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Unten links

Einmal das neue Deutschland sehen. Mit diesem erklärten Wunsch hat die niederländische Königin Beatrix gestern ihren letzten offiziellen Besuch in Berlin begonnen. Die Erwartungen waren hoch, natürlich sofort auch eben hier, im Neuen Deutschland. In Redaktionssitzungen wurden Konzeptionen entworfen, diskutiert und wieder verworfen, Sonderausgaben mit Bastelpfalzen zum Anfertigen von Pantinen gedru...

Wer schützt die Bevölkerung?

Wie groß die Risiken der Kernenergie sind, hat die Katastrophe von Fukushima neuerlich zu Tage gefördert. Mehrere Staaten haben daraufhin halbherzige Moratorien für ihre Atompläne beschlossen. Doch was hat die vielbeschworene Staatengemeinschaft unternommen? Die Antwort ist ebenso kurz wie ernüchternd: Nichts! Das ist auch kein Wunder, denn die Atomenergiebehörde IAEA gleicht eher einer AKW-Werbeagentur denn einer Sicherheitsbehörde.Der Deutsche Naturschutzring hat nun in einem Brief an Angela ...

Ines Wallrodt

Schaar knöpft sich Regierung vor

Besseren Datenschutz für die Bürger hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung angekündigt. Doch bei der Umsetzung sieht es mau aus, kritisiert der Bundesdatenschutzbeauftragte.

ndPlusSteffen Schmidt

Super-GAU jetzt amtlich

Nun ist es auch in Japan amtlich: Die Atomaufsichtsbehörde in Tokio hob am Dienstag die Einschätzung des Atomunfalls im AKW Fukushima von Stufe 5 auf die höchste Stufe 7 an.

Osterfeuer – ein Spiel mit dem Feuer?

Die Osterzeit naht mit Riesenschritten und mit ihr die Frage, ob man in traditioneller Brauchtumspflege ein Osterfeuer auf dem eigenen Grundstück anzünden darf. Osterfeuer unterliegen strengen Auflagen, die zudem regional ganz unterschiedlich sein können. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung klärt auf, worauf bei einem Osterfeuer geachtet werden sollte.

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Blind - keine Zulassung

Fehlendes Sehvermögen macht es nach einem Urteil der Mainzer Verwaltungsrichter unmöglich, als Heilpraktiker zu arbeiten. Sie wiesen die Klage eines blinden Physiotherapeuten ab, der nicht zur Prüfung zugelassen wurde. Heilpraktiker müssen anders als Physiotherapeuten eigenständige Diagnosen stellen. Gerade bei orthopädischen Erkrankungen sei es nötig, Körperhaltung und Gang der Patienten genau zu...

Ruhestand mit 65 Jahren

Dass Beamte mit ihrem 65. Lebensjahr automatisch in den Ruhestand eintreten, verstößt nicht gegen das Verbot der Altersdiskriminierung. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) in Koblenz kürzlich entschieden (Az. 2 A 11201/10. OVG) Ein Professor der Fachhochschule Kaiserslautern hatte gegen das Land Rheinland-Pfalz geklagt, weil dieses – nachdem sein Ruhestand bereits über das ...

Kranke lückenlos betreuen

Pflegeheime müssen nach einem Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts Demenzkranke lückenlos beaufsichtigen, um ein Weglaufen und mögliche Verletzungen zu verhindern (Az. 2 U 567/10). Die Richter sprachen einer betroffenen Frau 20 000 Euro Schmerzensgeld zu.

Tausende Kinder gefährdet
ndPlusKarin Leukefeld

Tausende Kinder gefährdet

Einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der Belagerung der westlibyschen Stadt Misratah hat das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF gefordert. Seit drei Wochen halten die Kämpfe um die Hafenstadt an; sie gilt als einzige Bastion der libyschen Opposition im Westen des Landes und liegt unter schwerem Artilleriefeuer der Gaddafi-Truppen. Die 300 000 Einwohner sind zwischen den Fronte...

Odile Jolys, Johannesburg

Afrika scheitert mit Vermittlung

Die Vermittlungsmission der Afrikanischen Union (AU) in Libyen ist vorerst gescheitert. Angeführt vom Präsidenten der Republik Südafrika, Jacob Zuma, hatte sie am Sonntag die Zustimmung des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi für eine Waffenruhe errungen. Doch die Aufständischen halten sein Versprechen nicht für glaubwürdig.

Bei Erhöhung des Kassenbeitrages gilt ein Sonderkündigungsrecht

Seit dem 1. Januar 2011 gilt für alle gesetzlichen Krankenkassen ein einheitlicher Beitragssatz von 15,5 Prozent. Jede Kasse darf außerdem einen Zusatzbeitrag in unbegrenzter Höhe erheben, wenn sie mit den ihr zu Verfügung stehenden finanziellen Mitteln nicht auskommt. Dieser Beitrag ist allein vom Versicherten unabhängig vom Einkommen zu tragen. Das ist das Ergebnis des GKV-Finanzierungsgesetzes,...

René Heilig

Bundeswehr bereit für EU-Kampfgruppe

»Wir wollen keine Kampfeinsätze mit deutschen Soldaten in Libyen unterstützen. Aber es geht auch natürlich darum, dass die Folgen dieses Krieges für die zivile Bevölkerung, für die Menschen gelindert werden müssen.« Außenminister Westerwelle (FDP) eiert herum, dabei hat Deutschland der EU bereits die Bereitschaft zum Einsatz deutscher Soldaten mitgeteilt.

NATO-Streit: Wer bombt am besten?
ndPlusOlaf Standke

NATO-Streit: Wer bombt am besten?

Heute will sich in Doha erstmals die Libyen-Kontaktgruppe treffen. Sie soll die politischen Bemühungen zur Lösung des Konflikts leiten. Die Aussichten dafür allerdings sind trübe.

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Wer zum Konkurrenten gehen will ...

Wer plant, den Job zu wechseln und zum Konkurrenten zu gehen, sollte einen genauen Blick in seinen Arbeitsvertrag werfen – nicht nur wegen der vereinbarten Kündigungsfrist, sondern auch, um zu kontrollieren, ob ein nachträgliches Wettbewerbsverbot Bestandteil des Vertrages ist. »Ein Verstoß gegen diese Vereinbarung kann arbeitsrechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen«, warnt die D....

Rechtens bei längerer Haft

Verurteilte Straftäter haben bei Haftstrafen von mehr als zwei Jahren keinen Anspruch auf ihren alten Arbeitsplatz. Dem Arbeitgeber sei es nicht zumutbar, bei Strafhaft das Arbeitsverhältnis über einen Zeitraum von zwei Jahren hinaus aufrechtzuerhalten, entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 24. März 2011 (Az. 2 AZR 790/09).

Die Klausel im Arbeitsvertrag unwirksam: Mit dem Monatsgehalt abgegolten

Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 1. September 2010 ist eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach erforderliche Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten sind, grundsätzlich unwirksam. Der Umfang der ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Überstunden muss sich hinreichend deutlich unmittelbar aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsabschluss erkennen können, welche vereinbarte Leistung er erbringen muss.

Irina Wolkowa, Moskau

Wer legte die Bombe in der Station »Oktjabrskaja«?

Am Tag nach dem verheerenden Bombenanschlag in der U-Bahn der belarussischen Hauptstadt Minsk am Montagabend wurden mehrere Menschen festgenommen. Der stellvertretende Generalstaatsanwalt Andrej Schwed kündigte die Veröffentlichung von Phantombildern Verdächtiger an, die noch auf der Flucht seien.

Noch immer Polska B
ndPlusKay Wagner, Lublin

Noch immer Polska B

»Deine Idee, europäisches Geld.« Überall im Osten Polens stehen solche Schilder. Auffällig sauber in häufig beklagenswerter Umgebung. Die blaue EU-Flagge erinnert daran, wem die angekündigte Besserung zu danken ist. Dazu ein paar Worte zu dem Projekt: eine neue Straße, ein neues Gebäude, ein neues Heizsystem, wie viel Geld das kostet, wie viele Millionen die EU dafür bereitstellt.

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Lebenspartner ausgezogen

Die Lebensgefährtin eines Mieters hatte schon vor zehn Jahren die gemeinsam gemietete Wohnung verlassen und den Vermieter darüber informiert. Als später Mietrückstände aufliefen, verklagte der Vermieter nur den in der Wohnung verbliebenen Mann auf Zahlung und kündigte ihm schließlich.

Anzeigepflicht des Mieters

Was oft nicht bekannt ist: Der Paragraf 536c des BGB verpflichtet Mieter grundsätzlich, unverzüglich immer dann eine Mängelanzeige an den Vermieter vorzunehmen, wenn ein Mangel an der Mietsache aufgetreten ist.

Parteispitzen einigen sich auf Regierung

Magdeburg (dpa/ND). Drei Wochen nach der Landtagswahl steht die neue Regierungsmannschaft in Sachsen-Anhalt. CDU und SPD einigten sich am Montag auf Ressortverteilung und Besetzung der Ministerien, wie der designierte CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff und der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn mitteilten. Bereits in der vergangenen Woche hatten sich beide Parteien auf den Koalitionsvertrag ge...

ndPlusJörg Meyer

Abschluss hier, Stillstand dort

Einigung mit der Deutschen Bahn AG, Verhandlungen mit der Privatbahn Keolis – die Lokführergewerkschaft GDL kommt langsam voran. Bei den anderen Privaten kündigt sie erneut »massive Streiks« an.

Ton in der Linkspartei wird ruppig

Der Ton in der Linkspartei wird ruppiger. Zu allem Überfluss ist der Landesparteitag der bayerischen LINKEN, Heimatverband von Parteichef Klaus Ernst, für ungültig erklärt worden.

Trotz Kabelanschlusses noch eine TV-Antenne?

Wir haben in unserem Mehrfamilienhaus Kabelanschluss fürs Fernsehen. Die Anbieter haben mehrfach gewechselt und »natürlich« immer die Preise erhöht. Nun würden wir gern eine Satellitenschüssel benutzen. Kann der Vermieter das verbieten?P. S., Halle Wer außen am Haus eine Parabolantenne, zumeist als Satellitenschüssel bezeichnet, anbringen will, braucht dazu die Genehmigung des Vermieters. So di...

CCS-Gesetz in trockenen Tüchern

Für den Klimaschutz soll schädliches Kohlendioxid (CO2) langfristig unter der Erde gespeichert werden. Schwarz-Gelb bringt jetzt ein Gesetz dafür auf den Weg. Den Bundesländer öffnet sich aber eine Hintertür, um Treibhausgas-Endlager auf ihrem Gebiet zu untersagen.

Velten Schäfer

Nachspiel im Vorwahlkampf

Nach dem Durchfallen der von den Kreisen aufgestellten Landeswahlliste startet die Linkspartei im Nordosten holpernd in den Landtagswahlkampf.

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Düsseldorf: Protest gegen Abschiebung

Düsseldorf (epd/ND). Vertreter von Flüchtlingsgruppen, Diakonie und Politik haben am Dienstag am Düsseldorfer Flughafen gegen eine Sammelabschiebung von Roma nach Kosovo protestiert und ein Bleiberecht gefordert. Die Grünen-Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag, Monika Düker, rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Am Vormittag befanden sich nach Angaben des Vereins Kölner Rom rund 150 Flüchtlinge...

Auf Denkmal?

Auch auf ein denkmalgeschütztes Haus darf unter bestimmten Umständen eine Solaranlage montiert werden. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin am 9. September 2010 (Az. VG 16 K 26.10) in einem Fall, in dem es um eine Anlage für Brauchwasser ging. Die Eigentümer eines 1928 erbauten Hauses wollten auf dem Dach eine Solaranlage anbringen. Das Gebäude ist Teil einer Versuchs- bzw. Mustersiedlung...

Verträge

Will der Bauherr Mängel beheben lassen, muss er sich an den Verursacher wenden. Nicht immer ist eindeutig, welche Baufirma zuständig ist. Hat der Bauherr nur mit einem Partner einen Vertrag abgeschlossen, dann ist dieser automatisch Ansprechpartner für alle Gewährleistungsfragen. Was aber, wenn der Hauskäufer mehrere Verträge unterzeichnet hat – mit dem Architekten, dem Bauausführenden, dem Bauübe...

Doppelagent Tiedge ist tot

Doppelagent Tiedge ist tot

Wer auf der Internetseite des Bundesamtes für Verfassungsschutz »Tiedge« eingibt, liest:»Es wurden keine Treffer auf Ihre Suchanfrage gefunden.« Umso mehr Treffer konnte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) landen, nachdem der Verfassungsschutz-Regierungsrat Hansjoachim Tiedge (Foto: dpa) am 19. August 1985 in Ost-Berlin aus dem Interzonenzug gestiegen war. Eigentlich sollte er schon am 15. ...

Kein öffentliches Register für Neugierige

Ein Mann schuldete einer Berlinerin 10 000 Euro. Sie schickte den Gerichtsvollzieher, der jedoch in der Wohnung des Hartz-IV-Empfängers keine pfändbaren Sachen fand. Die Frau wollte nicht glauben, dass da nichts zu holen war. Sie fragte beim Grundbuchamt nach, ob dem Schuldner wohl das Mehrfamilienhaus gehöre, in dem er wohne. Das wurde verneint.

Baum behindert die Grundstückseinfahrt

Städte dürfen bei der Umgestaltung von Straßen nicht die Einfahrt auf Grundstücke erschweren. Daher kann eine Grundstückseigentümerin die Entfernung eines neu gepflanzten Baumes vor ihrer Einfahrt verlangen.

Normen sind verbindlich

Zu unserem Beitrag »Verwirrende DIN-Normen« im Ratgeber vom 16. März 2011, Seite 5, erhielten wir einen Leserbrief von Dr. Werner Kosler, den wir als wichtige Ergänzung zum Thema veröffentlichen.

Beliebter Kamin – vom Nachbarn verpönt

Besonders in den Wintermonaten erfreut sich der Kaminofen großer Beliebtheit. Doch nicht immer gefällt es dem Nachbarn. So hat sich ein Hauseigentümer im Wohnzimmer einen Kaminofen mit einer Nennwärmeleistung von sieben kW errichten lassen. Die vorherige Beratung und schließlich auch die Überprüfung der Installation erfolgte durch den zuständigen Schornsteinfeger. Der Kaminofen wurde als Dauerb...

ndPlusRegina Stötzel

Kein Durchblick bei der Riester-Rente

Ohne Vorwarnung holt sich der Bund in großem Umfang Riester-Sparzulagen von Bürgern zurück, die sich keiner Schuld bewusst sind. Das legt ein Medienbericht nahe. Das Finanzministerium behauptet dagegen, die Sparer hätten ihre Guthaben mehrheitlich für Autos oder Urlaubsreisen ausgegeben.

Kommando Zugbrücke hoch

Abschotten gegen nordafrikanische Migranten: Kaum mehr fällt der Union in der Flüchtlingsdebatte ein.

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Flüchtlinge setzen sich zur Wehr

Nach einem Brand und heftigen Protesten im Flüchtlingslager von Lampedusa haben die italienischen Behörden am Dienstag damit begonnen, die verbleibenden Immigranten in andere Lager zu verlegen.

Rechtsauskunft: Welche finanziellen Hilfen bestehen für Mandanten?

Mandanten sind oft nicht ausreichend darüber informiert, dass sie, wenn sie wirtschaftlich schlecht gestellt sind, über die Justizkasse finanzielle Unterstützung für Kosten anwaltlicher und gerichtlicher Tätigkeit beantragen können. In gerichtlichen Verfahren wird das Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe genannt. Nachfolgend geht die Rechtsanwältin UTE MALINOWSKI aus Berlin näher darauf ein.

Syrien: »Willkürliche Festnahmen«

Nach den neuen blutigen Unruhen in Syrien haben Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Damaskus den regierungskritischen Schriftsteller und Journalisten Fajes Sara festgenommen.

Ouattara verordnet Hoffnung

Die Lage in der Côte d'Ivoire blieb am Dienstag angespannt. Präsident Alassane Ouattara rief in einer Fernsehansprache zur Versöhnung auf.

Der steuerrechtliche Streit zwischen einem Erst- und Zweitstudium

Jobben im Studium – in einer vierteiligen Serie zu Beginn des Sommersemesters stellt JOACHIM HOLSTEIN, Berater für studentische Steuerfragen beim AStA der Universität Hamburg, die wichtigsten neuen und alten Regelungen vor, die berufstätige Studierende beachten müssen. Nach dem 1. Teil vor einer Woche zur Sozialversicherung geht es heute im 2. Teil um den jahrzehntelangen steuerrechtlichen Streit zwischen Erst- und Zweitstudium.

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Vergessenes Sparbuch

Banken müssen Auskunft auch über das Guthaben von »vergessenen« Sparbüchern erteilen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am 16. Februar 2011 (Az. 19 U 180/10) und gab damit einem Kläger Recht, der erst durch den Tod seines Vaters in den Besitz des Sparbuches gekommen war.

Sicher shoppen – ohne Bargeld

Die Deutschen zahlen bei jedem dritten Einkauf bargeldlos, zum Beispiel mit der girocard (früher ec-Karte). Vor allem das electronic cash-Verfahren wird immer beliebter: Ob im Supermarkt, im Kaufhaus oder an der Tankstelle – jährlich werden Waren und Dienstleistungen im Wert von etwa 100 Milliarden Euro mit Karte und Geheimnummer bezahlt. Leider war der Einzelhandel im vergangenen Jahr mit über...

ndPlusHilmar König

»Halbfinalsieg« für Bürgerrechtler

Ein »Fasten bis zum Tode« hat in Indien den Stein gegen ein verbreitetes Übel ins Rollen gebracht: Bestechung. Auf unerwartet starken Druck der Bürgerbewegung lenkte die Regierung dieser Tage ein. Bis Ende Juni soll ein effektives Antikorruptionsgesetz ausgearbeitet und bis zum Unabhängigkeitstag am 15. August vom Parlament verabschiedet werden.

Thomas Berger

Dauerstreit um Hindu-Heiligtum

Im Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha bleiben spürbare Fortschritte aus. Auch um 30 indonesische Beobachter gibt es noch Streit. Zudem sieht sich Thailand Vorwürfen ausgesetzt, bei der Eskalation im Februar verbotene Streumunition eingesetzt zu haben.

»Immer mehr Palästinenser wollen die Einheit«

»Immer mehr Palästinenser wollen die Einheit«

Saleh Zeidan ist Mitglied des Politbüros der DFLP (Demokratische Front zur Befreiung Palästinas). Im Jahr 2007 war er als Sozialminister Mitglied der Palästinensischen Autonomiebehörde. Über den Gaza-Konflikt und Auswirkungen der Revolutionen in der arabischen Welt auf die Situation der Palästinenser sprach mit ihm für ND Aert van Riel.

Banken sollen in Zukunft kurz und knapp über Risiken und Chancen informieren

»Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage oder fragen ...« Was bei Medikamenten schon seit langem üblich ist, soll ab Sommer auch bei der Anlageberatung gelten: Zu jedem Finanzprodukt soll es dann einen Beipackzettel geben. Eigentlich sollte es freiwillig gehen: Bereits im Sommer 2009 hatte das Bundesverbraucherministerium einen Musterbeipackzettel vorgestellt, um die Qual...

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Hotelzimmer zum Nettopreis

Es stellt eine irreführende Werbung dar, wenn auf einer Internetseite, über die Hotelübernachtungen vermittelt werden, nicht schon im ersten Buchungsschritt klar ausgewiesen ist, dass zu dem dort angegebenen Übernachtungspreis noch Vermittlungsgebühren des Webseitenbetreibers hinzukommen. So ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Berlin vom 22. Februar 2011 (Az. 15 O 276/10).

Ines Wallrodt

Weniger als etwas

Alle zwei Jahre stellt Peter Schaar seinen Datenschutzbericht vor. Die Liste der Themen, die dabei zur Sprache kommen, wird von Jahr zu Jahr länger. Da geht es um intelligente Stromzähler, Körperscanner auf Flughäfen, den Schutz am Arbeitsplatz, zunehmende Zugriffe von Finanz- und Sozialbehörden auf Kontodaten, Straßenansichtsdienste wie Microsoft Street Side – fast nichts geht mehr, ohne dass auc...

Glücksspiele

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom September 2010 hatten sich private Wettanbieter Hoffnungen gemacht, dass das staatliche Glücksspielmonopol gekippt wird. Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe gab es nun einen Dämpfer. Der BGH stellt das deutsche Glücksspielmonopol nicht grundsätzlich in Frage, wie in der mündlichen Verhandlung am 17. März 2011 zu Sportwetten im Internet d...

Martin Ling

Ouattaras Hypothek

Einen letzten Dienst hat Laurent Gbagbo seinem Land geleistet: Er rief seine Anhänger nach seiner Festnahme per Fernsehbotschaft dazu auf, nun die Kämpfe ruhen zu lassen. Auch wenn noch nicht sicher ist, ob die Botschaft schnell verfängt, dürfte der offene Bürgerkrieg, wie er in den letzten Wochen in Côte d'Ivoire wütete, ad acta gelegt sein. Damit wird der Notstand in Abidjan für die Zivilbevölke...

ndPlusAert van Riel

Ungeklärte Fragen

Vielen Diplomaten gilt die Zwei-Staaten-Lösung als Grundvoraussetzung für eine Befriedung im Nahen Osten. Doch auch wenn die Palästinenser im Herbst ihren eigenen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt ausrufen sollten, bedeutet dies noch lange nicht, dass damit der vielschichtige Nahostkonflikt gelöst wäre. Denn einige Streitfragen zwischen Israelis und Palästinensern würd...

Verflixtes Schlagloch

Der zurückliegende Winter hat auf deutschen Straßen sichtbare und vor allem spürbare Folge hinterlassen – nämlich Schlaglöcher. Aber immer häufiger werden diese nicht mehr ausgebessert. Stattdessen weisen lediglich Warnschilder und Geschwindigkeitsbeschränkungen auf die Gefahren im Asphalt hin. Diese Praxis kommt laut ADAC im Schadensfall die Autofahrer teuer zu stehen. Denn die Kosten für Schl...

Ina Beyer

Stromrebellin

Die Medien nennen sie »Stromrebellin«. Am Montagabend (Ortszeit) hat die 64-jährige Ursula Sladek aus Schönau in San Francisco den mit 150 000 US-Dollar dotierten »Goldman Environmental Prize« entgegengenommen, der als Nobelpreis des Umweltschutzes gilt. Er wird jährlich an sechs AktivistInnen aus sechs Kontinenten verliehen, die sich auf der alltäglichen Ebene für den Umweltschutz engagieren. Ger...

Bundesländer müssen für Nutzung geschützter Texte an Unis rückwirkend zahlen

Die Bundesländer müssen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte an Hochschulen Gebühren zahlen – und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2008. Das geht aus einem Urteil in erster Instanz des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München mit Spezialzuständigkeit für Urheberrechtsfragen vom 24. März 2011 hervor (Az. 6 WG 12/09). Das Urteil gilt für die gesamte Bundesrepublik. Der Senat hat die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Kündigen und Geld zurück vom Billiganbieter TelDaFax

Im ND-Ratgeber vom 26. Januar 2011 hatten wir an dieser Stelle auf unzulässige Praktiken des Strom- und Gasversorgers TelDaFax hingewiesen, der ohne Zustimmung der Kunden die bisherigen Bankeinzüge nicht mehr vornahm und stattdessen von den Kunden verlangte, die fälligen Beträge selbst zu überweisen. Wegen dieser einseitigen Zahlungsmodalitäten und aufgrund der vielfachen Beschwerden der Kunden...

Wie bleiben Dörfer lebendig?

ND: Am 13./14. Mai 2011 findet in Berlin die Internationale Dorfkonferenz statt. Wer organisiert sie?Krambach: Diese Konferenz wird gemeinsam vorbereitet und veranstaltet von der Europäischen Vereinigung der Dorfbewegungen ERCA und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Damit soll der Erfahrungsaustausch über Dorfbewegungen gefördert werden, die in vielen europäischen Ländern geschehen. Oft wird von Lan...

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Rot-Rot streicht ÖBS zusammen

(dpa). Der rot-rote Senat streicht Stellen für Langzeitarbeitslose im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Künftig soll es nur noch 5000 Stellen geben und die Kosten für das Programm 36 Millionen Euro im Jahr nicht überschreiten dürfen. Darauf haben sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), Sozialsenatorin Carola Bluhm (LINKE) und Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos...

Großeinsatz der Polizei zum NATO-Treffen

(ND-Kröger). Die Berliner Polizei bereitet sich für das NATO-Außenministertreffen vom 14. bis zum 15. April in der Bundeshauptstadt auf einen Großeinsatz vor. Zwischen 50 bis 60 ausländische Delegationen werden zu der Zusammenkunft erwartet, erklärte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) im Vorfeld der Veranstaltung. Rund 20 Personen, darunter auch die US-amerikanische Außenministerin Hillary...

Kein Konzept

Die gute Nachricht für die 160 000 Mieter in Sozialwohnungen: Der Senat will dem Mietwucher in ihren Quartieren einen Riegel vorschieben. Die schlechte – es werden nicht alle Bewohner in den Genuss dieser Wohltat kommen. Für die 28 000 Mieter, deren Wohnungen bereits vom Wegfall der Anschlussförderung betroffen sind, soll die Mietpreis-Bremse nicht gelten. Für die Fanny-Hensel-Siedlung oder di...

Sozialmieten sollen sozial werden

(dpa/ND). Von »sozial« kann bei vielen Sozialwohnungen in Berlin keine Rede mehr sein: Teilweise um 40 Prozent liegt die Miete hier inzwischen über dem Mietspiegel. Der Senat will nun gegensteuern und geht dazu auf die Eigentümer zu. Sie sollen Förderdarlehen vorzeitig und verbilligt zurückzahlen können und im Gegenzug die Mieten begrenzen oder sogar senken, wie Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg...

Frauen am Pranger und kahl geschoren
ndPlusAndreas Heinz

Frauen am Pranger und kahl geschoren

Auch heute noch ist das Thema Beziehungen zwischen deutschen Frauen und ausländischen Zwangsarbeitern weitgehend tabu. Während ihrer Recherchen zu der für 2013 geplanten Eröffnung einer Dauerausstellung über das Leben von Zwangsarbeitern im Großraum Berlin im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Berlin-Niederschöneweide machte auch die Leiterin Dr. Christine Glauning diese Erfahrung. »Ja, das ...

ndPlusJenny Becker

Schwermut am Arbeitsplatz

Am Dienstag legte die Krankenkasse DAK den Gesundheitsreport 2011 für Berlin vor. Schwerpunktthema der jährlichen Untersuchung war erstmals die Gesundheit junger Arbeitnehmer. Über die gebe es bisher kaum Erkenntnisse, sagte Susanne Hildebrandt vom IGES Institut Berlin, das die Auswertung durchgeführt hat. Gerhard Loder, Leiter des DAK-Regionalzentrums in Berlin, stellte insgesamt für die Haupt...

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Jubel für Doherty

(dpa). Zum Auftakt seiner Deutschlandtour hat der britische Rockmusiker Pete Doherty am Montagabend in Berlin ein Live-Konzert gegeben. Im ausverkauften Postbahnhof präsentierte der 32 Jahre alte Sänger vor 1000 Fans Stücke aus seinem Solo-Album »Grace/Wastelands«. Zudem bot er neue Versionen älterer Songs. Im begeisterten Publikum war auch der Sänger Herbert Grönemeyer.Doherty, der sich seit Begi...

Anouk Meyer

Grenzüberschreitungen

Wie überwindet man Grenzen, nationale, soziale, kulturelle oder psychische? Und was kommt bei diesen Grenzerfahrungen heraus, wenn man sie künstlerisch umsetzt? Zwei Jahre lang haben sich Theaterleute und Jugendliche aus Berlin und Nordengland mit dem Thema beschäftigt. Zum Abschluss der Partnerschaft zwischen dem Theater an der Parkaue Berlin und dem West Yorkshire Playhouse aus Leeds ist nun das...

Abschied von der heilen Welt
Kira Taszman

Abschied von der heilen Welt

Diesmal passt das Bild: Der gut aussehende junge Mann, der ein wenig streng vom Plakat der 6. Ausgabe des Festivals »filmPOLSKA« herabschaut, heißt Mateusz Kosciukiewicz und ist der Hauptdarsteller des kontroversen Dramas »Mutter Teresa und die Katzen« (OmU). Dass im letzten Jahr Schauspielerin Agata Buzek das Festival-Plakat zierte, ihr Film dann aber in letzter Sekunde (angeblich) zu Gunsten des...

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Papst betet in Erfurt mit EKD-Spitze

Erfurt (epd/ND). Papst Benedikt XVI. will bei seinem Deutschlandbesuch im September in Erfurt zusätzlich zu einer Messe auf dem Domplatz einen ökumenischen Gottesdienst mit Vertretern der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) feiern. Die Feier soll am 23. September nach einem Gespräch »mit der Spitze der EKD« im Evangelischen Augustinerkloster stattfinden, teilte das katholische Bistum am Dien...

Großrazzia in Sachsen

Dresden (dpa/ND). Bei einer großangelegten Razzia gegen mutmaßliche Linksextremisten haben rund 400 Beamte am Dienstag 20 Wohnungen und Geschäftsräume in Sachsen und Brandenburg durchsucht. Im Zuge eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung wurden in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Finsterwalde und Senftenberg Beweismittel sichergestellt, s...

Hohe Armutsquote

(epd). In Berlin leben rund ein Drittel der Familien mit Kindern unter 18 Jahren nur mit einem Elternteil zusammen. Der überwiegende Teil der Alleinerziehenden sind dabei Frauen (91 Prozent), wie aus dem zweiten Berliner Gleichstellungsbericht des statistischen Landesamtes hervorgeht.In diesen Haushalten gebe es auch die höchste Armutsquote, betonte Wirtschaftssenator Harald Wolf (LINKE). Hier käm...

Modernisierung ist nicht das Problem
ndPlusPeter Nowak

Modernisierung ist nicht das Problem

Die Passionskirche am Marheinekeplatz in Kreuzberg war gut gefüllt. Aber nicht die Seelsorge, sondern die Angst vor Mieterhöhung und Vertreibung hatte die Menschen zu dem Diskussionsabend mobilisiert. Eingeladen hatten verschiedene Mieterbündnisse, die sich seit Monaten regelmäßig treffen und verschiedene Arbeitsgruppen gegründet haben. Eine Recherchegruppe erforscht die Besitzverhältnisse bestimm...

Flott dabei bei »Open Air«

Flott dabei bei »Open Air«

Als Berlin 1991 den »Platz der der Akademie«, wie er zu DDR-Zeiten genannt wurde, wieder in »Gendarmenmarkt« umbenannte, da hatten die Straßenschilderstürmer sicher nicht jene Herren vor Augen, die seit gestern vor Gericht stehen. Zwei Gendarmen der Neuzeit sind beschuldigt, auf dem Platz ein paar unvergessliche Stunden erlebt zu haben. Doch wo andere zwischen 32 und 75 Euro hinblättern mussten, d...

Brückenruine wird Denkmal
Hagen Jung

Brückenruine wird Denkmal

Der erste Personenzug dampfte am 18. Dezember 1873 auf der Eisenbahnbrücke bei Dömitz über die Elbe. Am 20. April 1945 zerstörten amerikanische Bomben das Bauwerk. Jahrzehntelang rotteten die Brückenreste vor sich hin. Nun sollen sie als schützenswertes Kulturgut bewahrt und wieder zugänglich gemacht werden.

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Georg-Stefan Russew, dpa

Keine Einigkeit in Lärmkommission

Bis Ende Mai will die Deutsche Flugsicherung (DFS) die Flugrouten für den Großflughafen in Schönefeld festlegen. Die Fluglärmkommission ist jedoch zerstritten. Am Montag hat sie sich nahezu ergebnislos vertagt. Wie die Vorsitzende Kathrin Schneider mitteilte, habe man darüber beraten, wie man die beiden Landebahnen so einsetzen könnte, dass weniger Lärm entsteht. Je nach Windlage könnten Starts un...

Kein Geld für regionale Airports

Mainz (dpa/ND). Die in Rheinland-Pfalz voraussichtlich bald mitregierenden Grünen wollen den Regionalflughäfen langfristig die öffentlichen Subventionen streichen. »Unser Ziel ist es, sie unabhängig davon zu machen«, sagte Grünen-Landeschef Daniel Köbler (30) in einem dpa-Gespräch in Mainz. Diese Forderung vertritt die Partei auch in den seit Montag laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Z...

Unverwüstliches Gefährt
Sebastian Hennig, Dresden

Unverwüstliches Gefährt

Jedes Jahr am ersten Maiwochenende zieht es die AWO-Fahrer aus allen Himmelsrichtungen ins südthüringische Suhl. Die ebenso robusten wie eleganten Motorräder wurden dort bis Anfang der 1960er Jahre gebaut – und gut sechzig Jahre ist es her, dass das erste Modell auf den Markt kam. Eine Schau im Dresdner Verkehrsmuseum beleuchtet die Geschichte des DDR-Kultmotorrads.

Wilfried Neiße

LINKE landen nicht immer punktsicher

Landtagsfraktionschefin Kerstin Kaiser mahnt eine »kritische Bestandsaufnahme« in der Linkspartei an. Bestimmte Blockaden auf Bundesebene dürften nicht dazu führen, dass die sachliche Debatte über das Parteiprogramm nicht fortgesetzt wird, sagte sie gestern in Potsdam. In den vergangenen 20 Jahren sei die Partei schon in mehreren Phasen durch eigene inhaltliche oder personelle Fehler herausgeforde...

ndPlusRolf Westermann, dpa

Alarm an der Gepäckförderanlage

Am künftigen Willy-Brandt-Flughafen in Schönefeld herrscht Hochbetrieb. Obwohl erst im Juni 2012 Maschinen starten und landen sollen, rattern schon jetzt im Keller des Terminals 32 Gepäckförderanlagen vor sich hin. Ab und zu tauchen abgewetzte Koffer auf den Bändern auf und verschwinden wieder. »Wir müssen 15 000 Gepäckstücke in der Stunde abfertigen können«, sagt Projektleiter Ralf Langenickel. »...

Vom Sinn der Strauchhecke

Nach der Massenkarambolage im Sandsturm am Freitag auf der A19 wird die Ursache für das Unglück gesucht. Hätten Bäume und Sträucher die Sandmassen aufhalten können?

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Hin und her und rein und raus
Werner Wolf

Hin und her und rein und raus

Mitte Februar krönte das Mittelsächsische Theater Freiberg/Döbeln seinen Monteverdi-Zyklus mit »L'incoronazione di Poppea« (»Die Krönung der Poppea«). Nun zog die Sächsische Staatsoper im nur 45 km entfernten Dresden nach. Ein sachlicher Vergleich zeigt, was auch kleine Theater bei kontinuierlicher Arbeit über gängige Repertoirewerke hinaus leisten können. Freiberg/Döbeln kann sich bei seinem E...

Leiden und träumen
ndPlusKlaus Bellin

Leiden und träumen

Schon unterwegs, in der schaukelnden, rumpelnden Kutsche, hat Goethe in seinem Kalender die ersten Verse entworfen. Heimgekehrt aus den böhmischen Bädern und tief deprimiert über die Zurückweisung durch die blutjunge Ulrike von Levetzow, gibt der Vierundsiebzigjährige im September 1823 seiner »Elegie« (auch »Marienbader Elegie« genannt) die endgültige Gestalt. Er hat noch einmal geliebt, und er wi...

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ndPlusJürgen Amendt

Das Wohl eines Einzelnen

Das Wohl von Vielen, es wiegt schwerer als das Wohl von Wenigen oder eines Einzelnen.« Am Ende des Science-Fiction-Films »Star Trek 2 – Zorn des Khan« rechtfertigt Leonard Nimoy alias Mister Spock so sein Menschenopfer, um den Rest der Raumschiff-Crew vor dem Untergang zu retten. In der existenziellen Not entscheidet sich ein Einzelner dafür, das Überleben des Kollektivs über sein eigenes Le...

Hans-Dieter Schütt

Quälen bis zur Schönheit

Schloss Neuhardenberg, nördlich Berlins. Schöne Kulisse für gehobene Kultur. Die Bäume stehen, als könnten sie auf Pfiff hin zum Garderegiment werden, die Häuser schauen aufs Karree, als ob die Verwandlung ins Kasernengelände kurz bevorstünde. Das Preußische ist nie pralles Leben, sondern präzises Konstrukt. Weite und Luftigkeit assoziieren Durchmarsch, Durchschuss.Doch es wird ein sehr heiterer N...

ndPlusKlaus Hammer

Bildteppiche

Bei der in Guben lebenden Malerin Sigrid Noack hat sich seit vielen Jahren die Farbe ganz vom Zwang der Gegenständlichkeit befreit. Sie sickert und sintert, bildet verdickte, reich differenzierte Flächen, Rinnsale, Kleckse, Spritzer, gräbt sich durch Farbschichten eine Spur heraus, sie fließt, sprüht und schwebt, ja tanzt im Bildraum, vibriert zwischen kalt und warm. Reine Farbe bricht ein in vers...

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Bewegungsmelder

(ND). Ein neuer Blog sammelt alle Vorkommnisse im In- und Ausland, die sich gegen Sinti und Roma richten. Trotz jahrhundertealter Diskriminierung und Verfolgung fehle die Sensibilität für antiziganistischen Rassismus, stellen die Initiatoren fest und betonen, dass dies auch in großen Teilen der antirassistisch aktiven Linken der Fall sei. Das Internetprojekt will zeigen, dass es sich nicht um vere...

ndPlusPeter Nowak

Was alles Kunst ist

Die Freiheit der Kunst hat in Deutschland Verfassungsrang. Auch Musiker, deren Texte von Gewalt handeln, sind dadurch erstmal geschützt. Über die Grenzen wird derzeit in Neuruppin verhandelt.

Unterhaltung mit Utopie

Unterhaltung mit Utopie

ND: Wenn Sie auf die ersten drei Jahre »Missy« zurückschauen: Was überrascht Sie als Mitgründerin des feministischen Magazins am meisten?Lohaus: ... wenn man den Markt für Frauenzeitschriften betrachtet: dass es uns immer noch gibt. Wir sind mitten in die Finanzkrise und damit in die Anzeigenkrise hinein gestartet. Es war eine Zitterpartie, auch heute verdienen wir nicht wahnsinnig viel Geld. Aber wir haben uns etabliert. Die zweite Überraschung ist, dass das Thema Gleichberechtigung wieder wic...

Seite 16

Unbezahlte Arbeit bleibt Frauensache

Berlin (epd/ND). Frauen leisten in Deutschland im Durchschnitt nach wie vor deutlich mehr unbezahlte Arbeit als Männer. Der Unterschied beträgt mehr als hundert Minuten pro Tag, wie eine am Dienstag in Paris veröffentlichte Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zeigt. Insgesamt verbringen die Deutschen demnach 3,6 Stunden täglich mit unbezahlter Arbeit u...

Migranten machen aus der Not eine Tugend

Migranten machen aus der Not eine Tugend

Nürnberg (AFP/ND). Einwanderer und ihre Kinder haben in den vergangenen Jahren deutlich häufiger den Schritt in die berufliche Selbstständigkeit gewagt als Menschen ohne Migrationshintergrund. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag in Nürnberg vorgestellte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) und des Instituts für Wirtschafts- und Kulturg...

ndPlusHendrik Lasch, Markleeberg

Jenseits der Mistgabel

In der Landwirtschaft werden die geeigneten Bewerber knapp. Deshalb soll auf der Branchenmesse agra in diesem Jahr die Nachwuchswerbung einen Schwerpunkt bilden.

Toms Ancitis

Immer weiter auf dem Sparkurs

Die wirtschaftliche Situation in Lettland hat sich nicht genug verbessert, um im nächsten Jahr mit der Rückzahlung des milliardenschweren Nothilfe-Kredits des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission zu beginnen, wie es die Vereinbarung mit den Kreditgebern vorsieht. Allerdings wird die Mitte-Rechts-Regierung in Riga nicht um einen Tilgungsaufschub bitten, sondern hofft, sich das notwendige Geld auf dem internationalen Kapitalmarkt leihen zu können.

Seite 17

Mangelnder Durchblick bei AKW

Bonn (dpa/ND). Der Bundesrechnungshof hat mehr Durchblick bei der Bildung der Rücklagen für Atomkraftwerke angemahnt. Keine staatliche Stelle könne die Höhe der Rückstellungen sachgerecht beurteilen, heißt es in den am Dienstag in Bonn vorgestellten Prüfungsergebnissen. Die Behörden müssten das Fachwissen und die Befugnisse besser zusammenführen. AKW-Betreiber sind verpflichtet, Rückstellungen für...

Andreas Knobloch

Handelsbeziehungen im Fokus

Seit Dienstag ist Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff auf Staatsbesuch in China. Dabei wurden mehr als fünfzehn Abkommen in den Bereichen Verteidigung, Landwirtschaft, Energie und Bildung unterzeichnet.

ndPlusJohanna Treblin

Atomausstieg bis 2015 machbar

Energie sparen, erneuerbare Energien ausbauen, Gaskraftwerke als Brücke – Umweltverbände haben in neuen Studien aufgezeigt, wie eine Energiewende weg von der Atomkraft und hin zu einer Vollversorgung mit regenerativen Energien möglich ist.

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EM-Bronze für Rohde

Julia Rohde hat bei den Europameisterschaften im Gewichtheben in Kasan (Russland) die Bronzemedaille gewonnen. Die 21-jährige Görlitzerin brachte am Dienstag in der Klasse bis 53 Kilogramm Körpergewicht 187 Kilogramm in die olympische Zweikampfwertung und musste damit nur der türkischen Titelverteidigerin Aylin Dasdelen (202 kg) und der Armenierin Elen Grigorjan (195 kg) den Vortritt lassen. Im Re...

Keine neue Semenya

Die IAAF führt als Konsequenz aus dem Fall Caster Semenya eine Regel für Athletinnen mit einer Überproduktion männlicher Hormone ein. Die Regel des Leichtathletik-Weltverbands für den sogenannten Hyperandrogenismus ist vom 1. Mai an gültig. Danach dürfen Athletinnen, bei denen eine männliche Hormon-Überproduktion festgestellt wird und bei denen das Androgen-Level unter dem eines Mannes liegt, in F...

ndPlusUlli Brünger und Bernhard Krieger, dpa

Kleine Zweifel vor dem Quantensprung

Die Stimmung ist prächtig, die Vorfreude groß, das Selbstvertrauen riesig: Beim FC Schalke 04 bestehen nach der Hinspiel-Gala bei Inter Mailand allenfalls Restzweifel am erstmaligen Einzug ins Champions-League-Halbfinale. »Wir haben erst eine Halbzeit gewonnen und führen 5:2. Ich gehe davon aus, dass wir nochmal eine ähnlich intensive Leistung abrufen müssen, um weiterzukommen«, sagte Schalkes Tra...

Die Kampfrichter lösten sich ab, und mein Arm schmerzte

Die Kampfrichter lösten sich ab, und mein Arm schmerzte

Bei den 5. Deutschen Fitness-Vierkampf-Meisterschaften in Riesa waren neue Rekorde und viele »Stärkste« von einst zu sehen. Unter ihnen mit HELMUT WIECH (Foto: Weidt) der erste »Stärkste Mann der Armee« von 1961. KLAUS WEIDT sprach für ND mit ihm über die Geschichte und Gegenwart der volkssportlichen Kraftübungen. Der einstige Schmied und heute 70-jährige Rentner hatte 1961 in Dessau ein 7,5 kg schweres Rundgewicht 10 052 mal zur Hochstrecke gebracht!

ndPlusMatthias Koch, Bochum

Ein großer Schritt in die Erstklassigkeit

Patrick Ebert hatte seine Müh. Doch mit großem Einsatz zwängte der Mittelfeldspieler von Zweitliga-Spitzenreiter Hertha BSC seinen Körper unter dem Fangnetz durch, stieg mehrere Streben hoch und stand dann gemeinsam mit einigen der rund 1000 mitgereisten Berliner Fans auf dem Zaun zum Gästeblock. Dort dirigierte Ebert mit einem Megafon die Anhänger und die Mannschaft im Innenraum. Nach dem verd...

Seite 20
Irina Wolkowa, Moskau

Russland will 2020 zum Mond

Spätestens 2020 will Russland eine bemannte Mission zum Mond starten. Ursprünglich war von 2030 die Rede. Dann indes will Moskau auf dem Erdtrabanten bereits eine ständige Basisstation in Betrieb nehmen. Auf den Mars soll ein Russe spätesten 2040 den Fuß setzen. So sagte es Anatoli Perminow, Chef der russischen Raumfahrtagentur Roskosmos, nach einem Treffen mit Premier Wladimir Putin, bei dem es u...