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Unten links

Wer keine Kirchensteuer mehr bezahlt, ist raus. Mit diesem Urteil hat ein Gericht jetzt die Katholische Kirche und ihr seelsorgerisches Prinzip gestärkt, dass jede Leistung eine Gegenleistung verlangt. Wer also eine Chance haben will, irgendwann im Himmel zu landen, sollte seinen Steuernachweis immer griffbereit mit sich führen. Reisende müssen signieren, dass Verzögerungen nicht zu Steuernachlass...

Mächtige Drohkulisse

Der weltweit größte Sportfachverband ist sich seiner Macht bewusst. Zusammen mit Hardlinern aus der Politik wie Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bestimmt der Deutsche Fußball-Bund (DFB) die Themen in der öffentlichen Diskussion um Gewalt im Fußball. Gefordert werden immer härtere Maßnahmen: Nacktscanner und Fußfesseln für Fans; Punktabzüge und Geisterspiele für Vereine. Eine mäch...

Hat Merkel zu Gorleben glatt gelogen?

Berlin (nd-Stenger). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrer Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss am Donnerstag gegen Kritik der Opposition gewehrt, sie habe während ihrer Zeit als Bundesumweltministerin den 90er Jahren in der Frage eines geeigneten Atommüll-Endlagers Fehler gemacht. Den Vorwurf, nicht im Interesse der Sicherheit vorgegangen zu sein, »weise ich für mich und...

Marc Engelhardt, Genf

Syrien: Wer kann, der flieht

Der Mittwoch war nach Angaben der syrischen Opposition der bislang blutigste Tag seit Beginn des Konflikts vor gut 18 Monaten. Mindestens 305 Menschen seien binnen 24 Stunden getötet worden, erklärte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

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NADA: Es droht eine Blamage

Die Nationale Anti Doping Agentur (NADA) blickt finanziell weiter einer ungewissen Zukunft entgegen. Der Antrag der Grünen/Bündnis 90, wonach fünf Prozent der zentralen Maßnahmen für den Sport (94 Millionen Euro) für die Finanzierung der Agentur einzubringen seien, wurde im Sportausschuss des Bundestages zurückgestellt. Der Antrag habe bessere Chancen auf Zustimmung, wenn die Sache zunächst no...

Die Verbände fahren ihre Ellenbogen aus

THOMAS KONIETZKO ist Präsident des Deutschen Kanu-Verbandes (DKV). Er wird bald in Verhandlungen mit dem DOSB über neue Zielvereinbarungen im Olympiazyklus bis Rio de janeiro 2016 treten.

Oliver Händler

Ein Ausschuss, der nichts wissen will

Erstmals nach Olympia tagte der Sportausschuss des Bundestags. Es ging vor allem um die umstrittenen Medaillenvorgaben, die der Deutsche Olympische Sportbund mit den einzelnen Sportfachverbänden ausgehandelt hat. Der Ausschuss, der seit fast einem Jahr nicht öffentlich tagt, will an der Geheimniskrämerei in Sachen Zielvereinbarungen festhalten.

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ndPlusHendrik Lasch, Sehlis

Vier Wochen offenes Land

Millionen Menschen fliehen weltweit vor Krieg, Armut, Unterdrückung, Naturkatastrophen. An vielen Fluchtursachen sind die reichen Länder des Nordens mitschuldig. Doch die schotten sich ab, mit Militär, Stacheldraht, diskriminierenden Gesetzen. Eine Gruppe Flüchtlinge läuft durch Deutschland: gut 500 Kilometer von Würzburg nach Berlin. Sie wehren sich gegen die Residenzpflicht, auf die sie vier Wochen lang pfeifen.

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Verschlimmbesserung

Dass es mit der viel gepriesenen energetischen Gebäudesanierung, die sich die schwarz-gelbe Koalition 2009 auf die Fahnen schrieb, nicht so recht vorangeht, pfeifen die Spatzen von allen Dächern. Wenn die Bundesregierung dem jetzt schnell mit Veränderungen im Mietrecht beikommen will, ist das nicht nur gewohnt unsozial - sondern auch illusorisch. Nicht nur, weil in dem noch verbliebenen Jahr bis z...

Alternatives Signal

Der Alternative Nobelpreis soll Menschen und Organisationen unterstützen, die »praktische und beispielgebende Antworten« auf drängende Herausforderungen der Gegenwart geben. Der schrankenlose Waffenhandel gehört dazu, wird mit ihm doch immer wieder Öl in das Feuer unzähliger bewaffneter Konflikte und Kriege gegossen, während dringend benötigte Ressourcen zur Lösung globaler Probleme wie Armut und ...

Merkels Gorleben

Nur einmal bei ihrer Vernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss ließ Angela Merkel die Kanzlerin raushängen. Befragt nach einer umstrittenen Aussage von 1995, dass Gorleben Standort »erster Wahl« sei, erklärte sie: »Das ist auch das, was die Menschen in Deutschland damals von mir erwartet haben.« Sie wollte Ängste vertreiben, dass auch andere Standorte zum Endlager werden könnten. Ansonste...

ndPlusVelten Schäfer

Der Techniker

Zuletzt hatte man von Horst Köhler das Bild eines Menschen, der ein nicht ganz gefülltes Glas stets als halb leer ansieht: Weil ein paar Journalisten über seine nicht unzutreffende Bemerkung hergefallen waren, dass Deutschland nicht nur aus Menschlichkeitsgründen Krieg führe, sah er als Bundespräsident sein Amt derart beschädigt, dass er im Mai 2010 mit einiger Wurstigkeit zurücktrat. Nun hat ...

Soziologie für alle?

nd: Frau Löw, von Montag bis Freitag nächster Woche trifft sich in Bochum und Dortmund die soziologische Fachwelt zu ihrem Zweijahreskongress, Sie erwarten über 2000 Menschen. Wie viel ist da für Laien dabei?Löw: Die Veranstaltungen sind zum Teil so konzipiert, dass sie aktuelle Problemlagen aufgreifen. Da bemühen sich die Referenten dann auch, allgemein verständlich zu bleiben. Es gibt dieses...

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René Heilig

Die Freiheit der V-Mann-Führer

Gestern traf sich der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU). Die gute Nachricht: Kein neuer V-Mann-Skandal. Die schlechte: Das Kopfschütteln über die Arbeit der Sicherheitsbehörden hört nimmer auf.

ndPlusAert van Riel

Wortkarge Unionsfraktion

Die Liste schwarz-gelber Streitthemen wird immer länger. Aber die Opposition profitiert davon bisher nicht.

Gorleben war und blieb erste Wahl

Der Salzstock Gorleben muss weiter erkundet werden - so lautete die Maxime von Angela Merkel als Bundesumweltministerin. Dazu griff sie auch schon mal zu einer, wie es die Opposition nennt, »Lüge«.

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Messerattacke gegen Zufallsopfer?

Neuss (dpa/nd). Nach der tödlichen Messerattacke in einem Jobcenter in Neuss soll der Verdächtige wegen Mordes in Untersuchungshaft. Der 52-jährige Langzeitarbeitslose habe die Tat sofort gestanden, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Neuss. Als Motiv habe er Zorn auf den vermeintlichen Missbrauch seiner persönlichen Daten angegeben. Der Vater von fünf Kindern war am Mit...

Verkauf der GBW rückt näher

München (dpa/nd). Nach dem monatelangen Streit um den Verkauf der größten bayerischen Wohnungsgesellschaft GBW rückt ein öffentliches Bieterverfahren nach Einschätzung des Mieterbundes näher. Die Staatsregierung habe es immer noch in der Hand, die rund 80 000 betroffenen Mieter vor den Folgen zu schützen, appellierte die Geschäftsführerin des Landesverbandes Bayern, Monika Schmid-Balzert, am Donne...

ndPlusRainer Balcerowiak

Wer finanziert Diogenes das Internet?

In allen Parteien gibt es mittlerweile Anhänger des sogenannten bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und auch in Unternehmerkreisen findet es Befürworter, allen voran den Drogerieketten-Besitzer Götz Werner. Bei der Piratenpartei ist es gar eine der wenigen überhaupt ausformulierten programmatischen Forderungen. Grund genug für den Personaldienstleister PEAG, dem Thema eines ihrer monatlichen wir...

ndPlusGabriele Oertel

Angriff auf die Mieterrechte

Es wird ernst mit der im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigten und immer wieder auf die lange Bank geschobenen Mietrechtsänderung. Gestern behandelte der Bundestag das entsprechende Gesetz in 1. Lesung. Die Regierung ist mit sich zufrieden, die Opposition ließ kein gutes Haar an diesem unsozialen Werk.

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Athen: Erneute Kürzungsorgie

Athen/Madrid (dpa/nd). Nach mehrwöchigen Verhandlungen hat sich die griechische Koalitionsregierung im Grundsatz auf eines neues, zwölf Milliarden Euro schweres Sparprogramm verständigt. »Wir haben uns grundsätzlich mit unseren politischen Partnern geeinigt«, erklärte der griechische Finanzminister Ioannis Stournaras am Donnerstag in Athen. Das Thema ist aber noch lange nicht vom Tisch: Griechenla...

Fiskalpakt rechtswidrig?

Brüssel (nd). Die LINKE im Europäischen Parlament will beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg prüfen lassen, ob die Verträge zum Fiskalpakt auf EU-Ebene rechtmäßig sind. Die Partei stützt sich dabei auf ein gestern in Brüssel vorgestelltes Gutachten, das sie bei dem Rechtswissenschaftler Andreas Fischer-Lescano in Auftrag gegeben hatte. Fischer-Lescano, dessen Recherchen vor über einem ...

ndPlusMax Böhnel, New York

Assange: »Herr Obama warum verfolgen Sie mich?«

Nach 100 Tagen in der Botschaft Ecuadors in London hat sich Wikileaks-Gründer Assange mit Vorwürfen gegen US-Präsident Obama zu Wort gemeldet. Obama verfolge ihn und seine Enthüllungsplattform, sagte Assange in einer Videobotschaft. In den USA selbst galt die Aufmerksamkeit zu diesem Zeitpunkt offiziell dem anderen »Hauptfeind« aus Teheran.

Für Frieden und Sicherheit

Den Alternativen Nobelpreis 2012 teilen sich die afghanische Menschen- und Frauenrechtsaktivistin Sima Samar, der US-Konfliktforscher Gene Sharp und eine britische Kampagne gegen den weltweiten Waffenhandel. Das teilte die Stiftung Right Livelihood Award gestern in Stockholm mit. Den Ehrenpreis erhält der türkische Umweltaktivist Hayrettin Karaca.

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Polen droht die Rezession

Die »grüne Insel« - wie Ministerpräsident Donald Tusk das sich lange gegen die Krise wehrende Polen bezeichnete - sie droht zu verdorren. Auch das Land zwischen Oder und Bug fürchtet nach sieben erfolgreichen Jahren die Rezession. Der Rückgang des Wirtschaftswachstums sei aber nicht allein auf die Krise im Euroraum zurückzuführen, wie kürzlich der Ökonom Witold Orlowski in der Zeitung »Polityka« e...

Katja Herzberg

Aus Mangel an Solidarität

Die Folgen der Banken- und Schuldenkrise in Europa bekommen nicht nur die Menschen in den Euroländern zu spüren. Die weitaus schärferen Probleme in Osteuropa wird wenig Beachtung geschenkt.

Den Euro einzuführen wäre paradox

Den Euro einzuführen wäre paradox

Ewa Ziółkowska ist Präsidentin von Attac Polen. Die Journalistin war in den 80er Jahren engagierte Gewerkschafterin und lebte sieben Jahre als politischer Flüchtling in Frankreich. Über die Auswirkungen der Eurokrise in Polen und die derzeitige Kraft sozialer Bewegungen sprach mit ihr Stephan Lindner.

Reichtum gerecht verteilen
ndPlusAlexander Ulrich

Reichtum gerecht verteilen

Das reichste eine Prozent der deutschen Gesellschaft verfügt über ein Privatvermögen von etwa 3,5 Billionen Euro. Die Staatsschulden betragen rund 2,1 Billionen Euro. Das heißt: Das Privatvermögen des reichsten einen Prozent übersteigt die gesamte Verschuldung des Staates deutlich. Die klammen Kassen der öffentlichen Hand spüren die Folgen: Schulgebäude verfallen, Kitaplätze fehlen, Schwimmbäde...

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Sachsen rühmt sich mit Niedriglöhnen

Dresden (dpa/nd). Die Wirtschaftsförderung Sachsen wirbt mit Niedriglöhnen im Freistaat um Investoren und ist deshalb ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Solche Förderung sei zynisch, kein Vorteil für Sachsen, sondern eher ein Grund zum Schämen, argumentierten Vertreter der Opposition am Donnerstag im Landtag. Auf der Homepage der Wirtschaftsförderung heißt es: »Dank flexibler Tarifmodelle, einem m...

Siegeszug der Billigautos erwartet

Paris/Duisburg (dpa/nd). In den Schwellenländern können sich immer mehr Menschen ein Auto leisten, in Europas Krisenländern greifen Käufer aus Angst vor Einkommensverlusten eher zu günstigeren Fahrzeugen. Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer ist sicher: Billigautos, die ein gutes Drittel günstiger seien als konventionelle Fahrzeuge, haben ein großes Potenzial. »Fasst man die Entwicklungen zu...

Arbeitsmarkt trotzt der Krise noch

Nürnberg (dpa/nd). Der alljährliche Herbstaufschwung auf dem Arbeitsmarkt hat die Zahl der Jobsucher in Deutschland verringert. Im September waren 2 788 000 Menschen ohne Job, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte. Das sind 117 000 weniger als im August und 7000 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Punkte auf 6,5 Prozent. Vor einem Jah...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Prämien für Elektroautos

Frankreichs Autoindustrie leidet unter der Krise - Entlassungen und Werksschließungen stehen an. Die Regierung legt ein Hilfsprogramm auf.

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Erneut Auffälligkeiten bei Organvergabe

Neuer Verdacht auf Manipulationen bei der Organvergabe: Jetzt sind Prüfer in München auf Auffälligkeiten gestoßen. Ärztekammer und Politik ringen um die Frage: Wer kann die Ärzte kontrollieren?

ndPlusHarald Neuber

Epochaler Rückschritt in der Medizinethik

Die EU-Kommission will die Kontrolle klinischer Forschung in einem historischen Maße einschränken. Dagegen regt sich nun Widerstand. Medienberichten vom Mittwoch zufolge will der Gesundheitsausschuss im Bundestag mit einer fraktionsübergreifenden Initiative versuchen, die Europaabgeordneten zu einer Änderung des Entwurfs zu bewegen.

Silvia Ottow

Teure Mittel und große Packungen

Erstmals seit 2004 sind die Arzneimittelausgaben in Deutschland gesunken. Das ist die gute Nachricht aus dem Arzneiverordnungsreport 2012. Er analysiert die Medikamentenverordnungen von 140 000 Vertragsärzten aus dem Jahr 2011. Die schlechte Nachricht: In diesem Jahr steigen die Ausgaben schon wieder.

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Volksbegehren endet heute

(dpa). Das Berliner Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen endet nach vier Monaten an diesem Freitag. Die Erfolgsaussichten für die Initiatoren sehen aber nicht gut aus. Bis Freitagabend bräuchten sie mindestens 173 000 Unterschriften. Mitte der Woche waren aber erst zwischen 130 000 und 140 000 Unterschriften zusammengekommen. Die Friedrichshagener Bürgerinitiative...

Finanzvorstand für BER weiter in Prüfung

(dpa/nd). Ein weiterer Vorstand für Finanzen in der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft wird nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) derzeit geprüft. Wowereit, der Vorsitzender des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft ist, bestätigte, dass vor allem der Bund als Gesellschafter auf einen zusätzlichen Finanz-Geschäftsführer dringe. Sollte es dazu kommen, »ist a...

Mehr Jobs im September

(nd-Jacob). Der positive Trend auf dem Berliner Arbeitsmarkt setzt sich fort. Wie die Berlin-Brandenburger Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte, waren im September 207 914 Menschen als arbeitssuchend gemeldet. Das sind 6882 weniger als im August und 12 558 weniger als im Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vorjahr um 0,9 Prozentpunkte auf 11,8 ...

Rundblick auf die Krisen

Mitten im politischen Leben der Stadt steckte gestern das Landesparlament. Das ist nicht unbedingt immer so und ja auch wünschenswert. Leider gab es dabei jedoch vornehmlich einen Rundblick auf die Krisen. So wurde mit Cornelia Yzer (CDU) schon die zweite Wirtschaftssenatorin für Rot-Schwarz vereidigt. Im Justizressort hatte es ja auch schon des doppelten Personalaufwandes bedurft. In der Aktu...

Wasserklage kostet bisher zwei Millionen

(dpa/nd). Die Klage der Berliner Wasserbetriebe gegen die Verfügung des Bundeskartellamtes, die Wasserpreise in Berlin um 17 bis 18 Prozent zu senken, hat das Unternehmen bisher knapp zwei Millionen Euro gekostet. Das gab Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) am Donnerstag bekannt. Zugleich betonte sie die Position des rot-schwarzen Senats, die Klage der Wasserbetriebe gegen die Verfügung des K...

A 100 vor Gericht

(dpa/nd). Im Prozess um den umstrittenen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 von Neukölln nach Treptow hat das Bundesverwaltungsgericht die Lärm- und Schadstoffprognosen kritisch unter die Lupe genommen. Die Kläger bezweifeln die Vorhersagen. Der Berliner Senat rechne mit viel weniger Lkw-Verkehr als der Bundesverkehrswegeplan, monierte Kläger-Anwalt Karsten Sommer am Donnerstag in Leipzig. Die A 10...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Sonderermittler für Henkel

Der politische Tag des Abgeordnetenhauses begann gestern schon vor der Eröffnung der Sitzung um 13 Uhr. Auf einer eilends einberufenen Pressekonferenz präsentierte Innensenator Frank Henkel (CDU) eine halbe Stunde vorher Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg als seinen Sonderermittler zur Aufklärung der Berliner Pannen um den V-Mann Thomas S. Der 49-Jährige soll die Vorgänge um Auswahl und Anwerbung des...

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Eine Million im Foto-Museum

(dpa) - Das Berliner Museum für Fotografie hat seit seiner Eröffnung 2004 eine Million Besucher angezogen. Das teilte die Museumsverwaltung am Mittwoch mit. Das Haus am Bahnhof Zoo im Stadtteil Charlottenburg wird in öffentlich-privater Partnerschaft gemeinsam von der staatlichen Kunstbibliothek und der Helmut Newton Stiftung betrieben. Beide Institutionen haben bisher rund 30 teils hochkarätige A...

Spliff-Bassist gestorben

(dpa). Er war Bassist der Band Spliff: Der Musiker, Produzent und Komponist Manfred »Manne« Praeker ist tot. Er starb nach Angaben seines Managers vom Mittwoch am 17. September im Alter von 60 Jahren in Berlin. Praeker sei eng mit den Erfolgen von Nina Hagen, Nena, Extrabreit, den Ärzten, der Politrockband Lokomotive Kreuzberg und diversen anderen Bands verbunden. Nach einem Bericht des Stadtmagaz...

Figuren des Mittelalters

(dpa). Sie zählen zu den bedeutenden Skulpturen des ausgehenden Mittelalters - die Klagefiguren vom Grabmal des burgundischen Herzogs Johann Ohnefurcht. Dieser Schatz ist jetzt bis Anfang Februar im Berliner Bode Museum zu sehen. Das Musée des Beaux-Arts in Dijon hat die 37 Alabasterfiguren ausgeliehen, weil es wegen Sanierungsarbeiten teilweise geschlossen ist. Wie die Staatlichen Museen in Berli...

Comic zu »Tunnel 57«

(epd). Eine Comic-Ausstellung über eine spektakuläre Flucht von DDR-Bürgern wird am Tag der Deutschen Einheit im Berliner U-Bahnhof Bernauer Straße eröffnet. Wie die Gedenkstätte Berliner Mauer am Donnerstag mitteilte, werden dazu auch drei der 57 Menschen erwartet, die 1964 durch einen extra dafür gegrabenen Tunnel in unmittelbarer Nähe in den Westen der geteilten Stadt gelangten. Auf 14 großf...

Lucía Tirado

Auch Heulen will gelernt sein

»Hier spricht deine Mutter. Du bleibst jetzt hier drin«, spricht Stephanie Petrowitz zu ihrem Kind im Bauch. Es möge sich bitte noch ein paar Tage für die kommenden Vorstellungen gedulden. Heulend verdiene die Schauspielerin hier Geld, das komme dann auch ihm zugute. Durchhalten, Künstlerinnenkind! Im »Beipackzettel« zum Stück wird gewarnt. Wenn die Fruchtblase platze, dann platze sie. Dann mü...

ndPlusTom Mustroph

Signale aus dem Zwangssystem

Sich schützen zu wollen, ist ein verbreiteter Wunsch für Lebewesen aller Art. Zu intensiv verfolgt, kann dieses Bedürfnis allerdings auch negative Auswirkungen zeitigen. Eine angesichts heutiger Sicherheitsbestrebungen sehr aktuell wirkende Mahnung vor solcher Übertreibung hat Franz Kafka schon vor knapp 90 Jahren mit seiner Fragment gebliebenen Erzählung »Der Bau« geliefert. Im Theater unterm Dac...

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Alle rennen

(nd-Jacob) Flinke Füße in der Hauptstadt: Am Samstag startet der 39. Berlin Marathon. Auf einer Strecke von 42 Kilometern werden 40 000 Läufer um Bestzeiten wetteifern. 80 Livebands und rund eine Million Zuschauer werden das Spektakel begleiten. Der Marathon startet für die Läufer um neun Uhr am Kleinen Stern auf der Straße des 17. Juni. Ziel ist das Sowjetische Ehrendenkmal. Anmeldungen für den M...

Flüchtlinge am BER

(dpa). In dem vor einem Monat eröffneten Asylgewahrsam am Flughafen Berlin-Schönefeld wurden bislang drei Flüchtlinge untergebracht. Allen sei im Rahmen des umstrittenen Flughafenasylverfahrens nach jeweils zwei Tagen die Einreise gestattet worden, sagte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) dem epd am Donnerstag. Nach dem Scheitern der von Brandenburg mitinitiierten Bundesratsinitia...

Antisemitische Gewalt

(nd-Agenturen). Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, ist in Berlin nach einem Besuch in der Synagoge bedroht worden. Wie Kramer dem epd am Donnerstag bestätigte, wurde er am Mittwoch gemeinsam mit seinen Kindern von einem Mann angepöbelt und beleidigt. An diesem Tag begingen Juden Jom Kippur, ihren höchsten Feiertag. Nach Angaben Kramers hatte offenbar das Gebetsbuch,...

Hagen Jung

Lähmende Ignoranz

Im Laufe der gesellschaftlichen Entwicklung seien junge Menschen mittlerweile früher eigenständig, urteilsfähig und verantwortungsbewusst, begründete Niedersachsens LINKE ihren Antrag zur Senkung des Wahlalters. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag lehnte den Vorstoß ab.

Marina Mai

Zahl der Asylbewerber steigt

Nach Angaben des Bezirksamtes Lichtenberg richtet Berlin derzeit Notunterkünfte für Asylbewerber her, weil die Plätze in Wohnungen und regulären Asylbewerberheimen nicht mehr ausreichen. So richte das Land gerade in der Nähe des S-Bahnhofes Storkower Straße eine solche Notunterkunft für 150 Bewohner ein, erklärt Lichtenbergs Gesundheitsstadträtin Christina Emmrich (LINKE) gegenüber »nd«. Das Land ...

ndPlusGesa von Leesen, Stuttgart

Aktienkauf als Wahlkampfinstrument

Unter welchen Umständen hat Baden-Württembergs damaliger CDU-Regierungschef Stefan Mappus 2010 dem französischen Stromkonzern EdF 4,7 Milliarden Euro Steuergeld für dessen 45 Prozent EnBW-Aktien gezahlt? Im entsprechenden Stuttgarter Untersuchungsausschuss werden heute wichtige Aussagen erwartet.

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In der DDR verstaatlicht

Babelsberg (dpa). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage zur Verstaatlichung von Grundbesitz in der DDR für beigelegt erklärt. Geklagt hatten die Erben eines Grundstückbesitzers in PotsdamBabelsberg, dessen Gelände in der DDR enteignet und für die Filmproduktion genutzt wurde. Ihr Anwalt hatte den Wert des fast 3000 Quadratmeter großen Geländes auf 1,5 Millionen Euro geschät...

Vorwurf: Minister lobt Rüstungsfirma

Potsdam (nd). Der Landtagsabgeordnete Michael Jungclaus (Grüne) wirft Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE) einen unkritischen Umgang mit der Rüstungsindustrie vor. Christoffers habe vor kurzem, anlässlich der Bekanntgabe des Umzugs der Firma AC&S Aerospace Consulting & Services GmbH von Baden-Württemberg nach Brandenburg, von einem »guten Tag für die deutsche Hauptstadtregion« ges...

Geld oder Leben

Timm Thaler verkaufte sein Lachen, die Bremer Stadtmusikanten bringen keinen Gewinn mehr - das Puppentheater Magdeburg bringt in der neuen Spielzeit das Thema Geld für Kinder und Erwachsene auf die Bühne. Zudem erneuert es sich selbst. Das geht auch nicht ohne Euros.

Andreas Fritsche

Neues Rekordtief bei der Arbeitslosenzahl

Die Arbeitslosenquote im Land Brandenburg ist weiter gesunken: um 0,3 auf 9,4 Prozent. Damit »erreichen wir den niedrigsten Wert seit dem Frühjahr 1991«, zeigte sich Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gestern erfreut. Dabei räumte er ein, das es immer noch viel zu viele Arbeitslose gibt. 125 633 Männer und Frauen waren im September erwerbslos registriert. Das waren 4831 weniger als im Au...

Hans-Gerd Öfinger

Grollen in Wiesbaden

Im schwarz-gelb regierten Hessen gibt es große Unzufriedenheit mit der Schulzeitverkürzung an Gymnasien. Vor allem in der CDU wird mancher nervös, denn das Thema könnte die Landtagswahl 2013 entscheiden.

ndPlusWilfried Neiße

Landtag verlangt faire Löhne

Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) musste gestern gleich mehrfach besänftigend und ordnend in die Parlamentsdebatte eingreifen. Die Diskussion um einen gesetzlichen Mindestlohn brachte die Politiker in Wallung. Am Ende stimmte der Landtag mit großer Mehrheit einem Antrag von SPD und LINKE zu, wonach Arbeitnehmer Anspruch auf »gute Arbeit und faire Löhne« haben sollen. Außerdem bekräftigt d...

Semmeln vor Gericht

Seit dem Müller-Brot-Skandal wird die Hygiene bei Bäckern besonders kritisch beäugt. In Niederbayern ist nun wieder eine Backfabrik wegen Mängeln aufgefallen. Münchner Backshops konnten aber vor Gericht durchsetzen, dass sie keine schärferen Auflagen umsetzen müssen.

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Ai Weiwei: Urteil bestätigt

Ein chinesisches Gericht hat die Millionenstrafe wegen angeblicher Steuerhinterziehung gegen den Künstler und Regierungskritiker Ai Weiwei bestätigt. Es gebe »keine Abänderung des ersten Urteils«, sagte Ai am Donnerstag beim Verlassen des Gerichts in Peking. Das Gericht habe die Prozessordnung »verletzt«, weil es ihn nicht angehört habe. Mitte Juli hatte ein Gericht in Peking einen Einspruch Ais g...

Weltweit eine Rarität

Die kleine Ortschaft Gohrisch in der Sächsischen Schweiz wird von heute an wieder zur Pilgerstätte von Musikfans aus dem In- und Ausland. Zum dritten Male präsentieren die »Internationalen Schostakowitsch Tage« bis zum 30. September Musik des russischen Komponisten Dmitri Schostakowitsch (1906-1975) nicht nur in einer zauberhaften Landschaft, sondern auch an einem Originalschauplatz. Im Juli 1960 ...

Martin Hatzius

Kaputt = sympathisch

Ist »Johann Holtrop« ein antikapitalistischer Roman? Ja, aber ... Rainald Goetz' neues Buch ist so antikapitalistisch wie der Kapitalismus selbst. Es kritisiert ihn durch radikale Affirmation. Es zerstört ihn, indem es ihn zeigt. Die Mechanismen, die Menschen. Macht. Kälte. Angst. »Johann Holtrop« steigt mit seiner Titelfigur, dem Vorstandsvorsitzenden eines global agierenden Medienkonzerns, in sc...

ndPlusFokke Joel

Panorama jüdischen Lebens

Fischl Schneersohn (1887-1958) galt als Wunderkind. In Kamenets Podolskij, einer kleinen Stadt in der heutigen Ukraine geboren, kommentierte er bereits mit zehn Jahren den Talmud in der Synagoge. Aber so schnell wie er lernte, so schnell begann er auch an der orthodoxen Lehre zu zweifeln. Nach dem Umzug der Familie nach Starodub, schreibt er in seinem Lebenslauf von 1905, »weigerte ich mich zum gr...

Man kann nicht genug tun

Er ist nicht nur ein erfolgreicher Schauspieler. In »Full House. Liebeserklärung an die Chaosfamilie« (Lübbe, 220 S., geb., 16,99 €) bietet der Mime ein humoriges Survival-Training für junge Eltern - aber auch für Väter, die wie er älter als Schwiegermama und Schwiegerpapa sind. Mit dem in Hamburg lebenden Autor sprach in Berlin Karlen Vesper

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Hitparade der Unis

Die Idee zu einem Rankingsystem für Hochschulen stammt ursprünglich aus den USA. Die Rankings sollen die Qualität von Forschung und Lehre an Hochschulen bewerten. Bildungspolitiker in Deutschland erhofften sich durch die Einführung eines solchen Systems transparente Informationen, anhand derer Studierwillige ihre Fächerwahl treffen und Arbeitgeber die Qualität der Hochschulausbildung bewerten könn...

Alle Menschen sind gleich, einige gleicher
Lena Tietgen

Alle Menschen sind gleich, einige gleicher

»Schwachen Schülern ist am besten geholfen, wenn wir akzeptieren, dass nicht alle gleich sind«, schreibt Thomas Kerstan, in der Wochenzeitung »Die Zeit«. Der Satz hat es in sich. Zum einen ist er redundant. Wir sind in der Tat unterschiedlich. Man stimmt dem also zu und übersieht dabei, wie selbstverständlich die Formulierung »schwacher Schüler« mit »sozial schwach« assoziiert wird. Offensichtlich...

Lena Tietgen

Kitas und Bildung gegen Armut

Nein, nicht das Betreuungsgeld sondern Kitas, Jugendzentren und Bildung ist der Schlüssel gegen Kinderarmut. So jedenfalls das Fazit einer Langzeitstudie der Arbeiterwohlfahrt (AWO). Denn »diese Einrichtungen machen arme Kinder, Kinder deren Eltern nur 50 bis 60 Prozent des Durchschnittseinkommens haben, stark« postet www.tagesschau.de (bit.ly/SiMAr9). Im Netz schildern Menschen ihre Erfahrungen. ...

ndPlusMichael Bartsch

Hochschulfreiheit ist gut, Kontrolle ist besser

Sachsen hat ein neues Hochschulgesetz. Die Rechte der verfassten Studentenschaft werden eingeschränkt, Gebühren bei Überschreiten der Regelstudienzeit fällig. Am Mittwoch verabschiedete der Landtag in Dresden das Gesetz, obwohl es sogar Kritik aus der Regierungspartei CDU gab.

ndPlusSusann Witt-Stahl

Hamburg steigt aus

Die Hamburger Universität verweigert sich künftigen Hochschulrankings. Mit dem Beschluss steht die Uni nicht allein. Auch an anderen Universitäten regt sich Widerstand gegen solche Ranglisten. In der Kritik steht vor allem das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmann-Stiftung.

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Managerinnen: Zu Hause belastet

Die Zahlen sind ernüchternd: 2011 verharrte laut Führungskräfte-Monitor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der Frauenanteil in den Vorständen der 200 größten deutschen Unternehmen bei drei Prozent. Auf den unteren und mittleren Leitungsebenen sehen die DIW-Forscherinnen allerdings Fortschritte: Der Anteil weiblicher Kräfte stieg in den letzten zehn Jahren von 22 auf 30 Prozent....

Noch weniger für Frauen

Hamburg/Schwerin (dpa/nd). In Mecklenburg-Vorpommern wird nach wie vor weniger verdient als anderswo. Der durchschnittliche Bruttolohn für Vollzeitbeschäftigte habe 2010 bei 1918 Euro gelegen. Bundesweit seien im Schnitt 2702 Euro gezahlt worden, in den neuen Ländern 2068. »Nirgendwo in Deutschland wird so schlecht verdient wie in Mecklenburg-Vorpommern«, stellte DGB-Nord-Chef Uwe Polkaehn fest. D...

Velten Schäfer

Premiere in Essen

500 Mitarbeiter, eine Auflage von insgesamt fünf Millionen - Die »Westdeutsche Verlags- und Werbegesellschaft« (WVW) ist ein Druckzeitungsgigant. Allerdings nicht im klassischen Genre mit Nachricht, Kommentar und Feuilleton, sondern mit Werbeblättern - jenen »Wochenblättern«, »Wochenanzeigern« oder »Stadtspiegeln«, die unverlangt im Postkasten landen und per definitionem mehr über die Angebote im ...

ndPlusJohn Dyer, Boston

Obama beendet Pfeifenstreik

Der Arbeitskampf zwischen der amerikanischen Footballliga NFL und ihren Schiedsrichtern hat sogar Präsident Obama besorgt. Nach desaströsen Leistungen der Ersatzmänner einigte man sich jedoch inzwischen. Arbeitskämpfe bleiben aber ein Thema im US-Sport. Die Eishockeysaison könnte ausfallen.

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Alexander Ludewig

In der Verzweiflung der Nachspielzeit

Es naht der Oktober und somit die Zeit, in der sich Jos Luhukay an seinen Aussagen messen lassen muss. Der 49-jährige Niederländer hatte Hertha BSC nach dem Abstieg aus der 1. Bundesliga im Sommer als Trainer übernommen - mit der klaren Zielvorgabe sofortiger Wiederaufstieg. Da einige Großverdiener und Leistungsträger den Verein verlassen hatten und sieben Neuzugänge integriert werden mussten, erb...

ndPlusFrank Hellmann, Frankfurt am Main

Gelebte Fankultur

Fußball ist immer noch ein Spiel. Und ein Stadion eine Begegnungsstätte. Um elementare Dinge in der teils ausgeuferten Diskussion um die Sicherheitsprobleme im deutschen Fußball in Erinnerung zu rufen, hat Reinhard Rauball sehr nachdringlich in Erinnerung gerufen, was die Deutsche Fußball-Liga (DFL) nicht will: Nacktscanner oder elektronische Fußfesseln wie in einem Hochsicherheitstrakt. Und keine...