Erneut Warnstreiks im Zugverkehr

Auf Pendler und Fernreisende kommen heute erneut deutschlandweit Zugausfälle und massive Verspätungen zu. Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn und sechs Konkurrenten hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) für den frühen Vormittag zwischen 8.30 Uhr und 11.30 Uhr erneut zu einem dreistündigen Warnstreik aufgerufen, wie sie am Donnerstagabend mitteilte.

Seite 1

Unten links

Verblüffende Erkenntnis einer aktuellen Studie: Die gefühlte Integration in die Gesellschaft korreliert mit der tatsächlichen Integration in den Arbeitsmarkt. Leiharbeiter und befristet Beschäftigte sind psychisch und physich labiler als Selbstständige und Festangestellte. Überdies neigen sie häufiger zu Aggressionen und Straftaten, engagieren sich aber seltener gesellschaftlich und politisch. Thi...

Seehofer hält Guttenberg die Stange

Berlin (dpa/ND). Bundespräsident Christian Wulff hat am Donnerstag dem Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg, Thomas de Maizière (CDU), und dem neuen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Ernennungsurkunden überreicht. LINKE-Chefin Gesine Lötzsch kritisierte, dass mit Friedrich nun ein CSU-Mann für den Aufbau Ost zuständig sei. Merkel müsse das Thema wieder im Kanzleramt ansiedeln. Die ...

ndPlusRené Heilig

Nachdenken statt bomben

Es ist schon erstaunlich, wie viele verantwortliche Politiker unverantwortlich über die angeblich notwendige Errichtung einer Anti-Gaddafi-Flugverbotszone reden. Sollte man, bevor man mal wieder das Militär von der Kette lässt, nicht fragen: Was soll das Ergebnis einer solchen Aktion sein? Wer legitimiert sie? Wer ist der Adressat dieser Aktion? Hat man wirklich nicht aus den politischen und human...

ndPlusOlaf Standke

Bradley Manning droht lebenslange Haft

Die US-Militärstaatsanwaltschaft hat ihre Anklageschrift gegen Bradley Manning erweitert und will eine lebenslange Haftstrafe für den mutmaßlichen Wikileaks-Informanten fordern.

EU verspricht mehr Flüchtlingshilfe

Der Appell des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, hunderte Flugzeuge zur Rettung von Flüchtlingen an der libysch-tunesischen Grenze zu entsenden, verhallte nicht ungehört. Die internationale Gemeinschaft hat eine Hilfsaktion für Libyen-Flüchtlinge gestartet.

Seite 2
ndPlusRoland Etzel

Durch Libyen geht derzeit ein Riss von Nord nach Süd

Nach der Niederlage seiner Truppen in der Stadt Al-Brega hat der libysche Staatschef Gaddafi am Donnerstag Kampfflugzeuge in das Rebellengebiet geschickt. Ein Polizeikommandeur in Bengasi, der inoffiziellen Hauptstadt des »befreiten Ost-Libyen«, sagte gegenüber dpa, Gaddafis Truppen hätten Al-Brega bombardiert. Die Aufständischen hatten am Mittwoch nach eigenen Angaben eine Offensive der Gaddafi-Truppen in Al-Brega und der Nachbarstadt Adschdabiya gestoppt.

Martin Ling

Transport ist das Nadelöhr

Über 180 000 Menschen haben laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR bislang aufgrund der eskalierenden Gewalt Libyen verlassen. Die Sorge um die Flüchtlinge wächst – und die internationale Staatengemeinschaft kämpft gegen die Zeit.

ndPlusMartin Lejeune

In Tripolis herrscht trügerische Ruhe

Deutschland hat seine Botschaft in der libyschen Hauptstadt Tripolis geschlossen. Die Entscheidung sei aus Sicherheitsgründen getroffen worden, teilte das Auswärtige Amt am Donnerstag in Berlin mit. Trotz Ausreiseaufforderungen noch in Libyen verbliebene deutsche Staatsangehörige seien über den Schritt vorab informiert worden. Derzeit befinden sich laut Auswärtigem Amt noch rund 50 deutsche Staats...

Wird die Flugverbotszone herbeigeredet?
René Heilig

Wird die Flugverbotszone herbeigeredet?

Was tun in Libyen? Militärisch eingreifen? Falls ja, wie? Reicht eine Flugverbotszone oder müssen US-Marines landen? Selbst wenn man das Völkerrecht außer acht lässt – auf welcher Basis kann man entscheiden?

Seite 3
Hendrik Lasch, Dresden

Lehrer wollen endlich den Feudalismus abschaffen

Seit Anfang Februar laufen die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst; bisher haben die Arbeitgeber nicht einmal ein Angebot vorgelegt. Nun erhöhen die Gewerkschaften den Druck, und am Dienstag werden Schulen in ganz Ostdeutschland bestreikt.

Wer geliebt wird, holt keine Titel
ndPlusOliver Händler, Potsdam

Wer geliebt wird, holt keine Titel

Heute feiert der 1. Frauenfußballclub Turbine Potsdam sein 40. Jubiläum. Die Geschichte der ehemaligen Betriebssportgemeinschaft ist eng mit Trainer Bernd Schröder verbunden. Er war in der Geburtsstunde dabei und gewann später alle Titel mit dem Verein. Als Turbine im vergangenen Jahr erstmals ND-Mannschaft des Jahres wurde, bekam auch er den Preis für den besten Trainer 2010. Von den Spielerinnen nicht immer geliebt, gab ihm der Erfolg doch stets recht.

Seite 4
ndPlusJürgen Amendt

Propaganda und Werbung

Die Geister der Vergangenheit, sie lassen sich nicht so einfach verbannen. Die Untoten drohen und schrecken uns immer wieder. Veit Harlans antisemitisches Machwerk »Jud Süß« ist so ein Gespenst aus dem Reich der Untoten. Man hält ihn in Sicherungsverwahrung in der Hoffnung, er möge in Vergessenheit geraten, lässt ihn in Deutschland nur unter Auflagen in Lehrveranstaltungen vorführen. Doch dann das...

ndPlusOlaf Standke

Mannings Schuhe

Informations- und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in »Gottes eigenem Land.« Gerade hat das Oberste Gericht in einem Grundsatzurteil entschieden, dass die Verfassung der USA sogar homosexuellenfeindliche Äußerungen in »verletzender Sprache« schütze. Bei Kriegswahrheiten ist das anders, wie Bradley Manning zu spüren bekommt. Der Gefreite gilt als Wikileaks-Informant und damit als Verräter. Er sol...

Silvia Ottow

Freiheit für die Kungelei

Es gibt keinen guten Grund, an eine Pflegeversicherungsreform zu glauben, die alle Menschen in der Gesellschaft gleichermaßen an den Kosten so einer Mammutaufgabe beteiligt – egal ob sie privat oder gesetzlich versichert sind, alt oder jung, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber. Warum sollte ausgerechnet hier plötzlich eine gesellschaftliche Moral wieder auftauchen, nach der man schon beim Gesetzge...

ndPlusKatja Herzberg

Überflieger

Mit 65 Jahren in Rente gehen? Das kann sich Klaus-Peter Siegloch wohl nicht vorstellen. Eben noch berichtete er für das ZDF aus New York über die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen das libysche Regime, über Extremsportler und Präimplantationsdiagnostik. Wenn er zu seinem 65. Geburtstag aus Altersgründen seine langjährige Tätigkeit beim ZDF beenden muss, übernimmt der 1946 geborene Journalist...

Was tut die LINKE für Behinderte?

Was tut die LINKE für Behinderte?

ND: Herr Maresch, Sie bemängeln, die Linkspartei rede viel über die Gleichberechtigung behinderter Menschen, tue aber zu wenig. Wie kommen Sie zu dieser Einschätzung? Maresch: Ich habe bestürzt feststellen müssen, dass es für den Landesparteitag am Wochenende einen Antrag zur Schaffung von Gemeinschaftsschulen gibt, in dem die behinderten Schüler jedoch mit keinem Wort erwähnt werden. Dabei brennt...

Seite 5

Chemnitzer Gericht erlaubt NPD-Aufmarsch

Chemnitz (Agenturen/ND). Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat den geplanten Aufmarsch der NPD an diesem Samstag in der Stadt zugelassen. Das Gericht setzte am Mittwoch ein Verbot der Stadtverwaltung außer Kraft und verwies dabei u.a. auf eine fehlende Gefahrenprognose. Die Stadt kann gegen den Beschluss vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen Beschwerde einlegen.Nach dem Urteil bekräftigte das Ch...

Linke wollen Abzug der Polizeiausbilder

Berlin (ND-Heilig). Den »unverzüglichen Abzug« der deutschen Polizisten aus Afghanistan forderte die Linksfraktion des Bundestages in einem Antrag an das Parlament. Auch künftig sollen Angehörige der Bundespolizei nicht mehr zu Ausbildungsaufgaben an den Hindukusch geschickt werden – weder zur Teilnahme am bilaterale Projekt »German Police Project Team« noch als Mitglieder der EU-Polizeimiss...

Benzin-Branche zieht die Notbremse

Berlin (dpa/ND). Die Benzin-Branche will die bundesweite E10-Einführung vorläufig stoppen. Damit wird der neue Bio-Super-Sprit vorerst nur an knapp der Hälfte der 15 000 Tankstellen in Deutschland erhältlich sein, vor allem im Osten und Süden. Grund ist der beinahe flächendeckende Kaufstreik der Autofahrer. Die Branche hält den Umstellungsstopp daher für unumgänglich: »Das System platzt sonst«, sa...

Fabian Lambeck

Leiharbeit mit bösen Folgen

Der Befund ist ebenso eindeutig wie alarmierend: Leiharbeiter und befristet Beschäftigte haben das Gefühl, gesellschaftlich nicht wirklich dazu zu gehören. Dies ergab eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde.

Robert Zion

Der Ruhmesrausch

Es fällt einem leichter, sich wie ein Ferkel zu verhalten, wenn man die Welt von vornherein zu einem Schweinestall erklärt. Dies ist eine etwas robustere Formulierung des neokonservativen Credos, dass die Doppelmoral machtpolitisch durchaus angemessen sei: untereinander verhalten wir uns korrekt, doch gegenüber dem Gegner müssen wir nicht so sehr auf unsere Prinzipien achten. Nachzulesen u.a. bei ...

Seite 6

Urteil gefallen

Osnabrück (dpa/ND). Viereinhalb Jahre nach dem Transrapid-Unglück sind die hauptverantwortlichen Fahrdienstleiter zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Osnabrücker Landgericht sprach die 61 und 52 Jahre alten Männer gestern wegen fahrlässiger Tötung in 23 Fällen und fahrlässiger Körperverletzung in 11 Fällen schuldig – es verhängte Freiheitsstrafen von anderthalb Jahren sowie einem Jah...

Die jüngste Version

Magdeburg (dpa/ND). Im Fall des Feuertods von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle bleibt unklar, warum der Asylbewerber mit auf das Revier genommen wurde. Ein Polizist, der Jalloh am 7. Januar 2005 mit auf das Revier nahm, nannte dem Mann aus Sierra Leone damals entgegen der Vorschrift keinen Grund, wie er am Donnerstag vor dem Landgericht Magdeburg berichtete. Er habe »von der menschlichen...

1500 Euro Strafe für »Arsch«

Dortmund (ND-stötzel). Das Dortmunder Amtsgericht hat den Vizesprecher der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, Helmut Manz, gestern zu einer Strafe von 50 Tagessätzen verurteilt. Das entspricht 1500 Euro. Der prominente Kläger: Thilo Sarrazin (SPD). Manz soll den früheren Berliner Senator und Bundesbanker in einer Rede als »Arsch« bezeichnet haben. Manz entgegnete vor dem Prozess im ND-Interview, er »w...

ndPlusRené Heilig

Airport-Schütze angeblich Islamist

Dem neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bleibt nicht viel Zeit, um sich in die neue Materie einzuarbeiten, die sein Amt umgibt. Während am Mittwoch die Nachrichten über seine bevorstehende Ernennung die Runde machten, schoss auf dem Rhein-Main-Airport in Frankfurt ein junger Mann auf US-Soldaten.

ndPlusVolker Stahl, Hamburg

Horch, Kisseler und wer noch?

In Hamburg geht das Postengeschachere los: Barbara Kisseler wird das Kulur-, Frank Horch das Wirtschaftsressort übernehmen. Die anderen Senatorensitze sind weiter offen.

Seite 7
ndPlusGábor Kerényi, Budapest

400 Menschen in Ungarn erfroren

Der aktuelle Winter in Ungarn war und ist lang und hart. Die traurige Bilanz, welche die Bürgerorganisation Ungarisches Sozialforum in einer offenen Botschaft an Ministerpräsident Viktor Orbán übermittelte, ist erschütternd: Es wurden bis jetzt etwa 400 Erfrorene im Land registriert.

Bedingungen für den Dialog in Bahrain

Manama (dpa/ND). Sechs größere Oppositionsgruppen im Golfkönigreich Bahrain haben am Donnerstag ihre Bedingungen für einen Dialog mit dem Herrscherhaus formuliert. In einem offenen Brief an Kronprinz Scheich Salman bin Hamad al-Chalifa verlangten die Oppositionellen den Rücktritt der Regierung, die Freilassung der politischen Gefangenen und Sicherheitsgarantien für die Demonstranten auf dem zentra...

Gregor Mayer (dpa), Kairo

Ägyptens Regierungschef ausgewechselt

Erst haben sie Husni Mubarak gestürzt. Nun erzwingen die Aktivisten der Demokratiebewegung sanft, aber bestimmt einen Regierungswechsel in Kairo. Auf dem Tahrir-Platz stehen wieder Zelte. Noch sind einige Forderungen unerfüllt.

Seite 8
André Anwar, Stockholm

Estland wählt neues Parlament

Die neue Regierungspartei wird ab Samstag in Estland wohl die alte sein. Trotz Wirtschaftskrise und einer harten Sparpolitik gelten die Rechtsliberalen bei den anstehenden Parlamentswahlen als Favorit.

Verspätet zum Rendezvous
ndPlusFranziska Brantner

Verspätet zum Rendezvous

EU-Kommissionspräsident Barroso hat die dramatischen Ereignisse in Nordafrika als Europas »Rendezvous mit der Geschichte« bezeichnet. Leider scheint die EU zu spät zu kommen. Den tunesischen und ägyptischen Despoten hielten die Europäer bis kurz vor ihrem Sturz die Stange und auch Gaddafis Minister wurden noch Mitte Februar in Brüssel empfangen – um darüber zu verhandeln, wie die EU die libyschen Grenzschutztruppen mit 50 Millionen Euro ausrüsten kann. Es war dann auch der Weltsicherheitsrat, d...

Aert van Riel

Mandat zur Flüchtlingsabwehr

Tausende Libyer und Tunesier sind vor den Unruhen in ihren Ländern auf der Flucht. Wie zahlreiche weitere Afrikaner versuchen einige von ihnen, über das Mittelmeer die EU zu erreichen. Um die Migrationsströme bereits in EU-nahen Staaten einzudämmen, will die EU demnächst ihre Grenzschutzagentur FRONTEX mit einem neuen Mandat ausstatten.

ndPlusManfred Maurer, Wien

Gegen Atomkraft – und gegen Europa?

In Österreich wurde am Montag eine Initiative für den Austritt aus dem Euratom-Vertrag lanciert. Vier von fünf Österreichern sind für den Ausstieg. Allerdings kann das Land nur austreten, wenn es auch die EU verlässt.

Seite 9

Mindestlohn in Europa steigt mäßig

Düsseldorf (ND). Von 27 Mitgliedsstaaten der EU verfügen 20 über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Zwölf davon haben die untere Lohngrenze zum Jahresbeginn 2011 angehoben, in zwei weiteren wurde der Mindestlohn im Herbst 2010 erhöht. Das zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Die Erhöhungen fielen aber...

Leitzins vorerst unverändert

Frankfurt am Main (dpa/ND). Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent. Das entschied der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag in Frankfurt. Bereits seit Mai 2009 verharrt der wichtigste Zins zur Versorgung der Geschäftsbanken im Euro-Raum mit Zentralbankgeld auf diesem Niveau. Allerdings schließt die Notenbank eine Zinserhöhung schon im April nicht mehr aus...

Dem Notstand darf kein Kollaps folgen
ndPlusSilvia Ottow

Dem Notstand darf kein Kollaps folgen

Während das FDP-geführte Bundesgesundheitsministerium heimlich an einem Konzept für die finanzielle Aufbesserung der Pflegeversicherung werkelt, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gestern in Berlin seine Forderung nach einer Bürgerversicherung in diesem Bereich mit konkreten Vorschläge untermauert.

Tomasz Konicz

Umfassendes Sparpaket in Ungarn

Ungarns Regierung hat ihre Sparmaßnahmen vorgestellt. Damit sollen die Bilanz verbessert und das Land »konkurrenzfähig« werden.

Seite 10

K+S entsorgt Lauge von Hessen aus

Im Streit um die Salzbelastung der Werra setzt der Konzern K+S jetzt auf Hessen. Auf Thüringer Seite in Gerstungen soll nie mehr Lauge ins Gestein gepumpt werden.

ndPlusChristian Bunke

Camerons »Big Society« wankt

Der konservative britische Premier David Cameron war angetreten, das Gesellschaftskonzept der »Big Society« umzusetzen. Dieses fällt nun seinem Sparprogramm zum Opfer.

Hermannus Pfeiffer

Auf dem Weg in eine neue Ölkrise?

Zu den geologischen und ökologischen Unsicherheiten bei der Ölförderung kommen politische hinzu. Autokratische Regierungen werden immer wichtiger im weltweiten Ölgeschäft, während Multis an Einfluss verlieren.

Seite 11

Kompromisslos

Der Frühling auf der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ist besonders schön: Wenn die Flaniermeile erwacht, Cafés und Bars die Stühle aufs breite Trottoir stellen und Touristen einen Hauch vom alten Prenzlauer Berg einfangen möchten. Aber dieser Frühling könnte etwas ungemütlicher werden. Der Bezirk Pankow will mit dem Umbau der Straße beginnen, sehr zum Leidwesen der Anwohner, die alles versucht h...

Opposition: Senat versagt in Bildungspolitik

(dpa). Der rot-rote Senat in Berlin hat in der Bildungspolitik nach Ansicht der Opposition trotz vieler Reformen versagt. Vor allem im Kita-Bereich tue sich eine dramatische Versorgungslücke auf, kritisierten Vertreter der CDU, der Grünen und der FDP gestern im Abgeordnetenhaus. An den Schulen fielen 500 000 Unterrichtsstunden ersatzlos aus, weil Lehrer fehlten, jedes fünfte Kind bleibe in der Gru...

Bernd Kammer

LINKE will mehr Jobs und günstige Mieten

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus will ab heute bei einer dreitägigen Klausur in Wernigerode Bilanz ihrer Arbeit ziehen und sich auf Schwerpunkte bis zur Abgeordnetenhauswahl verständigen. Themen sind vor allem Arbeitsmarkt, Rekommunalisierung, Mieten und Bildung.Das sind auch Kernpunkte des Entwurfs für ihr Wahlprogramm, das die Linkspartei jetzt unter dem Titel »Die soziale Stadt« vorgelegt ...

ndPlusStefan Otto

Keine Einigung zur Kastanienallee

Die Bürgerbündnisse standen auf verlorenem Posten. Sie versuchten, das Pankower Bezirksparlament für eine öffentliche Anwohnerbefragung zu gewinnen. Wer an der Kastanienallee wohne, solle darüber entscheiden, wie die Straße saniert wird, meinen sie. Damit fanden sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwochabend keine Mehrheit. Längst waren die Positionen in den Fraktionen festgeklopf...

Blockade am Checkpoint Scharni
Sonja Vogel

Blockade am Checkpoint Scharni

Gestern Vormittag knallte es laut in Friedrichshain. Mehrere Polizei-Hundertschaften waren zugegen, um die Räumung des Erdgeschosses der Scharnweberstraße 29, einem ehemals besetzten Haus, sicherzustellen. Vor einem Monat war es bei der Räumung der benachbarten Liebigstraße 14 zu gewalttätigen Protesten gekommen. Doch statt mit militanten Demonstranten hatten die Beamten diesmal mit hunderten Luft...

Seite 12

Senat möchte Tacheles erhalten

(dpa). Der Berliner Senat ist am Erhalt des von Zwangsräumung bedrohten Kunsthauses Tacheles interessiert. Das betonte gestern der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Der Senat habe mehrfach bei der HSH Nordbank, die das Gelände nach der Zahlungsunfähigkeit des früheren Eigentümers verwaltet, interveniert, um die für den 4. April geplante Räumung zu verhindern....

Treue ohne Stagnation

(dpa). Der mit 20 000 Euro dotierte Theaterpreis Berlin geht an den Regisseur Dimiter Gotscheff und sein Schauspielteam Almut Zilcher, Samuel Finzi und Wolfram Koch. Die Jury der Stiftung Preußische Seehandlungen würdigte die Inszenierungen von »Kampf des Negers und der Hunde«, »Iwanow«, »Die Perser« und »Krankenzimmer Nr. 6« als »epochal«. Das Künstler-Quartett sei sich treu geblieben, ohne dabei...

Staatsbibliothek zeigt Schätze

(dpa). Das weltweit wohl wertvollste Exemplar der Gutenberg-Bibel, die Originalpartitur von Beethovens 9. Symphonie und Hoffmann von Fallerslebens »Lied der Deutschen« – die Schätze der Berliner Staatsbibliothek lassen das Herz jedes Buchliebhabers höher schlagen. Mit 23 Millionen Büchern, Drucken und Handschriften ist die »Stabi« die größte wissenschaftliche Universalbibliothek im deutschen...

Anouk Meyer

Ratten 07

Verdirbt Geld den Charakter? In der bitterbösen Satire »Wegen Reichtum geschlossen« von Tankred Dorst lautet die Antwort eindeutig »Ja«. Das Obdachlosentheater Ratten 07 zeigt das Stück um die beiden Imbissbudenbetreiber Rosa und Max, die von einem Tag auf den anderen zu Lotto-Millionären geworden sind, als schrille Komödie mit bitterem sozialkritischen Unterton. Dabei wähnt sich das Ehepaar zu An...

Tom Mustroph

Supermänner und Schamanen

Vogelschwingen vibrieren, Triebwerksflügel rotieren, ein Schamanenmantel bauscht sich auf und Menschenleiber kreiseln im Aerotrim. All dies geschieht ausgerechnet in dem einem Schmetterlingsflügel nachempfundenen Bau der Kongresshalle im Tiergarten. Mit der Ausstellung »Der Traum vom Fliegen« kehrt das Haus der Kulturen der Welt zu seinen architektonischen Wurzeln zurück. Es leistet sich mit Hilfe...

Seite 13

Proteste gegen Rechtspopulisten

(ND-Kröger). Gegen die Gründung eines Kreisverbandes Steglitz-Zehlendorf der rechtspopulistischen Partei »Pro Deutschland« am heutigen Freitagabend regt sich Widerstand. Vor dem Rathaus Zehlendorf will das bezirkliche Bündnis »Bunt und respektvoll – Für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus« ab 18 Uhr protestieren. Das Bündnis wird von Gewerbetreibende...

Rund 80 Strafverfahren nach Nazi-Aufmärschen in Dresden

Dresden (dpa/ND). Nach den Gewaltexzessen am Rande der Neonazi-Aufmärsche vom 19. Februar ermittelt die Dresdner Polizei derzeit in etwa 80 Strafverfahren. Die Spannbreite reicht von Brandstiftungen, Sachbeschädigungen und Landfriedensbruch bis hin zu Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Gewalt ging laut Polizei sowohl von Rechts- a...

Grit Büttner, dpa

Besuch im Bioenergiedorf

Ein Mecklenburger Dorf am Schaalsee macht es vor. Mais, Mist und Gülle sorgen für warme Häuser und sauberen Strom. Unabhängigkeit vom Erdöl strebt auch die SPD in Mecklenburg-Vorpommern an.

Auf »Zuckiti« brachte mich mein Kind

Auf »Zuckiti« brachte mich mein Kind

ND: In Hohenschönhausen gibt es eine Zeitung, für deren Lektüre man nicht lesen können muss. Für wen ist »Zuckiti« gedacht? Petermann: Die Zeitung gibt es nicht nur in Hohenschönhausen, sondern auch in Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Dort wird die Zeitung am morgigen Sonnabend auch dem ND beiliegen. In diesen Bezirken gibt es »Zuckiti« in rund 100 Kindertagesstätten und sie wird dort ...

Vereint im Kampf für Müllschlucker
ndPlusKlaus Teßmann

Vereint im Kampf für Müllschlucker

Das Thema Müllschlucker vereint: In einer bisher unbekannten Bündniskonstellation setzen sich jetzt die Linkspartei, SPD und CDU in Marzahn-Hellersdorf für die Mieterinteressen ein: Müllschlucker sollen bleiben. Dabei hatte der rot-rote Senat im Juli des vergangenen Jahres beschlossen, die Anlagen zum 31. Dezember 2013 komplett stillzulegen. Grund: Sie seien unhygienisch, laut und dineten nicht de...

ndPlusRudolf Stumberger

Signale aus dem UFO

Es sei die deutsche Wiege der satellitengestützten Telekommunikation, sagen die Experten. Dennoch dauerte es lange Jahre, bis das Radom Raisting in Oberbayern zum Denkmal erhoben wurde. Irgendwann sollen dort aber auch wieder Signale aus dem All empfangen werden.

Seite 14

Arzt bleibt trotz Häftlingstod

Nürnberg (dpa/ND). Im Streit um seine berufliche Zukunft hat ein Nürnberger Gefängnisarzt am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht Nürnberg einen Etappensieg errungen. Das Gericht entschied, dass der nach dem Tod eines Häftlings entlassene Mediziner von der bayerischen Justiz weiter beschäftigt werden muss. Die außerordentliche Kündigung sei unwirksam, weil sie erst einige Monate nach dem Vorfall ausg...

Staatsanwälte fürchten um Kriminalpolizisten

Potsdam (dpa). Juristen befürchten durch die Strukturreform bei der Polizei eine Verschlechterung bei Ermittlungen. Die Einsparungsmaßnahmen werden mit großer Skepsis begleitet, betonte der Bund Brandenburger Staatsanwälte gestern anlässlich einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags. Zu der Anhörung kam es wegen einer Volksinitiative gegen die Schließung von Wachen.Der Wegfall von Polizeibeamt...

Für schärferes Urteil bei Stasi-Fällen

Cottbus (dpa). Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat sich für eine schärfere Beurteilung von Stasi-Belastungen ausgesprochen. Es werde darüber nachgedacht, inwiefern erneut eine Selbstauskunft verlangt werden kann, sagte Woidke gestern. Im Fall künftiger Führungskräfte soll sie in jedem Fall abgefordert werden. »Wir werden jede Möglichkeit nutzen, die wir haben«, betonte der Minister mit Blick au...

Imam-Ausbilder dämpfen Erwartung

An der Universität Osnabrück werden seit Herbst 2010 Imame in Landeskunde, Sprache und Gemeindepädagogik unterrichtet. Die Lehr- und Forschungseinrichtung Osnabrück gehört damit zu den vier Standorten in Deutschland, an denen nach den Plänen des Bundesforschungsministeriums Zentren für islamische Studien entstehen sollen. Jetzt haben Professoren der Universität vor zu hohen Erwartungen an die Imamausbildung gewarnt.

ndPlusWilfried Neiße

Richtige Ausnahme von der Regel

Der Innenausschuss des Landtages befürwortete gestern mehrheitlich die Beschäftigung nichtverbeamteter Staatssekretäre. Vorausgegangen war eine erregte Debatte dazu, wie viele junge Spitzenbeamte im Ruhestand sich Brandenburg eigentlich noch leisten wolle.Innenminister Dietmar Woidke (SPD) erklärte, in Brandenburg seien fünf von elf Staatssekretären nur angestellt. Zwar habe dies ein Wissenschaftl...

108 rechtsextreme Gewalttaten

Potsdam (epd/dpa). Die Potsdamer Opferperspektive hat im vergangenen Jahr 108 rechts motivierte Gewalttaten in Brandenburg gezählt. Die Taten richteten sich gegen mindestens 152 Personen, darunter meist Flüchtlinge, Einwanderer oder linke Jugendliche, teilte der Verein am Donnerstag mit. Ein Drittel der Angriffe habe sich im Südosten des Bundeslandes ereignet. So sei Cottbus die Stadt mit den meis...

ndPlusHeike Bökenkötter, dpa

Bürokratische Hürdenläufe

Arzt ist in Deutschland nicht gleich Arzt: Mediziner aus dem Ausland müssen oft hohe Hürden überwinden, um hier in ihrem Job arbeiten zu können. Tetyana Dyadishcheva hat es nach vielen Mühen geschafft.

Sebastian Hennig, Dresden

Abtauchen in Dresden

Mehr als das 170-fache vom Lebensraum des Festlandes bieten die Weltmeere. Der weitaus größte Teil liegt in einer Tiefe unter 200 Meter – hoher Druck, niedrige Temperatur und tiefe Finsternis ließen dieses Gebiet über Jahrhunderte ein mare incognito bleiben. Doch Erkundungen der letzten Jahrzehnte haben neue Einsichten in eine überraschend vielfältige und lebendige Welt gebracht. Eine Schau in Dresden gibt Einblick.

Seite 15

»Jud Süß« ideologiefrei

Nach Meinung eines Gerichts in Budapest hat der Nazi-Propagandafilm »Jud Süß« keinen »ideologischen« Inhalt und seine Vorführung ist »keine politische Veranstaltung«. Mit dieser Begründung urteilte das Budapester Arbeitsgericht in erster Instanz zugunsten eines Mannes, der den Film in Budapest gezeigt und deswegen mit seinem Arbeitgeber in Konflikt gekommen war. Dies berichtete die ungarische Inte...

Religion wieder Thema

Die Nachfrage nach Büchern zu Kirchenthemen und religiösen Fragen hat im vergangenen Jahr kräftig um 7,3 Prozent zugelegt. Dies geht aus Marktdaten hervor, die das »Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel« am Donnerstag vorgelegt hat. Gründe für das wachsende Interesse seien der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche sowie die von Thilo Sarrazin angestoßene Debatte um den Islam und die Int...

Volkmar Draeger

Sich an den Haaren selbst aufrichten

Es hatte ein Film mit Pina Bausch werden sollen. Wim Wenders kannte sie, seit ihn ihre Stücke 1985 auf der Biennale Venedig nach eigener Aussage wie ein Donnerschlag trafen. Erst 2009 kam es zu Absprachen, und als der Dreh beginnen konnte, war die Choreografin gerade verstorben. Ihre Tänzer, Künstler der raren Güte, ermutigten den Regisseur, den Film dennoch in Angriff zu nehmen: als Hommage an ei...

ndPlusKlaus Bellin

Stiller Widerstand

Die Bauchbinde feiert mit einem Zitat aus der »New York Times« ein »literarisches Großereignis«, und hinten, auf der Rückseite des Umschlags, fällt, dem »New Yorker« entnommen, auch gleich noch ein elektrisierender Name: John Le Carré. Der Roman freilich, für den hier geworben wird, ist alt und schon einige Male gedruckt, sein Autor Hans Fallada bereits seit Jahrzehnten tot. Wahrscheinlich wäre eine Neuausgabe bei uns kaum bemerkt, geschweige denn gewürdigt worden, doch inzwischen hat es dieses...

Seite 16
Integration ist keine Bringeschuld
Aert van Riel

Integration ist keine Bringeschuld

Der Aufschrei in Regierungskreisen und zahlreichen Medien hierzulande nach der Rede des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan war groß. Der Chef der konservativ-muslimischen Regierungspartei AKP hatte die in Deutschland lebenden Türken dazu aufgefordert, zunächst Türkisch zu lernen und dann Deutsch. Vertreter von Union, FDP und der Springer-Presse widersprachen heftig und machten erneut deutlich, dass sie jede Gelegenheit nutzen, um gegen mutmaßliche Integrationsverweigerer Stimmung z...

Bildungsrauschen

Karl-Theodor zu Guttenberg ist von der politischen Bühne abgetreten, doch das Ausloten des Verhältnisses von Wissenschaft, Neue Medien und Politik fängt erst an. Am 2. März 2011 fertigte stromgeist auf blogkow.wordpress.com/2011/03/02/aufstand-im-elfenbeinturm »Notizen zu einer offenen Debatte.« Hier ein Auszug: »(...) Es ist vielleicht ein denkwürdiges Zeichen, dass ausgerechnet eine Initiative v...

Jochen Mattern

Traum und Wirklichkeit

Wenn es um die kulturelle Bildung in der Schule geht, dann geraten deren Verfechter nicht selten ins Schwärmen. Kinder sollen da schon mal zum Olymp geführt werden, obwohl es dort bekanntlich alles Andere als friedfertig und kulturvoll zuging. Doch für Begeisterungsstürme gibt es keinen Grund, wie ein Blick auf den Alltag an Sachsens Schulen zeigt.

ndPlusAert van Riel

Ein Stipendium für Nuray

Zahlreiche Studien belegen es: Im deutschen Bildungssystem mangelt es an Chancengerechtigkeit. Vor allem Jugendliche aus Arbeiterfamilien bleiben häufig auf der Strecke. Viele Unternehmen fürchten, dass zu wenig qualifizierte Arbeitskräfte die Bildungsinstitutionen verlassen und fördern deswegen in ihrem Sinne junge Menschen an Schulen und Hochschulen.

Seite 17

Länger als vereinbart

Die Arbeitnehmer in Deutschland haben im vergangenen Jahr wieder mehr Überstunden geleistet. Mit 1,25 Milliarden Stunden hätten die Beschäftigten 15 Prozent mehr bezahlte Zusatzarbeit geleistet als im Krisenjahr 2009, ergab eine Untersuchung des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Im Vor-Krisen-Jahr 2008 hatte das IAB noch 1,37 Milliarden bezahlte Überstunden gezählt....

Rechtsfrage

Arbeitgeber müssen sich bemühen, ihre Mitarbeiter so zu beschäftigen, dass sie mit ihrem Glauben nicht in Konflikt geraten. Ist dies nicht möglich, ist aber auch eine Kündigung zulässig, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied (Az: 2 AZR 636/09). Der Kläger ist muslimischen Glaubens und arbeitet seit 1994 für den beklagten Supermarkt. Dort war er zunächst in der Waschstraße beschäft...

ndPlusFritz Schmalzbauer

139 Tage Streik

Die französische Post wollte Arbeitsplätze abqualifizieren, billige und ungelernte Leiharbeitskräfte einsetzen und die Postzustellung einschränken. Doch sie musste in Marseille auf der ganzen Linie zurückrudern. Nach 139 Streiktagen erreichten die Postboten des zweiten Bezirks, was sie wollten: Bestandsgarantie der Arbeitsplätze, voller Ersatz für KollegInnen, die in Rente gehen, Ersatzkräfte als ...

Max Böhnel

Wisconsin begehrt auf

Abgeordnete fliehen über die Staatsgrenzen, Schulen schließen tagelang aus Protest, Zehntausende gehen auf die Straße – im US-Staat Wisconsin schwingen Republikaner brutal die Spar-Axt. Und auch in anderen Staaten beginnen die Proteste.

»Die Streikwaffe wird stumpf«

»Die Streikwaffe wird stumpf«

In Griechenland haben Arbeitnehmer durch die Krise bis zu 20 Prozent ihres Einkommens verloren. Gleichzeitig steigen die Preise. Zum elften Mal seit Einführung der ersten Sparmaßnahmen vor gut einem Jahr legte vergangene Woche ein Generalstreik das öffentliche Leben lahm. Was haben die Gewerkschaften erreicht? Darüber sprach ND-Mitarbeiter Martin Lejeune mit dem Makroökonom Jens Bastian von der Griechischen Stiftung für Europäische Politik (ELIAMEP) in Athen.

Seite 19
ndPlusJirka Grahl

Um 0,3 Punkte

Dass am Ende des Einzelsprunglaufs von der Großschanze ein Österreicher jubeln würde, hatten die meisten erwartet. Dass es Gregor Schlierenzauer (Foto: AFP) sein würde, der in Oslo Weltmeister wird, war selbst für die Österreicher eine Überraschung: Mit Sprüngen von 130 und 134,5 Metern schnappte der 21-jährige Tiroler dem bisher überragenden Teamkollegen Thomas Morgenstern (133/131) den sicher ge...

ndPlusMark Wolter

Kiel wirft Füchse aus dem Pokal

Es schien, als hätten die Füchse es vorher schon geahnt. Und so war auch keiner der Berliner Handballer richtig enttäuscht nach dem 25:31 gegen den THW Kiel und dem Ausscheiden im Viertelfinale des deutschen Handball-Pokals. »Kiel hat eine Weltauswahl«, sagte Füchse-Kapitän Torsten Laen nach der ersten Niederlage in eigener Halle seit über einem Jahr. »Wenn sie Druck haben und es um was geht, zeig...

Rene Scheufen und Thomas Niklaus, SID

Hoffnung auf ein gutes Ende

Manuel Neuer riss nach dem Abpfiff die Fäuste in den Münchner Nachthimmel, stürmte mit einem breiten Grinsen seinem Ersatzmann Mathias Schober entgegen und fiel ihm in die Arme. Der Nationaltorwart hatte sein Team nicht nur zum 1:0 (0:0)-Sieg bei Bayern München und ins Finale des DFB-Pokals geführt, er bestand einen wahren Spießrutenlauf in der Arena seines möglicherweise neuen Arbeitgebers mit Br...

Patrick Storzer, SID

Lust auf mehr in sibirischer Kälte

Als Andrea Henkel bei der Blumenzeremonie für die Medaillengewinner versehentlich zuerst auf das oberste Treppchen sprang und über ihr Missgeschick lauthals loslachte, huschte auch kurz ein Lächeln über das Gesicht von Michael Greis. Dabei war dem 34-Jährigen in der sibirischen Kälte überhaupt nicht zum Lachen zumute, nachdem er als Schlussläufer der Mixedstaffel die Goldmedaille zum Auftakt der B...

ndPlusJirka Grahl, Oslo

Norwegen feiert königlich

Unaufhaltsam streben die Titelkämpfe auf ihren Höhepunkt zu. Der gestrige Frauen-Staffelwettbewerb brachte den Holmenkollen an die Grenze der Belastbarkeit: Die einzige Zufahrtsstraße auf den berühmten Skiberg war zur Einbahnstraße umfunktioniert. Zu Zehntausenden strömten die Zuschauer zum Langlaufstadion. Schulkinder, Senioren, Touristen, fast alle mit Norge-Mütze auf dem Kopf oder Flagge im Ruc...