Bundeskabinett beschließt neues Afrika-Konzept

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues Afrika-Konzept beschlossen. Demnach will die Bundesregierung dem rasanten Wandel und den Widersprüchen in Afrika Rechnung tragen. Als Maxime wird eine gleichberechtigte Partnerschaft zwischen Deutschland und Afrika genannt. Der Kontinent sei geprägt durch Aufschwung und Armut, durch Forderungen nach Demokratie und gewaltsame Konflikte, heißt es in dem Dokument.

US-Zeitung: Pakistan nimmt CIA-Informanten fest

Sechs Wochen nach der Tötung von Al Qaida-Chef Osama bin Laden hat der pakistanische Militärgeheimdienst nach einem Medienbericht fünf einheimische CIA-Informanten festgenommen. Wie die »New York Times« online weiter berichtete, sollen die Pakistaner den US-Geheimdienst vor dem Einsatz des US-Spezialkommandos gegen Bin Laden mit Informationen versorgt haben.

Bundesregierung beschließt Aktionsplan für behinderte Menschen

Die Bundesregierung will Menschen mit Behinderungen verstärkt in den Arbeitsmarkt, ins Bildungswesen und den Alltag integrieren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Behindertenverbände zeigten sich enttäuscht von dem Aktionsplan.

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Unten links

Europa ist in der Krise, Deutschland wurschtelt sich durch, und in solchen Zeiten muss der kluge Staatslenker dem Volk Attraktionen bieten. Brot und Spiele, man kennt das ja. Da es diesbezüglich auf dem Gebiet der Politik derzeit eher ungünstig aussieht, hat die Regierung beschlossen, heute eine Mondfinsternis zu spendieren. Der Eintritt ist frei, und weil dieses Jahr noch ein paar Wahlen kommen, ...

Wette verloren

Mitte vergangenen Jahres schien die Welt der Atomlobbyisten noch in Ordnung zu sein: Rund um den Globus wurden neue AKW-Programme angekündigt, Deutschland wurde mit seinem Atomausstieg als Aussätziger unter den Industriestaaten hingestellt. Der Chef des Deutschen Atomforums, Ralf Güldner, war sich seiner Behauptung, dass eine AKW-Renaissance unmittelbar bevorstehe, so sicher, dass er mit der Grüne...

Kommt Behördenpost bald per Internet?

Verbraucher, Unternehmen und Behörden sollen Nachrichten im Internet künftig verbindlich und vertraulich verschicken können. Das entsprechende De-Mail-Gesetz ist am 3. Mai 2011 in Kraft getreten. Mit dieser Entscheidung von Bundestag und Bundesrat wurde der Weg frei gemacht für eine neue Generation der elektronischen Post – die De-Mail. Ob sie allerdings eines Tages der Papierpost den Rang ablaufen wird, ist noch nicht ausgemacht.

Der Widerstand wird weggetragen

Die Bahn hat die Bauarbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof wieder aufgenommen. Dagegen regte sich gestern Protest, die Ordnungsmacht schritt ein. Ein Ende des Streits um das milliardenschwere Projekt ist nicht in Sicht.

ndPlusAnna Maldini, Rom

Drei Ohrfeigen für Berlusconi

Die Italiener haben entschieden: Sie wollen keine Kernkraft, sie wollen, dass Wasser ein öffentliches Gut bleibt, und sie wollen, dass der Ministerpräsident sich keine Extrawurst bei seinen Prozessen braten darf. Das Referendum vom vergangenen Wochenende hat gezeigt, dass die Wähler nicht weiter dem Flötenspiel des Rattenfängers Silvio Berlusconi erliegen.Alle politischen Beobachter sind der Meinu...

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Lieberman fordert stärkeren Druck der EU auf Syrien

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat die Europäische Union aufgefordert, den Druck auf Syriens Präsidenten Baschar al-Assad zu erhöhen. Nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Jerusalem legte er den EU-Staaten am Dienstag nahe, ihre Botschafter aus Damaskus abzuziehen.»Wir sind besorgt über die unschuldigen Menschen, die dort leiden«, sagte Lieberman. Eine mi...

Kindergeld zählt nicht zum Einkommen

Das Kindergeld darf nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 5 C 10.10) nicht als Einkommen angerechnet werden. Es sei eine »jeweils für das Kind bestimmte Leistung« und diene seiner Betreuung, Erziehung und Ausbildung, erklärten die Bundesrichter.

Kein Wahlrecht für Apotheke

Apotheker mit mehreren Filialen können sich nicht aussuchen, mit welcher sie am Notdienst teilnehmen wollen. Der Notdienst geht reihum, einschließlich aller Filialen, wie kürzlich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied. Es wies damit die Klage eines Apothekers in Thüringen ab (Az. 3 C 21. 10).

Zeckenbiss während der Arbeit

Zeckenbisse können zu schweren gesundheitlichen Schäden führen. Zieht sich eine Erzieherin beim Kita-Ausflug, ein Gärtner oder ein anderer Berufstätiger bei der Arbeit im Freien einen Zeckenbiss zu, sollte dies unbedingt im Betrieb dokumentiert werden. Wenn es später zu Folgeerkrankungen kommt und der Zeckenbiss nachweislich während der Arbeit geschah, übernimmt gegebenenfalls die gesetzliche Unfallversicherung die Organisation und die Kosten des Heilverfahrens.

Jan Keetman, Istanbul

Erdogan in der Zwickmühle

Die Türkei muss sich offenbar auf einen weiteren Zustrom syrischer Flüchtlinge einstellen. Entlang der Grenze warteten am Dienstag Hunderte Großfamilien aus verschiedenen Städten der nordsyrischen ProvinzIdlib auf eine Gelegenheit, ins Nachbarland zu gelangen.Glaubt man iranischen Medien, steckt die Türkei hinter den Unruhen in Syrien. Die Nachrichtenagentur Fars interviewte einen »Experten« mit N...

Entscheidend ist das vertrauensvolle Gespräch zwischen Arzt und Patient

Grundlage für eine selbstbestimmte Entscheidung des Patienten über seine Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff ist nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig allein das vertrauensvolle Gespräch zwischen Patient und Arzt. Das hat das Oberlandesgericht Brandenburg in einer Entscheidung vom 4. November 2010 (Az. 12 U 148/08) erneut zugunsten der Klägerin bestätigt. Das Aufklärungsgespräch kann nich...

Karin Leukefeld, Damaskus

Die Tabus gelten nicht mehr

Aus sporadischen und lokal begrenzten Demonstrationen gegen Polizeiwillkür und andere Folgen eines seit 48 Jahre geltenden Ausnahmezustandes haben sich in der Republik Syrien binnen eines Vierteljahres Protestbewegungen in vielen Städten entwickelt. Obwohl die Lage unübersichtlich ist, dürfte nicht zu leugnen sein, dass Hunderte Todesopfer zu beklagen sind. Zum ersten Mal in der elfjährigen Amtszeit von Präsident Baschar al-Assad befindet sich sein Regime in einer veritablen Krise.

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Klage gegen Aberkennung des Doktortitels erfolglos

Nicht nur der Ex-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat es erfahren müssen: Wer bei seiner Doktorarbeit ganze Textteile kopiert, ohne dies kenntlich zu machen, riskiert die Aberkennung seines Doktorgrades. Festgestellt werden muss eine vorsätzliche Täuschungshandlung, entschied das Verwaltungsgericht Darmstadt am 14. April 2011 (Az. 3 K 899/10.DA), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.

Wenn ein Betriebsteil ins Ausland verlagert wird

Verlagert ein Konzern mit ausländischer Muttergesellschaft einen in Deutschland ansässigen Betriebsteil ins grenznahe Ausland, kann den Arbeitnehmern nicht einfach wegen Betriebsstilllegung gekündigt werden. Wie das Bundesarbeitsgericht nach Angaben der D.A.S. Rechtsschutzversicherung in einem Urteil vom 26. Mai 2011 entschied, handelt es sich um einen Betriebsübergang.

Felix Jaitner

Niemand kam Bismark Obeng zur Hilfe

Den Ghanaer Bismark Obeng hatte es aufgrund familiärer Probleme nach Moskau verschlagen. Die Akklimatisierung fiel ihm schwer. Es waren aber weniger die fremde Sprache und der lange russische Winter, die ihm die Eingewöhnung erschwerten.

Ein Megawatt für Gambia
ndPlusDierk Jensen

Ein Megawatt für Gambia

In Europa ausrangiert, in Afrika zum zweiten Leben erweckt: Mit Windrädern aus zweiter Hand wird in Gambia Strom erzeugt. Ein Fall von praktischer Entwicklungshilfe in einer Weltregion, die sich bisher mit der Windenergie noch sehr schwer tut – und ein Beitrag zum heutigen Weltwindtag, der die Nutzung dieser Energiequelle unterstützen soll.

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Zwei Termine kostenlos

Eine Messdienstfirma hing einen Zettel im Treppenhaus aus, auf dem die Mieter informiert wurden, dass an einem bestimmten Tag die Jahresablesung an den Heizkörpern erfolgen werde.

Anspruch auf Widerruf ?

Seit Jahrzehnten wohnte das Ehepaar in dem Mietshaus. Nach einigen Streitereien mit Nachbarn bekam es eine schriftliche Abmahnung, die Störung des Hausfriedens zu unterlassen, andernfalls werde fristlos gekündigt.

Kündigung des Mieters abgelehnt

Nachdem der Vermieter einer Eigentumswohnung gestorben war, kündigte die Erbengemeinschaft, die aus acht Personen besteht, dem in der Wohnung lebenden Mieter. Um die größtmögliche Rendite aus der Wohnung herauszuziehen, müsse sie unvermietet sein, erklärten die Erben.

Opposition prüft Klage wegen Wahlrecht

Berlin (dpa/ND). Die Opposition prüft eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, falls die schwarz-gelbe Koalition die Frist für die Reform des Wahlrechts bis zum 30. Juni verstreichen lässt. »Selbstverständlich denken wir darüber nach«, sagte der Rechtspolitiker der Grünen, Jerzy Montag, der »Frankfurter Rundschau«. Zuvor hatte bereits die SPD mit einem Gang nach Karlsruhe gedroht.Das Wahlrecht...

20 Kassen finanziell angeschlagen

Berlin (dpa/ND). Den Versicherten von mehr als 20 gesetzlichen Krankenkassen drohen weitere Zusatzbeiträge oder die Einschränkung von Leistungen. Der Grund sind mangelnde finanzielle Rücklagen. »Einige Kassen haben zu wenig getan«, sagte der Sprecher des Bundesversicherungsamts, Tobias Schmidt, am Dienstag. Auch größere Kassen befänden sich unter den Versicherungen mit zu geringer Reserve. »Ein Vi...

Freispruch im Brechmittelprozess

Im »Brechmittelprozess« ist auch in der zweiten Runde für den Angeklagten entschieden worden. Eine Schuld am Tod eines Afrikaners konnte ihm nicht eindeutig nachgewiesen werden.

»NRW-Landesregierung verharmlost Nazigewalt«

ND: Heute wird im nordrhein-westfälischen Selm die Gedenkstätte »Wächter« eingeweiht. Diese erinnert an im Dienst getötete Polizisten. In einem Offenen Brief üben Sie Kritik am NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), der die Gedenkstätte einweihen wird. Warum?Conrads: Die Gedenkstätte erinnert nicht nur pauschal an im Dienst getötete Polizistinnen und Polizisten, sondern, wie aus der Einladung hervorg...

ndPlusFabian Lambeck

Noch ziert sich die Union

Nachdem zwei prominente Grüne am Wochenende Liebesgrüße an die Adresse der Union schickten, war man Dienstag auf beiden Seiten bemüht, schwarz-grüne Koalitionen auf Bundesebene vorerst auszuschließen. Zu einer generellen Absage konnte sich aber niemand durchringen. Schließlich könnte man nach der Bundestagswahl 2013 aufeinander angewiesen sein.

Mieterrechte dürfen nicht eingeschränkt werden

Hausordnungen in Mietshäusern regeln den Umgang der Mieter untereinander und die damit verbundene Nutzung des gemeinsam bewohnten Mietshauses. Jede Hausordnung ist geprägt vom Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme der Bewohner. Sie enthält Regelungen, die das reibungslose Zusammenlebens der Mieter, den Schutz der Immobilie sowie die allgemeine Ordnung und Sicherheit gewährleisten sollen.

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Grillen

In Wohnungseigentumsanlagen dürfen Eigentümer nicht ohne Weiteres grillen. Das kann eingeschränkt, verboten, zeitlich oder örtlich begrenzt werden. Der Eigentümer darf nur am äußersten Ende des Gartens, 25 Meter vom Haus entfernt und höchstens fünfmal im Jahr grillen. Bay OLG, Az. G 2 ZBR 6/99...

Aufgabe gleich Schenkung?

Wer ein lebenslanges Wohnrecht an einer Immobilie bzw. an einem Teil davon erhält, der kann sich glücklich schätzen. Denn solch eine rechtliche Verfügung ist für den Betroffenen im Normalfall bares Geld wert. Wie aber sieht es aus, wenn jemand aus freien Stücken auf ein Wohnrecht verzichtet? Nach Information der Landesbausparkassen (LBS) ist dann wo möglich Schenkungssteuer fällig. Der Fall:...

Dulden oder ablehnen?

Ein Grundstückseigentümer, der neben der Burg Steineck in Rhein-Breitbach wohnt, klagte gegen die vom Landkreis erteilte Baugenehmigung für einen Mobilfunksendemast. Die Mobilfunkanlage sollte auf eben dieser Burg installiert werden. Dagegen wandte sich der Anwohner, weil der Sendemast das Erscheinungsbild des reinen Wohngebiets störe. Doch das Verwaltungsgericht Koblenz wies die Klage des Haus...

Michael Schulze von Glaßer

Die bunten Seiten der Bundeswehr

Die Bundeswehr ist aufgewacht und macht sich fit, die neuen Medien für ihre Propaganda zu nutzen. Dazu holt sie sich Rat von Fachleuten.

Urananreicherung feiert Geburtstag
ndPlusMarcus Meier

Urananreicherung feiert Geburtstag

Deutschlands einzige Urananreicherungsanlage, beheimat im münsterländischen Gronau, wurde vor 25 Jahren eingeweiht. Unter rot-grüner Ägide wird sie derzeit weiter ausgebaut. Doch der Widerstand wächst.

Guter Rat vom unabhängigen Energieberater hilft Energie sparen

Ihre Jahresabrechnung für Heizung und Warmwasser ist weitaus höher ausgefallen als die des Nachbarn mit seinem sanierten Einfamilienhaus? Sie wollen den Ursachen auf die Spur kommen? Dann sollten Sie einen unabhängigen Energieberater zu Rate ziehen.

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Was Enterbte bekommen

Im ND-Ratgeber vom 25. Mai 2011 haben wir an dieser Stelle über Regeln bei der Erbschaft informiert – unter der Überschrift »Auch Enterbte bekommen einen Teil vom Vermächtnis«. Das aber stimmt so nicht, wie unser Leser Harald Kulhanek aus Chorin beanstandete. Richtig ist: Enterbte bekommen natürlich nichts vom Vermächtnis. Ein Vermächtnis erhält nur der, dem im Testament etwas vermacht wurde. D...

Gaddafi will verhandeln

Moskau/Tripolis (dpa/ND). Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi ist nach Angaben des russischen Chefs des Weltschachverbandes FIDE verhandlungsbereit. Gaddafi fordere aber, dass die NATO zuvor ihre Luftangriffe einstelle. Das sagte Kirsan Iljumschinow am Dienstag in Moskau. Er sei nicht als offizieller Vermittler in Tripolis gewesen, betonte er. Iljumschinow und Gaddafi hatten am Sonntag in d...

Abu Ghoreib wirft weiter Schatten

Ein US-Staatsanwalt ermittelt Presseinformationen zufolge, welche Rolle der US-amerikanische Geheimdienst CIA im Jahr 2003 bei der Ermordung eines Häftlings im Gefängnis von Abu Ghoreib in Irak gespielt hat.

»Sehr gefährliche Sackgasse«

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat vor einer Eskalation des Nahost-Konflikts gewarnt, falls der Friedensprozess nicht bald wieder in Gang kommt.

Karin Leukefeld, Damaskus

Libanon hat wieder eine Regierung

Nach fünf Monaten ist es dem designierten libanesischen Ministerpräsidenten Najib Mikati gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Die 30 Minister müssen bei einer Abstimmung im Parlament noch die Mehrheit der 128 Abgeordneten erhalten.

Zur Fristverlängerung der Steuererklärung

Bis spätestens zum 31. Mai 2011 mussten Bürger ihre Einkommensteuererklärung für 2010 beim Finanzamt eingereicht haben. Dieser gesetzliche und allgemein bekannte Termin ist aber nicht immer problemlos einzuhalten. Wer einen Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein einschaltet, für den verlängert sich die Frist pauschal auf den 31. Dezember 2011.

Wenn im Erbfall kein Testament existiert

Derzeit haben in Deutschland annähernd zwei Drittel der volljährigen Bevölkerung keinerlei Vorkehrungen für den Fall ihres Ablebens getroffen. Sie haben keine letztwillige Verfügung wie ein Testament oder einen Erbvertrag aufgesetzt. Doch was passiert, wenn der Betroffene verstirbt? Wer ist erbberechtigt, welche Rechte haben Ehepartner, wer kommt in Patchwork-Familien zum Zuge? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung erläutert die aktuelle Rechtslage.

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Was passiert damit nach Scheidung?

Ein Ehepaar nahm bei seiner Hausbank ein Darlehen über 52 000 DM auf, um damit Anteile an einer Firma zu kaufen. Nach ein paar Jahren ging die Ehe in die Brüche. Über das Vermögen des Ehemannes wurde ein Insolvenzverfahren eröffnet. Als bei der Bank keine Tilgungsraten mehr eingingen, kündigte sie das Darlehen und forderte von der geschiedenen Frau, die restlichen Schulden von 23 000 Euro zurückz...

Schadensfreiheitsrabatt noch nach Jahren retten?

Bei einem kleinen Verkehrsunfallschaden weisen die Versicherer ihre Kunden oft auf die Möglichkeit hin, dass sie ihren Schadensfreiheitsrabatt behalten können, wenn der Schaden von ihnen selbst und nicht von der Versicherung bezahlt wird.

Olaf Standke

Das Paradoxon der Pentagon-Papiere

Genau 40 Jahre nach der spektakulären Erstveröffentlichung von Teilen der »Pentagon-Papiere« zum Vietnam-Krieg hat die USA-Regierung am Montag (Ortszeit) offiziell alle 7000 Seiten freigegeben.

ndPlusKristin Palitza, Kapstadt

Baschir lässt die Muskeln spielen

Wenige Wochen vor der für den 9. Juli geplanten Unabhängigkeitserklärung Südsudans trifft heute Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Khartum ein. Im Januar hatte Sudans Präsident Omar Hassan Al-Baschir der Welt noch versprochen, die Trennung werde friedlich geschehen. Doch nun erreicht der Nord-Süd-Konflikt einen neuen Höhepunkt. Es geht um die Aufteilung der Öleinnahmen.

Private Krankenversicherung »sexy« nur für Singles

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme zu Versicherungen im Alltag, zu Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und zur Arbeit. Im heutigen Teil 8 geht es um die Private Krankenversicherung.

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Nur mit ÖBS

Noch fehlt es der LINKEN in Berlin an Schwung und guten Umfragewerten für den Landeswahlgang im September. Doch um Kampfeslust sollte niemandem bange sein. Die Genossen müssen nur erst richtig gereizt werden. Das geht am besten, wenn ihnen jemand den Öffentlichen Beschäftigungssektor madig machen oder wegnehmen will. Denn den ÖBS haben sie in der rot-roten Koalition und dann in Berlin hartnäckig d...

Nein zu Palästina

Die palästinensische Staatsgründung, die es gemäß UNO-Beschluss vor 63 Jahren zeitgleich mit der israelischen geben sollte, steht immer noch aus. Doch selbst um die nun für den Herbst geplante symbolische Ausrufung, die PLO-Chef Abbas vor anderthalb Jahren den Gegebenheiten zum Trotz und Israel zum Unwillen angekündigt hatte, steht es offenbar nicht gut. So hat sich gestern Bundesaußenminister Wes...

Eine Frage der Moral

Die Fotos des toten Irakers Manadel al-Dschamadi im berüchtigten Gefängnis von Abu Ghoreib gingen vor mehr als sieben Jahren um die Welt, und die lachenden US-amerikanischen Soldaten über seiner Leiche riefen Abscheu und Empörung hervor. Der Terrorverdächtige war von seinen Peinigern während eines Verhörs mit einem Plastiksack erstickt – und dann eingefroren worden, um die Gräueltat zu verschleier...

Abschleppen: Gebühr auch bei Abbruch

Wenn ein falsch geparktes Fahrzeug abgeschleppt werden soll und der Fahrer kommt noch rechtzeitig dazu, muss er trotzdem neben dem Verwarnungsgeld und den Abschleppkosten auch die Verwaltungsgebühren bezahlen. Das berichten die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Verweis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 15. April 2011 (Az. 7 K 2213/09). Ein Autofahrer ...

Bei eBay unter falscher Flagge

Der Bundesgerichtshof hat am 11. Mai 2011 entschieden: Macht eine unbefugte Person Geschäfte über das eBay-Konto eines anderen, mit denen dieser nicht einverstanden ist, so haftet der Kontoinhaber nicht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay ändern daran nichts (Az. VIII ZR 289/09).

ndPlusKatja Herzberg

Grüner Toni

Seit seinem 14. Lebensjahr ist Anton Hofreiter Anhänger von Bündnis 90/Die Grünen. Doch politisiert wurde er 1984 nicht durch die Anti-AKW-Bewegung im Wendland. Toni, wie sich der Münchner selbst auf seiner Webseite nennt, ist ein Naturbursche und damit ganz dem ökologischen Anliegen der grünen Partei verhaftet. Nach dem langjährigen Engagement in seiner Heimatregion folgte für den bayrischen Bund...

Neue Regeln für Fluggepäck

Wie viel Gepäck darf man bei welche Airline auf dem Flug mitnehmen? Was kostet Übergepäck? Mit den Ticketkäufen seit dem 1. Juni 2011 gelten bei der Deutschen Lufthansa auf allen Flügen neue Regeln nach dem sogenannten Stückkonzept (Piece Concept). Damit folgt die Lufthansa dem Trend einer Reihe anderer Fluggesellschaften (Austrian, Air France, KLM). Insbesondere auf innereuropäischen Flügen so...

Zubringerflug gestrichen – Airline wollte nicht zahlen

Ein deutsches Ehepaar hatte für Mai 2005 bei der Fluggesellschaft KLM einen Flug von Berlin nach Amsterdam und von Amsterdam in die Karibik gebucht (genauer gesagt: nach Curacao, Teil der holländischen Antillen). Wegen schlechten Wetters in Amsterdam hatte die KLM damals den Zubringerflug annulliert. Infolgedessen kam das Ehepaar mit einem ganzen Tag Verspätung in der Karibik an. Nach der europ...

Noch mal ein Stück dümmer
Mathias Wedel

Noch mal ein Stück dümmer

Über den Auftritt von Frau Dr. Angela Merkel beim Empfang des amerikanischen Hosenbandordens, sozusagen der »Goldenen Henne« der Vereinigten Staaten, wird viel gelacht. Vor allem über die Roben der Damen. Ich mag keine Witze über Klamotten und körperliche Unzulänglichkeiten. Denn man kann Frau Merkel nicht ihre ewigen drei Blazer vorwerfen und sich dann vor Schadenfreude auf die Schenkel schlagen,...

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Leichter Anstieg der EHEC-Fälle

(dpa). In Berlin gab es am Dienstag 41 Erkrankungen an EHEC und damit zwei mehr als noch Ende vergangener Woche. Die Zahl der an der Folgeerkrankung hämolytisch-urämisches Syndrom (HUS) leidenden Menschen sank von 13 auf zwölf. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit mit. Darüber seien EHEC-Erreger bei sechs Menschen in Berlin nachgewiesen worden. Die Betroffenen sind jedoch nicht an EHEC e...

Gedenken an Mauerbau

Gedenken an Mauerbau

(dpa). In Berlin haben gestern die Gedenkveranstaltungen zum 50. Jahrestag des Mauerbaus begonnen. Zum Auftakt enthüllte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zwei große Mauer-Fotos am früheren Grenzwachturm Schlesischer Busch in Treptow. Insgesamt sollen ab heute an elf Orten in der Stadt meterhohe Schwarz-Weiß-Fotos an den früheren Mauerverlauf erinnern.Wowereit sagte: »Der 13. Augus...

Erneut U-Bahn-Attacke

(dpa). Ein 21-Jähriger ist am Montagabend auf dem U-Bahnhof Holzhauser Straße in Tegel von einer Gruppe Jugendlicher brutal angegriffen und verletzt worden. Er war zuvor mit den sechs bis acht jungen Männern in einem Bus gefahren und wollte dann in die U-Bahn umsteigen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der 21-Jährige war allein unterwegs.Auf dem Bahnhof wurde er von der Gruppe angegriffen un...

122 Kaninchen in einer Wohnung

(dpa). 122 Kaninchen auf dem Balkon und in Bettkästen: Der Verein aktion tier hat die illegale Kaninchen-Massenzucht eines 45-jährigen Wohnungsmieters beim Veterinäramt in Lichtenberg angezeigt. Die Kaninchen lebten laut Verein eng eingepfercht in Käfigen im neunten Stock eines Lichtenberger Hochhauses. Ein Amtstierarzt holte die Tiere ab, bestätigte gestern das Bezirksamt.»Wir haben stark abgemag...

Zeitprobleme

Wenn nach 20 Jahren endlich der Groschen fällt, muss das nicht zwangsläufig schon die ganze Erkenntnis offenbaren. Die des Bundestags-Vize Eduard Oswald (CSU) lautet ausdrücklich »rückblickend« und gerade noch rechtzeitig vor dem 20. Juni als Tag des Bundestagsbeschlusses: Die historische Entscheidung für Berlin als Regierungssitz sei richtig gewesen. Soweit sagt der einstige »Umzugs- und Ausgl...

ndPlusSonja Vogel

Was gute Schule brauchen würde

Die Bildungsproteste von Schülern, Lehrenden und Eltern hatte eine Sprecherin der Bildungsverwaltung jüngst als »unkonkret« und »unrealistisch« abgetan. Nun geht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Berlin mit einem umfassenden Forderungskatalog nebst Kostenaufstellung in die Offensive. »Wir wollen die Forderungen konkret machen«, erklärte gestern Hartmut Schurig. Gemeinsam mit seiner...

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Neuer Betreiber für Admiralspalast

(dpa). Der Berliner Admiralspalast hat einen neuen Betreiber: Der Düsseldorfer Produzent Maik Klokow (Mehr!Entertainment) übernimmt laut einer Mitteilung ab Mittwoch das traditionsreiche Theater an der Friedrichstraße. Für die Firmengruppe, zu der auch das Bochumer Musical »Starlight Express«, der Kölner Musical Dome und das Cats-Zelt gehören, ist es das sechste Theater in Deutschland. »Theater is...

Kulturdenkmal in der Auguststraße

(epd). Ein zur Jüdischen Gemeinde gehörendes historisches Gebäudeensemble in Berlin-Mitte soll vor dem Verfall gerettet werden. Für Substanzerhaltung und Restaurierung der Gebäude in der Auguststraße seien bis 2014 weit über vier Millionen Euro veranschlagt, sagte der Geschäftsführer der Gemeinde, André Lossin, am Dienstag.Die denkmalgeschützten und einsturzgefährdeten Gebäude waren von Kulturstaa...

Tom Mustroph

Wege zum Schrecken

Fukushima verändert. Nicht nur die Politik, auch die Kunst ist davon betroffen. Dies belegt eine von Leiko Ikemura initiierte und kuratierte Ausstellung in den Kunst-Werken. In »Breaking News: Fukushima and the consequences« hat die japanische Künstlerin Werke zusammengetragen, die zum großen Teil lange vor Tsunami und Kernschmelze im Nordosten von Japans Hauptinsel Honshu entstanden sind, die dur...

In Wut geatmet
ndPlusVolkmar Draeger

In Wut geatmet

Auch wenn es stimmt, dass das tägliche Miteinander vor verbalen Missverständnissen nur so strotzt: Ob dies ein Thema gerade für den Tanz ist, bleibt mehr als fraglich. Martin Stiefermann und seine Gruppe MS Schrittmacher haben sich dessen angenommen und nennen das Ergebnis »Anatomie einer Nachricht oder: Wenn einer etwas von sich gibt«. Eine der attraktivsten Spielstätten der Stadt, mit mehr Fläch...

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Uni-Kliniken bald privat?

Halle/Magdeburg (dpa/ND). Sachsen-Anhalts CDU/SPD-Landesregierung hat am Dienstag offiziell mit den Haushaltsberatungen für die kommenden beiden Jahre begonnen. Zu rund 40 Vorschlägen des Finanzministeriums an die Fachressorts gehöre, die Privatisierung der Universitätskliniken Halle und Magdeburg zu prüfen, bestätigte am Dienstag ein Ministeriumssprecher einen Bericht der »Mitteldeutschen Zeitung...

Wilde Schießerei

(dpa). Berlins bekanntester Intensivtäter »Mahmoud« hat am Dienstag vor dem Berliner Landgericht die Aussage verweigert. Der inzwischen 29-jährige Araber war Opfer einer wilden Schießerei auf offener Straße. Vor dem Hintergrund der Ballerei vom November 2010 in der Emser Straße in Neukölln verhandelt das Berliner Landgericht seit Mai gegen fünf Männer aus Großfamilien. Die aus dem Libanon stammend...

ndPlusHagen Jung

Minister mit Maurerkelle

Der Bau der neuen niedersächsischen Justizvollzugsanstalt in Bremervörde hat begonnen. Doch die Kritik an dem Projekt der »öffentlich-privaten Partnerschaft« hört nicht auf.

Nina Borowski, dpa

Vorbild besonderer Art

Sie leitet eine Schule für Gehörlose und Schwerhörige in Neuwied und ist selbst gehörlos – Ute Jung kann nur durch eine Innenohrprothese wieder hören. Ihre Erfahrungen gibt sie an die Schüler weiter.

Andrea Barthélémy, dpa

Berliner strampeln sich vor

Der Sommer kommt, und auf den Straßen der Hauptstadt zeigt sichs jeden Morgen: Es werden immer mehr, die in Berlin täglich in die Pedale treten. Hollandräder rollen neben Mountainbikes, Kuriere ziehen haarscharf links vorbei, während rechterhand Touristenschlangen in unerschütterlicher Ruhe ihre Besichtigungsrunden drehen.

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Samen für Spitzbergen

Gatersleben (dpa/ND). Das Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung (IPK) Gatersleben (Sachsen-Anhalt) hat weitere 7000 Samen zum Nordpol geschickt. Sie sind für die globale Samenkammer bestimmt, die von der norwegischen Regierung seit 2008 im ewigen Eis angelegt wird. Das Lager wird von Instituten aus aller Welt beliefert. Es soll sicherstellen, dass auch nach riesigen oder...

ndPlusWilfried Neiße

Keine einfachen Wahrheiten

Für LINKE-Fraktionschefin Kerstin Kaiser ist die aktuelle Aufarbeitungsmanie Ausdruck der Wut auf die rot-rote Koalition. »Hintergrund ist, dass man diese Koalition nicht will«, sagte sie gestern. Am Wochenende war ein Gutachten bekannt geworden, in dem die Bewertung der einstigen Gauck-Behörde wiederholt wurde, Stolpe sei IM der Staatssicherheit gewesen und hätte gemeinsam mit 18 weiteren Abgeord...

ndPlusRomina Kempt, dpa

Reanimation mit Popmusik

Zwischen Blutkonserven und EKG-Geräten liegen die Patienten ganz still in ihren Betten. Es sind Puppen und Schaumstoffbeine. In der neuen Lernklinik der Universität Halle (Sachsen-Anhalt) üben Medizinstudenten den Arztalltag – Spritzen setzen, EKGs lesen, Menschen wiederbeleben.

Hendrik Lasch

Schostakowitsch zieht in ein Zelt

Im Kurort Gohrisch in der Sächsischen Schweiz wird zum zweiten Mal mit einem Festival der sowjetische Komponist Dmitri Schostakowitsch geehrt. Statt der Scheune vom Vorjahr gibt es einen neuen originellen Konzertort.

Messen ohne Ende
Heiko Prengel, dpa

Messen ohne Ende

Der Traum vom Fliegen ging vor 100 Jahren in Erfüllung. Damals eroberten Ballonfahrer die Lüfte. Und im brandenburgischen Lindenberg nahm die erste Flugsicherung ihren Dienst auf.

Torsten Richter, dpa

Mit dem Segelboot durch die Lausitz

Im Lausitzer Seenland sind Bootstouren zwischen den künstlichen Gewässern frühestens ab 2013 möglich. Dafür sorgen dann die schiffbaren Kanäle. Der Anschluss des Seenlandes an das Berlin-Brandenburger Gewässernetz bleibt dagegen eine Vision.

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Sechs Wochen Schweigen

Sechs Wochen vor dem ersten Auftritt eines israelischen Orchesters in der Wagner-Stadt Bayreuth hat sich das Kammerorchester in Tel Aviv Schweigen auferlegt. Man wolle sich bis zu dem historischen Konzert am 26. Juli nicht mehr äußern, um eine neue Eskalation zu vermeiden. Der deutsche Komponist Richard Wagner wird in Israel wegen seiner antisemitischen Ansichten seit Jahrzehnten boykottiert. Die ...

Expansion des Exquisiten

Die Kunstmesse für Gegenwartskunst »Art Basel« streckt ihre Fühler immer stärker nach neuen Märkten aus. »Früher zählten vor allem Europa und Amerika. Heute gibt es neue Märkte, und deshalb müssen wir überall sein«, sagte Marc Spiegler am Dienstag in Basel. Der ehemalige Kulturjournalist leitet zusammen mit Annette Schönholzer das internationale Kunsttreffen, das weltweit zu den bedeutendsten gehö...

1000 Jahre in einer Stunde
Martin Hatzius

1000 Jahre in einer Stunde

Große Worte auf kleinen Büchern: »Ethik«, »Logik«, »Evolution«, »Quantentheorie«, »Philosophie«, »Ökonomie« ... Ganze Bibliotheken ließen sich füllen mit dicken Wälzern zu jedem der Themen, derer diese putzige Publikationsreihe sich auf jeweils nicht mal 180 Seiten annimmt. Und dann sind diese Seiten nicht etwa eng bedruckt mit winzigen Lettern, nein, sie sind üppig gefüllt mit sprechenden Bildern...

Ohne Ecken und Kanten
ndPlusRoberto Becker

Ohne Ecken und Kanten

Einst suchte Händel das Weite. Er verließ seine Vaterstadt Halle mit 18 Jahren, um in Italien, Hannover, Hamburg und dann vor allem in England zum barocken Weltstar zu werden. Es gibt nicht wenige Engländer, die noch immer staunen, wenn man ihnen sagt, woher »ihr« Händel eigentlich stammt.Mit dem Händel-Eifer der Nachgeborenen in seiner Heimatstadt könnte der höchst produktive Opernunternehmer und...

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Rennsteig und Haus am Wald

Karl Müller. So viel lässt sich sagen: Wer derart heißt, trägt den Adel der Extravaganz nicht im Namen. Dieser eine Karl Müller aber ist bekannt – ohne freilich populär gewesen zu sein. Texter für Komponisten gelten so wenig wie – in der Regel – Drehbuchautoren für Regisseure.Karl »Kaschi« Müller war der langjährige Verseschmied für den Thüringer Volks(musik)helden Herbert Roth (...

WOLFGANG KOEPPEN: Stumm, verkrampft

Kleist kämpfte um Kleist. Er ging unter. Er fürchtete sich. Der Tod zog ihn an. Der Tod war sein Trotz. Kleist träumte von der Schlacht; immer war sie mörderisch, erotisch, ausgefochten von Besessenen. Gefangen, schwärmte er von unglaublicher Rettung, vom Sieg und von der Heimkehr des verlorenen Sohnes, die Feinde hinter sich im Staub. Immer hielt er den Kopf hin, wagte alles und konnte nicht z...

ndPlusWalter Kaufmann

Storys vom »Trieb«

Es wird die Voraussetzung für die Entstehung von Trieb gewesen sein, Gerichtsakten und Polizeiprotokolle einzusehen, mit Richtern zu konferieren, das Vertrauen hoher Kriminalbeamter zu gewinnen und so dem Ablauf von Verbrechen auf die Spur zu kommen. Voraussetzung, ja! Das Kunststück bleibt aus all dem eine zum Zerreißen spannende Prosa gemacht zu machen, geschliffene Storys so flüssig lesbar, das...

Volker Trauth

Spuk und Mensch

Jan Klata ist in Deutschland bekannt geworden durch die Inszenierung seines eigenen Dokumentarstücks »Transfer«, dem Erlebnisberichte von deutschen und polnischen Vertriebenen zugrunde lagen. Schon in dieser Inszenierung bewies er seine Fähigkeit, Vorgänge in die groteske Zuspitzung zu treiben.Auch in seiner szenischen Umsetzung von Kafkas Romanfragment »Amerika« am Schauspielhaus Bochum strebt er...

Thomas Nitz

Rette sich, wer kann ...

Roger, wir müssen die Welt retten!« Mit diesen Worten köderte Bob Geldof Pink-Floyd-Mastermind Roger Waters 2005 für sein Live-8-Event im Londoner Hyde Park und brachte die ergrauten Art-Rocker erstmals seit 1981 wieder in der Originalbesetzung zurück auf die Bühne. Die Welt retteten Pink Floyd und Geldof sicher nicht. Wohl aber machten sie Millionen Fans weltweit glücklich, vor allem jene, die an...

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Bewegungsmelder

Verfahren gegen linke Buchhändler eingestellt (ND-Nowak). Linke Buchhändler können aufatmen. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Verfahren gegen die Läden Schwarze Risse, Oh21 und M99 wegen Beihilfe zur Anleitung von Straftaten und Verstoß gegen das Waffengesetz eingestellt. Dieser Delikte sollen sich die Buchhändler schuldig gemacht haben, weil in den Läden angeblich Flugblätter und Broschür...

Anwohner wollen ihren Kiez behalten
Katja Herzberg

Anwohner wollen ihren Kiez behalten

Mit vielfältigen Informationsveranstaltungen versuchen engagierte Anwohner die Verdrängung finanziell Schwacher aus Berlin-Neukölln aufzuhalten.

Hightech am Lagerfeuer
Velten Schäfer, Riebau

Hightech am Lagerfeuer

Rechts neben dem Eingang zum Kongressgelände steht ein nackter junger Mann auf einem Trabi-Wrack und zielt mit Pfeil und Bogen in den Himmel. Zwei andere Unbekleidete stehen außenherum, eine der beiden macht Fotos von dem Mann auf dem Autodach. Im Hintergrund hört man die elektronische Musik vom »Trance-Workshop«. Vor den Hallen, in denen die Grenztruppen früher ihr Gerät lagerten und warteten, bi...

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Neue Klage gegen Siemens

München (dpa/ND). Die Münchner Staatsanwaltschaft hat gegen einen früheren Siemens-Vorstand eine weitere Anklage wegen des Schmiergeldskandals bei dem Elektrokonzern erhoben. Medienberichten zufolge handelt es sich dabei um den früheren Zentralvorstand Uriel Sharef. Die Behörde nannte am Dienstag den Namen des Managers, der unter anderem für Südamerika zuständig war, allerdings nicht.Sharef soll l...

Bauern fordern mehr Entschädigung

Vertreter der 27 EU-Länder haben am Dienstag in Brüssel Beratungen über millionenschwere Entschädigungen für Gemüsebauern aufgenommen. Zum ersten ersten Mal ist in Deutschland ein Kind an dem gefährlichen Darmkeim EHEC gestorben.

Hans-Gerd Öfinger

Ökologisch ohne Mitsprache

Wenn am heutigen Mittwoch die Windenergiebranche mit dem Lobbytag »Global Wind Day« gut Wind für ihre Belange machen will, dann bescheinigt auch die IG Metall dieser relativ jungen Branche eine große Zukunft. Gleichzeitig verlangt die Gewerkschaft mehr Mitbestimmung für die überwiegend betriebsrats- und tarifvertragslosen Unternehmen.

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Dosimeter für Kinder in Fukushima

Tokio (AFP/ND). Drei Monate nach Beginn der Katastrophe im Atomkomplex Fukushima hat die japanische Regierung am Dienstag einen milliardenschweren Rettungsplan für die Betreiberfirma Tepco beschlossen. Ein Fonds, in den neben dem Staat auch andere Energiekonzerne einzahlen, soll Tepco helfen, die mehr als 85 000 Opfer des Atomunfalls zu entschädigen. Das Parlament muss den Rettungsplan billigen; d...

Ralf Klingsieck, Paris

Das Gold liegt an der Schiene

Auch in Frankreich haben Kabeldiebstähle wegen des starken Preisanstiegs für Kupfer stark zugenommen. Besonders betroffen ist die Bahn.

Susanne Steffen, Tokio

Japaner zweifeln an der Atomenergie

Lange haben Regierung und Stromkonzerne in Japan Kritiker der Atomenergie mit Subventionen gekauft und ihre Bedenken vom Tisch gewischt. Seit dem GAU in Fukushima ist das Vertrauen der Japaner zerstört. Doch viele haben auch Angst vor einer Zukunft ohne Atomstrom.

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Zitterpartie für Goller und Ludwig

Lange Gesichter bei Sara Goller und Laura Ludwig, Freude bei Jana Köhler und Julia Sude: Als erstes deutsches Team haben die deutschen Meisterinnen bei der Beachvolleyball-WM in Rom den Sprung in die K.o-Runde geschafft. Einen Tag nach dem 2:0 gegen die Niederländerinnen Rebekka Kadijk und Merel Mooren blieben Köhler/Sude auch am Dienstag beim klaren 2:0 (21:17, 21:13) gegen die Italienerinnen Vik...

Alexander Ludewig

Lesen, sammeln, tauschen

Lang ist es her, dass der »Kicker« ein Sonderheft zum Frauenfußball herausgegeben hat. Der ehrenwerte Versuch des Fachmagazins zur Bundesliga-Saison 1990/91 floppte derart, dass erst 21 Jahre später der zweite folgt. Pünktlich zur WM 2011 sind seit Montag knapp 130 000 Exemplare im Handel. Nur zum Vergleich: Die Ausgabe zur WM 2010 der Männer in Südafrika wurde rund 400 000 Mal verkauft. Ein mutig...

ndPlusJörg Soldwisch, SID

Showdown um den Stanley Cup

Drei Tage nach Dirk Nowitzki können auch zwei deutsche Eishockey-Nationalspieler in Nordamerika Geschichte schreiben. Im siebten und entscheidenden NHL-Finale kämpfen Christian Ehrhoff mit den Vancouver Canucks und Dennis Seidenberg mit den Boston Bruins um den Stanley Cup und die Nachfolge von Uwe Krupp.

ndPlusTom Mustroph, Cremona

Große Aufregung, wenig Aufklärung

Übertragungswagen reiht sich an Übertragungswagen. Satellitenantennen kreisen. Die kleine Via dei Tribunali in der Innenstadt von Cremona mutet an wie ein Medienzentrum beim Großevent Giro d'Italia. Der Grund für die Belagerung von den Medien ist aber ein anderer. Die Geigenbauerstadt am Po ist derzeit der Dreh- und Angelpunkt bei den Ermittlungen im Wettbetrugsskandal des italienischen Fußballs.I...

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Gandhis Brille geklaut

Gandhis Brille geklaut

In Zentralindien ist eine der Brillen des indischen Unabhängigkeitshelden Mahatma Gandhi aus einem Museum verschwunden (Foto: dpa/Justin Lane). Der Verlust der Brille mit den typischen runden Gläsern sei bereits im November bemerkt worden, zitierte die Zeitung »Times of India« den Chef des Sevagram-Ashram nahe der Stadt Wardha. Mitarbeiter und Bewohner hätten jedoch Stillschweigen bewahrt, da sie ...

Aschewolke über Ostafrika

Die Auswirkungen der Aschewolke nach dem Ausbruch des Vulkans Dubbi in Eritrea auf den Flugverkehr in Ostafrika waren am Dienstag weiterhin gering. In der Nacht zu Dienstag seien ein Lufthansa-Flug von Frankfurt sowie ein Emirates-Flug von Entebbe in Uganda nach Addis Abeba gestrichen worden, sagte Hailay Gebretsadik, Flughafenchef des dortigen Bole International Airport.»Bisher hat der Vulkanausb...

ndPlusAnna Maldini, Rom

In Catania ticken die Uhren anders

In Catania, Stadt am Ätna, ticken die Uhren anders. Und das ist wörtlich zu nehmen, da seit einigen Wochen hier die elektrisch betriebenen Digitaluhren alle pro Tag mindestens 10 Minuten vorgehen. Warum das so ist, können sich auch hochrangige Wissenschaftler nicht erklären. Und schon spricht man von magischen Phänomenen! Oder gar einer Art Poltergeist?In den letzten Wochen spielen die Digitaluhre...