»Ich glaub', es hackt!«

Eine erfolgreiche Strategie der »Bild«-Zeitung besteht darin, auch die, die dem Blatt kritisch gegenüber stehen (Gregor Gysi zum Beispiel), für eine »Bild«-Werbekampagne gewonnen zu haben. Diese äußerten dann in TV-Spots oder auf großen Werbetafeln mehr oder weniger kritische Sätze zur Zeitung. Für »Bild« war das optimal, lautete doch damit dem Botschaft: Seht her, selbst unsere Gegner kommen nich...

Bayreuther Staatsrechtler spricht in Guttenberg-Affäre von Betrug

Berlin, 25. Februar (AFP/dpa) - Der Bayreuther Staatsrechtler Oliver Lepsius hat in Zusammenhang mit der Plagiatsaffäre um die Doktorarbeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von Betrug gesprochen. "Wir fühlen uns getäuscht", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag. Der deutsche Wissenschaftsrat äußerte die Sorge, die Affäre könne dem Ansehen der wissensc...

Lauter kleine Bhagwans

Keine Gute Idee: Überstunden kloppen, damit auf dem Firmenparkplatz ein besonders luxuriöser PKW auf Dich wartet. Doch ein Betriebsratsboss fordert uns zum Kauf gleich mehrerer Neuwagen auf.

Zeit des Stillstands ist vorbei

Der Sturm, so rasch er heraufzog, kam nicht überraschend. Tunesien, Ägypten, Jordanien, Bahrain, Kuwait, Irak, Libyen – so verschieden die politischen Systeme sind, so ähnlich sind die Ursachen für den Zorn der Jugend, die seit Wochen gegen ihre Despoten protestiert und den Westen das Fürchten lehrt, weil er eben diesen Despoten Partner und Geldgeber war.

Seite 1

Unten links

Kennen Sie den? »Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. « Nicht aus der Guttenberg-Fibel stammt dieser Witz, sondern aus der »Déclaration des Droits de l'Homme et du Citoyen«, von vorwitzigen Franzosen nach dem Sturm auf die Bastille 1789 formuliert und in der Folge von vielen Völkern, auch der UNO, plagiiert. Schöne Fiktion. Quod licet iovi, non licet bovi. Was Jup...

Israelische Bomben auf Gaza

Tel Aviv/Gaza (dpa/ND). Israelische Kampfjets haben in der Nacht zum Donnerstag im Gazastreifen die schwersten Angriffe seit dem Gaza-Krieg vor gut zwei Jahren geflogen. Dies bestätigte eine israelische Militärsprecherin in Tel Aviv. Israel reagierte damit auf einen Raketenangriff militanter Palästinenser auf die israelische Stadt Beerscheva in der Negev-Wüste. Seit Mittwoch wurden bei israelische...

Nützliche Terroristen?

Die israelische Regierung gibt sich betont unbeeindruckt von den Umwälzungen in der arabischen Welt. Mit der gestrigen Bombardierung Gazas will sie offenbar unterstreichen, dass sie nichts, aber auch gar nichts an ihrer politischen Linie zu ändern gedenkt, also auch nicht vorhat, irgendwelche Gesten in Richtung Verständigung gegenüber den Palästinensern anzudeuten. Soll jedes Geschoss aus Gaza übe...

Ausländer können Terror entrinnen

Zehntausende Ausländer haben Libyen verlassen. Viele warten noch darauf, in Sicherheit gebracht zu werden. Während Libyens Staatschef Gaddafi in Tripolis um die Macht kämpft, scheint ihm der Osten des Landes mit seinen reichen Ölvorkommen bereits entglitten zu sein. Auch südwestlich der libyschen Hauptstadt toben Kämpfe.

ndPlusFabian Lambeck

Rentenunrecht bleibt bestehen

Der Bundestag beschäftigte sich am Donnerstag zum wiederholten Mal mit Anträgen der LINKEN zu Korrekturen von Überführungslücken und Diskrimnierungen bei DDR-Rentenansprüchen. Zum wiederholten Mal lehnte das Parlament alle Anträge ab. Zudem betont die Bundesregierung in einem Schreiben an die Linksfraktion, dass für die besonders benachteiligte Gruppe der DDR-Geschiedenen keine Hoffnung auf Nachbesserungen besteht.

Seite 2
Maryam Schumacher (dpa), Düsseldorf

Ade Tripolis: Alle versuchen zu fliehen

Zehntausende Ausländer – Europäer, Asiaten und Amerikaner – haben Libyen bereits verlassen. Viele warteten am Donnerstag noch darauf, den Unruhen per Flugzeug, Schiff oder auf dem Landweg zu entkommen. Hals über Kopf hat auch der Leiter der Deutschen Schule in Libyen mit seiner Familie das Land verlassen. Jetzt ist Stefan Plack in Deutschland und erzählt, was er während der Unruhen in ...

Martin Lejeune

Auch Bahrainer schnuppern »an der Luft der Freiheit«

Auch im Golfstaat Bahrain dauern Proteste gegen die Regierung und das Herrscherhaus an. Am Mittwoch waren Hunderte Oppositionelle aus der Haft freigelassen worden, um die aufgebrachten Demonstranten zu beruhigen. Die Proteste – heißt es – werden vor allem von unzufriedenen Schiiten getragen, die rund zwei Drittel der Bahrainer stellen, während die Herrschenden sunnitisch sind.

Seite 3
Aufstand gegen die Unsicherheit
ndPlusBarbara Martin, Mirko Knoche, Hendrik Lasch und Jörg Meyer

Aufstand gegen die Unsicherheit

Leiharbeit und Niedriglohn sind den Gewerkschaften ein Dorn im Auge. Die Zahl der Leiharbeiter, die oft – zusätzlich zur unsicheren Beschäftigung – viel weniger verdienen als die Stammbelegschaften und zudem nicht die gleichen Rechte im Betrieb haben, steigt. Eine Gesetzesänderung zum Equal Pay ist überfällig. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften haben aus diesem Grund gestern bundesweit zum betrieblichen Aktionstag gegen aufgerufen.

Seite 4

Bayreuther Universität kassiert Titel

Berlin (AFP/ND). Die Universität Bayreuth hatte Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gestern seinen Doktortitel wegen erheblicher wissenschaftlicher Mängel aberkannt. Dabei wurde nicht geprüft, ob er vorsätzlich bei seiner Promotion getäuscht hat. Der Präsident der Universität Bayreuth, Rüdiger Bormann, erklärte, da Guttenberg selbst um die Aberkennung seines Doktortitels gebeten habe, habe man das sc...

Gebühren fürs Studium abgeschafft

Düsseldorf (ND-Meier). In Nordrhein-Westfalen werden künftig keine Studiengebühren mehr erhoben. Das hat der Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gestern wie erwartet beschlossen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung stimmten die Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE, während CDU und FDP ihn geschlossen ablehnten. Studiengebühren widersprächen dem Prinz...

Guttenberg hat länger Zeit zu sparen

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kann sich bei der Erfüllung seiner Sparvorgaben mehr Zeit lassen als bislang geplant. Statt bis 2014 muss er das Sparziel von 8,3 Milliarden Euro erst bis 2015 erfüllen, wie aus den am Donnerstag bekannt gewordenen Eckwerten zur Finanzplanung hervorgeht. Guttenberg warb unterdessen im Bundestag für die geplante Reform des Wehrdienstes.

Regina Stötzel

Gegen das System Ungleichheit

Die Gleichstellungsbeauftragten der Republik fordern die Bundesregierung auf, sich für die Chancengleichheit von Männern und Frauen einzusetzen. Auch der Bundestag beschäftigt sich knapp zwei Wochen vor dem Internationalen Frauentag mit dem Thema.

Seite 5

Medienpreis

Berlin (dpa/ND. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat am Mittwochabend in Berlin drei Journalisten der »Zeit« und der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) für ihre vorbildliche Politik-Berichterstattung ausgezeichnet. Der Leiter der politischen Redaktion der FAZ in Berlin, Günter Bannas (58), erhielt einen undotierten Sonderpreis für seine langjährige Arbeit. Das Preisgeld von 5000 Euro...

Gebremst

Wiesbaden (dpa/ND. Der harte Winter hat das rasante Wachstum der deutschen Wirtschaft und besonders die Bautätigkeit zum Jahresende gebremst. Die Wirtschaftsleistung legte im vierten Quartal preis-, saison- und kalenderbereinigt nur noch um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zu, teilte das Statistische Bundesamt gestern in Wiesbaden mit. Im dritten Quartal hatte es noch ein Plus von 0,7 Proze...

»Zettelsalat« trifft nicht

Unser Gesprächspartner Manfred Brandt war für die Initiative »Mehr Demokratie« an der Ausarbeitung des neuen Wahlrechts beteiligt und verteidigt dieses.

Wie auf dem Finanzamt

Der Politikpsychologe am Institut für Medizinische Psychologie am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) Thomas Kliche kritisiert das neue Wahlrecht.

Folke Havekost

Was hat Hamburgs neues Wahlrecht gebracht?

Während in Hamburg über Vor- und Nachteile des neuen Mehrstimmen-Wahlrechts diskutiert wird, veröffentlichte Landeswahlleiter Willi Beiß detaillierte Zahlen zur Abstimmung am vergangenen Sonntag.

Seite 6
Jan Keetman, Istanbul

Schatten auf dem Bild von Europa

Die US-Nachrichtenagentur AP wollte es genau wissen. Ende vergangenen Jahres befragte in ihrem Auftrag das Meinungsforschungsinstitut GfK 1200 Türkinnen und Türken zu deren Meinung zu Europa.

ndPlusManfred Maurer, Wien

Eisiges Klima zwischen Rom und Bozen

Die Feiern zum 150. Jahrestag der Gründung des Königreiches Italien am 17. März sorgen für Irritationen: Die Provinz Südtirol verweigert sich. Sie will die 1919 erzwungene Angliederung an Italien nicht feiern.

Versagt die EU erneut?
Gabi Zimmer

Versagt die EU erneut?

Die Weltmarktpreise für Nahrungsmittel steigen seit zehn Monaten. 2008 führte die weltweite Hungerkrise zu zahlreichen Revolten. Mehr als eine Milliarde Menschen hungerten – ein Sechstel der Weltbevölkerung! Damals versprachen EU, USA und Weltbank konkrete Hilfen. Ein EU-Sonderfonds mit einer Milliarde Euro zur Soforthilfe wurde geschaffen. Den konkreten Ursachen für das weltweite Hungern wandten sich die Mächtigen der Welt allerdings nicht zu. Inzwischen haben die Lebensmittelpreise weltweit w...

ndPlusKay Wagner, Brüssel

Top-Verdiener im Urlaubsparadies

Die luxuriösen Arbeitsbedingungen der EU-Beamten stoßen erneut auf Kritik. Diesmal geht es um den Freizeitausgleich von Überstunden.

Seite 7

Niederlage für Assange

London (dpa/ND). Ein Gericht in London entschied am Donnerstag, dass der 39-jährige Wikileaks-Gründer Julian Assange auf der Grundlage eines EU-weiten Haftbefehls nach Schweden ausgeliefert werden darf. Die schwedische Justiz verdächtigt Assange der Vergewaltigung. Assange, dessen Enthüllungsplattform mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten für Aufsehen gesorgt hat, bestreitet die Vorwürfe u...

Mehr Opfer in Neuseeland

Wellington (dpa/ND). Das Erdbeben in Neuseeland hat wahrscheinlich mehr als 200 Menschenleben gekostet. Rettungskräfte bargen bis Donnerstag 98 Leichen, doch wurden allein unter dem eingestürzten Canterbury Television-Gebäude noch bis zu 120 Opfer vermutet. Offiziell wurden zwei Tage nach dem Beben der Stärke 6,3 noch 226 Menschen vermisst. Neben Neuseeländern und Australiern waren auch Rettungste...

ISAF-General droht Taliban

Masar-i-Scharif (dpa/ND). Der scheidende deutsche ISAF-Kommandeur General Hans-Werner Fritz hat den Taliban nach der Ermordung dreier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan harte Kämpfe angekündigt. »Der Kampf wird weiter gehen. Und wenn es nötig sein sollte, noch härter als er bis jetzt war (...). Ihr Taliban werdet nie einen Keil zwischen uns und die afghanischen Sicherheitskräfte treiben«, sagte Fri...

Westerwelle bietet Kairo Hilfe an

Kairo / Sanaa. (dpa/AFP/ND). Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat Ägypten großzügige deutsche Unterstützung auf dem Weg zur Demokratie angeboten. Deutschland wolle dabei helfen, dass die »demokratische Revolution« auch wirklich bei allen 80 Millionen Ägyptern ankomme, sagte Westerwelle am Donnerstag in Kairo. Parallel dazu hob das Auswärtige Amt Einschränkungen für Urlaubs- und Geschäftsreise...

Festnahme in Havanna

Havanna (AFP/ND). Zum ersten Todestag des kubanischen Oppositionellen Orlando Zapata, der nach einem 85-tägigen Hungerstreik gestorben war, wurde in Havanna am Mittwoch der Regierungsgegner Guillermo Fariñas festgenommen, nachdem er von seinem Dach Parolen gegen die Regierung gerufen und an Zapatas Tod erinnert hatte. »Zwei Polizisten haben ihn hier zu Hause festgenommen, nachdem er auf das Dach g...

ndPlusMax Böhnel, New York

Protestwelle rollt durch die USA

Die von Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes getragenen Massenproteste im USA-Bundesstaat Wisconsin, die zu den größten regionalen Kundgebungen seit dem Vietnamkrieg wurden, haben sich auf Ohio und Indiana ausgedehnt.

Wechselfieber in Dublin

In Irland steht nach der Parlamentswahl am heutigen Freitag ein Regierungswechsel bevor. Alle Umfragen sagen eine Niederlage der Fianna Fail von Premier Brian Cowen voraus

Seite 8
ndPlusGabriele Oertel

Rolle rückwärts

April, April – schon im Februar. Sage einer, die FDP sei ihrer Zeit nicht voraus. Im Lichte der Landtagswahlen im März, wo alle Umfragen den Liberalen für den Einzug in die Landtage in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zumindest eine heftige Zitterpartie voraussagen, konnten die Vorkämpfer des umstrittenen ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Hotellerie mit ihrer Rolle...

ndPlusJörg Meyer

Schlecht vertreten

So viele Erwerbstätige wie noch nie vermeldete jüngst das Statistische Bundesamt. Die Zahl derer, denen das Sozialversicherungssystem im Fall von Arbeitslosigkeit oder Krankheit eine Versicherung ist, hat sich dagegen in den letzten zwei Jahrzehnten fast halbiert. Mitschuld daran trägt eine Politik, die Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung nicht nur bewusst in Kauf genommen, sondern sogar b...

Uwe Kalbe

Das bisschen Amt

Das Kanzleramt prüfte am Donnerstag noch, ob Karl-Theodor zu Guttenberg irgendwelche Regeln verletzte, als er der Universität Bayreuth seinen (privaten) Verzicht auf den Doktorgrad per hochamtlichem Briefbogen des Verteidigungsministeriums zusandte. Was gilt die Wette? Natürlich wird kein Regelverstoß zu finden sein. Längst hat die Willkür alle Regeln geschleift. Wer mit Absolution der Kanzlerin d...

ndPlusJohn Dyer, Boston

»Rahmbo«

Rahm Emanuel liebt die klaren Worte. Als Barack Obama mitten in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit als US-Präsident vereidigt wurde, lobte sein Stabschef die Krise: »Verschwende nie eine Krise«, sagte er, »sie ist eine Gelegenheit, Dinge zu tun, die man sonst vermeiden würde.« Tatsächlich dürfte Emanuel einer der größten politischen Krisengewinnler sein. Als Obamas Mann fürs Grobe ...

»Schlag ins Gesicht«

ND: Wie wird das Ergebnis der Hartz-IV-Verhandlungen bei den Betroffenen aufgenommen? Vallenthin: Es wird als Schlag ins Gesicht wahrgenommen. Die Erhöhung um fünf Euro gleicht nicht einmal die Teuerungsrate aus. Die Missachtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts ist offenkundig. Das Gericht hatte eine transparente Berechnung angemahnt. Nun soll es in diesem Jahr ein Häppchen beim Existenzm...

Seite 9

Nichtraucher »qualmen« passiv

(dpa/ND). In zwei Dritteln von 169 Lokalitäten in Berlin wird immer noch geraucht. Wie die Volksinitiative Frische Luft für Berlin am Donnerstag mitteilte, hat die Initiative zusammen mit der Fachstelle für Suchtprävention 169 Gaststätten, Internetcafés und Spielhallen untersucht. In 102 der Einrichtungen war das Rauchen erlaubt, in vielen davon hielten sich auch Jugendliche auf. Johannes Spatz, S...

Der Wähler entscheidet

Seit fast zwei Jahrzehnten wird um die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 Richtung Osten gerungen, zuletzt gerieten sich sogar die rot-roten Koalitionäre in die Haare, ob man das Projekt nun vorantreiben soll oder nicht. Heraus kam ein Kompromiss, der die Wiederauflage des Themas nach den Wahlen im September vorsieht. Die Argumente Für und Wider die Betonpiste sind längst ausgetauscht. Da ersche...

Bernd Kammer

Eilverfahren gegen die Autobahn

Es sei ein »einmaliges Bündnis«, das sich da im Kampf gegen die Verlängerung der Autobahn A 100 nach Treptow zusammengefunden habe, findet Tilman Heuser, Landesgeschäftsführer des Umweltverbandes BUND: Neben seiner Organisation sind es das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und mehrere Anwohner bzw. Gewerbetreibende, die am Montag vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen die teuerste Betonpis...

Sarah Liebigt

Männerdomänen erobert

Spitzenpositionen: Porträts von 14 Frauen stellte die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Evrim Baba-Sommer, gemeinsam mit der Journalistin Ina Krauß am Donnerstag vor. Die Broschüre ist das Ergebnis einer Veranstaltungsreihe unter dem Motto »Wie Frauen Männerdomänen und Führungsetagen erobern«, welche von der LINKEN organisiert wurde. Die 14 Frauen arbeiten an der Spitze oder in den Fü...

Seite 10

Konferenz zur Erinnerungskultur

(epd). Eine internationale Konferenz der Bundeszentrale für politische Bildung will sich vom 14. bis 16. April in Berlin mit der Erinnerungskultur im Internet beschäftigen. Erinnerung etwa an den Holocaust sei längst Teil der virtuellen Welt und digitale Angebote würden zunehmend das Verständnis der Vergangenheit bestimmen sowie neue Wege des Gedenkens schaffen, teilte die Bundeszentrale am Donner...

Gespenstisches Zeugnis

(epd). Eine Ausstellung und eine Veranstaltungsreihe in Berlin will sich der Geschichte des kommunistischen Geheimdienstes in der früheren Tschechoslowakei widmen. Unter dem Titel »Prag durch das Objektiv der Geheimpolizei« seien »manchmal leicht verwackelte« und aus ungewöhnlichen Blickwinkeln aufgenommene Fotos von Bespitzelten zu sehen, heißt es in einer Einladung. Die Aufnahmen seien »ein gesp...

Volkmar Draeger

Seifiger Schlagabtausch

Nicht nur der Fall ist verworren, auch die Inszenierung, in der Carolin Mylord ihn auf der Hinterbühne ausbreitet. Zweieinhalb Stunden ohne Pause währt das zähe Opus, bei dem die Zuschauer auf dem Drehteil der Szene sitzen, von Station zu Station der Handlung fahren. »Kuba Beach 2013 – Auch Reiche müssen weinen« nennt die Volksbühne ihr von Mylord auch erdachtes Spektakel, und klassifiziert ...

Seite 11
Velten Schäfer

LINKE will Klarheit über Lubmin

Während für hoch radioaktive Stoffe nicht mehr viel Platz ist im Zwischenlager Nord, ist immerhin noch ein Drittel der Lagerfläche für schwächer radioaktive Stoffe vakant. Was dort an Einlagerungen beantragt worden und wie der Stand des jeweiligen Verfahrens ist, will die Landtagsopposition jetzt ganz genau wissen.

Avus-Sanierung kostet 28 Millionen

Gute Nachricht für Autofahrer: Während der im Frühsommer beginnenden Avus-Sanierung bleiben über lange Zeit zwei Fahrspuren pro Richtung offen. Das kündigte Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Donnerstag an. Erst in der letzten Bauphase zwischen März 2013 und November 2013 dürften auf Deutschlands ältester Autobahn Staus kaum zu vermeiden sein. Dann wird Autofahrern in Richtung Funktur...

ndPlusAndreas Heinz

Das »Gedächtnis Berlins« verfällt immer mehr

»Berlin besitzt einen Schatz, der in Europa seinesgleichen sucht – Friedhöfe mit Grabmalen bekannter Persönlichkeiten«, erinnert Landeskonservator Jörg Haspel. »Dieser Schatz muss gerettet werden«, appelliert er an die Berliner. »Mit einer Fläche von über 1000 Hektar stellen sie das wohl größte Museum Berlins dar.« Und dieses Museum verfällt immer mehr. Für den Regierenden Bürgermeister Klau...

»Staatskanzlei als versteckte strategische Parteizentrale der CSU«

Zuerst verteidigte Siegfried Schneider (CSU), Chef der Staatskanzlei in München, im Rechtsausschuss umstrittene Umfragen gegen die Kritik der Vermischung von Staat und Partei. Dann wurde er an die Spitze der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien gewählt. Schneiders Kritiker befürchten jetzt eine Vermischung von Partei und Medienmacht.

Seite 12

Thüringen will weiter Flächen versiegeln

Erfurt (dpa/ND). Die LINKE in Thüringen beißt mit ihrer Forderung nach einem Stopp weiterer Flächenversiegelung beim Land auf Granit. Das Vorhaben sei rechtlich und fachlich nicht umsetzbar, sagte Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU) am Donnerstag im Landtag. Er lehnte damit einen Gesetzentwurf der Linksfraktion ab. Er sieht vor, dass neue Versieglungen nur noch zulässig seien, wenn im gleichen Au...

Deutsche-Bank-Türme: Baukonzern ermittelt intern

Frankfurt am Main (dpa/ND). Der Baukonzern Imtech hat interne Ermittlungen wegen Unregelmäßigkeiten bei der Renovierung der Deutsche-Bank-Türme in Frankfurt aufgenommen. Ein Imtech-Sprecher bestätigte der Nachrichtenagentur dpa entsprechende Informationen des »Handelsblatts«. Bei dem 200 Millionen Euro teuren Projekt sollen Imtech-Manager von Subunternehmern bestochen worden sein – bis hin z...

Leticia Witte, dpa

Medaillen und Plaketten aus der DDR

Sie galten als Auszeichnungen und waren Geschenke oder Souvenirs: Medaillen und Plaketten. Die Palette der runden oder eckigen Stücke war in der DDR groß. Eine Auswahl von 200 Objekten ist von Sonnabend an auf Burg Beeskow zu sehen. Der Schwerpunkt liegt auf Exponaten aus Porzellan. Besichtigt werden können auch Medaillen aus Beständen des 25 Jahre alten Tobias Bank.Der leidenschaftliche Sammler a...

Ägypten in neuem Glanz

Die renommierte Altägyptensammlung in Hildesheim präsentiert sich zum 100-jährigen Bestehen in neuem Glanz. Bangen aber vor der Jubiläumsschau: Treffen die aus Ägypten erwarteten Exponate wegen der Revolutionswirren rechtzeitig ein?

ndPlusAndreas Fritsche

Abgewählter Kandidat

Über die »negativ angehauchten Schlagzeilen« für die Stadt Brandenburg/Havel ist Linksfraktionschef Alfredo Förster »nicht glücklich«. Er werde den SPD-Kandidaten Norbert Langerwisch nicht schlecht machen, sondern inhaltliche Themen aufgreifen, betonte Förster gestern.Im September soll der Oberbürgermeister gewählt werden. Die SPD will nun den früheren Bürgermeister Langerwisch gegen Amtsinhaberin...

Marion van der Kraats, dpa

Grüne geschockt vom Vorwurf der Geldwäsche

Die Vorwürfe gegen den Ex-Schatzmeister der brandenburgischen Grünen, Christian Goetjes, werden immer heftiger. Erst fehlen rund 40 000 Euro in der Kasse des Landesverbandes und der 33-Jährige verschwindet nach seinem unerwartetem Rücktritt spurlos. Dann wird bekannt, dass gegen Goetjes der Verdacht der Geldwäsche besteht. Die Staatsanwaltschaft Eberswalde ermittelt nach einer diesbezüglichen Verd...

Wohl kein Ansturm auf Boden

Das umstrittene Flächenerwerbsänderungsgesetz bevorzugt Alteigentümer von Acker- und Grünland, die 1945 enteignet wurden. Kritiker halten das für Klientelpolitik und sehen Arbeitsplätze gefährdet. Die BVVG winkt ab. So groß sei das Interesse nicht.

Initiative arbeitet mit fragwürdigen Methoden
Robert D. Meyer

Initiative arbeitet mit fragwürdigen Methoden

Die von NPD-Mitgliedern organisierte »Bürgerinitiative direkte Demokratie« zur Verhinderung des zentralen Asylbewerberheimes in Kamenz (ND berichtete) hat der Stadtverwaltung 1740 Unterschriften übergeben. Doch das Bürgerbegehren ist ohnehin wahrscheinlich unzulässig, heißt es aus dem Landratsamt des Kreises Bautzen.

ndPlusWilfried Neiße

EU stoppte Zahlung von 42 Millionen

Die EU-Kommission hat die Auszahlung von Fördermitteln in Millionenhöhe an Brandenburg im Herbst ausgesetzt. Zwar hatte das auf die unmittelbare Bewilligung von Geldern keine Auswirkungen, doch musste sich Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) gestern dafür verantworten, dass er das Parlament nicht informiert hatte. »Es gibt Dinge, die ich hätte anders machen können, ich mache auch Fehler«, sagte ...

Seite 13

Plagiat in Versen

In einer der schönsten und liebevollsten Erzählungen in der Literaturgeschichte des späten 20. Jahrhunderts, »Brennende Geduld«, schildert der aus Chile stammende Antonio Skármeta die – fiktive – Geschichte der Freundschaft zwischen dem großen chilenischen Dichter und Kommunisten Pablo Neruda und dem kaum zwanzigjährigen Mario Jiménez, dem Briefträger von Isla Negra, der so gern selbst...

ndPlusRoberto Becker

Erster Höhepunkt

Wenn der 200. Geburtstag keine gute Gelegenheit ist, um einen Komponisten wie Franz Liszt (1811-1886) ins rechte Licht zu rücken! Nun ist er kein Opernkomponist, so wie sein nur zwei Jahre jüngerer, berühmter Schwiegersohn Richard Wagner. Im Falle des großen Sachsen, der in zweiter Ehe mit der Liszt-Tochter Cosima verheiratet war, überbieten sich ja jetzt schon so gut wie alle Opernhäuser, die etw...

Bund der Blender
ndPlusJürgen Amendt

Bund der Blender

Karl Theodor zu Guttenberg ist »Bild« und »Bild« ist Karl Theodor zu Guttenberg. So langsam finden sich zwei da in einer Nibelungen-Bund zusammen. Eisern hält das Springer-Blatt dem des Plagiats seiner Doktorarbeit überführten Verteidigungsminister die Treue. Während sich in der restlichen Medienlandschaft so gut wie alle Kommentatoren einig sind, dass Guttenberg als Minister nicht mehr tragbar is...

Seite 14
Freiheit des Gewissens
ndPlusPeter Nowak

Freiheit des Gewissens

Der Protest gegen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr an der Schule ist in der letzten Zeit gewachsen. Neben Schülern und Lehrern engagieren sich mittlerweile auch Elternverbände für einen Unterricht ohne Militär. So hat der »Bayerische Elternverband e.V.« kürzlich eine Petition an den bayerischen Landtag initiiert, in der gefordert wird, dass Schüler aus Gewissensgründen einer Bundeswehr-Veransta...

Lena Tietgen

Bildungsrauschen

Mit dem eingehandelten Plagiatsvorwurf schadet Guttenberg vor allem seiner eigenen Kaste. Er gefährdet den »guten Ruf« der Bayreuther Universität, hinterlässt in der Funktion des obersten Befehlshaber der Streitkräfte ein skurriles Bild und greift das Leistungsprinzip neoliberaler Couleur an. Auf www.zeit.de/studium/hochschule kommentierte Meike Fries am 21. Februar 2011: »Guttenberg verhöhnt das ...

ndPlusWalter Willems

Wer über Ängste redet, ist erfolgreicher

Angstschweiß, weiche Knie, Händezittern: Manche Menschen können bei Prüfungen kaum einen klaren Gedanken fassen und schneiden dann weit unterhalb ihrer eigentlichen Möglichkeiten ab. Dagegen hilft offenbar schon ein einfaches Mittel.

Gert Lange

Starre Rituale der Macht

Karl Theodor zu Guttenberg hat einen Großteil seiner Doktorarbeit von anderen abgeschrieben. Möglich wurde dies auch, weil ein auf ritueller Anerkennung basierenden Wissenschaftsbetrieb Kontrolle und objektive Anerkennung von Leistung erschwert. Die Halbjahreszeitschrift »Gegenworte« der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften widmete sich schon vor Wochen diesem Thema. Durch die Enthüllungen im Fall Guttenberg wird die Schrift unerwartet aktuell.

Seite 15

Verleger sagten Tarifgespräch spontan ab

Die geplanten Tarifverhandlungen für die 14 000 Redakteure bei Tageszeitungen sind am Mittwoch in Köln gar nicht erst aufgenommen worden. Grund dafür waren Proteste von Journalisten. Sie hatten vor dem Verhandlungsraum ein Spalier gebildet und auf dem Boden einen Bilderteppich mit Fotos von Journalisten ausgebreitet, über den die Arbeitgeber hätten laufen müssen, um in den Verhandlungsraum zu gela...

Rechtsfrage

Ein 65 Jahre alter Mitarbeiter der Hamburger Hochbahn muss in Rente gehen, obwohl er das nicht will. Nach einer Entscheidung des Hamburger Landesarbeitsgerichtes stellt ein erzwungenes Ausscheiden aus dem Job mit 65 Jahren keine Altersdiskriminierung dar. Eine Revision ist nicht zugelassen. (AZ 4 Sa 76/10). Der Haltestellenwärter hatte schon vor seinem 65. Geburtstag im Mai 2010 die Hochbahn gebet...

Jörg Meyer

Abwertung eines Berufs

Der Verlegerverhandlungsführer Werner Hundhausen sagte am Mittwoch angesichts eines Fototeppichs mit Journalistenfotos, der den Weg zum Verhandlungsraum schmückte: »Wir trampeln nicht auf Journalisten rum«, und reiste ab. Wirklich nicht? Grund für den Gewerkschaftsprotest war das Verlegerangebot, das eine Tarifabsenkung von bis zu 25 Prozent vorsieht. Urlaubsgeld fällt weg, Neue bekommen weniger, ...

ndPlusReiner Tosstorff

Wanderer zwischen den Welten

Franz Josef Furtwänglers Name ist weitgehend vergessen. Gelegentlich findet man in Antiquariaten seine gewerkschaftsgeschichtlichen Veröffentlichungen aus den 50er Jahren. Von Bedeutung ist er vor allem wegen seiner umstrittenen Tätigkeit für die Gewerkschaften in der Endphase der Weimarer Republik.

Keine schnelle Einigung im öffentlichen Dienst

Die Tarifverhandlungen für die Angestellten im öffentlichen Dienst der Länder kommen nicht voran. Die Arbeitgeber legten bis zum Donnerstagnachmittag kein Angebot vor, verlautete aus Verhandlungskreisen. Am Morgen hatte in Potsdam die zweite Verhandlungsrunde begonnen, die bis zum Freitag angesetzt ist.

Seite 16

Sparkassen im Osten legten zu

Berlin (dpa/ND). Die ostdeutschen Sparkassen sind aus Sicht ihres Verbandes gut aus der Finanzkrise herausgekommen. Die Kunden der 48 Mitgliedssparkassen hätten 2010 ihre Anlagen um 2,4 Milliarden Euro oder 3,0 Prozent aufgestockt, sagte der Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV), Claus Holtmann, am Donnerstag in Berlin. Es sind nun 81,9 Milliarden Euro. Der Kreditbestand erhöhte sic...

Wiedeking unter neuem Verdacht

Stuttgart/Wolfsburg (dpa/ND). Die Staatsanwaltschaft bringt den Zeitplan der Eingliederung von Porsche in den Volkswagen-Konzern durcheinander. Die Ermittlungen gegen frühere Vorstände des Sportwagenbauers dauern länger als geplant. Zwar wurden Teile der Ermittlungen gegen Ex-Chef Wendelin Wiedeking und seinen früheren Finanzchef Holger Härter wegen des Vorwurfs der Marktmanipulation eingestellt, ...

ndPlusSilvia Ottow

Wer soll das bezahlen?

Wie bei wachsenden Gesundheitskosten und abnehmender Bevölkerung die Sozialsysteme funktionieren können, beschäftigt die Forscher des Kieler Institutes für Gesundheits-System-Forschung seit Jahren. Gestern forderte in Berlin Fritz Beske, Leiter der Einrichtung, eine ganzheitliche Planung dafür. Einzelreformen würden den Problemen nicht gerecht.

Jenny Becker

Auf Kuschelkurs mit der Industrie

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ist erneut in Lobbyismusverdacht geraten. Mitgliedern des Leitungsgremiums werden intensive Verbindungen zur Nahrungsmittelindustrie vorgeworfen. Die Initiative LobbyControl fordert eine Neuorganisation der Behörde.

ndPlusThomas Berger

Protest der Hungernden in Indien

Die hohen Nahrungsmittelpreise in Indien bleiben ein politischer Streitpunkt. In der Hauptstadt Delhi hatten die Gewerkschaften diese Woche zu Protesten aufgerufen; die Regierung versucht, die Lage mit mehr Importen zu verbessern. Im bevölkerungsreichsten Unionsstaat Uttar Pradesh laufen derweil Ermittlungen in einem riesigen Betrugsskandal weiter.

Seite 17
ndPlusHans-Georg Draheim

Minus hinterm Plus

Die Bundesregierung rechnet 2011 mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent. Das aber setzt weiter wachsende Löhne, einen starken Euro und eine stabile Weltwirtschaft voraus.

Hermannus Pfeiffer

Wachstum lässt nach

Die großen Industriestaaten verzeichnen schon seit den 1970er Jahren sinkende Wirtschaftswachstumsraten. Muss dieser Trend anhalten?

Sebastian Maslow, Tokio

Japanischer Abstieg

Die japanische Wirtschaft ist im letzten Quartal 2010 geschrumpft. Damit ist die fernöstliche Wirtschaftsmacht nur noch die weltweite Nummer drei.

Seite 19

Werbung für Olympia

Bei ihrem zweiten Auftritt auf der WM-Bühne wollen die Skispringerinnen um die deutschen Medaillenanwärterinnen Ulrike Gräßler und Melanie Faißt eine gute Figur abgeben und Werbung in eigener Sache betreiben. In der heutigen Entscheidung geht es neben Edelmetall auch um die Weichenstellung für die erhoffte Aufnahme in das Olympiaprogramm, mit der die Springerinnen für Vancouver 2010 vor Gericht ge...

Skeletonis greifen nach Medaillen

Gold scheint schon vergeben, doch im Kampf um Silber und Bronze haben die deutschen Skeletonis bei der Heim-WM in Königssee zwei ganz heiße Eisen im Feuer. Mirsad Halilovic und Sandro Stielicke belegen zur Halbzeit die Plätze zwei und drei. Das ist realistisch gesehen schon das Optimum, denn der überragende Lette Martins Dukurs fährt zurzeit in einer anderen Liga.»Der ist der Wahnsinn, einfach der...

ndPlusOliver Händler

Anmeldestart für Velothon

Am 22. Mai ist es wieder soweit. All die winterlichen Fernsehbilder von Skifahrern und Skeletonis haben die ND-Leser nicht davon abhalten können, bei uns anzurufen, ob es denn auch 2011 wieder ein »Team Neues Deutschland« beim Velothon geben wird. Natürlich gibt es das – und es soll noch einmal größer werden.Das Jedermann-Radrennen durch Berlin wird im Mai zum vierten Mal ausgetragen, und erstmals werden sich auch Profis auf die Strecke begeben. Durch deren Zugwirkung erhoffen sich die Organisa...

Elisabeth Schlammerl, Mailand

Kurzer Genuss mit Jay-Jay

Kurz vor Schluss war plötzlich ein bisschen von Jay-Jay Okocha im Mailänder San Siro dabei. Der frühere Frankfurter Fußballprofi, der so schöne Tore schießen konnte und diese anschließend so schön bejubelte. Zumindest für Mario Gomez war der Nigerianer dabei, als der Stürmer des FC Bayern München am Mittwochabend nach seinem Siegtreffer in der Schlussminute des Champions-League-Spiels gegen Inter ...

Jirka Grahl, Oslo

So viel Gold wie möglich

Am Ende des ersten Wettkampftages waren die Norweger wieder versöhnt, dank Marit Bjørgen. Die 30-jährige Ausnahmeathletin gewann gestern Nachmittag den ersten Wettkampf der 48. Nordischen Skiweltmeisterschaften. Im Sprint, der eigentlich noch als ihre schwächste Disziplin gilt, gewann sie ungefährdet den Finallauf auf der 1335 Meter langen Runde vor der italienischen Titelverteidigerin Arianna Fol...

Seite 21
Gute Betreuung ist Ehrensache
Beatrice Blank

Gute Betreuung ist Ehrensache

1,3 Millionen Menschen werden in Deutschland rechtlich betreut. Das übernehmen Familienangehörige, Berufsbetreuer oder Ehrenamtler wie Jens Melzner. Deren großer Einsatz vollzieht sich oft im Stillen, öffentliche Anerkennung ist eher selten.

»Wie geht unsere Geschichte weiter?«
ndPlusGundula Lasch

»Wie geht unsere Geschichte weiter?«

Was sind Bleiläuse? Für die meisten jüngeren Zeitgenossen sind die Relikte aus den Zeiten des Bleisatzes unbekannte Wesen. Nicht aber für die Mädchen und Jungen vom Bleilaus-Verlag in Leipzig – fast jeder von ihnen hat schon mal welche gesehen ...

Seite 22

Gedenken an »Fabrik-Aktion«

Berlin (epd). Mit einer Gedenkstunde soll am Montag (16 Uhr) in der Berliner Rosenstraße an die »Fabrik-Aktion« vom Februar 1943 erinnert werden. An dem Tag haben nicht-jüdische Frauen erfolgreich gegen die Verhaftung ihrer jüdischen Ehemänner protestiert.Zu dem Gedenken werden unter anderen der Direktor der Topographie des Terrors, Rabbiner Andreas Nachama, der Vorsitzende der Israelitischen Syna...

Klaus Rautenfeld

Ökologischer Feminismus

Deutsche und kubanische Frauen gründeten vor fünfzehn Jahren das Projekt »EcoMujer«, das schon im Namen die Verbindung von Frauen und Ökologie signalisiert. Monika Schierenberg, Bewegungstherapeutin aus Düsseldorf, war in den frühen 1990er Jahren mit einer Solidaritätsbrigade zu einem Aufenthalt nach Kuba gereist und brachte von dort Kontakte zu Dozentinnen an der Pädagogischen Hochschule in Pinar...

Hand in Hand
ndPlusAndreas Bohne

Hand in Hand

Seit Januar 2011 realisiert der Solidaritätsdienst-international SODI gemeinsam mit seinem Partner KULIMA ein Projekt zur integrierten ländlichen Entwicklung. Im Mahotas Valley, unweit der mosambikanischen Hauptstadt Maputo, sollen zwölf landwirtschaftliche Kooperativen gefördert werden.

Seite 23

Countdown läuft

Konstanz/Münster (ND). Nur noch zwei Wochen, dann endet die Bewerbungsfrist für den Wegweiser-Preis 2011, der Beiträge junger Nachwuchsjournalisten auszeichnet. Wer Spaß hat am Publizieren und zwischen 14 und 24 Jahre alt ist, sollte sich daher beeilen. Bei der Themenwahl sind die Bewerber völlig frei. Bis zum 28. Februar 2011 um 24 Uhr können im Internet noch Beiträge hochgeladen werden. Dort sin...

ndPlusDirk Baas

Werbetrommel rühren für europäischen Geldsegen

Die Europäische Union versucht seit 1983, mit ihren Kampagnenjahren Themen wachsender gesellschaftlicher Bedeutung in das Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Aktionen, Veranstaltungen und eine meist intensive Öffentlichkeitsarbeit sollen die Bürger sensibilisieren. Die EU-Jahre sind indes keine Förderinstrumente, denen Geld aus üppig gefüllten Finanztöpfen zufließt.

Erben des Ottokar
ndPlusRainer Funke

Erben des Ottokar

Naiv, naseweis, frech, furchtlos, witzig, ehrlich, gerecht, ein Streiter für Kinderrechte – dieses Früchtchen Ottokar, ewig zwölfjähriger Sitzenbleiber, erwog deswegen, einen Kindergewerkschaftsbund zu gründen, denn dem Schicksal, ein Kind zu sein, entgeht nach östlich-westlicher Erfahrung des braven Schülers niemand. So wurde der Lausbub zum Namenspaten eines Kinderzentrums im Berliner Hein...