Roland Jahn neuer Beauftragter für Stasi-Unterlagen

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn wird neuer Beauftragter für die Stasi-Unterlagen. Der Bundestag wählte den 57-Jährigen am Freitag mit absoluter Mehrheit. Er bekam auch Stimmen aus der Links-Fraktion. 535 Abgeordnete votierten für den parteilosen Journalisten.

Achtzehnter Sachverständiger ausgebootet

Achtzehnter Sachverständiger ausgebootet

Da wollte die Bundestagsenquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« die Bürger intensiv in ihre Arbeit einbeziehen, mehr Beteiligung via Internet wagen. Auch CDU- und FDP-Parlamentarier waren durchaus euphorisch. Doch nun muss die Kommission ihr Adhocracy-Projekt stoppen – dank schwarz-gelber Intervention. Die Rechten befürchten einen unwillkommenen »Präzedenzfall«.

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Was klar sein muss

Was ist die Konsequenz aus dem Grauen, das in Auschwitz vor 66 Jahren sein Ende fand? Wenn Israels Premier daraus die Forderung nach mehr Hilfe beim Draufhauen auf die Hisbollah ableitet, trifft er damit die Gefühle vieler jüdischer Überlebender. Andere Israelis widersprechen: Der Auftrag der Shoa bestehe gerade in der Aussöhnung.

Unten links

Der Ex-Kommunarde Rainer Langhans hat sich nach seiner Abwahl aus dem RTL-Dschungelcamp tief enttäuscht geäußert: Der Privatsender zeige eine »billige Zoff-, Läster- und ich-weiß-nicht-was-Krawall-Show«. Ja, wer hätte das gedacht! Langhans offenbar nicht, lässt er sich sonst doch nur auf seriöse Projekte ein. Zum Beispiel 1999, als er das »Spirituelle« in der faschistischen Ideologie suchte und Hi...

Der vergessene Holocaust

Innenminister Thomas de Maizière und Bundestagspräsident Norbert Lammert haben am 66. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz zu Courage gegen Rechtsextremismus aufgerufen – Gesine Lötzsch und Klaus Ernst dazu, den Naziaufmarsch am 19. Februar in Dresden zu verhindern.

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Hintergrund: Mubaraks Machtpyramide

Hintergrund: Mubaraks Machtpyramide

Die Proteste der Ägypter sind sehr personalisiert. Was sie auch fordern, es gibt für sie nur einen Adressaten: die Spitze der Machtpyramide – Muhammad Hosni Mubarak. Ihn und nur ihn machen sie für die bleierne Zeit verantwortlich, die über Ägypten liegt. Das hat zwei simple Gründe: Erstens beruht das System Mubarak auf einer Art Pharaorolle, die der Präsident für sich selbst sieht, so daß si...

Proteste auch in Jemen

In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa haben am Donnerstag Tausende Oppositionelle gegen die Politik von Präsident Saleh demonstriert. Bei einer Protestversammlung in der Nähe der Universität forderten rund 10 000 Demonstranten den Präsidenten zum Rücktritt auf.

ndPlusMartin Ling

Schmähpreis zeigt Wirkung

Mit dem Public Eye (Öffentliches Auge) schafft die entwicklungspolitische Organisation »Erklärung von Bern« seit 1999 in Davos eine Gegenöffentlichkeit zum Weltwirtschaftsforum (WEF). Heute um 12.30 Uhr wird in Sichtweite des WEF die Laudatio auf die übelste Firma der Welt gehalten, die zu ihrem Unwillen mit einem Anti-Oscar ausgezeichnet wird.

Schwächelnder strategischer Partner
Karin Leukefeld, Damaskus

Schwächelnder strategischer Partner

Ägypten erlebt das Unerwartete. Zehntausende junger Leute füllen trotz massiver Staatsgewalt rund um die Uhr Straßen und Plätze der Hauptstadt, trotzen Tränengas und Knüppeln. Und stündlich werden es mehr.

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Propaganda für den Briefkasten
ndPlusOlaf Sundermeyer, Erfurt

Propaganda für den Briefkasten

Immer mehr Menschen verzichten auf eine Tageszeitung. In diese Nachrichtenlücke stößt die NPD mit ihren Gratisblättern, die auf den ersten Blick oft nicht als rechte Propaganda zu erkennen sind.

Arsen aus dem Brunnen
Siegfried Pater

Arsen aus dem Brunnen

Seit 1971 wurde in Bangladesch mit Hilfe des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF die Trinkwassergewinnung von Oberflächenwasser auf Brunnenwasser umgestellt. Versäumt wurde, das Grundwasser auf Arsen zu untersuchen. Inzwischen zeigen sich die Folgen immer drastischer, denn ein Drittel der Brunnen führt vergiftetes Wasser.

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Silvia Ottow

Asbach trifft Wolkenschaf

Gestern bekamen die Regierungsparteien von den Sozialdemokraten eine Gelegenheit geschenkt, mit den Ergebnissen ihrer Gesundheitspolitik anzugeben. Der asbach-uralte Antrag, die Kopfpauschale nicht als Finanzierungsmodell in die Gesetzliche Krankenversicherung einzuführen, wurde natürlich abgelehnt, die Antragsteller wurden verhöhnt und die Idee einer Bürgerversicherung, die immerhin alle drei Opp...

Kurt Stenger

Ungeduldiges Papier

Regierungen, Finanzaufsicht, Notenbank und allen vor allem die Banken – alle hatten ihren Anteil daran, dass sich ein kreditbefeuerter US-Immobilienboom erst zur Wall-Street-Krise auswachsen konnte, die dann auch noch rund um den Erdball schwappte. Der Abschlussbericht der von Präsident Barack Obama einst einberufenen Untersuchungskommission zur Finanzkrise listet minutiös auf, wozu gigantis...

ndPlusRené Heilig

Caffiers Verantwortung?

Mark Kennedy ist abgetaucht. Angeblich in den USA versucht der Brite neugierige Verfolger abzuschütteln. Denn die gibt es zuhauf, seitdem bekannt wurde, dass der verdeckte Ermittler von Scotland Yard die linke Szene in Europa und besonders die in Deutschland nicht nur ausspionierte, sondern wohl auch zu allerlei animierte. In dieser Woche ließ sich der Chef des Bundeskriminalamtes dazu befragen. G...

Ina Beyer

Überlebender

Es ist Zoni Weisz' zweiter Besuch im Bundestag. 1999 war er schon einmal hier, hatte zum 50-jährigen Bestehen des Parlaments Blumenschmuck gefertigt. Lange hatte er gezögert, ob er den Auftrag aus Deutschland annehmen soll. Weisz ist Sinto, der einzige Holocaust-Überlebende in seiner Familie. Nur durch Zufall entkam er dem »Zigeunertransport«, mit dem am 19. Mai 1944 die niederländischen Sinti und...

Kein Landesprogramm?

Kein Landesprogramm?

ND: In Thüringen wurde das »Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit« verabschiedet. Thüringen ist damit das letzte ostdeutsche Bundesland, das so ein Programm auflegt. Wieso hat das solange gedauert?Renner: Ich muss Sie korrigieren: Der Landtag hat heute kein Landesprogramm verabschiedet, und das ist auch eine grundsätzliche Kritik, sondern die Landesregierung von CDU und SPD legt ein Landesprogramm auf und hat darüber heute in einer Regierungserklärung berichtet. Dazu gab es ...

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Ifo-Experte: Osten bleibt arme Gegend

Dresden (dpa/ND). Wirtschaftsexperte Joachim Ragnitz hat dem Glauben an blühende Landschaften im Osten erneut einen Dämpfer erteilt. »Wir müssen uns daran gewöhnen, dass der Osten – bis auf wenige Ausnahmen – eine ziemlich arme und strukturschwache Gegend bleibt«, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Dresdner ifo-Instituts gegenüber der Wochenzeitung »Die Zeit«. Er teile nich...

LINKE stärkt ziviles Afghanistan

Berlin (ND-Stiebitz). »Das andere Afghanistan« will die LINKE durch eine Konferenz mit afghanischen Friedenskräften heute und morgen im Bundestag »sicht- und hörbar« machen. Das kündigten am Donnerstag Gregor Gysi, Vorsitzender der LINKEN-Bundestagsfraktion und deren entwicklungspolitische Sprecherin, Heike Hänsel, an. Die LINKE hat engagierte Afghaninnen und Afghanen nach Berlin eingeladen, die m...

ndPlusRegina Stötzel

Geheimnisse verraten helfen

Die Regierung will ein bisschen mehr Pressefreiheit, die Grünen noch mehr. Sachverständige begrüßen mehrheitlich die Gesetzentwürfe auf Grundlage des »Cicero-Urteils«.

ndPlusInes Wallrodt

Aktionstag gegen Bekenntniszwang

Die Totalitarismusdoktrin greift weiter um sich. Bundesfamilienministerin Schröder will daran festhalten, die FDP unterstützt den Kurs der Union. Jetzt sollen noch einmal alle kritischen Stimmen dagegen gebündelt werden.

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40 Prozent der Straßen in miserablem Zustand

Berlin (dpa/ND). Der Bundestag debattierte gestern in einer auf Antrag der Linksfraktion angesetzten Aktuellen Stunde über die Schlagloch-Misere. Eine goldene Regel besage, dass pro Jahr 1,30 Euro je Quadratmeter Straße zum Erhalt ausgegeben werden müssen. Heute sei es nicht einmal mehr die Hälfte, sagte die LINKE-Politikerin Katrin Kunert. 40 Prozent der Straßen seien in miserablem Zustand.Wegen ...

Marcus Meier

Schwarz-Gelb-Links für mehr Demokratie

Während CDU- und FDP-Spitzen im NRW-Landtag einen stramm anti-»kommunistischen« Kurs fahren, kooperieren ihre Parteifreunde in Duisburg-Homberg mit der oft geschmähten Linkspartei. Gemeinsam nutzen die drei ungleichen Parteien ihre Mehrheit in der Bezirksvertretung, um das Thema Bürgerbeteiligung nach vorne zu bringen.

ndPlusHagen Jung

Warten auf den Castor ist Arbeit

Noch viel teurer als sie es ohnehin schon waren, werden die vergangenen vier Atommüll-Transporte nach Gorleben womöglich für das Land Niedersachsen. Vielleicht auch für weitere Bundesländer. Denn ein Urteil, das einem Polizisten vollen Freizeitausgleich für die Castor-Bereitschaft zuspricht, könnte Modellcharakter bekommen.

Wer kauft zu Guttenberg 13 »Grizzlys« ab?
ndPlusRené Heilig

Wer kauft zu Guttenberg 13 »Grizzlys« ab?

Zu den Skandalen, die Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) derzeit klein reden muss, kommen nun auch noch Attacken der Gewerkschaften hinzu. Die regen sich über geplante Kürzungen im Rüstungsbereich auf.

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Kolumbien: 21 Tote in Kohlegrube

Bogotá (dpa/ND). Insgesamt drei Methangasexplosionen haben 21 Kumpel in einer Kohlegrube im Nordosten Kolumbiens das Leben gekostet. Sechs weitere Arbeiter überlebten das Unglück in der Mine »La Preciosa«, weil sie gerade in der Nähe des Ausgangs frühstückten und von der Druckwelle nach draußen geschleudert wurden. Obwohl Helfer nach dem Unglück in der Nähe des Ortes Sardinata an der Grenze zu Ven...

»Ich sagte: Unterzeichnen Sie!«

Nach der Veröffentlichung der »Palästina-Papiere« hat nun auch Israels ehemaliger Regierungschef Ehud Olmert Details über die früheren Verhandlungen mit den Palästinensern preisgegeben.

Warnung vor einer sozialen Eiszeit

Angesichts der Unruhen und Proteste in Nordafrika und Nahost haben sich die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums in Davos zum Auftakt der Veranstaltung besorgt über die wachsende Ungleichheit auf dem Globus gezeigt.

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Abschiebung vereinbart

Brüssel (dpa/ND). Illegale Einwanderer aus der Türkei können künftig von der EU zurückgeschickt werden. Die EU-Kommission hat mit Ankara ein entsprechendes Rückführungsabkommen ausgehandelt. Nun könne »das Problem der illegalen Einwanderung in der Region wirksam angegangen werden«, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. Die Türkei ist inzwischen das wichtigste Transi...

EU-Beamte nach Tunesien

Brüssel (dpa/ND). Die EU hat hohe Beamte nach Tunesien geschickt, um sich ein besseres Bild von der dortigen politischen Situation zu machen. Die Mission werde vom Direktor des Europäischen Auswärtigen Dienstes für die Region, Hugues Mingarelli, angeführt, teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Asthon am Mittwochabend in Brüssel mit. Die Delegation werde mit den Übergangsbehörden, Parteien- und ...

ndPlusKay Wagner, Brüssel

Schieflagen gibt es nicht nur in Ungarn

Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU-Kommission, hat der ungarischen Regierung einen Brief geschrieben, in dem sie »ernste Bedenken« gegen das Mediengesetz der Magyaren äußert. Zwei Wochen gab sie Ungarn Zeit, Vorwürfe zu entkräften, wonach das Gesetz gegen EU-Vorschriften verstößt. Sollte dies nicht gelingen, könnte ein Verfahren wegen Vertragsverletzung eingeleitet werden.

Anke Stefan, Athen

Hungerstreik für gleiche Rechte

In dieser Woche haben etwa 250 Migranten in Athen einen unbefristeten Hungerstreik begonnen. Die aus wirtschaftlichen Gründen Eingewanderten fordern kein Asyl – sondern die Gleichstellung mit ihren griechischen Kollegen.

»Task Force« für Tunesien
Barbara Lochbihler

»Task Force« für Tunesien

Was passiert ist, lässt sich nicht mehr gutmachen. Jahrzehntelang hat die EU dem tunesischen Regime des Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali die Stange gehalten. Trotz Polizeiwillkür, Folter und Repression gegen Oppositionelle, kritische Journalisten und Menschenrechtsverteidiger hat Brüssel beste diplomatische und geschäftliche Beziehungen mit der Regierung in Tunis unterhalten. Auch die Tatsache,...

ndPlusDetlef D. Pries

»Erlauer Stierblut mit fünf Prozent Dioxin«

Nein, es war kein Weinabend, zu dem die Akademie der Künste zu Berlin am Mittwochabend eingeladen hatte. Unter dem Motto »Jetzt Ungarn. Europa auf die Probe gestellt« wurde über Ungarns Mediengesetz diskutiert. Aber ungarischer Rotwein – »Erlauer Stierblut« – kam auch zur Sprache.

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Keine Geheimnisse verraten

Hamburg/München (dpa/ND). Die HSH Nordbank und der zu Unrecht wegen des Verdachts des Geheimnisverrats geschasste Vorstand Frank Roth haben ihren Streit über die Entlassung beigelegt. »Wir haben die Verhandlungen einvernehmlich beendet«, sagte ein HSH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. Über die Höhe der finanziellen Regelung wurde nichts bekannt gegeben.Der im April 2009 entlassene Roth war verd...

Playmobil auf Höhenflug

Playmobil auf Höhenflug

Zirndorf (dpa/ND). Playmobil wächst und wächst und wächst. 507 Millionen Euro erlöste das fränkische Familienunternehmen im vergangenen Jahr, ein Plus von 7,9 Prozent. »Damit haben wir mit Playmobil erstmals die magische Umsatzschwelle von 500 Millionen Euro überschritten«, sagte Geschäftsführerin Andrea Schauer am Mittwochabend in Zirndorf. Auch mit dem Gewinn sei sie zufrieden. Für Playmobil ist...

Weniger Bauern – größere Flächen

Berlin (dpa/ND). Der Trend zu immer größeren Agrarbetrieben und intensiverer Tierhaltung in Deutschland ist ungebrochen. Kleine Höfe werden aufgegeben und die Flächen von größeren Bauern übernommen. Das geht aus der Landwirtschaftszählung 2010 des Statistischen Bundesamts hervor, die am Donnerstag auf der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin vorgestellt wurde. Demnach haben seit 2007 rund 21 000 Bauer...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Behörde schaut der Telekom auf die Finger

Im Streit um das neue superschnelle Internet hat sich die Bundesnetzagentur am Dienstag für einen Kompromiss entschieden. Die Deutsche Telekom, die mehrere Milliarden Euro in den Ausbau des Glasfasernetzes investieren will, hoffte, ohne staatliche Regulierung ihr Investitionsprogramm durchziehen zu können. Nun wird die Bundesnetzagentur Zugang und Preise kontrollieren. Jedoch erst »ex post«, also im Nachhinein.

ndPlusSilvia Ottow

Kopfprämie existiert nicht

Gestern debattierte der Bundestag über die »Einführung einer Kopfprämie in der gesetzlichen Krankenversicherung«. Der Antrag der SPD, diese wieder rückgängig zu machen, wurde abgelehnt.

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Streit um Ikea

Stockholm (dpa/ND). Ikea betreibt kein Möbelhaus im »Steuerparadies« Liechtenstein, dafür aber die bisher unbekannte Stiftung Interogo. Der Konzern hat Angaben aus einer schwedischen TV-Dokumentation im Kern bestätigt. Kontrolliert wird Interogo vom 84-jährigen Firmengründer Kamprad.Der milliardenschwere Gründer des Möbelkonzerns, Ingvar Kamprad, steuert seine weltweiten Geschäfte über eine bisher...

ndPlusJochen Bülow, Düsseldorf

Wassersport hat Land in Sicht

Wassersport und Wassertourismus waren mit die ersten Opfer der Finanz- und Wirtschaftskrise. Jetzt soll der Dampfer wieder flottgemacht werden: Bei der »boot 2011«, der weltgrößten Wassersportmesse, ist Optimismus wieder Trumpf.

ndPlusAnke Stefan, Athen

Siemens schmierte Minister

Zu den Ländern, in denen sich Siemens mit seiner langjährigen Korruptionspraxis besonders viele Aufträge erschleichen konnte, zählt Griechenland. Die Aufarbeitung des Skandals ist aber weiterhin lückenhaft.

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Hier wie dort bald vergessen

Es ist sicherlich kein Empfehlungsschreiben für rot-rote Koalitionen, wenn sich in Brandenburg nun schon der dritte SPD-Minister zum Rücktritt genötigt gesehen hat. Aber wird der Rückzug des Potsdamer Bildungsministers Holger Rupprecht negative Auswirkungen im Nachbarland Berlin haben? Wird sich das im September in den Ergebnissen der Berliner Abgeordnetenhauswahl niederschlagen? Sicher nicht. Bis...

Neuer Betreiber der S-Bahn weiter unklar

(dpa). Die Berliner Landesregierung will sich derzeit auf den zukünftigen Betreiber der S-Bahn nach Auslaufen des Vertrags mit der Deutschen Bahn nicht festlegen. Der Senat halte sich die Vergabeoption offen, sagte Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Die derzeitigen Verhandlungen mit der Bahn, wie die S-Bahn-Krise gelöst werden kann, sei noch keine Entsc...

Schärfere Regeln zu Dioxin verlangt

(dpa). Verschärfte Produktionsregeln, mehr Kontrollen und härtere Strafen gegen Verstöße – nur so lassen sich künftige Lebensmittelskandale zumindest eingrenzen. Darin waren sich Regierung und Opposition am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus bei einer Debatte über den jüngsten Skandal mit dioxinverseuchten Lebensmitteln einig. Die weitere Diskussion verlief jedoch gespalten.Der rot-rote...

Klaus Joachim Herrmann

Fachkräfte ausbilden, werben und locken

»Harte Zeiten« beschwor gestern der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) Jan Eder. Als »Alarmruf« sollte der Hinweis auf die dringende Sicherung von Fachkräften verstanden werden, um das »Ruder herumzureißen«. Ungeachtet solcher dramatischer Äußerungen wurde von der Interessenvertretung der Wirtschaft gestern eine höchst nüchterne Studie »Sicherung des Fachkräfteangeb...

U 2 wird erneut unterbrochen
Bernd Kammer

U 2 wird erneut unterbrochen

Nach jahrlanger Verspätung sollen im Frühjahr die vorbereitenden Arbeiten zur Verlängerung der Straßenbahntrasse vom Nord- zum Hauptbahnhof beginnen. Selbst wenn Anwohner oder der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) weiter gegen den Ausbau der Invalidenstraße klagen, hätte dies keine aufschiebende Wirkung, so der BVG-Infrastrukturchef Ralf Baumann. Im März wird die Trassenverlängerung europaweit ausgeschrieben. Kommt nichts mehr dazwischen, könnten die Straßenbahnen ab Frühjahr 2...

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Die Bühne als Labor

(ND). Eigene Produktionen zeigen Ensembles der freien Theater- und Performanceszene beim Festival »Marginale« im Acud-Theater vom 28. Januar bis 5. Februar. Ziel der neu ins Leben gerufenen Veranstaltung sei es, Grenzgänge zwischen den Künsten zu unternehmen und marginale Lebenssituationen aufzuzeigen, wie die Veranstalter erklärten.Darstellende und Bildende Künstler, Musiker und Schriftsteller, T...

Widerstand gegen »Leistungsschau«

(ND). In einem Offenen Brief haben sich über 200 Berliner Künstler gegen die Pläne des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) ausgesprochen, diesen Sommer eine »Leistungsschau junger Kunst aus Berlin« zu präsentieren. Zwar sei Wowereits Engagement für die zeitgenössische Berliner Kunst zu begrüßen, so die Unterzeichner, die geplante Form würde aber als intransparent abgelehnt. So sei unkl...

Dokumentation zu »Stuttgart 21« auf Berlinale

(dpa). Das umstrittene Bahnprojekt »Stuttgart 21« ist filmreif. Auf der Berlinale wird erstmals der Dokumentarfilm »Stuttgart 21 – Denk mal!« der Filmemacher Lisa Sperling und Florian Kläger zu sehen sein. Der in der Festivalreihe Perspektive Deutsches Kino laufende Film lasse Stuttgarter Bürger aller Altersklassen und Schichten zu Wort kommen, kündigten die Internationalen Filmfestspiele Be...

Lucía Tirado

Kunst-Stücke leiser Töne

Ein Zauber. Anders lässt es sich nicht erklären, warum man sich nach diesem Stück über den Tod gut fühlt. Uta Gebert, bekannt durch ihre leise Art, dunkle Dinge in ein bisher nicht gekanntes Licht zu setzen, vollbringt dieses Kunst-Stück in ihrer Inszenierung »Anubis«. Die Puppenspielkünstlerin verbindet ägyptische Mythologie und Wiener Moderne, als sei dies völlig normal. So befremdet es keineswe...

Lucía Tirado

Das Weite Theater

Was ist denn im Koffer? Die Kinder haben verfolgt, wie Susanne Olbrich sich mit warmer Kleidung gegen Kälte schützt. Sogar Schnee hat sie aus ihrer weißen Tasche gezaubert und lässt es schneien. Aber das Koffergeheimnis ist eben noch nicht gelüftet. Hier schläft, gibt die Puppenspielkünstlerin Auskunft, der kleine Jakob. Aber gut, man kann ja mal leise nachsehen. Da wird der kleine Mäuserich plötz...

Parcours der Sinnlichkeit
ndPlusAnouk Meyer

Parcours der Sinnlichkeit

Eis machen im Zuckermuseum, abheben mit dem Flugsimulator, bei einer Shiatsu-Massage im Kulturforum Verspannungen loswerden und danach unterm Saurierskelett im Naturkundemuseum einen Cocktail schlürfen: Ein extra breites und sinnliches Angebot hält die 28. Lange Nacht der Museen am Sonnabend für die Besucher bereit. Nicht umsonst lautet das Motto diesmal »Körper trifft Seele«.

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Auf Beschwichtigungstour

München (dpa/ND). Nach dem Eklat um das umstrittene Gutachten des bayerischen Zukunftsrats der Staatsregierung will Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den Schaden in Ostbayern begrenzen. Vor Ort will er mit »Multiplikatoren« – gemeint ist die meinungsprägende Elite – und den CSU-Gremien über die Entwicklung der Region sprechen. Das sagte er am Mittwoch nach einer Sitzung der CSU-La...

ndPlusSarah Liebigt

Gegen die Wand

»So wird die ISS gegen die Wand gefahren«, steht auf einem von vielen Schildern, die im Foyer des Theater Strahl an der Wand lehnen. Gemeinsam mit der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatten Lehrkräfte dreier Integrierter Sekundarschulen (ISS) aus Tempelhof-Schöneberg am Donnerstag zur Pressekonferenz geladen, um auf die Missstände an ihren Schulen aufmerksam zu machen.Der Mängelk...

Oliver Hilt, Saarbrücken

»Jamaika« hofft auf Linkspartei

Die Einführung einer Gemeinschaftsschule im Saarland steht nach dem Nein der SPD mehr denn je auf der Kippe. Bildungsminister Klaus Kessler (Grüne) setzt nun auf die LINKE.

Bezirk wird Schlossbauherr in Biesdorf
Barbara Staacke

Bezirk wird Schlossbauherr in Biesdorf

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Der so treffend formulierten Erkenntnis Wilhelm Buschs musste sich dieser Tage auch das Marzahn-Hellersdorfer Bezirksamt stellen. Drohte doch der geplante Wiederaufbau des Biesdorfer Schlosses zu kippen. Grund: Die vor zwei Jahren als Bauträger gewonnene Stiftung Denkmalschutz Berlin hatte sich überraschend aus dem Projekt zurückgezogen. Das teil...

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Namensschilder für Polizisten befürwortet

Potsdam (dpa). Experten aus Politik und Forschung sowie von der Polizei begrüßen eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Brandenburg. »Brandenburg kann mit einer gesetzlichen Regelung eine Vorreiterrolle einnehmen«, sagte Polizeiforscher Hartmut Aden gestern bei einer Anhörung im Landtag. Namensschilder für Polizisten zeugten von einer Wertschätzung und Serviceorientierung gegenüber den Bürge...

ndPlusJens Albes, dpa

Billen bricht sein Schweigen

Mancher Unionspolitiker in Rheinland-Pfalz dürfte es als höchst unpassend empfunden haben: Acht Wochen vor der Landtagswahl meldete sich ein höchst umstrittener CDU-Mann im Landtag zu Wort: Michael Billen.

Hendrik Lasch, Chemnitz

Chemnitz gibt sein letztes Hemd

Grundsteuer rauf, Bürgermeister weg, Schulbus teurer: Die Stadt Chemnitz hat ein hartes Sparpaket beschlossen – weil Bund und Land mehr Aufgaben übertragen, aber weniger zahlen.

Andreas Fritsche

Der Rosinenbomber soll wieder fliegen

Der kalte Wind wehte gestern einige Schneeflocken hinein in den Hangar auf dem Flughafen Schönefeld. Aus der Halle wehte ein Hauch Kalter Krieg, denn drin steht eine DC-3.Mit solchen Maschinen, Rosinenbomber getauft, versorgten Briten, Franzosen und Amerikaner die Westberliner Bevölkerung monatelang aus der Luft, nachdem die sowjetische Besatzungsmacht diese Hälfte der Stadt 1947 blockiert hatte. ...

ndPlusGrit Büttner, dpa

Am Anfang war der Hering

Vom Fisch bis zum Holz, von der Kogge bis zum Hochseefrachter: Seit nunmehr 800 Jahren gilt Mecklenburg-Vorpommerns ältester Hafen an der Wismarbucht als wichtiger Umschlagplatz. Der Hafen soll weiter ausgebaut werden.

ndPlusAndreas Fritsche

Bildungsminister steigt aus dem Dienstwagen

Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) wartete nicht mehr ab, bis die Justiz ihre Entscheidung in seiner Dienstwagenaffäre verkündete. Er bat um seine Abberufung und gestern entsprach Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) diesem Wunsch.Die Staatsanwaltschaft Neuruppin geht von Vorteilsannahme aus, stellte das Ermittlungsverfahren jedoch gegen die Zahlung einer Geldbuße ein. Die selbe Möglichk...

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Martin Hatzius

Geist im Keller

W as Peter Hacks (1928– 2003) von der Religion hielt, vermochte er in zwei Zeilen zu fassen: »Die Glocke stört, es stört der Muezzin./ Man bringe sie zum Schweigen, die wie ihn.« Dass sich, während Wiglaf Droste am Mittwochabend diese Zeilen vortrug, dennoch das leise Gefühl einstellten konnte, man befinde sich in den Winkeln eines Klostergewölbes, war den gesäulten Backsteinmauern des klein...

ndPlusEkkehart Krippendorff

Sagen, was ist

WIESO Mephisto recht hat WARUM Gramsci nicht gilt WAS Martin Walser sagte WIE Sprache wirkt WEN Zorn treffen muss Unerwartet, aber brutal wie ein Schneesturm im Frühling bricht sie in diesen Wochen über uns herein: die Intellektuellen-Hetzjagd in Ungarn. Wer hätte das heute noch für möglich gehalten, dass Schriftsteller, Philosophen, Künstler, Musiker mit Billigung, ja auf Initiative einer EU-Regi...

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Ein Jahr nach Canisius
ndPlusThomas Schlingmann

Ein Jahr nach Canisius

Vor einem Jahr begann durch die Aufdeckung der jahrelangen sexuellen Ausbeutung am Canisiuskolleg eine öffentliche Diskussion um sexualisierte Gewalt. Jetzt haben über 120 parteiliche Fachstellen eine ernüchternde Bilanz gezogen: An konkreter Unterstützung für die Betroffenen hat sich nur wenig getan. Die Öffentlichkeit und die Kampagne »Sprechen hilft« haben zwar zu steigenden Fallzahlen in den B...

Lena Tietgen

Bildungsrauschen

Als links-liberales Blatt wird nun auch die »taz« vom blinde Fleck der sexuellen Revolution der 68er eingeholt. Am 22.Januar 2011 postete »taz«-Redakteur Christian Füller auf taz.de/1/zukunft/bildung/artikel/1/didi-war-den-frauen-zugetan: »Der Ende der 1970er zu ersten Generation der tazler gehörende Dietrich W. zählt zu den Tätern an der Odenwaldschule. Im Bericht der beiden unabhängigen Gutachte...

ndPlusSteffen Zillichund Sonja Staack

Her mit der Bildungsrepublik!

»Vorfahrt für Bildung!« tönt es in allen Gassen. Doch in Wahrheit kommt in den Schulen weiter der Putz von der Decke, es gibt zu wenig Kitas, zu wenig Ausbildungs- und zu wenig Studienplätze, und in der Weiterbildung wird weiter gekürzt. »Die staatlichen Bildungseinrichtungen werden durch die Steuer- und Finanzpolitik der Bundesregierung systematisch unattraktiv gehalten«, erklärte Gesine Lötzsch in ihrer Rede zum Auftakt der zweiten bildungspolitischen Konferenz der Linkspartei vergangenes Woc...

Anarchist und Schulreformer
Birgitt Schmidt

Anarchist und Schulreformer

Vor rund hundert Jahren wurde in New York die erste der sogenannten Modern Schools gegründet. Der Jahrestag erinnert an den Ideengeber dieser Schulbewegung, den Anarchisten Francisco Ferrer, der 1909 Opfer eines Justizmordes in Spanien wurde. Heute sind die Schulen weitgehend in Vergessenheit geraten, Ferrers reformpädagogischen Ideen haben dagegen überlebt.

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Mindestlohn für Wachschützer wird angehoben

Potsdam (dpa/ND). Der Mindestlohn für Berlin-Brandenburger Beschäftigte im Wach- und Sicherheitsgewerbe soll rückwirkend zum 1. Januar um 53 Cent pro Arbeitsstunde angehoben werden. Dies teilte Brandenburgs Arbeitsminister Günter Baaske (SPD) am Donnerstag in Potsdam mit. Er habe den entsprechenden Tarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt. Die Lohnuntergrenze werde von 6 Euro auf 6,53 Euro s...

Rechtsfrage

Arbeitgeber muss Lohnzahlung beweisen könnenEin Arbeitgeber muss beweisen können, dass er seinem Mitarbeiter den vereinbarten Lohn gezahlt hat. Das geht aus einem am Montag in Mainz veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz hervor. Eine Ausnahme komme nur in Betracht, wenn sich der Mitarbeiter in dieser Sache in Widersprüche verwickele, heißt es darin (Az.: 11 Sa 245/...

Steter Anstieg der Freistellungen

Die Freistellung von Betriebsräten nimmt über die Betriebsgröße schon vor Erreichen der gesetzlichen Freistellungsgrenze von 200 Beschäftigen kontinuierlich zu. Das zeigen Jens Mohrenweiser vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und Uschi Backes-Gellner von der Uni Zürich in einer neuen Untersuchung.Ergebnis: An der gesetzlichen Grenze von 200 Arbeitnehmern steigt die Zahl der Betriebe m...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Grenzen reiner Tarifarbeit

Als handlungsfähig hat sich die neue Bahngewerkschaft EVG zumindest in der Tarifarbeit erwiesen. Davon zeugen die aktuellen Abschlüsse mit der Deutschen Bahn (DB) und den großen Privatbahnen. Dass dies so geräuschlos über die Bühne ging, liegt vor allem an der gemeinsamen Tarifabteilung. Diese gründeten die Gewerkschaften Transnet und GDBA schon 2005. Sie war eine Keimzelle der Vereinigung zur EVG...

»ACS ist keine Pommesbude«

»ACS ist keine Pommesbude«

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ist die viertgrößte der acht DGB-Gewerkschaften und entstand am 1. Januar 1996 mit der Fusion der IG Bau-Stein-Erden und der Gewerkschaft Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft. Sie verlor seit ihrer Gründung auch wegen der Krise auf dem Bau über die Hälfte der Mitglieder. Ende 2010 waren es noch 314 500. Der sinkenden Zahl von Austritten steht jedoch seit zwei Jahren wieder eine steigende Zahl von Eintritten gegenüber. Die Gewerkschaftsspitze sieht eine Trendwende und rechnet für 2011 mit deutlich mehr Eintritten. Der 57-jährige Klaus Wiesehügel (bei einer DGB-Kundgebung am 1. Mai 2009 in Berlin) ist seit 1996 Bundesvorsitzender der IG BAU. Mit ihm sprach Jörg Meyer.

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Contador gesperrt

Dem spanischen Radprofi Alberto Contador droht wegen Dopings nicht nur eine Aberkennung des Tour-de-France-Siegs 2010, sondern auch eine Sperre für die kommende Frankreich-Rundfahrt. Spaniens Radsportverband (RFEC) sprach sich in einer vorläufigen Entscheidung dafür aus, dem dreimaligen Toursieger ein einjähriges Startverbot zu erteilen. Contador hat eine Frist von zehn Tagen, um gegen den Beschlu...

Li Na im Höhenrausch

Bei den Australian Open gab es in den Halbfinals zwei große Überraschungen. Roger Federer musste seinen Traum vom fünften Sieg in Melbourne begraben, der Chinesin Li Na gelang Down Under dagegen etwas Historisches.Nachdem Federer auch das vierte Grand-Slam-Finale nacheinander verpasst hatte, schlich der Schweizer Ausnahmespieler gedemütigt vom Platz. In China feierten sie dagegen den Durchbruch ei...

Mark Wolter

Aus dem Rückraum

Auch wenn die Handball-WM gerade in die entscheidende Phase geht, so ein Ruhetag wie am Mittwoch – da geht es den Reportern wie den Spielern – ist so verkehrt nicht. Da kann der Laptop morgens ruhig mal zugeklappt bleiben, das Schreibprogramm warten und stattdessen Neues erkundet werden. Curling zum Beispiel. In Jönköping gab es direkt vor der Handballarena eine der Hallen, in denen di...

Mit Highspeed-Handball ins Halbfinale

Die dänischen Handballer sind das einzige Team bei der WM in Schweden, das bisher alle Spiele gewonnen hat – auch gegen die Mitfavoriten Schweden, Kroatien und Polen. Nun wartet heute Spanien im Halbfinale auf die Mannschaft von Trainer ULRIK WILBEK. 2008 führte er sie zum EM-Titel, bei der WM fehlt den Dänen aber noch der große Wurf. MARK WOLTER traf den Trainer gestern beim Training in Malmö und sprach mit ihm über die Aussichten vor der Partie in Kristianstad.

Alexander Ludewig, Cottbus

»Irgendwie« im Halbfinale

Viele Wege führen nach Berlin. Von einem träumt jeder Spieler, Verein und Fan: Mit fünf Siegen erreicht man das DFB-Pokalfinale im Olympiastadion. Aber bleiben dabei meist die unterklassigen Klubs im Vergleich mit den Bundesligisten auf der Strecke. Kommt es anders, werden stets eigene Gesetze des Pokals und jede Menge Superlative bemüht. »Das ist das Maximum«, so Cottbus-Trainer Claus-Dieter Woll...