Kunsthaus kaputt
Nada Weigelt, dpa

Kunsthaus kaputt

Überraschende Wende im Streit um das bekannte Berliner Kunsthaus Tacheles: Nur einen Tag nach der ursprünglich geplanten Zwangsversteigerung hat ein Teil der Nutzer die Kaufhausruine in Berlin-Mitte freiwillig geräumt – und dafür eine Million Euro erhalten.

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Unten links

Sogenannte Sandwich-Kinder sollen, so sind sich Betroffene sicher, zeitlebens ein Problem mit ihrer Positionsbestimmung haben. Während der/die Erstgeborene den ganzen und bis dato völlig unbekannten Stolz der Eltern auf sich vereint und das dritte Kind als Nesthäkchen besondere Fürsorge erfährt, sind sie einfach nur mittendrin und fühlen sich oft gegenüber den Geschwistern benachteiligt, in der Fa...

Libyen: NATO verkündet Kampferfolge

Tripolis/Brüssel (Agenturen/ND). Der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi verfügt nach Ansicht der NATO jetzt über 30 Prozent weniger Militärkapazität als vor Beginn der internationalen Luftangriffe zum Schutz der Zivilbevölkerung. Dies sagte der Leiter der Operationen im militärischen NATO-Hauptquartier SHAPE, Brigadegeneral Mark van Uhm, am Dienstag in Brüssel. Gaddafi missbrauche die Z...

Guter Rat

Den treffendsten Kommentar lieferte gestern ganz bestimmt Frank-Walter Steinmeier. Der machte »mehr als nur ein inhaltliches Problem aus«, registrierte die beispiellose (!) Implosion der Partei und riet, sich mit großer Ernsthaftigkeit der inhaltlichen Auseinandersetzung zu stellen, statt sich auf kosmetische Operationen zu verlassen. Wohlgesetzte Worte, die man sich von Steinmeier schon lange gew...

Recht auf Selbstauskunft und Beschwerde

Die Versicherungsbranche gestaltet ihre vielfach als »schwarze Liste« kritisierte Warnliste mit Kundendaten zu einer transparenten Auskunftei um. Start dieses neuen Hinweis- und Informationssystems – im Kürzel HIS genannt – war bereits am 1. April. Ziel ist den Versicherern zufolge die Stärkung von Datenschutz und Transparenz.

Ist Côte d'Ivoires Machtkampf entschieden?

Der blutige Machtkampf in Côte d'Ivoire steht offenbar vor dem Ende. Auch die Armeeführung will nicht länger für den abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo kämpfen. Derweil sind eine Million Menschen auf der Flucht.

Rösler eilt zur Notoperation

Rösler eilt zur Notoperation

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler soll Guido Westerwelle an der FDP-Spitze und als Vizekanzler beerben und nicht das Wirtschaftsministerium übernehmen.

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Einkaufshilfe

Blinde und Sehbehinderte können unter Umständen einen sogenannten Einkaufsfuchs bei ihrer Krankenkasse beantragen. Das Strichcode-Lesegerät sei grundsätzlich ein Hilfsmittel, das von der Krankenkasse übernommen werden könne, so das Bundessozialgericht (BSG). Allerdings müsse im Einzelfall entschieden werden, ob das Gerät sinnvoll und wirtschaftlich ist (Az. B 3 KR 9/10 R). Es geht um einen Barc...

Anwalt als Hartz-IV-Empfänger

Bis Ende 2008 wurden Empfänger von Hartz-IV-Leistungen automatisch Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung. Seither ist das nicht mehr so. Bei der neuen gesetzlichen Regelung wurden Freiberufler und Selbstständige wohl »vergessen«. Ein früher selbstständig tätiger und privat krankenversicherter Rechtsanwalt, der jetzt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzb...

Urteile

• Wenn Sport notwendig ist, um die medizinische Rehabilitation zu unterstützen, hat ein Querschnittsgelähmter dauerhaft Anspruch auf einen Zuschuss für Rollstuhlsport von der gesetzlichen Krankenkasse. Der Gesetzgeber hat den Rehabilitationssport in Gruppen ausdrücklich als »ergänzende Leistung zur Krankenbehandlung« definiert. Daher muss die Krankenkasse zahlen – im Unterschied zur Gymnastik, die...

Maßgeschneiderte Gesetze

Wieder einmal steht Silvio Berlusconi vor Gericht. Und wieder einmal setzt er alle seine Machthebel in Bewegung, um Normen und Gesetze so zu ändern, dass es zu keiner Verurteilung kommen kann. In Italien nennt man diese Gesetze »ad personam«, also legislative Maßnahmen, die nur einer Person zu Gute kommen. 16 Mal war Silvio Berlusconi in den letzten Jahren in einem Strafrechtsprozess angeklagt....

ndPlusAnna Maldini, Rom

Silvio Berlusconis schwierigster Prozess

In Mailand beginnt heute der Prozess, in dem Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi wegen Prostitution mit Minderjährigen und Amtsmissbrauch angeklagt ist. Hunderte von Journalisten und Fernsehteams aus der ganzen Welt wollen das Verfahren verfolgen, das – so hat es die Auslosung ergeben – von drei Richterinnen entschieden werden wird.

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Abschlüsse anerkennen

Bund und Länder haben auf ihrer Konferenz für Integrationspolitik in Mainz bekräftigt, die Verfahren zur Anerkennung der Berufs- und Studienabschlüsse von Migranten zu vereinfachen. Dazu liegt inzwischen liegt auch ein Gesetzentwurf vor. Problematisch sei, so hieß es, wie die Anerkennung ausländischer Abschlüsse organisiert werde und wer letztendlich die Kosten der Verfahren übernehmen soll. Zudem...

Unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat erneut Tausende befristete Verträge bei der Bundesagentur für Arbeit gekippt. Die Arbeitsagentur könne sich bei den 11 900 befristeten Stellen aus den Jahren 2007 und 2008 nicht auf eine Sonderregelung für den öffentlichen Dienst im Teilzeit- und Befristungsgesetz berufen, entschied das BAG am 10. März 2011 (7 AZR 728/09). Es bestätigte damit Entscheidunge...

Bei Zeitverträgen Fristenkontrolle schwer

Bei befristeten Arbeitsverträgen kann der Grund für die zeitliche Begrenzung nur sehr eingeschränkt überprüft werden. Dies geht aus einer am 9. März 2011 veröffentlichten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt hervor (Az. 7 ABR 86/09).

Die drei Söhne der Navala K.
ndPlusBenjamin Hiller

Die drei Söhne der Navala K.

Im Kurdischen werden sie »Geyriye Dogander« genannt – Friedensmütter. Sie gehören zu denen, die im über 30-jährigen Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Freiheitsbewegung größtes Leid erfahren haben.

Zum Weiterbeschäftigungsanspruch und zur dreiwöchigen Klagefrist

Gemäß § 102 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes muss der Arbeitgeber vor einer ordentlichen Kündigung den Betriebsrat anhören. Der wiederum kann einer ordentlichen Kündigung aus den in § 102 Abs. 3 BetrVG genannten Gründen binnen einer Frist von einer Woche widersprechen. Wie der Verband deutscher Arbeitsrechts-Anwälte informiert, kommt regelmäßig ein solcher Widerspruch bei betriebsbedingten K...

Silvia Ottow

Jetzt oder Knie

Andere haben Rücken, ich habe Knie. Noch gehöre ich nicht zu den Heerscharen von Patienten, die jedes Jahr aus diesem Grunde auf einem Operationstisch landen, aber ich kann mir inzwischen vorstellen, wie schnell das geht. Es genügt, am Abend nach der Straßenbahn zu rennen, ein kleiner Fehltritt im verharschten Großstadtschnee und schon war es das. Jede Bewegung des rechten Beines sendet unglaublic...

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Weniger Miete, wenn Fläche kleiner als vereinbart ist

Grundsätzlich gilt: Ist eine Mietwohnung um zehn Prozent kleiner als im Mietvertrag vereinbart, darf die Miete der wirklichen Fläche angepasst werden. Wie verhält es sich aber, wenn es sich um eine Wohnung handelt, die komplett möbliert vermietet worden ist?

Verbrauchsabhängige Abrechnung

Zur Durchführung der verbrauchsabhängigen Heizkostenabrechnung muss einmal im Jahr der Heizenergieverbrauch in den Wohnungen durch Wärmedienstmessfirmen ermittelt werden.

Kündigung wegen besserer Verwertung

Vermieter dürfen ein Mietverhältnis kündigen, wenn sie dessen Fortbestehen an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks hindert. Im § 573 Abs. 3 BGB heißt es dazu: Wenn der Vermieter »durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert und dadurch erhebliche Nachteile erleiden würde ...«, habe er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses.

Welche Rechte haben Mieter in solchen Fällen?

Ein formeller Brief des Vermieters ist für die meisten Mieter beunruhigend – ist darin dann auch noch von Umwandlung in Wohnungseigentum oder Eigentümerwechsel die Rede, bekommen es viele mit der Angst zu tun. Hier ein Überblick über Rechte und Pflichten des neuen Eigentümers sowie über Bestimmungen, die das bestehende Mietverhältnis schützen.

ndPlusSilvia Ottow

Grünkohlkönig im Karriererausch

Als Philipp Rösler 36 Jahre alt war, fiel dem Niedersachsen vietnamesischer Herkunft mit FDP-Parteibuch die Verfügungsgewalt über das Bundesgesundheitsministerium in den Schoß – ohne dass er eine besonders herausragende Qualifikation für dieses schwierige Amt hätte nachweisen können. Das war 2009. 2011 könnte es mit dem FDP-Vorsitz ähnlich kommen.

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Firmensuche

Der Gesetzgeber hat privaten Bauherren eine Gewährleistungsfrist eingeräumt. Sie beträgt, so erinnert der Verband Privater Bauherren (VPB), fünf Jahre ab dem Moment der Bauabnahme. Nach so langer Zeit ist die Firma, die für die Beseitigung des Mangels zuständig ist, schwer wieder zu finden. Ist das Unternehmen unter seiner alten Adresse nicht mehr auffindbar, hilft meist die Recherche im Internet....

Umstrittene Trasse

Große Begeisterung dürfte bei den wenigsten Grundstückseigentümern ausbrechen, wenn Stromleitungen auf ihrem Grundstück verlegt werden sollen. Viele werden versuchen, darum herumzukommen und den Anbieter zu zwingen, andere Wege zu beschreiten.

Gysi lehnt Debatte über Führung ab

Berlin (dpa/ND). Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat sich am Dienstag klar gegen personelle Konsequenzen nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ausgesprochen. »Eine Personaldebatte ist bei uns völlig schädlich«, sagte er vor einer Fraktionssitzung in Berlin, angesprochen auf einen Führungswechsel wie in der FDP. »Auf jeden Fall sind wir nicht in der Position der FDP.« Deren V...

Haus auf fremdem Grund mit Hypotheken belastet – wie kann ich mich davon befreien?

Zusammen mit meiner geschiedenen Frau bin ich Eigentümer eines Hauses auf städtischem Grund. Das Haus ist unbewohnbar, aber mit Hypotheken belastet. Wie kann ich mich im Rahmen einer Privatinsolvenz von der Belastung durch Haus und Hypotheken befreien? Kann ich beim Notar eine Verzichtserklärung auf den Besitz abgeben? Gehört das Haus nicht ohnehin der Stadt, und müsste ich nicht Grundsteuer und ...

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Debatte ohne Umweltverbände

Politik, Industrie und Gewerkschaften trafen sich in Wiesbaden, um über die Zukunft der Energieversorgung in Hessen zu sprechen.

ndPlusRegina Stötzel

502 Euro monatlich gegen Armut

Vertreter von Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften plädieren für eine Grundsicherung für Kinder und diskutieren darüber auf der Tagung »Das kindliche Existenzminimum sichern?!« in Berlin.

Hebelt neues Wasserrecht den Bestandsschutz aus?

Ich habe eine Laube in einer Kleingartenanlage. Für das anfallende Abwasser habe ich eine Drei-Kammer-Abwasseranlage, die den zur Zeit der Errichtung vor der Wende geltenden TGL und anderen Vorschriften entsprach. Nunmehr wird durch eine Allgemeinverfügung des OB der Stadt Rostock gefordert, die Einleitung von Abwasser in das Grundwasser oder Oberflächenwasser aus Abwasseranlagen, die nicht den al...

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Ansprüche der Eltern gestärkt

Nach einem Gerichtsurteil dürfen mehr Eltern volljähriger Kinder, die bereits eigenes Geld verdienen, auf Kindergeld hoffen. Ist der Nachwuchs bei den Eltern mitversichert, muss dies ebenfalls für die Berechnung der Freigrenze berücksichtigt werden, entschied das Finanzgericht Berlin-Brandenburg (Az. 4 K 10218/06 B).

Kritik an britischen Waffenexporten

London (dpa/ND). Die britische Regierung müsse einen besseren Weg finden, die Wirtschaftsinteressen der Waffenindustrie zu fördern und gleichzeitig die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den ein Komitee aus Abgeordneten des britischen Parlaments am Dienstag in London vorstellte.

Libyenkrieg: 1,5 Millionen brauchen Hilfe

Genf/Brüssel (dpa/AFP/ND). Durch den Krieg in Libyen brauchen nach Einschätzung der Vereinten Nationen bis zu 1,5 Millionen Menschen Hilfe. Das teilte das UN-Koordinationsbüro für humanitäre Hilfe am Dienstag in Genf mit. Dazu gehörten auch die über 400 000, die bereits aus dem Land geflohen seien sowie weitere 600 000 Menschen, die in Libyen selbst weiter lebten. Nach Schätzungen des Flüchtlin...

Pro und Kontra zum Erbvertrag

Wer etwas zu vererben hat, hat dabei Vieles zu bedenken. Oft entspricht die gesetzliche Erbfolge nicht dem letzten Willen des Erblassers. Wer richtig vorsorgen will, sollte deshalb mit einem Notar eine optimal auf die eigenen Lebensverhältnisse abgestimmte Lösung vorbereiten. Über Pro und Kontra zum Erbvertrag informiert die Notarkammer Berlin nachfolgend.

Karin Leukefeld

Verbündete rücken von Saleh ab

In der zweitgrößten jemenitischen Stadt Taiz ist es am Dienstag erneut zu Zusammenstößen zwischen Gegnern von Präsident Saleh und den Sicherheitskräften gekommen. Rund 400 Demonstranten erlitten Erstickungsanfälle, nachdem die Polizei Tränengas eingesetzt hatte, um die Kundgebung aufzulösen.

Lichtblick beim Atomleck-Stopfen

Die Bemühungen des japanischen Atombetreibers Tepco, ein Leck am zerstörten Kraftwerk Fukushima zu schließen, zeigen erstmals Wirkung.

Sozialversicherung – wer zahlt was?

Jobben im Studium – in einer vierteiligen Serie zu Beginn des Sommersemesters wird unser Autor JOACHIM HOLSTEIN, Berater für studentische Steuerfragen beim AStA der Universität Hamburg, die wichtigsten neuen und alten Regelungen vorstellen, die berufstätige Studierende beachten müssen. Heute im ersten Teil geht es um die Sozialversicherung.

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ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

Krach um die »schlesische Nationalität«

Die am 1. April in Polen begonnene dreiwöchige Volkszählung hat im Land einen leidenschaftlichen Streit um die nationale Identität ausgelöst. Er bewegt Politik und Medien und wird mit jedem Tag heftiger.

Deutsche Bank verletzte Beratungspflichten

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vom 22. März 2011 (Az. XI ZR 33/10) muss die Deutsche Bank dem Hygienehersteller Ille aus Altenstadt in Hessen wegen einer hochriskanten Zinswette Schadenersatz in Höhe von rund 540 000 Euro zahlen. Dabei geht es um das Geld, das der Mittelständler durch den Kauf eines »CMS Spread Ladder Swaps« im Jahr 2005 in den Sand setzte. Die Bank, so urteilte der BGH, habe ihre Beratungspflichten verletzt.

181 Millionen Inder mehr
Hilmar König

181 Millionen Inder mehr

Indiens Generalregistrator C. Chandramouli gab vorige Woche die ersten vorläufigen Resultate der Volkszählung »Census 2011« bekannt. In den zehn Jahren seit der vorangegangenen Zählung wuchs die Nation um 181 Millionen auf 1,21 Milliarden Bürger. Das sind 17,5 Prozent der Weltbevölkerung. Allein der Unionsstaat Uttar Pradesh hat etwa so viele Bewohner wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen.

Es wird teurer, ist aber noch immer preiswert – trotz steigender Hypothekenzinsen

Für Häuslebauer und Hauskäufer scheinen die besten Zeiten vorbei zu sein. Noch im vergangenen Sommer war Baugeld so billig wie selten zuvor, doch seitdem sind die Zinsen für Hypothekenkredite wieder um mehr als ein Fünftel angestiegen. Doch auf lange Sicht betrachtet, liegen die Zinssätze für Baugeld immer noch tief im Keller. Wer bauen möchte oder den Erwerb eines Hauses ernsthaft plant, sollte die Entscheidung nicht mehr allzu lange hinausschieben.

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Kleinere Kennzeichen

Der Bundesrat gab Mitte März »Grünes Licht« für kleinere Kennzeichen für Bikes nach US-Vorbild und billigte eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung. Die neuen Schilder im Format 18 x 20 Zentimeter gelten voraussichtlich schon ab Anfang April an – nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt.Die kleineren Kennzeichen sollen statt der unbeliebten großen »Kuchenbleche« auch für Oldtimer-Mot...

René Heilig

Generalsgestammel

Brigadegeneral Mark van Uhm, verantwortlich für alle NATO-Operationen, lud gestern in Brüssel zur Pressekonferenz. Er wollte erklären, wie die NATO im UN-Auftrag Libyens Zivilbevölkerung schützt. Was der General bot, waren 48 Minuten Hilflosigkeit. Unter NATO-Kommando seien, so glaube er, bislang 334 Angriffe geflogen worden. 40 in den letzten 24 Stunden. Worauf? In den NATO-Stäben weiß man das ni...

Verflixte Kruzifixe

Kruzifixe in Klassenzimmern staatlicher Schulen dürfen hängenbleiben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entschied am 18. März 2011, dass Kruzifixe mit der Menschenrechtskonvention vereinbar sind.Damit machte das Gericht einen Rückzieher. 2009 war bei der Verhandlung in erster Instanz darin noch eine Verletzung des Rechts auf Bildung und der Religionsfreiheit gesehe...

Martin Ling

Bärendienst für die AU

Die Fälle ähneln sich und sind doch nicht gleich: In Côte d'Ìvoire hat die militärische Intervention der UNO und Frankreichs den laut der ivorischen Wahlkommission abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo so gut wie aus dem Amt gezwungen, in Libyen wird mit dem in Ungnade gefallenen Despoten Muammar al-Gaddafi selbiges versucht – auch wenn die UN-Resolutionen nur dem Schutz der Zivilisten dienen sol...

ndPlusKurt Stenger

Wie schon bei BP

Die Aktivitäten des japanischen AKW-Betreibers Tepco am Reaktor Fukushima gleichen immer mehr dem Treiben von BP nach der Havarie der Ölplattform »Deepwater Horizon« vor rund einem Jahr. Als Beobachter konnte man es damals kaum fassen, dass der Ölgigant für den – unwahrscheinlichen – Fall der Fälle überhaupt nicht gerüstet war. Die Maßnahmen glichen mehr einem wilden Herumexperimentieren als planm...

Hans-Ulrich Dillmann

»Tèt Kale«

Haiti wird künftig vom populären Kompa-Sänger Michel Martelly regiert. In der Stichwahl vom 20. März erhielt er 67,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der Wähleranteil seiner Konkurrentin, der ehemaligen First Lady Mirlande Manigat, betrug dagegen nur 31,7 Prozent. Der kahl rasierte Musiker wird von seinen Gefolgsleuten »Tèt Kale« (Glatzkopf) gerufen. Martelly hatte sich selbst im Wahlkampf in ...

Blutprobe nach Alkoholfahrt durch die Polizei – ohne richterliche Anordnung

Im ND-Ratgeber vom 5. Januar 2011 sind wir an dieser Stelle schon einmal auf das Problem eingegangen, dass die Blutprobe von betrunkenen Verkehrsteilnehmern durch die Polizei auch ohne ausdrücklicher richterlicher Anordnung als Beweismittel verwertet werden kann. Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am 15. März 2011 veröffentlichen Beschluss dieses Vorgehen bestätigt (Urteil vom 24. Februar 2011, Az. 2 BvR 1596/10 und 2 BvR 2346/10). Es wies damit beide Verfassungsbeschwerden zurück.

Atomkraft nicht am Ende?

Atomkraft nicht am Ende?

ND: Nach Fukushima: Ist die Atomkraft am Ende?Droege: Leider nein. Pardon: nicht?Die Atomkraft ist zwar eine Technologie ohne Zukunft. Als Industrie hat sie ihr Ende aber noch nicht erreicht. Wir sehen beispielsweise in Russland, dass atomare Katastrophen gar zu Marketingzwecken genutzt werden können. Putin verkauft seine Reaktoren als Tschernobyl-geprüft, das heißt, die Käufer wiegen sich in...

Haftung des Luftfahrtunternehmens beim Verlust des Reisegepäcks

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil die Rechte von Reisenden beim Verlust von Reisegepäck bei einer Flugreise gestärkt und den Ersatzanspruch nach den Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr vom 28. Mai 1999 (MÜ) bestätigt. Darauf verweist der Kieler Rechtsanwalt Jens Klarmann von der Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständisch...

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Schock im Zoo: Elefant stirbt

(dpa). Zweieinhalb Wochen nach Eisbärstar Knut ist erneut ein beim Publikum beliebtes Tier im Berliner Zoo völlig überraschend gestorben. Die sechsjährige Elefantenkuh Shaina Pali lag am Dienstagmorgen tot in ihrem Stall, wie der Zoologische Garten mitteilte. »Es gab überhaupt keine Anzeichen für irgendeine Krankheit«, sagte Zoo-Sprecherin Claudia Bienek. »Wir sind selbst völlig überrascht worden....

Teile und investiere

»Jeder Kopf hat seinen Preis« – jener Titel eines Actionklassikers hat sich gestern in der Berliner Kulturszene erneut bewahrheitet. Mit moralischen Urteilen sollte man dennoch vorsichtig agieren. Schließlich ist angeblich der astronomische Betrag von einer Million Euro geflossen, um eine der zerstrittenen Fraktionen des Künstlerhauses Tacheles erfolgreich zum kampflosen Auszug zu bewegen. Mit sol...

Umsetzung des Bildungspakets wird sehr teuer

(ND). Die Anträge auf Leistungen aus dem Bildungspaket liegen laut Sozialsenatorin Carola Bluhm (LINKE) nun in den Jobcentern aus. Damit können Langzeitarbeitslose, Wohngeldempfänger und Geringverdiener für ihre Kinder Unterstützung bei Nachhilfe, Musikschule, Sport, Mittagessen in Hort und Schule und Klassenausflügen beantragen. Wenn die Anträge bis 30. April eingereicht würden, könnten die Leist...

Nachtflugverbot: Wowereit attackiert LINKE

(dpa). Im Streit um den Hauptstadtflughafen geht Klaus Wowereit (SPD) auf Distanz zur Linkspartei und zu einem Teil der Fluglärmgegner im Berliner Südwesten. Mit dem Parteitagsbeschluss für ein weitergehendes Nachtflugverbot gefährde der Koalitionspartner die Konkurrenzfähigkeit des Flughafens als Drehkreuz für Umsteigeflüge, sagte der Regierender Bürgermeister der »B.Z.« (Dienstag). »Die LINKE ha...

Klaus Joachim Herrmann

Mit Mentoren zum Facharbeiterbrief

Mit einem »Masterplan Qualifizierung« möchte der Senat drohendem Fachkräftemangel begegnen. Wie Arbeitssenatorin Carola Bluhm (LINKE) gestern vor Journalisten erläuterte, drohe ohne wirksame Gegenmaßnahmen bis zum Jahre 2030 in der Region ein Defizit von 460 000 Fachkräften. Ohne Aus- und Weiterbildung sowie passgenaue Angebote könne es gleichzeitig hohe Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel geben...

Schulschwänzer aus Überzeugung
ndPlusJenny Becker

Schulschwänzer aus Überzeugung

Die Uhren standen auf 5 vor 12, als gestern an vielen Berliner Schulen der Unterricht vorzeitig beendet wurde. Tausende Lehrer verließen die Schulgebäude, um ihren Unmut über die hohe Arbeitsbelastung auf die Straße zu tragen. Initiator des Warnstreiks unter dem Motto »Alte stärken« war die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die Demonstranten forderten vor allem die Wiedereinführung der sogenannten Altersermäßigung, also der stufenweisen Reduzierung der Arbeitszeit mit zunehmendem A...

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Ausstellung mit Ai Weiwei-Werken soll stattfinden

(epd). Ungeachtet der Festnahme des regierungskritischen chinesischen Gegenwartskünstlers Ai Weiwei am Wochenende in Peking laufen die Vorbereitungen für seine Berliner Ausstellung weiter. »Wir hoffen sehr, dass wir die Ausstellung gemeinsam mit Ai Weiwei am 29. April eröffnen können«, teilte Tim Neuger von der Galerie »neugerriemschneider« am Montag mit. Die Galerie sei sehr beunruhigt und besorg...

ndPlusAnouk Meyer

Schuwenien in Not

Ob Hungersnot in Sudan oder Erdbeben in Japan – wir spenden. Ehrenvoll, gewiss. Doch steckt wirklich reine Hilfsbereitschaft hinter den Geld- und Sachspenden? In der Boulevardkomödie »Venedig im Schnee«, geschrieben von dem französischen Autor Gilles Dyrek, ganz gewiss nicht. Hier dominieren Selbstgefälligkeit und Egoismus. Die Tribüne hat diese witzige und entlarvende Gesellschaftssatire nun auf ...

Körper als Schlachtfeld
Volkmar Draeger

Körper als Schlachtfeld

Mit 191 Millionen Einwohnern ist Brasilien der bevölkerungsreichste Staat Südamerikas, mit gut acht Millionen Quadratkilometern der flächen- und bevölkerungsmäßig fünftgrößte der Welt. Europa quetscht auf knapp zwei Millionen Quadratkilometern mehr zwar vier Mal mehr Einwohner zusammen, passt dennoch beinah in die Ausdehnung von Brasilien. Außer an Chile und Ecuador grenzt der Mammutstaat an alle ...

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Kirche schaltet sich in den Wahlkampf ein

Schwerin (dpa/ND). Mit einem Katalog von »Leitfragen« will sich die Mecklenburger Landeskirche in den bevorstehenden Landtagswahlkampf einschalten. Die Themen reichen von der Frage, wie die Demokratie gestärkt werden kann, über Umwelt- und Tierschutz bis zur Ladenöffnung am Sonntag, wie Kirchensprecher Christian Meyer erläuterte. Den Fragenkatalog will die Kirchenleitung an alle 269 mecklenburgisc...

Eine Viertelmillion Hilfesuchende

Die Bedürftigen werden immer jünger: Allein an die Münchener Bahnhofsmission wandten sich im Jahr 2010 rund 12 000 Menschen, die jünger als 27 Jahre waren. Viele der Hilfesuchenden kamen aus neuen Staaten der Europäischen Union wie Rumänien oder Bulgarien.

ndPlusWolfgang Weiß

Wo Molch und Otter leben sollen

Der Raum 150 im historischen Rathaus von Köpenick beherbergt eine interessante Ausstellung. Hier können sich noch bis zum 15. April Besucher auf vier großen Schautafeln über die Entwicklungsvorhaben im Mündungsgebiet des Flüsschens Wuhle informieren. Eine Beteiligung der Bürger an der Diskussion über den »Entwurf des Landschaftsplans XVI-L-3« ist ausdrücklich erwünscht. Ziel sei es, die Qualitä...

Jutta Schütz, dpa

Schwarzer: »Ich wollte, dass es das gibt«

»Emma«-Herausgeberin Alice Schwarzer macht sich Vorwürfe. Sie spendete einem Berliner Frauennothilfeverein eine halbe Million Euro – im Vertrauen darauf, dass mit den Geldern gewaltbedrohte Mädchen und Frauen unbürokratisch unterstützt werden. Doch die Sache ging schief: Der frühere Vereinschef von Hatun & Can muss sich seit Monaten wegen Betruges vor dem Berliner Landgericht verantworte...

Gigantismus am Bodensee
Holger Reile, Konstanz

Gigantismus am Bodensee

Für viele ist das Konstanzer Bodenseestadion »Deutschlands schönstgelegene Wettkampfstätte«, für andere aber eine »bauliche Erblast aus dunklen Zeiten«. Fest steht jedoch: Für die Stadt ist das 40 000-Plätze-Stadion aus den 1930er Jahren viel zu groß.

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Kundgebung gegen neue Flugrouten

Schönefeld (dpa/ND). Das Bündnis Berlin Brandenburg gegen die neuen Flugrouten hat für diesen Sonntag erneut eine Protestversammlung im Umfeld des Flughafens Schönefeld angemeldet. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 10 000 Teilnehmern, teilte die Polizei am Dienstag mit. Für Sonntagnachmittag seien eine Kundgebung und ein Aufzug geplant. Die Versammlung soll um 15 Uhr beginnen und gegen 17 Uhr en...

Einladung zum Frühjahrsputz

Auf Grünflächen, an Bächen und Flüssen und auf den Straßen finden sich die Hinterlassenschaften des Winters. Viele Städte in Sachsen-Anhalt rufen dieser Tage ihre Bewohner zur Mithilfe beim Frühjahrsputz auf. Einige Kommunen verzichten aber auch schon wieder auf solche Aktionen.

Sebastian Hennig, Dresden

Dresdener Zeitreisen

Die Deutsche Fotothek der Sächsischen Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden hat bereits ein Drittel ihrer drei Millionen Aufnahmen umfassenden Sammlung für die Internetrecherche zugänglich gemacht. Inzwischen sind auch die zwei ersten Bände der Buchreihe »sammlung deutsche fotothek« erschienen. Sie sind Ermenegildo Antonio Donadini, Fotograf im königlichen Dresden von 1881 bis 1914, sowie Eugen Nosko und seiner Industriefotografie der Jahre 1972 bis 1983 gewidmet. Begleitet wird der Auftakt der Edition mit einer bemerkenswerten Doppelausstellung in der Galerie des ibliothekshauptgebäudes.

ndPlusUlrike Hendan, dpa

Schöne Selbstverständlichkeit

Wie in vielen Regionen Deutschlands bereiten sich derzeit auch in Thüringen zahlreiche Familien auf Jugendweihe, Konfirmation oder Firmung vor. Obwohl sich für die meisten 14-Jährigen mit diesen Ritualen kaum etwas ändert, werden gerade nichtreligiöse Feiern immer beliebter.

ndPlusAndreas Fritsche

Verkehrsstau am Einkaufszentrum erwartet

Am Schönefelder Kreuz kann es ab heute zu Verkehrsbehinderungen kommen. Das A 10-Center in Wildau gibt früh um 8 Uhr seinen großen Erweiterungsbau frei. Centermanager Lutz Heinicke erwartet einen großen Ansturm, der fünf Tage lang anhalten könnte. Am Sonntag öffnet das direkt an der Autobahn gelegene Einkaufszentrum extra von 13 bis 20 Uhr. Auf dem Berliner Ring drängeln sich die Autos wahrscheinl...

ndPlusWilfried Neiße

CDU: Birthler nachlässig bei Stasi-Überprüfung

Die CDU-Landtagsfraktion nimmt Kurs auf eine erneute, möglichst breit angelegte Überprüfung des öffentlichen Dienstes auf Stasi-Mitarbeit. Sogar die frühere Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde und vormalige Bildungsministerin Marianne Birthler muss sich von der CDU nun Nachlässigkeit in Stasi-Dingen vorwerfen lassen. Die FDP-Fraktion will die Stasi-Überprüfung des öffentlichen Dienstes noch durc...

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Ur-Canaletto nur in Dresden

Das Ur-Gemälde der berühmtesten Stadtansicht des barocken Dresden von Bernardo Bellotto, genannt Canaletto, ist nur in Dresden zu sehen. Die mittelfristige Leihgabe im Amtszimmer des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue sei eine Zweitfassung in kleinerer Dimension, stellte der Direktor der Gemäldegalerie Alte Meister, Bernhard Maaz, am Dienstag klar. Die Vedute »Dresden vom rechten Elbufer unterh...

Sohn des Lagers

Der Direktor des Freiheitstheaters im Flüchtlingslager von Dschenin im Westjordanland ist am Montag erschossen worden. Nach Angaben der Polizei feuerte ein Maskierter fünf Schüsse auf das Auto von Juliano Mer-Khamis ab. Der 52-Jährige war Theatermacher, Schauspieler und politischer Aktivist. Im Herbst 2009 hatte er mit seiner Truppe und seinen »Fragments of Palestine« mit großem Erfolg im Stadtthe...

Illegal ist out

Streetart-Künstler von mehreren Kontinenten zeigen jetzt ihre Arbeiten in einer Wanderschau durch Deutschland in geschlossenen Räumen. Mehr als 100 Werke von Urban-Art-Künstlern sind in der Ausstellung »Stroke.Edition« zu sehen, die Ende April in einem großen leerstehenden Gebäude in Leipzig beginnt und dann durch weitere Städte tourt. »Viele der Künstler wollen ganz bewusst auf dem Kunstmarkt ank...

HEINER MÜLLER (3): In Staub mit allen ...

Das Preußen des Heinrich von Kleist ist eine Erdbebenzone, von Verwerfungen bedroht, angesiedelt auf dem Riß zwischen West- und Ostrom, Rom und Byzanz, der in unregelmäßigen Kurven durch Europa geht, blitzhaft sichtbar, wenn nach dem Verlust einer bindenden Religion oder Ideologie die alten Stammesfeuer neu gezündet werden. Einem Riß, in dem zum Beispiel Polen immer wieder verschwunden ist. Die...

»Du bist ja ganz anders«

»Du bist ja ganz anders«

Andre Ahmed Al Habib ist Deutsch-Ägypter, er studierte in München Religionssoziologie, Psychologie und Interkulturelle Kommunikation. In Vorträgen und Workshops vermittelt er die Sufi-Tradition in Deutschland. Er stellt den Koran in dessen historischen Kontext, um ihn mit Anforderungen der Moderne in Übereinstimmung zu bringen. Antje Stiebitz sprach mit ihm.

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Roberto Becker

Froh und ernst

Auf gänzlich unterschiedliche Weise nähern sich zwei Iszenierungen einer altbekannten Geschichte, nämlich jener der Johann-Strauss-Operette »Die Fledermaus«. Beide tun das erstaunlich souverän. In Magdeburg hat Aron Stiehl sich getraut, die Familie Eisenstein in ein Designer-Ambiente von heute einzuquartieren. Er lässt Alfred mit dem Fallschirm abspringen, macht den Ball zu einem schrägen Schwarz-...

ndPlusIrmtraud Gutschke

Drinnen und Draußen

Das lässt sich ändern« – ein Satz der Betörung. Gerade für Frauen. Nicht etwa nur, wenn der Wasserhahn tropft oder die Waschmaschine den Geist aufgibt, nein, mit dieser Aussage wird er – sonstige Voraussetzungen eingerechnet – zum Drachentöter in ihrem Königreich, zu ihrem Retter vor jeglicher Tücke des Objekts. So ist Birgit Vanderbekes Buch dieses Titels ein Loblied auf den tat...

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Bewegungsmelder

(ND-Nowak). Gibt es Herrschaft heute überhaupt noch und wenn ja, wie funktioniert sie? Diesen Fragen hat sich das Medienprojekt »Der Rote Faden« gestellt, das von Aktivisten aus antifaschistischen Initiativen und der »Jungen GEW« Berlin gegründet wurde. In zwölf Kurzvideos untersuchen sie verschiedene Herrschaftsverhältnisse wie Recht und Gerechtigkeit, Wirtschaft, Rassismus, Antisemitismus, Klass...

Justiz vollzieht Atomwende
ndPlusReimar Paul

Justiz vollzieht Atomwende

Stimmt die aktuelle Atomdebatte auch die Justiz milder? Fast könnte dieser Eindruck entstehen. Wurde die als »Eichhörnchen« bekannte Lüneburger Anti-Atom-Aktivistin Cécile Lecomte (Foto: XX) noch vor Kurzem wegen einer Protestaktion in Gorleben zu einer Geldstrafe verurteilt, so stellte das Amtsgericht Münster ein vergleichbares Verfahren nun überraschend wegen Geringfügigkeit ein. Lecomte, die...

Dekadente Römer verurteilt
Peter Nowak

Dekadente Römer verurteilt

Westerwelles Gerede vom letzten Jahr hat für sechs Darmstädter Erwerbslose juristische Spätfolgen. Sie sind am Montag wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden. Die Aktivisten der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) hatten im März 2010 als Römer verkleidet im Darmstädter FDP-Büro ein Gelage mit Wein und Hähnchenbrust veranstaltet. Damit wollten sie den FDP-Vorsitzenden Gu...

Bewegung verspricht unruhigen Atom-Transport

(ND-Jung). Die in Berlin propagierten Pläne für einen Atomausstieg lassen Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hoffen, dass es im Herbst beim zu erwartenden Castor-Transport nach Gorleben »ruhiger« bleibt als bisher. Ein Konsens in puncto Energiepolitik könne dazu führen, »dass die Emotionen der Atomkraftgegner nicht mehr so hochschlagen wie im vergangenen Jahr«, erklärte Schünemann a...

Barbara Martin, Stuttgart

Bis zum definitiven Aus

Der Widerstand in Stuttgart ist breit. Wenig überraschend kam es deshalb nach dem Wahlerfolg der Grünen zu Kontroversen über die Zukunft des Protests. Die scheinen erst mal entschieden: Es wird weiter demonstriert.

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Hapag- Lloyd zum Verkauf

Hapag- Lloyd zum Verkauf

Hamburg (dpa/ND). Der Reisekonzern TUI verhandelt über den Verkauf von Anteilen an Deutschlands größter Container-Reederei Hapag-Lloyd. Es gebe Gespräche mit möglichen Investoren, sagte ein TUI-Sprecher am Dienstag. Medienberichten zufolge soll ein 15-Prozent-Anteil an Hapag-Lloyd vom Staatsfonds Onyx aus dem Sultanat Oman übernommen werden. Auch das chinesische Logistikunternehmen HNA hat angebli...

Siemens- Prozess begonnen

Am Dienstag hat vor dem Landgericht München I der Prozess gegen den ehemaligen Siemens-Topmanager Thomas Ganswindt begonnen.

500 Millionen Euro für die Staatskasse

Berlin (AFP/ND). Zum ersten Mal überhaupt zahlt die Deutsche Bahn eine Dividende an ihren Eigentümer – den Staat. 500 Millionen Euro fließen dieses Jahr aus den Kassen des Staatskonzerns in den Bundeshaushalt, wie Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag in Berlin sagte. Dies hatte zuvor die Hauptversammlung der Bahn beschlossen, die alleine aus Ramsauer besteht. Sein Ziel sei, d...

ndPlusUlrike Henning

Ostdeutsche mit mehr Biss?

Zahnbehandlungen gehören immer öfter in den Bereich privater Zuzahlungen. Gestern hat die Krankenversicherung Barmer GEK einen ersten Bericht zur Zahngesundheit vorgestellt.

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Studie über Blackout in Deutschland

Berlin (epd/ND). Die Behörden in Deutschland sind Experten zufolge offenbar schlecht auf einen mehrtägigen Stromausfall infolge einer Naturkatastrophe oder eines Terroranschlags vorbereitet. »Unterstellt man das Szenario eines mindestens zweiwöchigen und auf das Gebiet mehrerer Bundesländer übergreifenden Stromausfalls, kämen die Folgen einer Katastrophe nahe«, berichtete die »tageszeitung« unter ...

Irina Wolkowa, Moskau

Medwedjew gegen Korruption

Präsident Dmitri Medwedjew hat der russischen Wirtschaft und Administration eine Radikalkur verordnet.

ndPlusMichael Fleischmann, Hannover

Der Strom kommt aus der Batterie

Passend zum geplanten Wechsel in der Energiepolitik – Lösungen für eine umweltfreundliche Energiewirtschaft, Elektromobilität und die effiziente Nutzung von Energie und Rohstoffen sind die bestimmenden Themen der weltgrößten Industrieschau in Hannover. Diese geht am Freitag zu Ende.

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Kersten klärt über Doping auf

Die frühere DDR-Spitzenturnerin Dagmar Kersten hat vor der Eröffnung der Turn-Europameisterschaften in Berlin Dopingpraktiken im DDR-Sport angeprangert. Erst 1996 habe sie erfahren, dass sie ohne ihr Wissen gedopt worden sei, erklärte die ehemalige Turnerin vom SC Dynamo Berlin, die heute in Oldenburg lebt, in der »Süddeutschen Zeitung«.»Mein Trainer sagte mir damals, das sind Mittel, die auch Säu...

Ostduell um die Aufstiegschance

Fußball-Drittligist SG Dynamo Dresden will sich heute Abend im Ostduell gegen Aufstiegskonkurrent Rot-Weiß Erfurt um Wiedergutmachung bemühen. Das Team von Trainer Matthias Maucksch verlor nicht nur das Hinspiel in Erfurt mit 0:3, sondern geriet zuletzt durch ein Unentschieden gegen Heidenheim und die Niederlage in Aalen ins Stocken. Nun stehen die Dresdner punktgleich mit Erfurt (49 Zähler) einen...

Tom Tauzien, dpa

Chelseas nächster Anlauf

Die Revanchegelüste werden unterdrückt, die Gefühle dürfen nicht die Oberhand gewinnen. Für den FC Chelsea wird das Viertelfinale in der Champions League gegen den großen Rivalen Manchester United zum emotionalen Drahtseilakt. »Die Champions League ist der Traum des Vereins, aber sie darf keine Obsession sein«, warnte Chelsea-Trainer Carlo Ancelotti vor dem heutigen Hinspiel im englischen Duell. S...

Frank Thomas, dpa

Bühne für Boy ist bereitet

Philipp Boy will Fabian Hambüchen beerben, doch auch die anderen deutschen Turner haben Medaillen im Visier. Während der an der Achillessehne operierte Hambüchen auf der Reportertribüne Platz nimmt und sich Boden-Titelverteidiger Matthias Fahrig in der Bundeswehr-Kaserne bei der Grundausbildung plagt, gilt Boy bei den Heim-Europameisterschaften der Turner in Berlin als der große Thronkandidat. ...

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Geständnis geplant

Geständnis geplant

Der mutmaßliche Entführer der US-Amerikanerin Jaycee Lee Dugard will sich schuldig bekennen und wird damit den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen. Dies teilte der Anwalt Stephen Tapson am Montag dem »San Francisco Chronicle« mit. Phillip Garrido (59), der 1991 zusammen mit seiner Frau Nancy (55) das damals elfjährige Mädchen Jaycee in Kalifornien entführte und 18 Jahre lang in seinem Haus ...

Boeing 737 jetzt auch als »Cabrio«
René Heilig

Boeing 737 jetzt auch als »Cabrio«

In der vergangen Woche hatte sich während des Fluges einer Boeing 737-3H4 über der Wüste von Arizona urplötzlich ein Riss in der Außenhaut aufgetan. Der Vorfall verlief glimpflich, doch bei Kontrollen von Flugzeugen gleichen Typs wurden weitere Risse entdeckt.