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US-Vorwahlen

Des Moines (dpa) - Bei der ersten Vorwahl der US-Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur hat der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, hauchdünn Platz 1 erobert

TV-Interview

Der Bundespräsident ist zurück im Schloss Bellevue. Zurücktreten will er nicht, aber öffentlich Stellung nehmen. Sein Rückhalt schwindet - auch im Regierungslager. Die Kanzlerin erwartet Aufklärung.

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Nachmacher

Der Salzstock Gorleben soll weiter ergebnisoffen auf seine Eignung als atomares Endlager erkundet werden. Das sagte der Staatssekretär des niedersächsischen Umweltministeriums, Stefan Birkner, gestern gegenüber Deutschlandradio. Birkner, Landesvorsitzender der FDP, wird am 18. Januar die Nachfolge seines Parteifreundes Hans-Heinrich Sander antreten, der ihn empfohlen hatte. Umweltminister Sander k...

ndPlusReimar Paul

Sorge um die Asse

Trotz Energiewende soll möglichst alles so bleiben, wie es ist. Während der Salzstock Gorleben weiter auf der Liste möglicher Endlager bleibt, steigt die Sorge um die Konsequenzen des Umweltskandals in der Asse. Bürgerinitiativen fordern ein zügiges Vorgehen, um den Atommüll aus dem Bergwerk zurückzuholen. Und auch in Frankreich ist ein Umdenken nicht in Sicht: Selbst der Altmeiler Fessenheim soll am Netz bleiben.

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Zu gefährlich für lesen, lachen, lochen ...

Zu gefährlich für lesen, lachen, lochen ...

Am 4. November 2011 wurde in Eisenach eine Sparkasse überfallen. Man fand das mutmaßliche Täterduo tot in einem Wohnmobil. Es bestätigte sich, was von offizieller Seite bislang stets als absurd abgetan wurde: Es gibt rechtsextremistischen Terrorismus in Deutschland. Martina Renner, Innenexpertin der Erfurter Linksfraktion, im nd-Interview über die Normalitäten im »Thüringer Nazi-Terror-Land«.

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Irrweg PPP

Auch wenn das neue Jahr noch ganz jung ist, lässt sich eines schon sagen: Überall in der Eurozone, so wollen es die EU-Granden und speziell die eiserne Kanzlerin, treten Schuldenbremsen in Kraft, und den staatlichen Kassenwarten wird noch genauer auf die Finger geschaut und, falls nötig, geklopft. Der Sparkurs geht natürlich besonders zu Lasten der öffentlichen Investitionen. Konzernlobbyisten wer...

Kein Vorbild

Eine Umweltkatastrophe gewaltigen Ausmaßes bahnt sich im südöstlichen Niedersachsen an. Im ehemaligen Salzbergwerk Asse strahlt ein Brei aus korrodierten Fassresten, Salzlauge und Giftmüll - 102 Tonnen radioaktives Uran, 87 Tonnen strahlendes Thorium, 28 Kilogramm Plutonium und 500 Kilogramm extrem giftiges Arsen wurden unter Tage eingelagert. 2009 hat das Bundesamt für Strahlenschutz die Berg...

Steilvorlage

Manchmal kommen Veröffentlichungen wie gerufen: Der Bericht zur länderübergreifenden Analyse von Abgeordnetenbezügen kam dem italienischen Regierungschef Mario Monti mehr als gelegen. Denn als der Technokrat noch vor den Feiertagen seine neuerlichen Sparpläne vorstellte, zog er sich gehörigen Unmut der Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Opposition zu. Dass nun ein Milliardengrab zum Vor...

Populär

Wenn er seine Popularität als Musiker in Stimmen ummünzen kann, hat er die Wahl schon gewonnen: Youssou N'Dour hat seinen Hut in den Ring der Präsidentschaftswahlen von Senegal geworfen, die am 26. Februar stattfinden. Als Favorit gilt dort der Amtsinhaber Abdoulaye Wade, der die Verfassung so zurechtbog, dass der mindestens 85-Jährige wohl doch ein drittes Mal antreten darf, auch wenn die letztin...

Antwortet der Staat?

Antwortet der Staat?

nd: Was bedeutet für Sie Informationsfreiheit, und welche politische Bedeutung hat das für Sie?Wehrmeyer: Informationsfreiheit ist das Recht der Bürger, Dokumente und Akten aus Behörden herauszufragen. Es ist das einzige politische Werkzeug, welches die heutzutage so wichtige Transparenz ultimativ einfordern kann. Wie sieht es diesbezüglich in Deutschland aus?Sehr uneinheitlich. Alleine auf Bu...

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Nur »Einzeltäter« und »Einzelverfahren«
ndPlusRené Heilig

Nur »Einzeltäter« und »Einzelverfahren«

Nicht nur der Verfassungsschutz hätte die Morde der rechtsextremistischen NSU-Zelle verhindern können. Auch die Bundesanwaltschaft hat durch Fehleinschätzungen und Unterlassungen schwere Schuld auf sich geladen.

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Hendrik Lasch, Dresden

Früherer CDU-Mann soll Apfel beerben

Der Erzgebirgler Mario Löffler soll Chef der sächsischen NPD werden. Er verkörpert das Bild der Partei, das sein Vorgänger Holger Apfel jetzt als Bundeschef propagieren will.

Aert van Riel

»Bürgerliche Parteien« in der Krise

Die zuletzt in der Wählergunst eingebrochene CSU wird bei der Klausur in Wildbad Kreuth ihr rechts-konservatives Profil schärfen. Weniger geschlossen präsentiert sich dagegen die kriselnde FDP vor ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart.

ndPlusFabian Lambeck

Unvollständige Erfassung

Arbeitslosenzahl sinkt auf niedrigsten Stand seit 20 Jahren, hieß es am Dienstag. Ein realistisches Bild der Lage vermitteln die Jubelmeldungen der Bundesagentur für Arbeit allerdings nicht.

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Direkte Gespräche zu Nahost

Tel Aviv/Amman (dpa/nd). Nach mehr als einem Jahr des Stillstands im Nahost-Friedensprozess setzen Israelis und Palästinenser sich erstmals wieder an einen Tisch. In Amman begann am Dienstag ein Treffen des internationalen Nahost-Quartetts, zu dem auch Unterhändler beider Seiten stoßen wollten. Bei einem Gespräch unter vier Augen wollten der Israeli Izchak Molcho und der Palästinenser Saeb Erekat ...

Technologie fehlt

Iran verfügt nach Einschätzung seines wichtigen Partners Russland nicht über die Technologie zum Bau von Interkontinentalraketen, »nicht einmal für Prototypen«.

Liga plant Treffen zu Beobachtern

Kairo/Paris (dpa/AFP/nd). Die Arabische Liga plant am Sonnabend ein Treffen zur Bewertung der bisherigen Beobachtermission in Syrien. Dazu soll der zuständige Ausschuss unter dem Vorsitz Katars in Kairo zusammenkommen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Organisationskreisen. An der Sitzung nimmt den Angaben nach auch der Leiter der Mission, der sudanesische General Mustafa al-Dabi, tei...

Katar: Bald Taliban-Büro

Die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan haben die Eröffnung einer offiziellen Auslandsvertretung im Golfemirat Katar angekündigt.

Italiens Abgeordnete sind Spitze

Italien ist hoch verschuldet, seine Abgeordneten aber sind mit mehr als 16 000 Euro an monatlichen Einkünften Spitzenverdiener im europäischen Vergleich. Das hat eine Expertenkommission in einem in Rom veröffentlichten Bericht bestätigt.

Karin Leukefeld

Die islamische Karte

Wie schon bei den bisherigen Wahlrunden in Ägypten werden wohl auch beim dritten Abstimmungsdurchgang am Dienstag und Mittwoch die islamischen Parteien vorn liegen. Bisherige Siegerin ist die als moderat geltende Muslimbruderschaft mit knapp 50 Prozent der Stimmen, gefolgt von der ultrakonservativen Al-Nur-Partei mit 25 Prozent.

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Beziehungen zu USA auf dem Prüfstand

Islamabad (AFP/nd). Nach dem tödlichen NATO-Luftangriff auf pakistanische Soldaten im Grenzgebiet zu Afghanistan will Pakistan die Zusammenarbeit mit den USA auf den Prüfstand stellen. Die Kooperation müsse begrenzt werden, sagte ein hochrangiger Armeevertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Künftig solle jede Vereinbarung »schwarz auf weiß« in...

Thomas Hug, Oslo

Präsident Grimsson will nicht mehr

Der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson stellt sich im Mai nicht zur Wiederwahl. Damit tritt ein umstrittener Politiker ab. Er hatte die Rückzahlung von Guthaben britischer und niederländischer Sparer durch ein Referendum verhindert.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Väterchen Frost in Tadshikistan erschlagen

Der 24-jährige Parviz Davlatbekow aus der tadshikischen Hauptstadt Duschanbe wollte seine Verwandten überraschen, als er sich in der Neujahrsnacht als Väterchen Frost verkleidete.

ndPlusZsuzsanna Horváth, Budapest

Orbán erweist Ungarn einen Bärendienst

Ministerpräsident Viktor Orbán sucht sich derzeit im Zickzackkurs gegen die Unterwerfung Ungarns unter die Wirtschafts- und Finanzpolitik des vereinten Europas zu wehren. Zugleich treibt er im Lande selbst eine antisoziale und antidemokratische Politik.

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Nur wenige Billig-Busen

(dpa). In Berlin sind laut Senatsverwaltung für Gesundheit drei Arztpraxen und ein Krankenhaus mit den Billig-Brustimplantaten des französischen Herstellers PIP beliefert worden. Die Implantate seien nur bei wenigen Frauen verwendet worden, sagte Sprecherin Regina Kneiding. Genaue Zahlen lagen nicht vor. In Berlin habe das Landesamt für Arbeits- und Gesundheitsschutz schon Anfang 2010 über die Ris...

Schießerei in Charlottenburg

(dpa). Bei einem Streit auf einem Gewerbegelände in Charlottenburg ist am Dienstag mindestens ein Mann durch einen Schuss verletzt worden. Die Polizei nahm bislang sechs Tatverdächtige fest. An der Auseinandersetzung in der Lise-Meitner-Straße sollen mehrere Männer mit ausländischen Wurzeln beteiligt gewesen sein. Die Ursache für den Streit blieb zunächst unklar. Den Angaben zufolge ging der a...

Berlin weiter Schlusslicht

(dpa). Die Arbeitslosigkeit in Berlin war im vergangenen Monat so niedrig wie seit 17 Jahren nicht in einem Dezember. Dennoch bleibt die Hauptstadt mit einer Quote von 12,3 Prozent Schlusslicht in Deutschland. Bundesweit lag die Quote bei 6,6 Prozent. Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren im Dezember 213 019 Berliner arbeitslos gemeldet - 2073 und damit 0,1 Pro...

Posse reloaded

»Was schert mich mein Geschwätz von gestern.« Jenes dem Altkanzler Konrad Adenauer zugeschriebene Sprichwort könnte auch vom neuen CDU-Innensenator Frank Henkel stammen. Während der sich vor der Wahl noch vehement dafür einsetzte, dass das unrühmliche Verfahren zur Besetzung des Postens des Polizeichefs abgebrochen und stattdessen ein neues, transparentes Auswahlverfahren gestartet wird, will er j...

Denkmal für Sinti und Roma »auf gutem Weg«

(dpa). Das seit Jahren geplante Denkmal für die in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma kann nach Einschätzung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) voraussichtlich in diesem Jahr eröffnet werden. »Wir haben uns sehr um eine einvernehmliche Lösung mit dem Künstler und allen Beteiligten bemüht. Jetzt sind wir auf einem guten Weg«, sagte Neumann der Nachrichtenagentur dpa. »Ich gehe davon au...

ndPlusMartin Kröger

Fahndung nach Autozündlern stark reduziert

Die Berliner Polizei hat die schwerpunktmäßige Suche nach Autobrandstiftern heruntergefahren. »Wir beobachten die Lage weiter und fahnden natürlich auch weiter«, erläutert Polizeisprecher Michael Merkle. Aber die spezielle »besondere Aufbauorganisation« (BAO) »Feuerschein«, die Ende August vergangenen Jahres gegründet worden war und ähnlich einer Sonderkommission arbeitete, wurde aufgelöst. Teilwe...

Martin Kröger

Auslese statt Parteibuch

Offiziell gibt es weiter kein Statement aus dem Innensenat zu Spekulationen über die Ernennung eines neuen Polizeipräsidenten. Nur: »Der Senator sieht keine Veranlassung, Medienberichte und Personalvorschläge zu kommentieren«, sagt ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU). Soll heißen: Der Senator bestimmt im Laufe des Monats selbst den Zeitpunkt, wann er mit seinem Personalvorschlag für d...

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Vorverkauf für Museumsnacht

(dpa). Für die 30. Lange Nacht der Museen hat der Vorverkauf begonnen. Am 28.1. laden rund 70 Museen und Ausstellungshäuser in ihre Sammlungen ein, wie die Veranstalter mitteilten. Die Nacht steht im Zeichen des Geburtstags von Friedrich dem Großen....

C/O Berlin bleibt 2012 im Postfuhramt

(dpa). Die international bekannte Fotogalerie C/O Berlin bleibt noch bis zum Jahresende in ihrem alten Quartier im Postfuhramt. Danach zieht sie - voraussichtlich Anfang 2013 - in den Monbijoupark an der Spree in Berlin-Mitte. Noch ist das Projekt in der Planungsphase. »Die Weichen sind gestellt«, sagte Sprecher Mirko Nowak am Dienstag. Derzeit zeigt die Galerie Werke von Ron Galella (»Paparazzo E...

Kilian Klenze

Fluchtwege

Sie ist die Künstlerin der oft warmtönigen, fast immer sinnlich glühenden Farben und der atmosphärischen Stimmungen, aber auch der hintergründigen Fußangeln. Die legt sie mit ihren scheinbar konkreten Titeln, die rasch in die Irre der vorschnellen Deutung führen können. Sie lässt daher stets etwas offen, einen Fluchtweg in andere Sphären: jene etwa des bloßen Spiels mit Form und Farbe, den Weg ebe...

Pompeji der Gegenwart
ndPlusVolkmar Draeger

Pompeji der Gegenwart

Sie dürfte zu den eindringlichsten und gleichsam malerischsten unter den laufenden Berliner Ausstellungen zählen. Eindringlich sind die Fotos, weil sie den Verfall dokumentieren und so, mit den Worten der Fotografen Yves Marchand und Romain Meffre, als Sinnbild auch des menschlichen Schicksals stehen. Und malerisch sind sie, wiederum die zwei Autoren zitierend, als fantastische Landschaften zwisch...

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Nachwuchs im Affenhaus

(dpa). Im Affenhaus des Berliner Zoos gibt es Nachwuchs: Silvester ist ein winziges Schwarzes Brüllaffenbaby zur Welt gekommen. Das handgroße Tier wiege etwa so viel wie zwei Tafeln Schokolade, sagte Zoo-Kurator Ragnar Kühne am Dienstag. Mit etwas Glück könnten Zoobesucher es bereits zu sehen bekommen. Das Jungtier werde am Bauch der Mutter getragen und sei daher nicht immer gut zu sehen. »In den ...

Stunde der Wintervögel

(nd). Der Naturschutzbund (NABU) ruft wieder zur »Stunde der Wintervögel« auf. Naturfreunde sollen von diesem Freitag bis Sonntag eine Stunde lang von einem Beobachtungsplatz aus, den man selbst auswählen kann, Vögel zählen. Informationen und Zählhilfen gibt es auf den Internetseiten des Vereins. Die Aktion soll Aufschluss darüber geben, wo einzelne Vogelarten noch vorkommen oder selten geworden s...

Mit dem Kinderwagen zur Uni

Mit dem Kinderwagen zur Uni

Fast jeder zehnte Student in den Ost-Bundesländern ist schon Vater oder Mutter. Sie müssen Studium und Familie unter einen Hut bringen. So üben sich die Thüringer Universitäten in Familienfreundlichkeit.

Hoffnung auf Einigung im Grundstücksstreit
ndPlusLukas Philippi, epd

Hoffnung auf Einigung im Grundstücksstreit

Die Gedenkstätte Berliner Mauer stößt auf immer größeres Interesse. 2011 hätten mindestens 650 000 in- und ausländische Besucher die Gedenkstätte besichtigt, sagte der Direktor der Stiftung Berliner Mauer, Axel Klausmeier. Im Streit um die Erweiterung der Gedenkstätte hofft er auf eine baldige Lösung. Aller Voraussicht nach werde bereits im Januar im Rahmen des Mediationsverfahren zwischen Ged...

Klaus Teßmann

Zum Praktikum nach Tychy

Praktische Einsätze gehören zum Leben und zur Ausbildung. Gleich zu Beginn des neuen Jahres fängt für Annemarie Friedrich ein neuer Lebensabschnitt an. Sie ist die erste Praktikantin aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die für vier Monate in die polnische Partnerstadt Tychy fährt. Viele Jugendliche aus anderen Ländern haben in den vergangenen Jahren schon ein Praktikum bei sozialen Einrichtunge...

Hans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Weniger Bildung wegen Schuldenbremse

Hessens Landesregierung will die Ausgaben für berufsbegleitende Erwachsenenbildung und Abendschulen drastisch einschränken.

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Vom »Ende der Zeit«

Görlitz/Zgorzelec (epd). Zum fünften Mal wird am 15. Januar im ehemaligen deutschen Kriegsgefangenenlager VIIIa in Zgorzelec (Polen) das Streichquartett »Für das Ende der Zeit« des Franzosen Olivier Messiaen (1908-1992) aufgeführt. Der Komponist vollendete das Werk vor Ort während seiner Gefangenschaft. Das Quartett, das als wegweisende Komposition für die Musik des 20. Jahrhunderts gilt, wurde am...

Kurz vor der Fusion

Ratzeburg. Wenn die Verfassunggebende Synode vom 5. bis 8. Januar in Rostock-Warnemünde abschließend grünes Licht gibt, steht dem großen Geburtstagsfest für die Nordkirche am Pfingstsonntag (27. Mai) nichts mehr im Weg. Die Planungen für das zentrale Kirchenfest in Ratzeburg liefen bereits, sagte Organisationsleiter Peter Schulze vom kirchlichen Amt für Öffentlichkeitsdienst in Hamburg dem epd. Da...

ndPlusAndreas Fritsche

Mehr ältere Arbeitslose als vor einem Jahr

Die Arbeitslosenquote in Brandenburg ist wieder auf einen zweistelligen Wert angestiegen und trotzdem so niedrig wie zu dieser Jahreszeit seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Die Quote stieg im Dezember um 0,4 auf 10,2 Prozent. Sie lag damit aber 0,3 Prozent unter dem Vorjahreswert. 135 845 Männer und Frauen waren erwerbslos gemeldet. Das waren 5328 mehr als im November, jedoch 5174 weniger als vor e...

Andreas Fritsche

Reisefreiheit für Flüchtlinge

Es gibt viele Ausreden dafür, die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen einzuschränken, sie nur selten aus einem Landkreis herauszulassen. Als Brandenburg am 29. Juli 2010 die Residenzpflicht lockerte und Asylbewerbern erlaubte, sich im gesamten Bundesland frei zu bewegen, ertönten die altbekannten Unkenrufe. Die Flüchtlinge könnten leichter untertauchen, mehr Straftaten begehen und ihre Abschiebung ...

Andreas Fritsche

Bewegendes Vorbild

Seit Sommer vorletzten Jahres dürfen sich Flüchtlinge - mit zahlreichen Ausnahmen - in Brandenburg und Berlin frei bewegen. Dabei soll es nicht bleiben, auch mit anderen benachbarten Bundesländern strebt Brandenburg ähnliche Vereinbarungen an.

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Philosophen gesucht

Der mit 10 000 Euro dotierte Ernst-Bloch-Preis für Philosophie und Literatur der Stadt Ludwigshafen ist zum zehnten Mal ausgeschrieben worden. Geehrt werden herausragende Arbeiten, die sich kritisch mit der Gegenwart auseinandersetzen. Die Ausschreibungsfrist endet am 31. März, die Verleihung ist für den 28. September geplant. Neben dem Hauptpreis wird ein mit 2500 Eurodotierter Förderpreis an jun...

Louvre lockte Millionen

Der Louvre in Paris hat im vergangenen Jahr einen neuen Besucherrekord aufgestellt: 8,8 Millionen Menschen und damit fünf Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum seien im Haus gezählt worden, teilte das Museum mit. Damit habe der Louvre, in dem so berühmte Werke wie die Mona Lisa von Leonardo da Vinci und Albrecht Dürers Selbstbildnis mit Eryngium zu sehen sind, seinen ersten Platz weltweit verteidi...

Plakette für HB

Plakette für HB

Ihm dürfte es nicht leichtgefallen sein, die Amtsnachfolge von Johannes R. Becher und Alexander Abusch anzutreten. Immerhin war der eine Anführer des Bundes proletarisch-revolutionärer Schriftsteller und der andere Chefredakteur der »Roten Fahne« zu Zeiten, in denen der Knabe B. aus Greifswald zum ersten Mal etwas vom Abc vernahm. Doch übersahen zeitgenössische Spötter, die sich bei seiner Berufun...

Irmtraud Gutschke

»Weichspüler für alle«

Der Titel klingt sarkastisch: Ein »Paradies« mag versprochen gewesen sein, aber die Wirklichkeit »nach der Mauer« war alles andere als das. Allerdings war die Autorin 1989 noch viel zu jung, um sich derlei Illusionen zu machen. Mit fünf Jahren blickt man nicht auf den Mantel der Geschichte, da soll das ganze Umfeld mit Mama, Papa, Kindergarten wärmend und sicher sein. Wenn auf der Straße irgendwel...

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Harald Schmidt: Singt den Buff

Entertainer Harald Schmidt geht gemeinsam mit Concerto Köln auf Deutschlandtournee. Im Zentrum des Programms steht Mozarts humorvolles Singspiel »Der Schauspieldirektor«, dessen Text Schmidt durch kabarettistische Pointen aktualisiert hat. Der Entertainer übernimmt die Rolle des Sprechers und singt auch die Bass-Partie des in Not geratenen Monsieur Buff. Solisten sind zudem Julia Bauer (Sopran)...

Nicht viel, aber etwas

Fast drei Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs sind die ersten verschütteten Ori- ginal-Dokumente wieder nutzbar. Seit Dienstag können Wissenschaftler und andere Interessierte im neu eröffneten Lesesaal des Restaurierungszentrums mit den historischen Schriften und Fotos arbeiten. »Es ist ein Anfang«, sagte der Kölner Kulturdezernent Georg Quander. »Wir können zwar nicht viel zeigen - ab...

Übernimmt Leuchtturm

Die gebürtige Zwickauerin Julia Nauhaus wird neue Direktorin des renommierten Linde- nau-Museums in Altenburg. Die Kunst- und Literaturhistorikerin arbeitet derzeit im städtischen Museum Braunschweig und wird zum 1. Juli Jutta Penndorf ablösen, die das Lindenau-Museum gut 30 Jahre lang leitete und dann in den Ruhestand geht. Nauhaus kündigte an, die Digitalisierung und Erforschung der Sammlungen v...

ndPlusDirk Farke

Die Verrechtlichung

Im Jahre 1961 publizierte der damalige Habilitand Jürgen Habermas, zusammen mit anderen angehenden Wissenschaftlern eine Studie mit dem Titel »Student und Politik. Eine soziologische Untersuchung zum Bewusstsein Frankfurter Studenten«. Hier stellte er zum ersten Mal seine Auffassung von Demokratie und bürgerlichem Rechtsstaat vor. Diese realisiere sich, »indem mündige Bürger unter Bedingungen eine...

Hans-Dieter Schütt

Bruder Dagobert

Das Leben stellt, in verschiedenen Schattierungen, nur immer diese eine Frage: Geld oder Liebe? Die Kunst sagt: Liebe. Deshalb haben Geldleute gewöhnlicherweise nichts Gutes in der Kunst zu erwarten. Und deshalb gehören Manager auch nicht ins Feuilleton. Mit einer Ausnahme: wenn einer schillert. Nur dann. Dann aber unbedingt. Schillern ist mehr als glänzen. Uli Hoeneß schillert sehr. Er ist un...

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Wikipedia schließt Spendenaufruf mit Rekord ab

(dpa/nd). Das Online-Lexikon Wikipedia hat mit seinem jährlichen Spendenaufruf eine Rekordsumme von 20 Millionen US-Dollar eingenommen. Seit Mitte November spendeten weltweit mehr als eine Million Menschen Geld an das nicht-kommerzielle Projekt, wie die amerikanische Stiftung Wikimedia Foundation am Montag zum Abschluss der Aktion in ihrem Blog mitteilte. Damit sei die Kampagne die bislang erfolgr...

Einige wehren sich weiter gegen S 21

In einem Offenen Brief an den grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs, Winfried Kreschmann, haben führende Aktivisten der Bewegung gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 deutlich gemacht, dass auch nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Volksabstimmung ihr Widerstand weitergeht. Zu den Unterzeichnern gehören neben dem Sprecher der Parkschützer Matthias von Herrmann und Werner Sauerborn von ...

ndPlusPeter Nowak

Gendertrouble in der SPD

Der Berliner Historiker Ralf Hoffrogge erklärt der außerparlamentarischen Linken, was an der frühen Arbeiterbewegung auch heute noch spannend ist.

Redet miteinander!
Uwe Sievers

Redet miteinander!

Auf der Suche nach zeitgemäßen Formen sozialen Engagements entwickelte eine Berliner Aktivistin ein erfolgreiches Konzept, das inzwischen sogar international Zuspruch findet. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Verflechtung von Online- und Offline-Aktivität. Das Ziel ist Austausch und Unterstützung, alles im Dienste der Weltverbesserung.

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BP fordert Entschädigung

Washington (dpa/nd). Neue Etappe im Ringen um die Kosten für die schwere Ölpest im Golf von Mexiko: Der britische Ölkonzern BP will vom Erdöldienstleister Halliburton über 20 Milliarden Dollar (rund 15,4 Milliarden Euro). Wie die Wirtschaftsagentur Bloomberg unter Berufung auf gerichtliche Unterlagen berichtete, sucht BP damit einen Ausgleich für seine bisher gezahlten Gelder zur Reinigung und Sch...

Einlagen bei EZB auf hohem Niveau

Frankfurt am Main (AFP/nd). Die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) deponierten kurzfristigen Bankgelder haben fast wieder ihre Rekordsumme erreicht. Kredithäuser lagerten von Montag auf Dienstag 446,3 Milliarden Euro bei der Notenbank ein, wie die EZB am Dienstag mitteilte. Das waren nur rund sechs Milliarden Euro weniger als am vergangenen Mittwoch, als die Einlagen mit 452 Milliarden Euro ih...

ndPlusVelten Schäfer

Ökonomen fordern »EWF«

In diesem Jahr wird die deutsche Wirtschaft lediglich leicht schrumpfen oder stagnieren - allerdings nur, wenn alles gut geht mit der Euro-Rettung. Die Ökonomen vom gewerkschaftsnahen IMK sehen das Land und Europa am Scheideweg.

Konflikt zweier Währungskonzepte
ndPlusEdelbert Richter

Konflikt zweier Währungskonzepte

Die Dollarhegemonie befindet sich lange schon in einer Krise und wird nun mit allen Mitteln verteidigt (siehe die jüngsten Angriffe der Ratingagenturen). Sie befindet sich aus inneren Ursachen in der Krise, nicht bloß wegen der Konkurrenz des Euro.

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Kurt Stenger

Herr Schäuble, stoppen Sie PPP!

Privatisierungskritiker ziehen nach zwölf Jahren ein vernichtendes Fazit von PPP-Projekten und wollen mit einer Kampagne ein Umdenken der öffentlichen Hand erreichen.

ndPlusUlrike Henning

Therapie für Chagas gesucht

An einigen Krankheiten sind Pharmafirmen nicht interessiert, weil sie in den westlichen Industriestaaten zu selten vorkommen. Dennoch sterben in ökonomisch schwachen Ländern Tausende Menschen daran. Nichtregierungsorganisationen wollen das ändern.

Köder für neue Internetkunden
ndPlusMax Böhnel, New York

Köder für neue Internetkunden

Auf Initiative der US-Medienkontrollbehörde hin haben die führenden Kabelfirmen des Landes angekündigt, die digitale Kluft im Land mit verbilligten Angeboten überbrücken zu helfen.

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Mechler überrascht in Innsbruck

Für den Paukenschlag sorgte Geburtstagskind Maximilian Mechler mit Platz zwei, Severin Freund unterstrich als Dritter seine Ambitionen auf einen Podestplatz. Die auf den ersten Stationen leicht gerupften DSV-Adler haben in der Qualifikation für das heutige dritte Springen der 60. Vierschanzentournee (13.45 Uhr/ZDF) in Innsbruck zum Höhenflug angesetzt. »Das war ein Lebenszeichen der Mannschaft. Si...

ndPlusNikolaj Stobbe, SID

Skibbe setzt auf Meinungsfreiheit

Als Michael Skibbe am Dienstagmorgen um 10.18 Uhr zur ersten Einheit bat, hatten sich gerade mal 30 Fans auf das Trainingsgelände am Berliner Olympiastadion verirrt. Die Begeisterung für den neuen Trainer des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC hielt sich in Grenzen. Immerhin sorgten zehn Fernsehteams und rund 50 Journalisten für einen mittelprächtigen Medienrummel. »Die Fans müssen jetzt auch noch ...

ndPlusGerald Fritsche, dpa

Tobias Angerer bricht ein

Einbruch statt Aufstieg: Langläufer Tobias Angerer hat bei der Tour de Ski am Dienstag einen rabenschwarzen Tag erwischt und dadurch nahezu alle Chancen auf eine Endplatzierung ganz weit vorn eingebüßt. Auf der fünften Etappe, einem Klassiklauf über fünf Kilometer in Toblach, wurde der Vachendorfer lediglich 56. und fiel in der Gesamtwertung auf Platz 14 zurück. Die Führung übernahm der Schweizer ...

Oliver Händler

Die Drohung hat gewirkt

Ab heute läuft die Biathlonelite wieder durch den Thüringer Wald. An die 100 000 Fans werden in Oberhof mit ihren deutschen Lieblingen und den internationalen Stars mitfiebern. Obwohl das Stadion am Grenzadler mit Stimmung, Massen und Organisation punktet, mahnt der Weltverband Modernisierungen an.

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Yeti-Krabben aus der Tiefsee

In der Tiefsee vor der Antarktis haben Forscher ein neues, bizarres Ökosystem entdeckt. Unzählige Yeti-Krabben bedecken den Seeboden lückenlos, auch einen vermutlich neuen Oktopus hat ein ferngelenktes U-Boot fotografiert. Das Leben findet sich rings um einige heiße untermeerische Quellen, aus denen Wasser mit einer Temperatur von rund 380 Grad Celsius strömt – das ist heißer als geschmolzenes Ble...

ndPlusAntoine Agasse und Germain Moyon, AFP

Geheimelixier erobert Amerika

Wenn zwei Mönche derart wichtige Geheimnisträger sind, dass sie nicht gleichzeitig in einem Auto fahren dürfen, dann muss schon ein ganz ungewöhnliches Wissen dahinterstecken: das sorgsam gehütete Rezept für das »Elixier des langen Lebens«. So wird der berühmte Kräuterlikör Chartreuse genannt, der seit dem 18. Jahrhundert vom Kloster der Großen Kartause in Voiron im Südosten Frankreichs hergestell...

Schulzelte für die Arktisnomaden
Irina Wolkowa, Moskau

Schulzelte für die Arktisnomaden

Der Tschum - das Nomadenzelt der Bewohner der russischen Arktis - muss in maximal vierzig Minuten am neuen Weideplatz aufgebaut sein. Kaum, dass die Bretter für den Boden verlegt sind, wird darauf der Kanonenofen aufgestellt und befeuert, noch bevor mehrere Lagen von Rentierfellen an den Tragestangen befestigt werden. Zumindest im Winter, wenn der Schneesturm heult und die Temperaturen auf unter m...

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Günstiger fahren trotz Preiserhöhung

Die Deutsche Bahn hat mit dem Fahrplanwechsel Mitte Dezember auch die Preise erhöht. Im Schnitt werden reguläre Fahrkarten im Nah- und Fernverkehr um 3,9 Prozent teurer. Doch mit Pauschaltickets und anderen Rabatten können Kunden viel Geld sparen.

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Offen für alle

Auch behinderte Menschen können den Bundesfreiwilligendienst antreten, so der Bundesbeauftragte für den Zivildienst, Jens Kreuter. In jedem Einzelfall werde geprüft, wie behinderten Menschen eine Teilnahme am zum 1.Juli 2011 eingeführten Dienst ermöglicht oder erleichtert werden kann....

Höchstlast steigt

Zwar sinkt im Jahr 2012 der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung von 19,9 auf 19,6 Prozent, doch es werden die Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung im Westen von 5500 auf 5600 Euro pro Monat angehoben. Im Osten bleiben sie mit 4800 Euro unverändert. Ebenfalls angehoben wird die Kranken- und Pflegeversicherung in Ost wie West von 3712,50 auf 3825 Euro. Für diejenigen, der...

Private Krankenversicherer dürfen kündigen

Private Krankenversicherer dürfen bei schweren Vertragsverletzungen den Vertrag auch dann kündigen, wenn es sich um eine Pflichtversicherung handelt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei am 7. Dezember 2011 verkündeten Urteilen.

Dennoch bleibt es bei dem recht hohen Eigenanteil

Dennoch bleibt es bei dem recht hohen Eigenanteil

Pflegebedürftige erhalten ab 1. Januar 2012 mehr Geld - allerdings handelt es sich eher um marginale Beträge. In den Pflegestufen I und II steigt das frei verfügbare Pflegegeld um je zehn Euro im Monat, in der Stufe III um 15 Euro.

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»Schneegans«

Bezeichnet ein Vorgesetzter eine Mitarbeiterin wegen ihrer blonden Haare als »Schneegans«, kann sie noch keine Auflösung ihres Arbeitsverhältnisses und eine Abfindung verlangen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Vorgesetzte sowieso aus dem Beruf ausscheidet, so das Sächsische LAG in Chemnitz im Urteil vom 9. Juni 2011 (Az. 9 Sa 103/11). Eine Lehrerin hielt die Bemerkungen ihres Vorgesetzten fü...

Dürfen Beschäftigte Geschenke annehmen?

Dürfen Beschäftigte Geschenke annehmen?

Nicht nur zur Weihnachtszeit, die natürlich die hohe Zeit der Geschenke von Verwandten und Freunden ist, stellt sich auch die Geschenke-Frage für jene im Arbeitsleben: Dürfen Beschäftigte eigentlich Präsente von Kunden oder Geschäftspartnern annehmen? Tjark Menssen, Fachanwalt bei der DGB Rechtschutz GmbH, erläutert die Risiken solcher Gefälligkeiten.

Zur Entgeltfortzahlung an gesetzlichen Feiertagen

Im nd-Ratgeber vom 16. November 2011 wurde auf das Problem der Entgeltfortzahlung an gesetzlichen Feiertagen eingegangen. Aber dazu habe ich noch eine spezielle Frage: Ein Arbeitnehmer, der regelmäßig in Sachsen arbeitet, wurde in der Woche vom 14. bis 18. November 2011 in die alten Bundesländer zur Arbeit delegiert. Es erfolgte auch eine Bezahlung nach Bau-Tarif West. Erfolgt außerdem noch eine B...

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Beratungstermine 2012

Es ist schon zur Tradition geworden, dass die Bundesarbeitsgemeinschaft der LINKEN für Stadtentwicklung und Wohnen beim Parteivorstand interessierten Bürgern hilft, sich besser im Mietrecht zu orientieren.

Mieter müssen Kosten tragen

Betriebskosten sind nur dann umlegbar, wenn sie in der Betriebskostenverordnung vom 25. November 2003 ausdrücklich benannt worden sind.

Gericht untersagt Minderung

Einen interessanten Fall hatte das Landgericht Berlin zu entscheiden, als es um eine Mietminderung wegen Asbestbestandteilen in den Wänden einer Wohnung ging.

Wer Mietereigentum »entsorgt«, haftet dafür

In Berlin gab es einen Rechtsstreit um die mitvermietete Garage eines Hausbewohners. Obwohl noch keine gerichtliche Entscheidung vorlag, räumte der Vermieter kurzerhand eigenmächtig die Garage und warf allen »Müll« weg, der darin gelagert war.

Bei Vermieterwechsel ist der Neue zuständig

Wenn ein Mietverhältnis beendet wird, geht es um die Rückzahlung der Kaution, die Mieter leisten mussten, um die Wohnung zu bekommen, obwohl es dafür keine Vorschriften gibt. Doch wie lange muss der Mieter auf die Rückzahlung warten, und wer ist zuständig, wenn die Vermieter inzwischen gewechselt haben?

Vor dem Anmieten die Umgebung beachten

Zu den Möglichkeiten der Mietminderung gehört auch starker Baulärm in der unmittelbaren Nachbarschaft, unabhängig davon, ob der Vermieter einen Einfluss darauf hat oder nicht. So die Rechtsprechung. Aber Vorsicht - das gilt nicht in jedem Fall.

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Miteigentümer sind gegen den Dachausbau

Sich zusätzlichen Wohnraum zu schaffen, dachte sich der Besitzer einer Eigentumswohnung, dem ein Teil des Dachbodens zur »ausschließlichen Nutzung« zugewiesen worden war. Er richtete dort einen Hobbyraum mit Toilette und Waschbecken ein und ließ sogar gelegentlich Gäste übernachten. Das gefiel den übrigen Eigentümern nicht. Sie forderten einen Rückbau der Sanitäranlagen und den künftigen Verzicht ...

Hausbau und Handwerk

Kommt es in einem Wohnhaus zu einem Wassereinbruch, weil beim direkt angrenzenden Neubau Anschlussfugen und Isolierung fehlerhaft ausgeführt wurden, kann die Hauseigentümerin von den Bauherren im Prinzip Schadenersatz verlangen. Sind Maler- und Tapezierarbeiten auszuführen, müssen die Verantwortlichen für den Wasserschaden jedoch nicht die gesamten Kosten übernehmen, wenn auch nicht durchfeuchtete...

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Was brachte der Runde Tisch zum sexuellen Kindesmissbrauch?

Der Runde Tisch zum sexuellem Kindesmissbrauch hat in seiner letzten Sitzung am 30. November 2011 in Berlin einen 60-seitigen Abschlussbericht verabschiedet. Darin sind zahlreiche Beschlüsse und Empfehlungen enthalten. Auf die wichtigsten Beschlüsse gehen wir nachfolgend ein. Der Bundesrat hatte zunächst dazu keine Zustimmung erteilt. Doch schließlich segnete die Länderkammer das neue Bundes-Kinderschutzgesetz noch im Dezember 2011 ab.

Wie Härten im Unterhaltsrecht durch den Ehevertrag beseitigt werden können

Was viele nicht wissen: Eheverträge können dazu dienen, die Rechte der Ehepartner zu verstärken statt sie einzuschränken. Bedarf für solche rechtsverstärkenden Regelungen schafft das im Jahr 2008 reformierte Recht des Ehegattenunterhalts. Wie aber können Eheverträge helfen, die Härten des neuen Unterhaltsrechts zu beseitigen?

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Tipp zur pauschal- versteuerten Direktversicherung

Worauf sollten Arbeitgeber achten, wenn ein neuer Mitarbeiter seine bestehende und nach § 40b EStG pauschalversteuerte Direktversicherung weiterführen möchte? Dazu der Experten-Tipp des Deutschen bAV Service (betriebliche Altersversorgung):

Der gesetzlich festgelegte Garantiezins sinkt

Über 90 Millionen Lebensversicherungen gibt es in Deutschland - mehr als Einwohner. Nun hatten kurz vor Ende des Jahres 2011 mehrere Versicherer, darunter die Allianz als größte deutsche Versicherung, wegen der niedrigen Zinsen an den Finanzmärkten eine Senkung der laufenden Verzinsung angekündigt. Zudem sinkt 2012 der gesetzlich festgelegte Garantiezinssatz von 2,25 auf 1,75 Prozent.

Vorsicht vor unseriösen Beratungsangeboten

Statistiken zufolge waren zum Ende des Jahres 2011 insgesamt 9,38 Prozent aller erwachsenen Deutschen überschuldet. Das bedeutet: 6,41 Millionen Menschen konnten ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen und wurden nicht mehr als kreditwürdig angesehen.

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Warnung vor Trittbrettfahrern

Schon seit längerem sind der Verbraucherzentrale Brandenburg dubiose Vorfälle bekannt, bei denen sich »Trittbrettfahrer« an die Bürger in Brandenburg wenden und sich am Telefon sogar als Verbraucherschützer ausgeben. Sie versprechen den Brandenburgern gegen Gebühr zum Beispiel Schutz vor Werbeanrufen. Derzeit versuchen angebliche Mitarbeiter eines Ernährungsinstituts, den Angerufenen nach einer...

Wenn Reise per Internet doppelt gebucht wird

Die Inhaberin eines Reisebüros Frau R. sollte für den Kunden W. eine Reise buchen, die ein Veranstalter »online« zu unterschiedlichen Preisen anbot. Sobald die Reise zum von W. gewünschten Preis angeboten würde, sollte sie buchen. Über das Buchungssystem des Reiseveranstalters im Internet konnten auch Privatpersonen Verträge abschließen. Herr W. studierte öfter dessen Website und fand eines Abe...

Widerruf oder Kündigung je nach Vertrag

Vereine werben nicht nur an der Haustür oder in Fußgängerzonen, sondern auch am Telefon um zahlende Mitglieder. »Vereinsmitgliedschaften für einen ausschließlich gemeinnützigen Zweck können nicht widerrufen, sondern nur fristgerecht gekündigt werden«, warnt die Juristin Sabine Fischer-Volk von der Verbraucherzentrale Brandenburg.

Ein generelles Recht auf Umtausch gibt es nicht

Ein generelles Recht auf Umtausch gibt es nicht

Jedes Jahr das gleiche - der Ärger mit den Weihnachtsgeschenken: Der Pullover ist zu klein, das Buch bekannt, den Toaster gibt es schon im Haushalt. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk ist ein Volltreffer. Doch viele Verbraucher rechnen fest damit, dass sie falsche Geschenke einfach wieder zurückbringen können.