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Unten links

Peer gehört zu mir wie mein Name an der Tür. Seit Gertrud Steinbrück das öffentlich bekundet hat, wissen wir: Dieser Wahlkampf ist zum Weinen. Und das ist gut so, lehrt uns der Volksmund: Wo man weint, da lass' dich ruhig nieder, böse Menschen haben keine nassen Lider. Auch hinten, weit, in der Türkei hat diese schlichte Weisheit begeisterte Anhänger gefunden. Zu ihnen gehört Ministerpräsident ...

Duran adam: Einer für alle

Nach den gewaltsamen Polizeiattacken auf Demonstranten in der Türkei und der Drohung des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, die Armee einzusetzen, schien ein Ende des türkischen Frühlings bereits nahe. Doch dann kam Erdem Gündüz.

Mehr als Brot und Spiele

Brot und Spiele allein reichen den Menschen in Brasilien 2013 nicht mehr. Selbst der Traumstart für die geliebte Nationalauswahl Seleção beim Fußball Confed Cup vermag viele Brasilianer nicht zu besänftigen. Hunderttausende gingen am Montag in vielen Städten des Landes auf die Straßen, um bei den größten Demonstrationen seit der Rückkehr zur Demokratie 1985 ihrem Unmut freien Lauf zu lassen. Ei...

René Heilig, München

Von Freistaat zu Freistaat

Von München bis Dresden – selbst wenn man alle Unwägbarkeiten von Autobahn und Gleisen einbezieht, ist das keine Entfernung. Und doch liegen zwischen den zwei Landeshauptstädten Welten. Jedenfalls dann, wenn man sich zwei Prozesse anschaut, die parallel stattfinden und in denen ein Mann namens Lothar König Gegenstand ist.

Andreas Behn, Rio de Janeiro

Brasilianer: Bildung statt WM

Brasilien steht still, wenn der Demonstrant es will. Allerorten strömten am Montagnachmittag Zigtausende auf die Straßen. Lautstark protestieren sie gegen die Verschwendung öffentlicher Gelder, verfehlte Stadtpolitik und korrupte Politiker. Hunderte stürmen das Landesparlament.

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Wikileaks in der Krise

Es ist still geworden um die Enthüllungsplattform Wikileaks. Seit der Flucht von Mitbegründer Julian Assange kämpft man ums Überleben. Schlagzeilen machen konkurrierende Projekte wie die Plattform Offshore-Leaks, die unlängst Informationen über Steuerflüchtlinge veröffentlichte.

ndPlusOlaf Standke

Edward Snowden kündigt weitere Enthüllungen an

Auf den Spuren von Julian Assange: Der in Hongkong untergetauchte Informant Edward Snowden hat jetzt neue Enthüllungen über US-Geheimdienste angekündigt. Er werde »weitere Details« über die Überwachung von Internetnutzern durch die National Security Agency preisgeben.

ndPlusHarald Neuber

Gefangen in der Botschaft

Trotz britischer Auslieferungsbemühungen wird Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange die ecuadorianische Botschaft in London vermutlich bis auf Weiteres nicht verlassen. Er sei bereit, noch »mindestens fünf weitere Jahre« dort auszuharren. Seit 19. Juni 2012 sitzt er dort fest.

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ndPlusFelix Herrmann, Perm

Reise in den Gulag

Von der russischen Millionenstadt Perm machen sich immer wieder Expeditionen zu den stalinschen Gulags im Ural auf. Da der russische Staat an einer Aufarbeitung kein Interesse zeigt, bleibt es wenigen Aktivisten überlassen, Gedenk- und Informationstafeln aufzustellen.

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Geschleifte Finanzbastion

Da hat die Mehrheit im Schweizer Nationalrat doch noch Muffensausen bekommen: Das Steuerabkommen mit den USA wurde erst einmal abgelehnt. Nun kommt es wohl zu einem Vermittlungsverfahren mit der zweiten Kammer des Parlaments. Es ist nicht zu erwarten, dass das Abkommen ganz zu Fall gebracht wird. Zu heftig ist der Druck, den die US-Regierung auf die Schweizer Banken ausübt. Klar ist auch,...

Die russische Katze

Ein russischer Diplomat der Jelzin-Ära wurde einmal nach den Konturen der russischen Interessen im Nahen Osten gefragt. Die seien nicht leicht zu erkennen, erwiderte dieser - etwa wie eine schwarze Katze in dunkler Kammer. Um dann hinzuzufügen: »Aber unter uns: In dem Raum ist keine Katze.« Dieses Bonmot darf inzwischen als überholt gelten. Nicht erst die Ost-West-Konfrontation auf dem G8...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Nicht weiter so in Athen

Die Lösung der jüngsten griechischen Krise erfolgt auf den ersten Blick nach einer überraschend schlichten Formel: Alle machen weiter. Der geschlossene staatliche Radio- und Fernsehsender nimmt seinen Betrieb so bald wie möglich wieder auf und die Koalitionsregierung stellt ihren nicht ein - sie bleibt so lange wie möglich. Ganz einfach »weiter so« heißt das aber nicht. Durch nassforsche ...

Simon Poelchau

Hundt ist weg

Es wäre fast eine ganz normale Verbandsnachricht gewesen: »Arbeitgeberpräsident Hundt schlägt Kramer als Nachfolger vor«, meldete gestern dpa. Eine kleine Sensation war die Meldung aber schon, schließlich war Dieter Hundt als Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) seit 1996 so etwas wie der Bluthund des Kapitals. Doch mit 74 Jahren ist Hundt nicht mehr der Jüngs...

War das Wahlkampf?

nd: Sie haben von der IG-Metall-Verwaltungsstelle Frankfurt am Main aus einen kritischen offenen Brief an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer geschrieben. Worum geht‘s? Erhardt. Es geht um unseren Unmut über die Äußerungen des DGB-Vorsitzenden zu seiner persönlichen Zufriedenheit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Kollege Sommer hat die Bundeskanzlerin in der Öffentlichkeit mehrfach gelob...

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Oliver Händler

20 Milliarden Euro, die im sozialen Sektor fehlen

Brasilien hat bis 2016 viele Großereignisse zu stemmen. Dem Fußballweltverband und dem Internationalen Olympischen Komitee ist offiziell eine zufriedene Bevölkerung vor Ort wichtig, am Ende zählt jedoch die möglichst volle eigene Kasse.

ndPlusNorbert Suchanek, Rio de Janeiro

Die Cariocas sind sauer

Seit den Demonstrationen 1992, die die Abberufung des korrupten Präsidenten Fernando Collor de Mello forderten, hat Brasilien keine größeren Protestaktionen erlebt, wie jene am Montag gegen die Verschwendung für Sportereignisse.

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Nach dem Wasser kommt das Gezänk

Während die Pegelstände in den Hochwassergebieten sinken, kamen gestern die Finanzminister zusammen, um über eine Fluthilfe zu beraten. Der Schulterschluss während der Katastrophe über die Ländergrenzen hinweg zeigte dabei erste Auflösungserscheinungen.

ndPlusMarian Krüger

Petition für Inge Hannemann

Die Empörung über die Attacke der Bundesagentur für Arbeit auf ihre unbequeme Hamburger Mitarbeiterin Inge Hannemann zieht weiter Kreise. Bereits wenige Tage nach der Veröffentlichung einer Erklärung der Pressestelle der Bundesagentur (BA) wurde sie aufgefordert, sich zu entschuldigen.

Hans-Gerd Öfinger, 
Frankfurt am Main

Sicher und auskömmlich

In den Monaten vor der Bundestagswahl möchte die IG Metall die politischen Akteure mit sozialen Alltagsfragen ihrer Mitglieder konfrontieren und für mehr direkte Einmischung auch über den Wahltag hinaus werben.

ndPlusRené Heilig, München

Und Zschäpe spielt mit Pappbechern

Dem Angeklagten Carsten Schultze ist am elften Prozesstag mal wieder »noch was eingefallen«. Er schilderte Details, die seinen Willen, »reinen Tisch« zu machen, unterstreichen sollen. Eigentlich aber zog er sich auf das gewohnte Spiel »Weiß ich nicht...« zurück.

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Kabul in voller Verantwortung

Kabul (dpa/nd). Eineinhalb Jahre vor dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes haben die afghanischen Sicherheitskräfte offiziell in ganz Afghanistan die Verantwortung übernommen. »Die Sicherheitsverantwortung wird jetzt auf die afghanischen Truppen entfallen«, sagte Präsident Hamid Karsai am Dienstag in der Militärakademie am Rande Kabuls. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einem »Me...

Proteste vor Besuch von Obama

Berlin (nd-Treblin). In orangefarbenen Overalls protestierten Friedensaktivisten am Montag gegen den Besuch von US-Präsident Barack Obama, der gestern in Deutschland eintraf. Die Ganzkörperanzüge standen symbolisch für das Gefangenenlager Guantanamo, das Obama entgegen seines Wahlversprechens immer noch nicht geschlossen hat. Rund 800 Personen nahmen nach Angaben der Organisatoren an...

ndPlusOlaf Standke

Neuer Anlauf in Guantanamo?

Vor fünf Jahren wurde Barack Obama in Berlin als Heilsbringer gefeiert. Nach seiner ersten Amtszeit herrscht vor allem Ernüchterung über den einstigen Hoffnungsträger - auch, weil er sein großes Wahlversprechen Guantanamo-Schließung nicht erfüllt hat. Nun unternimmt der USA-Präsident einen neuen Anlauf.

Anke Stefan, Athen

Gnadenfrist für griechischen Staatssender

Das Urteil des griechischen Obersten Verwaltungsgerichtshofes fiel klar aus: Alle Fernseh- und Radioprogramme der öffentlich-rechtlichen Medienanstalt ERT müssen zunächst den Betrieb wieder aufnehmen.

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Katharina Millar, Enniskillen

»Merkel, halt’s Maul!‹«

Am Montag führte ein farbenfroher Protestzug von Enniskillen bis zum Sicherheitszaun, welcher noch bis Ende des Monats das luxuriöse Lough Erne Golf-Ressort umgeben wird. Enniskillen, unweit vom Austragungsort des G8-Gipfels Lough Erne gelegen, atmet auf, wenn der G8-Gipfel endet.

Syrien-Frage polarisiert

Das wichtigste der außenpolitischen G8-Gipfelthemen war Syrien, nicht zuletzt bei einem Gespräch der Präsidenten Barack Obama und Wladimir Putin. Allerdings gab es offenbar kaum eine Annäherung der Standpunkte, was bei den Ausgangspositionen auch kaum zu erwarten war.

ndPlusHubert Thielicke

Hoffnung auf eine »positive Agenda«

Barack Obama und Wladimir Putin vereinbarten am Rande des Gipfels, die Kooperation zwischen Russland und den USA zu intensivieren. Ein Gipfel im September soll die gesamte Bandbreite der bilateralen und internationalen Probleme behandeln. Syrien überschattete die Gespräche.

ndPlusKurt Stenger

G8-Staaten zeigen Nachsicht mit Steueroasen

Dass sich Steueroasen zu den OECD-Regeln bekennen, ist gewiss ein Fortschritt. Doch letztere sind lax: Informationen müssen nur dann den Heimatfinanzämtern übermittelt werden, wenn sie einen konkreten Verdacht auf Steuerhinterziehung oder Geldwäsche haben.

Haidy Damm

Jugend ohne Jobs

Sie soll schneller und effizienter werden: Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa sei besonders dringend, hieß es gestern in Brüssel. Deshalb will die EU-Kommission die Vergabe von Fördergeldern für Ausbildung und Praktika beschleunigen.

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Wieder mehr Versuchstiere

(dpa/nd). In Berlin wurden 2012 mehr Tiere für wissenschaftliche Versuche genutzt als im Vorjahr. Besonders stark stieg die Zahl der gentechnisch veränderten Versuchstiere. Nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales vom Dienstag wurden in Berlin rund 436 000 Tiere genutzt. Das waren 16 Prozent mehr als im Vorjahr. Rund 206 000 Tiere - 24 Prozent mehr als 2011 - waren genetisch ver...

Berlin mit höchstem Zuwachs

(nd). Die Zahl der Erwerbstätigen ist in Berlin verglichen mit dem Bundesdurchschnitt am stärksten angestiegen. »Vor dem Hintergrund eines tendenziell schwächer werdenden Beschäftigungsaufbaus in Deutschland« habe Berlin bereits seit dem Schlussquartal des Jahres 2011 den höchsten Zuwachs erreicht, teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag mit. Berlins Senatorin für Wirtschaft...

Geriatrie wird ausgebaut

In Berlins Krankenhäusern werden künftig 182 geriatrische Betten mehr eingerichtet. Ansonsten bleibt der Stand mit rund 20 550 Betten in den 57 Plankrankenhäusern nahezu unverändert. Das ergab die Aktualisierung der Berliner Krankenhausplanung 2010 bis 2015, die der Senat am Dienstag verabschiedete.

Weitermachen

Die Polizei stürmt das Protestcamp mit Hunden und Pfefferspray. Anscheinend vollkommen willkürlich – oder, schlimmer noch, gezielt nach der Hautfarbe ausgewählt – werden neun Menschen festgenommen. Ob sich da jemand im Camp durch die Polizei »geschützt« gefühlt hat?

Martin Kröger

Stress auf dem Oranienplatz

Nach einer Messerattacke auf einen Flüchtling ist es am Montagabend zu Auseinandersetzungen rund um das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg gekommen. Ausgangspunkt der gewalttätigen Vorfälle war ein Angriff mit einem Messer durch einen 24-Jährigen.

Marina Mai

Polizei regelt Quarantäne in Flüchtlingsheim

Seit Freitagabend bewacht die Polizei das Asylbewerberheim »Marie Schlei« in Wittenau, in dem knapp 200 Menschen wohnen. Acht Kinder sind dort an Windpocken erkrankt. Im Auftrag des Gesundheitsamtes soll die Polizei kontrollieren, dass niemand das Haus betritt oder verlässt.

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Music Week kommt

(nd). Vom 4. bis 8. September wird wieder die Berlin Music Week stattfinden. Ihre Hauptthemen sind: Wo liegen die Geschäftsfelder der Zukunft? Welche Innovationen, Trends und Startup-Konzepte werden demnächst die Musik- und Kreativwelt bestimmen? Welche musikalischen Rohdiamanten werden die nächsten Helden der Szene? Zwei Tage Konferenz, vier Nächte in den Clubs, ein Wochenende an der Spr...

Die Puppen tanzen

(nd). Bereits zum 13. Mal, diesmal vom 20. bis 23. Juni, finden in der Schaubude Berlin die »Tage der Hochschule« statt. Studentinnen und Studenten der Hochschule für Schauspielkunst »Ernst Busch«, Studiengang Zeitgenössische Puppenspielkunst, stellen ihre aktuellen Produktionen vor und geben einen Einblick in ihre spezielle Ausbildung. Das umfangreiche Hauptprogramm beginnt am 20. Juni m...

Hans-Dieter Schütt

Ein altes Stück mit Zukunft. Wenn Castorf übernimmt

Zwei Hände verkrallen sich in eine rote Fahne. Ziehen diese hart weg von blauer Himmelsfläche. Als brächte Rot Verfinsterung. So malte es Günter Grass, im Text zum 17. Juni 1953, in einem seiner besten Bücher: »Mein Jahrhundert«. Ein Stück Theatergeschichte.

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Lehrerprotest in Schwerin

Schwerin (dpa/nd) Mit einem symbolischen Verhandlungstisch vor der Staatskanzlei in Schwerin hat die Lehrergewerkschaft GEW gestern die Landesregierung zu Gesprächen über einen Tarifvertrag aufgefordert. Die Gewerkschaft verlangt eine Lehrerentgeltverordnung, die die gleiche Bezahlung der Lehrer für alle Schularten regelt. Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering (SPD) schlug die ...

Aiwanger: Freie Wähler unentschieden

München (dpa/nd). Die Freien Wähler in Bayern sind nach den Worten ihres Landesvorsitzenden völlig unentschieden, was eine mögliche Koalition mit der CSU oder mit Rot-Grün nach der Landtagswahl angeht. Er glaube nicht, dass die Mehrheit der eigenen Anhänger in Richtung CSU tendiere - er sei vielmehr überzeugt, dass das Ganze eine »Fünfzig-Fünfzig-Situation« ist, sagte Aiwanger am Montag in Münc...

Reiches Jena, armes Altenburg

Heiß umstritten in Gemeinden sind sie immer - »Hebesätze« für Steuern. Über die Einnahmen entscheiden am Ende aber vor allem Beschäftigtenzahl, Lohnniveau oder steuerliche Definition von »Firmensitz«. Der Abstand zwischen reich und arm ist oftmals groß - auch in Thüringen.

Malene Gürgen

Bücher dürfen bleiben

Eine Bibliothek, die Bücher vernichtet? Das ist kein schlechter Witz, sondern ganz normal: Einmal im Jahr werden an den öffentlichen Bibliotheken Berlins zehn bis 15 Prozent der Bücher aussortiert, nämlich die beschädigten sowie jene, die seit vier oder mehr Jahren nicht mehr ausgeliehen wurden. Diese Vorgabe macht der Verbund öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB). So soll der Bestand aktuel...

ndPlusBernd Kammer

Wohnen im SEZ

Beschmierte Wände, zugenagelte Fensterfronten - richtig einladend wirkt das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Kreuzung Landsberger Allee/Danziger Straße nicht gerade. Als »Spielball individueller Willkür« fühlt sich mittlerweile auch SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz.

ndPlusAndreas Fritsche

Vorwürfe gegen Kinderheim Haasenburg

In einem brandenburgischen Heim sollen junge Menschen misshandelt worden sein. Es gebe dort ein strenges Regime mit drakonischen Strafen für kleinste Vergehen. Gewalt, Fesseln oder Psychopharmaka seien die Mittel. Das Land richtet deshalb eine Untersuchungskommission ein.

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Widerstand gegen Rechtsrock in Gera

Gera (epd/nd). Der Runde Tisch Gera und der DGB Thüringen haben zum Protest gegen das Neonazi-Festival »Rock für Deutschland« am 6. Juli in der Ostthüringer Stadt aufgerufen. Mit dem Festival versuche die NPD auch in diesem Jahr, ihre fremdenfeindlichen und rassistischen Ideen zu verbreiten, erklärten die Initiatoren gestern....

Waldbrände befürchtet

Potsdam (dpa). Während einige Landesteile noch mit Hochwasser kämpfen, steigt in anderen schon wieder die Waldbrandgefahr. Grund ist das warme Wetter. Vom heutigen Mittwoch an gelte überall in Brandenburg mindestens Warnstufe I, sagte gestern Christian Naffin, Sprecher des Landesbetriebes Forst, am Dienstag. »Das Problem wird uns begleiten, so lange es trocken und heiß bleibt.« Die derzeit höch...

ndPlusAndreas Fritsche

Alte SS-Kantine teilweise rekonstruiert

»Grünes Ungeheuer« wird dieses Gebäude an der alten Lagerstraße zum KZ Sachsenhausen manchmal wegen seines Anstrichs genannt. Wahrscheinlich erhielt es diesen Namen erst nach 1945. In der Nazizeit befanden sich in dem Komplex Küchen, Speisesäle und Kasinos.

55 Millionen für Schutz vor Hochwasser

Potsdam (epd). Das Land Brandenburg zieht erste Konsequenzen aus dem gerade überstandenen Hochwasser. Für Schutzmaßnahmen an Flüssen sollen im laufenden Jahr rund 20 Millionen Euro zusätzlich im Landeshaushalt bereitgestellt werden, sagte Umweltministerin Anita Tack (LINKE) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Bislang waren 35 Millionen Euro fest eingeplant. Die Mehrausgaben sollen unter ande...

Aufräumen im Schulbuchregal

In Rheinland-Pfalz müssen Schüler seit drei Jahren ihre Schulbücher nicht mehr unbedingt kaufen - sie können sie ausleihen. Die ersten dieser Leihbücher werden jetzt aussortiert. Die Schulen dürfen das Lernmaterial nun verteilen.

Susann Witt-Stahl, Hamburg

Kampagne gegen Flüchtlinge in Hamburg

Flüchtlingsorganisationen, Kirchenvertreter und die LINKE fordern eine humane Bleiberechtslösung für die 300 libyschen Flüchtlinge aus Lampedusa in Hamburg. Doch nun wird versucht, die Gruppe mit Straftaten in Verbindung zu bringen.

ndPlusFlorentine Dame, dpa

Achtung, Saurier!

Ganz in der Nähe beliebter Bochumer Spazierwege an der Ruhr entdeckte ein Dortmunder zufällig im Gestein eine geologische Sensation: Die ältesten Saurierspuren in Deutschland - 316 Millionen Jahre alt. Am Montag wurden die Steinplatten geborgen.

Andreas Fritsche

Polizisten, Mörder und Faschisten

Von deutschen Polizisten in der Nazizeit verübte Kriegsverbrechen gehören zum Lehrstoff an der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg. Gestern schenkte Herbert Brandt der Schule eine Fotoalbum seines Vaters, der von 1940 bis 1943 im Polizeibataillon 310 diente.

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Auf dem Roten Platz

Die russische Operndiva Anna Netrebko (41) hat ihr erstes großes Freiluftkonzert auf dem Roten Platz in Moskau nahe der imposanten Kremlkulisse als »großes Glück« bezeichnet. »Das ist meine Heimat«, sagte die Sängerin am Dienstag in Moskau Journalisten, die meinten, sie trete so selten in Russland und viel mehr im Westen auf. Zu dem in mehrere Länder im Fernsehen übertragenen Konzert mit dem Ba...

Ex-Spitzel

Auf Druck des rumänischen Ministerpräsidenten Victor Ponta ist der Direktor des Rumänische Kulturinstituts (ICR), Andrei Marga, nach nur neunmonatiger Amtszeit zurückgetreten. Zahlreiche Intellektuelle im In- und Ausland hatten immer wieder gegen den Kurs Margas protestiert, dem sie Nationalismus und Provinzialismus vorwarfen. Rumänische Medien spekulierten, dass auch Pontas jüngster offi...

ndPlusThomas Blum

Unser Freund, das Atom

Das Bügeleisen fehlt. Dabei steht sonst allerlei Altpapier, Blech- und Plastiknippes aus den letzten 100 Jahren zur Begutachtung in den Vitrinen. Auch das Pappmaché-Modell des Raumschiffes »Kosmokrator« aus dem Film »Der schweigende Stern«, der ersten DEFA-Science-Fiction-Produktion.

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Jürgen Gottschlich

Der Geist ist aus der Flasche

Wie immer es weitergeht, eins steht fest: Auch wenn die Polizei den Gezi Park in Istanbul unter Einsatz von Gewalt geräumt hat und der Bewegung damit erst einmal der geographische Fokus fehlt, der Platz an dem man sich trifft und austauscht, der Geist ist aus der Flasche und kann durch keine noch so harte Polizeiattacke wieder zurückgestopft werden. In manchen Stellungnahmen der letzten T...

ndPlusMarkus Mohr

Fortwirkende Strafandrohung

In die Debatte um die Geschichte der 68er-Bewegung kehrt keine Ruhe ein. Immer neue - tatsächliche oder vermeintliche - Enthüllungen fördern Geschichten zu Tage, die prominente Protagonisten der Zeit der »Außerparlamentarischen Opposition« (APO) in Terror-Nähe rücken.

Stefan Amzoll

Jeder Schritt ein Tritt

Das Festival »Infektion«, derzeit zum dritten Mal ausgerichtet von der Berliner Staatsoper, trägt Werkstattcharakter. Etliches kam dabei in der Vergangenheit zur Aufführung, Gutes, weniger Gutes, auch, was nicht ausbleibt, Grottenschlechtes.

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Peter Nowak

Soli für Olli

Er stand kurz vor seiner Entlassung aus dem Gefängnis, dann durchsuchte die Polizei am 22. Mai bundesweit mehrere Wohnungen und verlegte Oliver R. kurzerhand in den geschlossenen Vollzug der JVA in Tegel. Als Protest dagegen hat die »Soligruppe für Olli« gleich zu zwei Aktionen in dieser Woche vor der JVA aufgerufen.

Bewegungsmelder

1000 gegen 100 Nazis Berlin (epd/nd). Mehr als 1000 Menschen demonstrierten am Montag in Dresden gegen einen Aufmarsch von etwa 100 Neonazis. Auch fast 1000 Polizisten waren im Einsatz. Anlass war der 60. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR. In den Tagen um den 17. Juni 1953 erhoben sich in der DDR mehrere Hunderttausend Menschen gegen das SED-Regime. Sowjetische Truppen und die Volks...

ndPlusAndreas Schug

Witzenhausen unvergessbar

Witzenhausen zeigte sich parallel zur Stadtgartenkonferenz als »essbare Stadt«: Passanten konnten sich in der Einkaufsstraße kostenlos an Pflückoasen bedienen.

»Militär kauft sich seinen Nachwuchs«

Für eine kostenfreie Bildung fehle Geld, argumentiert die chilenische Regierung. Anderseits gibt sie jährlich sieben Milliarden Euro für die Streitkräfte aus. Mit der Militärexpertin VERÓNICA VALDIVIA ORTÍZ DE ZÁRATE aus Santiago de Chile sprach für »nd« NILS BROCK.

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Nationalrat in Bern stellt sich quer

Die Absicherung des Steuerdeals zwischen Schweizer Banken und der US-Justiz steht vor dem Aus: Die große Kammer des Parlaments in Bern, der Nationalrat, lehnte am Dienstag die Behandlung der entsprechenden Gesetzesvorlage »Lex USA« ab. Schweizer Banken könnten Prozesse drohen.

Peter Nowak

Nie wieder Hiroshima, Fukushima und Bikini

Nach Fukushima bildete sich in Japan eine Anti-AKW-Bewegung. Bei ihren Protesten ganz vorne mit dabei sind die Eisenbahner von Doro Chiba. »Leben geht vor Profit« und »Arbeiten in verstrahlten Zügen - nicht mit uns« lauten die Slogans der Eisenbahnbeschäftigten.

ndPlusDieter Hanisch, Schleswig

Zwischenlager rechtens?

Heute wird eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der 2003 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilten Genehmigung für das Atommüll-Zwischenlager auf dem Reaktorgelände Brunsbüttel erwartet. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig prüft, ob Risikenprüfung vorausging.

ndPlusReimar Paul

Der »Joker« Konrad sticht nicht

Rund 60 Atommüllstandorte warten auf die Fertigstellung des Endlagers Schacht Konrad. Doch die verzögert sich immer weiter. Atomindustrie und Politik sehen den Schacht als letzte Lösung für die ungeklärte Müllfrage. Wird Schacht Konrad überhaupt jemals in Betrieb gehen?

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Ulrike Henning

Gesetzlich für alle

Das Krankenversicherungssystem in Deutschland ist ungerecht und benachteiligt die Schwächsten. Eine solidarische Bürgerversicherung soll Abhilfe schaffen.

Pleiten lassen Arbeitslosigkeit steigen

Rund 60 000 kleine und mittlere Unternehmen werden in diesem Jahr allein im Großraum Athen wegen der Finanzkrise aufgeben. Allerdings gibt es inzwischen auch mehr Firmengründungen, sagt Pavlos Ravanis, Präsident der Athener Handwerkskammer. Mit ihm sprach Filippos Sacharis.

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Drei weitere Tickets für WM 2014

Australien mit seinem deutschen Nationaltrainer Holger Osieck sowie Südkorea und Iran haben sich für die Fußball-WM 2014 in Brasilien qualifiziert. Australien gewann nach einem Tor des ehemaligen Bundesligaprofis Joshua Kennedy gegen Irak 1:0 (0:0) und buchte als zweites Team nach Japan, das sich vor zwei Wochen als Erster der Gruppe B in der Asien-Qualifikation durchgesetzt hatte, das WM-Ticke...

Tom Mustroph

Doping war fast schon Berufsethos

Die niederländische Antidopingagentur ADA forderte bis zum Stichtag 1. April alle einheimischen Radprofis, Rennstallmanager und sonstige Angestellte auf, Aussagen über ihren eigenen Dopinggebrauch in der Vergangenheit zu tätigen. Der Bericht weist Abweichungen auf.

ndPlusFrank Hellmann

Gekommen, um zu bleiben

Nadine Keßler hat den VfL Wolfsburg als Kapitänin in der abgelaufenen Saison zu drei Titeln geführt - nun soll die Spätstarterin auch in der ersatzgeschwächten Fußball-Nationalmannschaft vorangehen.

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Laufsteg für ausgefallenen Kopfschmuck

Das Royal Ascot gilt als der Laufsteg für ausgefallene Hutmode. Auch in diesem Jahr hat das traditionsreiche Pferderennen im englischen Ascot seinem Ruf zur Eröffnung alle Ehre gemacht. Riesige Blumenbouquets, schrille Federkreationen und Perlenarrangements thronten am Dienstag auf den Köpfen vieler Besucherinnen. Wie traditionell üblich, eröffnete die britische Königin Elizabeth II. das fünftä...

Sebastian Moll

Liebe geht nicht durch den Magen

Dara-Lynn Weiss hat ihr Kind auf eine radikale Diät gesetzt und darüber ein Buch geschrieben. Damit hat sie in den USA für heftige Kontroversen gesorgt. Jetzt erschien ihr Buch in Deutschland.

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Günstig abheben in den Urlaub

Wer in den Urlaub fliegen und beispielsweise versteckte Zusatzkosten sparen will, sollte die nachfolgenden fünf Tipps zur Flugbuchung beachten. Denn es gibt Variationsmöglichkeiten bei Gebühren, Flughafenwahl, Reisedatum, Reiseversicherungen und Anreisekosten.

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Wie ist die rechtliche Situation bei Hartz IV?

Nach dem Hochwasser stehen viele Menschen vor dem Nichts, Kleingewerbetreibende vor den Trümmern ihrer Existenz. Unter den Betroffenen sind auch Bezieher von Hartz IV (SGB II) oder Bezieher von Sozialhilfe und Grundsicherung (SGB XII). Welche Hilfemöglichkeiten gibt es für sie?

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»Gewährtes« Urlaubsgeld ist nicht freiwillig

Wird laut Arbeitsvertrag Urlaubs- und Weihnachtsgeld in bestimmter Höhe »gewährt«, so hat der Arbeitnehmer darauf einen verbindlichen Anspruch. Daran ändert auch ein gesonderter Hinweis nichts, die Zahlung erfolge »freiwillig«, heißt es in einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt vom 20. Februar 2013 (Az. 10 AZR 177/12).

Mobbing muss eindeutig bewiesen werden

Immer wieder beschäftigen die Gerichte Fälle, in denen es um Mobbingvorwürfe am Arbeitsplatz geht. Dabei trägt das (vermeintliche) Mobbingopfer die Beweislast, wie aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf hervorgeht, über die die Deutsche Anwaltauskunft berichtet.

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Bei Geiz mit Schlüsseln Miete runter

Der Gründe für eine Mietminderung gibt es gar viele, wie auch der vorliegende Fall zeigt. Geizt beispielsweise der Vermieter einer Immobilie mit Schlüsseln und übergibt seinen Mietern zu wenig Schlüssel, so ist auch hier Mietminderung möglich.

Musikunterricht erlaubt?

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter verpflichtet sein kann, einem Mieter zu erlauben, in der Mietwohnung gewerblich Musikunterricht zu erteilen.

Schönheitsreparaturen, Fluglärm und Kündigung

Sind Mieter laut Mietvertrag zu Schönheitsreparaturen verpflichtet, halten sich aber nicht daran, steht dem Vermieter prinzipiell Schadenersatz in Höhe der Renovierungskosten zu. Es sei denn, die entsprechende Klausel ist unwirksam.

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Expertentipp für Bauherren

Kein Hausbau ohne Architekt und Fachplaner. Bezahlt werden sie nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Die regelt die Höhe des Honorars auf Basis der sogenannten anrechenbaren Kosten. Ärger gibt es häufig, wenn sich mehrere Planer eine Planungsaufgabe teilen, so die Erfahrung der ARGE Baurecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). Um das zu vermeiden, muss der Bauherr sämtlich...

Fragwürdige Gebühren

Grundstückseigentümer müssen für Frischwasser zur Gartenbewässerung keine Schmutzwassergebühren zahlen - die Wassermenge, mit der sie nachweislich die öffentliche Abwasseranlage nicht belastet haben, dürfen sie von der gebührenpflichtigen Schmutzwassermenge abziehen. Eine kommunale Bagatellgrenze (20 m3 Wasser z. B. in Bielefeld), gemäß der bis zu der dennoch Abwassergebühren (59,40 Euro) für G...

Bei der Montage abgestürzt

Der Eigentümer gewerblicher Gebäude schloss mit einer Baufirma einen Rahmenvertrag über die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern. Die Baufirma und Generalunternehmerin engagierte dafür unter anderem den Elektroinstallateur P., der bei den Installationsarbeiten durch ein Dachelement brach und sich schwer verletzte. Von der Generalunternehmerin forderte er Schadenersatz: Sie hätte...

Schwarze und weiße Wannen

Weiße Wannen sind heute nicht teurer als schwarze. Sie sollten deshalb längst Standard sein, fordert der Verband Privater Bauherren (VPB). Aber immer noch bekommen viele Bauherren einen konventionellen Keller unter ihr Haus und plagen sich jahrzehntelang mit drückendem Grundwasser.

Vorsicht beim Grillen!

Die Grillsaison ist wieder im vollen Gange, und mancher »eilige« Grillfreund gießt Brandbeschleuniger wie Benzin und Spiritus ins Grillfeuer.

Ratschlag: Sanierungen nur von Fachfirmen

»Nasse Keller müssen jetzt so schnell wie möglich leergepumpt und trockengelegt werden«, rät Thomas Penningh, Präsident des Verbands Privater Bauherren (VPB), angesichts der Flutschäden. Je länger das Wasser im Haus steht, umso eher ist mit Folgeschäden wie Schimmel zu rechnen.

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»Sternenkinder« dürfen Namen bekommen

Bislang waren »Sternenkinder« offiziell nicht existent. Jetzt können die totgeborenen Babys mit einem Gewicht unter 500 Gramm zumindest einen Namen bekommen. Nach der entsprechenden Gesetzesänderung können die »Sternenkinder« künftig beim Standesamt registriert und anschließend richtig bestattet werden.

Das gewandelte Bild vom ledigen Vater

Das neue Sorgerecht stärkt die Stellung lediger Väter (auch als biologische Väter bezeichnet) und zieht zugleich Konsequenzen aus mehreren Urteilen des Verfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (siehe dazu auch nd-ratgeber vom 29. Mai 2013).

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Eine halbe Milliarde für Versicherer

Die neuesten Zahlen der deutschen Hausratversicherer sind alarmierend: Wohnungseinbrüche nehmen deutschlandweit zu und verursachen immer höhere Schäden. Nach vorläufigen Auswertungen kosteten Wohnungseinbrüche im Jahr 2012 die Versicherer 470 Millionen Euro.

Der »kleine Unterschied« bei Finanzen

Unternehmen profitieren, wenn mehr Frauen Führungspositionen besetzen. Auch in der Medizin setzt sich langsam die Erkenntnis durch, dass Medikamente und Therapien geschlechtsspezifisch wirken: Was gut ist für den Mann, muss nicht gut sein für die Frau. Und beim Geld?

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Was noch zu beachten ist

Weitere Tipps und Hinweise von der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit den Folgen des Hochwassers.