Afghanistan

Bei einer Demonstration vor einem Camp der Bundeswehr im Norden Afghanistans sind nach Angaben von Ärzten mindestens zehn Menschen getötet und 50 weitere Personen verletzt worden.

Reform der Bundeswehr

Die Bundeswehr soll kleiner werden und effektiver: Nach elf Wochen im Amt stellt Verteidigungsminister De Maizière heute sein Reformkonzept vor.

Selbstmordgefahr

Wegen angeblicher Selbstmordgefahr wird der aufgrund von Vergewaltigungsvorwürfen in Untersuchungshaft sitzende IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn rund um die Uhr beobachtet.

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Unten links

Lena, so schwillt der öffentliche Gesang an, sollte das Bundesverdienstkreuz bekommen. Das ist ein guter Vorschlag. Sie hat mit ihren Songs und ihrer telegenen Erscheinung vielen einen Dienst erwiesen, denen ansonsten sehr oft Hören und Sehen vergeht. So ein European Song Contest stärkt überhaupt die Demokratie: Liederwahl ist besser als so manche Wiederwahl. Und melodische Kultur erfasst inzwisch...

Keine Prüfung

Die Stresstests für die Atomkraftwerke waren von Beginn an Theater. In sechs Wochen lassen sich deren Schwachstellen nicht ernsthaft überprüfen. Die Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat sich zudem auf schriftliche Auskünfte der Atomkonzerne verlassen. Bewertet wurden die Antworten durch die betreibernahen TÜVs. Einen tatsächlichen Stresstest hat es also gar nicht gegeben. Die Befragung war zu...

Reimar Paul

Vier Meiler stehen vor dem Aus

Die 17 deutschen Atomkraftwerke sind halbwegs gegen Hochwasser, Erdbeben und andere Naturkatastrophen gewappnet. Dem gezielt herbeigeführten oder zufälligen Absturz eines großen Verkehrsflugzeugs kann aber keiner der Meiler standhalten. Das sind zentrale Aussagen des sogenannten Stresstests durch die Reaktorsicherheitskommission (RSK). Die Bundesregierung hatte die Überprüfung der Meiler nach der Atomkatastrophe von Fukushima veranlasst.

Tausendmal Rat gegeben

Nun liegt er vor uns: der tausendste Ratgeber unserer Zeitung. Am 23. Oktober 1991 erschien er erstmals als selbstständige vierseitige Beilage zum Herausnehmen und Aufheben – und seitdem fast zwanzig Jahre lang fast an jedem Mittwoch. Er ist ein vielgefragter, sehnlich erwarteter, also unverzichtbarer Teil des »Neuen Deutschlands«, der die politischen Probleme des vorderen Teils der Zeitung ergänz...

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Deutsche AKW sollen sicherer sein

Deutsche AKW sollen sicherer sein

Berlin (ND-Damm). Letztlich sind die Mitglieder doch angekommen. Zur Eröffnung der »Jahrestagung Kerntechnik« des Deutschen Atomforums sagte dessen Präsident Ralf Güldner laut Mitteilung, er habe »volles Verständnis dafür, dass der Unfall in Japan Verunsicherung und Sorge in der deutschen Gesellschaft ausgelöst hat«. Güldner betonte aber, die deutschen AKW erfüllten »alle sicherheitstechnischen An...

Studienfach: Information per Internet

In Deutschland gibt es über 200 Studienmöglichkeiten in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziale Arbeit. Wer sich einen umfassenden Überblick über Studium und Zukunftsperspektiven verschaffen möchte, kann sich auch im Internet informieren unter www. Gesundheitsmanagement-Studieren.de

Alkoholtour im Krankenfahrstuhl strafbar

Wer zu viel Alkohol getrunken hat, sollte sich auch mit einem motorisierten Krankenfahrstuhl nicht mehr auf die Straße begeben – auch nicht auf einen Rad- oder Fußweg.

Ungemütlicher Empfang
Jenny Becker

Ungemütlicher Empfang

Nur ein paar Hundert Demonstranten protestierten gegen den Auftakt des diesjährigen Atomforums. Den Tagungsteilnehmern wurde dennoch ein Empfang mit Hürden bereitet.

Felix Werdermann

Stromkonzerne ohne Zukunft?

Bei einer Energieversorung aus regenerativen Quellen seien große Energiekonzerne überflüssig, meint der Investorenberater Christoph Kuplent von Merrill Lynch.

ndPlusSteffen Schmidt

»Landkarte« mit Wegen zum Klimaschutz

Der vor einer Woche in Abu Dhabi von Vertretern von 100 Ländern verabschiedete Sonderbericht des UN-Klimarates IPCC kommt zu dem Ergebnis, dass bei günstigen Randbedingungen in 40 Jahren 77 Prozent des Weltenergiebedarfs aus erneuerbaren Quellen kommen könnten. Der Bericht wurde am Montag in Berlin vorgestellt.

Bund fordert von Hunderttausenden Bürgern Geld zurück – »wegen schädlicher Verwendung«

Die Riester-Rente steht einmal mehr am Pranger. Meldungen wie »der Staat verlangt 490 Millionen Euro an Riester-Zulagen zurück« erschreckten kürzlich viele Zeitungsleser, Fernsehzuschauer und Verbraucher. Der Bund fordert von Hunderttausenden Bürgern sein Geld zurück. Sie sollen die staatlichen Prämien unzulässig verwandt oder unter falschen Angaben beantragt haben. Damit gerät die von Anfang an politisch umstrittene private Altersvorsorge erneut in den Fokus des Verbraucherschutzes.

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Fußball-WM: Fernsehen während der Arbeitszeit?

Der Vorfall kann auch jedes andere sportliche oder kulturelle Ereignis betreffen – in diesem konkreten Fall aber war es die Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer 2010 in Südafrika. Eigens hierfür hatte ein Verkäufer im Verkaufsraum einen Fernseher aufgestellt, damit sich die Kunden über das WM-Geschehen live informieren können – und natürlich auch, um damit Kunden anzulocken. Auch der Verkäufe...

Schadenersatzanspruch wegen Arbeiten mit asbesthaltigen Bauteilen?

Die Anweisung an einen Arbeitnehmer, mit asbesthaltigem Material ohne Schutzmaßnahmen zu arbeiten, kann die bewusste Inkaufnahme von Gesundheitsschäden des Arbeitnehmers beinhalten. Ein dementsprechendes Urteil fällte das Bundesarbeitsgerichts (BAG) am 28. April 2011 (Az. 8 AZR 769/09).

Arbeitszeitregelung bei einem Teilzeitjob

Nach der Elternzeit stellt sich oft die Frage nach Wiedereinstieg in die Teilzeitbeschäftigung. Können Beschäftigte vom Arbeitgeber verlangen, dass sie die Ausgestaltung der Teilzeit an die Kita-Öffnungszeiten anpassen?

Warum die Lohnnachzahlung rechtens ist

Das Arbeitsgericht Krefeld hat ein Zeitarbeitsunternehmen nach dem Grundsatz »Equal Pay« zur Nachzahlung von 13 200 Euro an Lohnansprüchen an eine Leiharbeitnehmerin verurteilt, wie der Verband deutscher Arbeitsrechts-Anwälte e.V. informiert (Urteil vom 19. April 2011, Az. 4 Ca 3047/10).

Gewaltlos gegen die Blockade

Lubna Masarwa, Palästinenserin aus Israel, ist Aktivistin u.a. im Vorstand der Organisation »Free Gaza«. Dieser Tage war sie in Berlin, um eine neue Initiative vorzustellen. Sie heißt »Willkommen in Palästina« und ist ein Aufruf von 15 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft, am 8. Juli massenhaft nach Palästina einzureisen. Mit Lubna Masarwa sprach für ND Elsa Rassbach.

Gunnar Decker

Herr Joseph von Turnschuh und Taxis

Regisseur Pepe Danquart hat einen Film gedreht über einen deutschen Politiker. Es gibt diesen Mann in diesem Dokumentarfilm immer zweimal: als Repräsentanten und als bekennenden Außenseiter. So heißt der Film auch, der morgen in die Kinos kommt: »Joschka und Herr Fischer«.

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Recht des Vermieters

Wenn ein Mieter beispielsweise fahrlässig und schuldhaft einen Schaden in der Wohnung verursacht, der über den normalen Gebrauch der Wohnung hinausgeht, kann der Vermieter Schadenersatz verlangen.

Musik in der Wohnung

»Musik wird oft nicht schön empfunden, weil sie mit Geräusch verbunden«, das wusste schon Altmeister Wilhelm Busch. Auch heute ist es nicht anders. Jeder Mieter darf in seiner Wohnung Musik hören oder selber produzieren. In Hausordnungen ist dazu meistens Einiges enthalten.

Wer muss zahlen?

Wenn ein Streit zwischen Mieter und Vermieter nicht einvernehmlich zu klären ist, wird in der Regel eine der beiden Parteien vor dem zuständigen Gericht klagen. Hierfür sind dann Gebühren und Auslagen zu bezahlen.

Keine Berechtigung zur Mieterhöhung

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob ein Vermieter (im Rahmen einer Mieterhöhung gemäß § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB) einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen kann, weil sich die Klausel über Schönheitsreparaturen durch den Mieter als unwirksam erwiesen hat. Denn jetzt ist der Vermieter selbst für solche Renovierungen zuständig und nicht der Mieter.

ndPlusJürgen Amendt

Druck durch den Bund

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) kämpft für bundeseinheitliche Schulstandards und will dafür das Kooperationsverbot im Grundgesetz kippen. Das Verbot, das dem Bund eigene Aktivitäten in Schulfragen untersagt, habe sich nicht bewährt, erklärte Schavan dieser Tage. Damit macht die Politikerin eine Kehrtwende von 180 Grad. Als Landesministerin in Baden-Württemberg gehörte Schavan vor fü...

Suche nach der perfekten Antwort

In welchem Maße die Thüringer LINKE die Diskussion der Partei voranbringen wird und welches Gewicht Thüringen für eine Neuausrichtung der Energiepolitik in Deutschland zuzumessen ist, sei dahingestellt. Der Verband um Bodo Ramelow ergreift die Initiative auf einem Feld, dessen Bedeutung für die Programmdebatte der LINKEN noch nicht endgültig ausgelotet ist. Das ist das eigentlich Interessante am o...

Eva Mahnke

Nur Sonne, Wind und Wasser

Die LINKE Thüringen wird heute in Erfurt ein umfassendes Energiekonzept für das Bundesland vorstellen. Danach soll bis spätestens zum Jahr 2040 der Strombedarf zu 100 Prozent durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Das Stromnetz soll künftig der öffentlichen Hand gehören.

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Förderung

Für Hauseigentümer, die sich weitreichend von den Energiequellen Atom, Öl oder Gas unabhängig machen wollen, wurden die Förderkonditionen des Marktanreizprogramms für erneuerbare Energien (MAP) verbessert. Die Basisförderung für Solarkollektoren zur kombinierten Warmwasserbereitung und Raumheizung ist von 90 auf 120 Euro pro m² Kollektorfläche erhöht worden. Der Kombinationsbonus für Solarthermie ...

Die laute Klimaanlage

In heißen Sommern, wie sie auch Deutschland immer wieder erlebt, suchen die Menschen Abkühlung. Manchmal kommt es dabei allerdings zu Konflikten zwischen Nachbarn. Eine elektrisch betriebene Klimaanlage etwa darf nach Auskunft der LBS durch ihre Betriebsgeräusche andere Hausbewohner nicht nachhaltig in ihrer Ruhe stören. Eine Wohnanlage in einem historischen Gebäude bestand aus 14 Wohnungen und...

Wenn Ziegel brüchig sind

Damit das Dach überm Kopf dicht bleibt, müssen Hauseigentümer ein Auge darauf haben. Durch regelmäßige Untersuchungen kann man kleine Schäden, die meist der Witterung geschuldet sind, schnell reparieren und somit größeren vorbeugen.

Frieden schaffen mit Disko-Waffen

Verflixt noch mal – Kriegführen ist auch nicht mehr das, was es mal war. Einst nahm Kain einen Stein, schon war Abel hin. Dann ersetzte man den Stein durch Speere und hatte die erste Abstandswaffe erfunden, die durch die Armbrust zum Hightech-Mordinstrument des Mittelalters wurde. Es folgten donnernde Musketen, aus denen irgendwann das tolle deutsche Sturmgewehr G 36 entwickelt wurde. Doch das tau...

Bitte keinen Champagner!

Bitte keinen Champagner!

Heute stimmt der NRW-Landtag über den ersten regulären Haushalt der rot-grünen Minderheitsregierung ab. Er kommt wohl durch, weil die Linksfraktion sich geschlossen der Stimme enthalten wird. Interview mit Helmut Zdebel, Vorsitzender der NRW-LINKEN.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Rot-grüne Premiere im Südwesten

Auf der konstituierenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages wollen SPD und Grüne am heutigen Mittwoch die letzte Hürde auf dem Weg zur Bildung der ersten »rot-grünen« Koalition im Südweststaat nehmen.

Schufa-Auskünfte über Baufirmen reichen nicht aus

Unternehmensauskünfte der Schufa über Baufirmen vermitteln Verbrauchern keine ausreichenden Informationen und bieten damit kein sicheres Fundament für die Entscheidung, mit welchem Unternehmen der Bauvertrag geschlossen werden soll. Das ist das Ergebnis eines stichprobenartigen Tests, bei dem der Bauherren-Schutzbund e. V. (BSB) das privaten Bauherren empfohlene Schufa-Angebot ausgewertet hat.

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Rat für Rentner

Bis 31. Mai 2011 müssen Steuerzahler ihre Einkommensteuererklärung beim Finanzamt abgeben, wenn sie diese allein erstellen. Im Falle von Rentnerinnen und Rentnern hilft die Deutsche Rentenversicherung beim Ausfüllen der Formulare mit einer Bescheinigung über die Höhe der gezahlten Rente.

Geschenkgutscheine und Tankkarten vom Arbeitgeber

Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung geändert. Jetzt können Tankkarten, Tank- und Geschenkgutscheine als steuerfreier Sachlohn anerkannt werden (BFH-Urteile vom 11. November 2010, Az. VI R 21/09, VI R 27/09, VI R 41/10). Das Finanzamt war von steuerpflichtigem Barlohn ausgegangen und hatte vom Arbeitgeber Lohnsteuer (nach-) gefordert.

Mit Zuwendungen zu Lebzeiten steuerliche Vorteile nutzen

Wer soll mich beerben? Diese Frage stellen sich viele Erblasser. Will man sicherstellen, dass Vermögen und Immobilien bei denen landen, für die sie schließlich gedacht sind, sollte man sich frühzeitig mit der Regelung des Nachlasses auseinandersetzen. Dabei sind lebzeitige Zuwendungen eine Möglichkeit, sein Vermögen zu Lebzeiten auf Angehörige zu übertragen, wie die Notarkammer Berlin informiert.

EU fordert China zur Öffnung auf

Peking (dpa/ND). Die Europäische Union hat China zu einer größeren politischen und wirtschaftlichen Öffnung aufgefordert. Bei seiner ersten Reise außerhalb Europas forderte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy bei einem Treffen mit Chinas Regierungschef Wen Jiabao am Dienstag in Peking gleiche Wettbewerbsbedingungen, besseren Marktzugang sowie mehr Respekt für Menschenrechte. »Für uns ist der ›arabi...

Florian Osuch

In Smaragdgrün zur historischen Visite

Erstmals seit der Unabhängigkeitserklärung Irlands bereist ein britisches Staatsoberhaupt in dieser Woche den Nachbarstaat. Queen Elizabeth II. traf am Dienstagnachmittag zu einem mehrtägigen Besuch in Dublin ein.

Unterhaltsrechtliche Folgen nach Scheidung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am 25. Januar 2011 (Az. 1 BvR 918/10) ein gravierendes Urteil hinsichtlich des Unterhaltsanspruchs Geschiedener gefällt (siehe ND-Ratgeber vom 23. Februar 2011). Es läuft darauf hinaus, dass Geschiedene mehr Geld bekommen können.

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Kopenhagen beansprucht den Nordpol

Kopenhagen (AFP/ND). Dänemark will einem Bericht zufolge Besitzansprüche auf den Nordpol anmelden. Wie die dänische Internetzeitung »Information« am Dienstag unter Berufung auf ein Strategiepapier des dänischen Außenministeriums berichtete, will das Land bis 2014 offiziell Anspruch auf fünf Gebiete des Kontinentalsockels rund um die bereits zu Dänemark gehörenden Färöer-Inseln und Grönland erheben...

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Sozialisten hoffen auf Rot-Rot in Dänemark

Die Volkssozialisten in Dänemark fühlten sich bereits in Siegeslaune. Nun scheint ihnen die bürgerliche Regierung den Wind aus den Segeln zu nehmen.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Oligarch übernimmt Führung der Rechten

Gerade mal 41 Jahre jung ist Michail Prochorow, der Chef der Finanzgruppe Onexim. Mit einem geschätzten Privatvermögen von 9,5 Milliarden US-Dollar gehört er zu den reichsten Männern Russlands. Jetzt will er seine Qualitäten als effizienter Manager auch auf politischem Gebiet austoben.

Sparbuch, Überweisung und Täuschung der Bank

• Legt ein naher Angehöriger ein Sparbuch auf den Namen eines Kindes an, ohne das Sparbuch aus der Hand zu geben, bedeutet dieses Verhalten in der Regel, dass »der Zuwendende« bis zu seinem Tod selbst über das Sparguthaben verfügen will. Damit bleibt er alleiniger Inhaber des in dem Sparbuch verbrieften Guthabens. Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim vom 18. Mai 2010, Az. 12 S 1112/09...

ndPlusAnna Maldini, Rom

Ohrfeige für Berlusconi

Die Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende haben Regierungschef Silvio Berlusconi und seiner rechten Koalition eine herbe Niederlage beschert. Vor allem über Mailand ist Italiens Rechte schockiert: Dort hat der »Kommunist« Giuliano Pisapia mit über 48 Prozent ein unerwartetes Ergebnis eingefahren.

Jeder zehnte Autounfall soll gar keiner sein

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen im Alltag, über Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und zur Arbeit. Im heutigen Teil 4 geht es darum, wie Versicherungsbetrug aufgedeckt wird.

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Kosten nicht zwingend erstattet

Wer wegen zu schlechter Noten in Bayern kein Gymnasium besuchen darf, bekommt die Kosten für den Schulweg zu einem Gymnasium in einem anderem Bundesland nicht erstattet. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.

Kinderlärm

Klagen gegen den Lärm aus Kindergärten, Kitas oder von Spielplätzen sollen in Zukunft deutlich erschwert werden. Der Bundesrat stimmte am 15. April 2011 einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes grundsätzlich zu. Danach soll Kinderlärm, der aus diesen Einrichtungen dringt, nicht mehr als schädliche Umweltwirkung gelten. Immer wieder hatten Anwohner mit Klagen verhindert, dass Kitas in ...

Wettlauf zum Nordpol

Haben Sie diese Woche schon KNR gehört? Nein? Klar, Grönlands Rundfunk ist hierzulande auch nicht so verbreitet. Und so wurde die Meldung, dass der Nordpol demnächst zu Dänemark gehören soll, in unseren Regionen bislang noch nicht so richtig empfangen. Die Regierung in Kopenhagen wird im Rahmen der »Reichsgemeinschaft« mit dem autonomen Grönland Anspruch auf den Nordpol erheben. Gleichzeitig soll ...

Schulden-Teechen

Das Gerangel um die gesetzliche Schuldenobergrenze in den USA ist ein ganz mieses politisches Spiel auf Kosten der öffentlichen Bediensteten. Streit um die regelmäßig notwendige Anhebung dieser Marke hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Aber diesmal scheinen die oppositionellen Republikaner, bei denen die ultrakonservative Tea-Party-Bewegung das Sagen hat, ihre gewachsene Stärke im Ko...

Niebel macht Ernst

Keine Frage: Es ist legitim, wenn Geberländer in der Entwicklungszusammenarbeit den Nehmerländern Bedingungen stellen. Es ist vielmehr eine Frage der Bedingungen und des Gesamtzusammenhangs. Wenn der Bundesentwicklungsminister nun erneut ankündigt, korrupten Ländern die Hilfe zu kürzen, ist daran grundsätzlich nichts auszusetzen, außer dass es für Korruption klare Kriterien zu finden gilt, was ang...

Hilmar König

Versprecherin

Erstmals wird eine Frau das höchste Amt in Kolkata (früher Kalkutta) übernehmen: Am Sonnabend wird Mamata Banerjee als Chefministerin des indischen Unionsstaates Westbengalen vereidigt. »Didi« wird sie von Parteifreunden genannt – so nennt man eine ältere Schwester. Der 56-jährigen ledigen Vollblutpolitikerin, die als aufbrausende Parlamentsabgeordnete schon manchem Kollegen an Schlips und Kragen ...

Wer den vierbeinigen Liebling mit auf Reisen nehmen will

Wer mit seinem vierbeinigen Liebling ins Ausland verreisen möchte, sollte frühzeitig mit der Planung beginnen. Einige Länder verlangen für die Einreise tiermedizinische Untersuchungen. Auch in Flugzeug, Bahn und Auto können die Vierbeiner nicht so einfach mitreisen. Darauf verweist die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

Strafgerichtshof für Afrika?
ndPlusNorman Paech

Strafgerichtshof für Afrika?

Norman Paech, emeritierter Professor für Öffentliches Recht, über den Haftbefehl gegen Muammar al-Gaddafi, dessen Sohn Saif al-Islam und den Chef des Geheimdienstes, Abdullah Senussi.

Fußgänger oder Radfahrer verursachen Unfall und Blaulicht-Fahrzeug fährt zu schnell

Fußgänger haben eine erhebliche Sorgfaltspflicht beim Überqueren von Fahrbahnen. Ereignet sich im unmittelbaren Zusammenhang damit, dass ein Fußgänger eine Straße überquert, ein Unfall, kann nicht generell von der Schuld des Fahrers ausgegangen werden. So entschied das Oberlandesgericht Saarbrücken am 13. April 2010 (Az. 4 U 425/09), wie die Verkehrsrechtsanwälte im Deutschen Anwaltverein (DAV) mi...

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Protest gegen Sarrazin-Lesung

(ND). Die Gratiszeitung »Berliner Abendblatt« hat ihre Leserschaft für heute Abend zu einer Lesung mit Thilo Sarrazin geladen. Im Estrel-Hotel an der Neuköllner Sonnenallee soll der Autor und ehemalige Bundesbankchef seine rechtspopulistischen Thesen vorstellen. Linke und antifaschistische Gruppen mobilisieren bereits zu einer Demonstration vor dem Hotel, die um 17 Uhr beginnen soll. Gegen eine...

Menschen und Vögel

Wer in Berlin eine Wohnung sucht, hat ein Problem: Freie Quartiere sind knapp, kaum drei Prozent stehen leer. Manche sprechen schon von einer Wohnungsnot. Zum Beispiel Naturschützer. Sie mussten jetzt feststellen, dass Mauersegler immer weniger Nistplätze finden. Grund: die Sanierung von Gebäuden. Da geht es also den Menschen wie den Vögeln. Die einen können die Miete nicht bezahlen, die ander...

Initiative fordert Benennung nach Silvio Meier
Sarah Liebigt

Initiative fordert Benennung nach Silvio Meier

»Her mit der Silvio-Meier-Straße!« steht in einem roten Banner ganz oben auf der Seite. Die Berliner Initiative »Aktives Gedenken« geht heute mit einer an den Bezirk gerichteten Kampagne an den Start, um die Benennung einer Straße nach dem Antifaschisten und Hausbesetzer Silvio Meier voranzubringen. »Die Forderung nach Benennung einer Straße nach Silvio Meier als ein Zeichen aktiven antifaschi...

ndPlusSarah Liebigt

Körting: Polizeieinsatz misslungen

Während des Naziaufmarsches am vergangenen Samstag wurden mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt. Dies geschah nicht abseits in Nebenstraßen, sondern direkt unter den Augen der von über hundert gewaltbereiten Nazis überforderten Polizei. Schon am Sonntag waren im Netz zahlreiche Fotos zu finden, die diese Übergriffe genauestens dokumentieren. Sie zeigen ebenfalls, dass Polizeibeamte die rechten...

Sonja Vogel

Naturschutz in der Warteschleife

Gestern stellten Umweltorganisationen in Berlin einen 11-Punkte-Plan zur Naturschutzpolitik vor. Bereits vor der Ausarbeitung der Wahlprogramme hatten die Verbände diesen den Parteien zukommen lassen. Gehört haben sie seitdem nichts mehr davon. »Wann immer es konkret wird, muss der Umweltschutz weichen«, kritisierte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga, Stefan Richter. In Berlin ist der Um...

Abschiebeflughafen Willy Brandt
ndPlusMarina Mai

Abschiebeflughafen Willy Brandt

Ein internationales Luftdrehkreuz will Berlin erst durch den Bau des BBI werden. Ein internationales Abschiebedrehkreuz ist es längst. Im vergangenen Jahr wurden 985 Menschen von Berliner Flughäfen abgeschoben. Damit liegt Berlin nach Frankfurt am Main (3100) bundesweit auf Platz 2, noch vor Düsseldorf (924) und München (895). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKEN hervor. Der wichtigere Berliner Abschiebeflughafen ist Tegel. Von hier aus wurde...

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Ausstellung auf Friedhof der Märzgefallenen

(epd). Mit einer Open-Air-Ausstellung auf dem »Friedhof der Märzgefallenen« im Berliner Volkspark Friedrichshain wird ab 29. Mai an die revolutionären Ereignisse im Jahr 1848 in Deutschland erinnert. Unter dem Motto »Am Grundstein der Demokratie« solle damit auf die nationale Bedeutung des Friedhofes als »wichtiges Denkmal deutscher Demokratiegeschichte« aufmerksam gemacht werden, teilte der Paul-...

ndPlusTobias Riegel

Ehrenwerte im Exil

Zunächst muss man sich durch eine Ansammlung mutmaßlicher Mörder hindurch drängeln. Auf mannshohen Fotos, von der Decke hängend, versperren international gesuchte Mafiosi den Eingang zur Ausstellung »May Be – CAM in Berlin« im Kunsthaus Tacheles. Der Untertitel der Exposition des Casoria Contemporary Art Museums (CAM) – »They could live in Germany« (sie könnten in Deutschland leben) &#...

ndPlusVolkmar Draeger

DDR-Grafik zu erschwinglichem Preis

Was immer man der Kulturpolitik der DDR anlasten mag: Kunst zu erschwinglichen Preisen an den Interessenten zu bringen, zählte zum Positiven. Und das meint nicht nur die Kunst mit propagandistischer Zielstellung. Gerade die kleine, feine Kunst der Grafik mit ihren unterschiedlichen Techniken hatte sich in den Editionen des Staatlichen Kunsthandels ein profundes Podium geschaffen. Beginnend 1975...

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Baustart für B 96n am 15. Juni

Greifswald/Schwerin (dpa/ND). Der Baustart für die umstrittene neue Bundesstraße auf Rügen steht unmittelbar bevor. »Am 15. Juni wird der Bau der B 96n beginnen«, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) am Montag der dpa in Greifswald. Die Auftragsvergabe für den ersten Bauabschnitt werde Ende Mai abgeschlossen. Der 14 Kilometer lange Teilabschnitt zwischen Altefähr ...

LINKE verzichtet auf Neuwahl
Klaus Teßmann

LINKE verzichtet auf Neuwahl

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird bis zu den Wahlen im September nur noch mit fünf Stadträten arbeiten. Nachdem der Stadtrat für ökologische Stadtentwicklung, Norbert Lüdtke, wegen der Abhöraffäre am 2. Mai von der BVV abgewählt wurde, verzichte die Linksfraktion jetzt auf die Wahl eines sechsten Stadtrates. Wie der Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Dahler gestern bei einem Pressegespräch be...

Wenig Sternen-Lust in Mediaspree
ndPlusNicolas Šustr

Wenig Sternen-Lust in Mediaspree

Mercedes kommt nach Friedrichshain. Diese Nachricht ließ aufhorchen. Schnell machten Witze die Runde, dass der Konzern nun selber Gentrifizierungsopfer geworden sei wegen der hohen Mieten am Potsdamer Platz. Am Montagabend informierte der Autobauer zusammen mit dem Häuserbauer Vivico nun im Fritzclub am Ostbahnhof über den geplanten Neubau der deutschen Vertriebszentrale, der nur einen Steinwurf v...

Fuß fassen im eigenen Leben
Dirk Baas, epd

Fuß fassen im eigenen Leben

Seit 1991 kümmert sich das Bildungszentrum Menteroda (Thüringen) um Jugendliche ohne Schulabschluss oder mit anderen Vermittlungshemmnissen. Auf das Erreichte ist man stolz.

Velten Schäfer

»Geradezu lehrbuchmäßig«

Seit vergangenem Sommer kommt Wilhelmshaven an der Nordseeküste nicht zur Ruhe. Kaum eine Woche vergehe ohne Übergriffe einer rechten Jugendclique auf linksalternative Jugendliche und die örtliche Linkspartei, klagt deren zunehmend besorgter Kreisverband.

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Billen nun doch vor Gericht

Zweibrücken/Mainz (dpa/ND). In Rheinland-Pfalz muss sich der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen wegen der Polizeidatenaffäre nun doch vor Gericht verantworten. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) in Zweibrücken entschieden, wie es am Dienstag mitteilte. Es gab damit einer Beschwerde der Landauer Staatsanwaltschaft gegen eine Beendigung des Verfahrens statt. Der 55-Jährige sei der Anstiftung zu...

Vom Segen der Glasflasche
ndPlusFriederike Lübke, epd

Vom Segen der Glasflasche

Glasflaschen gelten als geschmacksneutral und aromadicht. Für viele Getränkeproduzenten in Bayern kommen Plastikflaschen nicht in Frage.

ndPlusWilfried Neiße

Die Regierung ist Altanschließer

Brandenburg kann sich über höhere Steuereinnahmen freuen. Bei genauerem Hinsehen können sie jedoch allenfalls einen Teil der gewachsenen Ansprüche bedienen. Das war eins der Themen nach den Sitzungen der Landtagsfraktionen am Dienstag. Von einer »erfreulichen Entwicklung« sprach der Landtagsabgeordnete Christian Görke (LINKE) mit Blick auf je 164 Millionen Euro mehr als erwartet, die laut Steuersc...

Hagen Jung

Teures Erinnern an feudale Zeiten

Für rund 5,5 Millionen Euro will das Land Niedersachsen 2014 die historische Verbindung mit Großbritannien im Rahmen von Ausstellungen feiern, denn: Es war im Jahre 1714, als das in Hannover regierende Welfenhaus in Person von König Georg I. auch die Herrschaft über Großbritannien übernahm. Inzwischen regt sich Kritik an den Ausgaben zum 300-Jahre-Jubiläum, und auch Querelen um die beteiligten Museen gibt es.

Haiko Prengel, dpa

Erinnerung verätzt von Schwaden der Zerstörung

Sein Geburtshaus steht noch da, direkt am Marktplatz. Frischen Spargel gibt es gerade, aus dem Oderbruch. Auch der Schriftsteller Hans Keilson war als Kind häufig mit seinen Kameraden dort, er musste ja bloß vor die Haustür. »Der Marktplatz war das erste Gebiet unserer Spiele«, schreibt er. Auch ging es mal raus ins Grüne mit dem Rad. Im Winter liefen die Kinder auf der vereisten Oder Schlittschuh...

ndPlusAndreas Fritsche

Ruf des Rüstungsproduzenten schwer beschädigt

»Ich bin froh, dass jetzt Bewegung in die Sache kommt«, sagt Frank Rauhut von Königs Wusterhausens Bündnis gegen Rechts. Aber er mahnt: »Die Kuh ist noch nicht vom Eis.« Rauhut kämpft für die Umbenennung des Schütte-Lanz-Gewerbeparks im Ortsteil Zeesen. Seiner Meinung nach war der Luftschiffkonstrukteur Johann Heinrich Schütte ein gewissenloser und profitgieriger Rüstungsproduzent und zuletzt ein ...

ndPlusHendrik Lasch

Ein Restgewässer schlägt Wellen

Der Bau des Saalekanals ist faktisch passé, seit der Bundesverkehrsminister strenger aufs Geld schaut. In Sachsen-Anhalt könnte das Thema zu einem Koalitionskrach führen.

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Retten Kommunisten den Revolutionär?
Ralf Klingsieck, Paris

Retten Kommunisten den Revolutionär?

Zwei Jahrhunderte nach seiner Enthauptung auf dem heutigen Concorde-Platz ist Robespierre wieder da. Nur wenige hundert Meter entfernt, bei der französischen Filiale des Versteigerungshauses Sotheby, kamen gestern Handschriften des Revolutionärs unter den Hammer.Es handelt sich um 113 Seiten mit Notizen und vor allem Entwürfen für Reden aus der Zeit zwischen Januar 1792 und Juli 1794. Die Dokument...

Seine Zeit ist gekommen
ndPlusWerner Wolf

Seine Zeit ist gekommen

Fünf Jahrzehnte mussten nach Gustav Mahlers Tod am 18. Mai 1911 vergehen, bis die großen deutschen Orchester 1960 begannen, den Werken dieses herausragenden Komponisten des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts (wieder) den gebührenden Platz neben den anderen großen Sinfonikern seit Joseph Haydn einzuräumen. Dabei hatten einige der bedeutendsten Dirigenten damit bereits zu Mahler Lebzeiten begonn...

Seite 14

GÜNTHER RÜCKER: Auswendig lernen!

Wer in jenen eindrucksfähigen, eindruckshungrigen Jahren der Jugend die Schönheit der Sprache aufspürt, wird sie bewahren und nie wieder verlieren wollen, und wenn Lehrer und Leiter eigene, ungewöhnliche Sprache fordern und fördern, was allerdings nie möglich ist ohne Förderung und Forderung eigener, ungewöhnlicher Gedanken, wird unsere Sprache neue Kräfte gewinnen. Also schlage ich vor, einen ...

Marga Voigt

Regiere dich selbst!

Leichtfüßig und geistreich wurde an diesem Abend die Grenze zwischen Wissenschaft, Politik und Alltag überschritten. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin hatte über einhundert junge Leute – Studierende, Wissenschaftler und Künstler – zur Eröffnung eines neuen Debatten-Forums geladen: ROSAS SALON. Das Thema der Auftaktveranstaltung, »Prekär leben – Widerständig handeln – Feministisch antworten«, hatt...

Es ruft der Rotspon
ndPlusKatrin Pieper

Es ruft der Rotspon

Bevor wir zum eigentlichen kommen, soll ihm doch artig gratuliert werden. Ein nennenswertes Jubiläum wird gewürdigt zu dem alle Welt Glückwünsche an den Mann (ND-Foto: Lange) bringen will, die da der Gesundheit vor allem gelten, denn erst jetzt weiß Mann zu schätzen, was in der Jugend als beiläufig gilt.Vielleicht soll da auch ein Seelenfrieden walten, der trotz aller Unbill, (das gilt auch für Me...

Tollwut. Wollust. Tolllust. Wollwut.
ndPlusHans-Dieter Schütt

Tollwut. Wollust. Tolllust. Wollwut.

Es ist der Lumpenball der Lemuren. Der Karneval der Karikaturen. Die Ulkstunde der Untoten. Herbert Fritsch, zweimal auf dem diesjährigen Theatertreffen vertreten, sitzt im Glashaus der hehren Weltdramatik und wirft mit Frankensteinchen. Seine Zeremonie der Zombies versammelt alles, was an hoher Kultur – in knapp zwei Stunden – zur rohen Abart werden kann.Das Theater verliert an diesem...

Seite 15
Florian Schmid

Irgendwer macht das schon?

Am Sonnabend hielten in Berlin etwa 100 Neonazis zwei Stunden lang um sich prügelnd und Böller werfend eine Veranstaltung ab. Die Antifaschistische Linke Berlin feiert die Blockade als erfolgreichen Widerstand, da die Nazis entgegen ihren Plänen keine Demonstration durchführen konnten. Dennoch bleibt ein bitterer Beigeschmack. Denn es waren insgesamt doch recht wenige, die sich den Nazis entgegens...

Bewegungsmelder

Protest-Aktion für wirtschaftspolitische Kurskorrektur der EU (ND). Unter massivem Zeitdruck und weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit sollen in Brüssel noch vor dem Sommer Pläne für eine weitreichende »Europäische Wirtschaftsregierung« beschlossen werden. Deren Kernelemente sind Kürzungen bei Löhnen und Sozialleistungen, Abbau der öffentlichen Dienste, niedrigere Steuern für große Untern...

ndPlusKirsten Achtelik

Polizeiübergriffe ohne Folgen

Ermittlungsverfahren gegen Polizisten werden zu 95 Prozent eingestellt – egal ob es um rassistische Beleidigungen oder Körperverletzung im Amt geht. Strukturelle Ursachen dieses Phänomens und Lösungsansätze diskutierten verschiedene Initiativen, darunter der republikanische Anwaltsverein (RAV), am Montag in der Berliner Humbold-Universität.

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Hohe Geldstrafe für SAP

Für SAP kommt es knüppeldick: Erst soll der deutsche Softwarekonzern wegen Datendiebstahls eine Milliardensumme an den Erzrivalen Oracle überweisen – nun verhängt eine texanische Jury auch noch eine Strafe von 345 Millionen Dollar wegen der Verletzung eines Patents der eher unbekannten US-Firma Versata Software.Washington/New York (dpa/ND). SAP erwägt, gegen das Urteil vorzugehen. »Wir wägen...

ndPlusTomasz Konicz

In Schuldenkrise global vereint

Nicht erst mit dem Erreichen der gesetzlichen Schuldenobergrenze in den USA drängen sich Parallelen mit der Euro-Krise auf. Das Haushaltsdefizit beträgt mehr als zehn Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP), und die Gesamtverschuldung wird 2012 auf mehr als 100 Prozent des US-BIP steigen. Somit nähert sich Washington einem Verschuldungsniveau an, das auch viele europäische Pleite...

ndPlusThomas Nitz

Lebensmittel: Vom Einkaufskorb direkt in den Mülleimer

Ein Drittel der weltweit produzierten Lebensmittel landet auf dem Müll. Das sind 1,3 Milliarden Tonnen – Jahr für Jahr. Zu dieser Einschätzung kommen die Autoren einer Studie der Welternährungsorganisation FAO, die am Montag beim Kongress »Save Food« auf der Internationalen Verpackungsmesse Interpack in Düsseldorf vorgestellt wurde.

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RWE erhöht Anteil an AKW in Niederlanden

RWE erhöht Anteil an AKW in Niederlanden

Berlin (Agenturen/ND). Der Energiekonzern RWE hält künftig 30 Prozent an dem einzigen Atomkraftwerk in den Niederlanden. RWE habe sich mit den Niederlanden auf die künftigen Eigentumsverhältnisse geeinigt, sagte ein Sprecher am Dienstag. Demnach unterzeichneten RWE und die niederländische Betreibergesellschaft Delta eine Absichtserklärung, wonach RWE 30 Prozent und die Niederlande 70 Prozent an de...

ndPlusJörg Meyer

Erst prekär, dann arm im Alter

Die steigende Altersarmut betrifft in Zukunft in erster Linie die heute 50-Jährigen. Das sagt der Sozialverband Volkssolidarität, untermauert von einer neuen Studie, die gestern in Berlin vorgestellt wurde.

Keine pauschale Kritik am Wachstum

Keine pauschale Kritik am Wachstum

Interview mit Ver.di-Ökonom Norbert Reuter über falsche Verzichtspredigten und das Verteilungsproblem. Dr. Norbert Reuter arbeitet im Bereich Wirtschaftspolitik des ver.di-Bundesvorstandes, ist Privatdozent für Volkswirtschaftslehre und Mitglied der Enquete-Kommission »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« des Deutschen Bundestages.

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Beeck muss gehen

Beeck muss gehen

Der Umbruch beim Fußball-Zweitligisten Union Berlin hat nun auch Sportdirektor Christian Beeck erwischt: Während die Mannschaft auf Mallorca derzeit den Klassenerhalt feiert, gab der Verein überraschend die Trennung von Beeck bekannt. Auch acht Spieler verlassen den Verein. »Um der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung sportlicher Entscheidungen künftig besser Rechnung tragen zu können, haben ...

Dagobert Kohlmeyer

Gelfand und Grischuk im Schachfinale

Ex-Weltmeister Wladimir Kramnik musste in Kasan den Traum vom erneuten Gewinn der Schachkrone begraben. Beim WM-Kandidatenturnier in der tatarischen Hauptstadt scheiterte der Russe überraschend an seinem Landsmann Alexander Grischuk. Nach einem 2:2 in den regulären Partien gewann der Moskauer Großmeister den Tiebreak mit 3,5:2,5.Auch im Schnellschach gab es vier Remis, doch dann siegte Grischuk in...

ndPlusJürgen Holz

Alte Niederlagen zählen nicht mehr

Die Volleyballerinnen des Schweriner SC wollen im ostdeutschen Play-off-Finalduell gegen den Dresdner SC ihre Rekordbilanz aufbessern. Denn Schwerin – vor der Wende bereits siebenmal DDR-Meister – greift zum achten Nachwende-Titel. Die einstigen deutschen Frauen-Rekordmeister SC Dynamo Berlin (20 Mal) und 1. VC Hannover (19 Mal) sind längst von der Bildfläche verschwunden. Die vom 43-jährigen N...

ndPlusMark Wolter

Die Sparkonten dürfen geplündert werden

Nach der Saison ist vor der Saison. Kaum war die 48. Bundesligaspielzeit am Wochenende abgepfiffen, drehte sich bei den Klubs schon alles um die nächste. Selbst in Dortmund, wo Spieler und Fans noch im Titelrausch sind, wird in den Führungsetagen schon an der Zukunft gebastelt. Und das Ziel der Meistermacher lautet: So wenig ändern wie möglich.Für den zu Real Madrid abgewanderten Spielgestalter Nu...

ndPlusHeinz Büse und Emilio Rappold, dpa

Des Volkes Opium wirkt noch

Die Volkswirtschaft am Boden, der Fußball obenauf. Das dieser Tage mit einem 78 Milliarden Euro teuren Hilfspaket bedachte Portugal findet Trost im Landessport Nummer 1. Schließlich stehen sich im heutigen Endspiel der Europa League in Dublin um 20.45 Uhr mit dem FC Porto und Sporting Braga zwei heimische Teams gegenüber. »Während alles andere in der Krise steckt, wirkt wenigstens das Opium des Vo...

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Jenny Tobien, dpa

Kiez-Tanke an der Reeperbahn droht Abriss

Seit fast 50 Jahren ist sie Anlaufstelle für Zuhälter, Prostituierte, Kiez-Größen, Nachtschwärmer und Nachbarn auf St. Pauli. Nun droht der legendären »Tanke« am Rande der Hamburger Reeperbahn das Aus.