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Unten links

Der Kampf der Kulturen war gestern, jetzt tobt der Kampf der Währungen. Und da stellt sich heraus, dass nicht nur die Amerikaner Ratingagenturen haben, sondern auch die Chinesen. Die raten zurück, was das Zeug hält. Wenn ihm so ist, stuft der Finanzguru Ra Ting die USA auf Ramsch. Wobei Ra Ting natürlich nicht Ra Ting heißt, sondern Dagong. Das lernen wir nun, da es ernst wird, aber wir hätten es ...

ndPlusDieter Janke

Mit Vorsatz

Grundsätzlich sind die Ergebnisse der jüngsten Untersuchungen zur Reallohnentwicklung durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) nicht überraschend. Selbst die Tarifabschlüsse der vergangenen Jahre haben inzwischen nicht mehr viel mit der goldenen Regel zu tun, nach der sie sich am Zuwachs der Produktivität plus einem Zuschlag für die Preisentwicklung zu orientieren haben. Beunruhi...

Fabian Lambeck

Von wegen Jobwunder!

Aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge verdankte sich das Wachstum auf dem Arbeitsmarkt 2010 vor allem der Zunahme von Zeitarbeit und befristeter Beschäftigung. Da ist es kein Wunder, dass die unteren und mittleren Nettoeinkommen in den letzten zehn Jahren real gesunken sind.

Wie funktioniert Internettelefonie?

Über das Netz telefonieren immer mehr Menschen – und mit der zunehmenden Verbreitung von Internethandys wird die Zahl der Nutzer weiter steigen. Diese Sprach- und Videotelefonate rund um die Welt sind einfach zu nutzen.

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Auf Fehler der Behörde achten

Ein Hartz-IV-Empfänger, der wegen eines Behördenfehlers zu viel Geld erhalten hat, muss dieses zurückzahlen. Das gilt aber nur, wenn er den Berechnungsfehler grob fahrlässig nicht erkannt hat. Das hat das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in Halle entschieden und damit die Klage eines Hartz-IV-Empfängers gegen die Rückzahlung abgewiesen (Az. L5 AS 160/09). Nach Meinung der Richter hätte der Kl...

Nachhilfe

Die Erstattung der Nachhilfekosten für einen jugendlichen Hartz-IV-Empfänger hängt vom Einzelfall ab. Das Sozialgericht Frankfurt am Main lehnte die Klage eines heute 16-jährigen Gymnasiasten ab, die Kosten für den Nachhilfeunterricht in Mathematik und Physik in Höhe von monatlich 78 Euro erstattet zu bekommen. Die Nachhilfekosten würden nach dem Gesetz nur übernommen, wenn der Unterricht erforder...

Erben haften für Hartz-IV-Bezug

Sozialbehörden dürfen die Erben eines Hartz-IV-Empfängers für Sozialleistungen zur Kasse bitten, die dieser in den letzten zehn Jahren vor seinem Tod bezogen hat. Das hat das Berliner Sozialgericht in einem am 24. Mai 2011 bekannt gegebenen Urteil (Az. S 149 AS 21300/08) entschieden. Die Richter hielten aber fest, dass die Erben nicht mehr zurückzahlen müssen, als ihnen der Verstorbene hinterlasse...

Schlaganfall in der Reha-Klinik

Ein 67 Jahre alter Mann verbrachte nach längerer Krankheit einige Wochen in einer Rehabilitationsklinik. Eines Tages erschien er nicht zum Frühstück. Auch die verabredeten Therapiemaßnahmen versäumte er – doch niemand sah darin einen Anlass, nach dem Patienten zu sehen. Weder zum Mittagessen, noch zum Abendessen kam der Mann. Erst am Abend betrat eine Pflegerin sein Einzelzimmer und entdeckte den ...

Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe

Die Berliner Wasserbetriebe, bundesweit eines der größten Unternehmen in der Branche, wurden im Jahr 1999 teilprivatisiert: Ein Konsortium aus RWE und Veolia (damals zudem noch Allianz) erwarb 49,9 Prozent der Anteile für rund 1,7 Milliarden Euro vom Land Berlin. Besonders umstritten sind die lange Vertragslaufzeit der Teilprivatisierungsverträge (nächster Kündigungstermin 2028) und die garanti...

Nach dem Unfall auf dem Schulweg direkt zum Durchgangsarzt

Auch privat krankenversicherte Kinder müssen bei einem Schulwegunfall zum Durchgangsarzt (kurz: D-Arzt). Dieser Fall liegt vor, wenn das Kind über den Unfalltag hinaus schulunfähig ist, Heil- und Hilfsmittel erforderlich werden oder die Behandlung voraussichtlich länger als eine Woche andauern wird.

ndPlusRené Heilig

Plötzliches Abtauchen vor Libanon

Seit 2006 sind die Soldaten der UNIFIL-Mission vor der Küste Libanons beauftragt, Waffenschmuggel zu unterbinden und die libanesische Marine zu befähigen, die Seewege selbst zu kontrollieren. Nun jedoch spricht Verteidigungsminister Thomas de Maizière unerwartet von Rückzug.

EU-Kommission soll Wasser-Privatisierung prüfen
Martin Kröger

EU-Kommission soll Wasser-Privatisierung prüfen

Die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe wird nun möglicherweise Gegenstand einer Untersuchung der EU-Kommission. Dies beantragten die Verbraucherschutzzentrale und die Organisation Transparency International gemeinsam in Berlin.

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Ausländer dürfen Notare sein

Deutschland und fünf weitere EU-Staaten müssen den Notarberuf auch für EU-Ausländer öffnen. Denn die Tätigkeit der Notare ist keine »Ausübung öffentlicher Gewalt«, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Ende Mai entschied (Az. C-54/08). Der Vorbehalt der eigenen Staatsangehörigkeit sei daher eine unzulässige Diskriminierung. In Deutschland, Österreich, Luxemburg, Belgien, Frankreic...

Neue Bewegung mit alten Wurzeln

Neue Bewegung mit alten Wurzeln

Valerio Balzametti war 22, als er vor zehn Jahren mit einigen Freunden und Studienkollegen nach Genua fuhr, um dort gegen den G8-Gipfel zu protestieren. Wir treffen uns in Rom in der alten Hunderennbahn am Tiber, die er mit einer Gruppe Jugendlicher vor einigen Jahren besetzt und in ein Jugendzentrum verwandelt hat. Auf dem Rasen übt eine Rugby-Mannschaft, im Hintergrund hört man laute Musik; ab und zu kommt jemand vorbei und erinnert Valerio an eine Sitzung des »Verwaltungsrates«. Der junge Mann, Vater einer einjährigen Tochter, ist abgehetzt. Er kommt gerade vom Komitee gegen die Privatisierung des Wassers, in dem er in den letzten Monaten gearbeitet hat.

Urteile in Kürze

Leiharbeiter bekommen kein Kurzarbeitergeld Eine Leiharbeitsfirma beantragte Kurzarbeitergeld für 100 Arbeitnehmer, die regelmäßig in einem Automobilkonzern eingesetzt worden waren. Zuerst seien streikbedingt Arbeitstage ausgefallen. Dann hätten Konzern und Betriebsrat vereinbart, Kurzarbeit einzuführen. Die Bundesagentur für Arbeit lehnte den Antrag ab: »Normale« Arbeitnehmer hätten bei Arb...

Kein Verzicht auf den Mindesturlaub

Damit ich schnell wegen eines neuen Jobs einen Aufhebungsvertrag vom jetzigen Betrieb erhalte, habe ich auf alle Urlaubsansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verzichtet, wollte aber den Rest meines Mindesturlaubs ausgezahlt erhalten. Das lehnte der Arbeitgeber ab, da ich ja auf alle Ansprüche verzichtet hätte. Ist das gesetzlich richtig? (Hans B., Schwerin)Es ist nicht ungewöhnlich, wenn die Partner...

Anna Maldini

Die verwundete Stadt

Wenn man an den G8-Gipfel 2001 in Genua denkt, weiß kaum jemand mehr, was damals von den Staats- und Regierungschefs beschlossen wurde. Aber fast jeder hat die Bilder von Carlo Giuliani vor Augen, der tot auf dem Asphalt der Piazza Alimonda liegt – tot, weil der Polizist Mario Placanica auf ihn geschossen hat.

Zwiespältiges Gedenken
ndPlusInes Wallrodt

Zwiespältiges Gedenken

In einigen Vierteln von Berlin, Nürnberg oder Duisburg war Carlo Giuliani in den vergangenen Wochen allgegenwärtig – sein ernstes, trauriges Gesicht schaute von Hauswänden und Litfaßsäulen. Doch anders als in Genua, wo man von ihm betont menschlich als »Sohn dieser Stadt« oder »Ragazzo«, Junge, spricht, wird er hierzulande zum Märtyrer gemacht: »Rache für Carlo« fordern Autonome ganz archaisch, de...

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Bundeswehr testet Panzer in der Wüste

Berlin (dpa/ND). Die Bundeswehr testet die modernste Version des Leopard-2-Kampfpanzers für den Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Das sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Bereits Ende Juni seien eine vierköpfige Panzerbesatzung und ein Stabsoffizier dorthin entsandt worden.Bei dem Panzer handelt es sich um den Leopard 2A7+,...

Schulkonsens in NRW vereinbart

Düsseldorf (AFP/ND-Meier). Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der CDU-Opposition auf einen Schulkonsens verständigt. Die Einigung sieht die Einführung einer Sekundarschule für die Klassen fünf bis zehn vor, wie Spitzenpolitiker der drei Parteien am Dienstag mitteilten. In den Klassen fünf und sechs der neuen Sekundarschule sollen die Schüler demnach gemeinschaft...

Helfer von Islamisten verurteilt

Ihre Internetaktivitäten für islamische Terrorgruppen haben sie vor Gericht gebracht. Drei junge Leute sind nun im sogenannten Münchner Islamistenprozess verurteilt worden.

Berliner Mieterverein

Der neue Berliner Mietspiegel 2011 dient in erster Linie den Vermietern als Begründungsmittel für Mieterhöhungen, erklärt der Berliner Mieterverein in einer Presseverlautbarung unter der Überschrift »SOS auf dem Berliner Wohnungsmarkt – Höchste Rendite für Vermieter«.

René Heilig

Heckler & Koch ohne Kompromisse

Keine Kompromisse! Der Wahlspruch »spiegelt die selbst auferlegte Verpflichtung wider, durch den Einsatz der besten Materialien und der modernsten Technologie jederzeit die höchste Qualität der Produkte zu gewährleisten«, liest man im Werbetext der Waffenfirma Heckler & Koch.

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Parkplatz fürs Fahrrad

In den Sommermonaten steigen viele Menschen aufs Rad. Reichen die vorhandenen Fahrradparkplätze in einer Wohnungseigentumsanlage nicht aus oder gibt es gar keine geeigneten Abstellmöglichkeiten, ist das Aufstellen von Radständern oder die Einrichtung eines Fahrradraums eine Instandhaltung. Die Wohnungseigentümer können die Maßnahme mit einfacher Mehrheit beschließen, weil dadurch verhindert wir...

Kauf eines Grundstücks

Scheitert der Kauf eines Grundstücks, kann der dabei entstandene finanzielle Aufwand vom Käufer nicht steuerentlastend geltend gemacht werden. Die Absicht des Käufers, das Grundstück zu vermieten, wenn der Kauf geklappt hätte, ändert daran nichts. So lautet ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) (Az. IX R37/09). In dem Fall war laut Wüstenrot Bausparkasse über das Vermögen des Verkäufers das Ins...

Nicht drauflos bauen

Baumaßnahmen sind nicht von vornherein bis ins letzte Detail zu planen. Das weiß jeder, der schon einmal in der Praxis damit zu tun hatte. Manchmal stellt man erst während der laufenden Arbeiten erhebliche Probleme fest, die vorher nicht bekannt waren und die teure Gegenmaßnahmen erfordern. So erging es auch einer Firma, die für die Errichtung einer Dichtwand zuständig war. Auf Grund der Bodenb...

Was ist ein »merkantiler Minderwert«?

Es gibt keinen Zweifel daran, dass Handwerker mangelhafte Arbeiten so lange nachbessern (oder neu beginnen) müssen, bis der vertraglich vereinbarte Zustand erreicht ist. Doch trotzdem bleibt manchmal für den Hausbesitzer bzw. Bauherrn ein Restschaden, z. B. weil das Objekt wegen der durchgeführten Reparaturen nun schlechter verkäuflich wäre. Man spricht hier von einem merkantilen Minderwert. Diese...

Stuttgart 21: Neuer Streit um Stresstest

Stuttgart (Agenturen/ND). Der Stresstest für das Projekt Stuttgart 21 sorgt für neue Spannungen zwischen Gegnern und Befürwortern. An diesem Donnerstag sollen die Ergebnisse der Computersimulation für den geplanten Tiefbahnhof vorliegen. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hat aber noch eine Reihe offener Fragen.Projektgegner und -träger kamen am Dienstag mit Schlichter Heiner Geißler (CDU) zusa...

»Dialog darf nicht langweilig werden«

Die 13. deutsch-russischen Regierungskonsultationen und das parallele Petersburger Treffen: Hannover bot am Montag und Dienstag Gelegenheit zur Interpretation wie Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen.

Katze gegen Maus, Spielstand 1:0
ndPlusThomas Blum

Katze gegen Maus, Spielstand 1:0

Bei einer abendlichen Demonstration in Kreuzberg wurde ein Pressefotograf von der Polizei festgenommen. Er soll einen Knallkörper geworfen haben.

Datenschützer feiern den nächsten Erfolg
ndPlusKatja Herzberg

Datenschützer feiern den nächsten Erfolg

Erst im Herbst wurde die Einführung des umstrittenen elektronischen Verfahrens zum Einkommensnachweis (ELENA) verschoben. Nun gibt die Bundesregierung das Datensammlungsprojekt gänzlich auf – angeblich aus Datenschutzgründen.

Darf der Garten zum Parkplatz umgebaut werden?

Ich bin Eigentümerin einer Wohnung und anteilige Besitzerin des Gartens um unser Haus. Zwei Miteigentümer planen, den Rasen vor unserem Haus in Pkw-Stellplätze zu verwandeln. Welche Möglichkeiten habe ich zu verhindern, dass vor unserem Haus an Stelle von Rasen, Blumen und Bäumen künftig ein Parkplatz ist? Sind derart einschneidende Maßnahmen tatsächlich mit einem Mehrheitsbeschluss durchzusetzen?...

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Tokio sieht Ende der Atomkrise

Tokio (AFP/dpa/ND). Die Vorbereitungen zur Stilllegung des japanischen Atomkraftwerks Fukushima laufen nach Angaben der Regierung wie geplant. Die erste Etappe zur Stabilisierung der am 11. März bei dem schweren Erdbeben und dem anschließenden Tsunami stark beschädigten Reaktoren sei mit der Inbetriebnahme eines provisorischen Kühlungssystems beinahe in der gesetzten Frist abgeschlossen worden, sa...

Prozesskostenhilfe

Haben Deutsche für eine illegale Scheinehe mit einem Ausländer Geld erhalten, sollten sie davon Rücklagen bilden. Denn bei einem Ehe-Aufhebungsverfahren müssen sie die Kosten dafür selbst tragen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 2. Mai 2011 (Az. XII ZB 212/09). Auf staatliche Prozesskostenhilfe können sie nur bauen, wenn bei der Scheinehe kein Geld geflossen ist. Der BGH gab damit einer...

Krankheitskosten sind fortan einfacher von der Steuer absetzbar

Im ND-Ratgeber vor einer Woche sind wir an dieser Stelle auf das am 9. Juni 2011 vom Bundestag beschlossene neue Steuervereinfachungsgesetz 2011 eingegangen. Unter den fünf hervorgehobenen Schwerpunkten waren auch die Krankheitskosten, die künftig einfacher von der Steuer absetzbar sind. Die Kanzlei Ebner/Stolz/Mönning/Bachem in Hannover geht darauf näher ein.

Eine Erbengemeinschaft ist möglichst zu vermeiden

Jahr für Jahr werden in Deutschland rund 200 Milliarden Euro vererbt. Häufig sind dabei an der Erbschaft mehrere Personen beteiligt, da der Verstorbene seinen Nachlass gar nicht oder nur ungenügend geregelt hat. Dadurch, so der Fachanwalt für Erbrecht, Michael Henn von der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht e.V. (DANSEF), entstehen häufig die allseit...

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ndPlusMartin Lejeune

»Al Karama« vor Gaza geentert

Die israelische Marine hat im Mittelmeer das französische Hilfsschiff »Dignité/Al Karama« aufgebracht, das Kurs auf Gaza genommen hatte. Auf dem Schiff waren 16 Passagiere.

»Wie komme ich auf die schwarze Liste?«

»Willkommen in Palästina« hieß die Aktion. Ab 8. Juli hatten etwa 600 Palästina-Aktivisten aus verschiedenen Ländern versucht, über den Flughafen Tel Aviv explizit »nach Palästina« weiterzureisen. Am Dienstag berichteten einige von ihnen nach ihrer Rückkehr in Berlin von ihren Erlebnissen.

Wie können die Anleger Fallstricke umgehen?

Die Deutschen verschenken jährlich rund 2,5 Milliarden Euro an Zinsen, weil sie knapp 200 Milliarden Euro unverzinst auf privaten Girokonten schlummern lassen. Das ist das Ergebnis einer aktuell veröffentlichten Studie auf der Grundlage von Daten der Frankfurter FMH-Finanzberatung und der Deutschen Bundesbank. Dabei gibt es Alternativen, die bei gleicher Flexibilität weitaus rentabler sind: Ta...

Thomas Berger

Soldaten sollen Preah Vihear verlassen

In Südostasien wachsen die Hoffnungen auf eine Beruhigung im Grenzstreit zwischen Kambodscha und Thailand. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat in einer vorläufigen Entscheidung beide Staaten aufgerufen, ihre Truppen unverzüglich aus dem Gebiet um den Tempel Preah Vihear abzuziehen.

Unisex-Tarife – gleiche Beiträge für Mann und Frau

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen im Alltag, über Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und Arbeit. Im heutigen Teil 13 geht es um Unisex-Tarife – um gleiche Beiträge für Mann und Frau trotz unterschiedlicher Risiken.

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ndPlusGabriele Oertel

Triangel

Ob das Hilfsangebot des SPD-Dreigestirns an die Kanzlerin in Sachen Krisenmanagement ein vergiftetes war, wie die FDP argwöhnt, oder gar nicht ernst gemeint ist, wie die Union mutmaßt – medial jedenfalls haben Steinbrück, Steinmeier und Gabriel mit ihrem Auftritt am Montag gepunktet. Die Genossen schafften es auf jedes Titelblatt. Vertretern der Koalition blieb nur, Zweifel an der Lauterkeit der S...

ndPlusKatja Herzberg

Konzeptloser Rückzug

In Schulnoten ausgedrückt hat die Bundesregierung nicht mehr als eine Fünf für Datenschutz verdient. Doch selbst das nur, weil sie kurz vor den Sommerferien die Reißleine gezogen hat und die Umsetzung des Projekts Elektronischer Einkommensnachweis (ELENA) damit eigentlich gar nicht bewertet werden kann. Durchgefallen ist Schwarz-Gelb mit der Kapitulation vor der modernen Technik aber allemal. ...

Roland Etzel

Fragwürdiger Anspruch

Das erzwungene Ende der Solidaritätsfahrt nach Gaza kommt nicht unerwartet. Nach drei Wochen Nervenkrieg vor allem mit den griechischen Behörden endet der Weg der »Karama« erzwungenermaßen in einem israelischen Hafen. Ob die anderen Schiffe noch jemals aus Athen Richtung Gaza auslaufen, ist nicht sehr wahrscheinlich. Mit »Würde«, so der Name des Schiffes, dürfen dessen Passagiere dennoch auf da...

Neues Mautsystem in Polen

u Polen führte zum 1. Juli 2011 auf seinen Autobahnen, wichtigen Schnellstraßen und ausgewählten Landstraßen das elektronische Mautsystem viaTOLL ein. Es gilt für alle Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von über 3,5 Tonnen.Die Neuregelung betrifft neben Lkw auch Pkw mit Anhänger sowie Wohnmobile mit einem Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen. Außerdem gilt die Neuregelung für alle Reisebusse und B...

Ersatz des Unfallschadens bei Nutzung des Privat-Pkw in der Rufbereitschaft

Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens. Die Höhe dieses Ersatzanspruchs bemisst sich nach den Regeln des innerbetrieblichen Schadensausgleichs. Der Fachanwalt für Arbeitsrecht, Jens Klarmann vom...

ndPlusAntje Stiebitz

Leitfigur

Bunte Zentren homosexueller Kultur wie in San Francisco, neben Kirchen, die Schwulsein als Krankheit therapieren wollen. In Amerika ist alles möglich. Der US-amerikanische Senat bestätigte am Montag erstmals einen bekennenden Schwulen als Bezirksrichter, was zeigt, dass Homosexualität zwar akzeptiert, aber gleichzeitig immer noch als anders wahrgenommen wird. Sonst würde die sexuelle Orientierung ...

Angst vor russischen Konzernen?

Angst vor russischen Konzernen?

ND: Gazprom wird wohl Kraftwerke mit RWE bauen und RWE-Aktien übernehmen sowie eventuell auch E.on-Anteile aufkaufen. Und Gazprom-Konkurrent Novatek will mit EnBW kooperieren, in einer Größenordnung von mehreren hundert Millionen Euro. Die russischen Gaskonzerne kommen – ein Grund zur Besorgnis?Kemfert: Grundsätzlich nein, jeder Marktteilnehmer ist willkommen. Denn in der Vergangenheit war es ja e...

So ein Kreuz mit der Kreuzfahrt

Wer einen teuren Kreuzfahrturlaub bucht, erwartet intensive Erlebnisse und guten Service. Doch nicht immer läuft alles wie geplant. »Wird die Reise abgesagt, ein Service-Entgelt berechnet oder die Route geändert, sollten Urlauber ihre Rechte einfordern«, rät Sabine Fischer-Volk, Juristin von der Verbraucherzentrale Brandenburg.

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Verdächtiger im Tätowierer-Fall festgenommen

(dpa). In dem Fall des in Berlin ermordeten Tätowierers aus Österreich soll die Polizei laut einem Zeitungsbericht einen Erfolg erzielt haben. Ein Verdächtiger soll am Dienstag festgenommen worden sein, berichtete die »Bild«-Zeitung und berief sich auf Sicherheitskreise. Dem Bericht zufolge wollten Polizisten den Mann in seiner Wohnung in Oberschöneweide als Zeugen befragen und stießen auf Beweise...

CDU startet Wahlkampf

(dpa). Die Berliner CDU startete gestern in ihren Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl. Am Mittag stellte der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel ein erstes Wahlkampfplakat vor. Zwei Wochen vor Beginn des offiziellen Plakatierens sprach Henkel von einem »Warm-Up«-Plakat, das auf 230 Werbefläche zu sehen sei. »Das ist unser Startschuss in den Wahlkampf.« Die klassischen Plakate an Laternen oder auf ...

Keine neuen EHEC-Fälle mehr

(dpa). In Berlin hat es seit dem 4. Juli keine neuen Meldungen über EHEC-Erkrankungen gegeben. Auch Erkrankungen an dem hämolytisch-urämischen Syndrom (HUS) wurden in der Senatsverwaltung für Gesundheit nicht mehr registriert, sagte Sprecherin Regina Kneiding. »Alles deutet darauf hin, dass die Epidemie dem Ende entgegengeht«, so Kneiding. Seit dem 1. Mai sind demnach insgesamt 58 Fälle von EHEC-E...

Soldatengelöbnis und Proteste

(dpa). Am 67. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler sollten 470 Bundeswehrsoldaten am Mittwochabend in Berlin ihr Gelöbnis ablegen. Die Soldaten sind die ersten freiwilligen Wehrdienstleistenden nach dem Ende der Wehrpflicht am 1. Juli. Zum vierten Mal findet die Zeremonie vor dem Reichstagsgebäude statt, um die Verbindung von Bundestag und Bundeswehr zu symbolisieren. Gastredner ist Bundespräs...

Routen und Alternativen

Die Empörung der Menschen rings um den Müggelsee ist verständlich, so wie zuvor der Protest der Bewohner rings um den Wannsee oder in Kleinmachnow und Rangsdorf. Sie fühlen sich von der Politik verschaukelt, die sie jahrelang im Glauben ließ, die Flugzeuge fliegen weit an ihnen vorbei. Und wer vom Fluglärm nicht betroffen ist, muss in die Flughafenplanung auch nicht einbezogen werden. Der Flughafe...

Bundesamt will Nachtruhe

(dpa). Die Klagen von Umlandgemeinden gegen die geplante Nachtflugregelung am Flughafen Berlin Brandenburg werden am 20. und 21. September vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt. Das teilte das Gericht am Dienstag offiziell mit. Der Termin der Urteilsverkündung werde am zweiten Tag der Verhandlungen bekanntgegeben.Die Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Großbeeren und Schulze...

Bürgerkrach gegen Fluglärm
ndPlusRainer Funke

Bürgerkrach gegen Fluglärm

Auf dem Friedrichshagener Marktplatz war am Montagabend kaum mehr ein Stehplatz zu finden. Rund 2500 Menschen hatten sich eingefunden, wesentlich mehr als zu den vorherigen Montagsdemos gegen Flugrouten über dem Müggelsee. Auch aus anderen Köpenicker Ortsteilen und Anliegergemeinden waren zahlreiche Bürger gekommen. Vor den Ständen, an denen man gegen den geplanten »Lärmterror« unterschreiben konn...

Klaus Joachim Herrmann

Ungeschönt und weniger Schulden

Stoff für sicher nicht unerwünschte Schlagzeilen brachten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gestern selbst mit. So stand schon die Präsentation des vier dicke Aktenordner umfassenden rot-roten Haushaltsentwurfes für die Jahre 2012/2013 und der Finanzplanung 2011 bis 2015 im Roten Rathaus unter dem positiven Motto »konsolidieren und gesta...

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Ateliers ausgeschrieben

(ND). Fünf öffentlich geförderte Ateliers und zwei Atelierwohnungen hat ab sofort das Atelierbüro des Kulturwerks des BBK Berlins ausgeschrieben, wie der Senat mitteilte. Das Angebot richtet sich an alle in Berlin lebenden professionellen Bildenden Künstler. Besichtigungen finden laut Senat am 27. und 28. Juli statt.Infos: www.kultur.berlin.de...

Museum erhält Erweiterungsbau

(dpa). Das Jüdische Museum in Berlin (JMB) sei nicht nur dem Holocaust gewidmet, sondern ein deutsches Geschichtsmuseum, sagte dessen Direktor Michael Blumenthal am Dienstag dem Deutschlandradio Kultur. Es erinnere an die bereits in der Römerzeit begonnene Geschichte der Juden in Deutschland. Den Holocaust dürfe man natürlich nicht vergessen, er sei aber nur ein schrecklich tragischer und traurige...

Stiftung übernimmt Nicolaihaus

(dpa). Das Nicolaihaus, eines der ältesten und berühmtesten Häuser Berlins, wird von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz übernommen. Für kommenden Montag lädt Kulturstaatssekretär André Schmitz zur symbolischen Schlüsselübergabe an den neuen Hausherrn. Damit ist die Zukunft des geschichtsträchtigen Gebäudes gesichert. Der Suhrkamp Verlag hat sich gegen einen früher erwogenen Kauf entschieden.Die ...

ndPlusKira Taszman

Morrissey/Zitadelle

Kürzlich war in der deutschen Presse kolportiert worden, dass der englische Sänger und fanatische Vegetarier Morrissey seine Fans auf seinen Konzerten nach mitgebrachten Fleischprodukten untersuchen lasse. Einmal war der divenhafte Künstler auf der Bühne nämlich mit einer Wurst beworfen worden, woraufhin er das Konzert abgebrochen hatte. Wenig überrascht war ich folglich, als die Kontrollfrau am E...

Mythen der Moderne
Anouk Meyer

Mythen der Moderne

Unendlich dehnt sich die Fabrikhalle unterm grellen Neonlicht. Zu zart perlendem Klavierspiel dreht sich ein beflügelter Engel inmitten von Maschinen; ein älterer Mann im Osram-Arbeitsoverall gleitet in einer Art schwerelosem Moonwalk zwischen langen Reihen gebeugter Rücken dahin, die Arme imitieren Flügelschläge. Vielleicht würden sie am liebsten alle davonfliegen, die Menschen, die in Cao Feis V...

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Optimismus in Sachsen-Anhalt

Magdeburg (dpa/ND). Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Reiner Robra (CDU) setzt trotz Kritik von der EU-Kommission weiter auf einen guten Abschluss bei der Reform des Glücksspiel-Staatsvertrages. Nach Eingang des Schriftsatzes aus Brüssel müssten die Ausführungen und Einwände der Kommission zum Entwurf des Glücksspieländerungsvertrages der Länder eingehend geprüft werden, sagte er am Dienstag in Ma...

Kurt Dietmar Richter

Dorfkirchen, Gnomen und Fugen

Lyonel Feininger war ein bedeutender deutsch-amerikanischer Maler und Karikaturist, in diesem Jahr wird sein 140. Geburtstag begangen. In Feiningers Werk finden sich viele Motive aus der deutschen Provinz – und vielerorts in Deutschland gibt es in diesen Jahr auch Feininger-Veranstaltungen und Ausstellungen.

Andreas Hummel, dpa

»Da die Hühner ohnehin tot sind ...«

Nach dem Fund des Vogelgrippevirus H5N1 wurden vor vier Jahren 1200 Gänse, Hühner und Enten auf der Saalfelder Höhe in Thüringen gekeult. Gegen das aus ihrer Sicht »sinnlose Töten« zogen die Züchter vor Gericht. Doch die Justiz lässt sie seither auf eine endgültige Entscheidung warten.

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Gutachten zum Fall Krampnitz

Potsdam (dpa/ND). Beim umstrittenen Verkauf des Kasernengeländes in Potsdam-Krampnitz ist dem Land Brandenburg nach Medienberichten doch ein Millionenschaden entstanden.Laut einem Gutachten im Auftrag der Potsdamer Staatsanwaltschaft seien dem Land »mindestens« 1,5 Millionen Euro entgangen, berichteten mehrere Zeitungen. Die rot-rote Landesregierung hat bislang immer betont, dass dem Land kein Sch...

Marion Ziegler, dpa

Viel los in Sommerloch

Das sogenannte Sommerloch beschert den Medien jedes Jahr eine Nachrichtenflaute. Journalisten suchen händeringend nach Themen. In der 459-Seelen-Gemeinde Sommerloch in Rheinland-Pfalz ist zu dieser Zeit mehr Medienrummel als sonst.

Andreas Fritsche

Genossen Bauern gestern und heute

Mit statistischen Daten lässt sich alles untermauern. Das ist nur eine Frage der Auswahl der Zahlen. Ein von der Landtagsfraktion der brandenburgischen Grünen herausgegebenes Buch – »Umbrüche auf märkischem Sand« – illustriert das anschaulich. Vorsorglich verweist die Fraktion darauf, sie teile nicht alle Ansichten.

ndPlusJörn Perske, dpa

Die Rückkehr der Tante Emma

Handelsketten wie Tegut und Rewe wollen vermehrt Mini-Supermärkte auf dem Land eröffnen. Fachverbände sehen Potenzial – trotz der Dominanz der Discounter.

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Premiere in Berlin

Der nach Deutschland geflüchtete chinesische Schriftsteller Liao Yiwu will sein neues Buch »Für ein Lied und hundert Lieder« persönlich in Berlin vorstellen. Das Internationale Literaturfestival lädt für den 17. August zur Weltpremiere des »Zeugenberichts aus chinesischen Gefängnissen«, so der Untertitel. Die Veranstaltung wird von dem China-Experten Tilman Spengler moderiert, Literaturnobelpreist...

Alltag im Krieg

Die aus Libanon stammende Autorin Nathalie Abi-Ezzi erhält für ihren Roman »Rubas Geheimnis« den »LiBeraturpreis 2011«. Aus Sicht eines achtjährigen Mädchens zeichne sie ein Bild des Alltags inmitten einer vom Krieg geprägten Umgebung, ohne in religiöses Lagerdenken zu verfallen, begründete die Jury in Frankfurt am Main ihre Wahl. Der undotierte »LiBeraturpreis« geht seit 1987 ausschließlich an Fr...

Barbara Reitter

Drunter und Drüber

Der saloppe Titel »Drunter und Drüber« ist missverständlich – normalerweise steht er für Chaos. Was die Alte Pinakothek in München jetzt als »Drunter und Drüber« präsentiert, sind kunsthistorische Trouvaillen, sind die Ergebnisse wissenschaftlicher Spurensuche. Zwar existiert die Methode der Infrarotreflektografie schon einige Jahrzehnte, doch die überraschenden Ergebnisse wurden größtenteil...

Notizen aus Venedig

Diese Wohnung ist eine Kostbarkeit. Von der Terrasse aus sieht man die Zinnen des Ca d'Oro und hört die Glocken des Markusdoms. Sie liegt im Dachgeschoss, davor öffnet sich ein ruhigen Hof, ein Refugium neben der lärmenden Strada Nuova. Diese führt von der Piazzale Roma, dem Bahnhof, bis hinunter zum Markusplatz. Es gab ehrgeizige Zeiten, da man Überlegungen anstellte, ob man diese »Haup...

ndPlusWerner Jung

»Ich warte nie auf jemanden«

Da sitzt eine französische Familie in der Kathedrale von Notre-Dame und begeht die Begräbnisfeierlichkeiten ihres Großvaters, Léon Le Gall, zu Lebzeiten Polizeichemiker am Quai des Orfèvres. Klein ist die Runde, die sich da in der Kirche verliert – und plötzlich geht »mit einem leisen Kreischen eine kleine Seitentür« auf und eine unbekannte ältere Frau, eine »kleine graue Gestalt mit einem leuchte...

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Blick auf Europa

Die polnische Journalistin und Schriftstellerin Hanna Krall bekommt den mit 25 000 Euro dotierten Würth-Preis für Europäische Literatur. Jahrzehntelang habe die heute 74-Jährige eine »literarische Spurensuche nach ausgelöschtem, vergangenem und noch immer vorhandenem jüdischen Leben in Polen« betrieben, so die Jury. Ihre Werke seien ein wichtiger Teil der literarischen Geschichtserfahrung Ost- und...

»Napfkuchen«

Das Deutsche Theater wurde zu Max Reinhardts Eröffnung, 1905, festlich erneuert. Es prangte in Weiß und Rot und Gold im Foyer und im Zuschauerraum. Die neueste Technik war eingebaut. Es war der 19. Oktober. Gerhart Hauptmann war da, der noch immer gefeierte Ernst von Wildenbruch, und auch Siegfried Wagner: ein wahrlich hohes Publikum. Erste Premiere: Kleists Ritterschauspiel »Das Käth...

ndPlusPeter Nowak

Banker im Schatten

Der Schweizer Banker François Genoud, der 1996 mit 81 Jahren Selbstmord verübte, hatte vom Nachlass der NS-Größen Martin Bormann und Joseph Goebbels profitiert und die Verteidigung der Judenmörder Adolf Eichmann und Klaus Barbie finanziert. Weltweit wurde sein Name bekannt im Zusammenhang mit Flugzeugentführungen und Bombenanschlägen.Bereits in seiner Jugend ist François Genoud mehrfach in den ara...

Liebe, Leid, Tod und Widerstehen
Klaus Hammer

Liebe, Leid, Tod und Widerstehen

Als Grafikerin war Käthe Kollwitz schon zu Lebzeiten eine über die Landesgrenzen hinaus geachtete und bewunderte Künstlerin, bis die Nationalsozialisten sie in die »innere Emigration« zwangen. Doch als Bildhauerin musste sie schwer um ihre Anerkennung ringen. Einzig die Figuren von Vater und Mutter, die 1932 auf dem Gefallenen-Friedhof im belgischen Roggevelde (seit 1955 in Vladsloo-Praedbosch) al...

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Bewegungsmelder

Gedenken an Oury Yalloh (ND-Nowak). Die Initiative »In Gedenken an Oury Yalloh« forderte am Wochenende auf einer Demonstration in Berlin ein Ende der Polizeibrutalität gegenüber Flüchtlingen. Polizisten, die mit Gewalt gegen Flüchtlinge vorgegangen sind, sollten juristisch zur Verantwortung gezogen werden. Die Initiative hat in den letzten Monaten ähnliche Kundgebungen in Magdeburg und Dessau o...

Dortmund will sich quer stellen

Es bewegt sich etwas in Dortmund. Gleich mehrere antifaschistische Bündnisse rufen zu Blockaden gegen einen Naziaufmarsch Anfang September in der Ruhrmetropole auf. In den vergangenen Jahren gab es zwar verschiedenste Aktivitäten gegen den so genannten Nationalen Antikriegstag. Doch die meisten Aktionen fanden fernab der Rechten statt. Das soll sich jetzt ändern. »Wir wollen mit Aktionen des zivil...

Peter Nowak

Das Demonstrationsrecht beginnt auf der Straße

Linke Demonstrationen sind in Berlin-Kreuzberg Alltag. Doch der Aufzug von rund 1000 Menschen, der am vergangenen Sonnabend an den vor zehn Jahren in Genua von der italienischen Polizei erschossenen Globalisierungskritiker Carlo Giuliani erinnern sollte, fiel aus dem Rahmen. Er war bei der Polizei nicht angemeldet worden. Man werde nicht diejenigen um Erlaubnis fragen, die direkt oder indirekt am ...

ndPlusFriederike Habermann

Der Traum von einer anderen Welt

Zehn Jahre nach den Großdemonstrationen gegen den G8-Gipfel in Italien ist es ruhig geworden um die globalen Gipfel. Das als Schwäche der Bewegung zu sehen, wäre aber verkürzt.

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Protest gegen Fangquoten

Brüssel (AFP/ND). Deutschland will ein zentrales Element der geplanten EU-Fischereireform nicht mittragen. Ein Handel mit Fangquoten unter den Fischern solle nicht eingeführt werden, sagte Agrar-Staatssekretär Robert Kloos am Dienstag. »Wir sind der Meinung, dass die Fangrechte, die Fische in den Weltmeeren, ein öffentliches Gut sind, und dass wir damit nicht in ein Handelssystem gehen sollten.« S...

EHEC: 16 Millionen für Landwirte

Berlin (AFP/ND). Wegen Einbußen durch die EHEC-Epidemie fordern deutsche Landwirte Entschädigung in Höhe von insgesamt 16 Millionen Euro. Diese Summe habe die Bundesregierung an die EU-Kommission gemeldet, sagte am Dienstag in Berlin ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums. Die Bundesländer hätten dem Bund die Forderungen ihrer Bauern gemeldet, dieser habe die Gesamtsumme jetzt weitergeleitet...

Christian Böhmer, dpa

EU-Sondergipfel unter Erfolgsdruck

Die Erwartungen an den Krisengipfel der Eurozone zu Griechenland sind sehr hoch. Denn die »Chefs« müssen auch verhindern, dass Italien und Spanien von der Schuldenkrise angesteckt werden.

Benjamin Beutler

Kontinent auf wankenden Planken

Auch wenn Lateinamerika die Finanzkrise ohne großen Schaden überstanden hat, hängt die Wirtschaft des Kontinents in großem Ausmaß von der »schrittweisen Erholung« in Europa und den USA ab. Das ist ein Ergebnisse der »Studie zur wirtschaftlichen Lage Lateinamerikas und der Karibik«, die alljährlich von der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen, CEPAL, herausgegeben wird.

ndPlusUlrich Glauber, Frankfurt am Main

Branche will mitreden

An der Debatte über den geeigneten Umgang mit der Griechenland-Krise beteiligt sich zunehmend auch die Finanzwirtschaft. Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag steht eine Fülle von Vorschlägen im Raum.

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Sieben Siegel für Biosprit

Brüssel (AFP/ND). Die EU-Kommission hat sieben Siegel gebilligt, die die Umweltfreundlichkeit von Biosprit belegen sollen. Die freiwilligen Zertifizierungssysteme könnten verlässlich zeigen, dass für die Herstellung beispielsweise kein tropischer Regenwald gerodet wurde, erklärte die Behörde am Dienstag in Brüssel. Zudem werde garantiert, dass die Kraftstoffe deutlich weniger Treibhausgase bewirkt...

EU will Klärung der Endlager-Frage bis 2015

Auf Druck der EU-Kommission will die Bundesregierung noch in diesem Jahr ein Konzept für die Atommüll-Endlagerung vorlegen.Brüssel/Berlin (AFP/ND). Die Mitgliedsstaaten der EU müssen bis 2015 klären, wo und wie sie ihren Atommüll endlagern. Der Ministerrat verabschiedete am Dienstag in Brüssel eine von Energiekommissar Günther Oettinger vorgelegte Richtlinie, die von den Regierungen binnen vier Ja...

Ralf Klingsieck, Paris

Französische Regierung kämpft für die Stopfleber

Für die einen ist es blanke Tierquälerei, für andere geht es um eine Delikatesse, auf die sie nicht verzichten wollen. Der Streit belastet nun auch die deutsch-französischen Beziehungen.

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Festtagsstimmung statt Fehlstart

Erleichterung bei den Verantwortlichen, Festtagsstimmung bei den Fans: Fortuna Düsseldorf hat seine Heimstärke in der 2. Fußball-Bundesliga gleich wieder unter Beweis gestellt und einen Fehlstart wie in der vergangenen Saison vermieden. »Besser als im Vorjahr«, befand Torschütze Thomas Bröker (88.) nach dem 2:0-Auftaktsieg gegen den VfL Bochum. Auch Trainer Norbert Meier war nach dem gelungenen Au...

Tom Mustroph, Gap

Schleck-Brüder fallen zurück

Alberto Contador hat seine Angriffslust wieder gefunden. Kaum zeichnen sich die Alpen am Horizont ab, legt der Spanier plötzlich los. Am Col de Manse, 20 km vor dem Ziel der 16. Etappe in Gap, trat der Titelverteidiger an und sprengte die sechs Männer, die die Tour de France 2011 unter sich ausmachen werden. »Achtung Leute, ich bin wieder da!«, wollte der Spanier damit sagen.Bei einer weiteren Att...

Contadors spezieller Helfer

Paolo Tiralongo ist Exemplar einer aussterbenden Gattung. Der 34-Jährige ist ein Helfer von altem Schrot und Korn, der vor Rennfahrern, die stärker als er sind, noch den Helm lüftet und ihnen Platz macht. »Die Jungen machen das nicht mehr. Die denken von sich, sie seien schon die Größten, weil sie einen Profivertrag haben«, meint der Sizilianer.Tiralongo ist einer, der sich aufopfert. Als er bei d...

Marc Zeilhofer und Christian Kunz, dpa

Chinas Springer räumen ab

Die Wasserspringer fanden nicht den richtigen Dreh, die Langstreckenschwimmer fischten immerhin ein Olympiaticket aus dem trüben Meeresbecken. Nach überaus erfolgreichem Auftakt legten die deutschen Athleten bei der Schwimm-WM am Dienstag in Shanghai eine Pause in ihrer Medaillenhatz ein. Die EM-Dritten Patrick Hausding und Stephan Feck verpassten im Synchronwettbewerb vom Drei-Meter-Brett als Fün...

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Europol jagt Bombenleger

Die Ermittlungen zu den Anschlägen auf Ikea-Möbelhäuser in mehreren europäischen Ländern laufen grenzüberschreitend weiter. Bei der europäischen Polizeibehörde Europol in Den Haag erfolge eine zentrale Auswertung der Daten, teilte das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) am Dienstag mit. Ein erstes Treffen zwischen Vertretern der betroffenen Länder habe es vor 14 Tagen gegeben. In Filialen des schwedis...

Kritische Fragen nach neuem Missbrauchsfall

Obwohl die katholische Kirche nach dem Missbrauchsskandal im vergangenen Jahr offiziell einen Wandel eingeleitet hat, steht sie erneut in der Kritik: In Salzgitter ist ein Priester nach jahrelangen Vergehen an drei Jungen verhaftet worden. Ein vor sieben Jahren erstmals von dem Geistlichen missbrauchter Jugendlicher brachte die Ermittlungen mit seiner Anzeige Ende Juni in Gang.Schon 2006 gab es Hi...

ndPlusAnsgar Haase, dpa

Immer neue Geschichten über »DSK«

Ein weiterer Ehebruch und ungeschminkte Aussagen über sein Sexleben: In den Justizkrimi um angebliche Verbrechen des zurückgetretenen IWF-Chefs Dominique Strauss-Kahn kommt mal wieder Bewegung. Die Mutter des mutmaßlichen Pariser Opfers Tristane Banon (32), das Anzeige gegen den 62-Jährigen erstattet hat, gestand Ermittlern jetzt eine Sex-Affäre mit dem einst mächtigen französischen Politiker.Erst...