Hartz-IV-Regelsätze: Bund will für Warmwasserkosten aufkommen

Berlin (epd). Das Bundesarbeitsministerium hat im Streit um die Warmwasserkosten für Hartz-IV-Empfänger zugesichert, dass die Ausgaben künftig vom Bund übernommen werden sollen. Dafür werde der Bundesanteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung erhöht, sagte der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff, dem epd am Donnerstag in Berlin. Die Kommunen würden einen "angemessenen Ausgleich" ...

Gesine Lötzsch will »viel selbstbewusstere« LINKE

Die LINKEN-Vorsitzende Gesine Lötzsch plädiert dafür, dass ihre Partei »viel selbstbewusster« auftreten solle. Die LINKE dürfe ihre »langfristigen Ziele nicht schamhaft verstecken«, schreibt sie in einer Gastkolumne für die Tageszeitung Neues Deutschland (Samstagausgabe). Sie wolle »eine solidarische, ökologische und friedliche Gesellschaft - den demokratischen Sozialismus. ... Ein Zurück zu einem...

Tauwetter bringt Hochwasseralarm

Koblenz/Offenbach (dpa) - Das Tauwetter hat in Deutschland die ersten Flüsse über die Ufer treten lassen. Die Wasserstände sollen vielerorts weiter steigen. Vor allem Rhein und Mosel werden Experten zufolge in den kommenden Tagen immer mehr anschwellen, dort ist mit größeren Überflutungen zu rechnen. An der Mosel und an kleineren Rheinzuflüssen in Rheinland-Pfalz gab es bereits erste Überflutungen...

Der Zirkus und die Agentur

Nach der Lektüre dieses Buches ist es, als wenn man aus einem Traum erwacht, einem Traum, der so wirklich schien, dass er von der Realität kaum zu unterscheiden war. Der amerikanische Autor Jedediah Berry lässt seinen Roman ja auch mit einem Traum beginnen: Mr. Charles Unwin sah einen Fremden in seiner Badewanne liegen – nun nicht ganz einen Fremden, er kannte das Foto aus der Zeitung. Es is...

Warum der Markt kein Öko wird

Warum der Markt kein Öko wird

Der Kapitalismus liefert uns in der Regel Produkte, die nicht wirklich langlebig sind. Sogar der als wirtschaftsliberal bekannte Ökonom Meinhard Miegel wettert gegen »Ex-und-hopp-Mentalität« und »ressourcenvergeudende Wirtschaftsformen«. Wohlfeile Worte!

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Unten links

Die Wege zum Konsumismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren. Ein Satz, den jeder unterschreiben kann. Auch Guido Westerwelle, der in seiner gestrigen Jahrhundertrede vom »deutschen Wirtschaftswunder« sprach. Damit das so bleibt, müssen wir alle ordentlich konsumieren. Und dafür gibt es bekanntlich verschiedene Wege. Ein durchaus Erfolg versprechender wäre d...

Weiter so

Tja, kämpferisch könnte man die Reden beim Dreikönigstreffen nennen. Denn wie Westerwelle wollen ja auch sein wahrscheinlicher Nachfolger Lindner und die Stuttgarter Lokalmatadoren an der »Macht« bleiben – wie man irreführend die Sicherung von Profitinteressen durch Politik nennt. Aber nie zuvor stand die Rolle, die dabei die FDP als Juniorpartner von CDU/CSU oder SPD Jahrzehnte in Bund und ...

Nächste Runde im Hartz-Poker

Berlin (Agenturen/ND). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat SPD, LINKE und Grüne im Tauziehen um die Hartz-IV-Reform zum Kompromiss aufgerufen. »Union und FDP haben bereits Entgegenkommen signalisiert, aber Verhandlungen sind keine Einbahnstraße, sondern zum Ergebnis gehören zwei Seiten, die sich auf neue Lösungswege einlassen«, sagte die Ministerin am Donnerstag. Sie gehe davon ...

ndPlusClaus Dümde

FDP kann alles außer Selbstkritik

Kämpferische Rhetorik, aber inhaltliche Allgemeinplätze prägten die Rede von Guido Westerwelle beim traditionellen Jahresauftakt der FDP in Stuttgart. Der FDP-Chef und Bundesaußenminister ging weder auf den tiefen Absturz der Partei in der Wählergunst noch auf Rücktrittsforderungen an ihn ein. Generalsekretär Christian Lindner attackierte vor allem die Grünen und bekannte sich zu sozialer Ungleichheit ohne Begrenzung nach oben.

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»Es kommt auf das Know-how an«

»Es kommt auf das Know-how an«

ND: Das Bundeskriminalamt (BKA) klagt seit Monaten, ohne Vorratsdatenspeicherung könne Kriminalität, insbesondere im Internet, nicht mehr verfolgt werden. Was sind Ihre Erfahrungen?Grabowski: Das BKA erweckt den Eindruck, als könnte es keine Internet-Straftaten mehr aufklären. So ist es natürlich nicht. Wir arbeiten seit zehn Jahren in diesem Bereich und konnten keine relevanten Unterschiede feststellen, ob mit oder ohne Speicherung aller Verbindungsdaten. Die Aufklärungsquote der deutschen Beh...

ndPlusRené Heilig

Kann Afghanistan etwas von Adenauer lernen?

Mitte vergangenen Jahres packten die Niederlande militärisch weitgehend ein und verließen Afghanistan. Nun wird sich Deutschlands NATO-Nachbar erneut engagieren – im Verantwortungsbereich der Bundeswehr.

Hartnäckiger Kampf ums Speichern
ndPlusInes Wallrodt

Hartnäckiger Kampf ums Speichern

Es gibt viel Druck, künftig wieder von der gesamten Bevölkerung sechs Monate lang zu speichern, wer wann mit wem telefoniert, E-Mails schreibt oder im Internet surft. Aber noch ist der Streit nicht entschieden – weder zwischen den schwarz-gelben Koalitionspartnern noch auf europäischer Ebene.

Seite 3
ndPlusGábor Kerényi, Budapest

Orban und die »vierte Macht«

Der geschäftsführende belgische Ministerpräsident Yves Leterme hat am Donnerstag feierlich die EU-Ratspräsidentschaft an seinen ungarischen Amtskollegen Orbán übergeben. Ungarn hatte den Vorsitz in der Europäischen Union formell zu Jahresbeginn übernommen. Im Streit über das neue ungarische Mediengesetz hat die Regierung des Landes ein mögliches Einlenken angedeutet. Als Mitglied der Europäischen Union werde sein Land eine eventuelle Überprüfung des Gesetzes durch Brüssel akzeptieren, sagte Orban am Donnerstag.

Gefoltert und erschlagen
Heidi Diehl

Gefoltert und erschlagen

In den drei Jahren, acht Monaten und 20 Tagen, in denen die »Roten Khmer« vom 17. April 1975 bis zum 7. Januar 1979 an der Macht waren, kamen zwei der sieben Millionen Menschen Kambodschas ums Leben. Heute vor 32 Jahren marschierte die vietnamesische Armee in die Hauptstadt Phnom Penh ein und befreite das Land von Pol Pots Terrorregime.

Seite 4
ndPlusOlaf Standke

Washingtoner Dilemmata

Alles soll anders werden im US-amerikanischen Kongress: Die Republikaner wollen mit ihrer neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus Ausgaben kürzen, Steuergesetze reformieren, Regulierungen abschaffen, gegen illegale Immigration vorgehen, die Entwicklungshilfe reduzieren und als ersten Höhepunkt in der nächsten Woche mit einer Abstimmung Präsident Barack Obama zwingen, seine Unterschrift unter die Gesu...

ndPlusHaidy Damm

Personalien

Bei der BayernLB reiht sich ein Skandal an den nächsten. Und jetzt auch noch der 50-Millionen-Dollar-Mann. Gerhard Gribkowsky, von 2003 bis 2008 als Manager für schwierige Geschäfte zuständig, ist seit Mittwoch in U-Haft. Tatvorwurf: Untreue, Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung. Die umgerechnet 38 Millionen Euro soll der promovierte Jurist für Beratertätigkeiten erhalten haben, sagt sein Anwal...

Jürgen Reents

Armselige »Debatte«

Hysterie kann man es eigentlich nicht mal nennen, was die Dobrindt, Gröhe, Westerwelle, Steinmeier et al da um einen von der LINKEN gewollten »Kommunismus« aufführen. Sie wissen ja selbst, dass Gesine Lötzsch und ihre Partei völlig unverdächtig sind, in vergangene Zeiten zurückzukehren. Die ganze Empörung ist gespielt, scheinheilig und ein beklemmender Ausdruck der Geistlosigkeit, die auf den Gipf...

Ziehen Sie die Klage zurück?

Ziehen Sie die Klage zurück?

ND: Bislang durfte die LINKE keinen Teilnehmer zur informellen Hartz-IV-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses schicken. Musste die LINKE erst mit dem Verfassungsgericht drohen, um nun eine Vertreterin entsenden zu dürfen? Enkelmann: Ich bin sehr erstaunt, dass man von Seiten der CDU so schnell reagiert hat. Offenkundig war unsere Klage sehr gut und sehr gründlich recherchiert und formuliert. D...

Seite 5

Deutsche Bahn zunehmend unter Druck

Berlin (AFP/ND). Das extreme Winterwetter hat die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn (DB) im Nahverkehr und bei den Fernzügen massiv beeinträchtigt. Im Nahverkehr waren teils nur gut 60 Prozent der Züge pünktlich, im Fernverkehr manchmal sogar nur gut 20 Prozent, wie der »Tagesspiegel« unter Berufung auf eine DB-Statistik berichtete. Die zuständigen Minister der Länder wollen sich am Montag mit dem ...

Dogan Akhanli wieder in Deutschland
ndPlusMarcus Meier, Köln

Dogan Akhanli wieder in Deutschland

Dogan Akhanli ist zurück in Köln. Der Schriftsteller, der unter fadenscheiniger Begründung vier Monate lang in der Türkei inhaftiert wurde, landete gestern Nachmittag auf dem Flughafen Köln – jener Stadt, in der er seit Mitte der 1990er Jahre lebt, schreibt und politisch aktiv ist.

Fabian Lambeck

Mini-Schritte zum Kompromiss

In Berlin treffen sich heute Vertreter von Regierung und Opposition, um die strittigen Punkte der Hartz-IV-Reform zu klären. Nachdem die Linksfraktion mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht hatte, wird mit Fraktionsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann heute erstmals eine Vertreterin der LINKEN mit am Tisch sitzen. Am Donnerstag zeigte sich allerdings erneut, wie weit Union und SPD von einem tragfähigen Kompromiss entfernt sind.

Käßmann will Afghanistan besuchen

CSU-Chef Horst Seehofer will nicht mehr über den Parteivorsitz bis zur Wahl im Herbst sprechen. Seine Partei debattierte in Kreuth stattdessen vor allem über innere Sicherheit und traf sich mit der ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann.

Seite 6

Weniger Elterngeld für 275 000 Mütter und Väter

Passau (epd/ND). Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Elterngeldkürzung betrifft offenbar rund 275 000 Väter und Mütter. Die »Passauer Neue Presse« berichtete, dass nach Schätzungen des Bundesfamilienministeriums auch etwa 80 000 Hartz-IV-Betroffene, die kein Elterngeld mehr zusätzlich zu Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, dazuzählen. Von der Absenkung der Lohnersatzquote beim Elterng...

Erinnerung an Oury Jalloh

Dessau-Roßlau (epd/ND). Mit einer Gedenkstunde und einer Kranzniederlegung soll heute in Dessau-Roßlau an den Tod Oury Jalloh in einer Polizeizelle der Stadt vor sechs Jahren erinnert werden. Den Auftakt bildet eine Gedenkfeier an der Friedensglocke nahe dem Rathaus, zu der die Stadtverwaltung für 9.30 Uhr einlädt.Für 11 Uhr ist eine Kranzniederlegung am Eingang des Polizeireviers vorgesehen, wo J...

ndPlusRobert Andreasch

Resozialisation im Kreise der Kameraden

»Meinungsfreiheit für Nazis« hieß es nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVG) diese Woche. Die Karlsruher Richter hoben ein fünfjähriges Publikationsverbot für einen verurteilten Rechtsradikalen auf. Vermutlich hätte ein gegenteiliges Urteil auch nicht viel geändert.

Dobrindt regt Verbot der Linkspartei an
Uwe Kalbe

Dobrindt regt Verbot der Linkspartei an

Mit einem Beitrag in der »jungen Welt« bewegt die Linksparteivorsitzende Gesine Lötzsch weiter die Gemüter. Politische Gegner sehen all ihre Vorbehalte gegen die LINKE bestätigt, auch deren Mitglieder zeigen sich unterschiedlich begeistert.

Seite 7

Republikaner sagen Obama Kampf an

Washington (dpa/ND). Im neuen US-Kongress gehen die Republikaner mit Blick auf ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus auf Konfrontationskurs. Der am Mittwoch frisch gewählte konservative Präsident der Abgeordnetenkammer, John Boehner, ließ in seiner Antrittsrede keinen Zweifel daran, dass seine Partei einen radikalen Kurswechsel zur Politik von Präsident Barack Obama und seinen Demokraten anstrebt.So...

Gewalt forderte weitere Opfer

In Côte d'Ivoire sind bei gewalttätigen Auseinandersetzungen seit Beginn der Krise Mitte Dezember nach UNO-Angaben mindestens 210 Menschen ums Leben gekommen.

Deutschland koordiniert Afghanistan-Dossier

Berlin/Washington (Agenturen/ ND). Mit der Übernahme eines nichtständigen Sitzes im UNO-Sicherheitsrat hat Deutschland in dem Gremium auch die Federführung für das Afghanistan-Dossier übernommen. Wie das Auswärtige Amt am Donnerstag in Berlin mitteilte, hat Deutschland zudem seit Mittwoch den Vorsitz des Sanktionsausschusses für Al Qaida und die Taliban sowie der Arbeitsgruppe zu Kindern und bewaf...

Seite 8
Peter Nowak

Spitzeln ohne Grenzen

In den vergangenen Jahren haben sich linke Aktivisten verstärkt länderübergreifend vernetzt, um gegen EU-Treffen, G8-Gipfel und NATO-Konferenzen zu protestieren. Aber auch die Polizeikräfte koordinieren sich verstärkt. So wurde nach dem Castor-Transport vom November 2010 heftig darüber diskutiert, ob der Einsatz französischer Polizisten legal gewesen sei. Mittlerweile gerät auch der länderübergreifende Einsatz von verdeckten Ermittlern verstärkt in die Kritik.

Zäune um EU-Europa
ndPlusUlla Jelpke

Zäune um EU-Europa

Aufgrund des Drucks der Europäischen Union beginnt Griechenland damit, sich gegenüber der Türkei noch stärker abzuschotten. Es ist geplant, einen zwölfeinhalb Kilometer langen und drei Meter hohen Zaun entlang des Grenzflusses Evros bei der Stadt Orestiada zu errichten, um die dortige EU-Außengrenze für Flüchtlinge undurchdringbar zu machen. Vorbild hierfür ist die Abschottung der USA an der mexikanischen Grenze.Ursprünglich hatte der griechische Heimatschutzminister Papoutsis den Bau eines Zau...

ndPlusGregor Putensen

Russische Avancen an Helsinki

Im finnischen Sprachstreit kommt eine neue Komponente hinzu: In den Schulen der östlichen Regionen könnte bald Russisch auf dem Stundenplan stehen.

»Verbraucher sind keine bankrotten Staaten«

»Verbraucher sind keine bankrotten Staaten«

»Verbraucherthemen brauchen Zeit.« Damit begründet Monique Goyens, Generaldirektorin des europäischen Dachverbandes der Verbraucherschützer Beuc, warum 2010 arm war an verbraucherrelevanten Maßnahmen bei der EU. Ein Grund zur Sorge sei das aber nicht, erklärte sie in Brüssel ND-Korrespondent Kay Wagner.

Seite 9
Hagen Jung

CDU und FDP haben es nicht eilig

Niedersachsen ist besonders betroffen vom Dioxin-Skandal. Bei 240 000 Eiern, die aus dem nördlichen Bundesland nach Süddeutschland geliefert wurden, sind Giftwerte festgestellt worden. Doch CDU und FDP im Landtag von Hannover haben es keineswegs eilig damit, die Sache auf parlamentarischer Ebene zu behandeln: Schwarz-Gelb lehnte den Wunsch der Opposition ab, den Skandal noch in dieser Woche im Agr...

Rohstoffpreisindex auf Rekordhöhe

Die Rohstoffpreise steigen weiter steil an und haben im Dezember teilweise neue Rekordstände erreicht. Direkt betroffen sind auch Lebensmittel, die sich drastisch verteuert haben.

Seite 10

Vermeidbare Katastrophe

Nun ist es offiziell bestätigt: Die Ölpest im Golf von Mexiko war die Folge von vermeidbaren Fehlern der an der Bohrung beteiligten Unternehmen und Aufsichtsbehörden.

Tablet-Parade in Las Vegas

Beim aktuellen Schaulaufen der Elektronikbranche in Las Vegas dreht sich vieles um die neue Produktgattung der Tablet-PCs. Die Computerindustrie hofft, damit die Wirtschaftskrise hinter sich zu lassen.

ndPlusArmin Osmanovic, Johannesburg

Chinas Industrie guckt sich in Afrika um

Wegen der steigenden Produktionskosten im eigenen Land siedeln sich chinesische Unternehmen nicht länger nur in asiatischen Staaten an. Auch Afrika ist mit seinen günstigen Lohnkosten und der wachsenden Nachfrage attraktiv für Investitionen etwa in die Textilindustrie, den Automobilbau oder den Hausgerätebau.

Seite 11

Volksinitiative zu Privatschulen erfolgreich

(dpa). Das Berliner Abgeordnetenhaus muss sich innerhalb der kommenden vier Monate mit dem Thema Gleichstellung von Privat- und staatlichen Schulen befassen. Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) erklärte die Berliner Volksinitiative »Schule in Freiheit« Anfang des Jahres für zulässig, teilten die Initiatoren am Donnerstag mit. Von den insgesamt 29 165 abgegebenen Unterschriften seien 24 420 gül...

Bewerbungsfrist für Nachfolge von Glietsch läuft ab

(dpa). Die offizielle Bewerbungsfrist für die Nachfolge des Berliner Polizeipräsidenten läuft ab – potenzielle Kandidaten müssen aber trotzdem keine Angst haben. Zwar steht auf der Internetseite von Innensenator Ehrhart Körting (SPD): »Zu besetzen ist die Stelle der Polizeipräsidentin/des Polizeipräsidenten in Berlin. Bewerbungsschluss ist am 7. Januar 2011.« Doch Sprecherin Kristina Tschene...

Verpulvert für Betonpolitik

Als wenn es zur Zeit keine dringlicheren Probleme gibt. Mitten in das absolute S-Bahn-Chaos hinein platzt Berlins Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) mit der Erklärung, dass der Planfeststellungsbeschluss für die A 100 fertig sei. Nun wolle man sich den Ausführungsplanungen und Vergabeunterlagen widmen. Da sitzen also Mitarbeiter der Verkehrsbehörde, die sich zur Zeit mit nichts anderem b...

ndPlusSarah Liebigt

Schlitternd und rutschend zur Arbeit

Nicht wenige Berliner vollführten am Donnerstagmorgen beeindruckende Kunststücke auf Gehwegen und Straßen. Der Wetterbericht hielt, was er angekündigt hatte, und so verwandelte Eisregen Berlin in einen blanken Spiegel.Geräumte Gehwege waren von einer Eisschicht überzogen, die übrigen Schneewege verwandelten sich in rutschige Buckelpisten. Im Unfallkrankenhaus Marzahn wurde ein rapider Anstieg von Knochenbrüchen registriert, wie ein Sprecher mitteilte. Es gebe ähnlich viele Verletzte wie beim gr...

ndPlusKatja Herzberg

Lösung bei S-Bahn nicht in Sicht

Seit Donnerstag fährt die S-Bahn wieder nach Spandau, Wartenberg, Strausberg und Henningsdorf. Für Montag verspricht das Unternehmen eine Taktverdichtung. Doch das Ende der Einschränkungen und der Übergang zum Normalfahrplan sind für die Fahrgäste noch lange nicht in Sicht. Nach Gesprächen mit der Unternehmensführung der Deutschen Bahn AG (DB) sowie der S-Bahn teilte die zuständige Senatorin für S...

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Märkisches Museum

(epd). Das Märkische Museum zeigt vom 29. Januar an Kaufmannsläden aus den vergangenen 100 Jahren. Präsentiert würden etwa 40 der bei Kindern beliebten Miniatur-Geschäfte, teilte das Museum am Mittwoch mit. Erwachsenen biete die Ausstellung einen speziellen Blick auf die Kulturgeschichte. So werde in den verschiedenen Kaufmannsläden mit Talern über Mark bis Euro gezahlt.Die Exponate stammen den An...

Staatsoper gut ausgelastet

(dpa). Auch nach dem Umzug in das Schiller Theater freut sich die Staatsoper Unter den Linden in Berlin weiter über hohe Besucherzahlen. Im Jahr 2010 lag die Auslastung bei 90,6 Prozent, wie die Staatsoper am Mittwoch mitteilte. Insgesamt 189 545 Besucher kamen dabei zu 287 Veranstaltungen. Damit habe die Staatsoper zum sechsten Jahr in Folge die Platzbelegung erhöhen können.Weitere 37 000 Konzert...

Andrang bei Hitler-Schau

(dpa). Die Hitler-Ausstellung in Berlin wird wegen des großen Besucherandrangs um drei Wochen verlängert. Statt am 6. Februar soll die Schau »Hitler und die Deutschen« erst am 27. Februar schließen, wie das Deutsche Historische Museum am Mittwoch mitteilte.Die Ausstellung hat dem Haus im vergangenen Jahr einen Besucherrekord beschert. Von Mitte Oktober bis Ende Dezember sahen mehr als 160 000 Mens...

Israelisches Familienalbum
Anita Wünschmann

Israelisches Familienalbum

Schnee und Schienen. Zentralperspektive, der Fluchtpunkt außerhalb des Bildhorizonts. Die Fotografin Aliza Auerbach, 1940 in Haifa geboren, hat dieses universelle Bild der Shoa in sich getragen. Gefunden hat sie die Schienen, den blauen Schuppen, den kargen Ort in ihrer Heimatstadt Jerusalem. Dazu der Schnee. Selten dort. Die Kamera auspacken, ein Foto – schnell mag das gegangen sein mit den...

Volkmar Draeger

Verlorenes Spiegelbild

Jacques Offenbachs »Les Contes d’Hoffmann« ist ein Spielplatz für Regisseure. Als der Komponist 1880 starb, hatte er von seinem 102. Bühnenwerk nur den Klavierauszug fertig. Auf Wunsch der Familie besorgte ein Freund die Instrumentation, beließ die Dialoge in Prosa. So erlebte die Oper 1881 an der Pariser Opéra Comique ihre applaudierte Uraufführung, musste seither viele Eingriffe erdulden. ...

Seite 13

Rhein-SPD erhöht den Druck

Mainz (dpa/ND). Im Untersuchungsausschuss zum früheren Finanzchaos der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion will die SPD den Druck auf die jetzige Fraktionsspitze erhöhen. »Es geht darum, wer hat wann was gewusst«, sagte SPD-Obmann Clemens Hoch am Donnerstag in Mainz. Deshalb wolle man CDU-Fraktionschef Christian Baldauf und den Parlamentarischen Geschäftsführer Hans-Josef Bracht als Zeugen ...

Sellering schwenkt auf CDU ein

Schwerin (dpa/ND). Die seit 2009 im Grundgesetz verankerte »Schuldenbremse« für die Haushalte von Bund und Ländern könnte bald auch Teil der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommerns sein. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) sprach sich am Donnerstag überraschend für einen entsprechenden Vorstoß der CDU-Landtagsfraktion aus. Die nötige Verfassungsänderung könne noch vor der Sommerpause erfolgen...

Stunde der Wintervögel

Mainz (dpa/ND). Um mehr über die Verbreitung heimischer Vogelarten zu erfahren, ruft der Naturschutzbund Deutschland (NABU) zu einer »Stunde der Wintervögel« auf. Die Aktion startete am Donnerstag. Bis zum 9. Januar sind alle Hobby-Vogelkundler gebeten, eine Stunde lang die Vögel am Futterhäuschen, im Garten, auf dem Balkon oder im Park zu zählen und zu melden.Dabei geht es ausschließlich um Vögel...

Wolfgang Weiß

Schmetterlingskiez zieht Familien an

Das Entwicklungsgebiet Biesdorf-Süd steht vor seiner Fertigstellung. Die Übergabe der Apfelwicklerstraße im Schmetterlingskiez markiert den Abschluss eines großen Bau- und Entwicklungsvorhabens, für das der Berliner Senat im Dezember 1993 den Startschuss gegeben hatte.Auf einer Fläche von insgesamt 142 Hektar links und rechts der Köpenicker Straße und des U-Bahn-Hofes Elsterwerdaer Platz entstand ...

»Wir brauchen keine Stadtteilmütter bis zur Rente«

»Wir brauchen keine Stadtteilmütter bis zur Rente«

Die Gegend um den Görlitzer Bahnhof in Kreuzberg gilt als sozial schwach. Hier leben viele Familien mit ausländischen Wurzeln, oft von staatlichen Leistungen und in einer Parallelwelt. Häufig sprechen ihre Kinder beim Schulstart schlecht Deutsch. 2009 begann im Kiez die Ausbildung von Stadtteilmüttern, die sich für Bildung und Integration stark machen. Rund 100 000 Euro kostet das den Bezirk, den Europäischen Sozialfonds und die Jobcenter im Jahr. Das Projekt läuft bis 2011. Sozialpädagogin Anke Dietrich vom Diakonischen Werk Stadtmitte zieht als Leiterin erste Bilanz.

ndPlusUwe Kraus, Halberstadt

Vermittler jüdischer Geschichte

Die 1995 in Halberstadt gegründete Moses Mendelssohn Akademie vermittelt der interessierten Öffentlichkeit Kenntnisse über Grundlagen des Judentums sowie jüdische Geschichte und Kultur. In der Stadt in Sachsen-Anhalt ist eine Internationale Begegnungsstätte mit vielfältigem Tagungs-, Seminar- und Veranstaltungsprogramm entstanden. Allerdings war die Finanzierung lange unklar.

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75 Agrarbetriebe machen mit

Bad Wilsnack (epd/ND). Brandenburgs größter gentechnikfreier Region in der Prignitz gehören inzwischen 75 Betriebe mit rund 32 500 Hektar landwirtschaftlichen Flächen an. Das teilte das Agrarbündnis am Donnerstag in Bad Wilsnack mit. Die gentechnikfreie Region wurde 2008 unter Beteiligung von 54 Landwirten mit rund 25 000 Hektar Flächen gegründet. Bundesweit gibt es nach BUND-Angaben derzeit 203 g...

Blitzeis auf den Straßen – Busse blieben stehen

Potsdam (dpa). Blitzeis hat am Donnerstagmorgen auch in Potsdam zu erheblichen Problemen geführt. Viele Pendler saßen an Bahnhöfen fest, weil vorübergehend keine Busse verkehrten. »Wir fahren nicht mehr«, sagte ein Sprecher der Havelbus Verkehrsgesellschaft GmbH. Gegen 8.30 Uhr sei eine entsprechende Rundmeldung an die Fahrer rausgegangen. »Sie sind mit den Bussen an den Straßenrand gerutscht und ...

Sechs Millionen Euro für die Energieforschung

Cottbus (dpa). Die Geowissenschaften und die Energieforschung in Brandenburg werden vom Bund mit fast sechs Millionen Euro gefördert. Entsprechende Bescheide erhielten gestern das Geoforschungszentrum in Potsdam, die Brandenburgische Technische Universität in Cottbus und die Universität Potsdam, die im Forschungsverbund GeoEn zusammenarbeiten. Dort werden deren hervorragende Kompetenzen gebündelt,...

Jörn Perske, dpa

Dicke Luft über Großkrotzenburg

Ärgerliche Bürger in Großkrotzenburg unweit von Aschaffenburg: Viele haben die erste Teilgenehmigung für den Ausbau des Kohlekraftwerks mit Schrecken aufgenommen. Im Rathaus hingegen freut man sich auf höhere Steuereinnahmen.    

ndPlusPeer Körner, dpa

Eine Arche für Nutzvieh

Nicht nur in fernen Dschungeln gibt es aussterbende Tierrassen. Manchmal reicht der Blick auf heimatliche Weiden, um eine gefährdete Spezies zu entdecken. Ein Projekt in der niedersächsischen Elbtalaue soll helfen, alte Nutztierrassen zu bewahren.

Wegen Kohle rußt es bei den LINKEN
ndPlusAndreas Fritsche

Wegen Kohle rußt es bei den LINKEN

In der brandenburgischen LINKEN gibt es Streit, in einigen Punkten erinnert er durchaus an die Querelen in der Bundespartei. Vordergründig geht es um die Braunkohle in der Niederlausitz, doch auch die Frage der Haltelinien für Regierungsbeteiligungen spielt mit hinein. Außerdem schaukelte sich der Krach schnell hoch wegen der unterschiedlichen Mentalitäten in Ost und West.

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Friedensmaler

In der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch verstarb der große mosambikische Maler Malangatana Ngwenya. 1936 in ärmlichen Verhältnissen in einem Dorf im Süden der damals noch portugiesischen Kolonie geboren, bildete er sich autodidaktisch. Seine erste Ausstellung präsentierte er im Alter von 25 Jahren. Heute sind mehrere Arbeiten von ihm nicht nur in Museen in ganz Afrika, sondern auch National Museum ...

Zornesfrüchte
ndPlusGunnar Decker

Zornesfrüchte

Ein Aufbruch ins Ungewisse ist immer noch besser als jene Gewissheit, wie sie die Wüste verbreitet. Sandstürme in Oklahoma lassen von fruchtbaren Gegenden träumen – Kalifornien heißt das gelobte Land. Während es in Oklahoma nichts mehr zu tun gibt, wartet in Kalifornien die Arbeit auf den Obstplantagen. Wen wundert es, dass auch die Familie Joad dem Ruf in Gelobte Land, wo man von seiner eigenen Hände Arbeit leben kann folgt.John Steinbeck hat mit seinem 1939 erschienenen Roman »Früchte des Zor...

Ist Vergleich Sünde?

Gegenwärtig hat es ein FDP-Politiker schwer: Er hat den Zustand seiner Partei mit dem Zustand des DDR-Regimes im Jahre 1989 verglichen. Er meinte es gut, er wollte energisch deutlich machen, dass die Führungsspitze etwas ändern muss, um nicht hinweggefegt zu werden vom Wählervolk. Jetzt wird er behandelt, als ob er die FDP nicht mit der DDR verglichen hätte, man kann schließlich auch den Mond mit ...

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Mehr Demokratie an der Uni
Peter Nowak

Mehr Demokratie an der Uni

Es klingt wie ein nachweihnachtlicher Wunschkatalog: Mindestens ein Drittel der Gesamtstudienleistung muss frei wählbar sein, keine Anwesenheitskontrollen für Studierende, 100 zusätzliche, ausfinanzierte Professuren, 100 Prozent Ökostrom an der Uni. Über diese Forderungen sollen die Studierenden der Freien Universität (FU) Berlin vom 11 bis zum 13. Januar in einer Urabstimmung befinden. Eine Demok...

ndPlusLena Tietgen

Bildungsrauschen

Das Jahr 2011 beginnt mit einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, in der diese einen Gerechtigkeitsindex vorlegt, der Deutschland von 31 OECD-Ländern insgesamt auf Platz 15 verweist. www.tagesschau.de/inland/oecd150.html postet am 3. Januar 2011: »Besorgniserregend sei vor allem die Kinderarmut in Deutschland. Hierzulande lebten 10,8 Prozent der Kinder unterhalb der Armutsgrenze. Selbst Ungarn (Ran...

Bildung statt Gutscheine

Bildung statt Gutscheine

In Hamburg wird in wenigen Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt. Im Wahlkampf spielt die Bildungspolitik erneut eine bedeutende Rolle. Im Fokus des Interesses stehen vor allem die Kindertagesstätten. Die Kita-Gebühren in der Hansestadt zählen zu den höchsten in Deutschland. Für ND sprach Lena Tietgen mit dem kinder- und familienpolitischen Sprecher der Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft, Mehmet Yildiz.

Welche Farbe hat der Strom?
ndPlusAnja Laabs

Welche Farbe hat der Strom?

Die Themen Umwelt und Umweltschutz sind in aller Munde. Umwelterziehung muss allerdings schon bei den Kleinsten beginnen. Darauf machen Fachleute immer wieder aufmerksam. Mit dem Bildungsprojekt »Leuchtpol« soll der Perspektivwechsel bei den Erzieherinnen und Erziehern vorangetrieben werden.

Seite 17

Ein Fünftel aller Beschäftigten mit Minijob

Im vergangenen Jahr war jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis ein geringfügiges, insgesamt 7,19 Millionen Arbeitsverträge liefen auf 400-Euro-Basis. Wie sich dieses große Arbeitsmarktsegment über die BRD verteilt, hat der WSI-Forscher Alexander Herzog-Stein aufgeschlüsselt:In Westdeutschland gab es 6,28 Millionen Minijobber, im Osten nicht einmal eine Million. Mehr als jedes vierte Beschäftigungsv...

Kurt Stapp gestorben

Frankfurt/ Berlin (ND). Der frühere Betriebsratschef der Frankfurter Societätsdruckerei, Kurt Stapp, ist am Neujahrstag im Alter von 85 Jahren in seinem Heimatdorf in der Wetterau verstorben. Bekannt wurde Stapp, als gelernter Galvanoplastiker und Stereotypeur bereits 1946 in die damalige IG Druck und Papier eingetreten, in den 80er Jahren als kämpferischer Betriebsrat. In seine Zeit bei der Socie...

Rechtsfrage

Auch Betriebsratsmitglieder riskieren die fristlose Kündigung, wenn sie über ihre Arbeitszeit nicht die Wahrheit sagen. Das geht aus einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt hervor. Die Klage einer Filialleiterin gegen ein Textilhandelsunternehmen wurde zurückgewiesen (AZ 7 Ca 3552/10). Die Frau hatte ihren Vorgesetzten im Januar dieses Jahres mitgeteilt, sie müsse fü...

Nachrichten

Bei der Deutschen Bahn geht es ab heute um die Löhne Für rund 135 000 Beschäftigte der Deutschen Bahn wird ab heute in Frankfurt am Main über eine Einkommenserhöhung verhandelt. Wie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG ohne weiteren Kommentar mitteilt, liegt ein Angebot vor. Die Gewerkschaft hatte sechs Prozent gefordert. Parallel finden Schlichtungsverhandlungen über einen Branchentarifver...

ndPlusVelten Schäfer

Die Tiefe des Grabens

Es war nie leicht zwischen den älteren und neuen sozialen Bewegungen, legendär ist der Streit zwischen Gewerkschaften und Atom-Gegnern. Inzwischen tobt die Auseinandersetzung noch grundsätzlicher: Wo Gewerkschaften mit Keynes verschenkte Wachstumspotenziale durch falsche Verteilung kritisieren, herrscht bei Umwelt- und Entwicklungsgruppen eine prinzipielle Wachstumskritik: Gut leben statt viel hab...

Fiat-Vertrag gefährdet Tarifsystem
Wolf H. Wagner, Florenz

Fiat-Vertrag gefährdet Tarifsystem

Der Ende 2010 abgeschlossene Fiat-Vertrag sorgt für Panik in der zerklüfteten italienischen Gewerkschaftslandschaft. Kritiker des Abkommens, über das die Beschäftigten im Februar abstimmen sollen, fürchten ein Ende des Flächentarifs in Italien.

Hans-Gerd Öfinger

Zerstritten in die Großfusion

Die Übernahmschlacht um den Baukonzern Hochtief durch den spanischen Konzern ACS hat zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Siegfried Müller und der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) geführt. Müller sieht sich beim Abschluss einer Vereinbarung Klaus Wiesehügels mit der ACS-Konzernspitze übergangen.

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Lichtblick in Toblach

Als sein Rumpfteam im Ziel war, konnte Jochen Behle endlich wieder lachen: Mit starken Leistungen hat das verbliebene Männer-Trio am Donnerstag für einen kleinen Lichtblick bei der bislang so enttäuschenden Tour de Ski der Langläufer gesorgt. »Ich bin wirklich zufrieden mit den drei Jungs. Sie sind ein gutes Rennen gelaufen«, sagte Bundestrainer Behle nach dem 36 Kilometer langen Jagdrennen im ita...

Staunen über Armin Zöggeler

Den anhaltenden »Fluch vom Königssee« quittierte Rodel-Olympiasieger Felix Loch erst mit heftigem Kopfschütteln, dann stapfte der Lokalmatador frustriert davon. Ausgerechnet auf ihrer Heimbahn am Königssee haben die deutschen Rodler das Siegen verlernt und warten nun schon seit neun langen Jahren auf einen Erfolg. Beim Sieg des Italieners Armin Zöggeler verfehlten die deutschen Männer am Donnersta...

ndPlusOliver Händler, Oberhof

Zu eisig für Norwegens Favoriten

Wenn deutsche Biathleten nach Oberhof kommen, freuen sie sich auf die Weltcuprennen am Rennsteig. Bei den Norwegern sieht das schon anders aus. »Die Massen von Zuschauern sind schon toll, aber das sind so viele, da bekommt man am Birxsteig keine Frischluft mehr ab«, sagt Lars Berger schmunzelnd. »Außerdem ist es ganz schön stürmisch. Der Wind bläst stark beim Schießen, und manchmal sieht man ni...

Morgenstern gewinnt Tournee

Thomas Morgenstern hat die 59. Vierschanzentournee gewonnen und Österreich einen historischen Hattrick beschert. Der 24 Jahre alte Kärntner sicherte sich seinen ersten Gesamterfolg beim Grand Slam der Skispringer mit Platz zwei beim Dreikönigsspringen in Bischofshofen hinter Tagessieger Tom Hilde aus Norwegen und machte den dritten Gesamtsieg für Austria hintereinander perfekt. Morgenstern hatte a...