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Unten links

Die »Berliner Zeitung« fragte gestern den Wetterexperten Thomas Globig, ob man »bereits von einem Jahrhundert- oder gar einem Jahrtausendwinter reden« könne. »Dazu ist es noch zu früh«, antwortet Globig. Doch statt eines freundlichen Hinweises an die ihn befragende Journalistin, dass er im Jahr 2010 nicht 90, gar 990 Jahre in die Zukunft schauen könne, setzt er fort: »Wir müssen noch abwarten, wie...

Vier Tote Bahner bei Eisunfällen

Berlin (dpa). Nach mehreren Unfällen im Gleis mit vier Toten innerhalb von zwei Tagen ist die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) alarmiert. »Das ist schon ein deutlicher Warnschuss, der Winter hat ja gerade erst begonnen«, sagte EVG-Sprecher Oliver Kaufhold am Dienstag in Berlin. Sicherlich steige die Wahrscheinlichkeit von Unfällen, wenn wie jetzt Tausende von Eisenbahnern im Wintereinsatz...

Designbabys?

Kommt es zur Diskussion über Gentechnik beim Menschen, dann fällt schnell das Reizwort: Designbaby. Als Beleg für die Horrorvorstellung eines nach Maß konstruierten Menschen wird meist jener Fall in England herangezogen, wo Eltern unter mehreren Embryonen den auswählten, der einen Gen-Defekt seines älteren Bruders nicht aufwies, so dass das neue Baby Zellen zur Heilung eben dieses Bruders spenden ...

Streitfall Embryonentest

Streitfall Embryonentest

Die Befürworter einer begrenzten Zulassung von Gentests an Embryonen haben am Dienstag in Berlin einen ersten Gesetzesentwurf vorgelegt.

Versteckte Kosten, unsichere Verschlüsselung und Phishing-Mails

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) veröffentlicht zehn Tipps, um sicher im Internet zu bezahlen. Damit die Suche nach individuellen Schnäppchen erfolgreich verläuft, helfen diese Tipps, um unter anderen versteckte Kosten, unsichere Verschlüsselungen und Phishing-Mails zu erkennen.

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Nur anteilige Kürzung des Elterngeldes

Die Zahlung von Mutterschaftsgeld nach der Geburt verringert den Anspruch auf Elterngeld nur anteilig. Wie das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt am 9. November 2010 (LSG-Urteil, Az. L 6 EG 2/08), mitteilte, kann das Landesversorgungsamt die Auszahlung des Elterngelds nicht um einen Monat kürzen, wenn die Mutter nach der Geburt für einen Tag Mutterschaftsgeld bezogen hat.

Widersprüche abgelehnt

Rund 42 000 Rentner in den neuen Bundesländern erhalten in diesen Wochen Ablehnungsbescheide von der Deutschen Rentenversicherung. Die DRV hat die Widersprüche der Ost-Rentner gegen die Abschmelzung der Rentenauffüllbeträge abgelehnt.

Befreiung von Zuzahlung läuft aus

Für gesetzlich versicherte Patienten laufen Ende des Jahres 2010 die bestehenden Zuzahlungsbefreiungen bei Arzneimitteln aus. Darauf macht die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) aufmerksam.

Pillen und Kondome aus dem Stadtsäckel?

Anna Mosch (Name geändert) aus Flensburg muss sich die nächsten Jahre keine großen Gedanken über die Verhütung machen. In ihrem Körper verhindert eine Hormonspirale zuverlässig, dass sie schwanger wird. Was für viele Frauen in Deutschland nicht der Rede wert ist, ist im Fall der 38-Jährigen eine eher seltene Ausnahme: Sie lebt von Arbeitslosengeld II und bekommt die Kosten der Spirale von der Kommune erstattet. Ein erfolgreiches Projekt von pro familia und der Stadt Flensburg macht das möglich. Immerhin kostet das Implantat 305 Euro.

Claus Dümde

Totgesagte kleben länger

Das politische Ende des Guido Westerwelle schien vorige Woche zuweilen nur noch eine Frage des Termins und der Prozedur zu sein: per selbst erklärtem Verzicht aufs Amt des Parteivorsitzenden beim rituellen FDP-Appell zum Dreikönigstag am 6. Januar oder per Abwahl auf einem Sonderparteitag noch vor den anstehenden Landtagswahlen. Nun sieht es so aus, als erhielte er eine Galgenfrist.

ndPlusSteffen Schmidt

Test für Embryos nur im Einzelfall

Nachdem im Juli der Bundesgerichtshof in einem Urteil klargestellt hatte, dass, anders als bislang angenommen, die sogenannte Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht in jedem Falle durch das Embryonenschutzgesetz verboten ist, gibt es nun mehrere Initiativen von Bundestagabgeordneten, die PID gesetzlich zu regeln. Der erste Entwurf für eine begrenzte Freigabe wurde am Dienstag in Berlin vorgestellt.

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Betriebsrat erhielt Recht

Ein Arbeitgeber darf nicht nur durch ein Telefonat bei der Arbeitsagentur abklären, ob für eine freie Stelle auch Schwerbehinderte zur Verfügung stehen. Das geht aus einem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 1.12.2010 hervor. Vielmehr müsse er der Aagentur die Stellenausschreibung vorlegen, damit diese die Anforderungen prüfen könne. Ein Verstoß gegen diese Verfahrensweise führ...

Arbeitgeber handelt rechtens bei einem »Arbeitskräfteüberhang«

Ein Arbeitgeber darf bei einem sogenannten »Arbeitskräfteüberhang« einen Beschäftigten an einen anderen Dienstort versetzen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem am 3. Dezember 2010 bekannt gewordenen Urteil. Diese Befugnis folge schon aus dem Direktionsrecht des Arbeitgebers, so dass er auch keine Änderungskündigung vornehmen müsse. Das Gericht wies mit seinem Urteil die Klage eines Arbeitnehmers ab.

Winterzeit und Arbeitsverhältnis: Wenn Schnee und Eis den Arbeitsweg erschweren

Eis und Schnee, vereiste Straßen, Verspätungen bei S- und Straßenbahn und im Regionalverkehr führen dazu, dass Beschäftigte ihre Firmen nicht rechtzeitig zur Arbeitsaufnahme erreichen. Ob Chaos oder nicht – Stress, winterliche Wartezeiten auf Bahnhöfen und Zuspätkommen sind Begleiterscheinungen der gegenwärtigen Winterzeit. Wie aber sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen?

»Ich bin ein Diaspora-Jude«

»Ich bin ein Diaspora-Jude«

»Deutschland wird dir gefallen« ist die dieser Tage erschienene Autobiografie von RAFAEL SELIGMANN überschrieben (Aufbau-Verlag, 461 S., geb., 24,95 €). Der 1947 in Tel Aviv als Sohn deutcher Juden geborene Schrifsteller bricht auch hier Tabus, spricht ungeliebte Wahrheiten offen aus, wie man es von seinen Artikeln und Büchern gewohnt ist. Mit dem streitbaren, anregenden Geist traf sich im Café Einstein in Berlin KARLEN VESPER.

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Mehr Rechte für Erzeuger

Straßburg (epd). Vätern dürfen zu ihren leiblichen Kindern auch dann Beziehungen pflegen, wenn ein anderer Mann als rechtlicher Vater gilt. Familiäre Beziehungen zu den leiblichen Kindern aufzubauen, unterliege dem Schutz des Privat- und Familienlebens der Europäischen Menschenrechtskonvention, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag. Die Richter gaben mit ihrem Urteil ...

Polizei verhindert Nazi-Zeltlager

Hannover (dpa/ND). Um ein bundesweites Treffen von Nazis zu verhindern, haben Polizeifahnder in vier Bundesländern gestern Wohnungen von Mitgliedern der Jungen Nationaldemokraten (JN), der Jugendorganisation der NPD, durchsucht. Dabei seien Unterlagen der »IG Fahrt & Lager« sichergestellt worden, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen mit. Es handele sich anscheinend um eine Nachfolgeorgan...

Wenn der Briefkasten überquillt

Mieter oder Bewohner von Einfamilienhäusern sollten besonders in der anheimelnden Weihnachtszeit die Kehrseite der Festtage nicht übersehen. Wir machten bereits darauf aufmerksam, wie Wohnungsbrände durch Kerzen zu vermeiden sind.

Bedeutung der Wohnfläche bei Abrechnungen

Bei den Betriebskostenabrechnungen wird ein Teil der Kosten nach der Größe der Wohnfläche abgerechnet. Meine Frage: Kosten werden auf die Wohnfläche und nicht auf die Gesamtfläche des Gebäudes umgelegt. Was ist mit Gesamtfläche eigentlich gemeint? Konrad H., Brandenburg Wenn bei solchen Abrechnungen auf die Wohnfläche Bezug genommen wird, ist damit immer der Anteil des jeweiligen Mieters an der ge...

Vermieter muss für Abhilfe sorgen

Wir wohnen in einem mehrgeschossigen Haus mit rund 30 Mietparteien pro Aufgang. Eine neu hinzugezogene Familie brachte einen Hund mit, der tagsüber alleine gelassen wird und ununterbrochen laut jault und springt. Die neuen Mieter reagieren nicht auf Gespräche, auch Beschwerden beim Vermieter brachten keine Unterbindung dieser erheblichen Lärmbelästigung. Gib es einschlägige Bestimmungen zu diesem ...

Kündigungsschutz von Mietern in Berlin

Eine vermietete Eigentumswohnung wurde 2004 verkauft. Der neue Vermieter kündigte drei Jahre danach den Mietern wegen Eigenbedarfs. Doch die Mieter wehrten sich. Sie beriefen sich auf die Berliner Kündigungsschutzklausel-Verordnung. Daraus geht hervor, dass für den Bezirk Pankow eine Kündigungssperrfrist von sieben Jahren gilt, wenn eine Wohnung in Wohneigentum umgewandelt wurde.

ndPlusInes Wallrodt

Vorstoß der »Störenfriede«

Für einen leichteren Zugang zu Behördeninformationen haben Organisationen ein Gesetz erarbeitet. Sie wollen es dem Bundesjustizministerium übergeben.

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Zulagen beantragen

Ende 2010 läuft die Frist für die Zulage von Wohnriester-Bausparverträgen ab, die im Jahr 2008 abgeschlossen wurden. Die LBS Ost weist darauf hin, jetzt noch die Zulageanträge an die entsprechende Bausparkasse zu senden, um sich die staatliche Förderung zu sichern.

Hartz IV: Vermittlung erst 2011

Berlin (epd). Die Suche nach einer Lösung im Streit um die Hartz-IV-Reform wird auf 2011. Die Vielzahl an Rechtsfragen und Details werde aber im kleinen Kreis über die Feiertage geklärt und aufgearbeitet, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag nach der zweiten Verhandlungsrunde in Berlin. Die vollständige Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Hartz-IV-Reform werde dann am 7. Januar wieder zusammenkommen.

Marcus Meier

Verfassungsklage gegen Nachtragshaushalt

Angekündigt hatten sie die Klage seit Monaten, gestern ging der Schriftsatz beim NRW-Verfassungsgericht ein: CDU und FDP wollen den in der letzten Woche beschlossenen und gestern als Gesetz verkündeten Nachtragshaushalt blockieren.

Wenn Bauherren die Bezahlung von nachträglichen Rechnungen verweigern

Handwerkerleistungen werden oft beanstandet, Rechnungen nicht oder nur mit Abzug bezahlt. Für den ausführenden Betrieb ist dies ärgerlich, denn die Leistung ist erbracht, Kosten für Material und Werkzeug sind angefallen, neue Aufträge warten. Rechtlich ist in diesem Bereich das Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) maßgeblich. Bei Bauleistungen kann bei entsprechender Vereinbarung auch die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) zum Zuge kommen. Die Regelungen des BGB über Allgemeine Geschäftsbedingungen in Verträgen spielen oft eine Rolle. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung stellt einschlägige Gerichtsurteile vor.

ndPlusUwe Kalbe

Rauferei ums Atomgesetz

Die im Oktober vom Bundestag beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke löst noch immer politische Beben in verschiedener Stärke aus.

Entschädigung zum Vorzugspreis
Fabian Lambeck

Entschädigung zum Vorzugspreis

Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Freitag ein Gesetz, das in der Sowjetischen Besatzungszone enteigneten Großgrundbesitzern und deren Erben nun Land zum Vorzugspreis sichern soll. Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Backhaus (SPD) will den Vermittlungsausschuss anrufen, um Nachbesserungen durchzusetzen.

Wie eine Kleingartenanlage Teilerfolge gegen die Stadt Dresden erringt

Kleingärten haben in Deutschland eine lange Tradition. Der sogenannte Schrebergarten geht zurück auf den Leipziger Orthopäden Daniel Gottlob Moritz Schreber, der als Arzt dazu aufgerufen hatte, Plätze festzuschreiben, an denen Kinder spielen und insbesondere kranke Arbeiter sich an frischer Luft erholen können. Der Kleingarten hat also seine Geburtsstätte im heutigen Freistaat Sachsen. Und es geht nach wie vor darum, so viele Anlagen wie möglich zu erhalten.

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Moskau für Sitz Delhis im Sicherheitsrat

Delhi (dpa/ND). Nach den USA hat auch Russland der aufstrebenden Wirtschaftsmacht Indien Unterstützung für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zugesagt. Russland halte Indien »für einen starken und verdienten Kandidaten«, wenn das Gremium erweitert werden sollte, sagte Präsident Dmitri Medwedjew am Dienstag in Delhi nach einem Treffen mit Premierminister Manmohan Singh. Bei seinem Besuch im...

Djukanovic tritt als Regierungschef ab

Djukanovic tritt als Regierungschef ab

Der montenegrinische Regierungschef Djukanovic nimmt nach 20 Jahren den Hut. Die gesamte Regierungsmannschaft wird umgebildet – damit tritt die alte politische Garde ab.

Scheidung für binationale Ehen leichter

Binationale Ehepaare oder Paare, die im Ausland leben, können ab Mitte 2012 auf ein deutlich leichteres Scheidungsverfahren hoffen – zumindest in Deutschland und in 13 weiteren EU-Staaten. Diese Paare können dann selbst auswählen dürfen, welches nationales Recht bei ihnen zur Anwendung kommt.Neben Deutschland wollen sich auch Frankreich, Österreich, Spanien, Italien, Portugal, Belgien, Luxem...

Hunderte Demonstranten verurteilt

Wegen ihrer Teilnahme an den Protesten gegen die Präsidentschaftswahl in Belarus müssen Hunderte Demonstranten Weihnachten und teils auch Silvester hinter Gittern verbringen.

Irak: Kabinettsbildung in Raten

In einer stürmischen Parlamentssitzung hat der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki sein neues Kabinett vorgestellt. Doch die neue Regierung, die nach neunmonatigem Gezerre und Geschacher zwischen den Parteien am Dienstag endlich präsentiert wurde, hat einige Schönheitsfehler.

ndPlusAnna Maldini, Rom

Zukunft – nur noch eine leere Worthülse

Auch heute werden die italienischen Studenten wieder auf die Straße gehen, um gegen die Universitätsreform zu protestieren, die in diesen Stunden endgültig vom Parlament verabschiedet wird. Nach den Krawallen der vergangenen Woche befürchtet man neue Zusammenstöße. Und einige Regierungsmitglieder scheinen sie regelrecht heraufzubeschwören.

Unterhaltspflichtigen bleibt mehr Geld

Die Düsseldorfer Tabelle wird seit 1962 von den Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen erarbeitet. Sie wird aber bundesweit zur Berechnung von Unterhaltspflichten herangezogen. In den östlichen Bundesländern wird sie um zusätzliche niedrige Einkommensstufen nach der Berliner Tabelle ergänzt.Mit der Erhöhung des Selbstbehalts reagierten Familienrichter auf die Entwicklung des Existenzminimums und die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelleistung um fünf Euro. Der sogenannte Selbstbehalt als »...

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200 oder 500

Jeder kennt die Hinweisschilder z. B. an Tankstellen oder bei Einzelhändlern: Wir nehmen keine 200- oder 500-Euro-Scheine an. Die pauschale Ablehnung bestimmter Euro-Banknoten schränkt die EU-Kommission jetzt ein. Nach einer neuen Empfehlung sollten die Händler die Annahme großer Scheine nicht mehr generell verweigern. Ausnahme: Wer versichern kann, dass er zu wenig Wechselgeld in der Kasse hat, m...

Gábor Kerényi, Budapest

Ungarn in der Zeitenwende

Zur lückenlosen Beherrschung des öffentlichen Lebens hat Ungarns Alleinherrscher, der rechtsnationale Bund Junger Demokraten (FIDESZ), gemeinsam mit seiner christdemokratischen Satellitenpartei die Medien in die Knie gezwungen.

ndPlusWaldo Mediluza (Caracas) und Alberto Corona (Bogotá), Prensa Latina

Südamerikaner kämpfen gegen Folgen der Unwetter

Schwere Unwetter in Südamerika fordern die Helfer seit Wochen bis aufs Äußerste. In Venezuela sind einheimische und kubanische Ärzte und Sanitäter bemüht, den Opfern der schweren Regenfälle zu helfen.

Aus wenig Geld das Beste machen

Riestern ist »in«. Doch wie bei anderen Geldanlagen kann eine falsche Entscheidung viel Geld kosten – oder Ihr Erspartes finanziert Rüstung und Gentechnik.

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Jürgen Amendt

Einsatz im Inneren

Als weiteres Bundesland hat Sachsen für seine Schulen eine Kooperation mit der Bundeswehr geschlossen. Auf den ersten Blick scheint es widersinnig zu sein, wenn die Bundeswehr zu einem Zeitpunkt ihr Engagement an den Schulen verstärkt, an dem faktisch das Ende der Wehrpflicht beschlossen wurde. Bei näherem Hinsehen zeigt sich allerdings, dass dieser Einsatz im Inneren durchaus einer Logik folgt. D...

Olaf Standke

In der Gewaltspirale

Das Jahr 2010 war ein katastrophales Jahr für Afghanistan – mit Blick auf die leidende Bevölkerung, aber auch für die internationalen Truppen, die dieses Leiden doch beenden wollten. Noch nie mussten die ISAF-Einheiten solch hohe Verluste registrieren. Nach Angaben eines unabhängigen Internetdienstes starben bislang etwa 700 Soldaten, über 620 davon bei gewaltsamen Zwischenfällen. Auch die N...

ndPlusInes Wallrodt

Mehr Wissen

Wer informierte Bürger will, muss ihnen einfache Möglichkeiten einräumen, an Informationen zu gelangen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Informationsrechte sind zersplittert. Die Gesetze sind kompliziert und mit vielen Ausnahmen gespickt. Das gibt staatlichen Behörden Macht und degradiert Bürger zu Bittstellern. Genauso ist es beim Datenschutz, der auf zahllose Gesetze verteilt ist und es Bürg...

Anwohner zu Winterdienst verpflichtet?

Wie weit reicht die Pflicht von Grundstückseigentümern, den Schnee vor ihrer Haustür zu räumen? Diese Frage klärte pünktlich zum Wintereinbruch die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam. Bewohner aus den Gemeinden Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) und Seddiner See (Potsdam-Mittelmark) hatten sich gegen Auflagen ihrer Kommunen gewehrt, wonach sie verpflichtet sind, den Winterdienst zu übern...

Der Jute
Martin Kröger

Der Jute

Frank Zander ist eine Berliner Type. Ein Original. Schwarz-humorig, direkt, ehrlich. So ist auch seine Weihnachtssause für 2700 Berliner Obdachlose im Hotel Estrel zu verstehen, die gestern zum 16. Mal stattfand. Denn das Fest ist keine Charity-Revue, um den CD-Verkauf anzukurbeln oder Zanders Image aufzupolieren, sondern absolut authentisch. Das fängt schon bei der Begrüßung an, bei der es sich d...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Was letzte Woche geschah: Unter der Anweisung Rolands bastelt Jeremy an einer Paketbombe. Plötzlich stürmen Spezialkräfte die Wohnung, angeführt von Merkel und De Maizière. Der Baron und Leonore werden festgenommen. Und Roland triumphiert.

Für die Schneeräumung auf den Gehwegen sind die Hauseigentümer und Vermieter verantwortlich

Der Winter hat uns wieder fest im Griff. Im Straßenverkehr kommt es zu erheblichen Beeinträchtigungen, vor allem auf den Nebenstraßen, weil dort so gut wie keine Schneeräumung erfolgt. Hauptverkehrsstraßen haben Vorrang. Auch auf den meisten Gehwegen ist der Zustand beklagenswert.In Berlin gibt es seit Ende November strengere Regelungen für die Schnee- und Eisbeseitigung (siehe ND-Ratgeber vom 8. Dezember 2010). Dazu haben uns seit dem ersten Wintereinbruch Anfang Dezember zahlreiche ND-Leser a...

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Tafel sucht Mitglieder per Gutschein

(epd). Die in finanzielle Not geratene Berliner Tafel sucht neue Fördermitglieder. Langfristig soll die Zahl von derzeit knapp 1700 Fördermitgliedern auf mindestens 7000 Mitglieder erhöht werden, sagte die Tafel-Vereinsvorsitzende Sabine Werth am Dienstag in der Bundeshauptstadt. Dazu seien im kommenden Jahr »gezielte Kampagnen« geplant.Bereits zu Weihnachten könnten Gutscheine für eine einjährige...

Protest gegen Gerichtsurteil zu Radio Paradiso

(epd). Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) wehrt sich gegen ein Gerichtsurteil, das den Lizenzentzug für den christlichen Sender Radio Paradiso aufgehoben hatte. Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts im November sei zu Unrecht ergangen, daher werde man die Zulassung der Berufung beantragen, teilte die MABB am Dienstag in Berlin mit. Die Aufsichtsbehörde hatte die Lizenz, die bi...

Gänsekeule und kleine Geschenke

Gänsekeule und kleine Geschenke

(dpa). Freiwillige Helfer verteilten Kaffee an diejenigen, die noch in der Schlange vor dem Eingang des Estrel Hotel standen, drinnen wurden die ersten bereits vom Gastgeber begrüßt: Musiker Frank Zander veranstaltete gestern zum 16. Mal gemeinsam mit dem Diakonischen Werk und dem Hotel das Weihnachtsfest für Obdachlose. Für 2700 Bedürftige war gedeckt, aber es konnten noch bis zu 200 weitere Mens...

ndPlusMartin Krögerüber den Berlin-Hype bei Facebook

500 000 Fans

Wir sind Weltstadt. Geliebte Metropole – endlich. Das könnte man jedenfalls leichtfertig denken, wenn man die gestrige Meldung »Nur noch New York hat mehr Anhänger im Netz« für bare Münze nimmt. Demnach hat Berlin derzeit 500 000 Fans bei Facebook, dem Sozialen Netzwerk im Internet, das weltweit hunderte Millionen Menschen nutzen. Andere Metropolen wie Paris, Los Angeles und London sind da w...

Gefährliche Eiszapfen und gestrichene Flüge

(dpa/ND). Gefährliche Eiszapfen haben am Dienstag zu mehreren Feuerwehreinsätzen in Berlin geführt. Die Rettungskräfte rückten aus, um Zapfen abzuschlagen, bevor sie von Hausdächern herabstürzen und Passanten treffen. Nach Angaben eines Sprechers gab es solche Einsätze etwa an der Wilsnacker Straße in Moabit, an der Paulsborner Straße in Wilmersdorf, der Schöneberger Nollendorfstraße und an der Ne...

ndPlusPeter Kirschey

Nach dem Döneressen verhaftet

Keine Chance für Timo-Romano, mit einem Freispruch aus der Sache rauszukommen. Der 20-Jährige ist zu groß, zu füllig, als dass sein Tun im Trubel untergegangen wäre. So ein wandelnder Fleischberg, schwarz vermummt, zieht die Blicke auf sich, wenn er sich nur einen Millimeter bewegt.Und bewegt hat sich der junge Mann, der nach vergeblichem Versuch, eine Lehrstelle zu ergattern, erneut die Schulbank...

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Arsenal

(ND). Die Filmdatenbank des Arsenals, dem Institut für Film und Videokunst, geht online, wie das Arsenal am Dienstag mitteilte. Demnach sind nun Filme, Videos und Installationen im Internet recherchierbar.Die Online-Datenbank des Arsenals enthält nach eigenen Angaben rund 6000 Filme und Videos aus dem Bereich Kollektion und weitere 2000 aus dem Verleihprogramm »arsenal distribution«, die seit der ...

Musiker und Chöre in Existenznot

(dpa). Die Zukunft der Berliner Rundfunkorchester und -chöre steht wieder in den Sternen. Das Deutschlandradio will seinen Beitrag für die Dachgesellschaft ROC drastisch senken, der bisherige Intendant Gernot Rehrl geht zum Ende dieser Spielzeit. Der Sender, mit 40 Prozent Hauptgesellschafter der zwei Orchester und zwei Chöre, ist ab 2013 nur noch bereit, jährlich 11,91 Millionen Euro zu überweise...

ndPlusAnouk Meyer

Magische Bücherwelt

Einen Drachen reiten, zaubern können oder Pirat sein: Welches Kind träumt nicht manchmal davon, die magische Welt seines Lieblingsbuches betreten zu können? Das Labyrinth Kindermuseum macht das zumindest teilweise möglich: Die am Wochenende eröffnete neue Langzeit-Ausstellung »Frische Tinte – Reckless und was davor geschah« versetzt die jungen Besucher in das bunte Fantasy-Universum der gefeierten Autorin Cornelia Funke (»Tintenherz«).An zahlreichen Spielstationen auf 1000 Quadratmetern können ...

»Die Bildsprache setzte Maßstäbe«

ND: Im Berliner Kino Babylon startet am 27. Dezember mit Beethovens »Fidelio« die Aufführung von fünf aufwendig restaurierten Filmen von Operninszenierungen Walter Felsensteins. Welche Gedanken bewegen Sie im Zusammenhang mit diesem Ereignis? Felsenstein: Die legendären Inszenierungen meines Vaters an der Komischen Oper – von ihm selbst verfilmt, vom Deutschen Fernsehfunk produziert, hergest...

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Rassismus im Amtsblatt

Apolda/Erfurt (dpa/ND). Die Thüringer Landtagsfraktionen von Grünen und Linkspartei haben Landrat Hans-Helmut Münchberg (parteilos) für Äußerungen im Amtsblatt des Kreises Weimarer Land Populismus vorgeworfen. Das Beispiel zeige, auf welch erschreckende Weise Rassismus in der Mitte der Gesellschaft verankert sei, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich,...

Mit Multi-Media durch die Altstadt
ndPlusSteffi Bey

Mit Multi-Media durch die Altstadt

Barrierefrei durch die Köpenicker Altstadt: Der Tourismusverein Treptow-Köpenick startet jetzt mit einem berlinweit einmaligen Modellprojekt. In Eigenregie, mit Hilfe eines Multi-Media-Guides, können Seh- und Hörgeschädigte sowie Rollstuhlfahrer 17 Sehenswürdigkeiten entdecken.Der interessierte Altstadtbesucher meldet sich in der Touristinformation am Schlossplatz. Dort bekommt er das kleine Smart...

ndPlusHendrik Lasch, Magdeburg

LINKE will Stellenschwund im öffentlichen Dienst bremsen

In Sachsen-Anhalt scheiden in den nächsten fünf Jahren 11 000 Mitarbeiter aus dem Landesdienst aus. Die LINKE will versuchen, mehr von ihnen zu ersetzen als die jetzige Regierung geplant hat. Wirklich aufhalten aber kann auch sie den gravierenden Rückgang im öffentlichen Dienst nicht.

Flüchtlingsprotest
ndPlusRolf-Henning Hintze, München

Flüchtlingsprotest

Flüchtlinge in Bayern wenden sich gegen Diskriminierung durch den Freistaat und menschenunwürdige Unterbringungsverhältnisse.

Notdienste zu den Feiertagen

Notdienste zu den Feiertagen

(ND). Von der im Hals stecken gebliebenen Fischgräte über den Unfall auf glatten Wegen bis hin zum seelsorgerischen Notfall: Kassenärztliche Vereinigungen und der Krisennotdienst gewährleisten auch während der Feiertage eine Versorgung der Berliner und Berlinerinnen.Der Ärztliche Bereitschaftsdienst (ÄBD) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin wird über die Weihnachtsfeiertage und den Jahres...

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Schüsse auf Polizisten ohne Konsequenzen

Potsdam (dpa). Die Schüsse eines mutmaßlichen Gewalttäters auf Polizisten in Klausdorf (Teltow-Fläming) bleiben wahrscheinlich ohne juristische Folgen. Das Landgericht Potsdam lehnt ein Verfahren wegen versuchten Totschlags gegen den 49-Jährigen ab. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Potsdam wurde in diesem Punkt nicht zugelassen. Der Mann soll sich aber wegen Brandstiftung, Verstoßes gegen das Wa...

Marion van der Kraats, dpa

269 000 Briefe mit Wunschzetteln

Ehrfürchtig schauen die Kinderaugen den Mann mit dem weißen Rauschebart an. Der kennt doch tatsächlich all die kleinen Sünden: Wann man sich mit der Schwester gestritten, die Hausaufgaben nicht gemacht hat oder zur Mama garstig war. Die tiefe Stimme klingt aber ganz vertrauensvoll. Ein klein wenig schüchtern nennen die Mädchen und Jungen ihre Wünsche. Egal, wie alt sie sind, in diesem Augenblick g...

Andreas Fritsche

Die Polen bleiben in der Heimat

»Über die Wirtschaftsdaten kann sich niemand beklagen«, sagt Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE). Das reale Wachstum in Brandenburg betrug im ersten Halbjahr immerhin 2,8 Prozent. Die Erwerbslosenquote lag 2010 jeden Monat unter dem Vorjahreswert und durchbrach schließlich die Untergrenze von zehn Prozent. Der Auslandsumsatz märkischer Firmen in den ersten neun Monaten des Jahres zog an....

Susann Witt-Stahl, Hamburg

In Hamburg nicht abheben

Nach drei Jahren Hamburgischer Bürgerschaft ziehen die LINKEN Bilanz und gleich weiter in den Wahlkampf.

ndPlusAndreas Fritsche

Unten CO2-Lager, oben Windräder

Am 2. Januar wollen Bewohner der vom Tagebau Jänschwalde-Nord bedrohten Dörfer Grabko, Kerkwitz und Atterwasch mit dem mittlerweile vierten Sternmarsch protestieren. Dazu laden die Ortsbürgermeister und die Agenda 21 ein. »Wir werden gemeinsam ein Zeichen setzen, dass der Widerstand auch 2011 weitergeht. Gäste sind zum Sternmarsch herzlich eingeladen«, sagt Agenda-21-Frau Silvia Borkenhagen aus Gr...

»Ich will das tiefe Blech hören!«
Heidrun Böger, Leipzig

»Ich will das tiefe Blech hören!«

»Ich will das tiefe Blech hören! Aber nicht zu viel, das ist kein Wettbewerb!« Musiklehrerin Anja Philipp dirigiert Fabian, Luca, Tano und die anderen mit dem Taktstock. Die schauen aufmerksam nach vorn, wollen ihren Einsatz nicht verpassen. Das ist manchmal schwierig, denn die Fünftklässler des Leipziger Kant-Gymnasiums lernen erst seit August, seit Beginn des neuen Schuljahres, zweimal pro Woche...

Schweinegestank an heiligem Ort?
ndPlusDaniel Staffen-Quandt, epd

Schweinegestank an heiligem Ort?

Ein Landwirt in der fränkischen Rhön will unweit eines jüdischen Friedhofs einen Schweinemaststall bauen. Der Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sieht dadurch Religionsfreiheit bedroht.

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Haft und Berufsverbot

Der international bekannte iranische Filmregisseur Jafar Panahi ist in Teheran zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Revolutionsgericht habe ihn der Propaganda gegen die islamische Führung für schuldig befunden, sagte seine Anwältin Farideh Gheyrat der Nachrichtenagentur ISNA. Zusätzlich wurde ein 20- jähriges Berufsverbot gegen ihn verhängt. Der Regisseur darf in dieser Zeit keine Drehbüche...

Grauen wächst aus der Idylle
ndPlusChristoph Funke

Grauen wächst aus der Idylle

Vater, Mutter, Sohn, Haus und Garten, angenehmer Reichtum und gesellschaftliches Ansehen – keine Wünsche bleiben offen in der Familie Keller. Oder doch, einer. Der ältere Sohn ist aus dem zweiten Weltkrieg nicht zurückgekehrt, und mit Starrsinn hält Mutter Kate daran fest, dass er noch am Leben ist. Ein kleiner Schatten nur über dem Dasein in der US-amerikanischen Vorortsiedlung, einige Jahr...

Klaus Hammer

Der Zauber des Lichts

Wie andere französische Maler glaubte Pierre Bonnard, ein früher Anhänger Gauguins und der japanischen Kunst, dass der Aufenthalt am Mittelmeer das einzig Richtige für seine Gemütsverfassung wäre. Nach vielen Malausflügen in das Tal der Seine und überhaupt in den Süden bezog er schließlich 1926 ein Haus in Le Cannet in der Nähe von Cannes. Während seine Arbeiten – eine verfeinerte und intens...

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Schwerpunkt Serbien

Die Leipziger Buchmesse 2011 (17. bis 20. März) bietet neben Buchpräsentationen allein rund 400 Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche. Nach Messeangaben haben sich mehr als 2100 Aussteller angekündigt. Nach einem Jahr Pause seien auch Ratgeber- und Zeitschriftenverlage wieder dabei. Im Bereich der Musikverlage, 2010 erstmals mit eigenem Ausstellungsbereich, sei eine wachsende Resonanz festzus...

Die Cranachs fast komplett

Die Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden zeigt seit Dienstag dauerhaft fast den gesamten Bestand ihrer Cranach-Sammlung. Im Semperbau am Zwinger sind nun 58 Werke von Lucas Cranach dem Älteren (1472-1553) und dem Jüngeren (1515-1586) sowie Arbeiten aus deren Werkstatt zu sehen, teilte die Galerie zur Eröffnung mit. Die ständige Ausstellung werde damit um eine »einzigartige Werkgruppe« erweitert....

Liesel Markowski

Es muss ja nicht Bach sein

Weihnachtsoratorium, wer denkt da nicht an Johann Sebastian Bach? Die Berliner Singakademie und ihr langjähriger Dirigent Achim Zimmermann. Mit einem »anderen« Weihnachtsoratorium, nämlich jenem von Carl Heinrich Graun, luden sie zu einer Entdeckungsreise in die Vergangenheit.Carl Heinrich Graun (1703 oder 1704–1759), aus dem sächsischen Wahrenbrück stammend und in der Dresdner Kreuzschule m...

ndPlusHorst Diere

Piraterie

Zu den Festtagen werden wie jedes Jahr auch wieder die alten und neueren Piratenfilme über die Bildschirme flackern. Nur ist die Faszination dieser Sparte von Abenteuerfilmen nicht mehr ungetrübt, die hier verströmte Romantik heutzutage ambivalent. Der vor kurzem in Hamburg begonnene Piratenprozess zeigt, dass man die neuen Dimensionen dieses alten Phänomen nun auch mit der Dame Justitia zu Leibe ...

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Bewegungsmelder

Bewegungsmelder

Strafe gegen Kriegsgegnerin wurde bestätigt Berlin (ND-Dreib). Wann ist Widerstand gegen den Afghanistan-Krieg durch einen übergesetzlichen Notstand gerechtfertigt? Das Amtsgericht Berlin-Moabit wurde am Freitag letzter Woche zum Ort sensibler Fragen der deutschen Außenpolitik. Das Gericht bestätigte eine Ordnungsstrafe von 200 Euro wegen Verstoß gegen die Hausordnung des Bundestages. 15 Jahre bew...

ndPlusPeter Nowak

Klagen lohnt sich

Der Extremismus-Vorwurf ist als Waffe gegen Links recht wirksam. Gerichtsfest ist er nicht. Dies belegt der Fall eines Journalisten, der die Einstellung seiner geheimdienstlichen Beobachtung und Löschung seiner VS-Akte erreichte. Die Gerichtsentscheidung stärkt die Pressefreiheit in Zeiten der Extremismusdokrin.

Ein Neustart für das System

Ein Neustart für das System

Das Kunstprojekt systemfehler_neustart will die »Programmierfehler« der Berliner Demokratie offenlegen und in einem Modellversuch vor Brandenburger Tor und Reichstag Veränderungen durchspielen. Das Projekt der Berliner Konzeptkünstlerin Ute Z. Würfel und der Leipziger Malerin Verena Landau hat die Strahlkraft von Christos und Jeanne-Claudes Reichstags-Verhüllung, ist politisch jedoch stärker aufgeladen. Pläne sind bereits gezeichnet, Architekten, Wissenschaftler und Künstler gewonnen.

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Solarbranche zu Kürzungen bereit

Solarbranche zu Kürzungen bereit

München (Agenturen/ND). Die deutsche Solarindustrie ist zu weitreichenden Förderkürzungen bereit. Wachse der Markt für Solarstromanlagen weiter stark an, sei die Branche dafür offen, Teile der erst für 2012 vorgesehenen Kürzungen »auf die Jahresmitte vorzuziehen«, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft, Carsten Körnig, gegenüber Medien. Bislang ist im Gesetz zur Förderung er...

Banken radioaktiv verseucht

Berlin (ND-Damm). Nicht nur mit der Wahl des Stromanbieters können Verbraucher ihren persönlichen Atomausstieg vollziehen. In der gestern in Berlin vorgestellten Broschüre »Wie radioaktiv ist meine Bank?« untersucht die Nichtregierungsorganisation (NRO) urgewald die Finanzdienstleistungen elf deutscher Banken für die internationale Atomindustrie – von Krediten bis zum Besitz von Anleihen und...

Neue Debatte um Mindestlohn

Berlin/Neckarsulm (dpa/ND). Der Aufruf des Discounters Lidl zu einem branchenübergreifenden Mindestlohn von zehn Euro stößt beim Einzelhandelsverband HDE auf wenig Begeisterung. »Einen Mindestlohn in Höhe von zehn Euro schließe ich aus. Das ist unrealistisch«, sagte Heribert Jöris, Geschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), der »Berliner Zeitung« (Dienstagsausgabe). Die Gewerkschaft ve...

ndPlusAndré Anwar, Stockholm

Kein Schnee auf der Landebahn

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas kritisierte am Dienstag in Brüssel in ungewöhlich scharfen Worten die schlechte Organisation der Flughäfen im Schneechaos. In Stockholm ist man den Schnee gewöhnt und bietet den Kollegen auf dem Kontinent augenzwinkernd ein Praktikum an. Anders sieht es im öffentlichen Nahverkehr aus.

Erich Preuß

Deutsche Bahn, eine Winterrealität

Der Winter ist gar nicht so schlimm, dass er als Begründung für die seit Tagen andauernden Probleme bei der Deutschen Bahn herhalten kann.

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Industrie recycelt mehr

Berlin (dpa/ND). Angesichts des Rohstoffmangels steigen in der Wirtschaft die Recycling-Quoten. Das belegt eine am Dienstag vorgestellte Auswertung der Recycling-Börse der Industrie- und Handelskammern.Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) haben die Unternehmen in diesem Jahr drei Mal so viele Recyclinggüter an der Börse angeboten wie 2009.Das lohnt sich für die Verkä...

ndPlusVéronique Dupont (AFP)

Kurzzeitläden zum Fest

Die Geschäfte sprießen wie Pilze aus dem Boden – und wie Pilze können sie auch ganz schnell wieder verschwinden. Der neueste Einkaufstrend in den USA geht zu Kurzzeitläden.

Hermannus Pfeiffer, Hamburg

Rostlauben-Verkauf nach Afrika

In Deutschland bleiben pro Jahr hunderttausende Schrottwagen unverschrottet. Sie werden exportiert, zehntausende davon nach Afrika. Dabei geht es nicht immer mit rechten Dingen zu, meinen Experten.

Konsumenten etwas weniger euphorisch

Nachdem die Stimmung der Verbraucher monatelang steil angestiegen ist, wird die Euphorie zum Jahresende etwas gedämpft. Dennoch bleibt das Konsumklima auf einem stabilen Niveau. Der private Verbrauch wird zunehmend zur Stütze der deutschen Wirtschaft.

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Zebras geht die Luft aus

Die Verletztenliste wird immer länger, der Rückstand immer größer und die Sorgenfalten immer tiefer: Serienmeister THW Kiel geht kurz vor Jahresende die Luft aus und muss nach sechs Titeln in Folge ungewohnt kleine Brötchen backen. »Die Meisterschaft ist ganz weit weg«, sagt Torjäger Filip Jicha angesichts von fünf Punkten Rückstand auf den Tabellenführer und Nordrivalen HSV Hamburg.Doch damit nic...

Bescherung in Köpenick

Beschauliche Weihnachten für den 1. FC Union, Konditionstraining für den KSC: Nach dem letzten Zweitligaspiel des Jahres lagen die Festtagsgefühle der bisherigen Tabellennachbarn weit auseinander. Während zwei späte Joker-Tore durch Halil Savran (78.) und Chinedu Ede (90.) den »Eisernen« beim 3:1-Sieg etwas Luft im Abstiegskampf bescherten, blieben die Badener ohne Sieg auf Gegners Platz in der Hi...

Ernüchterung nach der Ehrung
Christian Kunz, dpa

Ernüchterung nach der Ehrung

Auch Maria Riesch konnte als frisch gekürte »Sportlerin des Jahres« nichts am schlechtesten deutschen Slalom-Ergebnis seit drei Jahren ändern. Über 1200 Kilometer war die Skirennfahrerin aus Partenkirchen zwischen dem Weltcup in Val d'Isère, der Ehrung in Baden-Baden und dem Slalom in Courchevel per Helikopter, Privatjet und Auto in nur rund zehn Stunden unterwegs. Und dann war beim letzten Rennen...

Sportprofis gegen die Meldepflicht

Die deutschen Handballer und Basketballer planen am zweiten Weihnachtsfeiertag eine Protestaktion gegen den ihrer Meinung nach zu strengen Anti-Doping-Kodex. Die Lizenzspieler-Organisationen wollen im Meldesystem Adams statt des verlangten Aufenthaltsorts die Adresse ihrer Vereinigungen angeben. An der Aktion sollen auch gewerkschaftlich organisierte Sportler aus anderen europäischen Ländern teiln...

Carsten Lappe, dpa

Der kürzeste Weg nach Europa

Letzte Hoffnung DFB-Pokal: Der Cup-Wettbewerb soll für den VfL Wolfsburg zum Joker im Rennen um die Europapokal-Qualifikation werden. Nach einer völlig verkorksten Hinrunde in der Fußball-Bundesliga mit nur 19 Punkten hat der Meister von 2009 gegen den Zweitligisten Energie Cottbus das Weiterkommen fest eingeplant. »Es ist ein einfaches Spiel, denn es zählt nur der Sieg. Der Pokal ist der kürzeste...

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Beben in Iran zerstörte Dörfer

Bei einem Erdbeben der Stärke 6,5 sind am Montagabend im Südosten Irans vier Menschen getötet worden. Das Büro des örtlichen Gouverneurs hatte zunächst von sieben Opfern gesprochen, diese Zahl dann aber reduziert, berichtete die Agentur Mehr am Dienstag. Nach Angaben des Gouverneurs der Provinz Kerman, Ismael Najar, stammten die Opfer aus mehreren Dörfern. Die Region sei eher dünn besiedelt. Das E...