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Unten links

Christian Lindner - wer war das noch gleich? Ach ja, irgendwas mit FDP. Angeblich ist der Mann die neue Nummer eins bei den Liberalen, was so ähnlich bedeutsam ist wie die Nummer eins bei der Partei der Violetten. Eigentlich könnte Lindner auch direkt dort eintreten, zum Erfahrungsaustausch. Mit einem violetten Auge wäre er sicher liebend gern bei der Bundestagswahl davongekommen. Ohnehin will ...

ndPlusTom Strohschneider

Ostdeutsche Erfahrung

Der Osten bleibt abgehängt. Dagegen braucht es Selbstbewusstsein, das nicht in biografischen oder regionalen Rastern stecken bleibt, das aber Besonderheit und Geschichte auch nicht verleugnet: mit ostdeutscher Erfahrung im Kopf für eine bessere Zukunft.

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Anwalt gegen den Zensus

Die Ergebnisse des Zensus‘ erwischten die Kommunen eiskalt. Überraschend wurde vielerorts ein Einwohnerschwund festgestellt, was zur Kürzung von Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich führte. Mehr als 800 der davon betroffenen Städte und Gemeinden haben gegen diesen plötzlichen Wegfall fest eingeplanter Gelder Widerspruch eingelegt. Der Deutsche Städtetag will sich zum Anwalt dieser Städte machen.

Vergessene Generation

Der am Dienstag veröffentlichte »Sozialreport 50+« für die ostdeutschen Bundesländer ist ein weiterer Mosaikstein für ein Bild, das gerne verdrängt wird. Denn wenn heutzutage von sozialer Gerechtigkeit die Rede ist, stehen meistens Investitionen in die Bildung für mehr Chancengleichheit im Vordergrund. Natürlich sind derartige Investitionen dringend notwendig. Das sehen auch große Teile d...

Fiskalische Zwangsjacke

Sagt Ihnen der Name Newt Gingrich noch etwas? Zuletzt scheiterte der Rechtsaußen kläglich bei den US-Präsidentschaftsvorwahlen. Doch der Republikaner war einmal ein mächtiger Mann. Mitte der 90er Jahre wollte er Bill Clinton aus dem Weißen Haus kippen, und sein Hebel sollte der »Government Shutdown«, die fiskalische »Abschaltung der Regierung« sein.

Superklerikerl

Es gibt wohl wenig, was Kardinal Óscar Andrés Rodríguez Maradiaga nicht kann. Die Funktion, die ihm derzeit die größte Aufmerksamkeit bringt, klingt zwar eher banal: Koordinator. Der 70-jährige koordiniert die von Papst Franziskus eingesetzte Kardinalskommission.

Wieso ist Olympia schlecht?

Die Bewegung »Nolympia« kritisiert den Deutschen Olympischen Sportbund dafür, sich mit München erneut um Olympische Winterspiele zu bemühen. Die Bewerbung sei aussichtslos. Im nd-Interview mit Oliver Händler spricht Axel Doering von »Nolympia« über geplanten Protest.

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Hermannus Pfeiffer

Leere US-Staatskassen erfreuen Spekulanten

Banker und Fondsmanager beobachten die Finanzlage in den USA. Zwar zweifelt niemand an der generellen Zahlungsfähigkeit des Staates. Doch in rund zwei Wochen könnte es ernst werden, wenn die Schuldenobergrenze erreicht ist und das politische Patt die notwendige Erhöhung verhindert.

ndPlusJohn Dyer, Boston

Washington im Etat-Dilemma

John Boehner ist eine zentrale Figur im US-Haushaltsstreit. Der integre Republikaner steht zwischen der rechten Tea-Party und dem Weißen Haus - und muss ein Ende fürchten wie vor 17 Jahren, als seine Partei nach dem »Shutdown« der Regierung Clinton die nächste Wahl verlor.

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842 Millionen leiden Hunger

Rom (epd/nd). Trotz Fortschritten im Kampf gegen den Hunger haben weltweit immer noch 842 Millionen Menschen nicht genug zu essen. Das entspricht zwölf Prozent der Weltbevölkerung, wie die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) in ihrem am Dienstag in Rom veröffentlichten Welternährungsbericht mitteilte. Die Zahl der Hungernden zwischen 2011 und 2013 ging damit im Vergleic...

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Zusammenhalten und durchbeißen

Zwei Jahre steht die von Dänemarks Sozialdemokraten angeführte Mitte-Links-Koalition jetzt in Regierungsverantwortung. Die Umfrageergebnisse für die drei Koalitionspartner haben sich auf einem Niveau eingepegelt, das eine herbe Niederlage demnächst mehr als wahrscheinlich macht.

ndPlusOliver Eberhardt, Jerusalem

Obamas »guter Dienst« für Israel

Israels Premier Netanjahu hat in Washington auch einen militärischen Alleingang seines Landes gegen iranische Atomanlagen nicht ausgeschlossen. Selbst sein Geheimdienst ist davon alles andere als begeistert.

Max Böhnel, New York

Netanjahu gegen den Rest der Welt

Nach einer 90-minütigen Unterredung im Weißen Haus traten die beiden Staatsmänner kurz vor die Presse. Das »militärische Atomprogramm« Irans müsse aufgelöst werden, bekräftigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Die USA würden »eine klare Sicht« behalten.

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»Er hat keine Antwort gegeben!«

Zwei Zeugen wurden am Dienstag bei der Verhandlung gegen Mitglieder und Helfer des rechtsextremistischen Terrornetzwerkes NSU besonders beachtet: Ismail Y. schilderte, wie er seinen Sohn fand. Ex-Verfassungsschützer Andreas T. sollte seine Anwesenheit am Tatort erklären.

ndPlusRené Heilig

Vorsicht, Kamera!

Wer fragt, wieso die Bahn die Fahrpreise erhöht, sollte sich nicht nur mit dem Hinweis auf gestiegene Personalkosten abspeisen lassen. Eine Erinnerung an den 10. Dezember 2012 hilft, weitere Kostenfaktoren aufzuspüren. An diesem Tag wurde der Bonner Hauptbahnhof geräumt.

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Stefan Otto

Weckruf der Kommunen

Der Städte- und Gemeindetag ist ein gewichtiger Vertreter des Gemeinwesens: 3400 Kommunen haben sich ihm angeschlossen. Viele von ihnen sind verschuldet. Mit einem Forderungskatalog hat sich der Verband nun an die künftige Bundesregierung gewendet.

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Neue Wohnungen für Studenten

(dpa/nd). Studierende können auf etwas Entlastung auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt hoffen: Im Laufe des Wintersemesters stellen ihnen die sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen 500 zusätzliche Wohnungen bereit, wie der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) am Dienstag mitteilte. Hinter der Initiative stehen neben dem BBU die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung...

Polizei: Rockerzoff geht weiter

(dpa/nd). Die gewalttätigen Auseinandersetzungen im Rockermilieu sind nach Einschätzung eines leitenden Berliner Kriminalbeamten noch nicht zu Ende. Der Chef einer Spezialeinheit zur Bekämpfung der Rockerkriminalität wurde im Strafprozess gegen einen früheren Rockerboss befragt. »Wir wollen der Szene zeigen, dass wir da sind«, sagte der Zeuge am Dienstag vor dem Landgericht zur offenen Beobacht...

Demo in Hellersdorf geplant

Zur Demonstration »Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft« ruft für den 3. Oktober das Hellersdorfer Solidaritätsnetzwerk »Refugees welcome« auf. Anlass ist die Stimmung rings um das Flüchtlingsheim im Stadtteil Hellersdorf. »Die Hetze einer rassistischen Bürgerinitiative stieß auf breiten Zuspruch von AnwohnerInnen«, heißt es im Aufruf. Start ist um 15 Uhr am Cecilienplatz in Hellersdorf.

Brauseselig feiern

Spekulatius und Marzipankartoffeln kündigen an, was schon wieder vor der Tür steht. Dieses Fest, bei dem endlose Kolonnen roter 40-Tonner durch die deutsche Provinz brettern und dem Volk Freude und braunes Zuckerwasser bescheren. Weihnachten. Vielleicht kommen die Freudentränen der vom Straßenrand Jubelnden aber auch nur vom Rollsplit.

Berlin bleibt Schlusslicht auf dem Arbeitsmarkt

Gegensätzliche Signale sendet der Berliner Arbeitsmarkt im September. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilt, habe sich die Lage insgesamt verbessert. Gegenüber August registrierte die BA mit 204 534 Erwerblosen rund 6300 weniger als im August und 3380 weniger als im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Robert D. Meyer

Flüchtlingshilfe mit Hindernissen

Offenbar ist der Berliner Senat dazu bereit, sich an der Suche nach einer Unterkunft für die seit über einem Jahr auf dem Oranienplatz in Kreuzberg lebenden Flüchtlinge zu beteiligen, wie eine Sprecherin von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) gegenüber »nd« bestätigte.

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Erleuchtete Hauptstadt

(dpa). Die Hauptstadt zeigt sich von Freitag an in einem neuen Licht: Bis zum 20. Oktober erstrahlt Berlin in bunten Farben und kunstvollen Lichtinstallationen. Das Lichterfest »Berlin leuchtet« beginnt am Marlene-Dietrich-Platz in Mitte. Wenige Tage später, am 9. Oktober, eröffnet dann das »Festival of Lights« mit einer Zeremonie am Potsdamer Platz. »Wir erwarten mehr als zwei Millionen Mensch...

Tape-Art: Größtes Bild der Welt

(nd). Seit gestern entsteht in Berlin-Kreuzberg das größte Tape-Art Fassadenbild der Welt. In einer Woche soll die Kunstaktion des Künstlerkollektivs »Klebebande« fertiggestellt sein. Für das 12 mal 14 Meter große Wandbild sollen mit einer speziellen Klebetechnik insgesamt 12 000 Meter Klebeband verwendet werden. Danach wird das Bild aus Klebeband versiegelt, damit es möglichst lange hält. Proj...

Kira Taszman

Geheimnisvolle Parallelwelten

Wie französisch das doch klingt: Eine junge Frau bekommt von ihrem Liebhaber einen Pelzmantel geschenkt. Damit das kostbare Kleidungsstück ihrem Ehemann die Liaison nicht verrät, ersinnt die Frau eine List. Doch die geht nach hinten los. Am Schluss ist die Betrügerin die Betrogene, doch »Le coup du berger«, der 28-minütige Schwarz-Weiß-Kurzfilm des jungen Regisseurs Jacques Rivette sollte 1956 ...

Velten Schäfer

Von der Behauptung eines Marktplatzes

Auch 23 Jahre nach dem Ende der DDR und dem sozialistischen Osten in Europa gibt es noch offene zeithistorische Fragen. Zum Beispiel die, weshalb der Weltgeist die »faschistische Konterrevolution« am 17. Juni 1953 ausgerechnet am 17. Juni 1953 hatte stattfinden lassen?

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Simone Rothe, dpa

Gebietsreform in Thüringen vertagt

Beim Streitthema Gebietsreform gibt die thüringische SPD auf: Eine Entscheidung mit ihrem Koalitionspartner CDU werde es bis zur Landtagswahl 2014 nicht geben. Einigkeit besteht indes über die Notwendigkeit einer schlankeren Verwaltung.

ndPlusWolfgang Weiß

Schnellstraße ja, aber …

Wer dieser Tage die Alfelder Straße in Biesdorf-Süd entlang geht, sieht sich an fast jedem zweiten Grundstückszaun mit selbst erstellten Plakaten und Spruchbändern konfrontiert. Darauf fordern die Anwohner unmissverständlich: Kein Durchgangsverkehr im Siedlungsgebiet! Sicherer Schulweg für unsere Kinder! TVO nicht zulasten der Bürger! Der Protest richtet sich gegen die Pläne des Senats, Anschlu...

Christin Odoj

Nur noch fairen Filterkaffee

Wer Fairtrade Town werden will, fängt am besten bei sich selbst an, und so beschloss die BVV, dass es künftig bei allen Sitzungen, Ausschüssen oder im Bürgermeisterbüro nur noch fair gehandelten Kaffee geben wird, alternativ dazu entweder Tee, Orangensaft, Zucker oder Kekse.

ndPlusHarald Lachmann

Region Leipzig nun mit einer Stimme

Im dritten Anlauf gelang es den Wirtschaftsförderern in der Messestadt Leipzig doch noch, die Landkreise Nordsachsen und Leipzig mit ins Boot zu holen. Deren Angst vor der Bedeutungslosigkeit war offenkundig größer als die Sorge, von der Großstadt untergebuttert zu werden

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200 künftige Polizisten starten Lehre

Potsdam (dpa). Mehr als 200 Polizeianwärter haben am Dienstag in Oranienburg (Oberhavel) ihren Dienst angetreten. Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb begrüßte 59 Frauen und 154 Männer zum Beginn ihrer Ausbildung in der Fachhochschule der Polizei. Mit den insgesamt 213 Anwärtern wurden 38 zukünftige Beamte mehr eingestellt als zu Beginn des Auswahlverfahrens geplant, wie das Innenministerium am Dien...

Festnahme bei Regiomed

Coburg (dpa/nd). Ein führender Mitarbeiter des fränkisch-thüringischen Klinikverbundes Regiomed ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Der Coburger OB Norbert Kastner und der Coburger Landrat Michael Busch (beide SPD) hatten als Mitglieder des Aufsichtsrats Anzeige wegen Verdachts auf Untreue erstattet, wie Oberstaatsanwalt Anton Lohneis am Dienstag sagte. Am Montag seien Regiomed-Räume...

Schüler-Bafög ist ein Erfolgsmodell

Potsdam (epd/nd). Das Schüler-Bafög für brandenburgische Jugendliche aus einkommensschwachen Familien hat sich nach Einschätzung der Landesregierung bewährt. In einer Studie habe die Hälfte der rund 850 befragten Schülerinnen und Schüler angegeben, der Weg zum Abitur wäre ohne die Förderung nicht möglich oder deutlich schwieriger gewesen, sagte Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (parteilos) a...

ndPlusLutz Gallinat, Lübeck

Was Goethe und Ringelnatz verbindet

Künstlerische Doppelbegabungen sind keine Seltenheit. Eine aktuelle Ausstellung im Museum Behnhaus Drägerhaus in Lübeck (Schleswig-Holstein) widmet sich ungewöhnlichen Werken aus bildkünstlerischen Arbeitsfeldern berühmter Schriftsteller und Autoren

Kochshow statt Politik

Eine neue Studie über die täglichen Informationsanteile öffentlich-rechtlicher Sender lässt Zweifel daran aufkommen, dass der NDR und der SWR ihren Auftrag als Dritte TV-Programme voll erfüllen. Ersetzen Ratgebersendungen die politische Berichterstattung?

ndPlusChristian Bark, dpa

Brandenburger Bio statt chinesische Erdbeeren

Märkische Kantinen und Mensen erweitern kontinuierlich ihr Angebot. Wie eine dpa-Umfrage ergab, erwarten die Gäste solcher Einrichtungen zunehmend auch regionale Produkte in ihrer Mahlzeit. Trotzdem sollen die Preise niedrig bleiben. Die Kunden sind nach Ansicht des Hauptgeschäftsführers des brandenburgischen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA), Olaf Lücke, anspruchsvoller geworden. »Der Tr...

Christine Cornelius, dpa

Tourismusfaktor Moschee

Mit dem Reiseführer in der Moschee? In Deutschland ist dieses Bild eher unüblich. Aber das könnte sich ändern, glauben Experten. Am Donnerstag präsentieren sich viele muslimische Gebetshäuser zum Tag der offenen Moschee - auch die Yavuz-Sultan-Selim-Moschee in Mannheim.

Wilfried Neiße

Quantensprung im Hörsaal

Brandenburgs Universitäten und Hochschulen können sich über mangelnden Zuspruch nicht beklagen. Rund 52 000 junge Menschen werden im kommenden Wintersemester im Bundesland studieren. Weniger leicht aber ist es, sie nach der Ausbildung auch im Bundesland zu halten.

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Darf nicht in die USA

Auf ihrem Facebook-Account gab die Schriftstellerin Juli Zeh in der Nacht zum Dienstag eine Nachricht ihres Kollegen Ilija Trojanow weiter. Demnach ist Trojanow ohne Begründung die Einreise in die USA verwehrt worden. Er sitze am Flughafen in Brasilien fest und könne an einem Germanistenkongress in den USA, zu dem er eingeladen war, nicht teilnehmen. Zeh sah das Einreiseverbot im Zusammenhang m...

Oper des Jahres

Die Komische Oper Berlin ist »Opernhaus des Jahres«. Gleich in seiner ersten Spielzeit habe Intendant und Chefregisseur Barrie Kosky mit einem bunten und vitalen Ensemble große Publikumserfolge erzielt, teilte die Zeitschrift »Opernwelt« mit.

Tobias Riegel

Das verlorene Gesicht

Michael Douglas und Matt Damon zeigen in »Liberace« von Steven Soderbergh die besten Auftritte ihrer Laufbahn. Douglas' Liberace ist überlebensgroß, er erdrückt Matt Damons Scott so wie seine ganze Umwelt. Er changiert beängstigend realistisch zwischen zwei Polen.

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ndPlusMarlene Göring

Wenn wir Hollywood spielen

Schönes Sinnlos-Kino zum Einheitstag versprach „Helden“ zu sein. Leider haben die Macher dann doch vor allem Moralhudelei hineingedreht. Am besten rettet man den Abend mit einem Trinkspiel: Ex das Glas, wann immer etwas explodiert oder Hannes Jaenicke „Scheiße“ sagt!

Karlen Vesper

Armer August

Ja, was würde wohl der »Arbeiterkaiser« zum Zustand der SPD heute sagen? Nix. Weil es ihm die Sprache verschlüge. Oder er würde in einen Weinkrampf ausbrechen. Seine stolze Partei, die er durch die harten Zeiten des Bismarckschen »Sozialistengesetzes« geschickt manövriert und gestärkt herausgeführt hat, ist zum Bittsteller und Befehlsempfänger mutiert. Armer August. Obwohl die Antwort eig...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Na schön

Jedes Ereignis, mag es noch so viel zur Sprache bringen, hat letztlich ein einziges Hauptwort. Hier heißt es: Zustimmung. Martin Walser gibt’s vor. Er kann nicht anders, als aus Zustimmung heraus leben. Ein Ja-Sager. Und dies hell schlagenden Herzens.

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Folge 14: ABSCHAFFEN (das, Verb, trans.)

Abschaffen - eine beliebte Kurzformel in linken Flugblattparolen. Das Wort wird oft im Zusammenhang mit konkreten Reformschritten verwendet: Studiengebühren/Residenzpflicht/Verfassungsschutz abschaffen. Manchen ist das jedoch zu kleinschrittig und reformistisch gedacht, sie machen es nicht unterhalb des großen Ganzen - mindestens die Innenministerkonferenz, die EU oder gleich der Kapitalismus a...

ndPlusPeter Nowak

Mampf und Kampf in Kölner City

Seit vorigem Samstag können Passanten im Kölner Stadtteil Ehrenfeld eine besondere Aktionsform bestaunen, die »Kampfbaustelle«. Mit Zelten, Bänken, Tischen und viel Informationsmaterial hat die Initiative »Kölner Erwerbslose in Aktion« (KEA) ein Protestcamp im Inneren Grüngürtel zwischen der Venloer und Vogelsanger Straße aufgebaut. Es soll erst am Abend des 3. Oktober abgebaut werden. Für fünf...

Tim Zülch

Kein Frieden mit dem Machismo

Die Frauen von Mujeres Creando aus Bolivien praktizieren einen radikalen Feminismus und bieten Staat und Gesellschaft die Stirn. Dafür versuchen sie auch, finanziell auf eigenen Beinen zu stehen.

»In der Geiselhaft der Konzerne«

José Bové ist ein Initiator des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac. Bové wurde zudem durch seinen Widerstand gegen die Handels- und Agrarpolitik der EU zu einer der bekanntesten Figuren der Globalisierungskritik. Mit ihm sprach Susanne Götze.

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Loewe hat Insolvenz beantragt

Kronach (dpa/nd). Der traditionsreiche Fernseher-Hersteller Loewe hat nach monatelangen Rettungsversuchen Insolvenz beantragt. Verhandlungen über einen Verkauf des verlustreichen Unternehmens blieben bislang ohne Erfolg. Vorstandschef Matthias Harsch hofft aber weiterhin, in letzter Minute einen Käufer für Loewe zu finden und damit eine Abwicklung des Unternehmens zu vermeiden. In den vergangen...

ndPlusKurt Stenger

Subventionen kassiert und Steuern gedrückt

Die Bundesregierung verhätschelt die deutschen Autohersteller mit Subventionen und Lobbyarbeit in den Verhandlungen um CO2-Grenzwerte - während Konzerne wie VW in Wolfsburg Gewinne an den deutschen Steuern vorbei in Unternehmenssteueroasen fließen lässt.

Herbstbelebung fällt mau aus

Berlin (Agenturen/nd). Die Konjunkturflaute hinterlässt zunehmend ihre Spuren auf dem deutschen Arbeitsmarkt - und hat für einen überraschend schwachen Herbstaufschwung gesorgt. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Dienstag waren im September 2,849 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das sind nur 97 000 weniger als im August. Die Arbeitslosenquote sank damit um 0,2 Punkte auf 6,6 Proz...

Rainer Balcerowiak

Die Tragik der Generation 50+

Eigentlich sollte die Rente den Übergang in den wohlverdienten Ruhestand sicherstellen, doch vor allem Ostdeutsche glauben nicht an rosige Zeiten im Alter. Viele sehen sich im Alter von sozialem Abstieg bedroht und fühlen sich als Verlierer der Wiedervereinigung.

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FIFA vergrault den Ethiker

Glaubt noch jemand an das Gute im Weltverband? Im Fall der unter Korruptionsverdacht stehenden Fußball-WM 2022 setzt die FIFA ihre Linie der Ingnoranz fort. Mit dem Compliance-Experten Mark Pieth verliert sie schon nach zwei Jahren wieder ein glaubwürdiges Gesicht.

ndPlusChristoph Ruf, Fürth

Dresdens Schwäche ist kein Zufall

Unter dem neuen Trainer Olaf Janßen hat Dynamo Dresden noch kein Spiel gewonnen. Nach zwei Remis verloren die Sachsen bei Greuther Fürth 0:4 und sind Vorletzter in der 2. Liga. Dynamo lässt auch beim diesem Spiel sein Zweitligatauglichkeit vermissen.

Frank Thomas, dpa

Finaleinzug nach Familienkrach

In Antwerpen kann Fabian Hambüchen die nacholympischen Saison krönen. Bei der Turn-WM zog er in drei Finals ein. Begleitet wird er an seinem Spezialgerät Reck überraschend von Andreas Bretschneider. Der Nobody beeindruckte die Konkurrenz.

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Pistorius engagiert US-Forensiker

Der unter Mordverdacht stehende Paralympics-Star Oscar Pistorius hat für die Vorbereitung auf seinen Prozess ein Team von forensischen Ermittlern aus den USA verpflichtet. Das gab die Sprecherin des Prothesen-Sprinters am Dienstag bekannt. Die Ermittler arbeiten mit seinen Anwälten zusammen, um die bestmögliche Grundlage für das am 3. März kommenden Jahres beginnende Verfahren zu schaffen. ...

ndPlusJirka Grahl

Die Regen-Bogner

Auf Twitter landete der DOSB einen Hit - mit einem Foto von der Modenschau der Olympiamannschaft. Kreischbunt schickt »Bogner« die deutschen Starter zur Olympia-Eröffnungsfeier 2014. Lesben- und Schwulen-Aktivisten preisen die regenbogenbunten Textilien als Anti-Putin-Protest.

ndPlusNorbert Claus, epd

Im »Gedächtnis der Menschheit«

Die 3600 Jahre alte Himmelsscheibe von Nebra gehört nun auch per Urkunde zum Gedächtnis der Menschheit. Der archäologische Fund wurde am Montag bei einem Festakt in Halle an der Saale offiziell zum UNESCO-Dokumentenerbe »Memory of the World« erklärt.

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Für drei Viertel der Autofahrer unverändert

Für die überwiegende Mehrheit der Autofahrer - nämlich 72 Prozent - ändert sich auch 2013 in der Typklasse nichts. Nur 28 Prozent der in Deutschland zugelassenen Fahrzeuge werden im kommenden Jahr in der Kfz-Haftpflichtversicherung in eine neue Typklasse umgestuft. Für knapp 13 Prozent verschlechtert und für rund 15 Prozent verbessert sich die Klasse.

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Angehörige nicht haftbar

Ein Altenheim darf von Angehörigen keine vertragliche Zusicherung verlangen, finanziell einzuspringen, wenn der Bewohner nicht zahlen kann. Das berichtet das Apothekenmagazin »Senioren Ratgeber« unter Berufung auf ein aktuelles Urteil des Landgerichts Mainz. Entsprechende Klauseln in Heimverträgen sind demnach unzulässig. Das Verfahren hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband angestrengt....

Elterngeld wird angerechnet

Arbeitslose Eltern klagten dagegen, dass das Elterngeld auf die Grundsicherung als Einkommen berücksichtigt wird. Das benachteilige die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz lehnte die Klage mit Urteil vom 12. März 2013 (Az. L 6 AS 623/11) ab. Die gesetzliche Grundlage gelte seit 2011. Der Gesetzgeber habe die Regelung damit begründet, dass der Bedarf d...

Landwirt verletzt sich bei Pflege des Vaters

Versicherungen sind seit jeher äußerst erfinderisch, wenn es darum geht, Zahlungen zu vermeiden. Dieses Ziel lässt anscheinend auch Berufsgenossenschaften - die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung - kreativ werden, wie der nachfolgende Fall zeigt. Die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft erklärte einen Landwirt, der sich bei der Pflege seines Vaters verletzte, zum »erwerbsmäßigen Pfl...

Pflegeverträge auf dem Prüfstand

Zu einer guten Pflege gehört auch die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben in den Verträgen zwischen Bewohnern und Betreibern von Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) regelt seit 2009 die zulässigen Inhalte von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- und Betreuungsleistungen. Die Erfahrungen der Verbraucherzentralen zeigen jedoch, dass immer noch ...

Vom Betriebsausflug ins Krankenhaus

Klettern im Hochseilgarten, Überlebenstraining im Wald oder eine gemeinsame Radtour - um das Betriebsklima zu fördern, lassen sich Unternehmen viel einfallen. Dabei besteht natürlich immer die Gefahr, dass ein Mitarbeiter einen Unfall erleidet. Ob ein Unfall auf dem Firmenfest oder beim Betriebsausflug als Arbeitsunfall gilt und damit der gesetzliche Versicherungsschutz greift - darüber informiert die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

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Büroverbot für dreibeinigen Hund

Im vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf verhandelten Fall um das vom Arbeitgeber gegenüber einer Arbeitnehmerin ausgesprochene Verbot, ihren dreibeinigen Hund mit in das Büro zu nehmen, hat das Gericht mit seinem Urteil vom 4. September 2013 (Az. 8 Ca 7883/12) die Klage der Arbeitnehmerin, die als Mitarbeiterin einer Düsseldorfer Werbeagentur tätig ist, abgewiesen (nd berichtete).

Wussten Sie, ...

... dass 61 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsvertrag 2010 nach Tarif vergütet worden sind? Nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden war die Tarifbindung damit höher als bei den Beschäftigten mit unbefristeten Arbeitsverträgen (54 Prozent). Insgesamt wurden 2010 für gut die Hälfte aller Arbeitnehmer (55 Prozent) in Deutschlan...

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Problematische Eigenmächtigkeiten

Wer eigenmächtig ein gemietetes Haus umbaut, muss mit Kündigung rechnen, wie das Landgericht Berlin in einem Urteil vom 3. September 2012 (Az. 67 S 514/11) bestätigte.

Rechte und Pflichten - Streit und Ärger

Das Treppenhaus gehört zu den Gemeinschaftsflächen eines Mehrfamilienhauses. Hier treffen die Bewohner immer wieder aufeinander. Welche Rechte und Pflichten Mieterinnen und Mieter im Treppenhaus haben, regeln Mietvertrag und Hausordnung.

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Den Endenergieverbrauch im Blick

Wie Heizkosten im Gebäudebestand gespart werden, dazu hält der Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) in Kooperation mit der Fachgemeinschaft für effiziente Energieanwendung HEA nützliche Tipps bereit.

Sachverständige decken Mängel auf

Eine aktuelle Befragung des Instituts für Bauforschung (IfB) von 50 Sachverständigen deckt auf, welche Mängel beim barrierefreien Bauen entstehen, welche Auswirkungen sie auf Verbraucher haben und wie diese vermieden werden können. Erstmalig wird eine Studie über Mängel beim barrierefreien Bauen mit ihren Auswirkungen auf Verbraucher vorgelegt.

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BAföG-Streit

Die Abiturientin begann im Oktober 2011 ihr Instrumentalstudium an der Universität für Musik und darstellende Kunst. Noch während des Schulbesuchs hatte sie parallel dazu ein so- genanntes »Jungstudium« mit einer geliehenen Violine begonnen. 2011 beantragte sie staatliche Förderung (BAföG) für das Studium. Dafür musste sie ihre Vermögensverhältnisse offenlegen. Die Musikerin lag mit ihrem Erspa...

Altenteilvertrag gilt auch nach der Scheidung

Auch nach einer Scheidung können Ex-Ehepartner noch Verpflichtungen aus einem Altenteilvertrag einfordern. Während der Ehe geschlossene Vereinbarungen mit den Eltern eines Partners bleiben bestehen, wenn die Eheleute im Scheidungsverfahren keine andere Regelung vereinbart haben, so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am 20. Juni 2013 veröffentlichten Urteil (Az. 8 UF 200/12).

Besteuerung von Pensionen und Betriebsrenten rechtens

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat nach einer Mitteilung vom 26. Juni 2013 aufgrund von zwei Klagen entschieden, dass gegen die derzeit geltende Besteuerung beamtenrechtlicher Ruhegehälter sowie gegen die Besteuerung von Betriebsrenten keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen.

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Erneut Abzocker

Zweifelhafte Gewinnmitteilungen landen derzeit in vielen Briefkästen. In einem Schreiben der Rechtsanwälte Reuter & Koch aus Hamburg wird mitgeteilt, bei einer jährlichen Verlosung der Versand- und Verlagshäuser den Hauptpreis und damit 65 000 Euro erzielt zu haben. Um die Gewinnübergabe zu vereinbaren, wird man aufgefordert, sich unter einer Hamburger Telefonnummer mit den Anwälten in Verb...

Textilreinigung muss bei Schäden mehr zahlen

Textilreinigungen haften für Schäden an der Kleidung, beschränken diese Haftung aber durch Klauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erheblich. Wie die D.A.S. Rechtsschutzversicherung mitteilte, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 4. Juli 2013 (Az. VII ZR 249/12) nun Klauseln eine Absage erteilt, nach denen nur der »Zeitwert« ersetzt werden muss oder die den Schadenersatz auf das 15-Fache des Reinigungspreises begrenzen.

Verdreckter Badestrand - kein Schadenersatz

Ein verdreckter Badestrand ist kein Grund für eine Minderung des Reisepreises oder für Schadenersatz. Der Strand liege nicht im Einflussbereich des Reiseveranstalters, so das Amtsgericht München in einem am 9. September 2013 veröffentlichten Urteil (Az. 132 C 15965/12). Es wies damit die Klage einer Urlauberin zurück.