Lafontaine: Schuldenerlass für Griechenland wichtig

Lafontaine: Schuldenerlass für Griechenland wichtig

Der ehemalige Linke-Chef Oskar Lafontaine hat sich für einen Schuldenerlass für Griechenland ausgesprochen. »Der Schuldenschnitt muss aber europaweit und geordnet vor sich gehen«, sagte Lafontaine am Mittwoch im Deutschlandfunk. Die Risiken könne aber niemand bis auf Punkt und Komma ausrechnen.

RWE reicht Klage gegen Brennelementesteuer ein

Berlin (dpa) - Der Energiekonzern RWE klagt gegen die trotz des Atomausstiegs weiterbestehende Brennelementesteuer. »Wir haben die Klage fristgerecht eingereicht für Gundremmingen Block B«, sagte ein RWE-Sprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Die Klage sei am Dienstag beim Finanzgericht München von der Betreibergesellschaft des Kernkraftwerks Gundremmingen eingereicht worden, an der RWE ...

Parlament in Athen spricht Papandreou das Vertrauen aus

Das Parlament in Athen hat der Regierung unter Ministerpräsident Giorgos Papandreou das Vertrauen ausgesprochen. Für die Regierung votierten in der Nacht zum Mittwoch alle 155 Abgeordnete der regierenden Sozialisten. 143 Parlamentarier stimmten dagegen.

Meeresspiegel steigt schneller als je zuvor

Der Meeresspiegel ist infolge des Klimawandels seit Beginn der Industrialisierung schneller gestiegen als je zuvor in den letzten 2000 Jahren. Das berichtet ein internationales Team um Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK).

Sozial-ökologische Bank GLS wächst weiter

Die größte deutsche Öko-Bank GLS kann sich über einen weiter ungebremsten Kunden-Zulauf freuen. Seit Jahresbeginn sei die Zahl der Kunden um weitere knapp 9000 auf jetzt über 100 000 gestiegen, berichtete Vorstandssprecher Thomas Jorberg am Mittwoch in Bochum. Die Bilanzsumme stieg im gleichen Zeitraum um neun Prozent auf gut zwei Milliarden Euro. Bereits im vergangenen Jahr war die Bilanzsumme um 36,7 Prozent auf gut 1,8 Milliarden Euro kräftig gestiegen.

EU-Umweltminister streiten weiter über Klimaziele

Die EU-Umweltminister haben bei ihrem Treffen in Luxemburg über die Klimaziele gestritten. Bisher vertreten die EU-Länder sehr unterschiedliche Standpunkte zu den Plänen der EU-Kommission, den klimaschädlichen CO2-Ausstoß bis 2050 in Etappen deutlich zu senken.

Gemeinsam gegen EU-Sparpolitik
Hans-Gerd Öfinger, Luxemburg

Gemeinsam gegen EU-Sparpolitik

Gegen die europaweiten Haushaltskürzungen als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise protestierten am Dienstag in Luxemburg rund 20 000 Gewerkschafter aus zwölf europäischen Ländern. Sie folgten einem kurzfristig verabschiedeten Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB).

Seite 1

Unten links

Auch wenn am kommenden Montag Siebenschläfer ist – bei der SPD wird zum Aufwachen geblasen. Parteichef und Generalsekretärin legen ihre schon im Vorfeld heftigst diskutierte Parteireform vor. Mit dieser Agenda 2011 sollen Schrumpfkuren für Führungsgremien eingeleitet und Nichtmitgliedern größere Mitwirkungsrechte angeboten werden. Die SPD will Anlaufstelle für Verbesserer werden, sagt Gabriel. Fis...

Handydaten werden Chefsache

Berlin (dpa/ND-Meyer). Die umstrittene Auswertung zehntausender Handydaten zur Aufklärung schwerer Straftaten bei den teils gewalttätigen Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden wird Chefsache. Innen- sowie Justizministerium sollen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) bis Freitag einen internen Bericht vorlegen. »Wenn es Fehlentwicklungen gab, wird das Konsequenzen haben«, sagte Justizm...

Geht das? Das geht!

Was möglich ist, wird auch gemacht. Nach diesem Prinzip hat offenbar die Polizei gehandelt, als sie mit Richterbeschluss im Täschchen die Verbindungsdaten von zehntausenden Anti-Nazi-Demonstranten, Anwohnern und Polizisten bei Mobilfunkanbietern abfragte. Technisch sei es nicht anders möglich, als die Daten aller Nutzer in den überprüften Funkzellen in der Dresdner Südvorstadt im Paket zu erhalten...

Roland Etzel

Deutsches Schiff auf dem Weg nach Gaza

Viele Details sind geheim. Aber ein deutsches Schiff ist Richtung Gazastreifen unterwegs. Das war die Botschaft, die am Dienstag in Berlin vor der Presse verkündet wurde.

Die Anwesenheit vortäuschen oder einen Haushüter engagieren

Alle zwei bis drei Minuten machen sich in Deutschland Einbrecher ans Werk. Und gerade in der Urlaubszeit haben Diebe Hochkonjunktur. Da sie meist gezielt leerstehende Objekte ausspähen, raten Polizei und Sicherheitsexperten zu etlichen Vorsichtsmaßnahmen.

René Heilig

Innenminister machen Terror-Alarm

Die Innenminister von Bund und Ländern erhöhen den Druck auf die FDP. Bei der Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main zeichnete sich am Dienstag eine gemeinsame Haltung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung ebenso ab wie zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Debatten gibt es noch zum Vorgehen gegen Islamistengruppen.

Seite 2

Weniger Geld bei Rentennähe?

Ein betrieblicher Sozialplan darf für Mitarbeiter altersabhängige Zahlungen vorsehen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil. Insbesondere sei es zulässig, für ältere Mitarbeiter, die kurz vor dem Rentenalter stehen, geringere Zahlungen vorzusehen. Eine rechtswidrige Diskriminierung wegen des Alters sei dies nicht (Az. 10 Sa 547/10).

Zeiten von Mutterschutz anrechnen

Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst, die vor 1990 Kinder bekommen haben, können mit mehr Betriebsrente rechnen. Das Bundesverfassungsgericht kippte eine Regelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), nach der die Mutterschutzzeiten vor 1990 nicht in die Berechnung der Betriebsrente einbezogen wurden (Az. 1 BvR 1409/10).

Ein Tag der Trauer und Erinnerung

ND: Der Große Vaterländische Krieg ist in der Sowjetunion stets groß gedacht worden. Wie steht es heute darum?Igor Maximytschew: Er bleibt das bedeutendste Ereignis der neueren russischen Geschichte, vielleicht der Geschichte Russlands insgesamt. Wäre der Kriegsausgang anders gewesen, gäbe es jetzt keine Russen auf dem Planet. Der 9. Mai ist der Hauptfeiertag der Nation; nichts kann sich mit ihm v...

Im Morgengrauen war's nicht still
ndPlusKarlen Vesper

Im Morgengrauen war's nicht still

Es werden immer weniger, die den großen Krieg miterlebt haben, der am 22. Juni 1941 begann. Wolfgang Hahn, Jg. 1924, gehört zu ihnen. Nach dem Sieg über den Faschismus war er persönlicher Referent des Dresdner Polizeipräsidenten und vormaligen Sachsenhausen-Häftlings Max Opitz, danach 15 Jahre Mitglied in der Kontrollgruppe des Nationalen Verteidigungsrates der DDR und die letzten acht Jahre vor der Pensionierung Leiter des Dokumentationszentrums der Staatlichen Archivverwaltung.

Seite 3

Wussten Sie schon? Viele Mütter arbeiten sonntags

Jede vierte erwerbstätige Mutter mit minderjährigen Kindern muss auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am 6. Mai 2011 mit. Im Jahr 2009 suchten von diesen Müttern 42 Prozent ihren Arbeitsplatz regelmäßig und zwölf Prozent ständig an Sonn- und Feiertagen auf. 46 Prozent gingen ihrer Erwerbstätigkeit an diesen Tagen gelegentlich nach. Im Verglei...

Versetzung von Richtern kaum möglich

Die Stasi-Fälle in der Brandenburger Justiz, die von der Landesregierung und der Opposition unterschiedlich bewertet werden, werfen die Frage auf: Wie weit reichen eigentlich die rechtlichen Konsequenzen? Kann ein Richter gegen seinen Willen versetzt werden?

Für sittenwidrige Lohnzahlungen des DRK gab es lediglich eine teilweise Entschädigung

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Forst (Spree-Neiße) muss nach einem Gerichtsurteil Lohn an zwei Fahrer im Behindertenfahrdienst nachzahlen. Das sehen nach Angaben des Arbeitsgerichts Cottbus Vergleiche in zwei Verfahren um sittenwidrige Löhne vor, die am 26. Mai 2011 beendet wurden (Az. 2 Ca 136/11 und Az. 2 Ca 137/11). Die Forster DRK-Fahrer hatten von 2003 bis Ende 2010 einen Stundenlohn von 2,...

Russlands singende Waffe
Irina Wolkowa, Moskau

Russlands singende Waffe

»Die Fanfare möchte ich jetzt noch mal allein hören. Und bitte: Param param parampampam!« Es gibt nur einen, der sich über das Lied aller Lieder so blasphemisch hermachen darf: Igor Rajewski. Er ist seit drei Jahren der künstlerische Leiter des Tanz- und Gesangsensembles der russischen Armee, das sich nach seinem Gründervater nennt: Alexander Alexandrow. Er war es, der 1928 einen aus zwölf Soldate...

Seite 4

Urteile in Kürze

BetriebskostenabrechnungEine Mietvertragsklausel, nach der eine Betriebskostenabrechnung als genehmigt gilt, wenn Einwendungen nicht binnen sechs Wochen erhoben werden, ist unwirksam.Kammergericht in Berlin vom 8. Oktober 2001, Az. 8 U 6267/00 RechnungseinsichtGrundsätzlich können Mieter die Richtigkeit einer den formellen Anforderungen entsprechenden Betriebskostenabrechnung nur bestreiten, w...

Mieter muss ausziehen

Ein Vermieter wollte eine ganze Etage seines Mietshauses komplett sanieren, um danach die doppelt so hohe Miete verlangen zu können. Er wurde daran durch einen langjährigen Mieter gehindert, der nicht ausziehen wollte. Leerstand war aber die Voraussetzung für die Sanierungsarbeiten.

Feuchtigkeit in der Wand

Wenn sich in der Wohnung plötzlich Feuchtigkeit zeigt, ist das immer ein Alarmzeichen. Denn damit besteht die Gefahr, dass sich Schimmelpilz entwickelt, der auf jeden Fall gesundheitsschädlich ist.

ndPlusMarcus Meier

Schweigen zur Urananreicherung

Die Urananreichungsanlage Gronau wird im Merkelschen »Atomkonsens« ausgespart. Nach Ansicht von Atomkraftgegnern sollten die Grünen ihn daher nicht mittragen.

Echte und unechte Klauseln im Mietvertrag

Gründe, einen Mietvertrag vorzeitig zu beenden, gibt es genug: Arbeitsplatzwechsel, der Wunsch, mit jemandem zusammen zu ziehen oder eben auseinander zu gehen, ungünstige Lage, zu hohe Miete, schlechter Wohnzustand oder einfach nur ein besseres Angebot.

Aert van Riel

Grüne Jugend rebelliert gegen Atomkurs

Auf einem Sonderparteitag am Samstag in Berlin will die Spitze der Grünen ihre Basis auf die Zustimmung zum schwarz-gelben Atomgesetz einschwören. Innerparteilich steht ihr Kurs bei Parteilinken und der Grünen Jugend in der Kritik. Diese sorgen sich auch um das Verhältnis zu Umweltverbänden und Anti-AKW-Initiativen, die die Delegierten in einem Offenen Brief aufgefordert haben, sich gegen den Atomfahrplan auszusprechen.

ndPlusJörg Meyer

Dresdner Ermittler geben alles

Dresdner Staatsanwaltschaft und Polizei sammelten die Daten von Tausenden Handynutzern und bekommen dafür mächtig Schelte. Busunternehmer bekamen zudem Post von der Polizei und sollen Daten rausrücken.

Seite 5

Historisch

Die Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale kann nicht in Anspruch genommen werden, wenn ein historisches Gebäude nur für die Dauer von 35 Jahren angemietet wurde. So hat es das Finanzgericht Hamburg (Az. 6 K 150/07)laut LBS entschieden. Bei einem eigenen Gebäude sei es erforderlich, dass der Steuerpflichtige »zivilrechtlicher oder doch wirtschaftlicher Eigentümer« se...

Hausabriss und Dämmung

Die Häuser auf den benachbarten Grundstücken grenzten aneinander. Sie hatten aber keine gemeinsame Trennwand, sondern zwei voneinander unabhängige Wände. 2006 riss Grundstückseigentümer X sein Gebäude ab. Dadurch wurde die Außenmauer des Nachbargebäudes freigelegt. Hier ließ X einen Glattputz auftragen. Nachbar Y forderte ihn vergeblich auf, die Mauer mit einer modernen Wärmedämmung zu versehen. E...

Baumängel und Kündigung

Beim Bau eines Einfamilienhauses beanstandete der Bauherr gegenüber dem Bauunternehmer verschiedene Mängel an der Dachabdichtung. Der beauftragte einen Dachdecker, sie zu beheben. Dem Handwerker wurde jedoch das Betreten der Baustelle vom Bauherrn verboten. Der Auftraggeber kündigte danach den Bauvertrag aus wichtigem Grund. Der Bauunternehmer wies das zurück und forderte restlichen Werklohn von 1...

Amtschef für gemeinsame EU-Asylpolitik

Berlin (epd/ND). Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, hat eine rasche Einigung auf eine gemeinsame europäische Asylpolitik gefordert. Die Herausforderungen der Zukunft seien nur auf europäischer Ebene lösbar, sagte Schmidt am Dienstag auf einem Symposium zum Flüchtlingsschutz in Berlin. Ohne ein einheitliches Verfahren richtetet sich der Zuzug von Flüchtlin...

Ringelreihen um nicht vorhandene Mülltonne

Womit sich Gerichte doch beschäftigen müssen! Der Fall, in dem das Amtsgericht Berlin-Köpenick zu entscheiden hatte, gehört eigentlich in die Sammlung von Justizkuriositäten.

Wenn mehrere Käufer gemeinsam ein Haus erwerben

Erwerben mehrere Personen gemeinsam eine Immobilie, wird gerade bei Familien oder nicht ehelichen Lebenspartnern vielfach empfohlen, dies in Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR oder auch BGB-Gesellschaft genannt) zu tun. Darüber informieren die Notarkammern der neuen Bundesländer.

ndPlusHendrik Lasch, Bautzen

Kleine Hufeisennase gegen Brücke

Die juristische Auseinandersetzung um die Dresdner Waldschlösschenbrücke geht in eine neue Runde: Sachsens OVG verhandelt über die Klage von Naturschützern gegen den Bau.

Eskalation an der Bahnhofsbaustelle

Die Polizei ermittelt nach den gewaltsamen Ausschreitungen an der Stuttgart-21-Baustelle wegen versuchter Tötung. Am Montagabend hatten Gegner des umstrittenen Bahnprojekts die Baustelle am Hauptbahnhof gestürmt. Bei den Ausschreitungen wurden neun Polizisten verletzt.

Hans-Gerd Öfinger

Kampf um Aufklärung

Knapp fünf Wochen nachdem die Polizei eine Hartz-IV-Empfängerin in einem Jobcenter erschoss, formiert sich eine Solidaritätsbewegung, die lückenlose Aufklärung sowie personelle und politische Konsequenzen fordert.

Seite 6

NATO gibt Luftangriff nun doch zu

Die NATO hat nun doch einen Luftangriff auf den libyschen Ort Sorman bestätigt, wo nach Angaben der Regierung in Tripolis mehrere Zivilisten getötet wurden.

Gregor Putensen

Finnland: Schwere Geburt der Regierung

Präzise zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Finnland war es Jyrki Katainen von der mit knapp 21 Prozent als Wahlsieger hervorgegangenen konservativen Sammlungspartei am vergangenen Wochenende gelungen, eine neue Regierung zu bilden.

Ex-Lebenspartnerin erhält kein Umgangsrecht mit »gemeinsamem« Sohn

2005 begründeten Frau A und Frau B eine Lebenspartnerschaft. Frau B hatte aus einer Ehe drei erwachsene Kinder. Die Frauen wollten ein »gemeinsames« Kind. Mit Hilfe der Samenspende eines befreundeten Mannes brachte Frau A 2006 einen Jungen Y zur Welt. 2009 ging die Beziehung der Frauen in die Brüche. Man trennte sich nach heftigen, teils handgreiflichen Auseinandersetzungen. Beim Familiengerich...

Seite 7

Prospekt genau lesen

1999 hatte der Kunde einer Finanzberatungsgesellschaft in einen Immobilienfonds (kreditfinanziert) 200 000 DM angelegt. Einnahmen und Steuervorteile durch die Geldanlage in den folgenden Jahren wogen Zins und Tilgung für den Kredit knapp auf. Am Ende war von der Anlagesumme nicht mehr viel übrig. Der Anleger zog vor Gericht und forderte Schadenersatz von der Finanzberatungsgesellschaft, weil ih...

Antje Stiebitz

Mangel an sauberem Wasser

Die Welthungerhilfe warnte am Dienstag in Berlin vor der weltweit zunehmenden Wasserknappheit. 900 Millionen Menschen mangelt es jetzt bereits an sauberem Wasser.

Ratenzahlungsklauseln bei Versicherung intransparent

Viele Versicherte zahlen ihre Beiträge unterjährig. Die Versicherer lassen sich das mit Zuschlägen bezahlen. Die werden aber nicht transparent genug ausgewiesen. Das entschied das Landgericht Hamburg unlängst gegen die Neue Leben. Dazu Thorsten Rudnik, Vorstandsmitglied des Bundes der Versicherten (BdV): »Betroffene Verbraucher sollten jetzt von ihrem Versicherer Geld zurückfordern.« In aller R...

ndPlusOdile Jolys, Johannesburg

ANC-Jugendliga will Landreform

»Der wahre Feind ist das weiße Kapital«, sagte der Vorsitzende der Jugendliga des in Südafrika regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), Julius Malema, am Wochenende auf dem Kongress seiner Organisation in Johannesburg. Malema wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt.

ndPlusKarin Leukefeld, Damaskus

»Der Syrer« wirbt für Assad

Nachdem Syriens Präsident Bashar al-Assad am Montag zum »nationalen Dialog« aufgerufen hatte, der von seinen Gegnern postwendend rigoros abgelehnt wurde, erlebte das Land am Dienstag Massendemonstrationen zur Unterstützung Assads.

Knut Henkel, San Pedro Sula

»Die Frente wird sich wandeln«

Mit der Rückkehr des Ex-Präsidenten José Manuel Zelaya hat die Frente Nacional de Resistencia Popular (FNRP) in Honduras ein Etappenziel erreicht. Nun steht allerdings die Frage im Raum, welche Rolle die Nationale Front des Volkswiderstands künftig in der Politik des Landes spielen kann. Wird sie sich zur Partei wandeln oder bleibt sie Bewegung – das ist die zentrale Frage, die derzeit in Honduras gestellt wird.

8,1 Millionen Versicherte zahlen einen Zusatzbeitrag

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen im Alltag, über Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und zur Arbeit. Im heutigen Teil 9 geht es um die Zusatzbeiträge für die Krankenkassen.

Seite 8

Polizeigewahrsam nach Sitzblockade rechtswidrig

Drei Teilnehmer einer Sitzblockade vor dem einst besetzten Haus in Erfurt haben erfolgreich gegen den Polizeieinsatz am Rande der eigentlichen Räumung im April 2009 geklagt. Die Demonstranten waren vor Gericht gegangen, weil sie ihrer Meinung nach unverhältnismäßig stundenlang in Gewahrsam gehalten wurden. Das Verwaltungsgericht Weimar gab ihnen Recht. Von der Sitzblockade selbst sei keine Gewalt ...

»Ihr könnt mich mal«

Wer eine Ermahnung von einem Polizisten mit dem Satz »Ihr könnt mich mal am Arsch lecken« kontert, kann nirgendwo auf Nachsicht hoffen, auch in der Pfalz nicht. Das hatte das Landgericht Kaiserslautern klargestellt und eine Entscheidung des Amtsgerichts aufgehoben. Das Landgericht verurteilte am 30. Mai 2011 einen 43-jährigen Mann, der sich Polizisten gegenüber so geäußert hatte, wegen Beleidig...

Die Klassenstreber

Wo vorher die CDU Polizisten auf die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 einschlagen ließ, die weiter protestieren, werden das künftig wohl die Grünen tun müssen. Wir erinnern uns. Vor kurzem jubelte die Chefredakteurin des Zentralorgans der grünen Partei, Ines Pohl, anlässlich der Wahl des grünen Ministerpräsidenten: Es handle sich um einen »historischen Moment«, es sei »Geschichte geschrieben« ...

Wut im Bauch

Dass die Chirurgenschere nach der Operation im Patientenbauch zurückbleibt oder aus Versehen das gesunde anstelle des kranken Beines amputiert wird, kommt Gott sei Dank recht selten vor. Andere Irrtümer von Medizinern sind da schon häufiger. Sie beginnen bei der Ignoranz gegenüber den Beschwerden und reichen über falsche Diagnosen bis hin zur fehlerhaften Behandlung mit schwerwiegenden gesundheitl...

Prozesskritik

Rund 23 Jahre hat Zine al-Abidine Ben Ali mit harter Hand über Tunesien geherrscht, einen Tag dauerte der Prozess gegen den ersten Dauerdespoten, den der Sturm des »arabischen Frühlings« aus dem Präsidentenpalast vertrieb, 35 Jahre soll er nun gemeinsam mit seiner Frau Leila ins Gefängnis. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass es nicht einmal eine Minute wird. Der angeblich schwer kranke 74-J...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Grüblerisch

»Zum Beispiel Josef.« Der Fremdenlegionär aus dem Westen, der in die DDR kommt und eine Werftbrigade aufmischt. Sprang er nicht durch die Scheibe einer Glastür? Ein DEFA-Film zwischen aufmüpfiger Unbekümmertheit und pädagogischer Eingemeindungsbotschaft. Jürgen Heinrich, so sehr Außenseiter wie lernender Kumpel, strahlte Verwegenheit aus, er hatte etwas von Belmondo, er besaß sehnige Kraft und fre...

Die Vertragsfalle mit der Partnervermittlung

Wenn hinter scheinbar privaten Anzeigen professionelle Partnervermittler stehen, die Partnersuchenden Verträge in der Wohnung aufschwatzen wollen, ist Vorsicht geboten. »Sofortkasse, untergeschobene Unterschriften und nachteilige Klauseln ziehen Betroffenen Geld aus der Tasche«, warnt die Juristin Sabine Fischer-Volk von der Verbraucherzentrale Brandenburg. Wenn man auf persönlich gehaltene Par...

Parken mit dem Auto auf dem Radfahrweg

Ragt ein geparktes Auto zum beträchtlichen Teil in einen benutzungspflichtigen Radfahrweg hinein, darf es ohne viel Federlesen abgeschleppt werden. Die dem Fahrzeughalter teuer kommende Zwangsmaßnahme ist insbesondere dann immer verhältnismäßig, wenn in der Nähe etwa eine Großveranstaltung stattfindet und mit erhöhtem Verkehrsaufkommen zu rechnen ist. Wird die Gesamtbreite des Radwegs auf mehr als...

Besser als arbeitslos?

ND: Immer mehr Selbstständige leben in prekären Situationen und sind auf staatliche Hilfe angewiesen. Warum?Schulze Buschoff: In Deutschland hat die Zahl der Selbstständigen – wie in anderen europäischen Ländern auch – seit den 80er Jahren ständig zugenommen. Es ändern sich aber die Formen der Selbstständigkeit. So sind es nicht mehr die klassischen Berufe oder Mittelstandsbetriebe, die im Wachsen...

Seite 9

Nußbaum will weniger Beamte

(dpa). Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) will nach einem Bericht der »Berliner Zeitung« vom Dienstag nach den Abgeordnetenhaus-Wahlen weniger Beamte beschäftigen – diese sollten aber besser bezahlt werden. »In Bereichen, die wir für wichtig halten, wird es aber auch in Zukunft keinen Einstellungsstopp geben«, sagte Nußbaum dem Blatt im Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt 2012/2013. ...

Rückkauf von Wasserbetrieben nicht einfach

(dpa). Der Senat hat bei den Verhandlungen über den Rückkauf von Anteilen an den Berliner Wasserbetrieben noch kein Ergebnis erzielt. »Das sind keine einfachen Gespräche«, sagte Wirtschaftssenator Harald Wolf (LINKE) am Dienstag. Die Preisvorstellungen des Landes und des Wasserbetriebe-Teilhabers RWE lägen weit auseinander. Nicht einfach seien auch die Verhandlungen mit dem zweiten privaten Anteil...

Liebigstraße 14: Studentin stumm

(dpa). Nach schweren Ausschreitungen anlässlich der Räumung des besetzten Hauses Liebigstraße 14 im Berliner Stadtteil Friedrichshain muss sich seit Dienstag eine 23-jährige Studentin vor Gericht verantworten. Sie soll einen Stein auf einen Polizisten geworfen haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr schweren Landfriedensbruch, Körperverletzung und Widerstand bei der Festnahme vor. Zum Auftakt verw...

Totgeglaubte

Jede Menge Staub hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mit »seinem« Querschnitt durch die Berliner Gegenwartskunst bereits aufgewirbelt. Die absurdesten Auswüchse jener in Wutkünstlerbriefen gipfelnden Empörung haben sich mit der Eröffnung der Ausstellung »based in berlin« aber schlagartig gelegt. Als zu gut, zu schlüssig und nach vernünftigen Kriterien einfach nicht angreifbar hat...

Razzia bei Helios-Kliniken wegen Betrugs

(dpa). Die Helios-Kliniken in Berlin stehen im Verdacht des Abrechnungsbetruges. Die Polizei durchsuchte am Dienstag mit 150 Beamten mehrere Standorte und Privatwohnungen. Bei der Razzia am Klinikum Berlin-Buch und in der Konzernzentrale seien Büros durchsucht worden, teilte die Presstelle der Helios-Kliniken mit. Dabei seien Abrechnungsunterlagen zu den ambulanten Leistungen der Poliklinik von Bu...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Kein Masterplan zum Abheften

Der Masterplan Industriestadt Berlin 2010-2020 sei »kein Papier zum Abheften«, versicherte gestern Wirtschafts- und Technologiesenator Harald Wolf (LINKE). Er wartete vor Journalisten mit dem Umsetzungsbericht 2011 auf. Danach ist Berlin erfolgreich und liegt im Plan. Nach langen Diskussionen wurde ein Mentalitätswechsel durchgesetzt. Heute sei breiter Konsens, dass eine stabile industrielle Basis...

22. Juni 1941 – Der tiefe Schnitt
Ariane Mann

22. Juni 1941 – Der tiefe Schnitt

Der 22. Juni 1941 – ein Datum, eingebrannt in das Gedächtnis von Russen, Weißrussen und Ukrainern. Nicht wenige Deutsche können damit kaum etwas anfangen. An jenem Sommertag vor nunmehr 70 Jahren überfiel das nationalsozialistische Deutschland die Sowjetunion. Der Vernichtungskrieg im Osten, der mit dem Einmarsch in Polen im September 1939 begann, nahm eine neue Dimension an. 27 Millionen Menschen...

Seite 10

Petition für Atelierhaus

(dpa). Gegen den Abriss des Atelierhauses im Monbijoupark in Berlin-Mitte haben die Ex-Kultursenatoren Adrienne Goehler und Thomas Flierl sowie die frühere Baustadträtin Dorothee Dubrau protestiert. Das vom Philharmonie-Architekten Hans Scharoun für die Kunsthochschule Weißensee entworfene Gebäude dürfe als Zeugnis der Nachkriegsmoderne nicht der geplanten Parkerweiterung weichen, heißt es in eine...

Neue Leitung für Theatertreffen

(dpa). Die Künstlerische Leiterin der Theaterbiennale Wiesbaden, Yvonne Büdenhölzer, übernimmt das Berliner Theatertreffen. Die 1977 geborene Regisseurin sei vom Aufsichtsrat der Berliner Festspiele in das künstlerische Team des designierten Festspiel-Intendanten Thomas Oberender berufen worden, wie die Festspiele am Montag mitteilten. Seit 2005 leitet Büdenhölzer den Stückemarkt beim Theatertreff...

Fagus-Werk im Bauhaus-Archiv

(dpa). Eine Ausstellung im Berliner Bauhaus-Archiv würdigt hundert Jahre nach dem Bau und wenige Tage vor seiner möglichen Aufnahme in das Unesco-Welterbe ein Denkmal der Moderne: Das Fagus-Werk im niedersächsischen Alfeld zählt heute zu den Klassikern unter den Industriebauten. Das Fabrikgebäude war seiner Zeit voraus. Mit der Schuhleisten-Fabrik südlich von Hannover startete der Architekt und sp...

ndPlusLucía Tirado

Aufbruch nach Neuland

Obelix lehnt am Fenster. Die große ausgestopfte Figur weist an der Treppe den Weg zum Kindertheater. Vielleicht aber hat der Held auch noch nicht seinen Platz gefunden in den neuen Räumen der Murkelbühne in der Greifswalder Straße 88. Gerade ist der Verein dorthin gezogen. Längst ist nicht alles ausgepackt, Kisten und Kästen stapeln sich. Es gibt also noch viel Arbeit. Dafür ist die Sorge überstan...

Boulevard der leeren Leinwände
Katharina Dockhorn

Boulevard der leeren Leinwände

Das Kinosterben rund um den Kudamm geht leider in eine weitere Runde. Am 23. Juni fällt im Broadway am Tauentzien der letzte Vorhang. »Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen,« gesteht Christian Bräuer, Geschäftsführer der Yorck Kinogruppe. »Die Kündigung durch den Vermieter kam für uns aber nicht überraschend. Der Tauentzien ist eine der umsatzträchtigsten Einkaufsmeilen der Stadt. Mit Läd...

Seite 11

Erinnerung an die Blutwoche 1933

(ND). Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Köpenick e.V lädt am heutigen Mittwoch zum Gedenken an die Köpenicker Blutwoche, die am 21. Juni 1933 begann, sowie den Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941. An die Opfer soll um 17 Uhr auf dem Platz des 23. April in Köpenick erinnert werden.Zudem finden um 11 Uhr Veranstaltungen an folgende...

Verstummte Stimmen

Dresden (dpa/ND). Der Hamburger Historiker Hannes Heer hat eine Dauerausstellung über die Vertreibung von Dresdner Bühnenschaffenden 1933 angeregt. Es geht um Künstler der Dresdner Semperoper und des Schauspiels. »Ein solches Projekt wäre für beide Staatstheater wie für die Stadt von großer Bedeutung«, sagte der Kurator der Ausstellung »Verstummte Stimmen« der »Dresdner Morgenpost«. Die Schau ist ...

Mehr Termine beim Berater

(dpa). Der geplante Atomausstieg und die Debatte über erneuerbare Energien werfen bei vielen Menschen Fragen für ihren eigenen Verbrauch auf. Auch Unternehmen wollen wissen, wie sie sich umstellen können. In Berlin hat die Verbraucherzentrale alle Hände voll zu tun.Viele Immobilienbesitzer seien verunsichert, erklärte Peter Dirk von der Berliner Verbraucherzentrale. »Sie denken, dass sie jetzt daz...

Warum sank der Tanker an der Loreley?

Mainz (dpa/ND). Gut fünf Monate nach dem Säuretanker-Unglück im Rhein bei St. Goarshausen ist die Unfallursache noch unklar. Die Untersuchungen sind komplex: »Wir wollen bis Jahresende unseren Bericht vorlegen«, sagte der Leiter der Expertenkommission zur Havarie des Schiffes »Waldhof«, Michael Putzschke, am Dienstag der dpa. Eine elfköpfige interdisziplinäre Gruppe sei derzeit dabei, den Ablauf d...

Silke Silberer, dpa

Ein Urwald braucht Zeit

Inventur im Nationalpark: Was wächst wo wie stark? Die laufende Bestandsaufnahme zeigt, wie jung das Schutzgebiet in der Eifel noch ist.

Klaus Teßmann

Wo die Synagoge auf dem Schulhof stand

An der Schöneberger Löcknitz-Grundschule wird am morgigen Donnerstag um 10.30 Uhr der 900. Denkstein gesetzt. Seit mehr als einem Jahrzehnt wollen die Schöneberger Schüler mit ihrer Aktion an jüdische Mitbürger erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet wurden. Der Heimatverein Schöneberg hat dazu eine Liste erarbeitet, die mehr als 8000 Namen umfasst. Auf dem Gelände der heutig...

Sauber und sicher planschen
ndPlusSonja Vogel

Sauber und sicher planschen

Zwar hat die Badesaison bereits vor über einem Monat begonnen – viel los ist in den Sommer- und Freibädern der Bundeshauptstadt aber noch nicht. Bevor mit der ersten Hitzewelle auch die Berliner in Massen Abkühlung suchen, hat eine repräsentative Umfrage ergeben, dass sie mit den Freibädern zufrieden sind. Mehr als 1000 Hauptstädter ab 18 Jahren wurden dazu vom Berliner Meinungsforschungsinstitut ...

ndPlusDieter Hanisch, Büsum

Ausgekrabbelt in Wöhren

Der niederländische Krabbenvermarkter Heiploeg schließt seinen Verpackungsbetrieb in Wöhrden (Kreis Dithmarschen). In dem kleinen Ort an der Nordseeküste Schleswig-Holsteins spricht man von einer Katastrophe.

Seite 12

Minister unterstützt Demnig

Köln (epd/ND). Der Kölner Künstler Gunter Demnig erhält im Streit über die Besteuerung seiner »Stolpersteine« Beistand vom nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD): Er will die Arbeit Demnigs, der in Europa bereits rund 30 000 Gedenksteine zur Erinnerung an NS-Opfer in Bürgersteine eingelassen hat, als Kunst verstanden wissen. Daher werde er die Umsatzsteuer auf die Stei...

Staatstheater hat Angst vor Kürzungen

Cottbus (dpa). Die künftige Förderung der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus sorgt für Diskussionen. Bis 2013 sei die Finanzierung der Stiftung, zu der das Staatstheater und das Kunstmuseum Dieselkraftwerk gehören, gesichert, erklärte das Kulturministerium am Dienstag. Von 2014 an fehlten aber mindestens 260 000 Euro im Jahresetat von rund 19 Millionen Euro. Deshalb soll der Stiftungsvorstan...

Thomas Schöne, dpa

Steinernes Festbuch über den Wein

Das 200 Meter lange und drei Meter hohe Felsrelief im malerischen Weinanbaugebiet bei Großjena ist ein Geheimtipp für Touristen. Das deutschlandweit einmalige Kunstwerk umfasst zwölf biblische Motive zum Thema Wein und wurde 1722 in den Sandsteinfelsen gehauen.

ndPlusGudrun Janicke, dpa

Drache »Fauch« führt durchs Palais

Etliche Museen in Brandenburg greifen inzwischen tief in die Trickkiste, um kleine Besucher anzulocken. Häufig ist sogar das Berühren von Ausstellungsstücken gestattet.

Wilfried Neiße

Stasi-Überprüfung war gar keine?

Dieter Dombrowski ist immer für Überraschungen gut. Die Stasi-Überprüfung in der ersten Legislaturperiode des Landtags trägt diese Bezeichnung nach Auffassung des CDU-Abgeordneten zu Unrecht. Wie Dombrowski gestern sagte, habe er im Landeshauptarchiv Einsicht in die Unterlagen genommen. »Es wäre sinnlos, das als Überprüfung einzustufen.« Nach der Hälfte der Lektüre habe er angewidert abgebroche...

CSU-Blau schimmert grün
René Heilig, Ainring

CSU-Blau schimmert grün

Wo wir sind, ist vorn. Nach diesem Motto handelt die CSU in Bayern. Und um die Spitze nicht zu verlieren, eilt sie sich derzeit, ihre neue Position zu alternativen Energien ins Volk zu bringen. »Moderne Energie für ein modernes Land« schreibt sie auf Plakate. Darauf sind Fotos von Wind-, Solar- und Wasserkraftanlagen sowie von Gaskraftwerken zu sehen.

ndPlusAndreas Fritsche

Kein Appetit auf Genmais

Die meisten Brandenburger lehnen gentechnisch manipulierte Lebensmittel ab, weiß Umweltstaatssekretär Daniel Rühmkorf. Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen berge »unkalkulierbare Gefahren für die Umwelt«, erinnerte er gestern. Brandenburg sei ein Vorreiter bei den gentechnikfreien Regionen gewesen – »und so soll es auch bleiben«. Acht märkische Regionen bezeichnen sich als gentechnikfrei...

Seite 13

Googles Ehrgeiz

Die British Library hat mit der Suchmaschine Google die Digitalisierung von 250 000 Büchern aus dem 18. und 19. Jahrhundert vereinbart. »Der Ehrgeiz unser Vorgänger im 19. Jahrhundert war es, jedem so viel Zugang zu den Informationen der Welt zu geben wie möglich«, sagte die Chefin der British Library, Lynne Brindley. In dieser stolzen Tradition stehe auch die Vereinbarung mit Google. Jeder solle ...

Genial kombiniert

Der Architekt David Chipperfield hat für den Wiederaufbau des Neuen Museums Berlin den renommierten EU-Preis für zeitgenössische Architektur erhalten. EU-Kommissarin Androulla Vassiliou überreichte dem Briten den mit 60 000 Euro dotierten Mies-van-der-Rohe-Preis am Montagabend in Barcelona.Lob gab es für die Kombination aus neu und alt: Das von Chipperfield umgebaute Museum vereine Vergangenheit u...

HANS-THIES LEHMANN: Das Gesetzlose

Kleist war fasziniert vom Unwahrscheinlichen. Seine Dramaturgie scheint dem Gesetz verpflichtet, die zentrale Forderung des Aristoteles zu entmächtigen, der zufolge das Schöne dem Gesetz der Wahrscheinlichkeit unterstehe. Stattdessen herrschen, in den Dramen nicht anders als in den Novellen, Zufall und extreme Unwahrscheinlichkeit. Wenn man den Horizont des in einem erzählerischen oder dramatische...

Der Sieg – eine Kette von Niederlagen
Jens-Fietje Dwars

Der Sieg – eine Kette von Niederlagen

Seine Freude war unermesslich«, so Manfred Haiduk über Peter Weiss, als der im Februar 1981 erfuhr, dass »Die Ästhetik des Widerstands« nun endlich auch in der DDR erscheinen sollte. 1975 hatte Suhrkamp den ersten Band der Trilogie herausgebracht, der Aufbau-Verlag aber, dem Weiss den Roman zur gleichen Zeit anbot, durfte ihn nicht drucken. Obwohl der Antifaschismus in der DDR Staatsdoktrin war – ...

Seite 14

Theater, Straße: Chöre, Massen

Wer in diesen Tagen von den Griechen hört, der kann in assoziative Gefahr geraten, an Götter zu denken. An deren Hinauswurf damals aus ihrem hohen Richtersitz über der Menschheit – so heftig und unwiderruflich dieser Rausschmiss, dass alle Gewitter der Welt aufblitzten und niederdonnerten und Aischylos seine schneidende, demokratiegründende »Orestie« schrieb – und gleich nach ihm dann, als seien d...

Alles Reden ist Pappe
ndPlusVolkmar Draeger

Alles Reden ist Pappe

Uraufführungen von William Forsythe waren über Jahrzehnte stets ein tänzerisches Großereignis. Was er von Mitte der 1980er bis Anfang des neuen Jahrtausends fürs Frankfurter Ballett kreiert hat, gehört heute zum goldenen Fonds der Ballettmoderne, findet sich im Repertoire führender Compagnien weltweit. Keiner hat wie er dem klassischen Kanon unerwartete Aspekte, Wendungen, Erweiterungen abgerungen...

Seite 15
Reimar Paul

Besser schottern

Die Castor-Schotterer sind zurück. Beim nächsten Atommülltransport nach Gorleben, der für November erwartet wird, wollen sie erneut probieren, möglichst viele Schottersteine aus dem Gleisbett der Transportstrecke zu räumen. »Das Ziel unserer Aktion ist es, am Tag X die Schiene im Wendland zu schottern und sie zusammen mit anderen kreativen Aktionen unbefahrbar zu machen«, erklärte die Initiative »...

Bewegungsmelder

Feier in Trier zur Schließung des Abschiebezentrums (ND). Menschenrechts-, Friedens- und Asylgruppen wollen am heutigen Mittwoch die Schließung der Landesunterkunft für Ausreispflichtige in Trier groß feiern. Dabei werden Vertreter der Flüchtlingsinitativen mit einen Rückblick das zwölfjährige Engagement für die Schließung der Abschiebeeinrichtung würdigen und aufzeigen, was nächste Etappenziele...

ndPlusRalf Streck

Von der Empörung zum Generalstreik

Über alle Widerstände setzen sich die »Indignados« (Empörten) in Spanien hinweg. Mit Massenprotesten am vergangenen Sonntag, als Hunderttausende friedlich im ganzen Land demonstrierten, haben sie eines deutlich gezeigt: Das Auflösen der Protestlager hat nicht zur Zerstreuung der Bewegung geführt. Die Demonstrationen in mehr als 50 Städten bewiesen das Gegenteil. Die Bewegung erreicht immer neue gesellschaftliche Schichten und Altersgruppen und wird dabei politischer.

Verständigung der Nachkommen
Hans-Gerd Öfinger

Verständigung der Nachkommen

Als in den frühen 1990er Jahren die kriegerische Zerstückelung von Jugoslawien einsetzte, wurden Vertreter des Komitees für Grundrechte und Demokratie bei Besuchen vor Ort mit dem großen Flüchtlingselend konfrontiert. Sie sahen, wie Kinder notdürftig in Eisenbahnwaggons hausten, ergriffen die Initiative und luden Jugendliche aus den verschiedenen Kriegs- und Krisengebieten in leerstehende Hotels an der kroatischen und montenegrinischen Adriaküste ein. Zu »Ferien vom Krieg«.

Seite 17

Tafeln: Armut nimmt in Deutschland zu

Kassel (epd/ND). Der Wirtschaftsaufschwung hat nicht zu einem Rückgang der Hilfsbedürftigen bei den Tafeln geführt. Im Gegenteil: Die Zahl der Empfänger der Lebensmittelhilfe habe in den vergangenen zwölf Monaten sogar leicht auf 1,3 Millionen Menschen zugenommen, gab Gerd Häuser, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutsche Tafel, am Dienstag bekannt. Vor allem sei der Anteil der Kinder und der alte...

ndPlusAert van Riel

Höhere Strompreise nicht nachvollziehbar

Ein Gutachten der Grünen-Bundestagsfraktion übt scharfe Kritik an der Preispolitik der Stromkonzerne. Diese würden gestiegene Kosten für die Endkunden »mit fadenscheinigen Argumenten durchsetzen«.

Reimar Paul

Alles bleibt anders

Das Atomausstiegskonzept der Bundesregierung hat einen Vorteil gegenüber dem rot-grünen Atomkonsens von 2002 auf: Es gibt ein echtes Ausstiegsdatum.

Seite 19
ndPlusBenjamin Haller, dpa

Den Fluch besiegt

Andrea Petkovic hat im vierten Anlauf ihren Wimbledon-Fluch besiegt. Die 23-Jährige setzte sich am Dienstag mit 6:3, 6:4 gegen die Französin Stéphanie Foretz Gacon durch und überstand damit erstmals ihre Auftaktrunde an der Church Road. Ehe sie den Platz betrat, ließ sie ihre Gegnerin auf Court 18 drei Minuten warten. Dafür fand die Darmstädterin umso schneller in die Partie, nahm der Französin de...

Tatjana Pokorny, dpa

Scheinwenden aus Leidenschaft

In Deutschland ist Silke Hahlbrock konkurrenzlos gut. Mit Schwester Maren Hahlbrock und Kerstin Schult segelt die Hamburger Steuerfrau bei der Kieler Woche im Match Race erfolgreich auf olympischem Kurs. Ihr Ziel: Olympia 2012 in London.Silke Hahlbrock ist Duellseglerin aus Leidenschaft. Der Diplom-Kauffrau und Krimi-Liebhaberin liegt jene Disziplin, die der America's Cup bekannt gemacht hat: Kamp...

Jürgen Zelustek, SID

In Wembley-Manier

Samed Yesil hat bereits zum WM-Auftakt in Mexiko seinem Spitznamen alle Ehre gemacht. Der U17-Nationalspieler von Bayer Leverkusen, der wegen seiner herausragenden Torquote in Anlehnung an Gerd Müller von seinen Kollegen »Gerd« gerufen wird, legte mit einem Doppelpack den Grundstein zum 6:1 (1:0) des DFB-Teams im ersten Gruppenspiel gegen Ecuador und betrieb damit weiter Werbung in eigener Sache. ...

ndPlusAndré Anwar, Stockholm

Der Pionier fällt zurück

»Wir werden bereit sein«, hält Pia Sundhage bei der WM in Deutschland mit ihrem US-Team sogar den Titel für möglich. Für die USA ist die schwedische Nationaltrainerin ein Glücksfall – 2008 führte sie die Frauen zum Olympiasieg. In ihrer Heimat wünschen sich viele die 51-Jährige auf den schwedischen Trainerstuhl. »Das würde ich gerne machen. Ich wurde aber nie gefragt«, sagt sie. In Schweden is...

Seite 20
Martin Koch

Was Rot so besonders macht

Die Farbe Rot übt auf Menschen eine starke Signalwirkung aus. Denn in vielen Situationen des Alltags steht Rot als Zeichen für Gefahr und gilt mithin als Aufforderung, vorsichtig zu sein. Man denke nur an die rote Ampel oder die zahlreichen roten Warnschilder im Straßenverkehr.Dass Menschen so sensibel auf die Farbe Rot reagierten, sei nicht nur kulturell bedingt, sondern habe auch evolutionäre Wu...

ndPlusRené Heilig

»Harte Landung« auf der Schnellstraße

Beim Absturz eines Passagierflugzeugs im Nordwesten Russlands sind in der Nacht auf Dienstag laut offiziellen Angaben 44 Menschen getötet und acht schwer verletzt worden. Die Chartermaschine vom Typ Tupolew Tu-134A-3 zerschellte nahe der Stadt Petrosawodsk auf einer Schnellstraße.