UN-Kommissarin fordert mehr Aufklärung zu Bin Ladens Tod

Genf (dpa) - Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat weitere Aufklärung zu den Todesumständen von Terroristenführer Osama bin Laden gefordert. Ihr Sprecher Rupert Colville bestätigte am Mittwoch in Genf, dass Pillay sich mit dieser Bitte an die Regierung in Washington gewandt habe. "Es handelte sich um eine sehr schwierige Operation, und es wäre hilfreich, wenn wir die genauen ...

Göring-Eckardt kritisiert Merkel wegen Freude über Bin-Laden-Tötung

Berlin (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erntet wegen der von ihr geäußerten Freude über die Tötung Osama bin Ladens deutliche Kritik aus den Kirchen wie in der eigenen Partei. "Als Christin kann ich nur sagen, dass es kein Grund zum Feiern ist, wenn jemand gezielt getötet wird", sagte Katrin Göring-Eckardt der "Berliner Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die Grünen-Politikerin ist Bundestagsvi...

Karlsruhe: Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

Karlsruhe: Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter für verfassungswidrig erklärt. Die geltenden Regelungen verletzen das Grundrecht auf Freiheit, entschied das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe.

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Unten links

Knapp vierzig Minuten dauerte die Liquidation Osama bin Ladens, Codewort Operation Geronimo. Wollten die Erfinder dieses Decknamens tatsächlich an den Kriegshäuptling Gokhlayeh, genannt Geronimo, erinnern? 5000 US-Soldaten waren dem widerständigen Indianer seinerzeit über Jahre auf der Spur, ohne ihn zu ergreifen. Am Ende stellte er sich selbst. Geronimo, dessen Eltern, Frau und Kinder von Weißen ...

Merkels Solidarität

Eigentlich ist es makabrer Medizinerwitz: Operation gelungen, Patient tot. Bei der Kommandoaktion gegen Osama bin Laden aber war genau das offenbar das Ziel: den Topterroristen ins Jenseits zu befördern und nicht einmal kurzen, sondern überhaupt keinen Prozess zu machen. Zwar behaupten nun diverse Experten, man hätte den Al-Qaida-Chef gern auch verhaftet, aber der Kopfschuss spricht wohl eine ande...

Ulrike Henning

Neuer Versuch für besseres Gesundheitssystem

Gestern stellten die beiden großen gesetzlichen Krankenkassen AOK und Barmer GEK ein neues Arztbewertungsportal ins Netz. Hier gibt es zwar keine Schulnoten, keine Rangfolge, keine freien Textfelder und damit keinen Platz für Beschimpfungen. Aber es lassen sich Ärzte finden, die von andere Patienten empfohlen werden.

ndPlusRené Heilig

Bin Laden ist tot, der Krieg geht weiter

Während in den USA nach und nach Einzelheiten zur Tötung des Al-Qaida-Chefs Osama bin Laden bekannt gegeben werden, begann in Deutschland eine noch unscharfe Debatte darüber, welche Schlussfolgerungen aus dieser neuen Situation zu ziehen sind.

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Keine Willkür

Hartz-IV-Empfänger, die ein Praktikum absolvieren, können vom Jobcenter eine Fahrkostenerstattung von 20 Cent pro Kilometer erhalten. So das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel (Az. B 4 AS 117/10 R). Der Kläger hatte eine Weiterbildung im 53 Kilometer entfernten Bremerhaven aufgenommen. Für die Fahrt zum Ausbildungsort mit dem eigenen Auto erhielt er 20 Cent pro Kilometer – allerdin...

Nicht immer zahlt die Kasse

Bandscheibenvorfall – dafür zahlt die Unfallversicherung nur, wenn er überwiegend durch einen Unfall verursacht wurde.

ndPlusJohn Dyer, Boston

USA: Obama punktet mit Osama-Tod

In den USA mischt sich Freude über den Tod des Top-Terroristen Bin Laden mit dem Gedenken an die Opfer der Anschläge vom September 2001. Auch die Republikaner zollen Obama Respekt für den Einsatz in Pakistan.

»Gezielte Tötungen sind völkerrechtswidrig«

»Gezielte Tötungen sind völkerrechtswidrig«

Die USA und viele weitere Staaten bejubeln beziehungsweise begrüßen den Tod des Terroristen Osama bin Laden. Über die zweifelhafte Rechtmäßigkeit der Tötung sprach mit Norman Paech, emeritierter Professor für Öffentliches Recht und ehemaliger außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Aert van Riel.

ndPlusRoland Etzel

Die Freude der Araber hält sich in Grenzen

In der Tötung Bin Ladens sehen auch die Repräsentanten der Europäischen Union einen Grund zu feiern. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman van Rompuy fühlen sich da nicht nur »Schulter an Schulter mit den USA«, sondern auch »mit unseren Freunden in der muslimischen Welt«. Letzteres ist wohl eine sehr optimistische Einschätzung der Brüsseler Spitzen.

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50 Verstöße im Norden

Bei einer landesweiten Kontrolle zur Schwarzarbeit in Elektro-, Maler- und Lackierbetrieben in Mecklenburg-Vorpommern ist der Zoll auf knapp 50 Unregelmäßigkeiten gestoßen. Wie das Hauptzollamt in Stralsund mitteilte, wird gegen elf Arbeitgeber wegen des Verdachts der Umgehung von Mindestlohnzahlungen ermittelt. Zudem würden zwölf Unternehmen verdächtigt, ihre Angestellten nicht bei den Sozialvers...

»Junger Bewerber« gesucht

Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19. August 2010 (Az. 8 AZR 530/09) verstößt eine Stellenausschreibung grundsätzlich gegen das Altersdiskriminierungsverbot, wenn ein »junger Bewerber« gesucht wird.

Üblicher Lohn, wenn nichts anderes vereinbart wurde

Entsendet ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes einen Bauarbeiter vorübergehend zum Arbeitseinsatz ins Ausland und treffen die Parteien für diesen Einsatz keine Vergütungsregelung, schuldet der Arbeitgeber nach § 612 BGB die übliche Vergütung.

Auch private Arbeitgeber müssen Putzhilfe anmelden

Wer in seinem Haushalt oder für die Gartenarbeit eine Hilfe beschäftigt, muss sie zur gesetzlichen Unfallversicherung anmelden. Das gilt auch dann, wenn die Hilfe »schwarz« arbeitet – ob auf eigenen Wunsch oder in Übereinkunft mit dem Arbeitgeber. Darauf weist die Unfallkasse Hessen (UKH) hin. Die Versicherungspflicht besteht selbst dann, wenn eine Hilfe nur einmalig und für kurze Zeit eingeset...

Konflikt zwischen Religions- und Betätigungsfreiheit

Anders als die Vorinstanz erachtete das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Urteil vom 20. April 2011 (Az. 4 Sa 2230/10) im Streit um die Religionsfreiheit die außerordentliche Kündigung eines in einem Call-Center teilzeitbeschäftigten Angestellten für rechtswirksam. Die Revision hat das LAG nicht zugelassen.

Ein Thema für den Bundestag?

Ein Thema für den Bundestag?

ND: Deutsche Politiker jubeln lauthals über die Tötung von Osama bin Laden. Darf man sich als Politiker über die Erschießung eines Menschen freuen?Liebich: Aus meiner Sicht nicht. Ich halte es für eine moralische Niederlage der US-Regierung, diese Kommandoaktion zur Erschießung von Osama bin Laden durchgeführt zu haben. Und ich habe dafür auch kein Verständnis. Was hätten die US-Amerikaner st...

Niemand hob den Daumen
René Heilig

Niemand hob den Daumen

Großes Kino im Weißen Haus. Gezeigt wurde der Politthriller »Operation Geronimo«. In Obamas »Situation Room« sah man live und in Farbe, wie 79 Männer der Spezialeinheit Navy Seals mit vier Helikoptern einen Befehl erfüllten. Er lautete: Killt Osama!

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Nachzahlungsforderungen müssen korrekt sein

Eine Betriebskostenabrechnung muss immer die Gesamtkosten des Mietshauses enthalten, darunter den Verteilerschlüssel der Kosten, die Einzelkosten des Mieters für jede Position und die bisherigen Vorauszahlungen. Fehlt eine dieser Angaben, ist die Abrechnung unwirksam.

Vermieter soll keinen erheblichen Nachteil haben

Der § 573 Abs. 3 BGB räumt Vermietern die Möglichkeit ein, ihre wirtschaftliche Situation durch Kündigung von Mietern zu verbessern, »wenn sie durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert und dadurch erhebliche Nachteile erleiden würden«.

Austausch abgelehnt

Der Vermieter wollte die Gas-Kachelofenheizung einer Wohnung durch eine Etagenheizung auswechseln. Er meinte, die bisherige Heizung sei nicht mehr zeitgemäß.

Schutz vor Ansprüchen der Länder

Stuttgart (dpa/ND). Der Deutsche Städtetag will die Kommunen mit einem »Schutzschirm« gegen wachsende Ansprüche der Länder wappnen. Die Bundesländer dürften ihre Haushalte nicht auf Kosten der Kommunen sanieren, um die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten, warnte die scheidende Präsidentin, Frankfurts Oberbürgermeistern Petra Roth (CDU), am Dienstag zum Auftakt der Hauptversammlung des kommunal...

Standpauke des LINKE-Ältestenrates

In einem Offenen Brief hat der Ältestenrat die Mitglieder der Linkspartei zum Schulterschluss aufgerufen. Erklärter Grund des Appells ist die Sorge um die Partei, die in »dieser bundesrepublikanischen Gesellschaft unersetzbar« sei.

Reicht ein Angebot von drei Nachfolgern?

Wenn Mieter durch einen Zeitmietvertrag oder durch einen vertraglich vereinbarten Kündigungsverzicht langfristig an einen Mietvertrag gebunden sind, aber aus welchen Gründen auch immer umziehen müssen, taucht die Frage nach einem Nachmieter auf. Dann heißt es in Anzeigen und Anschlägen »Nachmieter gesucht«.

Wohnungen an Außenwänden haben höheren Wärmeverbrauch

Wir sind Bewohner einer außen liegenden Parterrewohnung. Nach dem Austausch der Verdunster-Messgeräte an den Heizkörpern gegen elektronische Messgeräte haben wir den Eindruck, dass Außenmieter ungerecht mehr zu zahlen haben als Innenmieter, weil mit der neuen Berechnung die nunmehr digital gemessene Wärmemenge durch einen »Heizkörperfaktor« zu Lasten der Außenwohnungen korrigiert worden ist. Wie k...

Judith Kubitscheck, epd

Kriegstreiber mit Krawatte

Zwei Männer sind angeklagt, als Anführer der Hutu-Miliz FDLR von Deutschland aus Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kongo befehligt zu haben. Beide lebten über Jahre unauffällig in Deutschland.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Regieren für die Moselbrücke

Gut fünf Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die Einigung von SPD und Grünen über die Inhalte des Koalitionsvertrags ein unterschiedliches Echo ausgelöst.

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Reservierungsgebühr für Eigentumswohnung zurückfordern

Diese Eigentumswohnung könnte es sein? Die Kaufentscheidung ist aber noch nicht endgültig. Häufig wird Interessenten eine Reservierungsvereinbarung angeboten. Dafür wird nicht selten eine Reservierungsgebühr verlangt – auch dann, wenn der Kauf gar nicht zustande kommt.

»Wir streiken so gut wie wir schreiben«
ndPlusBarbara Martin, Stuttgart

»Wir streiken so gut wie wir schreiben«

Vom »Wert unserer Arbeit« war gestern in Stuttgart viel die Rede, als rund 450 Redakteure sich zum Warnstreik versammelten. Die Gewerkschaften ver.di und DJV (Deutscher Journalistenverband) hatten landesweit zur Arbeitsniederlegung aufgerufen, um gestärkt in die heutigen Tarifverhandlungen mit den Zeitungsverlegern gehen zu können.

Absoluter Trugschluss

Absoluter Trugschluss

Frank Werneke, Vizevorsitzender von ver.di, ist auch Leiter des Bundesfachbereichs Medien. Er führt die Verhandlungen für rund 14 000 RedakteurInnen an Tageszeitungen, die heute fortgesetzt werden. Mit ihm sprach Jörg Meyer.

Verjährung droht – Hauseigentümer auf fremdem Grund müssen tätig werden

Zu DDR-Zeiten gab es in verschiedenen Fällen ein Auseinanderfallen von Grundstückseigentum und Gebäudeeigentum. Das ist im BGB grundsätzlich nicht vorgesehen. Durch das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG) soll dieses Auseinanderfallen überwunden werden. Das geschieht aber nicht automatisch, sondern erfordert Aktivitäten der Eigentümer von Grundstück oder Gebäude, wobei die Initiative von jedem von ihnen ausgehen kann. Die meisten derartigen Probleme sind in den Jahrzehnten nach der Wiedervereinigung gelöst worden. Es gibt aber nach wie vor eine Reihe offener Fälle. In diesem Beitrag geht es um Eigenheime auf fremdem Grund und Boden. Deren Eigentümer sind unter bestimmten Umständen berechtigt, den Grund, auf dem diese errichtet sind, in der Regel aber nicht mehr als 500 m², zu vergünstigten Bedingungen (50 Prozent des üblichen Kaufpreises oder des üblichen Erbbauzinses) zu erwerben bzw. ein Erbbaurecht daran zu begründen.

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Konservative in Kanada mit Mehrheit

Eine historische Wahl hat das Regierungs- und Parteiensystem Kanadas kräftig durcheinandergeschüttelt. Nach sieben Jahren mit Minderheitskabinett gibt es im zweitgrößten Land der Erde künftig wieder eine Regierung mit eigener Mehrheit.

9,3 Milliarden Menschen im Jahr 2050

Berlin/New York (epd/ND). Die Weltbevölkerung wird nach neuen Berechnungen der Vereinten Nationen in den kommenden 40 Jahren stärker wachsen als bislang angenommen. Die UN-Bevölkerungsabteilung geht in einer am Dienstag in Berlin und New York veröffentlichten Studie davon aus, dass im Jahr 2050 rund 9,3 Milliarden Menschen auf der Erde leben werden. Damit korrigieren die UN ihre Hochrechnungen aus...

Rotes Kreuz fordert Zugang in Daraa

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat die syrischen Behörden aufgefordert, Helfern den Zugang zu Verletzten in der Protesthochburg Daraa zu ermöglichen.

ndPlusHannes Hofbauer, Wien

Österreichs leidiger Mafiaparagraf

Nach dem Monsterprozess gegen 13 Tierschützer, die über ein Jahr lang in fast 100 Prozesstagen vor Gericht standen und in erster Instanz frei gesprochen wurden (ND berichtete), ist nun Österreichs Politik am Zug.

»Schwiegerkinder« sind nicht betroffen

Im ND-Ratgeber wurde vor einiger Zeit darüber berichtet, dass Kinder grundsätzlich zum Unterhalt gegenüber den Eltern verpflichtet sind. Meine Frage ist nun: Können auch »Schwiegerkinder« gegebenenfalls zum Unterhalt verpflichtet werden? In den Formularen des Sozialamtes werden nämlich auch Auskünfte über die finanzielle Situation der »Schwiegerkinder« verlangt.Siegfried P., Gerwisch Der Unterh...

Neun von zehn Steuerzahlern bekommen Geld zurück

Viele Steuerzahler drücken sich bis zum letzten Moment, ihre Steuererklärung für das Jahr 2010 abzugeben. Bis zum 31. Mai bleibt ihnen nun noch Zeit. Wer auf Lohnsteuerhilfe-Verein oder Steuerberater setzt, hat bis zum Jahresende Zeit.

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Bareinzahlung gebührenfrei?

Immer mehr Banken bieten kostenfreie Girokonten an, Konten also, für die sie keine monatliche Grundgebühr erheben. Doch ganz umsonst sind diese Angebote trotzdem nicht.Allerdings darf eine Bank nicht unbegrenzt dafür Geld verlangen, wenn der Kunde am Bankschalter Geld auf sein eigenes Konto einzahlt oder von diesem etwas abhebt.So hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil entschieden, dass jeder B...

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Christianiter wollen ihre Freistadt kaufen

Drei Tage war Christiania für alle Besucher geschlossen. Galerien, Konzertsäle und Haschbuden blieben Nichtbewohnern der alternativen Freistadt in Kopenhagen versperrt. Nun wollen die rund 1000 Christianiter die Häuser auf dem 34 Hektar großen Gelände selbst kaufen.

Finanzprodukte für Senioren: Geld im Alter richtig investieren

Es gibt eine Vielzahl von Versicherungen und Geldanlagen, die speziell auf Senioren ausgerichtet sein sollen. Mit diesen Angeboten allein ist jedoch nicht sichergestellt, dass die Verbraucher ihr Geld richtig investieren. Immer wieder wird bekannt, dass Älteren nicht bedarfsgerechte Produkte verkauft werden. Aus diesem Grund haben die Verbraucherzentralen ein neues kostenloses Faltblatt entwick...

ndPlusAnna Maldini, Rom

Libyen-Debatte im Parlament Italiens

Am Dienstag begann in Rom die Parlamentsdebatte über den erweiterten Einsatz Italiens in Libyen. Und wie inzwischen vor jeder Abstimmung steht die Regierung auf sehr unsicheren Beinen. Diesmal ist dafür nicht die Opposition, sondern die Regierungspartei Lega Nord verantwortlich.

Ralf Streck, San Sebastian

Verbotspolitik vertieft Spaniens Krise

Spaniens Minderheitsregierung unter José Luis Rodriguez Zapatero (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei – PSOE) hat ihren wichtigsten Verbündeten im Parlament verloren. Die Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) will Zapatero bis auf weiteres nicht mehr unterstützen. Kommt es demnächst zu Neuwahlen?

Rotweinflecke auf dem neuen Teppichboden

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, fortan jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen im Alltag, über Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und zur Arbeit. Der Teil 1 (am 27. April) behandelte die Probleme der ausufernden Versicherungsangebote. Im heutigen Teil 2 geht es um die Haftpflichtversicherung.

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Schnäppchen oder Reinfall?

Derzeit wird viel mit kurzzeitigem Insolvenzverkauf von Teppichen geworben. In diesem Zusammenhang ist jedoch auf einige Besonderheiten hinzuweisen.Grundsätzlich kann man nicht davon ausgehen, dass der Käufer Gewährleistungsansprüche bei Mängeln gegenüber einem insolventen Unternehmen durchsetzen kann. Denn wie will man sozusagen einem nackten Mann erfolgversprechend in die Tasche greifen? Bisweil...

Verbot für freies Atmen

Wer sich nicht alle paar Minuten einen Glimmstängel in den Mund stecken muss, hat selten Lust, den Qualm anderer mitzukonsumieren. Die Bedürfnisse von Nichtrauchern kommen aber noch immer zu kurz, wie die Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums zeigt. Strikte Rauchverbote sind nötig. Und sie werden kommen. Die Münchner haben sich bereits für die schärfsten Regelungen in der Gastronomie ent...

Hohle Phrasen

Rund 500 Menschen sollen in den vergangenen Wochen während der Aufstände in Syrien umgekommen sein. Das kann auch die Bundesregierung nicht kalt lassen. Tut es anscheinend auch nicht: Sie setzt die Abschiebungen von syrischen Flüchtlingen »bis zur Klärung der Verhältnisse« im Land – also vorläufig – aus. Was nach der Klärung durch das Auswärtige Amt kommt, weiß keiner. Wahrscheinlichstes Szenario:...

Jubel fehl am Platze

Suchen Sie sich mal einen guten Orthopäden, Dermatologen, Endokrinologen! Wer kennt ihn nicht, diesen schlauen Satz, hunderttausendfach gesprochen? Und dann geht sie los, diese Suche. Über das altgediente Branchenbuch und den guten Bekannten mit dem gleichen Zipperlein hinaus gibt es zwar inzwischen unzählige Internetportale, doch wer sie je in Anspruch nehmen wollte, weiß: Hier findet man auch nu...

ndPlusHans-Dieter Schütt

»Sauerei«

Georg Schramm erhielt im Europa-Park Rust den Kleinkunstpreis von Baden-Württemberg. Er sagte den Noch-Regierungsmenschen in der ersten Ehrenreihe ins Gesicht, sie würden ja nun bald im »Endlager für abgebrannte Politiker« landen. Klare Worte, die als lautes CDU-Echo zurückbrandeten: »Arschloch«. Schramm betreibe »Klassenkampf«, eine »Sauerei«. Eklat – das ist auch ein Ehrenlohn. Ein Barometer ...

Airlines halten Kunden bei Mängeln oft hin

Immer wieder gibt es Ärger für Flugreisende bei Pannen der Airlines durch Verspätungen oder Annullierungen von Flügen. Nach den Erfahrungen der Verbraucherzentrale Brandenburg haben es die Betroffenen jedoch oftmals sehr schwer, nach solchen Vorkommnissen zu ihren verbrieften Rechten zu kommen. »Häufig halten die Airlines ihre Kunden derart hin, dass man unheimlich hartnäckig bleiben muss, um s...

Gefühlte Gerechtigkeit
Wolfgang Hübner

Gefühlte Gerechtigkeit

Das Exekutionskommando gegen Osama bin Laden, der den Tod etlicher tausend Menschen auf dem Gewissen hat, löste in den USA eine Welle der Begeisterung aus. In Deutschland, wo glücklicherweise noch kein gravierender islamistischer Anschlag stattgefunden hat, sind die Reaktionen nicht so euphorisch. Aber sie zeigen, wie sehr sich die Gesellschaft in den letzten zehn Jahren verändert hat, wie stark sich Werte verschoben haben – seit die westliche Welt endgültig beschlossen hat, den Terrorismus mit...

Auch ein recht schmaler und schlechter Fahrradweg muss benutzt werden

Radfahren in der Innenstadt kann ein Abenteuer sein – vor allem dann, wenn die Radwege in schlechtem Zustand sind. Auf die Straße ausweichen dürfen die Radler dennoch nicht ohne Weiteres. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in einem Urteil vom 6. April 2011 (Az. 11 B 08.1892). Der Radweg müsse im Ausnahmefall sogar dann benutzt werden, wenn er nicht den Mindestanforderu...

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Charité will Angebot vorlegen

(dpa). Im Tarifkonflikt bei der Charité will die Klinikleitung ein neues Angebot für das nichtärztliche Personal vorlegen. Ein erstes Gespräch soll es bereits an diesem Mittwoch geben, sagte der Ärztliche Direktor, Professor Ulrich Frei, am Dienstag der dpa. »Ich hoffe, dass wir in dieser Woche noch zu einer Lösung kommen«, sagte Frei. Auch der Charité-Aufsichtsratsvorsitzende und Berliner Wissens...

Nächste Wende

Das Geburtstagskind feiert sich als gäbe es kein Morgen. Ein halbes Jahr werden die Festivitäten zum Jubiläum des Ku'damms dauern, die Gratulanten übertreffen sich schon jetzt im Lob des Boulevards als Wahrzeichen und Mythos. Der 125. Geburtstag scheint ein willkommener Anlass, um neue Aufmerksamkeit auf die einst so bedeutende Flaniermeile zu ziehen. »Heute steht der Ku'damm vor einer Renaissa...

ndPlusMartin Kröger

Senat übersendet Abgeordnetenhaus Wasser-Verträge

Der rot-rote Senat setzt den Wasser-Volksentscheid um. Auf Vorlage des Finanzsenators Ulrich Nußbaum (parteilos) wurde am Dienstag in der Senatssitzung beschlossen, dass die »entsprechenden Unterlagen« zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) aus dem Jahr 1999 nun dem Abgeordnetenhaus zugeleitet werden. Im Landesparlament sollen, so sieht es das von über 660 000 Berlinern am 13. Fe...

Bernd Kammer

Vermisst wird eine Vision

»In der Stadtplanung läuft gerade etwas schief«, konstatieren Cordelia Polinna und Johanna Schlaack. Beide gehören zu einer Gruppe junger Wissenschaftler an der TU Berlin, die sich »Think Berl!n« nennt und jetzt auch die Wahlprogramme der Parteien analysiert und festgestellt hat: Da steht zur Stadtentwicklung wenig drin. »Das Thema Mediaspree ist aus der öffentlichen Wahrnehmung gerutscht, wie man...

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Wende-Stele vor Zionskirche

(dpa). Eine Ausstellung und eine Informationsstele sollen an der Zionskirche in Berlin-Mitte an den Treffpunkt vieler DDR-Oppositioneller in den 80er Jahren erinnern. Die Robert-Havemann-Gesellschaft teilte zu der Übergabe der Stele an diesem Freitag mit, dass dann an insgesamt 18 Stelen in ganz Berlin über die friedliche Wende in der DDR informiert werde. Fotos und Texte in acht Sprachen sollen a...

Constantin Costa-Gavras

(ND). Eine Retrospektive des politischen Filmemachers Constantin Costa-Gavras präsentiert das Babylon in Mitte vom 4. bis 11. Mai. Eröffnet wird die Reihe, in der neun Klassiker des 1933 geborenen griechisch-französischen Regisseurs gezeigt werden, mit Costa-Gavras' jüngstem Werk »Eden is West«. Zu einem unter dem Motto »Paradies Europa – Festung Europa« stehenden Abend werden am 4. Mai, 18 Uhr, C...

Music Week für alle

(dpa). Bands wie Suede, Primal Scream, Mogwai und Beirut werden am 9. und 10. September beim Berlin Festival auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof spielen. Ebenfalls dabei: The Drums, Hercules And Love Affair, Battles, Santigold, Diplo und Kruder & Dorfmeister.Das Rock-, Pop- und Elektrofestival steigt wieder unter dem Dach der Berlin Music Week, die bereits zwei Tage zuvor beginnt. Die Ge...

ndPlusRobert Meyer

Tüte gefällig?

Da sieht man einfach hin: Ludwig XIV, der Monarch der Monarchen, präsentiert sich mit einer gewaltigen Plastiktüte über dem Kopf! Das in der Galerie Wagner + Partner zu sehende, großformatige und fotorealistisch gemalte Porträt des Sonnenkönigs weicht besonders in diesem markanten Detail vom berühmten Originalbild ab. Beim Betrachten fragt man sich unwillkürlich, ob hier unsere Augen nur mit einem...

Volkmar Draeger

Sophiensaele

Wie einen heiligen Ort meiden sie die weiß grundierte Szene, die 14 Akteure des Projekts »musik (praticable)«. Ehrfürchtig umstehen sie jene Fläche in den Sophiensaelen, die dann eine Stunde lang der Platz aller kompositorischen Bemühungen werden wird. Lange allerdings zögert Isabelle Schad, ihre Tänzer ins Rennen zu schicken. Extrem verschieden sind diese von der Physis her und auch, wie sich spä...

Osamas Puppenhaus
ndPlusTom Mustroph

Osamas Puppenhaus

Osama Bin Laden muss man inzwischen nicht mehr suchen. Fragen stellen sich dennoch. Die wirft der Künstler Sven Kalden mit seiner noch aus der Zeit vor der gezielten Tötung des Terroristen stammenden Installation »Where is OBL?« im Rahmen der Ausstellung »Global Fight Club« in der Galerie Meinblau auf. Kalden hat aus Gips und Holzfaser die legendäre Bergfestung Tora Bora nachgebaut. In dieser ...

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Organspende soll »Normalfall« werden

Wiesbaden (epd/ND). Künftig soll jeder Bürger nach dem Willen der hessischen und bayerischen Landesregierung als Organspender gelten, solange er oder Angehörige nicht einer Organentnahme ausdrücklich widersprochen haben. Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) und sein bayerischer Amtskollege Markus Söder (CSU) sprachen sich am Dienstag in Wiesbaden für die sogenannte erweiterte Widersp...

Wildtiere haben Nachwuchs

(ND). Wildschweine, Füchse, Waschbären und viele andere Wildtiere in unserer Stadt haben derzeit Nachwuchs. So begegnet man spielenden Fuchswelpen in Grünanlagen und auf Schulhöfen und beobachtet Waschbärenfamilien auf Obstbäumen. Mit etwa 140 Vogel- und 60 Säugetierarten beherbergt Berlin eine unvergleichlich große Vielfalt an Wildtieren.Gerade in den Frühjahrsmonaten ist es für ein funktionieren...

ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Razzia im Morgengrauen trifft nun auch die »Praxis«

Nachdem Sachsens LKA sowie Staatsanwälte bereits Mitte April auf die Suche nach einer angeblich linksextremen kriminellen Vereinigung gingen, gab es gestern auch im Wohnprojekt »Praxis« in Dresden eine Razzia.

Rainer Kreuzer, Hamburg

Volksbegehren gegen Privatisierungen

In Hamburg wirbt ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Verbraucherzentrale und Linkspartei um Unterstützung für eine Verfassungsänderung. Weitere Verkäufe von städtischen Unternehmen sollen von der Zustimmung der Bürger abhängig gemacht werden.

Sonja Vogel

Sparsam wohnen, teuer wohnen

In den kommenden fünf Jahren wird die Berliner Wohnungsbaugesellschaft Degewo 5725 Wohnungen energetisch modernisieren. Dies kündigte gestern Vorstandsmitglied Frank Bielka an. »Wir werden dafür 262 Millionen Euro investieren«, erklärte er.Die Degewo bewirtschaftet 71 000 Wohnungen und gehört damit zu den größten Wohnungsbaugesellschaften Berlins. Wegen sinkender Gesamtschulden seien nun Investiti...

ndPlusAnja Sokolow, dpa

Berlin summt – Bienen auf prominenten Dächern

Berlin bietet Bienen gutes Futter, die Großstadtimkerei liegt im Trend. Bei der Aktion »Berlin summt« können die Imker ihre Kästen jetzt auch auf ganz prominenten Häusern platzieren: Seit gestern sind auch auf dem Abgeordnetenhaus Bienenstöcke zu Hause. Die Initiatorin hat noch weitere Städte wie München und Frankurt am Main im Visier.Der Berliner Imker Frank Hinrichs und seine Bienen können jetzt...

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Dorfkirche des Monats in Lübnitz

Bad Belzig (epd). Brandenburgs 100. Dorfkirche des Monats steht in Lübnitz bei Bad Belzig. Die Restaurierung des Bauwerks aus dem 13. Jahrhundert soll im September abgeschlossen werden, teilte der Förderkreis Alte Kirchen Berlin-Brandenburg mit. Bei den seit 2007 laufenden Arbeiten seien unter anderem barocke Wandmalereien und Weihekreuze aus dem Mittelalter freigelegt worden. Die Lübnitzer Kirche...

Protest vor Möbelhaus

Hofheim (dpa/ND). In der Ikea-Filiale in Hofheim bei Frankfurt am Main hat ein Streik am Dienstag die Aufmerksamkeit vieler Kunden auf sich gezogen. Die Gewerkschaft ver.di hatte zu dem ganztägigen Ausstand neben der Deutschland-Zentrale des Möbelgiganten aufgerufen, um gegen Leiharbeit zu protestieren. Ikea wies die Vorwürfe zurück und teilte mit, der Streik habe die Filiale nicht beeinträchtigt....

Bewährung für Ex-Bürgermeister

Frankfurt (Oder) (dpa). Der frühere Bürgermeister von Eberswalde, Reinhard Schulz, ist wegen Vorteilsnahme und Untreue am Dienstag vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten verurteilt worden. Der 58-jährige Angeklagte gestand die Taten. Er habe nicht zu seinem persönlichen Vorteil gehandelt und sich auch nicht bereichert, sagte er in einer Erklärung seines A...

Grünen fehlen 201 699,09 Euro

Von Marion van der Kraats, dpaErschütterung bei Brandenburgs Grünen: Ihr Ex-Schatzmeister Christian Goetjes hat offensichtlich weitaus mehr Geld veruntreut als zunächst angenommen. Nach Überprüfung aller Unterlagen geht die Partei davon aus, dass der 33-Jährige den Landesverband in den Jahren 2010 und 2011 um insgesamt 201 699,09 Euro brachte. Er sei dabei »mit offensichtlich krimineller Energie s...

ndPlusVelten Schäfer

Wie halten Sie es mit dem Ministerium für Staatssicherheit?

Ein früherer Informant des Volkspolizei-Kommissariats 1 sieht sich in einem von der MfS-Unterlagen-Beauftragten herausgegebenen Buch über den Rostocker »Gerechtigkeitsausschuss« zwischen 1990 und 1994 zu Unrecht in Stasi-Nähe gerückt. Die Landesbeauftragte will nun das Verhältnis von K1 und MfS gutachterlich klären lasen.

ndPlusWilfried Neiße

Vorwürfe gegen Jahn-Behörde

Mehrere Stasi-Fälle bei der Polizei haben die Debatte über den Umgang mit einstigen MfS-Mitarbeitern neu entfacht. Mit heutigem Wissen würde ein Untersuchungsführer des MfS nicht in den Polizeidienst übernommen, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher gestern. Er könne nicht nachvollziehen, warum die damalige Personalkommission anders entschieden habe. Allerdings sei der Cottbuser Beamte in einer...

Dauergeläut für die Wissenschaft
ndPlusBirgit Klimke, dpa

Dauergeläut für die Wissenschaft

Kirchturmglocken faszinieren die Menschen schon seit fast 1000 Jahren. Was genau bei einem Glockenanschlag passiert, welche Kräfte in den Kirchtürmen aufeinander wirken und wie Schäden an den Kulturgütern vermieden werden können, darüber wird seit ein paar Jahren in Kempten geforscht.

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Wurzel aus Zwei
Marion Pietrzok

Wurzel aus Zwei

Hochoffizielle administrative Prominenz wie Bundesaußenminister Westerwelle und Regierender Bürgermeister Wowereit kommt zur Eröffnung einer kleinen Galerieausstellung in einem winzigen Hinterhof in Berlin – das hat es noch nie gegeben. Und hätte es auch nicht, ginge es im Ganzen nicht um einen staats-diplomatischen Akt. Der hat eine Vorgeschichte. Die dreht sich im Kern um die ewige Frage nach dem Verhältnis von Kunst und Macht.Bei der Ausstellung handelt es sich um Werke des chinesischen Küns...

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Votum für DDR-Kunst

Wissenschaftler wollen DDR-Kunst aus der Versenkung holen. Auf einer Tagung in Dresden debattieren Experten aus dem In- und Ausland von Donnerstag bis Samstag über die Sammlungspolitik ostdeutscher Kunst vor und nach der Wende. Obwohl die gesellschaftliche Bedeutung und ästhetische Qualität der Bildenden Künste in der DDR inzwischen kaum noch ernsthaft bestritten werde, bleibe sie im öffentlichen ...

H.-D Schütt

Wechsel vom 11. zum 12.

Mit dem Tod Bin Ladens bricht der 11. September 2001 wieder in die Hirne, und mit dem Zeitpunkt der Tötung, nur wenige Monate vor dem Jubiläum des Massenmordes, wird dem anschwellenden Pathos der Trauer nun vorab gemeldet: Es darf sich begleitet wissen vom freudigen Pathos der gerechten Vollstrecker. Bis zu jenem 11. September 2001 war die Ankunft im neuen Jahrtausend allenthalben das gute Gefü...

ndPlusSebastian Hennig

Saffi, der Prinz und natürlich – der Frosch

Das einzige sortenreine Operetten-Theater in Deutschland befindet sich in Dresden. Dessen Spielstätte im abgelegenen Stadtteil Leuben zu besuchen, kommt einer Zeitreise gleich.Wer die Nachkriegs-Provisorien des städtischen Kulturlebens nur vom Hörensagen kennt, der kann noch heute in dem umgebauten Dorfgasthof dieser anachronistischen Atmosphäre nachspüren. Ab 2013 soll sich das endgültig ändern u...

Jürgen Amendt

Die Hexe ist tot!

Märchen haben immer ein gutes Ende. Meistens jedenfalls – und auch nur dann, wenn man sich mit den Guten in der Geschichte identifiziert. Warum gehört unser Mitleid im Märchen von Hänsel und Gretel zum Beispiel nicht der Hexe, die von Gretel am Ende in den Backofen gestoßen wird, worauf sie jämmerlich verbrennt? Warum verurteilen wir nicht die Eltern, die ihre beiden Kinder im Wald aussetzen und dabei deren Tod einkalkulieren? Haben sich Vater und Mutter – ungewollt zwar, aber nicht ganz unwisse...

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Bewegungsmelder

Gleisblockiererin zieht vor dasVerfassungsgericht(ND). Die Antimilitaristin Hanna Poddig, die nach einem Gerichtsurteil für eine Gleisblockade Schadenersatz an die DB Netz AG zahlen soll, klagt dagegen jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie hatte sich 2008 an Gleise gekettet und so einen Transportzug der Bundeswehr auf dem Weg zu einem Übungsmanöver für mehrere Stunden aufgehalten. Die Bahn f...

ndPlusReimar Paul

Vom Marktplatz weiter zu den Meilern

Die Anti-AKW-Bewegung hat seit der Katastrophe von Fukushima hunderttausende Menschen auf die Straße gebracht. Kurz bevor das von der Regierung verhängte Moratorium für sieben Atomkraftwerke Mitte Juni ausläuft, wollen Verbände und Initiativen noch einmal alle Reserven mobilisieren.

Von Putzfrau Minna und »Freistadt Barackia«
Ines Wallrodt

Von Putzfrau Minna und »Freistadt Barackia«

Eine neue Berlin-Tour begibt sich auf die Spuren von Protest und Widerstand in Kreuzberg, Prenzlauer Berg und Mitte. Sie erinnert an Menschen, von denen zwar kaum Zeugnisse erhalten sind, die Berlin aber dennoch für immer geprägt haben.

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Mehr Gentechnik im Mais

Immer mehr Saatgut für Mais in Deutschland ist einer Übersicht von Umweltschützern und Biobauern zufolge gentechnisch verunreinigt.

ndPlusChristian Bunke, Manchester

Erneute Proteste am Bau

In der britischen Bauindustrie rumort es wieder. Erneut versuchen die Bauunternehmer, den landesweit bestehenden Tarifvertrag auszuhöhlen. Und auch die weiterhin geführten Schwarzen Listen gewerkschaftlich aktiver Beschäftigter führen zu Widerstand.

Katja Herzberg

Nichtraucher sind nicht geschützt

Die Nichtraucherschutzgesetze halten nicht, was sie versprechen. In vielen Restaurants und Kneipen wird noch immer gequalmt. Eine erste Evaluationsstudie quittiert den Bundesländern gravierende Mängel bei der Umsetzung ihrer Rauchverbote.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Allianz trotzt der Krise

Mit Spannung wird die Hauptversammlung des größten deutschen Versicherungskonzerns erwartet, die heute Vormittag in der Münchner Olympiahalle beginnt. Trotz »starkem Ergebnis« steht Konzernboss Michael Diekmann stark unter Druck – von Gewerkschaften, Holocaust-Opfern und der Konkurrenz.

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Noch eine Datenpanne bei Sony

Tokio/Berlin (dpa/ND). Nur eine Woche nach dem gigantischen Datendiebstahl bei Sony muss der japanische Konzern für Unterhaltungselektronik eine weitere schwere Panne einräumen: Neben den bis zu 77 Millionen Daten von Nutzern der Spielkonsole PlayStation und des Musik- und Videodienstes Qriocity sind auch rund 24 Millionen Kunden eines Dienstes für Online-Spiele am PC betroffen, wie das Unternehme...

ndPlusDieter Hanisch, Büsum

Großhandel diktiert Mini-Preise

Die Nordsee-Krabbenfischer setzen bis auf Weiteres ihren zu Ostern begonnenen Streik fort. Damit wollen sie gegen die aktuelle Preispolitik protestieren, die ihre Existenz bedroht. Auch die Landesregierungen Schleswig-Holsteins und Niedersachsens befassen sich mit dem Thema: In Kiel gab es am Dienstag eine Zusammenkunft mit der Fischereiministerin Juliane Rumpf (CDU), in Hannover zeigt ein Treffen der Fischer mit Ministerpräsident David McAllister (CDU), dass das Thema zur Chefsache geworden ist.

Der ökologische Fußabdruck ist zu groß
Elmar Altvater

Der ökologische Fußabdruck ist zu groß

Wachstum kann süchtig machen, insbesondere wenn die Raten zurückgehen. Dann muss den Wachstumssüchtigen aller Lager ein Schuss Wachstumsbeschleunigung verabreicht werden. Die OECD pflegt seit Jahren eine Publikationsserie unter dem Motto »Going for Growth«. Die »Wirtschaftsweisen« in den USA empfehlen ihrem Präsidenten »Pro-Wachstum-Prinzipien« – nicht nur für die USA, sondern gleich für alle Welt...

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Higgins Weltmeister

Der Schotte John Higgins ist zum vierten Mal nach 1998, 2007 und 2009 Snooker-Weltmeister. Im Finale von Sheffield wehrte der 35-Jährige den Ansturm des 14 Jahre jüngeren Engländers Judd Trump ab und gewann die Endspielserie »best of 35« mit 18:15 Frames. Trump war mit einem Vorsprung von 10:7 in den letzten Tag der Veranstaltung gegangen.Mit seinem Sieg ließ Higgins ein für ihn sehr wechselvolles...

Favoriten weiter

Tschechien, USA, Schweden und Finnland weiter, Österreich muss zittern: Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft in der Slowakei haben die Favoriten ihr Minimalziel erreicht. Während Titelverteidiger Tschechien beim 6:0 über Dänemark und Schweden beim 3:0 gegen Österreich klar gewannen, musste Finnland ins Penaltyschießen. Der Vierte der Weltrangliste setzte sich dann 3:2 gegen Lettland durch. Auch die...

Die Bundesliga muss warten

Die Cottbuser Sehnsucht nach Bundesliga-Fußball kann nun frühestens 2012 erfüllt werden – für Energie-Toptorjäger Nils Petersen dagegen könnte alles viel schneller gehen. Nachdem bekannt wurde, dass sogar der FC Bayern München ein Auge auf den 22 Jahre alten Stürmer geworfen hat, steht Petersen in Cottbus noch mehr im Mittelpunkt als ohnehin schon. »Das würde mich natürlich ehren. Einen direkten K...

»Vier Partien sind wie russisches Roulette«
ndPlusDagobert Kohlmeyer

»Vier Partien sind wie russisches Roulette«

Im russischen Kasan beginnt morgen das Hauptereignis des Schachjahres. Acht Supergroßmeister ermitteln im K.-o.-System den Herausforderer von Weltmeister Viswanathan Anand (Indien). Ausgelost wurden folgende reizvolle Paarungen: Weselin Topalow (Bulgarien) gegen Gata Kamsky (USA), Wladimir Kramnik (Russland) trifft auf Teimur Radjabow (Aserbaidshan), Levon Aronjan (Armenien) duelliert sich mit Ale...

ndPlusDietmar Fuchs, dpa

Schalke glaubt nicht mehr an Wunder

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Doch es bedarf schon des »Wunders von Old Trafford« oder einer Wiederholung der magischen Nacht von Mailand – sonst endet die wundersame Europareise des FC Schalke 04 in Manchester. »Entscheidend ist, ob wir es uns selber zutrauen«, sagte Trainer Ralf Rangnick. Zu gerne würde der Nachfolger von Felix Magath sein Team auch ins Londoner Wembley-Stadion führen, wo a...

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Ein Weckruf namens »Brain«

Eigentlich war »Brain« ganz und gar harmlos. Das erste bekannte Computervirus, das sich auf normalen PC's verbreitete, zerstörte nichts und stahl keine Daten. Das Programm, das vor 25 Jahren von Pakistan aus seinen Weg um die Welt begann, ersetzte nur einige Informationen der Diskette, auf der es sich einnistete. Ihr systeminterner Name änderte sich in »(c)Brain«. Vielleicht dauerte es länger, sie...