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UNTEN LINKS

Alle, die aus Gemeinheit, Langeweile, Neid oder sonstigen niedrigen Beweggründen gewohnheitsmäßig über Berlin herziehen, haben jetzt Gelegenheit, sich in aller Form zu entschuldigen. Berlin ist eben nicht oder jedenfalls nicht nur die Pleiten-, Pech- und Pannenhauptstadt. Nein, manches funktioniert auch. Beispielsweise ist das Großprojekt Weihnachtsmärkte jetzt termingerecht eröffnet worden. Pü...

Tom Strohschneider

Falsche Bilder

Die Große Koalition hat schon deutungsmächtige Erzählungen über sich verankert. Eine lautet: Sie lasse die Chance zu nötigen Reformen aus. Eine andere: »Die Menschen« würden die Große Koalition nun einmal wollen.

Zimmer kritisiert LINKE-Wahlkampf

Die Fraktionschefin der linken GUE/NGL im Europaparlament Gabriele Zimmer hat Kritik am Wahlkampf ihrer Partei geübt. Auch sie habe wie fast alle Parteien im Bundestagswahlkampf die Zukunft der EU kaum thematisiert.

Klaus Joachim Herrmann

Ukraine streitet weiter um EU-Abkommen

Julia Timoschenko im Hungerstreik, Studenten auf den Straßen und die Opposition einigt sich auf ein gemeinsames Vorgehen. Die Ukraine streitet weiter um die Annäherung an die EU.

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Mehr als 30 Bewerber zur Europaliste

Der frühere Europaabgeordnete André Brie hat sich für eine »entschieden pro-europäischen Position« seiner Partei ausgesprochen. Die LINKE dürfe nicht mit der AfD um Ablehnung des Euro und der Europäischen Union konkurrieren.

Katja Herzberg

Profit aus der Mitte

Am 1. Dezember läutet das EU-Parlament mit einer eigenen Webseite für die Europawahl die heiße Phase ihrer Informationskampagne ein. Prognosen zum Ergebnis ziehen schon jetzt ihre Kreise.

»Nach oben ist noch Luft«

»Nach oben ist noch Luft«

In einem halben Jahr - am 25. Mai 2014 - werden die deutschen Abgeordneten für das neue Europäische Parlament gewählt. Uwe Sattler sprach für »nd« mit ihr über die Zukunft der EU und über linke Alternativen.

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Zwischenstände, Streitfälle und Extrawürste

Ein Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD liegt nunmehr vor. Wichtige und symbolträchtige Themen wie die »doppelte Staatsbürgerschaft« sind noch offen, Konturen von Schwarz-Rot zeichnne sich dennoch ab.

ndPlusAert van Riel

Die Ausnahmen von der Regel

Für die SPD-Spitze spielt der Mindestlohn eine wichtige Rolle, um die Parteibasis von Schwarz-Rot zu überzeugen. Mit der Union mussten aber noch einige strittige Fragen geklärt werden.

ndPlusStefan Otto

Preisschlacht um das Gedenken

Union und SPD wollen das historische Gedenken nicht nur den Historikern und den Geschichtslehrern überlassen. Aber die Verhandlungsführer hatten dabei ein Problem: Es darf nur wenig kosten.

Simon Poelchau

Nicht zum Nulltarif

Bis Sommer 2014 wollen SPD und CDU/CSU das Erneuerbare-Energien-Gesetz reformieren. Umweltverbände warnen davor schon seit Längerem.

ndPlusHarald Neuber

Privilegien für Freiwillige

Union und SPD denken darüber nach, Bundeswehr und Freiwilligendienste attraktiver zu machen – durch einen bevorzugten Zugang zu Hochschulen sowie Chancen bei beruflicher Weiterbildung.

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ndPlusMartin Ling

Somalia im Regenwald

Dass die ZAR auf dem besten Wege ist, jegliche staatliche Ordnung zu verlieren und zu einem Somalia im Regenwald zu werden, ist die übereinstimmende Meinung nahezu aller Beobachter.

ndPlusDetlef D. Pries

Klimaflucht aus Kiribati

Kiribatis Flagge zeigt die Sonne, die aus den Wellen des Pazifiks aufzutauchen scheint. Oder geht sie darin unter? Der Inselstaat jedenfalls wird Prognosen zufolge einer der ersten sein, die aufgrund des Klimawandels im Ozean versinken.

ndPlusIngolf Bossenz

Reformel-1-Rennen in Rom

»Im Grunde gab es nur einen Christen, und der starb am Kreuz.« So weit, sich diesem Verdikt des Philosophen Friedrich Nietzsche anzuschließen, geht der Papst natürlich nicht.

ndPlusWolfgang Hübner

In Opposition

Der gerade 73 Jahre alt gewordene langjährige Sozialpolitiker Rudolf Dreßler wird von den Medien gern bemüht, wenn es um den schwierigen Zustand seiner Partei geht. Die SPD ist sein Leben, in aller Widersprüchlichkeit.

Lucas Zeise

Stagnation und Wohlbefinden

Vor Kurzem hat das Statistische Bundesamt im dritten Quartal nur ein kümmerliches Wachstum von 0,3 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) festgestellt. Damit sind im Gesamtjahr 2013 gerade plus 0,4 Prozent Wachstum drin.

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Höhn neuer Wirtschaftsminister

Erfurt. SPD-Landtagsfraktionschef Uwe Höhn wird neuer Wirtschaftsminister in Thüringen. Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie (SPD) stellte Höhn am Dienstag in Erfurt als Nachfolger von Matthias Machnig vor. Höhn sei ein politisches Schwergewicht mit viel Erfahrung, lobte Matschie, der auch Parteichef in Thüringen ist. Er sei gut vernetzt in der Wirtschaft, der Regionalpolitik und im Sport....

»Matschie muss sich öffnen«

Susanne Hennig ist seit dem 16. November die neue Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen. Über ihre Pläne als Landesvorsitzende, den Zustand Thüringens und ihrer Partei sprach sie mit Hans-Gerd Öfinger.

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René Heilig, München

Urlaub mit netten NSU-Nazis

Beim Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des NSU versuchte man abermals, tiefer in den Alltag der rechten Terroristen einzudringen. Mit mäßigem Erfolg.

Hinterm eisernen Vorhang Staatsgeheimnis

Wenn eine Regierung etwas zu verbergen hat, erklärt sie dies zum Staatsgeheimnis. Damit schützt sie sich vor Übeltätern. Und vor Abgeordneten der SPD, der LINKEN und der Grünen, wenn sie parlamentarische Anfragen nach der deutsch-amerikanischen Geheimdienstkooperation stellen.

ndPlusMarcus Meier

Auftrag: Weniger Kriegsforschung

Alle reden von Rüstungsforschung deutscher Hochschulen auch für das US-Militär. Rot-Grün in NRW will Unis und Fachhochschulen nun zu »friedlichen Zielen« verpflichten. Gute Idee, aber arg halbherzig.

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Frederic Spohr, Bangkok

Mit »großem Schritt«

Bangkoks Regierungsviertel versinkt immer tiefer im Chaos. Zehntausende haben am Dienstag mehrere Ministerien belagert und kappten die Strom- und Wasserversorgung der Gebäude.

Zentralafrika im Chaos

Angesichts der Krise in der Zentralafrikanischen Republik will Frankreich seine militärischen Truppen in dem Land um bis zu 1000 Mann aufstocken.

Papst will mehr Freude am Glauben

Papst Franziskus fordert Schritte zur Reform der katholischen Kirche. Notwendig seien »heilsame Dezentralisierung« und stärkere Beteiligung der Gläubigen an Entscheidungsprozessen, heißt es in dem vorgestellten Dokument.

Olaf Standke

UNO schwächt Spionage-Kritik ab

Während eine Delegation des US-Kongresses am Dienstag ihre Reise zur Schadensbegrenzung im NSA-Skandal in Brüssel fortsetzte, beschäftigte sich die UNO mit einer Resolution gegen Lauschangriffe.

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ndPlusArmin Osmanovic, Johannesburg

Neue Herausforderin für FRELIMO

Mosambiks traditionell größte Oppositionspartei RENAMO boykottierte die Wahlen der Stadträte und Bürgermeister. Stattdessen setzte die Demokratische Bewegung Mosambiks ein Achtungszeichen.

Ralf Leonhard, Managua

Ortega lässt sich Verfassung maßschneidern

Das nicaraguanische Parlament berät derzeit über eine Verfassungsreform, die die Rolle des Präsidenten weiter stärken soll. Eine Annahme ist wahrscheinlich.

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ndPlusAndrea Barthélémy

Rot-Schwarz legt Entwurf für Schulgesetz vor

Berlin ist seinem neuen Schulgesetz einen Schritt näher: Nach dem Ende des Streites zwischen CDU und SPD um die Finanzierung Freier Berufsschulen stellte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Dienstag die Gesetzesvorlage dem Senat vor. Bewährte Träger sollen demnach für die Neugründung von Berufsschulen wie bisher von Anfang an Zuschüsse erhalten, wenn diese neuen Schulen im gleichen Beruf...

Martin Kröger

Räumung ist keine Lösung

Wenn es um die wirklich drängenden Probleme in der Stadt geht, schickt Innensenator Frank Henkel (CDU) seinen Staatssekretär. So oblag es am Dienstag zunächst Bernd Krömer, dafür zu plädieren, dass das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz aufgelöst wird. Am späten Nachmittag zog der Innensenator dann selbst mit drastischen Ankündigungen nach. Den Dialog mit den Bewohnern des Camps lehnt die Inn...

Bernd Kammer

Investitionen in der Warteschleife

Der Finanzsenator stoppt Grundstücksgeschäfte. Die neue Liegenschaftspolitik der Senatskoalition sorgt gerade für einige Turbulenzen unter den beteiligten Senatsverwaltungen, und auch die Parlamentarier sind sauer.

ndPlusAlexander Isele und Christin Odoj

Druck auf Flüchtlinge nimmt zu

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann kündigt Gespräche mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz an. Derweil fordert Innensenator Henkel indirekt ihren Rücktritt.

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Mord wegen ein paar alter Münzen

Aus Habgier soll ein 24-Jähriger einen 73-Jährigen getötet haben. Gestern begann der Mordprozess vor dem Berliner Landgericht. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen davon aus, dass der Tatverdächtige psychisch krank ist.

Wilfried Neiße

Sorbisch beschriftete Ortseingänge

Rot-Rot einigt sich auf eine Änderung des Sorbengesetzes. Erweiterungen des angestammten sorbischen Siedlungsgebiets sollen erleichtert werden.

ndPlusAndreas Fritsche

FDP trifft Rotwild mit dem ersten Schuss

In neun Landtagen ist die FDP noch vertreten, nur in Sachsen regiert sie mit. In Brandenburg droht 2014 ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Aber Totgesagte leben länger.

ndPlusChristopher Weckwerth

Hotel Bogota schließt die Pforten

Das Hotel Bogota ist eine Institution, seit Jahrzehnten macht es deutsche Geschichte erlebbar. Trotzdem wird es aufgelöst. Mit dem Besitzer trauern Prominente aus aller Welt um das Haus am Kudamm.

Wilfried Neiße

Sowjetische Soldaten haben Namen

Russland bescheinigt der Bundesrepublik, die Gräber im Zweiten Weltkrieg gefallener sowjetischer Soldaten und ermordeter Kriegsgefangener und Zwangsarbeiter inzwischen sorgfältig zu pflegen.

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Brandbrief an Sellering

Greifswald. In der Diskussion um die Finanzen der Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern verschärft sich der Ton: Der Senat der Universität Greifswald hat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Hochschule für die Jahre 2014/2015 angemahnt. Sollte es bei der bisherigen Verweigerung der dringend notwendigen Ausfinanzierung bl...

Sechs Länder ermöglichen Embryo-Test

Schwerin. Mecklenburg-Vorpommern will gemeinsam mit fünf anderen norddeutschen Bundesländern eine gemeinsame Ethikkommission zur Präimplantationsdiagnostik bilden. Das Kabinett in Schwerin stimmte am Dienstag einem entsprechenden Gesetzentwurf zu, wie das Sozialministerium mitteilte. Die Präimplantationsdiagnostik ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Nach einer künstlichen Befruchtu...

Endlich mal ordentlich ausschlafen

Seit fast einem Jahrzehnt sehen sich Sachsen-Anhalter einer gewissen Häme ausgesetzt. So lange existiert der Slogan vom »Land der Frühaufsteher«. Nun soll die Kampagne eingestellt werden - mitsamt der zehn schicken Autobahntafeln.

Waten im Thüringer Sumpf

Die Staatsanwaltschaft hat mehrere Spitzenpolitiker in Thüringen im Visier. Es geht um Betrugs- oder Untreueverdacht, im Zusammenhang mit der Pensionsaffäre um den früheren Thüringer Regierungssprecher Peter Zimmermann.

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Für kleine Opernfans

»Hänsel und Gretel«, das vielleicht bekannteste Märchen unseres Kulturkreises, wurde Oper ein großer Erfolg und verzückte Generationen von Kindern. Die Märchenhafte Operncompagnie hat den Klassiker entstaubt, entstanden ist ein farbenfrohes musikalisches Spiel, bei dem den Zuschauern ab vier Jahren alles andere als Stillsitzen abverlangt wird. Am 1. Dezember ist Engelbert Humperdincks Meisterwe...

Zusätzliches Geld für Bevölkerungswandel

Saarbrücken. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD im Saarland haben den Haushaltsentwurf für 2014 ergänzt. Unter anderem ist nun zusätzliches Geld zur Bewältigung des Bevölkerungswandels, für eine bessere Telekommunikationsinfrastruktur und den geplanten Nationalpark vorgesehen. Die für die Änderungen benötigte rund eine halbe Million Euro hatte das Finanzministerium bereits als Spielraum f...

Sachsen plant Kontrollrat für Gesetze

Dresden. Sachsen will als erstes Bundesland einen Normenkontrollrat auf Landesebene einrichten. Das sechsköpfige Gremium soll nach dem Vorbild des Nationalen Normenkontrollrats künftige geplante gesetzliche Vorhaben der Landesregierung - Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften - vor Erlass ob ihrer Folgen und Auswirkungen überprüfen, wie Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Di...

Robert Luchs, Mainz

37 500 Tonnen Klärschlamm - Jahr für Jahr

Der Bürgerprotest zeigt Wirkung: Nachdem die Mainzer Umweltdezernentin Katrin Eder (Grüne) einen vorläufigen Stopp des Planungsverfahrens für eine Klärschlamm-Verbrennungsanlage im Mainzer Stadtteil Mombach verhängt hatte, wird sich das umstrittene Projekt erheblich verzögern. Nun soll per Gutachten geklärt werden, wie die Ökobilanz einer solchen Verbrennungsanlage aussieht, über die seit fünf ...

Vorgestellt: Maria Leitner

Zur 52. Biografischen Lesung lädt am Freitag die Biografische Bibliothek - Antiquariat für Biografien, Memoiren, Briefe und Tagebücher - ein. Im Mittelpunkt stehen das bei dietz Berlin erschienene und von Julia Killet und Helga W. Schwarz herausgegebene Buch »Maria Leitner oder: Im Sturm der Zeit« und Leitners erstmals von Britta Jürgs in Buchform verlegte Reportagen. Maria Leitner, Ungar...

Jörg Aberger, Leipzig

Sind die Lichter angezündet

Weihnachten ohne Festbeleuchtung in den Städten? Für viele unvorstellbar. Trotz verbreiteter Geldsorgen sehen das offenbar auch die Stadtverwaltungen so - eine Umfrage in Sachsen.

Marco Hadem, Hannover

Holpriger Abgang nach Brüssel

Die Wahl von Niedersachsens Ex-Ministerpräsidenten David McAllister ins Europaparlament gilt als sicher. Am 30. November will die Landes-CDU ihren Vorsitzenden für den Spitzenplatz nominieren.

ndPlusLucía Tirado

Sing um dein Leben!

Das esoterische Gewese des Therapeuten ist wahrlich merkwürdig. Kein Wunder, dass sich Bastienne unter dessen Schreibtisch versteckt, während er sich wie ein vom Sturm gebeutelter Baum mit »Lirum, Larum ...«-Gesängen hin und her biegt, um eine Glaskugel nach der Zukunft der jungen Frau zu befragen. Aus der Ukraine kommend, hatte die sich westliche Gebaren ganz sicher nicht mit pseudofernöstlich...

Marc Hairapetian

Wasserspiele statt Kinoorgel

Das Kinosterben in Berlin, vor allem im Westteil, geht weiter. Durch den Verkauf des Maison de France ist auch die Zukunft des Cinema Paris unklar. Sollte es ebenfalls schließen, gäbe es mit der Astor Filmlounge nur noch ein einziges Lichtspielhaus am Kurfürstendamm, wenn man von Artur Brauners Hauskino, der ehemaligen Lupe im Hollywood Media Hotel, einmal absieht. Am heutigen Mittwoch kommt al...

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Stargast Richard Strauss

Der neue künstlerische Leiter des Choriner Musiksommers, Christoph Drescher (36), hat das Programm für 2014 vorgestellt. In der Konzertreihe werde der 150. Geburtstag von Richard Strauss eine besondere Rolle spielen, teilte die Geschäftsstelle des Festivals am Dienstag mit. Neben langjährigen Partnern wie dem Brandenburgischen Staatsorchester Frankfurt an der Oder seien neue Klangkörper vertret...

ndPlusMartin Hatzius

Antworten werden überschätzt

Jonas widerfahren höchst unwahrscheinliche Dinge. Aber sie könnten auch uns passieren. Wenigstens nachts, im Traum. Dass Jonas diese Dinge erleben darf (und muss), liegt daran, dass er eine Romanfigur ist. Was einen lebenden Menschen, einen also, der nicht »nur« aus Druckerschwärze auf Papier besteht, daran hindert, der Welt so zu begegnen, wie Jonas es tut - das, vermutlich, ist die Frage, die...

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Wieder in Deutschland

Der nach einem Säureanschlag an den Augen verletzte Ballettchef des Moskauer Bolschoi Theaters hat sich wegen zunehmender Beschwerden erneut zur Behandlung nach Deutschland begeben. Sergej Filin klage über eine plötzliche Verschlechterung der Sehkraft, sagte seine Anwältin Tatjana Stukalowa am Montag in Moskau. Grund sei vermutlich, dass sich der 43-Jährige bei dem laufenden Strafprozess in sei...

Ein Autor, der bleibt

Als Chronist des 20. Jahrhunderts wollte der Schriftsteller Peter Kurzeck noch vieles festhalten - nun ist er mit 70 Jahren gestorben. Der in Böhmen geborene Autor starb am Montag an den Folgen mehrerer Schlaganfälle.

ndPlusPatrick Spät

Die Freiheit nehm’ ich mir

Der Kaiser war erst unsichtbar, dann nackt - und jetzt ist er mächtiger denn je. Am Anfang war die Unsichtbarkeit: Abkürzungen wie NSA oder GCHQ kannte kaum jemand. Und was machen Unsichtbare? Politeia gibt Antworten.

Elmar Faber

Die tückischen Gewässer der Dreifachherrschaft

Er wollte Minister werden. So müsste man die Anfangszeile von Hermann Kants Roman »Das Impressum« abwandeln, wenn man über Klaus Höpcke nachdenkt, der einem strapaziösen politischen Leben nun 80 Jahre abgerungen hat.

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ndPlusWalter Kaufmann

Sie lassen einen nicht los

Man schlage dieses Buch - wie die Engländer sagen - at random auf, also irgendwo, und stets stößt man garantiert auf Sätze, die aufmerken lassen: »… natürlich fielen sie gleich wieder über uns her«, schreibt Richard Burton am 11.9.1971 in Nis in sein Tagebuch, »aber wir sind in unserem Wagen verschwunden und sahen dann verwundert das beinahe lächerliche altmodische Gepose des deutschen Schauspi...

Schwermütige Bastarde
ndPlusChristian Klemm

Schwermütige Bastarde

Pro Monat erscheinen mehrere hundert CD-Neuveröffentlichungen. Allein im Bereich Metal und Hard Rock ist die Flut an Neuheiten so unübersichtlich, dass nur wenige Musiknerds überhaupt durchblicken. Doch es gibt Highlights.

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Reform des Welthandels ungewiss

Genf. Auch nach nächtelangem Ringen haben Diplomaten keine Einigung auf ein milliardenschweres Reformpaket für den Welthandel erzielen können. Letzte Hoffnungen auf einen Durchbruch richten sich nun auf die Konferenz der Handels- und Wirtschaftsminister der 159 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) in der kommenden Woche auf Bali. »Wir hätten in Genf auch noch zwei weitere Wochen be...

ndPlusUlrike Henning

Wenn die Therapie zu spät kommt

Werden Krankheiten der Seele nicht rechtzeitig erkannt, können sie leicht chronisch werden. Psychiater fordern deshalb von der Politik, solche Leiden ernster zu nehmen.

Guido Speckmann

Internetprovider als Hilfssheriffs

Dürfen Internetanbieter ihren Kunden den Zugang zu bestimmten Seiten verwehren? Hierzu nahm der EuGH am Dienstag Stellung.

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Argentinien will Repsol entschädigen

Argentinien und Spanien haben ihren Streit um die Enteignung der größten Erdölfirma des südamerikanischen Landes YPF beigelegt. Argentinien wird den spanischen Ölkonzern Repsol für die Teilverstaatlichung der Tochter YPF finanziell entschädigen.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Grün plus Kohle ergibt Energiewende

Nach hektischen Expansionsjahren sucht DONG seinen Platz im sich ändernden europäischen Energiemarkt und setzt auf Windkraft.

ndPlusAndré Anwar, Stockholm

Zu stark für einen gesetzlichen Mindestlohn

Während in Europa über eine Ausweitung gesetzlicher Mindestlöhne diskutiert wird, fühlen sich Gewerkschaften sozialdemokratisch geprägten Schweden so stark, dass sie eine Lohnuntergrenze per Gesetz ablehnen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Kein Happy End im Kali-Krimi

Der internationale Kali-Krimi erlebt eine Fortsetzung: Nach dem Austausch eines Großaktionärs beim russischen Düngemittelriesen Uralkali kam Ende vergangener Woche Schwung in den monatelangen Streit mit Weißrussland.

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IN BEWEGUNG

Berlin. Der in Holland lebende Flüchtlingsaktivist El Mouthena war auf den Weg zu einem europäischen Vernetzungstreffen von Flüchtlingen, als er von der Polizei kontrolliert und festgenommen wurde. Eine Spontandemo am 14. November, dem Tag der Festnahme, konnte nicht verhindern, dass Mouthena einem Richter vorgeführt wurde, der gegen den Aktivisten Untersuchungshaft verhängte, weil er ohne gült...

Folge 22: AKÜFI (Substantiv, Abk., der)

ALB, AIM, A2B, ARAB, ZK und SDAJ, FelS, TOP und Avanti, 3a, iL, - es geht ums ganze Deli, Demo, Vokü Lauti, Transpi, Hassi, USK, EHU - ACAB MaG Mit antifaschistischen Grüßen, Abkürzungen haben wir drauf, denn wir stehen auf Akronym, Kurzwort und Buchstabenkette, und tun so, als ob's jeder verstanden hätte In der linken Szene grassiert der AKÜFI (Abkürzungsfimmel). Ne...

Ralf Hutter

Schnippeln für die Zukunftssuppe

Großstädte haben ein großes Potenzial an Selbstversorgung mit Gemüse und Obst - und Initiativen mit entsprechenden Ideen gibt es genug.

ndPlusTim Zülch

No-Border-Camp neu aufgestellt

Eine Berliner Initiative will die Idee der No-Border-Camps wieder aufleben lassen. Es soll dezentral sein und setzt auf Ermächtigung. Ein tatsächliches Camp gibt es nicht.

ndPlusTim Zülch

No-Border-Camp neu aufgestellt

Eine Berliner Initiative will die Idee der No-Border-Camps wieder aufleben lassen. Viele Jahre bildeten Camps gegen die restriktive Grenzpolitik Deutschlands und der Europäischen Union Kumulationspunkte antirassistischer Organisierung.

ndPlusRalf Streck, San Sebastián

600 000 Euro Strafe bei Protest

Das Gesetz zum Schutz der Bürger schützt hauptsächlich die Politiker, kritisieren Opposition, Richter und Polizei. Letztere sieht sich lediglich als Spielball einer »Politikerkaste«.

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ndPlusRene Gralla

Kaltes Kämpferherz

»So ist nun mal mein Charakter«, sagt Walentina Gunina, »ich fighte immer.« Nach dem Gewinn der nd-Damen-Schachgala 2012 wird sie auch am Donnerstag wieder als Favoritin ans Brett in Berlin gehen.

ndPlusThomas Dudek

Rassismus in WM-Arenen

Russlands Fußball ist im Kommen. Rassisten unter den Fans aber auch. Als Strafe für rassistische Beleidigungen belegte UEFA den russischen Spitzenklub für die Partie gegen die Münchner mit einem Teilausschluss des Publikums.

Alexander Ludewig

Freibrief für Gewalt

Der 1. FC Union Berlin prüft nach dem Polizeieinsatz gegen seine Fans in Kaiserslautern derzeit juristische Schritte. Unions Fanbeauftragter Lars Schnell hat bereits Anzeige erstattet.

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Martin Koch

Pille für zudringliche Affen

Mit einer zunehmenden Affenplage in den rasant wachsenden Städten kämpft Indien. Das Land sucht nach Möglichkeiten, das Problem in den Griff zu bekommen.

Seite 21

Deutsche Post erhöht Briefporto auf 60 Cent

Auf die Verbraucher kommt ab 2014 erneut eine Portoerhöhung zu. Die Deutsche Post hat bei der Bundesnetzagentur eine Anhebung der Preise für Standardbriefe beantragt. Auch Pakete sollen dann mehr kosten.

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Neues Seearbeitsrecht

Das neue Seearbeitsrecht, das am 20. August 2013 in Kraft getreten ist, wird von den Experten als »Durchbruch« bezeichnet, weil dieses internationale Abkommen dem Sozialdumping im weltweiten Schiffsverkehr einen Riegel vorschiebt.

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Schnelle Rückzahlung

So schnell wie möglich muss der Vermieter nach Auszug des Mieters die bei Vertragsbeginn erhaltene Mietsicherheit zurückgeben - egal, ob es sich um eine Barkaution, Sparbuch oder Bürgschaft handelt. Die Mietkaution über höchstens drei Monatsmieten muss mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt werden.

Ärger mit Dübellöchern

Zieht eine Mieterin aus einer Wohnung aus und hat Wandfliesen über Gebühr durchbohrt, kann der Vermieter die Reparatur mit der Mietkaution verrechnen.

Bei Auszug weiße Wände

Streicht ein Mieter seine Wohnung bunt, muss er sie auch dann neutral gestrichen zurückgeben, wenn dies im Mietvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist. Machen bunte Wände eine Neuvermietung unmöglich, kann Schadenersatz fällig werden.

Unzulässige Mieterhöhungen

Wohnraum ist knapp und die Mieten steigen. Doch rund ein Drittel der etwa zwei Millionen Mieterhöhungsforderungen im vergangenen Jahr waren nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) unzulässig, falsch begründet oder zu hoch.

Seite 25

Mängelbeseitigung zumutbar

Wohnungseigentümer hatten vom Bauträger Vorschuss für die Sanierung der feuchten Außenwände von Keller und Tiefgarage verlangt. Erfolglos hatte dieser mehrfach versucht, die Wände nachträglich zu verpressen.

Weniger Geld bei schlechter Arbeit

Wie an dieser Stelle am 28. November 2012 bereits angekündigt, hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz mit der Frage auseinander gesetzt, ob es sich bei Winterdienstverträgen um Werk- oder Dienstverträge handelt.

Bei Folgeschäden haftet Bauamt

Verweigert die Baubehörde zu Unrecht einem Bauherrn die Genehmigung für Sanierung und Umbau eines Gebäudes, haftet sie für die entstandenen Schäden. Verluste an Mieteinnahmen als auch - nach Rücktritt eines Käufers - der Schaden durch eine Preisabsenkung können gefordert werden.

Hohe Zeiten für finstere Typen

Aufgebrochene Türen, eingeschlagene Fenster und durchstöberte Schubladen: Wenn eingebrochen wurde, ist der Schaden oft groß. Doch dieses Risiko wird von vielen Menschen auf die leichte Schulter genommen.

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Vier Stunden ausreichend

Eltern haben keinen Anspruch auf einen Platz im Kindergarten, bei dem ihr Kleinkind acht Stunden täglich betreut wird. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart (Az. 7 K 2688/13) entschieden, wie die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein mitteilt. Der Betreuungsanspruch für Kinder umfasst lediglich vier Stunden pro Tag. In dem verhandelten Fall hatten die Eltern für i...

Eine konkrete Erbeinsetzung ist notwendig

»Wer sich bis zu meinem Tod um mich kümmert, der soll auch den Hauptteil erben.« Diese Formulierung in einem Testament ist aber keine wirksame Erbeinsetzung, weil sie zu unbestimmt ist.

Damit Rentner nicht zu Steuersündern werden

Wer 2013 in Rente geht, muss exakt 66 Prozent seines Ruhestandseinkommens versteuern. Dies überrascht immer noch viele Rentner, weil sie nach dem Abschied vom Arbeitsleben viele schöne Dinge planen und kaum an eine Einkommensteuererklärung denken. Wenn das Finanzamt 2014 zur Abgabe auffordert, können schon Fristen versäumt worden und Strafzinsen fällig sein. Im schlimmsten Fall wird aus e...

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Fragen und Antworten rund um SEPA

SEPA ist die Abkürzung für Single Euro Payments Area, zu deutsch: Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum. Im SEPA-Raum werden europaweit standardisierte Verfahren für den bargeldlosen Zahlungsverkehr angeboten.

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Sohn unternahm Spritztour

Eltern minderjähriger Kinder dürfen in der eigenen Wohnung den Autoschlüssel auf der Flurkommode liegen lassen. Laut einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Hagen gilt das Verhalten der Eltern nicht als grob fahrlässig.