Katja Kipping: Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum

Berlin (ots) - »Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Die Ausgaben dafür sind nicht im Regelsatz vorgesehen, weil willkürliche Abschläge bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgenommen worden sind«, so Katja Kipping zum 1. Advent. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:"So sind im Regelsatz nun auch keine Ausgaben für Schnittblumen mehr vorgesehen, in deren Kategorie auch der Weihnachtsbaum fällt. CD...

Kraft: Endlagerproblematik wird verschärft

Berlin (dpa) - Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die Verlängerung der Atomlaufzeiten auch mit Blick auf die ungelöste Endlagerfrage als unverantwortlich bezeichnet. »Die Laufzeitverlängerung verschärft die Lagerproblematik«, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin am Freitag im Bundesrat. Die Nachrichten über eine erhöhte Zahl von Krebserkrankungen im Umfeld des maroden Atommülllagers Asse zeigten, wie schwierig das Thema sei.Der baden-württembergische Bundesratsminist...

Bundesrat legt Einspruch gegen Gesetz zu Hartz-IV-Wohnkosten ein

Berlin, 26. November (AFP) - Der Bundesrat hat am Freitag Einspruch gegen die geplante Aufteilung der Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger zwischen Bund und Ländern eingelegt. Zuvor war ein Kompromiss im Vermittlungsausschuss trotz zehnmonatiger Verhandlungen gescheitert. Den Einspruch kann der Bundestag nun mit der Mehrheit seiner Mitglieder zurückweisen; das Gesetz würde dann unverändert in Kraft treten. Die Abstimmung war noch für Freitag im Parlament angesetzt. Der Bundestag hatte im ver...

Kritik an Sparpaket - Demonstration in Berlin

Berlin (dpa/ND) - Hunderte Demonstranten haben am Freitag in der Nähe des Bundestages gegen das Sparpaket der Bundesregierung protestiert. Aufgerufen hatten Gewerkschaften, linke Parteien und Initiativen. Nach Angaben der Polizei kamen rund 1500 Menschen zu den Kundgebungen zwischen Brandenburger Tor und Reichstag. Der Bundestag hat am selben Tag nach viertägiger Schlussdebatte den ersten Sparhaushalt der schwarz-gelben Koalition beschlossen.Einige Demonstranten versuchten, die Grenze der Bannme...

Das e-demokratische Dilemma umschiffen

Bei elektronischen Abstimmungsverfahren besteht ein nicht aufhebbarer Widerspruch zwischen Wahltransparenz und Wahlgeheimnis, wie die Leser von »Linke und Technik...!« wissen. Marcus Meier unterbreitet heute einen Vorschlag, wie wir das Problem elegant umschiffen können.

Seite 1

Unten links

Wir schreiben heute Freitag, den 26. November. Da ist der 5. November genau drei Wochen her. An jenem Tag erklärte Renate Künast, dass sie als grüne Spitzenkandidatin bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl in Berlin um das Regierungsamt ringen wolle. Auf der Website der Berliner Grünen lesen wir heute (sollte dies über Nacht nicht verändert worden sein) immer noch folgende Topmeldung: »Nun ist es o...

Südkorea: Minister tritt zurück

Seoul/Peking (dpa/ND). Südkoreas Verteidigungsminister Kim Tae Young ist am Donnerstag nach zunehmender Kritik an der militärischen Reaktion auf die Artillerieattacke aus Nordkorea auf eine Insel zurückgetreten. Präsident Lee Myung Bak habe das Rücktrittsgesuch des Verteidigungsministers angenommen, so das Präsidialamt in Seoul, »um die Disziplin des Militärs nach den jüngsten Entwicklungen wieder...

Antje Stiebitz

Rücken stärken

Blöde Anmachen, frauenfeindliche Sprüche sind die »harmlosen« Varianten. Häusliche Gewalt, Zwangsprostitution und Massenvergewaltigungen sind die vernichtenden Formen: Mädchen und Frauen machen überall auf der Welt – unabhängig von Alter und sozialer Schicht – Erfahrungen mit männlichem Dominanzverhalten. Sie werden zurückgedrängt, mundtot gemacht und im schlimmsten Fall wird ihnen Gew...

ndPlusRegina Stötzel

Flaggen und Schnupperkurse

Obwohl gestern zum 12. Mal der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen wurde, sind hierzulande nicht einmal die Frauenhäuser finanziell abgesichert. In aller Welt harren viele Forderungen ihrer Verwirklichung.

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ndPlusWolfgang Hübner

Mit oder ohne UNO?

Die gewaltsame Zuspitzung des Konflikts zwischen Nord- und Südkorea hat auch die Außenpolitiker der Linkspartei auf den Plan gerufen. Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, und Stefan Liebich, der die LINKE ebenfalls im Auswärtigen Ausschuss vertritt, haben Erklärungen abgegeben, in denen sie für Verhandlungen zum Zwecke der Deeskalation plädieren und darauf ve...

Benjamin Beutler

Mindestrente in Bolivien

Bolivien zieht nach gut zehn Jahren mit einem privaten Rentensystem die Konsequenz aus dessen Finanzdesaster – und nimmt es wieder in staatliche Hand.

Peter Kirschey

Aus einer Übung wird rasch der Ernstfall

Südkoreas Präsident Lee Myung Bak hat angekündigt, die Präsenz seiner Truppen im Gelben Meer zu verstärken. Das Echo aus dem Norden ließ nicht auf sich warten: »Ohne zu zögern« werde man eine zweite oder sogar dritte Runde von Schlägen ausführen, »sollten die Kriegstreiber in Südkorea erneut rücksichtslos provozieren«, zitierte die Nachrichtenagentur KCNA Militärkreise in Pjöngjang.

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Frieden schaffen ohne Waffen
Sarah Liebigt

Frieden schaffen ohne Waffen

Gegen Bundeswehrwerbung an Schulen, eine Militarisierung von Politik und Zivilgesellschaft und die militärische Forschung an Universitäten – mit diesen und weiteren Themen beschäftigt sich der Antikriegskongress an diesem Wochenende in Berlin. Studierende und Mitglieder der Friedensbewegung laden dazu an die Technische Universität.

ndPlusHelge Buttkereit, Barcelona

Klassenkampf am Ofen

Die unabgesprochene Lohnkürzung brachte die Arbeiter der Autoglas-Fabrik Vivex im venezolanischen Barcelona auf die Palme. Der Fabrikbesitzer weigerte sich, mehr als ein Drittel des Jahresgehalts zu zahlen. Das war im Dezember 2008. Seitdem halten die Arbeiter die Fabrik besetzt.

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ndPlusMarcus Meier

Rot-Grün nur mit links

Man mag sie als frech empfinden: die »Friss oder stirb!«-Strategie der Linksfraktion im NRW-Landtag. »Liebe rot-grüne Minderheitsregierung«, so das Motto, »ihr habt auf unseren Druck hin den Entwurf eures Nachtragshaushaltes korrigiert, wir wollen aber weitere Verbesserungen!« Ansonsten, so die Drohung, werde die Linksfraktion den rot-grünen Nachtragshaushalt nicht mittragen. Und die LINKE hat das...

ndPlusRené Heilig

Danke, General, aber ...

Ach ja, dieser US-General Petraeus ist schon ein netter Typ. Der kommt nicht so ungehobelt daher wie sein Vorgänger, der die Deutschen in Afghanistan als faul und feige betrachtete. Nein, Petraeus kommt zu seinen Untergebenen nach Deutschland und sagt danke. Nicht nur dem Guttenberg; nein, auch gestern früh im Radio: » Die deutschen Einheiten leisten bereits erheblich mehr als noch vor wenigen Mon...

Velten Schäfer

Sache der Straße

Das Netzwerk Recherche hat schnell gehandelt: Noch bevor die Stuttgarter Bahnhofsgespräche vorüber sind und Heiner Geißler seinen »Schlichterspruch« gesprochen hat, wurde er schon ausgezeichnet für seinen unermüdlichen Gesprächseinsatz im Rathaus zu Stuttgart: Die überaus renommierte Journalistenvereinigung hat ihm am Mittwochabend ihren »Leuchtturm«-Preis verliehen. Den hat sich der frühere CDU-G...

Spätstarter
ndPlusRainer Kreuzer

Spätstarter

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse wurde 1961 in Hamburg geboren, besuchte in den noblen Elbvororten die Grundschule und machte Abitur. Schon als 14-Jähriger trat er der Jungen Union bei. Eigentlich wollte er Arzt werden, doch sein Medizinstudium brach der junge Christdemokrat ab. Die politische Karriere des designierten Hamburger Finanzsenators ließ lange auf sich warten. Zunächst machte...

Land im Fokus des Staates?

Land im Fokus des Staates?

ND: Welchen Stellenwert hat das Problem der Landnahme in Kolumbien? Judith Maldonado Mujica: Unser Anwaltkollektiv ist in erster Linie im Nordwesten Kolumbiens tätig und dort gibt es eine ganze Reihe von Landkonflikten. Wir vertreten nicht nur indigene Gemeinden, sondern auch Bauern, die gewaltsam von ihrem Land vertrieben wurden, bei ihrem Kampf für die Rückkehr. Das ist aber alles andere als ein...

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Rote Karten für den Bundestag

Berlin (ND-Wallrodt). Die Organisatoren der Proteste gegen das Sparpaket der Bundesregierung haben das Verbot ihrer für heute geplanten Demonstration zum Bundestag scharf kritisiert. »Drinnen wird unsoziale Politik beschlossen, die Millionen Menschen betrifft, und wir sollen noch nicht einmal das Recht haben, dagegen in Sichtweite zu protestieren«, kritisierte Florian Wilde vom Bündnis »Wir zahlen...

Volker Stahl, Hamburg

Keine Spur von Zauber mehr

Der Zauber, der dem Neuen, Ungewöhnlichen innewohnte, war spätestens nach dem Rücktritt von Bürgermeister Ole von Beust im Juli verflogen. Nicht nur, weil nun mit Carsten Frigge schon der zweite Finanzsenator in der 19. Wahlperiode von Bord ging, zeichnet sich das Ende des schwarz-grünen Experiments in Hamburg ab.

Links oder rechts liegen gelassen
Gabriele Oertel

Links oder rechts liegen gelassen

Nachdem Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag die Grünen als künftigen Hauptgegner der Union geadelt hat, war SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, dem die Kanzlerinnen-Schelte als eigentlichem Oppositionsführer zugestanden hätte, sichtlich enttäuscht. Schon vor Merkels Nichtachtung mahnte der rechte Seeheimer SPD-Kreis eine klare Linie in der Partei an – was als heftige Kampfansage an Parteichef Sigmar Gabriel bewertet wird.

Seite 6

Gericht verurteilt Feldbefreier

Am Mittwochabend sprach das erweiterte Schöffengericht am Amtsgericht Aschersleben sechs Angeklagte wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung schuldig. Die selbst ernannten Feldbefreier hatten im April 2008 in Gatersleben (Sachsen-Anhalt) auf einem Versuchsfeld gentechnisch veränderte Pflanzen vernichtet.

ndPlusBarbara Martin, Stuttgart

Illegal von vorne bis hinten

Für den baden-württembergischen Landesverband des BUND ist die Sache klar: Der massive Polizeieinsatz vom 30. September im Stuttgarter Schlossgarten war illegal, weil die Baumfällaktion illegal war. Noch skandalöser werde die Aktion durch Recherchen des Bundes für Umwelt und Naturschutz. »Die Baumfällaktion im Mittleren Schlossgarten war ein geplanter Rechtsbruch der baden-württembergischen Behörden«, so der BUND-Landesgeschäftsführer Berthold Frieß.

Marcus Meier

LINKE Muskelspiele in Düsseldorf

LINKE-Fraktionschef Wolfgang Zimmermann verbuchte gestern erste Verhandlungserfolge, doch forderte er die rot-grüne Landesregierung auf, ihren Etatentwurf weiter zu korrigieren. Nur dann werde die LINKE den rot-grünen Nachtragshaushalt mittragen.

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Ermittlungen in Ostrava zu Ende

Prag (dpa/ND). Der gewaltsame Tod von mehr als 200 deutschstämmigen Tschechen unmittelbar nach Kriegsende bleibt unaufgeklärt. Die tschechische Polizei hat die Untersuchung des Massakers in einem Gefangenenlager in Ostrava endgültig eingestellt, wie die Zeitung »Pravo« am Donnerstag berichtete. Alle Verdächtigen seien inzwischen gestorben, sagte der Chef der regionalen Kriminalpolizei, Lubos Valer...

Druck auf Deutschland

Den Haag (AFP/ND). Die Niederlande haben den Druck auf Deutschland erhöht, einen in Ingolstadt lebenden mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher doch noch auszuliefern. In dem seit Jahrzehnten andauernden Rechtsstreit erließen sie einen europäischen Haftbefehl gegen den 88-jährigen Klaas Carel F., wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Den Haag mitteilte. Ein Erfolg ist nach bayerischen Angaben aber ...

Ermittlungen wegen Wahlbetrugs

Kabul/Moskau (AFP/ND). Der afghanische Generalstaatsanwalt hat Strafermittlungen wegen Betrugs bei der Parlamentswahl vor gut zwei Monaten eingeleitet und die Bekanntgabe der amtlichen Endergebnisse als voreilig kritisiert. »Wir haben Beweise, dass Stimmen in Kabul gekauft wurden«, sagte Mohammed Ischak Alko in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Kabuler Radiosender Asadi. Acht Mi...

Mubarak lässt abstimmen
ndPlusKarin Leukefeld, Kairo

Mubarak lässt abstimmen

In Ägypten finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Die Zeit davor war von einem harten Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle geprägt. Es kam zu regelrechten Verhaftungswellen, von denen vor allem Mitglieder der seit 1954 verbotenen Muslimbruderschaft betroffen waren. Laut Amnesty International sind noch rund 250 von etwa 600 seit Anfang Oktober festgenommenen Mitgliedern der Gemeinschaft inhaftiert.

Seite 8
Ritt auf dem toten Pferd
Thomas Händel

Ritt auf dem toten Pferd

Nun also doch: Irland ist unter den europäischen »Rettungsschirm« geschlüpft. Dies wird weitreichende Folgen auch für die Sozialsysteme auf der »grünen Insel« haben. Die Regierung in Dublin hat schon drastische Streichungen angekündigt. Einmal mehr kann man die Auswirkungen verfehlter neoliberaler Wirtschafts- und Finanzpolitik besichtigen. Der Fehler, einen Binnenmarkt geschaffen zu haben, ohne auch die Wirtschafts- und Fiskalpolitiken untereinander abzustimmen, rächt sich auf dramatische Weis...

EU lässt Ukraine weiter warten
Manfred Schünemann

EU lässt Ukraine weiter warten

In dieser Woche fand der 14. EU-Ukraine-Gipfel statt. Präsident Janukowitsch war mit der Hoffnung nach Brüssel gekommen, einen Durchbruch in den langjährigen Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zu erreichen, der Visafreiheit deutlich näher zu kommen und den Weg für eine spätere EU-Mitgliedschaft zu ebnen. Doch diese Erwartungen wurden enttäuscht.

Gaddafi lädt zum Gipfel
ndPlusArmin Osmanovic, Johannesburg

Gaddafi lädt zum Gipfel

In der libyschen Hauptstadt Tripolis kommen am 29. und 30. November rund 80 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der Afrikanischen Union zum 3. Afrika-EU-Gipfel zusammen.

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Klimakämpfer verurteilt

Kopenhagen (ND). Zwei dänische Klimaaktivistinnen wurden am Donnerstag zu vier Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Ein Amtsgericht in Kopenhagen befand die beiden Sprecherinnen des Netzwerkes »Climate Justice Action« (CJA), Stine Gry Jonassen und Tannie Nyboe, der Anstiftung zu Gewalt und der Störung der öffentlichen Ordnung für schuldig.Die Anklage gründete sich hauptsächlich auf einen Videocl...

Bahn regelt internen Datenschutz neu

Berlin (AFP/ND). Die Deutsche Bahn zieht weitere Konsequenzen aus der Datenaffäre im Konzern. Das Unternehmen regelt dazu den Umgang mit den Daten der Beschäftigten grundlegend neu, wie das Unternehmen am Donnerstag unter Berufung auf eine Vereinbarung mit den Arbeitnehmervertretern mitteilte. Die Rechte von Betriebsräten und Arbeitnehmern werden demnach gestärkt. Sie können etwa den Umgang der Ba...

Gericht verlangt neues Wettkonzept

Leipzig (AFP/ND). Deutschland muss sich entscheiden, ob es private Glückswetten zulassen oder insgesamt konsequent gegen Wett- und Spielsucht vorgehen will. Ein solches Konzept müsse sämtliche Wettbereiche umfassen, urteilte am Mittwochabend das Bundesverwaltungsgericht. Damit erzielten private Anbieter einen wichtigen Zwischenerfolg gegen die staatlichen Lotto-Monopole. Ob danach die bisherigen d...

Verkehr als Wunschkonzert
Erich Preuß

Verkehr als Wunschkonzert

Sieben Jahre nach dem Beschluss des Bundesverkehrswegeplans zog die Friedrich-Ebert-Stiftung am Mittwoch Bilanz. Ergebnis: Viele Vorhaben sind fragwürdig, die Bevölkerung von Entscheidungen ausgeschlossen.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

»Behandelt uns doch ordentlich!«

Auch in Dänemark liegt die Situation Erwerbsloser im Argen. Fehlende Weiterbildung, unsinnige Bewerbungsauflagen und überforderte Mitarbeiter in den Jobzentren sorgen für Unmut. Eine Initiative will das ändern.

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Ausgleich für Überstunden

Luxemburg/Halle (dpa/ND). Wer im öffentlichen Dienst ständig länger als in Europa erlaubt im Einsatz sein muss, hat Anspruch auf Freizeit oder Geld. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden (Rechtssache C-429/09). Im konkreten Fall hatte ein Feuerwehrmann der Stadt Halle geklagt, der als Fahrzeugführer beim Brandschutz laut Dienstplan im Schnitt pro Woche 5...

ndPlusHendrik Lasch, Staßfurt

Windkraft soll im Bergwerk gelagert werden

Ein Schlüssel zur breiten Anwendung regenerativer Energien ist deren Speicherung. Der Stromkonzern RWE geht dabei neue Wege und will Windkraft in Form von Druckluft in einem Salzstock zwischenlagern.

Roland Mischke

Erderwärmung lässt Europa frieren

Der Golfstrom bringt weniger Wärme als in den vergangenen Jahren. »Europas Heizung« ist gedrosselt und es steht ein Eiswinter ins Haus. Aber auch die Erderwärmung führt zu kalten Wintern in Europa.

Seite 11

Mehr Kontrolle sozialer Träger

(ND). Die Maserati-Affäre, mit der die Treberhilfe in der Vergangenheit in die Negativschlagzeilen geraten ist, bringt auch ihr Gutes mit sich. Der Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik des Bundesrates hat dem Gesetzesantrag des Berliner Senats für Soziales geschlossen mit 16 Stimmen zugestimmt. Der Entwurf, der Ende Juni 2010 vom Senat in Umlauf gebracht wurde sieht vor, mehr Transparenz und San...

Benachrichtigung für Volksentscheid

(dpa). Die Abstimmungsbenachrichtigungen für den Berliner Volksentscheid zur Offenlegung der Wasserverträge werden vom 10. Januar an versandt. Die Postsendung enthält auch eine amtliche Informationsbroschüre mit den Argumenten des Berliner Wassertisches sowie des Senats und des Abgeordnetenhauses, wie die Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach mitteilte. Abgestimmt wird über einen Gese...

Besonnenheit

Besonnenheit, wie sie im Abgeordnetenhaus einmütig beschworen wurde, ist der beste Ansatz. Beim Ruf »Keine Panik!« zittert vielleicht etwas die Stimme und das Gegenteil von Beruhigung ist erreicht. Terror- und andere (Un-)Sicherheitslagen fordern bedachte Zuwendung. Gefährdungen terroristischer Art sind Zwangslagen, in die man trotz aller Vorsicht – durchaus im Wortsinne des Voraussehens &nd...

»Zimmer frei« im Osthafenhotel
ndPlusBernd Kammer

»Zimmer frei« im Osthafenhotel

Seit Anfang der Woche hat das nhow-Hotel am Osthafen geöffnet, morgen soll es den ersten großen »Gäste«-Ansturm geben. Allerdings von einer Klientel, die normalerweise nicht zu den Nutzern einer solchen Nobelherberge zählt: Die Initiative »Mediaspree entern« will gegen die Bebauung des Spreeufers und »seine Entwicklung hin zum exklusiven Luxusraum« protestieren. Das Motto lautet »Zimmer frei, wir ...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Bekenntnis zur Normalität

»Terrorgefahr: Sicherheitswarnung ernst nehmen, Bürger aufklären, besonnen agieren«, war das Thema der gestrigen Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus. Seltene Einmütigkeit herrschte dabei unter den Fraktionen, dass das nicht zu parteipolitischem Geplänkel tauge. Gleich vier Fraktionen setzten die Terrorgefahr als Thema. Die FDP hätte sich lieber der Bildungspolitik zugewandt.»Der Terrorismus bedro...

Seite 12
Mali trifft Kuba
ndPlusHansdieter Grünfeld

Mali trifft Kuba

Wären nicht durch Postschlamperei die Pässe malinesischer Musiker auf dem Weg zur kubanischen Botschaft verloren gegangen, hätte es bereits vor 14 Jahren in Havanna heißen können: »AfroCubism – Mali trifft Kuba«. Damals entstand, notgedrungen ohne Mitwirkung der Malinesen, die Produktion »Buena Vista Social Club«, von der bis heute Millionen Schallplatten verkauft wurden. Nun unternahm Produ...

ndPlusInes Alwardt, dpa

Bewahrer der Buchstaben

Zu DDR-Zeiten prangte das zwei Meter große »M« auf den Markthallen am Alexanderplatz in Berlin. Den roten Hertie-Schriftzug versenkten Ex-Mitarbeiter nach der Firmenpleite in der Spree: Als zwei von 500 Initialen und Schriftzügen stehen die beiden Leuchtreklamen jetzt im Schaudepot des künftigen Buchstabenmuseums. Aus der Sammlung soll in den kommenden Jahren ein Museum werden. Sein Ziel: Historis...

Mord ohne Motiv
Volkmar Draeger

Mord ohne Motiv

In ihrer neuen Produktion »secrets perdus« ist Toula Limnaios unter die Krimiautoren gegangen. Was man dazu braucht: Tote und viel Nebel. Beides liefert sie den Zuschauern in ihrem Spielort HALLE Tanzbühne. Von zwei Seiten kann man die Szene einsehen, doch man sieht fast nichts. Und Lichtdesigner Jan Langebartels tut auf Geheiß der Choreografin alles, dass es auch so bleibt. Aus dem verwaberten Sc...

Uta Herrmann

Es gibt keine Feinde

Ende September kam er in die russischen Kinos und spielte an nur einem Wochenende 2,5 Millionen Dollar ein. Im Oktober wurde er von der Russischen Filmakademie als Beitrag für den Wettbewerb um den Oscar für den besten fremdsprachigen Film ausgewählt und am Mittwochabend eröffnete er im voll besetzten Kino International die 6. Russische Filmwoche in Berlin: »Kraj – Am Rande der Welt«. Das au...

Seite 13

Haftbefehl gegen Neonazi

Limbach-Oberfrohna (dpa/ND). Ein 19 Jahre alter Rechtsextremer soll den Brand in einem linksorientieren Jugendtreff in Limbach- Oberfrohna (Sachsen) gelegt haben. Der junge Mann wurde am Mittwoch dem Haftrichter am Amtsgericht Zwickau vorgeführt, sagte aber nicht aus, teilte die Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge am Donnerstag mit. Gegen den Beschuldigten wurde zwar ein Haftbefehl erlassen, unte...

Peter Nowak

Unterwegs zum Nulltarif

Kostenlos mit Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) unterwegs sein – dieses ehrgeizige Ziel hat sich die Kampagne »Berlin fährt frei« gestellt. Mit Buttons, Aktionen in der U-Bahn und im Internet wirbt sie für ihr Anliegen. Am Mittwochabend diskutierten die Aktivisten mit Gewerkschaften und Verbänden.So unterstützte der ver.di-Be- triebsgruppenvorstand der Vertrauensleute der B...

Velten Schäfer

Rüge für Rostocker Bürgerfunker

Das Rostocker Bürgerradio »Lohro« muss sich massive behördliche Kritik gefallen lassen: In einer Musiksendung hätten die ehrenamtlichen Moderatoren zu Gewalt aufgerufen. In der fraglichen Sendung war es um Stuttgart 21 gegangen.

Kampf um Grünflächen
ndPlusBernd Kammer

Kampf um Grünflächen

Hoffnung für die Mieter nicht nur am Kollwitzplatz: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat jetzt ein Bauprojekt in der Kollwitzstraße 42 gestoppt. Dort errichtet ein Investor, orientiert an der ursprünglichen Bebauung, seit diesem Jahr einen Neubau mit Quer- und Seitenflügel. Gegen die Baugenehmigung zog der Eigentümer des Nachbargrundstücks vor Gericht, weil die Nachbargebäude verschattet und der g...

Würdevoller Abschied vom Vierbeiner
Steffi Bey

Würdevoller Abschied vom Vierbeiner

Ohne eigenen Hund wäre Klaus Büchner wahrscheinlich nie auf seine neuste Geschäftsidee gekommen. Der Tod seines geliebten Foxterriers brachte den 55-Jährigen aber auf ein lebendiges Vorhaben. Büchner wird Ende des Jahres Berlins erstes Haustierkrematorium eröffnen. Der Projektentwickler ist sich sicher, dass diese Einrichtung gebraucht wird. »Immer mehr Menschen wollen ihr Haustier in Würde bestat...

ndPlusAndreas Fritsche

Keulenschrecke statt Bundeswehr

Für das »Bombodrom« im Norden Brandenburgs ist der Übergang von der militärischen zur zivilen Nutzung eingeleitet worden. Schwierigkeiten bereitet jedoch längst nicht nur die hinterlassene Munition.

Seite 14

Entscheid im Kopftuchstreit

Dresden (dpa/ND). Mädchen dürfen an sächsischen Schulen grundsätzlich Kopftücher aus religiösen Gründen tragen. Das stellte das Kultusministerium am Donnerstag klar. Das verfassungsrechtlich geschützte Grundrecht der Religionsfreiheit müsse gewahrt bleiben. Entscheidend sei aber, dass »die Schüler erkennbar sind und aktiv an der Kommunikation teilnehmen können«, hieß es. Das Tragen einer Burka ist...

Kaserne als Heim für Asylbewerber

München (dpa/ND). Die Unterbringung von Asylbewerbern in München soll verbessert werden. Nachdem die bisherigen Notunterkünfte wegen eines verstärkten Flüchtlingszustroms zum Teil erheblich überbelegt waren, sorgt die Bundeswehr nun für Abhilfe. Sie stellt ein nicht mehr genutztes Gebäude der ehemaligen Bayern-Kaserne in München-Freimann zur Verfügung. Wie die Regierung von Oberbayern am Mittwoch ...

Mit der Strahlkraft der Sonne zwei Sterne geholt

Potsdam (ND/dpa). Brandenburg ist beim Ausbau der erneuerbaren Energien Vorreiter in Deutschland. Als Gesamtsieger eines Ländervergleichs erhält das Land den »Leitstern 2010«, verkündete gestern die Agentur für erneuerbare Energien. Sie vergibt die Auszeichnung. Thüringen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt folgen auf den weiteren Plätzen. Schlusslicht ist Berlin, hinter dem ...

ndPlusHendrik Lasch, Dresden

CDU-Haushistoriker vor die Tür gesetzt

Das Hannah-Arendt-Institut hat dem Historiker Michael Richter fristlos gekündigt – wegen neuer Details zu dessen IM-Tätigkeit. Weil die lange bekannt war, Richter aber dennoch zu sensiblen Themen veröffentlichte, steht das Institut selbst in der Kritik.

Winfried Wagner und Frank Pfaff, dpa

Leben am toten Gleis

Auf Bahngleisen fahren nur noch Touristen auf handgetriebenen Draisinen. Der Busverkehr richtet sich weitgehend nach den Schulzeiten. Für autolose Bewohner ländlicher Regionen wird es immer schwieriger, einfach mal wegzukommen.

ndPlusAndreas Fritsche

Unter 7,50 Euro geht gar nichts

Mit einem Stundenlohn von 6,83 Euro gehen Gebäudereiniger in Brandenburg nach Hause. Beschäftigte in Wäschereien verdienen nur 6,50 Euro, und mancher Wachschützer soll mit fünf Euro und weniger auskommen. Das sei sittenwidrig, findet der Landtagsabgeordnete Thomas Domres (LINKE). »Damit soll Schluss sein.« Wer den ganzen Tag schufte, der müsse von seinem Gehalt auch seinen Lebensunterhalt bestreit...

Seite 15
Angelika Kettelhack

Tod der Wahrheit

Ein klassisches Hollywood-Stück, aber ein sehr böses: Jahre nach dem wirklichen Ereignis liefert es ein Paket hässlichster amerikanischer Wirklichkeit. Auch wenn Doug Limans Film »Fair Game« heißt, so zeigt er doch genau das Gegenteil: das Geschehen um die »Plame-Affaire«, wie sie verharmlosend in die US-Geschichte einging, kurz vor dem zweiten Irak-Krieg. Verzweifelt sucht die Bush-Administration...

Maskentheater
Sebastian Hennig

Maskentheater

Olaf Martens wurde 1964 in Halle geboren und hat in Leipzig bis 1992 bei Helfried Strauß und Wolfgang G. Schröter studiert. Aus dem Hallenser und Leipziger Raum, wo bekanntlich die schönen Mädchen auf den Bäumen wachsen, stammten auch die ersten Modellen seiner Farbfoto-Szenerien. Das natürliche Selbstbewusstsein, welches auf körperlicher Präsenz beruht, wird durch Anordnung und Umgebung unterstri...

ndPlusAert van Riel

Buchkultur

Dass sich die Buchkultur zurzeit in einem großen Transformationsprozess befindet, bezweifelt kaum einer mehr. E-Books, die in digitalisierter Form auf dem Bildschirm gelesen werden können, drängen auf den Markt. Wichtigster Katalysator der Digitalisierung wird wohl auch in Zukunft der US-amerikanische Internetkonzern Google bleiben, obwohl im kommenden Jahr durch die im Internet verfügbare Deutsch...

Seite 16
Man erkennt sich am Stallgeruch
ndPlusJürgen Amendt

Man erkennt sich am Stallgeruch

Deutschland ist im Wechselfieber. Naja, nicht ganz Deutschland, aber zumindest der Teil der Bevölkerung, der Kinder im Alter von neun bis elf hat. Bundesweit entscheidet sich derzeit die Frage, auf welche Schule die Kinder nach der Grundschule gehen werden. Es ist eine Entscheidung, durch die die bildungsnahen und -fernen Schichten sichtbar gespalten werden, denn mit dem Übertritt aufs Gymnasium s...

Lena Tietgen

Bildungsrauschen

Nachdem eine schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg bei der Einführung eine Schulsystems, das auf das längere gemeinsame Lernen aller Kinder setzt, am Widerstand des Bildungsbürgertums gescheitert ist, versucht die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW einen anderen Weg: Gemeinschaftschulen sollen auf freiwilliger Basis entstehen. Den Anfang machte Ascheberg im Münsterland. Auf www.sueddeutsche....

Recht auf freie Berufswahl?

Recht auf freie Berufswahl?

Für Bachelor-Absolventen wird es in Deutschland immer schwieriger, zu einem Master-Studium zugelassen zu werden. In Münster haben sich jetzt Studierende vor Gericht ihr Recht auf ein Masterstudium erstritten. Vertreten wurden sie von dem Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler. Mit dem Spezialisten für Hochschulrecht sprach Jens Wernicke.

Aert van Riel

Numerus clausus für Masterstudiengänge

An beliebten Hochschulen wollen wesentlich mehr Bachelor-Absolventen ein Masterstudium aufnehmen, als Plätze dafür vorgesehen sind. Laut Hochschulrektorenkonferenz (HRK) soll die Zulassung zum Masterstudium hauptsächlich von den Leistungen im vorangegangenen Bachelorstudium abhängen.

Seite 17

Beeinträchtigte Arbeitsfähigkeit

Von denjenigen, die mit ihrem Job zufrieden sind, denken 18 Prozent, dass sie nicht bis zur Rente arbeiten können. Bei denjenigen, die unzufrieden sind, geht die Zahl auf 77 Prozent hoch. Eine Expertise erstellten Falko Trischler und Markus Holler vom Forschungsinstitut Inifes. Sie werteten Studien und Umfragen aus, um die langfristigen Folgen von Arbeitsbelastungen zu bestimmen. Ergebnis: Nicht n...

René Heilig

Sicherheit ist kein Auto

Mitte der Woche ist Konrad Freiberg offiziell als Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) verabschiedet worden. Bernhard Witthaut wird es nicht leicht haben, in Freibergs Schuhe zu wachsen. Zumal der Bundesinnenminister ihm einen begrenzten Handlungsrahmen vorzugeben versucht. Wenn der Chef der IG Metall über Autos redet, dann ist das etwas ganz anderes als wenn der Chef der GdP über Sicherheit re...

Hans-Gerd Öfinger

Treibende Kraft in der Klima-Allianz

Wenn an diesem Wochenende in Würzburg die örtliche Klima-Allianz mit einer Kundgebung und verschiedenen Veranstaltungen an die Öffentlichkeit geht, dann ist dies zum guten Teil auch ein Erfolg intensiver gewerkschaftlicher Vorarbeit. So war die DGB-Region Würzburg-Schweinfurt eine treibende Kraft, als es darum ging, Gewerkschaften, Umweltverbände, Initiativen, SPD, LINKE, Grüne und Attac an einen ...

ndPlusDieter Hanisch

Lohndumping in der Psychiatrie

Der in Zürich beheimatete Gesundheitsdienstleister Ameos ist bekannt dafür, sein Personal zunehmend aus einer konzerneigenen Zeit- und Leiharbeitsgesellschaft zu rekrutieren. Streit darum gibt es nun in Neustadt/Holstein, ob dies auch für den sensiblen Arbeitsbereich der Betreuung von ehemals Sicherungsverwahrten gelten darf.

ndPlusMona Grosche

Neue Ära durch ERA?

Eine lesenswerte neue Studie über den »Gender Pay Gap« kommt zu erwartbaren Ergebnissen, enthält aber auch Vorschläge, wie man bei der Ungleichbezahlung von Frauen Veränderungen erzielen kann.

Seite 19
ndPlusOliver Händler

Kein Limit

»Wir werden hart durchgreifen«, sagt Michel Platini. Der Präsident der Europäischen Fußball-Union will sicherstellen, dass die Klubs künftig weniger Schulden machen. Eine sportliche Schuldenbremse sozusagen. Doch so richtig hart wird's wohl nicht werden. »Wir werden streng sein«, sagt Platini, doch schränkt er gleich wieder ein: »Große Vereine sterben nie.« Wem will er denn dann an den Kragen? Dem...

In Gedanken bei Real

Für den FC Barcelona zählt derzeit nur eins: El Clasico! Obwohl sich Lionel Messi und Co. am Mittwochabend durch ein 3:0 bei Panathinaikos Athen im Schongang für das Achtelfinale der Champions League qualifizierten, sind alle Blicke bereits auf das bevorstehende Ligaduell gegen Erzfeind Real Madrid am Montag gerichtet.»Die Wahrheit ist, dass wir heute nicht in allen Belangen gut drauf waren. Ich g...

Alba lässt NBA-Profis keine Chance

Alba lässt NBA-Profis keine Chance

Die Hürde Samara ist genommen, das Spitzenduell kann kommen. »Unser Team-Basketball hat gegen eine individuell stark besetzte Mannschaft bestens funktioniert«, analysierte Teammanager Mithat Demirel nach dem überzeugenden 88:64-Sieg von Alba Berlin zum Eurocup-Heimauftakt gegen Krylia. Die 8863 Fans waren begeistert: Die hoch eingeschätzte Millionentruppe von Samara, die mit fünf erfahrenen Ex-NBA...

Angeklagter packt aus

In einer ersten öffentlichen Erklärungen hat der Angeklagte Nürretin G. im Prozess um den Manipulationsskandal im deutschen Fußball über zahlreiche Betrugsfälle berichtet. Der 35 Jahre alte Angeklagte beschrieb detailliert die Vorgehensweise bei der Manipulation von bis zu 16 Spielen, die auch Begegnungen der 2. Bundesliga betreffen. Dabei bestätigte er im Grundsatz die Anklage und belastete die e...

Biedermann gewinnt Auftaktgold

Der Hallenser Paul Biedermann hat bei den Kurzbahn-Europameisterschaften der Schwimmer in Eindhoven zum Auftakt Gold über 400 Meter Freistil gewonnen. In 3:39:51 min setzte er sich klar gegen die Konkurrenz durch. Danach siegte der Darmstädter Yannick Lebherz über 200 Meter RückenInsgesamt sind alle deutschen Schwimmer gut in die EM gestartet und hatten die Vorläufe am Vormittag ohne Ausfälle über...

Ulli Brünger, dpa

Schalke sicher im Achtelfinale

Am Ende eines berauschenden Fußballabends herrschte eine Stimmung wie zu besten Europapokalzeiten. Nach der 3:0-Gala gegen Olympique Lyon standen die Fans des FC Schalke 04 auf den Sitzen und stimmten erstmals seit Jahren ihre UEFA-Cup-Hymne von 1997 an. »Wir schlugen Roda, wir schlugen Trabzon«, schallte es durch die Arena. »Das war sicher die stärkste Halbzeit, die wir bisher gespielt haben. Die...