicht geleert werden, heißt das noch lange nicht, dass dem Empfänger die Post nicht zugestellt worden ist.

Ina Beyer

Krach um Haushaltspläne

Zu Beginn der Debatte um den Bundeshaushalt 2011 hat die schwarz-gelbe Koalition am Dienstag im Parlament ihre Kürzungspläne gegen den heftigen Widerstand der Opposition verteidigt. Dieser stoßen besonders die geplanten Streichungen im Etat »Arbeit und Soziales« auf.

ndPlusSilvia Ottow

Privat geht vor Katastrophe

Nachdem die Bundesregierung mit zwei neuen Gesetzen die Weichen für eine konsequente Privatisierung des deutschen Gesundheitssystems gestellt hat, thematisiert die Opposition immer öfter die Bürgerversicherung als Gegenmodell. Unter dem Begriff versteht allerdings jede der drei Parteien etwas anderes.

Rohrwärme und gerechtere Verteilung der Kosten für Wärmelieferung ins Haus

Ich wohne in einem Block mit Einrohrheizungssystem. Nach meiner Meinung wird mir die Wärme dreimal berechnet: einmal zu 50 Prozent nach Verbrauch am Heizkörper, dann 50 Prozent auf die Wohnfläche, und nun kommt noch die ermittelte Rohrwärme je Wohnfläche dazu. Wer soll das begreifen? An den Rohren in meiner Wohnung gibt es keine Messgeräte. Es wird einfach über den Daumen gepeilt. Wie ist das zu beurteilen?Erika K., NeubrandenburgAus der Betriebskostenabrechnung geht hervor, dass 50 Prozent der...

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Nicht vorher zahlen

»Ergänzungsaufträge für Sonderwünsche während der Bauzeit ... sind vor Anlieferung zu zahlen.« Solche und ähnliche Erklärungen im Bauvertrag muss der Käufer eines Schlüsselfertighauses nicht hinnehmen. Weil die meisten das nicht wissen, unterzeichnen sie die Verträge und leisten Vorkasse. Juristen sehen darin einen Verstoß gegen § 307 Abs. 1 BGB. Der bezieht sich auf die Formulierung Allgemeiner G...

Ines Wallrodt

Karlsruhe prüft Reichweite der Versammlungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag darüber verhandelt, ob das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch auf privat bewirtschafteten Flughäfen gilt. Während die Flughafenbetreiberin bei ihrem Nein blieb, halten Polizeivertreter kleinere Demos im Terminalbereich für möglich.

Wofür Kommunen nicht haften, was Bürger dulden müssen

Gemeinde haftet nicht bei einzelnen Glättestellen. Eine Gemeinde haftet nicht für einen Sturz, wenn sich auf einem Parkplatz nur an einzelnen Stellen Glatteis gebildet hat. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem Urteil und wies damit die Klage einer Fußgängerin ab. Nach Auffassung des Gerichts ist eine Gemeinde nur bei »allgemeiner Glättebildung« zum umfassenden Streuen verpfli...

Fünf Prozent plus x

Fünf Prozent plus x

ROLAND HAMM (54) will mit der LINKEN in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen. Der Parteitag am Wochenende hat ihn und Marta Aparicio (58) zum Spitzenduo für die Landtagswahl am 27. März 2011 bestimmt. Nun warten auf den IG-Metall-Bevollmächtigten von Aalen arbeitsreiche Wochen.

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Ab 2012 alle zwei Jahre?

Die Steuererklärung soll künftig statt jährlich nur noch alle zwei Jahre fällig sein, plant das Bundesfinanzministerium. Diese Regelung soll zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Dabei soll es auch etliche Steuervereinfachungen für Arbeitnehmer geben. Wer seine Steuererklärung nur alle zwei Jahre abgibt, kann allerdings auch nur alle zwei Jahre mit einer möglichen Rückerstattung zu viel gezahlter St...

Verfassungsbeschwerden gescheitert

u Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind die Klagen von drei Ehepaaren unterschiedlichen Glaubens gegen eine Sonderregelung der Kirchensteuer gescheitert.

Gericht stärkt Steuerzahler

Das Kölner Finanzgericht stärkte Steuerzahlern den Rücken, die gegen geforderte Nachzahlungen Einspruch einlegen: Bei solchen schwelenden Verfahren darf das Finanzamt den strittigen Steuerbetrag nicht gegen den Willen des Steuerzahlers ablehnen oder zurücküberweisen, um dem Staat später Zinsvorteile zu verschaffen. Das stellte das Kölner Finanzgericht am Dienstag klar und gab einer klagenden Steue...

ndPlusAntje Stiebitz

Das Geschäft mit der Ware Frau

Auf dem Balkan sind Frauenhandel und Zwangsprostitution ein einträgliches Geschäft. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen – von den Vereinten Nationen am 25. November proklamiert – lud die Hilfsorganisation CARE am Montagabend in Berlin zu einer Fachveranstaltung ein. Im Brennpunkt standen politische, menschenrechtliche und soziale Aspekte des »Trafficking«.

Ralf Klingsieck, Paris

Mélenchon will ins Präsidentenamt

Der ehemalige Sozialist und heutige Chef der französischen Partei der Linken Jean-Luc Mélenchon sieht sich bereits als Herausforderer Nicolas Sarkozys bei der Präsidentenwahl 2012. Nicht alle Linkskräfte sind mit dieser frühzeitigen Bewerbung einverstanden.

JOACHIM HOLSTEIN

Fiskus hilft bei Umzug aus Privatgründen

Im ND-Ratgeber vom 3. November 2010 informierten wir an dieser Stelle über die Möglichkeit, beruflich bedingte Umzüge im Rahmen der Werbungskosten von der Steuer abzusetzen. Weniger bekannt ist allerdings, dass auch privat motivierte Umzüge vom Finanzamt begünstigt werden.

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Neue Hürden für den Abzug Israels

Tel Aviv (dpa/ND). Das israelische Parlament hat neue Hürden für die Rückgabe der besetzten Golan-Höhen und Ostjerusalems aufgestellt. Mit den Stimmen der rechten und siedlerfreundlichen Mehrheit beschloss die Knesset, dass die Israelis in einem Referendum über den Abzug entscheiden müssen, falls es im Parlament keine Zweidrittelmehrheit unter den 120 Abgeordneten gibt. Israel hatte die Golan-Höhe...

Schutzzonen für Tiger

Zur Rettung der letzten frei lebenden Tiger haben Russland und China gemeinsame grenzüberschreitende Schutzzonen für die bedrohten Großkatzen beschlossen.

»Ideen mit Ideen bekämpfen«

Der bekannte arabische Islam-Gelehrte Scheich Jussif al-Karadawi hat sich für einen Dialog mit islamistischen Terroristen ausgesprochen.

Andreas Knobloch, Cancún

Oaxacas Gouverneur glaubt sich immun

Gabino Cué Monteagudo tritt am 1. Dezember ein schweres Amt an. Er wird Gouverneur des mexikanischen Bundesstaates Oaxaca. Ob er willens ist, die Skandale seines Vorgängers Ulises Ruiz Ortiz rund um Gewalt und Korruption aufzuklären, ist fraglich.

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ndPlusGabriele Oertel

Später Hoffnungsträger

Bundeswirtschaftsminister Brüderle erlebt gerade seinen soundsovielten Frühling. Nicht nur, weil er gestern geradezu jubilierend ausrief, dass dem großen Aufschwung-Sommer ein goldener Konjunktur-Herbst folgt. Auch persönlich befindet sich der 65-Jährige in selten komfortabler Lage. Dass ausgerechnet er, den Medien schon als Karl Moik der deutschen Wirtschaftspolitik verspotteten, nun als Hoffnung...

ndPlusInes Wallrodt

Haus- oder Grundrecht?

Der Protest gegen Abschiebungen am Frankfurter Flughafen hat eine brisante Frage zum Bundesverfassungsgericht gebracht: Sind Grundrechte in zwar privat betriebenen, aber öffentlichen Einrichtungen obsolet? Im Vordergrund steht ein Flughafen, berührt sind aber all die neuen Konsumtempel mit Gleisanschluss in Leipzig, Köln oder Hamburg. Soll an diesen Orten allein die Hausordnung der Eigentümer gelt...

Jörg Meyer

Verfassungsfeinde

CDU-Mann Siegfried Kauder will die Pressefreiheit bei Terrorgefahr einschränken, damit nicht durch die Berichterstattung noch Terroristen auf besonders gefährdete Orte aufmerksam gemacht würden – wie beispielsweise den Reichstag. Doch das geht nicht weit genug. Wir fordern zudem das Verbot, vor Straßencafés mehr als drei Tische nebst Bestuhlung aufzustellen – das lockt doch erst die Te...

Strenges Rauchverbot in Polen

Am 15. November 2010 sind in Polen neue Vorschriften zum Schutz der Nichtraucher in Kraft getreten. Es wurden weitgehende Beschränkungen eingeführt. Über rauchfreie Bereiche in Kneipen, Verkehrsmitteln und der Öffentlichkeit sowie über Bußgelder bei Verstößen informiert die deutschen Touristen das Deutsch-Polnische Verbraucherinformationszentrum in Frankfurt (Oder).»Die neuen Vorschriften sehen ei...

Bei einem Umzug nicht vorzeitig kündigen

DSL-Kunden können wegen eines Umzuges in ein Gebiet ohne Leitungen für das schnelle Internet einen bestehenden Vertrag nicht vorzeitig kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 11. November 2010 entschieden. Ein Kunde, der einen längerfristigen Vertrag über eine Dienstleistung abschließe, trage grundsätzlich das Risiko dafür, dass er diese nicht mehr nutzen kann, wenn er seine persön...

ndPlusIngolf Bossenz

Der Gläubige

Peter Seewalds Buch über Jesus soll im Vatikan auf dem Schreibtisch des Papstes liegen. In der Münchner Wohnung des Journalisten und Schriftstellers steht eine Holzskulptur, die Benedikt XVI. darstellt. Zeugnisse wechselseitiger Wertschätzung, die zugleich Indizien der Kongenialität der beiden Bayern sind, die gemeinsam innerhalb von 15 Jahren drei Bücher herausgaben. Das dritte wurde am Dienstag ...

JÜRGEN HOLZ

Freisprüche für Temposünder – wenn diese Urteile Schule machen ...

Im Allgemeinen kann Rasen teuer werden – und das ist gut und richtig so, weil es um die Verkehrssicherheit geht. Nun aber hat ein Richter im ostwestfälischen Herford (nahe Bielefeld) diese allgemein gültige Praxis auf den Kopf gestellt. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner weigerte sich, Temposünder zu bestrafen und sprach in den letzten Wochen bereits 42 geblitzte Autofahrer frei. Er vermutet »...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Was letzte Woche geschah: Zurück vom Parteitag der CDU in Karlsruhe. Jeremy findet keine Ruhe. Valium soll ihm helfen, aber wie wird ihm nach der Einnahme der ersten Tablette? Übelkeit und Todesangst, wurde er vergiftet? Das Valium war von Roland...

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Schüler-Streik gegen Sparpaket

(dpa). Berliner Lehrer könnten am Freitag in leeren Klassenräumen stehen. Tausende Schüler wollen vorm Bundestag gegen das geplante Sparpaket der Bundesregierung demonstrieren. »Wir rechnen mit 3000 bis 5000 Teilnehmern«, sagte Florian Bensdorf von der Schüler-Initiative »Bildungsblockaden einreißen«. Die Teilnehmer kritisieren, dass die geplanten Kürzungen für Hartz-IV-Empfänger zulasten der Schü...

Private Schulen wollen mehr Geld

Private Schulen wollen mehr Geld

(ND/dpa). Die Volksinitiative »Schule in Freiheit« ist ihrem Ziel näher gekommen. Mitinitiator Kurt Wilhelm und zahlreiche Schüler überreichten gestern dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Walter Momper, 28 547 Unterschriften für unabhängigere Schulen. Damit wurden die erforderlichen 20 000 Stimmen deutlich überschritten. Der Initiative gehe es um eine stärkere Angleichung von privaten und staa...

Überraschung

Zwei Jahre müssen wir also länger warten, bis es in seinem Glanze endlich errichtet ist, das Berliner Schloss alias Humboldt-Forum. So richtig überraschend war es nicht, was Baustaatssekretär Bomba gestern zu verkünden hatte. Bei einem um zwei Jahre verschobenen Baustart sollte auch mit einer zwei Jahre späteren Fertigstellung zu rechnen sein. Überraschend wäre gewesen, wenn der Bund sich dazu dur...

Humboldt-Forum soll erst 2019 fertig sein

(dpa/ND). Die Rekonstruktion des Berliner Schlosses soll nach dem von der Bundesregierung verordneten Aufschub bis zum Jahr 2019 abgeschlossen sein. Ursprünglich war das Jahr 2017 vorgesehen. Baustaatssekretär Rainer Bomba stellte gestern den neuen Zeitplan vor. Danach sollen zwar schon 2012 umfangreiche Vorarbeiten beginnen, für 2013 ist der erste Spatenstich geplant. Der tatsächliche Bau wird da...

Angst vor Stigmatisierung
ndPlusNissrine Messaoudi

Angst vor Stigmatisierung

Die blaue Fahne der Frauenrechtsorganisation »Terre des Femmes« flattert seit Dienstag im Wind vor dem Rathaus im Bezirk Kreuzberg. Gehisst wurde sie zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen von der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Petra Koch-Knöbel, und Besucherinnen und Besuchern der Fachtagung »Nein gegen Gewalt an Frauen«. Der Schwerpunkt der gestrigen Ve...

Sarah Liebigt

AWO unter Schuldenlast

Trotz laufendem Insolvenzverfahren soll der Betrieb in den Einrichtungen der Berliner Arbeiterwohlfahrt (AWO) weiter gehen. Die Löhne für die knapp 1000 betroffenen Mitarbeiter seien über das Insolvenzgeld zunächst bis 1. Februar 2011 gesichert, sagte der vorläufige Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Joachim Voigt-Salus, am Dienstag. Der vom Insolvenzgericht vorläufig eingesetzte Gläubigerausschuss hat am Montag einstimmig die Fortführung der Einrichtungen des AWO-Landesverbandes und sein...

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Knaack-Club schließt zum Jahresende

(dpa). Der traditionsreiche Knaack-Club in Prenzlauer Berg lässt es zum Jahresende das letzte Mal krachen. Dann ist endgültig Schluss. Damit verschwindet einer der ältesten und etabliertesten Clubs der alternativen Szene nach 58 Jahren aus der Berliner Kulturszene. Die Betreiber reagieren auf gerichtliche Auflagen als Folge eines Streits zwischen Konzertveranstalter und Anwohnern. Demnach mussten ...

ndPlusAntonia Lange, dpa

Berlin-Film

Ein Kurzfilm über Berlin erregt Aufsehen im Internet: »Little Big Berlin« zeigt die Großstadt als eine Art Miniaturwunderland. Rund 350 000 Filmfreaks haben das Video bereits im Netz gesehen. Dort erntet es aber nicht nur Lob.Menschen sehen aus wie Ameisen. Züge sind so klein wie Modelleisenbahnen. Der Himmel leuchtet pink und gelb: Das Video »Little Big Berlin« begeistert Filmfreaks und Internetn...

Der Mann mit dem Basecap
ndPlusPeter Kirschey

Der Mann mit dem Basecap

Donnerwetter, das ist doch? Nein, unmöglich. Er wäre ja, wenn er es tatsächlich wäre, 75. Bei aller Kunst der Schönheitschirurgie. Das würde keiner hinkriegen. Aber diese Stimme! Tief, raumfüllend, voller Kraft und Saft. Doch, er ist es. Kein Zweifel. Es ist Elvis, der mir da in einem Berliner Café gegenübersitzt. Die Stimme, das Aussehen, es ist tatsächlich Elvis – für drei Stunden am Tag. ...

Berlin-Bohème Backstage
Tom Mustroph

Berlin-Bohème Backstage

Für solche Beobachtungen muss man Nan Goldin lieben: Sowohl New York als auch Berlin seien in den 80er Jahren Inseln für Minderheiten gewesen. »New York war ein Ort für Amerikaner, die die USA verlassen wollten, (West-)Berlin einer für Deutsche, die vor Deutschland Reißaus nahmen. Jetzt aber wollen alle Amerikaner nach New York und wohl auch alle Deutschen nach Berlin«, sagte die Fotografin, die i...

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Druck auf Mainzer OB wächst

Mainz (ND-Luchs). Der Druck auf den Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) nimmt zu. Die CDU-Fraktion im Mainzer Stadtrat will versuchen, bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 8. Dezember eine Mehrheit für einen Misstrauensbeschluss zu finden.Erst vor Kurzem hatte das Mainzer Amtsgericht gegen Beutel einen Strafbefehl über 80 Tagessätze erlassen, weil er in 2004 als Aufsichtsratsmitglie...

Flüchtlinge treten in Hungerstreik

Augsburg (dpa/ND). Rund 250 Flüchtlinge der Gemeinschaftsunterkunft in der Neusässer Straße 206 in Augsburg befinden sich seit Montagabend im Hungerstreik. »Sie haben gesagt, sie würden bis in den Tod gehen«, sagte Anna Feininger, Sprecherin der Flüchtlingsinitiative Augsburg (FIA) am Dienstag auf dpa-Anfrage. Die Flüchtlinge hatten am Montag bei einem Treffen Spenden der FIA abgelehnt. »Menschen ...

Schwarze Aussichten für den Weißstorch

Schwarze Aussichten für den Weißstorch

Nicht nur, dass Meister Adebar den Menschen keine Kinder bringt, er hat selbst ein Problem mit dem Nachwuchs. In Mecklenburg-Vorpommern blieb 2010 ein Viertel der Storchenpaare kinderlos.    

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Teures Sterben in Eisenach

Der Protest hessischer Bürgermeister gegen die Finanznot der Kommunen hat auch in Thüringen ein Echo gefunden. Die Probleme sind ähnlich.

Revolutionsmetropole Berlin

Revolutionsmetropole Berlin

Andreas Heinz18. März 1848 – der nach dem Revolutionsjahr benannte Platz am Brandenburger Tor ist wegen seiner exponierten Lage für die meisten wohl bekannter als der authentische Ort in Friedrichshain: der verborgene Friedhof der Märzgefallenen. »Auch die Hauptstadt muss zeigen, wie hier für die Demokratie gekämpft wurde«, so Reinhard Rürup von der Technischen Universität Berlin (TU). Der P...

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78 Aktenbände und kein Täter

Cottbus (dpa/ND). Ein Jahr nach dem gewaltsamen Tod eines 46 Jahre alten Polizeibeamten in Lauchhammer (Brandenburg) haben die Ermittler bisher hunderte Hinweise erhalten. »Allein nach der zweimaligen Veröffentlichung eines Fahndungsaufrufes mit dem Blitzerfoto eines Tatverdächtigen sind bisher 243 Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen«, sagte Gernot Bantleon, Abteilungsleiter für Kapitalstrafs...

ndPlusArne Meyer, dpa

Ballermann unterm Tannenbaum

Hunderttausende stimmen sich Jahr für Jahr mit einem Bummel über den Nürnberger Christkindlesmarkt auf Weihnachten ein. Doch eine riesige Feuerzangenbowle sorgte lange für Streit. Mancher fürchtet, dass Nürnberg zur »Ballermann-Stadt« wird.    

ndPlusGudrun Janicke, dpa

Erziehung ohne Werte ist wertlos

Grundwerte von A wie »Achtung der Menschenwürde« bis Z wie »Zuverlässigkeit aus Respekt vor dem Anderen« sollten Kinder und Jugendliche früh lernen. Dafür brauchen sie Vorbilder. Und auch in den Schulen muss das Thema sein. Wie wichtig Normen und Regeln für das Zusammenleben sind, untersuchte gestern eine Tagung der märkischen Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Potsdam. Zunächst müss...

Ronald Bahlburg, dpa

Stasi-Tätigkeit von Firmenchefs ist irrelevant

Vor dem Hintergrund von Stasi-Vorwürfen gegen die Geschäftsführung der Brandenburgischen Boden Gesellschaft (BBG) haben die Oppositionsfraktionen im Landtag einen sofortigen Verkaufsstopp für das Unternehmen gefordert. Die BBG veräußert Liegenschaften aus dem Besitz des Landes Brandenburg.Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hätte hier schon längst tätig werden müssen, sagte gestern die CDU-F...

Jörg Fischer, dpa

Die Macht des Eisens

Um die Kelten ranken sich zahlreiche Mythen. Weithin bekannt sind die Comic-Gallier Asterix und Obelix. Eine große Kelten-Schau an der Saar gewährt jetzt einen tiefen Einblick in die geheimnisumwitterte Hochkultur.

ndPlusRobert Luchs, Mainz

Ein Hotel – und Integrationsbetrieb

Als Hotel mit speziellen Angeboten bietet das INNdependence in Mainz Gästen mit Behinderungen ein Stück mehr Unabhängigkeit an. Unter den Angestellten des Hauses selbst sind viele Menschen mit Behinderungen. Sie wissen aus eigenem Erleben, wie einem Gast mit Handicap zumute ist, was er benötigt und was ihn vielleicht stören könnte.

Andreas Fritsche

Lieber Bäume als Menschen opfern

Etwas frische Luft sollte in den engen Saal. Doch als die Fenster geöffnet waren, fegte ein Windstoß eine Unmenge Papiere von den Tischen. Richter, Anwälte und ihre Mandanten mussten die Schriftstücke vom Boden auflesen. Doch das war längst nicht so kompliziert wie die Dinge, um die hier am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gestritten wurde.Die DB Netz – eine Tochterfirma der Deutsch...

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Konfetti frei!
ndPlusIrene Constantin

Konfetti frei!

Mit »Iphigenie in Aulis«, dem zweiten Teil eines geplanten Gluck-Zyklus', sind Peter Konwitschny und seine Dramaturgie-Partnerin Bettina Bartz in ihrer persönlichen Operngeschichte im Stadium der Farce angelangt. Das Tragische in Glucks »Tragischer Oper« muss der Leipziger Zuschauer im Kern der Geschichte selbstständig suchen. Auf der Bühne bekommt er allenfalls ein »dramma giocoso« serviert. Jörg...

Hans-Dieter Schütt

Nach Berlin!

Früher stand die Volksbühne, dies Haus vorm Eingang zum Prenzlauer Berg, wie ein steinerner Koloss, der jedem, der hierher kam, einen Weltübertritt signalisierte. Stand da, als wolle sie alle etablierte Hässlichkeit, alle gemütsummauernde Härte, all den grauen, aber doch lebendigen Schmutz eines speziellen sozialen Berliner Lebensraumes ankündigend ins Bild setzen, in schier übermächtig thronender...

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Harald Kretzschmar

Quo vadis, Realismus?

Das Chaos des gegenwärtigen Kunstbetriebes gehorcht dem gelenkten Zufall. Öffentlichkeit erobert, was durch effektvolle Werbung auffällt oder einen modischen Trend markiert. Was nicht privat gesponsert wird, hat kaum eine Chance. Da gibt es seit zwanzig Jahren den »Künstlersonderbund in Deutschland e.V. 1990«, der sich der realistischen Wiedergabe unserer Welt verpflichtet fühlt. Markenzeichen: so...

Abenteuer vor Trojas Mauern
Christoph Funke

Abenteuer vor Trojas Mauern

Sie wollen doch nur spielen, die starken Kerle, ob sie nun Griechen oder Trojaner sind. Nach sieben Jahren Krieg ist sowieso alles langweilig, also muss ein bisschen Spaß her, mit fantastisch wilden Klamotten und martialischer Bemalung, mit lustvollem Gebrüll und ein bisschen Balgerei. Toll muss das aussehen, und großartig tun sie alle, wenn sie nicht gerade vor Angst schlottern und in Verstecke f...

ndPlusKlaus Bellin

Im Chaos des Krieges

Da erzählt einer, sprachmächtig und fabulierfreudig, sein Leben. Die Geschichte ist wüst und bunt, sie handelt von Mord und Totschlag und unsäglichem Leid. Durch Deutschland ziehen die Heere und hinterlassen nichts als Verwüstung, Tod und Tränen, das Volk ächzt und blutet in dieser schrecklichen Zeit, und die dauert und dauert, als wollte sie nie ein Ende nehmen. Es ist Krieg. Der beginnt 1618 und...

Seite 15

Aufruf zur Besetzung abgestraft

(ND). Weil er zur »Stilllegung« von Banken »mit Schokoladenpistolen« aufrief, soll der Politologe und Attac-Aktivist Peter Grottian 3900 Euro Strafe zahlen. Das Amtsgericht Lindau sah darin eine Aufforderung zum Hausfriedensbruch. Die Summe entspricht 60 Tagessätzen. Es ist bundesweit die erste Verurteilung im Zusammenhang mit einer »Bankbesetzung«. Mit symbolischen Aktionen vor und in Geldhäusern...

ndPlusPeter Nowak

Repression verfeinert

Razzien in Buchläden wegen Publikationen, die linke Gruppen dort auslegen, mehr als 1000 Ermittlungsverfahren gegen Menschen, die zum Schottern aufrufen, die Renaissance der Totalitarismustheorie – all das scheint zu bestätigen, was in der Linken derzeit oft zu hören ist: Die staatliche Repression wird immer schlimmer. Der Hamburger Publizist und Rechtsanwalt Oliver Tolmein relativiert diese...

Neues Facebook für Weltverbesserer
Felix Werdermann

Neues Facebook für Weltverbesserer

»Wir haben uns überlegt, dass man die Proteste bündeln müsste«, sagt Initiatorin Nina Böhm. In dem Aufruf zum Mitmachen heißt es, politische Aktivitäten richteten sich oft gegen die Wirtschaft. »Diese ist schon lange mehr als gut vernetzt und profitiert davon. Warum also nicht auch wir?« Böhm setzt deswegen auf ein neues soziales Netzwerk im Internet.Ähnliche Seiten gibt es zuhauf. In solchen Netzwerken sind Menschen mit einem Profil vertreten – das beinhaltet normalerweise ein Foto und weitere...

Gängeln lassen, sonst Abriss
ndPlusDieter Hanisch, Bad Segeberg

Gängeln lassen, sonst Abriss

Showdown um das HaK in Bad Segeberg: Zum Jahresende will die Stadt das beliebte autonome Jugendzentrum schließen, nachdem man gerade erst eine Skaterbahn abgerissen hat.

Bewegungsmelder

Antikriegskongress in Berlin (ND). Unter dem Motto »Frieden gibt’s nur ohne Krieg« findet vom 26. bis 28. November in der Technischen Universität Berlin ein Antikriegskongress statt. Veranstaltet wird er von Studierenden- und Friedensgruppen, linken und gewerkschaftlichen Jugendverbänden und Attac. Im Mittelpunkt des Kongresses stehen der Afghanistankrieg sowie die Militarisierung von Außenp...

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EU-Parlament für späteren Kohleausstieg

Straßburg (dpa/ND). Das Europaparlament hat sich solidarisch mit Bergarbeitern gezeigt und den deutschen Ausstieg aus der Steinkohleförderung bis Ende 2018 unterstützt. Die EU-Kommission will die staatlichen Milliarden-Subventionen schon nach Oktober 2014 auslaufen lassen. Die Parlamentarier stimmten am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit für die Forderung der Bundesregierung. Mit der Verlän...

Für eine Entwarnung noch zu früh

Genf (epd/ND). Die Aids-Epidemie ist nach Einschätzung der Vereinten Nationen eingedämmt. Der Ausbreitung der Immunschwächekrankheit sei Einhalt geboten worden, erklärte der Exekutivdirektor des UN-Aids-Programms (UNAIDS), Michel Sidibé, am Dienstag. Allerdings räumte die Organisation im Weltaidsbericht 2010 ein, dass es weiter massive Probleme gebe, wie die deutlich steigenden Infektionszahlen in...

Kein Recht auf den eigenen Tod?

Seit Jahren klagt ein Witwer gegen die Verweigerung der Sterbehilfe für seine inzwischen verstorbene Frau. Deutschland hatte damals die Gabe einer tödlichen Medikamentendosis abgelehnt.

ndPlusHans-Georg Draheim

Umverteilung nimmt stark zu

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent. Doch die Zeichen der Krise sind noch stark.

Felix Werdermann

Herkulesaufgabe beim Stromnetz

Deutschland könnte bald von einem gewaltigen Netz an neuen Höchstspannungsleitungen überzogen werden: Die Deutsche Energie-Agentur (Dena) prognostiziert für die nächsten zehn Jahre einen Ausbaubedarf von 1700 bis 3600 Kilometern. Die neuen Stromautobahnen seien vor allem nötig, um den wachsenden Anteil von Windenergie an die Orte zu bringen, wo die Elektrizität benötigt wird. Umweltverbände halten die Berechnungen teilweise für übertrieben.

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Wolfgang Kühn

Dichtung und Wahrheit zur Einheit

Wie beurteilen Regierung und Sozialforscher das zentrale politische Ziel der Wiedervereinigung: die Anglei-chung der Lebensverhältnisse in Ost und West? Zwei Publikationen geben darüber Auskunft.

Hendrik Lasch, Delitzsch

Die Rübe ist kein Vorbild

Die Genossenschaft als Unternehmensform bleibt 20 Jahre nach Ende der DDR im Osten verwurzelt und hat in der Krise an Attraktivität gewonnen. Die Branche blickt nun erwartungsvoll auf 2012, das als UNO-Jahr der Genossenschaften begangen wird.

ndPlusBirgit Sander, dpa

Gesunde Rinder ohne Tiermehl

Der Rinderwahnsinn ist weitgehend Geschichte. In Deutschland gibt es nur noch Einzelfälle, in Europa ist die Seuche fast ausgerottet. Das gelang mit einem einfachen Verbot: An Rinder darf seit 2001 europaweit kein Tiermehl und -fett verfüttert werden.

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Kurioser Weltrekord

Der EHC München und die Straubing Tigers haben mit dem Penalty-Marathon am Sonntagabend auch weltweit für eine Bestmarke gesorgt. Bei dem Spiel, das erst nach 42 Versuchen entschieden worden war, sei »davon auszugehen, dass es einen neuen Weltrekord« im Profi-Eishockey aufgestellt habe, teilte der Weltverband IIHF mit. Die beiden Teams der Deutschen Eishockey-Liga waren nach der Verlängerung noch ...

ndPlusJörg Soldwisch, SID

Zurück auf die Sturzbahn in Whistler

Bei fast 150 Stundenkilometern verlor auch Europameisterin Cathleen Martini die Kontrolle über ihren Bob und stürzte im Eiskanal von Whistler. Die Hochgeschwindigkeitsbahn erlangte vor neun Monaten traurige Berühmtheit, als der georgische Rodler Nodar Kumaritaschwili kurz vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele von Vancouver tödlich verunglückte. Ausgerechnet dort startet am Donnerstag die Weltcu...

Ausgleichstor statt Auswechslung

Zweitligist Energie Cottbus hat den Sprung auf Tabellenrang drei verpasst, dank eines Unentschiedens im Verfolgerduell in Duisburg aber Anschluss an die Spitze gehalten. Das Team von Trainer Claus-Dieter Wollitz erkämpfte am Montag beim MSV ein 2:2 (1:1) und rangiert damit weiter auf Platz vier. Emil Jula (21.) brachte die Lausitzer vor 10 667 Zuschauern in Führung, Nils Petersen (73.) besorgte de...

Ulli Brünger, dpa

Schalke will an die Tabellenspitze

Die Angst ist verflogen, die Angriffslust zurück: Nach dem 4:0-Befreiungsschlag gegen Bremen geht der FC Schalke 04 mit viel Selbstbewusstsein in das Champions-League-Duell mit Olympique Lyon. »Ich hoffe, wir können den Schwung aus dem Bremen-Spiel mitnehmen. Dann haben wir eine gute Chance, auch diese hohe Hürde zu nehmen«, sagte Trainer Felix Magath vor der Partie gegen den französischen Spitzen...

ndPlusGerald Fritsche, dpa

Kombinierer in der Krise

Die Nordische Kombination galt einst als »Königsdisziplin« des Skisports: Doch Veränderungen in den vergangenen Jahren führten dazu, dass sich die Öffentlichkeit nur noch wundert. Bei nur 14 Weltcups stellt sich sogar die Frage nach der Zukunft.

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Brücke wird zur Todesfalle

Das Wasser-Fest, mit dem in Kambodscha das Ende des Monsuns traditionell groß gefeiert wird, endet in einer fürchterlichen Katastrophe. Aus dem ganzen Land waren Menschen zu dem Volksfest nach Phnom Penh gekommen. Bei einem Gedränge auf einer Brücke kommt es zur Panik. 380 Menschen sterben, fast 800 werden verletzt.Die meisten Opfer seien erstickt, als es auf einer Brücke über den Mekong-Zufluss T...

Verdächtiger nach Morden gefasst

Nach dem Doppelmord an dem 13-jährigen Tobias und der 14-jährigen Nina im niedersächsischen Bodenfelde hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Der 26-Jährige gelte als »dringend tatverdächtig« und sollte noch am gestrigen Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden, sagte der Göttinger Oberstaatsanwalt Hans-Hugo Heimgärtner. Ein Sexualverbrechen schlossen die Ermittler mittlerweile aus.Der T...