Der Castor ist auf dem Weg

Cadarache (dpa) - Nach Angaben von Greenpeace startete der Zug mit den Castoren am Dienstagabend in Cadarache. Am frühen Mittwochmorgen befand er sich nach Angaben von Atomkraftgegnern zwischen Valence Ville und Lyon im Osten Frankreichs. Der Zug wird voraussichtlich am Donnerstag sein Ziel im Zwischenlager Nord in Lubmin erreichen. Es gibt keine genauen Angaben über die genaue Fahrtroute des Zug...

Gericht akzeptiert Freilassung von Assange

Punktsieg für Wikileaks-Aktivist Julian Assange: Ein Londoner Gericht akzeptierte am Dienstag seine Freilassung gegen eine hohe Kaution. Doch vorerst bleibt er hinter Gittern. Die schwedische Justiz legte Berufung ein.

Castor-Transport ist auf dem Weg nach Lubmin

Der Castor rollt schon wieder. Nur fünf Wochen nach dem von Massenprotesten begleiteten Transport nach Gorleben ist erneut ein Zug mit Atommüll von Frankreich nach Deutschland unterwegs. Demonstranten rüsten sich zum Protest.

Castor-Transport auf seinem Weg durch Deutschland

Saarbrücken (dpa) - Begleitet von kleineren Protesten ist am Mittwoch ein Castor-Transport mit radioaktivem Müll durch den Südwesten Deutschlands gefahren. Der Zug mit etwa 2500 Brennstäben an Bord ist auf dem Weg von Frankreich zum Zwischenlager bei Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern. Am Nachmittag überquerte er bei Saarbrücken die deutsch-französische Grenze und fuhr dann weiter über Rheinland- Pf...

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Unten links

Von wegen stille Nacht. In Bayern ist trotz friedvollen Schnees von Besinnlichkeit keine Spur. Zu viel Unbill treibt die Bajuwaren um. Nicht, weil ihnen die Ober- und Unterfranken langsam abhanden kommen oder Dutzende aufmüpfiger Bauern wegen ein paar Hektar Olympia 2018 in München verhindern wollen. Das kriegt man im weiß-blauen Einzugsgebiet schon per Milliönchen geregelt. Aber dass ihr edelster...

Alternativlos

Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft. Zwar demonstrierten auch am Dienstag, zeitgleich mit der Abstimmung über den Premier im Parlament, erneut Zehntausende in Rom gegen die Regierung. Zwar haben die Italiener die Eskapaden satt, die sich ihr Premier immer wieder leistet. Zwar wollen die ehemaligen Partner Berlusconis inzwischen selbst an die Spitze der Rechten. Zwar fürchten die Menschen von...

Über Preise und einen Esslöffel Zucker

Der Weihnachtsbaumverkauf 2010 geht in die Schlussphase. Nach den Erfahrungen werden mehr als 28 Millionen Weihnachtsbäume verkauft werden. Davon stammen etwa 70 Prozent aus Deutschland, der Rest wurde importiert. In Deutschland liegen die wichtigsten Anbaugebiete in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Fünf Prozent der im letzten Jahr verkauften Bäume wurden im Rahmen der Waldbewirtschaftung direkt aus dem Wald entnommen.

ndPlusJörg Meyer

Christliche sind nicht mehr im Geschäft

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt stellte gestern fest, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist. Den Arbeitgebern könnten Nachzahlungen an die Sozialkassen in Milliardenhöhe drohen.

Anna Maldini, Rom

Berlusconi siegte wie geschmiert

Mit 314 gegen 311 Stimmen hat die Regierung von Silvio Berlusconi das Vertrauen der italienischen Abgeordnetenkammer erhalten. Die Exekutive wackelt also beträchtlich, aber im Moment bleibt sie im Amt, auch wenn sie nicht wirklich handlungsfähig ist.

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Volle Zahlung bei Elternteil im Ausland

Auch wenn ein Elternteil im Ausland arbeitet, muss für in Deutschland lebende Kinder das Kindergeld voll ausgezahlt werden. Die deutschen Behörden dürfen das Kindergeld nur dann kürzen, wenn der restliche Betrag aus dem Ausland tatsächlich gezahlt wird. Das geht aus einem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg hervor.

Gebündelte Proteste

Die Pläne zur Erhöhung des Renteneintrittsalters gehen um in Europa. Nach einzelnen Staaten wie Frankreich, Deutschland, Spanien hat die EU-Kommission mit der Vorlage des »Grünbuchs Rente« die Diskussion über die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf die gesamteuropäische Ebene gehoben. Dazu kommt, dass einschneidende »Sparpakete« in den von der Finanz- und Wirtschaftskrise besonders gebeutelten Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal oder Irland für zornige Proteste derer sorgen, die den ...

Keine Rückkehr in die GKV?

Sind ehemalige privat krankenversicherte Selbstständige auf Hartz IV angewiesen, haben sie keinen Anspruch auf Rückkehr zur gesetzlichen Krankenversicherung. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in einem am 18. Oktober in Essen bekanntgegebenen Beschluss entschieden. Dem Arbeitslosen sei in diesem Fall eine private Versicherung zum Basistarif zuzumuten, entschied das LSG.

ndPlusAnke Stefan, Athen

Kein Schiff fährt aus in Piräus

Griechenlands Parlament wird am 22. Dezember gegen Mitternacht über den Haushalt 2011 abstimmen. Der Entwurf enthält eine ganze Reihe weiterer tiefer Schnitte in die Budgets der Familien von Lohnabhängigen. Die wiederum wehren sich dagegen mit einem »vorweihnachtlichen Streikmarathon«.

Uwe Kalbe

Gabriel: Wir stellen die richtigen Fragen

Als die Teilnehmer der SPD-Konferenz zu Afghanistan am Dienstag das Willy-Brandt-Haus in Berlin verließen, hatten sie eine Debatte voller sachkundiger Argumente erlebt. Eine neue Sicht der SPD auf den Afghanistaneinsatz war allerdings nicht zu erkennen.

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Schwerbehinderung wurde zu spät gemeldet

Unterrichtet ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber nicht innerhalb von drei Wochen nach Erhalt einer Kündigung über eine mögliche Schwerbehinderung, geht der gesetzliche Sonderkündigungsschutz verloren. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein in einem am 15. Oktober bekanntgegebenen Urteil.

Günstiger Tarifvertrag muss weiter gelten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat die Rechte von Arbeitnehmern nach dem Verkauf ihres Unternehmens gestärkt. Wird in einzelnen Arbeitsverträgen auf einen Tarifvertrag Bezug genommen, kann dieser auch noch nach einem Betriebsübergang gelten, entschied das BAG am 17. November 2010.

Höchstens 48 Stunden pro Woche

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die wöchentliche Arbeitszeitgrenze von höchstens 48 Stunden bekräftigt. Wenn sie länger arbeiten müssen, haben Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst einen Schadenersatzanspruch sogar unmittelbar gegen den Staat, wie der EuGH am 25. November 2010 entschied (Az. C-429/09). Das Urteil könnte Signalwirkung auch für andere Einsatzkräfte wie Polizisten haben.

Wenn ein Schüler arbeitet, wenn ein Volontär arbeitslos wird

Mein Sohn ist 17 Jahre alt und Schüler einer 10. Klasse. Er hat einen Job angenommen. Er arbeitet sechs Stunden wöchentlich, manchmal bis zu 20 Stunden! Was ist, wenn er krank wird? Und steht ihm auch Urlaub zu? Doris B., Berlin Für Jugendliche, die noch zum Besuch der Vollzeitschule verpflichtet sind, finden die für Kinder geltenden Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) Anwendun...

Schmutzige Steinkohle für E.on & Co
ndPlusKnut Henkel

Schmutzige Steinkohle für E.on & Co

Kolumbien wird von Jahr zu Jahr wichtiger als Lieferant für deutsche Kohlekraftwerke. In mindestens einem Dutzend deutscher Stromerzeugungsanlagen kommt billige Steinkohle aus dem lateinamerikanischen Land zum Einsatz. Dies hat seinen Preis: Menschen werden ausgebeutet, Grundrechte verletzt und Umweltbestimmungen außer Kraft gesetzt.

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Mieterrechte und -pflichten

Der Deutsche Mieterbund hat eine aktualisierte Ausgabe seiner Broschüre über Mieterpflichten und Mieterrechte herausgebracht – mit Stand von September 2010. Darin wird umfangreich über Gesetze, Urteile und Vertragsklauseln informiert und ist somit ein guter Ratgeber zu Alltagsfragen des Mietrechts.Zu beziehen ist das Heft bei allen Mietervereinen. Es kostet 6 Euro. Die Broschüre kann auch be...

René Heilig

Regierung darf CIA-Täter schonen

Es gibt ein Opfer, es gibt Zeugen, man kennt die Verdächtigen und auch ein internationaler Haftbefehl ist ausgestellt. Doch die Bundesregierung muss sich im Fall el Masri nicht um die Auslieferung der mutmaßlichen Täter bemühen. Denn sie gehören zur CIA.

ndPlusFabian Lambeck

Saarlands Grüne stoppen Hartz-IV-Reform

Weil die saarländischen Grünen den Hartz-IV-Plänen der Regierung nicht zustimmen wollen, muss sich das von einer Jamaika-Koalition regierte Saarland bei der Abstimmung am Freitag in der Länderkammer enthalten. Damit hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr für das umstrittene Gesetzesvorhaben. Am kommenden Montag soll deshalb der Vermittlungsausschuss zusammenkommen. Derzeit scheint es wenig wahrscheinlich, dass die geplante Regelsatzerhöhung zum 1. Januar 2011 in Kraft tritt.

Unwirksame Klausel bleibt unwirksam

Ein Vermieter hatte in seinen Mietverträgen eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel verwendet. Es ging um starre Fristen. In Folge der Unwirksamkeit ist der Vermieter nunmehr selbst zu Schönheitsreparaturen verpflichtet. Um das zu umgehen, wollte er die Mieter für eine Änderung des Mietvertrages gewinnen. Nach dieser neu formulierten Klausel hätten sie die Arbeiten zu übernehmen – und zu bezahlen.

Anrühren von Zement

Anrühren von Zement

Bei der Sitzung des LINKEN-Vorstandes am Wochenende in Stuttgart ist ein Vorstoß zur Überarbeitung des Arbeitsbegriffs im Entwurf des Parteiprogramms abgeblockt worden. Ein entsprechender Antrag von Frauen verschiedener Strömungen, den Arbeitsbegriff so »zu erweitern, so dass er auch die Bereiche der Reproduktionsarbeit, der politischen Einmischung und der Selbstentwicklung umfasst«, wurde mit 19 ...

Wenn der Fahrradkeller nicht gereinigt wird

Zu DDR-Zeiten war es in unserem ehemaligen AWG-Wohnblock üblich, dass die Mieter der Reihe nach Reinigungsarbeiten auf ihrer Etage sowie auf Treppen, im Fahrradraum und im Keller durchführten. Wir haben noch einen DDR-Mietvertrag. Seit der Wende wurde diese Reinigung durch Leerstand und Mieterwechsel vernachlässigt. Das Gebäude wurde auch mehrfach verkauft. Mitte der 90er Jahre wurde eine Reinigun...

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Voller Name im Netz

München (dpa/ND). Ein ehemaliger inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Stasi muss mit der Veröffentlichung seines Namens im Internet leben. Das Oberlandesgericht München (OLG) verwarf am Dienstag seine Berufung gegen das erste Urteil des Landgerichtes. Eine Revision ist nicht zugelassen.Der 56-Jährige muss weiter hinnehmen, dass sein Bild mit vollem Namen auf der Webseite www.stasi-in-erfurt.de des M...

Mehr Kinderschutz

Berlin (Agenturen/ND). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will Kinder besser schützen. Die Ministerin legte am Dienstag in Berlin den Entwurf eines neuen Kinderschutzgesetzes vor. Darin sind unter anderem verpflichtende Hausbesuche, eine mögliche Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht und der verstärkte Einsatz von Familienhebammen vorgesehen.Weiterhin soll das sogenannte Juge...

Schlechter gestellt

Torgau/Berlin (epd/ND). Nach der Empfehlung des Runden Tisches, westdeutschen Heimkindern der Nachkriegszeit mit einem Entschädigungsfonds zu helfen, wird Kritik von DDR-Heimkindern laut. »Sobald es um konkrete Entschädigungszahlungen geht, müssen die DDR-Opfer dabei sein«, sagte die Vorsitzende der Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof in Torgau, Gabriele Beyler, gestern. Trotz unterschiedlich...

Wenn der Architekt nicht richtig kontrolliert

Wer einen Architekten mit der Überwachung eines Bauprojekts beauftragt, darf sich darauf verlassen, dass dieser alle Arbeiten kontrolliert. Stellt sich später heraus, dass dies nicht vollständig der Fall war, müsste der Architekt auf seine Kosten eventuelle Mängel von nicht kontrollierten Arbeiten beseitigen.

Baurat gegen größte Risiken

Bei Hausbau oder Sanierung sind Baumängel eines der größten Risiken für private Bauherren. Wie damit umzugehen ist und welche Vorschriften zu beachten sind, ist in einem Ratgeber des Bauherren-Schutzbundes (BSB) nachzulesen.

ndPlusSusann Witt-Stahl, Hamburg

Keine Hans-Albers-Platten mehr

Nach dem vorzeitigen Ende der schwarz-grünen Koalition wird im Februar 2011 in der Hansestadt neu gewählt. Die Grün-Alternative Liste (GAL) hat Anja Hajduk zu ihrer Spitzenkandidatin auserkoren.

Ein verschwörerisches Grinsen
Velten Schäfer, Greifswald

Ein verschwörerisches Grinsen

Vor den Prosteten gegen den Transport hochradioaktiven Atommülls aus bundeseigenen Forschungsreaktoren ins Zwischenlager Nord bei Lubmin setzen die Veranstalter auf Deeskalation. Die Polizei zeigt sich derweil überaus wachsam.

Gilt »Verträge sind einzuhalten« auch für Kleingärten?

Wir haben 1992 einen Unterpachtvertrag mit einem Bezirksverband der Kleingärtner abgeschlossen. Im Vertrag wurde ausgewiesen, dass wir vorhandene bauliche Anlagen übernehmen. Und wir zahlten nach Schätzung einen entsprechenden Betrag. Im Vertrag wurde auch auf § 20 a Bundeskleingartengesetz (BKleingG) verwiesen, nachdem »der vom vorigen Unterpächter … umbaute Raum als bestandsgeschützt« gal...

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Verdacht gegen Nordkorea

Seoul (dpa/ND). Die USA und Südkorea vermuten, dass Nordkorea drei bis vier weitere bisher nicht bekannt gegebene Urananreicherungsanlagen betreibt. Die Existenz solcher Anlagen neben der kürzlich enthüllten Uranfabrik im Nuklearkomplex Yongbyon werde seit Längerem vermutet, berichtete die südkoreanische Zeitung »Chosun Ilbo« am Dienstag unter Berufung auf Geheimdienstkreise. »Wir gehen davon aus,...

Opposition in Kosovo will neue Voten

Pristina (dpa/ND). Die Opposition in Kosovo läuft Sturm gegen Wahlsieger Hashim Thaci und dessen Partei PDK. Sie spricht von massiven Fälschungen bei der Parlamentswahl am Sonntag. Dagegen hatten westliche Wahlbeobachter aus dem Europarat und den USA die erste Parlamentswahl seit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos vor fast drei Jahren als »positiv, rechtmäßig und fair« bezeichnet. Die Anhänger v...

Bedingung: Baustopp

Die Palästinenserführung bleibt hart im Siedlungsstreit mit Israel und hält an der Forderung nach Baustopp fest.

Internationale Jugend in Südafrika
Hans-Georg Schleicher

Internationale Jugend in Südafrika

In Südafrika haben sich mehr als 3000 Delegierte aus über 100 Ländern zu Weltfestspielen der Jugend und Studenten versammelt. Es ist seit 1947 das 17. Weltjugendfestival und das erste im subsaharischen Afrika. Insgesamt werden mehrere zehntausend Menschen erwartet.

Wann feiert der Fiskus bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier mit?

Großer Beliebtheit erfreuen sich in den vorweihnachtlichen Wochen Betriebsfeste, die den Mitarbeitern einmal außerhalb des stressigen Arbeitsalltages Gelegenheit zu Kommunikation und Entspannung bieten. Sie sind auch als Dankeschön für die geleistete Arbeit gedacht und als Motivation für ein über die Arbeit hinausgehendes zwischenmenschliches Miteinander. Deshalb werden oft zu derartigen Veranstal...

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Vorsicht vor Versicherung

Nachdem seit 2005 kein Sterbegeld von den gesetzlichen Krankenkassen mehr gezahlt wird, werden verstärkt Sterbegeldversicherungen angeboten.

Ungarn: Umbau des Rentensystems

Das ungarische Parlament hat mit den Stimmen der rechtskonservativen Regierungsmehrheit einen Umbau des Rentensystems beschlossen.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Wenn die Polizei kriminell wird

Sieben Polizisten sind dieser Tage von einem Gericht in Bobigny bei Paris zu Gefängnisstrafen zwischen sechs und zwölf Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Der Fall hat auch politische Folgen.

»Wanderer zwischen den Welten«

Nach rund viermonatiger Untersuchungshaft in der Türkei wurde der türkischstämmige deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli letzte Woche vom Gericht in Istanbul freigelassen. Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff nahm mit einer Delegation von Unterstützern am Prozessauftakt teil. Mit dem 68-Jährigen aus Köln, der vor allem durch investigativen Journalismus bekannt wurde, sprach Antje Stiebitz.

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Versandhandel über externe Firma verboten

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg hat einem in Halle und Köthen ansässigen Apotheker den Versandhandel über eine externe Firma verboten. In der Begründung des Urteils vom 14. Oktober 2010 (Az. 2 L 245/08) verweist das Gericht auf das deutsche Apothekengesetz, wonach ein Apotheker zur persönlichen Leitung seines Geschäftes in eigener Verantwortung verpflichtet ist. Der Apotheker hatte jedo...

Winterreifen – bei Mietwagen aufpassen!

Trotz der definitiv seit dem 4. Dezember 2010 gültigen neuen Winterreifenpflicht sind nicht alle Mietwagen in Deutschland mit schneetauglichen Reifen ausgestattet. Bei winterlichen Straßenverhältnissen haftet aber der Fahrer für die richtige Winterbereifung und nicht der Vermieter. Wer ohne wintertaugliche Bereifung einen Unfall verursacht, haftet für den Schaden, was trotz Vollkaskoschutz teuer w...

Schadensersatz stark reduziert

Ein Jugendlicher, der zwei Lieder in einer Internet-Tauschbörse eingestellt hat, muss den Musikverlagen nicht 600 Euro, sondern nur 30 Euro Schadensersatz zahlen, entschied das Landgericht Hamburg (Az. 308 O 710/09).

Olaf Standke

Rückschlag

Was die Schließung Guantanamos auf außenpolitischem Gebiet, ist die Gesundheitsreform im Inneren: eines der großen Wahlversprechen von Barack Obama und ein Kernelement seines Regierungsprogramms nach Einzug ins Weiße Haus. Während das Gefangenenlager seine erste Amtszeit überdauern könnte, tritt das ohnehin schon abgespeckte »Jahrhundertprojekt« vielleicht nie vollständig in Kraft. Nach dem zäh au...

Jörg Meyer

Unregelbar

Heute berät das Kabinett. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Entwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) im Gepäck. Der Mindestlohn in der Branche soll kommen – wenn die kleine FDP ihren Widerstand dagegen doch endlich aufgeben möge. Unter dem Druck, das AÜG nachzubessern, den Mindestlohn in der Leiharbeit endlich einzuführen, steht von der Leyen...

ndPlusFabian Lambeck

Regelsätze uninteressant?

Wer hätte das gedacht: Die Saar-Grünen, die noch im vergangenen Jahr die Jamaika-Koalition einer rot-rot-grünen Option vorzogen, wollen sich nun den Hartz-IV-Plänen der Regierung im Bundesrat verweigern. Man wolle Nachverhandlungen, ließen die Grünen wissen. Das klingt erst einmal gut. Hatte doch die intransparente Festsetzung der neuen Regelsätze bei Betroffenenverbänden und Opposition für einen ...

Anschluss verpasst

Im ND-Ratgeber vom 3. November 2010 hatten wir an dieser Stelle über die Fluggastrechte informiert. Nachfolgend einige weitere Urteile dazu.

ndPlusH.-D. Schütt

Vorhölle

Er hat seinen Ideen-Sponsor früh gefunden: »Ich mochte immer schon den Tod, er garantiert eine Geschichte.« Und die spielten zehn Romane lang in Maardam. Klingt schwedisch, könnte niederländisch sein, ist aber reines Fantasia. Dort ermittelt Kommissar Van Veeteren. In dieser Stadt zieht vom Meer her gewöhnlich ein regenschweres Tiefdruckgebiet heran, das dem Klima seinen Stempel aufdrückt. Meisten...

Friedfertige Demonstranten dürfen nicht gefilmt werden

Friedfertige Demonstranten dürfen nicht gefilmt werden

Seit Jahren lassen Polizisten bei Demonstrationen Kameras mitlaufen. Wenn die Lage eskaliert, drücken sie die Aufnahmetaste. Atomgegner aus Nordrhein-Westfalen haben gegen diese Praxis geklagt und gewonnen. Die Polizei darf eine friedliche Kundgebung von Atomgegnern nicht filmen, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem am 29. November 2010 veröffentlichten Beschluss.

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Was letzte Woche geschah: Ein vorzeitiges Ende von Schwarz-Gelb könnte Kalles Putschpläne vereiteln. Aber muss Jeremy so tief sinken und mit dem aktuellen Außenminister paktieren? Dann lieber ein Attentat.

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Antirassistische Aktionstage

(ND-Kröger). Besinnlicher Weihnachtsbummel während täglich an den EU-Außengrenzen Flüchtlinge sterben? Das ist antirassistischen und migrantischen Gruppen aus der linksradikalen Szene der Hauptstadt ein Dorn im Auge. Mehrere Organisationen planen deshalb von Donnerstag bis Sonnabend »Antirassismus-Tage« mit Workshops, Theatern und Informationsveranstaltungen, um auf die Probleme aufmerksam zu mach...

Es geht weiter mit der Tafel

(dpa). Die Berliner Tafel, die Bedürftige mit Lebensmitteln versorgt, sieht sich nach finanziellen Problemen vorerst gerettet. In den vergangenen Wochen seien über 200 neue Mitglieder beigetreten, berichtete die Vorsitzende der Tafel, Sabine Werth. Das bringe bis zum Jahresende 4000 Euro in die klammen Kassen. Hinzu kämen bislang mehrere hundert Euro an Spenden. Noch Ende September hatte die Einri...

ndPlusKlaus Joachim Herrmannüber Hilfsbereitschaft

Meine Sicht

Auch mit der Aktion »Eins mehr« wurde bereits die Berliner Tafel unterstützt. Dabei kaufen Mitbürger einen Artikel über den eigenen Bedarf, um ihn als Spende an Bedürftige weiterzureichen. Schaut man auf die Empfänger, erweist sich das in der Summe als eine solidarische Tat und damit als weit mehr, denn nur eine noble Geste. Es geht um Hilfe in der Not.Da ist es nur folgerichtig, wenn dem Helfer, ...

Bernd Kammer

ICC wegen Sanierung geschlossen

Die Zukunft des Internationalen Congress Centrums (ICC) scheint gesichert. Der Senat beschloss gestern die Sanierung des Gebäudes voraussichtlich ab 2014. Bis dahin soll die Deutschlandhalle abgerissen und an ihrer Stelle eine neue Messehalle errichtet werden, in der dann während der Sanierungsphase die Kongresse stattfinden. Denn das ICC wird entgegen den bisherigen Planungen nicht bei laufendem ...

Unabhängige Ärzte für Abschiebehäftlinge

(epd/ND). Die Berliner Polizei hat Vorwürfe einer unzureichenden medizinischen Versorgung von Abschiebehäftlingen zurückgewiesen. Die Versorgung liege »deutlich über dem Niveau eines Kassenpatienten«, erklärte ein Polizeisprecher am Dienstag in Berlin. So seien neben freiwilligen Untersuchungen beim Polizeiärztlichen Dienst (PÄD) unter anderem auch sogenannte Magnetresonanztomografien (MRT) sowie ...

Katja Herzberg

»Unten bleiben ist keine Option«

Angesichts der Flugroutendebatte beim Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) bemühen sich die Wirtschaftsverbände von Berlin und Brandenburg um Geschlossenheit. Bei einer Pressekonferenz zeigten sich gestern die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), die Industrie- und Handelskammern (IHK) Potsdam und Cottbus sowie die Handwerkskammern Berlin und Cottbus verärgert, dass das Infra...

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Mit ND ins Kudamm-Theater

(ND). Drei mal zwei Karten für die köstliche Komödien-Inszenierung »Kalender Girls« am 16. Dezember, 20 Uhr, im Theater am Kudamm verlost das Neue Deutschland.Interessierte Leserinnen und Leser rufen bitte am 16. Dezember zwischen 13 Uhr und 13.15 Uhr unter der Rufnummer 030 - 29 78 16 99 an....

Hilfe für U-Musiker

(ND). Für das Jahr 2011 bietet die Berliner Kulturverwaltung diverse Förderungen für Berliner Musikgruppen aus dem Bereich der sogenannten U-Musik – Populäre Musik, Weltmusik sowie Jazz – an, wie der Senat am Dienstag mitteilte. Die Antragsfrist für die Förderungen endet am 25. Januar. Populäre Musik, Weltmusik und Jazz werden den Angaben zufolge über Projektförderungen sowie die Tourn...

Volkmar Draeger

Puccini-Ausstellung

Zwanzig Schautafeln führen liebevoll durch Leben und Werk des Großmeisters der »kleinen Dinge«, wie Giacomo Puccini seine musikalischen Ambitionen umriss. Die Ausstellung entstand zum 150. Geburtstag des 1858 in Lucca geborenen Komponisten und widmet sich besonders den Beziehungen zu seiner Heimatstadt. In erweiterter Form wanderte sie rund um die Welt, von Argentinien bis China, und macht nun an ...

Disteln vergehen nicht
ndPlusAnouk Meyer

Disteln vergehen nicht

Normalerweise wäre er mit dem Fahrrad zum Interview gekommen, aber bei Schnee und Eis steigt selbst ein leidenschaftlicher Radler wie Schauspieler Edgar Harter lieber auf die BVG um. »Zu glatt!« Den Weg zur Arbeitsstätte gleich neben dem Bahnhof Friedrichstraße kennt der 64-Jährige in- und auswendig: Seit stolzen 35 Jahren steht der gebürtige Magdeburger auf der Bühne der Distel, erlebte den Wandel des Hauses vom misstrauisch kontrollierten DDR-Staatskabarett zum heutigen spitzen »Stachel am Re...

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Steffi Bey

Künftig wird geschlängelt

Die Erpe oder – wie das Flüsschen oberhalb von Hoppegarten heißt – das Neuenhagener Mühlenfließ soll schrittweise saniert werden. Ab 2011 beginnt die geplante Ökokur. Gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg arbeitet die Berliner Senatsumweltverwaltung gerade an einem Konzept zur Umgestaltung des Gewässers.»Der Zustand der Erpe ist schlecht«,...

ndPlusBurkhard Fraune, dpa

Mit Dolmetscher zur Kita-Anmeldung

Bis zu 4000 neue Erzieherinnen sollen Einwandererkindern in Kitas beim Deutsch-Lernen helfen. Mancherorts müssen sie ganz von vorn anfangen. Firas zeigt die Zähne: »Ich hab schon welche verloren«, sagt der Fünfjährige stolz. Sein Deutsch ist gut – dabei spricht seine Familie zu Hause nur Arabisch. »Hab ich hier gelernt«, erklärt der Junge und zeigt auf seine herausgeputzte Kita in Wedding. D...

Hendrik Lasch, Dresden

Extremismusklausel wird abgeändert

Sachsens Innenminister will die strittige Extremismusklausel modifizieren, fordert aber weiter, dass Demokratieprojekte für die Verfassungstreue ihrer Partner bürgen sollen. Diese warnen vor einer Kultur des Misstrauens.

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Alle wollen Castor-Transport stoppen

Potsdam (dpa/ND). Wegen des Castor-Transports nach Lubmin planen Atomkraftgegner auch in Brandenburg Proteste. In Wittenberge soll heute um 16 Uhr eine Mahnwache stattfinden. Bernd Ebeling von der Organisation contrAtom kündigte an, dass es entlang der Strecke verschiedene »dezentrale« Aktionen geben soll. Der Zug mit hoch radioaktivem Material sollte gestern in Südfrankreich starten. Die Atomkraf...

Dörthe Hein, dpa

Psychologie im Graben

Bevor in Magdeburg bis zu 60 Musiker im Orchestergraben des Opernhauses spielen, arbeitet Orchesterwart Axel Arnhold auf Hochtouren. Er sorgt für den rückenfreundlichen Stuhl bis zu den Noten. Und die Eigenheiten der Musiker kennt er auch.

Exodus aus dem Fichtelgebirge

Die Unterschiede sind groß: In den kommenden rund zwanzig Jahren werden die Bevölkerungszahlen in Ober- und Unterfranken deutlich abnehmen. Oberbayern erwartet dagegen ein Plus, insbesondere im Großraum von München.

Vom Sinn des Aufspülens

Sturmfluten haben dieses Jahr bereits mehrere frisch mit Seesand verstärkte Strände an der Ostseeküste wieder fortgerissen. Experten in Rostock verteidigen dennoch das regelmäßige, millionenteure Aufspülen der Uferlinien mit Seesand.    

ndPlusAndreas Fritsche

16 Millionen Euro bedeuten 32 Millionen mehr

Der Landtagsneubau droht bekanntlich knapp 16 Millionen Euro teurer zu werden. Doch damit nicht genug. Für den Steuerzahler bedeutet das sogar Mehrkosten von 32 Millionen Euro, vermutet der Landtagsabgeordnete Dierk Homeyer (CDU).Das Baukonsortium BAM errichtetet das Landtagsgebäude auf der Basis einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) und stellt es dann dem Parlament zur Verfügung. Das Fina...

Andreas Fritsche

Schleusenfrage ist noch offen

Jahrelang kämpften Anwohner und Naturschützer gegen den Ausbau der Schleuse in Kleinmachnow. Sie wehrten sich dagegen, dass Bäume gefällt, Vögel und Käfer bedroht, ein Grünzug am Teltowkanal zerstört wird. Doch mit ihren Argumenten drangen sie bei der Schifffahrtsdirektion nicht durch. Für ein Umdenken sorgten erst die Sparzwänge, denen sich der Bund ausgesetzt sieht. Kürzlich stoppte Bundesverkeh...

ndPlusRobert Luchs, Mainz

Sarrazin und die Narren von Mainz

Die Mainzer Ranzengarde ist die älteste Garde und älteste Fastnachtskorporation in Mainz. In diesen Jahr hat sie sich den Mainzer Kabarettisten Lars Reichow für einen Garde-Orden ausgesucht, die Laudatio soll desen Vorgänger Thilo Sarazzin halten. Für manche ist da Schluß mit lustig.

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»Molotow« auf arte

MOLOTOW – DER MANN HINTER STALIN, heute 20.15 Uhr auf arte. Nach dem Film »Hitler und Stalin – Porträt einer Feindschaft« legen Ullrich H. Kasten und Hans-Dieter Schütt nun einen 90-minütigen Filmessay über Wjatscheslaw Molotow vor. Der Dokumentarfilm porträtiert den Oktoberrevolutionär der ersten Stunde, der auch Stalins höchster Diplomat im grausamsten aller Kriege war. Eine Produkti...

Der Gute im Sammelgrab

Fast genau 400 Jahren nach seinem Tod haben britische Forscher die verschollenen sterblichen Überreste des französischen Königs Heinrich IV. identifiziert. Sein Totenschädel liegt mit Gebeinen von anderen Adligen in einem Sammelgrab der Pariser Kathedrale von Saint-Denis, berichtet das British Medical Journal bmj.com in seiner online-Ausgabe. Zahlreiche Gräber der Basilika waren während der franzö...

André de Vos

Mit Cocktail in die Hölle

Teufelsanbeter aufgemerkt: Mit der Band Ghost soll jetzt ein schwedisches Sextett am Start sein, dass »sexuell pulsierenden Heavy-Rock mit romantischen Texten (!) kombiniert und das Geschmacklose und Gotteslästerliche mit der einfachen Intention glorifiziert, so die Botschaft des Bösen auf effektivste Art zu verbreiten« (Eigenwerbung).Da kann Beelzebub nur den Kopf schütteln: keine tonnenschweren ...

ndPlusKlaus Bellin

Die dominante Muse

Im Frühjahr 1892 traf man sich in Rom. Zu dritt standen sie im Petersdom, die beiden Männer und die schmale, hochgewachsene junge Frau, zwei Philosophen und die Generalstochter aus St. Petersburg. Der eine, Paul Rée, war eben erst bei dem selbstbewussten Wesen mit einem Heiratsantrag abgeblitzt, der andere, Friedrich Nietzsche, dessen jüngerer Freund, gesundheitlich schon lange nicht mehr auf dem ...

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Gunnar Decker

Absteigend

Doch, es ist eine Art Weihnachtsgeschichte, auch wenn der Titel das gut verbirgt. Denn Charles Dickens Ebenezer Scrooge tritt uns bei Niki Stein (Buch und Regie) sehr neuzeitlich als John Ganten entgegen. Ein Erfolgsmensch auf der absteigenden Lebensbahn. Auch Zyniker altern und das meist nicht unbedingt vorteilhaft. Eine Glanzrolle für Uwe Kockisch! Er spielt diesen Ganten als Mann ohne Eigenscha...

Licht, Dunkel
ndPlusSebastian Hennig

Licht, Dunkel

Die Sonderausstellungen der Kunstsammlung Lausitz widmen sich vorwiegend den aus der Region hervorgegangen oder mit ihr verbundenen Künstlern und bilden diese in den oftmals umfangreichen eigenen Beständen des Hauses ab. 1988 war dort in einer Personalausstellung des 1930 in Lauchhammer geborenen Bildhauers Siegfried Krepp der Gipstorso »Sitzende Frau« zu sehen. Später wurde die Figur für den Bron...

Hans-Dieter Schütt

Blick in – Gesichter!

Güte, in erhofft großem Maßstab, ist in dieser Welt unmöglich zu haben. So entsteht Bosheit wider die bestehende Welt – Wut, die aber an den Grenzen der Kultur, an den Barrieren des Zivilen immer wieder ihre Kraft verliert. An dieser Schnittstelle von unwirksamer Güte und unbefriedigter Bosheit lebt das putschende Theater des Regisseurs Volker Lösch. Er hat, oft gemeinsam mit dem Dramaturgen...

Seite 15
ndPlusMarkus Bernhardt

Rechter Überfall in Dortmund

Seit Jahren gilt die Ruhrgebietsmetropole Dortmund als Hochburg der neofaschistischen »Autonomen Nationalisten«. Erst am vergangenen Wochenende verübten die militanten Neonazis erneut einen Angriff auf die in der Innenstadt gelegene alternative Szenekneipe »Hirsch-Q«. Nun wurde bekannt, dass sich unter den Angreifern mit Sven Kahlin auch der junge Rechtsextremist befand, der am 28. März 2005 im U-Bahnhof Kampstraße den 32-jährigen Punk Thomas Schulz erstochen hatte.Als Treffpunkt der linken Sze...

Bewegungsmelder

SPD-Zentrale in Hamburg besetzt (ND). Studierende haben am Dienstag die Parteizentrale der Hamburger SPD besetzt. Sie forderten die Partei auf, dem Antrag der Linken zuzustimmen, die Studiengebühren zum nächsten Semester abzuschaffen. Dieser steht in der Bürgerschaft am Donnerstag zur Entscheidung an. Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg verfügt die CDU über keine Mehrheit in der...

Gerhard Hanloser

Wir alle, die wir etwas tun

Der zweite Streich nun also. Nach »Die Welt verändern ohne die Macht zu übernehmen« von 2002 hat der in Dublin geborene und im mexikanischen Puebla lehrende marxistische Politikwissenschaftler John Holloway nun »Kapitalismus aufbrechen« vorgelegt. Holloway steht für einen »offenen« Marxismus, der von der Frankfurter Schule und von libertären Vorstellungen geprägt ist. Im Zentrum seiner Kapitalismu...

ndPlusPeter Nowak

Weiter Schottern

Mit etwas Abstand zu den Castor-Protesten im Wendland zogen die Initiatoren der Schottern-Kampagne Bilanz. Welches Potenzial hat die Aktionsform, bei der viele Menschen Steine aus dem Gleisbett entfernen? Im Kreis der Schottern-Anhänger stand am Ende fest: ausbau- und verbesserungsfähig.

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Wald in Chimski wird weiter gefällt

Moskau (ND-Clasen). Der Eichenwald von Chimki soll doch gefällt werden und einer Autobahn von Moskau nach St. Petersburg weichen. Die Entscheidung der zuständigen Regierungskommission sei endgültig, so Sergej Iwanow, stellvertretender russischer Premierminister.Die Waldschützer von Chimki sprechen von einem »riesigen Skandal«, schreibt »gazeta.ru«. Mit der Endgültigkeit der Entscheidung wollen sie...

Stellenabbau bei GM

Detroit (dpa/ND). Der gerade erst an die Börse zurückgekehrte US- Autohersteller General Motors streicht schon wieder Arbeitsplätze. 2000 bis 3000 Facharbeiter sollen nach dem Willen des Managements um Konzernchef Daniel Akerson gehen – allerdings freiwillig. GM bietet den Beschäftigten Abfindungen von 60 000 Dollar (45 000 Euro) an, wie das Unternehmen am Montag (Ortszeit) am Sitz in Detroi...

»Koalition hat die Arbeit verzögert«

»Koalition hat die Arbeit verzögert«

ND: Heute nimmt der Unterausschuss für Kommunales seine reguläre Arbeit auf. Trotz der unüberhörbaren Probleme der Städte und Gemeinden benötigte der Bundestag über ein Jahr, um ihn zum Laufen zu bringen. Hat das Hohe Haus das Thema einfach verschlafen?Kunert: Nicht der Bundestag als solches, sondern die schwarz-gelbe Koalition hat das Thema verschlafen. Sie wusste seit Beginn der Legislatur, dass die Oppositionsfraktionen einen Kommunalausschuss ins Leben rufen wollten. Meine Fraktion hat das ...

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Julian Bartosz, Wroclaw,

Werden Defizite neu berechnet?

Polens Premier Donald Tusk und sein Finanzminister Jacek Rostowski freuten sich wie Weihnachtskinder: EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat sich dafür ausgesprochen, die Berechnung des Haushaltsdefizites zu ändern. Das Thema wird auch den EU-Gipfel in Brüssel in dieser Woche beschäftigen. Acht osteuropäische Staaten und Schweden hatten im August in einem Brief solche Änderungen gefordert. Ihr...

ndPlusTomasz Konicz

Exportstrategie der »verbrannten Erde«

Deutschland hat massiv dazu beigetragen, dass Euro-Länder vor allem in Südeuropa in eine Schuldenkrise geraten sind. In konservativen Kreisen wird gegen eine solidarische Reaktion Stimmung gemacht.

ndPlusFelix Werdermann

Terrorgefahr – nur für AKW nicht?

Für Deutschland gilt von Seiten der Behörden schon seit Wochen eine Terrorwarnung. In dieser Zeit hat die Regierungskoalition eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beschlossen – ohne dass die Betreiber diese künftig gegen Terroranschläge sichern müssen. Im Folgenden werden die sechs wichtigsten Fragen dazu beantwortet.

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Nur für 100 Millionen Dollar

Nur für 100 Millionen Dollar

Star-Pitcher Cliff Lee kehrt zurück zu den Philadelphia Phillies. Nach Medienberichten erhält der 32-jährige US-Amerikaner beim Klub der nordamerikanischen Baseball-Profiliga MLB einen Fünfjahresvertrag und wird rund 100 Millionen Dollar (74 Mio. Euro) verdienen. Vergangene Saison hatte er die Texas Rangers in das Finale der Play-offs geführt, das die Rangers gegen die San Francisco Giants verlore...

Jirka Grahl

Kataris in Katalonien

Sie spielen den schönsten Fußball der Welt, die Männer um Messi, Iniesta und Xavi beim FC Barcelona. Doch weil dieser Traumfußball so teuer erkauft ist, konnte Barcelona einer ewigen Verlockung nicht länger widerstehen. Man schlachtete eine heilige Kuh: Nachdem der Klub 111 Jahre ohne Trikotsponsor auskam, wird nun bis 2016 die »Katar-Stiftung« auf der Brust der Rot-Blauen werben. Für insgesamt 17...

ndPlusHolger Luhmann, SID

Medaillenflut in der Wüste

Paul Biedermann als Einzelkämpfer ohne Freundin Britta Steffen, Markus und Steffen Deibler als schnelles Brüderpaar: Deutschlands Schwimmer wollen nach der erfolgreichen EM in Eindhoven auch in der Wüste für eine Medaillenflut sorgen. Bei der Kurzbahn-WM von Mittwoch bis Sonntag in Dubai geht der Deutsche Schwimm-Verband (DSV) mit elf Startern auf die Jagd nach Titeln und Edelmetall.»Noch nie sind...

ndPlusHeinz Büse, dpa

Endspiel in Sevilla

Den Auswärtskönigen aus Dortmund steht die kniffligste Aufgabe ihrer bisher atemberaubenden Hinserie bevor. Nur ein Sieg heute (21.05 Uhr/Sat.1) beim FC Sevilla kann das frühe Aus der Borussia in der Gruppenphase der Europa League verhindern. »Ich bin froh, dass wir dieses Spiel gewinnen müssen. Da weiß jeder, worum es geht«, sagte BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke. Obwohl der Akku vieler Pr...

ndPlusMark Wolter, Cottbus

Skandal, Willkür oder Wettmanipulation?

Als der Cottbuser Trainer Claus-Dieter Wollitz am späten Montagabend von einem älteren Energie-Fan »als Trost« für das torlose Remis einen Schoko-Weihnachtsmann in die Hand gedrückt bekam und noch über das Spiel gegen den 1. FC Union Berlin plauderte, wurde ein paar Meter weiter über eine ganz andere Partie diskutiert – über eine, die schon fast zwei Jahre zurückliegt. Die 2:3-Niederlage der...

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Kein Flugzeug unter dieser Nummer
René Heilig

Kein Flugzeug unter dieser Nummer

Von 119 000 in den USA angemeldeten Flugzeugen fehlen der US-Flugsicherung Federal Aviation Administration (FAA) wesentliche Daten, um die Maschinen Besitzern zuzuordnen.