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Wowereit lehnt Rücktritt als Aufsichtsratschef des Flughafens ab

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat trotz der massiven Probleme beim Flughafenbau einen Rücktritt vom Amt des Aufsichtsratschefs abgelehnt. Verantwortung wahrnehmen heiße aber nicht, die Brocken hinzuschmeißen, sagte Wowereit in einer Regierungserklärung.

Karlsruhe lässt Börsen jubeln

Das Bundesverfassungsgericht hat die Mitwirkung der Bundesrepublik am Euro-Rettungsschirm ESM und am Fiskalpakt am Mittwoch unter Auflagen gebilligt. An Europas Börsen sorgte der Richterspruch für Kurssprünge. In Berlin und Brüssel strebt man nun einen zügigen Start des ESM an. Derweil hält der Streit um die Bankenaufsicht in Europa weiter an: EUKommissionspräsident José Manuel Barroso forderte e...

Verfassungsschutz-Chef in Sachsen-Anhalt geht

Der Chef des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt, Volker Limburg, gibt seinen Posten auf. Seiner Bitte um Versetzung in den Ruhestand sei entsprochen worden, teilte das Innenministerium in Magdeburg mit.

Unten links

Traue keiner Umfrage. Erst am Dienstag wurde vermeldet, dass sich die seit 22 Jahren bestehende Glückslücke zwischen Ost und West beinahe geschlossen hat. Die Lebenszufriedenheit der alten wie nicht mehr ganz so neuen Bundesbürger ist nicht nur auf fast gleichem, sondern auch ziemlich hohem Niveau. Doch offenbar existiert neben den 11 000 befragten Haushalten noch eine Menge ostdeutsches Unglück. ...

Atemwegprobleme

Das US-Konsulat in Berlin ist am Donnerstag teilweise geräumt worden, nachdem mehrere Menschen plötzlich über Atemwegprobleme geklagt hatten. Die Ermittler überprüfen den Vorfall auch im Zusammenhang mit den gewalttätigen Übergriffen in Libyen und Ägypten.

Verletzte bei Sturm auf die US-Botschaft im Jemen

Gewalttätige Demonstranten haben am Donnerstag versucht, die US-Botschaft im Jemen zu stürmen. Die Demonstranten kletterten an den Schutzzäunen des Botschaftsgebäudes hoch und ersetzen die US-Flagge durch eine Fahne mit einem Koranvers, berichteten örtliche Medien.

Armutsgefahr im Norden besonders hoch

Die Gefahr zu verarmen ist im Norden Deutschlands am größten. Am höchsten war sie 2011 in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern: Dort waren 22,3 beziehungsweise 22,2 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet.

Alles offen

Am meisten kann sich Joachim Gauck freuen. Der Bundespräsident ist die Bürde los, die ihn bisher an der Unterschrift unter den ESM-Vertrag gehindert hat. Darüber hinaus erlaubt die Entscheidung der Karlsruher Richter nun die Weiterfahrt auf der abschüssigen Bahn einer marktkonformen Fiskalpolitik, und niemand weiß, welches Hindernis hinter der nächsten Biegung lauert. Dem Bundesverfassungsgericht ...

ndPlusJörg Meyer

Textilfabriken als Todesfalle

Bei zwei Feuern in pakistanischen Fabriken sind am Dienstag und Mittwoch über 300 Arbeiterinnen und Arbeiter gestorben. In Lahore erstickten oder verbrannten 25 Menschen, als durch einen defekten Generator Chemikalien und Textilien in Brand gerieten, die im einzigen Ausgang der illegalen Fabrik gelagert waren. Im verarmten Stadtteil Baldia Town der südpakistanischen Hafenmetropole Karachi starben ...

Fabian Köhler

Nur ein schlechter Film

Tote US-Diplomaten, brennende Botschaften in Kairo und Bengasi: Mal wieder soll ein islamfeindlicher Film tausende wütende Muslime auf die Straße getrieben haben. Eigentlich Zeit für eine politische Filmkritik. Doch der Film ist so schlecht, dass es weder lohnt, ihn zu sehen, noch sich darüber aufzuregen.

Chronologie: Der Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi

Berlin (dpa) - Bei einem Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi wurden der amerikanische Botschafter und drei weitere Diplomaten getötet. So spielte sich die Attacke nach Angaben von Beamten des amerikanischen Außenministeriums ab: Dienstag, 22.00 Uhr deutscher Zeit: Militante Libyer schießen auf den Gebäudekomplex des US-Konsulats in Bengasi. Sie setzen bei ihrer Attacke auch Brandbomben und ...

Andreas Fritsche

Nazi schlug Politiker der LINKEN nieder

In Jüterbog ist ein Stadtverordneter der LINKEN mit mehreren Fausthieben ins Gesicht zu Boden geschlagen worden. Das Opfer erlitt dabei am Hinterkopf eine Platzwunde, die von Rettungskräften behandelt werden musste. Zwei Bürger gingen dazwischen und verhinderten so Schlimmeres. Der unbekannte Angreifer, der offenbar kein Wort sagte, wurde anhand seiner Kleidung und seiner Tätowierung von Augenzeug...

ndPlusRalf Hutter

Wer ist Sam Bacile?

Ein Film über den Propheten Mohammed sorgt für wütende Proteste in muslimischen Ländern. Bei Angriffen auf US-Vertretungen sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Der Film über den Propheten Mohammed wird möglicherweise als einer der größten Mediencoups seiner Zeit in die Geschichte eingehen. Denn am »Mohammad Movie Trailer« ist offenbar nichts echt.

Roland Etzel

Sturm der Entrüstung in Bengasi

Das Pentagon hat am Mittwoch Marineinfanteristen auf den Weg in die libysche Stadt Bengasi geschickt. Sie sollen nach dem tödlichen Angriff auf das US-Konsulat den Schutz der Diplomaten gewährleisten. Ausgelöst hatte die Attacke erneut eine verantwortungslos provokante antimuslimische Tirade made in USA.

ndPlusThomas Blum

Immer nur Politik

Über »den Menschen Wolfgang Schäuble« wurde zu dessen 70. Geburtstag ein neues Buch vorgestellt. Oskar Lafontaine hat es schon gelesen und bei der Buchpremiere vorgestern in Berlin von seiner besonderen Beziehung zu dem CDU-Politiker erzählt.

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Für und wider die Demokratie

● »Das ist ein gutes Urteil«, sagte Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin der ARD. Es habe die Auffassung der Mehrheit des Bundestags bestätigt, dass der europäische Fiskalpakt und der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM mit dem Grundgesetz vereinbar seien. »Und es hat klargestellt, dass auch in europäischen Angelegenheiten nichts geht ohne den Bundestag.« Auch Trittins Parteikollegen...

Georg Fülberth

Großes Ja und ein paar kleine Aber

Nur Jura-Studierende in den Anfangssemestern werden sich jetzt vielleicht fragen, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Fiskalpakt und Europäischem Stabilisierungsmechanismus (ESM) rechtstechnisch korrekt sei. Alle anderen werden die Sache als das behandeln, was sie ist: ein Politikum. Damit wird das seit Jahrzehnten beliebte Spiel im Verhältnis der veröffentlichten Meinung zum Gericht fortgesetzt: zwischen Verehrung und Augenzwinkern. Denn man weiß: Wenn es um Haupt- und Staatsaktionen geht, hat Karlsruhe der Regierung noch niemals ernsthafte Schwierigkeiten bereitet.

ndPlusDirk Farke, Karlsruhe

Rechtlich gebilligt

Die Euro-Rettung kann weiter laufen. Das Bundesverfassungsgericht hat Euro-Rettungsschirm (ESM) und Fiskalpakt im Grundsatz gebilligt. Im Europaparlament gab es dafür sogar Standing Ovations. Die Kläger verbuchen es als Erfolg, dass auf ihren Druck immerhin ein bisschen nachgebessert wurde.

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Ines Wallrodt

»Die politische Debatte geht weiter«

nd: Sie wollten mit Ihrer Verfassungsbeschwerde, die von 37 000 Bürgern unterstützt wurde, ESM und Fiskalpakt stoppen. Sind Sie sehr unzufrieden mit dem Urteil?Beck: Wir haben uns mehr und deutlichere Kritik an den Verträgen erhofft. Das Gericht hat kaum etwas zum Fiskalvertrag gesagt und ist auch nicht auf unsere Forderung nach einem Volksentscheid über weitere Schritte der europäischen Int...

»Die politische Debatte geht weiter«

nd: Sie wollten mit Ihrer Verfassungsbeschwerde, die von 37 000 Bürgern unterstützt wurde, ESM und Fiskalpakt stoppen. Sind Sie sehr unzufrieden mit dem Urteil?Beck: Wir haben uns mehr und deutlichere Kritik an den Verträgen erhofft. Das Gericht hat kaum etwas zum Fiskalvertrag gesagt und ist auch nicht auf unsere Forderung nach einem Volksentscheid über weitere Schritte der europäischen Integrati...

Aert van Riel

Alle sehen sich als Sieger

In der Regel nutzt die Opposition die Generaldebatte über den Haushalt, um mit der Bundesregierung abzurechnen. Einig sind sich allerdings dieses Mal die Spitzen von Union, FDP, SPD und Grünen bei ihrer Freude über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europapolitik.

ndPlusKay Wagner, Brüssel

Mehr Europa im Bankensektor

Barroso-Show im Straßburger Europaparlament: Der EU-Kommissionspräsident hielt während des Richterspruchs in Karlsruhe seine »Rede zur Lage der Union«. Die Bankenaufsicht soll der erste Schritt einer vertieften EU-Föderation sein.

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Kontrollwechsel

Die EU-Kommission will der Europäischen Zentralbank (EZB) schon ab 2013 die Aufsicht über alle Banken in der Eurozone übertragen. Die Bundesregierung bremst wie üblich, auch deutsche Sparkassen sowie Genossenschaftsbanken widersprechen. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass die Schuldenkrise vor allem eine Bankenkrise ist. Es sind billionenschwere Rettungspakete für die Finanzwirtschaft, di...

Brandgefährlich

Eigentlich sollten gestern mit der Wahl eines Ministerpräsidenten im neuen Parlament hoffnungsvolle Signale aus Libyen kommen. Doch die gewaltsamen Proteste vor dem US-amerikanischen Konsulat in Bengasi, die zum Tod des Washingtoner Botschafters und drei seiner Mitarbeiter führten, überschatteten alles. 24 Stunden zuvor hatte Präsident Barack Obama noch betont, dass die USA nicht gegen den Islam o...

Bedingungslos schlimm

In der Sesamstraße hantierte Kermit, der Frosch, mit der »Was-passiert-dann-Maschine«. Er baute eine komplizierte Abfolge von Geräten hintereinander und erklärte daran Schritt für Schritt, dass die Folgen des eigenen Tuns zu bestimmbaren Folgen führen können. Doch um schöne Kindheitserinnerungen geht es hier nicht: Was passiert, wenn man 300 Arbeiter in ein Gebäude mit verschlossenen Türen, vergit...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Fahnenflucht

Als »histoire belge«, belgische Geschichte, bezeichnen Franzosen einen Witz der groberen Art. Daran mussten wohl viele denken, als bekannt wurde, dass der französische Milliardär Bernard Arnault die belgische Staatsangehörigkeit beantragt hat. Der Inhaber des Luxusartikelkonzerns LVMH gilt mit einem Vermögen von 41 Milliarden Dollar als reichster Mann Europas. Man weiß, dass der Trauzeuge von Altp...

Schach gegen Krieg & Not?

nd: 2013 wird das Interdom in Iwanowo 80. Geburtstag feiern. Dieser Tage trafen sich in Berlin ehemalige Zöglinge aus aller Welt. Was bewog Sie, sich für dieses 1933 von der Internationalen Roten Hilfe gegründete und nach Jelena Stassowa benannte Heim einzusetzen, wo einst Kinder verfolgter, inhaftierter, ermordeter Menschen aus dem Ausland Refugium fanden?Karpow: Mitgefühl und Verantwortung. Heut...

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Die Skandale des MAD

Zwei öffentlichkeitswirksame Skandale haben den MAD erschüttert. 1978 wurde bekannt, dass der Dienst die Wohnung der Sekretärin des damaligen Verteidigungsministers Georg Leber (SPD) verwanzt hatte. Dass sie für die DDR gearbeitet hatte, konnte nie bewiesen werden. 1983 ermittelte der MAD gegen den Vize-Oberbefehlshaber der NATO, den deutschen Vier-Sterne-General Günter Kießling wegen des Verdacht...

Andere Dienste

Neben dem MAD hat die Bundeswehr weitere kaum kontrollierte Geheimdienste. Zum Beispiel das Zentrum für Nachrichtenwesen in Gelsdorf, ehemals Amt für Nachrichtenwesen. Es handelt sich um eine Art Zusammenfassung der Aufklärungskapazitäten aller Teilstreitkräfte der Bundeswehr. Dazu gehören unter anderem die Fernmeldeaufklärung (mobil und ortsfest), die elektronische und Satellitenaufklärung, die S...

Der Kleine unter den Geheimen

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist nach dem Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz der kleinste der drei deutschen Geheimdienste auf Bundesebene. 2011 hatte der MAD rund 1200 hauptamtliche Mitarbeiter und erhielt 72 Millionen Euro aus dem Bundesetat. Doch durch die Eingliederung in die Bundeswehr verfügt der Dienst über weit mehr Mittel und Möglichkeiten. Die Zentrale des Die...

Der Kleine unter den Geheimen

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist nach dem Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz der kleinste der drei deutschen Geheimdienste auf Bundesebene. 2011 hatte der MAD rund 1200 hauptamtliche Mitarbeiter und erhielt 72 Millionen Euro aus dem Bundesetat. Doch durch die Eingliederung in die Bundeswehr verfügt der Dienst über weit mehr Mittel und Möglichkeiten. Die Zentrale des Die...

René Heilig

Ein wenig durchgeknallt eben

Per Zufall sind im NSU-Ausschuss neue Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden aufgetaucht: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) führte schon Mitte der 90er Jahre eine Akte zu einem späteren Mitglied des Neonazi-Killer-Trios.

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Beschneidung: Runder Tisch gefordert

Berlin (epd/nd). Kinderschutzorganisationen und Kindermediziner pochen in der Debatte um Beschneidungen auf eine stärkere Berücksichtigung der Kinderrechte. Um zu einem angemessenen Ergebnis bei dem Thema zu kommen, brauche es einen Runden Tisch und einen Aufschub der gesetzlichen Regelung, wiederholten die Deutsche Kinderhilfe, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und weitere Organisatio...

Schlichtung beim Ufo-Streik

Frankfurt am Main (dpa/nd). Die Fluggäste der Lufthansa müssen sich nach dem Streik der Flugbegleiter für die kommenden Wochen keine Sorgen um ihr Flüge machen. Das Unternehmen und die Kabinengewerkschaft Ufo haben gestern ein Schlichtungsabkommen unterzeichnet, wie ein Lufthansa-Sprecher in Frankfurt mitteilte. Auf die Person eines Schlichters wolle man sich noch in dieser Woche einigen. Während ...

Weiter Kritik an Gentests für Embryos

Berlin (epd/nd). Abgeordnete aus allen Bundestagsfraktionen kritisieren die Verordnung von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zur Regelung von Gentests an Embryos. In einem Brief an den Minister bemängeln sieben Parlamentarier von der Linkspartei, der SPD und den Grünen und von CDU/CSU und FDP Bahrs Entwurf, der den Rahmen für die Anwendung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland re...

Christian Klemm

Wohnen zwischen Schimmel und Milben

Asylbewerber leben in Einrichtungen weit ab vom Schuss. Unter welchen Bedingungen sie dort hausen, zeigt eine neue Fernsehdokumentation.

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Autobombe auf syrische Soldaten

Istanbul/Beirut (dpa). Bei einem Sprengstoffanschlag auf Regierungstruppen sind nach Rebellenangaben in Syrien am Mittwoch mindestens 18 Soldaten getötet worden. Wie syrische Exilanten in London mitteilten, wurden bei der Explosion der Autobombe in der nördlichen Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze auch Dutzende Menschen verletzt. Ein Kontrollposten des Militärs sei vollständig zerstört worde...

Anschlag auf Präsidenten Somalias

Mogadischu (AFP/nd). Auf den neuen somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud ist ein Anschlag verübt worden. Der erst am Montag gewählte Präsident wurde durch die beiden Explosionen nahe des Hotels in Mogadischu nicht verletzt, teilte Ali Houmed, Sprecher der Mission der Afrikanischen Union in Somalia, am Mittwoch mit. Alle Menschen im Hotel seien unversehrt. Kurz nach den Explosionen beka...

Warnung an US-Muslime

Hongkong/Washington (AFP/nd). Das Terrornetzwerk Al Qaida hat in einem Video zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 die Muslime in den USA vor einem »Holocaust« gewarnt. In dem Video, das auf islamischen Internetseiten veröffentlicht wurde, traten Al-Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri und der Sprecher der Organisation in den USA, Adam Gadahn, auf, wie das US-Unternehmen SITE am Mittwoch beri...

Kein Treffen mit Obama

Jerusalem/Washington (dpa/nd). Israel hat der US-Darstellung widersprochen, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe sich nicht um ein Treffen mit Präsident Barack Obama in Washington bemüht. »Wir haben um eine Begegnung am Rande der UN-Vollversammlung in New York gebeten und auch angeboten, dass der Ministerpräsident dafür nach Washington kommen könnte«, sagte ein Regierungsvertreter Israels am ...

Provokanter Anti-Islam-Film entstand in den USA

Radikale Islamisten töten in Libyen den US-Botschafter. In Kairo sprühen sie den Namen von Osama bin Laden an die Wand der US-Vertretung. Auslöser für die Gewalt ist ein islamfeindlicher Film.

Ralf Streck, San Sebastián

»Katalonien, ein neuer Staat in Europa«

Am 11. September 1714 besiegelte das Heer des Bourbonenkönigs Philipp V. das Ende der katalanischen Autonomie. Am 11. September 2012 fand eine der machtvollsten Demonstrationen in der katalanischen Geschichte statt: Über 1,5 Millionen Menschen forderten in Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens.

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Harald Neuber

Mexikos Wahlverlierer geht in die Offensive

Erstmals seit den 80er Jahren erlebt Mexiko größere Veränderungen in der Parteienlandschaft. Zwei Monate nach den Präsidentschaftswahlen, aus denen der Konservative Enrique Peña Nieto offiziell als Sieger hervorgegangen ist, hat sein Herausforderer Andrés Manuel López Obrador die anstehende Gründung einer neuen Linkspartei bekanntgegeben.

Wolf H. Wagner, Florenz

Monti will nicht auf Monti folgen

Italiens Premier Mario Monti sieht sein Land auf dem aufsteigenden Ast. Doch die Wirtschaft schrumpft. Obendrein will der amtierende Regierungschef nächstes Jahr gehen. Dann droht Italien wieder der Rückfall in den alten Parteienstreit.

ndPlusDavid Graaff, Bogotá

Friedensverhandlungen mit Hindernissen in Kolumbien

In Kolumbien hat die Regierung ihre Verhandlungsdelegation für die Anfang Oktober beginnenden Friedensgespräche mit der FARC-Guerilla benannt. Die FARC arbeitet noch daran. Opposition und soziale Bewegungen fordern Beteiligung.

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Berichtigung

In der nd-Dienstagausgabe hieß es im Artikel »Die ›Erfolge‹ der Agenda 2010«: »Destatis-Präsident Roderich Egeler betonte, dass die Berechnung (der Niedriglohngrenze, die Red.) international gebräuchlich sei und daher durchaus als Richtwert für einen gesetzlichen Mindestlohn denkbar wäre, wenn dessen Einführung dem Ziel dienen solle, den Niedriglohnsektor zurückzudrängen.« Egeler habe sich in k...

USA verkaufen weitere AIG-Aktien

Washington/New York (dpa/nd). Die Rettungsaktion des Versicherungskonzerns AIG wird für die USA zu einem immer besseren Geschäft. Nach einer Verkaufsaktion zu Beginn dieser Woche hat der Staat weitere AIG-Papiere losgeschlagen und damit seit der Rettung einen Gewinn von 15,1 Milliarden Dollar (11,8 Milliarden Euro) erwirtschaftet. Dies teilte das Finanzministerium am Dienstag mit. Die Regierung...

ndPlusUlrike Henning

Risikofaktor Migration

Migranten leiden doppelt so häufig unter psychischen Erkrankungen. Laut Fachärzten sind sie zudem medizinisch schlechter versorgt.

Steffen Schmidt

Mais als Klimagewinner

Trockenes Frühlingswetter, feuchte Frühsommer, Winter ohne Schnee - die Landwirtschaft muss auch bei uns mit dem Klimawandel zurechtkommen. Der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Deutsche Wetterdienst (DWD) stellten am Mittwoch in Berlin Anpassungswege vor.

Hermannus Pfeiffer

Globale Ungleichgewichte

Die globalen Einkommensunterschiede schaden dem Welthandel. Dies ist eine der Schlussfolgerungen im neuen UNCTAD-Jahresbericht.

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STARporträt: Stacy Keach

In seiner 46-jährigen Film- und TV-Karriere hat der US-amerikanische Charakterdarsteller, geboren am 2. Juni 1941 in Savannah/Georgia, etwa 150 Rollen gespielt - neben umfangreicher Theater-Arbeit. Er gilt als einer der besten Shakespeare-Darsteller der USA. Sein Film-Debüt gab er 1968 in »Das Herz ist ein einsamer Jäger«. Aus seinem Rollen-Spektrum ragen Detektive, Militärs und Gangster heraus. 1...

ndPlusAlexandra Exter

Stasi, Schufterei und Scheitern

Der Filmtitel ist bittere Ironie: Wer unter Verhältnissen wie in der DDR so dringend auf weiten Wassern schippern will, wird garantiert in engen Zellen enden. Für Cornelis (Alexander Fehling) und Andreas (August Diehl) ist aber erst mal alles eitel Hoffnung und das Einschiffen schon zum Greifen nah - , als sie in Rostock auf der Werft anheuern. Doch daraus wird dann nichts. Es ist 1982, die Wasser...

Caroline M. Buck

Menschen-Jagd

Es ist der Filmemacher, der den Hinterbliebenen die Nachricht bringt, dass es einen Prozess gab zum Tod ihrer Familienväter. Das rumänische Hinterland und Mecklenburg-Vorpommern liegen in den Neunzigern politisch weit auseinander. Die beiden Männer, die im Juni 1992 in einem Feld an der damaligen EU-Ostgrenze sterben, weil ein paar Jäger die kauernde Gruppe in der Dämmerung für Wildschweine hielt,...

ndPlusCaroline M. Buck

Serbische Altlasten

In einer Macho-Gesellschaft wie der serbischen für Schwulenrechte zu kämpfen, ist lebensgefährlich. (In Russland übrigens auch.) Als der Versuch, in Belgrad eine Gay Pride Parade zu veranstalten, vor elf Jahren in Prügelexzessen und rechtsextremen Krawallen endete, gingen die Bilder davon um die Welt. Heute bemüht Serbien sich allen Ernstes um den EU-Beitritt, deshalb wurde bei einem erneuten Anla...

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Schüsse im Saunaclub: Mann verhaftet

(nd). Am frühen Mittwochmorgen ist Polizeiangaben zu Folge ein Mann verhaftetet worden, der Mitte August in einem Saunaclub um sich geschossen haben soll. Laut Polizei sei es am besagten Tag zu einer Zahlungsstreitigkeit zwischen Gästen und den Prostituierten gekommen. Einer der Gäste habe im weiteren Verlauf des Streits eine Schusswaffe gezogen und auf Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes geschoss...

Nazi-Attacken: Henkel bei SPD

(nd-Kröger). Nach den gezielten Angriffen von Rechtsextremisten auf Büros und Mitglieder u.a. der SPD, Jusos und Falken wird am kommenden Montag CDU-Innensenator Frank Henkel (CDU) dem Berliner Landesvorstand der SPD einen Besuch abstatten. Dass ein CDU-Politiker in den Landesvorstand kommt, sei eine »Premiere«, erklärte der SPD-Landeschef Jan Stöß gegenüber »nd«. Dem Ernst der Situation sei dies ...

Automatisch unbeliebt

Wer genießt in der Bevölkerung eigentlich einen schlechteren Ruf als die Pharmalobby? Höchstens die Waffenlobby oder die Atomlobby. Da nützt es CDU-Landeschef Frank Henkel wenig, dass er - wie beabsichtigt - zügig eine kompetente Frau für das Amt der Berliner Wirtschaftssenatorin gefunden hat. Mit der bisherigen Pharmalobbyistin Cornelia Yzer sammelt Henkel in der Industrie Sympathiepunkte, aber s...

Kleine grüne Revolution

(nd-Herrmann). Das von Grünen und Piraten angestrebte Transparenzgesetz, das gerade in der Wirtschaft skeptisch gesehen wird, verteidigte Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, gestern als eine »konsequente Fortsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes«. Es werde mit der Offenlegung von Daten allerdings der Grundsatz umgekehrt, dass der Bürger zum Amt gehen müsse...

Polizisten im Dienst nur ohne Kippa

(epd/nd). Wegen des Tragens einer Kippa im Dienst muss ein jüdischer Polizist in Berlin möglicherweise mit disziplinarrechtlichen Maßnahmen rechnen. Der 59-jährige Tuvia Schlesinger war als Verbindungsmann der Polizei bei einer Demonstration gegen das Beschneidungsverbot am vergangenen Sonntag in Berlin eingesetzt. Bei der Veranstaltung trug er die jüdische Kopfbedeckung, zudem hatte Schlesinger a...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Erschrecken und Lob

Reaktionen auf die CDU-Auswahl Cornelia Yzer fielen gestern höchst verschieden aus und reichten von Erschrecken bis Anerkennung. »Kaum haben wir eine neue Wirtschaftssenatorin, muss sie schon wieder gehen«, spöttelte ganz auf Piratenart Fraktionschef Christopher Lauer. Er twitterte einen Link zu Spiegel Online vom 10. Februar 2011 und der Schlagzeile: »Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen«. ...

Nissrine Messaoudi

Begleiter wieder im Einsatz

Für Menschen mit Bewegungseinschränkung war es ein langer Sommer. Nach zweimonatiger Pause nimmt nun der Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) endlich wieder die Arbeit auf, wie der VBB zusammen mit Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD) gestern bekannt gab. Eine große Erleichterung für Bürger, die auf Hilfe angewiesen sind, wie Gerlinde Bendzuck weiß. Die 45-Jährige leidet an ...

ndPlusAndreas Fritsche

Pharmalobbyistin wird Senatorin

Er sei »ehrlichen Herzens froh, dass wir jetzt eine Lobbyistin für Berlin gefunden haben«, bekannte der CDU-Landesvorsitzende Frank Henkel gestern. Er stellte Cornelia Yzer als Nachfolgerin der zurückgetretenen Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) vor. Die 51jährige Yzer gehörte zuletzt zu den wichtigsten Lobbyisten der mächtigen Pharmaindustrie. Von 1997 arbeitete sie 15 Jahre la...

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Barenboim erhält Echo

(dpa). Der Dirigent und Pianist Daniel Barenboim (69) wird mit dem Echo Klassik für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Das gab die Deutsche Phono-Akademie, das Kulturinstitut des Bundesverbands der Musikindustrie, am Dienstag bekannt. Barenboim werde nicht nur für sein künstlerisches Wirken ausgezeichnet, sondern auch für sein soziales und politisches Engagement, hieß es. Die Preisverleihung finde...

Schwules Museum wird erweitert

(dpa). Das Schwule Museum Berlin zieht um und wird erweitert. Am neuen Standort in der Lützowstraße in Tiergarten wird das Museum das Fabrikgebäude einer ehemaligen Druckerei beziehen, wie die Senatskulturverwaltung am Mittwoch mitteilte. Dort stehen den Museumsmachern 1600 Quadratmeter zur Verfügung. Nach einem Umbau sollen die Räume im Frühjahr 2013 bezogen werden. Das Schwule Museum Berlin i...

Studie zum Museumsstreit

(epd). Im Streit um die Umzugspläne für die Berliner Gemäldegalerie soll jetzt eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Darauf haben sich die 15 Museumsdirektoren der Staatlichen Museen zu Berlin mit dem Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, und dem Generaldirektor der Staatlichen Museen, Michael Eissenhauer, am Dienstag verständigt, teilte die Stiftung in der Bunde...

ndPlusVolkmar Draeger

Verfall einer Königin

Als Judy Garland 1969 starb, ist sie mit ihrem frühen Tod den späteren Drogenopfern unter den Show-Promis nur vorangegangen. Janis Joplin, Jimi Hendrix, Jim Morrison, Kurt Cobain, Michael Jackson, Amy Winehouse, Whitney Houston - sie zahlten den Preis für den Stress und den Zwang, jeden Abend Höchstform zu haben. Im Showbiz ist das Menschenunmögliche ehernes Gesetz, an dem viele weitere Künstler s...

Tom Mustroph

Jenseits von »Dirty Dancing«

Berlin ist nicht nur eine Tanzmetropole. Sie wird so langsam auch zur Tanzfilmmetropole. In diesem Monat ist das Berliner Choreographenduo tanzApartment mit ihrem auf 32 mm umformatierten einminütigen »50 Shots« ins Vorprogramm einiger hiesiger Kinos gerückt. Und das Dock 11 richtet zum nun bereits sechsten Mal das Tanzfilmfestival Pool aus. Tanzfilm ist dabei weder als Hollywood-Block-Buster ...

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Im Namen des Eremiten

Magdeburg/Halle (dpa/nd). Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) will mit einer Klage gegen den geplanten Weiterbau der Autobahn 14 von Magdeburg nach Schwerin vorgehen. »Das wird geschehen«, sagte Landesgeschäftsführer Oliver Wendenkampf am Mittwoch und bestätigte einen Bericht der in Halle erscheinenden »Mitteldeutschen Zeitung«. Demnach soll die Klage bis Freitag beim Oberverwaltungsgericht...

Brandstiftung: Rocker verurteilt

(dpa). Vier Mitglieder eines Unterstützerclubs der Rockergruppe Bandidos sind am Mittwoch vom Berliner Landgericht wegen Brandstiftung verurteilt worden. Allerdings blieb ein 24-jähriger Aussteiger aus der Rockerszene, der mit Polizei und Staatsanwaltschaft kooperiert und als Kronzeuge gegen seine früheren Komplizen ausgesagt hatte, straffrei. Die drei anderen Angeklagten bekamen Bewährungs- und H...

ndPlusIsabell Scheuplein, dpa

Pfälzer Endlosschleife

Es geht um eine Strecke von knapp 30 Kilometern Länge: Am kommenden Samstag beginnt die Mediation zum Ausbau der Bundesstraße 10 in der Pfalz. Ein erster Anlauf war vor acht Jahren gescheitert.

ndPlusRainer Balcerowiak

Rückenwind für Mieterproteste

Seit Mai steht die rund um die Uhr besetzte Protesthütte der Mietergemeinschaft Kotti&Co am Kottbusser Tor in Kreuzberg. Sie ist sichtbares Zeichen des anhaltenden Protests gegen steigende Mieten in den Großsiedlungen des Kiezes, die aus der Anschlussförderung des sozialen Wohnungsbaus entlassen wurden. Die Initiative hat jetzt prominente Unterstützung erhalten. 18 vor allem in der Migratio...

Heidrun Böger

Es werde Licht in der Laube

Die Laubenpieper hierzulande werden immer jünger, seit Ende der 90er Jahre ist das Durchschnittsalter in den Vereinen um zehn Jahre gesunken. Für die modernen Gartennutzer bietet ein Architektenbüro aus Berlin alternative Gartenlauben an.

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Nazi-Überfall aufgeklärt?

Pößneck/Rudolstadt (dpa/nd). Ein brutaler Raubüberfall auf einen Geldboten vor 13 Jahren in Pößneck in Thüringen geht offensichtlich auf das Konto von Rechtsextremen. Drei der mutmaßlichen Täter seien am Dienstag in Rudolstadt und Umgebung festgenommen worden, teilte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes (LKA) mit. Gegen sie wurden Haftbefehle erlassen. Ein vierter Verdächtiger sitzt schon in Ha...

Reichsbürger schicken Post

Potsdam (dpa/nd). Eine in Experten- und Antifakreisen durchaus geläufige, aber darüber hinaus wenig bekannte Gruppe von Rechtsextremisten beschäftigt zunehmend die Sicherheitsbehörden in Brandenburg. Sogenannte Reichsbürger vertreten die krude Vorstellung, dass die Bundesrepublik als Staat nicht existiere, erklärte die Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber gestern. Die Zahl der Aktivisten in...

Tiemann will in den CDU-Vorstand

Brandenburg/Havel (dpa/nd). Die Oberbürgermeisterin von Brandenburg/Havel, Dietlind Tiemann, hat ihre Bereitschaft bekräftigt, Verantwortung in der CDU zu übernehmen. »Das heißt, im Landesvorstand tätig zu werden«, sagte Tiemann am Mittwoch. Auf die Frage, ob sie auch eine Kandidatur als Landesvorsitzende erwäge, sagte die CDU-Kommunalpolitikerin: »Dazu will ich mich nicht äußern.« In Parteikreise...

Andreas Fritsche

Frieden mit der Natur

Große Teile des ehemaligen Truppenübungsplatzes »Bombodrom« in Brandenburg sind jetzt offiziell Naturschutzgebiet. Das Bundesverteidigungsministerium hatte nach jahrelangen Protesten und mehr als 15-jährigem Rechtsstreit 2009 den Verzicht auf die weitere Nutzung als Luft-Boden-Schießplatz erklärt. 2010 wurde das Areal komplett aufgegeben.

André Jahnke, dpa

Im Knigge-Fieber

Freundliche Busfahrer und Verkäuferinnen, aufmerksame Ehemänner, Kinder mit vorbildlichen Manieren bei Tisch und in der Schule: Die bayerische Stadt Grafenau will zur Metropole des guten Benehmens werden.

Grit Büttner, dpa

Zuviel für Goldmarie

Geschüttelt, nicht gepflückt: In einem der größten Obstanbaugebiete Deutschlands, der »Griesen Gegend« Südwestmecklenburgs, holen Erntemaschinen die Äpfel von den Bäumen. 25 000 Tonnen Obst wandern von der Plantage direkt in die Mostpressen.

ndPlusWilfried Neiße

Genossenschaftsbauern übererfüllen Erntepläne

Die im Wesentlichen genossenschaftlich betriebene Landwirtschaft in Brandenburg hat eine bessere Getreideernte eingefahren als erwartet. »Wir sind zu Jahresbeginn von zwei Millionen Tonnen ausgegangen«, sagt Landesbauernpräsident Udo Folgart. Tatsächlich aber seien 2,3 Millionen Tonnen Schrot und Korn der Heimaterde abgerungen worden. Ein »Kälteeinbruch im Januar« hat laut Bauernpräsident die E...

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Richtiges Leben

Begleitet von Protesten proisraelischer Organisationen hat die Philosophin und Literaturwissenschaftlerin Judith Butler am Dienstagabend in Frankfurt den mit 50 000 Euro dotierten Adorno-Preis entgegengenommen. Die 56-jährige US-Amerikanerin wurde als maßgebliche Denkerin unserer Zeit und politisch engagierte Intellektuelle gewürdigt. Butler war zuvor wegen kritischer Äußerungen über Israel heftig...

Die Finalisten

Der krebskranke Schriftsteller Wolfgang Herrndorf ist mit seinem Wüstenroman »Sand« für die Endrunde des Deutschen Buchpreises nominiert. Der 47-Jährige hatte dieses Jahr schon den Preis der Leipziger Buchmesse erhalten. Weitere Finalisten sind Ernst Augustin mit »Robinsons blaues Haus«, Ursula Krechel mit »Landgericht« und Clemens J. Setz mit »Indigo«. Zudem wählte die Jury den Roman »Fliehkräfte...

Hans-Dieter Schütt

Weltweit - deutsch: Älter ist älter als alt?

Studien sind Wühlarbeit im Unheimlichen. Dies zum Beispiel: Mehr und mehr Menschen auf der Welt, so wurde herausgefunden, lernen die deutsche Sprache. Guter Gott, was treibt diese Verirrten, um allein dies zu begreifen: »älter« ist die Steigerungsform von »alt« - aber ein alter Mann ist doch garantiert älter als jemand, den man als älteren Mann bezeichnet? Erstaunlich, sagte Hermann Hesse, dass...

ndPlusGabriele Oertel

...und welchen Weg du gehst

Irgendwann stöhnt eine Zuhörerin auf. Sie spricht von ihrer Irritation über die moralisierende »Versöhnungssehnsucht«, die für sie über dem Dienstagabend im Berliner taz-Café schwebt. Da hatten die Besucher der von Linker Medienakademie (LiMA) und Helle Panke organisierten Veranstaltung bereits den halbstündigen Film »Sag mir, wo du stehst« gesehen - und eine gehörige Weile Filmemachern, Film-»hel...

ndPlusGunnar Decker

Notizen aus Venedig

Von meiner erhöhten Terrasse aus sehe ich jemanden mit Spraydose am Kai. Sprayer in Venedig? Tatsächlich hockt da ein Mensch und sprüht Farbe. Das finde ich so in aller Öffentlichkeit ziemlich dreist. Er lässt sich Zeit, neben ihm steht eine junge Frau und sieht zu. Dann blickt sie auf einen Zettel und zeigt auf eine andere Stelle direkt daneben, wo nun weitere Verzierungen aufgesprüht werden. ...

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Wachlied

Nachts, wenndu deinen Armum mich legstgleitet die Welt zurückin ihre Fugenalte Narben verziehen sichzu einem Lächeln Und dann hebt dieseverrückte wunderbare Weltauch noch zu singen an als hätte sie das Zauberwort*endlich getroffen. Ulla Hahn *(Die Ersten googeln schon den Eichendorff) »WIE DERWORTE« - mit einem umgedrehten »E«: Für diesen Gedichtband hat Ulla Hahn Tex...

Tango vitale

Nehmen Sie Ihr Schicksal als Abenteuer. Betrachten Sie sich in der geistigen Nachfolge von Amundsen auf dem Weg zum Südpol oder David Livingstone, während er noch nicht weiß, dass er demnächst die großartigen Victoria-Wasserfälle entdecken wird. Fühlen Sie sich mental verwandt mit Astronauten der ersten Stunde wie Walentina Tereschkowa und Alan Shepard, die ins Ungewisse des Weltalls aufbrechen...

ndPlusIrmtraud Gutschke

Die Fantasie und das Leben

Auf dem Umschlag drei Personen, die rennen: ein Mann, eine Frau, die zieht ein Kind hinter sich her. Wovor laufen sie weg? Beim Lesen wird man's schnell erraten: vor sich selbst, der eigenen realen Existenz. Das Kind nicht, es stolpert. In die Seele dieses kleinen Mädchens, das uns nichts erklärt, das nur agiert, auf fast unbegreifliche Weise, hat sich Franziska Gerstenberg so tief eingefühlt, das...

Britta Caspers

Abschied von den Vätern

Wenn ich hinfiel und mir wehtat«, so erinnert sich Ariane, die Ich-Erzählerin des Buches, an Augenblicke ihrer Kindheit, »war der Schmerz alles in jenem Moment«. Aber: »Wenn etwas alles ist, ist es nichts.« Und nun - der Schmerz im Angesicht des tödlichen Unfalls ihres Vaters, den Ariane mit allen Sinnen durchleidet. Die äußerst schwierige Rekonstruktion der rätselhaften Umstände seines Todes mark...

Kai Agthe

Gegen Spießerfeminismus und die Frau als fixe Idee

Sie war eine glänzende Essayistin, die eines nicht mochte: das Schreiben. So berichtet es Ina Hartwig im Vorwort zu dem posthum erschienenen Buch »Im Gegenteil«, das »politisch unkorrekte Ansichten über Frauen« von Katharina Rutschky enthält. Der Band zeigt nachdrücklich, welch großartige Essayistin die 1941 in Berlin geborene und 2010 daselbst gestorbene Autorin war. Dass sie das Schreiben nicht ...

Seite 17

DIE LINKE und die Geschichte

Für die ehemalige DDR-Staatspartei hat die Aufarbeitung der Geschichte und die Selbstverortung in historischen Kontexten eine besondere Bedeutung. Das liegt an ihrem Selbstverständnis. Als Partei mit marxistisch-leninistischer Denktradition ist der historische Materialismus Teil ihres Geschichtsverständnisses. Ferner trägt sie als ehemalige SED eine historische Erblast, die sie nicht nur aufarbeit...

ndPlusKurt Pätzold

Abwicklung, zweiter Akt

Die Feststellung, die in dieser Zeitung die Ankündigung von Werner Röhrs Buch über die Abwicklung der DDR-Historiker einleitete, lautete: »Das vorliegende Buch ist Ergebnis einer Kärrnerarbeit.« (»nd« v. 12. Januar 2012) Das lässt sich für den eben erschienen Band zwei einschränkungslos wiederholen. Im 300 Seiten ausmachenden ersten Teil dieses Bandes stellt der Autor nun seine Bilanz der gesch...

ndPlusHeinz Niemann

Stimmungen wider Begründungen

Statt der von Francis Fukuyama prognostizierten Ideologiefreiheit der »Postmoderne« sind wir Zeugen einer zunehmenden Ideologisierung des politischen Lebens - logische Folge der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Systems. Ein viel verwendetes Mittel ist der Missbrauch von Geschichte, der sogar die inneren Beziehungen der herrschende Klasse erreicht. Man denke etwa an den Kampf Rechtskonservat...

Seite 19
Jirka Grahl

»Ich muss täglich den Schauspieler geben«

In der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) standen gestern die Telefone nicht still: Ein Interview im Jugendmagazin der Behörde sorgt für Aufsehen und viele Presseanfragen. Im Magazin »fluter« beschreibt ein schwuler Profifußballer, der namentlich nicht genannt werden möchte, seinen Alltag und wie er seine Homosexualität zu verbergen sucht.

Frank Hellmann, Wien

Dunkle Wolken im Gemüt

Immerhin: Hohn und Spott der wartenden Meute sind dem deutschen Fußball in seiner Gänze erspart geblieben. Es ging längst auf Mitternacht zu, als besonders die deutsche Prominenz unter den 2500 VIP-Gästen beim Verlassen des Ernst-Happel-Stadions mit Sprechchören auf den Heimweg geschickt wurde. Der Mannschaftsbus der deutschen Nationalmannschaft befand sich zu diesem Zeitpunkt schon auf seiner kur...

Seite 20

Tödliche Bedingungen in der Textilindustrie

● Kleine und mittelgroße Fabriken in Pakistan sind wegen der schlechten Sicherheitsstandards etwa bei der elektrischen Verkabelung berüchtigt. Oft fehlen Fluchtwege, sind die Gebäude verrammelt wie ein Hochsicherheitstrakt und die Beschäftigten faktisch eingeschlossen. ● Gefährliche Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie sind kein rein pakistanisches Problem. Ein Auszug: Mai 2...

ndPlusAnna Maldini, Rom

Das Geschäft mit der gefährlichen Marke

In den ersten sieben Monaten dieses Jahres hat die italienische Polizei 53 Millionen gefälschte Produkte beschlagnahmt, 6000 Menschen angezeigt und 94 verhaftet. Fast alle Duplikate kommen aus China. Gekauft wird immer weiter - trotz Ausbeutung der ärmsten Produktionskräfte.

Jörg Meyer

Hunderte Tote bei Fabrikbränden

Eine Fabrik wie ein Knast: fehlende Fluchtwege, vergitterte Fenster, kaputte Feuerlöscher. Ein Hauptabnehmer der abgebrannten Textilfirma in Karachi war zumindest früher der deutsche Textildiscounter »KiK«.