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Unten links

Heute ist Tag des Roten Planeten. Nein, nicht die Erde ist gemeint. Irgendwann wird sie zwar glühen, wegen Ozonloch, Weltrevolution oder anderer Katastrophen. Red Planet Day erinnert an die erste Sonde, die am 28. November 1964 startete und knapp, nur 9844 Kilometer, am Mars vorbeischrammte. Um bemannte Flüge zu diesem vorzubereiten, werden zwei Veteranen, 50 plus, ein Russe und ein Ami, zur ISS f...

Kurt Stenger

Rettung der Retter

Wieder einmal feiern die selbst ernannten Retter Griechenlands ihre neuesten Beschlüsse und damit sich selbst. Zentralbankchef Mario Draghi spricht von einem »Meilenstein«, der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Eurozone als Ganzes stabilisiert. Vergessen scheint das wochenlange Gezerre der Finanztechnokraten, obwohl Athen, wie es zynisch hieß, »geliefert hat«. Sinn und Zweck d...

ndPlusKarin Leukefeld

Militärhilfe der »Freunde Syriens«

Parallel zum Aufbau politischer Strukturen einer syrischen Opposition helfen westliche Militärs, die vielverzweigten bewaffneten Gruppen in Syrien in einem Militärrat zusammenzufassen. Das geht aus einem Bericht der Beiruter Tageszeitung »Al Safir« hervor.

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Ruanda und die UNO sind zu kritisieren

»Die Lage in Goma ist allem voran: unklar«. So die Meinung von Bakenga Dieudonné, dem Sprecher der Freien Universität zu den Großen Seen-Staaten in Goma. Vor Wochenfrist hatte die Rebellenbewegung M23 die Stadt im Osten der DR Kongo ohne nennenswerten Widerstand und ohne zivile Verluste eingenommen. »Allerdings berichten die Bewohner von Verschleppungen, Kreuzverhören und Vergewaltigungen.

»Ruanda verfolgt einen teuflischen Plan«

Bakenga Dieudonné ist Sprecher der Freien Universität der Großen-Seen-Staaten in Goma (Université Libre des Pays des Grands Lac). Die Universität hat den Unterricht bis auf Weiteres eingestellt. Über die Lage in Goma und im Osten der DR Kongo sprach mit Dieudonné für »nd« Markus Schönherr.

Alex Veit

Kabilas Regime ist diskreditiert

Im Osten Kongos bleibt die Lage unklar. Trotz der Vermittlungsversuche in Uganda sind die Rebellen nicht ohne weiteres zum Abzug aus Goma bereit. Vor allem die Zivilbevölkerung leidet unter dem Konflikt und eine politische Lösung ist nicht in Sicht.

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Sehnsucht nach mehr Selbstständigkeit
Susanne Wienke, SODI

Sehnsucht nach mehr Selbstständigkeit

Nghe An gehört zu den ärmsten Provinzen in Vietnam. SODI unterstützt dort die Vietnamesische Frauenunion bei der beruflichen Ausbildung von besonders benachteiligten Frauen, wie Angehörige ethnischer Minderheiten sowie Frauen mit Behinderung.

ndPlusSilvia Ottow

Visite im Konzerthaus

Aus der Kalkscheune in der Mitte Berlins hört man klassische Musik, Bruchstücke von Bruckners Sinfonie Nr. 7, E-Dur. Nicht gerade typisch für den angesagten Partytreff. Aber auch die Musiker, die sich an diesem sonnigen Herbsttag hier zur Probe eingefunden haben, sind nicht gerade typische Vertreter ihrer Branche.

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Privatsache

Ein Viertel der Über-60-Jährigen hat sich noch keinerlei Gedanken um seine Pflege gemacht, ergab eine Blitzumfrage der Barmer GEK. Einerseits ein gutes Zeichen, denn die Menschen scheinen sich in diesem Alter guter Gesundheit zu erfreuen. Allerdings kann sich das blitzartig ändern und dann ist guter Rat teuer, im wahrsten Wortsinne. Die neuesten Zahlen über die Kosten der Pflegebedürftigkeit im Al...

ndPlusFabian Lambeck

Fehlender Wille

Ein Runder Tisch kann helfen, Probleme einvernehmlich zu lösen. Vorausgesetzt, die Beteiligten wollen dies auch und sind zu Zugeständnissen bereit. Die merkwürdige Veranstaltung am Dienstag lässt berechtigte Zweifel aufkommen, ob die Teilnehmer das Problem der fehlenden Studentenwohnungen überhaupt lösen wollen. Da ist Minister Ramsauer, der das Problem erkannt hat, aber den Bund nicht in der Pfli...

Ungarns Orbanisierung

Für die Kritiker ist klar: Das nützt allein dem Machterhalt des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Mit ihrer satten Zwei-Drittel-Mehrheit hat seine Regierungspartei Fidesz am Montagabend ein neues Wahlgesetz durch das ungarische Parlament gebracht, ohne wirkliche Debatte, ohne Einbeziehung der anderen Parteien. Stimmberechtigte dürfen danach bei Parlaments-, Kommunal- und EU-Wah...

ndPlusUlrike Henning

Mutverordner

Eine derartige Häufung von Kommunikationspannen hatte sich Karl Max Einhäupl sicher nicht träumen lassen, als er 2008 im Laufe seiner bis dahin erfolgreichen Karriere als Neurologe und Wissenschaftler den Vorstandsvorsitz an der Berliner Charité übernahm. Die Universitätsklinik selbst kennt er bereits seit 1992 - damals übernahm er eine Professur für Neurologie und ebenfalls die Leitung der entspr...

Im Netz Zensur umgehen?

Im Netz Zensur umgehen?

nd: Was unterscheidet wefightcensorship.org von anderen Nachrichtenseiten über Meinungsfreiheit und Zensur?Gruska: Auf wefightcensorship.org veröffentlichen wir Inhalte, die in den Medien nicht vorkommen durften oder für die Journalisten verfolgt wurden. Während Sie auf der Webseite von Reporter ohne Grenzen zum Beispiel die Nachricht lesen, dass ein bestimmter Journalist verhaftet wurde, ins Gefä...

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Parlament verabschiedet Sparpaket

Lissabon (Agenturen/nd). Das portugiesische Parlament hat am Dienstag ein rigoroses Sparpaket verabschiedet. Die Abgeordneten votierten mit den Stimmen der Koalitionsparteien der Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für den Haushaltsplan 2013. Dieser sieht Mehreinnahmen von 5,3 Milliarden Euro vor. Lissabon will die Einkommensteuer erneut stark erhöhen und zudem einen allgemeinen...

Wie Athen entlastet werden soll

Folgende Änderungen an den bisherigen Rettungspaketen hat die Euro-Gruppe beschlossen: Schuldenabbau: Ursprünglich sollte die griechische Regierung die Schuldenquote (Gesamtverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt) bis zum Jahr 2020 auf 120 Prozent senken. Wegen der tiefen Rezession ist dies nicht zu schaffen - für 2014 wird mit einem Anstieg auf 190 Prozent gerechnet. Die jetzt fest...

Anke Stefan, Athen

Kleines Pflaster für eine klaffende Wunde

Während sich die griechische Regierung erleichtert über die Geldzusagen aus Brüssel zeigte, kritisierte die Opposition um das Linksbündnis SYRIZA die leicht veränderten Sparauflagen.

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Velten Schäfer

Hüte dich vorm Nazi-Punk!

In einem Internet-Video setzte die Bundeszentrale für politische Bildung »linke Autobrandstiftungen« und »rechte Dönermorde« gleich. Jetzt muss der skandalöse Clip überarbeitet werden.

Fabian Lambeck

Kasernen für Studenten

Der Runde Tisch zum fehlenden Wohnraum für Studenten ging am Dienstag ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Der Bundesbauminister will nun prüfen lassen, ob ehemalige Kasernen in Wohnheime umgewandelt werden können.

ndPlusHagen Jung, Hannover

Böse Botschaft zur Weihnachtszeit

Keine frohe Botschaft verkündete dieser Tage der Immobilienverband Deutschland Nord: Die Mieten in Niedersachsen steigen. Damit liegen sie im deutschlandweiten Trend.

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Brasilien war Kopf von »Condor«

Rio de Janeiro (epd). Brasilien hat offenbar eine größere Rolle bei der südamerikaweiten Verfolgung von Diktaturgegnern gespielt, als bisher bekannt. Das sagte der Menschenrechtler Jair Krischke am Montag (Ortszeit) vor der brasilianischen Menschenrechtskommission zur Aufarbeitung von Diktaturverbrechen, wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtete. Zweifelsfrei habe Brasilien die »Operati...

Julian Bartosz, Wroclaw

»Der Anschlag, den es nicht gab«

Die vor einer Woche in die Welt gesetzte Erfolgsmeldung der polnischen Agentur für Innere Sicherheit, sie sei einem Anschlag auf das Parlamentsgebäude zuvorgekommen, provozierte die Frage, ob dies nicht eine Zweckmeldung war.

Erneute Kraftprobe in Ägypten

Mit Großdemonstrationen haben die säkulare und liberale Opposition Ägyptens auch am Dienstag gegen die vorige Woche erlassene Verfassungserklärung protestiert, mit der Präsident Mursi seine ohnehin weitreichenden Befugnisse noch ausgeweitet hatte. Für ein substantielles Einlenken gab es noch keine Anzeichen.

ndPlusHarald Neuber

Hurrikan traf auch Kubas Agrarreform

In Kuba dauert der Wiederaufbau nach dem verheerenden Hurrikan »Sandy« an. Mitte November gab die Regierung bekannt, sie übernehme die Kosten für Baumaterialien zur Hälfte. Damit sollen vor allem Reparaturen im schwer getroffenen Osten des Landes beschleunigt werden.

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Arafat exhumiert

Ramallah (dpa/nd). Zur Klärung eines Giftmordverdachts ist der Leichnam Yassir Arafats, Palästinenserführer bis zu seinem Tode 2004, am Dienstagmorgen in Ramallah exhumiert worden. Wie Radio Palästina berichtete, entnahmen ausländische Experten im hermetisch von der Öffentlichkeit abgeschirmten Mausoleum Arafats Gewebeproben. Ihre Untersuchung soll Klarheit darüber bringen, ob der mit 75 Jahre...

Livni kehrt in die Politik zurück

Tel Aviv (dpa/nd). Knapp zwei Monate vor der israelischen Parlamentswahl hat die frühere Außenministerin Zipi Livni ihre Rückkehr in die Politik angekündigt. Zugleich teilte die Politikerin am Dienstag in Tel Aviv mit, sie werde eine neue Partei mit dem Namen »Die Bewegung - geführt von Zipi Livni« gründen. Mit dieser Neugründung wolle sie bei der Knesset-Wahl am 22. Januar antreten und für de...

ndPlusSilviu Mihai, Budapest

Wahlgesetz zementiert Orbáns Macht

Am Montagabend verabschiedete Ungarns Parlament ein neues Wahlgesetz, das eine Niederlage der rechtspopulistischen Regierungspartei Fidesz so gut wie unmöglich macht.

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Treberhilfe neu aufgelegt

(epd). Ein Jahr nach Insolvenz der Treberhilfe sind beim Nachfolgeunternehmen »Neue Treberhilfe« rund 65 Mitarbeiter beschäftigt. Der kaufmännische Vorstand des Evangelischen Diakonievereins Zehlendorf, Jan Dreher, zog am Dienstag eine positive Bilanz: »Wir sind mit den Entwicklungen des vergangenen Jahres zufrieden«. Der Diakonieverein hatte als alleiniger Gesellschafter am 1. Dezember 2011 die N...

Es kippelt

»Berlin im Aufschwung« haben Wowereit und Henkel ihr Bilanzpapier überschrieben und dabei alles zusammengekratzt, was der Koalition ein wenig den Anschein von Erfolg geben könnte. Von sinkenden Arbeitslosenzahlen bis zum ersten Open-Data-Portal Deutschlands. Bei manchen Punkten muss man fragen, ob es überhaupt ein Erfolg ist (zum Beispiel A 100 durchgedrückt), bei anderen, ob sie trotz oder wegen ...

Marina Mai

Senat prüft Verlegung von Abschiebeknast

Der Senat in Berlin will prüfen, ob der Abschiebegewahrsam in Köpenick verlegt werden kann. Diese Variante hat Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) ins Gespräch gebracht. Er will untersuchen, ob ein kleineres stillgelegtes Gefängnis in Berlin statt Köpenick genutzt werden kann. Fest steht, dass das Abschiebegefängnis in Köpenick inzwischen überdimensioniert ist. Im Jahr kostet der Knast das Land...

ndPlusBernd Kammer

»Wir haben Nehmerqualitäten«

Eine Selbstbewertung seiner Arbeit nach einem Jahr rot-schwarzer Koalition wollte Klaus Wowereit (SPD) gestern lieber nicht vornehmen. Dafür referierte der Regierende Bürgermeister zusammen mit seinem Partner, CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel, ein Bilanzpapier, in dem die zahlreichen Pannen und Affären der kurzen Regierungszeit nur am Rande vorkamen. Dafür bescheinigten sich beide Koalit...

ndPlusHaidy Damm

Renitente Mieter

Seit einer verhinderten Zwangsräumung in Kreuzberg im Oktober melden sich immer mehr Betroffene beim Berliner Bündnis »Zwangsräumungen verhindern«. Jetzt soll ein altes Ehepaar seine Wohnung räumen. Das Bündnis ruft zu Gegenwehr auf.

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Skulptur von Micha Ullman

(epd). In der Matthäuskirche am Kulturforum wird am Donnerstag eine unterirdische Bodenskulptur des israelischen Künstlers Micha Ullman eingeweiht. Dazu werden neben Ullman auch der evangelische Bischof Markus Dröge, der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) und die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Monika Grütters (CDU), erwartet. Zugleich wird eine Ausstellung mit Sand-Ze...

ndPlusMartin Hatzius

Conny Bauers Posaune

Ein Mann und ein Hohlkörper aus Blech: Wie lange kann es dauern, bis sie einander alle Geheimnisse entlockt haben? Solo-Konzerte mit Posaune gibt Conny Bauer seit bald 40 Jahren. So ewig hält nicht jede Liebe. Diese beiden aber, Bauer und die Posaune, sind noch immer verrückt nacheinander. Wer zu den vier Dutzend gehörte, die sich am Dienstagabend in die kleine Friedrichshainer Theaterkapelle verl...

Volkmar Draeger

Terror-Fuge

Theater interessiere sie vor allem als Ort, an dem man auch politisch arbeiten könne, so liest man in einem Interview mit Marianna Salzmann: Sie möchte über Verantwortung reden. Für ihr neues, wieder gemeinsam mit Deniz Utlu verfasstes Stück hat sie sich ein hochbrisantes Thema ausgesucht. »Fahrräder könnten eine Rolle spielen« heißt es und ist längst nicht so banal, wie der Titel ahnen ließe. Es ...

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Neues Umfeld für Kirche

(epd). Seit Jahren beobachtet die Gemeinde der St. Marien-Kirche auf dem Alexanderplatz die Verwahrlosung ihres Umfeldes. Nun soll etwas passieren. Nach Plänen des Bezirks Mitte soll das Areal rings um den gotischen Sakralbau offener und transparenter gestaltet werden. Gebüsch und Bäume sollen weg, dunkle, unübersichtliche Ecken werden geöffnet, Sichtbarrieren entfernt, die Kirche wird angestrahlt...

ndPlusOliver Jung

Volle Kanne Landleben

Die Lust auf Landleben ist bei Vielen ungebrochen. Den aktuellen Trend unterstützt einer der letzten traditionell wirtschaftenden Bauernhöfe Berlins. Auf dem Vierfelderhof im Bezirk Gatow wird Kindern unter pädagogischer Leitung die traditionelle Landwirtschaft spielerisch näher gebracht. Im Kontakt mit der Natur lernen die Kleinen nicht nur den Werdegang von Gemüse kennen, sondern auch den Umgang...

Nissrine Messaoudi

15 000 HIV-Infizierte

In Deutschland sind 78 000 Menschen mit dem HI-Virus infiziert. Rund 20 Prozent davon leben in Berlin. »Das sind etwa 15 000 Betroffene«, sagte Osamah Hamouda vom Robert Koch-Institut gestern bei der Jahrespressekonferenz der Berliner Aids-Hilfe. Die Zahl der Neuinfizierten ist im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Von den bundesweit 3400 neu Betroffenen leben 450 in der Hauptstadt. »Die Z...

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Bad Salzungen

Schüler wollen mehr lernen

An diesem trüben Novembermorgen sind über 500 Schüler aus dem Wartburgkreis nicht in die Schule gegangen. Stattdessen fordern sie auf dem Marktplatz der Kreisstadt Bad Salzungen bessere Zustände an ihren Schulen. Es ist für die meisten die erste Demo im Leben.

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Gericht sprach Antifaschist Eberhardt frei

Oranienburg (nd). Der Antifaschist Lothar Eberhardt ist am Montagnachmittag vom Amtsgericht Oranienburg vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Auch die Staatsanwaltschaft hatte am Ende darauf plädiert, berichtete er selbst gestern. Rechtsextremisten hatten ihn wegen der Äußerung angezeigt: »Ein Faschist bleibt ein Faschist ... die hauen uns wieder auf dem Kopf herum, die Drecksbande.« ...

Die zweite Stammstrecke

In München bündeln sich die Vorortbahnen der Landeshauptstadt auf einer unterirdischen Bahntrasse - der sogenannten Stammstrecke. Die Trasse verläuft im Zentrum vom Hauptbahnhof unter dem Karlsplatz (Stachus) entlang bis zum Marienplatz und gilt mit im Zwei-Minuten-Takt fahrenden Zügen als die am dichtesten befahrene Bahnstrecke Europas. Bei der Inbetriebnahme 1972 war die S-Bahn für rund 250 ...

Gewalttätiger Polizeichef verurteilt

Traunstein (dpa/nd). Der vom Dienst suspendierte Rosenheimer Polizeichef ist wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Amt zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein sah es am Dienstag als erwiesen an, dass der 51-Jährige den Kopf eines gefesselten Jugendlichen auf der Wache des Rosenheimer Volksfestes gegen die Wand schlug, das Opfer trat und ohrfeigte. ...

Noch ein Tunnel für München

Lange war darum gerungen worden, jetzt soll der zweite Münchner S-Bahn-Tunnel tatsächlich gebaut werden. Die Finanzierung steht.

ndPlusAndreas Fritsche

Passagiere mit Peitsche durchs Terminal treiben

Na klar, das Terminal des neuen Großflughafens in Schönefeld reiche aus, um jährlich 30 Millionen Passagiere durchzuschleusen, räumt Dieter Faulenbach da Costa ein. »Wenn man sie mit der Peitsche durchtreibt«, fügt er ironisch hinzu. Die CDU-Landtagsfraktion hatte den Experten, der bislang an der Planung von 45 Airports beteiligt war, bereits im Sommer beauftragt, die Zukunft des Hauptstadtflughaf...

Holger Reile, Konstanz

Späte Erinnerung auf der Insel Mainau

33 französische Häftlinge sollten sich nach Kriegsende von den Qualen im KZ Dachau am Bodensee erholen. Doch sie überlebten nicht. Jetzt wurde auf der Insel Mainau ein Gedenkort für sie eingeweiht.

Mehr Sicherheit durch Resozialisierung

Der 1958 in Potsdam geborene Rechtswissenschaftler Volkmar Schöneburg (LINKE) ist seit Ende 2009 brandenburgischer Justizminister. Gestern beschloss das rot-rote Kabinett Schöneburgs Entwurf für ein neues Strafvollzugsgesetz. Mit Volkmar Schöneburg sprach Andreas Fritsche.

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Goethe und Sartre

Die Übersetzer Eva Moldenhauer und Bernard Lortholary sind mit dem Prix de l'Académie de Berlin geehrt worden. Sie erhielten die mit 20 000 Euro dotierte Auszeichnung am Dienstag für ihren Beitrag zur deutsch-französischen Verständigung. Moldenhauer übersetzt seit 1964 aus dem Französischen ins Deutsche, unter anderem Werke von Claude Lévi-Strauss, Jean-Paul Sartre und Jorge Semprún. Bernard Lorth...

Ekkehart Krippendorff

Ein Scheck auf die bessere Zukunft. Ein Märchen

Man gehe hin und staune: So haben wir Oper noch nie gesehen. Und dies die mit Abstand meistgespielte deutsche Oper überhaupt. Die meisten haben sie schon mindestens einmal gesehen. In Berlin ist die »Zauberflöte«, von deren Neuinszenierung an der Komischen Oper hier zu berichten ist, im laufenden Repertoire sowohl der Staatsoper als auch der Deutsche Oper. Brauchen wir eine dritte? Ja, wir brauche...

ndPlusKlaus Bellin

Küsse aller Art

Sie trug das Herz nicht auf der Zunge. Für Auskünfte über ihre Ehe mit Brecht war sie nicht zu haben. Nur einmal, 1969, im Gespräch mit Werner Hecht, der ihr vertraut genug war, ließ sich Helene Weigel nach einigem Zögern auf das Thema ein. Es sei eine komplizierte Beziehung gewesen, sagte sie und nahm die Antwort gleich wieder zurück: »Nein, das war sie gar nicht.« Dann sprach sie doch von den »m...

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Schätze des Kreml

Chefrestaurator Rainer Richter be- reitet im Residenzschloss Dresden die Sonderausstellung »Zwischen Orient und Okzident. Schätze des Kreml von Iwan dem Schrecklichen bis Peter dem Großen« vor. Die Schau der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, eine Kooperation mit dem Staatlichen Kulturhistorischen Museum Moskauer Kreml, ist vom 1. Dezember 2012 geöffnet. dpa...

Endgültig verloren

Die vom NDR entlassene frühere »Tagesschau«-Sprecherin Eva Herman hat den Rechtstreit um ihre lobenden Worte zum Mutterbild während des Dritten Reiches endgültig verloren. Ein kritischer Beitrag im »Hamburger Abendblatt« zu Hermans Äußerung während einer Buchpräsentation im September 2007 verletze ihr Persönlichkeitsrecht nicht, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichte...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Götter und Fragen

Wer die Welt zu verstehen vorgibt und daher im Öffentlichen gern hilfreich zwischen den vielen Verunsicherten moderieren möchte, ist eine Zipfelmütze - denn im fortwährenden Aufklärenwollen von schwierigsten Verhältnissen liegt auch etwas entsetzlich Ordnungsamtliches. Und wer wiederum sich absondert vom ewig vernunftgewollten Kreislauf aus Meinung und Replik, Fakt und neuem Fakt, Gesinnung und Ge...

Ingolf Bossenz

Den Geist aufgegeben

Im Roman »Mein Wahnsinn ist eine Insel« porträtiert die französische Philosophin Isabelle Pretre den Denker Friedrich Nietzsche, nachdem der Wahnsinn von ihm Besitz ergriffen hat. Aber, so Pretre, nur für seine Außenwelt. Nietzsche nutzt demnach die psychiatrisch-publike Pose dazu, mit letzter Klarstellung, frei von verhüllender Verstellung seiner selbst und der anderen, den wahren Wahn der Welt zu beobachten und - zu genießen.

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Bewegungsmelder

Aktionstag für Bradley Manning Frankfurt am Main (nd). Anlässlich eines weiteren Termins im Vorverfahren gegen den US-Soldaten Bradley Manning haben Solidaritätsgruppen am Dienstag in Deutschland einen Aktionstag veranstaltet. Bei einer Mahnwache in Frankfurt am Main forderten sie die sofortige Freilassung sowie die Einstellung aller Verfahren gegen den mutmaßlichen Whistleblower. Manning w...

ndPlusMarcus Meier

Todsicher vor Gericht

»Atomkraft ist todsicher« - wie viele Jahrzehnte dieser Slogan auf den Buckel hat, weiß niemand so genau. Sicher ist: Im Juni 2001 stand die Parole auf einem Transparent bei einem Protestspaziergang um das AKW Mülheim-Kärlich. Sascha Oehme aus Bretten bei Karlsruhe behauptet jedoch, den Claim »Atomkraft ist todsicher« 2009 erfunden zu haben.

Nicolas Šustr

Mythos, Identifikation, Aufklärung

Linke Gedenkveranstaltungen für Naziopfer füllen oft Leerstellen, müssen sich aber vor politischer Vereinnahmung des Opfers hüten.

Florian Schmid

Das stille Vordringen des Alltäglichen

Die Menschen in Tunesien oder Ägypten, die sich gegen ihre Obrigkeit auflehnten, gehörten keiner politischen Organisation an. Sie sind illegale Straßenhändler, zapfen Stromleitungen an, bauen Häuser auf städtischen Brachen. Asef Bayat beschreibt in seinem Buch, wie normale Leute den Nahen Osten veränderten.

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ndPlusHarald Neuber

Im Interesse der Konzerne des Nordens

Das internationale Investitionsschutzsystem ist in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut worden. Vor allem die linksgerichteten Regierungen Lateinamerikas laufen gegen den einseitigen Schutz zugunsten transnationaler Konzerne Sturm. In einer neuen Studie wird nun erstmals die juristische Branche hinter dem Investitionsschutzregime untersucht.

René Heilig

Fluglärm-Abkommen abgestürzt

Deutschland will mit der Schweiz mal wieder einen Vertrag nachverhandeln. Diesmal geht es nicht um ein Steuerabkommen, sondern um einen umstrittenen Fluglärm-Staatsvertrag.

ndPlusSilvia Ottow

Pflege ohne Dramatik

Wenige Wochen bevor das Pflegeneuausrichtungsgesetz in Kraft tritt, mit dem die Weichen auf eine weitere Privatisierung gestellt werden, veröffentlichte die Barmer GEK gestern in Berlin eine Untersuchung über die Finanzierung der Pflege durch Betroffene und Versicherungen. Die ergab, dass der Mensch rund die Hälfte seiner Pflegekosten selbst bezahlt.

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ndPlusNick Reimer, Doha

Wasser für den Straßenrand

Ausgerechnet der Staat mit den welthöchsten Pro-Kopf-Emissionen ist Gastgeber der Weltklimakonferenz 2012. Offiziell bekennt sich Katars Regierung zwar zum Klimaschutz, die Realität sieht jedoch oft anders aus.

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Jana Lange, SID

Zebra sucht Geschäftsleute

Heute tritt der 1. FC Union Berlin in Duisburg an - und trifft dabei auf einen sportlich und finanziell schwer angeschlagenen Gegner.

Dem deutschen Schach fehlen Popularität und Geld

Bereits viermal hat Deutschlands beste Schachspielerin ELISABETH PÄHTZ die Internationale nd-Damenschachgala gewonnen. Titel Nummer fünf wird für die 27-jährige Berlinerin keine leichte Aufgabe. Gegen die russische Europameisterin und Blitzschach-Weltmeisterin Walentina Gunina, 23, möchte sie einen Stichkampf unbedingt verhindern.

ndPlusTom Mustroph, London

Gegenwind für Radsport-Boss

Im Radsport mehren sich mal wieder die kritischen Stimmen , die mehr Engagement im Antidopingkampf einfordern. Hinter vielen steckt finanzielles Eigeninteresse. Namhafte Kritiker haben sich nun zu einem Bündnis zusammengeschlossen, das den Weltverbandspräsidenten Pat McQuaid stürzen will.

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Der Fall Kalinka erneut vor Gericht

30 Jahre nach dem Tod der 14-jährigen Kalinka steht der deutsche Stiefvater des Mädchens erneut vor Gericht. In Créteil bei Paris begann am Dienstag das Berufungsverfahren gegen den 77-jährigen Dieter K. Der gesundheitlich angeschlagene Arzt, der seit drei Jahren bei Paris inhaftiert ist, erschien im Rollstuhl vor Gericht. Der frühere Kardiologe war im Oktober 2011 wegen vorsätzlicher Körperve...

ndPlusJürgen Ruf, dpa

»Es hat sich Schreckliches abgespielt«

Bei dem Feuerdrama im Schwarzwald sind 13 Behinderte und eine Betreuerin umgekommen. Experten stellen nun die bohrende Frage: Warum gab es keine Sprinkleranlage? Nur langsam entsteht ein Bild, was sich bei dem Feuerdrama in der Behindertenwerkstatt in Titisee-Neustadt abgespielt hat.

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Mit neuen Reifen spritsparend im Winter

Ab Oktober, so sagen Verkehrsexperten, gehören Winterreifen ans Auto - und das bis Ostern. Wer sich für die rutschfreie Tour über winterliche Straßen neue Reifen zulegen muss, der kann sich künftig mit einem Blick wichtige Infos über die angebotenen Modelle holen. Seit 1. November 2012 gilt die EU-weite Pflicht zum Reifenlabel. Dort sollen Verbraucher ablesen, wie laut, spritsparend und sicher die Reifen sind.

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Wussten Sie, dass ...

... im ersten Halbjahr des 2012 rund 501 000 Menschen nach Deutschland zugezogen sind? Das sind 66 000 Zuzüge mehr als in den ersten sechs Monaten 2011. Damit stieg nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Zahl der Zuwanderer um 15 Prozent. Von den Zugezogenen waren 447 000 Ausländer, darunter 306 000 aus EU-Staaten. Die Zuzüge von Deutschen ist hingegen mit 54 000 gegenüber dem Vorjahr nahe...

Leibrente als Unterkunftskosten

Müssen Hartz-IV-Bezieher für das Wohnen in einem Eigenheim an den vorherigen Eigentümer eine Leibrente zahlen, so können sie diese Kosten als Kosten der Unterkunft vom Jobcenter erstattet bekommen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem Beschluss vom 3. September 2012 (Az. L 6 AS 404/12 B ER) entschieden.

Pflegekassen zahlen für Vertretung

Eine Geschichte, wie sie fast täglich vorkommt, weil jene Männer und Frauen, die Tag für Tag für ihre pflegebedürftigen Angehörigen da sind, irgendwann selbst mit den Kräften am Ende sind.

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Nicht per Mail

● Arbeitgeber können Mitarbeiter nicht per Mail kündigen. Scannt der Chef das Kündigungsschreiben ein und verschickt es per Mail, hält er die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform nicht ein. Die Kündigung ist unwirksam (Arbeitsgericht Düsseldorf, Az. 2 Ca 5676/119). ● Wer krank geschrieben ist, darf unter Umständen dennoch ins Fitnessstudio gehen. Das Landesarbeitsgericht Köln (Az....

Lehrer freigesprochen und keine Schadenersatzzahlung

Erst wurde der Lehrer nach Sex mit einer minderjährigen Schülerin im Strafverfahren freigesprochen, nun muss der Ex-Lehrer auch keinen Schadenersatz zahlen. Der Mann kommt zumindest juristisch ungeschoren davon.

Kündigung nach Gemecker über Facebook

Gemecker über den Arbeitgeber im Internet-Netzwerk Facebook rechtfertige eine fristlose Kündigung, urteilte das Landesarbeitsgericht Hamm am 11. Oktober 2012 (Az. 3 Sa 644/12). Es stufte die Äußerungen eines Auszubildenden aus Bochum als »Beleidigung« ein.

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Vertragsgerechtes Verhalten aller Mieter im Haus

In der Rechtsprechung gibt es den allgemeinen Begriff der Verkehrssitte für das Verhalten der Mieter eines Hauses. Das spielte beim Streit mit dem Vermieter eine Rolle. Was ist darunter eigentlich zu verstehen?Frank S., Halle Mit Verkehrssitte ist ganz einfach gemeint, dass sich alle Mieter des Hauses vertragsgerecht verhalten. Darunter kann man eine ganze Menge verstehen, nicht nur das pünktli...

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Rutschpartie und Schmerzensgeld

Auf Haus- und Grundstücksbesitzer kommen wieder die alljährlichen winterlichen Pflichten zu. Sobald mit Schnee- und Eisglätte zu rechnen ist, müssen sie auf ihrem Abschnitt des Gehwegs dafür sorgen, dass man dort gefahrlos laufen kann.

Schlecht ausgeführter Winterdienst - kann Bezahlung gekürzt werden?

Schlecht ausgeführter Winterdienst - kann Bezahlung gekürzt werden?

Mit sinkenden Temperaturen und ersten Schneefällen rückt das Thema Winterdienst wieder in den Fokus. In den letzten Jahren ist es, auch bedingt durch die teils heftigen Schneefälle, vermehrt zu Beschwerden und Streit mit gewerblichen Winterdienstanbietern über die Ausführung des Räum- und Streudienstes gekommen. Dies betraf nicht nur Grundstückseigentümer und -nutzer, sondern auch Mieter und Pächter, die die Kosten hierfür durch Umlage tragen mussten.

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Neue Berechnungsgrundlage

Damit Väter und Mütter in Elternzeit nach der Geburt des Kindes schneller Geld bekommen, hat die Bundesregierung die Berechnung vereinfacht. Doch die im Juli 2012 vom Bundesrat verabschiedete gesetzliche Änderung könnte einige Familien allerdings Geld kosten. Das Elterngeld berechnet sich bisher nach dem durchschnittlichen Nettoeinkommen der letzten zwölf Monate vor der Geburt des Kindes. Bisla...

Was hat es mit »Blauen Briefen« auf sich?

Die steuerliche Schonfrist für Rentner ist zu Ende. Die Rentner werden in diesem Jahr von den Finanzämtern überprüft (siehe auch nd-ratgeber vom 26. September, Seite 2). Deshalb werden »Blaue Briefe« verschickt. Was es damit auf sich hat - darüber informiert Dr. Rolf Sukowski von der Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e.V.

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Wildunfälle

Besonders jetzt im Herbst lauern Gefahren auf den Straßen durch vermehrten Wildwechsel. Vorsicht ist vor allem in der Dämmerung überall dort geboten, wo Büsche und Bäume Waldtieren Rückzugsräume bieten. Die Hauptzeit für Wildunfälle liegt abends zwischen 17 Uhr und Mitternacht sowie morgens zwischen 5 und 8 Uhr. Besonders im ländlichen Raum kann es durch Wildwechsel zu unangenehmen Begegnungen mit...

Zu geringe Rückkaufswerte bei Kündigung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun auch Vertragsklauseln der Generali Lebensversicherung wegen zu geringer Rückkaufswerte für unzulässig erklärt (siehe auch nd-ratgeber vom 21. November 2012). Wer einen Nachzahlungsantrag stellen will, sollte das noch vor Jahresende tun.

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Ein Widerruf ist auch nach dem Urlaub möglich

Das Amtsgericht Winsen-Luhe gab der Klage eines Verbrauchers statt, der eine Bestellung widerrufen wollte. Das Paket war während seines Urlaubs beim Nachbarn abgegeben worden. Als der Verbraucher aus dem Urlaub kam, verweigerte der Versandhändler die Rücknahme: Das Widerrufsrecht sei abgelaufen. Steht der Urlaub bevor, macht man sich häufig keine Gedanken über Fristen, die während der Abwesenhe...

Für 2013 wird sie nicht wieder angehoben

Im Streit um die Ticketsteuer haben die Fluggesellschaften einen Teilerfolg errungen. Die Bundesregierung verzichtet auf eine Anhebung der Ticketsteuer zum 1. Januar 2013, wozu sie laut Gesetz verpflichtet wäre. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums begründete diese Entscheidung mit der noch fehlenden verlässlichen und ausreichenden Datenbasis zu Erlösen aus dem Verkauf von Verschmutzungsre...

Zum neuen Rundfunkbeitrag

Ab 1. Januar 2013 wird die Rundfunkgebühr umgestellt auf den einheitlichen Rundfunkbeitrag von monatlich 17,98 Euro (siehe nd-ratgeber vom 7. November 2012). Dabei gilt das neue Prinzip: eine Wohnung - ein Beitrag. Dazu haben uns einige Leserfragen erreicht.

Möglichkeit der Klage bei deutschen Gerichten

Onlinegeschäfte mit Anbietern aus dem EU-Ausland wie Reservierungen von Ferienwohnungen an der polnischen Ostsee sind sehr beliebt. Doch wie kommen Verbraucher zu ihrem Recht, wenn bei diesen Geschäften etwas schief geht?