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Unten links

In Japan, hört man, marschiert der technische Fortschritt unaufhörlich. Um Autos besser gegen Diebstähle zu sichern, forschen Wissenschaftler an einer Methode zur, nun ja, Gesäßidentifizierung. Das Auto erkennt, ob wirklich sein Eigentümer auf dem Fahrersitz Platz nimmt. Früher hieß so etwas Gesichtskontrolle. Heute muss man nicht mehr unbedingt Gesicht zeigen; mit der - wie es weniger feinfühlige...

Glück gehabt

Zum Berufsalltag des einen gehört es, bei jeder sich bietenden Gelegenheit von »Armutsflüchtlingen« zu schwadronieren, die angeblich »unter dem Deckmantel des Asyls« einreisen, um »kriminellen Machenschaften nachzugehen«. Die andere kann Neonazis und Antifaschisten nicht voneinander unterscheiden und sah in einem Land, in dem in jeder zweiten Eckkneipe Rechtsradikale verkehren, noch vor kurzem ein...

Friedrich düpiert LINKE mit NPD-Vergleich

Berlin (nd-Kalbe). In der Debatte über die Beobachtung von Dutzenden Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Partei zusätzlich düpiert. Er widersprach Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die die Beobachtung der Parlamentarier für »unerträglich« hält - die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten...

Kurt Stenger

500 000 000 000 fürs Erste

Die Umgestaltung von Euroland nach deutschen Vorgaben kommt weiter voran. Doch noch sind nicht alle Fragen geklärt.

Extreme Demokraten
Thomas Blum

Extreme Demokraten

Über »Strategien gegen Rechtsextremismus« haben gestern bei einem »Spitzentreffen« im Innenministerium Vertreter der Kirchen und Verbände mit Politikern gesprochen.

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René Heilig

Was ist gelenkte Demokratie?

Es gibt ein Land, da unternimmt der Geheimdienst so manches linke Ding, um die von Wählern ins Parlament geschickte Opposition zu behindern. Man spioniert die Partei und deren Fraktion aus, schleust Agenten ein, bezahlt Zuträger, sammelt belastendes Material, um es im geeigneten Moment in die richtigen Medien zu lancieren. So fällt es der mächtigsten Partei leichter, mächtig zu bleiben und der Reg...

Verfolgung von Demokraten ist ein fatales Signal

Verfolgung von Demokraten ist ein fatales Signal

Caren Lay soll ihre Immunität als Bundestagsabgeordnete der LINKEN verlieren, weil sie an der Blockade gegen Neonazis im letzten Jahr in Dresden teilgenommen hat. Der Antrag gilt auch ihrem Fraktionskollegen Michael Leutert. Lay ist Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei. Mit ihr sprach Uwe Kalbe.

Sogar das Geburtsdatum ist falsch
ndPlusRené Heilig

Sogar das Geburtsdatum ist falsch

Geht man davon aus, dass die Verfassungsschützer halbwegs ihr Handwerk beherrschen, so müssten sie eigentlich in der vergangenen Woche Schweißausbrüche bekommen haben, als sie die Akte von Wolfgang Gehrcke vervollständigten. Er war (mit Gattin) zur Feier anlässlich des 50. Geburtstages von Außenminister Guido Westerwelle eingeladen und hatte beim Gratulieren sogar persönlichen Kontakt mit dem FDP-...

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»Ich habe vier Leben«

»Ich habe vier Leben«

Seit März 2003 gibt es im Deutschen Theater Berlin die Sonntagsmatinee »Gregor Gysi trifft Zeitgenossen«. Über 60 Gesprächspartner traf er schon - und betreibt so quasi das, was in seiner Partei den Ruf hat wie das Weihwasser beim Teufel: pure Personaldebatte. »Offene Worte« heißt der zweite Sammelband dieser Begegnungen. Bei »nd im Club« redete der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag über ein Aquarium, sein Leben als Großvater, Anwaltsspiele im Parlament und ein wenig Furcht vor Einsamkeit. Mit GREGOR GYSI sprach HANS-DIETER SCHÜTT.

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Doppelter Schachzug

Jetzt sollen es also neue Gremien richten. Das Bundesumweltministerium will für die Endlagersuche eine Ethikkommission einsetzen. Atomkraftgegner sprechen von einem »doppelten Schachzug« Norbert Röttgens. Mit dem Vorschlag solle Gorleben im Spiel gehalten und das bislang federführende Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) entmachtet werden. Der Verdacht ist nicht aus der Luft gegriffen: Das BfS hat w...

Die falsche Krise

Der 500 Milliarden Euro schwere permanente Rettungsfonds ESM für den Euro-Raum ist nunmehr in trockenen Tüchern. Ein Jahr eher als ursprünglich geplant soll er zur Jahresmitte klammen Mitgliedern der Einheitswährung als »Brandmauer« zur Verfügung stehen. Weitgehender Konsens herrscht über die Definition der Problemlage als »Schuldenkrise« und über die restriktiven haushaltspolitischen Auflagen, wä...

Massaker und Angriffe

Recep Tayyip Erdogan ist bekannt für starke Worte. Ein »Massaker an der Meinungsfreiheit« sei das französische Völkermordgesetz, polterte der türkische Premier am Dienstag, Ausdruck von Rassismus und Feindlichkeit gegenüber seinem Land. »Sanktionen« gegen Paris behält sich der Regierungschef vor und seine militanten Anhänger drohen mit dem »Totalangriff gegen Frankreich« - vorerst dem digitalen. ...

Jörg Meyer

Kompetent

Am gestrigen Dienstag sollten die Gespräche zwischen dem insolventen Drogerieriesen Schlecker und seinen Gläubigern über die Zukunft des Unternehmens beginnen. Das teilten das Familienunternehmen und der vorläufige Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz am Montag mit. Die Arbeit des vom zuständigen Amtsgericht in Ulm bestellten Geiwitz begann indes schon Montagmittag. Er setzte sich in die Konzernzentra...

Ist das Kunst?
ndPlusAndreas Heinz

Ist das Kunst?

nd: Am 7. Februar beginnt in Berlin das neue Semester an der Kinderakademie der Staatlichen Museen. Dabei werden Fragen beantwortet wie: Ist das Kunst oder kann das weg? Was steht denn sonst noch auf dem Studienplan?Bellin: Die Kinderakademie bietet vier verschiedene Kursthemen an: Der erste Kurs widmet sich den Geheimnissen des Altertums. Dabei beschäftigen wir uns mit archäologischen Sammlungen ...

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Deutlich mehr Asylbewerber

Jedes Jahr kommen zehntausende Schutzbedürftige aus den Krisengebieten der Welt nach Deutschland. Nur ein Bruchteil von ihnen erhält in der Bundesrepublik Asyl.

René Heilig

NSU-Untersuchungsausschuss perfekt

Der Entwurf steht: Alle im Bundestag vertretenen Parteien einigten sich am Dienstag über Auftrag und Ausgestaltung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur rechtsextremistischen Terrorzelle NSU und möglichen Verstrickungen der Sicherheitsbehörden.

ndPlusVolker Stahl

Big Brother auf der Reeperbahn

Im Juni 2010 kippte das Hamburger Oberverwaltungsgericht die Videoüberwachung auf der Reeperbahn. Am heutigen Mittwoch beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit dem Fall. Eine neue Runde im alten Zweikampf Sicherheit versus Datenschutz.

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Miese Stimmung in der Truppe

Standortschließungen, Truppenverkleinerung, Sparmaßnahmen: Die Bundeswehrreform setzt den Soldaten zu, so der Tenor des Jahresberichts 2011, der gestern vorgestellt wurde.

Ralf Hutter

Der übereifrige Herr Faber

Erstmals geht eine deutsche Behörde gegen einen früheren niederländischen Nazi-Schergen vor. Neue Dokumente könnten zudem ein neues Verfahren erzwingen.

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Gespräche über Zukunft Zyperns

New York (AFP/nd). UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat nach Angaben seines Sondergesandten für Zypern sechsstündige »intensive Gespräche« über die Zukunft der geteilten Mittelmeerinsel geführt. Alexander Downer fügte am Montag (Ortszeit) in New York hinzu, für einen Durchbruch bei der Unterredung mit dem zyprischen Präsidenten Demetris Christofias und dem türkisch-zyprischen Volksgruppenführer Derv...

Kano unter Spannung

Drei Tage nach der verheerenden Anschlagswelle in Nigeria hat die Polizei in der Stadt Kano weitere Bombenexplosionen verhindert. In verschiedenen Bezirken fanden die Ermittler am Montag nach eigenen Angaben mindestens 300 improvisierte Spreng- und Brandvorrichtungen.

ndPlusIan King, London

Cameron will die Armen schröpfen

Mit 15 Stimmen unterlag die konservativ-liberale Koalition am Montag im britischen Oberhaus beim Versuch, Wohn-, Kinder- und Arbeitslosengeld zu deckeln. Bei superreichen Managern, deren Gehälter letztes Jahr im Schnitt um 49 Prozent stiegen, zeigt sich Premierminister David Cameron weniger rabiat.

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Türkei aufgebracht über Frankreichs Armenien-Gesetz

Istanbul/Paris (dpa/nd). Die Türkei hat die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich scharf verurteilt. Die Entscheidung des französischen Senats sei unverantwortlich, erklärte das türkische Außenministerium am Dienstag. Das Gesetz stellt auch die Leugnung eines Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe. Die Türkei bestreitet, dass es einen solchen Völkermord gab. M...

US-Strafen gegen Iran

Washington (AFP/nd). Das US-Finanzministerium hat am Montag die iranische Tejarat-Bank auf die schwarze Liste gesetzt. Das Geldhaus sei einer der »wenigen verbliebenen Zugänge« Teherans zum internationalen Finanzsystem gewesen, erklärte das Ministerium. Mit den neuen Strafmaßnahmen seien die Aktivitäten aller bedeutenden staatlichen Finanzinstitute Irans eingeschränkt, hieß es. Die Tejarat-Bank is...

Karin Leukefeld

Ein schlafender Riese erwachte

Ägypten beging am Mittwoch den Beginn der Revolte, die nach 30 Jahren die Herrschaft von Präsident Husni Mubarak beendete. Aus diesem Anlass hebt der regierende Oberste Militärrat den ebenfalls seit 1981 geltenden Ausnahmezustand auf, gab der Chef des Militärrates, Hussein Tantawi, am Dienstag bekannt. Doch das Land ist tief gespalten.

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Schluss mit Airportkritik

(dpa). Der Berliner Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) hat die Kritiker des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld aufgefordert, das Projekt endlich zu akzeptieren. Das gelte auch für die Flugrouten, die das Bundesaufsichtsamt an diesem Donnerstag festlegen werde, sagte der Regierende Bürgermeister am Montagabend bei einem Neujahrsempfang im neuen Flughafengebäude. Der neue Airport, der am 3. J...

Wachstum am Arbeitsmarkt

(nd). Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) begrüßt die gestern vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg veröffentlichten Erwerbstätigenzahlen: »Berlin bleibt bei den Arbeitsplätzen auf Wachstumskurs.« Bereits seit 2004 steigt die Zahl der Erwerbstätigen, und auch 2011 hat diese Entwicklung mit einem Plus von 1,3 Prozent angehalten. Erfreulich sei, so von Obernitz, vor allem der de...

Wie sauber ist Trinkwasser?

(dpa). Die Technische Universität Berlin, die Berliner Wasserbetriebe und weitere Partner haben am Dienstag ein neues Projekt zur Erforschung der Wasserqualität begonnen. Ziel sei es, die Sicherheit der Trinkwasserversorgung in Berlin mittel- und langfristig zu gewährleisten, sagte der Sprecher der Berliner Wasserbetriebe, Stephan Natz. In dem Projekt sollen Spurenstoffe und Bakterien analysiert u...

LINKE für Hanf-Clubs

(dpa). Die Berliner LINKE unterstützt einen Vorstoß ihrer Bundestagskollegen, den Konsum von Cannabis zu legalisieren und dafür Cannabis-Clubs einzurichten. »Wir finden das prinzipiell richtig. Wir sind immer für die Legalisierung von weichen Drogen eingetreten«, sagte der Berliner LINKEN-Chef Klaus Lederer am Dienstag. Er hält das für den richtigen Ansatz, um die bisher »irrationale Drogenpolitik...

Grüne: Strikte Regeln für Handyabfrage

(dpa). Die Berliner Grüne-Fraktion hat den Senat aufgefordert, sich im Bund für strengere Regeln zur Abfrage von Handydaten einzusetzen. Um eine uferlose Überwachung zu verhindern, solle die Funkzellenabfrage nur für besonders schwere Einzelfälle zugelassen werden, erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Benedikt Lux, am Dienstag. »Sollten diese Bemühungen keinen Erfolg haben, muss Ber...

Pingpong gegen die Wand

Mit ihrem Brief im Gepäck betrat die Delegation des Bündnisses gegen Lager Berlin/Brandenburg am Dienstagmorgen das Bundesinnenministerium (BMI). Nur um vom Pförtner bedauernd abgewiesen zu werden. Zum dritten Mal hat das Bündnis nun versucht, seinen Protest gegen den geplanten Abschiebeknast am Großflughafen Berlin-Brandenburg bei den Verantwortlichen vorzubringen. Auf schriftliche Anfragen g...

Protest gegen Asyl-Knast

(nd-Liebigt). Am Dienstagmorgen übergaben FlüchtlingsaktivistInnen beim Innenministerium (BMI) in Berlin-Moabit eine Protestnote gegen die Einrichtung eines Asylgefängnisses auf dem neuen Großflughafen Berlin/Brandenburg (BER). Die Übergabe sollte persönlich stattfinden, jedoch waren weder der Adressat des Briefes, Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, noch Stellvertreter oder Gabriele Hauser, die...

Sonja Vogel

Referendum behindert?

Die Initiative Volksbegehren Grundschule hat Verfassungsbeschwerde gegen den ehemaligen rot-roten Senat eingereicht. »Wir haben beim Verfassungsgerichtshof Einspruch erhoben«, bestätigte gestern der Anwalt der Initiative, Olav Sydow, auf einer Pressekonferenz. Sprecher der Initiative, Burkhard Entrup, wirft der Senatsverwaltung vor, das Volksbegehren behindert zu haben. »Hier hat es eine relativ m...

Senat mit Ausgabenbremse

(dpa). Weniger neue Schulden, aber dennoch mehr Geld für die Bildung und die Aufstockung von Polizei, Feuerwehr und Finanzämtern: Das sieht der Entwurf für den Berliner Doppelhaushalt 2012/2013 vor, den der rot-schwarze Senat am Dienstag verabschiedete. Dabei will Berlin in diesem und im kommenden Jahr mit weniger neuen Schulden auskommen. 1,6 Milliarden Euro Nettokreditaufnahme (1,0 Milliarden 20...

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Schenkel-Buch bei Berlinale

(dpa). Das neue Buch von Bestsellerautorin Andrea Maria Schenkel (»Tannöd«) soll bei der Berlinale als Filmstoff angeboten werden. Der Krimi wurde zusammen mit elf anderen Romanen für den Marktplatz »Books at Berlinale« am 14. Februar ausgewählt. Festivaldirektor Dieter Kosslick sagte am Dienstag, das Treffen sei eine Möglichkeit, sich rechtzeitig vielversprechende Stoffe zu sichern....

Kulinarisches Kino

(dpa). Bei der Berlinale wird auch dieses Jahr wieder gekocht. In der Reihe Kulinarisches Kino stehen vom 12. bis 17. Februar 15 Filme über Essen und Umwelt auf dem Programm. Um das anschließende Menü im Zelt am Gropius-Bau kümmern sich die Sterneköche Michael Kempf, Christian Lohse und Marco Müller. Auch die Berlinerin Sonja Frühsammer und der Baske Andoni Luis Aduriz sind dabei. »Trust in Ta...

Ausstellung zu Anhalt

(dpa). Das frühere kleine Fürstentum Anhalt wird 2012 ganz groß gefeiert: Unter dem Motto »Anhalt 800« präsentiert Sachsen-Anhalt dazu in Berlin eine Ausstellung. In sieben Komplexen wird in der Landesvertretung anhand einer Vielzahl von Exponaten, Bildern und Dokumenten die Geschichte der Region dargestellt, wie die Organisatoren am Montag mitteilten. Dies reiche von der Gründung des Fürstentums ...

»Es war einmal ...«

Liegt es an der heimeligen alten Holzbude mit ihrem bollernden Ofen oder an der Spielfreude der Darsteller? Vermutlich ist es die Kombination von beidem, die auch im sechsten Winter allabendlich erwachsene Menschen in die Märchenhütte im Monbijoupark zieht. Dicht gedrängt sitzen sie dort und verfolgen amüsiert oder gebannt die beliebten Märcheninszenierungen des Hexenkessel Hoftheaters. Als neuest...

Berauschte Preußen
Tobias Riegel

Berauschte Preußen

Die Lange Nacht der Museen am 28. Januar von 18 bis 2 Uhr verspricht, eine Nacht der Jubiläen zu werden. So ist es nicht nur die 30. Ausgabe des Erfolgsmodells, sondern findet auch im 15. Jahr statt. Zudem wird der einmillionste Zuschauer seit Einführung des Brauchs erwartet und sowieso dreht sich in den beteiligten Häusern vieles um den 300. Geburtstag von Friedrich dem Großen. Da passte es, dass...

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Täter ermittelt

(dpa). Mehr als einen Monat nach den tödlichen Schüssen auf einen 46-jährigen Massagesalon-Besitzer in Kreuzberg hat die Polizei den mutmaßlichen Täter ermittelt. Wegen dringenden Mordverdachts werde mit Haftbefehl nach dem 29 Jahre alten Ahmet C. europaweit gesucht, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Türke ist den Ermittlern bestens bekannt: Vor zehn Jahren erstach er seine Schwester, saß im...

Stalkerin verurteilt

(dpa). Wegen versuchter schwerer Brandstiftung ist eine 38-jährige Stalkerin am Dienstag zu zwei Jahren Haft mit Bewährung verurteilt worden. Nach Überzeugung des Berliner Amtsgerichts hatte die Frau am 16. Juli 2011 einen Molotowcocktail auf den Balkon ihres früheren Lebensgefährten in Gesundbrunnen geschleudert. Kurz darauf hat sie einen weiteren Brandsatz vor der Tür von dessen Eltern in einem ...

Stasi-Streit im Thüringer Landtag

Erfurt (nd-Öfinger). Ein neuer Konflikt um das Jahrzehnte alte Thema Stasi-Aufarbeitung ist in den letzten Tagen im Thüringer Landtag entbrannt. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in Erfurt mitteilte, habe die Linksfraktion aus Protest gegen eine politische Instrumentalisierung ihre Mitarbeit in einer entsprechenden vertraulichen Landtagskommission aufgekündigt. Über die konkrete personelle Zus...

Hendrik Lasch, Magdeburg

Zum Wahlversprechen in kleinen Schritten

In Sachsen-Anhalt sollen, so will es die SPD, wieder alle Kinder ganztags in die Kita gehen dürfen. Doch weil die Genossen auch strikt sparen wollen, stehen sie vor einem Dilemma.

ndPlusPeter Kirschey

Vorsorglicher Rauswurf

Eigentlich sollte der Mantel des Vergessens über ihn gelegt, das dunkle Kapitel der Treberhilfe begraben werden. Doch Hans-Harald Ehlert, der einstige Großkotz-Boss des sozialen Unternehmens für Wohnungslose und Gestrandete, lässt nicht locker. Er sorgt dafür, dass sein Name immer neue Schlagzeilen produziert. Gestern war wieder einmal Ehlert-Tag: vor dem Berliner Arbeitsgericht. Der einstige M...

In Rixdorf spielte die Musike
Klaus Teßmann

In Rixdorf spielte die Musike

»In Rixdorf ist Musike«, pfiffen vor über 100 Jahren die Berliner Spatzen von den Dächern. Das pfiffen sie auch später noch, obwohl es das Dorf und dann auch den Namen schon nicht mehr gab. Denn der einstmals kleine Ort am südlichen Stadtrand hatte sich verändert. Einer, der jede Menge darüber erzählen kann, wie aus Rixdorf Neukölln wurde und welche Rolle dabei vor genau 100 Jahren ein Telegra...

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Problem Grenzkriminalität objektiv betrachten
Andreas Fritsche

Problem Grenzkriminalität objektiv betrachten

Es werden nahe der polnischen Grenze inzwischen mehr Einbrüche in Garagen und Lauben registriert und der Autodiebstahl hat enorm zugenommen, seit die Grenzkontrollen im Dezember 2007 weggefallen sind. Die CDU hat eine Aktuelle Stunde des Landtags zur Grenzkriminalität beantragt. Heute wird das Thema im Parlament debattiert. Der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Scharfenberg (LINKE) warnt vor »Hyster...

So viel Beratung wie noch nie

Dresden (epd/nd). Die Dresdner Wohnungslosenhilfe der Diakonie hat 2011 so viele Menschen beraten wie nie zuvor in den 20 Jahren ihres Bestehens. Insgesamt kamen im vergangenen Jahr 1025 Personen. Im Jahre 2010 waren es 992 Hilfesuchende, sagte der Leiter der diakonischen Einrichtung »Niklashof«, Michael Schulz, am Dienstag in Dresden. Am stärksten vertreten seien junge Menschen zwischen 21 un...

Tarifeinigung an der Saar

Saarbrücken (dpa/nd). Bereits in der ersten Tarifrunde haben sich die IG Metall und der Saarhüttenverband für die Beschäftigten an der Saar, bei Edelstahl Buderus in Wetzlar und den Badischen Stahlwerken in Kehl auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Wie IG Metall und Arbeitgeber am Dienstag mitteilten, sieht der Vertrag eine Erhöhung der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen von 3,8 Prozent ...

ndPlusWilfried Neiße

Keine Einigkeit zu Stasi-Bericht

Rund 18 Jahre nach der ersten parteiübergreifenden Landtagsentschließung zum Umgang mit einstigen Mitarbeitern des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) sollte es nun eine zweite geben. Diese Idee hat allerdings wenig Aussicht auf Erfolg. »Eine der Achtung der Menschenwürde verpflichtete Auseinandersetzung mit politischen Biografien ist unvereinbar mit Vorverurteilungen und der Verletzung...

ndPlusFolke Havekost, Hamburg

Gebete gegen »Gólgota Picnic«

Das renommierte Hamburger Thalia Theater zeigt das Stück »Gólgota Picnic« und provoziert damit Proteste und sogar Drohungen durch erzkonservative Gläubige.

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Muttertier

Eine der berühmten Spinnen-Skulpturen von Louise Bourgeois, »Maman« (1999), vor der Hamburger Kunsthalle aus der Fußgängerperspektive gesehen. Über neun Meter hoch, aus Bronze, Stahl und Marmor, ist diese Skulptur ein zentrales Werk der Jahrhundertkünstlerin. Der Titel Maman (Mutter) spielt auf ihre Mutter an, die Tapisserien restaurierte. Das unermüdliche Wiederherstellen von Gewebe, wie es auch ...

Stefan Amzoll

Grausam gute Laune

Kurz vor der großen Rezession entsteht die »Öl-Musik«. Sie hebt an mit einer Nachtszene. Eine Jazzband spielt, ganz unschmissig. Hernach Arbeitsrhythmus, marcato, gefolgt von zwei Arbeiterliedern, zuletzt der Muschelsong. Der junge Kurt Weill hat das Stück 1928, während der bleichen, konträren »Golden Twenties«, gemacht. Weill, Könner, sich der verschiedensten Stile zu bedienen und diese zu kombin...

ndPlusCaroline M. Buck

Kammerspiel auf Rädern

Once Upon a Time in Anatolia« ist ein Road Movie, düster, dunkel, knapp belichtet, ein Kammerspiel auf Rädern mit gelegentlicher Ausweitung der Perspektive und einem fast durchweg männlichen Personal. Aus einer Fahrt auf der Suche nach der Leiche eines Mordopfers wird ein Einblick in türkische Befindlichkeiten. Der Tote ist irgendwo bei einem Brunnen in den anatolischen Bergen vergraben, nur weiß ...

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Ernst Busch: Zeitzeugen gesucht

Am vergangenen Wochenende wäre der Sänger und Schauspieler Ernst Busch (1900-1980) 112 Jahre alt geworden. Zu diesem Anlass startete die Ernst-Busch-Gesellschaft einen Aufruf an alle Zeitzeugen, ihre »Eindrücke von Buschs faszinierender Wirkung, seiner künstlerischen Meisterschaft, auch von seinem mitunter impulsiven Charakter und von seinem Streben nach sozialer Gerechtigkeit, Frieden und Völkerf...

ndPlusJürgen Amendt

Bleiben Sie dran!

Was gibt es bei Gottschalk im Ersten, was es bei »Wetten, dass …?« im Zweiten nicht gab? Eigentlich macht Thomas Gottschalk bei seiner Rückkehr zur ARD nichts anderes als das, was er fast 25 Jahre lang im ZDF getan hat: Er redet … über Prominente, Stars und solche, die gerne welche wären. Nur: Er kann das nicht mehr einen ganzen TV-Abend lang machen, sondern in knapp einer halben Stunde. Kurz vor ...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Kaninchens Tod im Klassenkampf

Sein Werk durchmisst kollektive Spannungsfelder eines Jahrhunderts. Kurt Maetzig war der kräftigste, klarste DEFA-Regisseur des plebejischen Aufbruchs gegen das Kapitalisten- und Junkerdeutschland. Ein dynamischer Chronist der Zeitenübergabe an den proletarischen Kampfgeist. 1947 schuf er dem Antifaschismus im Osten Deutschlands mit »Ehe im Schatten« jenes frühe Meisterwerk, das mit zwölf Millione...

Reiner Oschmann

Elendiges Erwachsenwerden

Der Nachhall, den seine ersten Romane »Die Selbstmord-Schwestern« und »Middlesex« auslösten, haben die Vorfreude auf Jeffrey Eugenides' dritten Roman noch größer gemacht. Nun ist er da, der Neue des 51-jährigen US-Amerikaners mit griechischen Wurzeln. »Die Liebeshandlung« ist ein Campus-Roman, der nicht nur an der Brown University in Rhode Island spielt. Doch der titelgebende Marriage Plot, das la...

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ndPlusJan Tölva

Rechtsextremes Tanzvergnügen

Der Wiener Korporationsball ist nicht neu. Der erste fand 1952 statt. Neu hingegen ist, dass sich in der österreichischen Gesellschaft Widerstand gegen dieses alljährliche Treffen deutschnationaler Verbindungen regt.

Filme als Gedächtnis der Linken
Gerhard Hanloser

Filme als Gedächtnis der Linken

Alle in der politischen Bildung engagierten Linken können dem Laika-Verlag dankbar sein: Die Filme, die man schon immer gesucht hat und die radikale Aufbrüche, subversive Taten und außerparlamentarische Bewegungen bebildern, werden von dem Zwei-Mann-Betrieb zugänglich gemacht. Die sechzehnte Veröffentlichung in der »Bibliothek des Widerstands« widmet sich dem Pariser Mai 1968. Drei Filme enthält d...

Bewegungsmelder

Chilenischer Bildungsstreik kommt nach Deutschland (nd-Öfinger). Aktivisten der chilenischen Bildungsproteste sind ab dem Wochenende auf einer Vortragsreise in Deutschland unterwegs. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bildungsgewerkschaft GEW werden die Sprecherinnen der chilenischen Jugend- und Bildungsproteste Camila Vallejo und Karol Cariola sowie Jorge Murúa als Vertreter des ...

Gisela Dürseln

»Scheinveranstaltung«

Der Widerstand gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München steht auf zwei Säulen: auf der einen Seite öffentliche Großdemonstration und Kundgebung - auf der anderen Seite die internationale Friedenskonferenz, die in diesem Februar zum zehnten Mal stattfindet.

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Flaute bei Siemens

München (dpa/nd). Siemens startet mit schlechten Zahlen ins neue Jahr. Zwischen Oktober und Dezember 2011 sank das Konzernergebnis um 17 Prozent auf 1,46 Milliarden Euro. Siemens-Chef Peter Löscher zeigte sich am Dienstag vor der Aktionärsversammlung in München enttäuscht vom Geschäft mit den erneuerbaren Energien. Solar- und Windenergie teilten unter sich einen Verlust von 48 Millionen Euro auf. ...

Q-Cells hat kein Geld mehr

Bitterfeld-Wolfen (dpa/nd). Das börsennotierte Solarunternehmen Q-Cells aus Bitterfeld-Wolfen ist in extremer Not. Ende 2011 verfügte der Konzern nach Bilanzvorschriften des Handelsgesetzbuches über kein Eigenkapital mehr, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Es werde versucht, mit den einzelnen Gläubigern eine Vereinbarung zu finden. Q-Cells könnte damit weiterhin als unabhängiges Unternehmen ...

ndPlusUlrike Henning

Entwicklung oder Landraub?

Landraub auch in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion? Meist fällt der Begriff Landgrabbing nur in Zusammenhang mit Entwicklungsländern. Auf einem Fachpodium am Rande der Grünen Woche in Berlin wurde er aber mit Bedacht in den Titel der Veranstaltung gesetzt, wenn auch versehen mit einem Fragezeichen.

Ralf Hutter

Arbeitsschutz für die Psyche

Der Schwerpunkt des neuen Jahrbuchs »Gute Arbeit« der IG Metall untersucht arbeitsplatzbedingte Gefährdungen der psychosozialen Gesundheit.

Seite 17
ndPlusKurt Stenger

Früh vor der Krise warnen

Es gibt in Deutschland zahlreiche, von Forschern erstellte konjunkturelle Frühindikatoren, die mehr oder weniger stark von der Öffentlichkeit registriert werden. Klar die Nase vorn hat bislang das Münchner Ifo-Institut mit seinem monatlichen Geschäftsklimaindex. Dieser wird aus einer Umfrage unter Unternehmen ermittelt, die darin über ihre aktuelle Geschäftslage und ihre Geschäftserwartungen für d...

Anna Maldini, Rom

Blockierte Straßen

Seit Tagen legen wenige Berufsgruppen Italien praktisch lahm: Taxifahrer, Fischer und vor allem Transportunternehmer. Selbst viele Gewerkschaftsorganisationen haben sich gegen diesen Protest ausgesprochen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Zocker-Beitrag zu den Krisenkosten

Die EU arbeitet in Reaktion auf die Finanzkrise weiter an zahlreichen Baustellen. Dazu zählt eine Finanztransaktionssteuer. Diese wird seit Jahren blockiert, doch der politische Widerstand bröckelt. Inzwischen wirbt auch die Kanzlerin lauwarm dafür, während sich der Regierungspartner querstellt. Die Argumente der FDP haben weder Hand noch Fuß.

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Andreas Frank, SID

Schmerzvolles Comeback

Sein Kürkostüm war schweißnass, er atmete schwer, und dass er Schmerzen hatte, war aus seinem Gesicht deutlich herauszulesen. »Es ist schwer, ich bin jetzt 29«, sagte Jewgeni Pluschtschenko ungewohnt leise und ohne jede Spur von Koketterie. Bei seinem ersten Comeback vor zwei Jahren hatte der Olympiasieger noch über sein fortschreitendes Alter gewitzelt, nach der Qualifikation bei den Eiskunstlauf...

Legt Euren Kindern den Löffel in die linke Hand!

Die deutschen Wasserballer trumpfen bei der EM in Eindhoven weiter auf und haben durch ein 10:9 gegen Rumänien die Medaillenrunde erreicht. Nächster Gegner ist heute um 18 Uhr im Viertelfinale Weltmeister Italien. Der Platz für das olympische Qualifikationsturnier in Edmonton ist gesichert. Mit Bundestrainer HAGEN STAMM (51) sprach JIRKA GRAHL.

ndPlusErik Eggers, Belgrad

Alles oder nichts

Nun steht ihnen steht also das »Spiel der Spiele« bevor. So bezeichnet Oliver Roggisch die heutige Partie gegen Polen, das letzte Spiel der deutschen Handballnationalmannschaft in der Hauptrunde der EM in Serbien. Trotz der 26:28-Niederlage gegen Dänemark am Montagabend in Belgrad strömte gestern die pure Entschlossenheit aus den Poren des Abwehrchefs von den Rhein Neckar-Löwen. »Dieses Spiel wird...

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Sonnensturm fegt heran

Sie können Flugzeuge und Satelliten stören und sogar Stromnetze lahmlegen: Sonnenstürme. Eine solche Teilchenwolke sollte am Dienstag die Erde erreichen. Die Folgen waren zunächst ungewiss.

Eis und Schnee bremsen den Verkehr aus

Eis und Schnee haben am Dienstag die Autofahrer in Südbayern ausgebremst. Wie die Polizeipräsidien in Rosenheim und Ingolstadt mitteilten, ereigneten sich auf glatten Straßen zahlreiche Unfälle, die überwiegend glimpflich verliefen. In München kam der morgendliche Berufsverkehr ins Stocken. Auf dem Flughafen gab es Ausfälle und Verspätungen. In den Alpen steigt nach teils ergiebigem Schneefall die...

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Online-Bewerbungen haben ihre Tücken

Immer häufiger setzen Unternehmen bei der Suche nach Mitarbeitern auf Internet-Bewerbungen. Aber Achtung! Auch wenn Online-Bewerbungen unverbindlicher erscheinen, sollten Interessenten keinesfalls einige Grundregeln vergessen, die wir nachfolgend zusammengefasst haben.

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Die Vor- und Nachteile der Familienpflegezeit

Seit dem 1. Januar 2012 können Arbeitnehmer durch Verkürzung ihrer wöchentlichen Arbeitszeit eine Familienpflegezeit für maximal zwei Jahre in Anspruch nehmen (siehe dazu auch nd-ratgeber vom 30. November 2011). Die Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Berlin-Brandenburg, SABINE FISCHER-VOLK, beantwortet nachfolgend wichtige Fragen Betroffener.

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Kündigungsstreit

Eine Kündigung muss dem Mitarbeiter nicht zwangsläufig persönlich übergeben werden, urteilte des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz am 5. Januar 2012 (Az. 9 Sa 226/11). Vielmehr reicht es aus, wenn ein in der Wohnung des Betroffenen lebendes volljähriges Haushaltsmitglied den Brief entgegennimmt. Der Arbeitgeber hatte die Kündigung der Frau über einen privaten Zustelldienst zukomme...

Doppelt bestraft: Job und Abfindung weg

Kann ein Unternehmen die ausgehandelten Abfindungen wegen Insolvenz nicht mehr zahlen, können die Beschäftigten nicht von ihrem mit dem Arbeitgeber vereinbarten Aufhebungsvertrag zurücktreten. Das hat am 10. November 2011 das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschieden (Az. 6 AZR 357/10 und andere Aktenzeichen). Die Mitarbeiter müssen also den Jobverlust und die entgangene Abfindung entschädigungslos hinnehmen.

Ein gemobbter Arbeitnehmer kann Schadenersatzansprüche geltend machen

Mobbing ist kein Modewort, sondern häufig Realität am Arbeitsplatz und ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Die Schikanen der Kollegen können fatale Auswirkungen für den Betroffenen haben. Oft sind seelischer Druck, erhöhte Krankschreibungen und damit Verdienstausfall die Folge. Experten der Advocard-Rechtsschutzversicherung erklären, welche Rechte Mobbingopfer haben und welche Konsequenzen den Tätern drohen.

Muss eine Höherstufung oder Ausgleichszahlung erfolgen?

Frau R. arbeitet seit 15 Jahren in einer Klinik für psychisch kranke Kinder und Jugendliche. Sie wurde ursprünglich als Sozialarbeiterin eingestellt und bezahlt. Schon nach kurzer Zeit übernahm sie an der Seite eines Therapeuten auch eigene psychotherapeutische Aufgaben, was sie veranlasste, eine privatfinanzierte verhaltenstherapeutische Ausbildung zu absolvieren. Allerdings wurde sie weiterhin als Sozialarbeiterin mit einem wesentlich niedrigeren Gehalt entlohnt (Verlust etwa 400 Euro monatlich). Seit Jahren erzielt ihr Arbeitgeber über Fallpauschalen bei der Krankenkasse Gewinne, die sich nicht in einem adäquaten Gehalt für Frau R. widerspiegeln. Frau R., die inzwischen ihre Ausbildung mit Erfolg abgeschlossen und dafür 20 000 Euro investiert hat, bat ihren Arbeitgeber um eine Höherstufung oder Ausgleichszahlung - ohne Erfolg. Wie ist in diesem Fall die Arbeitsrechtslage?

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»Goldener Handschlag« des Vermieters und der Abstand

Es kommt immer öfter vor, dass Vermieter versuchen, dem Mieter einen Auszug aus der Wohnung durch »goldenen Handschlag« - also durch die Bezahlung einer Abfindung - schmackhaft zu machen. Über diese Praxis informierte das »Mieter-Magazin« des Berliner Mietervereins in der Ausgabe 12/2011.

Wie Zwangsräumungen verhindert werden können

Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin bemühen sich, Zwangsräumungen von Mietern, die in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sind, durch Mietschuldenberatungen zu verhindern. So arbeitet die Gesobau mit dem sozialen Dienst GEBEWO zusammen. Dadurch wurden von bereits 100 gekündigten Wohnungen dieser Gesellschaft im Jahr 2010 lediglich 17 tatsächlich geräumt.

Pauschale Reklamation nicht ausreichend

Wer der Betriebskostenabrechnung widersprechen will, muss sich auf konkrete Fakten stützen. Die Behauptung, eine der Abrechnungen sehe zu hohe Kosten vor, reicht nicht für einen wirksamen Widerspruch aus.

Wer ist für die Zahlung der Miete zuständig?

Wenn die Ehe eines Mieterehepaars in die Brüche geht und einer der beiden ausgezogen ist, entsteht die Frage, wer nun für den Mietvertrag zuständig ist: Derjenige, der in der Wohnung zurückbleibt, oder beide? Bei der Antwort muss man unterscheiden, ob der Auszug vor der gerichtlichen Scheidung oder danach erfolgt ist.

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Regenwasser nur zum Wäschewaschen

Die Trinkwasserverordnung stellt hohe Anforderungen an Grundeigentümer, die gern mit ihrem Quell- oder Regenwasser zum Eigenversorger werden wollen.

Wintereinbruch - wer zahlt?

Bei Dauerfrost und Schneefall kommt es oft zu Verzögerungen auf den Baustellen. Wer zahlt dann für die verlängerte Bauzeit? Nicht alle Bauzeitverzögerungen sind wirklich gerechtfertigt, betont die ARGE Baurecht im Deutschen Anwaltverein.

Jetzt effektiver: Solarstrom selbst verbrauchen

Hausbesitzer mit einer Photovoltaikanlage auf dem Dach haben die Wahl: den erzeugten Strom ins Netz einspeisen - oder ihn selbst verbrauchen. Bislang brachte das Einspeisen finanzielle Vorteile, doch sinkende Vergütungssätze einerseits und steigende Strompreise andererseits lassen die Option Eigenverbrauch immer attraktiver werden. Wer Strom aus Sonnenenergie ins Netz einspeist oder für den Ei...

Wann Gemeinden streuen und Löcher flicken müssen

Zwei Urteile: Eine Gemeinde muss öffentliche Parkplätze im Winter nur dann räumen und streuen, wenn es sich um belebte Parkplätze handelt. Kommunen müssten auch trotz angespannter Finanzlage dafür sorgen, dass große Schlaglöcher ausgefüllt werden.

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Informationstag am 3. März 2012

Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH) - Deutschlands größter Lohnsteuerhilfeverein mit über 700 000 Mitgliedern - führt in seinen über 1300 Beratungsstellen am 3. März 2012 einen bundesweiten Informationstag zur Einkommensteuererklärung unter dem Slogan »Steuern sparen« durch. »Wir hoffen, mit dieser bundesweiten Aktion wie schon im letzten Jahr die vielfach vorhandene...

Unterschrift der Eheleute beim Testament

In der Regel gilt ein Testament nur dann als wirksam verfasst, wenn es von dem oder den Erblassern unter dem Text eigenhändig unterschrieben ist, um so die letztwillige Verfügung sozusagen »abzuschließen«. Ausnahmsweise können aber auch Unterschriften eines Ehepaares am Anfang der Testamentsurkunde rechtsgültig sein, wenn das Blatt vollständig beschrieben und am Ende des Textes unter den Unterschr...

Mehr Rechtssicherheit im Reisekostenrecht

Wer beruflich viel im Außendienst unterwegs ist, kann sich nunmehr über mehr Rechtssicherheit im Reisekostenrecht freuen. Denn die Finanzverwaltung hat auf eine Rechtsprechungsänderung reagiert und sich in einer aktuellen Verwaltungsanweisung vom 15. Dezember 2011 der geänderten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) angeschlossen.

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Rechtslage je nach Abschlussdatum unterschiedlich

Im Gegensatz zur Baufinanzierung ist beim Ratenkredit der vorzeitige Ausstieg problemlos möglich. Während grundschuldbesicherte Darlehen meist nur gegen Zahlung einer hohen Vorfälligkeitsentschädigung vor dem Ablauf der Zinsbindungsfrist aufgelöst werden können, sind die Regelungen beim Ratenkredit für den Kreditnehmer wesentlich vorteilhafter. Die Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht i...

Sparkassen führen das Bezahlen per Funk ein

Millionen Kunden der Sparkasse können von diesem Jahr an mit ihrer Karte kleine Einkäufe kontaktlos bezahlen - ohne PIN-Eingabe oder Unterschrift. Die Beträge von bis zu 20 Euro werden abgebucht, wenn Kunden ihre Girocard (früher EC-Karte) vor ein Lesegerät halten. »Im August beginnt die bundesweite Einführung«, kündigte Werner Netzel, Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, ...

Noch immer werden sehr häufig weit überhöhte Entgelte gefordert

Bankkunden müssen auch ein Jahr nach der Einführung neuer Transparenzregeln noch oft mit zu hohen Gebühren für das Geldabheben an Automaten fremder Institute rechnen. Nach wie vor gibt es erhebliche Unterschiede unter den Banken, wie das Bundeskartellamt dieser Tage in einer ersten Auswertung ermittelte.

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Rettungsgasse seit Januar auch in Österreich

Wenn es auf österreichischen Autobahnen, Schnellstraßen oder Autostraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen und baulicher Mitteltrennung zu stockendem Verkehr oder Stau kommt, müssen Autofahrer seit dem 1. Januar dieses Jahres eine Rettungsgasse bilden. Dadurch gelangen Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten schneller zur Unfallstelle. Verkehrsteilnehmer, die unberechtigt die R...