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Liebig 14 ist geräumt

Berlin (dpa) - Die umstrittene Räumung eines der letzten besetzten Häuser in Berlin ist nach Polizeiangaben vom Mittwochmittag abgeschlossen. Wie ein Sprecher sagte, haben die Beamten alle Geschosse des Altbaus im Stadtteil Friedrichshain unter Kontrolle. Die Einsatzkräfte hatten knapp fünf Stunden lang die schwer verbarrikadierten Räume durchkämmt. Neun Besetzer - sechs Männer und drei Frauen - w...

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Roland Etzel

Schlüsselfrage

Schon wegen seines symbolhaften Namens dürfte der Tahrir (Freiheits)-Platz dereinst mit dem Volksaufstand von 2011 in einem Atemzug genannt werden. Dass es zum Machtwechsel kommt, wird täglich wahrscheinlicher, und die vergangene Nacht kann für den Zeitpunkt dieser Entscheidung sehr wichtig gewesen sein. Dass Mubaraks Abgang nicht mehr zu verhindern sein dürfte, haben vermutlich auch seine bisheri...

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ndPlusIndra Kley, Jerusalem

Merkel mahnt Netanjahu

Bei ihrem Besuch in Israel wählte die Bundeskanzlerin ungewöhnlich klare Worte – und stieß auf taube Ohren.

»Diese Generation ist geprägt von Globalisierung«

»Diese Generation ist geprägt von Globalisierung«

ND: Angesichts des zunehmenden Rücktrittsdrucks gegen Ägyptens Präsident Husni Mubarak wird zunehmend gefragt, wer ihm – aus den Reihen der Opposition – nachfolgen könnte. Größere Bekanntheit besitzt aus diesem Personenkreis hierzulande einzig der ehemalige Präsident der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohammed al-Baradei. Wer sind denn für Sie die wichtigsten Köpfe der Opposition?...

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Abida Semouri, Algier

Mit harter Hand gegen Marsch in Algier

Gegenwärtig schaut die Welt auf Ägypten. Ihren Anfang nahmen die Proteste in der Region jedoch in Algerien. Dort allerdings verhindert das Regime eine Massenmobilisierung.

ndPlusKarin Leukefeld, Kairo

Ägypten fiebert dem »Tag des Abgangs« entgegen

Mit gigantischen Protesten hat die ägyptische Opposition am Dienstag versucht, Präsident Husni Mubarak in die Knie zu zwingen. Während hunderttausende Menschen am Dienstag in Kairo und anderen Städten gegen den Staatschef mobil machten, setzte ihm Oppositionspolitiker Mohammed al-Baradei ein Ultimatum, bis Freitag zurückzutreten.

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Hendrik Lasch

Sag mir, bist du Extremist?

Initiativen, Vereine, Privatpersonen und Politiker haben am Dienstag mit hunderten Mails und Faxschreiben gegen die umstrittene Extremismusklausel von Bundesregierung und Freistaat Sachsen protestiert, die Initiativen gegen Rechts abverlangt wird. Trotz des Widerstandes dürften in Zukunft viele Vereine zähneknirschend unterschreiben müssen.

»Demokratie ist nichts starres«

»Demokratie ist nichts starres«

Das Kulturbüro Sachsen hat den gestrigen bundesweiten Aktionstag gegen die Gesinnungsprüfung mit initiiert und auch auf Landesebene zu Protesten aufgerufen. Der Freistaat will als einziges Bundesland die Erklärung auch auf eigene Programme anwenden. Mit der Geschäftsführerin Grit Hanneforth sprach Ines Wallrodt.

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Polizeipräsenz wird zurückgefahren

Berlin (dpa/ND). Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fährt die verschärften Sicherheitsmaßnahmen gegen Terroranschläge nach zweieinhalb Monaten wieder zurück – gibt aber keine Entwarnung. »Wir können es verantworten, die öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz zurückzufahren, wenngleich kein Anlass zur Entwarnung besteht«, sagte de Maizière gestern in Berlin.»Eine besondere Gef...

Swift-»Einladung« an US-Bankdaten-Schnüffler

Berlin (ND-Heilig). Das transatlantische Bankdatenabkommen Swift gewährt US-Geheimdiensten offenbar tiefere Einblicke in die Finanzen tausender Europäer als offiziell zugeben wurde. So erlaubt der Vertrag den Zugriff auf Banküberweisungen innerhalb der EU, wenn sie über das System Swiftnet Fin erfolgen. Das Abkommen zwischen der EU und den USA war angeblich nur geschlossen worden, damit US-Fahnder...

Wolfgang Hübner

Jedes Mittel recht

Langsam wird es wirklich absurd bei der Stasi-Jagd. Nachdem neulich Aufregung um den Büroleiter von Gesine Lötzsch herrschte, die sich dann darin erschöpfte, dass er seinen Wehrdienst beim Wachregiment »Feliks Dzierzynski« geleistet hatte, ist nun die Sekretärin von Petra Pau dran. Die Frau hat in den 80ern als Schreibkraft beim MfS gearbeitet, bewarb sich 1990 bei der Bundesverwaltung, wurde geno...

Fabian Lambeck

Gewerkschaften machen Druck

Wenige Tage vor dem vielleicht entscheidenden Spitzentreffen zur Hartz-IV-Reform meldeten sich am Dienstag die Gewerkschaften zu Wort. DGB-Chef Michael Sommer forderte von der Bundesregierung eine klare Positionierung. Vor allem beim Streitthema »gleicher Lohn für gleiche Arbeit« in der Zeitarbeitsbranche.

ndPlusVelten Schäfer

Restitutionsbehörde im Nordosten abgewickelt

Nach über 30 000 Entschädigungsanträgen und 115 000 Restitutionsanträgen schließt das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen in Schwerin seine Pforten. Etwa ein Drittel der fraglichen Gegenstände wurde rückerstattet.

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Jelzin, ein »kühner Anführer«

Moskau (dpa/ND). Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat den 2007 gestorbenen ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin an dessen 80. Geburtstag am Dienstag als »kühnen und entschlossenen Anführer« gewürdigt. Russland sei ohne Jelzin nicht vorstellbar, sagte Medwedjew in Jekaterinburg am Ural nahe Jelzins Geburtsort Butka. Das Land müsse Jelzin »und denen, die ihm halfen, die Basis für einen...

Weiterer Schlag gegen Obamas Reform

Erneuter Rückschlag für die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama: Ein Bundesrichter in Florida hat das gesamte Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Es ist das zweite Mal, dass ein Gericht zumindest gegen Teile des Programms geurteilt hat.

Neue Sanktionen gegen Belarus

Die EU hat gegen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko und weitere 157 Vertreter der Staatsführung Einreiseverbote erlassen.

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Fonds für Arbeitsplätze in Jemen

Sanaa (AFP/ND). Angesichts regierungskritischer Proteste in Jemen hat Staatschef Ali Abdallah Saleh einen Fonds für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Akademiker und andere soziale Maßnahmen angekündigt. Der Fonds solle dieses Jahr für ein Viertel der arbeitslosen Hochschulabgänger Stellen schaffen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Saba. Zum finanziellen Umfang des Fonds wurden keine A...

Jordaniens König tauscht Premier aus

Amman (AFP/ND). Nach Protesten von Oppositionellen in Jordanien hat König Abdullah II. den Regierungschef ausgetauscht. Samir Rifai werde durch Maruf Bachit ersetzt, der eine neue Regierung bilden solle, teilte das Königshaus am Dienstag in Amman mit. Die oppositionelle Islamische Aktionsfront (FAI), die eine neue Regierung gefordert hatte, kritisierte Bachits Ernennung. Das Königshaus erklärte, B...

ndPlusArmin Osmanovic

Krisen überschatten afrikanischen Gipfel

In Addis Abeba ging am Montag der zweitägige Gipfel der Afrikanischen Union zu Ende. Die afrikanischen Krisen in Ägypten, Tunesien und Côte d'Ivoire und das Votum für die Unabhängigkeit Südsudans haben das Gipfeltreffen der afrikanischen Staats- und Regierungschefs bestimmt.

ndPlusWerner Birnstiel

Weniger Aufregung im Jahr des Hasen?

Nach dem traditionellen Mondkalender begrüßt China in der Nacht zum Donnerstag – nach mitteleuropäischer Zeit bereits am heutigen Mittwoch um 17.00 Uhr – das neue Jahr.

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ndPlusSteffen Schmidt

Schmieriges Geschäft

Dividenden werden den Aktionären des Ölkonzerns BP inzwischen wieder bezahlt, auch wenn der britische Multi im vergangenen Geschäftsjahr fast fünf Milliarden Dollar Verlust gemacht hat. Schuld an diesem ersten tiefen Einbruch seit 20 Jahren ist das Unternehmen ganz allein. Denn ohne die rund 40 Milliarden Dollar, die die Katastrophe an der BP-Bohrinsel »Deepwater Horizon« den Konzern kosten dürfte...

ndPlusOlaf Standke

Blutiger »Fortschritt«

Enorme Fortschritte« will der US-amerikanische General David Petraeus in den vergangenen Monaten am Hindukusch ausgemacht haben. Was mag der Befehlshaber der internationalen Truppen in Afghanistan damit meinen? Die Tatsache, dass im Jahr 2010 über 2400 Zivilisten getötet wurden, gleich 20 Prozent mehr als im Vorjahr und damit so viele wie noch nie seit Beginn des Krieges? Hinzu kommen 3270 verwund...

Silvia Ottow

Mehr, mehr, mehr

Wenn die Deutschen zu den Spitzenreitern bei den medizinischen Konsultationen zählen – rund 18 Mal im Jahr gehen sie im Durchschnitt zum Arzt –, dann ist es folgerichtig, dass auch die Zahl der Diagnosen hoch ist. Was soll der Mensch anderes beim Doktor wollen als die Erkenntnis seines Problems und eine wirksame Therapie? Stehen vom Blutzuckerteststreifen bis zur Kernspintomografen bes...

Abgestiegen

Die Schwerkraft scheint ihm ein abwerfbarer Balast zu sein, dem Alter aber zahlt er nun Tribut. Rudolf Weisheit, Chef der Artistentruppe Geschwister Weisheit, ist in den Ruhestand getreten. Geschwebt, denn seinen Abschied von der aktiven Luftakrobatik nahm der 68-Jährige am letzten Wochenende auf einem Hochseil in Monte Carlo – vor 4500 Zuschauern. Bei den Weisheits handelt es sich um eine F...

Neues vom alten Brecht?

Neues vom alten Brecht?

ND: Sie veröffentlichten ein Interview-Buch mit dem Theaterregisseur Manfred Wekwerth. Den Titel als Frage ans Festival in Augsburg: Was gibt es »Neues vom alten Brecht«? Lang: Es ist nach dem Ende des Kalten Krieges ein neues Brecht-Bild entstanden. Er ist wieder provokant, kann nicht mehr abgetan werden als Ideologe mit determiniertem Menschenbild und einer Poesie aus marxistischem Dogmatismus. ...

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Ermittlungen wegen Korruption

(ND-Kröger). Der Geschäftsführer des landeseigenen Liegenschaftsfonds, Holger Lippmann, lässt zwei seiner Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Korruption überprüfen. Nach einem Medienbericht werden der Teamleiter der Verkaufsabteilung und ein weiterer Mitarbeiter verdächtigt, zeitweise einer nicht genehmigten Nebentätigkeit in einem privaten Immobilienunternehmen nachgegangen zu sein. Es ist zu klä...

Absperrungen vor Reichstag bleiben

(dpa). Der Berliner Reichstag bleibt auch nach der vom Bundesinnenministerium verkündeten Lockerung der Sicherheitsvorkehrungen weiterhin streng bewacht. »Im Moment bleibt alles so, wie es ist«, sagte eine Sprecherin des Bundestages am Dienstag. Es bleibe abzuwarten, ob sich die Regelung in den nächsten Tagen ändert. Nach der Terrorwarnung de Maizières im November war das Reichstagsgebäude mit zus...

Zum Brunnen

Die Alte Nationalgalerie gehört dazu und auch die Gemäldegalerie. Durch 17 Museen in neun Ländern führt Google in einem virtuellen Rundgang. Ohne Reisezeit und -aufwand sein, wo man niemals war. Unermessliche Schätze schauen zu jeder Stunde auf dem heimischen Display. 360 Grad-Ansichten und eine Auflösung von bis zu sieben Milliarden Pixel. Welch eine Versuchung. Sie gleicht jener, der der Kleine ...

In der Region wird wieder länger gearbeitet

(dpa). In Berlin und Brandenburg wird wieder länger gearbeitet. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag in Potsdam mitteilte, stieg die durchschnittliche Arbeitszeit eines Erwerbstätigen in der Region im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent. Dies entspricht etwa 26 Stunden. Im Jahr 2009 hatte sich dagegen die Wirtschaftskrise bemerkbar gemacht: Damals hatten die Statistiker in Berlin e...

Mehr ältere Arbeitslose

(dpa). Der kalte Winter hat die Arbeitslosenzahl in Berlin zum Jahresbeginn steigen lassen. Im Januar waren 237 992 Frauen und Männer erwerbslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Das waren 19 295 mehr als im Vormonat, aber 6967 weniger als ein Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote in der Hauptstadt stieg im Vergleich zum Dezember um 1,1 Punkte auf ...

Es braucht langen Atem, um Gentrifizierung abzubremsen

Es braucht langen Atem, um Gentrifizierung abzubremsen

ND: Geht es bei den Protesten gegen die geplante Räumung der Liebigstraße 14 noch um Inhalte oder nur noch um Krawall? Rucht: Den Bewohnern geht es schon um Inhalte, zum Beispiel um den Erhalt von billigem Wohnraum und Freiräumen in der Stadt. Die drohende Räumung aber ist ein Politikum. Es geht nicht nur um das eigene Anliegen. Da wird auch der Beifall des linksradikalen Milieus gesucht. Ist die ...

ndPlusKatja Herzberg

Räumung der Liebig 14 erwartet

Auch der letzte Versuch, die Räumung des Wohnprojekts Liebig 14 in Friedrichshain-Kreuzberg gerichtlich zu verhindern, scheiterte. Damit darf der Gerichtsvollzieher Wolfgang Damm ab heute um 8 Uhr die Zwangsräumung der 25 Bewohner des Hausprojekts mit Amtshilfe der Polizei vollstrecken. Bis gestern hofften die Bewohner darauf, dass sie ihre neun Wohnungen nicht verlassen müssen. Der Rechtsanwalt d...

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Sinfonien unter Palmen

(epd). Bei winterlicher Kälte lädt der Botanische Garten in Berlin zu Konzerten bei tropischem Klima ein. Zwischen dem 12. Februar und 6. März seien jeweils sonnabends und sonntags in den speziell illuminierten Gewächshäusern »Palmensinfonien« zur Unterhaltung der Besucher geplant, teilte der Botanische Garten am Dienstag mit. Im Kakteen-, Tropen- und Nutzpflanzenhaus sowie im Farn- und Mittelmeer...

Transmediale im Netzwerk

(dpa). Soziale Netzwerke stehen im Mittelpunkt der diesjährigen »Transmediale«. Unter dem Motto »Response:ability« zeigt das Festival für Kunst und digitale Kultur bis zum 6. Februar, wie das Internet das Zusammenleben der Menschen, ihre Arbeit sowie politische Handlungen beeinflusst. Im Haus der Kulturen der Welt werden den Zuschauern Vorträge, Performances, Workshops, Screenings und Installation...

Per Google durchs Museum

(dpa). Mal eben durch die Alte Nationalgalerie und die Gemäldegalerie streifen: Das ermöglicht ein neues Kunst-Projekt von Google. Mit Hilfe der Street-View-Technologie könnten Nutzer des »Art Project« virtuelle Rundgänge durch 17 Museen in neun Ländern machen, wie auch das Museum of Modern Art in New York oder die Tate Gallery in London. 1061 Bilder von Kunstwerken in hoher Auflösung gibt es bisl...

Lesung für Liu Xiaobo

(dpa). Im Rahmen einer weltweiten Autorenlesung wollen sich Schriftsteller in Berlin für die Freilassung des inhaftieren chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo einsetzen. An der Veranstaltung am 20. März im Martin-Gropius-Bau nehmen unter anderem Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller, der Sinologe Tilman Spengler sowie die Schauspieler Burghart Klaußner und Eva Mattes teil, wie Museu...

Gewerkschaften streiten um Rundfunkratssitz

(dpa). Wegen des andauernden Streits zwischen Journalistenverbänden in Berlin und Brandenburg wird der für Gewerkschaften vorgesehene Sitz im RBB-Rundfunkrat voraussichtlich leer bleiben. Wie ein Sprecher der öffentlich-rechtlichen Anstalt am Dienstag auf Anfrage sagte, hätten die Verbände sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Vertreter einigen können. Die Sitzung zur Konstituierung des Aufsicht...

ndPlusSarah Liebigt

Gehört

Sie machen Musik, die zu ausgedehnten Über-Land-Fahrten passt, zu Sonne, die durch Baumkronen hindurch helle Flecken auf Gesichter und Autositze malt, oder zu nächtlichen Stunden in Berlin. Zu den Lichtern an der Spree, die an U-Bahnfenstern vorbeiziehen – perfekte Musik für den eigenen, vielleicht sehr privaten Soundtrack. Was nach melancholischer Weltschmerzmusik klingen könnte, sind jedoc...

Was darf's denn sein?
ndPlusAnouk Meyer

Was darf's denn sein?

Im Kolonialwarenhandel gibt’s Gewürze, Gurkenfass und Waschmittel, am Blumenstand »Flora« körbeweise Pflanzen, und beim Hutmacher locken Regale voll hübscher Kopfbedeckungen, Hutschachteln und Federn – alles im Kleinstformat. Seine 40 schönsten Miniaturläden zeigt das Märkische Museum seit dem 30. Januar in der Ausstellung »Was darf’s denn sein? Kinderträume Kaufmannsläden« und e...

Anita Wünschmann

Schlüsselübergabe am Kudamm

Der Gang über den Hof ist mit Palmen geschmückt. Weiße Paravents begrenzen den Weg zur Kunst. Die Getränke stehen bereit. In wenigen Minuten eröffnet die erste Ausstellung der Galerie RT& W Rosendahl, Thöne & Westphal. Noch ist man nicht an den sperrigen Galeriennamen gewöhnt. An gleichem Ort hieß es zuvor Galerie Brusberg.Der renommierte Berliner Galerist, seit 1982 hier tätig, hatte sich...

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Klage gegen Neuwahltermin

Kiel (AFP/ND). Der Kieler Landtagsabgeordnete Jens Magnussen (CDU) hat gegen die vorgezogenen Neuwahlen in Schleswig-Holstein Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVG) eingelegt. Durch die vom Landesverfassungsgericht vorgegebene Verkürzung der Wahlperiode um mindestens zwei Jahre sehe er sich in seinen Rechten als Abgeordneter beschnitten, sagte Magnussen am Dienstag in Kiel. Schließlich hät...

Marina Mai

Katze und Hase verjagen den Tiger

Friseure in Asia-Märkten haben in diesen Tagen Hochsaison. Am Donnerstag beginnt für 13 000 Vietnamesen und 5000 Chinesen in der Stadt nach dem in Fernost üblichen Mondkalender ein neues Jahr. Wer traditionell erzogen ist, der geht vor den Neujahrsfeiern noch einmal mit der ganzen Familie zum Haareschneiden.Vor allem die Kinder sollen für das Tetfest, so heißt das vietnamesische Neujahrsfest, hübs...

ndPlusMarcus Meier

Todesfall nach PCB-Giftskandal

Ein 57-Jähriger, der über Jahre in einer PCB-belasteten Halle des Dortmunder Skandalunternehmens Envio arbeitete, ist plötzlich verstorben. Er galt als hochgradig durch PCB vergiftet. Schon spekulieren Medien über ein Tötungsdelikt – der Mann sollte als Zeuge aussagen.

Ein gläsernes Rathaus

Der freie Zugriff auf Dokumente wird in der Landeshauptstadt München bald möglich sein. Der Stadtrat nahm vor einigen Tagen einstimmig den Antrag auf eine Informationsfreiheitssatzung (IFS) an. Doch die Satzung hat Lücken. Nun wird erneut eine Regelung für ganz Bayern gefordert.

ndPlusRoland Siegloff, dpa

Gelbwurscht, Wibele und Ochsenmaulsalat

Fleischsalat, Maultaschen, Ochsenmaulsalat: Wolfgang Stepper steht vor dem gut sortierten Kühlregal und blickt auf seine frischen Köstlichkeiten. Er schwärmt von Zwiebelkuchen und neuem Wein, speziellem Spätzlemehl und Brezeln, selbstgekochten Marmeladen von Bauersfrauen und Bärlauchpesto »von der Christel«. Seit 32 Jahren lebt Wolfgang Stepper in Berlin, wo er im Stadtteil Schöneberg seinen klein...

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Kabeldieb festgenommen

Potsdam/Bestensee (dpa). Zwei Kabeldiebe sind in der Nacht zu Dienstag bei Bestensee (Dahme-Spreewald) bei einem Beutezüge beobachtet worden. Eine Zivilstreife der Bundespolizei entdeckte die Männer gegen 1 Uhr auf den Bahngleisen zwischen Königs Wusterhausen und Lübben. Beide versuchten zu flüchten, allerdings konnte ein 42-jähriger Mann festgenommen werden. Sein Komplize verschwand unerkannt. Im...

CDU bezichtigt Beck der Lüge

Mainz (dpa/ND). In der Affäre um das Schlosshotel in Bad Bergzabern hat der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf die SPD-Landesregierung der Lüge bezichtigt. Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch (beide SPD) hätten die Öffentlichkeit getäuscht, sagte Baldauf am Dienstag in Mainz. Beck habe stets versichert, sich nicht in die umstrittene teure Sanierung ...

Neue Richtlinien für Dienstwagen

Potsdam (dpa/ND). Die Autofahrten der rot-roten Landesregierung in Brandenburg unterliegen künftig strengeren Regeln. Das Kabinett hat am Dienstag neue Richtlinien für Dienstwagen beschlossen, teilte die Staatskanzlei mit. Danach sind Ministern und Staatssekretären private Auslandsfahrten mit dem Auto ab sofort verboten. Ein Urlaub in Deutschland ist dagegen nach Angaben des Finanzministeriums wei...

Wie lief der Fahnenappell?

Potsdam (dpa). Abgewetzt und etwas speckig, die Nähte hell: Der schwarzen Lederjacke hinter Glas sind die Gebrauchsspuren anzusehen. Aber nicht deshalb landete sie im Museum. Das Haus der Brandenburgisch Preußischen Geschichte in Potsdam zeigt seit gestern einen neuen Ausstellungsbereich zum Alltag der Geschichte. Die Lederjacke stammt von einem DDR-Punk und illustriert ein wenig bekanntes Kapitel...

Wiederentdeckter Bücherschatz
ndPlusAnke Lübbert, epd

Wiederentdeckter Bücherschatz

Die lange in Vergessenheit geratene alte Kirchenbibliothek in der Ostseestadt Barth (Mecklenburg-Vorpommern) soll vor dem weiteren Verfall bewahrt werden. Es handelt sich um 4000 Bücher.

Christian Jung, dpa

Teure Zwangspause am Rhein

Nach dem Tankerunfall vor zweieinhalb Wochen auf dem Rhein bleibt die Schifffahrt flussabwärts gesperrt. Viele Schiffer liegen seitdem fest. Sie können ihre Fracht nicht ausliefern und verlieren jeden Tag Geld. Für viele geht es um die Existenz.

Wilfried Neiße

Christoffers unter Druck

Der Streit um eine Erkundung von Kohlendioxid-Endlagern in Brandenburg trifft die LINKE tief ins Mark. Fraktionschefin Kerstin Kaiser probte gestern den Spagat: Einerseits missbilligte sie diesbezügliche Entscheidungen von Wirtschaftsminister Ralf Christoffers. Andererseits stellte sie sich mit dem Verweis auf den Koalitionsvertrag auch wieder vor ihren Parteifreund. Christoffers hatte vor einigen...

Sabbat im Kindergarten
ndPlusHeidrun Böger, Leipzig

Sabbat im Kindergarten

Die integrative Kindertageseinrichtung Mothestraße 2 in Leipzig befindet sich in einer alten Villa mit riesigem Naturgarten. 110 Kinder werden in acht Gruppen betreut. Einzigartig in Leipzig ist die autonome jüdische Kindergruppe.

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Kultusminister empfehlen Kultiges

Deutschland will das Markgräfliche Opernhaus in Bayreuth sowie die Kurfürstliche Sommerresidenz in Schwetzingen zum Weltkulturerbe erklären lassen. Die Denkmäler in Bayern und Baden-Württemberg wurden von der Kultusministerkonferenz offiziell für die Aufnahme in die UNESCO-Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt vorgeschlagen. Über die zum Stichtag 1. Februar in Paris eingereichten Anträge wird ...

Ausland guckt mit ganz großen Augen

Nach Plünderungen im weltberühmten Ägyptischen Museum in Kairo hat der Internationale Museumsrat (ICOM) eine Sondereinheit ins Leben gerufen. »Je länger der Zustand der Unsicherheit herrscht, desto mehr ist das Weltkulturerbe, sind die kulturellen Schätze in Not«, sagte die Ägyptologin Regine Schulz der Nachrichtenagentur dpa. Sie lehrt als Professorin an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universitä...

ndPlusLiesel Markowski

Klangschönheit des Dichterworts

Es war ein besonderes, wohl unvergessliches Ereignis: Mit zwei Konzerten gaben die Berliner Philharmoniker den Auftakt zum 85. Geburtstag von Hans Werner Henze. Raum lassend für weitere Gratulationen bis zum »Stichdatum«, dem 1. Juli. Und an folgenden Grüßen, Wünschen, Aktivitäten wird kein Mangel sein, denn Henze sorgte zeit seines Wirkens immer wieder für überraschende Entdeckungen. Die Attrakti...

Marion Pietrzok

Ein Zweiglein wartet noch

Ein großer, massiver Marmorblock, grau, Licht fangend und zurückschimmernd, kostbar durchwirkt mit Schwarz, scharfkantige Konturen, da und dort eine Rundung – man erkennt zwei menschliche Figuren, die einander zugewandt und unzertrennt sind: das »Paar« (2008), in seiner Strenge von großer plastischer Kraft. Es kam vom Atelier ins Atelier – direkt aus Werner Stötzers Garten in Altlangso...

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Goldener Spatz

Beim Kinderfilmfestival »Goldener Spatz« ab 22. Mai in Gera und Erfurt stellen sich 37 Film- und TV-Produktionen dem Wettbewerb um den besten Beitrag für junge Zuschauer. Die Wettbewerbsbeiträge seien von drei Auswahlkommissionen aus mehr als 170 eingereichten Produktionen ausgewählt worden, teilten die Veranstalter am Dienstag mit.Die Themen der Filme reichen von märchenhaft erzählten Geschichten...

Unsere Lena

Sechs Lieder führte Lena Meyer-Landrut beim Vorentscheid zum Eurovision Song Contest (ESC) am Montag bei ProSieben auf. Weitere sechs Lieder wird die 19-Jährige kommenden Montag im zweiten Halbfinale zeigen. Jeweils die drei Lieder mit den meisten Stimmen bei der Zuschauerabstimmung bringt Lena dann am Freitag, 18. Februar, im Finale noch einmal – erst danach steht fest, mit welchem Lied sie...

Marion Pietrzok

Pina, Grit und zwei Brüder

Einen Roten Teppich der 61. Internationalen Filmfestspiele Berlin (10.-20.2.) wird es auf jeden Fall für den iranischen Regisseur Jafar Panahi geben. Am 11. Februar wird im Berlinale Palast als erster Film des Wettbewerbs der 2006 mit dem Silbernen Bären ausgezeichnete »Offside« gezeigt. Panahi war, kurz nachdem ihn das Festival in die Internationale Jury 2011 eingeladen hatte, in Iran zu sechs Ja...

Albträume einer Übergangswelt
ndPlusGunnar Decker

Albträume einer Übergangswelt

Diese Reise in den russischen Alltag von heute ist eine Reise ins surreale Nichts. Was mein Glück sein könnte, ist mein Unglück geworden. Bei diesem Film fallen einem lauter Worte ein, die man sich sonst eigentlich verbietet: verstörend, schockierend, bewegend, ratlos machend.Vor allem aber ist er postsowjetisch. Einen Übergang zeigend, von dem die Beteiligten nicht wissen, wohin eigentlich. Das P...

Seite 15

Wissen was läuft

Berlin 2. Februar: Diskussion zur Enttarnung von verdeckten Ermittlern und zur europäischen Sicherheitsstruktur, 20 Uhr, Zielona Gora, Grünbergerstr. 73. Hannover 3. Februar: »Alles Gender oder was?« – Perspektiven zur Aufhebung des Geschlechterverhältnisses, 19 Uhr, Sturmglocke, Klaus-Müller-Kilian-Weg 1. Berlin 4. Februar: »Die Krise denken« – Podiumsdiskussion mit Andrea Fumagalli (...

Ziviler Ungehorsam vor Gericht

Die Meldung hatte Anfang November bei den Castorgegnern im niedersächsischen Gorleben großen Jubel ausgelöst: Blockade der atomaren Fracht schon in Frankreich, der Transport verzögert sich! Mitglieder einer gewaltfreien französischen Anti-AKW-Initiative hatten sich am 5. November in der Normandie an den Gleisen gekettet. Es dauerte einige Zeit, bis sie von der Polizei entfernt wurden, die dabei la...

Tim Zülch, Bamako

Die Karawane ist gestartet

Rund 400 Antirassismus-Aktivisten aus Europa und Afrika ziehen seit gestern von Bamako nach Dakar. Dort werden sie am Weltsozialforum teilnehmen.

Bewegungsmelder

Debatte um Widerstand gegen Neonazis geht weiter (dpa/ND). Die Debatte um den Widerstand gegen Neonazi-Aufmärsche in Deutschland geht weiter. Am 9. Februar lädt das »Zeit Forum Politik« – eine Reihe der Wochenzeitung »Die Zeit« und des Dresdner Staatsschauspiels – zu diesem Thema ins Schauspielhaus. Dann geht es um die Frage, welche Form des Widerstandes angemessen und legitim ist. Dre...

ndPlusRudolf Stumberger

Es ist schwer, die Welt zu verändern

Francisco »Chico« Withaker gehört zu den Initiatoren der Weltsozialforen. Das erste fand vor zehn Jahren in Porto Alegre statt. Auf dem Weg zum diesjährigen Treffen in Dakar hat er in München haltgemacht.

Seite 16

WestLB noch zu haben

Peking/Düsseldorf (dpa/ND). Die China Development Bank hat kein Interesse an einem Einstieg bei der WestLB. Ein Sprecher der Staatsbank sagte am Dienstag in Peking: »Die China Development Bank nimmt nicht an dem Bieterverfahren teil.« Er reagierte damit auf Presseberichte, das Finanzinstitut gehöre zu den vier Bietern in dem Verkaufsprozess für die schwer angeschlagene Landesbank. Ein Sprecher des...

Zimmermann gibt Chefposten auf

Berlin (dpa/ND). Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, tritt nach langen Querelen zurück. Das teilte der Kuratoriumsvorsitzende Bert Rürup am Dienstag in einer Erklärung in Berlin mit. Zimmermann wolle »sein Amt bis zur Jahresmitte 2011 zur Verfügung zu stellen«. Zur Begründung schrieb Rürup, die wissenschaftlichen Arbeiten des DIW müssten »wieder ...

Rote Zahlen bei Ölkonzern BP

London (AFP/ND). Nach der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko hat der britische Ölkonzern BP erstmals seit knapp 20 Jahren rote Zahlen geschrieben. Das Unternehmen machte im vergangenen Jahr einen Verlust von 4,914 Milliarden Dollar (3,579 Milliarden Euro), wie BP am Dienstag mitteilte. Die Kosten durch das Ölunglück schätzt BP mittlerweile auf 40,9 Milliarden Dollar. Einen Verlust hatte BP zuletzt 1...

Hermannus Pfeiffer

Tiefseebergbau vor Gericht

Das UN-Seegericht in Hamburg fällte am Dienstag ein Urteil, das zumindest für zwei Drittel der Erde richtungweisend ist.

Aufbruch in ein wilderes Deutschland
Michael Scheuermann, Freiburg

Aufbruch in ein wilderes Deutschland

Ob völlig sich selbst überlassene Wildnisräume die schwindende Artenvielfalt hierzulande aufhalten können oder eher eine gelenkte Naturentwicklung, ist umstritten. Vergangene Woche diskutierten darüber Forst- und Umweltexperten, Politiker und Industrievertreter auf dem »31. Freiburger Winterkolloquium Forst und Holz« der Universität Freiburg, passend zum Auftakt des von der UNO ausgerufenen »Internationalen Jahres des Waldes«.

Seite 17
Velten Schäfer

Saisonale und politische Effekte

Trotz eines kräftigen Anstiegs gegenüber dem Dezember geben sich Arbeitsagentur und Politik optimistisch. Aber was sind ihre Zahlen wert? Ein Rechenexempel aus Mecklenburg-Vorpommern.

Lokführer vor Arbeitskampf

Berlin (dpa/ND). Bei der Deutschen Bahn zeichnet sich ein neuer Arbeitskampf ab. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) erklärte die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn am Montagabend für gescheitert. Der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky sagte nach der achten Verhandlungsrunde, in den strittigen Fragen habe es »keinerlei Fortschritte gegeben«. Damit rücken Warnstreiks näher. Bahn-Per...

ndPlusKnut Henkel

Holz statt High-Tech

Traditionell geht es in deutschen Kinderzimmern derzeit zu. Statt Joy Stick, Chip und Co. sind wieder stärker Brettspiele, Puppen und Würfel gefragt. Die Trendumkehr ist auch Thema auf der am Donnerstag in Nürnberg beginnenden Spielwarenmesse.

»Die Saatgutpolizei stand vor meiner Tür«

»Die Saatgutpolizei stand vor meiner Tür«

ND: Herr Rush, Sie haben einen zweijährigen, mehrere hunderttausend Dollar teuren Rechtsstreit mit dem Agrarkonzern Monsanto hinter sich. Was war passiert? Rush: Monsanto beschuldigte uns des Vertragsbruchs und der Patentverletzung. Sie warfen mir, meinem Vater und meinen zwei Brüdern vor, wir hätten Saatgut des Konzerns zurückbehalten. Ich baue unter anderem Soja an. Tatsächlich betrieb ich eine ...

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ndPlusChristian Kunz, dpa

WM als Aufbaustation für Sotschi

Bei Olympia 2014 sollen die deutschen Ski-Freestyler um Medaillen fahren, bei der WM hofft der Verband bestenfalls darauf. »Es geht im Zuge eines mehrjährigen Aufbauprogramms darum, die Dinge Stück für Stück zu entwickeln. Daher wäre es falsch, für die WM zu große Messlatten zu definieren«, sagte Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Skiverbandes (DSV), kurz vor den heute startenden Weltmeisters...

Gerd Münster, dpa

VfL Bochum marschiert

Beim frostigen Fußballabend in Augsburg ging es erst in der »Verlängerung« richtig heiß her. Mit heftigen Vorwürfen und wütenden Verbalattacken gegen den VfL Bochum ließ der frustrierte FC Augsburg am Montagabend nach der bitteren 0:1-Zweitliga-Niederlage Dampf ab. »Es wurde nur getreten. Ich habe sogar eine Faust ins Auge bekommen«, klagte etwa Moritz Leitner den Gegner an. Für den enttäuschten A...

Hamsterkauf, Faxproblem und Ablöseirrsinn

Mit einem Hamsterkauf im Fünfer-Pack hat der VfL Wolfsburg in der Fußball-Bundesliga auf die bisher enttäuschende Saison reagiert. Kurz vor Ablauf der Transferfrist verpflichteten die Niedersachsen am Montagabend fünf neue Profis – darunter Nationalspieler Patrick Helmes als prominentesten Zugang. Für den 26-jährigen Stürmer überwies der VfL zunächst fünf Millionen Euro an Bayer Leverkusen, ...

ndPlusMartin Kloth, dpa

Brand bleibt wohl

Heiner Brand bleibt Handball-Bundestrainer und soll mit Unterstützung einer Expertengruppe die Männer wieder konkurrenzfähig machen. Bedingung aber für sein Weitermachen ist ein eindeutiges Bekenntnis von allen Beteiligten des Deutschen Handballbundes (DHB) und des Bundesliga-Verbandes HBL. Darauf habe der Bundestrainer aufgrund seiner Verdienste um den deutschen Handball und zur Motivation für di...

Seite 20

Provokante Beatles zu ersteigern

Eine versiegelte Langspielplatte des Beatles-Albums »Yesterday and Today« kommt am 18. Februar in Beverly Hills unter den Hammer. Die Platte von 1966 soll über 30 000 Dollar einbringen. Sie gilt wegen des umstrittenen Covers und der niedrigen Auflage als »heiliger Gral der Vinylschallplatten«. Das Coverfoto zeigt die Beatles in weißen Kitteln inmitten von geköpften Puppen und rohen Fleischstücken....

Weiter keine Klarheit

Im Vergewaltigungsprozess gegen Jörg Kachelmann hat auch ein wichtiger Sachverständiger dem Landgericht Mannheim am Dienstag keine Klarheit gebracht. Der Rechtsmediziner hatte das mutmaßliche Opfer viermal untersucht. Kachelmann soll seine Ex-Geliebte mit einem Messer bedroht und vergewaltigt haben. Er bestreitet dies jedoch.»Ich kann weder nachweisen, dass der Angeklagte der Nebenklägerin die Ver...

Amokläufer kannte Code

Der Vater des Amokläufers von Winnenden hat nach Ansicht der Verteidigung keine Schuld an dem Verbrechen. Indem Jörg K. die Waffe unverschlossen aufbewahrte, habe er zwar gegen das Waffengesetz verstoßen, sich aber nicht der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung schuldig gemacht, sagte ein Verteidiger in seinem Plädoyer am Dienstag vor dem Stuttgarter Landgericht. Selbst wenn der Vater die Tatw...

Zwei Signale überfahren?

Drei Tage nach dem schweren Zugunglück in Sachsen-Anhalt deuten Ermittlungsergebnisse auf einen schwerwiegenden Fehler des Güterzug-Lokführers hin. Der Mann hat laut einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums vor dem Zusammenstoß mit dem Regionalzug sogar zwei Haltesignale überfahren. Der Fahrdienstleiter im Stellwerk Hordorf habe daraufhin über Funk einen Nothalt angeordnet, heißt es in dem Pap...

Anna Maldini

Nonnen auf den Pisten

Man nennt es die »Vatikanlawine« oder die »fluktuierende Abfahrt«. Gemeint ist ein Riesenslalom, der jedes Jahr in Limone in Norditalien ausgetragen wird und allein Priestern und anderen Mitgliedern des Klerus vorbehalten ist. Dieses Jahr – am 7. Februar – dürfen zum ersten Mal auch Nonnen daran teilnehmen. Es muss im wahrsten Sinne des Wortes ein göttliches Bild sein, wenn um die 100 ...

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Kunden müssen trotz vieler Rabatte nicht auf ihre Rechte verzichten

Üppige Rabatte im Einzelhandel gibt es zwar schon seit einiger Zeit, doch seit einer reichlichen Woche lockt der Winterschlussverkauf mit Rabatten von 50 bis 70 Prozent auf das gesamte Wintersortiment. Drei Viertel der Einzelhändler beteiligen sich an dieser bundesweiten zweiwöchigen Verkaufsaktion. Wichtig ist der Hinweis an die Verbraucher: Die Kunden müssen trotz drastischer Preisnachlässe kaum Abstriche an ihren Rechten machen. Was aber sollten sie beim Kauf beachten?

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Ein Azubi muss kein Einschreiben schicken

Empfänger von Sozialleistungen, deren Lebensumstände sich ändern, müssen gesetzlich vorgeschriebene Mitteilungen an Behörden nicht als Einschreiben versenden.

Haftung für Behinderte beim Unfall

u Bietet ein Verein ohne Gewinnerzielungsabsicht behinderten Menschen eine Reittherapie an, muss er – anders als bei kommerziellen Anbietern – beim Unfall mit dem Pferd haften und Schadenersatz zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 21. Dezember 2010 verkündeten Urteil (Az. VI ZR 312/09).Eine körperbehinderte Frau war während einer Reittherapie vom Pferd gestürzt...

Nützliche ZVR-Card

Immer mehr Menschen sind aufgrund von Altersverwirrtheit, Krankheit, Unfällen oder Behinderung nicht mehr in der Lage, über die eigenen persönlichen und finanziellen Belange zu entscheiden. Derzeit werden über eine Million Bürger von einem vom Gericht bestellten Fürsorger betreut. Wer sich auch für den Betreuungsfall seine Selbstbestimmung erhalten will, sollte bereits in gesunden Tagen vorsorgen ...

Spätere Lohnnachzahlung erhöht das Elterngeld – spätere Steuererstattung nicht

Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Elterngeldkürzung von 67 auf 65 Prozent betrifft nach jüngsten Berechnungen rund 195 000 Mütter und Väter. Das entspricht rund einem Viertel der rund 800 000 Elterngeldbezieher. Hinzu kommen zu dieser Quote rund 80 000 Hartz-IV-Empfänger, die ab sofort kein Elterngeld mehr zusätzlich zum Arbeitslosengeld II oder zum Sozialgeld bekommen.

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Ratgeber zur Altersteilzeit

»Die neue Altersteilzeit im öffentlichen Dienst« – so lautet der Titel einer Neuerscheinung von Haufe-Lexware Gmbh & Co. KG in Freiburg. Die Autoren Prof. Klaus Hock von der Hochschule Kehl und Klaus-Dieter Klapproth sind erfahrene Spezialisten in Sachen Altersteilzeit.

Keine Ansprüche, wenn befristeter Vertrag ausläuft

Wenn ein befristeter Arbeitsvertrag ausläuft, hat der Beschäftigte keinen Anspruch darauf, unbefristet übernommen zu werden. Das geht aus einem am 13. Januar 2011 veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hervor (Az. 9 Sa 193/10).

Verfällt das Guthaben nach Ende der Ausschlussfrist?

Laut Tarifvertrag hatte der Arbeitgeber für jeden Arbeitnehmer ein Arbeitszeitkonto zu führen. Arbeitnehmer mussten, wenn das Arbeitsverhältnis endet, ihre auf das Konto gestützten Ansprüche innerhalb von sechs Monaten geltend machen.

Ihr Einsatz ist ebenfalls mitbestimmungspflichtig

Befristet ausgeliehene Lehrkräfte dürfen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts ohne Zustimmung des Personalrates nicht längere Zeit an Berliner Schulen unterrichten. Nur bei befristeten Arbeitsverhältnissen für eine Dauer von nicht mehr als zwei Monaten sehe das Berliner Personalvertretungsgesetz eine Ausnahme von der regulären Mitbestimmung vor, heißt es in dem am 23. Dezember 2010 verö...

Vergütungsanspruch für Hokuspokus?

Astrologen, Wahrsager und Kartenleger – in Deutschland bieten mehrere Tausend übersinnliche Helfer ihre dubiosen Dienste an. Wie viele genau, kann nur geschätzt werden. Astrologen, Hellseher und sogenannte Lebensberater müssen ihr Gewerbe nicht anmelden. Dass ihre Berufsbezeichnungen zudem nicht geschützt sind, macht die Branche nur noch unübersichtlicher. Die Gesellschaft zur wissenschaftli...

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Wie lange ist die Eichfrist?

Als Ergänzung zur nebenstehenden Nachricht über abgelaufene Eichfristen hier die vorgeschriebenen Zeiträume: Kaltwasserzähler müssen nach sechs Jahren geeicht oder durch eine staatlich anerkannte Prüfstelle neu beglaubigt werden, was mit einer Beglaubigungsmarke gekennzeichnet werden muss. Für Wärme- und Warmwasserzähler beträgt die Frist fünf Jahre. Geschah das nicht, darf mit solchen Geräten nic...

Kein Freibrief für alles

In Mietverträgen sind meistens Klauseln enthalten, die dem Mieter Kosten für Kleinreparaturen auferlegen, obwohl die Instandhaltungspflicht eindeutig Vermietersache ist (§ 535 BGB). Der Bundesgerichtshof hat dafür einige Grenzen gesetzt (Urteil vom 6. Mai 1992, Az. VIII ZR 129/91). Es darf sich nur um Kleinigkeiten und nur um Teile der Wohnung handeln, die dem direkten Zugriff des Mieters ausgeset...

Fixkosten

Sind in einem großen Mietshaus fast alle Wohnungen vermietet, können die Wasserkosten gemäß dem erfassten Verbrauch, einschließlich der Fixkosten wie Grundgebühr und Zählermiete, die unabhängig vom Verbrauch anfallen, auf die Mieter umgelegt werden. Bei beträchtlichem Leerstand im Haus ist diese Art der Umlage jedoch unzulässig, weil die verbliebenen Mieter dann unangemessen hoch mit Fixkosten bel...

Ungültige Renovierungsklausel sollte umgangen werden

Mieter und Vermieterin stritten um eine Mieterhöhung zur Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete. In dem Mietvertrag war eine Klausel enthalten, nach der der Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen nach einem festen Fristenplan verpflichtet wurde.

Verdreifachung der Miete als unzumutbar abgelehnt

Der Mieter hatte für seine Zweizimmerwohnung eine monatliche Nettokaltmiete von 225,98 Euro zu zahlen. Eines Tages erhielt er eine außergewöhnlich umfangreiche Modernisierungsankündigung. Darin war vorgesehen: Verbesserung des Grundrisses, Einbau einer modernen Einbauküche, das Verfliesen von Küche und Bad, Einbau einer wandhängenden Toilette, eines Doppelhandwaschbeckens, eines Handtuchheizkörpers sowie einer Trittschalldämmung.

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Kein Anspruch auf gestreute Straße?

Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass Straßenbenutzer keinen Anspruch darauf haben, auf welche Weise die Gemeinde ihrer Pflicht zur Straßenreinigung einschließlich Winterwartung nachkommt.

Keine Haftung für nicht vorhersehbares Unglück

Alle Jahre wieder sind zu Silvester Brandschäden zu beklagen. Manchmal ist das Risiko für den »Zündler« aber auch bei gehöriger Sorgfalt nicht zu erkennen. Dann handelt es sich um ein Unglück, für das er nicht haftet, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Streit um eine abgebrannte Scheune. Der Nachbar hatte am Silvesterabend vor seinem Haus eine Leuchtrakete in einen Schneehaufen ges...

Ein Drittel der Fläche für Gartenfrüchte

u Im Jahr 2010 gab es eine Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten und Irritationen, in deren Mittelpunkt die kleingärtnerische Nutzung stand. Oft bestehen unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Bezirksverband, dem Vorstand der Kleingartenanlage und dem Nutzer, welche Fläche für den Anbau gültig ist. Dann werden Gerichte angerufen. Aber auch gerichtliche Entscheidungen tragen nicht zur abschließenden Klärung bei.

Stromkabel durchs Nachbargrundstück – kein Grundbucheintrag

Es bestehen nicht wenig Fälle, wonach die Stromversorgung eines Hauses über ein Kabel, das durch das Nachbargrundstück führt, gesichert wird. Des öfteren kommt es darüber zum Streit, weil sich die Nachbarn nicht einigen können, die Versorgung zu trennen oder eine Dienstbarkeit ins Grundbuch eintragen zu lassen.

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Leichter von Steuer absetzbar

Arbeitnehmer können finanzielle Belastungen durch eine Krankheit künftig leichter von der Steuer absetzen. Anders als bisher müssen sie dem Finanzamt künftig nicht mehr vor einer Behandlung ein amtsärztliches Attest vorlegen. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am 19. Januar 2011 vorgestellten Urteil.

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuer

Wer ehrenamtlich eine Betreuung übernimmt, Vormund für ein Kind ist oder eine Pflegschaft übernimmt, kann ab Veranlagungszeitraum 2011 eine höhere steuerfreie Aufwandsentschädigung in Anspruch nehmen als bisher. Der Gesetzgeber hat diese ehrenamtlichen Tätigkeiten steuerlich denen von Übungsleitern gleichgestellt (EStG § 3 Nr. 26b i.V.m. § 52 Abs. 4b, BGB § 1835 a).

Wenn die Eltern sterben – Sinn und Zweck einer Sorgerechtsverfügung

Wer denkt schon gern daran, was passiert, wenn etwa ein tragischer Autounfall die Kinder von einem Tag auf den anderen als Vollwaisen zurücklässt? Wo und bei wem die Kinder dann aufwachsen, entscheidet meist das Gericht. Es sei denn, die Eltern haben eine Sorgerechtsverfügung hinterlassen. Besonders für minderjährige Kinder ist es wichtig, entsprechende Vorsorge zu treffen. Was hätten die Eltern g...

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Regenrohr

Der Bruch eines Regenabflussrohres wird von einer Wohngebäudeversicherung nicht erfasst. Das Landgericht Coburg wies die Klage auf Kostenerstattung für den Bruch eines Regenrohres gegen den Versicherer ab (Az. 23 O 786/09). Vom Versicherungsschutz sind nur dann Ableitungsrohre der Wasserversorgung außerhalb versicherter Gebäude auf versichertem Grundstück erfasst, wenn sie der Entsorgung versicher...

Richtiger Umgang mit Protokollen

Seit dem 1. Januar 2010 müssen Banken, Sparkassen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen über jede Anlageberatung zu Wertpapieren ein schriftliches Protokoll anfertigen und dem Privatanleger vor Vertragsabschluss aushändigen. Statt die Qualität der Anlageberatung zu verbessern, versuchen einzelne Anbieter mit den Protokollen nur ihr eigenes Haftungsrisiko zu minimieren.

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Haftung des Halters des unangeleinten Hundes

Das Landgericht Coburg hat der Klage eines Hundehalters gegen einen anderen Hundehalter überwiegend stattgegeben. Der Hund des Beklagten war gegen den Kläger gerannt, so dass dieser zu Boden stürzte und Prellungen am Ellenbogen und innerhalb des Gesichtes erlitt. Das Gericht entschied nach einem Urteil am 20. Dezember 2010 bekannt gegebenen Urteil (Az. 13 O 37/09), dass bei Schäden der Hundehalter für den unangeleinten Hund haftet.

Deutsche Gerichte sind bei Klagen auch für US-Fluglinie zuständig

Für die Fluggäste ist es seit jeher ein leidiges Problem: Wer ist bei Klagen gegen Fluglinien – beispielsweise wegen annulierter oder stark verspäteter Flüge wie um die letzte Jahreswende – zuständig, die ihren Hauptsitz nicht in der EU haben? Darauf hat jetzt der Bundesgerichtshof mit einem am 18. Januar 2011 veröffentlichten Urteil (Az. X ZR 71/10) eine Antwort gegeben: Der BGH entsc...