Mubarak tritt rurück

Die Ära Mubarak ist zu Ende. Der ägyptische Vizepräsident Omar Suleiman erklärte am Freitag im staatlichen Fernsehen, Mubarak sei zurückgetreten und habe die Führung des Landes in die Hände der Streitkräfte gelegt. Es wurden keine weiteren Angaben gemacht.

„Keine Fiktion kann der Realität des Gefängnisses wiederstehen"
ndPlusCharlotte Noblet

„Keine Fiktion kann der Realität des Gefängnisses wiederstehen"

Ein Film im Gefängnis. Eine Liebesgeschichte im Film. Das Gefängnis in der Liebesgeschichte. Wie die Matrjoschka läuft der Film „Hände Frei“ (Free Hands / Les Mains Libres) von Brigitte Sy. Ein System im Sytem. Die Grenzen zwischen Drinnen und Draußen sind klar. Aber nicht zwischen Film und Realität. Im Film ist der dunkelhaarige Gefangene Roel Opfer vom rassistischen Benehmen eines A...

Un ROMEO pas comme les autres

Un ROMEO pas comme les autres

Auf seiner Facebook-Seite stellt sich der Film »ROMEOS« als „Personal Drama – Tragikkomödie“ vor. Dabei geht es um die Selbstfindung des 20-jährigen TransMann Lukas während seiner Testosteronbehandlung. „Das ist mein 25. Testoteron-Shot und dies möchte ich gern mit Euch teilen!“ Nicht mit Euch Zuschauern sondern mit Euch aus der „Transfamily“: Lukas (Rick ...

Kuschel-Portal gegen Irreführer

Ernährung und Verbraucherschutz – das Thema erlebt mediale Höhen und Tiefen. Es bleibt aber ein Dauerbrenner. Dioxin, BSE und Co. sind jedoch nur Extrembeispiele. Ärgerlich ist auch die alltägliche Irreführung der Konsumenten: Die Zuckerbombe, die als gesunde und sportliche »Zwischenmahlzeit« beworben wird; mit einem lächelnden Fußballnationaltorwart.

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Unten links

Mit dem Slogan »Nur ich« wirbt eine Fitness-Kette um Kunden. An unseren Muskelmaschinen, soll das wohl heißen, besinnen Sie sich ganz auf sich selbst, vergessen Sie die Zumutungen der Welt da draußen: »Kein E-Mail-Terror. Kein Papierstau. Kein Meeting – nur ich«. Das klingt so paradiesisch, wie es irreführend ist. Denn natürlich kann der verheißene Rückzug von den Terrorismen menschlichen Zu...

Ausschuss zu Hartz IV tagte illegal

Berlin (ND-Lambeck). In einem gestern bekannt gewordenen Schreiben an Bundestagspräsident Norbert Lammert weist LINKE-Fraktionschef Gregor Gysi darauf hin, dass die letzte und entscheidende Sitzung des Hartz-IV-Vermittlungsausschusses am Mittwoch »illegal« gewesen sei. Für Einladungen zu Sitzungen des Ausschusses gelte eine fünftägige Ladungsfrist, so Gysi. Diese sei im Falle Dagmar Enkelmanns, de...

Variante zwei

Die Beschleunigung der Ereignisse in Kairo kam plötzlich, aber nicht unerwartet. Dass Mubarak mittlerweile nur noch lästiger Ballast beim Rennen um die Sicherung der Herrschaft nicht allein in Ägypten war, bestimmte schon die vergangenen zwei Wochen das Handeln aller Beteiligten. Für den fieberhaft hinter den Kulissen agierenden Dreibund aus USA, Israel und ihren Kairoer Verbündeten – verkör...

Auftakt fürs Superwahljahr
Volker Stahl

Auftakt fürs Superwahljahr

In diesem Jahr finden neun Landtags- und Kommunalwahlen statt. Der Startschuss in das Superwahljahr fällt entgegen vorherigen Planungen in Hamburg, weil hier die Regierung nach halber Legislaturperiode scheiterte.

Mubaraks Zeit ist abgelaufen

Während sich in Ägypten die Hinweise auf einen Rücktritt von Präsident Husni Mubarak verdichteten, weiten Opposition und Bevölkerung ihre Proteste gegen das Regime aus. Für diesen Freitag wird zu einem neuen »Marsch der Million« aufgerufen.

ndPlusRené Heilig

Zeugin Merkel: Alles richtig gemacht

Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der SPD-Fraktionschef und frühere Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagten am Donnerstag als letzte Zeugen vor dem sogenannten Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages aus. Dabei geht es um den Luftangriff am 4. September 2009, bei dem auf Befehl eines Bundeswehrobersten mehr als 140 Menschen umgebracht wurden.

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Caroline M. Buck

Toiletten als Spiegel der Macht

In Iran feiert man heute den Jahrestag der Revolution, und die Berlinale feiert mit – auf ihre Weise. Mit der Galavorführung eines Films, der hier schon einmal eine Galaaufführung hatte. Für »Offside« wurde der iranische Regisseur Jafar Panahi vor fünf Jahren mit einem Silbernen Bären ausgezeichnet. Und mit einer erneuten Vorführung von »Offside« richtet die Berlinale ihre Scheinwerfer auf e...

Uralter Wunsch: Demokratie

ND: Herr Ahadi, mit »The Green Wave« haben Sie eine Dokumentation über die Aufstände in Iran von 2009 gedreht. Lassen sich die im Film thematisierten Demonstrationen aus dem Jahr 2009 als Fortsetzung der Proteste im Jahr 1979 sehen?Ahadi: Die iranische Demokratie-Bewegung ist fast 200 Jahre alt und der Wunsch nach Demokratie ist nie abgeebbt. Rein geschichtlich sind Diktaturen gekommen und gegangen, wenn wir Argentinien, Chile oder Südafrika, den gesamten Ostblock, Spanien, Italien und Deutschl...

Dekade der CDU geht zu Ende

Im traditionell roten Hamburg endet am 20. Februar eine schwarze Dekade. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen: Nach der Wahl der 20. Hamburgischen Bürgerschaft wird die jetzt regierende CDU mit der Senatsbildung nichts mehr zu tun haben – weder als Verwalter einer absoluten Mehrheit noch als Taktgeber in einer Koalition.

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Angriff auf die Seele

Angriff auf die Seele

»Sie lag mit offenen Augen da«, erinnert sich ein Kamerad von Sarah Seele. »Es war klar, dass es nicht gut für sie aussah. Wir wurden alle unter Deck geschickt. Dann wurde uns kistenweise Cola serviert, um die Stimmung etwas zu heben.« Cola gegen das Erschrecken? Die jungen Soldaten an Bord der »Gorch Fock« wurden mit dem Tod konfrontiert. Viele zum ersten Mal. Die Kadettin starb nicht im Krieg, s...

Hart Backbord
Britta Warda

Hart Backbord

Sie wirbelt von einer Wahlkampfveranstaltung zur nächsten, hält Reden, verteilt Flugblätter. Keine Atempause, Geschichte wird gemacht? »Ja, die gehört nämlich gründlich gegen den Strich gebürstet«, meint Christin Bernhold.

ndPlusRené Heilig

Mast- und Knochenbruch

Nach dem Tod der 25-jährigen Soldatin Sarah Lena Seele, die am 7. November 2010 im Hafen von Salvador da Bahia in Brasilien 27 Meter tief aus der Takelage des Schulschiffes »Gorch Fock« gefallen ist, schlagen die Wogen hoch. Doch nicht hoch genug, um jene zu erreichen, die Schuld daran tragen, dass der Segler unter Bundeswehrflagge zum Seelenverkäufer mutierte.

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Hartz IV: Klagewelle steigt weiter

Kassel (AFP/ND). Die Klagewelle gegen Hartz IV steigt unvermindert an. 2010 gingen bundesweit 179 675 Klagen bei den Sozialgerichten ein, teilte das Bundessozialgericht (BSG) bei seiner Jahrespressekonferenz am Donnerstag in Kassel mit. Das sind 17,3 Prozent mehr als 2009. BSG-Präsident Peter Masuch warnte vor einer Beschädigung des Sozialstaats, sollte sich die Politik nicht rasch über die vom Bu...

Kritik an Guttenbergs Werbefeldzug

Berlin (AFP/ND). Die Opposition hat die Werbung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für den Kauf von Eurofighter-Kampfjets in Indien kritisiert. Guttenberg breche »offen mit einem Grundsatz der deutschen Rüstungsexportpolitik«, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Donnerstag »Spiegel online«. Nach den gültigen Rüstungsexportrichtlinien dürften »keine deutschen Waffen in Lände...

Steinbach bekommt ihren Gedenktag
ndPlusVelten Schäfer

Steinbach bekommt ihren Gedenktag

Noch vor einem halben Jahr war Vertriebenen-Chefin Steinbach nach revanchistischen Ausfällen in der Defensive – doch nun scheint sie wieder obenauf in der Union.

Hendrik Lasch, Dresden

Zivilgesellschaft wird verbeamtet

Sachsens CDU-Innenminister hat die umstrittene Extremismusklausel umformuliert. Auch die Neufassung stößt aber auf juristische Einwände; Demokratie-Initiativen lehnen sie ab.

Theater in der Länderkammer

Theater in der Länderkammer

Union und FDP haben nach den eigentlich gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen ein sogenanntes unechtes Vermittlungsergebnis vorgelegt. Eines, von dem sie wissen, dass es im Bundesrat keine Mehrheit erhält. Warum tun sie aber so, als ob auf der heutigen Bundesratssitzung eine Mehrheit zusammenkommen könnte?

Fuß fassen hinterm Gitterzaun
ndPlusFolke Havekost und Rainer Kreuzer

Fuß fassen hinterm Gitterzaun

Am Hafen hat die LINKE bei der Bürgerschaftswahl 2008 ihr prozentual bestes Ergebnis erzielt. Das dünn besiedelte Gebiet Kleiner Grasbrook/Steinwerder ist arm, laut und schmuddelig, aber auch bunt und lebendig. Daneben liegt das große Wilhelmsburg, in dem die LINKE sich gegen die Verdrängung der Bewohner durch Gentrifizierung einsetzt.

Seite 5

Winnenden: Urteil gefällt

Stuttgart (AFP/ND). Das Landgericht Stuttgart hat Jörg K., den Vater des Amok-Läufers von Winnenden, zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Der 17-jährige Tim K., der am 11. März 2009 15 Menschen und sich selbst erschoss, hatte sich die Pistole nach Überzeugung des Gerichts vor dem Amoklauf aus dem Schlafzimmer der Eltern geholt, wo Jörg K. sie aufbewahrte, statt die...

Folke Havekost

Zehn Kreuze ...

Viele Hamburger sind überzeugt davon, schon vor der Wahl die richtige Wahl getroffen zu haben – sonst würden sie ja nicht in Hamburg leben. »Mehr Stimmen für die schönste Stadt«, heißt folgerichtig die Informationskampagne zum neuen Wahlrecht am 20. Februar.

Hagen Jung, Dannenberg

Minister-Visite mit Traktorgebrumm

Schon hat die Polizei »verkehrslenkende Maßnahmen« angekündigt, die sie am Montag im beschaulichen Hitzacker an der Elbe ergreifen will. Das Städtchen erwartet großen Besucherzustrom, kommt doch Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), um sich auf einer Sitzung des Lüchow-Dannenberger Kreistages zur Atompolitik zu äußern. Der Minister wird sich nicht allein den 38 Abgeordneten gegenüber sehen, sondern auch vielen Atomkraftgegnern.

ndPlusDominik Clemens, Aachen

Bombenbastler auf der Anklagebank

Schwere Vorwürfe gegen zwei Aachener : Sie sollen Sprengstoffanschläge geplant und weitere Straftaten begangen haben. Heute beginnt der Prozess vor dem Landgericht Aachen.

ndPlusMarcus Meier

Keine Rede von Neuwahlen

Nach einem Treffen der rot-grün-roten Fraktionsspitzen ist in Nordrhein-Westfalen das Thema Neuwahlen vorerst vom Tisch.

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ndPlusAnna Maldini, Rom

Berlusconi reitet Attacke gegen Justiz

Silvio Berlusconi sieht sich als Opfer einer »Terror-Justiz«, die es darauf abgesehen habe, den »Willen des Volkes umzustürzen«. Mit solchen Worten hat der italienische Ministerpräsident auf die Tatsache reagiert, dass die Mailänder Staatsanwaltschaft jetzt Anklage wegen Prostitution von Minderjährigen und Amtsmissbrauch gegen ihn erhoben hat.

Sozial gegen geballtes Elend

Sozial gegen geballtes Elend

Dora Heyenn, Spitzenkandidaten der LINKEN für die Hamburger Bürgerschaft, über den Wahlkampf, Kommunismus und soziale Kompetenz der SPD.

Julian Bartosz, Wroclaw

Eine knappe Stunde für die Zusammenarbeit

Zur Wiederbelebung des 1991 von den Außenministern Polens, Deutschlands und Frankreichs gegründeten Komitees zur Unterstützung der Zusammenarbeit, das nach dem damaligen Tagungsort Weimarer Dreieck getauft wurde, hatte Polens Staatspräsident Bronislaw Komorowski zu Wochenbeginn Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatschef Nicolas Sarkozy eingeladen.

Kodex für Kommissare
ndPlusNina Katzemich

Kodex für Kommissare

Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat die Fraktionsvorsitzenden und den Präsidenten des Europäischen Parlaments in einem offenen Brief aufgefordert, den Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für EU-Kommissarinnen und -Kommissare in zentralen Punkten nachzubessern. Für drei Jahre sollten ehemalige Kommissare alle neuen Tätigkeiten melden und keinerlei Lobby-Tätigkeiten übernehmen dürfen.Das Parlament muss verhindern, dass die aus dem Amt geschiedenen Kommissare ihre Kontakte und Ken...

Blick über den deutschen Gartenzaun
Anni Seidl

Blick über den deutschen Gartenzaun

Brauchen wir als Linke in Deutschland eine Debatte über linke Parteien in Europa und ihre vielschichtigen Probleme? Eine dringend zu bejahende Frage. Weil wir mehr denn je, um sachlich über unsere »inneren Befindlichkeiten« debattieren zu können, den Blick über den deutschen Zaun hinaus brauchen und die Fragen und Probleme dieser Parteien auch die unsrigen sind. Ich bejahe diese Frage auch deshalb, weil in der bisherigen Debatte zum Programmentwurf der LINKEN der Blick auf Europa nicht ausreichend einbezogen wird.

Seite 7

Indien und Pakistan vor neuem Dialog

Erstmals seit den Terrorangriffen in Mumbai vor gut zwei Jahren wollen die Atommächte Indien und Pakistan ihre Friedensgespräche offiziell wieder aufnehmen.

Terrorgefahr in USA auf 9/11-Niveau

Washington (dpa/ND). US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano sieht die Bedrohung durch Terroranschläge vergleichbar hoch wie vor den Attacken vom 11. September 2001. Vor dem US-Kongress sagte sie, in mancher Hinsicht sei die Gefahr »auf dem höchsten Niveau seit diesen Angriffen«. Zwar hätten die USA Fortschritte beim Schutz gegen Anschläge gemacht. Doch habe sich die Bedrohung über die vergange...

Breiter Dialog in Tunesien angekündigt

Tunis (AFP/dpa/ND). Nach seiner Ausstattung mit zahlreichen Sonderrechten durch das Parlament hat Tunesiens Interimspräsident Foued Mebazaa einen breiten gesellschaftlichen Dialog versprochen. In der ersten Ansprache an das tunesische Volk seit seinem Amtsantritt am 15. Januar kündigte Mebazaa am Mittwochabend im Staatsfernsehen »Sozialverhandlungen auf nationaler Ebene« an. Diese Gespräche seien ...

ndPlusRainer Kreuzer

Privatisierung? Sogar CDU denkt um

Der Privatisierungswahn scheint verflogen. Im Hamburger Wahlkampf haben sich alle Parteien bis auf die FDP von den alten Parolen zur Veräußerung städtischer Unternehmen distanziert. Selbst die CDU plädiert für öffentliche Beteiligungen, um Arbeitsplätze zu sichern. Aber nur die LINKE will konsequent die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze wieder in das Eigentum der Stadt zurückführen.

ndPlusKarin Leukefeld, Kairo

»Er muss gehen, er muss gehen«

Auch am 17. Tag gingen die Proteste gegen Ägyptens Präsident Husni Mubarak unvermindert weiter. Landesweit streikten Arbeiter den zweiten Tag, am Donnerstag demonstrierten auch Richter und Mediziner in Kairo.

Seite 8
ndPlusRené Heilig

Mord zerredet

Ja, es gibt ihn noch, den Kundus-Untersuchungsausschuss. Nein, die Abgeordneten haben nichts herausgefunden, was nicht schon in den Medien stand. Längst ist der Alltag über diesen unschönen »Kundus-Vorfall« hinweggegangen. Die Regierung hat zwei Bauernopfer – einen Staatssekretär und einen Generalinspekteur – gebracht und Peanuts als Entschädigung gezahlt. Motto: Nach vorne schauen! Un...

ndPlusGabriele Oertel

Jacke wie Hose

Zum Schluss wird es dank Saarlands Grünen noch einmal spannend. Dabei schien das auf dem Rücken der Betroffenen ausgetragene nunmehr einjährige Gezerre um die Hartz-IV-Reform nicht mehr zu toppen. Längst ging es nicht um fünf oder elf Euro mehr, längst nicht um Bildungspäckchen, Sozialarbeiter oder Mindestlöhne – es ging und geht bis zur letzten Minute letztlich nur darum, wer sich durchsetz...

Kurt Stenger

Monetaristen-Monstranz

Monetaristische Hardliner tragen die Unabhängigkeit der Notenbank wie eine Monstranz vor sich her. Diese soll nur der Geldwertstabilität verpflichtet sein und dürfe nicht von der Politik in die Pflicht genommen werden, etwas für Wachstum und Beschäftigung zu tun. Beide Ziele kommen sich bisweilen in die Quere. Zu den Falken zählt Bundesbank-Chef Axel Weber, der den schuldenkrisenbedingt gelockerte...

ndPlusAntje Stiebitz

Online-Held

Für die einen der neue Held der ägyptischen Rebellion, für die anderen ein »Verräter«: Entschlossen ist der Internet-Aktivist Wael Ghonim auf alle Fälle. Er sei bereit zu sterben, sagte er am Mittwoch gegenüber dem Fernsehsender CNN todesmutig, auch wenn er viel zu verlieren habe. »Ich arbeite für den besten Konzern, für den man arbeiten kann. Ich habe die beste Frau, ich liebe meine Kinder.« Aber...

Berichten unter Lebensgefahr?

Berichten unter Lebensgefahr?

ND: Sie haben im Norden Afghanistans genauso wie in Kabul und anderen Regionen des Landes recherchiert. Welche Probleme haben Reporter in Afghanistan?Sayed Yaqub Ibrahimi: Die Situation für Journalisten ist ausgesprochen schwierig, denn aus meiner Erfahrung kontrollieren drei Gruppen den Informationsfluss: die Warlords, die für zahlreiche Kriegsverbrechen verantwortlich sind, die im Westen ausgebildeten korrupten Technokraten und die fundamentalistischen Islamisten. Die Warlords unterdrücken di...

Seite 9

Führungswechsel bei den Grünen

(dpa). Die Berliner Grünen wollen den Abgeordnetenhaus-Wahlkampf in diesem Jahr mit einer neuen Führungsspitze bestreiten. Die beiden Parteivorsitzenden Irma Franke-Dressler und Stefan Gelbhaar werden beim Landesparteitag am 6. März nicht wieder für ihre Ämter kandidieren. Das gaben sie am Mittwochabend bei einer Sitzung des Landesausschusses bekannt. »Irma Franke-Dressler hat schon länger angekün...

Schnee von gestern

Man sollte meinen, der Winter ist schon geraume Zeit vorbei. Von seinen gefürchteten Begleiterscheinungen wie Eis, Eisregen, Blitzeis, Schnee, Flugschnee (nicht zu verwechseln mit Schneepflug, der nicht als Feind der S-Bahn gilt) ist jedenfalls weit und breit nichts mehr zu sehen, oder ...? »Wohin mit den Schneebergen?« fragte der FDP-Abgeordnete Albert Weingartner die Senatsumweltverwaltung. Und ...

Wassertisch trommelt zum Volksentscheid

(ND-Kröger). Kurz vor dem Volksentscheid zum Berliner Wasser am Sonntag rühren die Initiatoren noch mal kräftig die Werbetrommel. Vor dem Brandenburger Tor im Herzen der Stadt wollen sie am heutigen Vormittag die letzten Informationsmaterialien unter die Menschen bringen, damit sie an der Abstimmung teilnehmen und mit »Ja« für die vollständige Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge der Berlin...

ndPlusPeter Kirschey

Landowsky sieht sich selbst als Ehrenmann

Er war fast wieder der alte, der scharfzüngig verteilt, anklagt, dem Gegner verbale Keulenhiebe verpasst – Klaus-Rüdiger Landowsky, 68 Jahre, Angeklagter, Jurist, Ex-Bankmanager und Ex-CDU-Spitzenmann in Berlin. Der zweite Untreueprozess gegen ihn und elf weitere Bankenbosse wird am Montag sehr wahrscheinlich mit Freisprüchen enden, gestern hatten die Angeklagten das letzte Wort.In einer ein...

Sonja Vogel

Wieder Proteste an Universitäten

Die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes steht kurz bevor. Im Sommer 2010 legte der Wissenschaftssenat den Entwurf »zur Modernisierung des Hochschulzugangs und zur Qualitätssicherung von Studium und Prüfung« vor. Doch das Vorhaben wird nun von Studierenden und Hochschulen heftig kritisiert. Eine Reform des bestehenden Gesetzes wird zwar auch von ihnen befürwortet, genauso wie einige der geplanten Neuregelungen – etwa die Einrichtung des Teilzeitstudium, das neben dem Broterwerb b...

Seite 10

Ausstellung über Friedrich Nicolai

(epd). Die Berliner Staatsbibliothek zeigt seit Mittwoch eine Ausstellung zu Leben und Wirken des Schriftstellers und Verlagsbuchhändlers Friedrich Nicolai (1733-1811). Anlässlich des 200. Todestags des Autors zeige die Einrichtung unter anderem Teile seines insgesamt 20 000 Schreiben umfassenden Briefnachlasses, teilte die Bibliothek am Mittwoch mit. Sie richteten sich an mehr als 3000 Briefpartn...

ndPlusKira Taszman

Kampfausrüstung

Es gibt Personen, die sich in den nächsten zehn Tagen an den diversen Berlinale-Standorten optisch von der Masse abheben werden. Nämlich jene, die mit ihrer grauen Berlinale-Mütze – samt rotem Bären-Logo – den eisig-fiesen Festival-Böen trotzen. Oder solche, die hinter dem ebenso bärenbestickten Schal Schutz vor der alljährlichen Berlinale-Erkältungswelle suchen. Ganz zu schweigen von ...

Tom Mustroph

Ringen um Weiterbildung

Von Bildung wird in Berlin viel geredet, für sie getan wird eher weniger. Dies wurde bei einer Anhörung zum Abschlussbericht der Kommission der Berliner Volkshochschulen und Musikschulen im Abgeordnetenhaus deutlich. Der allseits gelobte Bericht dieser vom Senat eingesetzten Kommission liegt seit mittlerweile eineinhalb Jahren vor. Doch geschehen ist bislang nichts. »Der Bericht ist ausgezeichnet....

Seite 11

Zwölf Kinder pro Betreuer

Berlin/Wiesbaden (epd/ND). Beim Betreuungsschlüssel in Kindergärten gibt es zwischen den neuen und alten Bundesländern zum Teil erhebliche Unterschiede. So hat Bremen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes das günstigste Zahlenverhältnis zwischen Betreuerinnen und Kleinkindern im Alter von bis zu zwei Jahren.Wie die Wiesbadener Statistiker mitteilten, betrug die Relation am Stichtag 1. März 20...

Griebnitzsee für alle

Der Uferweg am Potsdamer Griebnitzsee ist seit Jahren heiß umkämpft. Nach monatelangem Tauziehen hat Berlin nun endgültig grünes Licht für den Verkauf bundeseigener Grundstücke gegeben – die Basis für Potsdams weitere Pläne.    

Stadtrat warnt vor monotonem Behördenviertel

(dpa). Zwölf Jahre nach dem Umzug von Bundesregierung und Bundestag aus Bonn befürchten Landespolitiker eine Verödung des Berliner Regierungsviertels. Der Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe, und die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl (beide SPD) appellierten gestern an den Bund, bei den weiteren Bauplanungen am Spreebogen und an der Wilhelmstraße normales städtisches Leben mit Wohnungen und Gesc...

Immobilienmonopoly im Chamisso-Kiez
ndPlusPeter Nowak

Immobilienmonopoly im Chamisso-Kiez

»Kreuzberg – nur noch für Reiche?« Diese provokante Frage lockte viele Anwohner aus dem Chamissokiez im Stadtteil Kreuzberg am Dienstagabend zum Stadtteilgespräch in das Kulturzentrum Wasserturm. Die Sitzgelegenheiten reichten bei weitem nicht für alle Interessierten aus. Eine der Moderatorinnen des Abends fasste in ihrem Eingangsstatement in Worte, was viele der Anwesenden bewegt. »Werde ic...

Angst vor der Verdrängung
Andreas Heinz

Angst vor der Verdrängung

Nach der Sanierung des Bötzowviertels in Prenzlauer Berg schauen viele Bewohner sorgenvoll in die Zukunft.. Die meist älteren Menschen, die schon seit Jahrzehnten in diesem Kiez zwischen Greifswalder Straße und Am Friedrichshain leben, befürchten, dass sie sich nach den zu erwartenden Mieterhöhungen ihre Wohnungen nicht mehr leisten können und an den Stadtrand verdrängt werden. Zu viele Wohnungen wurden luxussaniert, kritisierten Mieter während einer Anwohnerversammlung. Das Bötzowviert...

Alarm beim Dorfmetzger
Rudolf Stumberger, München

Alarm beim Dorfmetzger

Ende vorigen Jahres hat die bayerische Staatsregierung die Bestimmungen für die Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten gelockert. Kritiker auch innerhalb der CSU befürchten einen Wettlauf zwischen den Gemeinden um immer attraktivere Einkaufszentren – mit gravierenden Folgen für das Bild der Ortskerne.

Seite 12

Hamburger Signal

Hamburg (epd/ND). Als erstes Länderparlament hat die Hamburgische Bürgerschaft dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zugestimmt. Damit mache Hamburg den Weg frei für ein neues Finanzierungsmodell im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, teilte der Senat am Donnerstag mit.Kern des Vertrages ist die Umstellung des bisher gerätebezogenen Rundfunkbeitrags auf eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ab 2...

Anhaltspunkte für Untreue

Potsdam (dpa). Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt im Zusammenhang mit dem Verkauf des alten Kasernengeländes in Potsdam-Krampnitz gegen Mitarbeiter der Brandenburgischen Boden-Gesellschaft (BBG) wegen des Verdachts der Untreue. Nach Auswertung von Unterlagen gebe es Anhaltspunkte für eine Straftat, teilte die Staatsanwaltschaft gestern mit. Geklärt werden müsse, »ob die Grundstücke pflichtwi...

Cottbus soll nazifrei sein

Cottbus (dpa/ND). Mit einer Mahn- und Gedenkveranstaltung will das Bündnis Cottbuser Aufbruch am kommenden Dienstag an den Luftangriff auf die Stadt zum Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern. »Wir hoffen auf die Teilnahme möglichst vieler Menschen, um unser Vermächtnis gegen Krieg und nationalsozialistischen Terror zu bekräftigen«, sagte gestern der Pressesprecher des Bündnisses, Lothar Judith vom ...

Gudrun Janicke, dpa

Kleine Flüsse rücken in den Blick

Alle Flüsse in Brandenburg führten in den vergangenen Monaten sehr viel Wasser. Vielerorts leiden die Menschen immer noch unter den Folgen, weiß Umweltministerin Anita Tack (LINKE). Mit Landräten, Bürgermeistern und Mitarbeitern verschiedener Ministerien hat sie am Mittwoch das weitere Vorgehen beraten.Sie verstehe die Verzweiflung der Menschen, sagte Tack. Die Beseitigung der Schäden werde mehrer...

ndPlusWilfried Neiße

Steiniger Weg zu freiem Ufer am Griebnitzsee

Es haben keineswegs alle noch daran geglaubt: Die Stadt Potsdam kann den größten Teil der Uferflächen am Griebnitzsee erwerben. Doch bis zu einem wieder gewonnenen freien Uferweg ist es noch ein steiniger Weg.Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg zeigte sich gestern zufrieden. In den vergangenen Jahren war er der Kommunalpolitiker, der am energischsten dafür eintrat, dass der von Anrainern g...

Dolmetschen für ratlose Patienten

Die Fachsprache der Mediziner versteht der Laie oft kaum. Das Portal »Was hab' ich?« will da Abhilfe schaffen und mit einer kostenlosen »Übersetzung« von Befunden und Diagnosen Patienten wie Ärzte unterstützen.

Schatzsuche in Vorpommern

Ein halbes Jahrhundert ist es her, da stießen Geologen erstmals in der DDR auf Erdöl. Doch die Quellen in Vorpommern sprudelten mäßig. Mit der inzwischen deutlich verbesserten Bohrtechnik könnte jetzt eine neue Ära beginnen. Die kanadische Firma CEP startet demnächst Probebohrungen im Nordosten.

Wasseruhren als Taucher ablesen
ndPlusRainer Funke

Wasseruhren als Taucher ablesen

Die Müggelspree bereitet Bauern und Anwohnern weiter Ärger und Sorge. Mindestens 600 Hektar Wiesen stehen immer noch unter Wasser. Überall Morast und der Gestank verfaulender Gräser. Die Fluten reichen bis in die Gärten. Der Wert mancher Grundstücke soll innerhalb eines Jahres um 20 Prozent gesunken sein. Sarkasmus macht die Runde. »Ein Wassergrundstück war immer mein Traum. Nun habe ich eins. Und...

Autos zu Parkbänken!
ndPlusMichael Scheuermann, Freiburg

Autos zu Parkbänken!

Als die Mauer fiel, besorgte er sich einen Trabi und bastelte aus dem Vorderteil ein Sofa mit Scheinwerfern, aus dem Heck eine Bar mit Spiegeln und Innenbeleuchtung. Heute betreibt Martin Schlund eine gefragte Automöbelwerkstatt.

Seite 13

Zweig im Netz

Der Abschiedsbrief des Schriftstellers Stefan Zweig vor seinem Freitod ist eines von tausenden Dokumenten der deutsch-jüdischen Geschichte, die Israel in Kürze ins Netz stellen will. Die israelische Zeitung »Jediot Achronot« berichtete am Donnerstag über das deutsch-israelische Gemeinschaftsprojekt, das umgerechnet etwa zwei Millionen Euro kosten soll. Die Dokumente stammen aus seltenen Sammlungen...

Nominiert sind ...

Der Schriftsteller Wolfgang Herrndorf (45) ist mit seinem Überraschungserfolg »Tschick« für den Preis der Leipziger Buchmesse nominiert. Die Jury wählte den Abenteuerroman um die Reise zweier 14-Jähriger durch den wilden Osten Deutschlands zusammen mit vier anderen Werken in der Kategorie Belletristik aus. Der Preis wird während der Buchmesse (17.-20. März) verliehen.    Neben Herrndorf wurden noc...

HANS MAGNUS ENZENSBERGER: Preis des Irrtums

Das Werk Kleists ist den Zeitgenossen unsichtbar geblieben, nicht weil diese sich geweigert hätten, »mit der Zeit zu gehen«, sondern weil sie mit der Zeit gegangen sind. Damit ist nicht gesagt, dass in den Künsten verkannt werden müsse, was Zukunft enthält. Ohnehin hat der Begriff des Verkannten eine altmodische Färbung angenommen, seitdem die Kapazität der Reproduktions-Apparate größer ist als di...

Galgenhumor
ndPlusGunnar Decker

Galgenhumor

Die erste Frage ist ja, wie wird man als Außenseiter erfolgreich? Die zweite, wie verteidigt man seine Außenseiterrolle, schützt sich vor dem Sog des Mainstreams, wenn man es dann tatsächlich geworden ist? Den Brüdern Joel und Ethan Coen ist es gelungen, ihre einzigartig unabhängige Position im Weltkino zu verteidigen: sie erzählen Independent-Geschichten für ein großes Publikum, ohne diese ihm auszuliefern. Immer ist da eine fühlbare Distanz zum Zuschauer wie zur Kinoindustrie, ein Osz...

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Waterboarding für Studenten
ndPlusPeter Nowak

Waterboarding für Studenten

Nicht nur viele Studierende haben hierzulande vor wenigen Monaten über die Bildungsproteste in Großbritannien gestaunt, die mit der Besetzung der Londoner Parteizentrale der regierenden Konservativen endeten. Diese Partei ist gemeinsam mit den Liberalen für das Sparpaket verantwortlich, das massive Kürzungen im Bildungssystem, eine Erhöhung der Studiengebühren und eine Abschaffung der Stipendien für weiterführende Schulen vorsieht. Dagegen richtete sich Ende letzten Jahres der Zorn von Studieren...

ndPlusLena Tietgen

Bildungsrauschen

Seit 2009 hat sich Deutschland laut UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, »Kinder mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom unentgeltlichen und obligatorischen Grundschulunterricht oder vom Besuch weiterführender Schulen« auszuschließen. Doch Sachsen hält lieber am Förderschulsystem fest. »Das sächsische Schulsystem sei schon deshalb inklusiv, weil Förderschüler überhaupt unterri...

Dieter Hanisch, Kiel

Psycho-Test für Zehnjährige

Dies ist die Geschichte von einem neuen Schulgesetz, einem Bildungsminister, einem Erlass-Entwurf, einem Psycho-Test für Schüler, dem Vorwurf der Sabotage und der Frage nach der Verantwortung für all diese Vorgänge, die sich anhören wie ein Märchen, sich in Schleswig-Holstein aber tatsächlich so zugetragen haben. Es war einmal ein Schulminister namens Ekkehard Klug (FDP), der ein Verfechter des Be...

Seite 15

Rechtsfrage

Betriebsrat verpetzt Chef: KeinKündigungsgrundInformiert ein Betriebsratsmitglied mit Billigung des Gremiums wegen eines tatsächlichen oder vermeintlichen Arbeitszeitverstoßes (unzulässige Sonntagsarbeit) die Aufsichtsbehörde, stellt dies keinen Grund für fristlose Kündigung oder Amtsenthebung dar, wenn die Arbeitgeberin den Beginn der Sonntagsschicht zuvor in rechtswidriger Weise und ohne Zustimm...

Schlecht bezahlte Minijobs

Etwa 70 Prozent der Arbeitnehmerinnen kommen laut Statistischem Bundesamt auf weniger als 35 Wochenstunden. Die Teilzeitquote der Männer beträgt nur knapp sechs Prozent. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz verbietet Lohnabschläge aufgrund kürzerer Arbeitszeiten. Wer eine Teilzeitstelle hat, bekommt jedoch meist weniger Geld je Stunde. Zu diesem Schluss kommt die Münchner VWL-Professorin Elke Wolf ...

Protest gegen Stellenabbau bei Alstom

Salzgitter (dpa/ND). Rund 2500 Menschen haben am Mittwoch im niedersächsischen Salzgitter gegen drohende Stellenstreichungen beim Bahntechnik-Hersteller Alstom demonstriert. »Das Management in Paris will den Standort Salzgitter ausbluten lassen«, sagte der niedersächsische IG Metall-Vorsitzende Hartmut Meine und forderte Alstom-Chef Patrick Kron auf, endlich konstruktive Gespräche zur Standort- un...

ndPlusBarbara Martin

Fachkräfte oder Leiharbeit?

Auf Arbeitgeberseite lässt man kein Mikrofon aus, um zu erzählen, dass Fachkräftemangel drohe. Bald könnte die deutsche Industrie nicht mehr so viel, so gut und so effizient produzieren wie gewohnt.

Dieter Hanisch, Lübeck

Massenentlassung mit Ankündigung

Der Klinikkonzern Sana will sich sanieren – und dafür Beschäftigte entlassen und in ausgegliederten Servicebereichen wieder anstellen – für weniger Lohn. 102 Beschäftigte sind betroffen.

Peter Nowak

Maoistische Anklänge und Harmonie

Von Fabrikarbeitersuiziden über »Bossnapping« bis hin zur Situation von Sexarbeiterinnen – in einem neuen Sammelband untersuchen Wissenschaftler und Aktivisten die aktuelle Lage der Arbeiterklasse in China.

Seite 16

Weniger Gewinne für Vattenfall

Stockholm/Berlin (dpa/ND). Der schwedische Energiekonzern Vattenfall hat 2010 vor allem in Deutschland deutlich weniger Gewinn verbucht. Wie das Staatsunternehmen am Donnerstag in Stockholm mitteilte, halbierte sich der operative Gewinn aus den Aktivitäten in Deutschland und Polen von insgesamt 18,9 auf 9,5 Milliarden Kronen (1,08 Milliarden Euro). Dazu beigetragen hatte auch der überraschend geri...

Zusatzkosten steigen

Berlin (dpa/ND). Kassenpatienten haben im vergangenen Jahr 1,8 Milliarden Euro für Arzneimittel aus eigener Tasche zugezahlt – 71 Millionen Euro mehr als noch 2009. Damit setzte sich der langjährige Trend steigender Zuzahlungen fort. Das teilte der Deutsche Apothekerverband am Donnerstag in Berlin mit.Im Schnitt mussten die gesetzlich Versicherten 2,40 Euro pro Packung zuzahlen. Bei verschre...

Das Wandern ist des Webers Lust

Bundesbank-Chef Axel Weber hält sich bezüglich seiner beruflichen Zukunft weiter bedeckt. Der Ruf nach einer Karenzzeit wird laut.

Reimar Paul

Gesundheitsrisiko unklar

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) kann keinen Zusammenhang zwischen Krebserkrankungen bei Beschäftigten des Atommülllagers Asse und der Strahlung im Bergwerk nachweisen.

Seite 17

Strafe wegen Absprachen

Bonn (AFP/ND). Mehrere Hersteller von Feuerwehrautos haben über Jahre hinweg ihre Preise abgesprochen und den Markt unter sich aufgeteilt. Dafür verhängte das Bundeskartellamt nun gegen drei Produzenten Bußgelder über insgesamt 20,5 Millionen Euro, wie die Wettbewerbsbehörde am Donnerstag mitteilte. Ebenfalls ein Bußgeld müsse ein Wirtschaftsprüfer zahlen, der am Kartell beteiligt gewesen sein sol...

Unerlaubte Rabatte für Ryanair?

Karlsruhe (dpa/ND). Im Rechtsstreit um angebliche Vergünstigungen für die Billigfluglinie Ryanair haben die Konkurrenten Lufthansa und Air Berlin einen Etappensieg errungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Donnerstag die Urteile in parallelen Verfahren gegen die Flughäfen Hahn und Lübeck auf und verwies die Sache an die Vorinstanzen zurück. Beide Airlines hatten gegen die Flughäfen geklagt. Sie...

Knut Henkel, Hamburg

Optimismus an der Elbe

Vor rund eineinhalb Jahren stand Deutschlands führender Container-Reederei Hapag-Lloyd noch das Wasser bis zum Hals. Inzwischen feiert das Unternehmen Wiederauferstehung.

Fusionitis unter Börsenbetreibern
Kurt Stenger

Fusionitis unter Börsenbetreibern

Eine transatlantische Superbörse könnte entstehen, wenn die Deutsche Börse und NYSE Euronext ihre Fusionspläne in die Tat umsetzen.Es gehört zu den Paradoxien des Börsenkapitalismus: Dieser setzt auf das weltweite Transferieren riesiger Geldsummen in Sekundenbruchteilen, doch viele Betreiber des Börsenhandels sind noch immer auf ihren nationalen Markt ausgerichtet. Dies liegt an traditionellen Strukturen, aber auch an politischen Widerständen. Erst im vergangenen Jah...

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ndPlusOliver Händler

Sinnvolle Ruhe

Am 12. Februar 2010 starb der Rodler Nodar Kumaritaschwili bei den Olympischen Winterspielen von Vancouver. Ein Jahr später wird der Georgier morgen beim Weltcup im russischen Paramonowo mit einer Gedenkminute geehrt. Bei der alpinen Ski-WM in Garmisch-Partenkirchen ist so etwas nicht geplant – sinnvoll wäre es. Die Super-Kombination findet am selben Tag ohne den großen Goldfavoriten statt. ...

Start zur inoffiziellen Rekordjagd in Vikersund
ndPlusEric Dobias, dpa

Start zur inoffiziellen Rekordjagd in Vikersund

Vorhang auf für die spektakulärste Flugshow der Skisprung-Geschichte. Auf dem »Monster-Bakken« in Vikersund wollen die weltbesten Weitenjäger am Wochenende in neue Dimensionen vorstoßen, doch einige Trainer und Funktionäre sehen der Rekordhatz mit gemischten Gefühlen entgegen. »Es gibt keinen Weltrekord. Wir beteiligen uns nicht an solchen Rechnungen, denn wir wollen keine Rekordjagd«, sagte FIS-R...

Champions League ist Gaga

Champions League ist Gaga

Mit einem 33:28-Sieg gegen den DHC Rheinland sind die Füchse Berlin in die Rückrunde der Handball-Bundesliga gestartet. Für ND sprach ALEXANDER LUDEWIG mit dem Geschäftsführer BOB HANNING (Foto: imago) über die Ziele des Vereins, die kuriose Anreise des insolventen Gegners und die Nationalmannschaft.

Jens Mende und Klaus Bergmann, dpa

Sparmodus bringt Remis

Der Ärger über Spielverderber Italien war schnell verraucht. Trotz der verpassten Chance, die Negativbilanz gegen den viermaligen Weltmeister endlich aufzubessern, sehen Bundestrainer Joachim Löw und die deutschen Fußball-Nationalspieler gute Perspektiven für ein attraktives und erfolgreiches Jahr 2011. »Wir sind schon schlechter in ein Länderspieljahr gestartet«, sagte Abwehrspieler Per Mertesack...