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Unten links

Nach Bekanntwerden der Steueraffäre von FC-Bayern-Präsident Uli Hoeneß haben allein im Südwesten Deutschlands rund 400 Personen ihre Steuerhinterziehungen zur Selbstanzeige gebracht. Das meldete das Finanzministerium in Stuttgart. Eine Entwicklung, die notorische Kommunisten aufs Höchste frohlocken lassen dürfte. Schließlich ist die Selbstanzeige - neben Selbstkritik und Selbstanklage - eines d...

Exodus aus Spanien

Auch wenn die Arbeitslosigkeit in Spanien besonders unter Jugendlichen auf immer neue Rekordmarken steigt - Arbeitsministerin Fátima Báñez sieht hoffnungsvolle Signale. Das Land sei auf dem »Weg aus der Krise«, sagt die streng katholische Politikerin, die bisweilen auch mal Hilfe bei der Jungfrau Maria sucht.

Erhaltung der Art gesichert

Erhaltung der Art gesichert

Das Aussterben einer einzigen Art kann für ein ganzes Ökosystem verheerende Folgen haben. Aktuell gefährdet ist allerdings der Job von Thomas de Maizière. Der Verteidigungsminister hat Details zu dem Rüstungsvorhaben verschwiegen. Die werden »von der Stange gekauft«.

ndPlusRalf Streck, San Sebastián

Lehrlinge für Deutschland

Die deutsche und die spanische Regierung haben ein Abkommen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit unterzeichnet. Als »Wunder-Ministerin« wurde Ursula von der Leyen (CDU) vor ihrem Besuch am Dienstag in Spanien von der konservativen Tagesszeitung »El Mundo« bezeichnet.

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Hermannus Pfeiffer

Vollmundige Ankündigungen vor dem Gipfel

An hehren Absichtserklärungen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung hat es schon in der Vergangenheit nicht gemangelt. Europa ruft den Kampf gegen die grenzüberschreitende Steuerflucht aus. Die EU-Staatenlenker machen auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel das Thema zur Chefsache.

Der Anfang einer Krise des Regimes

Die Proteste gegen die von der EU und den Staats- und Regierungschefs vorgegebene Sparpolitik reißen im einst als Musterschüler bezeichneten Portugal nicht ab. Doch wenn sich die 27 EU-Staatenlenker morgen in Brüssel treffen, geht es nur am Rande um die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion. Beim Thema Steuerflucht, dem Aufreger der letzten Wochen, will der Europäische Rat Handlungsfähigkeit beweisen und Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung verabschieden.

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ndPlusRobert D. Meyer

Kein Platz für Flüchtlinge in Sachsen?

Farbige Flüchtlinge kommen sehr selten nach Sachsen. Mit dieser Feststellung sorgt die sächsische Landtagsabgeordnete Freya Maria Klinger (LINKE) bei den etwa 25 Teilnehmern ihres Seminars zur Situation Asylsuchender in Sachsen für einige verdutzte Gesichter.

Robert D. Meyer

Politik sucht sich ihre Hängematte

»Mit nichts beginnen, mit allem scheitern« lautete das Motto beim Pfingstcamp der Linksjugend Sachsen im tschechischen Doksy. In den Wäldern unweit der deutschen Grenze bietet das alljährliche Treffen Abstand von politischen Alltagsthemen in Deutschland.

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Gleichsetzungshumbug

Die DDR und der Kommunismus: Für viele schwarz-gelbe Politiker - und natürlich Hubertus Knabe, den Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen - scheint es auch mehr als 20 Jahre nach dem Ende des Arbeiter- und Bauerstaates nichts Schlimmeres zu geben.

Die satanische Ferse

Hat er oder hat er nicht? Papst Franziskus habe lediglich für einen Kranken im Rollstuhl gebetet, erklärte Vatikansprecher Federico Lombardi. Experten behaupteten hingegen, es bestehe »kein Zweifel«, dass es sich um ein Exorzismus-Gebet gehandelt habe, also um die Austreibung des Teufels respektive seiner Dämonen. Sie bezogen sich auf Bilder, die der von der italienischen Bischofskonferenz betr...

Zeichen der Zeit

Zwischen der CSU-Landesgruppe in Berlin und den Parteioberen in München hat in der Vergangenheit schon öfter die Luft gebrannt. Was allerdings gerade zwischen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und CSU-Chef Horst Seehofer läuft, ist mehr als die übliche Grantelei. Mitten in der längst noch nicht überstandenen Verwandtenaffäre herrscht in der christsozialen Familie Uneinigkeit in der Beurteil...

Sarah Liebigt

Kesselflicker

Als die Piraten 2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus einzogen, war er einer derjenigen, der durch seinen sozusagen bürgerlichen Kleidungsstil auffiel. Neben seinen Parteikollegen, die mit Kopftuch, Latzhose und grünen Haaren die Aufmerksamkeit auf sich zogen, fügte sich Christopher Lauer im grauen Jackett eher in die Masse der übrigen Parlamentarier ein. Es dauerte indes nicht allzu lange, bis de...

Krieg auf Verdacht?

nd: Am 15. März wurde in London das »Tallinn Manual« der NATO vorgestellt. Dieses Handbuch enthält 95 Thesen zum Cyberwar, dem »Krieg im Internet«. War die Bundesregierung an der Ausarbeitung dieser Thesen beteiligt? Wawzyniak: Das wollten wir auch in unser Kleinen Anfrage wissen. In ihrer nun vorliegenden Antwort behauptet die Bundesregierung, dass keiner ihrer Vertreter hier involviert war....

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Ralf Klingsieck, Paris

Frankreich kauft US-Drohnen

Die Entscheidung der französischen Regierung, in den USA zwei Drohnen zu kaufen, um sie im Norden Malis einzusetzen, ist auf heftige Kritik aus Politik und Industrie gestoßen.

ndPlusRené Heilig

Ministerielle Blindflugstaffel

Man muss Thomas de Maizière nicht in sein Herz geschlossen haben, um festzustellen: Nicht jeder, der jetzt nach dem (einstweiligen) Euro-Hawk-Absturz Steine auf den Verteidigungsminister von der CDU wirft, ist frei von Schuld am Drohnen-Debakel.

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SPD-Politiker zahlt illegalen Lohn zurück

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Harald Güller hat 2009 den Sohn seiner Frau beschäftigt und rechtswidrig vom Landtag bezahlen lassen. Nach einer Anfrage des Bayerischen Rundfunks habe er seinen Fehler erkannt und das Geld an den Landtag zurückbezahlt.

Peter Nowak

Abfilmen von Demonstrationen ist rechtswidrig

Der Münchener SPD-Landtagsabgeordnete Florian Ritter beschwert sich über das grundlose Abfilmen von Demonstranten. Überzogene polizeiliche Aufzeichnungen führten zur Einschüchterung der Menschen. Die Praxis sorgt nicht nur in Bayern immer wieder für Streit.

ndPlusHagen Jung

Mehr Sicherheit oder mehr Überwachung?

Die Innenminister haben sich viel vorgenommen. Von erleichterter Ausweisung von »Extremisten« bis zur Absenkung der Promillegrenze für Radler reicht die Themenpalette. Eine Jugendinitiative will den »Abschiebeminister des Jahres« wählen.

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ndPlusRoland Etzel

EU will Hisbollah auf die Terrorliste setzen

Die Hisbollah (arabisch: Partei Gottes) soll auf die Terrorliste der Europäischen Union gesetzt werden. Das hat Großbritannien laut AFP am Dienstag bei den zuständigen EU-Gremien beantragt.

Reiner Wandler

Islamisierung auf Umwegen

Die blutigen Unruhen nach Versammlungsverbot für die radikalislamistische Ansar al-Scharia in Tunesien sind nur der vorläufige Höhepunkt im Kampf um den Wandel der Gesellschaft. Dahinter steht das Ringen um die neue Verfassung des Landes.

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Gábor Kerényi, Budapest

Ein Grab für des Menschen Würde

Ungarns Regierung will ein neues Kapitel der Armenhilfe aufschlagen. Es ist allerdings schwer zu entscheiden, ob für den Gesetzgeber Problemlösung oder Erniedrigung der Betroffenen den Vorrang hat. Für die verarmte ungarische Bevölkerung stellt ein Todesfall in der Familie eine immer größere materielle Sorge dar. Als Ausweg aus dieser Misere gedenkt die ungarische Regierung, den Betroffen...

ndPlusLeo Burghardt, Havanna

2,8 Millionen waren reif für die Insel

Varadero war idealer Schauplatz der 33. Internationalen Tourismus-Messe - Schaufenster eines florierenden Wirtschaftszweiges, der Kuba im vergangenen Jahr 2,6 Milliarden Dollar einbrachte.

Die EU ist für Kroatien eher Teil des Problems als der Lösung

Mit 30-jährige Srecko Horvat, eine der zentralen Figuren der neuen Linken in Kroatien, ist Direktor des »Subversiven Festivals«. Jerko Bakotin sprach für »nd« in Zagreb über sein Buch »Nach dem Ende der Geschichte - vom arabischen Frühling zur Occupy-Bewegung«.

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Unfallbericht noch im Mai

(dpa). Nach dem Hubschrauber-Unglück mit einem Toten nahe dem Berliner Olympiastation im März soll ein erster Unfall-Bericht noch in diesem Monat vorliegen. »Darin erscheinen nur die gesicherten Fakten, keine Analysen und auch keine Ursachenmeinung«, sagte Jens Friedemann von der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) in Braunschweig am Dienstag der dpa. Einen Abschlussbericht werde es v...

Preistreiber

Immerhin eine positive Nachricht für die gebeutelten Mieter dieser Stadt: Der Anstieg der Mieten in bestehenden Mietverhältnissen darf innerhalb von drei Jahren 15 Prozent nicht übersteigen. Mit der Veröffentlichung der Senatsverordnung im Amtsblatt ist diese Kappungsgrenze jetzt gültig.

In Zoo und Tierpark wird gestreikt

(dpa/nd). Die Beschäftigten von Zoo und Tierpark in Berlin werden nach Gewerkschaftsangaben noch in diesem Monat streiken. Das sagte ver.di-Fachbereichsleiter Jürgen Stahl am Dienstag auf dpa-Anfrage. Nach drei Tarifrunden ohne Einigung waren erstmals Streiks für den Berliner Zoo für die Woche nach Pfingsten angekündigt worden. Am Dienstag kam es jedoch nicht zu Aktionen. Der Arbeitgeber ...

Streit bei den Piraten geht weiter

(dpa/nd). Die Berliner Piraten haben ihre Fraktionssitzung am Dienstag wie üblich öffentlich begonnen. Der strittige Punkt gegenseitiger Misstrauenserklärungen sollte erst am Ende behandelt werden. Bis Redaktionsschluss waren noch keine Ergebnisse bekannt. Co-Fraktionschef Christopher Lauer muss sich kritischen Fragen seiner Abgeordnetenkollegen über eine überraschend einberufene Pressekonferen...

BVG: Vorerst »verlängerte Mittagspause«

(nd-Kammer). Ob es ein gutes oder schlechtes Zeichen für die Fahrgäste der BVG ist, war gestern noch nicht abzusehen: Vertreter der Gewerkschaft ver.di und des Kommunalen Arbeitgeberverbands (KAV) verhandelten gestern stundenlang über einen neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Ein Ergebnis war bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Die Gespräche...

Ralf Hutter

Hochschulen auch für Externe

Es ist ein eher unbekannter, aber gesetzlich verankerter Auftrag der deutschen Universitäten: Weiterbildung für Berufstätige. Angesichts des kürzlich bekannt gewordenen Desasters an der Freien Universität, wo deren Tochterfirma Deutsche Universität für Weiterbildung (DUW) mangels finanziellen Erfolgs trotz Millioneninvestitionen für einen Euro an die private Steinbeis-Hochschule verkauft wird (...

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Ethos unter Nazis

(epd). Das Berliner Dokumentationszentrum »Topographie des Terrors« zeigt seit Dienstag eine Ausstellung über Zeitungen im NS-Staat. Beleuchtet werden ihre Rolle für die NS-Propaganda und der Handlungsspielraum von Verlegern und Journalisten unter den Nazis. Zu sehen sind Originaltexte, erläuternde Dokumentation sowie 160 Fotos. Zudem werden 13 damals tätige Journalisten porträtiert. Vorgestell...

Klassiker des deutschen Films

(nd). In knapp 3000 Produktionen der Deutschen Film- und Fernsehakademie Berlin (dffb) spiegeln sich fast 50 Jahre Zeit- und Filmgeschichte: Studentenbewegung um 1968, die erste »Berliner Schule« der 1970er-Jahre mit Dokumentar- und Arbeiterfilmen, Filme von Frauen, Experimental- und Spielfilme und schließlich die zweite »Berliner Schule«, die weltweit als Wiedergeburt eines neuen deutschen Kin...

ndPlusLucía Tirado

Teufel, noch mal!

Die Sache hätte ihn auf dem falschen Huf erwischt. Sei mies gelaufen, meint der Höllenfürst. Er gibt den Erzähler in »Teuflische Zeiten«, dem Kasperspiel für Jugendliche und Erwachsene. Wie ein Hieb trifft ihn, dass das Kasperletheater, in dem er immer der Blöde ist, wieder oben bei den Menschen Freude verbreitet.

Cristina Fischer

Lichtverhältnisse

Wer sich mit Künstlerinnen beschäftigt, wer sich dafür interessiert, was Frauen zur Malerei, zu Grafik, Plastik, Fotografie und anderen Kunstgattungen beigetragen haben, wird früher oder später feststellen, dass einigen wenigen prominenten eine überschaubare Anzahl von bekannten und eine Unzahl von »unbekannten« Künstlerinnen gegenüberstehen. Das trifft auf die früheren Jahrhunderte zu, als Fra...

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Bündnis gegen Keime

Schwerin/Greifswald (dpa/nd). Der multiresistente Erreger MRSA bereitet in Krankenhäusern zunehmend Probleme. In Mecklenburg-Vorpommern haben sich mehrere Krankenhäuser, darunter die Universitätskliniken Greifswald und Rostock, sowie die Techniker Krankenkasse (TK) zu einem Aktionsbündnis gegen MRSA zusammengeschlossen. Innerhalb des Projektes Hicare startet Mitte des Jahres ein Versorgungsvert...

ndPlusJérôme Lombard

Prekäre Jugendarbeit

Die Kinder- und Jugendarbeit in Berlin ist chronisch unterfinanziert. Doch anstatt über Möglichkeiten einer ausreichenden Finanzierung nachzudenken, wird bei vielen Projekten noch zusätzlich der Rotstift angesetzt. So lautet jedenfalls der Vorwurf der »Berliner Initiative Jugendarbeit« an den Senat. Mit einer Online-Petition will die von mehreren betroffenen Jugendeinrichtungen ins Leben gerufe...

Marlene Göring

Kälte Nothilfe wird obdachlos

Die Berliner Kälte Nothilfe ging erst vor einem guten Monat durch die Medien der Bundesrepublik. Die Rentnerin Rosemarie F. war dort nach ihrer Zwangsräumung bis zu ihrem Tod nur zwei Tage später untergekommen. Nun werden ihre Helfer selbst geräumt.

ndPlusVelten Schäfer

Eine Insel ohne CDU

Der Streit um den Hiddenseer Bürgermeister Thomas Gens hat vorläufig ein Ende: Gens hat die CDU verlassen - und seine Partei auf der Ostseeinsel in Mecklenburg-Vorpommern hat sich aufgelöst. Gens war einst Mitglied der rechtsradikalen DVU.

Holger Reile, Konstanz

Straßenschlacht am Bodensee

In den Bodenseestädten Konstanz und Radolfzell (Baden-Württemberg) wird seit Monaten über die Umbenennung von Straßen debattiert, die Namen von Männern tragen, die für entsetzliche Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. In Konstanz gab es bereits zwei Beschlüsse zur Umbenennung, die jedoch wieder aufgehoben wurden.

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Die Unerreichbaren

Mainz (dpa/nd). Die Ausgaben im Kampf gegen Analphabetismus sind in Rheinland-Pfalz nach Angaben des Bildungsministeriums so hoch wie noch nie. Das Land gebe in diesem Jahr rund 170 000 Euro aus eigenen Mitteln und 250 000 Euro aus EU-Fördertöpfen für Schreib- und Lesekurse aus, teilte die Behörde gestern in Mainz mit. Dennoch betonte Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD): »Wir erreichen bei wei...

Andreas Fritsche

Brandenburger Entschuldigungen

Nach einem Fall von Selbstjustiz gegen polnische Erntehelfer in Brandenburg gibt es Kritik an den Reaktionen der Behörden. Die Kampagne Fight Racism Now organisierte eine Kundgebung.

350 neue Autos für Thüringens Polizei

Thüringens Polizei meldet großen Bedarf an Fahrzeugen an, die oft aufwendig ausgerüstet werden müssen. In der Vergangenheit bei Beschaffungsfragen gab es immer wieder Skandale. Für den bevorstehenden Autokauf läuft eine europaweite Ausschreibung.

ndPlusAndreas Fritsche

Spargelstecher brechen nicht in Häuser ein

Ein aufsehenerregender Fall von Selbstjustiz an drei polnischen Erntehelfern in Kremmen (Oberhavel) ist noch nicht abgeschlossen. Die Kampagne Fight Racism Now (Rassismus bekämpfen jetzt) organisierte auf dem Marktplatz der Stadt eine Kundgebung, die am frühen Dienstagabend stattfinden sollte. »Die Offiziellen aus Kremmen und Brandenburg sorgen sich um ihren guten Ruf, und sie wollen weiter Ern...

Hendrik Lasch

Nächste Vorstellung: Kulturabbau

Der Widerstand gegen die Sparpolitik in Sachsen-Anhalt erfasst nach den Hochschulen auch den Kulturbereich. Tausende beteiligten sich gestern an einem landesweiten Aktionstag.

Wilfried Neiße

Pflegenotstand droht

Wenn es auch derzeit keinen Pflegenotstand in Brandenburg gibt, so muss viel unternommen werden, damit eine solche Lage nicht eintritt. Von der »größten politischen Herausforderung« sprach Sozialminister Günter Baaske (SPD), als er gestern die Strategie Brandenburgs für die Pflege vorstellte. Die Zahl der Pflegefälle im Bundesland werde von derzeit knapp 100 000 bis zum Jahr 2030 auf 160 ...

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Scharnier der Doors

Es ist so eine Sache mit der Unendlichkeit. Wenn es nirgendwo Grenzen, keinen Rahmen, wenn alles das All ist - dann ist alles nichts. Als sich in der zweiten Hälfte der Sechziger eine kalifornische Band unter Drogeneinfluss anschickte, die »Pforten der Wahrnehmung« (»The Doors of Perception«, Aldous Huxley) aufzustoßen, stolperte der charismatische Sänger Jim Morrison schon bald über die Schwel...

Kerstin Decker

Emanzipation der Dissonanz

Bin ich das Gespenst oder ist es die Welt? Das ist die Frage, die über seinem ganzen Leben stand. Immer, wenn sie ihm vor die Seele trat - und sie neigte zu häufigen Besuchen -, meinte Richard Wagner mit einer Selbstbezichtigung antworten zu müssen. Dann dachte er darüber nach, was eigentlich dagegen spräche, seinen Aufenthalt auf diesem ungastlichen Stern zu beenden. Andererseits: Nur wer...

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Ängste, Alltag, Abenteuer

Mit der feierlichen Deutschland-Premiere des österreichischen Spielfilms »Ein Pferd auf dem Balkon« beginnt am Sonntag in Gera das diesjährige Kindermedienfestival »Goldener Spatz«. Beim 21. Festival stellen sich bis zur Preisverleihung am 31. Mai in Erfurt 38 deutschsprachige Filme und Fernsehproduktionen dem Wettbewerb um den besten Beitrag, teilten die Veranstalter am Dienstag mit. Als Theme...

In Sorge um Vielfalt

Unter dem Motto »Kultur gut stärken« hat der Deutsche Kulturrat mit einem bundesweiten Aktionstag gegen Kürzungen protestiert. Mit mehr als 300 Veranstaltungen sollte am Dienstag in ganz Deutschland darauf aufmerksam gemacht werden, welche Bedeutung kulturelle Vielfalt und kulturelle Bildung für die Gesellschaft haben. Kulturelle Vielfalt werde zunehmend gefährdet etwa durch ausfallenden Musik-...

Wembley, 1000 n. Chr.

Nur noch wenige Tage sind es bis zum Finale, »dem Finale« zwischen dem FC Bayern München und Borussia Dortmund im Tempel des Fußballs, dem Londoner Wembley-Stadion. Siegen wird bei diesem Wettstreit nicht unbedingt die Mannschaft mit dem schöneren, besseren Fußball.

ndPlusEckart Roloff

Mustergültige Aufklärung über alte Knochen

Alte Knochen - ist das nur etwas für knochentrockene Wissenschaftler, für tiefschürfende Ausgräber? Welch ein Irrtum! Die Archäologie hat immer wieder demonstriert, dass noch so alte Knochen sprechen können, ja dass sie Neues sagen. Die Gletschermumie Ötzi, deren Erforschung viele Tagungsprogramme, opulente Bücher und ein eigenes Museum füllt, ist dafür nur ein Exempel. Zudem geht es nicht bloß...

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Bewegungsmelder

Sechs Jahre Haft für Spendensammeln Berlin (nd-Nowak). Das Berliner Kammergericht hat am vergangenen Donnerstag die aus der Türkei stammende Gülaferit Ünsal zu einer Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt. Die 43-Jährige wurde der »Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation« nach Paragraph 129b Strafgesetzbuch beschuldigt. Das Kammergericht sieht es...

Florian Schmid

Linke Politik im Schutz der Mauer

In Berlin wird zurzeit über den Ausbau der Autobahn A 100 gestritten. Schon in den 80er Jahren regte sich in West-Berlin heftiger Protest gegen die Verkehrspolitik des Senats. Einen Widerstand der ganz besonderen Art erlebte Berlin 1988 am Potsdamer Platz.

»Wir greifen Krisenprofiteure an«

Gehört Blockupy zu Frankfurt wie Adorno und die Titanic? Martin Sommer ist Sprecher der autonomen antifa [f]. Die Gruppe aus Frankfurt am Main ist im Ums-Ganze-Bündnis organisiert, das die Blockupy-Proteste mit vorbereitet. Mit dem 29-Jährigen sprach Niels Seibert.

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Grubenwasseranlagen sollen Spree säubern

Vetschau (dpa/nd). Die Spree soll sauberer werden. Dazu ist am Dienstag bei Vetschau am Rand des Spreewalds eine alte Grubenwasseranlage wieder in Betrieb genommen worden. Sie soll das aus früheren Braunkohlegruben abfließende Wasser reinigen. Auch im sächsischen Oberlauf bei Burgneudorf soll eine ähnliche Anlage wieder arbeiten, teilte der ostdeutsche Bergbausanierer LMBV bei der Bilanzvorlage...

Autobranche bittet Merkel um Hilfe

Berlin (dpa/nd). Die deutsche Autobranche kämpft vehement gegen schärfere Klimaschutzrichtlinien der EU. Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, bat in einem Brief Bundeskanzlerin Angela Merkel um Hilfe. Wissmann warnte in dem Schreiben vom 8. Mai vor »überzogenen« CO2-Regulierungen in Europa sowie indirekt vor dem Verlust von Arbeitsplätzen. »Sehr geehrte F...

ndPlusJohn Dyer, Boston

Der Gral der Steuervermeidung

Apple sitzt auf einem Berg von Bargeld. Dies verdankt das Unternehmen seinen innovativen Produkten - und kreativer Steuervermeidung. US-Senatoren beschuldigen Apple, mit einem Netz von Niederlassungen in Steueroasen Zahlungen an den Fiskus umgangen zu haben.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Kürzungen beim Arbeitslosengeld verschoben

Unter dem Druck der Gewerkschaften und der eigenen Wählerschaft möchte die dänische Mitte-Links-Regierung nun Arbeitsmarktreformen der Vorgänger zumindest verschieben.

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Weniger neue Firmen

Frankfurt am Main (AFP/nd). Im vergangenen Jahr haben so wenige Menschen in Deutschland den Sprung in die Selbstständigkeit gewagt wie seit über zehn Jahren nicht. Insgesamt 775 000 Menschen machten sich in Deutschland 2012 selbstständig, wie die staatliche Förderbank KfW am Dienstag mitteilte. Dies sei die niedrigste Zahl von Gründern seit 2000 gewesen. Die Entwicklung sei »besorgniserregend«,...

ndPlusAnja Krüger

»Uns ist ein ganz breites Bündnis wichtig«

Am kommenden Freitag startet an der TU Berlin ein dreitägiger Kongress mit dem Titel »Umverteilen.Macht. Gerechtigkeit«, der von dem breiten Bündnis »Umfairteilen« veranstaltet wird. Aus diesem Anlass veröffentlicht »nd« eine Trilogie zu den Kongressthemen.

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Emilio Rappold, dpa

Mourinhos Abgang folgen wilde Spekulationen

Nach der Trennung von José Mourinho nehmen bei Real Madrid die Personalspekulationen Fahrt auf. Die Königlichen haben die Jagd auf Stars wie Lewandowski, Bale, Isco und Neymar intensiviert.

ndPlusThomas Wolfer, SID

Platzhirsch contra neureich

Im vorweggenommenen Finale um die deutsche Basketballmeisterschaft treffen die Brose Baskets Bamberg ab heute auf Bayern München. Der Titelverteidiger aus Franken sieht sich in der Favoritenrolle. Der Platzhirsch demonstriert vor dem »heimlichen« Endspiel Stärke.

Notfalls überrede ich ein paar Basketballer

Seit einer Woche arbeitet Bernd Stange als Fußballnationaltrainer von Singapur. Der ehemalige Coach der DDR-Auswahl, der im März 65 wurde, setzte sich unter 100 Kandidaten durch. Nach seinem Engagement in Belarus soll er auch Singapur zu neuer Stärke verhelfen.

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WHO warnt vor neuen Viren

Zehn Jahre nach der Sars-Epidemie mit über 800 Toten warnt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor Risiken durch neue Viren. Angesichts der Todesfälle durch das neue Coronavirus sei »ein hohes Maß an Wachsamkeit« erforderlich, sagte WHO-Generaldirektorin Margaret Chan am Montag auf der 66. Weltgesundheitsversammlung in Genf. »Die Situation verlangt die Zusammenarbeit der gesamten Welt«,...

Sebastian Moll, New York

Tornado macht US-Stadt zum Trümmerfeld

Der verheerende Tornado, der am Montag den USA-Bundesstaat Oklahoma heimsuchte, hat mehr als 20 Menschenleben gekostet und riesige Schäden angerichtet. Das hätte man mit vorbeugenden Maßnahmen eingrenzen können. Doch Prävention ist nicht wirtschaftlich.

ndPlusMichael Lenz

Sunny Leone ist schuld

Die Vergewaltigungen in Indien nehmen kein Ende. Jeden Tag werden Frauen und Mädchen von Opfer von Sexualverbrechen. Für die Inderinnen ist das Alltag.

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Was verrät das Etikett dem Kunden?

Auch bei teuren »Markenklamotten«, wie sich junge Leute auszudrücken pflegen, setzen die Modefirmen laut Greenpeace bei der Herstellung giftige Chemikalien ein. Wer solche Kleidung kauft belastet die Umwelt mit Schadstoffen. Was können Verbraucher dagegen tun?

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Schwiegersohn muss zahlen

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. Januar 2013 (Az. II-8 UF 14/12) können für die Beteiligung an den Heimkosten der Eltern nicht nur die Einkommen der erwachsenen Kinder, sondern auch deren Ehepartner herangezogen werden. Schuldeten verheiratete Töchter oder Söhne Elternunterhalt, komme es auf das Familieneinkommen an.

Anspruch auf Hilfe im Beruf

Chronisch kranke Menschen haben unter bestimmten Umständen ein Recht auf besondere Unterstützung durch ihren Arbeitgeber. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am 11. April 2013 in einem Urteil (Az. C-335/11 und Az. C-337/11) klargestellt.

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Missbrauch mit unnötig kurzen Befristungen

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hat Kettenbefristungen in Arbeitsverträgen erschwert. Nach einem Urteil vom 11. Januar 2013 (Az. 9 Sa 366/12) deutet nicht nur eine hohe Zahl aufeinanderfolgender Befristungen auf einen Rechtsmissbrauch hin, sondern auch eine unnötig kurze Dauer der jeweiligen Anstellungsverhältnisse.

Wie ist der Betriebsrat darüber zu unterrichten?

Diese Hiobsbotschaft ist heutzutage beileibe keine Seltenheit mehr - Massenentlassungen. Wichtig zu wissen ist dabei: Beabsichtigt der Arbeitgeber Massenentlassungen, so hat er den Betriebsrat nach § 17 Kündigungsschutzgesetzschriftlich über die Gründe zu informieren.

Urlaub muss spätestens nach 15 Monaten genommen werden

Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern hinsichtlich der Frage, wie es sich mit dem Urlaubsanspruch bei langer Krankheit verhält. Zu diesem generellen Problem wollte auch unser Leser Ullrich H. aus Berlin Näheres wissen.

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Treppe - ein Meter breit

Egal, welche baulichen Umbaumaßnahmen in Wohnhäusern vorgenommen werden - die Haupttreppe in einem Mehrfamilienhaus sollte einen Meter breit sein.

Wärmelieferung

Am 1. Mai 2013 traten mit dem Mietrechtsänderungsgesetz eine Reihe neuer Regelungen für Mieter und Vermieter in Kraft.

Eine lebensrettende Investition

Rauchmelder haben sich beim vorbeugenden Brandschutz bewährt. Sind faktisch eine Art Lebensversicherung im Brand- fall. Dennoch fehlen sie in vielen Haushalten. Und auch in einigen Bundesländern stehen Entscheidungen aus.

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Wissenswert

Das Institut untersuchte 36 regionale und überregionale Gas- und Ökogas-Anbieter. Der Service wurde bei jedem Unternehmen anhand von 31 Kontakten per Telefon, E-Mail sowie Internet getestet. Die Marktforscher analysierten zudem Preise und Vertragsbedingungen in den fünf größten Städten Deutschlands. Basis waren definierte Verbrauchsmengen für die jeweils günstigsten Tarife ohne Bonuszahlungen, ...

Nicht auf Festpreise reinfallen

Wer baut, der fürchtet hohe Kosten. Nicht zuletzt deshalb wählen viele Bauherren Schlüsselfertighäuser mit »Festpreis«.

Wenn Geld veruntreut wird

Wer eine Eigentumswohnung besitzt, muss gemäß Wohnungseigentumsgesetz Beiträge für die Instandsetzungsrücklage der Eigentümergemeinschaft entrichten.

Aufräumen auf dem Dach

Beim Frühjahrsputz sollten Hausbesitzer nicht vergessen, auch auf ihrem Dach »aufzuräumen«. bauemotion hält wichtige Tipps bereit und zeigt auf, welche Arbeiten selbst erledigt werden können und wann es besser ist, sich einen Fachmann zu Hilfe zu nehmen.

Große Preisunterschiede und Service mit Mängeln

Wann platzt den Gasverbrauchern die Hutschnur? Diese Frage stellt sich eigentlich nicht nur für diesen Bereich, da die Verbraucher in ihrer Leidensfähigkeit immer wieder herausgefordert werden. Häufige Preiserhöhungen und drohende Nachschlagszahlungen könnten die Wechselbereitschaft steigern.

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Beim Azubi mit einem eigenem Einkommen?

Ein unterhaltspflichtiger Elternteil muss für sein Kind nicht mehr zahlen, wenn dessen eigenes Einkommen als Auszubildender seinen Unterhaltsanspruch übersteigt. Dabei entfällt nach einer am 11. April 2013 veröffentlichten Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm (Az. 3 UF 245/12) die Zahlungspflicht bereits mit Beginn des Monats, in dem die Ausbildungsvergütung erstmals ausgezahlt wird, ...

Was Berufspendler absetzen können

Wer die steuerliche Entfernungspauschale zwischen Wohnung und Arbeitsplatz in Anspruch nehmen will, der muss dem Gesetz zufolge die kürzeste Straßenverbindung wählen. Umwege sind nicht erlaubt. Doch es kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS eine Ausnahme geben: Wenn die kürzeste denkbare Verbindung mit großen Umständen oder Unwägbarkeiten verbunden wäre, dann können...

Zwei Gutachten notwendig

Die amtliche Feststellung einer geänderten Geschlechtszugehörigkeit erfordert zwingend zwei Sachverständigengutachten. Die Gutachten müssten darlegen, dass sich das Zugehörigkeitsgefühl der betroffenen Person zum neuen Geschlecht mit hoher Wahrscheinlichkeit im Laufe des Lebens nicht mehr ändere und die betroffene Person seit mindestens drei Jahren unter dem Zwang stehe, ihren transsexuellen Vo...

Welche Studienkosten steuerlich absetzbar?

In einer dreiteiligen Serie »Jobben im Studium« stellte unser Autor Joachim Holstein, Berater für studentische Steuerfragen beim AStA der Universität Hamburg, zum Semesterstart die wichtigsten steuerlichen Regelungen vor, die Studierende beachten müssen: Teil 1 am 8. Mai, Teil 2 am 15. Mai, heute Teil 3 und Schluss.

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Sparbuch vorn

Die meisten Deutschen parken ihr Geld auf dem guten alten Sparbuch - so eine repräsentative Umfrage von TNS Infratest im Auftrag des Verbandes Privater Bausparkassen.

Auf Prüfstand

Auf dem Finanzmarkt erfolgreich zu investieren, ist heutzutage schwierig und häufig mit Risiken verbunden.

Schutz vor Dieben im Urlaub

Ein Großteil der Bundesbürger verbringt die Ferien unter südlicher Sonne. Doch gerade während der Hochsaison steigt die Kriminalität in vielen Urlaubsländern an. Mit den Tipps von kartensicherheit.de können Urlauber ihre Reisekasse schützen.

Die Hypothek der günstigen Zinsen

Noch nie waren Immobilienkredite so günstig wie jetzt. Für einen Kredit zahlen Häuslebauer derzeit nur etwa drei Prozent Zinsen im Jahr. Das macht den Bau/Kauf der eigenen vier Wände auch für Durchschnittseinkommensbezieher erschwinglich. Zinsunterschiede sind allerdings enorm.

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Sieben Nächte als Acht-Tage-Reise umworben

Flusskreuzfahrten mit einer Dauer von sieben Nächten dürfen weiterhin als Acht-Tage-Reisen beworben werden. Das sei auch dann in Ordnung, wenn die Reise erst am Abend des ersten Tages beginnt und am letzten Tag gleich nach dem Frühstück endet. Das entschied das Oberlandesgericht Köln.

Durchgestrichene »Statt«-Preise untersagt

Werbung mit durchgestrichenen »Statt«-Preisen muss nach einem aktuellen Gerichtsurteil klar machen, woher der alte Preis stammt. Die durchgestrichenen Preise dürften nicht mehrdeutig und irreführend sein, erklärte das Oberlandesgericht Hamm in einem am 15. April 2013 veröffentlichten Urteil.

Ist er in Deutschland gültig?

Zum Thema EU-Führerschein und seine Rechtsgültigkeit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bereits am 26. April 2012 sein Urteil gesprochen. Hierbei kommt es dennoch immer wieder zu Unklarheiten über die Rechtsgültigkeit.

Das Minus muss nicht gezahlt werden

Gerät ein Prepaid-Vertrag fürs Handy ins Minus, müssen die Kunden diese Schulden selbst dann nicht bezahlen, wenn der Anbieter das im Kleingedruckten des Vertrags fordert. Entsprechende Klauseln erklärten die Landgerichte München I und Frankfurt am Main für unwirksam, wie die klagende Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf mitteilte. Die Urteile gegen die b2c.de GmbH (discotel) und die SIMply Communication GmbH (simply) sind allerdings noch nicht rechtskräftig.

Was kann ich machen, wenn ich krank werde?

Das Thema Verträge mit Fitnessstudios ist ein Dauerbrenner. Immer wieder erreichen uns dazu Fragen von Leserinnen und Lesern. Am häufigsten wollen sie wissen: Was kann ich machen, wenn ich krank werde? Besteht in einem solchen Fall ein Kündigungsrecht? Wolfgang H., Berlin