Linke will mit landespolitischen Themen punkten

Linke will mit landespolitischen Themen punkten

Die Berliner Linke hat ihr Ziel bekräftigt, trotz aktuell eher schlechter Umfragewerte ihre Regierungskoalition mit der SPD nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September fortzusetzen. Der Landesverband will nun versuchen, mit landespolitischen Themen im Wahlkampf zu punkten.

WikiLeaks stellt US-Dokumente über Libyen online

Nach dem Umbruch in Tripolis hat die Enthüllungsplattform WikiLeaks zahlreiche Dokumente im Internet veröffentlicht, bei denen es sich um Mitteilungen von US-Diplomaten zur Situation in Libyen handeln soll. Die auf der Website publizierten Schreiben stammen aus der Zeit vor der Rebellion gegen das Gaddafi-Regime und reichen bis in die 80er Jahre zurück.

Gaddafi soll in Libyen vor Gericht

Geht es nach der zur Zeit vorherrschende Meinung innerhalb des Übergangsrats in Libyen, erwartet dem langjährigen Machthaber Muammar el Gaddafi und »seiner Bande« ein »fairer Prozess« in Libyen. Dazu sollten die Anzuklagenden »lebend festgenommen« und anders behandelt werden, als Gaddafi seine Gegner behandelt habe. Dies hat der Chef des Nationalen Übergangsrats der libyschen Rebellen, Mustafa Abdel Dschalil, verlauten lassen.

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Unten links

Erleichterung in der Linkspartei. Es war nur der Unterschriftenautomat im Karl-Liebknecht-Haus, der das umstrittene Glückwunschschreiben an Fidel Castro elektronisch mit den Namen von Gesine Lötzsch und Klaus Ernst versah. Flugs wurde die befreiende Klarstellung den Genossen gestern per Hausmitteilung kundgetan. Noch eiliger landete sie direkt aus der Parteizentrale bei der Presse. Ob mit oder ohn...

Roths Grüne für Olivgrün

Es gab eine Zeit, da musste die Union aufpassen, nicht gelegentlich von den Grünen rechts überholt zu werden. Diese Periode gehört jetzt wohl der Vergangenheit an. Künast, Özdemir und Co. haben sich beim zähen Ringen um den Einsatz der Bundeswehr in Libyen eindeutig als die Aktiveren erwiesen und Merkel/de Maizière klar hinter sich. Noch blieb ein durchschlagender Erfolg versagt, aber die Schlacht...

ndPlusRené Heilig und Aert van Riel

Rebellen eroberten Gaddafi-Residenz

Angeblich eroberten die libyschen Rebellen gestern Abend Gaddafis Residenz. »Ich bin am Leben und gesund. Ich bin in Tripolis und habe nicht vor, Libyen zu verlassen. Glauben Sie die Lügen der westlichen Fernsehstationen nicht«, soll Gaddafi kurz zuvor per Telefon dem russischen Präsidenten des Weltschachverbandes, Kirsan Iljumschinow, versichert haben.

Schieben – nicht schlagen und kein wildes Fuchteln mit den Armen!

Die Monate August und September sind die Hochsaison für Wespen. Das gilt besonders in diesem Jahr: Weil das Frühjahr so warm war, sind die Bestände in manchen Regionen fünfzig Prozent größer als üblich. Viele empfinden das als Plage. Dabei sind Wespen für die Landwirtschaft durchaus nützlich – und mit ein bisschen Geduld und Vorsicht lässt sich ganz gut mit ihnen zusammen leben.

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Fahrgeld nur für eine Wohnung

Ein Scheidungskind mit wechselndem Wohnsitz kann die Kosten für die Fahrt zur Schule nur für die Hauptwohnung erstattet bekommen. Das entschied unlängst das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Rentennachzahlungen werden nach dem Alterseinkünftegesetz besteuert

Rentennachzahlungen, die für Jahre vor 2005 geleistet werden, können nicht mit dem Ertragsanteil, sondern müssen mit dem durch das Alterseinkünftegesetz normierten Besteuerungsanteil besteuert werden, wenn die Rentenzahlungen erst nach dem 1. Januar 2005, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes, zugeflossen sind.

Medialer Psycho-Zirkus

Tripolis ist gefallen, las man. 90 Prozent werden von den Rebellen kontrolliert. Dann reduzierte sich der von Aufständischen besetzte Hauptstadtteil auf die Westbezirke. Die drei Söhne Gaddafis sind verhaftet, so hieß es – bis der als Sprachrohr seines Vaters gehandelte Saif al-Islam vor dem Rixos-Hotel in Tripolis zur Pressekonferenz und zum anschließen Mini-Auto-Korso einlud. Gaddafi versc...

Klage auf 7,2 Mio. Euro

Im Hamburger Prozess um Schadenersatz in Millionenhöhe hat das Landgericht die Pauschalzahlung von 7,2 Millionen Euro abgewiesen. Eine 25 Jahre alte Frau, die seit einem Autounfall 2004 pflegebedürftig ist, forderte das Geld von der Haftpflichtversicherung. Sie wollte keine Rente, sondern die Summe als Einmalzahlung bekommen. »Wir sehen keinen Grund für eine Kapitalisierung«, so die Richterin. Sta...

Mehr Arbeit, mehr Unfälle, mehr Kosten

Mehr Unternehmen, mehr Beschäftigte. Das Risiko hat sich von 24,3 Unfällen je 1000 Vollarbeiter auf 25,8 Unfälle erhöht. In absoluten Zahlen bedeutet das: Die gesetzliche Unfallversicherung bot im Jahr 2010 75,5 Millionen Menschen Versicherungsschutz – darunter Schüler, ehrenamtlich Tätige und Arbeitnehmer. Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle ist 2010 um 7,7 Prozent auf 954 459 gestieg...

»Auch mit Gaddafi-Anhängern verhandeln«

»Auch mit Gaddafi-Anhängern verhandeln«

Jan van Aken ist stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Mit ihm sprach Aert van Riel über Perspektiven für Libyen.

René Heilig

Bomben, Blut und jede Menge Spekulationen

Viel Widersprüchliches wird derzeit von den Fronten des Libyen-Krieges berichtet. Sicher ist, dass vor allem die Zivilbevölkerung leidet. Die Rebellen sind mit Hilfe der NATO in der libyschen Hauptstadt Tripolis eingerückt. Sie feierten schon den Sieg, doch die Gegenwehr war heftiger als erwartet. Gestern betonte die Rebellenführung daher: »Der wahre Moment des Sieges ist erst dann gekommen, wenn Gaddafi gefasst ist.«

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Anspruch auf Vorjahresurlaub

Wer Urlaubsansprüche aus Vorjahren retten will, muss sie rechtzeitig beim Arbeitgeber geltend machen. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt wies am 9. August 2011 zwei Klagen ab, bei denen lange krankgeschriebene Beschäftigte solche Ansprüche zu spät angemeldet hatten (Az. 9 AZR 352/10 und 9 AZR 425/10).

Sprachkurs wurde abgelehnt

Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um die arbeitsnotwendigen Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar. Das stellte das Bundesarbeitsgerichts (BAG) in einer Mitteilung vom 22. Juni 2011 über ein entsprechendes Urteil fest (Az. 8 AZR 48/10).

Die Macht wird neu verteilt

Die Macht wird neu verteilt

Hans-Peter Mattes (Jahrgang 1951) ist Stellvertreter des Direktors am GIGA-Institut für Nahoststudien Hamburg. Sein regionales Fachgebiet sind die Maghrebstaaten, vor allem Libyen. Mit ihm sprach Karin Leukefeld.

Die Zulässigkeiten und die Grenzen

Nebentätigkeiten – gemeint sind Tätigkeiten von Arbeitnehmern mit Vollzeitarbeit in einem weiteren Arbeitsverhältnis oder als Selbstständiger und Freiberufler – sind in Deutschland seit langem verbreitet. In einer zweiteiligen Serie geht es um die Zulässigkeit und Grenzen von Nebentätigkeiten sowie um die Rechtsunsicherheiten.

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Chemisch aufbereitet

Wegen veralteter Leitungsrohre ließ der Vermieter eine chemische Wasseraufbereitung einbauen. Fortan lief bräunlich gefärbtes Wasser aus der Leitung. Dagegen klagte ein Mieter erfolglos.

Nicht mehr als vier Jahre

Ein Mietvertrag, der mit einem üblichen Formular abgeschlossen wird, darf den Vermieter nicht länger als vier Jahre an den Vertrag binden.

Einsicht in die Originale

Mieter haben grundsätzlich das Recht zur Einsichtnahme in Originalunterlagen der Betriebskostenabrechnungen.

ndPlusBernd Kammer

Bahnhöfe werden aufgerüstet

Am Sonntag wurde ein Fahrgast auf einem S-Bahnhof bewusstlos geschlagen. Kaum ein Tag vergeht ohne Horrormeldung über Gewalt im Berliner Nahverkehr. Dabei besagt die Statistik eigentlich etwas ganz anderes: Busse und Bahnen sind sicher. Zwischen 2006 und 2010 sank die Zahl der Körperverletzungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) um fast zwölf Prozent, die der Raubtaten sogar um 44 Prozent. ...

Was alles noch zur »Mietsache« gehört

Ein Mietvertrag wird über die Nutzung der Wohnung als »Mietsache« abgeschlossen. Dazu gehören aber auch alle allgemein zugänglichen Gebäude- und Grundstücksteile: Hausflur, Treppenhaus, Fahrradabstellraum, Trockenräume, Keller, Bodenräume, aber auch Grünflächen und der Müllstandplatz.

Wenn ein Mangel trotz Meldung an den Vermieter nicht beseitigt wird

Ein während der Mietvertragslaufzeit auftretender Mangel an der Mietsache verpflichtet den Mieter, diesen Mangel »unverzüglich« dem Vermieter mitzuteilen. Aber was ist nun ein Mangel? Er ist immer dann eingetreten, wenn die sogenannte Istbeschaffenheit der Mietsache von der vertraglich vereinbarten Sollbeschaffenheit abweicht.

Es war wie im Rausch
Peter Kirschey

Es war wie im Rausch

Vor dem Berliner Landgericht begann gestern der Prozess gegen Torben P.. Der Schüler muss sich vor Gericht für den brutalen Angriff auf einen 29-Jährigen im U-Bahnhof Friedrichstraße verantworten, der im April bundesweit für Entsetzen sorgte.

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Hochwasser nicht immer mitversichert

Gebäudeversicherungen sind keine Allgefahrenversicherungen, warnt die ARGE Baurecht. Versicherungen schützen immer nur vor den in den Versicherungsbedingungen aufgeführten Risiken. Im Normalfall sind das Feuer, Blitz, Hagel und Sturm. Andere Schäden, beispielsweise durch Hochwasser, werden von solchen Versicherungen nicht mit abgedeckt. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben aber gezeigt: ...

Erklärung

Die Energieeinsparverordnung (EnEV) ist ein komplexes Regelwerk und für Laien nur schwer zu durchschauen. Deshalb hat die Bundesregierung die sogenannte Unternehmererklärung eingeführt. Damit verpflichtet sie alle Baufirmen und Handwerksbetriebe, die mit energetischen Sanierungsmaßnehmen betraut sind, dem Bauherren schriftlich zu bestätigen, dass die Arbeiten den Anforderungen der Energieeinsparve...

Abwasser und Stadtwasser im Kleingarten

Ist es rechtens, dass die Berliner Wasserbetriebe in Kleingartenanlagen eine Abwassergebühr in Relation zum verbrauchten Stadtwasser verlangen dürfen?Ehrhart D., Berlin Es gelten die »Allgemeinen Bedingungen für die Entwässerung in Berlin ABE«. In Kleingartenanlagen gibt es zumeist eine dezentrale Entsorgung des Abwassers. Nach § 15c der ABE wird das Entgelt für die Beseitigung des in abflusslo...

Stimmrecht widerrechtlich entzogen

Die Teilungserklärung einer Wohnungseigentümergemeinschaft enthielt folgende Regelung: »Die· Versammlung kann einen Wohnungseigentümer, der mit Zahlungen von Beiträgen länger als einen Monat in Verzug ist, von der Teilnahme an der Eigentümerversammlung und der Abstimmung ausschließen. Der Betroffene hat hierbei kein Stimmrecht.« Auf einer Versammlung im Sommer 2007: Alle Eigentümer, die mit ihr...

ndPlusFabian Lambeck

Kinder dürfen Geld von Oma behalten

Und dabei hatte es Oma doch nur gut gemeint: Weil sie ihren drei Enkeln Geburtstags- und Weihnachtsgeschenke machte, wollte das Jobcenter deren Mutter den Hartz-IV-Satz kürzen. Das Bundessozialgericht sollte am Dienstag eigentlich ein Urteil in dieser Sache sprechen. Doch stattdessen wiesen die Richter das Amt auf formelle Fehler hin, worauf dieses die Bescheide zurücknahm.

Martin Dolzer

Vom Kriminellen zum Terroristen?

Seit gestern verhandelt das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main gegen einen Kurden, der seine Strafe bereits abgesessen hat. Der Grund: Das Gericht will die Verfahrensgrundlage völlig neu bewerten.

ndPlusOliver Hilt, Saarbrücken

Kramp-Karrenbauers Widersacher

Heute erklärt sich Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue CDU-Regierungschefin an der Saar, zum Kurs ihrer Regierung. Leicht wird sie es nicht haben. Die rot-rote Opposition ist stark – wenn auch nicht immer einig.

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Israel aus Gaza-Streifen beschossen

Gaza/Ramallah (AFP/dpa/ND). In einem Verstoß gegen den De-facto-Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern sind vom Gaza-Streifen aus vier Raketen auf Südisrael abgefeuert worden. Zwei Raketen seien am späten Montagabend in der Stadt Sderot auf unbewohntem Gebiet eingeschlagen, sagte eine Polizeisprecherin. Eine weitere Rakete sei südlich von Ashkelon eingeschlagen. Ein Militärspreche...

Kein eigenes Gesetz für Klimaschutz

Berlin (AFP/ND). Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die von ihr vorgesehenen Maßnahmen zur Reduktion des Ausstoßes von Kohlendioxid (CO2) nicht eigens in einem gesonderten Gesetz zusammenfassen. Es bestehe derzeit keine Absicht, ein solches Klimaschutzgesetz vorzulegen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung ihrer umweltpo...

Neue Berechnung gebilligt

Nach dem neuen Unterhaltsrecht gehört das Kindergeld dem Kind, nicht den Eltern. Das kann dazu führen, dass Geschiedene mehr an ihren Ex-Partner zahlen müssen, wenn der gemeinsame Kinder betreut. Das ist so in Ordnung, entschied unlängst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Az. 1 BvR 932/10).

Zwei Deutsche in Afghanistan vermisst

In Afghanistan werden zwei Deutsche vermisst, die möglicherweise entführt wurden. Es sei nicht auszuschließen, »dass sie Opfer eines Entführungsverbrechens geworden sind«, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Dienstag in Berlin.

Steuerzahler können den Fiskus an Prozesskosten beteiligen

Krankeit, Scheidung oder die Beerdigung eines Angehörigen kosten viel Geld. Deshalb erkennen die Finanzämter diese Kosten in der Steuererklärung als außergewöhnliche Belastung an. Künftig können Steuerzahler auch die Kosten für einen Gerichtsprozess absetzen.

Thomas Blum

Sowohl Hau-Ruck als auch Ruckzuck

Die CDU ist uneins über Wege aus der Schuldenkrise. Der Bundestagspräsident kritisiert indes das Übergehen des Parlaments.

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ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

Schwarze Löcher im neuen Geschichtsbild

Zum ersten Mal wurde am Dienstag in Warschau unter der Schirmherrschaft der Europäischen Union und als besonderes Ereignis der polnischen EU-Präsidentschaft der Europäische Tag des Gedenkens an die Opfer totalitärer Regime begangen.

Benjamin Beutler

Indigener Umweltprotest unter Verdacht

Seit dem 15. August sind in Bolivien Indigene unterwegs, um mit einem 600-Kilometer-Protestmarsch gegen den Bau einer Straße zu protestieren, die durch ihre Territorien verlaufen soll. Die Regierung unter Präsident Evo Morales ist davon alles andere als begeistert und wirft den Indígenas dubiose Kontakte zur Opposition und zur Botschaft der USA vor.

Zwischen Börsenflaute und Schuldenkrise

Die Stabilität des Euro bereitet den Deutschen derzeit große Sorge. Die Börsen schlagen Kapriolen, die Sparzinsen bleiben weiter auf niedrigem Niveau. Viele Verbraucher fragen sich, wie sie ihr Erspartes anlegen sollen und vor allem, wie sicher ihre Geldanlage sind.

Kinderversicherungen versprechen oft zu viel

Kinder und Teens sind eine wichtige Zielgruppe für Versicherungsunternehmen. Für sie reicht das Angebot von der Ausbildungsversicherung bis hin zur Altersrente. Alles sollten Sie am besten zusammen in einem einzigen Vertragspaket kaufen. Dies erscheint einfach und verlockend, doch halten die Pakete später selten, was sie auf den ersten Blick versprechen.

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Moralprediger

Der Dalai Lama, der derzeit Deutschland besucht, fordert eine universale Ethik. Selbige müsse säkular sein, also frei von religiösen Begründungen. Solche Gedanken hat der tibetische Religionsführer bereits des Öfteren geäußert. Sie sind gerade jetzt bemerkenswert, da in vier Wochen der Besuch eines Mannes ins Haus steht, der das ganz anders sieht: Papst Benedikt XVI. Für ihn wurzeln Moralwerte im ...

Eine Mini- Parkscheibe nicht erlaubt

Wer für sein Auto eine erheblich kleinere Parkscheibe verwendet als die gesetzlich vorgeschriebene, begeht nachweislich eine Ordnungswidrigkeit und muss dafür zahlen. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht mit seinem Urteil vom 2. August 2011 (Az. 2Z 53 Ss-Owi 495/10 / 238/10) entschieden.

Berechtigte Zweifel

Es ist eine unselige Praxis der Bundesregierung, nicht nur der schwarz-gelben, sondern auch der vorangegangenen rot-grünen, den Bundestag mit Vorlagen für Gesetzesentscheidungen zu überfahren. Das ist auch im Fall des Euro-Rettungsschirms der Fall – knapp eine Woche vor der Kabinettssitzung dazu habe man noch nicht einmal einen Gesetzentwurf gesehen, beklagte sich die Opposition am Dienstag. Die G...

Unsolidarische Ossis?

Junge Ostdeutsche verhalten sich weniger solidarisch als ihre westdeutschen Altersgenossen, will nun eine Studie herausgefunden haben. Wahrscheinlich werden konservative Leitartikler darin einen weiteren Beweis dafür sehen, dass die DDR nicht nur wirtschaftlich, sondern auch moralisch gescheitert ist. Der vermeintlich neue Mensch, den der Sozialismus hervorbringen wollte, entpuppt sich als Egoist....

Haidy Damm

Der Mächtige

Knapp drei Wochen ist es her, da stand Deven Sharma international im Rampenlicht. Als Chef von Standard & Poor's hatte der 55-Jährige die Verantwortung dafür, dass die Staatsanleihen der USA erstmals von einer Ratingagentur im eigenen Land herabgestuft wurden. Seine Kollegen in China hatten diesen Schritt zwar lange vorher gewagt, deren Urteil hat jedoch an den Finanzmärkten kaum Gewicht. J...

Gesetz verbessert Schutz für Energiekunden

Die seit dem 4. August 2011 geltenden Neuregelungen des Energiewirtschaftsgesetzes – im Kürzel EnWG – verbessern auch in Brandenburg die Situation der Energiekunden. »Lieferantenwechsel und Abrechnung werden erleichtert, doch gegen Energiearmut gibt es weiterhin keinen Schutz«, schätzt Hartmut G. Müller von der Verbraucherzentrale Bran- denburg ein.

Die Irrfahrt Luis Moreno Ocampos
ndPlusHannes Hofbauer

Die Irrfahrt Luis Moreno Ocampos

In der Nacht zum Dienstag ist Saif al-Islam genau in jenem Hotel am Rande von Tripolis aufgetaucht, in dem er zwei Tage zuvor angeblich gefangen genommen worden war. Die Chefredakteure sämtlicher europäischer Nachrichtensender und Zeitungen, die den Tag mit Meldungen wie »Söhne Gaddafis in Haft« aufgemacht hatten, waren blamiert. Krieg ist immer auch eine Propagandaschlacht. Im Fall des Krieges...

Sündern drohen Geldbuße und Gefängnis

Viele Urlauber bekommen Ärger, weil sie gegen Zollvorschriften und Gesetze verstoßen, von denen sie nichts ahnten. Antike Scherben, Korallen, seltene Papageien – Ausfuhr verboten! Die Strafen sind oft drakonisch.

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Künast für mehr Polizei

(dpa). Die Grünen-Spitzenkandidatin in Berlin, Renate Künast, hat angesichts von Brandanschlägen und Gewaltvorfällen in der Hauptstadt einige hundert zusätzliche Polizisten gefordert. »Ich sehe im Augenblick Engpässe«, sagte Künast am Dienstag. »Es geht um ein paar Hundert.« Auf die Frage, ob es sich um 500 bis 600 Stellen handele, meinte sie: »Vielleicht liegt die Zahl etwa da.« Die von den Gewer...

Berliner Frauen sind besser dran

(dpa). Der Berliner Senat sieht sich auf vielen Feldern der Gleichstellungspolitik in Deutschland als Schrittmacher. An den Berliner Hochschulen etwa betrage der Frauenanteil unter den Juniorprofessoren 55 Prozent, bei den Neuberufungen 38 Prozent, sagte der Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Harald Wolf (LINKE), am Dienstag. Mittlerweile seien 27,6 Prozent der Berliner Professoren Fr...

Wieder Autos in Flammen

(dpa). Auch in der achten Nacht in Folge brannten wieder Autos in der Hauptstadt. In den ersten Stunden des Dienstags standen nach Polizeiangaben mindestens zwölf Fahrzeuge in den Bezirken Wedding, Reinickendorf, Spandau, Neukölln, Kreuzberg und Schöneberg in Flammen.Täter wurden bisher nicht gefasst – auch weil zwischen der Brandstiftung mit Grillanzündern und dem Ausbruch der Flammen Zeit ...

Tolle Flugkurve

Wahnsinn, in welch eine rasante Flugkurve jetzt die brandenburgische CDU eingeschwenkt ist. Um 180 Grad hat sie sich gewendet in der Frage, welcher Standort denn nun der günstigste ist für den neuen Hauptstadtflughafen. Schönefeld offenbar nach neuesten Erkenntnissen von Saskia Ludwig und Co. nicht. Wie groß muss die Empörung im Brandenburgischen sein, wenn die Schönefeld-Partei so auf Distanz zu ...

Ann Friday

Empört auf dem Alex

Seit Samstag besteht ein Protestcamp auf dem Alexanderplatz, nach dem Vorbild der Bewegung der »Indignados« (»Empörten«) in Spanien. Junge Menschen in Berlin solidarisieren sich so mit der Bevölkerung in Spanien, Griechenland, Israel, Chile und in den arabischen Ländern. Die Aktion begann mit einem großen Konzert. Im Anschluss an die Party versammelten sich rund 100 Leute und entschlossen sich, Ze...

Dänisch Wildwest in Kreuzberg
ndPlusGaby Gottwald

Dänisch Wildwest in Kreuzberg

Wenn es an den Finanzmärkten kracht, baden auch Berliner Mieter den Schlamassel aus. So geschieht es derzeit im Kreuzberger Graefekiez. Die Mieter des schönen Altbaus an der Ecke Böckhstraße/Graefestraße müssen weichen, denn der Hauseigner Jörn Taekker will die Mietwohnungen teuer verkaufen. Der Crash am internationalen Finanzmarkt hat den dänischen Immobilienmogul schwer getroffen.Die Firma Taekk...

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Gropius-Bau mit Solar-Anlage

(dpa). Der Martin-Gropius-Bau, eines der wichtigsten und bekanntesten Museen Berlins, kann jetzt bis zu zehn Prozent seines Stroms selbst produzieren. Eine neue Solaranlage auf dem Dach des prächtigen Renaissance-Gebäudes im Stadtzentrum liefert Strom für 20 000 bis 30 000 Euro im Jahr. Die Anlage ist Teil einer 11 Millionen Euro teuren Sanierung, die das 1881 eröffnete Haus zukunftsfest machen so...

ndPlusTobias Riegel

Klassik beim Klassiker

Die Lange Nacht der Museen ist schuld. Ermutigt durch ihren Erfolg gründeten sich im Kielwasser Lange Nächte der Wissenschaften, der Sterne, der Bücher, des Shoppings, der Kirchen, der Hotelbars oder des Verbraucherschutzes – um nur einige zu nennen. Die Lange Nacht der Musik gibt es bislang nur in München. Grund genug, jenes etwas stiefmütterlich behandelte Genre in den Berliner Klassiker einzubi...

Nie mehr Abgeordnetenhaus!
Tom Mustroph

Nie mehr Abgeordnetenhaus!

Wer ein Kämpferherz hat, lässt das Kämpfen nicht. Auch bei der letzten Sitzung des Kulturausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, die Alice Ströver am Montag als dessen Vorsitzende leitete, las sie den Regierenden die Leviten. »Berlin überlässt dem Bund Gestaltungshoheit und setzt zu wenig eigene kulturpolitische Akzente«, beklagte sie. Sie forderte die Kulturpolitiker dazu auf, auch als Stadt...

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Vergabegesetz: Acht Euro Mindestlohn in Brandenburg

Potsdam (dpa/ND). Der Mindestlohn für öffentliche Aufträge soll in Brandenburg künftig 8,00 statt den ursprünglich vorgesehenen 7,50 Euro betragen. Auf diese Untergrenze einigten sich die Regierungsfraktionen von SPD und LINKE nach langen Beratungen jetzt endgültig, wie beide Fraktionen am Dienstag in Potsdam mitteilten. Kommende Woche soll das sogenannte Vergabegesetz vom Landtag beschlossen werd...

Schule ohne Leiter

(dpa). Die Lehrer der Heinrich-Mann-Schule in Neukölln mussten lange Zeit ohne Schulleiter gegen die wachsende Gewalt und Verwahrlosung ankämpfen. Der Direktor sei wegen Krankheit Anfang 2010 aus dem Amt geschieden, bestätigte Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) am Dienstag in einem Zeitungsbericht.Die Verwaltung habe die Stelle dann zunächst nicht ausgeschrieben, weil sie die Schulstrukturreform...

Holzhackschnitzel für das Märkische Viertel
Simon Brost

Holzhackschnitzel für das Märkische Viertel

Der Anlass ist feierlich. Umweltsenatorin Katrin Lompscher (LINKE) legte gestern gemeinsam mit dem Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) und Vertretern von Vattenfall und der Wohnungsgesellschaft Gesobau den Grundstein für das erste reine Biomassekraftwerk Berlins. Ab der Heizperiode 2012/2013 will Vattenfall von hier aus etwa 30 000 Wohnungen und Industriebetriebe im Märkischen ...

Keine Kritik der Regierung an Razzia

Der Einmarsch sächsischer Ermittler bei einem Pfarrer in Jena bleibt umstritten. Rechtlich war das Vorgehen möglich, sagt Thüringens Regierung. Die Opposition beklagt mangelnden Aufklärungswillen. Ein Teil der Vorwürfe gegen den Pfarrer soll hinfällig sein.

ndPlusKlaus Teßmann

Ein Teil der Metropole

Nach fünf Jahren gemeinsamer Arbeit zog das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bei einem Pressegespräch gestern Bilanz. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (LINKE) konnte vor allem darauf verweisen, dass »die Stadträte wirklich sehr kollegial zusammengearbeitet haben«. Sie wertete dies als Novum für Berlin. »Wir wollten den Bezirk als Teil der Metropole Berlin gestalten«, erklärte Pohle. Das sei auch gelunge...

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Landtag im Glück

Zum Auftritt des Dalai Lama in Hessen kamen deutlich weniger Besucher als vor sechs Jahren. Der Geistliche hielt eine Rede im Landtag. Kritik gab es wenig.

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Knackpunkt Ost-West-Angleichung

Frankfurt am Main (dpa/ND). Bei den Tarifverhandlungen für die fast 900 000 Gebäudereiniger in Deutschland zeichnete sich am Dienstag ein konstruktiver Verlauf ab. Knackpunkt der fünften Verhandlungsrunde in Frankfurt blieb aber die angestrebte Angleichung der Löhne in den Tarifgebieten Ost und West. Während die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) einen möglichst verbindlichen Fahrpl...

Stolpe wehrt sich gegen Kritik

Potsdam (epd). Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat öffentliche Kritik an seiner Person als Christ durch den Münchner Historiker Michael Wolffsohn zurückgewiesen. In einem Zeitungsbeitrag hatte Wolffsohn gefragt, ob sich der SPD-Politiker für seinen Glauben kreuzigen lassen würde. Das verletzte ihn, schreibt Stolpe in einem gestern veröffentlichten Leserbrief an die »Potsdame...

Forstreform weiter umstritten

Erfurt (dpa/ND). Die LINKE hat der Landesregierung in Erfurt vorgeworfen, mit der Reform der Forstverwaltung dem Thüringer Wald zu schaden. So würden mit dem Konzept nicht nur Personalengpässe verschärft, erklärte Landtagsfraktionschef Bodo Ramelow am Dienstag. Auch könne sich die Betreuung des Privatwaldes verschlechtern und es drohten Versorgungsengpässe bei der Holzindustrie. Der Grünen-Abgeord...

Vogelsänger will Gigaliner ausbremsen

Potsdam (dpa/ND). In Brandenburg regt sich erheblicher Widerstand gegen den Einsatz von Riesenlastwagen, sogenannten Gigalinern. Während Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) seine Ablehnung bekräftigte, äußerte sich auch der Betreiber der drei Güterverkehrszentren im Land besorgt. »Auf der Autobahn mag das alles gehen, aber sobald die von der Autobahn abfahren, wird es schwierig«, sagte der Ges...

Martina Rathke, dpa

Neue Klage der Atomlager-Betreiber gegen Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern will nicht, dass im atomaren Zwischenlager Lubmin radioaktive Fremdabfälle gelagert werden. Es hat deshalb das Raumentwicklungsprogramm für Vorpommern geändert – gegen den Willen des zuständigen Planungsverbandes. Nun klagen die Energiewerke.

Wilfried Neiße

CDU hat Schönefeld so nicht gewollt

Fast scheint es, dass der neue Flughafen in Schönefeld nur noch von Politikern gebaut wird, die mit ihm große Probleme haben. Gestern hat CDU-Fraktionschefin Saskia Ludwig den beinharten Pro-Schönefeld-Kurs ihrer Partei deutlich aufgeweicht. Sie räumte ein, dass die Wahl des Flughafenstandorts Schönefeld nicht optimal war.Unter dem Eindruck einer Bürgerversammlung am Vortag in Rangsdorf sagte Ludw...

Rudolf Stumberger

Bulgarische Azubis in Niederbayern

Einen bisher ungewöhnlichen Weg der bayerisch-bulgarischen Freundschaft geht der niederbayerische Landkreis Deggendorf. Weil dort sich die heimischen Auszubildenden wenig für körperlich schwere Arbeiten als Maurer und beim Straßenbau sowie eher schlecht bezahlte Jobs in der Gastronomie begeistern, springen hier nun bulgarische Abiturienten ein.

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ndPlusWalter Kaufmann

Splendid

Ende Juli schrieb ich zwei Bildpostkarten vom Darß, die eine am 25., die andere am 27. des Monats.

»Das Ei ist hart!«
Hans-Dieter Schütt

»Das Ei ist hart!«

Während diese Zeilen entstehen müssen, weil der große Loriot gestorben ist, donnert es draußen. Einige sagen Gewitter dazu. Ahnungslose. Denn dies Poltern ist das erste Freudengestampf von Evelyn Hamann, oben, im herrlich weiträumigen Himmel der Komödianten, wo es stets sehr heiter zugeht – weil der Tod die Menschen von der Erde klauen kann, nicht aber das Lachen. Und ein bisschen novemberdämm...

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Letztmals

Bei den 100. Richard-Wagner-Festspielen steht heute zum letzten Mal die Oper »Die Meistersinger von Nürnberg« in der Regie von Katharina Wagner auf dem Spielplan. Damit hatte die Festspielleiterin im Jahr 2007 ihr Regie-Debüt am »Grünen Hügel« gegeben. Knapp 60 000 Opernfans sahen seither ihre Deutung des populären Werks ihres Urgroßvaters. Katharina Wagner wird erst 2015 mit »Tristan und Isolde« ...

Buddhistisch

Der Buddhismus steht ab Freitag im Mittelpunkt der diesjährigen Ruhrtriennale. Unter dem Motto »Ankunft und Suche nach dem Jetzt« bietet das Kulturfestival bis zum 9. Oktober rund 130 Vorstellungen an den Spielorten in Bochum, Duisburg, Essen, Gladbeck und Oberhausen. Nach der Festivaleröffnung steht am Samstag die Premiere von Richard Wagners »Tristan und Isolde« in der Inszenierung des Ruhrtrien...

Bestellt, abbestellt, Bestseller

Kein Buch verändert die Welt. Kein Wort vertreibt Not. Bestsellerlisten summieren die Kraft der jeweils günstigen Umstände auf einem Buchmarkt, mehr nicht.Die Rede, die der Schweizer Politiker und Essayist Jean Ziegler kürzlich bei den Salzburger Festspielen nicht halten durfte, diese Rede wider »eine kannibalische Weltordnung«, ein Zornruf gegen einen Kapitalismus des Völkermordes per Hunger R...

Die Strenge der menschlichen Figur
ndPlusBernd Meyer

Die Strenge der menschlichen Figur

Die Galerie Nord in Halle an der Saale zeigt Plastik und Bildhauergrafik des Berliners Sebastian Paul, der an der Halleschen Hochschule studierte und der zu jener Spezies von Bildhauern zählt, die sich konsequent dem Gegenstand menschliche Figur verschrieben haben. Es sind Arbeiten in den traditionellen Bildhauermaterialien Stein, Beton/Steinguss, Bronze und Gips. Unabhängig von Materialart und un...

Gunnar Decker

Notizen aus Venedig

Hermann Hesse hielt nichts von Amerikanern, aber viel von Japanern. Diese Abneigung hier und Vorliebe da entsprach der Verkaufskurse seiner Bücher in den 50er Jahren. In den USA erwiesen sie sich als absolut unverkäuflich, auch darum waren die Amerikaner für ihn »vergnügte und genügsame Halbmenschen«. Von den Japanern dagegen fühlte er sich verstanden, sie seien seine besten Leser. Was ich dami...

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Bewegungsmelder

Kampf um Jugendzentrum in Zwickau (ND-Nowak). Rund 30 junge Menschen besetzten am 20. August das Gebäude eines ehemaligen Internats in der Zwickauer Innenstadt. Sie wollten in dem seit Jahren leer stehenden Gebäude ein Autonomes Jugendzentrum (AJZ) einrichten. Die Polizei räumte das Haus nach wenigen Stunden. Eine Besetzerin bezeichnete die Aktion als Höhepunkt des Kampfes um ein AJZ in Zwickau....

ndPlusFlorian Schmid

Vom Protest zum Widerstand

Die »Weather Underground Organisation« gilt als eine der einflussreichsten Gruppen in der US-amerikanischen radikalen Linken. Dan Berger legte jetzt eine ausführliche Monografie über die Bewegungsgeschichte der USA vor.

Fred König

Herrschaft des Verdachts

Wie bekommt man einen Platz im Verfassungsschutzbericht? In Bayern reicht es anscheinend aus, gut informiert zu sein. Der Münchner Verein »a.i.d.a.« dokumentiert braune Umtriebe und rechte Strukturen – und wehrt sich dagegen, als »linksextremistisch« eingestuft zu werden.

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Giftige Chemie in Kleidern

Hamburg (AFP/ND). In Kleidern namhafter Hersteller sind bei einer Greenpeace-Untersuchung Rückstände giftiger Chemikalien nachgewiesen worden. Wie die Organisation am Dienstag mitteilte, wurden in 52 von 78 getesteten Produkten Rückstände der Chemikaliengruppe Nonylphenolethoxylate (NPE) nachgewiesen. Für die Untersuchung »Schmutzige Wäsche 2« wurden Artikel aus 18 Ländern geprüft. Vier belastete ...

Alexander Riedel, dpa

Keine Schlichtung für Harz-Elbe-Express

Zuletzt sah es im Tarifstreit beim privaten Bahnunternehmen Harz-Elbe-Express endlich nach Bewegung aus. Doch nun scheinen sich die Fronten zwischen Arbeitgeber und Lokführern wieder zu verhärten.

Christian Bunke, Manchester

Eskalierter Konflikt

Im britischen Plymouth eskaliert ein Streit zwischen der Stadtverwaltung und den Gewerkschaften. Diese weigern sich, einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen zuzustimmen.

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Südafrika: Winzer gegen Mindestlohn

Kapstadt (epd/ND). Menschenrechtler haben die Arbeitsbedingungen im Weinbau in Südafrika kritisiert. Viele Winzer verweigerten ihren Arbeitern den gesetzlichen Mindestlohn von rund 80 Euro monatlich und die vorgeschriebene soziale Absicherung, erklärte die Menschenrechtsorganisation »Human Rights Watch« am Dienstag. Arbeiter seien oft ohne Schutzkleidung Pestiziden ausgesetzt und hätten keinen Zug...

ndPlusHaidy Damm

Wirtschaft verpflichtet

Soziale und gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen wird seit einigen Jahren groß geschrieben. Berit Sandberg und Klaus Lederer haben jetzt einen Sammelband herausgegeben, der sich mit gesellschaftlicher Verantwortung von kommunalen Unternehmen auseinandersetzt.

Konkurrenzkampf vor Gericht
ndPlusChristoph Nitz

Konkurrenzkampf vor Gericht

Der Kampf um Marktanteile bei Mobiltelefonen und tragbaren Computern verlagert sich zunehmend von den Ladenregalen in die Gerichtssäle. Seit Monaten überziehen sich Apple, Samsung, Nokia, Microsoft und Google gegenseitig mit Patentrechtsklagen.

Tomasz Konicz

Systemzwang zur Defizitbildung

Dank der staatlichen Konjunkturprogramme im Zuge der Finanzkrise wirkte die »auf Pump« generierte Nachfrage stimulierend auf die Wirtschaft. Inzwischen erlahmt diese staatliche Defizitbildung – und die Konjunktur geht in die Knie.

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Dammbruch auf St. Pauli

In Hamburg läuft gerade der Dom. Drei Millionen Menschen werden sich noch bis zum Monatsende auf dem Volksfest amüsieren. Doch die größte Party steigt direkt nebenan, im Millerntor-Stadion auf St. Pauli. Dort brachen am Montagabend alle Dämme, nachdem Fin Bartels die Kiezkicker in letzter Sekunde gegen den MSV Duisburg zum 2:1-Sieg und wieder an die Tabellenspitze der 2. Fußball-Bundesliga gesc...

Pierre Klein, SID

Frauen erreichen Semifinale bei Hockey-EM

Nur noch ein Schritt bis London, noch zwei bis zum EM-Titel: Deutschlands Hockeyspielerinnen haben bei der Heim-Europameisterschaft in Mönchengladbach das Halbfinale erreicht, das Olympia-Ticket ist damit zum Greifen nah. Einen Tag nachdem die Männer in die Runde der letzten Vier eingezogen waren, feierte das Team von Bundestrainer Michael Behrmann gegen Belgien einen 4:0 (1:0)-Erfolg. Ein weitere...

Christian Heinig

Londons Sparfuchs verliert Ikonenstatus

Vor ziemlich genau zwei Jahren hätte Arsène Wenger beinahe Hochverrat begangen. Real Madrid hatte angerufen, ausgerechnet jener pompöse Renommierklub, der als Pionier in Sachen zügellose Einkaufspolitik gilt. Wenger, der Elsässer mit Hang zum Jugendstil und Schleifer-Image, soll für einen Moment ernsthaft über ein Flugticket London-Madrid sinniert haben. Doch er erinnerte sich an »seinen« Klub Ars...

ndPlusJirka Grahl

Schaulaufen im blauen Bogen

Es sind die Wochen des Erfolges für die Sportnation Südkorea. Nur wenige Wochen, nachdem das Land in der dritten Bewerbung die Olympischen Winterspiele 2018 zugesprochen bekam – sehr zum Leidwesen der Münchner Bewerbung – wollen die Südkoreaner nun bei den Leichtathletik-Weltmeisterschaften beweisen, wie gut sie internationale Sportgroßereignisse organisieren können.Zu den ersten Leich...

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ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Haie auf dem Weg nach Norden

Als »hirnlosen Quatsch« dementierten die Behörden in Russlands Fernem Osten Meldungen lokaler Medien, wonach demjenigen, der den Killerhai zur Strecke bringt – tot oder lebendig – eine Belohnung von 100 000 Rubel (knapp 2500 Euro) winkt. Das, so Katastrophenschützer Dmitri Pilintschak, sei mit erheblichen Risiken für Leib und Leben verbunden, seine Behörde würde sich nie zu einem solch...