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Unten links

Die Beliebtheit der Fußfessel ist seit Jahrtausenden ungebrochen. Von der Bronzezeit bis heute hat sich die Beschaffenheit der Schelle zwar immer mal wieder geändert, nicht aber ihr Zweck: die Bewegungsfreiheit desjenigen einzuschränken, dem sie angelegt wird. Eine zeitgemäße Variante, die Vorteile der Liberalisierung und der Digitalisierung miteinander verbindet, ist die elektronische Fußfessel. ...

Auslaufmodell

Sind die großen Parteien ein Auslaufmodell? Irgendwie passen diese streng hierarchisch organisierten Dinosaurier nicht mehr in eine Zeit, in der sich selbst Konzerne möglichst flache Hierarchien verordnen. Vor allem, weil die modernen Kommunikationstechnologien eine Beteiligung der Basis so einfach machen, scheint es vielen unverständlich, warum man bei den großen Parteien so selten davon Gebrauch...

ndPlusUwe Kalbe

Wagenknecht drängt Bartsch zu Rückzug

Berlin (nd-Kalbe). Sahra Wagenknecht hält einen Verzicht Dietmar Bartschs auf seine Kandidatur zum Vorsitzenden weiterhin für die beste Lösung im Führungsstreit der LINKEN. Im Interview mit »neues deutschland« bezeichnete die Vizepartei- und Fraktionschefin wie zuvor Bartsch eine Integration der verschiedenen Parteispektren als eine wichtige Aufgabe der neuen Spitze. »Allerdings kann nur integrier...

Polizei räumt bei Hells Angels auf

(dpa) - Berlin hat die Hells Angels verboten. Die Landesregierung setzte am Mittwoch 550 Polizisten auf die gewalttätige Rockerszene an. Zusammen mit Spezialeinsatzkommandos aus anderen Bundesländern durchsuchten sie Vereinslokale und etwa 30 verdächtige Wohnungen in der Hauptstadt. Bis zum Vormittag seien Mobiliar, Messer und acht Motorräder beschlagnahmt worden, sagte ein Polizeisprecher. Da Inf...

Grit Gernhardt

Fette Beute mit Hunger

Ob AKW-Finanzierung, Rüstungsexporte oder Nahrungsmittelspekulationen - überall ist die Deutsche Bank ganz vorn mit dabei. Nichtregierungsorganisationen forderten am Dienstag in Berlin eine radikale Wende.

ndPlusMiriam Nicolai

Wenn Schafik gewinnt, sind wir tot

Schon aus den Überschriften der liberalen Zeitungen Ägyptens spricht das Entsetzen: Einen »Albtraum« nennen sie das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen.

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Ich will eine Kampfkandidatur vermeiden

Ich will eine Kampfkandidatur vermeiden

Sahra Wagenknecht ist Vizevorsitzende der Linkspartei und 1. Stellvertreterin des Linksfraktionschefs im Bundestag. Als Kandidatin für den Parteivorsitz ist sie im Gespräch, ohne bisher ihre Bereitschaft erklärt zu haben. Mit ihr sprach Uwe Kalbe.

Ich habe gezeigt, dass ich integrieren kann

Dietmar Bartsch ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag. Der 54-jährige Stralsunder hatte im November vergangenen Jahres erklärt, für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Mit ihm sprach Aert van Riel.

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René Heilig

Telefonanrufe bei der Terror-Frau

Die rechtsextremistische NSU-Zelle soll zehn Menschen - neun Migranten und eine Polizistin - umgebracht haben ohne dass die Sicherheitsbehörden ihr auf die Spur gekommen wären. Je länger die Ermittlungen andauern, umso fragwürdiger werden scheinbar gesicherte Erkenntnisse.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Geldscheffler und Elitenretter

Zeitenwende bei der Deutschen Bank: Josef Ackermann übergibt in dieser Woche seinen Chefposten an eine Doppelspitze. Als Vorstandschef baute er das angelsächsische Investmentbanking aus - und profitierte gleichzeitig vom kontinentaleuropäischen Universalbankprinzip.

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Vorbild Jemen

Vor gut einer Woche hatte sich ein Al-Qaida-Attentäter in Sanaa mitten in der Generalprobe für die Parade zum Nationalfeiertag in die Luft gesprengt. Fast 100 Soldaten starben. Seitdem vergeht kein Tag ohne Meldungen über Kämpfe und Anschläge in Jemen, das im Landessüden inzwischen zu großen Teilen unter der Kontrolle der Terroristen steht. Zuletzt sollen über 70 von ihnen bei Luftangriffen getöte...

Gaucks Rätsel

Israel sollte Kompromissbereitschaft in der Frage der Siedlungen zeigen, um die Nahostgespräche wieder in Gang zu bringen - eine behutsam formulierte Sorge des deutschen Bundespräsidenten während seines Israel-Besuchs; allerdings nicht des jetzigen, sondern seines Vorgängers Wulff im November 2010. Der aktuelle Amtsträger Gauck sprach gestern in Jerusalem lediglich von einem »kritischen Aber« und ...

Versager-Lamento

Von nichts nichts zu wissen, ist bequem. Das kostet allenfalls ein Schulterzucken. Trifft man einen verantwortlichen Fahnder mit Gewissen - was derzeit in der NSU-Sache leider selten ist - gibt es möglicherweise noch ein Bedauern obendrauf, bevor auch der lamentiert: Es habe nun mal keine Spur zu den Terror-Nazis gegeben. So jammert man in Thüringen, wo die Karriere der Mörder ihren Anfang nahm. S...

Jörg Meyer

Starker Akteur

Guy Ryder hat Erfahrung auf dem internationalen Parkett der Gewerkschaftsarbeit. Gesten wurde der in Liverpool Geborene zum neuen Generalsekretär der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gewählt. Damit steht er ab Oktober 2012 für die nächsten fünf Jahre der UN-Sonderorganisation vor und sorgt federführend und weltweit für die Förderung und Einhaltung sozialer, Menschen- und Arbeitsrechte. ...

Wasser-Rückkauf stoppen?

Wasser-Rückkauf stoppen?

nd: Am heutigen Mittwoch wird vor dem Berliner Landgericht der Verkauf der RWE-Anteile von 24,95 Prozent an den Berliner Wasserbetrieben (BWB) verhandelt. Kaufen will das Land Berlin, geklagt hat der zweite Investor, Veolia. Ihre Initiative Berliner Wassertisch hat jetzt in einem Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gefordert, die Verkaufsverhandlungen gänzlich zu st...

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Erster Salafist ausgewiesen

Stuttgart (dpa/nd). Baden-Württemberg will nach Angaben des Innenministeriums den ersten Salafisten bundesweit ausweisen. Der Islamist aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis habe am Dienstag den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart. Der Salafist türkischer Staatsangehörigkeit habe noch einen Monat Zeit, Einspruch einzulegen. Der Ausgewiesene habe ein Video, das zu...

Robert D. Meyer

Keine Verbesserung

Deutschland engagiert sich im Kampf gegen die Kinderarmut zu wenig. In einer neuen Erhebung des Kinderhilfswerks UNICEF landet die Bundesrepublik nur im Mittelfeld.

ndPlusFabian Lambeck

Parteien laufen die Mitglieder davon

Die am Dienstag veröffentlichte Studie des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer belegt den massiven Mitgliederschwund bei den großen Parteien. Lediglich Grüne und Piraten konnten ein Plus verbuchen.

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Lengsfeld belastet Linke

Berlin (nd-Kirschey). Im Prozess gegen zwei linke Aktivisten, die am Rande der Luxemburg-Konferenz vier Mitglieder der Vereinigung Opfer des Stalinismus (VOS) zusammengeschlagen haben sollen, belastete am Dienstag das CDU-Mitglied Vera Lengsfeld die beiden Männer. Sie habe sie als diejenigen identifiziert, die im Januar 2011 vor dem Tagungsort der Luxemburg-Konferenz sie und weitere Mitglieder der...

Polizei unabhängig kontrollieren

Berlin (nd). Fünf Bürgerrechtsorganisationen fordern die Einführung einer unabhängigen Kontrollinstanz, als Beschwerde- und Untersuchungsinstitution für Fälle rechtswidriger Polizeigewalt. Amnesty International, Humanistische Union, Internationale Liga für Menschenrechte, Komitee für Grundrechte und Demokratie und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein sehen die »unzureichende Aufkläru...

Betreuungsgeld auf den Weg gebracht

Berlin (nd-Odoj/dpa). Nach monatelangem koalitionsinternen Hick Hack und Horst Seehofers (CSU) persönlichem Blockadefeldzug, der eine rasche Entscheidung zum Thema Betreuungsgeld einforderte, hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) gestern ihren Gesetzesentwurf den anderen Bundesministerien zur Abstimmung übergeben. Die heftig umstrittene Koppelung an ärztliche Vorsorgeuntersuchun...

Neues Bleiberecht gefordert

Hannover/Berlin (epd/nd). Niedersachsen will im Juni eine Bundesratsinitiative für ein neues Bleiberecht für ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland starten. Dabei sollen Integrationsbemühungen von Flüchtlingen belohnt werden, teilte das Innenministerium am Dienstag in Hannover mit. Zuvor hatte sich die Landesregierung hinter den Plan von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gestellt. Entscheide...

René Heilig

NVA-ler wieder nur zweitklassig

»Auch die Kanzlerin müsste die Streitkräfte als eine ihrer Baustellen sehen. Ich kann nicht erkennen, dass sie das tut«, sagt der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch und ist »tief enttäuscht« von der bisherigen Umsetzung der Militärreform.

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Gefechte in Jemen

Sanaa (Agenturen/nd). Bei Kämpfen und Luftangriffen gegen den Ableger der Al Qaida in Jemen sind rund 70 Angehörige des Terrornetzwerks getötet worden. Zuletzt kamen bei Luftangriffen in Zentraljemen und im Osten des Landes sieben Kämpfer ums Leben, berichteten lokale Medien. Zuvor waren bei einer Offensive der Regierungstruppen im Süden mindestens 62 Kämpfer getötet worden. Die unter dem Nam...

Obama wacht über »Todesliste«

US-Präsident Barack Obama überwacht einem Medienbericht zufolge persönlich die Auswahl der Ziele für Drohnenangriffe gegen Anhänger von Al Qaida und anderer Terrorgruppen.

Russland: Hula darf kein Vorwand sein

Moskau/Genf (Agenturen/nd). Die UN-Vetomacht Russland hat nach dem Massaker im syrischen Hula davor gewarnt, das Blutbad als Vorwand für eine militärische Einmischung zu nutzen. Außenminister Sergej Lawrow warf der syrischen Opposition vor, sie wolle einen Bürgerkrieg anzetteln und so eine Intervention rechtfertigen. Der Syrienkonflikt könne nicht nur auf das Nachbarland Libanon, sondern auf die g...

Oliver Eberhardt

Nahost: Kalte Flammen in Computern

Was dieser Virus alles kann. Dateien aller Art finden. Jeden Anschlag auf der Tastatur speichern. Regelmäßig Bildschirmfotos anfertigen. Aber auch unbemerkt das Mikrofon einschalten und Gespräche mitschneiden. Und selbstverständlich kann »Flame« (Flamme) das alles auch an diejenigen senden, die seinen Einsatz steuern. »Dieser Virus ist so komplex, dass wir Jahre brauchen werden, um ihn vollstä...

Enger verbunden denn je

Bundespräsident Joachim Gauck hat am ersten Tag seines Besuchs in Israel die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und dem Staat Israel betont.

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ndPlusIna Beyer

In Montreal brennt die Luft

Die Regierung der ostkanadischen Provinz Quebec hat zur Eindämmung der seit drei Monaten währenden Studentenproteste ein Gesetz erlassen, das das Demonstrationsrecht drastisch einschränkt. Jetzt solidarisiert sich auch die breite Bevölkerung mit den Studenten.

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Behinderte ausgeraubt

(epd). Eine 92-jährige Rollstuhlfahrerin ist am Pfingstmontag in Berlin brutal ausgeraubt und dabei schwer verletzt worden. Die Tat ereignete sich am Montagnachmittag im Bezirk Mitte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Das Opfer wurde demnach an der Schulzendorfer Straßenbrücke von den Tätern attackiert. Dabei stürzte ihr Rollstuhl um und die Frau blieb hilflos liegen. Der oder die Täter entri...

Wowereits Stern sinkt

(dpa). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat laut einer aktuellen Umfrage Zustimmung beim Wähler eingebüßt. Innerhalb von vier Wochen verlor er seinen Platz als beliebtester Politiker - er musste ihn an Innensenator Frank Henkel (CDU) abtreten, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag der »Berliner Zeitung« ergab. Auch der parteilose Finanzminister Ulrich Nußbaum überholte Wowereit i...

BER schadet Wasser nicht

(dpa). Der Hauptstadtflughafen wird aus Sicht der Berliner Wasserbetriebe dem Trinkwasser in der Hauptstadt nicht schaden. »Unsere Wasserwirtschaftler sagen: Wir haben mit dem Flughafen kein Problem«, sagte Unternehmenssprecher Stephan Natz am Dienstag. Er wollte ein Senatspapier nicht kommentieren, das davor warnt, dass Flugbenzin dem Trinkwasser schaden könne, das am Müggelsee gewonnen wird. Übe...

Drittes Mordopfer

(dpa). Der mutmaßliche Berliner Drogen-Mörder soll ein drittes Opfer getötet haben. In Ermittlerkreisen wurden am Dienstag Informationen einer Boulevard-Zeitung bestätigt, wonach der 37-jährige Täter nach dem selben Muster vorgegangen sein soll wie bei den vorangegangenen Fällen. Er habe demnach einen 41-Jährigen ebenfalls mit einer Modedroge betäubt, ausgeraubt und umgebracht. Der Verdächtige war...

ndPlusMartin Kröger

Berliner Wasserbetriebe

Am morgigen Dienstag wird vor dem Berliner Landgericht in einer mündlichen Anhörung der bevorstehende Verkauf der RWE-Anteile von 24,95 Prozent an den Berliner Wasserbetrieben verhandelt.

Anhörung zu Cannabis

(dpa). Mehrere Experten haben sich bei einer Anhörung für die geplante Absenkung der straffreien Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin ausgesprochen. Vertreter von Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz hoben bei dem Treffen am Dienstag besonders die Notwendigkeit bundesweit einheitlicher Grenzwerte hervor. »Es kann nicht sein, dass in Brandenburg nur 6 Gramm Cannabis durchgehen, in Berlin abe...

CDU-Geknarze

Jetzt sollen also wieder die kleinen Kiffer büßen: Plant doch die Berliner CDU, die einst noch von der PDS durchgesetzte, vergleichsweise liberale Höchstgrenze von 15 Gramm straffreiem Cannabis in Berlin zu kippen. Der großzügige Eigenbedarf steht deshalb zur Debatte, weil die Union angeblich einheitliche Standards im Bund schaffen will - in anderen Bundesländern wie Brandenburg dürfen Cannabis-Ko...

Mieter protestieren gegen Verdrängung
ndPlusPeter Nowak

Mieter protestieren gegen Verdrängung

Nerimin T. ist wütend. »Seit über einem Jahr versuchen wir mit unseren Eigentümern und den Politikern darüber zu reden, dass wir uns die immer weiter steigenden Mieten nicht mehr leisten können. Doch wir wurden nicht beachtet. Deswegen gehen wir jetzt auf die Straße.« Seit vergangenen Samstag beteiligt sie sich am Protestcamp, das die von Mieterhöhung betroffenen Bewohner am südlichen Ende des Kot...

Bernd Kammer

Gute Nacht am Airport

Seine Eröffnung ist auf März verschoben, aber der Kampf gegen die Auswirkungen des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) in Schönefeld geht weiter. Seit gestern können die Berliner für ein generelles Nachtflugverbot am Willy-Brandt-Airport unterschreiben, ab Montag liegen die Unterschriftenlisten auch in Brandenburger Ämtern aus. Die Initiatoren der Volksbegehren in beiden Ländern wollen e...

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Größtes Festival der Fotografie

(dpa). Unter dem Motto »Der Blick des Anderen« lädt Berlin im Herbst erneut zu Deutschlands größtem Fotofestival ein. An der 5. Ausgabe des »Monats der Fotografie« vom 19. Oktober bis 25. November beteiligen sich 100 ausgewählte Institutionen mit 107 Ausstellungen, wie die Veranstalter am Dienstag mitteilten. Gezeigt werden Bilder von den Anfängen der Fotografie bis zu zeitgenössischer Videokunst....

Lange Nacht des Wissens

(dpa). Solarzellen selber bauen, Kunststoffe herstellen oder Polarforschern Fragen stellen: Am 2. Juni wird zum 12. Mal die Lange Nacht der Wissenschaften in Berlin und Potsdam veranstaltet. Daran beteiligen sich 73 Universitäten, Fachhochschulen, Forschungsinstitute und Unternehmen, wie am Dienstag die Veranstalter mitteilten. Die größten Projektpartner sind die Freie Universität, die Humboldt Un...

Troubadour

(nd). Bereits zum 7. Mal findet das rein akustische Singer-Songwriter Festival »TROUBADOUR - MODERN MINSTRELS« statt und »hat sich inzwischen zu einer echten Berliner Institution entwickelt«, so die Veranstalter. Längst kommen die Teilnehmer nicht mehr nur aus Berlin und Brandenburg, sondern aus der ganzen Welt, um sich dem Urteil des Publikums und der Jury zu stellen. Die amerkanische Musikerin u...

Pfahlbauten vor der Oper

(dpa/nd). Die Leitung der Staatsoper Unter den Linden ist »sehr enttäuscht« über die erneut um ein Jahr verschobene Wiedereröffnung des Hauses. Die Verantwortlichen hätten an Glaubwürdigkeit verloren, sagte Jürgen Flimm. »Wem kann man denn jetzt noch vertrauen in dieser Sache? Zweieinhalb Jahre vorher wissen die schon, dass sie nicht fertig werden», bemerkte der Intendant. Statt 2014 soll das Oper...

Pinkelnde Nazis am Obersalzberg

Dunkle Tannenwipfel vor schimmerndem blauen Himmel, majestätische schneebedeckte Berge: Auf den ersten Blick sind es wunderschöne Gebirgslandschaften, die der Fotograf Andreas Mühe abgelichtet hat - allerdings am Obersalzberg, dem Feriendomizil Hitlers und seiner Nazi-Clique. Ein zweiter Störfaktor ist erst beim genauen Hinsehen zu entdecken: Irgendwo in der Idylle steht immer ein pinkelnder Nazi....

Lucía Tirado

Feuer unterm Kessel

Großartig ist die Ausstattung von Constanze Fischbeck für »Zwerg Nase« im Theater an der Parkaue. Die an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee ausgebildete Bühnenbildnerin lässt das Gesicht des Erzählers ab und an per Video auf sich absenkenden Ballons erscheinen. Vor der Bühne findet sich eine kleine Küche. Auf einem Monitor sieht man dort Hände Essen vorbereiten. Später gibt es eine große Schloss...

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Landkreis Görlitz auch 2012 ohne Etat

Görlitz (dpa/nd). Der sächsische Landkreis Görlitz wird in diesem Jahr ohne bestätigten Haushalt arbeiten. »Wir sind in einem schwierigen Fahrwasser«, sagte Landrat Bernd Lange (CDU) am Dienstag. Der Kreistag hatte Mitte Mai den Etat mit einem Defizit von 9,5 Millionen Euro für 2012 abgelehnt. Nun müsse die Verwaltung mit einem vorläufigen Haushalt klar kommen. Die angespannte Finanzlage werde sic...

Parkeisenbahn-Urteil am 6. Juni

(dpa). Im dritten Prozess wegen Missbrauchs von Jungen bei der Berliner Kindereisenbahn wird am 6. Juni das Urteil erwartet. Die Plädoyers werden auf diesen Termin verschoben, gab Richter Uwe Nötzel am Dienstag bekannt. Angeklagt ist ein früherer Bahnhofsleiter, der vor dem Berliner Landgericht zehn Übergriffe auf zwei Jungen im Alter von zwölf und 14 Jahren gestanden hatte. Sein Freund räumte...

Sabine Ränsch, dpa

Umstrittene Bewerbung

Frankfurt am Main hat die höchsten Häuser in Deutschland, den größten Flughafen und die meisten Pendler. Jetzt bewirbt sich die Stadt um den Titel »Umwelthauptstadt«. Nicht alle Bürger sind einverstanden.

Cetin Demirci, dpa

Ein Stadtteilvater für alle Fälle

Resul Egri sitzt mit einigen Frauen in einem kleinen Raum und spricht über Kindererziehung, als es jäh aus ihm herausbricht. »Bis zum siebten Lebensjahr sollte man seine Kinder lieben, dann ein guter Freund sein und ab dem 15. Lebensjahr ihnen als Wegweiser beratend zur Seite stehen«, sagt der stämmige Mann Anfang 40. Kurzes, überraschtes Schweigen im Qualifikationskurs für Stadtteilmütter in Kreu...

ndPlusRainer Funke

Wie Thälmann nach East Nassau kam

In Schöneiche bei Berlin war zu DDR-Zeiten ein Denkmal für Ernst Thälmann errichtet worden. Vor mehr als zwanzig Jahren wurde es demoliert, der Bronzekopf verschwand. Inzwischen gibt es eine Spur - sie führt in die USA.

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Brandursache unklar

Coburg (dpa/nd). Die Ursache des Großbrandes in der Coburger Altstadt ist nach wie vor unklar. Wie die Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberfranken, Beate Weiß, am Dienstag mitteilte, haben Gutachter des Landeskriminalamtes den Brandort gesichtet und Spuren sichergestellt. Da das Feuer, das in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Altstadt von Coburg in einem Dachstuhl ausbrach, vieles zerstört...

Raus aus den Asylheimen

Die Linksfraktion im Landtag will die Lebensbedingungen der Asylbewerber verbessern. Wie die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser gestern sagte, müsse das Ziel bleiben, Asylbewerber in Wohnungen einzuweisen. Das sei insbesondere für traumatisierte Frauen und Kinder wichtig. Weil Asylbewerber aus unterschiedlichen, mitunter verfeindeten Kulturen und Nationen in Wohnheimen zusammenleben, sei das Risi...

Linksfraktion gegen Wucher bei Zinsen

Die LINKE will den Überziehungszinsen in Deutschland zu Leibe rücken, die im europäischen Vergleich in ihrer Höhe nahezu beispiellos sind. Selbst in der gegenwärtigen Niedrigzinsphase verharren sie im zweistelligen Bereich, kritisierte der Landtagsabgeordnete Christian Görke (LINKE). Er forderte die rot-rote Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Absenkung auf das Niveau anderer Staaten e...

Abschiebeknast schon fast fertig

Schönefeld (epd). Die Fertiggestellung des umstrittenen Abschiebegewahrsams auf dem künftigen Hauptstadtflughafen »Willy Brandt« in Schönefeld steht offenbar unmittelbar bevor. Es gebe die Zusage der Flughafengesellschaft, dass der Bau bis Freitag fertiggestellt wird, sagte gestern Geert Piorkowski, stellvertretender Sprecher des Potsdamer Innenministeriums. Zwar gebe es noch keinen konkreten Term...

Grit Büttner, dpa

Parks im Pflegestau

Knorrige Bäume, prächtige Büsche, verwunschene Wege: Mecklenburg-Vorpommern ist reich an historischen Parkanlagen. Doch viele der grünen Perlen verwildern, weil das Geld für die Pflege fehlt.

ndPlusAndreas Fritsche

Eine Wohnung ist die halbe Miete

Wohnungen sind in Potsdam jetzt schon knapp und teuer. Wahrscheinlich verschärft sich die Situation in den kommenden Jahren noch. Die Linksjugend solid, der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Potsdam und viele andere rufen dazu auf, am 2. Juni gegen die verheerende Entwicklung zu protestieren. Treffpunkte werden um 13 Uhr der S-Bahnhof Babelsberg und die Kastanienallee, Ecke Gesch...

ndPlusHendrik Lasch, Chemnitz

Chemnitz soll vom Abstellgleis

Der Verkehrsclub Deutschland hat ein Konzept für den Fernverkehr auf der Schiene vorgelegt. Er will verhindern, dass Städte wie Chemnitz von der Bahn noch weiter abgehängt werden.

Hannes Vollmuth, dpa

Schuld und Software

Roboter sollen im Alltag künftig immer wichtiger werden. Sie helfen alten Menschen oder in Betrieben. Doch was passiert, wenn eine Maschine irrt? Wenn Menschen verletzt werden oder es kracht? Wer steht dann vor Gericht? An der Uni Würzburg suchen Juristen nach Antworten.

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Lehr-Geld

Der Schriftsteller Thomas Lehr wird in diesem Jahr mit dem Marie-Luise-Kaschnitz-Preis der Evangelischen Akademie Tutzing ausgezeichnet. Der Preis ist mit 7500 Euro dotiert. Der in Berlin lebende 54 Jahre alte Lehr (»Nabokovs Katze«) erhält die Auszeichnung für sein Gesamtwerk. Der Kaschnitz-Preis wurde 1984 ins Leben gerufen, damals jährte sich der Todestag der Schriftstellerin zum zehnten Mal. d...

Irene Constantin

Glücksgriff

Wenn die Komische Oper schon mal zu Händel griff, tat sie Glücksgriffe. Unvergessen »Giustino« mit all seinen Herrlichkeiten oder das Wettsingen der Countertenöre Axel Köhler und Jochen Kowalski in »Julius Cäsar«. Nun also »Xerxes«. Und: Regisseur Stefan Herheim überbot mit seinem Bühnenzauber beide Inszenierungen. Unmöglich zu sagen, wer das Glücksrad dieser Produktion am kräftigsten drehte: das ...

Der frühe Dürer
Georg Leisten

Der frühe Dürer

Zwei Buchstaben, ein Markenzeichen: AD. Albrecht Dürer überstrahlt nicht nur seine eigene Zeit. Über alle Epochen hinweg wurde er zum Aushängeschild deutscher Kunst gemacht, stand für schwermütig Vergrübeltes, für Faustisches, für Ritter-Tod-und-Teufel-Stimmung. Wo ihn die einen nationalideologisch vereinnahmen wollten, glaubten die anderen in seinem Werk eine Erscheinung des künstlerischen Weltge...

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Ich oder Nicht-Ich?
Gunnar Decker

Ich oder Nicht-Ich?

Der Titel des Stücks ist aus den Silben des Namens Robert Walser zusammengesetzt - zweimal »er« in Vor- und Nachnamen, aber beide Male kein Ganzes bildend, nur Bruchstücke. Derart sind die Assoziationen Elfriede Jelineks: Worte zeugen Worte, Silben sind Inseln einer Welt, die im Ganzen unbewohnbar wurde. Da ist viel Hermetik im Spiel, die Worte winden sich um sich selbst, mitunter scheinen sie sic...

ndPlusUlrike Krenzlin

Was das Herz treffen soll ...

Die Konzerttournee mit Ludwig van Beethovens Sinfonie Nr. 9 d-Moll lief den ganzen Mai. Zuerst in der UNESCO-Stadt Lviv, denn in der Ukraine liegen die Ursprünge der K&K Philharmoniker. Letzte Station war am Pfingstmontag das ausverkaufte Konzerthaus Berlin. Matthias G. Kendlinger - musikalischer Leiter, Dirigent und Komponist in einer Person - hat guten Grund für einen großen Auftritt. Er kan...

ndPlusJürgen Amendt

Thilo Sarrazins »Europa braucht den Euro nicht«

Thilo Sarrazins neues Buch ist ein Angriff auf die politischen Eliten, geführt von jemandem, der selbst zu ihnen gehört. Das kommt an, hat den Schein des Rebellischen, denn wer sonst, als jemand, der die Funktionsweise eines Systems aus der Innenansicht kennt, ist glaubwürdiger in der Rolle des Aufrührers?

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Bewegungsmelder

Initiativen kritisieren Rostock für Umgang mit NSU-Opfer Rostock (nd). Initiativen haben fehlende Entschlossenheit in Rostock im Umgang mit den Opfern von rechter Gewalt und Rassismus bemängelt. Als Zeichen der Solidarität wollen sie eine Straße nach Mehmet Turgut benennen, der 2004 von der Neonazi-Zelle NSU in der Neudierkower Straße erschossen worden war. Der Hauptausschuss der Bürgerschaft ve...

ndPlusVelten Schäfer

Das gewisse blaue Buch

Die »Linken Buchtage« in Berlin wollten den Hamburger Laika-Verlag wegen eines Buches über den Zwischenfall auf der »Marvi Marmara« ausschließen. Nach Protesten dürfte Laika jetzt wieder teilnehmen - will aber nicht mehr. Die Veranstaltung steht auf der Kippe.

Tilman Rotherberg

Weltrevolution für den Gaumen

Bisher wurden Debords Schriften als Sentenzenreservoir für Ausstellungskataloge ausgeschlachtet. Die nun veröffentlichten Briefe rücken ihn endlich in ein dezidiert politisches Licht.

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Netzausbau viel zu langsam

Die Kanzlerin besuchte die Bundesnetzagentur, um sich über den Stand des Netzausbaus zu informieren. Dabei räumte sie Probleme bei der Energiewende ein.

Ulrich Brand

»Geist von Rio« ist verflogen

Vom 20. bis 22. Juni findet in Brasilien die UN-Konferenz »Rio+20« statt. Zwei Jahrzehnte nach dem Erdgipfel an gleicher Stelle zieht die Staatengemeinschaft Bilanz und blickt nach vorne. Rio sollte einst den Aufbruch bringen in eine bessere Welt, die die Umwelt schützt, ohne die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu gefährden. »nd« nimmt in dieser Serie unter die Lupe, was von den Hoffnungen von damals blieb.

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18 Milliarden für Banken in Griechenland

Athen (dpa). Die angeschlagenen griechischen Banken haben 18 Milliarden Euro erhalten. Das Geld sei am Montag an die vier größten Institute (National Bank of Greece, Alpha Bank, Eurobank und Piraeus Bank) überwiesen worden, teilte das griechische Finanzministerium am Dienstagmorgen mit. »Die Banken haben nun die nötigen Ressourcen, um normal zugunsten der echten Wirtschaft zu funktionieren«, hieß ...

ndPlusSilvia Ottow

Leistungen statt Prämien

Ein Ende der Debatte um die zehn Milliarden Euro Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen ist nicht abzusehen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) fordert, dass die Kassen Prämien an die Versicherten auszahlen. Das lehnte der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen jetzt definitiv ab.

Velten Schäfer

Schöne Bilder aus Stralsund

Die Ostseepipeline ist fertig, strittige Fragen werden ausgeklammert: Mit dem Stralsunder Gipfel nähert sich eine ereignisarme deutsche Ostseeratspräsidentschaft ihrem Ende.

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Tor im Osten

Je östlicher, je wilder: Einen spannenden Einblick in das Fußballgeschäft in der Ukraine und Polen gewährt der rbb heute um 22.15 Uhr: »Tor im Osten« heißt die Reisereportage, für die die Reporter Adrian Bartocha, Jo Goll und Olaf Sundermeyer zwei Wochen lang mit dem Auto von Berlin nach Kiew tourten. Herausgekommen ist eine halbstündige Doku, die die zahlreichen Probleme der beiden EM-Ausric...

Alexander Ludewig

Fehlerkette

Überrascht hat Joachim Löw bei der Benennung seines EM-Kaders allenfalls mit dem Zeitpunkt. Am Montagabend, einen Tag vor dem von der UEFA gesetzten Termin, machte der Bundestrainer die Namen der 23 Spieler öffentlich. Zugleich schickte er einen Torwart (Marc-André ter Stegen), einen Stürmer (Cacau) und zwei Mittelfeldspieler (Julian Draxler, Sven Bender) auf Abruf in den Urlaub. Dass er keine...

Dagobert Kohlmeyer

Im Extremfall folgt die Höchststrafe

Showdown in Moskau. Alle 12 Partien der Schachweltmeisterschaft sind gespielt, doch der Kampf in der russischen Hauptstadt geht weiter. Beim Stand von 6:6 fällt heute zwischen dem Titelverteidiger Viswanathan Anand aus Indien und dem Israeli Boris Gelfand die endgültige Entscheidung über den Titel. Im letzten regulären Spiel konnte Anand mit Weiß die Sizilianische Verteidigung Gelfands nicht überw...

ndPlusCai-Simon Preuten, SID

»Was mache ich hier eigentlich?«

Manchmal erweckt Tommy Haas den Eindruck, als mache ihm Tennis keinen Spaß mehr. Dann greint er, führt Selbstgespräche und nennt sich selbst »Hasi« - und das ist nicht liebevoll gemeint. »Was mache ich eigentlich hier«, fragte sich »Hasi« vorwurfsvoll im Erstrundenmatch der French Open gegen Filippo Volandri aus Italien und antwortete auf seine Zweifel, wie es außer ihm nur wenige können - mit Wel...

ndPlusTom Mustroph, Mailand

Markenzeichen des italienischen Fußballs

Mit Entsetzen, banger Verteidigung und schrägem Galgenhumor reagiert Fußballitalien auf die jüngste Verhaftungswelle im Wettbetrugsskandal, die bis auf das Trainingsgelände der Nationalmannschaft schwappte. 19 Haftbefehle gegen Fußballprofis der Serie A, deren Entourage und einige Schlüsselfiguren der europaweiten Wettbetrugsszene wurden im Morgengrauen des Pfingstmontags verhängt. Unter den Verha...

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13 Kinder sterben bei Brand in Einkaufszentrum

Bei einem Kitabrand im größten Einkaufszentrum Katars sind sechs Erwachsene und 13 Kleinkinder ums Leben gekommen, darunter Drillinge aus Neuseeland. Der Brand brach am Montag in einem Kindergarten in der Shopping-Mall in Doha aus. Medien stellten am Dienstag die Sicherheitsauflagen für die Kita in Frage, die offenbar nur über eine Treppe zu erreichen war. Nach Regierungsangaben brach das Feuer in...

ndPlusMichael Lenz

Ein Klo als Mitgift

Noch immer leiden viele Inder unter einer Unterversorgung mit Toiletten. Das Fehlen sanitärer Einrichtungen führt nicht nur zu Krankheiten. So verlangen Frauen immer häufiger von ihren Verehrern, eine Toilette mit in die Ehe zu bringen.

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Wie die Rechnung überschaubar bleibt

Wer im europäischen Ausland mit dem Handy telefoniert, erlebt danach mittlerweile nur noch selten eine böse Überraschung auf der Rechnung. Schon seit Jahren deckelt die Europäische Union die Preise - auch diesen Sommer sollen ab Juli die Preise für Handygespräche und SMS weiter sinken. Teurer werden kann es dagegen, wer ins Internet geht oder auch beim Versenden und Empfangen von MMS.

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Jobcenter nicht für Entrümpelung zuständig

Jobcenter sind nicht für das Entrümpeln und Reinigen von Wohnungen zuständig, deren Chaos Hartz-IV-Empfänger verursacht haben. In Notfällen können sich Betroffene jedoch an die Sozialhilfe wenden, entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem Beschluss vom 8. März 2012 (Az. L 13 AS 22/12 B ER).

Pflegekassen geben für Erholungsurlaub Zuschüsse

Pflegende Angehörige bekommen für einen Erholungsurlaub finanzielle Unterstützung von der Pflegekasse. Zum einen zahlen die gesetzlichen Pflegekassen zusätzlich zum Pflegegeld bis zu 1550 Euro im Jahr für die sogenannte Kurzzeitpflege. Dieses Geld könne der Pflegende verwenden, um den kranken Angehörigen für maximal 28 Tage im Jahr vollstationär in einem Heim unterzubringen, erklärt Silke Niewo...

Landgericht fordert: Löschung der Zahnarzt-Bewertung

Ein Zahnarzt fühlt sich im Internet zu Unrecht an den Pranger gestellt und klagt deshalb auf Unterlassung. Er hatte sich dagegen gewehrt, in einem Internetportal zur Bewertung ärztlicher Leistungen als fachlich inkompetent und vorrangig an eigenen wirtschaftlichen Interessen orientiert dargestellt zu werden. Nach einem Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. Mai 2012 (Az. 11 O 2608/12) mu...

BSG besteht auf die Gültigkeit des Attestes

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel beschäftigte sich jüngst mit zwei Rechtsfällen in punkto Krankengeld. Im Fall 1 entschied das BSG am 10. Mai 2012 (Az. B 1 KR 20/11 R): Eine Krankenkasse darf nicht die Zahlung von Krankengeld verweigern, auch wenn sie Zweifel an der Korrektheit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) hat. Sobald ein Arzt eine AU attestiert, ist die Voraussetzung für Anspruch auf Krankengeld erfüllt.

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Minijobberinnen droht Altersarmut

Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums erwirbt ein Minijobber, der ein Jahr lang tätig ist, einen Rentenanspruch von 3,11 Euro pro Monat. Nach 45 Versicherungsjahren betrage der Anspruch auf Grundlage der heutigen Werte nur 139,95 Euro. 7,4 Millionen Menschen nehmen eine Stelle auf 400-Euro-Basis ein, für die sie keine Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen. Davon waren 2011 knapp 4,6...

Bewerberauskunft

Unternehmen sind nicht verpflichtet, abgelehnten Stellenbewerbern Informationen über den erfolgreichen Mitbewerber zu geben, so der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am 19. April 2012 veröffentlichten Urteil (Az. C-415/10).

Grundlohn darf in Ausnahmen unterm Mindestlohn liegen

Arbeitgeber können den verbindlichen Mindestlohn der Branche unterschreiten. Das gilt etwa dann, wenn Arbeitgeber über den Grundlohn hinaus Zulagen bezahlen. Vermögenswirksame Leistungen können hingegen ein Unterschreiten der Lohnuntergrenze nicht ausgleichen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in zwei am 19. April 2012 bekannt gegebenen Urteilen (Az. 4 AZR 139/10 und Az. 4 AZR 168/10).

Das Entgelt ist kein Geheimnis

Immer wieder verlangen Vorgesetzte von Beschäftigten, über die Höhe ihres Gehalts Stillschweigen zu bewahren. Ob Chefs einen Arbeitnehmer tatsächlich per Vertrag zum Schweigen verdonnern können, erklärt TJARK MENSSEN, Jurist bei der DGB Rechtsschutz GmbH.

Wenn Kollegen die Kündigung fordern

Bevor ein Arbeitgeber auf Druck von Arbeitskollegen eventuell einen Kollegen kündigen darf, muss er konkrete Maßnahmen ergriffen haben, die Drucksituation zu beseitigen. Ein Arbeitsverhältnis kann aber gerichtlich gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst werden, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber bei einer Behörde anzeigt, ohne vorher mit ihm eine Klärung versucht zu haben. Das entschied das Lan...

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Ist die fristlose Kündigung passé?

Nimmt ein Vermieter ein wiederkehrendes vertragswidriges Verhalten des Mieters zunächst über Jahre widerspruchslos hin, wird dadurch der Anschein erweckt, dass der Vermieter den Vertragsverletzungen kein erhebliches Gewicht beimisst und darin keine wesentlichen Beeinträchtigungen seiner Interessen sieht. Ein solche Verfahrensweise des Vermieters kann einer fristlosen Kündigung des Mieters die ...

Vermieter dürfen die Kosten auf die Mieter aufteilen

Vermieter dürfen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung Sperrmüllkosten auf die Mieter des Hauses aufteilen. Nach Angaben des Mietervereins Dresden und Umgebung entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe damit eine langjährige Streitfrage (Az. VIII ZR 137/09).

BGH stärkt Mieterrechte

Erst die Betriebskosten falsch abrechnen und dann dem Mieter kündigen. Das war bislang in Extremfällen möglich. Nun korrigierte der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung: Mit seinem am 15. Mai 2012 verkündeten Urteil (Az. VIII ZR 245/11 u.a.) stärkte der BGH die Rechte von Mietern bei der Erhöhung von Betriebskosten-Vorauszahlungen, so dass Mieter jetzt besser vor unberechtigten Kostenerhöhungen geschützt sind.

Bei Zahlungsrückstand leichter kündbar

Mieter von Sozialwohnungen können wegen eines Zahlungsrückstandes schneller gekündigt werden als Mieter von nicht geförderten Wohnungen. Das geht aus einem am 9. Mai 2012 verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hervor (Az. VIII ZR 327/11).

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Nebenkosten

Hausbauer und Hauskäufer sollten nicht die Nebenkosten vergessen, also jene, die beim Erwerb der Immobilie anfallen wie Notar- und Grundbuchgebühren. Dieses Geld muss am Anfang zusätzlich zum reinen Kaufpreis auf den Tisch gelegt werden. Diese Kosten addieren sich bis auf fünf Prozent der reinen Baukosten. Andere Nebenkosten fallen zur Unterhaltung der Immobilie an. Experten raten, die monatlichen...

Energie und Holz

Wann und wo haben Hauseigentümer Steuervorteile bei Bau und Ausbau? Einige Urteile von Finanzgerichten geben Auskunft.

Ein Gartenhäuschen mit Solaranlage?

Darf meine Nachbarin in einer Kleingartenanlage auf ihrer Parzelle 1,45 Meter vom Zaun entfernt ein Gartenhaus auf massivem Fundament mit Solaranlage und Parabolantenne aufstellen?Joachim W., Ilmenau Was eine in Kleingartenanlagen zulässige Gartenlaube ist, ergibt sich aus § 3 Abs. 2 des Bundeskleingartengesetzes. Danach ist es eine Laube in einfacher Ausführung mit höchstens 24 m² Grundfläche ...

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Wem gehört was und wer unterschreibt für wen?

Wenn eine Ehe geschlossen wird, ohne dass ein Ehevertrag festgelegt wurde, tritt automatisch der Güterstand der Zugewinngemeinschaft in Kraft. Was bedeutet das? Die Notarkammer Berlin informiert über sieben Irrtümer. 1. Irrtum: Beiden gehört alles! Es herrscht die Vorstellung vor, dass nach der Heirat alles beiden gemeinsam gehört. Dies stimmt nicht. Alle Vermögensgegenstände, die ein Ehepar...

Gehaltserhöhung oder steuerfreie Zuwendung?

Eine Gehaltserhöhung ist immer willkommen. Leider bleibt oft von der Erhöhung wegen anfallender Steuern und Sozialversicherungsbeiträge nur wenig übrig. Steuerfreie Zuwendungen, wie Prämien, Gutscheine oder Sachzuwendungen, können da eine echte Alternative sein.

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Überflüssiger Versicherungszusatz

Der Traum vom neuen Auto - doch dieser Traum verstellt bisweilen den klaren Blick auf die finanziellen Belastungen des potenziellen Autokäufers. Hilfe bietet dann meist eine Autofinanzierung, die das Finanzloch stopfen soll. Gut ist natürlich, wenn der eigene finanzielle Rahmen dafür so gesteckt wurde, dass die Finanzierung für das Auto langfristig tragbar ist Doch nicht selten werden neben der...

Wenn Gläubiger kommen ...

Wenn mittlere und kleine Unternehmen in Konkurs gehen oder Freiberufler ihre Existenz aufgeben, ist das Ereignis häufig eine finanzielle Katastrophe für alle Beteiligten. Für die Ex-Unternehmer bedeutet das nicht nur die sprichwörtliche Pleite, sondern oftmals auch die Vernichtung ihrer kompletten Altersvorsorge. Kein Wunder, dass die Bundesregierung plant, eine verpflichtende Altersvorsorge für S...

Wechsel zum Tagesgeldkonto ist oft sinnvoll

Bremer »Pfeffersäcke« sind die sparsamsten Deutschen. Wiederholt gewannen die Norddeutschen das Rennen um das fülligste Sparschwein: Fast 10 000 Euro pro Kopf werden an der Waterkant pro Jahr durchschnittlich auf die hohe Kante gelegt. Überhaupt wird deutschlandweit kräftig gespart. Von hundert Euro verfügbarem Einkommen werden im Schnitt etwa elf Euro zurückgelegt. Doch wer nur kleine Beträge erübrigen kann, sollte sich genau überlegen, wie er sein sauer Erspartes günstig anlegen kann.

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In Frankreich: Alkoholtester im Auto

Ab Juli 2012 müssen alle Fahrer von Kraftfahrzeugen in Frankreich einen Alkoholschnelltester mit sich führen. Dies gelte ausnahmslos auch für ausländische Kraftfahrzeuge, die auf Frankreichs Straßen unterwegs sind. Über diese neu erlassene Pflicht informierte dieser Tage die Industrie- und Handelskammer Saar. Der Hintergrund: Fahrer, die nicht sicher sind, ob sie nach Alkoholgenuss noch fahrtau...

Zettel dran und wegfahren - das ist Unfallflucht!

Eine Alltäglichkeit: Man kommt gestresst aus dem Supermarkt und will so schnell wie möglich nach Hause. Doch dann passiert es: Ein hässlich knirschendes Geräusch beim Ausparken - und schon hat der eigene Kotflügel die Seite des Autos auf dem Nebenparkplatz unsanft berührt und leider einen Schaden hinterlassen. Was nun? Wer jetzt einfach zum Zettel greift, seine Adresse und Telefonnummer aufsc...

Ausweispflicht für Hund und Katze im Ausland

Wer mit seinem Haustier verreisen möchte, muss eine ganze Reihe von Vorschriften beachten. Denn innerhalb und außerhalb der EU gibt es unterschiedliche Einreisebestimmungen für Tiere.

Frühzeitig über die Einreisebestimmungen informieren

Im nd-ratgeber vom 9. Mai wurde an dieser Stelle darüber informiert, dass ab 26. Juni 2012 für Auslandsreisen für jedes Kind ein eigenes Reisedokument erforderlich ist. Vermerke im Pass der Eltern genügen dann nicht mehr.