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Unten links

Man solle nicht so tun, sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, als hinge durch das Anwachsen der »Wutbürger« die Demokratie nur noch am seidenen Faden. Was heißt hier: nur noch?! Demokratie sitzt nicht, sie steht nicht, sie liegt nicht – sie hängt immer am Faden, und seiden muss er schon sein, sonst kann man kein Damoklesschwert daran befestigen. Der Faden ist überha...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Schwacher Trost für den Exmagnaten

Rund 25 000 Euro muss die Regierung in Moskau als Entschädigung für ungerechtfertigte Untersuchungshaft und unmenschliche Haftbedingungen an den ehemaligen Jukos-Chef Michail Chodorkowski zahlen. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Dienstag in Straßburg. Ein schwacher Trost für den einst reichsten Mann Russlands, der über ein Vermögen von rund 40 Milliarden Dolla...

Verdrehte Argumente

Bereits vor einem Jahr nahm die Bundesregierung aus Union und FDP für viele überraschend den Vorbehalt Deutschlands zur UN-Kinderrechtskonvention zurück. Sich daraus eigentlich zwingend ergebende Gesetzesänderungen folgten aber nicht. So symbolisch die Rücknahme der Erklärung war, die darauf hinauslief, dass in Deutschland Flüchtlingskinder schlechter behandelt werden als andere, so unverbindlich ...

Anspruch auf Erstattung des Tickets oder Umbuchung auf einen Ersatzflug

u Nach dem Eyjafjallajökull vor einem Jahr sorgte in der vergangenen Woche der isländische Vulkan Grimsvötn mit einer Aschewolke über Europa für Flugausfälle und Verspätungen. Wie ist die Rechtslage in solchen Fällen? Passagiere haben bei Flugausfällen ein Recht auf Erstattung des Ticketpreises sowie auf umfassende Betreuung durch ihre Fluggesellschaft. Da es sich bei der Aschewolke am europäischen Himmel um ein Naturereignis handelt, besteht aber kein Anspruch auf zusätzliche Entschädigungen.

Taube Ohren für Zumas Vermittlungsmission

Der libysche Staatschef Gaddafi ist nach den Worten von Südafrikas Präsident Zuma zur Umsetzung eines Friedensfahrplans der Afrikanischen Union bereit. Gaddafi habe einen sofortigen Waffenstillstand angeboten, den die Rebellen aber offenbar nicht akzeptiert haben.

Katja Herzberg

Geflohen und doch nur geduldet

Flüchtlingskinder werden in Deutschland noch immer benachteiligt. Am heutigen Internationalen Kindertag starten Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen eine bundesweite Kampagne zur Durchsetzung der Kinderrechtskonvention auch für sie.

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Frieden, Fukushima, Demokratie

Mehr als 2000 Veranstaltungen soll es in Dresden geben: Glaubensfragen und Themen wie Frieden und Sicherheit sowie zur Zukunft der Demokratie stehen auf dem Programm. Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima bildet zudem der Atomausstieg einen Schwerpunkt. Bis zum Sonntag wird es Bibelarbeiten, Vorträge und Diskussionen mit Prominenten aus Politik und Gesellschaft geben. Zur Eröffnung am heuti...

Abschlag beanstandet

Im Streit über den Abschlag, den Apotheken für verschreibungspflichtige Medikamente an die Krankenkassen abführen müssen, haben die Kassen in erster Instanz einen Erfolg erzielt.

Stichtag fürs Elterngeld

Die Stichtagsregelung für das Elterngeld ist verfassungsgemäß. Mütter und Väter, deren Kind vor dem 1. Januar 2007 zur Welt gekommen ist, haben keinen Anspruch auf das Elterngeld. So das Bundesverfassungsgericht (Beschlüsse vom 20. April 2011, Az. 1 BvR 1811/08 und Az. 1 BvR 1897/08).

Wo Herz ist, soll auch Hirn sein
ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Wo Herz ist, soll auch Hirn sein

Zum Kirchentag werden in Dresden rund 115 000 Teilnehmer erwartet. 400 000 Dresdner aber sind konfessionslos. Für sie richtet ein Verein eine religionsfreie Zone ein.

Thomas Klatt

Die dritte Konfession

In Dresden beginnt am Mittwoch der 33.Deutsche Evangelische Kirchentag. In der Elbmetropole, deren Einwohnerschaft mehrheitlich nicht konfessionell gebunden ist, stehen längst nicht alle dem fünftägigen Christentreffenvorbehaltlos gegenüber.

Wenn die Kasse schließt – was nun?

Wann darf eine Krankenkasse geschlossen werden?Durch das »Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung« (GKV-OrgWG) gelten für alle Krankenkassen seit dem 1. Januar 2010 die gleichen Regeln für den Fall einer Kassenschließung. Mit der Einführung des Gesundheitsfonds hat der Gesetzgeber die Möglichkeit detailliert geregelt, dass Krankenkassen wege...

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»Es fällt mir schwer, mein Land zu lieben«

Michail Chodorkowski war der reichste Mann im neuen Russland der 90er Jahre. Doch der milliardenschwere Emporkömmling beging einen Fehler: Er legte sich mit Präsident Putin an. In zwei Prozessen zu 13 Jahren Haft verurteilt, hat Chodorkowski Muße zum Schreiben gefunden. Seine »Briefe aus dem Gefängnis« sind jetzt auf Deutsch erschienen (Knaus, 288 S., 19,99 €). OLAF NEUMANN traf in Berlin den ältesten Sohn von Russlands derzeit prominentem Häftling, PAVEL CHODORKOWSKI.

»Zur vollsten Zufriedenheit«

Vor einer Woche haben wir im ND-Ratgeber Tipps zur Bewerbung für einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz gegeben. Heute geht es um das Arbeitszeugnis. Worauf die Beurteilten unbedingt achten sollten, erläutert die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

Ein Hauch von Cayman in der Mark
ndPlusVelten Schäfer, Zossen

Ein Hauch von Cayman in der Mark

Kurz nach der Wende erfand der Weiler Kreuzbruch bei Liebenwalde ein Modell, dass rund um Berlin Nachahmer gefunden hat: Die Gewerbesteuer auf den geringsten legalen Wert setzen – und auf die Ansiedlung großer, steuersparwilliger Firmen hoffen. Nicht immer klappt das wie geplant.

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Auch McAllister gegen Planung

Auch McAllister gegen Planung

Hannover (dpa/ND). Niedersachsen lehnt eine zentrale Planung von neuen Trassen für Hochspannungsleitungen durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) ab. Das Land distanziert sich damit von den Plänen der Bundesregierung, die eine Bundesfachplanung durchsetzen will. »Nach Einschätzung der Landesregierung sind bei der BNetzA die fachlichen, organisatorischen und personellen Voraussetzungen für eine Aufgab...

Koalitionsstreit um Kommission

Berlin (dpa/ND). Das Bundesinnenministerium lehnt eine unabhängige Regierungskommission in den Verhandlungen über die Anti-Terror-Gesetze ab. Ein Sprecher verwies am Dienstag auf den Zeitdruck. Damit die umstrittenen Gesetze nicht im Januar 2012 wegfielen, müsse jetzt umgehend mit dem Gesetzgebungsverfahren begonnen werden.Nach Ansicht der FDP haben sich die Aufgaben von Polizeibehörden und Nachri...

Verboten in Wohnungen?

Mieter dürfen in ihrer Wohnung Wäsche trocknen. Das gilt auch dann, wenn es im Haus einen gemeinsamen Trockenkeller oder einen Trockenboden gibt.

Vermieter informieren

Wenn ein Mangel an der Mietsache auftritt, muss der Vermieter »unverzüglich« informiert werden (§ 536c BGB).

Rollator im Treppenhaus

Ich benötige als 80 Prozent Schwerbeschädigte einen Rollator, wenn ich die Wohnung verlasse. Diesen stellte ich bisher immer im Hausflur ab. Jetzt wurde mir das vom Vermieter verboten. Ich bin körperlich nicht imstande, das Gerät über sechs Stufen in die Wohnung zu schaffen. Es gibt auch keinen Fahrstuhl. Zum Fahrradkeller sind es sogar zehn Stufen. Was sagt das Mietrecht dazu?Erika K., Berlin ...

Rückerstattung nach Auszug des Mieters

Wenn ein neuer Mietvertrag abgeschlossen werden soll, wird in der Regel vom künftigen Mieter die Zahlung einer Kaution verlangt, mit der sich der Vermieter gegen berechtigte Forderungen absichert.

SPD für Beteiligung beim Atomausstieg

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf einen Atomausstieg festgelegt. Die Opposition fordert Nachbesserungen an den gefassten Beschlüssen. Kritik kam auch von CDU und FDP.

Muss der Vermieter den Empfang des Grundprogramms gewährleisten?

Wir haben in unserem Mehrfamilienhaus TV-Kabelanschluss. Der Anbieter hat schon mehrfach gewechselt, und »natürlich« wurden immer die Preise erhöht. Nun wollen wir eine Satellitenschüssel installieren. Können Vermieter dies verbieten, und müssen sie garantieren, dass die Grundprogramme empfangen werden können?Paula S., Halle Die Rechtsprechung ist im Hinblick auf das Anbringen einer Satellitens...

Mehr Geld für Erneuerbare
ndPlusBarbara Martin, Stuttgart

Mehr Geld für Erneuerbare

Unzureichend sind nach Ansicht der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg die Pläne der Bundesregierung zum Atomausstieg. Es fehlten klare Fahrpläne für die einzelnen Meiler, zudem setze der Bund zu einseitig auf Offshore-Windanlagen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stellte gestern ein Positionspapier vor, mit dem er in die Sonderkonferenz der Ministerpräsidenten am Freitag in Berlin gehen will.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Rote-Socken-Kampagne geht weiter

Die hessiche Landes-CDU hat in diesen Tagen mittlerweile zum vierten Mal eine Analyse zur hessischen LINKEN veröffentlicht. Damit will sie offenbar einmal mehr den Nachweis erbringen, dass die Partei und ihre sechsköpfige Landtagsfraktion Extremisten und Verfassungsfeinde sind.

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Versammlung

In Eigentümerversammlungen werden weitreichende Entscheidungen getroffen. Die Mitglieder müssen also in der Einladung genau erfahren, worum es geht, so laut LBS das Kammergericht Berlin (Az. 24 W 93/08). Eine Eigentümergemeinschaft beschloss, dass der Verwalter künftig eine Bescheinigung über haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen ausstellen solle. Das war auch detaillier...

ndPlusMarcus Meier, Köln

Mit Eid und Klagen gegen Vorwürfe

Innenminister Ralf Jäger, zugleich Chef der Duisburger SPD, will zur Not einen Eid ablegen, um so Vorwürfe zu kontern, er sei in ein illegales Spendenwesen eingebunden gewesen.

Zusatzpirouetten der Kanzlerinnenmaschine

Deutschland hat gegen die iranische Verweigerung der Überflugrechte für die Maschine der Kanzlerin scharf protestiert. Von Australien aus ließ der Bundesaußenminister am Dienstag mitteilen, das Vorgehen Irans stelle einen »Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten« dar.

Haus, Grund

• Hauseigentümer können nicht auf dem Weg vorbeugenden Rechtsschutzes durchsetzen, dass es dem Unternehmen »Google Street View« verboten wird, ihr Anwesen von der offenen Straße aus aufzunehmen. Die bloße Abbildung von Häuserzeilen ist »rechtlich nicht relevant«, sofern die Fotos außerhalb von Umfriedungen gefertigt werden und private Bereiche (Vorgarten, Wohnung) nicht zu erkennen sind. Zudem ano...

Dieter Hanisch, Kiel

Kein Ärztetreffen ohne Geldforderung

Mit den traditionellen Reden von Bundesgesundheitsminister und Bundesärztekammerpräsident wurde am Dienstag in Kiel der 114. Deutsche Ärztetag eröffnet.

Pachtvertrag von 1980 für 99 Jahre – wann darf ich kündigen?

Wir hatten mit Wirkung vom 1. Oktober 1980 im Bezirk Halle/Saale einen Vertrag über die »Verpachtung eines Gartengrundstücks« für die Dauer von 99 Jahren abgeschlossen. Welche Rechtsvorschriften geben Auskunft über eine Kündigung zu einem früheren Zeitpunkt und über die Pflichten im Zusammenhang mit einer eigenen Kündigung des Nutzers? In den Auskünften des Ratgebers wird bei Veröffentlichungen zu...

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China bietet Entschädigung für Tiananmen

Peking (dpa/ND). Erstmals seit der Niederschlagung der Demokratiebewegung vor 22 Jahren in China ist einigen Hinterbliebenen finanzielle Entschädigung angeboten worden. Das »Mütter von Tiananmen« genannte Netzwerk der Familien berichtete am Dienstag, es habe sich offenbar um einen ersten Versuch der Behörden gehandelt, ob sich die Probleme mit Zahlungen lösen ließen.»Wir glauben, es war nur ein Ve...

Keine Extra-Besuchszeiten für die Großeltern

Die Eltern eines vierjährigen Jungen sind geschieden. Der Junge lebt bei der Mutter, die das Sorgerecht für ihn hat. Hinsichtlich des Umgangsrechts war gerichtlich festgelegt worden, dass der Vater jedes zweite Wochenende, an jedem zweiten Feiertag und im Sommer zwei Wochen lang sein Kind sehen kann. Das genügte den Großeltern väterlicherseits nichts. Sie beantragten Extra-Besuchszeiten des Kindes...

ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

Verfassungsbruch im Dienst der CIA

Die »schwarzen Löcher« der CIA, jene geheimen, außerhalb der USA eingerichteten Gefängnisse, in denen mutmaßliche Al-Qaida-Terroristen festgehalten und bei Verhören gefoltert wurden, erregen erneut das Interesse der polnischen Öffentlichkeit.

Anna Maldini, Rom

Freudenfeiern der Linken in Italien

Das Ergebnis der Kommunalwahlen, die am vergangenen Wochenende in Italien stattfanden, ist eindeutig: Nicht nur in Mailand und Neapel, sondern in den meisten Städten – in Nord und Süd – gewannen die Kandidaten linker Wahlbündnisse. Die meisten Kommentatoren geben Silvio Berlusconi die Schuld. In seiner Partei und beim Koalitionspartner Lega Nord brodelt es.

EuGH-Urteil stärkt Rechte homosexueller Partner bei der Altersversorgung

Zusatzversorgungsbezüge eines in Lebenspartnerschaft lebenden Partners, die niedriger sind als diejenigen, die bei bestehender Ehe gezahlt werden, können eine Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung darstellen. Mit dieser Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10. Mai 2011 (Az. C-147/081) haben die obersten EU-Richter die Rechte gleichgeschlechtlicher Lebenspartner gestärkt, die in einer eingetragenen Partnerschaft leben. Danach haben sie dieselben Ansprüche wie Eheleute.

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Bewegungsmelder

Nordhausen rüstet sich gegen Nazifest (ND). Ein Bürgerbündnis in Nordhausen ruft zum Protest gegen einen für Sonnabend in der Thüringer Kleinstadt geplanten Aufmarsch von Neonazis auf. Die NPD hat für den 4. Juni einen sogenannten »Thüringentag der nationalen Jugend« mit 400 Teilnehmern angemeldet. Inzwischen korrigierte sie die Zahl auf 1000, manche Quellen sprechen gar von 3000. Das Bürgerbünd...

Unwirksam: 2-Prozent-Klausel für Bankbearbeitungsgebühr

Der 17. Zivilsenat – Bankensenat – des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschied in einem Urteil vom 3. Mai 2011 (Az. 17 U 192/10), dass die beklagte Bank es zu unterlassen hat, für Bankgeschäfte mit privaten Kunden in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis und/oder im Preisaushang eine Klausel zu verwenden, wonach für Anschaffungsdarlehen eine Bearbeitungsgebühr aus dem Darlehensbetrag in Höhe von zwei Prozent, mindestens jedoch in Höhe von 50 Euro geschuldet wird. Das OLG ließ allerdings Revision zu.

»Für uns wäre dieses Haus ideal«

»Für uns wäre dieses Haus ideal«

ND: Warum haben Sie gerade dieses Haus in Kreuzberg besetzt?Schultz: Wir haben im ganzen Kiez das Problem, dass die Mieten steigen und dass es keine freien Wohnungen mehr gibt. Wir haben uns dieses Haus vorgenommen, weil hier 33 Wohnungen komplett leerstehen, die eigentlich der Allgemeinheit zugutekommen müssten. Wem gehört denn das Haus?Das gehörte jahrelang der GSW, der Gesellschaft für Soz...

ndPlusRalf Streck

Enttäuscht, aber nicht resigniert

Ein Hauch revolutionärer Stimmung ist derzeit in Spanien spürbar, seit die »Empörten« am 15. Mai mit großen Demonstrationen in mehr als 50 Städten aufgetaucht sind. Seit mehr als zwei Wochen trotzen Tausende mit Protestcamps in vielen Städten allen Versuchen, die Menschen »ohne Job, ohne Wohnung, ohne Pension und ohne Angst« zum Schweigen zu bringen. Sie geben damit dem geballten Unmut im Land ein...

Blinddarm-OP kann in den USA teuer werden

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen im Alltag, über Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und zur Arbeit. Im heutigen Teil 6 geht es um die Krankenzusatzversicherung.

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Empfänger informieren

Paketdienste dürfen Postsendungen nicht einfach an Nachbarn oder Hausbewohner aushändigen, ohne den eigentlichen Empfänger darüber zu benachrichtigen. Solche AGB-Klauseln sind eine unangemessene Benachteiligung für den Paketempfänger und ungültig, so das Oberlandesgericht Köln am 2. März 2011 (Az. 6 U 165/10 OLG). Damit hob das OLG eine Entscheidung des LG Köln vom 18. August 2010 auf. Ein Pake...

Blatters Welt im Wanken

Krise? »Könnte mir mal jemand beschreiben, was eine Krise sein soll?« Als Joseph Blatter am Montagabend in Zürich vor die Mikrofone trat, wirkte der FIFA-Präsident so gar nicht mehr wie der Boss eines der mächtigsten Unternehmen der Welt (denn nichts anderes ist der Fußballweltverband mit seinen Milliardenumsätzen). Der FIFA-Grande erinnerte in seiner unbeirrbaren Sturköpfigkeit und Selbstherrlich...

Kein Kniegelenk mit 80

Der Prior der Ärzte tritt in diesen Tagen ab, aber die Priorisierungsdebatte – seit Jahren ein Lieblingsthema des scheidenden Bundesärztekammerpräsidenten – wird uns aller Wahrscheinlichkeit nach erhalten bleiben. Jörg-Dietrich Hoppe fordert die Politik seit Jahren auf, eine Rangliste der Behandlungen aufzustellen, nach der sich Ärzte richten können. Frei nach dem Motto: Wer über 80 ist, bekommt k...

Keine Chance für Zuma

Zum zweiten Mal hat ein afrikanisches Staatsoberhaupt versucht, in Libyen zu vermitteln. Und erneut, so wird nüchtern vermeldet, sei die Mission gescheitert. Das ist allerdings weniger als die halbe Wahrheit. Dass es nicht den von ihm angestrebten Waffenstillstand gibt, kann man dem Südafrikaner Zuma am allerwenigsten ankreiden. Die Standpunkte blieben zwar unverrückt – doch ohne seine Schuld. ...

Urlauber bei Klagen die Verjährungsfrist beachten

Bei Klagen gegen einen Reiseveranstalter ist die Verjährungsfrist zu beachten. Sie kann sich verlängern, wenn beide Parteien miteinander verhandeln. Wenn der Veranstalter aber ablehnt, die Forderungen zu erfüllen, läuft die Zeit, entschied das Amtsgericht Ludwigsburg (Az. I C 32/9/09).

Der Nepp auf Kaffeefahrten wird immer dreister

Im ND-Ratgeber haben wir in den letzten Wochen an dieser Stelle wiederholt über groteske Abzockmethoden berichtet. Vor einem weiteren dreisten Nepp auf Kaffeefahrten warnt die Verbraucherzentrale Brandenburg.

Anna Maldini, Rom

Einnehmend

»Alles Pisapias Schuld!« Ein Liedchen mit dieser Textzeile macht derzeit die Runde im italienischen Internet. Es wurde – wohlgemerkt – von Anhängern des Mailänder Rechtsanwalts ins Netz gestellt, die sich darüber lustig machen, was in der Wahlkampagne so alles über den neuen Bürgermeister verbreitet wurde. Tatsächlich wurde der Mann, der gerade 62 Jahre alt geworden ist, als ein kinderfressender K...

Fitnessstudioverträge oft nachteilig – wegen völlig unzulässiger Klauseln

Die Verbraucherzentrale Brandenburg ging kürzlich gegen unzulässige Klauseln in einem Sportstudiovertrag vor, die Kunden gleich mehrfach benachteiligen. »Beliebige Preiserhöhungen und Änderungen des Angebots sowie Verhinderung des Kündigungsrechts bei Krankheit sind in den meisten Verträgen zu finden«, stellt Juristin Sabine Fischer-Volk fest und kündigt an: »Gegen ungesetzliche Regelungen geht die Verbraucherzentrale mit Abmahnungen vor.«

Ein rein ostdeutscher Verband?

Ein rein ostdeutscher Verband?

ND: Die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) beging am Dienstag ihr 20-jähriges Jubiläum. In den Medien wird die GBM oft als Vertreter rein ostdeutscher Interessen wahrgenommen. Ist das auch 20 Jahre nach der Gründung noch zutreffend?Richter: Zunächst einmal sind wir Gründungsmitglied des Forums Menschenrechte, einem Netzwerk deutscher Nichtregierungsorganisationen (NGOs...

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Wowereit entrollt Regenbogenfahne

(dpa). Zum Auftakt des lesbisch-schwulen Monats in Berlin entrollt der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an diesem Mittwoch zusammen mit BVG-Chefin Sigrid Nikutta am U-Bahnhof Nollendorfplatz die Regenbogenfahne. Wegen der Baustelle vor dem Roten Rathaus werden die sogenannten »Pride Weeks« am U-Bahnhof eingeläutet. Höhepunkt des lesbisch-schwulen Monats ist der 33. »Christopher Street...

Erhöhung der Mietobergrenze

(ND). In der Sozialverwaltung wird die Anhebung der Obergrenze für die Unterkunftskosten von ALG-II-Empfängern vorbereitet. Mit einer Anhebung der Richtwerte sei bereits ab Sommer zu rechnen, bestätigte die Sprecherin der Sozialverwaltung, Anja Wollny. »Wir hatten die Vorarbeit bereits gemacht, da wir einen höheren Mietspiegel erwartet haben«, sagte Wollny. »Seit Montag haben wir es schwarz auf we...

Arbeitslosigkeit sinkt

(dpa). Die gute Konjunktur hat die Arbeitslosenzahl in Berlin auch im Frühlingsmonat Mai sinken lassen. Erwerbslos gemeldet waren 234 661 Menschen, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Das waren 3594 Frauen und Männer weniger als im April, aber 2500 mehr als im Mai vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Vergleich zum Vormonat um 0,3 P...

Mehr Patienten mit EHEC-Keim

(dpa). In Berlin sind weitere Erkrankungsfälle mit dem Darmkeim EHEC bekannt geworden. Bei einem der neuen Patienten verlief die Krankheit sehr schwer, bei ihm trat die Folgeerkrankung HUS (hämolytisch-urämisches Syndrom) auf, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstag mitteilte. Nach Nachmeldungen vom Wochenende lag die Zahl der EHEC-Betroffenen am Dienstagnachmittag demnach bei 21, wie ...

Alles oder nichts

Der Berliner Linkspartei schwimmen die Felle davon. Zur Bundestagswahl 2009 – vor zwei Jahren – sah das noch anders aus: Mit 20,2 Prozent lag die LINKE in Berlin gleichauf mit der SPD, knapp hinter der CDU. Nun kann man Bundestagswahlen und Landtagswahlen sicher nicht in einen Topf werfen. Aber der deutlich eigenständigere Kurs der LINKEN gegenüber dem sozialdemokratischen Partner im Gegensatz zur...

ndPlusMartin Kröger

Besetztes Haus geräumt

Das nach der Verkündung des Mietspiegels von linken Aktivisten besetzte Haus in der Schlesischen Straße 25 in Kreuzberg wurde noch am Montagabend wieder geräumt. Insgesamt 200 Polizisten lösten die Besetzung des größtenteils leer stehende Haus der privatisierten Wohnungsbaugesellschaft GSW rabiat auf. Die vor dem Haus stehenden 200 Sympathisanten der Besetzer wurden bei dem Einsatz rüde weggeschub...

LINKE will Mieter besser schützen
Bernd Kammer

LINKE will Mieter besser schützen

Aufgeschreckt durch die schlechten Umfragewerte, will die Linkspartei den Start der heißen Wahlkampfphase um etwa zwei Monate vorziehen. Das Wahlkampfquartier soll am 16. Juni im Karl-Liebknecht-Haus eröffnet werden. Dann werde sich der Landesverband massiv in den Wahlkampf stürzen, sagte Landesschef Klaus Lederer.Die Linkspartei lag in den letzten Umfragen noch unter ihrem mageren Wahlergebnis vo...

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Neue Intendantin am HAU

(dpa). Die Belgierin Annemie Vanackere wird Intendantin des Berliner Theaters Hebbel am Ufer (HAU). Im September 2012 trete sie die Nachfolge von Matthias Lilienthal an, der die Leitung der unter einem Dach vereinigten Spielstätten Hebbel Theater, Theater am Halleschen Ufer und Theater am Ufer dann abgibt. Lilienthal habe das HAU zu überregionaler Bedeutung geführt, erklärte Kulturstaatssekretär A...

Orchester global

(dpa). Die Berliner Philharmoniker wollen sich stärker in weltweiten Metropolen vorstellen und rund um den Globus multimedial präsent sein. Nach London in diesem Jahr werden sich die Philharmoniker im Februar 2012 mit drei verschiedenen Programmen in der Carnegie Hall dem Publikum von New York präsentieren, kündigte Intendant Martin Hoffmann am Montag vor Journalisten in Berlin an. Nach dem Rückzu...

ndPlusTom Mustroph

Kulturtaxe und Schlossrevolte

»Nach dem Atomausstieg brauchen wir jetzt den Kultureinstieg.« Mit diesem griffigen Slogan erweckte Radialsystem-Betreiber Jochen Sandig am Montag die in einen Dämmerzustand versunkene Vollversammlung des Rates für die Künste im Haus der Kulturen der Welt. Alice Ströver, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, fühlte sich umgehend zu einer erneuten Vorstellung ihrer Idee des Kultureuros ermuntert....

Schulterschluss mit Klarinette
ndPlusHansdieter Grünfeld

Schulterschluss mit Klarinette

Bewusst als grenzüberschreitende, mehrtägige Veranstaltungsreihe aus der Taufe gehoben, feiert das Festival Jazzdor Strasbourg-Berlin ab Donnerstag an zwei Auftrittsorten fünfjähriges Jubiläum. 50 Musiker, 13 Premieren und ein Fotograf stehen auf dem Programm, bzw. zwölf Ensembles und zwei Solokünstler. Nachwuchs gilt es ebenso zu entdecken, wie Altbewährtes – oder aber Altbewährtes neu form...

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Hamburger Netzwerk

Hamburg (dpa/ND). Schattenriss eines Arbeiters an einer Plane am Hamburger Hauptbahnhof. Teile des 1906 eröffneten Gebäudes werden zur Zeit saniert. Mit bis zu 450 000 Reisenden und Besuchern pro Tag ist der Komplex laut Bahn AG der meistfrequentierte Personenbahnhof Deutschlands. Kaiser Wilhelm II. verhinderte seinerzeit, dass der Bahnhof wie geplant ein am Jugendstil ausgerichtetes Äußeres bekam...

Bis 11. Juni alle Sommerbäder eröffnet

(dpa). Bis spätestens 11. Juni sollen alle Sommerbäder in Berlin offen sein. Das kündigte der Chef der Berliner Bäder-Betriebe, Klaus Lipinsky, am Dienstag an. »Zur Zeit sind 14 Bäder offen und in zwölf noch geschlossenen Bädern laufen intensive Vorbereitungen zum Saisonstart«, sagte Lipinsky. In einigen Bädern seien noch bauliche Probleme zu bewältigen. Manche Freibäder könnten wegen Personalmang...

Privatisiert, um zu vergessen
ndPlusSonja Vogel

Privatisiert, um zu vergessen

Inmitten der Idylle aus Stadthäusern am Rummelsburger See befindet sich an der Ecke Hauptstraße und Georg-Löwenstein-Straße eine abgesperrte Brache. Nichts erinnert an die furchtbare Geschichte dieses Ortes. Stattdessen wirbt ein Schild für das hier geplante Bauprojekt. Etwa hier muss der Friedhof der Arbeitshäuser Rummelsburg gelegen haben. Einige Verwaltungsgebäude und Wohnhäuser der Aufseher st...

Ingrid Jennert, epd

Organisierte Benachteiligung

In manchen Berufen wird die Ausbildung immer mehr zentralisiert, weshalb die Auszubildenden immer weitere Anfahrten in Kauf nehmen müssen – auch in Baden-Württemberg. Ohne Unterstützung durch ihre Eltern könnten sie oftmals die Kosten nicht tragen. Nicht alle Eltern aber sind in der Lage oder willens, Geld zuzuschießen. Kritiker fordern, die Länder, in deren Zuständigkeit der Blockunterricht liegt, müssten die Auszubildenden mehr unterstützen.

ndPlusPeter Kirschey

Das Vermächtnis des Ägyptologen

Die Universität Leipzig hat den juristischen Streit um die Rückgabe der altägyptischen Sammlung eines jüdischen Wissenschaftlers vor dem Berliner Verwaltungsgericht verloren. Doch damit ist die Angelegenheit wohl nicht abgeschlossen.

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Protest gegen Gutscheine

Potsdam (epd/ND). Flüchtlinge im brandenburgischen Landkreis Oberhavel haben die Umstellung der Sozialhilfe von Gutscheinen auf Bargeld gefordert. Die im Landkreis weiter übliche Ausgabe von Warengutscheinen und von nur rund 41 Euro Bargeld im Monat sei diskriminierend, erklärte der Flüchtlingsrat Brandenburg am Dienstag in Potsdam. Die Ausgabe der Gutscheine soll deshalb in der Unterkunft Stolpe ...

Förderschulen: LINKE rügt SPD

Potsdam (dpa). Die Linksfraktion im Landtag kritisierte den Umgang des SPD-geführten Bildungsministeriums mit den Förderschulen. Zwar sei der angestrebte gemeinsame Unterricht lernbehinderter und nichtbehinderter Kinder – die Inklusion – wünschenswert. Hier sollte man aber nicht die Schließung von Förderschulen an den Anfang stellen, sagte die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser gester...

Der Reiz des Flachlandwanderns

Wer gerne wandert, ohne stundenlang bergauf und bergab kraxeln zu müssen, ist in Mecklenburg-Vorpommern gut aufgehoben. Das entdecken vor allem ältere Touristen. Einheimische halten sich beim Wandern eher zurück – zumindest im Verein.

Benno Schwinghammer, dpa

Vom Nutzenwert der Monster

Experte für King Kong, Werwolf und Godzilla – das klingt wie eine Berufsbezeichnung aus »Harry Potter«. Aber Matthias Burchardt nennt sich wirklich Monsterologe – an der Uni Köln.

ndPlusAndreas Fritsche

Mehr Ältere arbeitslos als voriges Jahr

Die Arbeitslosenquote ist gesunken. Ebenfalls gesunken sind die Zahl der erwerbslosen jungen Menschen und die Zahl der erwerbslosen Frauen, alles immer im Vergleich mit dem Vormonat und mit dem Vorjahr. Gestiegen ist – bezogen auf den Vorjahreswert – allein die Zahl der 50 Jahre und älteren Erwerbslosen – und zwar um 889 auf 50 876.Das entspreche einer Zunahme um 1,8 Prozent, rec...

ndPlusWilfried Neiße

Keine Handhabe gegen DDR-Richter

Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) konnte die Opposition im Landtag auch gestern wieder nicht vom Grundlegenden überzeugen: Dass er nun einmal nicht mehr kann, als sich an Recht und Gesetz zu halten. Auf einer Sondersitzung des Rechtsausschusses legte Schöneburg dar, warum er keine Handhabe gegen einen Potsdamer Arbeitsrichter hat, der zu DDR-Zeiten an heute umstrittenen Entscheidungen, wie...

Ungeliebter Freistaatsgründer
ndPlusRudolf Stumberger, München

Ungeliebter Freistaatsgründer

Kurt Eisner rief 1918 die Republik Bayern aus, er war ihr erster Ministerpräsident, führte den Acht-Stunden-Tag und das Frauenwahlrecht ein. Doch Bayern tut sich schwer mit der Erinnerung an seine linke Geschichte.

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Jury mit Sibel Kekilli

Schauspielerin Sibel Kekilli (»Gegen die Wand«) sitzt in diesem Jahr in der Jury des Förderpreises Deutscher Film. Beim Münchner Filmfest werden außerdem die Produzentin Ewa Karlström und der Regisseur Hans Steinbichler über die Vergabe der begehrten Nachwuchspreise entscheiden, teilte das Filmfest am Dienstag mit.Die mit insgesamt 60 000 Euro versehenen Auszeichnungen zählten bundesweit zu den hö...

Ein Querkopf und durchaus erfolgreich
Kai Agthe

Ein Querkopf und durchaus erfolgreich

Mit dem ICE von Berlin kommend, passiert man kurz vor Braunschweig den seit 1972 zu Wolfsburg gehörigen Ort Fallersleben. Gelegenheit, sich an Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874) zu erinnern. Der war nicht von Adel, sondern nur »von», also »aus« Fallersleben. Um sich von anderen Hoffmanns zu unterscheiden, wählte er diesen Zusatz. Obwohl er Verfasser des »Lieds der Deutschen« ist, das, ...

ndPlusCaroline M. Buck

Faktenbasierte Fiktion

Alexander Riedel möchte nicht Spielfilmregisseur genannt werden, Dokumentarfilmer aber auch nicht. Dokumentarfilm hat er studiert, an der Münchner Filmhochschule, aber mit der puristischen »objektiven Wahrhaftigkeit« des angeblich ohne jeden Einflussnahme des Filmteams rein beobachtend gedrehten Dokumentarismus hatte er schon bei seinem dortigen Abschlussfilm eher wenig am Hut. »Draußen bleiben«, ...

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Trunkenes Schicksal

Das Hörspiel »Schicksal, Hauptsache Schicksal« von Robert Schoen ist am Dienstag in Köln mit dem Hörspielpreis der Kriegsblinden ausgezeichnet worden. Das Stück nach Motiven aus Joseph Roths Erzählung »Die Legende vom Heiligen Trinker« überzeuge »höchst kunstvoll mit der Wirkung großer Authentizität«, lobte die Jury. Der Hörspielpreis beging bei einem Festakt zugleich sein 60-jähriges Bestehen. Di...

Als Interpret authentisch

Dirigenten-Legende Kurt Sanderling (98) hat den Internationalen Schostakowitsch Preis Gohrisch erhalten. Als enger Weggefährte und authentischer Interpret der Werke Dmitri Schostakowitschs habe Sanderling Musikgeschichte geschrieben, teilte der Verein des Schostakowitsch-Festivals in der kleinen Gemeinde Gohrisch (Sächsischen Schweiz) mit. Sanderling empfing eine Abordnung des Vereins bereits am v...

Cracked Culture

Auf der kommenden Kunstbiennale von Venedig wird neben dem offiziellen Länder-Pavillon Chinas auch eine Ausstellung von oppositionellen chinesischen Künstlern präsentiert. In der Schau »Cracked Culture« im Palazzo Recanati im Viertel Dorsoduro zeigen oppositionelle Künstler ihre Werke, wie der Mailänder »Corriere della Sera« (Online) am Montag berichtete. Ihr Kurator Wang Lin beruft sich dabei auf...

ndPlusStefan Amzoll

Hinter apokalyptischen Tönen: die bessere Welt

Wer steigt da etwas ungelenk das Treppchen hoch? Ein befrackter »Heinzelmann« mit guten Gaben auf dem Buckel? Dreht sich höflich zum Publikum, nickt, schüttelt die Hände der Konzertmeister, geht besonnen ans Pult. Klein, zierlich, weißhaarig der Mann, ein Greis. Das ist Stanislaw Skrowaczewski. Zuletzt stand Skrowaczewski den Berliner Philharmonikern 1986 vor. Da war er zweiundfünfzig. Sonderba...

Der Plebejer probt – immer den Aufstand
Hans-Dieter Schütt

Der Plebejer probt – immer den Aufstand

Des Plebejischen stärkste Kraft ist die Täuschung. Das Plebejische verleitet nämlich zur Vermutung, es habe lediglich ein sehr direktes, fraglos zupackendes, gar grobes Naturell zur Verfügung, um in der Welt zu bestehen. Gut, das ist die Wahrheit, aber nur eine. Sie ist zugleich die Täuschung – die dazu verführen soll, das Plebejische zu unterschätzen.Denn: Das Plebejische geht zwar unmittel...

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Kompromiss in Sicht?

Athen (Agenturen/ND). In Griechenland verdichten sich die Informationen, wonach die dringend benötigte nächste Tranche der Finanzhilfe über zwölf Milliarden Euro unter Dach und Fach ist. Wie die Athener Wirtschaftszeitung »Imerisia« am Dienstag berichtete, soll außerdem wegen des dramatischen Konsumeinbruchs ein Steuerkompromiss für das hoch verschuldete Land erreicht worden sein. Demnach sieht di...

Fabian Lambeck

100 000 stehen auf der Straße

Als das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschloss, die Zahl der Förderinstrumente für Arbeitslose einzudampfen, da schrillten bei vielen Betroffenen die Alarmglocken. Zu Recht, wie eine aktuelle Umfrage des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt. Demnach werden allein im laufenden Jahr etwa 40 Prozent aller Maßnahmen gestrichen.

Aufschwung stockt leicht

Die starke Konjunktur hat den Arbeitsmarkt im Mai weiter angekurbelt und die Zahl der offiziell Erwerbslosen unter die Drei-Millionen-Marke gedrückt.

ndPlusRalf Hutter

Feldbefreier klagen Freisetzungsversuch an

Heute geht der Strafprozess vor dem Landgericht Magdeburg um die Zerstörung von genmanipuliertem Weizen in Gatersleben 2008 in eine neue Runde. Es könnte ein langer Prozesstag werden, der den einen oder anderen Skandal öffentlich werden lässt.

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VW gibt Angebot für MAN ab

Wolfsburg/München (dpa/ND). Volkswagen hat am Dienstag sein Angebot zur Übernahme von weiteren Anteilen am Münchner Lastwagenbauer MAN abgegeben. Die Wolfsburger hatten Anfang Mai angekündigt, künftig bis zu 40 Prozent der Aktien halten zu wollen. Damit sollen die Lkw-Geschäfte von MAN und der VW-Tochter Scania enger verzahnt werden. Die Anteilseigner von MAN sollen 95 Euro je Stamm- und 59,90 Eur...

Erich Preuß

Alle fahren wie sie wollen

Die Deutsche Bahn lobt sich, ihr Angebot im Personenfernverkehr werde immer internationaler – rund 80 europäische Städte seien direkt von Deutschland aus erreichbar. Täglich benutzen mehr als 40 000 Fahrgäste die über 250 Verbindungen. Aber könnten es nicht mehr sein?

Elke Bunge und Wolf H. Wagner

Die Atomkraft ist angeschlagen

Nach dem GAU in Japan ist die Welt der Atomkraftlobby nicht mehr die gleiche. Während die Schweiz den Atomausstieg beschließt und Deutschland diesen vorzieht, stehen anderswo die Zeichen zumindest auf Abwarten.

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Schwimmer sollen sich schon für Olympia strecken

Die harten Normen für die Schwimm-WM in Shanghai (16. bis 31. Juli) sorgen bei den gestern gestarteten Deutschen Meisterschaften in Berlin bei manchem Athleten für Verstimmung. Doch Bundestrainer Dirk Lange verteidigt die Linie des Deutschen Schwimm-Verbandes, und die Vorlagen der Konkurrenz geben ihm recht.

Manfred Hönel

Thüringer Radsportschule

Der deutsche Radsport erlebt ein neues Hoch. Vielleicht nicht, was das Publikums- und das TV-Interesse anbetrifft, aber was die Resultate anbelangt: Tony Martin und John Degenkolb vom Team Highroad und Marcel Kittel von der Mannschaft Skill-Shimano trugen in dieser Saison bereits 15 Siegerkränze nach Hause. Dazu gehörten so spektakuläre Siege wie Martins Triumph bei Paris- Nizza, der gefeierte Sie...

Blatter unter Druck
Wolfgang Müller, dpa

Blatter unter Druck

An diesem Mittwoch soll der neue und alte FIFA-Präsident gewählt werden. Doch von Festtagsstimmung vor dem Kongress auf dem Züricher Messegelände keine Spur. Noch immer ist unklar, ob die Wahl stattfindet. FIFA-Boss Joseph Blatter gerät immer stärker unter Beschuss, sein Verband kämpft um die Handlungsfähigkeit. Wenige Stunden vor der offiziellen Eröffnungszeremonie beim FIFA-Kongress in Zürich...

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ndPlusMartin Koch

So wenig Regen gab's noch nie

Gestern endete in Deutschland der meteorologische Frühling. Und er bescherte uns einen neuen Rekord. »Kein Frühjahr seit Beginn der Messungen brachte mehr Sonnenschein, und lediglich der Frühling 2007 war wärmer«, sagt Uwe Kirsche vom Deutschen Wetterdienst (DWD) in Offenbach, der aber auch Nachteiliges vor allem für Landwirte zu berichten weiß: Weniger Regen als in diesem Jahr ist in den Monaten ...