Internet trotzt RBB – Harald Wolf im Fernduell

»Harald Wolf schaltet sich ein« steht auf der Webseite des Berliner Landesverbandes der LINKEN. Im Live-Stream aus dem Karl-Liebknecht-Haus in Mitte. Zwei Sessel, dann die Akteure: der Berliner Spitzenkandidat und sein Moderator Gregor Gysi.

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Unten links

Vom Nichtwähler ist jetzt viel die Rede. Noch konsequenter ist derjenige, der sich selber zur Partei erklärt. Das wäre die glücklichste Alternative zur Union: die totale Personalunion. Man ist sein eigener Vorsitzender. Und die Mitgliedschaft. Und Kassierer. Korruption also unmöglich. Wahlbeteiligung: endlich wieder 100 Prozent. Der Apparat ist nicht größer als der eigene Körper. Zwei in einer Par...

Schäuble will weniger Schulden

Berlin (AFP/ND). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat gestern zu Beginn der viertägigen Haushaltsdebatte im Bundestag zum Abbau der hohen Staatsverschuldung aufgerufen. Laut dem im Juli vom Kabinett verabschiedeten Etatentwurf sollen die Ausgaben des Bundes 2012 mit 306 Milliarden Euro etwas höher als im laufenden Jahr liegen. Die Nettokreditaufnahme soll von den für 2011 veranschlagte...

Moral oder Machiavelli

Heute wird in den abgeschirmten Räumen des Parlamentarischen Kontrollgremiums mal wieder die bei keinem so richtig beliebte Quizsendung »Zwölf Abgeordnete fragen, der BND antwortet irgendwas« aufgeführt. Diesmal ist die »Libyen-Connection« aufgerufen. Es versteht sich, dass alles ohne Publikum abläuft. Schließlich geht es ja um mehr als nur um die Sicherheit von uns Bürgern. Es geht um die Sich...

Mit neuem Anbieter Preiserhöhung entgehen

Auf Millionen Haushalte in Deutschland, die mit Gas kochen oder heizen, kommen ab September oder Oktober Preissteigerungen zu. Laut dem Verbraucherportal Verivox sind 9,7 Millionen Haushalte betroffen. Tariferhöhungen können für Verbraucher ein Zeitpunkt sein, einen Anbieterwechsel zu prüfen. Nachfolgend einige Tipps:

Gabriele Oertel

Bündnis gegen »Rotstiftförderung«

Zeitgleich mit dem Start der Haushaltsdebatte im Bundestag hat gestern ein Bündnis »Impulse für den Wohnungsbau« scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt. Die vollmundig angekündigte Energiewende drohe durch das »Diktat der Haushälter von Schwarz-Gelb zu scheitern«, erklärten Vertreter von IG BAU, Mieterbund, Bau- und Immobilienwirtschaft.

ndPlusRené Heilig

BND kungelte mit Gaddafi

So wie US- und britische Geheimdienste hat auch der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) eng mit dem Regime des ehemaligen libyschen Machthabers Gaddafi zusammengearbeitet. In der heutigen – wie üblich geheimen – Sitzung des parlamentarischen Kontrollgremiums will die Opposition Klartext hören.

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Schulden für »Private« erlassen

Hartz-IV-Empfänger, die einer privaten Krankenversicherung angehören, sollen ihre oft über Jahre angehäuften Beitragsschulden erlassen bekommen. Das sieht ein mit dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) ausgehandelter Kompromiss vor, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums kürzlich bestätigte.

Jobcenter muss Schuldenzinsen zahlen

Schuldzinsen für einen Hauskredit muss das Jobcenter Hartz- IV-Empfängern als Unterkunftskosten bezahlen. Die vollen Kreditlasten müssen auch übernommen werden, wenn der Partner der Hartz-IV-Bezieherin auszieht und selbst seinen Zinsanteil nicht mehr bezahlt, urteilte das Sozialgericht Dresden.Az. S 3 AS 2611/09 Keine geschlossene Anstalt für geistig behindertePsychisch kranke oder behinderte ...

ndPlusHaidy Damm

Koalition streitet über Hilfspaket

Der Warnschuss aus den eigenen Reihen bei einer Probeabstimmung zum Euro-Rettungsschirm ist beim Bundesfinanzminister angekommen. Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte gestern die Rettung des Euro als »alternativlos«. Der Kritik aus den eigenen Reihen entgegenkommend, forderte der Finanzpolitiker Griechenland auf, die mit der Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und EU-...

Beweislastumkehr schon beim einfachen Behandlungsfehler

Die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen bei einem behaupteten Behandlungsfehler scheitert oftmals daran, dass der Nachweis des Ursachenzusammenhanges zwischen Behandlungsfehler und dem tatsächlich eingetretenen Gesundheitsschaden nicht gelingt. Im Normalfall nämlich obliegt dem Patienten die Beweislast, wenngleich er sich diesbezüglich in der schwächeren Position befindet.

Axel Berger

Erfolgsmodell im Währungskrieg

Konservative plädieren in der Euro-Krise für eine Rückkehr zur D-Mark. Doch der Euro ist eine der mächtigsten Waffen des deutschen Wirtschaftsstandortes. So werden Kritiker schnell zurückgepfiffen.

Claus Dümde

Pilotverfahren für Euro-Rettung

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil über die Rechtmäßigkeit von Euro-Rettungsschirm und Milliarden-Finanzspritzen für Griechenland. Mehrere Euro-Skeptiker, darunter renommierte Professoren, Ex-Manager und der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler, haben dagegen geklagt. Ein Stopp-Schild aus Karlsruhe gilt als unwahrscheinlich. Dies würde an den ohnehin nervösen Finanzmärkten wohl unabsehbare Folgen auslösen. Der Richterspruch wird unmittelbar in die heutige Bundestagsdebatte zum Haushalt 2012 einfließen.

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Nur an gesetzlichen Feiertagen

Sieht ein Tarifvertrag Zuschläge für Feiertagsarbeit vor, so wird dieser Zuschlag regelmäßig nur für die Arbeit an gesetzlichen Feiertagen ausgelöst.

Warum schlechte Arbeit nicht automatisch zu einer Kündigung führt

Ein Arbeitgeber kann einen Angestellten nicht mit der Begründung kündigen, er mache besonders viele Fehler. Auf eine entsprechende Entscheidung des Landesarbeitsgerichts München vom 3. März 2011 (Az. 3 Sa 764/10) macht die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) aufmerksam.

Hendrik Lasch, Leipzig

Kulturpalast-Revolte steht auf der Kippe

Die Stadt Dresden will den Kulturpalast, ein markantes Zeugnis der DDR-Architektur, zu einem Konzerthaus umbauen. Architekt Wolfgang Hänsch wehrt sich vor Gericht – und hat gute Chancen, das Vorhaben zu kippen.

Gibt es eine Unverfallbarkeit des Mindesturlaubs?

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) erregte Anfang 2009 unter Fachleuten erhebliches Aufsehen. Es hatte entschieden, dass Arbeitnehmer, die wegen Erkrankung ihren Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr und darüber hinaus nicht nehmen konnten, diesen nicht verlieren. Die Firmen mussten den Urlaub nachgewähren oder in abgelten, falls das Arbeitsverhältnis zwischenzeitlich beendet worden war, selbst wenn der Urlaubserwerb schon Jahre zurücklag (EuGH vom 20. Februar 2009, Az. C 350/06).

ndPlusChristoph Nitz

Assange lehnt Grabstein ab

Als Julian Assange auf den Monitoren wegen eines Stromausfalls in seinem Landhaus kurzzeitig im Dunkel verschwand, wirkte das wie ein Zeichen. Der Wikileaks-Mitbegründer war im Berliner ICC, dem Ort der Internationalen Funkausstellung, live zugeschaltet. Die unbearbeitete Veröffentlichung von mehr als 250 000 Depeschen aus US-Botschaften sorgt derzeit für hohe Wellen, die über der Enthüllungsplattform zusammenschlagen. Mehr als 100 Informanten in den USA seien nun gefährdet, heißt es. Julian Assange wies gestern jede Schuld von sich. Selbstbewusst wie immer, und doch fahrig und angeschlagen.

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Information unzureichend

Die Bäder im Haus sollten modernisiert werden. Die Ankündigung dazu war aber sehr allgemein gehalten. Auch Pläne wurden nicht vorgelegt.

Untaugliche Dämmung

Als der Mieter Schimmelbefall entdeckte, der bereits den Schlafzimmerschrank befallen hatte, meldete er dies sofort dem Vermieter und verlangte Schadenersatz für den angefaulten Schrank.

SPD beginnt Sondierung mit der CDU

Für die SPD in Mecklenburg-Vorpommern beginnt die Wahl des Koalitionspartners. Am heutigen Mittwoch soll es ein erstes Treffen mit der CDU geben, die LINKE ist für Freitag eingeladen. Gemeinsamkeiten und Trennendes sollen ausgelotet werden.

Aert van Riel

Haushalt mit zahlreichen Risiken

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat dem Bund mit ihrem Etatentwurf eine »strikte Haushaltsdisziplin« verordnet. Politiker der Opposition kritisieren fehlende Investitionen, die auch über höhere Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende finanziert werden könnten.

ndPlusDieter Janke

»Abkehr vom Pumpkapitalismus«

Die Bundesrepublik ist inzwischen mit rund zwei Billionen Euro verschuldet. Der nun von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsplan soll dazu führen, dass ab 2016 die im Grundgesetz verankerte »Schuldenbremse« eingehalten werden kann.

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Duschgeräusche

Die Benutzung einer Dusche ist nicht immer gerade leise. Wenn das Wasser aus einer gewissen Höhe auf die Wanne trifft, dann kann das erhebliche Geräusche verursachen. Vor allem dann, wenn die Schallisolierung zum Nachbarhaus nicht ausreichend ist. Das Oberlandesgericht Hamm (Az. 21 U 148/09) urteilte in diesem Zusammenhang, dass ein einzelner Eigentümer auch »unabhängig von einem Beschluss der ...

Fahrradständer zählen zur Instandhaltung

u In den Sommermonaten steigen viele Menschen aufs Rad. Reichen die vorhandenen »Fahrradparkplätze« in einer Wohnungseigentumsanlage nicht aus oder gibt es gar keine geeigneten Abstellmöglichkeiten, ist das Aufstellen von Radständern oder die Einrichtung eines Fahrradraums eine Instandhaltung.Die Wohnungseigentümer können die Maßnahme mit einfacher Mehrheit beschließen, weil dadurch verhindert wir...

Kauf eines gebrauchten Hauses

Interessenten an einer gebrauchten Immobilie lassen sich bei ihrer Kaufentscheidung oft blenden. Bei Wohnungen und Häusern, die bereits einige Jahre auf dem Buckel haben, ist es jedoch wichtig, gründlich hinter die jeweilige Fassade zu schauen und den Komfort sowie die Bausubstanz zu prüfen. Den richtigen Blick und Check bieten zwei Ratgeber der Verbraucherzentrale NRW im Doppelpack: »Kauf eines g...

Nürnberg verleiht Menschenrechtspreis

Nürnberg (dpa/ND). Die Stadt Nürnberg rüstet sich für die Feierlichkeiten zur Verleihung des Internationalen Menschenrechtspreises. Die Auszeichnung, die alle zwei Jahre vergeben wird, geht heuer an den kolumbianischen Journalisten Hollman Morris. Der 42-Jährige erhält den mit 15 000 Euro dotierten Preis am 25. September bei einem Festakt im Opernhaus, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Morris b...

Öl auf der Straße – wer muss zahlen?

In einer ländlichen Gegend fuhren mehrere Landwirte offensichtlich mit defekten Traktoren. Jedenfalls trat in und zwischen zwei kleinen Gemeinden eine Menge Hydrauliköl aus und verschmutzte die Straßen. Die Kommunen beauftragten ein privates Unternehmen damit, die Ölspuren zu entfernen. Es reinigte die Straßen und berechnete dafür jeder Gemeinde etwa 3000 Euro. Zu viel für die knappen Kassen de...

ndPlusMatthias W. Birkwald

Rente: Gründlichkeit statt Pfusch am Bau

Heute ist die Rente wie ein Haus, dessen Statik durch rot-grüne-schwarz-gelbe Politik gefährlich ins Wanken gebracht worden ist. Vor zehn Jahren haben SPD und Grüne das zuvor stabile Haus der Alterssicherung ohne Not in seinen Grundfesten erschüttert: Sie haben das Rentenniveau gesenkt, die private Riester-Rente und ungerechte Abschläge in die Erwerbsminderungsrente eingeführt und den Niedriglohns...

Fabian Lambeck

Kampf gegen Altersarmut mit Kostengrenze

Offenbar steht vor dem heute beginnenden »Regierungsdialog« zum Thema Altersarmut bereits fest, dass die entsprechenden Maßnahmen nicht mehr als zwei Milliarden Euro kosten dürfen. Dabei warnt mittlerweile selbst die OECD vor einer deutlichen Zunahme der Armut unter Rentnern.

Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge verfassungswidrig?

Das Verwaltungsgericht Koblenz hält §§ 10, 10a Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz (KAG), die gesetzliche Grundlage für die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge, für verfassungswidrig und hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob diese Vorschriften verfassungsgemäß sind.

Marcus Meier

Wasserwerfer ohne Warnung

Autonome, LINKE und Rot-Grüne sind sich einig: Die Polizei ging am Samstag unverhältnismäßig brutal gegen antifaschistische Demonstranten vor. Das beklagen alle drei Dortmunder Antifa-Bündnisse. Derweil wurde ein Friedensfest schutzlos gelassen.

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Gebühren für Auskunft

Seit 2006 dürfen Finanzämter Gebühren verlangen, wenn sie Steuerpflichtigen verbindliche Auskunft erteilen, wie bestimmte Sachverhalte steuerlich zu beurteilen sind. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem Wert, den die Auskunft für den Antragsteller hat. Mitunter gilt auch eine Zeitgebühr von 50 Euro je Stunde. Diese Regelung ist umstritten, weil das Steuerrecht so kompliziert sei, dass der Fiskus...

Protest in 100 Städten Italiens

Rom (dpa/ND). Hunderttausende sind am Dienstag in ganz Italien gegen die von der Regierung Silvio Berlusconi geplanten Sparmaßnahmen auf die Straße gegangen. Die größte Gewerkschaft CGIL hatte zu einem achtstündigen Generalstreik aufgerufen mit Protestkundgebungen in mehr als 100 Städten. Chaos im Bus- und Bahnverkehr war vielerorts die Folge.»Unser Motto ist einfach: Mögen die mehr zahlen, die me...

Spekulationen um Konvoi mit Gaddafi

Berichte über einen angeblichen großen libyschen Militärkonvoi, der im südlichen Nachbarland Niger eingetroffen sein soll, haben am Dienstag für Wirbel und Spekulationen gesorgt.

Enttäuschung über Obama wächst

Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise sind die US-Bürger laut einer Umfrage sowohl zunehmend frustriert über die Politik von Präsident Barack Obama als auch über die der oppositionellen Republikaner.

Heinz Krieger, Madrid

Die Wüste wird zum Militärbasar

Ab diesem Mittwoch treffen sich auf algerische Einladung die an Libyen grenzenden Staaten der Sahara zu einem Sicherheitsgipfel. Es geht darum, den Zufluss von Waffen aus Libyen einzudämmen, die den Al-Qaida-Ableger im Maghreb stärken könnten.

Besuchsmöglichkeiten von Vätern in Mutter-Kind-Kuren

Leben Eltern getrennt oder sind sogar geschieden, sind Konflikte um die gemeinsamen Kinder meist vorprogrammiert. Häufig werden daher zwischen den Eltern außergerichtliche oder gerichtliche Vereinbarungen getroffen, die den Umgang – meist der Väter – mit den Kindern regeln. Dies wirft oft auch Unsicherheiten über die Besuchsmöglichkeiten während einer Mutter-Kind-Kur auf. Wie sich die Sache verhä...

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ndPlusHannes Hofbauer, Wien

Korruptionssumpf in der Ära Schüssel

Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat überraschend die Rückgabe seines Nationalratsmandats bekannt gegeben. Er reagierte damit auf zunehmende Vorwürfe, in seiner Regierungszeit (2000 bis 2006) hätten mehrere Minister in die eigene Tasche gewirtschaftet. Auf einer Pressekonferenz schloss er nicht aus, dass sein Vertrauen von engsten Mitarbeitern missbraucht wurde.

Zahlung einmaliger Kapitalabfindung für künftige Schäden wurde abgelehnt

Die für Verkehrszivilrecht zuständige Zivilkammer 2 des Landgerichts (LG) Hamburg hat mit Urteil vom 27. Juli 2011 (Az. 302 O 192/08) über Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 15. Dezember 2004 in Norditalien entschieden, bei dem die Klägerin als Insassin im Fahrzeug ihres damaligen Ehemannes schwer verletzt worden ist. Die Klägerin hat daraufhin von der Beklagten als Kfz-Haftpflichtversicherer ...

Berlusconis Arznei bringt den Kranken um

Berlusconis Arznei bringt den Kranken um

Nichi Vendola (53) ist Präsident der süditalienischen Region Apulien und Sprecher des rot-grünen Parteienbündnisses Sinistra Ecologia Libertà (SEL). Der gläubige Katholik war einer der ersten italienischen Politiker, die sich offen zu ihrer Homosexualität bekannten. Dank seiner großen Popularität gilt er als möglicher Anwärter auf die Spitzenkandidatur für ein Mitte-Links-Bündnis. Am vergangenen Wochenende führte er in Berlin Gespräche mit dem LINKE-Vorsitzenden Klaus Ernst. Für ND befragte Antje Stiebitz den italienischen Politiker.

Einschulung: »Kinder versichert wie Arbeitnehmer«

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen im Alltag, über Sachversicherungen oder Versicherungen zur Gesundheit und Arbeit. Im heutigen Teil 20 geht es um die Schüler-Unfallversicherung, die auch im Kindergarten und an der Uni schützt.

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Wenn das Flugzeug umkehrt

Ein deutscher Urlauber wollte von Bangkok über Paris nach Hamburg fliegen. Das Flugzeug startete pünktlich, musste aber wegen eines Turbinenschadens umkehren und landete wieder in Bangkok. Der Urlauber wurde von der Fluggesellschaft umgebucht. Mit anderer Airline reiste er nicht über Paris, sondern über Wien zurück nach Hamburg. Von der Fluggesellschaft forderte er nun 600 Euro Ausgleichszahlung. ...

Demokratie in ihrem Lauf

Manche Politikwissenschaftler meinen, eine niedrige Wahlbeteiligung könne auch ein Zeichen für einen Mangel an drängenden Problemen sein. Dieter Wiefelspütz äußerte sich gestern ähnlich: »Manchen Menschen mag es wirklich auch ein bisschen zu gut gehen.« Das kann der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion mit Fug und Recht sagen, schließlich war es auch die SPD, die dafür gesorgt hat, ...

Schwierige Beweislage bei einem Schaden

Ein Autofahrer, der einen Schaden an seinem Fahrzeug nach Benutzung einer Autowaschstraße mit Schlepptrossenbetrieb gegen den Betreiber der Anlage geltend machen will, muss in vollem Umfang beweisen, dass der Schaden allein aus dem Verantwortungsbereich des Betreibers herrührt. Besondere Beweiserleichterungen kommen ihm deshalb nicht zu Gute, weil Schäden auch durch den Fahrer verursacht sein k...

»Fans« feuerten Raketen ab

Auf deutschen Bundesliga-Fußballplätzen nehmen Krawalle und tätliche Auseinandersetzungen beim Aufeinandertreffen rivalisierender und teilweise gewaltbereiter Fans zu. Auch das Abbrennen von Feuerwerkskörpern ist fast an jedem Spieltag zu beobachten. Im vorliegenden Fall zündeten während eines Bundesliga-Fußballspiels in der Frankfurter Commerzbank Arena sogenannte Fans mehrere Feuerwerkskörper...

Risse werden bleiben

Sicher ist: Griechenland kann mit der EU-Hungerkur nicht auf die Beine kommen. Ob der Grieche also mit oder ohne die unter großem scheinheiligen Jammern herübergeschobenen Alimente ächzt, ist für ihn zweitrangig. Für die Bundesregierung indes hängt einiges davon ab, dass die Koalition geschlossen die Illusion vom tugendvollen Sparen aufrecht erhält. Alles andere gefährdet die eigene Regierungsfähi...

CIA-General

Seit gestern ist David Petraeus der neue Hausherr in Langley vor den Toren Washingtons. Dort hat die CIA ihr Hauptquartier, und der frühere Oberkommandierende der 140 000 NATO-Soldaten in Afghanistan soll nun auf Wunsch von Barack Obama den Auslandsgeheimdienst der USA auf Vordermann bringen. Auch sein Amtsantritt steht für eine Strategie, bei der Militär und Geheimdienste immer enger zusammenrück...

Abschied von der 60-Watt-Glühlampe: Wegweiser für richtige Energiesparlampe

Am 1. September 2011 trat die dritte Stufe der EU-Verordnung zur umweltgerechten Gestaltung von Haushaltslampen in Kraft. Damit werden nach der 100-Watt- und 75-Watt-Birne auch die klaren 60-Watt-Glühlampen vom Markt genommen. Bis 2016 schließlich sollen nur noch energiesparende Lampen der Effizienzklassen A oder B verkauft werden. Höchste Zeit für Verbraucher, sich mit den neuen Verpackungsangabe...

ndPlusJürgen Amendt

Zweite Wahl

Als 1991 der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) aus der Taufe gehoben wurde, bewies die sächsische Staatskanzlei viel taktisches Geschick. Scheinbar großzügig verzichtete das bevölkerungsreiche Sachsen auf eine repräsentative Zusammensetzung von Verwaltungs- und Rundfunkrat des Dreiländer-Senders nach der Einwohnerzahl. Stattdessen wurde eine Sperrminorität beschlossen. Im Verwaltungsrat besteht diese ...

Wie ein Gewinn zur Mogelpackung wird

Erst ein Preisrätsel, ein Anruf und dann eine Gewinnmitteilung – unzählige Verbraucher Sachsen-Anhalts sind offensichtlich glückliche Gewinner von 300 Euro. Wo ist der Haken an der Sache? Der Gewinn, so teilt eine Firma TKT Europe Ltd. aus Ebersbach mit: Keine Bargeldzahlung, sondern eine 3-Tage-Reise nach Berlin im modernen Reisebus mit zwei Übernachtungen in ausgesuchten Hotels sowie ein Musi...

Protest gegen Petersberg II?

Protest gegen Petersberg II?

ND: In drei Monaten, am 5. Dezember, wollen sich die Außenminister der in Afghanistan Krieg führenden westlichen Staaten auf dem Petersberg bei Bonn treffen, um über das weitere Vorgehen in dem Land am Hindukusch zu beraten. Warum engagiert sich Pax Christi gegen die Petersberger Konferenz?Hoffmann: Wir treten seit Beginn des Afghanistan-Krieges mit Erklärungen an die Öffentlichkeit, kritisieren d...

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Moscheen gegen Gewalt

(dpa). Rund 40 Moscheen und Vereine in Berlin wollen ein Zeichen gegen Gewalt setzen. Zum Auftakt einer Aktionswoche werden am 9. September muslimische Geistliche bei Freitagspredigten für ein friedliches Miteinander eintreten. Auch Nicht-Muslime sind eingeladen.Auf dem Programm stehen bis zum 15. September Veranstaltungen zur Gewalt- und Suchtprävention. Unterstützt werde die Aktion von der Lande...

Schlagkräftige Oma holt aus

(dpa). Keinen Sinn für friedliche Konfliktlösung hat eine 69-jährige Berlinerin bewiesen. Am S-Bahnhof Alex blockierte die aus Pankow stammende Frau die Türen einer S-Bahn, als eine 22-Jährige sie aufforderte, den Zug freizugeben. Die rüstige Dame wollte sich jedoch nicht belehren lassen und beschimpfte die junge Frau. Um ihren Standpunkt klar zu machen, stieß ihr die alte Dame den Ellenbogen ins ...

GSW macht Kasse an Börse und bei Mietern

(dpa). Das Berliner Wohnungsunternehmen GSW steigt in die zweite Börsenliga auf. Die Aktien sind vom 19. September an im MDax vertreten, wie die Deutsche Börse entschied. Die GSW bewirtschaftet in Berlin 65 000 Wohnungen und Gewerbeimmobilien. »Hierdurch erhöht sich der internationale Bekanntheitsgrad«, sagte Finanzvorstand Andreas Segal. Für viele Investoren und Fondsmanager sei die Mitgliedschaf...

Wahlwerbung nützt Papst nichts

(epd). Papst Benedikt XVI. darf in Berlin nicht mit umfunktionierten Wahlwerbungstafeln begrüßt werden. Nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts dürfen Werbetafeln zur Abgeordnetenhauswahl nach dem 18. September nicht für den Papstbesuch umplakatiert werden. Wie das Gericht mitteilte, hat der antragstellende Verein gegen dieses Urteil Klage beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. De...

Bittere Pille

Ob diese Beruhigungspille vor den Wahlen noch wirkt? Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sollen möglichst vermieden werden, verspricht der Senat. Und überhaupt sei alles nicht so schlimm, nur ein paar Prozent der Wohnungen wären betroffen. Diese Beschwichtigungspolitik kennt man seit Jahren. SPD-Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer ist noch nicht einmal angesicht...

Senat will Mieten bremsen

(dpa/ND). Der Senat will unangemessene Mietsteigerungen in Wohnungen der landeseigenen Gesellschaften verhindern. Das berichtete Senatssprecher Richard Meng gestern. Der Senat habe nach einem Bericht von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) kurz über die jüngsten Mietsteigerungen geredet, so Meng. Dabei habe das Gremium seine Linie bekräftigt, Mieterhöhungen in diesen rund 270 000...

Industrie als Querschnittsthema
Jörg Meyer

Industrie als Querschnittsthema

Leiharbeit, Industrieförderung, Krise. Diese Worte waren bei der 3. Berliner Betriebsrätefachtagung immer wieder zu hören. Rund 350 gewählte Beschäftigtenvertreterinnen und -vertreter trafen sich am Dienstag in einem Hotel am Kudamm. Zusammen repräsentierten sie 70 Berliner Industriebetriebe der Metall- und Elektrobranche mit mehr als 30 000 Beschäftigten. »Ihr habt großes Gewicht«, sagte der 1. B...

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Akademie in neuem Glanz

(dpa). Die Berliner Akademie der Künste widmet dem großen US-Musikrevolutionär John Cage (1912-1992) eine einjährige Projektreihe mit Ausstellungen, Musik- und Tanzprogrammen. Ein Höhepunkt wird im September der letzte Auftritt der legendären Merce Cunningham Dance Company in Deutschland sein. Die Truppe soll nach dem letzten Willen ihres Gründers Ende 2011 aufgelöst werden.Anlass für die Hommage ...

Kira Taszman

Bravheit in Perfektion

In den 80er Jahren gab es das erfolgreiche Popduo »Wham!«, bestehend aus zwei hübschen Jungs, die in kurzen Hosen auf der Bühne die Hüften schwangen. Doch während der eine, Andrew Ridgeley, ansonsten nichts konnte, verstand sich der andere, George Michael, zudem aufs Komponieren, Texten und Produzieren. Ab den späten 80ern schlug der Engländer mit dem glasklaren Tenor eine Solokarriere ein und gil...

Grausame Cousinen
Anouk Meyer

Grausame Cousinen

Noch ist das Lapidarium, der geplante Steingarten, ein Refugium im großen Areal der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße. Während es überall sonst von Touristen und Schülern wimmelt, ist es im noch unsanierten hinteren Teil des Geländes, wo einst die Wendeschleife für die DDR-Streifenwagen lag, paradiesisch ruhig. Hier auf dem Rasen, zwischen Betonplatten und Mauerresten, kann man dieser Tage ...

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Datenbank zu Nazi-Ausstellungen

München (dpa/ND). Das Haus der Kunst in München geht bei der Aufarbeitung seiner dunklen Geschichte einen Schritt weiter. Unter dem Namen »GDK Research« wird Ende Oktober eine Forschungsplattform zu den »Großen Deutschen Kunstausstellungen« (GDK) freigeschaltet, die die Nationalsozialisten von 1937 bis 1944 alljährlich in München veranstalteten. »Die Datenbank ist die erste leistungsfähige Plattfo...

Studierende fordern Geld

Sachsens Wissenschaftsministerium feilt an einem neuen Plan zur Hochschulentwicklung. Die Studenten wollen mitreden. Jetzt haben sie konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt.

Peter Kirschey

Heirat nach islamischem Recht

»Am liebsten möchte ich ihn gleich wieder mit nach Hause nehmen, Frau Richterin, die Kinder und ich, wir vermissen ihn sehr«, sagt Raife, Hauptbelastungszeugin und mutmaßliches Opfer, die ihren Mann einst wegen gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung angezeigt hatte. Nun möchte sie davon nichts mehr wissen. Doch wer Justitia einmal angerufen hat, der kann nicht so einfach von einem fa...

ndPlusDoreen Fiedler, dpa

Licht aus, Schwarzlicht an, Sport frei

Es ist Nacht im Park, doch auf dem Sandplatz huschen leuchtende Gestalten umher. Zwischen ihnen fliegen glühende Federbälle. Dazu wummert rhythmische Musik. Einmal im Monat wird im Volkspark Friedrichshain »Blackminton« gespielt – Badminton im Dunkeln. Mit Hilfe von Schwarzlicht leuchtet alles, was für das Spiel wichtig ist: die mit fluoreszierender Farbe beschichteten Schläger, die Spielfel...

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Geschwätz von gestern

In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden will die Koalition aus CDU und SPD ein kommunales Krankenhaus privatisieren.

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Älteste finnische Bibel wird in Greifswald präsentiert

Greifswald (dpa/ND). Der älteste finnische Bibeldruck von 1642 wird zusammen mit weiteren Raritäten skandinavischer Buchdruckkunst erstmals in einer Ausstellung in der Greifswalder Universitätsbibliothek präsentiert. Die seltenen Drucke kamen während der schwedischen Herrschaft ab 1637 nach Greifswald, waren dort aber über die Jahrhunderte hinweg vergessen worden. Weil die Bibliothekare die Sprach...

Bürgerschaft entscheidet über Haushalt

Rostock (dpa/ND). Nach monatelangen Debatten will die Rostocker Bürgerschaft heute über den Haushalt 2011 entscheiden. Knackpunkt des 678-Millionen-Euro-Werkes ist die vom Innenministerium geforderte Tilgung von Altschulden. Oberbürgermeister Roland Meth-ling (parteilos) will den Schuldenabbau mit einer Vorabausschüttung der stadteigenen Wohnungsgesellschaft Wiro in Höhe von 8,5 Millionen Euro err...

Bischof droht mit Klage

Potsdam (epd). Im Streit um die geplanten staatlichen Einsparungen von rund 50 Millionen Euro bei den freien Schulen in Brandenburg wollen Land und evangelische Kirche gemeinsam nach Lösungen suchen. Dies sei in der Vergangenheit bei anderen schwierigen Problemen auch möglich gewesen, sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) nach einem Gespräch der Landesregierung mit der Leitung der Evange...

Benjamin Huck, dpa

Jugendstilperle mit ungewisser Zukunft

Es ist mehr ein Badetempel als eine Schwimmhalle. Wer das Nürnberger Volksbad besuchte, tat dies stets auch ein bisschen der Architektur wegen. Doch der Glanz der Jugendstilperle ist längst verblasst – die Zukunft des knapp 100 Jahre alten Bades ist seit Jahren ungewiss.

ndPlusWilfried Neiße

Mehr Einwohner in weniger Kreisen

Die brandenburgische LINKE hält nichts von einem Diktat künftiger Kommunalstrukturen. Ihr Koalitionspartner SPD hat aber gestern sein Bild von Neu-Brandenburg recht konturenscharf skizziert.Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) stellte ein Diskussionspapier des SPD-Landesvorstands vor, in dem die Zahl der zukünftigen Kreise, der kreisfreien Städte und der Gemeinden drastisch nach unten korrigi...

Georg Büchners Erbe
ndPlusMarianne Walz

Georg Büchners Erbe

Seit Mai diesen Jahres gibt es im hessischen Riedstadt, nahe dem Geburtsort Georg Büchners, eine freie Bühne mit fester Spielstätte, die sich dem Werk des Dichters und Revolutionärs widmet. Dem Initiator Christian Suhr und seinen Ensemblemitgliedern geht es dabei um mehr als ein weiteres Denkmal für den rebellischen Poeten: »Eine Aufforderung zum Diskurs, und damit zur Teilnahme am öffentlichen Le...

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Time is Now, Yalla!

Ein französischer Straßenkünstler will Israelis und Palästinenser mit einem ungewöhnlichen Foto-Projekt auf ihre Gemeinsamkeiten aufmerksam machen. Einwohner von Tel Aviv, Haifa, Bethlehem und Ramallah sind in diesen Tagen aufgerufen, gratis großformatige Porträts von sich aufnehmen zu lassen und diese in ihrer Nachbarschaft aufzuhängen. Gemeinsam mit einem Team ist der Fotograf JR mit insgesamt v...

Hut sucht neuen Kopf

Jetzt lebt der Schauspieler, Maler und Autor Armin Mueller-Stahl seine musikalische Seite aus – mit Liedern, zu denen er vor etwa 45 Jahren in der DDR die Texte schrieb. An seiner Seite drei hervorragende Musiker, darunter sein Freund, der Komponist Günther Fischer am Flügel und am Saxofon. Zusammen mit Tobias Morgenstern am Akkordeon und Tom Götze am Kontrabass starteten sie am Montagabend in Sch...

Roberto Becker

Es wird eng für Gott

Es ist keine Erfindung der Berliner Theatergruppe Nico and the Navigators, ein sakrales Werk zu vertanzen. John Neumeier hat das schon vor Jahrzehnten mit Bach gemacht. Und natürlich ist Verdis »Messa da Requiem« (wie in der Version von Achim Freyer an der Deutschen Oper Berlin) per se eine Steilvorlage für eine theatralische Aktion welcher Art auch immer. Nike Wagner hat zur aktuellen Ausgabe ...

Zwei Monate Japan-Gipfel in Berlin
ndPlusHarald Kretzschmar

Zwei Monate Japan-Gipfel in Berlin

Es ist schon ein Ding mit der Kunstgeschichte. Am besten lässt sie sich an Schlüsselfiguren festmachen. Einzelpersönlichkeiten können Türen öffnen, durch die sich dann der Mainstream künstlerischer Weiterentwicklung ergießt. Solche Aufschlüsse über plötzliches Verändern von Sichten und Darstellungsweisen geben die Maler Giotto als Startfigur der Renaissance und Cézanne als Wegbereiter der klassisc...

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Ladies Madonna ...

In Dresden ist bis zum 8. Januar 2012 die einzigartige Ausstellung »Himmlischer Glanz« der Vatikanischen Museen und der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zu sehen – eine Exposition mit den schönsten Madonnendarstellungen der Renaissance von Raffael, Cranach, Dürer, Correggio und Grünewald. Im Zentrum steht die Wiederbegegnung von Raffaels »Sixtinischer Madonna« und seiner »Madonna di Foligno«...

ndPlusReiner Oschmann

Erstmals eine Frau

Genau 160 Jahre nach Gründung bekommt das Flaggschiff des US-Journalismus, die »New York Times«, erstmals eine Chefredakteurin. Am 6. September trat die 57-jährige Jill Abramson ihren Posten als Exekutive Editor an – zu einer Zeit, da sich die großbürgerlich-liberale Tageszeitung in rauer See befindet: Auflage und Umsatz der weltweit agierenden Zeitung sind rückläufig. Im ersten Quartal brac...

Gunnar Decker

Die Unberührbare

Alles kreist. Unten die quadratische Bühne im knöcheltiefen Wasser, oben die Lampe auf ihrer Schienenkonstruktion. Selbst die Stühle auf denen man hier die meiste Zeit sitzt: Dreh-Stühle. Natürlich kreisen auch die Menschen nur um sich selbst, ihr Aktionsradius reduziert sich auf kraftlose Befindlichkeitsmeldungen. Das gekachelten Bühnenquadrat ähnelt einem Floß auf hoher See (Bühne: Sabine Kohlst...

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Bewegungsmelder

Empörte aller Länder vereinigen sich (ND). Die Neoliberalen nutzen die Eurokrise zur Durchsetzung von Sozial- und Demokratieabbau. Eine zentrale Rolle spielte dabei der Euro-Pakt-Plus, ein Projekt, das vor allem von der Bundesregierung mit großer Vehemenz in Brüssel vorangetrieben wird und alle Eurostaaten auf einen strikten Sparkurs festlegen soll. Die Empörten der spanischen Bewegung »Democra...

ndPlusFlorian Schmid

Die große Zeit der Berliner Subkultur

Ein umfassendes Veranstaltungsprogramm widmet sich in Berlin 30 Jahren Hausbesetzerbewegung. Neben der Rückschau geht es auch um aktuelle Auseinandersetzungen um Wohnen und Leben in der Stadt.

Felix Werdermann

Die Probleme des Klimaprotests

Trostlos festgefahren: Um die internationalen Klimaverhandlungen sieht es schlecht aus. Nach dem Scheitern von Kopenhagen ist ein Abkommen in weiter Ferne. Können Nichtregierungsorganisationen und Klimabewegung überhaupt noch etwas ausrichten?

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USA-Post vor der Pleite

Washington (AFP/ND). Die Post in den USA steht am Rande der Pleite. »Unsere Lage ist sehr, sehr ernst. Wenn der Kongress nicht handelt, sind wir bankrott«, sagte der Chef des staatlichen Unternehmens, Patrick Donahoe, der »New York Times« vom Montag. Die Brief- und Paketzustellungen müssten dann im Winter komplett eingestellt werden. Bis Ende des Monats muss die Post 5,5 Milliarden Dollar (3,9 ...

Kommission gegen EU-Ratingagenturen

In der EU wird weiter über die Zukunft der Wirtschaftspolitik gestritten. Eigene Ratingagenturen wird es wohl nicht geben. Auch Frankreich debattierte über den Rettungsschirm.

Marc Engelhardt, Genf

UNO warnt vor Sparkurs

Die UN-Organisation für Handel und Entwicklung (UNCTAD) warnt: Sparmaßnahmen oder Steuererhöhungen würden das ohnehin schon schleppende Wachstum in der Welt abwürgen. Das zeige die Asienkrise in den 90ern wie auch das heutige Griechenland.

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Gas-Pipeline eröffnet

Wyborg (AFP/ND). Der russische Regierungschef Wladimir Putin und der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) haben am Dienstag offiziell die Ostsee-Pipeline zwischen Russland und Deutschland eröffnet. In Portowaja in der Nähe des russischen Ostseehafens Wyborg gab Putin per Computer den Befehl, sogenanntes technisches Gas einzuleiten, um den für den Transport nötigen Druck in der Pipeline z...

Peter Nowak

Angemessener Lohn statt zusätzliche Jobs

Am heutigen Mittwoch wollen Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) in Berlin erneut mit einem Aktionstag auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam machen.

Klaus Steinitz

Wohin treibt der Sozialstaat?

Der Sozialstaat ist eine der wichtigsten Errungenschaften europäischer Nachkriegsgeschichte. Seine Aushöhlung gehört zu den gefährlichsten Tendenzen seit dem Aufstieg des Finanzmarktkapitalismus. Welche Entwicklung wird der Sozialstaat nehmen? Diese Frage diskutierten die Teilnehmer der Konferenz »Der Sozialstaat im 21. Jahrhundert«, die von der Hellen Panke – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin in Kooperation mit WISSENTransfer Anfang September stattfand.

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Auf wackligen Füßen

Die sogenannte Länderklausel im Gesetzentwurf zur Abscheidung und Speicherung von CO2 bietet nach einem Gutachten keine ausreichende Rechtssicherheit.

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Paddeln für London 2012

Die deutschen Slalom-Kanuten mit Olympiasieger Alexander Grimm an der Spitze wollen bei den heute beginnenden WM in Bratislava neben Medaillen auch zahlreiche Olympia-Quotenplätze erpaddeln. Eine Medaille sei das Ziel, wenn möglich die Goldmedaille, sagte der Augsburger Grimm vor seinem Auftritt im Kajak-Einer.Die Flotte des Deutschen Kanu-Verbandes (DKV) geht mit dem größten Aufgebot aller 49 Nat...

Spektakuläre Rad-Fusion

Die Sensation hatte sich angedeutet, nun ist die spektakuläre Radsport-Fusion der beiden Topteams Leopard Trek und RadioShack perfekt. Am Dienstag bestätigten beide Rennställe, für die kommenden zwei Jahre unter dem Namen RadioShack-Nissan Trek zusammenzuarbeiten. Die WorldTour-Lizenz wird im Besitz von Leopard bleiben, das Team wird damit weiter in Luxemburg beheimatet sein.»Dies ist ein Meilenst...

Judit Polgar setzt die Männer matt
Dagobert Kohlmeyer

Judit Polgar setzt die Männer matt

Beim Weltcup der Schachspieler im sibirischen Chanty-Mansijsk lehrt Judit Polgar aus Ungarn die Männer das Fürchten. Die 35-jährige Budapesterin hat auf ihrem Weg ins Viertelfinale bereits zwei Supergroßmeister aus dem Turnier geworfen. In Runde zwei besiegte sie den Armenier Sergej Movsesjan und einen Durchgang später sogar den Ersten der Setzliste, Sergej Karjakin aus Russland. Der Schach-Wel...

ndPlusRobert Semmler, dpa

New York staunt über »deutsche Frauleins«

Beim härtesten Grand-Slam-Turnier gegen die Nummer eins der Welt – Andrea Petkovic kann im Viertelfinale der US Open in New York beweisen, ob sie schon das Zeug zum neuen deutschen Tennis-Champion hat. »Dreimal Viertelfinale bei einem Grand Slam ist super, und ich freue mich darüber, aber jetzt will ich auch mehr«, verkündete Petkovic vor dem Duell gegen die Dänin Caroline Wozniacki selbstbewusst....

Uli Schember, SID

Drei Brocken, zwei Siege, ein Ziel

Abschied in drei Akten oder doch noch das Wunder von Vilnius? Die deutschen Basketballer haben vor den drei Partien der Zwischenrunde bei der EM in Litauen gegen Europameister Spanien, Vizeweltmeister Türkei und den Gastgeber kaum noch Hoffnung, sich über den Einzug ins Viertelfinale doch noch für Olympia 2012 in London zu qualifizieren. »Spanien ist der Turnierfavorit und Litauen im eigenen Land ...

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ndPlusMartin Koch

Wer ist der älteste Mensch?

Laut Guinnessbuch der Rekorde lebt der derzeit älteste Mensch der Welt in den USA. Und dabei handelt es sich, was niemanden sonderlich überraschen dürfte, um eine Frau: die 115-jährige Besse Cooper. Als diese am 26. August 1896 im Bundesstaat Tennessee geboren wurde, hatten die USA soeben die Indianerkriege hinter sich und in Deutschland gab es einen Kaiser. Kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs...