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Unten links

An der Fußbekleidung scheiden sich die Geister, das wissen wir spätestens seit der Rote-Socken-Kampagne vom christdemokratischen Pastor Hintze aus dem Jahr 1994. Sie sollte die Linken diffamieren, aber die nahmen die feuerfarbenen Fußdoppel quasi als Auszeichnung, strickten öffentlich daran herum und labten sich an dem neuen Markenzeichen. Aber angezogen haben sie die Dinger nicht, wie ein sockenv...

Baustelle Berlin

2011 versprachen Hauptstadt-SPD und -CDU ein Berlin, »das seine Zukunft baut, das Großprojekte mutig angeht und zu ihnen steht«. Koste es, was es wolle. Beispiele: Der Flughafen BER, Landesbibliothek auf dem Flugfeld des alten Tempelhofer Airports, die umstrittene Stadtautobahn A 100, die Sanierung der Staatsoper, die Verlängerung der U-Bahn 5, die Sanierung des Kongresszentrums ICC.

Im Visier

Macht der Präsident endlich ernst im Kampf gegen die Waffenfanatiker im Lande? Wer Barack Obama nach den Amokläufen in seiner bisherigen Amtszeit erlebt hat, glaubt durchaus, wie nah ihm das Schicksal der Opfer und ihrer Angehörigen geht und wie sehr er davon überzeugt ist, dass eine Verschärfung der Waffengesetze Leben schützen würde. 11 458 Menschen starben im Vorjahr in den USA durch den Gebrau...

Obama will Waffengesetze verschärfen

Berlin (nd-Standke). Unmittelbar vor dem am Donnerstag geplanten Treffen mit Vertretern der einflussreichen US-amerikanischen Waffenlobby hat Joe Biden noch einmal klargestellt, dass die Obama-Regierung Waffenverkäufe im Lande erschweren wolle. Dies solle angesichts des starken Widerstandes der Waffenindustrie notfalls auch »per Dekret« und ohne auf die Abstimmung über neue Gesetze im Kongress zu ...

ndPlusRoland Etzel

Treibt Ankara doppeltes Spiel?

In Paris sind in der Nacht zum Donnerstag drei kurdische Aktivistinnen mit Kopfschüssen regelrecht hingerichtet worden. Die französische Polizei hält sich bedeckt, was Hinweise auf die Täter betrifft. Dennoch mangelt es nicht an Schuldzuweisungen.

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Lexikon Wahl Staatsoberhaupt Tschechiens

In Tschechien hat das Staatsoberhaupt ähnlich wie in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben. Die Amtszeit auf der Prager Burg dauert fünf Jahre. Der Staatspräsident ernennt und entlässt den Regierungschef und die Minister und bestätigt Gesetze - wenn er nicht von seinem Vetorecht Gebrauch macht. Dann muss sich das Parlament erneut mit dem fraglichen Gesetzwerk befassen und kann den Einspruc...

Fabian Lambeck

Alle zwölf Minuten eine Klage

Das größte deutsche Sozialgericht in Berlin versinkt in Aktenbergen. Rein rechnerisch geht bei den Richtern alle zwölf Minuten eine neue Klage ein. Die meisten davon betreffen Hartz IV. Zudem warnte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma am Donnerstag vor einem gefährlichen Trend: Immer mehr Arbeit werde »an der Sozialversicherung vorbei organisiert«.

Jindra Kolar, Prag

Neuer Chef für die Prager Burg gesucht

Erstmals bestimmen die tschechischen Bürger am Freitag und Sonnabend einen neuen Präsidenten direkt. Zur Wahl stehen drei Frauen und sechs Männer, darunter die früheren Ministerpräsidenten Milos Zeman und Jan Fischer, die als Favoriten ins Rennen gehen. Erreicht im ersten Durchgang kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen, ist für den 25. und 26. Januar eine Stichwahl angesetzt.

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Marianne Gysae, WFD

Schüler führen Regie

Das Filmprojekt »Steps for the Future« lässt in rund drei Dutzend Filmen Menschen zu Wort kommen, die offen über ihren Umgang mit HIV/Aids berichten. Gezeigt werden die Filme in Südafrika und in dessen Nachbarländern.

ndPlusAndré Widmer

Verwundete und Unverwundenes

Europa dürfe den Konflikt um Berg-Karabach 2013 nicht länger ignorieren, verlautete zu Jahresbeginn aus der aserbaidshanischen Hauptstadt Baku. Obwohl Europarat, Europäisches Parlament, OSZE und UN-Sicherheitsrat an einer Lösung beteiligt seien, mangele es an konkreten Ergebnissen. Eine Ortsbesichtigung bestätigt mehr als das.

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Der Preis des Fleisches

Steigender Fleischkonsum gilt als Indikator für wachsenden Wohlstand. Die 90 Kilogramm Fleisch, die jeder Deutsche mittlerweile durchschnittlich pro Jahr verbraucht, sind aber kein Ergebnis gestiegener Masseneinkommen. Vielmehr ist Fleisch in Deutschland so billig wie nie. Doch antibiotikabelastete Brathähnchen für 1,99 Euro aus dem Supermarkt kommen sowohl uns als auch unzählige Menschen in den ä...

Defensiver DGB

Diesmal waren keine lauten Töne zu hören vom DGB-Vorsitzenden Michael Sommer. Kein heißer Frühling, kein heißer Herbst zur Bundestagswahl wurde angekündigt. Stattdessen ernste Worte zur Tarifautonomie und zur Deregulierung des Arbeitsmarktes. Das ist keine Frage der Rhetorik, sondern Ausdruck dessen, was die Gewerkschaften im vergangenen Jahrzehnt verloren haben. Minijobs, Leiharbeit und jetzt die...

Kairoer Küsse

Palästinensische Versöhnungsbekundungen gab es in jüngster Zeit nicht wenige. Ihre Verlässlichkeit war in aller Regel gering. So ist man auch jetzt kaum geneigt, die Bruderküsse von Kairo zwischen Fatah-Chef Mahmud Abbas und dem Exil-Chef der Hamas, Chaled Maschaal, als Beweis künftiger Gemeinsamkeit zu werten. Tief noch klafft der Riss vom Juni 2007, als sich die Milizen beider Seiten im Gaza-Str...

ndPlusSimon Poelchau

Zwölf Nullen

Timothy Geithner muss sich nicht mehr mit diesem Thema beschäftigen. Sein gestern designierter Nachfolger als US-Finanzminister, Jacob Lew, wird es vielleicht für einen absurden Witz halten. Denn eine Eine-Billion-Dollar-Platin-Münze soll die USA aus ihrer Überschuldung retten. Die Lösung klingt ganz einfach und gerade deswegen auch so abwegig: Das Finanzministerium soll eine Gesetzeslücke nutzen,...

Knut Henkel

Signal für den Klimaschutz?

nd: Der Yasuní-ITT-Fonds will die Ausbeutung der Erdölvorkommen im Yasuní-Nationalpark in Ecuador verhindern. Ende Dezember waren 257 Millionen US-Dollar eingesammelt. Reicht das?Jurado: Yasuní-ITT ist eine visionäre Perspektive für die internationale Kooperation und den Schutz von Klima und Biodiversität. Angesichts dessen ist es schon ein großer Erfolg, dass die Initiative bis heute besteht. Ich...

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Gorleben und Uni-Maut im kleinen TV-Duell

Von Energiewende über Studiengebühren zu Koalitionsangeboten: Die Spitzenkandidaten von Grünen, FDP und Linken haben eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen noch einmal ihre Positionen verdeutlicht. Bei einem 45-minütigen Schlagabtausch im NDR-Fernsehen erhitzten am Mittwoch vor allem die Wahlkampfthemen Gorleben und Studiengebühren die Politiker-Gemüter.

Reimar Paul

Rot-Grün oder gar nichts

Ein Bündnis mit der CDU haben sie ausgeschlossen, ein Angebot der LINKEN abgelehnt. Die Grünen setzen im niedersächsischen Landtagswahlkampf auf ihre Kernthemen Bildung, Energie und Landwirtschaft und auf die SPD als Koalitionspartner.

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Ein Monti für Sachsens Politik

Von Italien und Tschechien lernen, heißt siegen lernen - die Devise scheint ab sofort die LINKE in Sachsen beherzigen zu wollen. Deren Landes- und Fraktionschef Rico Gebhardt hat eine für hiesige Verhältnisse unorthodoxe, in Rom und Prag aber bereits dem Praxistest unterzogene Idee geäußert, die einen Machtwechsel nach der Landtagswahl im Herbst 2014 ermöglichen soll: einen parteilosen Ministerpräsidenten.

Velten Schäfer

Rückzug des Rechtsstaats?

Mecklenburg-Vorpommern will die Zahl der Amtsgerichte halbieren. Opposition und Juristenverbände sind empört: Aus sinkenden Bevölkerungszahlen ergebe sich keineswegs eine lineare Verringerung amtsgerichtlicher Aufgaben.

Tom Strohschneider

Die Medien sind schuld!

Die SPD wird langsam nervös. All die Selbstbeschwörungen wirken nicht mehr, nach denen der Kandidat a) genau der Richtige ist, b) man fest an seiner Seite stehe und c) das Wahlergebnis im Herbst 2013 bestätigen werde, dass die Nominierung sich auszahlt. Immer öfter weisen Sozialdemokraten den Medien die Schuld dafür zu - und erheben Charakterfragen über politische Bilanz und Vorstellungen des Kanzlerkandidaten.

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Kompromiss nach Protest in China

Peking (dpa/nd). Ein seltener Protest chinesischer Journalisten gegen die staatliche Zensur ist mit einem Kompromiss zu Ende gegangen. Nach Protesten gegen harsche Eingriffe der Propagandaorgane erschien die einflussreiche liberale Wochenzeitung »Nanfang Zhoumo« am Donnerstag wieder. Journalisten des kritischen Blattes in der südchinesischen Metropole Guangzhou hatten mit Streik gedroht. Die Zensu...

Palästinenser auf Aussöhnungskurs

Kairo (AFP/nd). Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Exilchef Chaled Maschaal haben angekündigt, die Aussöhnung zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen voranzutreiben. Bei einem Treffen in Kairo vereinbarten die Politiker nach Angaben eines Hamas-Vertreters vom Donnerstag, ein Versöhnungsabkommen zügig umzusetzen. Wie es hieß, nahmen an dem Treffen auch Delegationen der im Westj...

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ndPlusRalf Streck, San Sebastián

Hoffnung für verschuldete Spanier

In Spanien schöpfen viele Familien Hoffnung, denen eine Zwangsräumung droht. Denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat ein Räumungsverfahren gestoppt. Der Anwalt einer 24-jährigen Mutter zweier Kinder hatte sich am 6. Dezember an die Straßburger Richter gewandt, nachdem in Spanien der Rechtsweg ausgeschöpft war. César Pinto Cañón bat, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, um die...

Kay Wagner, Brüssel

Harte Arbeit für Bürgerlobby

Am gestrigen Donnerstag wurde das Jahr der »Unionsbürgerschaft« feierlich in Dublin eröffnet. Auch die Lobbyorganisation ECAS will es für sich nutzen.

Farce oder Chance?
Roman Huber

Farce oder Chance?

2013 soll das »Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger« sein, so hat es die EU-Kommission ausgerufen. Geplant sind Diskussionen, Konsultationen, Konferenzen. Ohne »Dialog« geht es nicht mehr, diese Erkenntnis hat sich mittlerweile durchgesetzt. Doch für die Bürger wird ein solcher Dialog nur dann spannend, wenn er in greifbare Ergebnisse mündet.

ndPlusZsuzsanna Horváth, Budapest

Der EU-Osten ist abgehängt

EU und Weltbank haben jüngst eine ganze Reihe von Erhebungen veröffentlicht, die ein erschreckendes Bild vom Ausmaß der sozialen Krise in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU geben. Dies geht einher mit als dramatisch zu bezeichnenden Unterschieden zwischen Ost und West.

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Nahrung wird wieder billiger

Rom (AFP/nd). Die weltweiten Nahrungsmittelpreise sind 2012 gesunken. Die Preise für Grundlebensmittel seien 2012 um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, teilte die Welternährungsorganisation FAO am Donnerstag mit. Demnach fiel der monatliche Preisindex, der sich an einem Korb mit Grundnahrungsmitteln orientiert, im Dezember den dritten Monat in Folge. Gründe für die Entspann...

Resistente Keime oft in Schweinemett

Berlin (AFP/nd). Schweinemett ist einer Stichprobe im Auftrag der Grünen zufolge oft mit Keimen belastet, die gegen Antibiotika resistent sind. Die Keime tauchten dort auf, weil mittlerweile viele Tiere in den großen Mastställen damit infiziert seien, erklärte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag. Ursache sei der massive und häufig unsachgemäße Einsatz von Antibiotika in ...

ndPlusRainer Balcerowiak

Das billige Schnitzel hat Folgen

Die Deutschen essen zu viel und zu billiges Fleisch, dessen Herstellung gravierende soziale und ökologische Probleme nach sich zieht. Das sind nur einige Ergebnisse des am Donnerstag vorgestellten Fleischatlas.

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Handel mit Kindern boomt

Berlin (epd/nd). Der moderne Sklavenhandel mit Kindern und Jugendlichen nimmt weltweit immer mehr zu. Nach Informationen des- UN-Kinderhilfswerks UNICEF und der Kinderschutzorganisation ECPAT sind heute 27 Prozent der entdeckten Opfer von Menschenhandel Kinder und Jugendliche. Zwei Drittel davon sind Mädchen, sagte Anne Lütkes von UNCEF Deutschland am Donnerstag. Die EU geht von einem weltweiten U...

Opel dementiert Verkaufsgerüchte

Eisenach (dpa/nd). Mit dem neuen Stadtauto Adam will sich der angeschlagene Autobauer Opel gegen die Absatzkrise stemmen. Für die Serienproduktion gab das Opel-Management am Donnerstag in Eisenach den Startschuss. Der Adam ist Teil einer milliardenschweren Modelloffensive bis 2016, mit der der unter Überkapazitäten leidende Autobauer aus den roten Zahlen kommen will. »Wir stehen nicht zum Verk...

Rossmann klagt gegen Rundfunkbeitrag

Burgwedel (AFP/nd). Die Drogeriemarktkette Rossmann hat 2012 beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eine Klage gegen den neuen Rundfunkbeitrag eingereicht, wie ein Sprecher am Donnerstag bestätigte. Durch die neue Regelung müsse die Kette statt bisher 40 000 Euro mindestens 200 000 Euro pro Jahr zahlen. Seit Anfang dieses Jahres gilt der neue Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro, der pauschal für je...

CSU lässt Rentenpläne platzen

Zwei Monate nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses, Minirenten geringfügig mit Steuermitteln aufzustocken, kehrt die CSU davon ab. In einer am Donnerstag in Berlin verbreiteten Erklärung bekräftigte CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt einen entsprechenden Beschluss der CSU-Abgeordneten vom Mittwoch im bayerischen Wildbad Kreuth. Man wolle keine Vermischung von Versicherungssystem und Fürsorgesystem.

ndPlusDaniel Schnettler, dpa

Versicherer dankt, statt zu klagen

AIG wollte offenbar doch nicht das undankbarste Unternehmen der Welt sein: Der von der US-Regierung vor dem Kollaps bewahrte Versicherer verzichtet nach einer Welle der Empörung darauf, sich einer Klage gegen die einstigen Retter anzuschließen.

Kurt Stenger

Kein Königsweg für die Währungsunion

Glaubt man den Aussagen der Euro-Krisenmanager und insbesondere der Bundeskanzlerin, haben Griechenland, Portugal & Co. nur eine einzige Möglichkeit, ihrer misslichen Lage zu entkommen: indem sie mit Brachialgewalt ihre öffentlichen Haushalte konsolidieren. Doch in der Welt der Staatsschulden ist derart eindimensionales, von ideologischen Scheuklappen geprägtes Denken wenig hilfreich.

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Baukontrolle in der Kritik

(nd). Kritik an der Auswahl der fachlichen Experten beim Bau des BER äußert der Berliner Architekten- und Ingenieur-Verein (AIV). Zwar dürfe »niemand von den Politikern Kenntnis von technischen Details erwarten, wohl aber die Auswahl von kompetenten Beratern, auf deren Expertise Verlass ist«, erklärt der Verband. Dem Aufsichtsrat des BER fehle »erkennbar die inhaltliche Kompetenz, um Kontrolle aus...

Zitate aus der Sitzung des Parlaments

● »Wenn Sie keinen Plan für diese Stadt haben, dann sollten Sie gehen.« (Udo Wolf, LINKEN-Fraktionschef) ● »Wenn man zum Problembären wird und wie Pattex an seinem Sessel klebt, dann bleibt der letzte Skandal an einem selber kleben. Herr Wowereit, wollen Sie sich das wirklich antun?« »Wie können Sie überhaupt noch andere für ihr Fehlverhalten kritisieren, was in Ihrem Job ja nöti...

Kommt BER erst 2017?

Nach Ansicht des Flughafenexperten Dieter Faulenbach da Costa könnte sich die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens im schlimmsten Fall noch bis zum Jahr 2017 verzögern. »Wer jetzt den BER schnell in Betrieb nehmen will, taumelt von einem Desaster in das nächste«, erklärte Faulenbach da Costa gestern gegenüber der »Berliner Morgenpost«.

Schnellschuss

Man habe sich die Entscheidung, den Misstrauensantrag gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einzubringen, nicht leicht gemacht, erklärte die Grüne-Fraktionschefin Ramona Pop gestern. Dabei erwog die Oppositionsführerin doch bereits am Sonntagabend öffentlich im Fernsehen, dieses scharfe politische Schwert der Opposition zu ziehen.

Wowereit will Krise aussitzen
ndPlusMartin Kröger

Wowereit will Krise aussitzen

Vor der Sondersitzung im Abgeordnetenhaus in Berlin gruppieren sich die Senatsmitglieder wie beim Fußball um ihren Kapitän, bilden einen Kreis, eine Wagenburg um den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Die Botschaft des gestrigen Morgens ist klar: Wir sind nicht nervös. Uns kriegt die Opposition mit ihrem Misstrauensvotum nicht klein.

Andreas Fritsche

Der Aufsichtsrat kassierte 14 100 Euro

Er sollte Flughafenchef Rainer Schwarz und seinen Kollegen auf die Finger sehen und dabei selbstverständlich auch den Bau des neuen Hauptstadtairports »Willy Brandt« in Schönefeld im Auge behalten: der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft. Im Idealfall hätte das Gremium auch die erneute Verschiebung des Eröffnungstermins verhindert. Aber das ist ihm bekanntlich nicht gelungen.

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Flucht nach Berlin

Flucht nach Berlin

Im am Mittwoch im Deutschen Theater uraufgeführten Stück »Fluchtpunkt Berlin« haben Jugendliche Menschen interviewt, die ihre Heimat verloren haben: von politischen Flüchtlingen bis zu den Bewohnern eines abgebaggerten Dorfs in der Lausitz. Regisseur Tobias Rausch hat mit den Jugendlichen daraus ein Stück über »das Leben als Flucht« entwickelt....

Rattle verlässt Philharmoniker

(dpa). Sir Simon Rattle, Chefdirigent der Berliner Philharmoniker, verlässt mit Ablauf seines Vertrages im Jahr 2018 das Orchester. Nach dann 16 Jahren werde es Zeit sein, dass jemand anderes die Leitung der Philharmoniker übernimmt, erklärte Rattle (57) am Donnerstag in einer Mitteilung des Orchesters. »Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Ich liebe dieses Orchester und habe auch d...

Hans-Dieter Schütt

Das Grauen in Grau

Manchmal schien es, sein gesamtes künstlerisches Leben sei auf eine breit lächelnde oder auch schmal lauernde Graumeliertheit zugelaufen. Peter Fitz war ein Balancekünstler; seinen Gestalten sah man die Bemühung an, das Nervenleben möge ihnen nie entlarvend, beschämend aus den Bahnen schießen - das gab den Figuren gebändigte Glätte, scharfe Geradlinigkeit oder eine beinah bürokratisch durchsetzte ...

ndPlusPeter H. Feist

Notwendige Modernität

Das Flugzeug mit den 37 Gemälden und Skulpturen war eines der ganz wenigen, die noch in New York starten konnten, als die Sturmflut gekommen war. So war die Eröffnung der 61. Ausstellung in der Deutschen Guggenheim gerettet und erstklassige Beispiele für verschiedene Etappen und Varianten moderner Kunst zwischen Paul Cézanne um 1880 und Alexander Calder 1942 können bis Februar bewundert werden.

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Mehr Gehalt, weniger Zeit

Düsseldorf (dpa/nd). Für die rund 50 000 Ärzte in kommunalen Krankenhäusern hat am Donnerstag die Tarifrunde 2013 begonnen. In Düsseldorf trafen sich Vertreter der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) zu ersten Verhandlungen. Die Gewerkschaft fordert unter anderem sechs Prozent mehr Gehalt und eine Reduzierung der wöchentlichen Höchstarbeits...

ndPlusJutta Schütz, dpa

Internetseite bietet Hilfe bei Gewalttaten

Berlins Opferbeauftragter Roland Weber hat von Kriminalität und Gewalt Betroffene ermutigt, sich nicht in die Anonymität zurückzuziehen. »Viele erstatten keine Anzeige - aus Scham, Opfer einer Straftat geworden zu sein«, sagte Weber im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. »Es gibt Hilfen, doch Opfer kennen ihre Rechte meist zu wenig.« Der Anwalt war im Oktober als erster Opferbeauftragter v...

Nicolas Šustr

Berliner Bank setzt Rotstift an

Die Berliner Bank verkleinert sich weiter. Während das Bankhaus bei seiner Übernahme durch die Deutsche Bank 2006 noch 1100 Mitarbeiter zählte, werden von den verbliebenen 600 Stellen weitere 144 bis 2015 abgebaut. Auch die Zahl der Filialen wird von momentan 55 auf 38 sinken. Die Filialschließungen sollen spätestens bis Mitte 2014 abgeschlossen sein. »Grundsätzlich betrifft dieser Prozess des ...

Theo Schneider

Rassistisches Motiv für Mordversuche

Am zweiten Verhandlungstag im Berliner Landgericht wegen zweifachen versuchten Mordes, machte gestern der Angeklagte eine umfangreiche Aussage und ließ an seinem rassistischen Motiv keinen Zweifel. Laut Anklage habe der 25-jährige Stephan H. »aus tiefer Abneigung gegen Mitbürger nichtdeutscher Herkunft« am 9. Oktober 2011 mehrfach wortlos mit einem Messer auf den Koch einer Pizzeria im Ortsteil Ob...

Andreas Fritsche

Korrektur an Lausitzer Hochschulfusion

Noch im Dezember hat die Protestinitiative gegen eine Fusion der beiden Lausitzer Hochschulen ein Volksbegehren gestartet. Kommen die geforderten 80 000 Unterschriften binnen sechs Monaten zusammen, muss sich Brandenburgs Landtag erneut mit der geplanten Fusion befassen. Die rot-rote Regierungsmehrheit hatte das Anliegen der Initiative im Herbst abgelehnt. Nun versucht Brandenburgs LINKE, auf die Kritiker zuzugehen.

ndPlusChristina Sticht, dpa

Klassik im Knast

Im Jugendgefängnis in Hameln (Niedersachsen) studieren Insassen gefühlvolle Stücke am Klavier ein. Das Projekt »Musik hinter Gittern« will Gefangene emotional ansprechen und stark machen - für ein Leben in Freiheit ohne weitere Straftaten.

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Überschuss möglich

Potsdam (dpa). Der Landeshaushalt kann nach dem vorläufigen Jahresabschluss 2012 wahrscheinlich mit einer »schwarzen Null« abgeschlossen werden. Das Land komme voraussichtlich ohne neue Schulden aus, sagte Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) gestern. Eventuell bliebe sogar ein kleiner zweistelliger Millionen-Betrag übrig. Damit könnte sich Rot-Rot das zweite Jahr in Folge über einen Überschuss f...

Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Stuttgart (AFP/nd). Die Auseinandersetzung zwischen baden-württembergischer Landesregierung und der Deutschen Bahn (DB) um das Bauprojekt Stuttgart 21 spitzt sich zu. Einseitig setzte die Bahn am Donnerstag das für den 21. Januar vorgesehene offizielle Lenkungskreis-Treffen der Projektpartner ab, wie aus einem Schreiben von Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer an Landesverkehrsminister Winfried...

ndPlusHendrik Lasch, Leipzig

Motorboote schlagen hohe Wellen

In Sachsen entstehen in den Kohlerevieren südlich von Leipzig und in der Lausitz neue Seenplatten - die zum Paradies für Motorbootfahrer werden sollen. Dagegen gibt es Widerstand.

Paul Liszt

Antifa erinnert an jüdischen Widerstand

Am 27. Januar vor 68 Jahren befreiten sowjetische Truppen das faschistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Es steht symbolisch für die Gräuel des Holocaust. Ein Zusammenschluss von Potsdamer Antifa-Gruppen nimmt den Jahrestag zum Anlass, sich zwischen dem 13. und 27. Januar in neun Veranstaltungen mit dem Erinnern an die Opfer des Holocaust und dem Umgang damit in der Bundesrepublik auseinanderzusetzen.

ndPlusWilfried Neiße

Mietpreisbindung für Potsdamer Quartiere

Das vom ungebrochenen Zuzug verwöhnte, aber auch gestresste Potsdam will an seine Niedrigverdiener denken. Mittels eines neuen Fördermodells kann jetzt für insgesamt 3000 Wohnungen eine geringere Miete über mehrere Jahre gesichert werden. Für weitere über 6000 Wohnungen, deren Mieter heute noch in den Genuss dieser Bindung kommen, ist das jedoch noch nicht garantiert. Infrastrukturminister Jörg...

Heidrun Böger, Leipzig

Nadia studiert Biologie - mit 13 Jahren

Das Frühstudium gibt es in verschiedenen Bundesländern, in Sachsen bieten es derzeit fünf Universitäten und Hochschulen an, darunter die TU Dresden. Dort studiert mit Nadia Metzkow eine der jüngsten Studentinnen nicht nur in Sachsen.

ndPlusAndreas Fritsche

115 Euro von der Sparkasse

Nebeneinkünfte von Politikern, besonders Zahlungen aus der Wirtschaft, sind ein heißes Thema, um das sich immer noch Geheimnisse ranken. Zu nah liegt der Verdacht von Bestechung und Bestechlichkeit. Die Abgeordneten der Linkspartei in Brandenburg gehören nicht zu den politischen Großverdienern.

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Suhrkamp-Autoren: Für den Frieden des Hauses

Im Suhrkamp-Streit haben mehr als 70 renommierte Autoren für Verlegerin Ulla Unseld-Berkéwicz Partei ergriffen. In dem am Donnerstag veröffentlichten Appell heißt es: »Wir, die Autoren wie die Erben der Autoren, lassen nicht zu, dass der Frieden dieses Hauses gebrochen wird. Wir gehören zum Suhrkamp Verlag, nicht aber in die Gesellschaft eines, der den Verlag aufs Spiel setzen will.« Unterzeic...

Wolfgang Hübner

Veränderung, millimeterweise

Tom Strohschneider hat neulich in einer nd-Kolumne über das angebrochene Wahljahr dazu aufgerufen, einen Aufbruch zu wagen und »die Politik nicht ›der Politik‹ zu überlassen«. Hans-Dieter Schütt antwortete darauf - mit einer von viel Lebenserfahrung durchtränkten Skepsis: über die Trägheit von Veränderung und das Beharrungsvermögen des Bestehenden, über Grenzen der Lernfähigkeit und des Rebellions...

ndPlusGunnar Decker

Eigentlich bin ich ein Anderer

Mannshohe Muscheln eröffnen bereits maritime Vorahnungen, als der Vorhang noch geschlossen ist. Auf dem Vorhang: das Meer. Ganz oben, unerreichbar hoch: ein Rettungsring. Wonach sieht das hier aus? Nach der zweifelhaften Idylle eines Schiffbruchs! Die Gestrandeten sind verwirrt: Schon wieder eine Insel wie alle anderen auch. Wo bin ich hier? Illyrien oder Elysien? Egal, wie das hier heißt, Hau...

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Ohne Moos, aber mit viel Heu
Ralf Hutter

Ohne Moos, aber mit viel Heu

Es ist einer der größten Lacher im deutschsprachigen Internet: »Warum liegt hier überhaupt Stroh rum?« Diese Frage entstammt dem absurden Mini-Dialog eines Pornofilms und wurde vielfach zitiert und kopiert, Millionen Male wurde die entsprechende Szene (ohne Sex) schon angeklickt. Die Szene kann als ein Internet-Mem bezeichnet werden, ein von vielen geteiltes Grundwissen, ein viel zitiertes und weiter entwickeltes Motiv. Ähnliches Potenzial hat eine Aktion des bayerischen Landwirtschaftsministeri...

ndPlusLena Tietgen

Verteilungskämpfe im Bildungssystem

Bein Kampf um knappe Finanzmittel werden auch in der Bildungspolitik gerne die Ellenbogen eingesetzt. Neuestes Beispiel an Verteilungskonkurrenz lieferte jetzt der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Peter Strohschneider, der sich laut www.süddeutsche.de für eine direkte Finanzierung des DFG durch den Bund aussprach (bit.ly/TPWlRP). Er begründete dies mit fehlgeleiteten »Finanzie...

Dieter Hanisch

Freitod nach Hänselei

Ein unpässliches Foto auf Facebook, ein abwertender Kommentar über einen Mitschüler auf SchülerVZ - das Bloßstellen via sozialer Netzwerke im Internet ist kein Kavaliersdelikt, wie viele Jugendliche meinen. Das sogenannte Cybermobbing ist eine neue Form der Gewalt und beschäftigt immer öfter Polizei und Staatsanwaltschaft.

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Die Transfergesellschaft

Anfang 2012 ging der Druckmaschinenhersteller Manroland pleite. Dies war zunächst ein Schock für die rund 4700 Beschäftigten. Mittlerweile haben die meisten eine neue Stelle gefunden. Möglich gemacht haben dies vor allem Transfergesellschaften, die die ehemaligen Manroland-Mitarbeiter weiterqualifizierten, ihnen bei Bewerbungen halfen oder sie direkt an andere Arbeitgeber vermittelten. Eine Transf...

Schneeballschlacht gehört zur Arbeit

Freiburg (dpa/nd). Eine Schneeballschlacht mit Schülern ist für Klassenlehrer Teil der Arbeit. Wird der Lehrer dabei verletzt, so sei dies ein Dienstunfall. Dies gelte auch, wenn die Schulordnung das Werfen von Schneebällen untersage, entschied das Verwaltungsgericht Freiburg (Az.: 5 K 1220/11). Es gab damit der Klage eines Lehrers statt. Dieser hatte sich von seinen Schülern in eine Schneeballsch...

Nachrichten

ver.di verliert weniger Mitglieder Berlin (AFP/nd). Die Mitgliederzahl der Gewerkschaft ver.di ist erneut leicht gesunken, allerdings in geringerem Maße als in vorherigen Jahren. Wie ver.di am Donnerstag mitteilte, lag die Mitgliederzahl Ende 2012 bei 2 061 198 und damit 0,47 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Allerdings habe es bei Austritten die geringste Zahl seit der Gründung der Vereinte...

ndPlusRichard Färber

Inkonsequent

Stell dir vor, es gibt ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung eines Krankenhauses, und ver.di taucht ab. Genau das spielt sich derzeit im hessischen Offenbach ab. Bei Wind und Wetter haben linke Aktivisten und Gewerkschafter im Dezember fleißig Unterschriften gegen den von der CDU-FDP-Landesregierung erpressten Zwangsverkauf ihres kommunalen Klinikums gesammelt. Dass sie mit ausreichend Unter...

ndPlusHaidy Damm

Marshall-Plan für Europa

Gute Arbeit, sichere Rente und ein soziales Europa - diese Kernthemen verkündete der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, auf seiner Auftaktpressekonferenz 2013. Der DGB dringt nach der Bundestagswahl auf eine »neue Ordnung« am Arbeitsmarkt.

Hendrik Lasch, Leipzig

Im Zweifel: Handeln

Das Unternehmen Amazon ist Marktführer beim Versandhandel über das Internet, gilt aber in der Branche als Lohndrücker. Ver.di will das ändern - muss sich dafür aber zunächst darüber streiten, ob Amazon überhaupt Handel betreibt.

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ndPlusAlexander Ludewig

Italien greift durch

Kevin-Prince Boateng, der in Berlin geborene Fußballprofi des AC Mailand, hatte nach rassistischen Beschimpfungen gegnerischer Fans im Testspiel bei Pro Patria vor einer Woche den Platz verlassen. Sein mutiger Spielabbruch hat ein in italienischen Stadien lange vernachlässigtes Problem in den Fokus gerückt.

Thomas Nowag, SID

Botschafter mit Ball

Politisch gibt es zarte Annäherungen zwischen Nord- und Südkorea. Chong Tese ist Fußballprofi, er ist Nordkoreaner. Zuletzt beim 1. FC Köln aktiv, spielt er jetzt in Südkorea und will Botschafter auf dem Spielfeld sein.

ndPlusErik Eggers, Barcelona

Die Jungen haben es in der Hand

Heute beginnt mit der Partie zwischen Gastgeber Spanien und Algerien die Handball-Weltmeisterschaft der Männer. Von einer deutschen Mannschaft im Umbruch wird dabei nicht viel erwartet.